1882 / 287 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

zur Ausführung kommenden Auswalzens von Blei für andere fiskalishe Werke. B. Königlich preußische und Fürstlih s{aumburg- lippesde Gesammt-Steinkoblenbergwerke bei Obernkirchen, bei denen von den auffommenden Einnahmen auf den preußischen Antheil die Hälfte fällt: 3944648 A (+ 280048 4), und zwar in Titel : „Für Produkte“ 914660 A (+ 115 680 Æ4), dur stärkere Stein- kTohlenförderung und Erhöhung der Verkaufspreise; in Titel : „Dekonomische Nußungen“ 50740 # (+ 10720 4). Die Ein- nahme aus dem Betriebe der den Kohlenvertrieb vermittelnden Gruben-Ans{lußbahn Osterholz-Stadthagen mußte nah dem Ergebniß der Vorjahre höher veranschlagt werden. Die Summe der anderen Ein- nahmen beziffert der Etat auf 4 101 340 A (+ 308 083 M), welche fi auf folgende Titel vertheilen: „Bergwerks-Abgaben und Steuern und Gefälle auf Grund besonderer Gesetze und vg gn 3 692 810 (+ 229 475 M). Die Regsamkeit auf dem Gebiete der Montanindustrie rechtfertigt die stattgefundene höhere Veranschlagung der Einnahme an Bergwerks-Abgaben und Steuern. „Gebühren und Sporteln“ 3759 4 (— 26 M); E Wittwen- und Waisengeldbeiträge“ 62 654 6 (+ 62 654 4) auf Grund des Lo vom 20. Mai 1882, betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der unmittelbaren Staats- beamten; „außerordentlihe Einnahmen dur den Verkauf von Pro- dukten, Materialien und Inventarienbeständen bei denjenigen Werken, deren Betrieb für Staatsrechnung eingestellt wird® 8000 4 (wie im vorigen Jahre); „sonstige Einnahmen, wie ökonomische Nußungen von Dienstgebäuden und den dazu gehörenden Ländereien, für verkaufte Inventarienstücke 2c.“ 13 137 M (4+ 8807 #4 hauptsählih wegen der einem Privatunternehmer vertragsmäßig gestatteten Gewinnung von jährli mindestens 10 000 t Eisenstein in dem fiskalischen Gruben- felde bei dem außer Betrieb gekommenen Eisenhüttenwerke zu Bie- berich; „Einnahmen beim Rückeinnahmefonds auf gewährte unver- zinslihe Hausbau-Darlehen an Berg- und Hüttenleute“ 234 000 (+ 4000 M, den stattgehabten Erhebungen entsprechend) ; _„Einnah- men bei den bergtechnischen Lehranstalten“, nämlich: a, bei der geo- logiscben Landesanstalt und Bergakademie zu Berlin 17800 (— 1000 4). Der Ansatz entspricht der lektjährigen Frequenz, b. bei der Bergakademie und Bergschule zu Clausthal 69 180 4 (+ 4147 M). Die dauernden Ausgaben belaufen sih auf 81 278 625 4 (+ 3050644 M). Hiervon entfallen auf Kapitel „Bergwerke“ 91 729 550 Æ (+ 1916 605 M). Hier zeigen eine Differenz gegen den vorigen Etat folgende Titel: „Besoldungen“ (— 5175 46); »„Wohnungêgeldzushü}e“ (— 420 s «Kopialien 2c.“ (4+ 7576 A, zur Bestreitung der Kosten für die Anfertigung von Bauprojekten) ; „Diäten und Fuhrkosten“ 82 255 4 (— 1390 4); „Bureanbedürf- nisse und zur Ünterhaltung der Sammlungen“ 155 §91 4 (+ 7225 Mh, in Folge ftärkerer Produktion); „Betriebslöhne der Werksunter- beamten und Aibciter, Gratifikationen, Remunerationen und Unter- stüßungen für dieselben 2c.“ 33 617 758 6 (+ 1 080 782 M6); „Betriebs- materialien und Utensilicn“ 9906090 M (+ 641 724 M). In beiden Titeln is das Mehr gleichfalls eine Folge stärkerer Pro- duktion, Titel „Debitskosten“ weist 1439 867 nah (— 13 556 M.), welces Weniger durch Verminderung der Eisenstein-Transportkosten im Bezirk der Berginspektion zu Weilburg entsteht. Titel «ZU Neu- und Erweiterungsbauten, sowie zur Neuherstellung und Erweiterung von Betriebsanlagen" 1 628 890 4 (+ 84 140 4); „Sonstige Baukosten (zur laufenden Unterhaltung der Gebäude, Wege und Betriebsanlagen)“ 1510816 M (+ 33137 wegen der fortschreitenden Abnutung der älteren Betriebsanlagen); „Abgaben, Grundentschädigungen und Land- erwerb“ 1104 842 M (+ 35 872 \ zum Ankauf einer größeren Anzahl von Privathäusern im Bezirk der Bergwerks-Direktion zu Saarbrücken, welche durch den fiskalischen Bergbaubetrieb beschädigt worden sind); „Antheil der Stadt Berlin an dem für das Etatsjahr 1882/85 erzielten UVebershuß des Kalksteinbruhs zu Rüdersdorf“ 42760 Æ (+ 510 M); „Zuschüsse zu Knappschaftskassen 2c. und Ausgaben auf Grund des Haftpflichtgeseßes vom 7. Juli 1871“ 1443150 A (+ 46180 Æ in Folge Vermehrung der Arbeiter- zahl). Kapitel „Hüttenwerke“ {ließt ab mit 19013 394 h Gr 447106 M). Hier finden \fich Abweichungen vom vorigen tat in folgenden Titeln statt: „Diäten und Fuhrkosten“ (+4 1135 A); „Betriebslöhne der Werks-Unterbeamten und Arbeiter, Gratifika- tionen, Remunerationen und Unterstüßungen für dieselben 2c.“ 1622569 Æ (+ 51163 M); „Betriebsmaterialien und Utensilien“ s 354 175 H). In beiden Titeln is das Mehr angeseßt für tärkere Produktion von Feinsilber und Blei, sowie zur Verstärkung der Lohnfonds und reiclicberen Anschaffung von Betriebêmaterialien auf der Eisengießerci bei s. Titel „Zu Neu- und Erweiterungs- bauten 2c.“ weist ein Mehr von 24 600 X auf für den Bau eines neuen Erzmagazins auf der Friedrihshütte. Kapitel: „Salzwerke“ er- fordert 4352425 Æ (+4 326 375 M4). Titel „Betricbslöhne der Werks-Unterbeamten und Arbeiter, Gratifikationen, Remunerationen und Unterstüßungen für dieselben 2c.“ nimmt hier von diesem Mehr 282 168 M in Anspruch wegen der auf den Salzwerken zu Staßfurt und bei Erfurt stattfindenden stärkeren Förderung. Ein Mehr weisen au die Titel: „Zu Neu- und Erweiterungsbauten 2c.“ (+ 19 650 M), „Debtskosten“ (+ 13 750 A) und „Abgaben“ (+ 28785 Á) auf. Kapitel „Badeanstalten“ erfordert 149 390 A (4 12150 M). Dieses Mehr kommt mit 11500 (A dem Titel eZu Neu- und Erweiterungsbauten, sowie zur Neubhberstellung und Erweiterung von Betriebëanlagen, und zwar: bei den Badeanstalten zu Elmen bei Schönebeck, zu Dürrenberg und zu Oeynhausen“, e Gute. Kapitel: „Werke, welche mit anderen Staaten gemcins{haft- lih betrieben werden“, {ließt mit 6 007 334 M ab (4+ 248 948 M), Pon entfallen: A. auf die Königlich preußishen und Herzoglich rauns{chweigiswen Kommunionwerke am Unterbarz 2501 448 M (+ 133048 M). Das Mehr resultirt bauptsächlich aus d:n Titeln: eBetriebmaterialien und Utensilien“ nah Maßgabe der in Aussicht ge- nommenen Mebrproduktion an Edelmetallen und bleiischen Produkten mit 72624, und „Zu Neu- und Erweiterungsbauten“ mit 60 000 A; B, auf die Königlich preußischen und Fürstlich \{aumburg-lippiscben Gesammt - Steinkohlenbergwerke bei Obernkirben 814900 H (-+ 115 900 Æ). Das Mehr vertbeilt si auf folgende Titel : „Be- triebélöhne 2c.“ mit 78495 4; „Betricbsmaterialien und Utensilien“ mit 10509 Æ (beide Summen in Folge stärkerer Steinkoblenförde- rung) uyd „Zu Neu- und Erweiterungêbauten“ mit 19000 M Ka- pitel : „Ministerial-Abtheilung für das Bergwesen* zeigt gegen den vorigen Etat cin Weniger von 950 4 bei dem Titel „Zur Remunc- rirung von Hülfsarbeitern“, Kapitel rer Vergeenier. weist cin Plus von 1062 M nach und Kapitel „Bergtecnische Lehranstalten“ cin Mehr von 11100 M Hier sind in Ansatz gebracht: in Titel „Be- soldungen*“ 3000 M zur Erhöhung der Besoldung des 1, Direktors der geologishen Landetanstalt und Berg- afademie zu Berlin auf 9000 M und 5490 M in Titel „Zur Remunerirung von Hülfslehrern 2c.“ zur Verstärkung der Arbeitékräfte bei der geologisen Landesaufnahme in Oft- und West- preußer, sowie im chemishen Laboratorium der geologischen Landes- anstalt zu Berlin. Kapitel „Sorst'ge Verwaltungs- und Betricbs- auêsgaben* {ließt mit 886 556 4 (+ 88 248 4A) Das Mebr figurirt in den Titeln: „Zur Gewährung von Bauprämien bezw. unverzinslicher Darlehne für Bergleute, welche in der Nähe von fiskalishen Werken (d Bohnbäuser für eigene Rechnurg bauen mit 21000 M bez, M

