1882 / 279 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

50091 Oeffentliche Zustellun :

E De Goncert i Bu Mebding in Ber- lin, Leipzigerstraße Nr. 48, vertreten durch den Rechtsanwalt Koch zu Gla, klagt

gegen den Rittergutsbesißer, Lieutenant a. D. H. Herr- mann von Stern-Gwiazdowéki in Berlin, S{böne- De Ufer Nr. 10 parterre, jeßt unbekannten Auf-

8, wegen 375 mit dem Antrage: j s : 1) den Beklagten als Eigenthümer des Ritterguts Me, Dar, Kreis Glaß, und des Bauerguts r. 22 Roms, Kreis Glatz, zur Vermeidung der Zwangsvollstreckung in diese Grundstücke zur Zahlung von 375 K an Kläger zu ver- urtheilen, 2) das Urtheil gegen Sicherbeitsleifiung für vors läufig vollstreckbar zu erklären.

Er ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- Tung des Nechtsstreits vor die Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Glaß auf

den 26. Februar 1883, Vormittags 10 Uhr,

mit der Aufforderung, cinen bei diesem Gerichte zus

Lene Rechtsanwalt zu seinem Vertreter zu be- en.

Der vorstehende Auszug der Klage wird zum Zwecke der öffentlichen Zustellung bekannt gemacht. Gla, den 23. November 1882. / Der Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichte,

[40805] Aufgebot.

Nach Angabe des Georg Michael Smidt von Gollhofen vom 22, v. Mts. sind demselben drei zu 4 9/9 verzinsliche Obligationen der Gräflih castell- Achen Kreditkafse Casiell, nämlich:

1) über 300 Fl. Nr. 25 966 C. B. Fol. 1690, vom 22. Februar 1875, 2) über 500 \ Nr. 26 743 C. B. Fol. 1690, vom 12. Februar 1876, 3) über 600 A Nr. 27555 C. B. Fol. 1690, vom 17. Februar 1877, auf die Kuratel über Anna Barbara Will, nun ver- chelichte Schmidt, von Gollhofen zu Verlust ge- gangen.

Der unbekannte Inhaber dieser drei Werthpapiere wird hiermit aufgefordert, solche spätestens im Auf- gebotstermine, nämlich am

Diensiag, den 12,®) April 1883, Bormittags 10 Uhr, : hier vorzulegen und seine allenfallsige Rechte hierauf anzumelden, außerdem die Kraftloserklärung dieser drei Obligationen erfolgt.

Wiesentheid, 22. September 1882.

Königlich baverisches Amtsgericht. Srit\ch,

Ta Al, *) Nicht 22, April, wie in Nr. 226 d. Bl. irr- thümlich gedruckt ist.

[45442] Aufgebot. h

Der Karl Wilhelm Muller, Ackersmann in Ober- Ingelheim, hat das Aufgebot einer Prioritäts-Obli- gation der hessishen Ludwias-Eisenbahn-Gesellschaft von 200 Thalern gleich 600 A vom 1. Dezember 1869, bezeichnet 33 691, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf Den 4. Februar 1884*®), Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Ber, 29, beraumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu- melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Die öffentlide Bekanntmachung hat zu erfolgen dur Anheftung an die Gerichtstafel und im Lokale der Börse, sowie dur dreimalige, in Zwischenräumen von 1 Monat zu geschehende Einrückung in die Darmstädter Zeitung, das Mainzer Tageblatt und den Deutschen Reichsanzeiger. Abschrift hiervon dem Antragsteller Rechtsanwalt For zuzustellen.

Mainz, den 20. Oktober 1882,

Das Großherzoglide Amtsgericht. Unterz. Dr. Hohfeld.

Für die rihtige Ausfertigung: Gerichtsschreiberei des Großh. Amtsgerichts Mainz: Göttelmann.

*) Nicht 1883, wie in Nr. 252 d. Bl. abgedruckt ift,

[33472] Aufgebot,

Das Sparkassenbuch der hiesigen Städtiscen Sparkasse Nr. 1681, auf den Namen Josevh Jodis, Bauergutsbesitzer zu Polnisch Wette, lautend über 300 M, ift angebli verloren gegangen und wird hiermit auf Antrag des Bauergutsbesißer Poleph Jodlisch aus Poln. Wette öffentlich aufge- oten.

Der unbekannte Jnhaber des vorgedabten Spar- rassenbues wird aufgefordert, seine Recbte auf dasselbe spätestens in dem vor dem unterzeichneten Amtsgerichte auf den 24, Februar 1883, Vormittags 11 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine unter Vorlegung des Buches anzumelden, widrigenfalls das Spar- Tassenbuch für kraftlos ecklärt werden wird.

Neisse, den 14, Juli 1882.

Königliches Amtäsgericht.

—— .

[§0077] Oeffentliche Bekanntmachung,

Nr. 13165, Nachdem Johann Konrad Jrion von Biesingen auf die diesscitige Avfforderung vom 4. November v. Js. Nr. 12 265 keine Nachricht .von si gegeben hat, wird derselbe durch Beschluß des Sr. Amtsögerich1s vom Heutigen für verschollen er- Härt und sein Vermögen seinen muthmaßlichen Erben in fürsorglichen Besitz gegeben.

Donaueschingen, den 20. November 1882.

B C Amtsgerichts.

[50108] Dur Urtheil der 2, Civilklammer des K. Land- gerichts zu r vom 3. November 1882 is \ den Gheleuten hann Wilbelm Beeck, aufmann, und Maria tharina, geb, Küppers, Geschäft, früher zu Viersen, jet zu M.-Glad-

wohnhaft, die Gütertrennung mit irkung vom 3. Juli 1882 an ausgesprochen worden, eldorf, den 25, November 1882.

li, Gerichts\creiber des Able ciden Landgerichts.

E A L L

im Justizpalaste zu Mainz an- |-

[50113] -

Der über die Post 22 des Artikels 15 des Grund- buchs von Neustadt ausgestellte, über 115 4 40 nebst 6% Zinsen seit dem 8. Dezember 1872 und Kosten zu Gvnsten des Kaufmanns M. Bathroch Sohn lautende Hypothekenbrief ist dem Bierbrauer Friedrich Huber und Chefrau, dem Andreas Drescher, dem Gendarm Wiegand und dem August Linker da- hier gegenüber ‘durch Ausschlußurtheil vom 17. No- vember 1882 für kraftlos erklärt.

Neustadt, den 17. November 1882.

Königliches Amtsgericht. gez. von Hanstein. Beglaubigt:

(Unterscbrift,) _ Gerichts\chreiber.

[50102]

In der Zwangêvollstreckungssache des Kothbsafsen Christian Buchheister zu orau Klägers,

wider die Ehefrau des Maurers Christian Feldmann, Louise, geb. Cßmann, daselbft, Beklagte, : __ wegen Zinsen,

werden die Gläubiger aufgefordert, ihre Forderungen unter Angabe des Betrages an Kapital, Zinsen, Kosten und Nebenforderungen binnen zwei Wochen bei Ver- meidung des Aus\{lu}ses hier anzumelden.

Zur Erklärung über den Vertheilungsplan, - sowie zur Vertheilung der Kaufgelder wird Termin auf

den 9, Januar 1883, ___ Morgens 10 Uhr,

vor unterzeiWnetem Amtsgerichte anberaumt, wozu

die Betheiligten und der Ersteher hiermit vorgeladen werden.

Königslutter, den 18. November 1882. Herzogliches Amtsgericht. Brinckmeier.

[50104]

Das Herzogliche Amtsgericht IIT. zu Tenneberg hat laut Aus\{lußurtheil vom 17. d. M. für Recht erkannt, daß die unbekannten Beret. des Pfand- rechtes der Minna Kromm zu Waltershausen wegen 1000 Thalern, welches auf der den Gebr. Carl und Gustav Hüfner daf. gehör, Lohmühle haftet, desselben für verluft. erklärt worden und dessen Lösch. zu erfolg. habe. Auf Anordn. des H. Amtsger. und unter Bezugn. auf das im R. Anz. 112/82 befindl. Aufgebot veröffentl. solches,

Schloß Tenneberg bei Waltershausen in Thür., am 23. November 1882.

C. H. Kühne, Gerichtsschreiber. [50067] Sekanutmachung.

„Die Ehefrau Anton Madeleine, Catharine, geb. Hieronimus, zu Vierwinden, vertreten durch Rechts- anwalt Schaller in Zabern, klagt gegen ihren EGhe- mann Anton Madeleine, Unternehmer zu Vierwinden, mit dem Antrage auf Trennung der zwischen den Parteien bestehenden Gütergemeinschaft. Zur münd- lichen Verhandlung des Rechtsstreits ist die Sitzung A CNIEAGNE des Kaiserlichen Landgerichts zu

abern vom 22, Januar 1883, Vormittags 10 Uhr, bestimmt.

j Hörkens, Landg.-Sekretär, Gerichtsschreiber dcs Kaiserlichen Landgerichts.

[50069] , Bekanntmachung.

Dur Versäumniß-Urtheil der Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts hierselb, vom 15. d. M, wurde zwischen den Eheleuten Adolph Netter und Henriette, geb. Levy, von JIngweiler die Güter- trennung ausgesprochen.

Zabern, den 23. November 1882.

Der Landgerichts-Sekretär : Hörkens.

[50068] Bekanntmachung.

Die Ebefrau Georg Schmitt, Maria Philomea, geb. Jung, zu Innenheim, vertreten durch Recbts- anwalt Fetter in Zabern, klagt gegen ihren Ehbe- mann Georg Schmitt, Gastwirth, zu Innenhbeim, mit dem Antrage auf Trennung der zwischen den Parteien bestehenden Gütergemeinschaft.

Zur mündlichen Verhandlung des Necbtsstreits ist die Situng der Civilkammer des Kaiserlichen Land- gerits zu Zabern

vom 14, Februar 1883, Vormittags 10 Uhr, bestimmt,

Hörk ens, Landg.-Sekretär,

Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.

[50082] Bekanntmachung.

Auf den Antrag der Wittwe Jahrendt, geb. Vir- gens, zu Berlin wird deren Bruder, Johann Hein- rich Julius Virgens, welcher im Jahre 1854 na Amerika ausgewandert sein soll, aufgefordert, \ih spätestens im Aufgebotstermine

den 15. September 18883, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte zu melden, widrigen- falls seine Todeserklärung erfolgen wird. Sonnenburg, ken 14, November 1882, Königliches Amtsgericht.

[50058]

Nr. 13208. Jn der Strafsache gegen Theopart Kressebuch von Radolfzell wegen Verleßung der Wehrpflicht wird das im Deutschen Reiche be- sindlihe Vermögen desselben gemäß 8, 326 St.-P.-O. mit Beschlag belegt.

Konstanz, den 21. November 1882,

Gr. Landgericht. Strafkammer 1. K. v. Stoesser.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 1c. ra 1. D ber tag, den 1, De 1882, Bormittags 10 Uhr, soll das a den Grundftück Doreilden» straße Nr. 35 befindliche Baubureau der Materialien- chuppen und diverse Gegenstände an den Meifl- bietenden öffentlich versteigert werden.

Bedingungen können im Bcubureau daselbst ein- gesehen werden

Berlin, den 24. November 1882. Der Königliche Bauinspektor, Zastrau.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

[49934]

BUNEIeNRS. Nah Bes{luß der Generalversammlung vom 14, November 1882 ist die Liquidation der „Aktien- Gefellshaft Deutsches Tageblatt“ beschlossen und das Ter peerne der Zeitung sowie die Oruckerei mit allen Aktiven und Passiven in den Besitz des Herrn Friedri Luclhardt übergegangen. Die Unterzeichneten sind zu Liquidatoren der Gesells{aft ernannt worden, eund fordern hiermit alle Diejenigen auf, welbe Ansprüche an die Aktien-Gesellschaft DeutscGes Tageblatt baben sollten, dieselben in den nächsten vier Wochen, Behrenstraße 29, Hintergebäude 111. Treppen, anzumelden“, Berlin, den 23. November 1882. Pfarrer Hermann Hapke, Berlin 8SW., 29 nee: Felir Graf Behr-Bandelin, Königlicher Kammerherr.

[29064] Bekanntmachung.

Von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 24. März 1880 ausgegebenen Anleihescheinen der Stadt Rathenow sind bei der heute erfolgten planmäßigen Ausloosung folgende Anleihescheine ge- zogen worden :

Litt, B. Nr. 226 227 299 über je 509 4, Litt.. C. Nr. 516 über 200 A, zusammen 1700 4

Diese Anleihescheine werden den Inhabern zum 31. Dezember d. Js. mit dem Bemerken gekün- digt, vaß die Zahlung des Kapitals gegen Rückgabe der Anleihescheine vom genannten Tage ab bei unserer Stadtkasse erfolgt.

Mit den Anleihescheinen sind die Zinsscheine der späteren Fälligkeitstermine zurückzureicen.

Die Beträge etwa fehlender Zinsscheine werden vom Kapitalbetrage gekürzt.

Rathenow, den 24. Juni 1882.

Der Magistrat.

TWochen-Nusweise der deutschen Zettelbanken. [50246] Wocheu-Nebersicht

der Neichs-Bank vom 23. November 1882, Activa.

1) Metallbestand (der Bestand an T4 coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländishen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berehnet). .

2) Bestand an prGGeraleniGeinen ;

3 « an Noten anderer Banken

4 v can C

6 an Lombardforderungen .

6 an. Cen L7G

7) an sonstigen Activen .

F assiíva. ) Das Grundkapital

539,554,000 22,098,000 12,253,000

410,369,000 46,817,000

8,020,000 31,389,000

120,000,000 9) Der Reservefonds .

17,724,000 10) Der Betrag der

r E ao e (40700000

11) Die sonstigen täglich fälligen Ver- D 172,218,000 l2) Die sonstigen Passiva . . 333,000

Berlin, den 26. November 1882. RNeich3bank-Direktorium., v. Dechend. Boese. v. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. Koch. v. Koenen.

Wothen-Ueberficht er WVayerischen Notenbank

vom 23, November 1882,

: Activa.

U E Bestand an Reichskafsensc{einen - « Noten anderer Banken . Wechseln “E Lombard-Forderungen o C ISE sonstigen Aktiven . FPassíva. Das Grundkapital C Der Betrag der senden Noten Die sonstigen, täglih fälligen Ver- L Ce Die an eine Kündigungsfrist gebun- denen Verbindlichkeiten d é 81,000 Die sonstigen Passiva E 3,787,000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen im Inlande zahlbaren Wecseln . . , , K 1,076,714, 13, München, den 25. November 1882. Bayerische Notenbauk, Die Direktion.

[50249] ftand der Badischen Bank

am 283. November 1882, Activa.

umlaufenden

[50243]

bt 32,989,000 56,000 2,958,000 38,367,000 2,203,000 175,000 1,443,000

7,500,000 643,000 65,140,000

1,040,000

Metallbestand é Reichskaasenscheine Noten anderer Banken O s C Lombard-Forderungen . . , , 809 635|— T 40 126/51 L E 1 426 774 65 M127 118 021 96

5 129 286 60 V E 9 545 o 9: 73 200/— 19 629 454 40

Passîva.

9 000 000|— 1421 922/97 15 031 100

722 32083

80 000|— 862 678/16

Grundcapital ervefonds . , Umlaufende Noten . . . ,, Aeotiek Mlligo d - argen ven ven at gebundene Verbindlichkeiten Ae h B Sonatige Passíva

ée c E

Dis zum Tneasso dentachen Wechsel

Danziger Privat-Actien-Bank,

[20247] Status am 23. November 1882,

i A Activa.

a E n a S s . é 8 Reichs-Kassensheine . , . v 2022 Noten anderer Banken . . , 369/200 ea a 8,403/889 Lombardforderungen L 957,300 Effecten-Bestand . 423/118 Sonstige Activa . 1,1014809

Grundkapital M. 3 Reservefonds. . , L T0000 Umlaufende Non 2,511,200 Sonftige täglih fällige Verbindlich- :

k if v 52016

eiten . L E Berzinslice Depositen-Kapitalien 3,874,050 S8 « 1,196/399

Passiva.

Sonstige Passiva i:

Eventuelle Verbindlichkeiten aus wet- ter begebenen, im Inlande fälligen Den N M 69,706.

Vebersicht

der HFHannoverschen Bank vom 23. November 1882,

Activa. Metalibestand . Reichskassenscheine . Noten anderer Banken . Wechsel O Lombardforderungen , . Effecten , , ., Sonstige Áctiva

[50245]

2,046,809, 34,000, 217,400. 16,273/509" 669,459, 814/318. 6,931,626.

12,000,000, 1,019,699, 4,781,400. 6,372,154,

1,250,204. 1,563,664,

.

P assiva. Gruanäcapital Gs Resgervefonds Umlaufende Noten . . , Sonstige täglich fällige Verbind-

TCHKeEO

An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . . ., Sonstige Passivya .

Event. Verbindlichkeiten aus wei-

ter begebenen im Inlande zahl- baren Wechseln

L N E 8E Bie Direction. Wocheu-Vebersicht er

Württembergishen Notenban

vom 23. November 1882,

Activa.

Cb E S Bestand an Reichskassenscheinen . « an Noten anderer Banken an Wechseln t l an Lombardforderungen . an -Gffeltén L an sonstigen Aktiven .

Passîva.

Das Grundkapital“... M 9,000,000/—

Der Reservefonds . S 438,739 55 Der Betrag der umlaufenden |

O S L L 19,968,100 Die sonstigen tägli fälligen Ver- |

Ind, L g 182,948 75 Die an eine Kündigungsfrist ge- |

135,000

859,479 57

bundenen Verbindlichkeiten . Die fonstigen Gailiven é e L

indlihkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wecbseln 1,736,083. 86.

1,395,046;

[50242]

9,206,606'59 37,110 794,900 /— 19,032/534 68 635,100 /— 482,220 39 395,796 21

Eventuelle Ver

Leipziger Kasseuverein.

Geshäftz-Uebersicht vom 23, November 1882,

Activa, S Bestand an Reichsklafsens{einen . E „_ Noten anderer Banken Sonstige Kassenbestände Vestand an Wewseln ea Z « Lombardforderungen G e Effecten . s é sonstigen Activen .

Passiva.

Das Grundkapital . . Der Reservefonds . Ls 4 Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonfegen täglich fälligen Ver- bindlichkeiten (Giro-Creditoren) Die an eine Kündigungsfrist ge- bundenen Verbindlichkeiten . e 9324464. Die sonstigen Passiven . . 4: An, Weiter begebeue im Inlande zahlbare Wechsel :

é 311,440, 30,

Die Direction des Leipziger Kasseuvercins,

Status der Chemnißer Stadtbank

in Chemniß

am 23, November 1882, Activa,

998216, 8 è 8,225. 400,200. 40,911. 3,781,663. ! 1,356,383,

751,181,

M 3,000,000, o: AOLIDO, C - 2,660,000.

e 992,998,

[50244]

Caffa etallbestand M 192,739, 13, Reichskassen- E: 4 5 Noten anderer Di: ¿9 Syrstiae Kassen-

gg 4 266,213. 73. S 0 a-o 00 o KIITIRT U Lombardforderungen . . ., s Effekten

d D D Wi Y . 127,500, p Sonstige Activen . . . ,, 414,195, FPassîv U e so o o M SIQOOD Rescrvefouds * * * # * 127 500. e. Eras der umlaufenden Noten , 498,000, —, on

t L rere

An ci ndi a go

bundeneBe Li UEL i . 1,692,000, D

Weller begebers Sud zum Jacaso” gesa 20) M um an

Inlande zablbare Wechsel A 1,073,362, —,

8,045, —, 62,700, —, 2,729. €60.

M 279.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag,

den 27. November

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im vom 11. tocenttat 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.

Central-Handels-Register für das Deuts

Das Central - Handels - Register für das D e Reih kann durch alle “ur f Rae E Expedition des Deus

erlin auch durch die vate g SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

. 6 des Geiezes über den M ch ai 1877, vorgeschriebenen Bek

oft - Anstalten, für en Reihs- und Königlich Preußischen Staats-

E E

, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz ungen veröffentlicht S e au in einem besonderen Blatt unter dem Tite

che Rei

: 12,

betreffend das Urheberrecht an Mustern uud Modelleaz

l G). (Ar. 279.)

Das Central Hees - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel tägli. Da

Abonnement beträgt

6 00 H für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 H. Insertionspreis sür den Raum einer Druckzeile 30 4. :

Patente.

Patent-Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chütt.

ViIasse.

L. G. 1907. Neuerung an transportablen Back- öfen. David Grove in Berlin.

LV. R. 2046. Aus kleinen Glimmerstücken zu- \ammengeseßter Lampencylinder. Max Ra=- phael in Breslau.

« T. 926. Neuerungen an Petroleumlampen- Brenanern. Pierre Thiebault in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt, Main.

VEIKX. D. 1390. Rahm- und Trocckenmaschine für gewebte Stoffe. Dessau-Cottbuser FIaschinenbau-Actien-Gesellschast, Filiale Cottbus in (Sottbus. :

D. 1391. Maschine zum Färben, Firnissen und Grundiren glatter uid unebener Flächen. George Dolor Davis in London; Vertreter: G. Milczewski in Franffurt, Main. |

« W. 2212. Neuerungen an Trocktenmaschinen für Gewebe. Emile Welter in Mül- hausen i./E. :

XII. C. 986. Neuerungen in der Herstellung von Schwefligsäureanhydrit. Compagnie In- dustrielle des Procédés Raoul Pictet in Paris; Vertreter : F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Auguststraße 3 I.

X TILI. K. 2521. Neuerung an Flammrohrke}eln. Courtenay Kingsford in London; Ver- treter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau- straße 109/110.

XV. P. 1429, Verfahren zur Herstellung von gleihmäßig vertieften Clihés oder Gußformen. Zusatz zu P. R. Nr. 20 343. L. H, Philippi in Hamburg. s

XVI. W. 2246. Verfabren zur Reinigung un- reiner Wässer. 8. Walter in Berlin C., Königsstraße 5. i

XX%. G. 1857. Apparat zum Erleichtern des Anziehens von Pferdebahnwagen. Ednard Gerig in Berlin N0., Veteranenstr. 25 Il.

« N. 763. Hebel-Apparat für centrale Weichen- und Signalstellung. de Nerée, Kgl. Eisen- bahn-Bau-Infpektor in St. Johann a. Saar.

XXY. L, 1964, Neuerungen an elektrischen Glühlicht-Lampen. Henry Lea in Birming- ham, England; Vertreter: F, C. Glaser, König- licher Kommissions-Rath in Berlin 8SW., Linden- straße 80. L:

« W. 2101. Neuerungen an dynamo-elcktrischen Maschinen. Eâward Westonm in Newark, New- Jersey, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8SW., Königgrägerstr. 107.

XXV. T. 874. Neuerungen an der durch P. R. Nr. 10 470 ges{ütten Maschine zum Ueberspin- nen von Ringen aller Art. Wilhelm Tittel in Saalfeld, Thüringen.

XXVIL. K. 2545. Neuerung an Ventilations- apparaten. Paul Känffser in Leipzig.

XXXITII. A. 753. Scwhirm mit einseitig ver- längerten Rippen. Cora Aston in Dresden.

« S. 1633, Münzen-Ausgeber. Hermann Spiess in Königsberg, Preußen, Steindamm,

Alte Gasse 9. Möbelrolle. J. E.

AXXXIV. B. 3623. Broszus in Berlin, Alexandrinenstr. 61,

«„ E. 902. Neuerung an Krauthobeln. P, H. Eichler in Sörftgen bei Großbothen. XXXVILIL. F. 1420. Vorrihtuna zur Her- stellung von Holzmosaik, Lonis Frank in

Landsberg, Oberschlesien.

XL. B. 3631. Neuerungen am Verfahren und Apparat zur Aus\{eidung von Gold und Silber aus deren Erzen durch die kombinirte Einwir- fung von Elektrizität und Quecktsilber. Richard Barker in London; Vertreter: Carl Pieper in in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110.

D. 1389. Verfahren zur Darstellung von Kupfer-, Zinn- und Kupfer-Zink-Legirungen mit oder ohne Zusay von Blei, welche Festimmte Mengen Cisen oder Mangan enthalten. Alexander Dick in London; Vertreter : F. C. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

XLV. L. 1895. Neuerungen an Hufeisen; palay zu P. R. 11183, Oito Lampe in

amburg.

XLIX. B. 3551. Selbstthätige Stiefeleisen- presse, Fr. BödekKker in Milspe.

LI. T. 822. Neuerungen an automatischen, meanisch funktionirendenHarmoniums. George Walter Turner in Boston, V. St. A. ; Ver- treter: C. Kesseler in Berlin 8W., König- gräßerstraße 47.

LIZ. B. 3524, Einfaden - Nähmaschine. K. Boettcher, Königlicher Hoflieferant, in Berlin. .

e G. 1941, Neuerung an Nähmaschinen zum Näben iQunrartigee Sticknähte. Julins Gut- mann in Berlin C., Alexanderstr. 1,

e M. 2221, Kettenftih-Nähmaschine. Carl

Mayer in Hamburg.

N. 801, Neuerung an dem unter Nr. 16 990 patentirten Knopfloh-Näb- und Verriegelungs- Apparat für Schiffchen-Nähmaschinen. Gustay Neuvart in Berlin N, Veteranenstr. 20, LIX. M. 2278. Neuerung an Glockenpumpen.

=— Jos, Moder und Gustay Walch in

Wiesbaden. -

Klasse.

LIX. L. 1979, Verfahren und Apparat zum Heben von Erdölen und anderen Stoffen, welche leihter als Wasser sind. Rich. Langen- 8sÎepen in Buckau-Magdeburg.

__St. 777. Neuerungen an rotirenden Ma- \{inen. D. C. E. Steinbrenner in Aar- huus, Dänemark; Vertreter: Wilhelm Heinrich Uhland in Leipzig.

LX. F, 1497. ITndirekt wirkender Schwung- fugel-Regulator. Richard Franz in Crim- mitschau i./S. Z

LXEIV. H. 3165. Neuerung an Flaschenfüll- apparaten. Otto WeinkKk in Dessau.

«„ Sch. 2096. Dosenvershluß. Sehneider «& Lemp in Leipzig. : i LXV. B. 3591. Neuerungen an Reaktions- propellern. Charles Brown in Winter- thur; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W.,

Gneisenaustr. 109/110. : :

« P, 1452. Sicherheitsbug für Schiffe. Heinrich Palm in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräßerstr. 47.

LXVIIL. J. 639. Neuerungen an Permu- tations\{lössern. John Jackson jun. und Charles Sheekey in London; Vertreter : Brydges & Comp. in Berlin 8SW., Königgräßer-

straße 107. ; LXXEL, E. 3140. Masthhine, um. die Vorder- zu biegen. Samuel

blätter der Stiefel é Hudsom in London; Vertreter: Richard Lüders in Görliß. /

LXXVIIL. K. 2436. Neuerungen im Ver- fahren zur Herstellung von Sprengpatronen. J. Kutter in Stuttgart.

LXXXKIV. Seh. 2134. Verfahren zur Her- stellung eines submarinen Tunnels. Alexander Schäfer in Hamburg, Alsterdamm Nr. 6.

LXXX%V. P. 1378. Ablagerungs-Kammern für Kanalabwässer. Wilbelm Parje in Frankfurt a. M.

Berlin, den 27. November 1882. Kais E Patentamt. tuve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezei{neten, im Reih38-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einftweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

KIlasse.

XXMAVEL. C. 864, April 1882,

XLV. W. 2037, Vom 1. Juni 1882.

LXIX. P. 1249, Vorrihtung an Zus{lag- Korkziehern, die das Oeffnen derselben erleichtert. Vom 24. April 1882.

Berlin, den 27. November 1882.

Kaiserlihes Patentamt, Stüve.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. KI1asse.

IuTL. Nr, 20829, Verfahren zur Herstellung fkünstliher Federn aus Thierfellen. F, Stoyo0 in Leipzig, Reichbstr. 12, Vom 24, März

1882 ab.

LIV. Nr. 20768. Neuerungen an zusammen- legbaren Jlluminationélaternen. F. W. Richter in Firma Hogo Teichmann Nach- folger in Leipzig. Vom 25. April 1882 ab.

- Nr. 20786. Neuerungen an zusammen- legbaren Taschenlaternen ; 11. Zusaß zu P. R. 15 459. 0. Wollenberg in Berlin 8W.. Besselstr. 22. Vom 9. März 1882 ab.

« Nr. 20 789. Neuerungen an Vorrichtungen zum Heben und Niederlafsen der Gaskronen. E. Stutzer in London; Vertreter : Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräyerstr. 107. Vom 26. März 1882 ab.

V. Nr. 20 714, Methode der Anwendung von Explosivstoffen zum Durchbre{hen von Gruben- gängen, Stollen 2c. E. Wickersheimer und L, Pech in Carcafssonne, Frankreich; Ver- treter: C. T. Burchardt in Berlin 8W,, Fried- rihstr. 48. Vom 4. Dezember 1881 ab.

VI. Nr. 20717. Neuerungen in der Schnell- essigfabrikation dur Anwendung eines Zerstäu- bers, K. J. TiroIf in Montigny bei Mey. Vom 22. Januar 1882 ab. s

« Nr. 20 787. Kartoffel-Zerkleinerungsapparat. K. Schmîdät in Zweibrücken (Rheinpfalz). Vom 14. März 1882 ab.

« Nr. 20 794, Mal;schälmaschine. L, Rüöss- ler in Altenmarkt a. Alz, Ober-Bayern. Vom 31. Mai 1882 ab.

e Nr. 20 797. Neuerungen in dem Verfahren der Reinigung von Rob-Alkoholca, insbesondere der Zuckerrüben-Alkohole. F, M. Lyte in London, Science Club, Savile Row ; Vertreter : C. Kesseler in Berlin 8W., Königgräherstr. 47. Vom 9. Juni 1882 ab.

« Nr. 20 801. Neuerungen an dem Lawrence- {en Kühlapparat zur Condensirung von Spiri- tusdämpfen und zum Abkühlen des condensirten Spiritus; Zusaÿ zu P. R. 17476, k. Theîsem in Leipzig. Vom 15, Februar

[50134]

Thür-Puffer.

Centrifugal- Trieur.

Vom 17.

[50135]

1882 ab,

Klasse. : y

VI. Nr. 20832. Kühlapparat für flüssige Körper; Pusaß zu P. R. 14910. C. Breit- wiseh in Cöln. Vom 20, Mai 1882 ab.

VIIL. Nr. 20800. Verfahren, Gewebestoffe, Theaterdekorationen u. #. w. unverbrennlih zu machen. F. 8, Suilliot und H. David in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Ber- e Königgrägerfstr. 47. Vom 7. Januar

2 ab.

XKL. Nr. 20792. Buhhschloß mit Bleistifthülse. F. Ww. Falke in Magdeburg. Vom 30. April 1882 ab. j;

« Nr. 20798. Bilderrahmen für Rotations- Albums. E. Kürschner in Hirsbberg i./Schl. Vom 22. Juni 1882 ab.

XEIL. Nr. 20713. Verfahren zur Darstellung von Orcin. Dr. A. Wintker in Gießen, Wilhelmstraße, z. Z. in Biebrih a. N., Euro- päisher Hof. Vom 25. Oktober 1881 ab.

Nr. 20 722. Verfahren zur Herstellung sal- petriger Dämpfe vermittelst der Elektrizität aus der atmosphärishen Luft. 6, Prim in Mons (Belgien); Vertreter: G6. Dittmar in Berlin SW., Gneisenaustr. 1. Vom 15. März 1882 ab.

Nr. 20 734. Verfahren zum Auslaugen und Lösen von Salzgemishen. W. Küsel in Staßfurt. Vom 5. Mai 1882 ab,

Nr. 20 742. Neuerung an Extractions-Ap- paraten. J. Merz in Tarnow. Vom 18. Mai 1882 ab.

XFLIL. Nr. 20806. Neuerung an dem unter Nr. 937 patentirten Flugaschenräumer. (G. Ebert in Wallhausen (Reg.-Bez. Merseburg). Vom 13. April 1882 ah. :

« Nr. 20 810. Vertikaler Dampfkessel mit Ver- brennurgskammer, an welche sih zwei entgegen- geseßt gerichtete Systeme horizontaler Röhren anschließen. G. Will in Liverpool (England); Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., König- dre, 47. Vom 28. April 1882 ab.

è r. 20817. Neuerungen an Dampfkesseln. A. Radermacher in Barmen-Rittershausen. Vom 2. Juni 1882 ab. i

«„ Nr. 20818. Rauchverbrennungsvorrichtung für Lokomotiven und Sciffskefsel, F. Reim- herr in Dortmund, Vom 20. Suni 1882 ab.

XEV. Nr. 20 771. Neuerungen an Com onnd- Dampfmaschinen. E. D. Fareot in Paris; Vertreter: J. Brandt & G, W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 5. Mai 1882 ab. j

Nr. 20 784. Neuerung für Zwillingsvampf- pumpen. C. L. Strube in Buckau-Magde- burg. Vom 21, Februar 1882 ab. :

Nr. 20 795. Vorrichtung zum Andrücken der Sieber gegen ihre Grundflähe. P. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 2. Juni 1882 ab.

Nr. 20 836. Präzisionésteuerung für Dampf- maschinen. J. R. Frikart in Lille; Ver- treter: W. H. Uhland in Leipzig. Vom 12, Juli 1882 ab.

XV. Nr. 20770. Einrichtung des Drukhebels an Tiegeldruckpressen. F, FrankKe in Danzig. Vom 5. Mai 1882 ab. j :

Nr. 20807. Buchdruckpresse für endloses Papier mit Vorrichtungen zur Erzeugung ge- bundener Broschüren. H. P. Feister in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co, in Frankfurt a. M. Vom 18. April 1882 ab.

Nr. 20 81. Druckvorrichtung für die Ober- walze an Umdruckpressen. W., Maag, in

irma Friedrich Haag in Würzburg. Vom 25, April 1882 ab. / j

XXK. Nr. 20 835. Kompensationsvorrihtung für Signalstellleitungen. 8, 8. Allin in Nine Glms, Surrey, England; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin NO., Neue Königstr. 53; Vom 7. Iuli 1882 ab. /

XXI. Nr. 20 718. Neuerungen an telephonischen und telegraphishen Signal-Apparaten. A. Ch. Brown und H, A. Ch. Saunders in Lon- don ; Vertreter : J. Moeller in Würzburg, Dom- straße 34, Vom 5, Februar 1882 ab.

Nr. 20 727. Verfahren und Apparat zur Abgabe und zum Empfange telegraphischer Nach- rihten und Signale. A. L, Parcelle in New-York, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in “H 8W., Königgräterstr. 47, Vom 1. April 1882 ab.

Nr. 20 822. Neuerungen an der Herstellung und Ea der leuchtenden Bügel in Glüh- lampen. . CrookKkes in London; Ver- treter: J. Moeller in Würzburg, Domstraße 34. Vom 27. Oktober 1881 ab.

Nr. 20823. Neuerungen an elektrischen Strommessern. Th. A. Edison in Menlo Mert New-Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. E.

ode & Knoop in Dresden, Augustusstraße 3. Vom 15. November 1881 ab.

Nr. 20 824. Elektromagnetifche Differential- Ausrückvorrihtung. A. J. Gravier in wren À Vertreter: F. E. Thode & Knoop in T Auguftusstr. 3, Vom 18, Dezember

ab,

Nr. 20 825. Induktive Stromabyweigung. B. H, Enuma in Amsterdam; er : Lenz & Sehmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8. Vom

22. ber 1881 ab. Nr. 826, Neuerungen an Drucktelegra- phen, J, M. Banudet in Paris; Vertreter: irth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 5. Fe- bruar 1882 ab.

A

Klasse.

XXE. Nr. 20 828. Neuerungen an Elektrometerna. F. 8t. Maxim in Brooklyn; Vertreter : Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer- straße 141. Vom 21. März 1882 ab.

Nr. 20 830. Neuerungen an der Vertheilung und Regulirung elektrischer Ströme. H. 8t. Maxim in Brooklyn, V, St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer- ftraße 141. Vom 2. April 1882 ab.

Nr. 20 833. Elektrizitäts-Accumulator. F. Müller, Bergassefsor a. D. in Kohlscheid b. Aachen. Vom 24. Juni 1882 ab.

« Nr. 20834. Neuerungen im Messen von Elektrizitätsmengen. Pr. J, WopKinson in London; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. Vom 30. Juni 1882 ab.

XXUL. Nr. 20716. Verfahren zur Darstellung der Nitrosoalphanaphtoldisulfosäure- unter Be- nußung des in P. R. 10785 geshützten Ver- fahren der Darstellung von Sulfosäuren des Alphanaphtols. Ch. A, Seltzer in Basel; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau- str. 109/110. Vom 20. Januar 1882 ab.

Nr. 20 725. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung wasserdichter Anstricbe für Steine, Verput, Pappe 2c. ; Zusatz zu P. R. 19 298. Dr. G, Gehring, BVürgermeister in Landshut (Bayern). Vom 26. März 1882 ab. :

Nr. 20 760. Verfahren zur Darstellung einer Monosulfosäure des Betanaphtylamins bez. Be- tanaphtols. Badische Aunilin- und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rhein. Vom 17. November 1881 ab.

XXIV. Nr. 20 719. Neuerungen an Feuerungs8- anlagen. A. C. Felton in Warwick, Mafsa- chusetts, V. St. v. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8SW., Königgrägerstr. 107. Vom 8. F 1882 ab.

« Nr. 20 726. Neuerungen an Gasgeneratoren ; Zusaß zu P. R. 16 223. Ch. W. Siemens in London ; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M. Vom 28, März 1882 ab. ;

«„ Nr. 20 814. Kombination von Siemens'shen Regenerativ-Flammöfen mit Gröbe-Lürmann'ihen Generatoren; Zusatz zu P. R. 18 482. Fritz IETTARA in Dsnabrück. Vom 16. Mai

ab,

XXV. Nr. 20712. Neuerung an Klöppel- maschinen. A. Wenk els, W. Hedtmann und E, WenkKeIs in Langerfeldt-Barmen. Vom 30 Juli 1881 ab.

Nr. 20 769. Verfahren und Einri&tung zur Herstellung façonirter Chenille. (G, Stein in Berlin 0., Krautsstr. 4, Vom 29. April 1882 ab.

XXXILL. Nr. 20 743, Vorrichtung zum Ver- silbern und Lackiren einwandiger Lampenkuppeln. TTE Franke in Hamburg. Vom 20. Mai 1 ab,

XXX1LL5. Nr. 20 762, Neuerung an dem unter Nr. 12839 patentirten __Sgirmgestell. C. Neumeister in Leipzig. Vom 9. Dezember 1881 ab.

Nr. 20 809, Neuerung an Geldtaschen ohne äußere Metalleinfassung, D. WoC in Offen- bach a. M. Vom 27, April 1882 ab.

Nr. 20838. Sierheitshaken an Geld- taschen. 8, CooKke in London; Vertreter: J. H. F. Prillwitz in Berlin N., Oranienburgcr- straße 64, Vom 3. August 1882 ab,

XXXV. Nr. 20804, Neuerungen an Fahr- stühlen. G, C. TewKksbury in Lynn, B. St. A.; Vertreter: Bryäges & Co. in Berlin SW., Königgräßzerstraße 107, Vom 14. Mai 1882 ab.

XXXVL. Nr. 20730, Lft- und Wasserheiz- apparat mit Generativ- (Gat-) Feuerung. D. Grove in Berlin, Vom 19. April 1882 ab.

- Nr. 20 755. Feaesay für Zimmer- öfen. C, Schuchard in Lemelerveld-

; Vertreter: Wirth & Co, in Frank- rt a. ‘M. Vom 16, Juli 1882 ab.

XXXVILI. Nr. 20820. Sicherhcitöhaken für Baugerüste. F. Schüätzler und L, Math s Berlin 80., Skaliyerstr. 43, Vom 26, Juli 1882 ab.

XLIL. Nr. 20779. Hut mit Sonnene oder Regenschirm. A. Gros und Ch, Salbreux in Paris; Vertreter Wirth & Co. in Frankfurt a, M. Vom 2. Juli 1882 ab.

XLII. Nr. 20 729. Kombination von Ocular- linsen, welbe die Achromatisirung eines einfachen Kronglas - Objektives direkt bewirken. B. Hasert, Professor in Eisenah. Vom 4. April

1882 ab.

Nr. 20 741. Lehrmittelapyarat für den An- [Pannngtunterridt, =— E. SyKes und 0. 6, Abhdott in Huddersfield, Géafschaft York, Eng-

: F. Engel Hamburg. Vom

land; Vertreter: F.

16, Mai 1882 ab.

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Duncenne Vattih und Pollack

HMoltschnelder in Aathen;:

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