1882 / 277 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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habe damals versäumt, zu beach Diskussion Der dritte jeßt vo

werden. ; | : j ten, und diese, Ho! ler, Zimmer- lagene Etatsjahre noch überstiegen worden. In Bezug auf das jetzt | an Oct und Stelle unterbal E e Deer

‘dic zoes lerud. weren - solite, ein anderer Modus .. gesunden f bschließende Berechnungen noch | meister und dergl., haben übereinstimmend “estaltet héer emein seien, we erseits in | Erlaß der vier untersten Klassensteuerftufen endlich entspreche werden müßte; seine Partei habe e M iee | nicht nor, inveslca 15st io Le Ee Engen noch | mei iee 10 hend woeleter Vedesune Me se E M : et hätten, und daß: an eits in | vollständig seinen persönlichen Gefühlen, und werde auhch organishe Reform der direkten Steuern gedacht. der | Fal aub im laufenden Gtatéjahr 1882/83 der Ctats- | taß vielmehr in den meisten Fällen _ p i Gemeinwesen die Bedürfnisse, die Aus- wesentlich von der konservativen Partei unterstüßt werden. die Finanzlage nur mindestens so gut wie der A welcher 45 700 000 beträgt, allerdings wahrsceinlich erreicht | hat. Ich hin weit entfernt diesen Sus in Fenecalsires, ie Su 5 E jeden gestiegen da man anderenfalls in der Kultur- Jhm wäre es sogar erwünscht, wenn noch zwei weitere Stufen Minister Bitter sie damals geschildert habe, so könnte seine werden wird. Allein troßdem findet eine Mindereinnabme ftatt gegen aber allerdings, daß e gewisse Rohf ffe sid (na m U Ta ausgeben, um nicht den Vorwurf ung zurückommen würde. Der Minister Camphausen | aufgehoben würden; Millionen kleiner Handwerker, Unterbeam- Partei die Erlasse au jegt noch bewilligen. Der Minister | das Vorjahr von mindestens 500 009, E e Dae nt Miniiies : Me EAN Revi bas Vat ee Ua be E E Verwal habe nit und er (Redner) habe das bereits in dem Holtzendo ten, Arbeiter und Dienstboten würden dadur frei, von ersonal- habe übrigens nicht ein Mal, wie der Minister es geftern dargestellt bereits angeführt bat. Das is noch eine sehr vor ge Schätzung; 2 a E E Sha Cröhere Kostea uferiaa A schen Jahrbuche E 1874 ra die großarti E st A de - d N de diesen rv Cie A die Yale fndeti fortgeseßt in allen seinen Reden die Finanzlage | ih fürchte, daß die Mindereinnahmen gegen die Jsteinnahmen des psindet die naugenchme Mir ader D (n MEL M

2 : dri ; | , N : e - ? S L 7: ° j y des Auswärtigen Amtes und des Kriegs-Ministerium besessen, Gecingien Steuerzahlungen lästig; es seien hier die meisten 2 “cine glänzende geschildert und die, Vorstellung bekämpft, üm Viele: Mint chne ‘arlirer de m E ift Zollexpedition in den damit verbundenen Zeitverlust, e mee em einzigen Beispiele Ihnen das erläutern, an derselbe habe Großes versäumt und es unterlassen, in der | Mahnungen und Exekutionen entstanden. Aber es müsse an- y daß er mit einem verschleierten Defizit wirthschafte. Das all liegende Gründe zu suchen. Es sind die Erklärungen dafür bereits | Formalitäten, Es ist also nit sowohl die Höhe des po faß "e Seen goerwaliang, ves L BeEDENeoe damaligen Sen B G die LOUrAE Rg E Age e ile wenn man vier vera der T eseuleuee aufhebe, gemeine S mp ia E S p a hier richtig angedeutet e g 0E B E dem ees E E AONa bst E grey wett Bes Gatte I | ' Finanzreform zu denfen. Dem gegenüber ha e er dag, eichzeitig die Skala der übrigen Stufen dieser Steuer refor- S u keinen Besorgnissen Vera I, S L Cuce ilden Winter, wodurch zunä er Brennholzkonsum ein i e )

100 9/ E G Jahre befinden, ift scit dem L ö bg, Rickert dit elegischem Pathes beklagt habe, um- arme vin pet Hierin solle A der rat e son: : Be N aatban zu Steuererlassen. Vor allen Dingen seien die reduzicter gtvcles ist; fie liegen ferner aber auch in es Verp Na e I L E Ans dem Ee aue E : E E Gefän t Ae 1. Im 000, im Jahre 1875 \tieg die Zab1 | gekehrt für einen hohen Ruhm des Fürsten Bismarck, daß | für den durh jene Aufhebung entstehenden Ausfall. Schwankungen der Einnahmen der Betriebsverwaltungen | Bauthätigkeit des leßten Jahres 1881, die wie vai mi Fug, E (an D C R G E E L A 00 E U auf 17500 im Jahre 1876 auf 19000 Jabre 1877 auf 33000 dieser bis ins Kleinste hinein ‘an allen seinen Plänen fest- | Die Art des Ersabes, wie is die Regierung vor- do größer, ‘als man erwartet habe. Es handéle sih nicht Reht auf die unzlnliigen M ne k 1s N gra Lo: | raß ce aub TERG A wte M Ven OMRE Robbolzzolt im Jahre 1878 au 26000, im Jahre 1880 auf 31 000, im Jahre | halte. Das sei eben des. Reichskanzlers Größe; hätte derselbe | s{lage, dur die Lizenzsteuer auf Taback und Ge- allein darum, daß man einmal von der Höhe der Einnahmen arde ren on a „B r E ge Ma viufliges ves | sbivertid Von doder Bcteah C I De Des PENDETIE 1881 auf 32 695, alfo gerade um 100 %! Und do sind die Kosten, | nicht bis ins Kleinste hinein an der Militärorganisation, an tränke, sei seines Erachtens durchaus . des Eisenbahn-Etats herabgestürzt werden könnte, sondern man Vorjahres die Holzabfubr außerordentli erschwert hat, sodaß viele statistishen Zahlen in Erinnerung find, hat die Sie aa Ri die dafür überhaupt aufgewendet wurden, nur. von 3 151 000 auf | der Lösung der deutschen Frage festgehalten, so stände es heut | Punkt der Lizenzsteuern sei sehr wohl zu diskutiren, aber es _ Töônnte auc die Einnahmen zu gering ansezen, und sih dann unserer besten Nußholzreviere, die blos bei Frost erreichbar find, un- | Holzzoll für das Jahr 1880 e S uns im R an ae S 645 000 geftiegen, also lange nit um denjenigen Brozentlaß, e | wohl anders um Preußen. Ebenso erhöhe des Kanzlers | dürfe dann gleichzeitig eine Reform der direkten Steuern nit y im Besiy von Ueberschüssen seben, durch die sich das wegsam waren und die Abfuhr nit stattfinden konnte. Trotzdem lionen Mark betragen. Es würde also eine Steigerung f N pie pie den die Perfonenzahl gestiegen ist. Daß das nibt geschehen ist, ift Zähigkeit in der Steuerfrage die Hoffnung und die bei Seite gelassen werden. Ex freue si, auh mit dem Abg E preußische ganze Budget und Steuerwesen ganz anders gebe ih mich der Hoffnung hin, daß, da der noch vorhandene Ein- | von wesentli fisfalishem Zateresse nicht sein, sie wür Le p E S sparsamen und wirthscaftlihen Verwal- Zuversicht , daß Preußen diese große Aufgabe in | von Schorlemer hier völlig übereinzustimmen. Man dürfe | gestalten würde. Es habe sich so gut wie unmöglich er- \chlag des vorigen Forstjahres, au wenn er jeßt erst zum Verkauf li als ein Schußzoll von Bedeutung sein, um uns vor der Ue