Die einmaligen und anbecordentliden Ausgaben beziffern sih auf prammen 556 000 M (4 276 000 M) und ver- theilen sih auf folgende Titel: 1) Zum Bau eines neuen Dienst-

bâudes für das Ober-Bergamt zu Halle, uveite Rate 200 000 -+ 100(00 d): 2 zur Herstellung ciner Wasserversorgungtanlage von dem Friedr -Stollen der fisfalishen Fried be bei Tarno- wiß noch der Königsarube und der Stadt Königshütte, uvecite Nate

000 M (4 70000 M); 3) zum Bau eines neuen Soolbadchauses in der Badeanstalt zu Ocynhausen, erste Rate 100 000 4; 4) zu um-

heren R turen des Ministerial-Dienstgebäudes in, S Brie tat i Diefakiaies m Geri

Uebershuß der Einnahme über die Ausgabe beträgt 14 641 992 M, d. h. um 747296 M mehr wie im vorigen Etat.

Die XI. Kommission des Hauses der Abgeordneten zur Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend den Erlaß polizei- liher Strafverfügunagen, hat si, wie folgt, konstituirt: Dr. Reicbensperger (Olpe), Vorsitzender; Dr. von Cuny, Stellvertreter des Vorsißenden; Dr. Graf von Posadowsky-Wehner, Schriftführer ; Dr. Andrae, Schriftführer; Zelle, Westerburg, Dr. Adolph, Kaufmann, Wagner (Neisse), Spahn, Broekmann, Dr. Köhler, rande, Hansen, Neubarth, Pa ranz, Dr. Fornet, Graf von Schwerin-Pugtar, Arndt, von Oerten (Bromberg).

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Am 1. Dezember is der Geheime Ober-Sculrath Dr. Joachim Marquardt zu Gotha, bekannt als Mit-Herausgeber des großen Handbuchs der römischen Alterthümer, verstorben.

München, 5. Dezember. (W. T. B.) Der frühere Professor der Anatomie, Ober-Medizinal-Rath von Bischoff, ist gestorben.

Gewerbe nnd Handel.

Die nächste Börsen-Versammlung in Essen findet am 11. Dezember im Hotel Höltgen statt. j s

Nach einem amtlichen Bericht des Fabrikinspektors für Mecklenburg-Schwerin wurden im Jahre 1881 in etwa 34 Tagen 199 Anlagen revidirt. Die größte derselben (für den Bau eiserner Sciffe) beschäftigte über 600 Arbeiter, 2 ¿wiscen 200— 600, 3 zwischen 100 und 200, 4 zwischen 60 und 100, 4 zwischen 50 und 60, 6 zwischen 40 und 50, 10 zwishen 30 und 40, 18 zwisben 20 und 30, 36 zwischen 10 und 20 und 115 weniger als 10 Arbeiter. Sämmtliche Fabriken zählten 3836 Arbeiter und 399 Arbeiterinnen. Im Ganzen kamen 141 \{chwerere und leihtere Unfälle zur Kenntniß des Inspektors durch Nachfrage bei dem Fabrikherrn. In der größten Sabrik sollen übrigens allein 105 Unfälle passirt N

