1882 / 287 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[eßteren unter Genehmigung des Ministers der öffentlichen Arbeiten enden, periodisch zu revidirenden Regulative i euerungs- und Res al8 auch von anderen lmEi ien regelmäßig wiederkehren triebs T

der unter VIII. 4 Urkunde stattgefunden ha

Binnen einer von Präklusivfrist muß die l8 mit der Konzessio vertrages in das Hand

ges{riebenen Kaution und Verpfändungs-

heute ab zu berechnenden se{8monatlihen Eintragung jenes von der Staatsregierung n übereinstimmend befundenen Gesellschafts- elsregister bewirkt werden dem Handelsgerichte die Ausfertigung der Kon g der Regierung bezügli jener ründung8comité vorzulegen sind. 2

Nachdem jene Eintragung rechtzeitig erfolgt und unter Bei- laren des Gesellschaftsvertrages nahgewiesen Gemäßheit des Geseßes vom

gung binnen der vorbezeihneten Frist e gegenwärtig ertheilte Konzession ohne in welchem Falle jedoch die hinterlegte Kaution

erer Höchsteigenhändigen Unterschrift und

Kosten Heranzuziehen sei. Redner bekla Berlins vor den Provinzial enschaftlihen Lebens. von Monumentalbauten au ßen nit das nöthige Geld Misère nit so groß sein.

__ Der Vize-Präsident des Staats- hielt die Frage der Heranziehung der dergleihen Bauten für eine disk seit 1840 ein Kosten für sol bat die Regi billigen Vertrag mi aber. seinen

gte die Bevor tralisation des cht eine so große uweisen, für die man in abe, so würde die finanzielle

onds sind sowo onds der Gefellsaft getrennt zu halten.

onds dient zur Bestreitung der Kosten der den Erneuerung des Oberbaues und der Be-

In den Erneuerungsfonds fließen: a. der Erlös aus den entspre b. die Zinsen des F c. eine den Betriebseinnahmen

öhe dieser Rücklage wird dur Der Reservefonds dient zur Bestrei lementarereignifse und usgaben, welche erforderlich werd Sicherheit und in der, \prechenden Wei

In den Reserv

a. etwaige Er dem Minister d werden sollte;

b. der Betr Dividenden

städten in der Cen

von einander, Hätte Berlin ni

,„ zu welchem Zwecke zessions-Urkunde und

die Erklärun Vebereinstimmung vom

Ministeriums von Puttkamer Kommunen zu den Kosten für mit Berlin bestehe hem der Staat die Der Abg. Bad em

enden abgängigen Materialien ;

entnehmende

ch das Regulativ festgesetzt.

tung von solchen durch außer- größere Unfälle hervorgerufenen

en, damit die Beförderung mit

der Bestimmung des Unternehmens ent-

olgen kann.

efonds fließen:

sparnisse an dem Baukapitale, insoweit solches von

er öffentlihen Arbeiten für erforderlich eradtet

ag der statutenmäßig verfallenen, und Zinsen;

c. die Zinsen des Reservefonds ;

gulative F ehende, alljährlich den Betriebsein-

Erreicht der Reservefonds die mit Genehmigung des Ministers der lagen so lange cessiren rücklage wieder verminde

Die Werthpapiere, nahmten und nicht sofort z1 werden durch das Regulativ bestim

Läßt der Ueberschu zum Erneuerungs- oder o ist das Get olgenden Betri

von Druckexemp , \oll die gegenwärti 10. April 1872 veröffentlicht werden.

nit herbeigefü Weiteres erloschen, zurückgegeben werden foll

Vertrag, nach wel he Jnstitute zu zahlen habe. dahin zu wirken, diesen durhaus un- Stadt Berlin zu lösen, auch die L: nnigerode sih gegen denselben der Kommission gemäß wurde

ge Urkunde in

En jene Eintra O E d) Antrag zurück,

Büchtemann und Frhr. von Mi erklärt hatten. Dem Antrage die Position ohne Widerspruch

g mission die Titel 8, 9, 10 und 11, nisse in Kempen, Saarburg, tsprehende Summen fordern, Damit war der Etat des Min

Ee

s folgte die Berat und Saline Hammacher machte auf di merksam und theilte mi durh unentgeltli l möglichst abzuhe Verwaltung, auch

lihe oder wenigstens möglich Kohlen jenem Beispiel zu folgen. gehend, wies Redner nach, mit großer Vorsicht aufgestell aussichilich für 1883/84 größer Rednéèr bedauerte die rz:Hüttenwerke, c}se der dorti

beigedrucktem Königlichen Gegeben Bad Gastein, den 28. Juli 1882. (L Wilhelm.

die Gesäng- Maybach. Lucius. Friedberg. von Goßler. Scholz.

Grevenbroih und Braunfels ohne Diskussion abgelehnt. isteriums des Innern

hung des Etats der Berg-, nverwaltung.

e Wasserkalamität am Rhein auf- ß die Privatbergbesiger am

lfen suchten. ihrerseits durch unentgelt- st billige Ueberlassung von Zu dem Etat selbst über- daß die Anschläge des Ueber\s{husses Der Ueberschuß würde vor- angenommen sein. isse der fiskalischen derselben im Jnter-

niht abgehobenen

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der Stabsarzt a. D. Dr. des Wohnsißes in Kyriß zum prigniß ernannt.

D das Prädikat

d. eine im Re nahmen zu entnel Summe von 5000 Æ, so können

öffentlichen Arbeiten die Rück- als der Fonds nicht um eine volle Jahres-

welche zur zinstragenden Anlage der verein- denden Summen zu beschaffen sind,

eines Jahres die Deckun

eservefonds nicht oder nit lende aus den Ueberschüssen des bezie ebsjahre zu entnehmen. Genehmigung des Ministers der s Für die Rücklagen geht der

Philipp ist mit Anweisung | Lütten-

Kreisphysikus des Kreises Ost-

jur. W. von Brünneck in Halle a. S. i Professor beigelegt worden.

