1882 / 292 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

von Derenthall, veranstalteten Mittagsmahl des Offizier- Regiments

des 1. Garde- L 61 E Se. Kaiserli - deit darauf nad Berlin urs rie Se, Kalselide Lo

Der Auss{huß des Bundesraths für Handel und Verkehr trat heute zu einer Sißung zusammen.

Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Reichstags befindet sih in der Ersten Beilage.

In der heutigen (15.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, welcher der Vize-Präsident des Staats-Ministe- riums von Puttkamer, sowie die Staats-Minister Ma ba, Dr. Lucius und von Boetticher und mehrere Kommissarien beiwohnten, ergriff zunäcst vor Eintritt in die Tagesordnung der Abg. Dirichlet das Wort zu folgender Erklärung: Jn seiner neuliccn Auseinandersezung mit dem Abg. Hansen, betr. die Vagabondenfrage, habe er fan Bedauern ‘ausgedrüdckt, daß von einem Mitgliede einer dem Fortschritt nahestehenden Partei Aeußerungen gemacht worden, welche höchstens in dem Munde eines Konservativen nicht befremdlih gewesen wäre. Bei den Worten „einer dem Fortschritt nahestehenden Partei“ sei von den Nationalliberalen Widerspru erfolgt. Er habe den Widerspruch von dem Abg. von Eynern zu hören geglaubt und si deshalb an denselben mit den Worten gewandt: „Sie bestreiten das, Hr. von Eynern? auch gut.“ Bei der herrschenden Unruhe im Hause seien diese Worte, wie erx an- nehme, am Stenographentisch nicht verstanden, und deshalb statt „Hr. von Eynern“ „meine Herren“ in den stenographischen Bericht aufgenommen worden. Hr. von Eynern habe ihm nun brieflih mitgetheilt, daß er jene Worte, die er (Redner) erst nachträglih in den stenographischen Bericht hineinkorrigirt niht zwischengerufen habe und erwarte, daß er, Redner, diese Erklärung im Plenum abgeben werde. Er komme dieser Aufforderung nah, müsse aber dabei verharren, daß er jene Worte in der That gesprochen habe und zu der nachträglichen Korrektur berechtigt gewesen sei. Der Abg. Dr. von Cuny be- merkte zur Geschäftsordnung, daß der Abg. von Eynern an der Theilnahme an der heutigen Sißung durch anderweitige Pslichten verhindert sei. i

Der Bericht über die Verwendung des Erlöses für zum Abbruch verkaufte Baulichkeiten einer Berliner Stadtbahn- parzelle wurde ohne Debatte erledigt. i

Es folgte die erste Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Erhebung einer Hundesteuer. Der Abg. Zelle erkannte die Nothwendigkeit der Hundesteuer als Luxussteuer an, bedauerte aber, daß dieselbe den Kreisen und nicht den Gemeinden überwiesen sei und befürwortete, daß Arbeits- und Wach- Wn gänzlich steuerfrei bleiben souten. Die Materie sei so hwierig, daß sie nit in der üblichen Fachkommission, son- dern in einer Kommission von 14 Mitgliedern ei werden müsse. Der“ Abg. Francke trat im Ganzen für die obligatorische Hundesteuer ein, die er als Kopfsteuer be- zeihnete. Der Abg. Frhr. von Schorlemer - Vehr bedauerte, daß die Vorlage nit in derselben Form vorgelegt sei, wie sie bereits in der vorigen Felten vom Hause angenommen sei, und erklärte sich ebenfalls für die Üeber- weisung der Steuer an die Gemeinden.

Der Regierungskommissar Geh. Regierungs-Rath Frhr. von den Brincken wies auf den ordnungspolizeilichen Zweck

¿*nheitliher erhoben werden / 5nne. :

__ Der Abg. Risselmann {bezeichnete dies als eine offene

ge, erklärte fich aber nit dem Geiste des Gesetzes voll-

ommen einverstanden, Dasselbe würde hoffentlich die Zahl herrenloser, gefährliher Hunde vermindern. i Der Äbg. Dr. Seelig bemängelte, daß für Schles wig- En und Hessen-Nassau bereits eine Regelung der Hunde- euer eingetreten sei, ohne auf den Rehtsboden zu warten, der durch dieses Geseh geschaffen werden würde.

Der Regierungskommissar wies darauf hin, daß die Re- gierung einem in der vorigen Session geäußerten Wunsch habe entsprehen wollen.

Der Ubg. Dr. Graf von Posadowsky machte darauf auf- merksam, daß ein Unterschied zwishen Luxus: und anderen Hunden die Steuer niht wirksam machen würde; es würden dann nach den bereits gemachten Erfahrungen, namentli auf dem Lande gar keine Hunde als Luxushunde angemeldet werden. Die Erhebung der Steuer dur die Kreise sei ein- facher; überdies käme die Steuer den Gemeinden auf in- direktem Wege zu Gute. Den Kommunen könnte ja über- pu werden, einen Zuschlag zur Hundesteuer für si zu er-

eben.

Die Vorlage wurde hierauf an die Agrarkommission ver- wiesen. Bei Schluß des Blattes trat das Haus in die Fort- seßung der zweiten Berathung des Staatshaushalts: Etats für 1883/84, und zwar des Etats der landwirth- schaftlihen Verwaltung,

Na) einer Cirkularverfügung des Finanz-Ministers, vom 2, v. M., P 1) die in eriedigten Grenzauf- seherstellen kommissarisch sungirenden Steuer-

