1882 / 268 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Meinen und die de Abtheilu D DEnlS Bett S t

en einzelner Aussteller ge niht zu Feiner Auf

gabe. Berlin, den 10. November 1882. Der Reichskanzler. Jn Vertretung : von Boetticher.

Königreich Preußen.

Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

Die Königliche S enbahn-Direktion zu Bromberg ist mit Anfertigung genereller Vorarbeiten für normal-

Simonsdorf nah Tiegenho Stargard in Pommern, wraclaw beauftragt worden.

Jpurige Eisenbahnen Fw) g e E a j eutsch-Crone na Rogasen nach Jno-

Nichtamtliches. Deutsches Neich.

Preußen. Berclin, 14. November. S e. Majestät der Raiser und König begaben Sich heute Vormittag 11 Uhr nah dem Dome und eröffneten demnächst im Weißen Saale des Königlichen Schlosses den Landtag.

m Laufe des Tages nahmen Se. Majestät die Vorträge des Polizei-Präsidenten von Madai, des Chefs der Admirali- tät, Staats-Ministers von Stosch, und des Chefs des Militär- Kabinets, General-Lieutenants von Albedyll, entgegen.

Der Ausschuß des Bundesraths für Handel und Verkehr trat heute zu einer Sißung zusammen.

Das Herrenhaus hielt heute Nachmittag seine æerste *Sißung, welcher der Vize-Präsident des Staats- Ministeriums von Puttkamer sowie die Staats-Minister Dr. Friedberg und von Boettiher beiwohnten. Der Präsident, Herzog von Ratibor, eröffnete die Sißung um 13, Uhr und forderte die Versammlung auf, nah alter guter Sitte ihren Gefühlen Ausdruck zu geben und mit ihm einzustimmen in den Ruf: Se. Majestät der Kaiser und König lebe hoch ! Die Versammlung erhob sich und stimmte begeisiert drei Mal in den Ruf ein. Dann berief der Präsident zu provisorischen Schriftführern die Herren Dr. Dernburg, Theune, Graf von Königsmarck und Dieze. Die eingegangenen Urlaubs- und Dispensationsgesuche wurden verlesen und genehmigt. Jn das Haus neu berufen sind die Herren Regierungs-Präsident von Kampßy, Erblandmarschall von Bülow und Ober-Bürger- meister Böttcher.

Der Namensaufruf, welher nunmehr vorgenommen wurde, ergab die Anwesenheit von 87 Mitgliedern ; das Haus war Jomit beschlußfähig und schritt zur Wahl des Präsidiums und der Schriftführer.

Herr von Kleist:Rezow {lug vor, die Wahl des Prä-

ten und des ersten Vize-Präsidenten durch Akklamation u vollziehen, und zwar dieselben Hcrren, welche bisher dieses

mt verwaltet, Herzog von Ratibor und Graf Arnim- Boyßtzenburga, wiederzuwählen, Das Haus entsprach diesem Vorschlag», (Schluß des Blattes.)

Die heutige (1.) Sitzung des Hauses der Ab- geordneten wurde um 11/, Uhr durch den Abg. von Bockum- Dolffs, nachdem er festgestellt, daß er, am 2. Februar 1802 geboren, das älteste Mitglied des Hauses sei, mit einem Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König eröffnet. Die Mitglieder des Hauses, die si von ihren Pläßen erhoben hatten, stimmten in diesen Ruf dreimal begeistert ein. Nachdem der Alterspräsident von Bockum-Dolffs zu provisorishen Schriftführern die Abgg. Grütering, Quadt, Sachse und von Schöning berufen hatte, konstatirte er, daß bereits 337 Mitglieder in das Haus ein- getreten seien, und bemerkte, daß an diejenigen Mitglieder, die den Eid auf die Verfassung nicht {hon geleistet haben , die Aufforderung hierzu in den näthsten Tagen ergehen solle. Von dem Minister des Jnnern war eine Verordnung vom 24, August 1882, betreffend den lauenburgischen Landcskowmunal- verband, eingegangen. Nachdem die nächste Sißung auf Donnerstag, Nachmittag 2 Uhr, anberaunt und als Tages- ordnung die Wahl des Präsidenten, der Vize-Präsidenten und der Schristführer festgeseßt worden war, wurde die Sißung um 11/2 Uhr ges{lossen.

Jn Gramenz verschied am 13. d. M. der Freiherr

Ernst Senfft von Pilsach, Wirklicher Geheimer Rath, und Ober-Präsident a. D.

Die bei der Ausführung von größeren Bauarbeiten in Berlin und an anderen Orten bestehende Einrichtung, daß der Maurerpolier den Maurern als Vorschüsse auf ihre Wochenlöhne Marken giebt, auf welche sie bei einem be- stimmten E Lebensmittel entnehmen können, und daß am Ablauf der Woche der Polier den Werth der Marken den betr. Arbeitern in Abzug bringt und dann diese Marken vom Schankwirth gegen Zahlung des vollen Werthes (also ohne ersichtlichen Nuyen für den Polier) ein1öst, verstößt, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 11, Strafsenats, vom 22, September d. J., gegen die Vorschrift der 88. 115 ff. der RKeichté-Gewerbeordnung, nah welchem die Gewerbetreibenden und deren Aufseher die Löhne ihrer Arbeiter baar bezahlen müssen und ihnen keine Waare kreditiren dürfen, und der Maurerpolier ift aus §. 146 Nr. 1 der Reiché-Gewerbeordnung zu bestrafen. Die Ausnahmevorschrist des Abs. 2 des 8. 115 der Reiché:Gewerbeordnung, daß die Verabfolgung von Lebensmitteln an die Arbeiter, sosern sie zu einem die An- shaffungäkosien nicht übersteigenden Preise erfolgt, statthaft ist, findet nur auf die Fälle Anwendung, in welchen der Ar- beitgeber die verabjolgten Lebensmittel für seine Rechnung angeschafft und den Arbeitern unmittelbar gegen Erstattung seiner Auslagen geliefert hat.

