1882 / 277 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

3 Bände. Erlebtes Theater, 1 Band. Bilder aus A S Lie! L Der neue fs Quixote, 4 Diese neue Fou, Schrift - E den 20 der [ t k , O n, R D : E o

oder in ngen: die g zu 50 „, en werden. , eimer hat sid seltene Erfindunggabe und Gestaltungs-

oder

ausgezeichnet, die es ihm ermögliht haben,

tionen immer wieder neue ansprehende Situationen und Charaktere zu s{affen, die er frisch und lebendig darzustellen .und mit Humor zu

würzen Es wird daher gewiß allseitig mit Dank anerkannt werden, daß dem Publikum durch die zweite Serie Gelegenheit ge- boten wird, fi zu einem billigen Preise den Besiß der vollständigen in einer gut ausgestatteten Ausgabe zu ver-

Von dem von Humor übersprudelnden „Soldatenleben im Srted en * existirt noch eine besondere Ausgabe, die Emil Rumpf mit

hat. Wie besonders beliebt diese Erzählung in dieser Ausgabe ift, geht daraus hervor, daß dieselbe

verstand.

Werke Hackländers schaffen.

launigen- Illustrationen geziert jept bereits in 5. Auflage (ebenfa

n Stuttgart) erschienen ift. geb. auf 4 M

8 im Verlage

zu vereinigen. reichhaltigen am Schlusse des I. Bds. ersciencnen

welchen hervorgeht, daß 390 Schriften aus allen Gebieten der Rechts- wissenschaft in Bd. I. besprochen wurden, und daß ca. 60 der aner- en Das „C.-Bl.* bringt all- monatlich eine Uebersicht über sämmtliche Ersceinungen der ‘deutschen und der wichtigsten der ausländishen Rechtswissenschaft, kurze, objek- von Spezialisten über den I

deutenderen Werke sowie eine Zeitschriftenshau und ermögli{t so dem Juristen und Verwaltungsbeamten, die Fortschritte der Wissen-

kTanntesten Juristen Mitarbeiter sind.

tiv geschriebene Berichte

Der Preis stellt fich kart. auf 3 4,

Das Centralblatt für Rechtswissen\chaft, welches vor einem Jahre von Dr. v. Kirchenheim in Heidelberg begründet wurde, ist bestrebt, den gesammten literarischen juristishen Apparat | 11

Daß dies im Allgemeinen gelungen, beweisen die

: Gewerbe Antwerpen Angeboten 1 in scinen Produk- | sehr fest.

ondon, 23. November.

gezahlt.

chaft in all i Ü ha ft in a R. eo Spezialitäten zu übersehen

und zu olgen. Ausftattun des Verlages (Stutt Enke) i L : Dér Preis eta 16 pa Gi CRBart, Gre) “it qui E

23. November. allen Laplata, davon 1633

Wollaukti on wurden dieselben Preise “A

Restaurant,

und Handel. kommen.

(W. T. B.) Wollauktion.

. verkauft. Preise

Bei der gestrigen bei der Eröffnung

fortdauernden (W. T. B

ist ü

Berlín, 24.

von Carl Krabbe

gerechtfertigt.

Vebersichten, aus

nhalt der be- „BDrnis“,

5 Inserate für den Deutschen Reichs- und Königl. | Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich

Preußischen Staals-Anzeigers: Berlin 8W., Wilhelm-Straße Nr. 32,

1, Steckbriefe und Unteresuchungs-Sachen,

2, aqu mde ch3 ou Aufgebote, Vorladungen u. dergl,

3, Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen et

4. Verioosung, Amortisation, Zinszahlung u, 8. w. von öffentlichen Papieren,

über die Generalversammlung des Klubs der Landwirthe wird uns von zuftändiger Seite mitgetheilt, daß die Zahl der Mitglieder bisher alljährlih, im leßten Geschäftsjahr von 389 auf 393, gestiegen ist. Wenn der Wunsch ausgesprochen worden \ei, der Landwirthe bedeutender werden möge, \o

Verein für Vogelkunde Montag, den 27. November d. Is., Abends 8 Uhr,

November 1882.

daß der Anschluß

sei derselbe dur die des dünisGen

Die Wohnungsfrage

andarbeiten zu lindern, hat gegeben.

und Liebhaberei. Am

L phonie-Concert in Knorrs

Karlsruhe, 24. November.

ren begriffen. ers{hwemmt.

Wie der „St. Gesandte, Kammerherr de Vind in St,

urch Ausrüstung einer Samojeden-Crpedition fal des dâänishen Dampfers Dampfers „Warna“ zu erfahren.

nächsten Sonntag, den zur Aufführung gelangen, Anzengrubers

Concerthaus.

do Beh. Seen d de, 0e T . on e 2 baben Zutritt, und Gäfte sind nl:

den der Mitglieder

W. T. B.) Regenwetters i} der

St. Petersburg, 23. November. (W. T. B.) Nath einer Meldung aus Arcangelsk ist aus der Petshoragegend die amt- B Mae L LOP O, ngeroNte, bop Bn Ds fe d E / é i; olarerpe on, welcher bei der e aigaß kreuzte, von Zur Richtigstellung des in Nr. 275 d. Bl. mitgetheilten Berichts Eis cingeldtossen, überwintert. Die Mannschaft ist si Ms T mit hinreihendem Proviant versehen, der Dampfer ist unbeschädigt.

Pet. Ztg.“ mitgetheilt wird, hat der dänische 1, Petersburg, auf Veranlassung 3d Ministeriums des Auswärtigen, sich mit der russischen außerordentlichen Vortheile, die der Verein den Landwirthen biete, d egierung zu dem Zwecke in Verbindung geseßt, dieselbe zu bewegen, Die Ausgaben des Vereins haben (bei mehr als

000 6 Einnahme) 10300 4 betragen. wird den Klub erst im Jahre 1884 beschäftigen.

