1882 / 292 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Vo erkt Bätten, wir Eönn E 2" Parket, «r tue e Berg

en wir müssen zu anderen daravs

festhalten , J t leiht die Fol zu gas gewesen sein, wenn rnan A Etats auf ces P ift man natürlich niht im Stande, mit den bisherigen Grundsäßen der Veranschlagung auszukor.men ? glaube dagegen, daß die verbündeten Regierungen diesmal, wie vorigen Iabre, die dreijährige Fraktionsrehnung zu Grande gelegt Haben, wird sich mit Recht nichts einwenten lassen. Dam hat der Hr. Abg. Rickert es bemängelt, daß in den Etats pro [883/84 und 1884/85 die Etatésummen erbeblih zurückblieben hinter den Summen des leßten Fraftion8jahres. Meine Herren! Das ist Aber eine ganz natürliche Folge der Fraïftionärechnung ; das ift nicht eine Folge die nur ïm Etat von 1883/84 hervortritt, sie tritt ebexso im Etat von 1882/83 hervor. Wenn Sie Einnahmen in steigender Tendenz haben, - wenn beispielsweise in dem erften der s die Einnaßme 1 betragen hat, im zweiten Fraftionsjahre 2 und im dritten die Ein- nahme 3 betragen hat, und man ziebt den Dur(bscnitt, so erhält man nit 8, sondern 2, das heißt die Summe, die im weiten FraWionsjahre eingekommen ist. Das ist das Bild der Weransälleanna in einfahen Zahlen. Wenn Sie den Etat von 1883/84 betrachten, der ganz na der bisherigen Praxis aufgestellt ist, und z. B. ins Auge fafsen die Brutto-Ginnahme bei der Brannt- weinsteuer, so hat dieselbe T 534 Millionen betragen , 1880/81 D73/10 Millionen, 1881/82 ‘64 Millionen. Es find aber auf Grund Der Fraktionsredmung in den Etat als Etatsumme eingestellt worden nit die 64 Millionen des ketten Jahres, fondern der Dur(schnitk _ Der 3 Frak:ion$Fahre mit 58 Millionen Mark; das ist etwas mehr, als die Summe, die im Jahre vorher aufgekommen ift. Ich könnte Ihnen ein gleihes Beispiel aub bei anderen Steuern anführen, 3. B. Lei der Brausteuor. Ih stehe jedoch davon ab, ich wollte. nur zeigen, daß die Folge eine ganz naturgemäße ist, daß die veranschlagte Ane zaruüdckbleibt Yinter den wirklihen Grträgnissen des letzten

ahres.

Was die Zolletats anlangt, so ist es ja bekannt, daß bezüglich der Verans&lagung de Zolletats noch nicht die nöthigen Grundlagen Vorhanden Find, um gzu der dreijährigen Fraktionsrechnung zu ge- langen, weil wir noch nit drei normale Jahre hinter uns haben. Das Verfxhren, welch283 bei der Veranschlagung des Zolletats von 1883/84 und des ZoCetats von 1884/85 eingesblagen t, entspricht, namentli das für das Jahr 1883/84, ganz genau demselben

“Werfahren, was für das laufende Jahr eingeschlagen ist. Man hat Die Rechnung ausgeftellt auf Grund der bekannten Ergebnisse der jeut verflossenen leßten Monate, und ist auf diese Weise zu der Ver- anslagung gekommen. Meine Herren! Ob dieser Veranschlagungs- modus wêhtig ist, ob man einen andern eins{chlagen könnte, das ift ine andere Frage, sie wird wohl in der Kommission zu besprechen fein. Die Regierung glaubte jedoch jeßt am wenigsten eine Ver- _Anlasfung zu haben, ‘von demjenigen Verfahren abzugehen, was bei Der Ls des laufenden Jahres eingehalten ist. Meine Herren, der Auffassung des Herru Abgeordneten aber, daß unsere FZolleinnahmen in der That nit steigerten, möchte ic entgegontreten. Soweit L UOAE Ergebnisse vor- Liegen, find solche Steigerungen der thatsäch ichen Einnahmen in er- Freubihem Maße worhanden. Ich gestatte mir in dieser Beziehung “Xurz auf folgende Zahlen hinzuweisen. Die Gesammtbruttoeinnahme an Zéllen ‘hat 1880/81 betragen 180 600 000 A denn von der Bruttoeinnahme unuß man ausgehen, niht von der Nettocinnahme —, ‘darunter befindet \sich die Bruttoeinnahme an Tabackzoll mit 12,3 Millionen Mark. Zieht man diese ab, so erhält man eine Bruttoeinnahme ohne TabaczolUl von 168 Millionen Mark. . Im Zahre 1881/82 hat die Gesammtbruttoeinnahme an Zöllen 1952 Millionen betragen, ich nenne nur runde Zahlen, dar- unter befanden f an TabackzoU ungefähr 19$ Millionen, die Brutto- «æinnabme ohne Tabackzoll bat also für 1881/82 1764 Millionen be- tragen, ‘das ist gegen das Vorjahr 1880/81 ein Mehr von beinahe Müllionen notabene vollständig abgeschen von dem Tabackzoll. Eine nit so beträchtliche, aber immerhin erfreuliche Steigerung

