1882 / 273 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

48507 Bekanntmathung. E Die A des Lederbedarfs für 1882/83 und

3war: ca. 900 kg Faßhlleder, 1000 kg Wildsohlleder, 400 kg Wildbrandfoblleder, 225 Stü braune Scbaffelle, 1000 kg braunes Geschirrleder, 25 kg \{chwarzes Zeugleder, 70 kg braunes Kalbleder, 40 kg fettgares Leder, 409 kg wei*gares Leder, 500 Paar Reithosenbesäße. von \Gwar- zem Kalbleder, Toll auf dem Wege der öffentlichen Verdingung ver- «geben werden. 08 Unternehmer, aber nur FabriZanten, welche be- reits Liefcrungen für Truppentlzeile zu deren Zu- friedenbeit ausgeführt baben und si hierüber aus- zuweisen vermögen, wollen ïhre Offerten verschlossen, mit der Aufschrift: „Submission auf Leder- Lieferung“ verschen, bis 3. Dezember d. J. der Unterzeichneten Kommission portofrei zusenden. - Die Veferungs8bedingungen liegen im diesseitigen Bureau zur Einsicht und Unterschrift aus, können Auch gegen vorherige Ginsendung von 1 46 Schreib- gebühren von hier bezogen werden. Wer die Bedirgungen im Original oder Abschrift derselben nicht durch Unterschrift anerkannt hat, ist von der Theilnahme an der Verdingung aus- chgescblossen. : Mühlhaufen, den 14. November 1882. Die Bekleidungs3-Kommission Thüringischen Ulanen-Regiments Nr. 6.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. vou öffentlichen Papieren.

Cottbus-Großenhainer

Eisenbahn-Gesellschaft.

Ren Im Austrage der Herren

2] Minister der öffentlichen Ar-

x Em beiten und der Finanzen for-

Ae dern wir in Ausführung des

È 7 des dem vom 28. März d. J. (G. S.

S. 21 ff.) beigedruckten Vertrages vom 14. Novem-

ber 1881, betreffend den Uebergang des Cottbus-

, Großenhainer Eisenbahn - Unternehmens auf den

Staat, die Inhaber von Aktien der Cottbus-Großen-

hainer Eisenbahn-Gesellschaft auf, diese Aktien vom

1. September d. J. ab gegen Empfangnahme der

vertrags8mäßigen Abfindung bei unserer Haupt-

La (Leipziger Play Nr. 17) hierselbst einzu- reichen.

Es werden für die Aktien Staats\c{huldvershrei- bungen der vierprozentigen konsolidirten Anleihe, und zwar für je vier Stammaktien Staats\culdver- \{reibungen zum Gesammt-Nennwerthe von 900 M und für je zwei Prioritäts-Stammaktien Staats- \{uldverschreibungen zum Gesammt-Nennwerthe von 1500 gewährt. Zu diesem Behufe sind Stücke von 5000, 2000, 1000, 500, 300 und 200 4 aus- errs! worden. Wünsche auf Gewährung von

ppoints bestimmter Höhe werden, soweit möglich, Terücksictigt werden.

Die Staatsregierung is ferner auf Grund der Bestimmung im Absatz 2 des $. 3 des Gesetzes vom 28.März d.J bis aufWeiteres bereit, auch eine nicht durch vier, bezw. zwei theilbare Anzahl von Stammaktien, bezw. Prioritäts-Stammaktien zu konvertiren, und ¿war mit der Maßgabe, daß, Loren die Anzahl der eingereichten Stücke den vorbezeihneten vertrags- mäßigen Verhältnißzahlen nit entspricht, die Aus- gleichung des ir Staatsschuldverschreibungen nicht darstellbaren Uebershußbetrages durch Baarzahlung Hewirkt wird, wobei \tets der nächst niedrigere dar- \tellbare Betrag in Staatssculdvershreibungen ge- währt, dagegen der Rest nah dem um ein Prozent verminderten Course, welcher für Schuldverschreibun- gen der vierprozentigen konfolidirten Staatsanleihe vor dem Tage des Umtausches zuleßt an der Berliner Börse bezahl# worden ist, berechnet wird. Der in Staats-

j Nennwerthe von 900 Æ&, und für je eine Stamm-

Aktien der Berlin-Gö Eisenbahn-Gesellschaft auf, diese ‘Aktien vom 1. November d. I. d e Empfanc,nahme der vertragêmäßigen Abfindung bei unserer Hauptkasse (Görli er Bahnhof) hierselbst einzuerichen. Es werden für die Aktien Staats- \{buldverschreibungen der vierprozentigen konsolidirten Anleihe, und zwar für je aht Stammaktien à 300 Æ Staats\{uldverschreibungen zum Gesammt-