Der Invaliden-Industrie-Verein, der es \sich zur Auf- gabe gemacht hat, die Noth in den Familien der Invaliden vor Allem auch durch Ueberweisung von weiblichen H heute in den oberen Räumen des Gebäudes der Ritterschaft am Wilhelmsplaß einen Bazar eröffnet. l

„Dijmphna“

Im Friedrich-Wilhemstädtishen Theater wird am 26. November, an welchem nur ernste Stücke „Pfarrer von Kirchfeld“

M T: I C N T E I D T E

5, Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.

| 6, Verschiedene Bekanntmachungen.

e. | 7. Literarische Anzeigen. 8, Theater-Anzeigen. | In der Börsen-

9. Familien-Nachrichten. beilage, M

M

Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des „Juvalidendauk“, Rudolf Mose, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

Annoncen - Bureaux. M

Steeckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Stecbriefs-Erledigung. Der gegen den Commis August Masche wegen Unterschlagung in den Akten U, R. 1I. 913 82 unter dem 6. November 1882 er- lassene Steckbrief wird zurückgenommen. Berlin, den 21. November 1882, Königliches Landgericht I. Der Untersuchungsrichter Joh.

, Steckbriefs-Erledigung. lichen Staatsanwaltschaft 1. in den Akten I. I. B. 112 82 rep. gegen den Justrumenteustimmer Carl Brandenburg wegen Betruges unter dem 4. November 1882 erlassene Steckbrief wird in den Akten U. R. I. 1043 82 genommen, Berlin, den 21, November 1882. Königliches Landgericht I. Der Untersuchungsrichter Pochhammer.

Der von der König-

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.

[49957] Oeffentliche Zustellung. Die verelihte Wagner, Anna Christine, Kallenbach, in Wißelrode, vertreten dur den Rechts- anwalt Neumeister hier, ae gegen ihren Ehemann, den Schmiedemeister Otto Wagner von Wißelrode, jept unbekannten Aufenthalts, wegen böôswilliger

erlassung mit dem rrage, die zwischen den Par- teien bestehende Ehe dem Bande nah wieder aufzu- lösen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor die erste Civil- kammer des Landgerichts zu Meiningen auf

den 27. Cenenar 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

einingen, am 18. November 1882, S WRLEL,

Gerichtsschreiber des Landgerichts, i. V.

eborne

[49942 Aufgebot. Von dem unterzeihneten Amtsgericht ist be-

[lossen worden, das Aufgebotsverfahren zu cer- fffnen : I

auf Antrag des für den Nachlaß Johann Gottlieb Ruhlands in Nauwalda in Gemäßheit der Civil- Proie ordnung §. 173 ermächtigten Schlossermeisters otthelf Reinhold Hintersay in Großenhain Behufs erbeiführung der Löschung der auf Fol. 556 des rund- und Hypothekenbuhs für Großenhain Rubr. III. sub 1/1. auf Grund des Kaufs vom 19. April, conf. 6, Mai 1808 unter leßtgedachtem Dato ein- etragenen 25 Thlr. Conv.-Mz. = 25 Thlr. 20 Ngr. Pf. im 14 Thalerfuße = 77 K § K Neichs- währung eventuell sammt Zinsen zu 4 v. H. „Baar- cntiabquag für Räumung der Auszugswohnung an die Auszüglerin Marie Sophie, verw. Schönfeld, zu Hain“, deren EGIE Inhaber unbekannt ist;

auf Aytrag des Gutsbesitzers Carl Fürchtegott Ero Dörsel in Ponickau Behufs Herbeiführung der Todeterklärung des am 17. März 1792 in Schönborn geborenen Sohnes des Bauers Gottfried Johne, Namens: Johann Gottlob Johne, welcher vermuthlih im Jahre 1812 als Soldat mit in den Krieg nah Rußland gezogen und nach cinem unda- tirten Eintrag im Kirchenbuch für Lampertéwalda ein Rußland R za soll;

auf Antrag Penrieiten Emilien, verw. Mämmits{, geb. Thieme, in Großenhain und Rosalien Anna, verchel, Uder, geb. Thieme, ebenda, Behufs Herbei-

hrung der Todeserklärung des Tuchmachers

, geboren in Großen-

jet üb keine sichere Nachricht erlangt worden, es beruht vielmehr nur auf einer Ver-

muthung, daß er bald nah seinem ng i Elbstrom bei den Tod {unden da E oll ; t in einem hier verwahrten Ein-

986 M 10 „S nebst Zinsen hiervon seit dem 1. Ja- nuar 1877.

Es werden daher: zu I. die unbekannten Inhaber der bezeichneten Hypothek, zu II, Johann Gottlob Johne, zu III. Friedrih Gottlob Zocher andurch geladen, \pätestens in dem auf zu E EE 26. Februar 1883, Vormittags

r, zu IT. und IIT. den 4, Juni 1883, Vor- mittags 10 Uhr, angeseßten Aufgebotstermine persönlich oder durch gehörig legitimirte Bevollmächtigte zu erscheinen und bez. zu I. ihre Ansprüche und Rechte an der fraglichen Hypothek anzumelden, widrigenfalls

zu I. die bezeichnete Hypothek auf Antrag gelöscht werden wird, zu II. und TII. die bezeichneten Personen für todt erklärt und bez. das Vermögen des sub II1I, ge- nannten Zocher den si legitimirenden Erben dessel-

ben ausgeantwortet werden wird. Großenhain, am 15. November 1882. Königlich Ede Amtsgerit.

röder.

[49943] Oeffentliche Zustellung.

Nr. 7685. Der Wolf Bloch S. S. in Sulzburg, vertreten dur Rechtsanwalt Sinauer dahier, klagt gegen den Uhrenmacher Gustav Trefzer von Betberg, z. Zt. an unbekannten Orten abwesend, aus Liegen- \chaftskauf vom 11. Juni d. Js., mit dem Antrage auf Mitwirkung zur Eintragung dieses Vertrags in den Grundbüchern von Seefelden und Daaetanin und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhand- lung des Recbtsstreits vor die II, Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Freiburg auf

Dounerstag, den 1. Februar 18883,

j _ Vormittags 84 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ribte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum ‘Zwette der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Freiburg, den 17. November 1882,

Kopf, Gerichts\{hreiber des Großherzoglichen Landgerichts.

[49938] Bekanntmachung.

