1882 / 276 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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baft, weten böslicher Verla ung auf Ehescheidung 0.

trage: „das ibnen bestebende Band der Ehe A wenige und den Beklagten für den allein chuldigen Theil zu erklären“, und ladet denfelben zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Potsdam auf den 2. April 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- zugelassenen Anwalt zu bestellen. iz m wede der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Potsdam, den 17. November 1882.

Reimke, Gerichts\{reiber des Königlichen Landgerichts, Civilkammer II.

[49750] Oeffentliche Zustellung.

Die Invalidensrau Johanna Kuthning, geb. Schulz, hier, vertreten durch den Justizrath Bülo- wius hier, flagt gegen ihren Ehemann, den Inva- Tiden Carl August Kuthning, unbekannten Aufent- Falts, wegen Ehescheidung mit dem Antrage: die Che zwishen Klägerin und dem Beklagten zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu crklären und in die Chescheidungsstrafe zu verurtheilen; und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2. Civil- kammer des Königlichen Landgerichts zu Königsberg i./Pr., Theaterplaß Nr. 3/4, Zimmer Nr. 49, auf den 23. Februar 1883, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. E

Zum Zweke der öffentlichen Zvstellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Königsberg, den 15. November 1882.

Hensel, Gerichtsschreiber dcs Königlichen Landgerichts.

[49749] Oeffentliche Zustellung.

Die Losfrau Anna Josut1is, geborene Grigull, zu Barsuhnen, vertreten durch den Rechtsanwalt, Justiz- Rath Stern zu Tilsit, klagt] gegen ihren Ehe- mann, den Loëmann Christoph Josuttis aus Bar- suhnen, dessen jetziger Aufenthaltsort unbekannt ift, auf Ehescheidung, mit dem Antrage: die Che der Parteien zu trennen und den Beklagten für den allein \{uldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- ftreits vor die 111. Civilkfammer des Königlichen Landgerichts zu Tilsit Zimmer Nr. 39 auf

den 15. März 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auézug der Klage bekannt gemacht.

Tilsit, den 15. November 1882.

# Ta pes,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[49744] Oeffentliche Zustellung. i

Die Erben des Fleischermeisters und Gastwirths August Hartmann von Dingelslädt, nämlich:

1) die Wittwe Elisabeth, geborene Wehr, von Dingelstädt,

2) der minorenne Franz Bernard Hartmann von Dingelstädt, vertreten durch seinen Vormund, den Schmelzermeister Bernhard Hartmann von Magdeburg,

ami vertreten durch den Rechtsanwalt Dyker-

of in Heiligenstadt, klagen gegen die Erben des Gerbers Heinrich Hartmann von Dingelftädt, nämlich:

1) die Wittwe Theresia, geborene Nelz, von Dingelftädt,

2) den Heinrich Hartmann von Dingelstädt, zur Zeit ausgewandert nah Amerika,

3) den Wilhelm Hugo Hartmann, Leßterer mi- norenn und vertreten durch seine Vormlinde- rin, die genannte Wittwe L Hartmann,

wegen einer Forderung von 270 & und Zinsen, mit dem Antrage, die Beklagten als die Erben des Gerbers Heinrih Hartmann zu verurtheilen, an die Kläger die Summe von 270 Æ nebst fünf Prozent Zinsen davon seit dem 20. Mai 1878 zu zahlen und die Kosten des Rechtsstreites zu tragen.

Durch Beschluß des Königlihen Amtsgerichts, Abtheilung I, zu Dingelftädt vom 16. November 1882 wude die öffentliche Zustellung an den Mit- beklagten Heinrich Hartmann bewilligt, Es laden Kläger die Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht, Abtheilung L, zu Dingelstädt auf

den 17, März 1883, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Dingelstädt, den 16, November 1882, Scchaefer, Amtsgerichts-Sekretär, Gerichtéschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung 1.

[49641] Aufgebot. Es ift die Todeserklärung folgender Personen beantragt : a, des Seefahrers August Hermann Carl Büll aus Wie a. Darß, geboren den 29. März 1822, b, des Scefahrers Joachim Friedrih Daniel Büll aus Wieck a. Darß, geboren den 2, Novem- ber 1828, e. des Seefahrers Johann Heinrih Kraeft aus Prerow, geboren den 2. Dezember 1829. Die vorgenannten Personen haben \ich spätestens in dem am Mittwoch, den 3. Oktober 18883, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gericbtéstelle anberaumten Termine zu melden, widrigenfalls sie für todt crklärt werden. Barth, den 31, Oktober 1882, Königliches Amtsgericht.

[45378] Aufgebot. Die nachstehenden Kinder des am 20. Januar 1848 Zu Zerkow verstorbenen Marcus Brin : 1) Michael, geb. 17, Dezember 1831, 2) Riffi, geb, 26, März 1834,

8 Napbel g 50, Duitas Dae, follen im e Bes mit E Mater, verwitt- weten Blume Brin, nach Amerika ausgewandert sein und sind seitdam verschollen.

Auf Antrag des ihnen vom Vormundschafte- eribt bestellten Pflegers, Rechtsanwalt Thiel zu

Festen, werden dieselben nunmehr aufgefordert, sih spätestens im Uusgebotütermsine : den 19. September - 1883, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht zu melden, widrigen- falls ihre Todeserklärung erfolgen wird.