Aehnliche eiluiele Eönnte ih Ihnen aus der Justizverwaltung | richtiger Weise lösen werde. Er persönlih bedauere | si aber nicht nur bei dieser Reform mit Verbesserung der noH mehrere anführen, ih glaube aber, hiermit {ließen zn können, | auh in hohem Maße, daß das Tabacmonopol

) : 2 ) bewahren. Diese An- ommt, do den Einnahmen des jeßt laufenden Jahres zuwächst, schwemmung_ mit Rohholz von außen zu bewahr ibt v Skala begnügen, müsse auch ein besseres Einschäßungsverfah- A lässigkeit aufzustellen, seße man diesen Etat nun zu ge- | dann doch der etatsmäßige Ansaß erreicht en E A i O A ues Aut Le Gu O O a und komme auf den Kern dessen, was ih mit allen meinen Aus- | gefallen sei, es würden bald Zeiten kommen, wo man das | ren für die wohlhabenden Klassen, sowie die Mittel finden, xing an, so sei die nothwendige Folge, daß man zu A Es ist nun weiter darauf hingewiesen worden, daß die Rein FaRrages E Ani E i M i d wand A nah Ai opa me n es E das’ mobile Kapital stärker zu den direkten Steuern heran- der direkten Steuern gedrängt werde, die sons an si nich ann namlich a ultiz-LPiniter nur en un nen, | er Töônne es Hem Re ' icht wenn tehen. j Do Sie den Etat, wie er Jhnen vorliegt, mit der allerstrengsten "e Hstanzler nicht verdenken, nn derselbe zuziehen

erlräge aus den Forsten si în den legten 30 A ans O nerves Sie Lu Varl versamamiclien Forsten L A erner sei eine Reform der Stempelsteuer nothz nöthig seien und durch die man auch das Steuersystem | reduzirt, erheblih vermehrt hätten, und es nd dafür verschiedene | M 3 in St n Monopol inen M i ;

rüfung kritisiren mögen; und ih wüns ban, das N a sein Streben. nah dem Mo pol bei allen seinen aßregeln } wendig, ch h

m m i è in je leute find, daß fie ihr Metier verstehen. ) s Mrgs h Ua p Z den. Der Hr. Abg. Büchtemann hat daß sie in jedem alle Fah „Und l t AE ch\chim und au ier müsse man das mobile Kapital ‘der Kommune in Mitleidenschaft ziehen würde. Jm Jahre 1871 R A N E t H! cfleeben Vie Bals fes | Ferner aber find Me FRBULW ‘in desc B E E position, die irgend zu einem Bedenken Veranlassung geben könnte n o "Mittel 6; e, aber die jeßige Hlcenzsteuex ein | stärker treffen. Die jeßige Börsensteuer genüge nicht; A seien hon Schwankungen im Eijenbahn-Etat vorgekommen, es | in , m n die Ihnen nicht dursichtig zu fein scheint, daß Sie alle solhe Posi- | indireltes. el sein solle, zum Monopol zu ge angen,

tio ch E m i i i f e i Mehrzahl ni{t, Interessenten in Taube ü} i Börs \saßst f Jeien- statt der veranschlagten 44 Millionen Ueberschuß 53 erx- | Neinerträge aus den Forsten zu steigern, - lediglich fiskalishe Rück- | essenten, wenigstens in ihrer großen Meh C Z i Ll L man m e zu etnex rjenum}aßitleuer ommen, ete l nen in die Budgetkommission verweisen mögenz dort werden die | €r nicht. ngland habe im Ganzen 2 Millionen

un r Si W wären, fie sind bios interessirte Ver- Kommissarie fund | in ihrer Höh thatsächlihem Effekt für d Börs keh ielt, 1874 dagegen statt 40 Millionen nur 33. Jm Jahre lten zur Steigerung der Grundrente vorwalten würden. | dem Sinne, daß sie Waldbesiger wären, sie sind bi

; S ; | In ihrer Hohe von thatsä che e ir den Börsenverkehr Zielt, 1 ¡ o /

ommissarien des Justiz;Ministeriums bereit und im Stande sein, | Sterling Einnah aus Licenzsteuern, darunter aus den sei, Hauptsächlich f