Eingetragener Eigenthümer des Grundstücks Ro- gasen 354 ijt der Tucfabrikant Carl Kunkel. Der- elbe ist gestorben. Seine Erben haben \ich als solhe nit legitimirt. Ein Sohn von ihm, der Grenz-Aufseher Ernst Kunkel, hat, da er angeblich das Mit-Eigenthum seiner Geschwister an dem Grundstücke erworben, zum Verkaufe desselben den Bäcktermeister Paul Busse ermäcbtigt, und dieser hat es an den Destillateur Michaelis Loewe verkauft, E wieder an den Kaufmann Salomon Valentin, und von Valentin is es an den Kaufmann Louis Scholten in Rogasen verkauft worden. Auf den Antrag desselben werden Behufs Besitz- titelberitigung alle Eigenthumsprätendeuten, ins- besondere aber die Geschwister Kunkel nämlich:

1) Ernft, 2) Caroline, verehelihte Otto, 3) Carl, 4) Justine, verehelichte Kietzmann, 5) Julianne, 6) Ludwig, 7) Nenate, verebelichte Tuchmacher Bleich, §) Friederike, verebelichte Torinus, aufgefordert, spätestens in dem Aufgebotstermine den 15, Februar 1883, Vormittags 10 Uhr, ihre Ansprübe anzumelden und ihr vermeintliches Anspruchêrecht zu bescheinigen, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen ausgeslossen werden. Rogasen, den 20. November 1882,

Königliches Amtsgericht,

[49939] Bekanutm Das Sparkassenbuch Nr. 1274 der Kreissparkasse Czarnikau über 450 M, welhe Wilhelm Steege zu Goray für Anton Ladewig am 18. Zuni 1880 ein- gezahlt hat, wird für kraftlos erklärt.

rnilan, den 20, November 1882.

ein Vermögen Fand der städtishen Sparkasse über

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2e.

Eisenbahn - Direktionsbezirk Berlin. Don- nerstag, den 7. Dezember 1882, Vormittags 10 Uhr, Submission auf Lieferung von 143 581 Stü eichenen, 27 375 Stü kiefernen, 3500 Stück rothbuhenen Bahnschwellen, 21 816 lfden. Metern cichenen und 3750 lfden. Metern kiefernen Weichen- \{wellen in unserem Geschäftslokal hierselb, Köthenerstr. 8/9, Offerten müssen bis zu diesem Termin frankirt, versiegelt und mit der im Offerten- formular vorgeschriebenen Aufschrift eingereicht sein. Bedingungen können bei uns eingesehen oder gegen Einsendung der Kosten von 95 inkl. 5 „4 Post- bestellgeld in Empfang genommen werden. Berlin, den 20. November 1882, Materialien-Bureau.

[49937] Bekauntmachung.

Die aneserans der Oekonomie-Bedürfnisse des Königlichen ustiz-Arresthauses zu Saarbrückten für das Rechnungsjahr 1. April 1883/84, bestehend aus etwa: 1) 1000 kg Gerstenmehl, 2) 700 kg Noggen- mehl, 3) 50 kg Weizenmehl, 4) 700 kg Hafer- grüße, 5) 800 kg Gerstengrüße, 6) 175 kg Kaffee, 7) 3900 1 Mil, 8) 1600 kg Erbsen, 9) 1100 kg Bohnen, 10) 1100 kg Linsen, 11) 32 000 kg Kar- toffeln, 12) 600 kg ordinäre Graupen, 13) 20 kg feine Graupen, 14) 800 kg Reis, 15) 650 kg Hirse, 16) 400 1 Essig, 17) 30 kg Fadennudeln, 18) 1500 kg Salz, 19) 250 kg Butter, 20) 350 kg Nierentalg, 21) 250 kg Speck, 22) 900 kg Rind- fleisd, 23) 500 kg Schweinefleish, 24) 200 kg Hammelfleis, 25) 26 000 kg Brod, 26) 400 kg Semmel, 27) 6 kg Zwieback, 28) 5 kg getrocknete Pflaumen, 29) 250 1 Bier, 30) 100 Stück Eier, 31) 6 kg Lorbeerblätter, 32) 6 kg Englis Gewürz, 33) 6 kg Kümmel, 34) 9 kg Pfeffer, 35) 60 k weiße Kernseife, 36) 250 kg \{warze Seife (Elain), 37) 200 kg Soda, 38) 3000 kg Lagerstrobh, 39) 800009 kg Steinkohlen, 40) 900 1 Petroleum, 41) 5 1 Rüböl, 42) 5 Mille \{wedis{e Streichhölzer, 43) 25 m Lampendott, 44) 150 Stück Cylinder, soll im Wege der Sub- mission an den Miedestfordernden vergeben werden, wozu Termin auf Donnerstag, den 21. Dezember 1882, Vormittags 9 Uhr, im Geschäftäzimmer der Anstalt anberaumt worden ist. Die Lieferungs- bedingungen können während der Dienststunden im Anstalts-Bureau eingesehen, auch gegen Kopialien bezogen werden. Jede Offerte muß bei Vermeidung ibres Aus\{lusses von der Konkurrenz die ausdrück- lihe Erklärung enthalten, daß die Lieferungsbedin- gungen bekannt sind und angenommen werden. Die

reisofferten sind auf Kilogramm bezw. Liter, Mille, Neter oder Stück, möglichst in ganzen Pfennigen, für Lagerstroh und Steinkohlen auf 100 kg abzu- geben. Zu den unter Nr. 1 bis 44 aufgeführten Gegenständen \ind, mit Ausnahme der Nr. 7, 20, 21, 22, 23, 24, 30, 38 und 44, Proben beizufügen. Lieferungsgeneigte werden ersut, ihre \{riftliben Offerten, welche äußerlih als solche erkennbar zu machen find, versiegelt an die unterzeichnete Verwal- tung rechtzcitig einzusenden. Saarbrüdcken, den 21. November 1882, Die Arresthaus-Verwaltung.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

Bei der heute nach T usave der £8, 39, 41 und 47 des Geseyes vom 2. März 1850 wegen Errich- tung der Rentenbanken im Beisein der Abgeordneten der Frovinzial-Bertretung und eines Notars statt- gehabten 63, öffentlihen Verloosung von Pom- merschen Rentenbriefen sind die in nahfolgendem Verzeichnisse aufgeführten Nummern en worden. Sie werden den Besi mit der Untsorderung ge- kündigt, den Kapitalbetrag gegen Quittung und Rütgabe M gon CUR I „M cours-

ustande m u ge en Zinsc 8 Serie V Nr. 2/16 nebst Talons C10. März 1883 ab in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr in unserem Kassenlokale, Louisenstraße Nr. 13,