rioritäts-Aktie Staats\chuldvershreibungen zum Sesammt-Nennwerthe von 600 Æ gewährt. Zu diesem Behufe sind Stücke von 5000, 2000, 1000, 500, 300 und 200 M ausgefertigt worden. Wünsche auf Gewährung von Apoints bestimmter Höhe wer- den, so weit möglich, berücksiGtigt werden. Die Staatsregierung ist ferner auf Grund der Bestim- mung in Absaß 2 des $. 3 des Gesetzes vom 28, März d. I. bis auf Weiteres bereit, auch eine nit durch acht theilbare Anzahl von Stammaktien zu konvertiren, und zwar mit der Maßgabe, daß, \o- fern die Anzahl der eingereibten Stücke den vorbe- zeibbneten vertragsmäßigen Verhbältnißzahlen nicht entspricht, die Ausgleibung des in Staats\chuld- verschreibungen nicht darstellbaren Ueberscußbetrages durch Baarzahlung bewirkt wird, wobei \tets der näcbst niedrigere darstellbare Betrag in Staats- shuldverschreibungen gewährt, dagegen der Rest nah dem um 1 Prozent verminderten Course, welcher für Schuldverschreibungen der vierprozentigen kon- folidirten Staatsanleihe vor dem Tage des Um- tausches zuleßt an der Berliner Börfe bezahlt wor- den ift, berechnet wird. Der in Staatsschuldver- schreibungen nicht darstellbare Nominalbetrag, wel{er nach Maßgabe der obigen Bestimmungen in Baar um- zurehuen ist, wird vom 1. Juli 1882 ab mit vier Prozent verzinst, Bei dem Umtausche sind nach Maßgabe des Z. 6 Al. 2 des Vertrages vom 14. November 1881 die Dividendenscheine für das Jahr 1882 und für die folgenden Jahre nebst Talons mit cinzu- liefern, wogegen die Staats\chuldverschreibungen mit laufenden, im Januar und Juli fälligen Zins- coupons für den Zeitraum vom 1. Juli 1882 ab versehen „lind; außerdem werden als halbjährliche Zinsen für die ersten sech8 Monate des Jahres 1882 auf jede Stamm-Prioritäts-Aktie bei deren Ein- reihung 12 6 vergütet. Für jeden fehlenden Di- videndenschein einer Stammaktie sind 12 A und für jeden fehlenden Dividendenschein einer Stamm- Prioritäts-Aktie sind 30 H einzuzahlen. Dieser Betrag wird insoweit, resp. ers dann zurückgezahlt, wenn festgestellt ist, daß auf den betreffenden Divi- dendenschein cine Dividende nicht entfallen ist, resp. wenn der betreffende Dividendenschein nicht inner- halb der Verjährungsfrist präsentirt ist. Die Frist, innerhalb welber die Aktien einzureichen sind, wird in Gemößheit der Bestimmung im Abh- saß 5 des $. 6 des Vertrages vom 14. November 1881 auf ein Jahr, also bis zum 1. November 1883 mit der Maßgabe festgeseßt, daß die Inhaber der bis zu diesem Zeitpunkte nit präsentirten Aktien den Anspruch auf Gewährung von Staats\{uld- verschreibungen verlieren. Die den eingelieferten Stamm- und Stamm-Prioritäts-Aktien entsprechenden Staatsschuldverschreibungen werden einige Tage nah der Einreichung der Aktien“ gegen Wiederablieferung der von unserer Hauptkasse zu ertheilenden Jnterims- Quittung von dieser ausgehändigt werden. Zur Herbeiführung einer thunlihft rashen und ordnungs- mäßigen Abwickelung dieses Geschäftes empfehlen wir die Aktien nebst den dazu gehörigen Talons ebenso wie etwaige darauf bezüglide Briefe direkt an unsere Hauptkasse hierselbst, nicht aber unter unserer Adresse einzusenden. Jede einzelne Sendung Stamm-Aktien und Stamm-Prioritäts-Aktien getrennt ist mitdem vorgeshricbenen Nummern- verzeihniß in ânplo, zu welchem Formulare sowohl von unserer Hauptkasse, als auch von den Stations- Kassen der C EEALNAE Eisenbahn auf Ver- langen unentgeltlich vom 1. Oktober d. Is. ab ver- abfolgt werden, zu versehen. Nummernverzeich- nisse in anderer Form können nicht ange- nommen werden. In dem einen der beiden Nummernverzcichnisse ift die Empfangsquittung

Beim Umtausce sind daher die Dividendenscheine für das Jahr 1883 und die folgenden Jahre nebst Talons mit einzuliefern. Sofern bei dem Umtausche die mit einzuliefernden Dividendenscheine fehlen sollten, werden die Koupons der Staats\{huldver- {reibungen für die entsprechende Zeit zurückbehalten. Fehlen bei dem Umtausche einer niht dur vier theilbaren Anzahl von Stammaktien Dividenden- scheine, so find außerdem von dem nit dur Staats\chuldverschreibungen darstellbaren Nominal- betrage Zinsen mit 4 Prozent für die entsprechende Zeit einzuzahlen, bezw. es werden diese Zinsen an dem baar zu zahlenden Kapitale nebst Zinsen vom 1. Januar 1883 ab gekürzt. Die Frist, innerhalb welcher die Stammaktien einzureichen find, wird in Gemäßheit der Bestim- mung im Absatz 3 des 8. 8 im Vertrage vom 7. Dezember 1881 auf ein Jahr, also bis zum 2. Januar 1884 mit der Maßgabe festgeseßt, daß die Inhaber der bis zu diesem Zeitpunkte nit prä- sentirten Stammaktien den Anspruch auf Gewährung von Staats\{uldverschreibungen verlieren.

Bei der Königlichen Eisenbahnhäuptkasse zu Berlin können die den Stammaktien entsprechenden Staats- \chulverschreibungen 2c. niht-Zug um Zug, sondern erst einige Tage „nach der Einreichung der Aktien gegen Wiederablieferung der zu ertheilenden In- terimêquittung ausgehändigt werden.

Zur prompten Abwickelung dieses Geschäfts er- En wir um genaue Beachtung folgender Forma- itäten:

Die Aktien nebst dazu gehörigen Dividenden- \{heinen Nr. 5—10 und Talons, ebenso die gesammte darauf bezügliche Korrespondenz sind direkt au unsere Hauptkasse hier oder an die Königliche Cisenbahn - Hauptkasse in Berlin nicht aber unter der Adresse der unterzeichneten Direktion einzusenden.

Jeder einzelnen Sendung is das vorgeschriebene arithmetisch geordnete Nummernverzeichniß bei- zufügen. Formulare zu diesem Nummernverzeichniß werden vom 10. Dezember d. Js. ab von den König- lichen Eisenbahn - Hauptkassen in Berlin und Elber- feld sowie auch von den Billetexpeditionen unserer größeren Stationen verabfolgt. „Nummernverzeichnisse in anderer Form fönnen nicht angenommen werden.

Nach erfolgter Prüfung des Nummernverzeichnisses wird den auswärtigen Präsentanten der Entwurf einer Quittung zur Vollziehung von der betreffenden

auptkasse übersandt werden, gegen welche nach ge- chehener Rücksendung die Uebermittelung der Staats- chuldverschreibungen und zwar in Ermangelung einer bezüglihen Angabe unter voller Werthdeklara- tion sowie auch die eventuell zu leistende Baar- zahlung erfolgt. Elberfeld, den 17. November 1882,

Königliche Eisenbahn-Direktion.