Ihnen alle Auskünfte zu geben, die irgend von Ihnen gewünscht | Brauereien 72 Psd. S

i { [ter von Waldbesit, also insofern glaube ih, daß ihren Ausfüh- ; : Ich erlaube mir dagegen zu bemerken, daß, wenn es si hier | wa : ifet allerdings Ga cbebli@e Ga Lie ehle sodann in Preußen dasjenige, was in 1880/81 seien im Etat 147 Millionen Ueberschuß E um Maßnahmen handelte, die fran Ge H LAsublen gebieten, es L E, t es Beschlüssen und sabkanticen Gre terl.; aus Bier und Most 195 000 England längst segensreih bestehe, nämlih das mobile Ele- es seien 159 erzielt worden, im nächsten Jahre stalt 150 q * | dies doch fisfalisce Nüdsihten : m al lerbesten une find. Denn | i I ORE L I a Sitiatai meiner werden. Lassen Sie die Leute Ihrer Zrüfung bis in den leßten | Pfd. Stexl. ; Spiritus 1 185 000 Pfd. Sterl.; Wein und ähn- | ment bei der Einkommensteuer, welches man jeßt in Preußen lionen 155, und der Anschlag von 205 Millionen es | einmal n die Gra d ebaltnig bezfgtid des Waldes allerdings | Anschauung in Bezug auf den Werth und die Bedeutung des Holz Winkel des Iustizetats hinein leuten; ich bin überzeugt, der Justiz- | liche Getränke 98 000 Pfd. Sterl. ; Restaurants 10 000 Pfd. | ncch weniger wie früher entbehren könne. Allerdings äußere y laufenden Jahres werde nah der Mittheilung des Mi- D O Wwesentlibem Grake alie Teluetineas hauptsächlich u | zolles. j L etat wird diese Probe bestchex; und dann wird man aufhören, glaube Sterl, und" endlich Taback 883 000 Pfd. Sterl. Troß | er nur seine persönliche Ansicht, und spreche niht im Namen isters si um 151/, Millionen höher stellen, Sei da nit em 4 wesentlibem Grade, aber feines Y hauphädlis zu Es ift von in Bltins v d m fins iesen worben ich, den Justizetat als das „Schmerzenskind in der sonst so wohl- di E ; ; 7 Uni L r 1 5 daß ch der Voranschlag von 1883/84 | Gute kommen würde. ) O See ie L falls! i% hn ref Gei T Said c i stalteten Budgetfamilie zu bezeichnen / ieser hohen cen lioner auf Tabak bestehe in Eng- seiner Partei, wenn er es für richtig erkläre, die Einkommen- anzunehmen, daß aud : ¡e | der Monarchie find im Staatsbesiz etwa 299 0/0. Teecen (as iG ddn redt verstanden habe daß sid cine Abnahme der gestalteten Budge zu bez \ land noch fein abackmonopol. Jn der Hauplsache | steuer beweglih zu machen und sie in jedem Etat innerhalb wesentlih werde überschritten werden, um so mehr als, wie Gemeindebefit 12,1 %/o. 58,1 %/4 dagegen von dieser gesammten Wald- E af Sabre, 1879/80 Jeu s, aben CEME Eb e TES Der Abg. Dr. Wagner wandte sih zunächst gegen die | aber , halte der Reichskanzler auch in der Frage | gewisser Schranken ihrer Höhe nach festzustellen, Was endli er gern anerktenne, der Eisenbahn - Minister den Etat fläche befinden sich in dem Besitz von Kommunen us Ne S C COUS gémadt, die allerdings it von großem Belang gestrigen Ausführungen des Abg. Niert ; derselbe habe seine | der Licenzsteuer an dem Gedanken fest, die indirekten Steuern | die Staatsschuldenlast angehe, so halte er deren jeßige Höhe mit großer Vorsicht aufgestellt habe. Man könne den T und 1 betone das ausdrülih au a In ang ves ift. Im Jahre 1880 war der Ueberschuß der Einfuhr 9 403 (00 Doppel: hauptfächlichsten Ausstellungen, was den vorliegenden Etat | müßten ausgede ; da habe derselbe ganz recht, | für durchaus unbedenklih. Erstens rührten die Staatsschul- bahn:Etat ganz leiht um 10 bis 15 Millionen höher ans a- | Kleinbesißern. Und wenn dec Dle e Hektar nit zufriedes | Gir, 1881 war der Ueberschuß 13460 000 Dopyel- Cie Diese betreffe, gegen denjenigen der Eisenbahnverwaltung gerichtet i ei niht ausdehnen könne, es zuerst in | den Preußens fast ganz aus sehr rentablen Betrieben her, gen, und damit würde das Defizit wesentlich verringert wers wir M einem E e in erslec Linie das fisfaliscce | Stelgerung bezieht fich aber auch wieder nue i die ei en genannten und die Folgen der Verstaatlichung der Bahnen vielfach getadelt. | Preußen zu verfuhen. Der Abg. Nickert habe dann von der | zweitens aber könnte man jeßt durch die Staats\{uld endlich den. Die Frage, ob denn die finanzielle Seite des Ae Ce Le e s De O e e Ie | litersten do loaen des Zolliarifes. 2 h, eiger anbe : di 3 hin Allerdings sei der preußische Etat durch die Berstaatlihung der | mißlichen französischen Finanzlage gesprochen. Diese komme | das schaffen, was Frankreich habe, den großen gewaltigen ‘eisenbahnwesens sih schon vollständig bewährt habe, sei ml Nin. éimeine Herren, Ut 68: ie Ba A Walbbesit sib gercde | hat ber Tarif augen vintib eine Win | „oeûbE wnd zwar Bahnen zu einem Unikum geworden unter sämmtlichen Etats nach seiner (des Redners) Ansicht niht von dem, allerdings | Staatskredit, indem man wie in Frankreich die Staatskasse dieser Frage keineswegs identish. Die Eisenbahnen seien in denjenigen Landestheilen vorfindet, die ih durch Bodenarmuth O E Parquets, wel be mit eltiene, Sulsen vor A LL G der Großstaaten der Welt; aber sei daraus ein Tadel gegen | dort einseitig überspannten indirekten Sieuersystem her, \on- zur Sparkasse der Nation mache. Jn Preußen frage Jeder billig und zu einer Zeit der steigenden Einnahmen gekauft auszeichnen. Ich meine au daher, wenn es sih die Staateregiecung Four ere, Parquets, weldbe mit einem Sollsag von 3 1 5 6A die preußische Finanzverwaltung zu deduziren? Er verneine | dern von der ungeheuren Sqculdenlast des Landes und dem kleine Mann seinen Bankier