Königliches Amtsgericht.

briefe auf. Inhabern von

gekündigten Rentenbriefen ist zu realisirenden Rentenbriefe unter Beifügung einer vorschriftsmäßigen Quittung durh die Poft an unsere Kasse einzusenden, worauf auf Ver- langen die Uebersendung der Valuta auf gleichem Wege auf Gefahr und Kosten des Empfängers erfolgen wird. Uebrigens werden die Nummern aller gekündigten noch rückständigen Rentenbriefe dur die Seitens der Expedition des Deutschen Reichs- und Königlichen Preußishen Staats-Anzeigers heraus- gegebene allgemeine Verloosungstabelle sowohl im Mai als au im November jeden Jahres veröffent- liht und ist das betreffende Stü dieser Tabelle bei der gedachten Expedition zum Preise von 25 H zu beziehen. Rentenbriefe der Vrovinz Pommern. Verloosung am 17. November 1882.. Auszah- lung vom 19. März 1883 ab bei der Königlichen Rentenbankkasse zu Stettin. Litt. A. zu 3000 M Nr. 57 347 807 969 1562 1781 1872 2158 2196 2369 2488 2499 2540 2574 2600 2843 2847 3005 3036 3241 3268 3443 3756 3920 4220 4347 4392 46566 4782 4806 4926 5430 5704 6113 6130 6968 7319 7538 7698 8108 8240 8283 8296 8298 8436 8474 8533 8537 8567 8630 9376 9403 9421, Litt. B. zu 1500 4 Nr. 26 299 223 867 881 914 1042 1083 1118 1138 1630 1682 1765 2290 2361 2772, Litt. C. zu 300 A Nr. 284 950 1207 1464 1473 1601 1865 2047 2100 2161 2264 2646 2829 3265 3402 3404 3599 3701 3829 4180 4479 5049 5107 5227 5313 5321 5345 9398 5512 5753 5853 6028 6170 6185 6364 6413 6545 6608 6979 7099 7173 7265 7351 7473 T7590 7608 7732 8017 8111 8242 8343 8366 8387 8430 8521 8742 8796 9041 9318 9607 9926 10419 10424 10477 11113 11151 11199 11401 11661 11686 11830 12085 12112 12139 12275 12397 12847 13005 13205 13219, Litt. D. zu 75 M Nr. 238 240 419 634 729 804 1104 1330 1347 1411 1766 1768 1790 2049 2190 2224 2638 2752 2827 3074 3132 3253 3890 3988 4021 4406 4473 4583 4724 4831 4836 4837 5082 5086 5275 5426 5532 5882 6135 6206 6315 6687 6748 6814 6960 7048 7102 7761 7823 8016 8100 8123 8604 8830 8936 9021 9350 9540 9554 9793 10335 10417 10438 10555, Lätt. E. zu 30 A Nr. 5241 bis inkl. 5251. Stettim, den 17. November 1882, Königliche Direktion der Rentenbank für die Provinzen Pommern und Schleswig-Holstein. Triest.

[49929]

Westfälisher Draht-Fndustrie-

Verein in Hamm.

Die für das Geschäftsjahr 1881/82 auf 10 Pro- zent festgeseßte Divideude wird gegen Einlieferung des Dividendenscheines Nr. 5 vom L, Januar 1883 ab mit M 60 pro Aktie bei der Gesellschafts- fasse in Hamm und bei der Berliner Handelt-Gesell- {haft in Berlin’ ausgezahlt. Hamm x, den 23. November 1882,

Der Vorstand.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Die Kreiswundarzt-Stelle des Kreises Bomst mit einem jährlichen Gehalt von 600 M ift erledigt. Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichun ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 6 Wochen bei uns melden. osen, den 21. No-

vember 1882, Königliche gierung, Abthel- lung des Junern. Uan, B

[49927) Werksiatt- und Hand gfeitsshul-Einrich- tungen für Buchb., Tischl., Drechsl., Bildb., Me-

tallarb. liefert die Fabrik , Berl Prlvcusir 8, Doi aues Bord, Bron, Berin,

ausgeloosten und gestattet, die

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Kesfel.) Druck: W. Elsner.

Vier Beilagen

Berlin:

in Empfang zu nehmen. Vom 1, April 1883 ab hôrt die fernere Verzinsung dieser Renten-

(einschließlich Börsen-Beilage).

. B.) In Folge des z hein bei Mannheim wieder auf 745 em gestiegen. Das Rheinvorland ist theilweise übershwemmt. Der Neckar ift bei Mannheim bis 812 gestiegen und noch im

Fast der ganze obere Theil des Neckarvorlandes

ampfer der dänischen

äheres über das Schik- und des norwegischen

s e Vie S Cg A ehen u. a. die Jupiter- Symphonie (C-dur) von Mozart und die Genofeva-Ouverture von Rob. Schumann.

Se}entliher Anzeiger.

zum Deutschen Reichs-Anz

M 2TG Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 24. November. Jn der gestrigen (5.) Sißung des Hauses der Abgeordneten wurde die erste Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Fest- Fellung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr vom 1. April 1883/84 und des Gesetzentwurfs, betreffend die Er- gänzung der Einnahmen in diesen Etat fortgeseßt. Zur Ge- \chäst8ordnung bemerkte der Abg. Dr. Windthorst, es liegé im „Interesse des Hauses, - daß die Debatten über den Etat nicßt zu lange dauerten. So wäre er (Redner) z. B. in der Lage auf das Wort verzichten zu können, wenn der Justiz-Minister Über die Lage des Justiz-Etats Autkunft gegeben hätte.