[22247] Bekanntmachung.

Bei der diesjährigen Ausloosung von Kreis- Obligationen hiesigen Kreises sind folgende Nummern gezogen worden : A. von der IV. Anleihe Litt. B. Nr. 51 über . Litt, C, Nr. 68 über B. von der V. Anleihe Litt. A. Nr. 22 und 174 über je O e es Litt, B. Nr. 49 und 189 über je 500 A

500,00 A 200,00 ,

2000,00 ,

S E 00000:

Litt. C. Nr. 4 und 27 über je O aa 6 ¿e 40000. Diese Kreis-Obligationen werden den Inhabern mit dem Bemerken gekündigt, daß die in den aus- geloosten Nummern verschriebenen Kapitalbeträge vom 1. Januar 1883 ab bei der hiesigen Kreis- Kommunalkasse und bei der Ostpreußischen land- \chaftlihen Darlehnskasse zu Königsberg, gegen Rüdckqgabe der Schuldverschreibungen mit den dazu gehörigen, ers nach dem 1. Januar k. J. fälligen

den Zinscoupons Serie II. Nr. 9 und 10 und Ta- lons der zweiten Emission vom 1. Januar 1883 ab mit Ausschluß der Sonn- und Festtage bei der Kreiskommunalkafse hierselbst, der Communalstän- dischen Bank für die Preußisbe Ober-Lausiß in Görliß oder deren Agentur in Waldenburg i. Sl. gegen Quittung baar in Empfang zu nehmen. Die

eträge der Zinscoupons oben gedachter Nummern, welche bei der Ablieferung fehlen, werden vom- Ka- pital in Abzug gebracht werden.

Die Zahlung durch die hiesige Kreis - Kom- munalkasse felt nur, wenn die Inhaber der nicht fonvertirten Obligationen im Laufe des Monats E cr. die Beträge zur Zahlung bei dieser Kasse anmelden. i:

Gleichzeitig wird hiermit den Jnhabern der vor- bezeichneten Kreisobligationen freigestellt, dieselben in der Zeit vom 1. November bis ultimo November 1882 bei der Kreiskommunalkafsse hierselbst, der Communalständischen Bank für die Preußische Ober- Lausitz in L ed oder deren Agentur in Walden- burg i. Schl. behufs Abstempelung auf jährli vier Prozent Zinsen vorzulegen. :

Denjenigen Inhabern solcher Kreisobligationen, welche hiervon Gebrauch machen, wird eine Konver- tirungsprämie von einem halben Prozent nach er- folgter Abstempelung sofort baar ausgezahlt.

Oels, den 10. Junt 1882,

Der Kreisaus\{chuß des Kreises Oels. v. Rosenberg.

[49021]

Shleswig-Angeler Eisenbahn. Die Herren Aktionäre der Schleswig-Angeler

Eisenbahn-Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert,

eine vierte Nate von 20%, aleih 100 4, für:

jede gezeichnete Aktie (8. 12 der Statuten) vor dem

20. Dezember d: J. bei dem Stadikassirer Hanssen

in Sleswig gegen Quittung einzuzahlen. Schleswig, den 17. November 1882.

y Die Direktion

der Schleswig: Angeler Eisenbahn-Gesellschaft. v. Gusmann. Gustav Jessen. I. Firjahn.

A Berichtigung.

In der in Nr. 179, 231, 258 dieses Blattes enthaltenen Bekanntmachung, betreffend Ausloo- sung der Anlcihe-Séheine des Danziger Land- Treises LIL. Ausgabe, muß die unter Litt. B. über 500 M gezogene Nummer nicht 74, sondern

94 heißen. Der Kreisaus\chuß des Danziger Landkreises.

Wochen Ausweise der deutscheu Zettelbanken.

Uebersicht der

Sächsischen Bank

zu Dresden am 15. November 1882. Activa. Coursfähiges deutsches Geld . M 18,680,525. Reichskassenscheine . S 958,120, Noten anderer dentscher 4,377,700,

E 9

Sonstige Kassenbestände . Ï 475,992. o: DLTTLISE ”»

[49222] -

Wechselbestände . Lombardbestände , 2,802,140. Effectenbestände , L 3,134,274. Debitoren und sonstige Activa 5,098,491. Passiva.

Eingezahltes Actiencapital 30,000,000, Reservefonds c 3,694,606,

39,324,200. » 0,0394.490.,

M

Banknoten im Umlauf . : Täglich fällige Verbindlich-

O a An Kündignungsfrist gebundene

zum Deutschen Reichs

N 273.

: Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im vom 11. November 1876, und die im Patentgeseh, vom 25.

Central-Handels-Register für

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann durch alle 5 Borde Expedition des Daus

lin auch durch die op vat I Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

e Patente.

Patent-Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nacgesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.

Klasse.

EV. E. 3042, Neuerungen an Petroleum- und Solaröl-Flacbbrennern. Theodor Herr- mann in Meißen, Elbgasse 207.

« W. 2261. Runddochtfächerbrenner. Georg J. Wesch in Eppelheim bei Heidelberg. VWI. C. 1024. Läuterungsapparat für alkoholische und andere Flüssigkeiten; Zusaß zu P. N. Nr. 19 527, Paul Claes und G. & J. Rauca Lrères in Brüssel ;: Vertreter: Caxl Pieper in

Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. :

L. 1956. Abschluß von Entgasungëräumen durch gekühlte Thüren und Rahmen. Fritz Lürmannn in Osnabrüd.

I. M. 3033. Zusammengeseßter Dampf- érzeuger. Georg Hammer in Bulmke bei Gelsenkirchen.

« Z. 428. Neuerungen an Dampfkessel-Feue- rungen. Christoph Zacharias und Her- mann Zacharias in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräßerstr. 47.