in Geldsachen um Rath, seße ‘worden; auf die Zukunft lasse sich aus den 2 bis 3 Jahren, zur Aufgabe Jtellt, den Neinertrag des Waldes zu steigern, so E Ee E dies, denn die neuere preußische Praxis habe nur das gethan, | kolossalen Militärbudget. Müsse do Frankreich jährlich 38 | also den Bo zum Gärtner; und wenn man sih über den in welchen die Verstaatlihung bisher habe wirken können, | pient dies nidt nur fiskalischem ug dern dem wohsver- | Wirkung geübt ha verliievenen Dstierwlen wie aut ie Benrath was die deutshe Wissenschaft seit langen Jahren verlangt | bis 40 Millionen seiner Einnahmen aus den Steuern zur | fur{htbaren Börsenshwindel der Gründerzeit wundere, so habe ‘absolut kein Schluß ziehen. Der Abg. von Tiedemann habe standenen Interesse gdes ganzen Landes. Al le Ausgaben und Ein- | (8 Fnd sowohl fn versbieds ‘Sten dias f Betrieb g treten habe; er brauhe nur auf Nobert Mohl und Knies in Hei- Tilgung der Staats\{huld verwenden, und sei doch bei 8 dieser darin hauptsäWlich seinen Grund gehabt, weil. so viele gestern gemeint, der ungünstige Abschluß müsse doc an den fabmen diesex L eiegung Fowmen i Ee d O) al dorben cecubi batten, C find andere Wet e vecgeöert wor delberg hinzuweisen, welhe den Uebergang des Bahn- Millionen weniger Landeseinwohnern in Frankreih das | \{lechte Papiere durch die Bankiers unter das kleinere Publi- Arbeits!öhnen liegen. Aber der Minister habe ausdrücklich meen aue 19 E en O le E Proto n BLON | ben Ae würde d also an dies m praftisben Fal emonfteiren besißes auf den Staat {hon vor langen Jahren gefordert Militärbudget um 100 Millionen größer als in Deutsch- | kum gebracht seien. Er sage nun : die Staats\{huld sei die dargelegt, daß die Arbeitslöhne ebenso hoh angenommen N V Reltathes nibt in nen -ridtigen Ver biltta S laffen, daf die höheren Sâbe efrucdter ge | haben, dafi bagegen hätten. Preußen habe nun die Ehre gehabt, mit aller shland, Das sei richti , ganz brechen dürfe man in Preußen | beste Anlage für das Geld des mittleren und kleinen Kapita- seien, wie 1882/83. Ferner habe der Abg. von Tiedemann steigenden Ausgaben geblieben ist, so will ic damit keineswegs dahin die „nledrigea Q ine Wi fung ebli en find. Und da {ziat mir ihm „seit Jahrhunderten eigenthümlihen Krast und niht mit den direkten Steuèra: aber man müsse von einer listen, und eine solche ausreihende Staatsschuld schaffe man durch beyauptet, daß die Eisenbahn des Erfurter Bezirks bisher e argumentiren, daÿ etwa die Ausgaben zu reduziren wären, sondern denn bod der Grundfaß eia absolut wicbtiger zu sein, daß m Zolle, Energie in dieser Frage Bahn gebrochen zu haben; interimistishen zu einer organischen Reform derselben gelangen. | die Verstaatlic-ung der Eisenbahnen. Bei der Gelegenheit möchte sehr sorgfältig unterhalten worden sei, so daß der Staat jeß id wünsche nur damit das Ausgabebedürfniß für diese „Înterefen, Feinden Becbltecins ach cil e E S E was es gethan habe, werde in anderen Ländern bewundert | Wenn aber der Abg. Rickert sage, gerade die Klassensteuer sei } er noch den Minister bitten, ob es nicht anginge, die ganze diese ausgepoverte Bahn in Stand zu bringen habe. Aver | die au wiederum nicht vorwiegend auf vern s “s e. Segen, erster Linie einer Berücksichtigung und Pfloge verdienen Seitens der und überall, auch in Frankrei sei troß mächtiger Gegner- | ein wahrer Grundpfeiler der preußischen Finanzen gewesen, tehnishe Squldenverwaltung mehr nah französishem Muster der Minister der öffentlihen Arbeiten habe ausdrüdlih den zu motiviren, Es herrscht ja glle E Men A Waldes, in | Königlichen Staatsregierung, au ohne daß fiskalische Iaterefsen dabei haften die Frage der Verstaatlihunig der Eisenbahnen auf | so müsse er erwidern, daß wenn auch diese paar Millionen zu bilden. Man bedürfe in Frankreich nit dex Bankiers zur Zustand der Bahn als einen sehr guten bezeichnet. Der | Landtags eine eberen immung Lee E dtiong as Maldes io) o, der Tagesordnung. Wenn man in Frankreich noch nit zu | zur Kräftigung dex reußischen Finanzen beigetragen hätten, Vermittelung des-Erwerbes und Verkaufes von Staatepapie- Abg. von Tiedemann sei selbst Mitglied des Vewaltüngse aiser lndetta u eller anl A ns 1e, alierwéiier aWixth- U ai Lde E E einer glüdcklichen Lösung so liege | sie do eben so gut dar, andere Steuern hätten erseßt wer- ren ; diese geschehe dort dur Organe und Beamte der Finanz- rathes der verstaatlihten Märkish-Posener Bahn. Was wür e aefunbeit, Vie dan Peoduttiven Undaaiee A RiG Deisebong: bin Persönlich, vemectte de Moe Kehr. voir Minnigerode: hn- | den können. Was den Ausgabe-Etat angche, so werde jeder verwaliung selbst. Könnte man dahin auch in Preußen ge- derselbe: wohl sagen, wenn man gegen diese Bahn Seiten der Staatsregierung proponirt worden sind, die Zustimmung | Dey Abg, Büchtemann habe gemeint, daß ein Widerspruch Unbefangene dzugestehen / müssen, daß der gegénwärtige ent- langen, so würde gewiß das widerwärtige Börsenspiel erheb- eine so {were Beschuldigung aussprechen würde? Der gewährt haben. Aber trotz dieser Bereitwilligkeit ist es, meine ich, awiséen den Aenberanden tes RRERLUE ui bei feinen verwaltet werde, lche ; e gesammten fran- | sprechend hauthälterif fei. Allerdings scien die Beawten da- lih beshränkt werden. Zum SYluß noch eine Bemerkung: Abg. v. Minnigerode schiebe den ungenügenden Erfolg des | Ÿ o zuglei eine Pflicht der Staatsregierung, au