Wreschen, den 17. Oktober 1882.

Königliches Amtsgericht.

[49743] Aufgebot

Auf Antrag des Königlich preußischen Bergfiskus, vertreten durch das Königliche Oberbergamt zu Clausthal, werden, nachdem derselbe seinen zehn- jährigen Eigenthumsbesiß an folgenden, ia der Gè- markung von Laudenbach gelegenen Grundfstücken : Kartbl. Parz. :

4. 283/237.

4. 984/237. 4. 985/237.

zwishen dem Wasser und der

Straße, Hofraum 35 qm, P desgl. 1 a 31 qw, daselbst, desgl. 1 a 34 qm,

4. 286/237. Bremébahn, 2 ha 92 a 1 qm,

8. 135, deêgl. 2 ha l a 62 gm, glaubhaft gemacht hat, alle Dicjenigen, welche Rechte an obigen Grundstücken zu haben vermeinen, auf- gefordert, solche spätestens im Termin den 26. Januar 1883, Vormittags 11 Uhr, anzumelden, widrigenfalls obige Grundstücke auf den Namen des Antragstellers in das Grundbuch von Laudenbach eingetragen werden.

Großalmerode, den 8. November 1882,

Königliches Amtsgericht. gz. Martin. Wird veröffentlicht:

Großalmerode, den 12. November 1882. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Penningh.

[49747] Bekanutmachung.

Catharina Walter, ohne Gewerbe, Ehefrau des Aterers Josef Schmidt, Beide zu Munschweiler wohnend , vertreten durch Rechtsanwalt Ganser, kÉlagt gegen ihren genannten Ehemann, mit dem An- trage auf Trennung der zwischen den Parteien be- stehenden Gütergemeinschaft.

Zur mündlichen E des Rechtsstreits vor der T. Abtheilung der Civilkammer des Kaiser- lichen Landgerichts zu Colmar ift Termin auf den 5, Januar 1883, Vormittags 9 Uhr, be-

stimmt. x Der Landgerichts-Sekretär : Jansen.

[49642] Bekanntmachung.

Durch Auss\{lußurtheil des unterzeichneten Ge- rihts vom 10. November 1882 i} der Hypotheken- buchs-Auszug über die im Grundbuch vom Kirch- spiel Prerow auf der zu Wieck belegenen Büdnerstelle Nr. 52 B. des Boots\cbiffers Heinrich Werner Band XV,. Blatt 1 in Abtheilung 111. Nr. 9 eingetragenen 425 Thaler nebft 5 9/69 Zinsen für kraftlos erklärt,

Barth, den 10. November 1882.

Königliches Amtsgericht.

R Ladung.

Baden. Jn der Liegenschaftsvollstreckung gegen Bäcker August Herrmann von hier, der nach Amerika ausgewandert und dessen Aufenthalt un- bekannt ift, wird Termin zur Eröffnung des Ver- weisungsgeschäfts auf Donnerstag, den 25. Ja- nuar 1883, Vormittags 9 Uhr, in mein Bureau hier anberaumt, wozu August Herrmann mit dem Anfügen hiermit öffentlich geladen wird, daß ihm die Einsicht der Verweisung gestattet is, und daß etwaige Einwendungen dagegen spätestens im an- beraumten Termin vorzubringcn sind, widrigens die Erlösverweisung als vom Schuldner genehmigt betrachtet und ausgefertigt wird.

Baden, den 20. November 1882.

Der Vollstreckungsbeamte : E, Hauger, Notar.

[49704] :

In dem auf Antrag der Wittwe des Kapitäns Berend Gärdes, Adelheid, geb. Gärdes, zu Burg eröffneten Aufgebotsverfahren behufs Kraftloserklä- rung einer am 2. Juli 1859 von Bernhard Balleer in Burg zu Gunsten von Johann Gärdes daselbst über 1983 Thlr. 24 Gr. zu 4 % Zinsen ausge- stellten Schuldurkunde wurde im heutigen Auf- gebotstermine das Urtheil des Amtsgerichts dahin verkündet :

eie gedahte Schuldurkunde wird für kraftlos ertlart.*

Bremen, den 21, November 1882,

Der Gerichtsschreiber : Stede.

[49703]

In dem auf Antrag der Wittwe des Tiscblers Wilhelm Mahler, Adelheid, geb. Friederichs, hier- selbst eröffneten desfallsigen Aufgebotsverfahren wurde im heutigen Aufgebotstermine das Urtheil des Amts- geribts dabier verkündet:

Das Einlegebuch der hiesigen (alten) Sparkasse Nr. 9530 wird für kraftlos erklärt. Bremen, 21, November 1882, Der Gerichtsschreiber : Stede.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

Submission. Die für diesseitigen Direktions- bezirk pro Etatsjahr 1883/84 erforderlichen Loko- motiv- und Wagenradbandagen aus Flußstabl sollen in öôffentliwer Submission beschafft werden. Die Lieferungsbedingungen und die Bedarfsnach- weisung liegen im Materialien-Büreau hier, Fürsten- wallstraße Nr. 10, zur Einsicht avs, können auch vok demselben gegen franfo Einsendung von 1 K 50 bezogen werden. Offerten sind verschlossen und mit der Aufschrift: Submission von Sagen bis zum Termin am 5. ber 1882 or- mittags 11 Uhr, an das unterzeichnete Bureau einzusenden. Magdeburg, den 11. November 1882, Königliche Eisenbahn-Direktion,