Dortmund, 4. Dezember. (Eff. Ztg.) Die Situation des Eisenge\chäfts ist gegen die Vorwochen unverändert geblieben, indem der Verkebr nah wie vor ein ruhiger ist. Da alljährlih um diese Zeit eine Pause in den Bestellungen einzutreten pflegt, so be- gegnet man auch in den industriellen Kreisen keiner pessimistischen Beurtheilung der gegenwärtigen Geschäftslage, vielmehr erwartet man in Rücksicht auf die Fortschritte der Besserung der wirthschaftlichen Verhältnisse im Allgemeinen auch insbesondere eine weitere Hebung der Eisenindustrie und nach dem gegenwärtigen Stillstande in der Bewegung einen um so. lebhaftern Fortgang. Die Notirungen für Puddeleisen sind als fest zu betraten, da die Produzenten nicht unter dem Konventionspreise von 62 Æ pro Tonne abgeben; auch wird Luxemburger Roheisen Seitens des Syndikats fest auf 57 Vres. pro Tonne gehalten. Gießerei- und Bessemereisen wird fortdauernd in großen Quantitäten bezogen, doch sind die Preise durch starkes An- gebot von englisck&en und \chottischen Werken gedrückt und daher die offiziellen Notirungen nur als nominelle anzusehen. In Walz- werkfabrikaten dauert auf den meisten Werken, namentlich aber auf den großen leistungsfähigen Etablissements cine befriedigendere Beschäftigung an, während manche [kleinere Werke um neue Austräge verlegen sind. Schwere Blehe sind noch immer ziemlich gut gefragt, auch deren Preise noch unverändert geblieben; dagegen verharren in Stabcisen, Baueisen und jonstigen Façoneisen, sowie in Walzdraht und Feinblehen die Kon- fumenten noch immer in der angenommenen Reserve. Die Stahl- werke sind durchweg flott beschäftigt und noch für längere Zeit mit Aufträgen versehen, namentlih liegen umfangreiche Bestellungen Seitens inländisher Bahnen zur Erledigung vor, auch stehen noch recht ansehnlibe in naher Aussicht. Die . pfälzischen Cisenbahnen haben z. B. auf den 15. Dezember eine Submission auf Lieferung von 2000000 kg Flußsftahlshienen, 15000 Paar Seitenlaschen, 30 000 Stück Laschenbolzen, 300 000 Stück Schienennägel, 120 000 Stück Unterlagéplatten und die VBerlin-Anhaltishe Bahn eine solche auf den 18. Dezember auf Lieferung von 1 400 000 kg Fluß- stahlscienen, 100700 kg Unterlagsplatten, 100 000 kg Hakennägel, 124000 kg Winkellaschen , 24 300 kg Laschenschraubenbolzen an- beraumt. Wie die Stahlwerke, so sind auch die Kleineisenzeugfabriken, wie überhaupt alle Etablissements, welhe sich mit der Herstellung von festem und rollendem Eisenbahnmaterial beschäftigen, in reger Thätigkeit und flottem Betriebe. Auch die Maschinenfabriken, Gieße- reien und Kesselschmieden \ind vollauf beschäftigt. Jm Kohlen- geschäft ist der Verkehr noch immer fehr lebhaft, au sind die Preise unverändert fest. Besonders ift die Nachfrage andauernd rege in Industriekoblen, Gas- und Kokesfohlen. Koke is ebenfalls bei fester Preistendenz gut gefragt.

London, 5, Dezember. (W. T. B.) Bei der gestrigen Woll- auktion waren Preise unverändert. E

Glasgow, 5. Dezember. (W. T. B.) Die Verschiffungen von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 12221 gegen 8161 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres. f

New-York, 4. Dezember. (W. T. B) Weizenverschif- fungen der lezten Wolde von den atlantischen Häfen der Ver- einigten Staaten nah Großbritannien 76 000, do. nah Frank- rei 20 000, do. na anderen Häfen des Kontinents 35 000, do. von Kalifornien und Oregon nah Großbritannien 45 000, do. do. na Frankreih —,—, do. do. nach* anderen Häfen des Kontinents

QOrtrs. Verkehrs-Anstalten. New -York, 5. Dezember. (W. T. B.) Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Nedckar* ist hier cingetroffen.

Berlin, 6, Dezember 1882.

M00 Elisabetb-Krankenhaus hat heute zu seinem Besten im großen Konferenzsaal der Anstalt cinen Bazar eröffnet.

Mannheim, 2. Dezember. Zu der von Seiten der Handels- fammer sür den Kreis Mannheim ceingelatenen Versammlung, be- treffend die Bildung eines deutschen Kolonialvereins und die Stellung, welche der Play Mannheim ¿u demsclben cinnehmen soll, hatten fi beute hier zahlreiche Theilnehmer aus allen Ständen ein- efunden. Der Handelskammer-Präsident Diffenó eröffnete die Ver- ammlung. Er gab seiner Freude über den zahlreiben Besuh Aus- druck und wies darauf hin, daß es für eine Stadt wie Mannheim, Pflicht sei, aus eigenem Interesse Stellung zu der bezüglichen Frage zu nehmen. In der Handelskammer habe man ub geeinigt, da die Zeit drängte, die konstituirende Generalversamm ung des in Frankfurt a. M. geplanten detfallsigen Vereins finde s{hon am 6. l. Monats statt. „Was die Frage der Kolonialpolitik betreffe, so wären ja Alle darüber einig, daß etwas gesehen müsse, um unseren Erporthantel nach Außen zu heben. Die Meinungen s\palteten si erst bei der frage ob dafür die Gründung von Kolonien der richtige Weg sei? in Hauptvortheil des zu scaffenden Centralvereins sei jedenfalls der, das Verständniß für die Kolonialfrage in den weitesten Kreisen wu wecken und zu stärken, Aber wenn man den Standpunkt der olonialpolitik auch verwerfen wollte, die biesige Handelskammer stehe übrigens kcinetwegs auf diesem Standpunkte so bleibe doch noch ein weites Feld für die Bestrebungen eines sol(hen Vercins. Redner erinnerte nur an die Thätigkeit des Centralvereins für A delsgeographie und dessen Zeitschrift: „Export“ und forderte die - sammlung auf, si über die angeregte Frage dabin zu äußern, 1) ob es fi in der That empfseblen könne, einen Verein, wie ten in Frankfurt lanten, zu unterstüßen, 2) in welher Form diese Unter- tüßung gewährt werden solle, ob als Gründung eines onderen Zweigvereins oder als selbsisiändiger Verein am laye nah den Prinzipien des Hauptvercins, so weit überhaupt an die ne besonderen Vereins gedaht werden wolle. Nach längerer Diskussion stellte Hr. Thorbecke folgenden Antrag: Die ige ammlung begrüßt \vmpathish die von dem in Franffurt zu gründenden deutschen Kolonialoerein verfolgten Ziele und ersucht die Handelskammer für den Kreis Mannheim nad der

Konstituirung dieser Versammlung weitere Schritte zur Gründun

eines Zweigvereins am Plagze zu thun.“ Dieser Antrag wurde fa

einftimmig angenommen. Für die weitere Frage, ob {hon heufe für die Weiterführung der Sacbe ein Comité bestellt werden solle, em- pfahl Rath Eckhard, der Handelskammer diese Aufgabe zunäcst zu überlassen. Im Großen und Ganzen sei man einig, und das Detail könne man getrost der legitimen Vertreterin des Handels und der

Industrie des Platzes überlassen. Die Versammluag erklärte \ih damit einverstanden.