Der General-Feldmarschall Graf von Moltke, Chef des Generalsiabes der Armee, ist von seiner Besizung Kreisau in Schlesien gesiern nah Berlin zurückgekehrt.

Posen, 13. November. Jn der heutigen 3. Plendt-

Gegen

Baumschule ., is abgelehnt ; Hülfskasse betraut ;

aungsgelder sind abgelehnt ;

fältigt und den Landtagsmitgliedern zugestellt werden. Bayern. München, 13. November.

wirthschaftlihen Bestrebungen zu handeln.

Entbindung der

Stadtrathes persönlih entgegen. geschmüdckt.

anderwärts mancherlei Auf den 20. d.

einberufen, um über eine reiche und theilweise wichtige Tages-

ordnung zu befinden. Ar heben daraus die Vorstellung wegen ‘Erbauung *siner

Frankfurt a. M, die Anträge auf Revision des aus. dem 1848er Jahr stammenden Geseßes wegen Ausübung der Jagd und Fischerei, sowie auf Ertheilung von Pensionen an Ge- meindeforstwärter und deren Hinterbliebene, endlih die von mehreren oberhessischen Abgeordneten angeregten Fragen der Regulirung der Nidder, der Nidda und der Usa in Ober- hessen hervor. Zur Berathung dieser leßteren Fragen ist die Regierung eingeladen. Sowohl der Finanzausshuß wie der vierte Aus\{huß werden zur Erledigung ihrer Aufgabe einer Reihe von Sihungen bedürfen. Der Geseßgebungsaus\{huß tritt gleihfalls in Kürze zusammen.

Mecklenburg. Schwerin, 13. November. (Meckl. Anz.) Der Großherzog und die Großherzogin sowie der Großfürst Wladimir und die Großfürstin Marie Paulowna von Rußland und der Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin sind heute Morgen zu einem Besuch nach Wernigerode abgereist. Der Großherzog und die Groß- herzogin gedenken am Freitag dieser Woche hierher wieder zurüctzukehren.

Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 13. November. (Weim. Ztg.) Das Befinden der Großherzogin ist cin ganz befriedigendes, doch ist der Shwächezustand noch immer niht gehoben.

Bedenken laut geworden sind.

Sesterreich-Ungarn. Pest, 11. November. (Pol, Corr.) Die Delegations-Session dür:te viel eher geschlossen werden, als man noch vor einigen Tagen annehmen konnte, da die Ausschüsse ihre Arbeiten be- endigt haben, die österreihishe Delegation ihre Berathun- gen vorausésihllich \{chon nächsten Dienstag abschließen wird und auch die ungarische Delegation in den ersten fünf Tagen der nächsten Woche ihre meritorischen Berathungen beendigt haben dürfte. Da diesmal ausnahmsweise fast gar keine Differenzen in den votirten Ziffern zu erwarten stehen, wird ein einmaliger Nuntiumwechsel genügen, und so dürfte die Session {hon zwishen dem 18. und 20. d. M. ge- {lossen werden können. Der Finanzausshuß des un- garishen Abgeordnetenhauses hat seinen Bericht über das nächsijährige Staatsbudget dem Hause bereits vorgelegt, so daß die Berathung noch im Laufe des Monats November beginnen und auch dieemal ohne daß eine JFndem- nität in Anspru zu nehmen wäre zu Ende geführt werden wird. Am 15. d. M. beginnen die Berathungen des Abge- ordnetenhauses sofort mit der meritorischen Verhandlung des wihtigen Geseyentwurfs über die Qualifikation der Beamten. Es ist dies ein entscheidender Wendepunkt in der Frage der Administrations-Reform, denn es wird in den Comitaten fortan nicht mehr die Familienprotektion ge: nügen, um Jemand in Amt und Würde zu sehen, sondern es wird bei der Bewerbung eine strenge Feststellung der Quali-

fikation nothwendig sein.

13, November. (W. T. V.) Die ungarische Delegation genehmigte in der heutigen Plenarsitzung das Budget des Finanz-Ministeriums und des gemeinsamen Rech- nungshofes, das Ordinarium und das raordinarium der

Kriegsmarine und ertheilte betresss der ußrechnung pro

sizung des Provinzial-Landtages des Großherzog-

1880 Decharge.

thums Posen erledigte der Provinzial-Landtag folgende

1) der Wittwe des Taubstummenlehrers Toparkus von hier wird eine jährlihe Unterstüßung von 500 M bewilligt,

2) die Vermehrung der Freistellen für Schwach- und Blödsinnige in dem Saniariter - Ordensstift zu Cra)chnißz für Angehörige der Provinz von 40 auf 60 beshlossen und dem auge der jährlihe Zushuß von 9600 4 auf 14400 M er

3) Der Antrag des Garten-Jngenieurs Larraß in Bromberg um Gewährung eines Darlehns von 72900 # zum Weiter- betriebe und zur Jnstandseßung der von ihm errichtcten

4) mit der Vernichtung von Provinzial-Obligationen und verfallènen Zinscoupons 2c. die Direktion der Provinzial-

5) mehrere Gesuche um Bewilligung fortlaufender Unter- stüßungen und nachträgliche Bewilligung von Brandentschädi-

6) von mehreren Mitgliedern ist ein Antrag wegen Reor- ganisation der Verwaltung des provinzialständishen Vermö- gens und der provinzialständishen Anstalten dem Landtags- marschall übergeben. Derselbe wird durch den Dru verviel-

/ _Der König reist heute Abend nach Linderhof ab, um \ich sodann auf längere Zeit nah Hohenshwangau zu begeben. In den jüngsten Tagen haben hier, wie der „Allg. Ztg.“ mitgetheilt wird, Besprehungen behufs der Bildung einer neuén poli- tishen Partei stattgefunden. Es scheint sich um die Bil- dung einer gemäßigt-klerikalen Partei mit vorwiegend sozial-