Der Abg. Dr.

Niederrhein material dem Uebe

der Rücklagen vollständig zu, hungsweise der Abweichungen hiervon entlichen Arbeiten zulä rneuerungsfonds dem Reservefonds vor.

Justiz-Ministerium.

a. D., Provinzial -Landschaftssyndikus idemühl ist zum Notar im Bezirk des Posen, mit Anweisung seines Wohn-

ultshin ist zum Notar reslau, mit Anweisung

Der Amtsrichter Gördeler zu Schne Ober-Landesgerichts zu sißes in Schneidemühl,

der Rechtsanwalt Schimski zu im Bezirk des Ober-Landesgerihts zu seines Wohnsißes in Hultschin, und

der Rechtsanwalt Kall im Bezirk des Ober- seines Wohnsißes i

geringen Erträgn hielt aber den Verkauf gen armen Bevölkerung nicht sür geboten. Bei Blattes nahm der Staats-Minister Maybdach

X, Der Konzessionar ist verpflichtet:

a, seine Betriebsrechnung nah Arbeiten zu erlassenden Vorschrifte der von leßterer zu nungsabs\ch[:

April jeden Jah

den vom Minister der öffentlichen n einzurichten, der bestimmenden Zeit den jährlichen Betriebs- chen und seine Kassenbücher vorzulegen ;

der Rechnung den Zeitraum vom 3 des folgenden Kalenderjahres als

sichtsbehörden zu statistishen Zwecken für sowie deren Unterlagen auf seine ufsichtébehörde in den von derselben

das Wort.

Die nur dem dienenden Dam selbst wenn sie nur auf dem nehmers betrieben werden, n gerichts, V. Civilsenats,

bestimmungen des Reichs Eisenbahnbetrieb, wenn der Wesentlichen gleichartigen G Grade, ausgeseßt ist wie d zugsweise als Eisenbahnen

Leistet eine Glaubenseib (d. Thatsache sei wahr ode des Reichsgerichts, 111. Straf wegen fahrlässigen Meineide Glaube des Shwörenden auf desselben in Bildung seines u bestrittene Thatsache beruht ; fahrlässigen Meineides dadur Eidesformel eine Versicheru Gegenstandes über dessen Sä@wörende seine Ueberzeugung niht aufgenommen worden war.

O. M. S. „Dlga*

Kapt. Frhr. von Seckendorff, eingetroffen.

mann in Neusalz ist zum Notar Landesgerichts zu Breslau,

mit Anweisung n Neusalz, ernannt worden.

Betriebe eines industriellen Unter- pfeisen bahnen unterliegen, umfriedigten Areal des Unter- ah einem Urtheil des Reichs- vom 14. Dftober d. J.,, den Haft- haftpflihtgeseßes, betr. den Betrieb dieser Fabrikbahnen im efahren, wenn au im geringeren erjenige auf den öffentlichen vor- bezeichneten Verkehrsanstalten.

Partei im Civilprozeß cinen sogenannten ß sie glaube, die streitige so ist sie nah einem Urtheil senats, vom ‘7. Oktober d. J., bestrafen, wenn einem fahrlässigen Verhalten nrihtigen Glaubens über die au wird die Bestrafung wegen ch nit ausgeschlossen, daß in der es habe eine Prüfung des rheit oder Unwahrheit der aussprechen sollte, stattgehabt,

res bis Ende Mär Rechnungsjahr zu Grunde zu legen . die von den Auf nöthig erachteten Nachwei Kosten zu beschaffen und der festgeseßten Fristen einzureichen.

Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgeseßes vom 21. Oktober 1878.

f Grund der 88. 11 und 15 des Gesetzes vom 21. Oktober gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie fügt: das von dem Großherzoglich badischen heim unterm 2. Dezember

X. ch Eröffnung des Betriebes ist der Konzessionar zur hnhofsanlagen verpflichtet, sofern ffentlichen Arbeiten im Interesse des sondere im Interesse der Sicherheit des

( Aenderung rweiterung der Ba

[hes der Minis ahnverkehrs, insbe

betreffend für erforderli era f

wird ver Bezirksamte Mann Flugblatt: angeblich gedruckt in druckérei Hottingen-Zürich, wir Mannheim, den 3. Dezember 1882. Der Großherzoglich badishe Landeskomm für die Kreise Mannheim, rern und

d. «F. mit Beschlag „Ein Wort zur Aufklärung“, weizetishen Genossenschaftsbuch- d verboten.

. einen Eid, da Der Konzessionar is verpfl Subaltern- und Unterbeamtensteller dieselben das 40. Lebensjahr noch nit für den Staatsei dere bezüglih de

tet, hinsichtlih der Besetzung der ilitäranwärtern, insoweit zurückgelegt haben, die senbahndienst in dieser Bezieh r Ermittelung der Militä und noch zu erlassenden Vorschriften zur An Beamten hat der Ko Ministers der öffentliden Arbeiten na zum Erlaß des Gesetzes, betreffe amten 2c. vom 27. März 1 L haben, für seine Arbeiter na t und künftig für die Staatsbahnen bestehenden n- und Unterstützungskassen einzuri rderlichen Zuschüsse zu leisten.

Die Verpflichtun des Postdienstes Dezember 1875 (Reichs-

ehörigen Vollzugsbestimmungen, je eit bis zum Ab die Betriebseröffnung fol 3 und 4 des Gesetzes die im Erlasse des R 1879 (Centralblatt für das Deutsce Reich Seite \stimmungen treten.