Cöln, 6. Dezember, Vormittags 10 Uhr. (W. T. B.) Der Rhein ist seit heute früh wieder um 31 ecm gewachsen. Nach eingegangenen Nachrichten w ä ch st die Mosel sehr stark und nehmen au der Neckar und der Main langsam wieder zu. Das Wetter ist bei sehr tiefem Barometerstand sehr hel. Der Nothstand der von der UVebershwemmung heimgesuhten Bevölkerung ift namentlich in Worringen sehr groß.

Trier, 6. Dezember, Mittags. (W. T. B.) Das Wasser der Mosel steht hier still, dagegen is dasselbe bei Met in raschem fee. Die Saar is in vergangener Naht um einen Fuß ge- allen.

Coblenz, 6. Dezember, Mittags. (W. T. B.) Der Main und die Mosel steigen wieder; ker Rhein ist in Folge dessen seit

estern um 30 em gewahsen. Eine abermalige Ueberschwemmung feht indeß vorläufig noch nicht zu befürchten.

Liverpool, 5. Dezember. (W. T. B.) Auf dem Mersey erfolgte heute früh ein Zusammenstoß zwischen dem von Amerika zurückehrenden Dampfer „Peruvian“ und dem Dampfer e Clanmaclaren“* von der indischen Linie. Der „Peruvian* wurde beschädigt und, um das Sinken zu verhindern, an den Strand geseßt, Die Passagiere wurden gerettet und in Liverpool gelandet.

Die Wohlthätigkeits-Matinée, die am 10. d. M. im Victoria- Theater stattfindet, verspricht sowohl hinfihtlich des Pro- gramms als au des Arrangements ungewöhnlich Anziehendes. So wird der Prolog, von Frl. Barkany gesprochen, von Musik und lebenden Bildern begleitet sein. Die gesammten Mitwirkenden wir nennen nur die Damen E Barkany, Lola Beeth, Dell’ Era, Ernestine Wegner, Erdösy, die Herren Be ; Ernst, Rehfeld, Burwig, Wellhof, Steiner, Valentin, Wall- nöfer und den Recitator Th. Horstmann werden meist Piecen zur Aufführung bringen, die in Berlin noch nit gehört wurden. Das Philharmonishe Orchester, unter Leitung des Eo von Brenner und des Kapellmeisters Federmann vom Friedrich - Wilhelmstädtishen Theater, hat den musikalischen Theil der Matinée übernommen. Der Korridor im 1. Rang wird in einen Palmengarten umgewandelt und der Hofkonditor Kranzler darin zur Erfrishung des Publikums ein Büffet aufs{lagen. Heute und morgen findet der Vorverkauf der Billets statt, und zwar ver- kaufen zu den angedeuteten Stunden in ihren Wohnungen die Damen Barkany (Schöneberger Ufer 11, von 3—5), Lola Beeth (Dorotheen- straße 1, von 2—4), Dell’ Era (Taubenstr. 1, von 3—9), Ernestine Wegner (Alexanderplaß 2, von 112—43) und Eugenie Erdösy (Albrechtstr. 6, von 3—5) Billets für Parquet und 1, Rang zu Kassenpreisen und nehmen au Ueberzahlungen entgegen.

Wie alljährlich um diese Zeit fand gestern das von Frl. Jenny Meyer mit ihrer Gesangsklasse des Sternschen Konservatoriums ver- anstaltete Wohlthätigkeits-Concert im hiesigen Arnimscen Saale unter Leitung des Königl. Hof-Kapellmeisters Robert Radeckte ftatt. Als erste Nummer brate ein aus den Schülerinnen zusammen- geseßter Frauenchor den Morgengesang (Chor aus der Spontini’schen Oper „Die Zenn) klangshön und sauber zur Ausführung. - Dem- nächst folgten in bunter Reihe die einzelnen Gesangs - Solo- vorträge der vorgeschrittenen Schülerinnen und Schüler. In Mitten des reichaltigen Programms bot der prächtige Vor- trag der Schumannschen Variationen für zwei Klaviere (durch die Herren Rob. Radecke und Papendick gespielt) cine willkommene Abwecselung, Zum Scluß des Concerts sang der Frauenchbor noch zwei Schumannsche Kompositionen.

Ueber die Gesangsmethode des Frl. Jenny Meyer ist an dieser Stelle {on mehrfach anerkennend geurtheilt worden, do soll au diesmal das Lob nit unausgesprocen bleiben, daß sämmtliche Schü- lerinnen und Schüler durch die Sauberkeit und Korrektheit ibres Ge- sanges sowie durch gute Vortragsweise befriedigten. Ein zahlreiches und au dankbares Publikum wohnte dem Concert bei.

LiterarisheNeuigkeiten und periodisheSchriften.

Jahrbücher für die deutsbe Armee und Marine. Band XLV. Heft. 3, Nr. 135. Jyhalt: Die rômise Kriegs- zucht unter den Kaisern. Von Frit Hönig, Hauptmann a. D. (Fort- seßung). Aus Knesebecks Nacblaß (Fortsetzung). Ueber die Vor- züge ciner Verkleinerung des Kalibers unserer Infanteriegewehre. Ueber Entstehung, Zweck und Mängel der Genfer Konvention. Von

. d. G, Ueber die Aufgabe der Kritik in der Militär-Litteratur. Von Tbilo von Trotha, Hauptmann und Compagnie-Chef im 8. West- fälisben Infanterie-Regiment Nr. 57, Das Reglement für deu Felddienst im russischen e Die Gesundheitépflege des deutschen Soldaten. Umschau în der Militär-Litteratur.

Zeitschrift für Ethnologie. Heft V. Inhalt: Die fünstlide Deformirung der Zähne. Von Dr. Hermann von JIbering. Mit einer Karte und 8 Holzschnitten). Wortverzeihniß eines Viti-Dialektes, Von Albert S. Gatschet in Washington. Ver- handlungen der Berliner Gesellschaft für Anthropologie, Ethnologie und Urgeschichte, vom 18, März, 22 April und 20, Mai 1882.

DeutscbeLandwirthschaftlibe Presse. Nr. 96, Inhalt : Die Ernteauétsichten des Jahres 1882 in Preußen. Feuilleton. Die Auëstellung der British Dairy Farmers Association. Von A. von Totis in London. Hauswirthschaft. Wirtbschaftöplaudereien für Landwirthéfrauen. Auf eigene Erfahrung begründet. Die öffentlihe Reinhaltung der Stadt Bergen in Norwegen. Von Prof. Dr. Alexander Müller-Berlin. Einige Bemerkungen über Herrn Albrechts Erwiderung auf meinen Artikel über die angebliche Früb- reife der Merinos in Nr. 78 d. Ztg. Von F. von Mits{ke- Collande.