3) Scheine, geb. 30. Juni 1836,

[49735]

Zur öffentlichen Verpachtung Eisnußzzung auf dem Berlin-Spondauer Scbiffahrts- fanal von der Mündung de eiben in die Spree bis an den Tegeler See und auf dem Verbindungskanal zwishen dem Berlin-Spandauer Kanal und der Unterspree einschließli der zu diesen Wasserläufen

ehörigen Häfen auf die Zeit vom 1. März 1883 bis dahin 1889 ift ein Termin auf

Dienstag, den 5. Dezember cr., Vormittags 10 Uhr,

im Amtslokale des Königlichen Domainen-Rent- Amts Berlin, Niederwallstraße Nr. 39, anberaumt, zu welchem Termine Pachtlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Bedingungen im ge- doiblen Amtélokale wochentäglih von 10—2 Uhr ein- gesehen werden können.

Berlin, den 21. November 1882.

Der B Ums, o ch.

[48508] Bekanntmachung.

Die Lieferung von 135 Stück Mannschafts- \{ch1änken für Kasernen-Wohnstuben soll im Wege der öffentlichen Submission an den Mindestfordern- den vergeben werden und ist zu diesem Behufe ein Termin auf

Montag, deu 27. November 1882, Vormittags 11 Uhr, im Eeschäftszimmer der „unterzeichneten Garnison- Ang (Petersberg Kaserne A.) anberaumt worden. Submissions-Dfferten, versiegelt und mit der Auf-

rift:

„Submission auf Kaseruen-Utensilien“ versehen, werden bis zum Beginn des Termins portofrei angenommen.

Die Bedingungen und Musterofferten liegen hier aus; können auch gegen Erstattung der Kopialien in Abschrift bezogen werden. /

Erfurt, den 14. November 1882.

Königliche Garnisonverwaltung.

Am 1. Mai 1883 werden in hiesiger Anstalt die Arbeitskräfte von 40 bis 50 Gefangenen, welche seit- her mit Holzdrechslerei beschäftigt waren, disponibel und sollen im Ganzen oder getheilt kontraktlich ver- eben_werden. Kautionsfähige Unternehmer wollen ihre Offerte bis zum 14. Februar 1883 an die unterzeichnete Direktion einreihen und gleichzeitig eine Bietungs - Kaution von 2000 hinterlegen. Die einzuführenden Arbeiten dürfen in keiner Weise der Gesundheit nachtheilig sein. Den Vorzug er- halten Arbeiten, die reinlih, möglichst in einer and fertig zu stellen sind und keinen zu großen Naum beanspruchen. Von der Konkurrenz ausgeschlossen ist die Fabrikation von Notizbüchern, - Etuis und Ci- garren. Lichtenburg, den 18, November 1882, Der Direktor der Königlichen Strafanstalt.

Am 1. 1883 werden in Anstalt der Arbeitdbräste- von 120 bir Gc Ansto 4 es

euen, welche seither mit Filzerei, Filzschuhmacbherei und POn Ga b cbäftict waren, disponibel und ollen im Ganzen oder getbeilt fontraftlich vergeben werden. Kautionsfähige Unternehmer wollen ihre Offerte bis zum 20, Dezember 1882 an unterzeihnete Direktion einreichen nd - gleidacig eine Bietungékaution von 5009 4 hin egen. Die einzuführenden Arbeiten dürfen in keiner eise der Gesundheit nacbtheilig sein. Den Vorzug erhalten Arbeiten, die reinlich, mögli in einer Hand fertig ju stellen find und keinen zu großen Raum bean- vruchen. Von der Konkurrenz ausges{lossen ist die Des von Notizbüchern, Etuis, Cigarren und olzdrechslerei. Lichtenburg, den 18. November

1882. Der Direktor der Königlichen Straf- anstalt.

Verloosung, MUmortisation, Zinszaßlung u. \. w. von öffentlichen Papieren. [49622]

Russischer Gegenseitiger Boden-Credit-Verein.

Die Nummernverzeichnisse der am 1./13. Novem- ber 1882 geloosten L

424 Pfandbriefe I. Serie, 409 H II,

382 M 377 I. 369 V. 361 VI, 351 VII. 357 VIIL, 325 IX, 334 X. 396 XI. 313 XII. 306 XIIL.

zus. 4634 Stü, (deren Verzinsung am 1./13. Ja- nuar 1883 erlischt), sowie der in früheren Verloo- sungen gezogenen, jedoch noch nicht zur Zahlung oor- gewiesenen 2925 Stü Pfandbriefe obiger Serien (deren Verzinsung mit den betreffenden Rückzah- lungsterminen aufgehört hat), sind erschienen und können an meiner Couponskasse in Empfang genom- men werden.

Nach außerhalb versende ih Exemplare auf Ver- langen portofrei.

Berlin, den 22. November 1882.