Hierauf ergriff der Minister der öffentlihen Arbeiten ‘May bach das Wort:

Ich habe mein Bedauern auszudrücken, daß ich gestern den Ver-

Handlungen des Hauses nicht beiwohnen konnte, Unwohlsein hat, wie ‘der Herr Finanz-Minister bereits die Güte hatte, mitzutheilen, mi “davon abgehalten. Auch heute würde ich es vorgezogen haben, hier nit zu weilen, weil das Unwohlsein noch nicht ganz gehoben ift, ‘indeß einige graue Schatten, welche gestern von einigen Seiten auf ‘einen wichtigen Etat meines Ressorts geworfen sind, haben mich doch ‘veranlaßt, den Versuch zu machen, durch cinige kurze thatsächliche e ioaa zur Aufklärung beizutragen und diese Schatten zu ver- Fcheucben. l So weit ih aus der Presse und aus den mir sonst gewordenen Mittheilungen, auf die ich nach Lage der Sache beschränkt bin, ‘Habe ersehen können, so ist von verschiedenen Seiten gewünscht wor- ‘den, daß die Uebershüsse der Staatseisenbahnverwaltung doch nicht den erwarteten Umfang erreihten. Von einer Seite is gesagt i bin, wie erwähnt, auf das beschränkt, was die Presse mit- theilt daß ein Uebers{chuß von 16§ Millionen doch eigentlich wenig ‘bedeute bei einer so großen Verwaltung. Das Verhältniß, meine Herren, möchte ih doch etwas klarstellen.

Die Aufstellung des Etats für das Jahr 1883/84 war ein Werk von besonderer Schwierigkeit, weil es galt, eine Menge neuer Eisen- Tahnsysteme einzufügen in die vorhandenen, sie organi]ch und budget- mäßig zu gruppiren, sie den betreffenden Verkehrs- und Betriebs- verhältnissen entsprehend zu ordnen; das konnte nur durchgeführt werden mit Anspannung aller Kräfte, und ih glaube, daß das Ihnen ‘vorgelegte Werk einige Verbesserungen vielleiht vorbehalten ‘das richtige Bild Ihnen gewährt, wie in Zukunft s Eisenbahnverwaltung sich gestalter, organisirt und am besten wirthschaftet. Bei der Veransblagung der Ergebnisse haben ‘wir {hon mit Rücktsiht auf diese Verhältnisse die alleräußerste Vor- sicht walten lassen; au das hat der Herr Finanz-Minister in seiner Einführungsrede zum Etat bereits gesagt. Wie groß diese Vorsicht «gewesen, meine Herren, wollen Sie daraus abnehmen, daß nach den fie Ergebnissen der Eisenbahnverwaltung für das laufende Jahr, wie sie uns bis jeßt vorliegen und die uns eine gewisse Be-

rechtigung geben, auf ähnli&e Ergebnisse für die noch fehlenden Mo- nate zu rechnen, daß nach diesen Ergebnissen die Einnahmen pro 1882/83 sich s{chon nahezu belaufen werden auf die Ziffern, welche ‘wir für das folgende Jahr in den Etat eingestellt haben. Wir hoffen nah den bisher vorliegenden Materialien die allerdings mit ‘allem Vorbehalt und aller Vorsicht aufzunehmen sind daß ein Ueberschuß des laufenden Jahres si etgeben wird nach Abzug der 2200000 M, welhe wir ja aus unseren Ueberschüssen abgeben müssen zur Deckung des vorhandenen Defizits und nah Abzug von derjenigen Summe, welhe wir ab- «geben müssen zur Abstoßung der Staatseisenbahns{huld mit Z%/o der-

elben auf Grund des Garantiegesetzes, daß sage ich ein wei- terer Uebershuß \ih ergeben wird von etwa 14 Millionen Mark. Dabei, meine Herren, bitte ih weiter zu berüctsichtigen, daß wir diesen Ueberschuß gewonnen haben nach Abzug von nicht weniger als 86 760 000 Æ für Renten, wie für Renten, wie für Zinsen und Amor- tisationéquoten der Prioritätsobligationen. Diese Prioritätsobligationen werden amortisirt mit einer Summe von etwa 10400000 A, also au eine Schuldenverminderung. Wir werden also, wie ih hoffe, auch in diesem Jahre, wie in den Jabren vorher, nicht unerheblich dazu bei- tragen können, andere Staatsöbedürfnisse zu deken. Das Defizit voll- fländig zu beseitigen, das wird weder, glaube ih, unsere Aufgabe sein, noch von uns verlangt werden. e fd

Geben wir auf den Etat von 1883/84 ein, dann bitte ih zu be- rüdcktsichtigen, daß wir angeseßt haben zur Abschreibung von der Staatseisenbahnkapitalshuld den Betrag von rund 18 458 000 Æ, außer den 2200000 #6, welWe wir wiederum nah dem Garantie- gese zur Deckung des Defizits vorweg abgeben müssen. Der Ueber- \chuß der Staatsecisenbahnverwaltung nah diesem Etat soll betragen 126 727 000 M und der Ueberschuß der gesammten Eisenbahnverwal- tung 130145 000 4 Wenn Sie nun dem gegenüber halten die Zinsen der gesammten Staatsschuld, die sch belaufen auf

108 609 000 M, und wollen Sie noch die Amortisation hinzurechnen

mit 19 335 000 M, abgesehen von der außerdem bewirkten Amortisa-

tion der Prioritätsobligationen, so finden Sie, daß der Ueberschuß

allein der Staatseiseubahnverwaltung mehr als audöreicht, die ge-

ammten Staatsschulden p verzinsen und zu amortisiren. Ic glaube, daß das ein Ergebniß ift, welches an sich {on recht befriedigend genannt werden kann. Als solide Leute haben wir uns aber nit enthalten wollen, außerdem auch für andere Bedürf- nisse in der Eisenbahnverwaltung zu sorgen. Wir haben ih will das bier nur beiläufig erwähnen für Erneuerung in Ansay ge- bracht cine ganz erheblide Summe, mehr als sie nah den regel- mäßigen Grundsäyen sonst zur Rücklage betragen würde, eine Summe von 4256000 A4 Wir haben angenommen, daß wir im nächsten Jahre z. B. añzuschaffen haben 177 Lokomotiven, 240 Per- sonenwagen und 1637 Gepäck- und Güterwagen aus dem Ocrdi- narium ; wir haben ferner für niht weniger wie 6569 Beamte mehr oder minder erhebliche Gehaltswlagen in den Etat cinstellen, und etatsmäßige Stellen den Bedürfnissen entsprechend vermehren können, wir haben also dem Beamtenpersonal, insoweit Es Verhältnisse der Eisenbahnverwaltung soles rechtfertigen, unsere Fürsorge be- thätiat. 5