Sofern innerbalb nissen der Bahn in F durch den Arscluß a eine Aenderung eintret der obersten Reich8-Aufsichtsbeh Eisenbahn untergeordneter Bede

ostgeseß mit den dazu gehörigen Vollzu chränfung in Anwendung.

iehung und insbeson- ranwärter bestehenden wendung zu bringen.

sionar auf Verlangen des Maßgabe der Grundsätze, ensionirung der un- r die Staats- Maßgabe der Grundsätze, Pen- chten und zu den-

Mosbach.

welche bis en Staatsbe eisenbahnen bestanden

ons-, Wittwe elben die erfo

Nichtamtlicßes.

Deutsches Neich.

Berlin, 6, Dezember. Der Schlußbericht bung des Reichstags befindet sih

, 10 Geschü ist am 4. d. Mts. in Barbadoes en des Konzessionars zu Leistungen für die Zwede fich nad dem Eisenbahn-Postgeseze vom 20. S. 318) und den dazu och mit der Erleichterung, daß lauf von acht Jahren vom Beginne des auf hres an Stelle der Art. 2,

anzlers vom 28, Mai 380) getroffenen Be-

des vorbezeihueten Zeitraums in den Verbält- olge von Erweiterungen des Unternehmens oder n andere Bahnen oder aus anderen Gründen durch welchbe nah der Entscheidung örde die Bahn die Eigenschaft als tritt das Eisenbahn- gsbestimmungen ohne Ein-

Preußen. über die gestri in der Ersten Beilage.

In der heutigen (14.) Sißung des Hauses der Ab- Vize-Präsident des Staats-Ministe- er Staats-Minister Ma igte der Präsident den nd die Hundesteuer thung des Etats fort- unò außerordentlichen isteriums des Jnnern. Kieshke empfahl im Namen der Budgetkommission die unveränderte Annahme der Titel 1 bis 7. zur gründlihen Reparatur des Daches des zung der Kellerräume des g für den Heizer, Erneuerung ke belegenen Räume, im Parterre der Abg. Dr. Reichensperger e fehlerhafte Anlage des u verbreiten und bei ähnlichen Gelegen- Redner beantragte

Karlsruhe, 3. Dezember. (Schwäb, Geseßblatt ßherzogin begeht heute fern von der aber doch im Kreise nächster Angehörige tstag. Alles gedenkt hier in Liebe und V der Fürstin und ihres neuen Glüdes, Schönere Angebinde a der Großherzogin vom Himmel noch ni ihr doch nach \{werer, ja kurze Krankheit der Gemahl in vollster G und ist sie durch die Geburt eines Maße beglüdckt worden.

Hessen. Darmstadt, Ueberbürdungskommissi Abendsizung die zur Ver höherer Lehransflalten Mädchenschulen Weise anzuwenden.

6, Dezember. Zeitung“ vernimmt, wird die Regierung den Vorlage zugehen [l durch die Ueb lih zum Aufba

Die Frau Gro

genden Kalenderja 44. Gebur

geordneten, welcher der riums von Puttkamer, d mehrere Kommissarien beiwohnten, Eingang eines Gesetzentwurfs, betre an. Hierauf wurde die zweite Bera geseht, und zwar bei den einmaligen Ausgaben des Etats des Min Der Bcrichterstalter Aba.

Die öffentlichen Gebäude is in diesem Jahre sind cht bescheert worden ; ist eit fast hoffnungsloser undheit wieder gegeben Enkelkindes in höchstem

sind beflaggt.

utung verliert, 2, Dezember. (Köln. Ztg.) Die on befürwortete in der gestrigen hütung der Ueberbürdung der Schüler {lüsse auf die höheren Seninare in entsprechender Heute wurden die Sißungen geschlossen. „Darmstädter Ständen eine assen wegen staatliher Beihülfe für die erschwemmungen Betroffenen, nament- u der zerstörten Gebäude.

Hamburg, 4. Dezember. gemeldete Wendung, Zollan \ch!l u ß geno gende nähere Mitt öffentlichen Deba des hamburgishen Zollanschlusses der sogenannte Zollkanal den be und erinnern Oktober d. J. von nahe abgegebene öffentliche n, daß sie die Anlegung erfordeilih hielten. Kommission und im sih für die Ausführ

n Titel 1 werden tinisterial-Dienstge selben, Einrichtung einer Wohnun der Dekoration sämmtlicher im 11, sowie einiger Räume im Dachgeschosse 11 500 M gefordert. Daraus nayÿm öln) Veranlassung, \sih über di tinisterialgebäudes heiten größere Vor {hließlich folgende Resolution : Das Haus der Abgeordneten wolle bes{lic der in A. sat gebracbten 1 daß dur cine von Seiten der Könt anlassende Untersuchung

XIV. bäudes, Trockenle«( Der Konzessionar i verpflitet, si

für militärishe Zwede bereits erlassenen im Deutschen mentarishen Bestimmungen zu unterwerfen.

den, bezüglich der Leistungen oder künftig für die Eisen- und regle-

gefaßten Be und Lehrerinnen-

(W. T. B.)

enüber hat der Konzessionar die- men, welche für die preußischen

tert S Zelearapbenverwaltung 0 enigen Verpflichtungen zu überne F Staatsbahnen jeweilig gelten. iht zu empfehlen. Anderen Unternebm mittelst Zweigbahnen, theilweise gegen zu ve lichen Arbeiten festzuse

ern bleibt sowobl der Ans{luß an die Bahn als die Mitbenußung der Bahn ganz oder reinbarende cventuell vom Minister der öffent- yende Fracht- oder Bahngeldsätze vorbehalten.