XLV. H. 3020. Verfahren zur Ginführung von Arbeitsdampf in oscillirende Cylinder mittelst Flachschiebers in feststehendem Schieberkasten. -— Abraham Wyke HWarrison in Abergavenuy (England); Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Köniagräterstr. 131. :

XV. N. 782, Nummerirapparat für Baum- stämme. August Nussbaum in Fuscine (Küstenland); Vertreter: J, Braudt in Berlin W., Köniagräßerstr. 131. j

XVIII. W. 2168. Vorrihtung zur Vorwär- mung der Böden von Kupolöfen und ähnlichen Schacht-Schmelzöfen. Gustay Winter in Laufach, Unterfranken. :

XLX. D. 1351. Stienennaggelzieher, auch als Gelecisheber oder Winde. benußbar. Hermann Dunaj und Wilhelm Weber in Beuthen, Oberschlesien. ; /

XXK. W. 3032. Bremsvorrihtung mit Hemm- flôßen für Eisenbahnzüge auf geneigten Ebenen. Wilhelm Wellwig, Werfftätten-Vorstand der Lurnau-Kralup-Prager Eisenbahn in Kralup, Böhmen ; Vertreter: Eduard Nechutnys, Ober- Werkführer der Königlih Sächsischen Staats- eisenbahnen in Chemniß, Sachsen. 7

e. K. 2072. Verriegelungs-Apparat für be- weglihe Achsen der Cisenbahnfahrzeuge; Zusay zu K. 2169, Adolf Klose in Rorscha (Schweiz); Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in Berlin 8W., Linden- straße 80. S.

e 0. 413. Neuerungen an Achsen für Eisen- bahnfahrzeuge. Edward B. Orne in Phila- delphia, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter : Robert R. Schmidt in Berlin W., Potéëdamer-

X.

Klasse. XKXXIV.

XXXVIL.

XXXVLILL,

Zweite Beilage i -Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 20. November

. 6 des Gesetzes üher den Markeusth

oft - Anstalten, für

en Reichs-' und Königlich Preußischen Staat3-

, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseh

Abonnement beträgt

das Deuts

1882.

-

———_—

betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen ai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

he Meich. (n. 273,

Das Centr «DORES - Register für das DeutsHe Reich erscheint in der Regel tägli. Das

4 50 S für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 26 S. _

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 „S.

Seh. 2155. Neuerungen an Kinder- Schreibpulten. Emil Schmelter in Berlin, Lindenstr. 16.

H. 2932. Gasofen. Almon

FVenry Wearington in London; Vertreter :

Richard Lüders in Görliß.

P. 1421. Mantel-Füllofen. Poensgen

«& Comp. und J, F, Wauser in Düffeldorf.

Seh. 2173. Vorrichtung zum

Drehen von allerlei Gegenständen, mit steigen-

den, fallenden oder geraden Profilen, Wil-

helm Heinrich August Schmidt in Berlin,

XLIL. M. 2633. Sinfen-Berehnungsmaschine.

A. Hartmann in Apolda, Jena’schestraße 11.

K. 2577. Briefwaage. Koch, Fuge

«& Peust in Hannover. /

. R. 2049, Neuerungen an Wäcter-Kontrol-

ubren. George Francis Ransom in Cleve-

land, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Uugo Pataky in Berlin 8., Annenstr. 24. :

. U. 191, Sfklalenwaage und Wägeverfahren.

Emil Ubrig in Berlin, Moabit, Flensburger-

straße 15. M |

XLIV. B. 3490, Selbstthätiger Cigarren-

spender. Paul Bussler in Berlin 8.,

Wasserthorstr. 39. | i :

XLV. B. 3627, Washmaschine mit Bürsten-

quirlen. Gebr. Böhmer in Neustadt-

Magdeburg.

È G. 1906. Hufeisen mit auswechselbaren Drehstollen und Drehbgriff. Friedrich Gierow in Berlin. L y / H. 3131. Versbluß für Jauchefässer mit

abnehmbaren Zerstreuer. Ernst Moritz Herr-

mann in Rochlitz, Sachsen. 2 W. 3134. Verstellbares Kartoffelsieb.

Louis Wirschfeldt in ZIeterow. : P. 1436. Dawfluglöchher für Tauben mit

oder ohne Fangapparat. Adolph Pieper

in Moers a. Rhein. \ ;

LV. F. 1475. Gandfang für Papier- und Holz-

\tofffabrifation. Eugen Füllner in Warm-

brunn: S. : a

LIX, W. 2227. Einleitung flüssiger Kohlensäure

in den Dampfkessel von Dampsseuersprißen unter

gleichzeitiger Anheizung desselben. Wüäütte,

Major a. D. und Branddirektor in Berlin SW,,

Lindenstr. 41. 2

LX. B. 3629. Neuerúng an Regulatoten für

Gasmaschinen. Carl Benz in Mannheim.

LX1I. St. 751. Neuerungen an Löscheinrichtungen

und dazu gehörigen Kommunikationen. G.

Stumpf in Berlin 8W,, Ritterstr, 61,

LXIIL. D. 1385. Neuerung an Wagenbremsen,

M. Dirat in Carbonne, Haute-Garonne

Frankreich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in

Hamburg. L K. 2536. Neuerungen an der unter Nr. 19 671

patentirten Vorrichtung zum plößlichen Lösen der

Pferde; Zusay zu P. R. Nr. 19 671, EUein-

rich Kkniep in Clauen i. Hannover. , L. 1981. Neuerung an elastishen Beklei-

Au

den Tage ab ertheilt. rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Filasse. THIL. Wöltring 1882 a IV. 0. Vogelsang in Gelsenkirchen. 18. Februar 1882 ab.

YVL. bottig | Gebrüder Pietzsch in Schwiebus. 28. Juni 1881 ab.

" 1 "

Hhadflügel. Darmjtadt.

unmittelbaren Bestimmung des Alkoholgehaltes von Scchlempe, r 2c Spiritus-Brenn- oder Destillationsprozesses. A. Prenzler Vom 22. März 1882 ab.

mit direkt heizbarem Vorwärmer. J. A4. TopCs in Erfurt.

in Mindelheim (Bayern).

densation gemischter Dämpfe. C. Lührig in Dresden.

R. Mengstenberg in Eßlingen a./Neckar. Vom 27. Mai 1882 ab.

Colonnen. C. Weigel in Neiffe. 8. Juni 1882 ab.

4 namentlich Maische. A. Naegeli in Wege- leben.

Getreide zur Verwendung bei der Brauerei, der Sprit- und Essigfabrikation. J. Fordäreed in Tottenhamz; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrägerstraße 13, Juni 1882 ab.

apparat. 28. Juni 1882 ab. VIIL. färben von loser Baumwolle. 6, Jagen- burg in Rydboholm ; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124. X. l l Feuerungen für Dampfentwickler. G. E. Palmer Chicago, Staat Jllinois, und 6G. A. Rowell in Brooflyn, Staat New-York, V. St. A. ; Ver-

Ertheilung von Patenten. die hierunter angegebenen Gegenstände ist ahgenannten ein Patent von dem angegebenen Die Eintragung in die Patent-

P. R. 20 627—20 711.

Nr. 20701.

Hosenträger. J. W. in Barmen. Vom 16. Ypril

b. Nr. 20 631. Versch{luß.an Sicherheitslampen. Vom

Nr. 20 653. Kombinirter Maisch- und Kühbl- mit doppelter Der Sun om

Nr. 20 660, Kombinirter Rühr- und Auf- Beck & Rosenbaum in Bom 5. März 1882 ab.

Nr. 20 662. Verfahren und Apparat zur

Lutterwasser 2c. während des in Osnabrück, Hakenstr. 17. Nr. 20 664. Rauchverzehrende Kesselfeuerung T L April D E 6

e s rauapparat. J. Méler n U Vom 16, Mai 882 ab. O Nr. 20 679. Apparat zur fraktionirten Kon- Bom 25. Mai 1882 ab. Nr. 20 680. Staffelessigbilder-System. Nr. 20 683. Neuerungen an Dephlegmations- Vom Nr. 20 684. Kühlapparat für Flüssigkeiten,

Vom 11. Juni 1882 ab. i) Nr. 20 686. Neuerungen im Bereiten von

107... Vom

Nr; 20 689. Continuirliter Maischbrenn- W. Wagen in Soest. Vom Nr. 20 691. Neuerungen im Schwarz-

Veom 1. Juli 1882 ab. Nr. 20 696. Neuerungen an Roten und

und A4. Worthington in

XXXVEI.,

kammern für fünstlihe Gebisse. F. Wöner in S W., Taubenstr. 37, Vom 14. Mai 1882 ab.

Klasse. 2 X X KUV. Nr. 20 655. Zusammenlegbare Stühle

und Tische. Ch. Fl. Timme in Neustadt-

Magdeburg, Alte Neustadt, Breite Weg 23 g.

Vom 21. Dezember 1881 ab. A

Ne. 29 673. Neuerungen an Plätteisen.

A. Breeher in New-York; Vertreter: T.

Brandt & G. W. v. Nawrecki in Berlin W.,

Leipzigerstr. 124. Vom 5. Mai 1882 ab.

Nr. 20 702. Ausziehtisch. 0. Sauer

in Berlin 8W., Lindenstr. 10, Hof I. Von: 20.

April 1882 ab. : E

Nr. 20 654, Regulirofen mit Füll-

\chateinrichtung. Ch. Zimmermann in

Ae ane bei Laasphe. Vom 19. Oftober

1881 ab.

Nr. 20 656. Neuerungen an dem unter P.

R. Nr. 17 897 patentirten Regulir-Füll-Mantel-

ofen. C. Weitmann in Stuttgart und

C. Böhringer in Mühßladter. Vom 17. Ja-

nuar 1882 ab. O

Nr. 20 658. Regulirvorrichtung für die Zu-

führung der Verbrennungsluft bei Regulir-Füll-

Mantelöfen bezw. Centralheizungen und Kessel-

anlagen. A. GiesKker in Bleicherweg-

Zürich, Schweiz; Vertreter: C. Pieper in Ber-

lin I Gneisenaustr. 109/110. Vom 4. März

1882 ab.

Nr. 20663. Neuerung an Dfenfeuerungen

mit Rauchverzehrung und continuirlihem Be-

triebe für Küchen-, Zimmer- und Central- heizungen. B. Salbach, Kgl. Baurath in

Dresden. Vom 24. März 1882 ab. i

Nr. 20 668. Neuerungen an Zimmeröfen. IV. Zusaß zu P. R. 8979, E. Servais in Luxemburg; Vertreter E. Capitaine in Berlin. Vom 20. April 1882 ab.“ D

«„ Nr. 20 670. Selbstthätiger Wasserrücklauf- und Speiseapparat für Dampfheizungen. L. J. Müller in Magdeburg, Gr. Klosterstr. 7. Vom 29. April 1882 ab.

Nr. 20 685. Neuerungen an Mantelöfen. GewerKschast Eisenhütte „West- salig‘“ bei Lünen a./d. Lippe. Vom 11. Juni 1882 ab. Í ¿

“Nr. 20 687. Staltvorrihtung an Warm wasserkesseln für Haus- und Küchenbedarf. Scheele & Mark in Leipzig, Lange- straße 46. Vom 14. Juni 1882 ab.

XXXVIL. Nr. 20 643. Dichtung der Fugen an Thür- und Fensterflügeln. W. Labs in Düsseldorf. Vom 2. März 1882 ab. s

e Nr. 20645. Diebessicherer Vers{hluß für Fenster-Ausstell-Rollläden. Ph, Ch. Maxaner in Wiesbaden, Felddistrifkt „Ueberhoben“. Vom 23. März 1882 ab.

«„ Nr. 20 652. Neuerungen in der Lagerung von Stäben auf Jaloujie - Gurten. : Nietzschmann in Halle a. Saale. Vom 4, Juli 1882 ab.

Coupons nebst den Talons baar in Empfang zu nehmen sind. Vom 1. Januar 1883 ab hört die Verzinsung der oben bezeihneten Obligationen auf und wird der Geldbetrag der etwa fehlenden Coupons vom Kapital in Abzug gebracht. Von den bercits in den Vorjahren ausgeloosten und gekündigten Kreis-Obligationen \ind noch nit eingelöst: 1V. Emission Litt. B. Nr. 11 und 16 über je 200 G, V. Emission Litt. B. Nr. 138 über 500 M Die Einlösung dieser Obligationen wird in Er- innerung gebracht. Lyck, den 9. Mai 1882.