vie Rente aus pwischen nabesonkece bereet V o E A zösischen Eisenbahnen monopolisirten. Seine Partei wolle | bei wieder zurückgestellt : noch immer sei es nit erreiht, daß | Dèm Ministerium Camphausen fehlten die großen, leitenden Staatseisenbahnwesens auf die Ausgaben der Sekundärbahnen. Forstbesitz na Möglichkeit zu fteigern. Findet cine solehe Steige: Gegensos zu Wagner über le Retorea be Mi Dtenern eben in Preußen nit die Uebermacht des beweglichen Privat- sich die Pension über 4 des Gehalts steigere. Gesichtspunkte für die Finanzpolitik; von großen leitenden Aber diese Ausgaben, soweit sie nit aus übernommenen | rung der Staatseinkünfte aus den Waldungen | att, L if des ia | geubert Er babe ausdridii@) Tar alé E M kapitals, welche dort regiere, sie wolle das Staatsgeseßz zur Re- Daß man in Preußen bei dem knappen Haus- Gesichtspunkten der Finanzpolitik sche er aber auch gegen- Reserve- und Erneuerungsfonds herrührten, würden ja auf dem unzweifelhaft ONTMO eine S a a g Sage A a T ents ie E E Rechenschastsbericht gulirung und deshalb trete seine Partei für das Staatsbahn- | halte noh etwas übrig habe, sei ganz günstig, Mit Stolz | wärtig noch zu wenig. Daß der Etat festgestellt werde, genüge Staatsschuldentitel verrechnet, und hätten mit dem Nea, E öl Ñ La ‘Forsten alléebinas: Tit, bet be 1885: von | bee Lie Sea aiOs Gegialaiurptrióde - 1RvEGaE L fysi Aber auch die finanziellen Folgen dieses leßteren | könne man in Preußen auf die Aeußerungen von englishen | nicht, es müsse ein allgemeiner Finanzplan vorgelegt werden. Etat gar nichts zu thun. Wenn er den gesammten Eisenbahn: ta 3.23 -/ pro Hectar auf 19,1 t bis tum Zahre 1805 ‘gestieven is atecdeni U U B S An g Buy nnten nur günstig genannt werden, denn wenn eitungen blicken, die bei Gelegenheit der Erwerbung der | Es sei merkwürdig, daß der große Reichskanzler es wieder sei übersehe, komme er zu dem Nesultat, daß eine Vermehrung der E8 hat also ein e ununterbrocene Steigerung bis zum Jahre 1865 stattge- für seine Person zu \sprehen, während er seine Fraktion zu man den Eisenbahn-Etat im Einzelnen prüfe, fo seien die Er- | Hamiltonschen Sammlung von Seiten Preußens gesagt | der für die Steuerreform die leitenden Jdeen, von der nöthi: Staatseinnahmen aus diesem Etat wohl erwartet werden funden. Das Jahr 1865 ist aber ein bedeutungsvoller Wendepunkt inso |- thte ate Lebe Laa R U Ntsetve - badé austd» gebnisse bedeutend besser, als wenn man wie Abg. Rickert | hätten : Preußen scheine niht nur für Militär-, sondern auch gen Entwickelung der indirekten und Reform der direkten könne, und das Defizit dem ; entsprehend sich auch rag ama die lebten noch bestehenden Holuzölle beseitigt wurden. Von legen müsen. Der Aba, Bltemann babs: Gie Lat vorge- nur einzelne Ziffern herausgreife, Und dabei handele es sich gar für Kulturzwecke Geld zu haben. Gewundert habe er si, | Steuern angebe; es sei wünschenswerth, daß die preußische vermindern lassen werde. Bei der Steigerung der | pieser Zeit ab sind die Reinerträge ait mehr gestiegen ; E O worsen, er hätte gegen den abwesenden Avg. Richter nicht in erster Linie um finanzielle Zwecke. Wenn troßdem die | daß in der Rede des Abg. Nickert die Polemik gegen die in- Finanzverwaltung diese leitenden Jdeen endlih praktis Holzpreise handele es sih do in erster Linie um eine Stei: | fogar Jett zur Zeit kaum wieder an die So. v A ed pro bämischs Bemerkungen. gemalt. Ec möghte aber den Abg, Eisenbahnverwaltung {on jeßt Ueberschüsse habe, die jedenfalls | direkten Verbrauchssteuern nicht vorgekommen sei. Er halte verwerthe. 4 gerung der Grundrente, denn die Arbeitslöhne würden doch Hektar erangetqmmen, die in den Jahren vor 10 E ta seie Kea | Cs Domeriiegen R F Leltitte seiner (ded AS: steigen würden, so sei das ein sehr erfreuliches Resultat. | keineswegs alles für falsch, was dagegen angeführt sei. Theil- Der Abg. Büchtemann erkläite, die Ausführungen des dieselben bleiben. Er halte es aber niht volkswirthschaftlich bietene Gel be RaRes is aber. vente E Lub cuR SAT Büchtemann) eigenen Zeitungen ‘Kenntniß qu nehmen beo Alle bis jeßt wahrgenommenen Momente sprächen dafür, | weise aber seien die Einwürfe übertrieben. Er werfe hier | Vorredners kbätten seine Partei ganz \sympathish berührt für rihtig, Zölle zu erhöhen, um die Grundrente zu steigern. Me cent füte ven Nirdecadag tee Gtrecbacs Q e ber Le I vie Borgünge in seiner Fratiion. Auf Gend diese Zeitunade vaß Preußen volkswirthschaftlih, sozialpolitish und seinen politishen Gegnern vor, daß sie besonders in Wahl- | und namentlich die Ansichten desselben über die Quotisirung Wenn der Abg. von Schorlemer ebenfalls für Holzzölle ein- bei - damaligen, Wera Ls Aólles G E weeS MeiR n ha Botgun0s- ie saiaee Mia. Bf AANEMB E finanzpolitisch ganz recht gethan habe, mit der Verstaat- | reden und Flugblättern den Mund zu voll genommen hätten. | der Einkommensteuer begrüße er mit Freuden. Er {ließe träte, so beruhe dies wohl nur auf seiner Gewohnheit, als Holzeinfuhr allerdings nit unmittelbar mit dem Jahre 1866 Platz wie 8 vorzugezen, ä Daß eer preußisce Va it hâtte, sel Pin _ FortfGrittler davon gesprochen, daß 1879 im | sich auch dem Vorwurfe an, daß die Finanzwirthschaft Preu- Schußzöllner aufzutreten, denn für seine (des Abg. von Schorlemer) f , g. er „meine, jehr billig gekau e, Jel | Reichstag 149 Millionen Steuern mehr auferlegt seien. Die

Sade E ; C 74 oder | gehalten. Ó gegriffen, sie ist aber später eingetreten, bis zum Jahre 1874 oder Qi l j i 3 lzzoll gar nichts zu i j ; ßens der festen, großen Ziele entbehre, Mache denn aber der Heimathsprovinz Westfalen habe der Ho dabei durchaus nicht zutreffend; seien doch die Aktien vieler jeßigen Mehreinnahmen betrügen aber noch nit 100 Millionen î 1 Privatbahnen auf die Nachricht von der bevorstehenden Ver- s i :

0 A i? Ab . von Minni es L 1875 zu sehr erheblichen Erträgen bis zu über 44 000 000 Doppel- Der V bg. temann erklärte, der g g 50 T t [s f Reichskanzler davon eine Ausnahme ? Gerade nach den bedeuten ; sie versorge nch ja meist aus dem Schwarzwald staatlihung bis um 50 Prozent gestiegen und hätten doch die ô j ) 5 g

: Dat ; ; | werde, centner gewachsen. Und daß in dieser Beziehung das e He e A Pattungen Ler LZeLeS even, GRRe, Vorredners habe derReichsîanzler das Taback- und dem Frankenwald mit Holz, Seine Partei sei, | sein von T L (t werben Tann BNES Se rate LaER Sidüngen iw bér Fraktion der Fortschrittepartei.

| h : i darauf hingewiesen werden, daß die indirekten Steuern die | monopol zum Patrimonium der Enterbten bestimmen wollen, heute wie er son oft geäußert habe, gern bereit, in eine gründliche | wobl nit in Frage çeste That

Besißer dieser Aktien ein ganz brillantes Geschäft gemacht! | beste Quelle im Staatshaushalte seien. Das Wort des Fürsten

Au be man jeßt bereits beim Staatsbahnbetriebe ähnlich | Bismarck

wie bei der Post die guten und s{chlechten Nouten kombinirt,

g O p c : - is ros 9 2 äf beschloß das : f tit i ei gt was ja auc unbestreitbare Thatsache ist daß die preu Dem Antrage des Abg. von Bèuda gemäß

sollten alle indirekten Neichseinnahmen zur Deckung von Bedürf- Reform des direkten Steuersystems “einzutreten. Bei einer A treifvccbaNea eine durchaus konservative immer gewesen ist, | Gaus, das gesammte Extraordinarium, den Eisenbahnetat, so-

„in der einen oder anderen Form müßten Taback und nisien der Einzelstaaten verwendet werden; das nenne man Vörsensteuer könne der moralishe Effekt wohl außer Betracht die nicht von Fiéfalität in erster Linie geleitet ist, so wird ih wie cinzelne Kapitel der Etats der direkten und indirekten

y Getränke mehr hergeben“, bleibe wahr. Andererseits aber do nicht ein klares festes Ziel; es sei doch nur das Eine bleiben, einen großen Ertrag werde sie lomeswegs liefern, au | (4s mit Siwerheit annehmen lassen, daß die Erträge in Feine | Steuern, der allgemeinen Finanzverwaltung, der Zustiz-

und könne den Ueberfluß der guten auf die {lechten über- seien die direkten Steuern nit zu entbehren. Man würde | oder das Andere möglich. Der Abg. von Minnigerode habe existire sie bis jeßt noch in keinem anderen Lande. Ebenso werde der erhöhten Einfuhr auch vermindert und beeinträchtigt rc bia verwaltung und des Kultus-Ministeriums an die Budget- tragen, während früher oft die rentatle Hauptlinie von einer | in Preußen niht dahin kommen, bis zur Einnahme | es gestern für passend gehalten sich mit Hohn über den ab- die Kapitalrentensteuer niht den erwarteten Erfolg liefern. | Kir stehen eben darin einer Konkurrenz gegenüber, die wirth:

Privatgesell schast ausgenußt sei, während der Staat zur chlehten | von 6000 # feine direkten Personal steuern zu haben. | wesenden Abg. Nichter zu äußern, den Kranlheit von der Betreffs der Gerichtskostenfrage könne er die Gründe des

ebenlinie einen Zinszuschuß habe zahlen müssen. Den ih | Wenn England schon bei 3000 4 seine Einkommensteuer be- T

aus dem Staatsbahnsystem ergebenden Nachtheil gewisser

b E é D ineo ls lide Rückksidbten irgend welcher Art, wie sie in Deutschland in allen BREIALEE zu verweisen, die übrigen Etats dagegen im Plenun: l E, Ü C E _ S Li s t j NAut- allen. S Í 1 ® C heilnahme an den Sigungen abhalte, das thue derselbe Abg. Ministers, die bei einer Verringerung der Prozesse maßgebend Staaten geyilegt werden, Beanpe ut 2G, S rue Bef: rot zu L S schaftsberizt über die weitere Ausführung des bigen aber ee ee 4 zue auen lassen müsse, wie solle Jus Preußen daran denken, | von Minnigerode, der bei der leßten Etatsberathung im Neichs- gewesen seien, auch anerkennen, der wesentlichste Grund sei | land der ausgedehnteste Nc

ruyig Yinnehmen, da es do erst bei 6000 anzufangen! Einer der Hau tgründe, wes: | tage mit allen cinen Freunden kein

viel besser sei, daß sie von der gesammten Gesellschaft getra- halb die direkten i s Jn würden, und nit vom zuf

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wiesen, den Etat für die Eisenbahnen mit völliger Zuver- | x

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F i ie zi i sterrei Ruf ind die Waldmassen, die dort solidationsgefezes wurde der Rehnungékommission über- “art ger Erwiderung de SrittteRn hre Ua N Ls GG 4 Dos noS vorbanden sind, besonders in Rußland und Galizien, siad so erag bente. Ui Uebersicht der Staatseinnahmen aa E t en Steuern in Preußen so drü end seien, liege | auf Nichters Nede gefunden habe; ob derartige persönliche, der Gerichtskosten Ae EORLIEN Den aiwalie, so po immens, daß auch bei ter größten Nanowirt mali man (ny LORs gaben für 1881—82, nahdem der Aud: MELO g Vrtis igen Eigenthümer der Aklien. | aber in den vielfachen Zuschlägen, welche zu diesen Steuern hämische Sticheleien gegen einen Abwesenden passend seien, as die Ueberzeugung von einer solchen Je, DIE V d Gut zu | Rechnung darauf machen darf, daß gn En areE I ne von | auf die Wirkung der Holzzölle hingewiesen hatte, lieb, wenn de gerade durch das Spiel mit den | durch die Selbsiverwaltungskörper erhoben würden. Hier | überlasse er dem Urtheile des Hauses. Die Wahlerfolge der koûser- und die Furcht, durch einen Fou Um Ha iliateit seiner | \bêpfung des Vorraths Grd, dee d Tritt Griera finden kann, | s{astlichen Jateresse wäre es ihm L Aa Qustand sei derselben, sie seien kommen. Er versichere MIOE S R Tito j u L it dne Mitdectna ‘der ‘Holzeinfubr stattfinden wird. Inso- | allein der Staat Waldbesißer t Ein In H E Lene ; Z hervorgerufen dur die Untersiüßung der Regierung. Was Vai, pu Euer Lr nister i x Band i thschast Domänen fern nehme id au gar feinen Anstand hier zu erklären, daß ic für augenbliälich niht zu erreichen. ‘g eshadit hätten, so körpern ganz überweisen, für größere Städte halte er au in- s Skeuerprogramm der Konserva:iven anlange, so habe der Hierauf ergriff der Minister sür “iti : Sas Person allerdings die jeyt bestehenden Holyzölle in den beiden | Holzhandel in den Ostseeprovinzen nich ge üder den Transit spekulire, sondern \ich mit der festen Nente der Staatspapiere | direkte Steuern nicht für unbedingt verwerfli, Denke man | Abg. von Minnigerode si gestern darüber vollsiändig aus- und Forsten De, Lucius das Wort: über den Forst- | Tarifpositionen für die untersten Klassen, also für Robholz und für habe dies an den erleichternden Bestimmungen über begnüge. Er wolle ferner im asensad zu dem Abg. Nickert | nur daran, wie viele Millionen manche Städte Frankreichs | geshwiegen ebensowenig habe der Finanz-Minister si dar- Meine Herren! Wenn auch die Spezialberathung nee “Máteri eshnittenes noch bearbeitetes und gesägies Holz, also in den beiden | gelegen. : y wirthschaftlichen Rüter anbiellen, bischen Waldbestand er: | iubeabrem Hftroi zögen. Verbrauchagegenstänbe wee, | uber, geäußert, wie die Negierung sich zu der Reform der wu sprechen, so möchte 9 bo nicht unterlassen, son heute einige Positionen, welche 10 und 25 ch4 pro Dopvelcenfner betragen, daß ich | VM folgte die erste Ablinierung des hanasvaris@en wir iten den preu n dbestand er- nstände ver- | direkten Steuern stellen würde. Ob die konservative N IPTTLVEN, ch die Acußerungen, die be- | diese für zn niedrig gegriffen erachte. Es wird nicht in Abrede ( ; | entwurss, betreffend die änderung de 0 halten wissen. Preußen brauche den Holzzoll nicht gegen eine | th ; / . In Süddeutschland | Partei _._ L Bes urze Gegenbemerkungen zu machen gegen die Acu rschiedenen der | den können, daß die am 1, Oktober 1879 erfolgte Einführung der Holz- eßes vom 30. Juni 1842 über das Verfahren in reelle Konkurrenz, sondern gegen eine Konkurrenz aus- | sei die Biersieuer Preußen, E das Sas müsse dis atun lv) burt Ga Pera Redner des auses “gemacht worden sind. S win dem: | fe einen Tat E ier Es bag Ce REC A I Sr indettatdei ungs- und Verkoppelungs8- ländishen Raubbaues. Daß aber die bisherige preu- | Bier sei dort nicht nur besser, sondern au billiger als in | der Spiritussteuer “und Wiederherstellung der Höhe gegenüber zunêchst anführen den Harpteinnahmeposten, wie er sich in | nicht E M Tomciedit eal gestellt wurde, was aus | sachen. Ged vishe Politik der Erhaltung und sorgfältigen Pflege | Norddeutschland. Als man ferner in Bayern diese Steuer | der Zuckersteuer werde man {on die Mittel finden, den leßten drei Jahren im Forstetat gestaltet hat. Es ist das ter für die L stseep läpe d nate Dele d VOTULAIE ccauiEs Der Abg. Lauenstein wies darauf hin, daß der Entwu i Staatswaldbesites die richtige gewesen sei, das | um ca. 50 Proz. gesteigert habe, habe au diese Steigerung | um die Steuerlast der untersten Klassen zu erleichtern. Titel der Einnahme aus Verkauf und Erlôs von Holz. Es sind ad Es ift genau das Gegentheil eingetreten, das Jahr 1880 ist dem hannoverischen Provinzial-Landtage zur Begutachtung i ind tlen die fortwährend nnahmen aus Steigerung der VBierpreise im Detailverkehr be: | Die Hauptsteuerlas aber liege in der Besteuerung der noth- atio dabei bet SEte gelassen die Ertelge der arc prag gut M - c | in Bezug auf Holzhandel und Holzdarchfuhr cines der besten gewesen | gelegen habe. Mit Tendenz und Juhalt habe seine Partei sich und Domänen gezeigt, man in Preußen « Was die direkten Steuern betreffe, so föônne bei | wendigsten Lebensbedürfnisse, und hier müsse eine Entlastun Verpachtungen von Grundstücken, Jagden, Tofgräberei u. \. w. rug seit vielen Jahren. Es ist also für sie von der Einführung der vollständig einverstanden erklärt. Allerdings scien einige Aende- 90s, die Steuerlast crhedlic bätte erbôben zuüsfen. Der Abg. cevorstehenden Finanzreform nit über die Frage | eintreten. Seile Gn sei prinzipiell durchaus nit dez Dreiboweoung des Pottes flèf (obi cs Se Qi L Uur die | [et victen Jal merfdars Scbidigung in keiner Weise eingetreten. | p. ugen gewünscht worden. Die Regierung habe diese Wünsche nn die Po mslers Camphausen | hinweggegangen werden, od nit ein Theil der Grund- Meinung, daß St Î ; gestalten. Da finden wir, | Allerdings sind nach dieser Richtung hi Corp it nicht berücksichtiat. e sor warm in Schuh genommen. habe seinerseits diese | und Gebäudesteuer an die Kommunalverbände zu überweisen aud R: Es ee en, E en E “wanste een Sfaateianabinen, aus den q 30 ‘Sabre B aus diesem | gegebenen Zusagen, daß de S * aide 0 Gr E E Punkte beschränkten, so hade er Var N als weiter Niemand | sei. Was nun die Steuererlasse betreffe, so habe man in dauernde Verwendung der Erlasse nah einem andern Modus. Titel im Jahre 1876 gewesen i mit dem Betrag 52 654 000, | werden würden dur A Seiten déx Seestädte selbft aner- | zichtet, dieselben im Hause wiederum zur Sprache zu bringen. Preußen im Ganzen drei [Gee Eciasse; denersien vom 10. März | Der Vorwurf der Fortschrittöpartei baf, rie gandern Modus, Dose Fett seidi hig Don 2876 ab hat ein stetiges Fallen dleses | den Transitoerkehr, wie au von Seiten der Seestädte selbst aner- Der Abo, Dr. Windthorst erfannie an, daß in Bezug auf 1881. Dieser Erlaß sei auf Grund eines damals angenommenen | taftishen Gründen bewillig seien, sei der Negierung nicht Postens stattgefunden bis zum Jahre 1879/80, wo das man er Weise verfahrea worden, und jedenfalls baden die Secpläye in Folge Kosten der Auseinandersezung die Vorlage reg fa n zum | konservativen Amendements nur „vorbehaltlih der Nesorm der erspart geblieben, als sie eine aus den Konservativen demCentrum reit worden ift mit einer Einnahme von 41 B 705 nd ein | dec Einführung der Holysölle nit gelitten. fann man | bessere; er bedauere daß das juristische P aus einen Moltke als Feldhecen des le Bea E Eci Zustan e fe rin, und wenn Fortichrittapartei gebildete Majorität zu diesem Zwede weiteres Strioes im Mel 101/08 Sat 16 24 009. Wo pr t | Ed durchaus nil fonftatiren bah diese niedrigen Holyölle | den Auseinandersezungs-Kommissionen verdrängt sei; er nehme e zur | seine an diesem Erla e, 10 thue sie es, ohne rung vercinigt habe. Seine Partei müsse si i ; tine Steigerung dieses Etatstitel in der Ein- | irgend welen Einfluß auf die Preider Produ wenn man drei glänzende Kriege unbedingt sür die Zukunft daran gebunden zu sein. Den | gegen einen olen Vorwurf verwahren, er habe a in diesen zwei Jahren eine Steigerung Eda Kontributionen eintreiben fönne, dann | zweiten Er ß vom vorigen Zahr sel seine Partei nit ver- Bewill Í Da gute Finanzpolitik zu machen. Aber der nden, wieder zu bewillige

ine unmäßige Börsenspekulation gefördert. | müsse man hauptsählich das System ändern: man müsse | vatioen Partei seien nit das Verdienst Man müsse überhaupt zuleßt dahin kommen, daß das Privat- einen Theil der direkten Steuern den Selbstve altungs- 1 y publikum nicht mehr alle möglichen Aktien kaufe, und darin I s

ber durchaus Veranlassung, abändernde Anträge zu d der vatforstverwaltungen geü a

hme stattgefunden von nahezu $5 Millionen. Es sind also die taats x q uns A Sc&luß, daß fie zu niedrig nocmiri

ung des ersten Erlasses ausdrücklih erklärt, daß der- als ä en Ansäße in den letzten wei Jahren nicht du mne O) I igen, Derselbe könne hier mit zur 1 selbe a vorübergehend sein könne, —— n

stellen. Köhler und Lauenstein wiesen demgegenüber und daß, wenn derselbe nur er ndern sie find im leyten zum Abschluß gelangten 1 find. habe wiederholt mit Holzinteressenten mich über diese Frage Die Abgg. Köhler