ßen, unter Bewilligung g auszusprechen, glichen Staatécegierung zu ver- ermittelt werde, ob niht in Betre Betrages oder cines Theiles desselben ein Regreßanspruh begründet ist, und daß von den Ergebnissen der Untersuchung dem A netenhause demnächst Mittheilung gemacht werde. hr. von Heereman theilte den Wunsch auf widersprach aber dem Regreßanspruh, weil die niht den Baumeister treffe, sondern in der An- Die Abgg. Graf von Limburg- mmacher {lossen sich der Resolution durch- ar fein Mittel, der {hon oft beklagten e die Spiye zu bieten, als daß man die greßpfl-chtig mae. Der Abg. Me diesem Uebelstande im Bauwesen dur gung des amtili Der Vize kamer bestätigte die

Ueber die telegraphisch bereits welche die Verhandlungen über den mmen haben, bringt der heilungen: Jn der bisherig ite über die den Arbeiten für

500 M, die Erwartun

mb. Corr.“ fol- o umfangreichen die Ausführung u gebende Gesialtun rittensten Punkt ge dieser Beziehung nur an die im u 20 hiesigen angesehenen Firmen g, in welcher dieselben aus- eines solhen Kanals Troÿydem hat bekanntlich die Anschluß an deren Bericht auch der ung eines Projektes erklärt, ollfanal die eigentliche Basis bildete. anals wurde niht nur eine ausführliche sachliche Moti- g gegeben, welhe die Not desselben für die allgemeinen des Zollanshlusses betonte, gehoben, daß die Anle Gang der bisherigen zu einer, wenn auch nit doch nicht minder binden über dem Reiche geworden sei. Eindrucke dieser {aft fich vor, am Senatsant machten Vor

Ermessen des Ministers der öffentlichen örde die Vorauësetzungen ibrer Konzessionirung die g für deutsche Eisenbahnen untergeord- ist (efr. Artikel X11. ip fine),

rfordern des bezeichneten Mis- : und den Betrieb der Bahn ür Hauptbahnen bestebenden Bestimmungen den entsprehend umzwüändern. g innerhalb der ibm nicht nah, so hat derselbe auf Verlangen Bahn nebst allem Zubehör b. und e. des &, 42 des Eisen-

Arbeiten resp. der obersten wegfallen, unter denen auf die Babn bei Anwendung der Bahnordnun neter Bedeutun so _ ift der Konze

Reichsaufsichtäbeh Der Abg. Fr

Untersuchung, Schuld wohl lage des Planes begründet sei. Stirum und Dr.

g_für statthaf sionar verpflichtet, auf die baulichen Einrichtungen nach Maßgabe der f desfallsigen Anordnu Kommt der Konzessionar dieser Verpflichtun dieserbalb gesetten Frift Staatsregierung das Eigenthum der Gewährung der in Nr. 4 aub a,, : vom 3, November 1838 bezeichneten Entibäd

ens aber gegen Zahlung des auf den Bau der Bahn fapitals an den S

nenden Drilten abzutreten.

Die Autsbändigun an das Eingangs be die Zeichnung des gesammten Aktie glaubigter Zeichenscheine dem Minister der öffentl zuglei die Kreditfähigkeit der Zeichner von demselben befunden ist, nachdem bedingungen

ngen des Ministers unpraktishen Bauweif

Baumeister re ÿner glaubte,

eine Beseiti- hen Submissionswesens entgegentreten könne. Staats-Ministeriums von Putt- fehlerhaste Bauanlage des Dienstgebäudes ssen Einrichtung eine zum Theil lebentgesä aber der Resolut

gefordert würde,

für welches Zur Empfehlun

igung, min- ‘Präsident des verwendeten

einen von der Staatsregierung zu

hwendigkeit und N Verkehrsinteressen nah sondern namentlich au ung des Kanals durch den Ung mit den Nei ormel medergeleaten, a darum flichtu Unter ded, Da Mittwoh Aden in ie Boretha: d e e nzuteeten und Beschluß über die zu fassen. der in ganz unerwarteter Weise hat die Situation eine

hrliche sei, trat ion Reichensperger, insofern die Re reßpflicht entgegen und glaubte in seiner

als Abgeordneter nur den ersten Theil derselben e

doch in beiden Theilen mit sehr

bau der Mor ue in Es Ad die 1. |— or . Bachem ne

vi Budgetkommission zur Prüfung

Gemeinde Berlin niht zu den

einer Auéfertigung dieser Konzessions-Urkunde omité erfolgt erst, naddem rch Vorlegung be- ichen Arbeiten nach-

nete Gründu zu dürfen.

mburgs g

Die Resolution wurde je s

großer Majorität angenomm

als genügend be S Dignte Siitden mung zu fg nalgaviiee

erner der Siaats-

lêvertrag vorgelegt und diese Ueber- die Hinterlegung

tragte, diese

osition ay die zurüdzuverweisen, ob die

, uyd nachdem endl

plößlihe Veränderung erfahren. Jn später Abendstunde is

nämlich der Ey E nachstehende vom heutigen Tage irte Mittheilung des Senats zugegangen :

daties Ó N Hamburg, den 4. Dezember 1882.

Der Senat unterläßt nit, der Bürgerschaft von der aus der Anlage ersihtlihen Mittheilung Kenntniß zu geben, nah welcher der Herr Reichskanzler die in dem Antrage vom 29. November d. J. ausgesprochene Ansicht des Senats in Betreff einer als vorliegend zu betrahtenden Verpflihtung Hamburgs zur Herstellung eines Zoll- fanals in den befannten Dimensionen nicht theilt und überzeugt ist, daß der Bundesrath hierin gleicher Ansicht mit ihm sein werde.

" Dur diese Erklärung tritt eine Veränderung der Sahlage in- sofern ein, als die diesseitige Beschlußfassung über die den Zollkanal betreffenden Fragen fortan aus\{ließlich von der Beurtheilung der in dieser Beziehung maßgebenden sa{liwen Gesichtspunkte abhängig

in wird. î N Der Senat (f ‘dee Ansibi, bali unter bic Umständen vor Allem der durch das Vertrauen von Senat und Bürgerschaft mit der Vorberathung der ganzen Angelegenheit beauftragten Kommission die Gelegenheit zu einer noGßmaligen Aeußerung zu geben sein wird und sieht si, um eine solche noch vor der Berathung in der Bürgerschaft zu ermöglichen, veranlaßt, seinen Antrag vom 29. November d. J. für jeßt zurüczuziehen, um sih sodann nach erncuerter Berichterstat- tung der gemischten Kommission über die Aufrechthaltung desselben zu entscheiden.

Die in Vorstehendem erwähnte Mittheilung an den

Senat lautet wie folgt: Königlich preußische Gesandtschaft in Mecklenburg und den Hansestädten. Hamburg, den 3. Dezember 1882.

Aué der Vorlage des Hohen Senats der freien und Hansestadt Hamburg vom 29. November d. J. in Betreff des Generalplans und General: Kostenanshlags für die Ausführung des Anschlusses

amburgs an das deutsche Zollgebiet hat der Herr Reichskanzler,

faut Seite 657 und 658 der Verhandlungen zwishen Senat und Bürgerschaft im Jahre 1882, die Ansiht entnommen , daß der Hohe Senat die Herstellung eines Zollkanals in der dort angegebenen Di- mension und Tiefe als eine von Hawburg der Reichsregierung gegen- Über eingegangene Verpflichtung betrachtet. :

Dem Hohen Senate bin ib beauftragt ganz ergebenst mitzu- theilen, daß der Herr Reichskanzler die Ansicht, als sei von Ham- burg die Verpflichtung zur Herstellung dieses Kanals „eingegangen, nit theilt und überzeugt i, daß der Bundesrath hierin gleicher Ansicht mit ihm sein wird. O L

Genehmigen Ew. Magnificenz auch bei diejem Anlaß die er- neuerte Verficherung meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

von Wenzel, Sr. Magnificenz dem Herrn Bürgermeister Dr. Petersen, Vorstand der Auswärtigen Angelegenheiten hierselbst.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 5. Dezember. Von dem Acterbau-Ministerium, welches die Geseßentwürfe über die Re- gelung der täglichen Arbeitsdauer und der Sonn- tagsruhe, sowie über die Beschäftigung von Frauen und Kindern bei dem Bergbaue vorvereitet, wurden der „Polit. Lorresp.“ zufolge, um die Meinung der interessirten Kreise kennen zu lernen, Vertrauensmänner der Bergwerksarbeiter aus den böhmisch-:mährischen Kohlenrevieren zu einer Be- rathung einberufen, welche am 2. d. M. unter dem Vorsiße des Ackerbau- Ministers statttfand. Am 16. November hatte berei:s eine Berathung mit hervorragenden Vertretern von Bergwerksunternehmungen stattgefunden. Von den an- [läßlih der leßten Straßenexzesse verhafteten Personen standen heute 11 vor Gericht. 8 derselben wurden zu Freiheitsstrafen von 14 Tagen bis zu 2 Monaten ver- urtheilt, die übrigen 3 freigesprochen. :

(W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Abgeord- netenhauses legte, wie bereits kurz gemeldet, der Finanz: Minister den Staatsvoranschlag pro 1883 vor.

Nab demselben wird das Gesammterforderniß des Jahres 1883 mit dem Betrage von 491 881 215 Fl., die Deckung mit 460218 810 Fl, veranslagt, wonach \sich ein Abgang von 31 662 405 Fl. ergiebt. Um dieses Endresultat der diesjährigen Präliminirung mit den entsprecben- den Scblußziffern des Voranscblages pro 1882 richtig zu vergleichen, müssen einerseits aus dem Erfordernisse dieses Jahres jene Mehrkosten auêgeshieden werden, welche aus Anlaß der Unruben in Süddalmatien und im Okkupationsgebiete erwacsen sind, andererseits in der Bedeckung jener Beträge, welhe durch Verkauf gemeinsamer Aktiven mit der speziellen Bestimmung zur theilweisen Bedeckung der erwähnten außerordentlien Auslagen zu beschaffen waren. Nah dem Finanz- geseße vom 29, März 1882 war das Erforderniß mit 485 729 951 Fl, beziffert, welde Summe jedo durch Nadchtragskredite \ich auf 501 906 405 FI. erhöhte. Rechnet man biervon die Beitragsquote zur Bedeckung der bezeichneten außerordentlichen Heeresauslagen pvr. 20 374 200 Fl. ab, so stellt si das Erforderniß auf 481 532 201 Fl, Die Bedeckung war im Finanzgeseße pro 1882 mit 448 155 793 Fl, beziffert, Mit Hinzurechnung der nacträgli bewilligten Bedeckungs- kredite stellt si dieselbe auf 454 052 023 Fl., dagegen mit Abre- nung der aus den gemeinsamen Aktiven zu erzielenden Einnahmen pr. 11 319 000 Fl., auf 442733023 K! Der auf diese Weise richtig

estellte Abgang des Jahres 1882 betrug demnach 38 799 178 Fl. rgleiht man diese Ziffern mit dem oben angegebenen Betrage des Abganges pro 1883, so zeigt sih der letztere um 7136 773 Fl. ge- ringer, Scheidt man jedoch aus dem Abgange des Jahres 1883 per 31 662405 Fl. folgende spezielle, nit zur regelmäßigen Verwaltung gehörenden Extraordinarien aus und zieht im Erfordernisse die Offku- pationsauslagen mit 6165768 F[,, _die Eiscababnbauauslagen (mit Einsbluß der Beitragsleistung für die Kremêöthaler Bahn) mit 20 300 000 Fl, in der Bedeckung dagegen die Rück- zablung des Bauvorschusses der Buschtchrader Bahn per 1121482 Fl, somit netto 25 344 286 Fl., so erübrigt ein Betrag von 6318 119 Fl. Wenn in ähnlicher Weise vom Abgange des Jahres 1882 pr. 38799 178 Fl, das Okfkupationterforderniß pr. 4 237 765 Fl., die Eisenbahnbauazuslagen pr. 5 500 000 Fl., und die Rüctzablung der Sttahyscheine pr. 10000000 Fl., zusammen 19 737 765 Fl. in Abzug gebracht werden, so verbleibt ein Abgang von 19061 413 Fl. Das Defizit des Jahres 1883 stellt si somit, wenn man in Einnahme und Aus be blos die mit größerer Regel- mäßigkeit wiederkehrenden Gebahrungen in Betracht zieht, um 12743294 Fl. günstiger als jenes des laufenden Jahres, Der Finanz- Minister erörtert nun im Detail alle bemerkenöwerthen Veränderun- sen, die sih im Budget pro 1883 gegenüber dem diesjährigen Prä- iminare ergeben Der Finanz-Minifter bespricht die Steuercingänge r die ersten 9 Monate 1882, Der Ertrag der direkten und indirekten euerung stellt sich in den ersten 9 Monaten des Jahres 1882 nüber der gleien Periode des Vorjahres abgesehen von der euer, welche oningontiet ist, und dea Zöllen, welche dem ge- weinsamen Staatshauthalt angehören, um 8294 000 Fl ünftiger deraus. Auf Grundlage der böberen Eingänge aus dem ricde der Post, des Telegraphen und des Tabacmonopols und den anstigen Steuererträgen in Folge des Entstehens vieler neuer industrieller Unternehmungen, oder aus der Zunahme des Eisenbahnverkehrs konstatirt der Finanz-Minister die Besserung der wirthschaftlichen Verhältnisse des Staates und erklärt, daß zu diesem Ende au die Regierung ihrerseits dur entsprechende Vorlagen, die dem Reicbêrathe sufommen werden, nah Kräften beitragen wird. Es find dies folgende Vor- “p deren SbOREg der Finanz-Minister in baldige Aussicht t: Gesehentwurf, über Aktiengesellschaften, Novelle zum Berg-

“R g und die Bruderladen, Geseßtz- Erbfolge bei Bauerngütern, Gesetzentwurf, be- on des Forstschußes, {ließli Haftpflicht bei Unfällen der in indust châftigten und die damit in fallsversiherung. Um das Ziel der im Etat möglih# bald zu erreichen, dem Abgeordnetenhause vier Gese werbsteuer, über die Besteuerung verpflichteten Erwerbsunternehmungen die Personaleinkommensteuer.

(W. T. B.) Der Finanz-Minister konstatirte in dem nah Abzug des Aufwandes für neue pationsauslagen und der im regel- Millionen für Jnvesti- cht vorhanden sei. Präliminare von 1882 nicht vorhergesehenen des Mehrertrags der Steuern und Abgaben vorausgeseßt, daß die Erfolge der Monate No- vember und Dezember dasselbe Verhältniß einhalten würden werde es mögli sein, wenn nicht außerordentliche Fälle ein- treten sollten, ohne Shwähung des normalen Standes der chasten einen bedeutenden Theil des Abganges von selben zu decken, so daß die Jnanspruchnahme dits fast nur für die Eisenbahnbauten und für für Tirol, welche im edelsten Sinne des Wortes seien, erforderlih sein dürfte. Der Minister- ase berichtete ausführlich über den Umfang der berschwemmungen in Tirol und Kärnten verursachten Katastcophe , ffenen und noch zu treffenden Maßregeln un ezügliche Jnan

gesetze, betreffend die Dienstordnun entwurf, betreffend die treffend die Organifati wurf über die nehmungen Bej

erster Linie im heutigen Staatss\ystem \{on erreibbare Forderungea hat und nit wie erstere mit einem utovishen und unver- änderlihen Programm auf den Shcuplatz rechnet statt der „idealen“ Zukunftsträume Gegenwart Da

der Sozialdemokra

ein Geseßent- riellen Unter- Verbindung stehende Un- Herstellung des Gleigewichts Überreicht der F entwürfe, und zwar über die Er- zur öffentlichen Rechnungslegung , Über die Rentenfsteuer und über

Das heißt, sie mit der realen Tausende deutsher Arbeiter in den Reihen tie nur aus dem Grunde marschirten, weil einzige Partei ihrer Interessen manifestirte, keineswegs nur des Kampfes wegen lieben, wohl feinem

inanz-Minister

unterliegt es Zweifel, daß die ins Leben zu rufende Organisation en unter den einsihtigeren Arbeitern Anerkennung finden die beiden Richtungen hart aneinander gerathen werden, vorauszusehen und liegt in ‘der Natur der wir hören, follen auch am hiesigen Platze zur Gründung einer Zweigpartei geschehen \

Die „Badeusche Landpost“ schreibt: In der Rede des Abg. Prof. W netenhause hat die Linksliberalen na berührt, in welcher er Steuern die Detailzreise mäßig vertheuert würden, unbequemer, bekannte Redner, beschränkt, bekräftigte, preise in der Bier Staaten Bayern, in diesen Steuergebieten die Höhe dene ist und erst neuerdings in einzelnen Staaten Aende Geseßgebung eingetreten sind, so bietet {si{ch hier ei für die Frage. in den Gebieten Bier billig und gut das Bier theurer interessirt es die Leser, -d2r Sache C Die Steuer trifft in der Bie Malz mit 2 4, in Bayern mit 6 A, 66 1 in Baden (Kesse Lothringen (ebenfalls niederste Bierbe ayern und Baden hoh, in Württemberg billigsten Bierpreise? ELen in B diesen Ländern bewegt und 13 - per # 1; bier nie mehr als 13 4 gezahlt. Nach offiziellen