Zllustrirte Berliner Wocbenschrift „Der Bär“, Verlag von Gebrüder Paetel in Berlin W Nr. 10, Inhalt : Meine erste Reise in Schlesiens Berge, Novelle von A. von Senten (S{bluß). Die Roßfurt in Tangermünde, Zeichnung von Perm Dietrichs. Aus alter Zeit, eine Erzählung von Heinrich Bus (Fortsetzun Die Abreise König Wilhelms von Berlin am 31. Juli 1870, Beeun0 von Adolf Menzel. Das Königlicbe Stadtschloß in

otsdam (Fortsetzung). Wurst! Wurst! wieder Wurst! (mit wei Jllustrationen), Unsere Weibnacbtsprämien. Ueber . ns{riften. Die elektrishe Bahn in Westend. Die montanen Verhältnisse in der Mark. Ein neues naturwissenschaftliches Pracht- werk, Für kunst- und wissenschaftliche Z Berlins, Von der Stadtbahn 2c. Inserate.

Mittheilungen der Großhberzoglih hessishen Centralstelle für die Landesstatistik. Nr. 276. Inhalt :

e eSanstit der Sparkassen im Großherzogthum Hessen 1861 s h

Redacteur: Riedel Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner. Vier Beilagen (ciaschließlich Börsen-Beilage).

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

"P

M 287.

Berlin, Mittwoch, den 6. Dezember

18S2.

Personalveränderungen.

Königlich Preußische Armee.

ungen, Beförderungen und Verseßungen. Jm Alben Deer. Berlin, 30. November. v. Treskow, Dberst von der Armee, vom 1. Dezember cr. ab zur Wahrnehm. der Geschäfte als Präses der Gewehr-Prüf. Kommission kommandirt.

Abschiedsbewilligungen. Berlin, 28. November. Doebler, Major a. D., zuleßt Hauptm. und Comp. Chef im

üs. Regt. Nr. 39, unter Fortfall der ihm ertheilten Aussicht auf nstellung im Civildienst, mit der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Unif. des gedachten Negts. zur Disp. gestellt. ta 4

Sm Sanitäts-Corps. Berlin, 28, November. Dr. Sch{melzkopf, Assist. Arzt 1. Kl. vom Inf. Regt. Nr. 59, zum Stabs- und Bats. Arzt des 2. Bats. Inf. Regts. Nr. 30, Struwe, Assist. Arzt 1. Kl. vom Ulan. Regt. Nr. 2, zum Stabë- und Bats, Arzt des Füs. Bats. Inf. Regts. Nr. 18, Dr. Odening, Assist. Arzt 1. Kl. vom Inf. Regt. Nr. 67, zum Stabs- und Bats. Arzt des Füs. Bats. Inf. Regts. Nr. 93, Dr. Schmoslling, Assist. Arzt 1. Kl. vom Garde-Kür. Regt., zum Stabs- und Abtheilungs- Arzt der 1. Abtheilung des Feld-Art. Regts. Nr. 17 befördert. Sander, Stabsarzt von der Marine, ein Patent seiner Charge ver- liehen. Dr. Froehlich, Stabsarzt vom medizin. chirurg. Friedrich- Milhelms-Institut, als Bats. Arzt zum 2. Bat. Gren. Regts. Nr. 110, Dr. Lenharß, Stabs- und Abtheil. Arzt von der 1. Abtheil, «eld-Art. Reg1s. Nr. 17, zum medizin. chirurg. Friedri-Wilhelms- Snstitut, Dr. Berckhan, Stabs- und Abtheil. Ärzt von der Neit. Abth. des Feld-Art. Regts. Nr. 8, als Garn. Arzt nah Saarlouis versett. Pr. Klein, Stabsarzt E ae On Nr. 6, als As: Ae

3, Bat. Füs. Regts. Nr. 33, Dr. Herrmann, ab8- un Bats. arzt A Güs. Bat. Inf. Negts. Nr. 88, zum Fuß-Art. Regt. Nr. 6, Dr. Krö cher, Stabs- und Bats. Arzt vom Füs. Bat. Inf. Regts. Nr. 18, zum Füs. Bat. Inf. Regts. Nr. 88, Dr. Zücbnec Assist. Arzt 1. Kl. vom Kür. Regt. Nr. 2, zum Ulan. Regt. Nr. 2, Dr, Hartog, Assist. Arzt 1, Kl. vom Kadettenhause zu Potsdam, zum Regt. der Gardes du Corps, Dr. Thomas, Assist. Arzt 1. Kl. vom Füs. Regt. Nr. 35, zum Drag. Negt. Nr. 6, Dr. Styx, Assist. Arzt 1. Kl. vom Hus. Regt. Nr. 15, zum Ulan. Regt. Nr. 2, Dr. Siegfried, Assist. Arzt 2, Kl. vom 3. Garde-Gren. Regt. zum Garde-Kür. Regt., Dr. Pelher, Assist. Arzt 2. Kl. vom Pion. Bat. Nr. 8, zum Invalidenhause zu Verlin, Dr. Marsch, Ässist. Arzt 2, Klasse vom Inf. Regiment Nr. 49, zum Kadettenhause zu Mair dam, N S rader, A E 2. Net

. Regiment Nr. 42, zum Kadettenhause zu Wahlstatt, L A Assist. Arzt 2. Kl. vom Inf. Regt. Nr. 28, zum Hus. Regt. Nr. 9 verseßt. Dr. Zeschke, Stabs- und Bats. Arzt vom 2. Bat. Inf. Regts. Nr. 30, als Ober-Stabsarzt 2. Kl. mit Pension und seiner bisherigen Uniform, Dr, Harte, Stabs- und Bats. Arzt vom 3. Bat. Füs. Negts. Nr. 38, mit Pension und seiner bisherigen Uniform, Dr. Bille, Stabsarzt der Landw. vom 2. Bat. Lndw. Negts. Nr. 54, mit seiner bisherigen Uniform, Dr. Richter, Stabsarzt der Landw. vom 1. Bat. Landw. Regts. Nr. 24, Dr. Straatmann, E Fru L N n, Dam E E: Landw, Regts. Nr. 53, Dr. Wesener, Ut. Urzt 1. Kl. der Landw. vom 1, BEE Sandeo. Regts. Nr. 57, Dr. Doerr, Assist. Arzt 1. Kl. der Landw, vom 1. Bat. Landw. Regts. Nr. 118, Dr. Bausch, Assist. Arzt 1. Kl. der Landw. vom 2. Bat. Landw. Regts. Nr. 115, Dr. Eichelberg, Assist. Arzt 1. Kl. der Landw. vom Res. Landw. Bat. Nr. 80, der A E ise A

nig ayzerishe Armee.

Abschiedsbewilligungen. Imaktiven Heere. 2. No- vember. Hebberling, Gen. Lt. à !a suite der Armee, in Ge- nehm. seines Abschiedsgesubes mit Pens. zur Disp. gestellt und demselben in Allergnädigster Anerkennung seiner nahezu 50 jährigen, mk Eifer und Treue geleisteten Dienste das Prädikat Excellenz ver- liehen.

Im Beurlaubtenstande. 26. November. Nacgenann- ten Offizieren des Veurlaubtenstandes der crbetene Abscbied bewilligt, nâmlih: Wertheimer, Pr. Lt. des 6. Inf. Negts,, diesem mit der Erlaubniß zum Tragen der Unif, Weinbhäupl, Scc. Lt. des 1. Feld-Art. Regts., Walter, Sec. Lt. des 3. Feld-Art. Regts., Natterer, Sec. Lt. des 4. Feld-Art. Negts.