Baden, Karlsruhe, 13. November. (W. T. B.) Der Großherzog nahm gestern die ihm anläßlich der glüdlichen Kronprinzessin von Shweden

dargebrachten Glückwünsche der Minister, des kommandirenden Generals von Oberniß mit den Generalen und Negiments- Commandeuren der Garnison, des gesammten Hofstaates, des preußischen Gesandten Grafen von Flemming, sowie des

Die Stadt ist festlich

Sessen. Darmstadt, 10. November. (Köln. Ztg.) Der Finanzausschuß der Zweiten Kammer ist gestern zur Einzelberathung der drei Geseßesentwürfe, die allgemeine Ein- kommensteuer, die Einführung einer Kapitalrentensteuer und die Besteuerung der Gewerbe betreffend, zusammengetreten und hat zunächst zwei Sißungen im eigenen Schoße, dann heute Nachmittag eîne solhe mit Vertretern der Regierung, welche zahlrei erschienen waren, abgehalten. Den Haupt- stoff bildete dabei, abgesehen von der gleichfalls behandelten Regierungsvorlage wegen der Einführung der Gasbeleuchtung und der städtishen Wasserleitung in dem Ständehause, das Gewerbesteuergesez, gegen welches im Ausshuß und

ist auch der vierte Aus\{uß

ekundärbahn von Stockheim nah

Der Budgetaus\chuß der österreihischen Delegation genehmigte den Beriht des Referenten über das Budget des Auswärtigen, welher im Wesentlichen die von der Regierung abgegebenen Erklärungen paraphrasirt. Bei der Verhandlung über den Ofkkupationskredit er- widerte der Reichs-Finanz-Minister von Kallay auf die Frage des Referenten Grocholski betreffs der Zustände in den offupirten Provinzen, die Eindrücke, welche er auf seiner Reise im Okkupationsgebiete empfangen habe, seien im Großen und Ganzen sehr günstige und befriedigende. Er hoffe, der Schwierigkeiten mit Geduld und Ausdauer und durch An- wendung der unentbehrlichen materiellen Mittel Herr zu werden und einen Tan zu schaffen, welcher der civili- satorishen Aufgabe Rehnung trage und dem Wohle dieser Provinzen zu Gute kommen werde. Auf weitere Fragen des Referenten und einzelner Delegirter erklärte der Minister, es sei s{hwer über die Stimmung der bosni- hen Bevölkerung Aufschlüsse zu geben; er glaube, die Bevölkerung habe sich mit der Okkupation versöhnt, jedenfalls würde dies in einiger Zeit geschehen, was übrigens von der Stellung Oesterreih-Ungarns und derx Entfaltung feiner materiellen Kraft abhänge. Der Minister versicherte, daß die Steuern eingingen und die Herzegowina nicht verödet aussehe. Bei der Refrutirung sei nirgend Gewalt angewendet worden. Von den Muhamedanern werde große Hoffnung in die Zukunst geseßt, dieselben schickten ihre Kinder in die Schulen. Die Lösung der Agrarfrage sei äußerst \{wierig ; der Moment, wo die Frage in großem Maßstabe hätte gelöst werden können, sei vorüber; bei dem bestehenden großen Unterschiede zwishen Nord und Süd sei eine einheitliche Lösung nicht möglih. Die Kreisvorsteher seien mit dem Studium der Frage beschäftigt. Begs und Knees müßten be- friedigt werden. Ein schrofer Gegensaß zwischen den Kon- fessionen bestehe niht. Schöffengerichte seien in Bosnien nit vorhanden. Minister von Kallay hob des Weiteren hervor, daß die Pazifikation Bosniens fortshreite und daß die Hoff- nung auf eine baldige Durchführung derselben vorhanden sei. Jn der Herzegowina gingen die Steuern regelmäßiger als früher ein. Die Regierung sei bestrebt, die Einheimishen zu Verwaltungsdiensten heranzuziehen. Der Minister bemerkte, daß der Stand des Unterrichts- wesens allerdings noch ein sehr \{lechter sei und gab Daten über die Errihtung von Gymnasien und Volksschulen, in welchen die Landessprahe Unterrichtssprahe und die deutsche Sprache als obligatorischer Gegenstand eingeführt sei. Aus den Waldungen habe wegen Mangels an Straßen nur ein geringes Erträgniß erzielt werden können, im Viehstande sci ein kleiner Ausschwung zu konstatiren, der Handel bestehe aber nur in wenigen Städten und seien die Regierungsorgane angewiesen, die Hebung der Handelsverhältnisse möglichst u fördern. Auch die Ausbeutung des Kohlenreihthums sei bisher nur eine geringe gewesen, weil bisher nur Braun- kohle gefunden worden sei. Jn den Beamtenkreisen seien wohl einzelne Mißbräuche vorgekommen, aber bei Weitem nicht in dem behaupteten Maße und seit Einführung strenger Maßnahmen habe sich ein weiterer be von Mißbrauch nit mehr ereignet. Die Beamten außerhalb Serajewos seien alle der Landessprache soweit mächti, daß sie wohl im Stande seien, mit der Bevölkerung zu verkehren. Auf die Agrarfrage zurückommend, bemerkte der Minister dem Abg. Plener gegenüber, eine Darlegung des Lösungs- modus der Agrarfrage sei um \o weniger angezeigt, als dadurch leiht Hoffnungen erweckt werden könnten. Der Minister konstatirte, daß die Bezirksvorsteher einzelne Agrar- streitigkeiten geshlihtet hätten und daß das Kataster in drei Jahren vollendet sein werde. Betreffs der Kolonisation theilte Minister von Kallay mit, daß ein einziges Dorf durch wiirttem- bergische Kolonisation entjianden sei und daß die Regierung die Kolonisation des Landes in großem Maßstabe | für höchst wünschenswerth halte und dieselbe fördern werde. Der ver- langte Kredit wurde darauf unter Abstrich von 100 000 Fl. bei Titel 2 genehmigt.