upernumerare, da dieselben nit in einer etatsmäßigen Stelle „angestellt sind“, mithin nach §. 2 Abs. 1 des Pen- lonêgcseßes vom 27. März 1872 einen Nechtsanspruch auf ension aus der Staatskasse nicht besien, auch den Bestim- mungen des Wittwenpensionsgeseßes vom 20. Mai d. J. nicht, Ebenso stcht denjenigen früher etatêmäßig angestellt gewesenen Beamten, welche zeitweise anderweit a Per R ma nig und remuneratorisch, also au in solhen Stellen, die im Laufe des Etatsjayres neu erri{htel, aber dur den Etat noch nit definitiv bewilligt sind, be- s{ästigt werden, während der Zeit dieser Beschäftigung nah der vorangesührten Bestimmung des Gesehes vom 27. März 1872 ein Rechtsanspruh auf Pension aus der Staatskasse nur dann zur Seite, wenn ihnen die früher bekleidete etatsmäßige Stelle während des Kommissoriums offen gehalten wird, jo daß sie nach wie vor als diejeaigen Beamten angesehen werden kön- nen, welche jene in den Besoldungse!at ausgesührte Stelle be- kleiten. n s gedachte Voraussehung nicht zu, so steht auch diesen mten ein Pensionsanspruch während der Dauer der außeretatêmäßigen Beschäftigung nicht zu, und können sie deshalb dann auch an den Rechten und Pflichten des Gesehes vom 20. Mai d. J. nicht Antheil haben. Die in Grenzauf- imer gegen Bezug des etatsmäßigen Gehalts und des ungêgeldzuschusses, wenn auch nur „aus Probe“ ange- stellten Militäranwärter sind zur Entri As der Wittwen- und Waisengeldbeiträge verpflichtet, weil entschieden ist, daß

des Grtetes hin und erden | daß die Steuer von den F=eisen

Etatsstellen auch während der Probe- En nd auG zum Bezuge des nd.

Einer Ci g desselben Ministers, vom 18. v. M, Jueigs ist es nah den Motiven zu dem Geseze vom 20. d, J, betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der unmittelbaren Staatsbeamten (zu §. 3), niht be- absichtigt gewesen, in denjenigen Fällen, in welchen einem Beamten auf Grund des §. 11 des Pensionsgeseßes vom 27. März 1872 der Pensionsanspruh na einem früher be- zogenen höheren, als dem beim Eintritt der Pensionirung zahlbaren Diensteinkommen, gewahrt ist, der Berehnung der Wittwen- und Waisengeldbeiträge jenes höhere Dienstein- kommen zum Grunde zu legen. Die in der bezeichneten Lage befindlihen Beamten haben demgemäß die gedachten Beiträge nur nach Maßgabe des von ihnen thatsächlich bezo-

genen pensionsfähigen Diensteinkommens zu entrichten.

Die Fälschung der von der Leihanstalt in dem Pfandscheèin beigeseßten Werthangabe des verpfändeten Gegenstandes, um bei der Veräußerung des Pfandscheins da- für einen höheren Preis zu erzielen, oder zum Zwecke einer sonstigen Täuschung davon Gebrauch zu machen, is, nah

einem Urtheil des Reichsgerichts, 1, Strafsenats, vom

19, Oktober d. J., als Urkundenfälshung zu bestrafen.

Der Königlich italienishe Botschafter am hiesigen Allerhöchsten Hofe, Graf de Launay, ist vom Urlaube nah

Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Der General-Lieutenant Freiherr von Willisen,

Gouverneur von Berlin, hat sich bis Ende dieses Monats mit Urlaub nach Karlsruhe begeben.

Sachsen-TWeimar-Eisenah. Weimar, 11. Dezember. (Th. C.) Der heute früh erfolgte Tod des Staats- Ministers Dr, Thon bedingt einen s{hweren Verlust für das Großherzogliche Haus, für den Staat und das Land. Staats: Minister Thon, der vor einigen Jahren sein 50 jähriges Staatsdienstjubiläum und 1874 das fünfundzwanzigjährige Ju- biläum als Chef des Finanz-Departements beging, wirkte zu- nächst als Mitglied der sogen. „Kammer“. Nach Aufhebung derselben trat er 1849 an die Spite des Finanz: Departements und ward 1871, nah Nüdkehr Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs aus dem deutsch:-französishen Kriege, an Stelle des im Herbst 1870 verstorbenen von Waßdorff zum Staats- Minister und Chef des Ministeriums ernannt. Seine große \{öpsferische Kraft bethätigte er vorzugsweise durch die Weiter- entwickelung der in ihren Grundsäßen überkommenen Steuerverfassung des Landes. Wenn Sachsen-Weimar sich heute viel geordneterer Staatsfinanzen erfreut, die ihm n der mannigfah gesteigerten Ansprühe an die Leistungsfähigkeit des Landes eine sehr bedutende Ab- minderung der Schuldenlast ermöglichten, während die Einkommensteuer gegen die Mitte der fünfziger Jahre nicht unerheblich zurückgegangen ist, so ist dies in erster Linie das Verdienst der umsichticen Verwaltung Thons. Früher wiederholt Mitglied der Zollkonferenzen, hat er nah Herstel- lung des Reiches als leitender Staats-Minister und Chef des Finanzdepartements wiederholt seine bewährte Einsicht, seine reihen Erfahrungen für die finanz- und steuerpolitische Ent- wickelung des Reiches bethätigt. Das Fürstenhaus und das Land werden * das Andênken ‘des ausgezeichneten Staats- yiannes in Ehren halten. :

MeF&lenburg. Schwerin, 9. Dezeinber; (Medckl. Anz.) Jn der gestrigen Sihung des mecklenburgishen Landtages ward ein s{chwerinshes Reskript vom 7. Dezember, betreffend Bewilligungen zur Förderung des Baues einer Sekundär- eisenbahn von Parchim nach Neubrandenburg, der Eisenbahn- Committe überwiesen. Alsdann wurden die Entwürfe zu der ständishen Antwort auf die erste \{werinshe Landtags- propositon bezw. auf die erste strelißshe Landtagsproposition, betreffend die ordentliche Landes-Kontribution und den Landes- beitrag, genehmigt,

11. Dezember. Jn der vorgestrigen Sißung des Landtages ward zunähst ein s{werinshes Reskript vom 7. Dezember, betreffend die Subventionirung des projektirten Baues einer Eisenbahn von Rostock über Ribniß nah Stral- sund, an die Eisenbahncommitte überwiesen. Ferner nahm die Landtagsversammlung Kenntniß von einem \{werinschen Reskript vom 7. Dezember, welhes die von Ständen er- betene Befristung mit der Beshlußnahme über die Erbauung von Hebestellen auf neu anzulegenden Chausseen in allen vorkommenden Fällen bis zum nächsten Landtage ertheilt.

Oesterreich-Ungarn. Wien , 11. Dezember. (W. T. B) Das Abgeordnetenhaus beschloß nah dem Schlußworte des Referenten Belecredi mit allen gegen 3 Stimmen in die Spezialdebatte über die Gewerbeordnungs- Novelle einzutreten.