H E, Manta -Sorps I November. mee Bumm, r. Schilling, Assist, Aerzie 1. Kl. des Beurlau tenstandes, AtGdL Assist. Arzt 2. Kl. des Beurlaubtenftandes der erbetene {ied bewilligt. X1IL. (Königlich Sähsishes) Armec-Corys3.

Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im aktiven Heere. 17. November. Prinz Mar, Herzog zu Sachsen, Königliche Hobeit, um Sec. Lt. im Gren. Regt. Ne. 101 ernannt. 26, November. v. Jssendorff, Pr. Lt. im Gren. Regt. Nr. 101, S{ubarth-Engelscall, Pr. Lt. im Inf. Neat. Nr. 105, der Charakter als Hauptmann verlieben. v. Wel ck, Pr. Lt. im Inf. Regt. Nr. 134, unter Verse. zum Juf. Regt. Nr. 102,

um evimann und Gop. S mit N Tatenterung, ciorderl, v, Dziembowski, Pr. Lt, im Infanterie-Regiment Nr. 102 und Adjutant der 1. Infanterie-Brigade Nr. unde Belass. in der Adjut. Funktion, à la snites gen. Negts. gestellt. v. Sönberg, charakteris. Pr. Lt. im Inf. Regt. Nr. 106, kom- ciatomds D Bez. Adjut. zum 2. Bat. jn, Regts. Nr. 103, zum

atêmäß. Pr. Lt. ernannt. v. Boddien, Pr. Lt. im Ulan. Meagt Nr. 17, zum Rittm. und Eécadr. Chef befdcdert: Gottscbaldck, Sec. Lt. im Pion. Bat. Nr. 12, zum etatêmäß. Pr. Lt, im Ingen Corps befördert. v. R öômer, Sec. Lt. der Res des L Jäger-Bats, Nr. 13, als Sec. Li. der aktiven Armee im Inf. Regt. Nr. 105, mit eirem Patent vom 12, September 1882, angestellt.

Im Beurlaubtenstande. 7, November. v. Olboff- Groote, Sec. Lt. der Res. des 1. Hus. Regis. Nr. 19, à la auite dieses Regiments gestellt, 26, November. Hoffmann Winkler, Pr. Lis, der Landw. Inf. des 1, Bats. Landw. Negts Nr. 106, zu Hauptleuten der Landw. Inf., Leonhardt, Seifert, Cloos, Bosse, Scc. Lts, der Landw. Inf. des 1, Bats. Lando. Regts. Nr. 106, zu Pr. Lts. ter Landw. Jaf. befördert.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. B. No- vember. Frhr. v. Wel ck 1, Sec. Lt. à !a suits des Inf. Regts. R 6 aus dem aktiven Dienst, unter Ucbertritt zu den Offizn. der A, en. « AUSgeMicden. alie 7 auvim. Comp. Chef im nf. Ret, Ne. 133, G Ie rets, Abscbicds: gesuh#, mit der gescl. Pension und der Erlaubniß zum Tragen der Regts, Unif. mit den vorgeschrieb. Abzeichen, unter gleichzeitiger Er- Died um Ler BnE ees 2, E O Dan, De H f

h eit, atthicisien, r, El, auf ges@ehenes Ausuchen der Abschied bewilligt mit der gesctl. Pens.

Im Beurlaubtenstande. 2. November. Uhlemann, Sec. Lt, der Nes. des Hus. Negts. Ne. 19, Bür ck, Pr. Lt., v. Pe- trifowsky, Sec. Lt. der Landw. Inf. des 1, Bats, Landw. Negts. Ne. 104, letiterer unter Verleih. des Charakters als Prem. Lieut., Fahríia, ec, Lk. der Landw. Inf. des 1, Bats, Landw. Regts, Nr. 106, auf gesbehenes Ansuchen der Absbied bewilligt,

5 Im Sanitäts-Corps. 27. Nooember. De. Kießling, ber-Stabsarzt 2, Kl. und Negts, Arzt des Inf. Regts. Nr. 102, et Charakter als Ober-Stabsarzt 1. Kl. Per, Helb a, Stabsarzt der Sanitättdircktion, der Charakter als Ober-Stabsarzt 2, Kl, ver-

lichen. Dr. Sill, Assist. Arzt 1. Kl. der 2. Abtheil. Feld-Art. Regts. Nr. 12, zum Stabs- und Bats. Arzt des 3. Bats. Schüten- JUs. Regts. Nr. 108, Trautschold, Assist. Arzt 2. Kl. des 1. Bats. Gren. Regts. Nr. 101 zum Assist. Arzt 1. Kl. befördert. Dr. v. Tischendorf, Assist. Arzt 1. Kl. der Landw. des 1. Bats, Landw. Regts. Nr. 106, zu den Sanitätsoffizn. der Res. dieses Landw. Bats. zurüdverseßzt.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 6. Dezember. Jn der gestrigen (23.) Sißung des Reichstags stand die erste und event. zweite Berathung des von den Abgg. Dr, Phillips und Lenzmann eingebrachten Geseßentwurfs, betreffend Er- gänzungen zur Strafprozeßordnung für das

Deutsche Reich in Verbindung mit dem mündlichen Bericht der Kommission für die Petitionen auf der Tagesordnung. Der Geseßentwurf lautet :

Artikel 1.

Dem §. 413 der Straspcozeßordnung wird folgendes Alinca 3 hinzugefügt : i

„Ist in Folge einer Wiederaufnahme des Verfahrens auf Grund des §8. 399 Nummer 5 Freisprechung erfolgt, so ist dem Ver- urtheilten für die Strafhaft, sowie die sonstigen Nachtheile, welche er durch das Strafverfahren erlitten hat, aus der Staatskasse Ent- sc-ädigung zu leisten. Der Anspru auf Entschädigung ist unzu- lässig, wenn der Verurtheilte durch sein Verhalten absichtlich seine Verurtheilung herbeigeführt hat. Die Höhe ter Entschädigung bestimmt der Richter unter Würdigung aller Unstände na freiem Ermessen.“

Artikel 2.