Der Kreis-Aus\{uß.

(279168) Bekanntmachung.

Kündigung bezw. Konvertirung der sämmt- lichen fünfprozentigen Kreisobligationen des Kreises Oels.

Auf Grund des Kreistagsbescblusses vom 6. Juni 1882 werden hiermit sämmtlihe auf Grund der Allerböchsten Privilegien vom 30. Oktober 1865 und vom 27. November 1873 ausgegebene, noch im Umlauf befindliche fünfprozentige Vels'er Kreisobligationen zur Rückzablung am 1. Januar 1883 von uns ge- kündigt.

Die Inhaber dersélben werden demgemäß aufge- fordert, den Nennwerth der Zannar 1 Obligationen,

chuldvershreibungen nicht darsftellbare Nominal- etrag, welher nach Maßgabe der obigen Be- Fimmungen in Baar umzurechnen is, wird vom 1, Januar 1882 ab mit vier Prozent verzinst.

Die Staats\{uldverschreibungen e mit laufen- den, im Januar und Juli fälligen Zinscoupons für den Zeitraum vom 1. Januar 1882 ab verschen. Beim Umtausche sind daher die Dividendenscheine Le das Jahr 1882 und die folgenden Jahre nebst E

alons mit einzuliefern. Für die fehlenden Divi- | (Ste 6 Dendensceine werden die Coupons der Staatsschuld- | FRE S A2 wersreibungen und, soweit eine Ausgleichung über- ents fOtdern wir in Auéeführung {{ießender Beträge dur Baarzahlung stattgefunden | des Z. 8 des dem Geseßze vom 28, März

at, die Zinsenfür die entsprehende Zeit zurüctbebalten. | d. Is. (Ges. S. S. 21) beigedruckten Vertrages vom Die Frist innerhalb welcher die Äktien einzureicen | 7. Dezember 1881, betreffend den Uebergang des wird in Gemäßbeit der Bestimmung im Ab- | Bergish-Märkishen Eisenbahn-Unternehmens auf alz 4 des $. 7 des Vertrages vom 14. Rei den Staat, die Inhaber von Stamm-Aktien der 1881 auf 1 Jahr, also bis zum 1. September 1883 | Bergis - Märkischen Eisenbahn - Gesellschaft auf, mit der Maßgabe festgeseßt, daß die Jnhaber der | diese Aktien vom 2, Januar 1883 ab gegen bis zu diesem Zeitpunkte nicht präsentirten Aktien | Empfangnabme der vertragsmäßigen Abfindung bei den Aaspruch auf „Gewährung von Staatsschuld- | unserer Hauptkasse zu Elberfeld oder bei der König- verschreibungen verlieren. lien Eisenbahn-Hauptkasse zu Berlin (Leipziger-

Die Aktien sind it einem arithmetish geordneten | play 17) einzureichen.

Nummernverzeichniß vorzulegen resp. eirzusenden. 8 werden für je vier Stammaktien vierprozentige Na erfolgter Prüfung desselben wird den auêwär- | Staatsshuldverschreibungen der konsolidirten An- tigen Präsentanten cin Qu ttunggentwurf zur Voll- leihe zum Nennwerthe von 1500 „K gewährt. Zu ziehung von unserer Hauptkasse übersandt werden, | diesem Behufe sind Stücke von 5000, 2000, 1000, gegen welchen nah geschehener Nüccksendung die Ueber- | 500, 300 und 200 M ausgefertigt worden. Wünsche mittelung der Staats\{uldverschreibungen und even- | anf Gewährung von Appoints bestimmter Höhe tuell der baaren Zuzahlung erfolgt. werden, soweit mögli, verbarsibtigt werden.

Formulare zu den Nummernverzeicnis)en sind vom | Die Staatsregierung if bis auf Weiteres bereit, | ge 15, August cr. ab bei unserer Hauptkasse hier, Leip- | aub eine nicht durch vier theilbare Anzabl von fi ¿igerplay 17, bei der Betriebskasse in Cottbus uad | Stammaktien zu konvertirea und ¡war mit der | N

bei der Stationskasse des Magdeburg Leipziger Maf be, daß, sofern die Anzahl der eingereichten Bahnhofes in Leipzig Stücke der vorbezeichneten Verbältnifzabl nicht ent- unentgeltlih zu baben. surt, die Ausgleihung des in Staatssculdver-

Nummernverzeichnisse in anderer Form können | [reibungen nicht darstellbaren Uebershuß-Betrages

nit a men werden. durch Baa stets de Berlin, den 17, Zuli 1882, j

rzablung bewirkt wird, wobei nâbst niedrigere darstellbare Betrag in Staats- Königliche Eisenbahn-Direktion.

schuldvershreibungen gewährt, da der ba zablende Betrag nah dem um eln Prozent veenilg- hn-Geselhas Eisert \_ bahn-Gesellshhaft. Im Auf- 4 trage der Herren inister der

derten Course, welher für Staatsschuldverschreibun-

gen der vierprozentigen konsolidirten be vor offentlichen Arbeiten und der aanzen fordera wir in Aus-

e des Umtaus uletzt Borse Leadit I N E E A hrung des &, 6 des dem eseße vom 28, März d. Js, (E. S. S. Fe en Js. (E. S. S