Pest, 11. Dezember. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Unterhauses vertheidigte der Minister-Präsi- dent Tisza das von der Regierung befolgte Stromregu- liLunaainsem, besprach das unrichtige Vorgehen, welches in der Beleidigung von Staatsbeamten im Parlamente liege und richtete an alle Deputirte ohne Unterschied der Parteistel- lung die Bitte, ein jedes derartiges Vorgehen moralisch un- möglich zu machen. Der Deputirte Rohonczy erklärte, er sei durch die Ausführungen des Staatssekretärs zu den von ihm gebtauhten unparlamentarishen Auedrüden hingerissen worden und habe nicht die Beamten im Allgemeinen, sondern nur gewisse hydrotechnishe Beamte d: s Ministeriums gemeint. Er mache die Ansicht über dieselben von dem zu erwartenden gerichtlihen Urtheile abhängig und biite das Haus nochmals um Entschuldigung. Nachdem der Minister der öffentlichen Arbeiten, Kemeny getan erklärt hatte, daß die Ausführung des Regulirungssy tems seit dem Jahre 1879 wesentlich geändert worden sei, wurden die die Regulirung betreffenden Posten des Budgets genehmigt. Bei der Berathung der Budgetposition, betrefsend die Staatäbahnen, wurde der An- trag Pazmandy's, daß auf den ungarischen Verkehrsansialten auss{ließlih die ungarishe Sprache als Dienstsprache gelten sólle, mit 131 en 96 Stimmen abgelehnt. Bei der Be: rathung des Budgets des Handels-Ministeriums plädirte Goendoecs für die sion des Gewerbegeseyzes und den Nach- weis der ZJndustriellen über ihre Besähigung. Der Handels- Minister wird morgen darauf antworten.

Schweiz. Bern, 9. Dezember. (N. Zür. Ztg.) Die vereinigte Bundesversammlung is auf den 14. d. Mts. einberufen zur Vornahme der Wahlen des Präsidenten und des Vize-Präsidenten des Bundesraths für das 1883, sowie des Präsidenten und des Vize-Präsidenten des Bundesgerichts für die Jahre 1883 ‘und 1884.

Nachdem nunmehr die verifizirten Ergebnisse der Ah- stimmung vom 26. November von den meisten Kantonen eingelangt sind, stellt sih das Stimmenverhältniß auf 172 019 e und 318130 Nein, wovon der Kanton Bern 31 635

a, 45 092 Nein aufweist.

Großbritannien und Jrland. London 9. De- zember. (Allg. Corr.) Jn Jrland sind in dieser Woche keine erwähnenswerthen Ausschreitungen vorgekommen, do entwarf der Richter O’Brien am Montag bei der Eröffnung der Winterassisen in Dublin von den Zuständen des Landes, zumal der Hauptstadt desselben, ein sehr düsteres Bild, wobei

er betonte, daß, während die Ausschreitungen in den Pro-

vinzen an Zahl und Heftigkeit abgenommen, die Zahl und S@hwere der Verbrehen in Dublin eine sehr bedenkliche E zeige und ein solches Gefühl der Unsicherheit errsche, daß Handel und Gewerbe darnieder liege, und eder, der nur irgend könne, der unglücklihen Stadt den Rücken kehre. Nur dur die strenge Handhabung der Gesetze sei eine Besserung möglich, und hieran würden es die Behörden nit fehlen lassen. Der Prozeß gegen die ‘der Ermordung zweiex Gerichtsvollzieher in Lough Mask angeklagten drei Personen, Thomas und Patrick Higgins und Michael Flyen nahm am Donnerstag seinen Anfang; die Angeklagten plaidirten für „Micht- shuldig“. Der des Angriffs auf den Richter Lawson ange- shuldigte Delaney sowie die Mörder des Polizisten Cox, Dowling, Devine und Poole, werden ebenfalls vor die Winter- assisen gestellt werden.

11. Dezember. (W. T. B.) Der Premier Gladstone hatte heute Nachmittag eine Audienz bei der Königin in Windsor.

Frankreich. Paris, 9, Dezember. (Fr. Corr.) Der heutige Ministerrath besctäftigte sich vorwiegend mit der Tonking: Affaire. Bekannlich hatte der Marine-Minister zJauréguiverry sein entshiedenes Veto eingelegt gegen die Entsendung eines Civilkommissärs nah Tonking, welcher dem militärishen Oberbefehlshaber der Expedition beigeordnet wer- den follte. Es hätte dies die Einbringung einer Kreditforde- rung in der Kammer für die in Aussiht genommene Expe- dition verzögert. Jeßt nun scheint ein Einverständniß hierüber erzielt worden zu sein, und da zudem die Nothwendigkeit einer shleunigen Jntervention Frankreihs in Tonking sich immer mehr herausstellt, so sieht man einer ungesäuniten Vorlage jener obigen Kreditforderung jeßt entgegen.

Das „Mémorial diplomatique“ meldet: Das Foreign- Office hat der französishen Regierung einen Modus der Ver- ständigung bezüglih Madagaskars angeboten. Das Gerücht, welhes von einem Konflikt zwishen Frankreih und England hinsichtlih dieser Frage umlief, beruht auf keinerlei Begründung. England beshüßt seine Angehörigen wie Frankreih die seinigen gegen die Hovas. _ Die britische

egierung wird dem Gouvernement der französischen Republik volle Handlungsfreiheit lassen.

11. Dezember. (W. T. B.) Die Deputirten- kammer berieth heute das Extraordinarium des Bud- gets. Der Finanz-Minister Tirard legte die Finanz- lage dar und wies die gegen ihn gerichteten Angriffe zurück. Die finanzielle Lage sei zwar nit brillant, do aber auch nicht bedenklih. Das Budget weise allerdings große Summen, doch keineswegs übertriebene auf. Das Defizit von 65 Millionen Francs in dem Budget pro 1882 sei mehr ein scheinbares als ein wirklihes, da 100 Millionen zur Amortisirung verwandt worden seien, Das Defizit des Budgets pro 1883 werde nicht eine Million erreichen ; dennoch empfehle die Vorsicht, die Entwickelung der Einnahmen abzuwarten , bevor man sich zu neuen Aus- gaben verpflichte. Die Regierung sei daher ents{lossen, \ih allen neuen Supplement-Ausgaben, die nicht vollkommen ge- rechtfertigt seien, zu I Es sei unbedingt noth- wendig, einen Finanzplan für die Ausführung der großen Arbeiten festzustellen. Der Minister erinnerte daran, daß eine Kommission eingeseßt worden sei, um die Grundlagen für die Unterhandlungen mit den großen Eisenbahngesellshaften aus- findig zu machen, und fügte hinzu: wenn die Gesellschaften si dazu verständen, die Arbeiten auszuführen, so würde die Re- gierung nicht nöthig haben, Geld zu fordern. Die Konvention mit der Orleans-Eisenbahngesellschaft sei aus diesem Grunde auf- gegeben worden. Nah der Ansicht des Ministers sind be- trächtlihe Ersparungen bei verschiedenen Positionen des Budgets möglich, namentlich bezüglih des Baues von Schulen. Man müsse die Arbeiten in einer rihtigen Reihenfolge vor- nehmen und Klugheit und Methode hinsichtlich der Ausgaben anwenden, (Lebhafter Beifall.) Nach der Rede des Finanz Ministers versuchte Haentjens (Bonapartist) die Finanzlage als eine sehr s{lechte darzuftellen. Die Berathung wurde \{ließlich auf Mittwoch vertagt, da morgen wegen der Be- erdigung Louis Blancs keine Sißung stattfindet.

Gambetta hat heute ¿um ersten Male seit seiner Ver- wundunz das Bett verlassen.

Zeitungsstimmen.

Die „National- Zeitung“ schreibt über den bisherigen Verlauf der Etatsberathung im Reichstage :

Von dem Etat für das bevorstchende Jahr war in dieser De- batte verbältnißmäßig wenig die Rede; er giebt au zu eingehenden Erörterungen wenig Anlaß; abgesehen von Einzelheiten, wird es sib um die Frage handela, ob die Einnahmen um etwa 10000000 M böber verans{chlagt werden können, als der Entwurf es gethan, so daß die Matrikularbeiträge der Einzelstaaten fih entsprechend herab- mindern würden, In größerer Breite wurde von den verschiedensten Seiten wieder Be gesammte Steuerreform erörtert, niht minder die Frage, welche Wirkung dur die L von 1879 hervorgebracht worden. Leider sind das Kontroversen, bei denen hötbstens unter ge- nauester Prüfung von Einzelheiten noch etwas relativ Neues zu sagen ist; sobald es sid, wie heute wieder, um allgemeine, resp. zusammen- fasscnde Erörterungen handelt, sagen die Gegner einander zum hundert- understen Male was sie einander rorher hundert Mal gesagt haben.

Die „Nationalliberale Correspondenz“ be merkt im Anschlusse an die dem Reichätag vorgelegten Denk- schristen über die Ausführung des Sozialistengesches :

Stände das Sozialiftengesey nicht seit einer Reibe von Jahren in Kraft, so würden wir wohl erlebt haben, daß die Bewegung nod ganz andere Dimensionen angenommen hätte und in noch ganz anders

efahrvoller Weise anges{wollen wäre, als wir es heute wahrnehmen. Bar ber werden wir vielleiht Erfahrungen sammeln, wenn dies Ge- seß einmal außer Kraft geseßt wird. Bekanntlich „läuft es nur bis zum 30. September 1884; es wird sona bald die Frage der Pro- longation auftreten, und ob im gegenwärtigen Reichstag eine ‘Ma- orität dafür zu gewinnen sein wird, ist sehr zweifelhaft ; die alte lonservativ-rationalliberale Mehrheit wenigstens is niht mehr vor- handen. Niemand wird von \ dem Sozialistengesez mehr er- warten, als daß es das äußerlihe Hervortreten der Bewegung, die öffentlibe Agitation und Aufheßung einigermaßen unterdrücke, und in dieser Hinsicht bat es doc, wie ein Vergleich der beutigen mit den Mieren Zuständen lehrt, ohne Zweifel seinen Zweck erreicht. Jnnere Versöhnung ist freilih von Repressionsmaßregeln nicht zu erwarten, sondern kann erst die Frucht einer langen positiven Reform- thâtigkeit sein. Da is nun allerdings das Zugeständniß ret be- trübend, daß von einer versöhnenden Wirkung der sozialreformatorischen Bestrebungen auf die sozialdemokratische Arbeiterbevölkerung bis jeßt nichts zu bemerken ist. Nichts wäre aber bedauerlicher, als wenn man sich dadurh von einer positiven Thätigkeit zur Förderung des Wohls der Arbeiter abschrecken ließe. Jst nur erst einmal ein prak- tis{er Anfang gemacht und bewähren sih die in Vorbereitung be- griffenen sozialrefermatorischen Maßnahmen, erkennt die Arbeiterwelt, daß es dem Staat und der Gesellschaft mit ihren wohlwollenden Ab- sichten Ernst ist, so kann auch die versöhnende Wirkung auf die Dauer unmögli ausbleiben.

Die „Süddeutsche Presse“ sagt betreffs der Doppel- etatvorlage :

Daß der Wortlaut der Verfassung die Berathung zweier Etats verbietet, vermag Niemand zu behaupten, und es wird auch nicht da- dur bewiesen, daß die Regierung früher eine Abänderung dieses Wortlauts vorgeschlagen hat, um die zweijährige Budgetperiode ein- zuführen . Wenn aber der „Geist“ in der Verfassung verbie- ten soll, was ihr Wortlaut nicht verbietet, so müßte doch erst nach- gewiesen sein, daß überhaupt „Geist“ in derjenigen Vorschrift steckte, die man in die Verfassung hineinlegen will, d. h., daß es einen erdenklihen Zweck hätte, dem Reichstag die Berathung zweier Etats in einer Session _ abzuschneiden. Es fann ja wie diesmal thatsählich geschehen eine Session sich dur Vertagung weit über die gewöhnliße Dauer hinaus- ziehen soll dann der Reichstag heute ges{lossen und morger, zur neuen Session wieder eröffnet werden müssen, nur um nicht in „ciner Session“ an die Berathung eines zweiten Etats zu gehen? Wir hätten gedaht, daß über derartige formalistische Spinngewebe die nationalliberale Partei längst hinaus wäre. Die Frage dieser doppelten Berathung sollte ledigli als das behandelt werden, was fie ift vorausgeseßt, daß die jährlihe Berufung des Reichstages unangetastet bleibt als reine Zweckmäßigkeitsfrage. Sind die Anschläge des zweiten Etats so unsicher, daß sie zur Feststellung sich nicht eignen, so mag dieser abgelehnt werden das läßt si aber nur nahweisen, wenn man wenigstens über einige Hauptiitel des Etats in eine gründliche materielle Prüfung einträte.