Dem §. 499 der Strafprozeßordnung wird folgendes Alinea 3 hinzugefügt :

„Außerdem kann einem freigesprockenen oder außer Verfolgung geseßten Angeschuldigten auf scinen Antraz für die Untersuchungs- haft und die Nachtheile, welche ex dur das Strafverfahren er- litten hat, Entschädigung aus der Staatskasse zuerkannt werden. Ein Anspruch auf Entschädigung ift unzulässig, wenn der Angeschul- digte durch sein Verhalten absihtlich das Strafverfabren herbei- geführt hat. Die Höhe der Entschädigung bestimmt der Richter unter Würdigung aller Umstände na freiem Ermessen.“

Nach der Begründung dieses Antrags dur den Abg. Dr, Phillips ergriff der Bevollmächtigte zum Bundesrath Staatssekretär des Reichs-Justizamts Dr. von Schelling wie folgt, das Wort:

Meine Herren! Von den zahlreichen Straffällen, welche der Herr Vorredner Ihnen vorgeführt hat, sind mir nur vier Fâlle, nämli die Fälle Haarbaum, Bose, Malecki und Schrader amtlih lekannt ge- worden. J bin nun zwar nicht in der Lage, zu bestreiten, daß auch die übrigen Fälle si ereignet haben, da die Reichsregierung nicht im Stande ist, von der Rectspretung der Gerichte in dea Bundes- staaten unmittelbar Kenntniß zu nehmen.“ Eben so wentg aber kann ih die Nichtigkeit der in Bezuz auf die anderen Fälle von dem Herrn Vorredner gegebenen Darstellungen und am wenigsten die Richtigkeit der Details, mit welchen er diese Fälle auszushmückeñ beliebt hat, meinerseits anerkennen.

Was nun die Sache clb anlangt, so hat der Bundesrath über die Stellung, welche dem gegenwärtigen Antrag gegenüber cinzunehmen sei, noch nit Beschluß gefaßt; immerhin glaube ih Ihrer Berathung aber förderlich zu fein, wenn i, ohne die Angelegenheit zu crs{öpfen, einige Gesichtêpunkte hervorhebe, von denen ih annehme, daß sie sich im wesentlichen mit den Anschauungen deen, welckde bei den ver- bündeten Regierungen berrscen.

Was nun zunächst den ersten Theil des Antrags der Herren Dr. Phillips und Lenzmann anlangt, nämli Art. 1 des vorgeshlagencn Gesetzentwurfs, so kann man si ja von der Tendenz dieses Artikels sympathisch berührt fühlen. In der That gehört zu den vielen bumanitären Aufgaben, welhe der Staat nah Kräften zu erfüllen bestrebt sein muß, unzweifelhaft au die, daß einem Vecurtheilten, dessen Unschuld zu Tage tritt, neben der öffentlichen Bekanntmachung der Freisprehung, welhe die Strafprozeßordnung vorschreibt, au eine Ausgleibung der ohne sein Versculden eingetretenen materiellen Nactheile zu Theil wird. Allein, meine Herren, wenn man mit dem kühlen Kopf des Geschgebers an diese Frage herantriit, dann sicht man \ich doch vor allem vor die Prüfung ge- stellt, ob es ausführbar ist, die Auéübung jenes bumanitären Gebotes in die Form eines Nechtésaßzes einzupassen und unter rihterlicbe Kon- trole zu stellen. Jn der Gesckgebung der großen Kulturstaaten findet sich kein Vorgang, welcher die Lösbarkeit dieser Arfgabe bewiese. In der That erheben sich die größten Schwierigkeiten s{on bei der rage, wie die Voraussetzungen der Entschädigung festgestellt werden sollen. Für die Herren Tateagtiulier ist diese Aufgabe keine \s{chwie- rige, sie balten cinfah den Umstand für ausreichend, daß im Wieder- aufnahmeverfahren auf Grund des & 299 Nr. 5 der Strafprozeß- ordnung eine Freisprebung erfolat. Meine Herren, auf Grund dieser Bestimmung hat der Richter auf Freisprebung zu erkennen, wenn er au- nimmt, daß nach der gegenwärtigen Lage des Schuldbeweises derselbe nicht mehr ausreichend sei, um die Ueberzeugung von der Schuld des \rüher Ver- urtheilten festzuhalten. Der Angeschuldigte kann, um diese Erscbütte- rung der früheren Ueberzeugung herbeizuführen, vor dem Schwur- getibt und vor der Strafkammer sogar solche Entlastungébeweise vorführen, die im frübecen Verfahren schon bekannt waren, die er vielleicht nicht ohne Absibt zurückgehalten hat, um sie im Wieder- aufnahmeverfahren gegenüber der verblaßten Erinnerung der Be- laflungszeugen um so s{wunghaster zu verwerthen. -

Die verbündeten Regierungen ih glaube au darin nit zu irren werden si darauf nimmermehr einlassen, cine sole Scchwächung des früher geführten Belastungtbeweises als binreichen- den Geund einer Entschädigung anzuerkennen. Es würde dics iur Bewilligung einer Entschädigung in Fällen führen, wo diese Maß- regel ciacm Widerspruch des allgemeinen Rechtöbewustscins begegnete. Nur der dargelhanen Unschuld kann die Theilnahme des Staates ewidmet werden. Aber, meine Herren, wie stellen wir dieses

rforderniß fes? Unser bestehendes Strafverfahren entbält niht die Möglidkeit, die Uns&uld tes Angeklagten formell fistzuftellen; die Freisprechung licfert nur den Beweis, daß die Schuld nit für dargethan erachtet wurde, sie hat also zunätst nür elne negative Bedeutung, und wollte man nun dem Riéter die ton übertragen, gegebenen Falls au die Unschuld des Ange-

agten zu ermitteln und zu fkonstatires, was, nebenbei bemerkt, im ScbwurgerichtEsversahren mit den gröfiten prozessualen SHwierizkciten verknüpft wäre, würde man zu zwei Gradea der Freisprebung ge- langen und zu Einrichtungen aus frü! eren Zeiten zurüdkehren, die man wegen der großen Mißstände, mit denen sie verbunden waren, mit gutem Grunde verlassen bat. iht fleieec, meine Herren, sind die Schreoierigkeiten, welde bei der

râge culstebea, in welher Art die der Entschädiaung

messen werden soll. Die Antragsteller weisen diese Aus- messung dem Richter, ih nehme an, dem Strafrichter u. Meine Herren, ih bia nun ein großer Freund des freien richterlichen Er-