Staatsschuldverschreibungen nit darstellbda - nâ!betrag, ne nach Maßgabe "dee obig n Be i ed vom vom 14. November 1881, end den Uebergang des Berlin-Görlitzer Eisen-

we stimmungen in Baar umzurechnen ist, w ernehmens auf den Staat, die Inhaber von

dungen der Radreifen für Kinder- und Kranken- wagen. F. A. Lucas in Dresden N., Königsbrückerstraße 72. Sch. 2119, Wagenfeder. H, H. Schoh- mäker in Hamburg. LXI1V. P. 1389. Neuerungen an dem unter Nr. 10829 patentirten Bierdruckapparate. Jnlius Pulsrich in Berlin, Gitschinerstraße Nr. 61 IL LXV. K. 2480, Wassrfabrzcug, genannt Hy- dropede. Wilhelm Kress in Wien, IV. Bezirk, Margarethenstr. 7, Thür 24; Vertreter: Christian Kress in Altona, Bürgerstr. 7._ S LXIX. H. 3022. Iascbenmesser mit Cigarren- abschneider. Franz Halbekanun in So- lingen. LXXIL. L. 1984, Neuerungen an Absaß- und Soblenpußmascinen ; Zusatz zu P. R. Nr. 15 297. C, 8, Larrabee in Mainz. LXXIL. L. 1899. Gewehrpatrone. James Henry Me. Lean, Dr. med. in St. Youis, Missouri, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. LXXVIL W. 2240, Befestigungömechanis- mus für S{littshubhe. Carl Walder in

auf der leßten Seite ordnungsmäßig zu vollziehen, sowie eventualiter die Werthdeklaration für die e ns genau anueaeben. Berlin , den 2, September 1882. önigliche Dircktion der Berlin-Görlizer Eisenbahn.

Verbindlichkeiten . » 10,231,739, —.

S T S 260,057, —, D Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen

Wechseln sind weiter begeben worden:

S 2,186,160. 45.

Die Direction.

XXXVIIL Nr. 20650. Blockwagen für Gattersägen mit einem Blatt. E. A. Bun- dermann in Zittau. Vom 25. Juni 1882 ab.

Nr. 20 651. Faßreifen-Aufziedmaschine mit bydraulishem Accumulator. Gebrüder Frühinsholz in Schiltigheim i. Els. Vom 29, Juni 1882 ab.

Nr. 20 709. Neuerung an Holzhobeln.

Q. G. PLRIES in Riesa. Vom 30. Juni 1882 ab. XL. Nr. 20 666. Neverungen an Vorrichtungen zur Herbeiführung einer größeren Flugstaub- ablagerung in den Raukammern der Hütten, Fabriken 2c., bestehend in Längszungen und Quer- wänden; Zusaß zu P. R. 17513. Gesell- schast des Emser Blei- und Silber- werks in Ems. Vom 9. April 1882 ab.

treter: C. T. Burchardt in Berlin 8W.,, DEER straße 48. Vom 20. Dezember 1881 ab. XIV. Nr. 20676. Erxpansions-Scbiebersteue- rung. L. Engelmayer in Hanau. Vom} , 17. Mai 1882 ab. L Nr. 20 677. Neuerungen an Kolbensteue- rungen für Dampfmaschinen ohne Rotation, F. Schulz in Berlin W., Zietenstr. 17. Vom} ,„ 18, Mai 1882 ab. Nr. 20 682. Neuerungen an Dampfmotoren mit eigenartiger Steuerung und Speisevorrich- tung; 11. Zusaß zu. P. R. 14737. À. Musmann in Magdeburg, Brandenburger- straße 4. Vom 7. Juni 1882 ab, Ö XV. Nr. 20 639. Neuerung an pneumatischen Bogenanlegern e S Ren noten a d, H. E Dinsmore un . Hoyer in Liverpool; ; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Nr. 20 667. Neuerungen in der Herstellung Vom 6. Dezember 1881 ab. s von R Kupfer 2c. L, Welller XIUXK. Nr. 20 678. Scienenbefestigung in Stüh- in Angoulême, Frankrei; Vertreter : J. Brandt len. J. Whitesord, Dr. med. in Greenodck, & G, W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger- Schottland; Vertreter: Lenz & Schmidt in straße 124. Vom 19. April 1882 ab. Berlin W., Genthinerstr. 8. Vom 24. Mai | XLUL. Nr. 20 635. Kurvenabstecker, Dr. L. 1882 ab. Cerebotani in Eltville (Hof Drais). Vom XXK. Nr. 20627. Gebirgsbahn mit tragender 23. April 1882 ab. Berlin 8W., Großbeerenstr. 92. mittlerer Zahnstangenscbiene und deren Fahr-| „, Nr. 20659. Neuerungen an Waagen. LXXXIIL W. 2174, Neuerung an dem zeuge. B. Curanmt in Wien; Vertreter : Th. H. Ward in Iiptoa, Staffordshire, Eng- unter Nr. 9454 patentirten Kalenderwerk ; Zusay F. C. Glaser Königl. Kommissionsrath in Ber- land; Vertreter: C. Pie in Berlia S8W., zu P. R. Nr. 9454, Theodor Welsser in lin 8W., Lindenstraße 80. Vom 22. April Gaelsenente ¿oo, em. Ae Has ab, n. 1881 ab. « Nr. 20 N o ace, fen 20, November 1882. XX1I. Nr. 20 628. Elektro-Dynamometer zum Körnerfrüchte und e ae mer M Substanzen. Kaiserliches Patentamt. Nelson starker Ströme. C. L. R E. Menges J, J. Fuchs in Bernburg und A. Ulr tüve. im Haag, Niederlande a Dn : q T in Coecthen. Vom 25. Vers in Berlin 8W., Mitterstr. 61, Vom 11. Sep- b Auf die andtEiaA Van E L tember 1881 ab. « Nr. 20 672. rat zur continuirlichen er an dem angegebenen Tage bekannt gemachten | Nr. 20 629. Neuerungen an Telephonen. selbsttbätigen Registrirung der in einer Löfung d ldungen ist cin Patent versagt worden. Die H. H Eldred Es s; Dee S h S SEEEET, einer dea S rkungen fiweil 6 & Knoop in Dresden, ustusftr. 311, . , D L en. Ea 0s GERIS E Vom 20. Dezember 1881 ab. Y In a. Rb. Vom : Mai 1882 ab. . Nr. 20 637. Verfahren, Metalloryde zur | XLAUT. Nr. 20693, Neuerungen an Herstellung von Polplatten für elefktrijwe Bat- terien zu verwenden. 6, Fournier in Paris: Vertreter: C. Keoueler in Berlin SW., Königgräterstr, 47. Vom 24, Mai 1882 ab. Nr. 20 641. Neuerungen in der Kanalisa- lion elektrischer Leitungsdrähte für Telephone, | Telegraphen, Beleuchtungs- und Kraftüdectra- ry” (C, Labye und L de Lockt- 7E in Knoop in

traße 141. l e A, 2048. Vorrihtung, um die Dur(-

biegungen von Eisenbahnschienen auf einen elek- trischen Kontakt zu übertragen, H. Schellens | - in Cöln. Z

. St. 771. Eisenbahnwagenschieber. August Streb in grn i, Baden und Julius Becht Jun. in Meß.