Dann, meine Herren, bitte ich noch weiter zu berücksichtigen, daß in den Summen, die der Etat als Ausgabe nachweist, Beträge sich befinden, die im Laufe der Zeit in Wegfall kommen; es find das insbesondere die Remunerationen und Besoldungen für ausge)ciedene Privatbeamte, für Verwaltungöräthe der noch nicht aufgelösten Ge-

elliGasten, Summa Summarum einen Betrag von über 1 Millioa

arf,

Nun ift gestern allerdings darauf bingewicsen worden, wenn ih rilhtig Lon habe, auf die Einnahmea an Wittwenkassengeldern. Ganz richt : diesem Betrage eiwa 1 100090 M steht t über nur cine Ausgabe von etwa 78000 M, indessen diese Differenz kompensirt sich jepi son ungefähr mit derben Summe, welche ih so eden als künftig in Wegfall kommend ha dürfen.

Auch noch andere Vortheile dürsen wir in ziehen, nämlich: daß dur die Uebernahme der zinsgarantirten rap in Ql "her Staatteisenda s fiatt:

, eine aftung statt- gefunden hat, welhe immerhin noch größer ift, Kn der

Erste Beilage

Berlin, Freitag, den 24. November

Staatskasse an Superdividenden und Eifenbahnabgaben. Dieser Be- trag beläuft sich nach unsern Berehnungen sie sind natürli approximative auf ungefähr 1 Million, genauer 1 050 000 Æ, zu Gunsten der Staatseisenbahnverwaltung.

Berücksichtigen Sie, meine Herren, was ich in früheren Jahren bereits an dieser Stelle anzuführen die Ehre hatte, daß neben allen diesen Vortheilen noch zu Statten kommen dem Staate die erheb- lihen Zinsen der Baarbestände, welche abgeliefert werden an die General-Staatsfkasse, während sie früher von deu Privatbahnen zins- bar angelegt. wurden; daß ferner dem Staate zugute kommen die Zinsen derjenigen Summen, welche aus dem Reserve- und Erneuerungs- fonds der General-Staatskafse zugeflossen sind und welche nach Be- {timmung der betreffenden Geseße nah und nah zur Verwendung ge- langen für neue fruhtbringende Eisenbahnbauten in den verschiedenen Provinzen des Staates. Der Gesammtbetrag beläuft si, soweit ih sehe, auf etwa 125 Millionen Mark. Das find alles niht unerheb- liche Nebenvortheile, welche die' Staatskasse macht, die zir nicht in de Ls ziffernmäßig erscheinen, aber doch nicht zu unter-

äßen sind.

Die Besorgnisse, meine Herren, daß durch das Anwachsen des Staaatseisenbahnsystems nah den bisherigen Erfahrungen eine be- denkliche Einwirkung aus den Haushalt zu gewärtigen sei, kann ih nit als begründet ansehen. Werfen Sie einen Blick zurück auf die leßten Jahre, dann werden Sie sich sagen müssen, daß, hätten wir die Staatseisenbahnverwaltung nicht gehabt, das Defizit ein viel größeres gewesen wäre. z

Gestatten Sie, meine Herren, daß ich Ihnen kurz darstelle, um welche Summen nah der Rechnung die Zinsbeträge, die für die ge- sammten Staatéschulden aufzuwenden gewesen sind, in den einzelnen Jahren durch die Uebershüsse der Staatseisenbahnverwaltung über- stiegen sind. Es war das für 1878/79 ein Betrag von 7 649 000 ich nehme überall runde Summen, für 1879/80 ein Betrag von 13 660 000 4, für das Jahr 1880/81 ein Betrag von 38300 000 46 In diesem d Betrage steckten die verstaatlichten Bahnen und das auch gestern hier erwähnte fünfte Vierteljahr der verstaatlichten Bah- nen, welches immerhin aber auch nur so gewirkt hat, daß als wirk- licher Mehrübershuß aus diesen Bahnen ein UebersGuß von nahezu 15 Millionen Mark für vier Vierteljahre verblieb, Für das Jahr 1881/82 31 450 000 4, für 1882/83 nach dem Etat 18 600 0009 6 ih hatte die Chre, vorhin {on anzuführen, daß diese Summe niht unerheblich voraussihtlich werde überstiegen werden und für 1883/84 nab dem Etat 21 536 000 #4 J :

Meine Herren! Solchen Resultaten gegenüber darf ih wohl die Frage aufwerfen, sind da die Erwartungen, welche wir an die Einführung des Staatscisenbahnsystems geknüpft haben, erfüllt oder nicht, au in finanzieller Beziehung? Ich glaube, man wird die Frage bejahen müssen. Und dann bitté id noch eins zu betraten. Gehen Sie den Etat dur, so finden Sie in demselben ganz erheb- lihe Beträge angeseßt für Meliorationen, hier für Verbesserung der Stationen, dort für Verbesserung der Werkstätten und ihren Einrichtungen, dort für Verbesserung der Betriebsmittel, Beträge von mitunter recht erheblicher Bedeutung, welche man anderswo aus Baufonds würde entnommen baben. Die Finanzlage ‘der Staats- bahnverwaltung gestattet aber Gott fei Dank, daß wir diese Beträge aus den laufenden Einnahmen decken und damit dem Publikum aus dem Verkehr cine Wohlthat erzeigen, können. , Wir find yns bewußt, daß unsere Aufgabe i}, für die C nfwickelunck des Vande® zu sorgen, berechtigten Wünschen nah allen Richtungen entgegenzukommen, #o- weit es unsere Kräfte und die s{uldige Rücksicht auf die Finanzlage des Landes irgendwie zu lassen. Wir haben eine Menge Züge einge- legt, Verbesserungen nach verschiedenen Richtungen geschaffen; wir haben uns angelegen sein lassen, Wünsche, die zwar schon in früheren Zeiten geäußert wurden, aber nit erfüllt werden konnten, welche nah verschiedenen Richtungen nicht unbegründet waren, „gleichwohl jede unter den damaligen Verhältnissen auch bei sonst s denkenden, entgegenkommenden Privatverwaltungen nicht wohl auf Berücksich- tigung Anspruch machen konnten, au \olhe Wünsche zu er- füllen. Wenn wir dafür Sorge tragen, daß die Staatseisenbahn- verwaltung keine Last wird für den Staat, ih meine, keine finan- zielle Last und daß sie im Uebrigen ihre Aufgabe, dem Staate ein möglich# gutes Kommunikationssystem zu schaffen, erfüllt, dann, glaube ih, haben wir unsere Aufgabe erfüllt und nicht dann, wenn wir aus der Staatseisenbahnverwaltung, wie sie auch der Herr Finanz-Minister neulich {on ausgeführt hat, eine melkende Kuh machen. Und das Letztere wollen wir eben nicht.