S. Bleichröder.

T L I LSIRURSER

[49581]

Amortisation

ih dabei ergebenden 8aldo's pr. Cassa.

Geschäftsstunden statt.

umzutauschen sind.

mäßigem Nummern-Verzeichniß einzureichen.

Hamburg ». Frankfurt

Norddeutsche Bank in Hamburg.

[49738]

Litt, A. Nr. G Ms

. B. . welche von den genannten Terminen an

Berlin

o aukfurt a./M. . * zu 1109/5 eingelöst Lun

Hamburg, den 22. November 1882.

—————— _—

Piandbricie

der Schwedischen Reichshypothekenbank in Stockholm,

Umtauseh der pr. 1. Dezember 1882 und pr. 15. Februar 1883 ausgeloosten 4'/: °% Pfandbriefe von 1862 und 1861

Caen 41°, Psanbbricie von [aws

vom 25. November bis 9. Dezember 1882 inel.

Nachdem die Schwedische Reichs ypothekenbank in Stockholm zum Zwecke einer verstärkten

4 3 051 900. ihrer 44% Pfandbriefe von 1862 zur Rückzahlung am 1. Dezember 1882, und Á 9300 000. ihrer 4} ‘/4 Pfandbriefe von 1861 zur Rückzahlung am 15. Februar 1883 laut Bekanntmachungen vom 1. September und 15, November a. c. hat ausloosen lassen, erklären ih die unterzeihneten Bankfirmen bereit, den Umtausch dieser ausgeloosten Pfandbriefe gegen 49%/9 Schwedische Reichshypothekenbank-Pfandbricfe von 1878 in der Weise zu bewirken, daß sie die 44 % Pfandbriefe mit Zinêcoupons pr, 1. Dezember 1882, resp. pr. 15. Februar 1883 2c. al pari plaos $ Jahr Stückzinsen à 44 °%, also à 1024°% inkl.'Zinsen, über- nehmen und gegen Pfandbriefe von 1862 den entsprechenden Betrag 49/6 Pfandbriefe von 1878 mit Zins- coupons pr. 30. Juni 1883 2c. à 934 9% unter Vergütung der Zinsen vom 1.—31. Dezember für 1 Monat à 4 %/e, also à 9311/6 °/)9 metto, und gegen Pfandbriefe von 1861 den entsprechbenden Betrag 4 9/6 Pfand» briefe von 1878 mit Zinécoupons pr. 30, Juni 1883 2c. à 934% plus Stückzinsen für 14 M (31, Dezember a. ec. bis 15. Februar 1883) also à 94 °/4 inkl, Zinsen, liefern, unter Regulirung des

onate

Der Umtausch findet vom 25, November bis 9, Dezember a. e. inkl, in den üblichen

Sollten die vorcäthigen Stücke von 49% Pfandbriefen von 1878 niht ausreichen, so wird die betr. Bankfirma Zusagescheine ausstellen , welhe baldthunlichst, spätestens vom 15, Dezember a. e. ab,

Die 44 9/9 Pfandbriefe die von 1861 und 1862 von cinander getrennt sind mit ordnungs-

a. M., den 23. November 1882.

Gehrüder Bethmann, von Erlanger & Söhne.

Chemische Fabriks-Actien-Gesellschaft in Hamburg.

In der vor Notar und Zeugen stattgefundenen ersten Verloosung sind nachverzeichnete Nummern unserer 5°%igen Obligationen gezogen worden, und war : Kückzahlbar am 1. Januar 1883:

75, 83, 460, 617, 123, 281, 694, 881 Rücktzahlbar am 1, Juli 1888: Litt, A, Nr. 309, 386, 794, 864, 33, 196, 385, 782,

in Hamburg an unserer Casse, Ferdinandsstraße 35, bei den Herren C. Schlesinger-Trier & Co.,

von Erlanger & Söhne,

Der Vorstand der Chemischen Fabriks-Actien- Gesellschaft in Hamburg,

M 27G.

Der Inhalt dieser Beilage, in welher au

vom 11. November 1876, und die im Patentgeset, vom 25.

ESEentral-

Berlin auch durch die Königliche Expedition des D Anzeigers, $SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Y amotte

Patente.

Pateut-Anmeldungenu. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-

E die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. | KXLVa. W. 2048,

er Gegenstand der Anmeldung ift einfiweilen gegen unbefugte Benuzung geschügt.

IKlasse.

L. Sek. 2176. S@{lammseßzmaschine mit vibri- renden Sieben. Wilh. Sechranuz, Ober- steiger in Laurenburg a. d. Lahn.

V. S. 1657. Swlagwetterankündiger an Sicher- heitslampen. Léon Somzée in Brüfßel; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki

in Berlin W., E 124,

WI. St. 759. Kühlapparat für Chokolade und Kakao. Gebr. StollwereK, Königl. preuß. e Kaiserl. österr. Hof-Chokoladenfabrikanten in

n.

X. R. 1987. Neuerungen an Koksöfen. Gustav Ringel in Rokfycan (Böhmen); Ver- treter F, C. Glaser, Königliher Kommissions- Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

X1L. F.1401. Neuerungen an der unter Nr. 14.506 patentirten Hand-Vergoldepresse. Alb, Flor- mann in Düsseldorf.

» F. 1482. Neuerung an der unter Nr. 19 124 patentirten Presse zum Abschrägen und Vergol- den der Kanten von Karten. Gustay E Königlicher Hofbuchbinder in eipzia.

XII. T. 904. Verfahren zur Darstellung ‘der yrogallussäure. Hermann Taucehert in erlin 0.,, Am Ostbahnhof 19T.

XIII. C. 989. Neuerungen an Wafsserstand- zeigern. L. Crosset in Hodimont, Belgien ; Vertreter: F. C. Glaser, Königliher Kom- missions-Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

« W. 3170, Neuerung an Dampfkesseln. Michel Hervier in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräßerstr. 47.

« M. 2261. Neuerungen an felbstthätigen Regulirvorrihtungen für Dampfkessel-Speise- pumpen. Thomas Willian Mather in New-Haven (Connecticut); Vertreter : Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräterstr. 107.

XIV. E. 3470, CGorliß - Flahschiebersteuerung af Dampfmaschinen. L. A. Bötteher in Srfurt.

XVIEL. A. 782. Wendevorrihtung für Walz» werke. Fr. Asthöwer & Co. in Annen.

« L. 2003. Apparat zum Feinen und Frischen von Roheisen. Camille Lévêque in Pouzin, Frankreich; Vertreter: (G. Dittmar in Berlin S8W., Gneisenaustraße 1.

XIXK. F. 1430. Lenkbarer Sciebe-Swneepflug. Johann Traugott Fabel in Ober-Gula bei Nofsen i./S.

XXK. C. 1007. Ventilations-Vorrihtunagen an Fenstern für Eisenbahnwagen. Wilhelm Clauss in Braunschweig.

«» M. 2969, Signale für Zug - Deckung bei Eisenbahnen. Jobn Warrisson in Hackney, England; Vertreter: Julius Moeller in Würz- burg, Domítr. 34.

XXV. F. 1478, Vorrichtungen zum Mindern an Strickmaschinen. F. W. Fabian in Hamburg. y

« P. 1282. BVorrihtungen an flachen mechani- {en Kettenstühlen zur Herstelluna von Schuß- fettenwaare. Thomas Priestley in Brad- ford, England; Vertreter: Wirth & Co, in Frankfurt a./M. E

« R. 2040, Neuerung an Fle{chtmaschinen; Zusatz zu P. N. Nr. 12 319, RasCer frères in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a./M.

XKXVLI. L. 1963. Gas8ofen zur gleichzeitigen Bereitung eines Leuchtgases, bestehend aus Oelgas und Steinkoblengas,. Herm. Liebau in Sudenburg-Magdeburg.

e S. 1649. Apparat zur Verstärkung des Gas- druds. C. M. Sombart in Magdeburg, Friedrichstadt.

XXVIL. G. 1918. Neuerungen an Centrifugal- Ventilatoren. Albert Gendebien in Brüssel ; Vertreter: C. Kesscler in Berlin 8W., Königgräterstraße 47.

KXXXAIV. G. 1860. Neuerungen an Kloscts, Friedrich Gappisech in Dreôden, Fishhof- platz 9.

AXXVIL. W. 3144, Neuerungen an Dahh- fenstern, Ph, Jacob WHofsmann in Mainz,

e M. 2246. Thon - Theer - Gries zur Unter- füllung von Fußböden in Gebäuden. 8Sebastian Müller in Oberföhring bei München, Ne. 53.

- t. 779, Fensterflügel-Halter, Anton Stockort in Freiburg i. B., Hebelstr. 23.

XLIIL. I. 3152. Spurmaß für Eisenbahnen. Lonis Wottenroth, Bahnmeister in Ro- tenburg a. d. Fulda.

e S. 1604, Neuerungen in dem Verfahren und an Apparaten wum Lehren des Lesens, des

Rechnens und anderer Lehrgeaenstände, Ezra SYyKeEs und Otho Giles Abbott in Hudders- field, England, Vertreter: Brydges & Co, in Berlin SW., Köaigarätzerstr. 107,

XLYV. G. 190 Neuerung an ügen zur Tiefkultur. J, Grosmann in Jnowraclaw.

e L. 1856, Rübenhacke mit verstellbaren Blättern. Friedrich Lipimnaky in Schôn- wald, Kreis Kreuzbura O.-Séhl.

e N. 709, Dar Windkcaft betricbenes Ater- geräth. Alois NMewiadomsKy in Urbano-

Dritte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 23, November

die im $. s des Gejezes über den M at 1877, vorgeschriebenen Bek,

oft - Anstalten, für en Reihs- und Königlich Preußischen Staats-

Klasse.

XLVYV. R. 1873. Neuerungen an Sortir- und Rei- nigungsmaschinen für Getreide. Louis Rap-

Ppaport in Breslau.

Stellvorrihtung für die

Messerhebel an Hatkemaschinen. Carl West-

phal in Schöppenstedt.

XLYVI. R. 2035, Neuerung an Tretwerken

für Nähmaschinen u. \. w. zur Vermeidung der

todten Puntte. Georg Rothgiesser in

Bielefeld.

XLIXK. S. 1620, S(hleifmaschine für Gewehr- läufe und Röhren. Simson «& Luck in

Suhl, Thüringen.

L. L. 1926. Continuirlihe Mischmaschine für

pulverförmige Materialien. Marie Lietz-

mann in Königs-Wusterhausen.

LI. B. 3639. Neuerung an Blasaccordeons. Emil Richard Böhm in Obersacsenberg, in Firma F. A. Böhm in Untersasenberg.,

K. 2638. Handhalter für Klavierspieler. H. KupKe in Berlin N., Chausseestr. 73.

M. 2232. Neuerungen am Pianoforte-Mecha- nismus. TJoseph Mallinson in Selby, England; Vertreter: Heinrich Raethke in Berlin, Gartenstr. 14,

« M. 2341. Neuerungen an Mundharmonikas. Th. Meinhold in Klingenthal.

» S. 1693. Neuerungen an Accordeons, Wil- heim Spaethe in Gera.

LIZ. W. 2249. Neuerungen am Wickelkärtchen-

halter für Nähmaschinen. Gustav Wicke

in Barmen.

LV. W. 3039. Shüttel-Sortirsfieb. Carl

Hofmann in Aue (Sachsen).

LXIV. E, 3531. Gährspund. Friedrich Carl Binz in Hostetten bei Alt-Breisach.

LXVI. K. 2496, Wurststopf-Cylinder. A. KwiatkowsKi in Heilbronn (Württemberg) Sülmerstraße Nr. 63,

LAXVIEL. B. 3573. VSerstellbares Fenster- gehänge. Otto Bannier in Hamburg, St. Pauli, Bartelstr. 48 I.

F. 1279. Schloß mit Alarmapparat. Andreas Federle in Usm a. D.

G. 1796. Neuerung an Möbelschlöfsern. A. Graeger & Co. in Mühlhausen in Thüringen. :

F. 699, Thürdrücker-Befestigung. Peter F. A. Jensenmin Flensburg, Große Straße Nr. 87.

LXX. P, 1457. Federhalter mit zuge- höriger Feder. Maurice Pollack in Bir- mingham; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions -Rath in Berlin 8W., Linden- straße 80.

LXXV. L. 1913, Verfahren zur Darstellung von koblensaurem Baryum und fkohlensaurem Strontium aus Schwerspath bez. Coecleslin. Karl Lieber in Kaiserslautern.

L. 1928, Verfahren zur Unschädlihmachung des in der nach der Anmeldung L. 1861 mit Magnesia neutralisirten s{chwefelsauren Thonerde enthaltenen Eisenoryvds durch Ueberführung desselben in Eisenoxydulmagnesiumsulfat; Zusay zu L, 1861, F. Lienaanu in Uerdingen a. Rh.

LAXXYVI. L. 1996. Einrichtungen am Selfactor zur Erzielung verschiedener Drehungérichtungen der im ENUIR befindlichen Trommel. Victor Lenoir in Paris; Vertreter: F, Edmund Thode & Knoop in Dreßden, Augustusstr. 3 IL.

LXXVILII. P, 1426, Neuerungen an Ginlege- rahmen für 8eboIld’sche Zündbolzeinlegemaschinen. Max Pohl, in Firma Gebrüder Pohl & Gross, in Zanow.

LXXX. F. 1489, BVorrihtung an Falziegel- pressen 2c. zur Entfernung des Grates der ge- presten Waaren. Jean Baptiste Foinant in Paris ; Vertreter: Wirth & Comp. in Frank-

urt a. M.

LAXXXKAI. B. 3501, Bremsvorri{htung für cin- \s{bienige \{webende Schienenbahnen. F. Bounquet in St. Len, Réunion; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

LXXXILIL. B. 3649. Neuerung an Uhren. Jóhn Wethered Bell in Gonovingo, Mary- land, V. St. A.; Vertretec: Wirth & Co. in Franffurt a. M.

- S. 1694, Neuerung an Taschenuhren. Gustavy Speckhart in Nürnberg.

LXXXIV. K. 2346, Neuerungen an Bagger- Eimerkctten und Polygonen. 6, Klug in

amburg, Baumwall 14,

L ZXVL S. 1698, Fadenbremse an Spul- gestellen bei Ketten-Schcermaschinen. Säüch- SÎscho Maschinenfabrik in Ghemnigy.

LXXXVIIL F. 1469, Wassereinlauf-Regu- lirungs-Mechaniómus für Tangential-Turbinen. M. & J. Feder in Eupen.

LXXXAIXK. P, 1454, Neuerungen an Schnihel- me fen = H, Putsch & Co. in Hagen in

alen. Ber den 23, November 1882.

Kaiserl D Ententaend

ve.

Versagung von Patenten.

[49655]

XXXVIL W. 2665. Neuerungen an Blih-

wig, Poststatión Kostenthal, Kreis Kosel.

ableitern. Vom 8, Mai 1892,

gen veröffentliht werden, erscheint au in einem

andels-Register für das Deuts

Das SERITaT - Dans - Register für das Dee Nei kann dur alle

Abonnement beträgt

E.

AXVIL. L. 1718, Ncwerungen an Falzziegeln.

Vom 13, Juli 1882. : Se

LXITII. K. 2244. Bremsbaten aus Papier.

Vom 11. Mai 1882.

LXXXK. W. 2630. Neuerungen an Preßf orm- einrihtungen zur Herstellung der für das Br ennen

von Porzellan und Steingut benußten Cha motte-

Kapseln. _ Vom 16. März 1882.

Berlin, den 23. November 1882,

ARerlies Pateutamt. Üve.

Theilweise Nichtigkeitserklärung eines Patents. Das dem Professor Otto Inye in Aachen auf

einen eisernen Dfen für Centralheizun g ertheilte

Patent Nr. 962 is durch Erkenntniß de 8 Reichs-

gerihts vom 1. November 1882 mit folgendem

Patentanspruch aufrecht erhalten: „Konstruktion eines eisernen Ofens für Central- heizung nah Maßgabe vorstehender Beschreibung und Zeichnung, welcher Ofen ih insbesondere kennzeichnet :

1) durch Anwendung von fast aus\{ließlich ver- tikalen inneren und äußeren Heizflächen und durchweg horizontalem, überall zugänglichem Sandverschluß ;

2) dur unbedingte Verhinderung des Glühend- werdens der äußeren Wandungen unter An- wendung von besonderen, leicht zu erneuernden Einsaßcylindern t

3) dur einfache Modifikation der Größe der Heizflähe durch Cinhalten oder Ausschalten von Cylindern;

4) dur äußerst billige nund exakte Herstellung in Folge wiederholter Anwendung des Mo- dells und Einfachheit der Montage und Re-

; vision des Ofens in allen Theilen“, im Uebrigen aber vernichtet worden. Berlin, den 23, November 1882. Kaiserliches Patentauxt, Stüve. Wohnorts- Aenderung.

H. Boeger, Inhaber der Patente Nr. 4374 und 9337, hat seinen Wohnsiy nah Brüssel verlegt und zu seinem Vertreter C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47, bestellt.

Berlin, den 23 November 1882,

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

,_ VPebertragung von Patenten, Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der atentrolle im Reichs - Anzeiger bekannt gemacbten atent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- onen übertragen worden. ICIasse. XXXIV. Nr, 14458, Herrmann «& Neesse in Berlin,'Ritterstr. 114. Vulkani- sirte Gummi-Möbelrolle. Vom 26. November

1880 ab.

XLVIL. Nr. 18 808, Philip Medard und Wil'iam Medart in St. Louis, Staat Mis- souri,:V, St. A.; Vertreter: I, Moeller in Würz- burg. Riemscheiben mit \s{miedeeisernem Kranz. Vom 2. Oktober 1881 ab.

LXXYVI. Nr. 20269, J. & P. Coats in Paisley, Grafschaft Renfrew, Schottland; Ver- treter: J. Brandt & G.W.v.Nawrocki in Berlin W.,

Leipzigerstr. 124, Spindel-Lagerung. Vom

1. Februar 1882 ab.

LXXXK. Nr. 17622, The Ligowsky Clay Pigeon Company in Cincinnati (V. St. v. A); Vertreter : J. Brandt in Berlin W., Königgrägerstraße 131, Apparat zum Formen von Thonwaaren aus Masseshlamm durch Gießen. Vom 26. August 1881 ab. Berlin, den 23. November 1882,

Kaiserliches Pateutauit., [49659] Stüve.

Erlös&nug von Patenten.

Die nabfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des $. 9 des Gesezes vom 25, Mai 1877 erloschen. Klasse,.

L, . 3616, Gatbeleuhtungs-Apparat für Backöfen.

L. Nr. 12 686, HosensHüyer.

VL Nr. 1627. Verwendung von Kohlals zur Scheidung des Klebers von Stärkemebl bei Ge- treide und cin darauf basirtes Verfahren zur Preßbefcerzecugung.

e Nr. 12 962, Mal¡putz- und Sortiumaschine.

e Nr. 13284. Eintauch-Eisigbilder.

« Nr. 14 051. Neuerungen am Tauchapparat

für Essiafabrikation; L Zusaß zu P. R. 13 284.

« Nr. 17 389, Neuerungen an Eintauch-Essig-

bildern; IL Zusay zu P. R. 13 234.

- Nr. 17 394, Neuerungen an Eintauth-E sig-

bildern; 111. Zusay zu P. N. 13 284.

XIL. Nr. 17 0568, Verfahren zur Darstellung vou Salzsäure aus Chlorcalcium und Chlor-

zur

des Negulators. 1 8913, Rotter steuerung für Dampf- hinen, Pumpen un Tor. . 19263, Dawpfmascbincasieuerung mit rotirendem lacbsHicher t mit vom Regulator

[496 56]

[49657]

[49658]

12 I iem ca Gotiis für

AXIX,.

Straßencisendahnen.

-

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

1892,

esonderen Blatt unter dern Titel

che Reich. (x. 276,

Das Central - Handels - Register für das Deutsce Rei eint in der Regel täglich. Dag ? Æ 600 4 für das Vierteljahr. 29 Éilde Y qus . Insertionspreis für dea Raum einer Druckzeile 30 5.

mes, B 30, November 1874, sowie die in dem Geseb, betreffend das ebepetcet an Mastern und Modellea

ne Nummern kosten 20 4

Klasse. XX. Nr. 1296. Geräuschloses Blasrohr für Lokomotiven und \tationäre Mascinen. » Nr. 4792. Heizung von Eisenbahnwagen mittelst Dampfes. / « Nr. 17169, Smiervorrihtung für Achsen der Eisenbahnfahrzeuge. / XXLE. Nr. 4371. Elektrishes Läutewerk. « Nr. 18738, Neuerungen an Sekundär- batterien. XXVI. Nr. 1484, Leitung ‘der Generatorgase zur Heizung von Retortenöfen durch deren Hinter- wand in den Retortenraum. « Nr. 13 025. Vertheilungsapparat für die bei Gaslampen abgehende Feuerluft. » Nr. 17 253. Apparat zur Gaserzeugung und Sen ans desselben zur Erzeugung bewegender

raft.

« Nr. 19198. Neuerungen an einem Ver- theilung8apparat für die bei Gaslampen ab- gehende Feuerluft. Zusatz zut P. R. 13 025.

XXVIL. Nr. 12856. ZTLragbare Staublösch- und Luftreinigungs-Vorrichtung. / XXXK. Nr. 8205. Verfahren zur Herstellung

von Firmen auf Kautschukgebissen.

« Nr. 12248. Neuerungen in der Herstellung von Klistiersprizen. '

« Nr. 17 272. Neuerungen an Instrumenten 4 Schleifen der natürlichen und künstlichen

ähne. XXXILIL. Nr. 12 291. Neuerungen an Schirm- gestellen.

« Nr. 17 672. Neuerung an Geldtaschen.

XXXILV. Nr. 13 234, Aufklappbarer Nacht- tisch an Bettstellen.

« Nr. 13 547. ec lamaldine.

« Nr. 17799, Verstellbarer Christbaumfuß.

„Nr. 19319. Neuerungen an Feuertöpfen.

AXXVL, Nr. 8893. Luftheizung8ofen mit Rippenmantel und Luftkammersystem.

« Nr. 17 907. Neuerung an Luftheizungsöfen mit Rippenmantel und Luftkammersystem. Zusay zu P. R. 8893.

17 504.

XXXVIL. Nr. Steindeken.

XXXKVILIL. Nr. 8183, Verfahren zur Her- stellung von Parquet-Fußböden, Formtafeln für Tapeten und Zeugdruck und anderem Getäfel.

XLIL. Nr. 5351. Neuerung an Dezimalwaagen.

«„ Nr. 12482. Neuerungen an Klemm- und anderen Brillen.

«„ Nr. 12737, Billard-Kontrol-Apparat.

Nr. 12 951, Hygro-Barometer.

«„ Nr. 13 074. Temperaturregulator an Feder- mano- und Barometern mit anzeigender Flüssig-

keit. 13 075, Horizoatalstelung für Meß-

s: V instrumente.

Nr. 16 851. Automatisher Kontrol - Wäge- apparat für Hartfruht aller Art, Rüben und Kartoffeln.

XLIV. Nr. 16 912, Neuerungen an Tabaks-

pfeifen. Uhrs{lüsel mit Cigarren-

e Nr. 16 988, \cheere,

XLIXK. Nr. 4205. Anbohrschelle zum Anboh- ren unter Druck stehender Flüssigkeitsleitungen.

« Nr. 8506. Vorrichtung an Handpressen zum Rollen von Tbür- und Kistenbändern.

Nr. 12650, Maschine zum Ricbten und Scbneiden von Draht.

e Nr. 17 711, Stellvorrichtung für Gewinde- \{neidekluppen.

L. Nr. 8559, Sithtemaschine für klebrige oder fettige Substanzen.

s r, 8761. Walzenabstreiher mit Ablei- tungêriemen an Walzenstublungen.

L a 7e, 20 4256. Farbmühlez; I. Zusaß zu P. N.

LIEL. Nr. 16 430. Verfahren zur Conservirung der Zuckerrüben und der Knollengewächse.

« Nr. 17 065. Neuerungen an dem Verfabren zur Conserrirung der Zuckerrüben und der Knollen- gewäcbse; Zusa zu P. R. 16430.

LIX. Nr. 8610, Lu einsaug- uad Auslaßwventil für Pumpen.

- Nr. 13132. Neuerungen an der Maginot- \{hen Centrifugal-Scbraubenpumpe.

LX. Nr. 129535. Regulator. LXT. Ne. 18286. Rettungörolle mit selbst- thätig wirkender Bremse.

LXYV. Nr. 18750, Verfahren zur Hebung ge- sunkener und zur Rettung havarirter Schiffe. LXVIIL. Nr. 12 5687. an Kasten-

s{lössern zum sicheren Versperren des Schlüssel-

o die: 12 972. Thürschloß. 14 863,

«e M Neuerung an Sicherheitte \{ldfera.

LXIX. Nr. 19322, Neuerungen an Taschen- messern ohne

dét. LXXIV. Nr. 17 5627. Î Vhodr T E Signalvorrihtung für

raten VIT, Mr. d

LXXYVILL, Nr. 16769. nta

« _Nr. 17 771. Neuerungen an Torpcdos mit

Stef « _Ne. 18 801, in

Konstruktion von