XX1I. ©. 930. Neuerungen in der Art der Re- guliruna dynamo-elektrisher Maschinen oder an- derer Elektrizitätsquellen und elektrisher Mo- toren. C. A. Carus-Wilson in Yondon; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dres- den, Augustusstr. 3 11.

C. 962. Neuerungen an Apparaten zur Ueber- tragung elefktrisher Kraft. Compagnis Electrique, vertreten dur den Bevollmäcb- tigten Alfred Niaudet in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dretden ; Augustus- straße 3 11. L

L. 18283. Neuerungen an elekrishen Lampen. John Lea in London ; Vertreter : C. Kesseler in Berlin 8W., Königgräßerstr. 47. |

W. 22783. Elektriscbe Klingel mit \{wingen- dem Eisenkern. l, Wetzer in Pfrronten b, Kempten. Ó i

X XIIL. W. 3120. Verfahren zur Konservirung von Leimgallerte und zur Herstellung von flüssi- zem Leim. Joseph Moradam in Düsseldorf.

L... U. 171. Verfahren zur Herstellung von « 3chraubenravpen. Alwill Urbahn in

Uterson, New-Ierscy, und Abraham (Gould J4 mmángs in Brooklyn, New-York, V. St. A. ; Vei treter: Carl T. Borchardt in Berlin 8W., Frie) \ristraße 48.

KXVL. K. 2560. Neuerung an Gaslampen. Run dolf Kraussé in Mainz.

LXVIL. J. 694, Luftdrucktapparat. Rad, Jaeogeit in Dortmund.

L. 19.98, Neuerung an Zimmerventilatoren.

Hogo \'-S@ in Freiberg, Sachsen.

XKXIK. S. 1667, Verfahren zur ellung leinener Wu idwatte (Charpie) aus Flachsfaser. Moritz S. Momonson in Bielefeld.

XXX. M, 209 Neuerungen a ad A

üdcken für Ze ngêapparate; Zusay zu R 19 10e, A Max Mechmig in clit,

eue Jacobstr. 27. Í

Ns . W. 2207. Stirm, der f in cinen Blumenstrauß verw.Ondeln läßt. M, Wigdor ck& Sohm, Schicm “abrik, in Berlin C, Alte Leipzigerstr. 1.

Bergisch - Märkische ECisen- bahn-Gesellschaft.

Im Auftrage der Herren

Minister der öffentlicben Ar-

beiten und der Finanz-n

Fa | Verschiedene Bekanntmachungen.

[45533] Einladung.

Die erste Generalversammlung der Kaiser Wilhelms-Spende witd am Freitag, 15. Dezem- ber 1882, Vorm. 10 Uhr, in dem Sihungs- aal der Pr. Rentenu-Versicherungs-Anstalt

ier, Kaiserhofstr. Nr. 2, L. Tr., abgehalten werden. Wir laden zu derselben alle männlichen Mitglieder der Anstalt ein, welche wenigstens 30 Jahre alt sind und für si zur Versicherung von Rente oder Kapital bis zum 3. November d. J. wenigstens ein- bundert Mark an Einlagen bezahlt haben. Solche Mitglieder müssen nach &. 19 des Stat. ihre Ver- sicherungë-Urkunden spätestens bis zum 12, Dejem- ber d. I. bei der Direktion (Berlin W., Mauer- straße 85) eingereiht baben, um die am 14. Dezem-

ber von derselben im Bureau zu ertheilende Legiti- mationsfarte zu erbalten.

Berlin, den 21, Oktober 1882.

Der alsatorath der Kaiser Wilhelms-Spende. Allgemeinen Deutschen Stiftung für Alters-, Renten- und Kapital-Versicherung, v. Schuhmann.

Duisburger Actien-Gesellschaft für Gießerei zu Duisburg in Liqu.

Die Aktionäre der Gesellschaft werden bierdur zu der auf

Donnersiag, den 7. Dezember d. F.,, Nachmittags 4 Uhr,

im Lokale der Gesellschaft Societät anberaumten aUßerordeutlicheun General- versammluug eingeladen. Tagesordnung:

1) Bericht des Liguidators. 3 Di r ebaut med Dede des Rechuungsrevisors und certbeil ür Aufsichtörat v Bes ußf.fsung über Beendigung der Liquidation. Dae E end Adedalor, Doe 9(ovember 1882.

deren Verzinsung am 1. Januar 1883 aufhört, pen Zurücklieferung der Vbligationen in cours- igem Zustande nebft den Zinêcoupons Serie 1V. r. 5—10 und Talons der ersten Emission, sowie

[49096]

[49093]

d:

XKXVIIL. V. 429. Verfabren zum Gerben von Häuten mit vegetabilishen Gerbstoffen, Kalium- Nom O Leim oder Gelatine. Vom 17. b

XKXXVIIIL. R. 1792. Verfahren agt Her- | stellung künstlicher Holzmasse. 1. Mai 1882.

LI, D. 1144, Fine rungen an Drehpianino's. Vom 19. g

LIL. B. 3070. Molfenbrod. Vom 2. März 1882.

[49094]

J, Post in Hamburg. Vom 13.

1882 ab.

e Nr. 20 6953. N Butterprüfer; Zusay zu P. Osten in

chwin ,— O, E Se ne m

Hilden in Hagen Nr. 20 708, Zina E B Ke

1882 ab. 1882 ab.

1. Januar 1883 ab mit vier Prozent verzin e Staatoschaldrershreiinge find S

den, i i fáll a A E ri

ris; Vertreter: F, E. Thode &| L. Dretden, Augustusstr. 3. Vom 31. + Nr. 20 706, Neuerungen an Sauge-

Der tôra Garl ninger.