Demnächst nahm ber Justiz-Minister Dr. Friedberg, wie folgt, das Wort: i : iy

Es lag nit in meiner Absict, bei der allgemeinen Debatte über den Etat schon das Wort zu ergreifen, und ih würde das auch heute nit thun, wenn ih nit durch den Hrn. Abg. Windthorst ganz aus- drücklich aufgefordert wäre, doch mit meinen Aeußerungen zu dem Etat nicht zurückzubalten, Jch batte allerdings geglaubt, daß ih bei dieser Berathung cine -s{weigende Zurückhaltung würde üben und daß ih eben nur ein \{weigender Zuhörer würde sein können. Von den bisherigen Rednern über den Etat haben aber Alle, wenn auc nur mit we- nigen Worten, wie es mir jedoch vorkam, nicht immer mit ganz freundliben Blicken gestreift, und darum will ih mit der Aeußerung, die id über den Etat abzugeben habe, auch nicht ferner zurüdchalten.

Verstehe ih die Bemerkungen ret, die von den Herren Rednern, wenn auc nicht ganz ausdrücklih, aber doch ziemlich verständlich an den Etat bisher geknüpft worden sind, so sind es folgende: Ihr Herren von der Justiz, Ihr nehmt weniger ein als sonst und gebt mehr aus als früher, und das giebt in Summa fkeiven glüdlich- geordneten Etat. :

J will mit der Behauptung anfangen: daß die Einnahmen der Justizverwaltung si verringert haben. Die Thatsache ist rictig, und der Herr Finanz-Minifter hat \{on in seiner Ausführung Ihnen die Summen genannt, um welche die Einnahmen gesunken sind, und war intbesondere die Einnahmen aus den Prozessen. Die Prozesse ind allerdings sehr viel mindern, und damit sind naturgemäß auch die aus den Prozessen aufkfommenden Einnahmen geringere geworden. Wenn man nun ader an diese Thatsache die Folgerung knüpft, diese verminderten Einnahmen kämen daher, daß der Geseugeber zu hohe Gerichtskosten beschlossen hat, und man damit die Thatsache der Verminderung glaubt einfa erklären zu können, so kann ih dem nicht beitreten. Wäre die Thatsawe wirkli so einfa® zu erklären, dann tten sowobl der Ginanz - Minister sib als ih selbst, mir eine große Mühe und Arbeit ersparen können, die wir beide darauf ausgewendet haben, die wahrs@Seinlicden Ursacben des Rückganges der Prozesse ju ergründen. Tro daß wir diese Untersuchungen auf die ausführlihsten Berichte Behörden, aud sonst eigenen Ercfa bauen konnten, so sind wir do zu einem ganz siern und festen Resultate heute iht gelangt, sondern wir sind der Ueberzeugung, daß die Thats der Verminderung auf cine Reibe konku er Gründe zurü i un Va Lte

Euren großen Gerichtskosten! Jch wi , daß die Höde der

étofosten i junächft einen farfea Eintluß darauf autübte, daß bie

e sich minderten. Erinnern Sie fich, meine Herren, an die als der neue Prozeß eben ins Leben en war, und wie da

Tag verging, an dem nit in ünd sonst über

exorbitanten Kosten wurde; Kl auh in Ls laut s

daß man

eiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1882.

haben endlich dahin gefüßrt, daß die Reich eseßgebung, die das Reichskostengeseßs gesh&ffen tte, die Dan an eine e legte, und auf diese Weise die Novelle

Revision der Kostenges vom Juni 1881 zu Stanve kan', die dann alsbald mit der Herab eßung der Gerichtskosten und aiderer mit dem Prozeß zusammen- ängender Koften einen Rüe&gang der Kosteinnahme zur Folge hatte. Daß, nachdem diefe Novelle gegeben war, die Einnabme an Kosten mindere wurden, war die natürliche und ja au beabsichtigte Folge; denn sonst würde man ja nit nöthig gehabt haben, auf eine He: Gh minderung der Koftensäße anf dem Wege der G u hinzu- wirken. Ih bekenne also gern, daß allerdings die Höhe der Gerichts- Toften auf die Verminderung der Prozesfe hingewirkt hat, und ih gehe ferner nit so weit, zu behaupten, oi \wir überhaupt nit mehr an eine weitere Verminderung der Kosten denken dürsten. Denn ich behaupte keineswegs, daß die Koftengesetzgebung so vollkommen sei, daß fie nicht die beffernde Vi vertrüge, e erforderte. Die Reichs-- geleßgebung ist aber auch bereits bamit beschäftigt, die Kostenfrage- weiter zu erörtern; und soviel der Minister“. eines Partikularstaates- dazu beitragen kann, die Unterlagen für die Rei gelepgebung zu schaffen, bin ih bereit und bereits im der Vergangenheit bemüht ge- wesen, diese Unterlagen für die Reich8geseßgebung der betreffenden Reichsstelle zu suppeditiren. Aber die bisher zugegebene Höhe der Gerictsfkosten ist nah meiner Ueberzeugung nit der einzige Grund, aus dem der Rückgang der Prozesse zu erklären ist. Es kommt nämlich hinzu, daß der Prozeß, wie er dur die Reichêgeseßgebung gestaltet ift, allerdings seiner Natur nach einen höheren Kostenaufwand vexlangt als der frühere preußische, Der neue Prozeß ist mit den neuen Garantien, mit denen. er umgeben ist, mit dem Grundsaße der Unmittelbarkeit und Münd- lichkeit, mit der Nothwendigkeit, daß die Partei durch rechtsverftändige Beistände im Prozeß ver!-eten werde, der Prozeß ift damit überhaupt gestatten Sie mir dèn Ausdruck, ih weiß keinen besseren 4 wissermaßen ein vornehmerer geworden, als er bis dahin gewesen ist. Ta ist freilich auch cine Vertheuerung der Prozedur verbunden worden.