Großbritannien und Jrland. London, 11. Novem- ber. (Allg. Corr.) Gestern Abend is} endlih im Unter- hause die Entscheidung gefallen. Nach 19 Sitzungen, welche der Vill liber die Zusäße zur Geschäftsordnung gewidmet worden find, ist gestern Abend kurz vor 1 Uhr über die erste, wichtigste Resolution die Abstimmung erfolgt und mit 304 gegen 260 Stimmen der Antrag der Regierung angenommen worden, wonach mit einfacher Majorität unter gewissen Be- s{hränfkungen das Haus den Schluß der Debatte beschließen tann, Die Regierungsmajorität betrug demnach 44 Stimmen. Die angenommene Clotureklausel tritt sofort für den Rest der Session in Kraft. Die Majorität bei der Abstimmung über die erste Resolution ist erheblih kleiner als die, welthe das Gibsonshe Amendement auf Einführung der Zweidrittelmajo- rität verwarf. Bei glei stark beseßten Häusern hat die Re- gierung gestern Abend 40 Stimmen weniger gehabt als neu- li. Die Regierung hat 18 Stimmen verloren und die Oppo- sition 22 gewonnen.

Die ärztlihen Statistiken betreffs der britischen Ofkffkupationsarmee in Egypten ergeben, daß zwischen dem 1. und 9. November in UAlcxandrien 15 und in Kairo 26, im Ganzen also 41 Todesfälle siattgefunden haben. Von dieser Anzahl waren 27 die Folge von enterishem Fieber, 6 von der rothen Ruhr und 8 von anderen Krankheiten. Nahezu 10 Proz. der in Kairo stationirten Truppen befinden fih auf der Krankenliste.

Mr. Pacard in VBarnsley, der Sekretär "der jüngst in Manchester abgehaltenen Konferenz der Kohlengrubenbesiter, hat ein Rundschreiben an die verschiedenen Kohlendistrikte im Vereinig:en Königreiche erlassen, in dem er zur Theilnahme an einer am 5 Dezember in Leeds abzuhaltenden natio- nalen Konferenz cinladet, um einen Vorschlag zur Ein- shränkung der Kohlenförderung zu diskutiren, damit

eine Erhöhung der Preise sowie der Löhne der Grubenarbeiter erzielt werden könne. (W. T. B.)

=- 13. November. Jm Unterhause antwortete heute der Unter-Steatssekretär Dilke auf eine Anfrage des Deputirten Summers: es sei ihm unmöglich, über die in Paris zwischen der madagassishen Gesandt: \chaft und der französishen Negierung geführten Verhan d- lungen Jnsormationen zu geben; die Regierung wende der Angelegenheit aber wegen der wichtigen Jnteressen Englands in Madagaskar die sorgsältigsté Aufmerkiamkeit zu. Der tr Gladstone erklärte Wolff gegenüber: Lord usferin treffe keine endgültigen Arrangements in Egypten. Die Ausgabe der Regierung sei, für die | Sicherheit und sür die Erhaltung einer guten Ocd-

ung in Egypten Arrangements zu machen oder machen a Tezdike richts schließe aber aus, in einer fünfti- gen Periode Abänderungen dieser Arrangements vorzunehmen in Gemäßheit der Aufklärungen, die sih über die egyptische Angelegenheit verbreiten. Die Regierung könne nicht versprechen, irgendwelhe Mittel festzustellen, um vor dem Abschlusse des Arrangements das egyptishe Volk zu konsultiren. Was die Frage der Errichtung einer Repräsentation und der Einführung von Junstitutionen betreffe, welche Egypten eine repräsentative Kontrole über die Geseßgebung, die Verwaltung und die Staatsausgaben gewährten, so sei die Regierung und Lord Dufferin jeßt damit beschäftigt. Vor dem weiteren Fortschreiten der Angelegenheit würde es verfrüht sein, auf die Frage der Vorlegung der Arrangements an die Pforte und an die europäishen Mächte zur Sanktionirung einzugehen. Auf eine Anfrage Northcote’s erwiderte Gladstone: Mit Rück- sit auf Arabi und bie übrigen Gefangenen sei es unthun- lih, den Antrag Bourke's, wonach das Haus über die Aus- lieferung Arabi's an die egyptische Regierung sein Bedauern aussprechen solle, zu berathen, bevor niht der Prozeß gegen Arabi und gegen die übrigen Gefangenen beendet sei. Dem Deputirten Molloy erwiderte Gladstone: Ohne auf die abstrakte Frage einzugehen, hege er keine Zweifel darüber, daß Arabi niht ohne Zustimmung Englands werde hingerihtet werden. Churchill erklärte ih von der Erklärung Gladstone's, betreffend den An- trag Bourke's, nicht befriedigt und beantragte die Ver- tagung des Hauses, um gegen die Weigerung der Regierung, irgend welche Debatte über Egypten zuzulassen, zu protestiren. Gladstone erwiderte: er habe Jon erklärt, daß er Northcote morgen Júáformationen über Egypten ertheilen werde. North- cote replizirte: er erkenne die Verpflichtung der Opposition an, nihts zu thun, was die nationalen Jnteressen shädigen könne, die Opposition habe aber auch dem Hause und dem Lande

egenüber Pflichten und sei mit Vielem in der Politik der Aa ierung nicht zusrieden. Er bchalte sich weitere Schritte für morgen vor und. empfehle Churchill, seinen Antrag zu- rüzuziehen. Der Antrag Churchills wurde vom Hause ab- gelehnt. Der Sprecher verlas darauf ein Schreiben Bradlaughs, worin derselbe darum nachsucht, dem Hause vor der Barre desselben die Gründe seines Verlangens, den Eid zu leisten, auseinanderseßen zu dürfen. Labouchère meldet einen dementsprehenden Antrag an. Gladstone bean- tragte sodann seine zweite Resolution zur Geschäftsord- nung, die darauf gerichtet ist, das Privilegium der Depu- tirten, die Vertagung des Hauses beantragen zu können, ein- zuschränken. Hierüber wurde alsbald die Debatie begonnen.

Frankreich. Paris, 11. November. (Fr. Corr.) Jn dem heutigen Ministerrath unter dem Vorsiße des Präsidenten Gréoy legte der Minister ‘des FJnnern, Fallières, den Gesehentwurf über die Recidivisten (rüfällige Vrtbrecder) vor. Der ministerielle Entwurf is die fast wört- lihe Wiederholung der seinerzeit von Waldeck-Rousseau, dem Minister des Fnnern im Ministerium Gambetta, eingebrachten Projekts. Nur erseßt Hr. Fallières das Wort : transportation (Verbannung) nah den Kolonien durch rélégation (Verweisung) und bestimmt im Uebrigen, daß erst bei fünf Rückfäll-n von Vagabondage die Strafe der Relegation eintreten kann. Jm Uebrigen beschästigte sich der Ministerrath mit der par- lamentarischen Lage und konslatirte mit Befriedigung, daß die beiden Gruppen der Gauche radicale und der Union démocratique \ih für eine Vertagung jeder anterpellation ausgesprochen haben. Schließlih beschloß der Ministerrath, einen eventuell von der äußersten Linken beabsichtigten Antrag auf parlamentarishe Enquete über die Ereignisse von Montceau-les:Mines mit aller Energie zu bekämpfen.

Hr. Camille Pelletan begann gestern vor der Kom- mission der Cahiers é¿électoraux (des bekannten An- trages Barodets über die Wahlprogramme) die Verlesung seines Rapports. Daraus geht hervor, daß sih in ihren Wahlprogrammen für die Revision der Verfassung 332 De- putirte ausgesprochen haben, für die Militärreform mit drei- jähriger Dienstzeit 270, für die Trennung von Kirche und Staat 159, für die Unterdrückung der richter- lihen Unabsehßbarkeit 148, für die Veränderung des Wahl- systems des Senats 145, sür die Ausdehnung der Gemeinde- freiheiten 125, für die Vereinsfreiheit 157 und für eine Friedenspolitik nah außen 198, A

Das „Journal officicl“ veröffentliht heute \se{chs Dekrete auf den Bericht des Handels-Ministers zur Aus- führung des Gesehes vom 19, Mai 1874 über die Arbeit von Kindern in den Fabriken. Diesciben untersagen die Verwen- dung von minderjährigen Knaben und Mädchen in gewissen

ndustrien und bei gewissen gefährlichen Arbeiten. Das erste Dekret verbietet die Arbeit der Kinder in folgenden Fabriken : Fabrikation von Salicylsäure, mittels| Phenolsäure (ähende Ausdünstungen); Fabrikation von Celluloid und anderen Nytratprodukten (shädlihe Dünste, Gefahr von Explosionen), Ateliers zur Verarbeitung der genannten Stoffe ; Fabrikation von Chlorshwefel (s{hädlihe Ausdünstungen). Das zweite Dekret untersagt die Verwendung von Knaben unter 16 und Mädchen unter 18 Jahren zur Hervorbringung der Trieb- kraft bei Handwebereien. Das dritte Dekret untersagt die Arbeit von minderjährigen Mädchen beim Zupfen und Sor- tiren von Lumpen in ungenügend gelüfteten und s{chlecht ven- tilirten Räumen. Das vierte verbietet Knaben von 12—14 und Mädchen von 12—16 Jahren zum Ziehen von Lasten auf den öffentlihen Straßen. Jn den Fabriken dürsen sie höch- stens zum “Ziehen von Lasten bis zu 100 kg verwandt wer- den; nur Knaben von 14—16 Jahren dürfen diese Last auf der öffentlichen Straße ziehen. Das fünfte verbietet, Kinder bei stauberzeugenden Arbeiten in Ateliers, wo Horn, Knochen und Perlmutter verarbeitet werden, zu verwenden. Das sechste untersagt den Dachdeckern und Bleiarbeitern, Kinder bei Arbeiten auf den Dâôchern zu verwenden.

13. November. (W. T B.) Die Deputirten- kammer berieth heute das Budget des Kultus-Mini- steriums. Der erste Paragraph des Amendements des De- putirten Rothe (radikal), betreffend die Herabsehung des Ge-

ltes für den Erzbishof von Paris, wurde mit 238 gegen 226 Stimmen angenommen. Der Minister des Jnnuern bekämpste hierzuf den zweiten Paragraphen, welcher die Aufe hebung des Erzbisthums Algier vors, und spra sih egen jede Maßregel aus, welche dem Konkordat zuwiderlause. Der Paragraph wurde mit 326 gegen 144 Stimmen verworfen ; die beiden anderen Paragraphen wurden angenommen, das Amendement im Ganzen dagegen mit 244 gegen 240 Stimmen abgelehnt. Ebenso wurde das in anderer Form eingebrachie Amendement Roche's mit 268 gegen 201 Stimmen abgelehnt.

Die Abstimmung über die von der Kommission vorgeschlagenen Ziffern wurde auf morgen vertagt und die Sißung aufgehoben.

der Budgetkommission erklärte der Minister der öffentlihen Arbeiten: es seien nur 60 Millionen disponibel für noch niht ausgeführte Arbeiten und nicht 153 Millionen. Der Finanz-Minister hielt seine früheren Berechnungen auf- recht. Die Kommission faßte keinen Beschluß, scheint jedo geneigt, die öffentlichen Arbeiten zu reduziren, um das Gleich- gewicht des Budgets herzustellen. Nach hier eingegangenen Nachrichten sind an dem Arsenal von Rochefort Plakate anarchistishen Jnhalts befestigt worden.

Spanien. Madrid, 14. November. (W. T. B.) Die Taufe der jüngstgeborenen Jnfantin ist auf den kommen- den Sonnabend festgeseßt. Der Papst wird eine Pathenstelle bei derselben üvernehmen. Die Einberufung der Cortes ist für Anfang Dezember in Aussicht genommen. Nachrichten aus Manila zufolge haben Eingeborene von den Suluinseln am 11. d. ein spanisches Fort an- gegriffen, sind aber mit einem Verlust von 70 Todten zurück- geworfen worden. Auf spanischer Seite wurden 15 Mann I und mehrere verwundet. Die Ruhe ist wiederher- gestellt. .

Italien. Rom, 13. November. (W. T. B.) Das amtliche Blatt publizirt die Ernennung Nigra's zum Bot- schafter in London.

Türkei, Konstantinopel, 13. November. (W. T. B.) Die Pforte verharrt dem Vernehmen nah dabei, die An- wesenheit des türkishen Kommissars in Kairo für nothwendig und nüßlich anzusehen und hat den Botschaster in London, Musurus Pascha, beauftragt, diese Anschauung dem Staats:-Sekretär des Aeußern, Lord Granville, gegenüber zu wiederholen. Das Journal „Stambul“ wird morgen wieder erscheinen.

Numänien. Bukarest, 13. November. (W. T. B.) Die Ernennung Peter Carps zum Gesandten in Wien an Stelle Balaceano’s bestätigt sch.

Bulgarien. Sofia, 10. November. (W. „Pr.“) Ein Ukas des Fürsten ordnet die Deputirtenwahlen für die Nationalversammlung an. _Die Wahlen des ersten Grades finden am 3. Dezember, die definitiven Wahlen am 10. Dezember statt.

Afrika. Egypten. Aus London, 14. November, meldet „W. T. B.“: Die „Times“ veröffentlicht einen Brief Arabi’'s, worin derselbe erklärt, daß der Krieg in Gemäß- heit eincs Dekretes des unter dem Vorsige des Khedive und im Beisein Derwish Paschas versammelten Kabinetsconseils beschlossen worden sei.

Zeitungsf\timmen.

Die „Deutsche volkswirthschaftliche spondenz“ schreibt zur „wirthschaftlihen Lage“:

Das Thema von den Erfolgen der neuen Politik und der gegen- wärtigen Situation von Handel und Gewerbe in Deutschland ist in der leßten Zeit sehr oft, vielleicht mehr als genug variirt worden, wozu die nachcinander erschienenen Berichte der einzelnen Handel8- und Gewerbekammern die unmittelbare Veranlassung gegeben haben mögen. Ein harmonishes und völlig in ih _abgerundetes Bild ‘von unserer Geschäftslage wird daraus jedoch faum Jemand gewonnen haben, denn quot capita tot sensus, ein Jeder hat die neuere wirth\s{chaftlibe Entwickelung vom Standpunkt seiner persönliben Interessen beleuhtet und so ist denn ein förmliches Kaleidoskop von Wünschen und Meinungen entstanden, demgegenüber man vergebens nach einem festen Stütßzpunkt für ein abschließendes Urtheil sucht. Es ist unbedingt nöthig, sich von dicsem Labyrinth der Ansichten auf den festen Boden der Thatsachen zu retten, wenn man es unternehmen will, die gegenwärtige wirthschaftlihe Lage des Landes mit pflihtgemäßer Objektivität zu s{ildern.

Diese Thatsachen liegen nun in reicher Menge vor und sie be- weisen troß aller Phrasen der Manchestermänner, s aller Unter- stützung, die letztere bei befreundeten Handelskammern inden, daß seit Inkrafttreten des neuen Zolltarifs, wenn vielleiht auch nit ledigli in Folge desselben, eine ganz bedeutende Aufbesserung der allgemeinen Geschäftslage eingetreten ist. Wer das heute noch leugnet, sollte nicht x: itisirt, sondern einfa Lügen gestraft oder auf seine Zurehnungs- fähigkeit untersuht werden. Denn entweder ist es Lüge oder Unzu- rechnungéfäbigkeit, wenn man von ungünstiger Geschäftslage spricht, wäh- rend die ganze Geschäftswelt eine fieberhafte Thätigkeit entfaltet, während die Banken große Gewiane realisiren, die industriellen Eta- blissements neben fortschreitender Aufbesserung der Arbeiterlöhne und reicblihen Aufwendungen für Arbeiterzwecke namhafte Dividenden vertheilen, während die Eisenbahnen einen Verkehr zu bewältigen haben, für den ihre Betriebsmittel niht ausreichen, während die Course von- Jahr zu Jahr steigen, und während, was unseres Erach- tens das sicherste Anzeichen ciner Gesundung. unseres wirths{aftlichben Lebens ist, die Nacbfrage na allen gewerblichen Erzeugnissen so große Dimensionen angenommen hat, daß eine nahezu durhgängige Preis- erhöhung derselben eingetreten ift, ; ,

Wenn nämli die Preise der Industrieartikel in Folge vermehr- ter Nacfrage steigen, so ist dies ein untrüglicher Beweis für die steigende Ecwerbs- und Konsumtionsfähigkeit der Bevölkeruag. Denn die große Masse verwendet ihr Einkommen bekanntlih zunächst und zumeist zur Befriedigung der Wohnungs- und Nahrungsbedürfnisse, und erst daë, was dann übrig bleibt, für andere Zwecke, so auch zu Anschaffungen von Industrie- und Luxusartikeln. Leßtere sind also das variable Moment in dem Budget der Massen; ihre Schwankungen kennzeihnen ziemli richtig die Situation der großen Mehrheit des Volkes, und umgekehrt wird diese Situation für den Gesammt- rerbrauch von Industriecerzeugnissen in einem Lande maßgebend scin müssen. i

Rat Ausweis vielfältiger statistisher Ermittelungen is nun in diesem Jahre thatsächlih eine wesentliche Preissteigerung der Jn- duftrieartikel, dagegen cin Des In bei den wihtig- sten Nahrungsmitteln eingetreten. Das Zusammentreffen dieser beiden Erscheinungen bestätigt lediglih obige Theorie, denn die Billigkeit der Nahrungsmittel ermöglicht erst die gesteigerte Nachfrage nah gewerb- lichen Fabrifaten. Um den Rückgang der Nahrungsmittelpreise dar- zuthun, wird die Bemerkung genügen, daß Weizen im Septem- ber dieses Jahres mit 172,73 A und Roggen mit 137 Æ ver- fauft wurde gegen 233,50 M und 189 „K im Feen, Dagegen sind bei mäßigem Preisabfall vieler Rohstoffe fast alle Fabrikate, die Garne, Gewete, etalle und andere Waaren gestiegen. Dies ift aber um so hôher anzuschlagen, als dadurch der Beweis geliefert wird, daß die große Exrportentwickelung Deutschlands in diesem Jahre nicht die Folge ungünstiger binnenländisher Marktverbältnisse, son- dern in einer wirklich günstigen Koastellation des Weltmarktes be- gründet ift, L

Die „Neue Hannovers Be getuna macht darau aufmerksam, daß mit Aushebung der Holzzölle die Erträge der preußishen Staatsforsten in Folge des Sinkens der Holze preise und der Zunahme der Holzeinfuhr aus dem Auélande zurückgeaangen seien. dem betr. Artikel heißt es weiter:

Corre-

An die Stelle des Uedberschusses der Ausfuhr über die Einfuhr,

«

derer man si in früheren Jahren zuweilen zu rühmen hatte, ift das umgekehrte rate getreten, seit die Holzzölle im Jahre 1865 vollständig beseitigt wurden. Hölzer des Auslandes und ins sende derjen cia gese lich unbeschränkter Faubbau getrieben wird, unsere einhei- m

ndem Ma E n T en S edr in

è Produktion. ¿ Diese Staaten sind bekanntli Rußland, Oefterreih-Ungarn und

Shweden-Norwegen. Wie sich ziffermäßig nachweisen läßt und wie

von der diesjährigen Versammlung deutscher Forstwirthe mit allem Nachdruck hervorgehoben wird, haben die Holzzölle vom Jahre 1878 ihrer Niedrigkeit wegen an diesem Verhältniß nichts geändert; die Einfuhr von Holz, Pes und Rinde betrug im Jahre 1880 9403 505 Doppelcentner,

N « 1881 13460722 Z

nur für diejenigen Artikel, von denen höhere Zölle erhoben wurden (gehobelte Waare, geschnittene Fourniere, ungebeizte P De, ist der Tarif von 1878 wirkli in Betracht gekommen. Na wie vor leidet die einheimische Forftwirihschaft unter der ausländischen Konkurrenz. Um überhaupt Absatz zu finden, müssen deutsche Hölzer, die ihrer Beschaffenheit nah als Nußzholz verwendet werden follten, als Brennholz verkauft werden, ein Umstand der u. a. die shädliche Wirkung hat, daß die Torfausbeutung mangelnden Absaßes wegen nit gehörig betrieben wird, und daß große Massen von R’isig und Stok- holz unbenußt bleiben. Das fällt um so erhebliber ins Gewit, als nachweiélich der größte Theil des Nußholzbedarfs aus einhei- mischen Forsten beschafft werden könnte, wenn die Absatverhältnisse nicht dazu nôthigten, große Quantitäten sons unverkäuflicher werth- voller Hölzer als Brennmaterial zu verwerthen, d. h. unter ihrem Werth zu verkaufen. Die Meinung, als ob die starken ausländischen Nuthölzer für uns uncntbehrlih seien, „beruht auf einem Irrthum. Nicht die starken, sondern die \{wächeren Holzgattungen bilden die Masse des fremden Materials, mit welchem Deutschland über- s{chwemmt wird, obgleih die Vorzüge des Taberbrückter, Landsberger u. f. w. Holzes vor dem polnischen von den Sorstkennern des In- und Auslandes übereinstimmend anerkannt werden. Nicht die Quali- tät, sondern der niedrizere Preis giebt vorliegenden Falls den Aus- \{lag, und Preise, wie sie die Holzauss{lähter des Nordens und Nordostens bewilligen können, kann der rationell wirthschaftende, an E gebundene deutsche Forstwirth begreifliher Weise nicht machen.