Der „Neuen Westfälischen Volkszeitung“ wird aus Bochum, den 6. Dezember, geschrieben :

Ein drastisches Beispiel für die Annehmlichkeit der direkten Steuern geben folgende Zahlen. Zur Kommunalsteuer sind pro 2. Quartal veranlagt etwa 13 000 Steuerpflichtige, davon wurden gemahnt 8000 Personen, gepfändet 2300 und Lohnarrest vollstreckt gegen 1300, Man fkann diese Zahlen als Durcbschnittszahlen für jedes Quartal ansehen, so daß also in einem Jahre auf 13 000 Koms- munalsteuerpflichtige 24 000 Mahnungen, etwa 9000 Pfändungen und 5000 Lohnbes{lagnahmungen kommen, was wohl einem Kostenauf- wand für die von der Exekution Heimgesuchten von 12—15 000 entsprechen dürfte. :

Jn einer Berliner Correspondenz des „Düsseldorfer Anzeigers“, welche sih mit der zweijährigen Etatsperiode beschäftigt, wird u. A. Folgendes ausgeführt :

Halten wir uns an den konkreten Fall, fo ist klar, daß, nabdem der Etat bereits auch für 1884/85 neben dem für 1883/84 in diesem Het festgestellt worden ist und wenn er vom Reichstage jetzt durch-

erathen und genehmigt wird, hiermit der Verwaltung im nächsten Jahre die sehr umfangreiche und zeitraubende Arbeit einer von Grund aus neuen Etatsaufftellung erspart und dem Reichétag die Möglichkeit gegeben wird, im näbsten Winter seine ganze Kraft auf die eigentlich organische geseßgeberische Arbeit zu konzentriren, die bei der Ueber- lastung der parlamentarischen Geschäfte dur die fortlaufenden Etats- berathungen bisher nur zu häufig zu kurz gekommen ist. Zeitersparniß;, Gntlastung und Vereinfachung der parlamentariscben und Verwaltungs- geshäste würde der Gewinn sein von der Einführung zweijähriger Etatsperioden. Die Bedenken aber, die dagegen erhoben werden, lassen sich, wenn man ihnen auf den Grund geht, nit aufrechterbalten. Der wesentlibe Einwand, der im vorigen Jahre den Ausschlag für die Ablehnung gab, war der, daß mit der zweijährigen Etatsperiode die Rechte und das Ansehen des Reichêtags verkürzt und biermit das Reich selbst Schaden erleiden würde. amals wurde vorausgeseßt, daß der Reichstag nur alle zwei Jahre einberufen werden solle. Aber der Vertreter der verbündeten Regierungen erklärte, daß dieselben gewiß bereit sein würden, auf cine solche Bestimmung zu verzichten, da der Schwerpunkt der neuen Einrichtung nur in der Einführung der doppelten Etats, nicht in der zweijährigen Berufung liege. Vei der Beurtheilung der gegenwärtigen durch die Vorlegung zweier Gtats geshaffenen Sachlage kann jedenfalls die mög- lihe zweijäbrige Berufung des Reichätags nicht in Betracht kommen: jeßt handelt es sih nur darum, ob die Feststellung des Etats für einen zweijährigen Zeitraum die Rechte des Reichs- tags verkürzen kann, und da muß doch Jeder, der sich noch ein unbefangenes Urtheil bewahrt hat, einsehen, daß es unerfindlich if wie durch eine Vereinfachung der Etatsberathung denn hierauf läuft das Ganze hinaus die Volksvertretung, ja das Reich ge- \{âdigt werden soll. Die Uebertreibung, die in dieser Auffassung liegt, stammt aus ciner Zeit, wo die Opposition das Stichwort der Bekämpfung der „Reaktion“ auêgegeben hatte und wo man in liberalen Kreisen überall Versucbe einer Unterdrückung der Volksfrei- beiten und Parlamentsêrechte erblicken zu sollen glaubte. Diejenigen Libe- ralen, welce die „Rèaktion* au nit einmal mit der Lupe zu fin- den vermochten, glaubten endlih in der Absict der Einführung der weijährigen Budgetperiode einen Bewcis dafür gefunden zu haben. ielleiht aber werden sie, nahdem si nirgends die angebliche „Me- aftion* auf anderen Gebieten bewahrbeitet und bethätigt hat, jetzt über die Sache etwas nücdtern zu denken gelernt baben. Wenn man einer Sache zwei-, dreimal ins Auge schaut, verliert sih der erste fremde Eindruck von derselben. So wird man si auch hoffentlich an den Gedanken von der zweijährigen Etatêsperiode gewöhnen, uad boffentlich wird man bald dahin kommen, in seiner Verwirklichung

nicht eine Schädigung, sondern eine Förderung des Wobls des Reichs zu schen.

Landtags: Angelegenheiten.

Der tem Hause der Abgeordneten vorgelegte Gesetzentwurf, betreffend die Erhebung einer Hundesteueuer, hat fol- gender Wortlaut :

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Könla von Preußen 2c. verotdnen, mit Zustimmang der beiden Häuser des Landtages, für

den gesammten Umfang der Monarcbie, mit Ausnahme der bohen- zollernschen Lande, was folgt: a4

Vom 1. April 1884 ab wird von Personen, welche Hunde be- (iden, nah Maßgabe der folgenden Bestimmungen eine Steuer er- oden :

&. 2 Die Steuer ist für jeden nl{cht mehr an der Mutter saugenden Hund zu entrichten und beträgt:

a, für Hunde, welche zur Bewachung, zum Gewerbebetriebe. als

Hirteabunde oder von den im Staats- oder Privatdienst angestellten Pörlbera und Jägern zur Ausübung ihres Berufes nothwendig ge- raubt werden, 0,50 M bis 1 M jährli ; b. für alle anderen Hunde 3 bis 15 4 jährlich. In allen Stadtkreisen oder einzelnen Gemeinden zusammengeseßzter Stadtkreise kann der Höchstbetrag bis auf 20 S jährlih erhöht werden.

_ Die Hundesteuer wird als Kreissteuer von den Kreisen erhoben, ihr Grtrag fließt in die Kreiskommunalkasse. Die Höhe der Steuer unterliegt innerhalb der in 8. 2 bezeichneten Grenzen der Feststellung der Kreisvertretung. Die Steuersäte sind für alle Steuerpflichtigen gleihmäßig festzusetzen. ¿

| 5. 4.

Mit der „am 1. April 1884 erfolgenden Einführung der Hunde- steuer als Kreissteuer kommt in den zu dem Kreise gehörigen Gemein- den die Hundesteuer als Gemeindesteuer in Wegfall. Den mindestens 2000 Ginwohner zählenden Gemeinden des Kreises bleibt es jedoch vorbehalten, die für den Kreis festgestellten Steuersäte, sofern die- selben die nach §. 2 zulässigen Höchstbeträge nicht erreichen, mit Ge- nehmigung der Tommunalen Aufsichtsbehörde für ihren Bezirk bis zu diesen Beträgen zu erhöhen. Die hieraus {ih ergebenden Mehrbeträge werden als Gemeindesteuecn erhoben.

S D: i

Zu den Hundesteuern find auch juristishe Personen, Aktien gesell- schaften 2c., sowie ferner die Geistlichen, Lehrèr und Beamten in vollem Umfange heranzuziehen. Forensen haben in den Bezirken zu \teuern, in welchen sie Hunde halten.

Von den fervisberehtigten Militärpersonen des aktiven Dienst- standes sind die betreffenden Beträge ebenfalls zu entrichten; diesel- ben fließen jedoch nicht in die Kreislommunal- resp. Gemeindekafsen, sondern sind nah Abzug von 3/9 Hebegebühren zur Verwendung für militärishe Wohlthätigteitszwecke f die Militärbehörde abzuführen.

__ Insoweit durch Geseh oder 1onstige mit rechtsverbindlicher Kraft erlassene Vorschrift oder durch Vertrag die Hundesteuer einer beson- deren Anstalt oder Stiftung überwiesen ist, bleibt sie auch ferner dorthin abzuführen.

S. 7. „_ Ueber das Verfahren bei Anmeldung und Erhebung der Steuer, über die Kategorien der unter die Bestimmung des §. 2a. fallenden Hunde, sowie über Durchführung cinheitliher Kontrolmaßregeln ist

für jeden Kreis cin von der Kreisvertretung zu bes{ließendes, der

Bestätigung dur den Bezirksrath unterliegendes Regulativ festzu- seßen. In demselben ist für Fälle, in denen neben der Kreishunde- steuer Gemeindehundesteuern erhoben werden, ein die Anmeldung und Erhebung beider Arten von Steuern kombinirendes Verfahren vor- zuschreiben. Das Regulativ ist durch die zur Bekanntmachung poli- zeiliher Verordnungen bestimmten öffentlichen Blätter mindestens vier Wochen voc Einführung der ues ¿zu veröffentlichen.

In Kreisen, für welche die Höhe der Steuersäße bis zum 1. April 1884 durh Beschluß der Kreisvertretung (8. 3) nicht festgeseßt worden ist, wird die Kreishundesteuer für die in 8. 2 ad a. bezeichneten Hunde mit 1 4, für dié übrigen mit dem Durchschnittssatze von 9 M jährlich erhoben. Die Kreisvertretung kann jedoch diese Sätze innerhalb der in §. 2 angegebenen Grenzen von Beginn des nächsten Rechnungsjahres ab anderweit festsetzen.

8. 9.

__ In Kreisen, für welche die nah §. 7 zu erlassenden Regulative bis zum 1. April 1884 nicht festgeseßt sind, werden für die Zeit bis zur Festseßung detselben die zur Durhführuag des Gesetzes nothroen- digen Anordnungen von der Cen Aufsichtsbehörde getroffen.

Die Entscheidung über die Reklamationen gegen die Heranziehung oder Veranlagung zur Kreis- oder Gemeindehundesteuer erfolgt na den allgemeinen Vorschriften wegen Behandlung der Reklamationen gegen die Heranziehung oder Veranlagung zu den Kreis- oder Gemeinde- abgaben. Doch gelten Entscheidungen, durch welche bei Reklamationen gegen die Kreishundesteuer die Befreiung von dieser Steuer oder die Herabseßung derselben von der höheren auf die niedere Stufe aus- gesprochen wird, jedesmal ohne Weiteres auc für die als Zuschlag ¡u der Kreishundesteuer erforderte T einhestener,

Wer die vorgeschriebene Anmeldung eines steuerpflihtigen Hundes unterläßt, wird mit dem zweifachen Betrage der hinterzogenen Steuer eventuell verhältnißmäßiger Haft in dem für Uebertretungen bestimm- ten polizeilihen Straffestsezungs- oder polizeigerihtlihen Unter- suhungsverfahren bestraft.

Die Geldstrafe fließt zu derselben Kasse, wie die Hundesteuer selbst

S. 12

In der Provinz Hannover treten bis zur Einführung der Kreis-

‘ordnung an Stelle der Kreise die Amtsbezirke und selbständigen

Städte.

In den Landestheilcn, in denen Bezirksräthe nit bestehen, treten an Stelle derselben die Regierungen (Landdrofteien), für die Stadt Berlin der Ober-Präsident.

8. 13,

Das Gesetz vom 18. Juni 1840 über die Verjährungsfristen bei öffentliben Abgaben (Gesez-Samml. S. 149 bis 142) findet Amven- dung auf die Hundesteuer.

Die früheren gesetzlichen Bestimmungen über die Erhebung ciner Hundesteuer treten, vorbehaltlich ihrer Anwendung auf die vor dem 1. April 1884 liegenden Fälle, außer Kraft.

Statistische achrichten.

Gemäß den Veröffentlihungen des Kaiserlicen Gesund- heits amts sind in der 48, Jahreswohe von je 1000 Bewohnern auf den Jahresdurch\{nitt berechnet als gestorben gemeldet: in Berlin 23,6, in Breslau 26,1, in Königsberg 26,6, in Cöln 17,7, in Frankfurt a. M. 13,7, în Hannover 16,7, in Cassel 18,0, in Magdeburg 18,4, in Stettin 21,7, in Altona 22,1, in Straßburg 33,1, in Meg 17,9, in München 26,7, in Nürnberg 26,7, in Augsburg 190, in Dres- den 23,6, in Leipzig 22,7, in Stuttgart 20,2, in Braunschweig 208, in Karlörube 21,0, in Hamburg 22,4, in Wien 240, in Budapest 26,1, in Prag 21,5, în Triest 27,0, in Krakau 22,1, in Basel 20,4, in Brüssel 21,1, in Paris 24,7, in Amsterdam 262, in Koven- hagen 21,6, in Stocktbolm 22,3, in Christiania 21,3, in St. Peters- burg 33,0, in Warschau 31,6, in Odessa 39,5, in Bukarest 30.7, in Rom 20,5, in Turin 234, in Madrid 37,1, in London 21,5, in Glas- gow 27,8, in Liverpool 28,1, in Dublin 25,6, in Edinburg 20,6, in älerandrien (Egvpten) 40,0, In der Zeit vom 4. bis 11, November in New-York 22,7, in Philadelphia 18,6, in Chicago 19,3, in Cin- cinnati 22,1, in St. Louis —, in San Franzióko 24.2, in Kalkutta —, in Bombay 244, in Madras 29,8.

Beim Beginn und in den ersten Tagen der Berichtswoce herrschten an den deutschen Beobachtungkslationen westliche und süd- westliche, in Côln uordwestliche L omungay, die um die Mitte der Woche ziemlich allgemein über Nord und Nordwest, nah Oft und und Nordost, in Bremen und Berlin bis nah Südost umgingen und bis an das Ende der Woche vorwiegend blieben; nur in Cöln ging der Wind am Sc{bluß der Woche nach Südost, in München na Nordwest. Die Temperatur der Luft war in den ersten Tagen der Woche eine hohe, die normale übersteigende, Mit dem Umgange des Windes nab Ost nahm sie E allgemein ab, so daß in den letiten Tagen der Woche in ganz ti{land reages Frostwetter herrschte. Niedersbläge, in der zweiten Hälfte der meist Scbnee, waren nicht selten, aber meist nicht ergiebig. Der beim Wocdendeginn niedrige Druck der Luft nahm unter geringen Schwankungen im Laufe der zu; an den süd- und wesldeutshena Stationen sank das Barometer am 29, November ras, stieg aber in den letzten Tagea der Woche wieder.

Die Sterblicbkeitsverhältnisse der größeren Städte Europas dlie- ben auch in dieser Berichtswoche günstige, nur in cinigen Städten der

oberrheinishen Niederung erscheint die Sterblichkeit etwas g

Die allgemeine Sterblichkeitsverhältnißzahl für die deutschen S sank auf 23,1 von 23,4 der Vorwoche (pro mille und Jahr bereh- net). Die Theilnahme des Säuglingsalters an der Sterblichkeit hat wiederum etwas abgeiommen; von 10000 Lebenden ftarben aa a Jahr berechnet 70 Säuglinge gegen 73 der Vorwoche (in Berl 69, in München 90).

, Unter den Todesursachen waren Todesfälle bei den meisten Jn- fektionskranfheiten seltener, nur die Podten zeigten vielfach ein bâu- figeres Vorkommen. Masern riefen nochþ immer eine größere Zahl von Todesfällen hervor, befonders in Nücnberg, Erfurt, Hamburg, Remscbeid, Lond-n und im Haag. Jn den Regierungsbezirken Erfurt, Aachen läßt die Zahl der Erkrankungen etwas nah, im Regierungs- bezirk Marienwerder ist noch keine Abnahme ersihtlich. Das Starlacbfieber zeigt in Plauen und Berlin etne Abnahme, in Dres- den, Glauchau, Apolda, Frankfurt a. O., Zeitz, Barmen, Elberfeld, Karlsruhe, London, Pest, St. Petersburg, Odessa eine Zunahme der dur dasselbe hervorgerufenen Todesfälle. Sterbefälle an Diphtherie waren noch immer sehr häufig, wenn auch im Ganzen etwas seltener als in der -Vorwoche. Groß war deren Zahl in Königsberg, Elbing, Breslau, Königshütte, München, Nürnberg, Dresden , Chemnit, Hof, Leipzig, Dessau, Magdeburg, Berlin, Hannover, Braunschweig, Barmen, ferner in Budapest, Amsterdam, Odessa, St. Petersburg, Warschau u. a. O. Todesfälle an typhösen Fiebern haben in Berlin und Paris abgenommen, doc kommen in aris, sowie auch in Alexandrien (Egypten) Typhen no immer häufig vor. 1 Sterbe- fall an Rükfallfieber wird aus Duisburg gemeldet. Sterbefälle an Slecktyphus kamen aus deutschen Städten keine, aus St. Peters- burg 3, aus London, Madrid, Malaga je 2, aus Granada 1 zur Meldung. Darmkatarrhe der Kinder führten etwas häufiger, Keuch- busten etwas seltener zum Tode. Todesfälle an Ruhr waren in Berlin vermehrt, in Alexandrien vermindert. Pockentodesfälle wurden etwas häufiger, namentlih in Wien, Budapest, London, Paris, St. Petersburg, Granada und Madrid: in Prag und Warschau haben sie abgenommen. Aus deutschen Städten kamen 2 Todesfälle an Pocken aus Coblenz und Bromberg je 1 zur Meldung. Au kamen in den Regierungsbezirken Triec und Marienwerder einzelne

Grkrankungen an Poen zur Anzeige. Die Cholera im Hedjaz ist im Erlöschen.

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

»Heraldisches Handbuch für Freunde der Wappenkunst sowie für Künstler und Gewerbetreibende, bearbeitet und mit Bei- hülfe des Königlich preußischen Kultus-Ministeriums herausgegeben von F. Warnecke. Mit 513 Handzeichnungen von E. Döpler d. F. und sonstigen Abbildungen in Lichtdruck von C. A. Starke. IIL. Auf- lage. Görlitz, Verlag von C. A. Starke, 1883,* Die schnelle Folge der Auflagen „dieses Werks spricht deutlih genug von der günstigen Aufnahme die demselben zu Theil geworden ist. Das stetig wachsende Interesse an der altdeutschen Kunst und kunstgewerblichen Thätigkeit im Allgemeinen _ hat die Aufmerksamkeit auch auf die Heroldskunst rihtèn müssen, welhe unserer Väter Werken so mannigfahe Vorwürfe zu sinnreiher, arakte- ristisher Ausbildung und ornamentaler Verwendung gewährt hat. Die Berliner heraldishe Ausstellung bot in dieser Richtung noch weitere befruchtende Anregung, war jedo auch wohl geeignet, dem Laien in der edlen Heroldskunst mancherlei Räthsel aufzugeben, zu deren Lösung es bisher an einem handlichen, {nell belehrenden Hülfsmittel fehlte. Dieses bot si zur re{ten Zeit in dem trefflichen Warnecke- schen Handbuch, dessen erste Auflagen denn auch \chnell vergriffen waren. Die Vorzüge des Bus beruhen einmal in der kompendiösen, rasch und doch bestimmt über die eins{lägigen Fragen orientirenden Fassung, dann aber narnentlich in den der unmittelbaren Belehrung dur die Anschauung dienenden zahlreihen Tafeln. Die letzteren, 33 an Zahl mit vielen instruktiven Abbildungen, welche die einzelnen Abschnitte erläutern, bilden eine Hauptzierde des Werks. Sie gewähren nicht nur belehrende Auskunft über die Prinzipien der heraldishen Kunst und deren bildlihen Auédruck, sondern au mannigfahe künstlerische Anregung, da sie den besten Vorbildern ibrer Art - entnommen und mit feinem Ges{mack ausgewählt sind. Diese vorzügliche Ausstattung verdankt das Werk der Munificenz des Ministeriums der geistlihen 2c. Angelegenheiten, welches, in richtiger Erkenntniß des Werths der Heroldskunst und ihres nicht zu unter- \häßenden Einflusses auf die altdeutshe Kunst und die Kunstgewerbe, das Unternehmen gefördert und unterstützt hat.

__ Der Verfasser des Handbuchs ist als kenntnißreicher Fachmann hinreichend bekannt und war für die Aufgabe wobl berufen. Er giebt zu- nächst die Bestimmung und den Begriff des Wappens und \childert dann den Ursprung und die Entwickelung der Heraldik sowie die Anwendung der Wappen. Weiter wird der Leser mit der Kunstsprache und der Blasonnirung, den Tinkturen und der Schraffi- rung în leiht faßlider - Weise unter Zubülfenahme gu- ter, zum Theil folorirter Abbildungen bekannt gemawt. Die folgenden Abschnitte besbäftigen sich sodaan mit den einzelnen Bestandtheilen, wie Scbild, Helm, Helmkleinodien, Helmdecke, Rang- und Würdezeicben (als da sind Kronen, Hüte, Mützen, Orden, Feld- marschalls-, Biscbofs- und Pilgerstäbe, Schlüssel Kreuze, Anker, Schwerter), den hberaldisWhen Prachtstücken (Scildhaltern, Wappen- mäntesn und -Zelten, Devisen und Waßhlsprüchen, Fahnen, Bannern und Standarten). Das leßte Kapitel hat die Stammbäume und Ahnentafeln zum Gegenstande. Jn einem Anhange wird endlich das Scriftwesen besprc-Lea, soweit es die Heraldik betrifft und eine prak- tische Anleitung zum Abformen und Abdrucken von Siegeln und Siegelstempeln gegeben. Das Sr. Kaiserlihen und Königliwen Hoheit dem Kronprinzen gewidmete trefflihe Handbuh dürfte allen Liebhabern der Heraldik eine \{ône Weihnachtöfreude bereiten.

Für den Weihnachtstish liegen uns aus dem Verlage von M. Heinsius folgende Bücber vor:

„Aus dem Kinderleben. 24 Bilder von Ludwig Nihter. Mit Liedern und Reimen von G. Chr. Dieffenba{. In Holz geschnitten von August Gaber. Erste Sammlung. Elegant fartonnirt. Peceis 2,50 „A Ludwig Richter, der Maler der Kinder- welt, hat die Kleinen in ibrem Leben und Treiben genau beobattet und die Gedankea und Anschläge guter und neckischer Kinder belauscht, errathen und ia Bildern vor unser Auge gestellt. Dieffenbach hat sich bei seinem Arbeiten für die Kirche und bei seinen s{riftstellerishen Leistungea Frische und Freude an der Kinderwelt bewahrt. Es ift ibm gegeben, das, was der Künstler in scinen Bildern dargestellt und an- gedeutet, das, was er ahnen läßt, durch ein begleitendes Wort zu größerem Verständniz zu bringen. Alt und D wird an Bild und Reim seine Freude haben. Auch die äußere Ausstattung ist ganz dem gediegenen Inhalte entsprechend, so daß die klare Schrift cine werth- volle Gabe für den Weihnacbtstish der Kinderwelt bildet. Dieser erstea Sammlung, welche zuerst zu Weihnachten 1878 erichien, und jeyt in dritter Auflage vorliegt, ift eine zweite Sammlung gefolgt, die cbenfalls aus 24 Bildern mit Liedern und Reimen besteht, und bei gleicher Ausstattung ebenfalls 250 M kostet. Beide Sam sind au zusammen gebunden, in Callico mit Buntdruck, zum Preise von 6 M zu haben

600 Kinder-Räthsel, Scherzfragea, Nebusse, Spiellie Verschen und Gebete. Für gute Kinder herausgegeben von Ern La usch{ch. Adte durchgeschene Auflage. In Buntdrucktumsblag ge- bunden. Preis 1,20 M Der bekannte Verfasser ciner R von Schriften, welhe {nell Eingang in vielen Kinderstuben «den baben, bietet in vorliegen in neuer vermehrter gusiage Bändchen eine stattlicde Zahl Originalräthsel. Kât ist der Liebling geweckter Kinder, Findet au bei der Zutheilu d ¿de Altertstufe einen reihlihen Theil, so hat der Autor besa für die Kleineren gesorgt. Dieser Umstand verleiht der Sammlung cinen Werth von nicht wenigen ihres Gleichen. Das

niht minder große Interesse der t am Räüthsel wird durch reichen Wechsel der Form erhaltea. Au vom

Leichtesten zum Leicdten und dem allmä das dier Dargercichte eine Fülle von heiterer, die Urtheilskraft f und den Grstttetcrie erweiternder Anregung für die llch: ca