Ein anderer Grund, weshalb die Zahl der Prozesse minder ae- worden sind, erkennen wir darin, daß: der neue Prozeß Theilurtheile gestattet, die der alte Prozeß nicht gestattete. Denn wenn man im alten Prozeß einen Anspruch verfolgte, so war man genöthigt, auf das Urtheil zu warten, bis der ganze Anspruch erörtert und spruch- reif gemacht war, was jet nit nöthig ist; das Gericht fann ot einen Theil des Anspruchs zu Kontestation stellen; je nah dem Aus- gang kann sih die Partei {lüssig mahen, ob sie noch die übrigen Theile des Anspruchs glaubt verfolgen zu können; oder ob sie sich überzeugen müsse, daß das eine vergeblihe Mühe sei. Die Theil- urtheile find wie andere Endurtheile vollstreckbar. i:

Die Exekution im jeßigen Prozesse ist eine sehr viel rafhere und kräftigere, als in dem srüheren, und auch das hält sehr viele Per- sonen davon ab, sich auf einen Prozeß einzulassen, während sie früher, au wenn sie ein Urtbeil gegen sich hatten, in der Erekutionsinstanz, wer weiß, wie viele Mittel hatten, um die Exekution des Urtheils zu hintertreiben. »

Es kommt hinzu, daß das Schicdsmannë-Institut, das in ein- zelnen Provinzen früher gar niht bekannt war, jeßt aber allgemein eingeführt ist, auch eine Reihe von Prozessen beseitigt hat, und man sollte meinen, das sei doch eher ein erwünschter Erfolg, als daß man ihn keklagen dürfte. Ueberhaupt, meine Herren, glaube ih behaupten zu dürfen, daß die Verminderung der Prozesse jedenfalls ein ginsges

eichen is für einen gesunden Zustand des Volks, und wenn Sie 1ch umsehen und fragen: wo sind denn die meisten Prozesse ? dann sind es in der That nit dicjenigen Theile der Monarchie, in denen eine wohlhabende Bevölkerung lebt, ein gesunder wirthsaftlicher Zu- stand herrscht, sondern es find meistens diejenigen Theile, in denen Armuth und auch im Uebrigen ein nicht wünschenswerther Kultur- zustand ist. Jch glaube daher, daß eine Verminderung der Ee an sich nit zu beklagen is, denn von allen Finanzeinkünsten, die man aufzählen kann, sind, glaube ih, diejenigen, die man aus Prozessen gewinnt, die am wenigsten zuträglichen. Wenn i nun hinzufüge, daß ih troy alledem damit die Frage noch nicht abges{lossen glaube, daß vielmehr die Reichsregierung vielleicht in einer der nächsten Diäten des Reichstages in der Lage sein wird, datüber eine Novelle von Neuem vorzulegen, so glaube ih, daß ih diese eine Seite der Sache damit verlassen kann.

J wende mi nun zu der zweiten Seite, den Vorwurf, der darauf binausgeht, die Justiz mae zu große Ausgaben gegen sonst. Die regelmäßiaen Ausgaben sind an sih nit gegen die Bor- jahre gestiegen, allerdings aber sind die Ausgaben überhaupt größer geworden. Sie sind zunächst größer geworden dur die schr dankbar anerkannte Aufbesserung der Gehälter. Sie haben bei Gelegenheit der Organisation für die Justizbeamten cine Aufbefferung der Gehälter von ca 44 Millionen Mark beschlossen und es ist das einer der wesentlichsten Fortschritte, die wic der neueren Gestaltung der preußischen Justizverhältnisse mit verdanken. Sie haben mit dieser Aufbesserung einen großen Theil der Sorgen ge- nommen, von denen früher die Justizbeamten_ gedrückt wurden, und ih würde die Freude darüber noch viel ungetrübter empfinden. wenn es mögli wäre, den allerdings niht erwünschten Unterschied, der jeyt zwiscben den böber besoldeten Juftizbeamten und anderen Beamten der Ber- waltung besteht, ebenfalls auezugleihen. Run aber ist es fast zur Fabel conveonne geworden, daß man behauptet: Ja, die Etats sind ja aber in den leßten drei Jahrea immer überschritten worden, denn wenn man die Anösgaden vergleiht mit dem, was ursprüngalio in den Etat eingeseßt war, dann E findet: sid immer, daß die Justizverwaltung das „Soll“ um Millionen überschreitet. Diese Thatsache ist freilich richtig; da müssen Sie mir nun erlauben, Sie zu bitten, ciuen kleinen Blick in die Werkstatt zu thun, in dex in den en Jadren der Jusliz-Gtat: aufgestellt werden mußfite. Die ganze zcBgescyge die ganze Organisation war von Grund aus umgeändert worden, und wir den vor lauter neuen, unbekannten Verhältnissca, an wir nur im« mer annähernd und mit Vermuthungen bheranteeten konnten. So kam es, daß bei der Aufstellung der Grats, wo der Justiz-Minister be- stimante Sumwen {iquidizte, der Harr nany-Mindfter, ich glaube in seinem vollen Ret, vialleicht in einer una ren t war, wenn er dem JustizeMiaister antwortete: es ist m daß Sie diese Summe brauchen werden, aber den Beweis da Sie mir noch nit führen, rocil das ja nurWahrscheinlichkeit find, die Sic aufgestellt haben; so ay d y Finanz Müazister dieser igten ung immer cine Reibe von Kosten, die die Justiz liguidirt hatte, adgeitelit. Jh will cinige nur beispiels+ weise nennen: Der . fter liquidirte Hülsarbeiter

Minister antwortete: