1882 / 281 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

6) Sanexerbebung.

Die veranlagte Steuer ist in vierteljährlichen Raten in den ersten

N Tagen cines jeden Quartals im Voraus an die von der Steuer- rde zu bezeihnende Empfangéstelle abzuführen.

Es steht den Steuerpflichtigen frei, die ihnen auferlegte Steuer guf F Quartale bis zum ganzen Jahresbetrage im Voraus zu ezahlen.

8. 30. Die kezüglih der Steuererhebung und Beitreibung weiter er- forderli&en Vorschriften erläßt der Finanz-Minister. 7) Bure S mgen,

Die Steuerhinterziehung wird mit dem vier- bis zehnfachen Be- irage derjenigen Jahressteuer bestraft, deren Hinterziehung unter-

nommen wurde. Neben der erkannten Strafe ist die vorenthaltene Steuer zu entrihten.

„82, i

Wer es unterläßt, eine 2 Vorschrift des 8. 8 ihm obliegende BOEans rechtzeitig zu bewirken, oder die nach 8. 19 von der Ver- anlagungsfommission erforderte Auskunft innerhalb der vorgeschrie- benen Frist zu geben, verfällt

a. wenn dabei eine Hinterziehung von Steuern ftattgefunden hat. der Bestrafung nach Vorschrift des §. 31,

b. andernfalls einer Strafe M zu 30 M.

S 30.

- Wer kei der Armeldung (S8. 8) oder der Ertheilung einer von zuständiger Stelle erforderten Auskunft (8. 19 und §. 23) wissent- lid unrichtige oder unvollständige Angaben macht, welche ge- eignet sind, zu einer Verkürzung der Steuer zu führen, unterliegt der im §8. 31 angedrohten Strafe.

8) M Oen,

Hinsichtlih der Verjährung finden die Vorschriften des Gesetzes vom 18. Juni 1840, hinsichtlich der Umwandlung der Geldstrafen in Haft und hinsibtlich des Strafverfahrens die 8. 26 bis einschließ- lich 28 des Geseßes vom 3. Juli 1876 entsprechende Anwendung.

9) Kosten der Beraylatng und Erhebung.

Die Kosten der Steuerveranlagung und Erhebung fallen der Staatskasse zur Last. Jedoch sind diejenigen Kosten, wel he dur die S einer erhobenen Berufung erfolgenden Ermittelungen ent- tehen, von dem betreffenden Steuerpflichtigen zu tragen, wenn sich dessen Angaben in wesentlichen Punkten als unrichtig erweisen.

Die Mitglieder der Ce fonon erhalten Reise- U Age lde nah Maßgabe der Verordnung vom 20. Dezember

Den Gemeinden wird als Vergütung für die bei Veranlagung und Erhebung der Steuer ihnen übertragenen Geschäfte 4 9/6 der ein- gegangenen Steuer gewährt.

In denjenigen Landestheilen, wo denselben die Steuererhebung

nicht übertragen ist , erhalten dieselben nur ein Prozent der Ist-

einnahme.

10) Aufhebung der Gewerbesteuer vom Kleinhandel mit geistigen Men Ly, II.).

, Die na §. 15, Absay 2 des Geseßes vom 19. Juli 1861 vom Kleinhandel mit geistigen Getränken zu erhebende Steuer (Klasse B. II.) wird von dem im §, 1 bestimmten Zeitpunkte ab aufgehoben.

Im Uebrigen ist die bestehende Gewerbefteuer neben und unab-

hängig von der nach diesem Gesetze zu erhebenden Steuer fort zu entrichten.

/ &. 37. „Die zur Ausführung dieses Gesetzes erforderlihen Anweisungen erläßt der Finanz-Minister. Urkundlich 2c.

In dem Etat der Bauverwaltung einschließlich der Central-Verwaltung des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten sind die Einnahmen (Kap. 28: 1064285 A) um 169 374 4 geringer angeseßt, als im laufenden Etat. Die Miethen und Ee erhöhen ih um 17271 M; die Einnahme aus der Ruhrschiffahrtsverwaltung ermäßigen ih, nur in Folge azderer Berehnung der Betriebskosten, um 260000 Æ, die sonstigen Einnahmen um 30160 Æ, die Prü- fung8gebühren um 485 A Neuhinzugetreten, sind 104 000 A Wittwen- und Waisengeldbeiträge.

_ In den danernden Ausgaben (17 452 823 6) is eine Er- böhung von 883211 Æ eingetreten. Jn Kap. 64, Ministerium, 706 720 Æ sind Tit. 2, 2000 M Funktionszulage für die beiden mit ständiger Korrevision der bautechnishen Sachen beauftragten Ober- Baudirektoren hinzugekommen, Tit. 5 1350 #4 für einen sacverstän- digen Heizer bei der Centralheizung Wilhelmstraße 80. Die Prü- fungsfosten, Tit. 11, ermäßigen sich den Einnahmen entsprechend um 320 ü, so taß das Kapitel mit einem Mehr von 3030 # abschließt. Kap. 65, Bauverwaltung, 16 573483 M erböht sich im Ganzen um 871 181 M Von diesem Mehr vertheilen si auf die persönlichen Ausgaben 18 725 #, auf die sächlichen 849 960 A Unter den letz- teren sind 592 993 M hervorzuheben, die mit der Unterhaltung zweier Mastkrähne bei Erkner von der Eisenbahn- auf die Bauverwaltung übergegangen sind; ferner 88000 , die zur Unterhaltung der kanalisirten oberen Neze in Zugang gestellt \ind; ferner 262 000 Æ, die für die Unterhaltung der Wege und Brücken mehr angeseßt sind. In Folge der oben erwähnten anderweitigen Buchung sind hier bei den materiellen Kosten der Ruhrschiffahrts-Verwaltung 259 484 Æ in Abgang gebracht worden. Die vermishten Ausgaben (Kap. 66: 172 620 X) baben \ich durch die Wittwen- und Waisen- gelder um 9000 Æ erhöht.

Zu einmaligen und außerordentlichen Ausgaben sind (Kap. 6) 14 048 625 K bestimmt, vnd zwar 8 044 025 # zur Regu- lirung der Wasserstraßen, 5 Positionen, darunter 4 412 625 K zur Regulirung der Weichsel im Regierungsbezirk Marienwerder und 2 159 400 J zur Regulirung der Memel, Ruß und Athmath u. \. w., 3 171 900 M zu Bauten zur Förderung der Binnenschiffahrt, 12 Po- (ionen; 1 441 200 M zu Seehäfen und Seeschiffahrtêverbindungen,

ositionen; 1 391 500 K zum Bau von Straßen, Brücken, Dienst- gebäuden, 13 Positionen.

__ Statistische Nachrichten.

Vebersiht über die Zabl der Studirenden an der Königlichen

vereinigten Friedrihs-UÜUniversität Halle-Wittenberg im Wintersem«ster 1882/83, Jm Sommersemesfter 1882 sind im- matrikfulirt gewesen 1377, nach Ausstellung der betreffenden Nachweise wurden noch immatrikulirt 5, zusammen 1382, davon da aDREgangen 413, es sind demna geblieben 969. Dan ind in diesem Semester gekommen 447, Die Gesammt- zahl der immatrikulirten Studirenden beträgt daher 1416. Die evangelisch-theologise Fakultät ¡ählt Preußen 392, Nicbtpreußen 55, zusammen 447. Die juristische Fakultät zählt Preußen 114, Nicht- reußen 6, zusammen 120, Die medizinische Fakultät zählt Preußen 93, Nichtpreußen 26, zusammen 219, Die philosophische Fakultät zählt: a. Preußen mit dem Zeugniß der Reife 359, d, Preußen ohne Zeugn Ader Reife, auf Grund des §, 3 der Vorschriften vom ]. Oftober 1879 132, zusammen 491, e. Nichtpreußen 139, zusammen 630, Im Ganzen 1416, Außer diesen immatrikulirten Studirenden besucben die Universität als Hospitanten 36, es nehmen mitbin an den Vorlesungen überhaupt Theil 1452,

Die „Gemeinde-Zeitung für Elsaß-Lothringen“ macht in einer besonderen Beilage Mittheilungen über die öffentlichen Schulen M TAP o LRrn ens nach den Jahresberichten, welche die Direk- toren solcher Anstalten am Schlusse des letzten Schuljahres ausgegeben haben. Diese Mittheilungen erftrecken sich au auf das Protestan- tische Gvmnasium zu Straßburg. Die 29 höheren Schulen Glsaß-

# sehen zusammen aus 11 Gymnasien (darunter 3 Colmar, Mey und Straßburg), 3 Progymnasien, 2 Real-

gymnasien, 4 Realprogymnasien, 1 Gewerbes{hule (in Mülhausen) und 8 Realschulen. Mehrere von diesen Anstalten wver- einigen Klafsen verschiedener Art in si, so daß sie in Wirk- lichkeit mehr als 29 Schulen bilden. Mit 3 Anstalten, dem Lyceum u Mey, der Gewerbescule"'zu Mülhausen und dem Lyceum zu Straß-

urg sind Internate verbunden. An 21 höheren Schularstalten sind Vorschulklassen vorhanden. Sämmtliche höhere Schulen, mit Aus- nahme des noch in der Entwickelung begriffenen Pro pinatums zu Oberehnheim, find im Besiße der Berebtigung zur Ausstellung von

eugnissen über die wissenschaftlihe Befähigung für den einjährig- reiwilligen Militärdienst. Die Gesammtzahl der Schüler belief

ch im Schuljahre 1881/82 auf 7242 (gegen 1880/81 mehr 521 Schüler). Von den 7242 (1880/81 6721) Schülern besuchten Gymnasialklassen 2673 (1880/81 2502) Schüler, Realgymnajsialklassen 704 (1880/81 703), Realklafsen 1691 (1880/81 1791), Vorschulklassen 2174 (1880/81 1725) Schüler. Nach dem Religionsbekenntnisse befanden sich dar- unter 2632 (1880/81 2439) Katholiken, 3791 (1880/81 3507) Pro- testanten, 819 (1880/81 775) Israeliten. Es waren ferner von den- selben Elsaß-Lothringer durch Geburt 4486 (1880/81 4609), Elsaß- Lothringer durch Einwanderung 2489 (1880/81 1891), Auswärtige 267 (1889/81 221). Auf den Bezirk Unter-Elsaß entfallen 3748 (1880/81 3403) Schüler, und zwar 1050 Katholiken, 2271 Pro- testanten und 427 Israeliten; auf den Bezirk Ober-Elsaß 1834 (1880/81 1843) Schüler, und zwar 721 Katholiken, 829 Protestanten und 284 Israeliten; auf den Bezirk Lothringen 1660 (1880/81 1475) Schüler, und zwar 861 Katholiken, 691 Protestanten und 108 Js- raeliten. Die drei erwähnten Internate zu Mey, Mül- hausen und Straßburg waren im Schuljahre 1881/82 von 171 Voll- und 16 Halbpensionären besucht. Im Schuljahre 1880/81 bestanden noch 5 Internate, die von 205 Voll- und 37 Halbpensionären besucht waren. Der Gesundheitszustand der Schüler war im Ganzen befriedigend; 20 Schüler sind im Laufe des Schuljahres gestorben. Abiturientenprüfungen fanden an 14 Anstalten statt; zu diesen Prüfungen waren angemeldet 103 Prüflinge, von welchen 94 be- standen; unter den 9 Prüflingen, welche nicht bestanden, befanden sich 5 Externe; von den 94 Abiturienten, welche die Prüfung bestanden, waren 24 katholisch, 68 protestantisch, 2 israelitish. Im Sommer 1881 betrug die Zahl der Abiturienten 68, davon 57 an den Gymnasien, 10 an den Realgymnasien und 1 an den Realschulen. Als Lehrer unterrichteten im Schuljahre 1881/82 an den 28 öôffentlihen höheren Schulen außer den 28 Di- rektoren, 111 Oberlehrer, 119 ordentliche Lehrer, 20 wissenschaftliche Hülfslehrer, 77 Elementar- und technische Lehrer, 5 Hülfslehrer für Turnen, Gesang, 1 Hülfslehrer für Buchhaltung und 2 Werkmeister. Am protestantischen Gymnasium waren thätig neben dem Conrektor, 10 Oberlehrer, 6 ordentliche Lehrer, 5 wissenshaftlide Hülfslehrer, 6 Elementarlehrer und je 1 Gesange, Turn- und Zeichenlehrer. Von diesen Lehrkräften entfallen außer den Direktoren auf die 11 Gym- nasien 82 Oberlehrer, 51 ordentliche Lehrer, 14 wissenschaftliche HÜlfslehrer und 43 Elementarlehrer; auf die 3 Progymnasien 3 Ober- lehrer, 11 ordentliche, 1 wissenschaftliher Hülst- und 6 Elementar- lehrer ; auf die 2 Realgymnasfien 8 Oberlehrer, 8 ordentliche, 2 wissen- schaftliche Hülfs- und 4 Elementarlehrer; auf die 4 Realprogymna- sien 7 Oberlehrer, 66 ordentlihe und 8 Elementarlehrer; auf die 9 Realschulen (incl. Gewerbeshule Mülhausen) 21 Oberlehrer, 39 ordentliche, 8 wissenshaftlihe Hülfs- und 27 Elementarlehrer. Der Religionsunterriht wurde fast an allen Anstalten von den Orts- geistlichen ertheilt, und zwar von 36 katholischen, 29 protestantischen Geistlichen und 25 israelitishen Religionsdienern. Von dem Lehr- personal an den 28 öffentlichen höheren Schulen starb 1 Elementar- lehrer, in den Ruhestand traten 1 Direktor, 1 Oberlehrer, 2 ordent- liche und 1 Elementarlehrer; es schieden aus 1 Direktor, 3 ordent- liche Lehrer, 5 wissenschaftliche Hülfs- und 5 Elementarlehrer ; neu berufen wurden 1 Oberlehrer, 1 ordentliher, 5 wissenschaftliche Hülfs- und 7 Elementarlehrer. Am protestantishen Gymnasium trat 1 Lehrer in den Ruhestand, 1 Oberlehrer \{chied aus; berufen wurden 1 Oberlehrer, 2 wissenschaftliche Hülfs- und 1 Elementarlehrer.

i Kunft, Wissenschaft und Literatur.

__ Die Verlagshandlung von Heinrich Schmidt und Carl Günther inVeipzig kündigt ein neues Prachtwerk an: Die deutsche Kaiser- stadt Berlin und ihre Umgebung, von Ring. Der Verfasser wird das alte und neue Berlin, die Reliquien der Ver- gangenheit und die monumentalen Prachtbauten, die Museen und Theater, das öffentlibhe und private Leben, die Größen des Tages, die Notabilitäten der Kunst und Wissenschaft, die Aristokratie und die Börse, aber auch den Handwerker und den Arbeiter in einer Reihe lebendiger und frisher Skizzen vorführen. Zugleih sollen mehrere bundert größere und kleinere Illustrationen von Künstlerhänden den Text fortlaufend begleiten, für deren Trefflichkeit die dem Prospekt beigegebenen Proben bürgen. Das Werk wird in 30 halbmonatlichen Keserungen zu je 14 erscheinen und in 1} Jahren vollendet sein. Da noch kein ähnliches Werk existirt, so dürfte das angekündigte in weiten Kreisen willkommen geheißen werden.

Wie das „Deutsche Tgbl.“ meldet, sind in der St. Marienkirche in Königsberg i. N. unter dem blaßrothen Kalkbewurf, womit Wände und Gewölbe gleichförmig übertüncht sind, hochinteressante Spuren alter Wan dmalereien entdeckt worden. Man fand namentlich an den Bogenpfeilern und in den Nischen des Altars Portraits, Inschriften und farbenpräcbtige Orna- mente, welche sich unter der Kalkdede seit gewiß vier Jahrhunderten ziemlich fris erhalten haben.

_— Von der im Verlage von Sigmund Bensinger in Wien, Leipzig und Prag erscheinenden Practausgabe von Lessings Werken, welche Heinrich Laube herausgiebt, liegen uns \echs weitere Lieferungen (39 bis 45, Preis der Lieferung 50 4) vor. Dieselben enthalten den S{luß des „Nathan“, die Fortsezungen der Drama- turgie und des Laokoon und vermischte Schriften. Auch diese Hefte sind mit vielen Holzschnitten, künstlerisch ausgeführten Initialen und Sélußstücken illuitrirt, Von der in jeder Beziehung elegant ausge- statteten Publikation sind nun bereits 2 Bände abartétofien, für welche die Verlagshandlung auch künstlerisch ausgestattete Ginband-

decken besorgt hat. Gewerbe nnd Handel.

Wien, 28. November. (W. T. B) Die Generalversammlung der Prag-Duxer Bahn genehmigte einstimmig den Verwaltungés- bericht über die wegen Durführung des Sanirungsprojekts mit der Regierung getroffenen Vereinbarungen und ertheilte die bierdur nothwendigen bekannten Statutenänderungen.

London, 28. November. (W. T. B) Bei der Wollauktion waren Preise unverändert.

Glasgow, 28, November. (W. T. B.) Die Verschiffungen von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 11781 gegen 7131 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres.

Havre, 28. November. (W. T. B) Wollauktion. An- geboten 3444 B., verkauft 1145 B. Markt flau. Montevideo- Wollen fest, Buenosayres-Wollen flau.

WeizenverschGif-

gestrigen

New-York, 27. November. (W. T. B.) fungen der leßten Woche von den atlantishen Häfen der Ver- einigten Staaten nah Großbritannien 100 000, do. nach Frank- rei 26 000, do. na anderen Häfen des Kontinents 24 000, do. von Kalifornien und Oregon nah Großbritannien 75 000, do. do. na

rankreich —,—, do. do. nach anderen Häfen des Kontinents

7000 Qrtrs. Verkehrs-Anstalten. Plymouth, 28, November. (W. T. B.) Der Hamburger Postdampfer „Cimbria* ist hier angekommen. New-York, W, November. (W., T. B.) Der Dampfer eEgypt“ von der National-Dampf\schiffs-Compagnie (G. Messingsche Linie) ift hier angekommen.

Sanitätswesen und Quarantänewesen.

Zufolge amtlichen Nachrichten aus Tokio ist die Cholera in Japan) nunmehr als erloschen zu betrachten. Die Zahl der in der

®) conf. „R. A* Nr. 172 de 1882!

Zeit vom 26. April bis 2. Oktober d. J. in ganz Japan vorgekom- menen Erkrankungen wird Seitens des Gesundheitsamtes in Tos auf 47 689 angegeben, worunter sich 27 757 Fälle mit tödtlihem Aus- pivor befinden. Jn Tokio selbft erkrankten an Cholera 6499 Per- onen, von denen 5031 ftarben.

Berlín, 29. November 1882.

Stettin, 28. November. (D. T. B.) Nath eingehender Besichti- gung der 8 auf der Werft des Vulkan liegenden inefishen Torpedoboote fand anläßlich der Taufe der chinesischen Panzerkorvette im „Hotel de Prusse“ ein großes Festmahl statt, bei welhem der cine- sishe Gesandte den Toast auf Se. Majestät den Kaiser Wilhelm ausbrachte und der Geh. Kommerzien-Rath Brumm auf den Kaiser von China toastete.

Frankfurt a. M., 28. November. (W. T. B.) Der Bahn- betrieb und Postbetrieb ist auf beiden Seiten des Mains gestört ; der Vorstand des hiesigen Bürgerkollegs hat einen Aufruf zur Sammlung von Unterstüßungen der durch die Wassersnoth Be- troffenen erlassen. Nach Meldung hiesiger Blätter herrs{cht in Neustadt a. d. Haardt große Wassersnoth in Folge des Aus- tretens des stark angeshwollenen Speyerbachs. In der ganzen alten Stadt und der Vorstadt steht das Wasser 1 bis 2 m hoch; mehrere Häuser sind geborsten. In Folge des Fehlens von Lebens- mitteln herrs{ht große Noth; es ist Hülfe von Frankenthal und Lud- wigshafen requirirt. Späteren Nachrichten zufolge fällt das Wasser langsam, doch ist das Elend groß; der Mangel an Brod und Ae dauert fort; die Mittel der Stadt sind vollkommen unzu- reichend.

Frankfurt a. M., 28. November, Nahm. (W. T. B.) Der Main hat in Folge heftiger Regengüsse bei Lohr aufs Neue zu steigen begonnen. /

Biebrich, 28. November. (W. T. B.) Das Wasser des Rheins hat heute den höchsten Stand vou 650 ecm erreicht, ist aber seitdem um 5 em gefallen; bei Hochheim sind die Maindämme durchbrochen. Es ist wiederum Regenwetter eingetreten.

Cöln, 28, November, Abends 6 Uhr 40 Min. (W. T. B.) Der Pegel zeigt 945 ecm. Das Steigen des Wassers hat auf- gehört; cinige Joe der Coblenzer Schiffbrücke sind oberhalb des Pegels8 gelandet. Das Barometer steigt weiter, das Wetter ift klar, und die größte Gefahr scheint vorüber zu sein.

Bonn, 28. November, Nachmittags. (W. T. 22 Der Wasserstand des Rheins hat denjenigen des Jahres 1876 überschritten und den hohen Stand vom Jahre 1845 nahezu erreiht. Die benacbarten Ort- schaften sind Übershwemmt, desgleichen der untere Theil der Stadt Bonn, wo der Verkehr nur noch per Nachen in die oberen Etagen der D vermittelt wird. Das Wasser steht nur noch 4 Zoll unter der Feuerung der Dampfpumpe des städtisben Wasserwerks. Da das Wasser fortdauernd steigt, so wird das Wasserwerk heute Abend seine Funktionen einstellen müssen. Unter Vorsiß des Landraths und des Ober-Bürgermeisters hat sih ein Hülfscomité gebildet, um dem sehr großen Elend abzuhelfen.

Mannheim, 28. November, Nachmittags. (W. T. B.) Die Neckar ist heute früh hier auf 835 ecm gefallen. Der Wasserstand des Rheins, welcher langsam fällt, beträgt hier 808 ecm; be- Maxau und Kehl steigt der Rhein noch und beträgt der Wasserc stand 664 resp. 481 cm. Bei Waldshut fällt das Wasser; der gegenwärtige Stand ist 408 ecm. rankfurt a. M., 29. November, Vormittags. (W. T. B.) Der ain fällt schr langsam; der gegenwärtige Stand ist 543 em, gegen den höchsten Stand also um 92 em zurückgegangen. Außer der alten Brücke, welche in Folge bedenkliher Beschädigungen abgesperrt ist, zeigt auch die neue, sogenannte Oberinsbrücke an dem ersten diesseitigen Pfeiler einige Risse. Auf der Strecke Frankfurt- Mainz ist der Bahndamm unterhalb Bischofsheim zweimal dur- brohen. Nach hier eingetroffenen Meldungen is der Rhein- damm zwishen Nacckenheim und Bodenheim durbbrochen.

Düsseldorf, 29, November, Vormittags. (W. T. B.) Das Wasser des Nheins ist noch gestiegen; die halbe Stadt steht unter Wasser, da auch die Düssel ausgetreten is. Jn vielen Straßen steht das Wasser 6 Fuß hoch und die Noth ift groß. Ein Neubau ist in Folge Unterspülung eingestürzt.

Cöln, 29. November, Vormittags. (W. T. B.) Das Wasser des Rheins hat heute früh 5 Uhr mit 9,52 m den höchsten Stand erreicht und ift seitdem um 1 em zurückgegangen. Das Wetter ist ziemli hell und kälter. Bei dem Dorfe Niehl, eine Stunde unterhalb Cöln, hat ein Dammbruch stattgefunden; viele Ort- schaften sind dadur in große Noth gerathen. Auch aus Duisburg wird ein Dammbruch gemeldet.

Würzburg, 29, November, Vormittags 10 Uhr 25 Minuten. (W. T. B.) Nachdem der Main gestern Abend unter fortwährendem Steigen den Stand von 560 em erreicht hat, fällt derselbe heute langsam und beträgt die Wasserhöhe gegenwärtig 460 em,

Mainz, 29, November. Vormittags 10 Uhr 25 Minuten. (W, T. B.) Die Ueberschwemmungsfluth is abermals im Steigen begriffen,] Pionierabtheilungen wurden na den hülfesuchenden DEIGasten Laubenheim, Bodenheim und Nackenheim ab- gesandt.

__ Dresden, 29, November, Vormittags. (W. T. B.) Die Elbe ist hier wieder im Falleu.

Bonn, 29, November, Nachmittags. (W. T. B.) Der Rhein ist seit gestern Abend um 20 em gefallen, das Wetter ist aufklärend. Aus den rechtsrheinishen Dörfern gegenüber Bonn ging gestern Abend dem hiesigen Landrath die telegraphishe Meldung zu, daß dort 490 Wohnhäuser im Wasser stehen, und daß die Vor- räthe sür Menschen und Vieh fast ganz vernichtet seien. Heute früh begaben sich Mitglieder des Hülfécomités mittels Schraubendampfers dorthin und brachten Lebensmittel aller Art sowie Wein und wollene Decken in die Häuser.

Wiesbaden, 29, November. (W. T. B Bei Rüdes- heim ist der Rhein während der Nat bis heute, Vormittag 10 Uhr, rasch gefallen; der Bahnverkehr am Bahnhof Rüdesheim ift unter- brochen ; die Passagiere müssen die überschwemmte Stelle umgehen.

„, ¿Der blinde Orgelspieler Hr. Franz Tiebah giebt morgen Abend 74 Uhr in der atthäi-Kirche zum Besten würdiger bedürf- tiger Blinden ein Konzert unter Mitwirkung seines Lehrers, des Königlichen Musikdirektors Otto Dienel, der Konzertsängerin Frau Natalie Schröder, des Tenoristen Hrn. Jul. Sturm und des Königl. Kammermusikers Jacobowsky. Jn den Musikalienhandlungen von Bote u. Bock sind Billets zu 1 H zu haben.

Fräulein Jenny Meyer und ihre Gesangsklasse im Stern- {en Konservatorium veranstalten am Dienstag, den 5. Dezember d. I., Abends 74 Uhr, im Arnimschen Saale, Ünter den Linden 44, unter Mitwirkung des Hrn. Adolph Papendick ein Wohblthätig- keits-Konzert, dessen Direktion der Königl. Hof-Kapellmeister Robert Radecke übernommen hat. Das interessante Programm zählt 13 Nummern. Billets zu 2 #4, reservirter Play 3 #, ohne der Wohlthätigkeit Schranken zu seyen, sind bei Jenny Mever, Wilhelm- rade 36, und in der Musikhandlung des Hrn. Weinholz, Kocd- traße 62, zu haben. An der Abendkasse kostet das Billet 3 resp. 4 M

Redacteur: Riedel. Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsnec. Vier Beilagen (eins{ließlich Börsen-Beilage).

Berlint

“neu eingestellten Erhöhungen.

Erfte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußishen Staats-Auzeiger.

M 281.

Berlin, Mittwoch, den 29. November

182.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 29. November. Jm weiteren Verlaufe der gestrigen (9.) Sißzung des Hauses der Abgeordneten seßte das Haus die zweite Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts-Etats sür 1883/84 mit der Diskussion des Etats des Ministeriums des Jnnern (Kap. 86 Verwaltungsgericte) fort. Ohne Debatte wurde Kap. 86 genehmigt, sowie Kap. 87 Standesämter 389 661 M, Kap. 88 Regierungsamtsblätter 308 447 M, Kap. 89 Landdrosteien 561 338 s, Kap. 90 landräthliche Be- hörden und Aemter 7 175 181 H :

Bei Kap. 91 (Polizeiverwaltung in Berlin 6644812 4) hat der Abg. Goldschmidt, dafür Sorge tragen zu wollen, daß die Behörden nicht allzu voreilige Urtheile üter Jndustrie- produkte fäliten, welche ganze Jndustriezweige s{hädigten. Jm

rühjahre sei der Generalberiht des Sanitätswesens in Ber- gr 1879—80 erschienen, welcher vom Geh. Nath Dr. Skrzecka erstattet worden sei. Derselbe enthalte au cine „wissen- schaftlihe“ Untersuhung der Berliner Biere; aber die Urtheile lauteten: „es {heine 2c, muthmaßlih 2c. sei Stärke statt Malz verwendet worden“. Eine Behörde sollte doch nux positive Urtheile veröffentliGen; sie hätte sih bei der Steuerbehörde erkundigen können, ob Surrogate zum Brauen benußt worden seien. Jn Folge von Protesten hätten neue Untersuchungen stattgefunden, bei welchen die Brauereien, die das erste Mal schlecht weggekommen gewesen seien, außer- ordentlih gut weggekommen feien, allerdings werde dabei au eine Brauerei angeführt, die seit drei Jahren eingegangen sei. Die ausländische Konkurrenz habe sich dieser Urtheile bemäch- tigt; so segensreich auch eine Kontrole der Lebensmittel und Genußgegenstände sei, so habe doch eine Publikation solcher muthmaßenden Urtheile vieles Bedenlkliche.

Der Vizepräsident von Heereman erklärte, ‘es habe sich Niemand weiter zum Wort gemeldet. (Hört! links.)

Der Staats-Minisier von Puttkamer erwiderte, der eben gehörte Zwischenruf veranlasse ihn zum Sprechen, damit niht die Meinung ins Land gehe, daß von dieser Stelle nichts zu sagen wäre. Bei den Untersuhungen sei mit der größten Vorsiht und Wissenschastlichkeit ver- fahren worden; der Verfasser des Berichtes Habe einen hervorragenden Ruf in der wissenschaftlichen Welt. Sollte ein Irrthum untergelaufen sein, jo werde derselbe nichi wieder vorkommen. l

Der Abg. Goldschmidt konstatirte, daß der Bericht vom Dr. Sfkrzecka erstattet sei, daß aber die Untersuchungen von Dr. Bischof herrührten. i

Das Kapitel wurde genehmigt. t :

Beim Kap. 92: „Polizeiverwaltungen in den Provinzen“ bemängelte der Abg. von Eynern, daß 21 Städten von Staats wegen bedeutende Zuschüsse zu ihren Polizeikosten ge- währt würden, während die übrigen Städte die Kosten der Polizei selbst tragen müßten. Das Ministerium sollte dieser Sache sich annehmen und ferner dafür forgen, daß den Städten und Gemeinden niht weitere Lasten für Staats- arbeiten aufgebürdet würden. Das Kapitel wurde ge- nehmigt. Vet A j

Bei Kap. 93 (Polizei - Distriktskommissarien in der Provinz Posen) bemängelte der Abg. von Jazdzewski die Auch dies Kapitel wurde be- willigt.

Bei Kap. 94 (Landgensd'armerie) brachte der Abg. Dr. Graf von Posadowsky die zunehmende Vagabondage zur Sprache, diese Quelle des Verbrechens. Die Land- streiher würden jezt außerordentlichcz milde behandelt ; sie bestellten sich bereits, wie viel Grad Wärme sie in ihrer Zelle zu haben wünschten. Der Vagabund fomme aus dem Gesängniß oder der Korrektionsanstalt heraus ohne Arbeit, ohne Mittel und vagabondire eben weiter. Auf dem platten Lande trete das Uebel mit solher Frechheit auf, daß der Bauer oft nur aus Furt Almosen gebe und ein Anschlag, daß hier nichts gegeben werde, gewähre keinen Schuß. Die Vereine leisteten auf diesem Gebiet wenig, sie fingen mit Feuereifer an, aber erlahmten bald an den S@hwierigkeiten. Er wolle keine Vorschläge machen, aber die Regierung zu solchen anregen. is lx

Hierauf ergriff der Vizepräsident des Staats-Ministeriums von Puttkamer das Wort:

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat, wie ih glaube, in dan- kTenswerther Weise die Hand in eine Wunde gelegt, die an unserem Volkêleben und an unserem Volkskörper vorhanden ist, eine Wunde, die ganz notorisch ist, Ic glaube allerdings, ohne bier untersuchen zu wollen, aus welchen Quellen das Herannachscn derjenigen Bevöl- kerungëschit stammt, welche er mit dem Kollektivaamen „Vagabonden- thum* bezeichnet hat, welche ih aber wirthschaftlih näher präzisiren möchte als das Heranwachsen derjenigen Bevölkerungöschichten, die unter dem Vorwande, Arbeit zu suchen, arbeitss{heu und arbeitslos im Lande umbherstceifen, daß dieser Zustand als ernste Kalamität sich kTennzeichnet, und daß das s\tetige Anwachsen desselben seit einem Jahrzehnt Besorgniß erregt. Es is dabei charakteristis,

ß die verschiedenen Provinzcn in verschiedenem Maße heimgesucht werden, und daß das Kontingent, welches sich in den einzelnen Jro- vinzen an sclchen vagirenden Personen in den von den Provinzial- verbänden unterhaltenen Korrektiontanstalten befindet, äußerst ver- [ieden ist je nah der Heimathsangehörigkeit oder Nichtangehörigkeit n der betreffenden Provinz, Jh glaube konstatiren zu sollen, daß, soweit wenigstens meine Beobachtungen reichen, diejenigen Provinzen der Monarcie, welche erst dur unsere neue Geseygeban dec Frei- zügigkeit ershlossen worden sind, am meiften zu leiden haben.

Ich habe in der Provinz Schleswig-Holstein unter Anderem in diesem Sommer die Anstalt in Glückstadt besucht, die ja doc eine Bevölkerung von etwa 900 Korrigenden enthält, und da babe ih zu meinem Erstaunen ersehen, da wie ih mir die Se tungsbücher vorlegen - 85 9% ämmtlicher Korrigenden ih laube mih nicht in ver Ziffer zu irren der Provinz Scleswig- Holstein niht angchörten. Als ih mich nah den Gründen dieser

hatsachen erkundigte, wurde mir von dem Oberbeamten gesagt:

das kommt daher, weil die Gutmüthigkeit unserer erung sber sich noch nicht hat entschließea kônnen, durh eine Art von passivem oder meinetwegen auh aktivem Widerstand dem Andringen dieser beutelustigen Volksklassen wirksam entgegenzutreten, und wenn wir erst dur cine läugere Erfahrung gelernt werden, welche Kalamität wir uns“ damit ausgebürdet , so wird wahr- \cheinlich au der \chleswig-holstcinshe Bauer davon überzeugen,

daß auf seine Gutmüthigkeit \pekulirt wird, und er wird den Beuteï niht fo freigebig aufmacen. Die allgemeine Volksstimme in dieser Provinz geht allerdings dahin, daß leßtere sich in hohem Maße bedroht glaubt durch den nicht sehr erwünschten Zuschuß aus anderen Provinzen. Jch habe nur noch den von dem Herrn Vorredner, wie i glaube, nicht einmal für erforderli erachteten Nachweis zu führen, daß die Regierung ihrerseits sih mit dieser Frage beschäftigt. Diese bereits erörterten und andere Erfahrungen haken die Staatsregierung seit mehreren Monaten veranlaßt, in ernste Erwägung zu ziehen, welche Abhülfsmittel auf dem Wege der Geseßgebung oder, viel- leiht *aub bei diesem Titel, durch Vermehrung der Erekutivkräfte zu finden wären. Es isl an sämmtliche Herren Ober-Präsidenten das Ersuchen gerichtet worden, sich ausführlich zu äußern erstens darüber, ob nach ihren Beobachtungen das Vagabondenthum eine erhebliche Vermehrung erfahren habe, zweitens, ob und welche geseßliche oder

administrative Abhülfsmittel sie dagegen vorzuschlagen hätten. Diese |

Berichte sind jeßt so viel ich weiß vollzählig eingegangen, und sie werden einer näheren Erwägung und Bearbeitung unterzogen. Uber, meine Herren, ih glaube, das werden Sie mir erlassen, heute {on irgend eine positive Aeußerung darüber zu thun, auf welchem Wege sei es auf legislativem oder auf admini- strativem hier Abhülfe dieser Volksklage zu suchen sein wird. Der Herr Vorredner hat ja mit vollem Recht betont, daß die Frage selbst schon seit längerer Zeit die weitesten Kreise in An- spruch nimmt, und ic darf anführen, daß au der Armenpflege- kongreß, der so sehr viel s{chäßbares Material über diese und andere Fragen beigebracht hat, sih eindringlich mit der Angelegenheit beschäftigt hat. Aber es find auch dabei die aufgestellten Thesen einer so \{wankenden Beurtheilung unterworfen worden, daß, wenn ich mich nicht sehr irre, der Referent der Kommission die wichtigsten seiner Thesen selbst verwarf, nicht weil er sih von ihrer Unrichtig- keit Überzeugt hätte, sondern weil er fie noch nicht für bes{lußreif und diskussionsreif erachtet hat. Also was die Geseßgebung zu thun hat zum Theil würde sie ja der Hülfe der Reichsregierung nicht entbehren können darüber mich zu äußern, bin ich heute nicht in der Lage. Jch glaube, ih würde sehr kühn sein, wenn ih auc nur andeutungêweise von den Schritten spräche, mit denen möglicher- weise die Königliche Staatsregierung an die Landesvertretung heran- treten könnte. Aber eins glaube ih wenigstens von meinem Stand- punkt aus schon heute bejahen zn können und deshalb ift von dem Herrn Vorret ner diese Frage mit Recht an diesen Titel geknüpft daß nämli das Exekutivpersonal, welhes damit betraut ist, die öffentliche Sicherbeit auf dem Lande und in den kleinen Städten auf- recht zu erhalten, meines Erachtens zu gering bemessen ist.

Ich glaube, ich werde es meinem Kollegen, dern Herrn Minister, nicht ersparen können, zu erwägen, ob nicht mit Zustim mung Sr. Majestät in dem nächsten Etat der Posten jür die Gensd’armerie zu erhöhen sei. Denn damit stimmen fast alle mir vorliegenden Berichte überein, daß, ich will nit sagen in allen, aber do in schr vielen Theilen des Landes diè zur Verfügung stehende Ere- kutivgewalt nicht genüge. Meinerseits würde ih diese Frage nicht angeregt haben, weil fie in der That für das öffentliche Bewußtsein nicht schr viel Beruhigendes hat. Aber, da sie im Hause hier einmal angeregt worden ift, so glaubte ih, mich der Versäumniß schuldig gemacht : zu haben, wenn ich nit dicjenige Antwort soglei ertheilt hätte, welche nah Lage der Sache von mir ertheilt werden konnte.

¿- _Verzeihen Sie nun, wenn ich auf: den Gegenstand noch einmal zurückomme, den der Hr. Abg: Bachem angeregt hat, und der in méiner sofortigen Erwiderung berührt worden ist. Jch habe dem hohen Hause in Aussiht gestellt, diejenigen Nachrichten, welche mir über das Weiterschreiten der Wasserkalamität in der Rheinprovinz zugehen würden, sofort mitzutheilen. Ih bin soeben durch Se. Majestät den Kaiser in den Besiz ciner allerdings recht betrübend lautenden Nachricht ge- langt. Aus der Thatsache, daß Se. Majestät der Kaiser die Gnade gehabt, mir die betreffende Nachricht hierher in das Haus zu schicken, wo er wußte, daß ih anwesend bin, entnehme ich die Allerhöchste Ermächtigung, sie dem hohen Hause mittheilen zu können. Es ift ein Telegramm Ihrer Majestät der Kaiserin, die si jeßt in Coblenz aufhält, an Ihren Hohen Gemahl und lautet folgendermaßen:

An Se. Majestät den Kaiser. Der Rhein ift seit gestern Abend noch über 2 Fuß gestiegen und von oben wird gemcldet, daß in der Maingegend cin Wolkenbruch stattgefunden habe. Das Wasser stcht in der Trinkhalle bis über die Kacheln.

Die Herren, die Coblenz kennen, werden daraus entnehmen, welchen Grad der Kalamität das {on andeutet.

Im Swloßgarten dringt es jeßt von allen Seiten ein im Scbloßgarten, der, wenn ich nit irre, mindestens 12 Fuß über dem gewöhnliben Sommerwasserftand steht.

die Schiffsbrücke ist zur Hälfte fortgerissen, in der Kastorgasse

soll es ganz s{recklich aussehen, unsere Orangerie im General- kommando steht unter Wasser, es ist kein Ende abzusehen und der Verkehr kommt immer mehr ins Stocken.

Meine Herren, danach ist allerdings die Situation ernst, ih werde mich für verpflichtet halten, sofort nah Scbluß der Sigzung Se. Majestät zu bitten, mir eine Audienz zu gewähren, um die näheren Befehle von Ihm entgegenzunehmen, und sollte es nothwendig sein, daß hiernach die Reise cines Ministers, sci es die meinige oder eines anderen nach dem Rheine stattfinde, und follte auf mich der Befehl Sr. Majestät fallen, so hoffe i, daß das hohe Haus die Weiterberathung des Etats des Ministeriums des Junnern ausseßen wird, bis ih zurück sein werde. Ih hoffe noch immer, daß im Laufe dieses Tages die Situation \sich weniger ernst gestalten wird; aber daß sie nah diesem Telegramm Jhrer Majestät . der Kaiserin sehr ernst ist, wird sich Niemand verhehlen.

Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, alle Mitglieder dieses Hauses seien dem Minister für seine Bereitwilligkeit, der Ueber- schwemmungsgefahr energisch entgegenzutreten, sehr dankbar. Die Zahl der Vagabonden habe ershreckend zugenommen, namentlih auch in Hannover. Eine Vermehrung des Exekutiv- personals könne zweckmäßig sein, wichtiger sei es, daß man sich über die Quellen des Uebels klar werde. Eine solche sei die Uebervölkerung vieler Gegenden, hervorgerufen durch die leihte Art der Eheschließung: jährige Burschen heiratheten 16jährige Mädchen. Die absolute Freizügigkeit, das Geseh über den Unterstüungswohnsit, ja die ganze feige Gewer ordnung wirke hierauf ein; das Vagabondenwejen sei ein trau- riges Zeugniß für die Legislative auf diesem Gebiete. Endlich

nge das Uebel zusammen mit der dur den Kirthenstreit. hervor erufenen S AN Neligion. e Zunahme der derung und der Verbrehen hänge E E der

inanz-

Abnahme der kir{chlichen Autorität und der Das sei die Folge der sauberen Gesehgebung, unter man in Preußen heute lebe. Jn der Schule sei die Autotität vollständig geb , und die Kinder würden nicht mehr in der Religion te und, was die Hauptsache sei, erzogen. Das habe die allshe Gesehgebung beseitigt. Er hätte gewünscht, der Minister tte die Berichte dec Ober-Präsidenten, die ja jezt au Ober- ishöfe seien, mitgetheilt. Gewiß enthielten vieles van dem, was er au®geführt habe, und sie müßten es enthalten, wenn die Herren ihr Metier verständen.

uftim- |

Demnächst nahm der Vize-Präsident des Staats-:Mini- steriums von Puttkamer, wie folgt, das Wort:

Meine pes wenx der Herr Vorredner seine Ausführungen damit \ch{loß, daß er vermuthet, die Berichte der Herren Ober-- Präfidenten, deren ich am Eingang meiner Bemerkungen über diese Angelegenheit erwähnte, wohl auch unter den Gründen des zu- nehmenden Vagabondenthums vor allen Dingen diejenigen Mängek. würde haben bezeihnen müffen, welche er mit als die Wurzel der auch von ihm anerkannten traurigen Zustände auf diesem Gebiete be- zeichnete: und wenn er daran die Bemerkung knüpfte, daß, falls in diesen Berichten dergleichen Anführungen nicht enthalten wären, dann die betreffenden Beamten wohl solche sein müßten, die ihr Metier nicht verstünden, so werde ih mir darüber die Bemerkung erlauben, daß ih in diesem Augenblicke, und ih glaube. mein Gedächtniß ist: ziemli gut in dieser Beziehung mich nicht erinnern kann, die- jenigen Gesichtspunkte, deren der Herr Vorredner erwähnte, ich will nur sagen im Vordergrunde der Erwägungen und Vorschläge der Provinzialbeamten gefunden zu haben. Damit will ih aber meiner- seits in keiner Weise anerkennen, daß Mangel an Sachkunde oder Mangel an Gründlichkeit diesen Berichten, deren Inhalt ja im Wesentlichen künftig wird mitgetheilt werden können, Schuld gegeben werden kann. Meine Herren, ih habe mich in meinen Ausführungen mit: gutem Bedacht nicht soweit avancirt, ein Urtheil mit voller Autorität und vollem Gewicht über die Quellen der heute beklagten Nothstände auf diesem Gebiete in Anspruch zu nehmen, und ih mötte bei aller Werthshäßung der gewihtigen Stimme des Herrn Abgeordneten, der vor mir sprach, do meinen, daß behauptet werden kann, er habe seinerseits diese Quelle doch wohl zu einseitig an einem Orte aufgesuht. Jh, meine Herren, stehe meiner- seits nicht auf dem Standpunkt ich muß das ja hier, Lrovozirt, aussprechen —, daß ih die Abnahme der Religiosität und die Ab- nahme einer christlichen Kinderzucbt, wenn sie in dem Maße anerkannt werden müßte, wie der Herr Abgeordnete das behauptct, daß ich diese nicht als cine Quelle der cinreißenden größeren Zerfahrenheit- und Unsicherheit unserer wirthschaftlichen und jozialen p tände aner- kennen würde. Aber, meine Herren, namentlich das eine Gebiet, welches er berührt hat, und welches aus meiner früheren Stellung her mich in besonderem Maße mit Juteresse erfüllt, von diesem Gebiet möchte ih behaupten, daß der Herr Vorredner er möge mir den Ausdruck verzeihen in Üübertriebener Weise gesprochen Hat. Meine Herren, heute zu sagen und behaupten zu wollen, daß in Preußen in den Schulen keine Autorität mehr walte, daß der Religionsunterriht und die damit zusammenhängenden Wohlthaten nicht mehr in vollem Maße der Jugend zu Theil würden, das bin ih berechtigt, für eine- Vebertreibung zu erklären. (Zustimmuna rechts und links, Nein! im Zentrum.) Sie sagen Nein; ih behaupte das Recht zu haben, Ja zu sagen. Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter und bitte mir das nicht zu verübeln, wenn ih das mit vollem Bewußtsein aus- spreche. Von meiner cigenen Amtsführung als Kultus-Minister will und darf ih hier nicht reden, fie liegt vor aller Augen und ic - kann mir wenigstens vor meinem Bewußtsein das Zeugniß geben, daft ih bemüht gewesen bin, die christlihen Grundlagen unserer Volks- erziehbung und unserer Schule zu erhalten. Aber, meine Herren, was ih verpflichtet bin auszusprechen, und zwar mit vollem Bewußt=-- sein und voller Ueberzeugung, ist das, daß auch unter der Amtsfüh- rung meines damaligen Herrn Amtsvorgängers nichts geschehen ift, was die christlidben Grundlagen unserer Volksschule hätte ershüttern können. (Lebhafte Zustimmung links, Widerspruch im SRLGES. Ja, meine Herren, ich habe vorausgesehen, daß ih dabei au lebhaften Widerspruch stoßen würde. Ich will hier nur auftreten als flassisder Zeuge und dieses Zeugniß muß ih abgeben auf die Provokation des Hrn, Abg. Windthorst hin sowie meine : Veberzeugung und meine Erfahrung mir gebietet.

Meine Herren, welches sind denn diejenigen Beobachtungen, welhe der Hr. Abg. Windthorst auf diesem Gebiete unter dem . Ministerium des Ministers Falk hat machen können? Doch wohl im Wesentlichen nur die Ersezung der Regulative dur die fogenannten „allgemeinen Bestimmungen“, denn in diesen ist gleichzeitig das Wesent- liche über den Religionsunterrit, der damals wie heute die Grundlage unseres Volksshulwesens bildete, enthalten. J bin auf diesem Gebiet - cinigermaßen Sachkenner und ih ante, auch cin unbefangener Be- urtheiler und wenn auch meine Anschauungen in mehrfacher Hin- siht von den Anschauungen des Hrn, Ministers Falk auf dem Gebiet der Volksschule abweichen daß die Ginführung der allgemeinen Be- stimmungen dazu gedient bätte, die Mögli(hkeit der fittlid-religiösen Velkserziehung abzuschneiden, das, meine Herren, ist eine Bn Behauptung. Die „allgemeinen Bestimmungen“ haden Manches in den Plan der Volkss{ule G was mir nicht sympathisch ge- wesen- ist, aber daß sie irgend wie zu der begründeten sorgniß Anlaß geben, sie find ja uoch heute in undestrittener- Geltung —, daß die nothwendige religiöse Basis des Volkê= unterrihts unter ihnen zum Wanken gebracht wäre oder werde, das kann ih niht zugeben. Wäre das richtia, meine Herren, #ck würde sowobl der gea Herr F:ultus-Miuister wie ih nibts Eiligeres und Ernsteres zu thun g&F,abt haben, als sofort an die Abänderung dieser Bestimmungen zu sehen. Jn der Thatsache, daß das weder unter meinem Ministerimn noch unter dem des jebhigen Herrn Kultut-Ministers der Fall gewesen ist, glaube ih, meine Herren, können Sie auf allen Seiten des Hauses die vertrauensvolle Ueberzeugung \{öpfen, daß es mit der Grundlage nusees Elementar* schulwesens und das hat der Hx. Abg. Dr. Windthorst do wohl wesentlih im Sinne gehabt undt fo s{limm bestellt ist, wie er das bier vorführen zu müssez giaubte.

Meine Herren, ih bedauere, ‘daß ih es bin, der dies hat sagen müssen; ih hätte lebhajt gewünscht, daß mein Kollege vom Kultus-Ministerium, der leider hevte von Berlin dienstlih abwesend ist , an meiner Stelle dies gesagt ‘ätte; er würde es mit größerer Autorität und größerem Na haben thun fönnen, als ih. ber ih glaube, es entspricht sowohl meiner früheren, als meiner jetägen Stellung, bei einem so starken Angriff auf die bestehenden Institu»* tionen des Landes, wie ihn de: Hr. Abg. Windt eben machen

u müssen glaubte, daven Zeugn'(ß abzulegen, daß die Staatsregierung feinen Standpunkt ia dieser ra e in keiner Weise theilt.

Der E Frhr. von ‘Schorlemer-Alst erklärte, die Fe

auf der Linken seie n etwas w (gehalten'gewesen, daß der A indts. r den Kultv.rkampf ir; die Sache gezogen habe, er (Redner) dnne noch eine andere ‘Seite desselben berühren : Mit welher Dae be die Mag E. n A E See armes e bharm= en western ü"zerwacht, orgfältiger Vaga=-

En Dar Ministec hade auf die Gründe dar ages seien be- P

nicht n eingehen wollen, das sei ja das Uebel bie Dee Mise: mee, Vi ennditen Previn | Puderd de vit; er kenne nur die Verhältnisse seiner Pro«

vinz; Westfalen sei do nit neu annektirt, und dort habe das. Vagabondenthmu in der erf um L

vos

Daß Polen fes quöbteaihels so dhe, dah tes Sp