messens, wenn es sich darum handelt, ein vorliegendes thatsählibes Material zu sihten und zu würdigen, allein man kann och nicht dem Strasrichter zumuthen, daß er gleichsam durch Inspiration das rihtige Maß der Entschädigung findet, obwohl die thatsä{lichen An- haltêpunfkte für dieselbe gänzlih fehlen und in dem Rahmen des Strafverfahrens nicht zu beschaffen sind. Dazu tritt ein anderes Moment, welchem der Antrag gleichfalls nicht Rechnung trägt. Meine Herren, bei der großen Aufmerksamkeit, mit welcher derartige Fälle „der Verurtheilung von Unschuldigen von der öffentlihen Meinung verfolgt werden, würde es, um das Rects- bewußtsein zu befricdigen, durchaus nothwendig sein, daß zwischen der Höhe der Entschädiaung in den einzelnen Fällen, wenn auch keine Glei{mäßigkeit der Ziffer erreicht wird, do ein gewisses Verhältniß besteht, und dieses Ziel kann auf dem von dem Herrn Antragsteller betretenen Wege unmöglich erreicht werden. Ich will nicht noch an- dere Zweifel anregen, z. B, den Uebergang des Anspruchs auf die Erben, und wende mich gleih zu dem zweiten Theil des Antrages, zu Artikel 2 des vorgeschlagenen Gesetzes. Was diese Bestimmung an- langt, meine Herren, so glaube ih, day die verbün- deten Regierungen sich auch nicht einmal mit der Ten- denz derselben werden einverstanden erklären können. Meine Herren, man muß die verschicdenen in Betracht kommen- den Fälle unterscheiden. Zunächst, meine Herren, nehme ih an, daß die Frage, inwieweit etwa den Richter, welcher eine Verhaf- tung ordnungswidrig verhängt oder verlängert hat, eine Verant- wortung trifft, niht Gegenstand des vorliegenden Antrages ist. J betrachte auch die Frage deshalb als außerhalb der Sphäre unserer Verhandlung liegend, inwieweit der Staat für eine solce Verschul- dung des Nichters einzutreten hat, der Sinn des Antrages ist vielmehr, daß der bloße Umstand, daß der zur UntersuGunashaft Gezogene, demnächst ohne Veruriheilung aus dem BWerfahren ent- lassen wird, genügen foll, um ihm nach richterlichen Ermessen eine Entschädigung zu Theil werden zu lassen. Diescm Gedanken gegenüber muß ich mi entschieden abwebrend verhalten, die Strafprozeßordnung hat mit Recht aus dem Verfahren jeden, au nur indirekten, Zwang beseitigt, welcher den Angesc{uldigten zur Ablegung eines Schuldbekenntnisses bestimmen könnte. Ebenso wird [o auch die Geseßgebung vor Bestimmungen zu hüten haben, welche ür den Argeklagten cinen Anreiz bieten könnte zur Verbergung oder Entstellung der Wahrheit. Ein \ch{uldlos zur Haft Gezogener ift gewiß unserer wärmsten Theilnahme würdig, aber wenn zur Aus- gleitung dieser Härte ein Mittel vorgeschlagen wird, welches in den Augen des schuldbewußten Angeklagten als eine Bclohnung wirkt, die cr sih erwerben kann, wenn er \si{ aus der Untersuchung heraus- lügt, dann verwerfe ich dieses Mittel, denn, meine Herren, das Interesse der Gerechtigkeit und Wahrheit steht ungleih höher, als das der Humanität.

Im weiteren Verlaufe der gestrigen (23.) Sißung des Reichstags wurde die erste Berathung des von Nbgg. Dr. Phillips und Lenzmann eingebrahten Geseßz- entwurfs, betreffend Ergänzungen zur Strafprozeß- ordnung fortgeseßt. Nah dem Abg. Dr. Reichensperger (Olpe) nahm wiederum der Staatssekretär des Reichs-Justiz- amts Dr. von Schelling das Wort:

Meine Herren! Wenn der Herr Vorredner im Eingang seiner Rede mir den Vorwurf zu machen \{hien, als ob ih ohne genügende thatsäcblibe Vorbereitung in die heutige Verhandlung eingetreten sei, so muß ih diesen Vorwurf ablehnen.

Es hat si wohl {on aus meiner Bemerkung, wona ich vier der von dem Herrn Antragsteller berührten Fälle als richtig aner- kannte, ergeben, daß ih bemüht gewesen bin, bei den Regierungen der Bundesstaaten die erforderliche Information über vorgekommene Fälle von Verurtheilungen Unschuldiger einzuziehen, eine Jaformation, die mir noch ni{@t vollständig zugegangen ift.

Wenn i in diesem Punkte den geehrten Herrn«Vorredner habe entgegentreten müssen, so freut es mih um so mehr, konstatiren zu können, daß er rihtig hervorgehoben hat, meinerseits seien finanzielle Bedenken gegen den Antrag nicht geltend gemacht worden. Ich lasse mih in dec That nicht durch die Besorgniß; leiten, daß etwa die Richter von der Befugniß, welcbe ibnen der An- trag im Art. 2 beilegen will, einen allzu freigebigen Gebrauch maden werden; aber ganz unabhängig von dem Maße, in welchem der Richter Entschädigung zubilligen wird, besteht für mi die Be- sürhtung, daß {on der bloße Umstand, daß das Geseh dem Ange- klagten eine Cntschädigung als möglich eröffnet, cine bôöchst- nacbtheis lige psychologische Wirkung auf den sih der Schuld bewußten Ange- klagten auëübt, und diese Besorgniß konnte dur das, was der Herr Vorredner angeführt hat, nicht zerstreut werden.

Der Abg. Petersen betonte, dem Prinzip des Antrages werde ohne Zweifel die Mehrzahl im Hause zustimmen, anders stehe es mit der Frage der Aueführungsbestimmungen, die er für so shwierig halte, daß sie nur in einer Ko:nmission, und zwar, wie er vors{lage, von 14 Mitgliedern erörtert werden könne. C der Entschädigung für erlittene Unter- suhungéhaft könne er einen Rechtsanspruch des unschuldig Verhafteten an den Staat ebenso wie Hr. Dr. von Schwarze nit anerkennen, es [önnten diesbezüglih nur Billigkeitsgründe geltend gemaht werden. Mit einer Berufung auf das Rechts: bewußtsein des Volkes müsse man do sehr vorsichtig sein, denn am allershädlihsten wirke es, wenn man Jemandem, der nach der Stimme des Volkes schuldig sei, eine Entshädi- gung zubilligen müsse. Die Untkersuchungshast könne doh immer nur auf eiae Wahrscheinlichkeit hin verhängt werden, und es würde vielleiht die Energie der Strafversolgung läh- men, wenn man die Untersuhungshasft chränken würde. Eine solhe Beschränkung würde namentlih in den Se provinzen sehr unangenehm wirken, wo die Verbrecher mit wenigen Schritten ins Ausland gelangen könnten. Hier böten sich also viele Gefahren für die Justiz. Eine Entschädigung dürste nur in den Fällen ertheilt werden, wo dex Richter wirklich die moralishe Ueberzeugung von der Unschuld des Angeklagten erlange, niht auch da, wo es nur an Schuldbeweisen fehle. Finanzielle Bedenken könnte man dagegen kaum anführen, sondern nur die Folgen für die gesammte Rechtspflege. Wenn bei einem Gerichte mehr solche Entschädigungen gejah wörden seien als bei den anderen, werde man nit den Ursachen nachsorschen und werde darin eine indirekte Aufiorderung an die er liegen, mit sprehungen etwas vorsichtiger zu sein ? tlih sei der Anspruch auf Entschädigung, wenn die Untersuchungshast damit ende, daß die Untersuchung eingestellt werde. Denn dana könne immer noch das Verfahren wieder ausgenommen werden, welches die Veruri u zur Folge Veden könne; wie solle man dann die zu Unrecht gezahlte Entschä umme wie- der erlangen. Aber selbs bei beendetem wenn eine Frei! rehung nach Wiederaufnahme des ere folgt önnten noch Bedenken gegen eine

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