Es kommt aber noch ein anderes Moment in Betraht. Auch in der Holzbranche beginnt der Eisenbahntransport den langsameren, im Winter vollständig \tockenden Wassertran®port zurückzudrängen. Die im Interesse des einheimis%eu Holzhandeis wünscenswerthe Herabsetzung der Holztarife unserer Cisenbabnen aber läßt sih nit bewerkstelligen, so lange die ausländischen Hölzer auf unserem Markte eine dominirende Rolle spielen. In Ge- mäßheit der bestehenden Staatsverträge können die für das ein- heimische Holz eingeführten niedrigen Tarifsäße dem aus dem Aus- lande eingeführten Holze niht versagt werden. _ Jede Tarifermäßi- gung aber würde eine weitere Zunahme der auéländiscben Konkurrenz zur Folge haben. So lange die einheimische Forstproduktion nicht stärker als bisher ges{üßt ift, kann im Interesse derselben eine Herab- seßung der Tarife mithin nicht erfolgen. Tritt dieser Schuß dagegen ein, so würde es möglich sein, der deutschen e L zu einem vermehrten Absatze zu verhelfen, und zwar, ohne daß das Holz darum vertheuert würde. Vie Vermehrung der Quantität an den Markt kommender einheimisher Nußhölzer (die, wie erwähnt, jeßt vielfach als Feuerungêmaterial verwendet werden) und die Ver- minderung der Travsportkosten würden einer Vertheuerung vorbeugen. Einen ferneren Beleg dafür, daß solche Vertheuerung nicht gefürchtet zu werden brauchte, liefert die neulich von dem „Handelsbl. für E erzeugnisse“ berichtete That'ache, daß in den mit ausländischen Liese- ranten ges{lossenen Verträge sehr häufig die Klausel vorkommt, „daß bei etwaiger Erhöhung der Holzzölle die Differenz am- Preise gekürzt werden solle.“ Wie in vielen anderen Fällen wird eben auch in diesem Fall ber Zoll vom Auslande getragen.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Das Preußische Kirhenrecht im Bereiche der evan- gelischen Landeskirce. Zum praktishen Gebrau für Verwal- tungébeamte, Richter und Geistlihe aus der Gesetzgebung, Verwal- tung und Rechtsprechung, erläutert“ von H. Trusen, Konsistorial- Rath, Justitiar bei dem Königlichen Konsistorium der Provinz Posen. Berlin und Leipzig. Verlag von I. Gutteytag (D. Collin). Die bedeutsamen Umgestaltungen, welcbe die evangelische Landeskirche Preußens mit und seit dem Abschlusse der Kirchenverfassung auf den versciedensten Gebieten ihres Rechtslebens erfahren, haben das Be- dürfniß nach ciner Bearbeitung hervorgerufen, _welbe den gegen- wärtigen Rechtszustand der Landeskirche zur übersihtlidben Dar- stellung bringt. Diesem Bedürfnisse entspricht die vorliegende Arbeit, Dieselbe umfaßt das formelle und materielle Ret der evange- liscben Landeskirche im Geltungêëbereicbe der General-Synodalordnung (also für die Provinzen Oft- und Westpreußen, Brandenburg, Pom- mern, Posen, Sé(lesien, Sachsen, Westfalen und die Rheinprovinz), erläutert aus der Gesetzgebung, Verwaltung und Recbtsprehung. Ihr liegt zu Grunde die Kirhengemeinde- und Synodalordnung von 1873 nebst der General-Synodalordnung von 1876, sowie die rheinis{- westfälishe Kirbenortnung von 1835, und von dem zweiten Theile des Allgemeinen Landrechts der 11. Titel (§8. 1—938). Der Kircben- gemeinde- und Synodalordnung ift die „revidirte Instruktion des Evangelischen Ober-Kirchenraths vom 25, Januar 1882“ beigefügt, während in dem Anhange zum Allgemeinen Landrechie u. A. die sog. Mai-Gesetzgebung (soweit sie die evangelische Kirche berührt), das Reicbs-Civilstandsgeset, die neuen kirchlihen Pensionsgesete, und die kir{liche Disziplinargesetgebung nebst der Trauunngsordnung Aufnahme gefunden haben. An den (wörtli mitgetheilten) legalen Text der oben genannten Geseßesbücber, welben die auf die evan-

elishe Kirchenverfassung Bezug habenden Staatsgesetze vorangescickt ind, {ließen sih in Form fortlaufender Anmerkungen die für den praktiswen Gebrauch beflimmtea Erläuterungen an, In den Aamer- kungen baben neben den Autführungen des Verf1ssers die staatliche und kirblibe Gesetzgebung, desgleichen die Erlasse und Entscbeidungen der Centralbehörden, vornehmlich des Evangelischen Ober-Kirchenraths und des Ministeriums der geistlichen 2c. Angelegenheiten, sowie die Judikatur des vormaligen preußischen Obertribunals (bis zu dessen Auflösung), des Gerichishofes zur E. tscheidung dec Kompetenz- konflikte, des Ober-Verwaltungsgerihts und des MNeichägerichts Be- rüdsicbtigung gefunden. Um den Gebrau des Buchs zu erleichtern, ift demselben cin Be GEEn Es Register und ein aus8- führlihes Sachregister beigegeben. s

) In demselben Verlage erschien: „Die Geschäftsöverwal- tung der Staatsanwaltschaft in Preußen. Systematische Darstellung des Inhalts der auf den Geschäftskrcis der Staatäanwalt- saft bezüglichen Kabinelêordres , Reglements und Reskripte von König, Staatsanwalt bei dem Königl. Landgericht zu Halle.“ Der Verfasser hat die in den von Kamphßschen Jahrbüchern , den Ministe- rialblättern resp. den Generalaften cathaltenen Kabinetsordres, Regle- ments und Reskrcipte systematisch geordnet , so das weit zerstreute Material leichter zugänglid gemacht und ‘den jüngeren Juristen einen flaren Ueberblick über die Geshäftäthätigkeit der Staatüanwaltschaft versdafft. Werthvell für den Gebrauch ist die genaue Angabe der Quellen im Terte uad die besondere Aufführung derselben am Gade des Buches, Dadurch ist sowohl die Nachprüfung erleicbtert, wie au das Buch als Nacbschlagewerk für den älterea Praktiker von Nutzen geworden. Als bravchbare Zugabe erscheinen Abdrückte dec Formu- lare, auf welche der Text Bezug nimmt,

=—Reallexikon der deutschen Alterthümer. Ein . und Nacbschlagebuch für Studirende und Laien, bearbeitet von Ern Göttinger. Leivzig, Verlag von Woldemar Urban. 18/19, (S&luß). —- Mit diesec Doppellieferung gelangt das

h Lexikon zum Abschluß. In der leuten Lieferung es die Aitikel: Volksbücher, Volkskrankheiten, Volkelied, Welibarllied) Wappen,

t E H SEL M T T R t L Cp T Sar E