Finanzexposé ferner, daß Eisenbahnbauten, der Okk mäßigen Aufwande enthal : rungen ein Verwaltungsdefizit gar ni gesihts der im

schon diesbezügliche Schritte tenen 51/3

agner im preußischen Abgeord- mentlih die Stelle unangenehm die Behauptung, daß durch die indirekten der davon betroffenen Gegenstände regel- als falsch bezeihnete. Das war um so Nationalökononx auf den theoretischen praktishes Bei-

namentlich

hervorragender

Kassabaars 1883 aus den des Staatskre die Ausgaben Jnvestitionen Präsident Ta durch die Ue

nämlich Ddurch Hinweis steuergemeinshaft und den niht dazu gehörenden Baden und Elsaß-Lothringen. Da der Besteuerung eine

Württemberg, sehr verschie- rungen in der n sehr reiches Professor Wagner hat nun konstatirt, wo die Biersteuer hoch

und s{lechter ist. l etwas näher auf den Grund zu rgemeinshaft das Hektoliter Württemberg mit 3 M lsteuer) ungefähr mit 6 4 30 .„§ und in Elsaß- Kesselsteuer) mit ungefähr 4 A 49 S. steuerung ist also in der Steuergemeinheit, die höchste ; in Bayern und Baden ift sie dreimal so gleichfalls erheblich Höher.

bereits ge- d die dies- spruchnahme der Reichsvertretung. Herbst:Chlu- medcky, Tomiaszczeck und Genossen beantra eines Ausschusses von 36 Mitgliedern Antrages über die nothwendigsten Re schem Gebiete. darunter die

Deutschlands ,

gten die Einseßung ur Vorberathung eines ormen auf sozialpoliti-

Außer mehreren anderen Geseßzentwürfen, Vorlage über das Steuerprovisorium bis Ende März 1883 und über die Fortdauer des Ausnahmezustandes in Dalmatien wurden auch die im Finanzexposé angekündigten Vorlagen eingebracht und auf die Tagesordnung der nächsten S1ßung gestellt. Das Exposé des Finanz-inisters wurde von der Majorität des Hauses, namentlich bei jenen Stellen beifällig aufgenommen, wo der Minister die Einbringung von Geseßentwürfen über die Erwerbssteuer, die Rentensteuer und die Personaleinkommensteuer erwähnte.

Großbritannien und Jrliand. ber. (W. T. B.) Davitt und Healy erschienen heute vor Gericht in Folge der ihnen zugegangenen Vorladung, in welcher sie aufgefordert wurden, eine Kaution für ihr künftiges gutes Verhalten zu stellen. Auf Antrag der Vorgeladenen wurde die Angelegenheit auf 10 Tage vertagt.

Frankreich. Paris, 2, Dezember. (Fr. Corr.) Das Journal officiel“ veröffentliht heute einen Bericht des Con seils-Präsidenten an den Präsidenten der Organisation der Der Bericht \{lägt die Vereinigung aller Kolonialdienstzweige, civiler wie militärisher Natur, unter einer gemeinsamen Direktion vor. i Hr. Duclerc im Prinzip für die Schaffung eines neuen Kolonial-Ministeriuums und beantragt die Einseßung einer außerparlamentarischen Kommission zur Prü arbeitung von Vorschlägen über die Einrichtu Ein angefügtes Dekret beruft in diese Kommission Vorsiß des Ministers der Auswärti e Senatoren und fünf Deputirte der Kolonien, je einen Ver- treter der einzelnen Ministerien und den Vorsißenden der Sektion des Staatsraths für Marine und Kolonien.

Rom, 5. Dezember. ; Papst empfing heute Vormittag den russishen Minister des Auswärtigen, von Giers, welcher darauf dem Kardinal Staatssekretär Jacobini einen Besuch abstattete.

Amerika. Washington, 5, Dezember. (W. T. B.) Der Bericht der Tarifkommission empfiehlt, für Eisenbahnschienen auf 17 Dollars 92 Cents pe herabzuseßen und eine dementspre Eisenzölle eintreten zu lassen. : mission die Herabseßung der Zölle auf Wollenwaaren, insbe- sondere auf wollene Decken.

5, Dezember.

Und wo sind die ayern, Baden und Württemberg ; in si der Detailpreis des Bieres zwischen 11, 12 rd selbst für das stärkere Lag Und in der Steuergemeinscha Aufstellungen beträgt ja der Detailpreis für F1( einzelnen Gegenden Thüringens mindestens 15 H Z. Day nebenbei im Süden das B ist als im Norden, | / Sollte sich. also irgend ein armer Konsument nah „billigem Bier“ sehnen, so müssen wir ihm troß „Frankfurter Zeitung“ und Genoffen zu gehen, wo es am hösten besteuert ist ; zieht na, könnte er {limm hereinfallen. bemerkenswerth ist au, daß die im Jahre 1879 in Bayern tretene Steuererhöhung von 4 auf 6 K per Hektoliter ebenso ig. preise hatte, als die badische Biersteuer- e 50% betrug.

in Bayern wi

und Hessens) ier auch beser

wird wohl feines Beweises

Dublin, 5. Dezem-

dringend rathen, dahin er der niederen Steuer

einen Einfluß auf die Detail erhöhung von 1880/81, welch

Die „Neue Preußische Zeitung“ berichtet:

Die günstigen Nachrichten über den zunehmenden Aufs{wung von Industrie und Gewerbe in Westfalen, welche von dort seit län- gerer Zeit eingetroffen sind, wiederholen sich auch bezüglich des ver- wichenen Sommers und Herbstes. j gingen die Brennereien gut, das Vie ] märkte waren besucht und der Viehhandel lebhaft. Die Kalk- 1 industrie, die mechanischen Webereien und die Eisenindustrie waren im guten und lohnenden Betriebe. | Löhne waren steigend. Die Verhältnisse der Stein im Oberbergamt Dortmund haben sich nah allen Rich Die Nachfrage und damit die Förderung , ununterbrochener Steige-

Z

die Lohnsäße der Arbeiter stiegen nit cht bei dem jeßt überall fühlbaren Mangel dur die zur Bergarbeit landwirthschaftlichen Arbeiter bei weitem nit voll eine fernere Steigerung der Löhne in Aussicht, was be wenig erfreulihen Ausfall der Kartoffelernte aub besonde . In Folge des fortgese besonders die Preise für Kokes und im Juli in Betrieb geseßten 30 neuen Kokesöfen sind 60 neu erbaut und werden noch 40 weitere errichtet.

französischen Kolonien.

Im landwirth

chaftlihen Gewerbe und Cement-

Zu dem Zweck erklärt \ih

und Aus- Arbeiter wurden gesucht und die s leßteren. unter dem gen Angelegenheiten fünf | der Absatz in vollem Betriebe ,

unwesentlib, und es st an Arbeits

von Kohlen

räften, der urückfkehrenden

efriedigt wir dem vielfa rs erwünscht zten Aufs{wungs der Eisenindustrie sind ofesfohlen gestiegen; außer den

. T. W.) Der

ets ide V cie gs t A eit ee T2 T E E Ns E ven Bem arie U edt A M

ende Ermäßigung aller 1j0 befürwortet die Kom-

Pa

Landtags- Angelegenheiten.

en- und Salinenverwaltung 84 beziffert die Summe der Ein- + 4073 940 b),

ca ie O Sor iu erte anzen tr m

Der Etat der Berg-, Hütt für das Jahr vom 1. April 1883 nahmen auf 96476517 M ergeben 62 757555 M (+ 2597407 M 60 008 795 M (4+ 2543 779 M). Die dem höôber veranschlagten Debitéguantum menen Verkauföpreisen für Steinkoblen u mischen Nußungen an Pachten, Miethen und Eclôs aus verka Materialien und Inventarien 2c. sin d2 748 760 4(+4- 53 628.4) angesetzt. Die Hüttenwerke figuriren mit einer Einnahme von 19 532 314 4 Hiervon entfallen auf Titel: + 355 245 M) und „Oekonomische

(W. T. B.) Die Finanz-Kom- mission hat einen Bericht an die Repräsentantenkammer er- stattet, worin sie sich zu Gunsten einer Bill betreffs Auf- hebung der Abgaben auf Taback, Cigarren, Cigaretten und

Schnupftaback vom 1. Juli k. J. ab ausspricht.

Afrika. Egypten. Kairo, 5. Dezember. (W. T. B.) Arabi hat Lord Dufferin, Malet und Wilson in einem Schreiben seinen Dank ausgesprochen für ihre Vermittelung, die ihm zu cinem gerehten Prozesse verholfen habe. Als Ver- rabi wird das Kap der guten Hoffnung, aber auch Gibraltar oder Guernsey genannt. die übrigen Führer des ) j durch ein Dekret des Khedive begnadigt werden, jedoch mit Ausnahme von Suleiman Bey ) : Alexandrien gebraht und vor dem dortigen Kriegsgericht ab- geurtheilt werden soll.

die Bergwerke und zwar für Produkte ehreinnahmen beruhen auf und etwas höher angenom- nd Koks, Aus den öôkono-

(4 359 778 19 438 920 M Pachten, Miethen 2c.“

«Für Produkte“

ußungen“ an 93 394 M (4+ 4533 M) Bei den H dukten hat das Debitêquantum an Feinsilber und Kaufbl höher veranschlagt werden können. Dasselbe gilt von den Einnahmen an ôkonomishen Nutzungen, sowie von dem Eisengießerei

bannungsort für N Wie verlautet,

ufstandes ohne Prozeß oheisen und den Gu

5984 680 A Produkte“

waaren b im Etat 622710 M) mit 5732 650 M (4- 510026 4). Neben einer vermehrten Stein- salzförderung ist bei der günsti tere Steigerun während der

der morgen nah

Marktlage für Kalisalze eine wei-

n Ausficht genommen, in bisheriger Höhe anzunehmen war. ußungen an Pätter, verkauften Materialien 2c.* erfordert 252030 M (4+ 12684 wegen der mehr zum Eau gelangenden

Zeitungsstimmen.

Die „Heilbronner Neckar-Zeitung“ folgende Correspondenz: 3 Wir erhielten dieser Tage Kenntui amburg aus an die Arbeiter Deutslands gerichtet i Gründung ciner „nationalen deutschen Arbeiterpartei auf wirthschaft- politishem Gebiete“ Anre Vorgang an und für sich ist, so {eint in Kundgebung (vorausgeseut, daß die Ecnst und Ges Bewegung in den deut es scheint cine fricdlihe Transaktion des bes hänger der Sozial-,Demokratie* oder der sozialistischen beiterpartei* (wie die Partei 8 ecinladende provisoris liche Botschaft und möchte dem deutschen Arbeiter die Schuld beizum

lih der Achbeit: über siebtlich eroesedgebun a

enthält na-

von einem Aufcuf der von

ehr ift angenommen Spreng- 2c. Materialien bei dem Sal Badeanstalten und war: zu Elmen Artern und zu Oeynhausen ist cine Einnahme von 156080 men und zwar aus dem Badebetriebe » Bei den Badeanstal Oevnhausen darf nah den Ergebnissen des Ba jahren auf eine vermehrte Frequenz

che R 1436 d R gemeinshaftlid betricben werden, voa 3944648 M beziffert (4-

A. die Kz preußis s{en R M am

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