În diefen Zolleinnahmen is zu erwarten für das Jahr 1882/83, h orie Fie auf Grand der rechaungsmäßigen Schäßung zu R

lagen find. Dêe gesammte Bruttoeinnahme wird voraussiblib in diesem Zahre 206 Millionen betragen, darunter an Tabackzoll 254 Mil- lionen, €8s bleibt also wahrscheinli eine Bruttoeinnahme ohne Tabafzoll “von 18@¿ ‘Millionen, so da sih gegen das Vorjahr ein voraus\icht- Mehrbetrag von 3,7 Millionen herausstellt.

Die Veranschlagung für die folgenden Jahre ist eine rein rech- mungsmäßige, und es sind dabei keine Hoffnungen und keine Befürch- tungen eingestellt, des wäre auch unzulässig; man kann in dieser Be- sichung si verschiedenen Vermuthungen hingeben, aber bei der Etats- veranschlagung ‘darf „man der Phantasie den Zügel nicht zu weit O lassen, da müssen rechnungsmäßige Daten zu Grunde gelegt wérden.

_*Meine Herren, Haß die Einnahmen an Zöllen vorsictig zu \{äyen sind, ist durchaus nothwendig. Es ift bekannt, daß die Mehr- einnahmen .an Zöllen Eber 130 Millionen Mark nicht zur Neichskasse, sondern den Bundeësstaaten zufließen, diese legen aber das rößte «Gewicht darauf, gf Fei dieser Veranschlagun vorsictig vareietn: “werde, denn ist besser, daß sich nachber U ershüsse ergeben als ein Defizit, welches dann seine DeSung finden muß.

Dann mö&te i r ganz furz auf die Bemerkungen des Hrn. Abg. WVitert eingehen über die Reichshaushalts-Uebersiht für 1881/82, JFch kann ivm dasselbe erwidern, was der Königlich Preußiscbe Herr Yinanz-Winister in Bezug auf Preußen \{on gesagt hat. Der Herr bgeorduete hat verglichen die Daten dieser Haus- baltsübersicht mit den Daten der Statistik, Ec hat wobl dabei übersehen, daß dic Haushaltsübersidt die Wirklichkeit des Jahres 1881/82 mit dea „Etatsanscblägen für dasselbe Jahr vergleicht, „während die Statistik die Wirklichkeit des Jahres 1881/82 mit der Der Wirkli{keit tes vorhergehenden Zahres vergleiht. Das sind «ganz verschievene (Gesichtspunkte.

Dann balte ih mi für verpflichtet, do noh ein Mißyverständ- niß zu berichtigen, zu welchem meine Mittheilungen über die Nüben- teuer Veranlassung gaben. Der Hr. Abg. von Bennigsen hat gesagt, i bâtte anerfannt, es bestände ein Wißstand zwischen der Steuer und ‘Gxportvergütung. Meine Herren, das habe ic wohl nicht ge- sagt, und konnte ih auch nit sagen J habe mitgetheilt, daß auf «Srund der Nesolution des Reichstags boî der Etat&erathung des vorigen Jahres dée Brndesregierungen um Œrmittelungea über diesen Punkt ersuht weeden sind, daß das Material in den letzten Togen eingegangen, aber noch nicht geprüft sei, urd ih habe kann gesagt : wenn sih hei der Pran folie Mißstänte ergeben, dana würde es Aufgabe der Regierung sein, auf Abhülfe Bedacdt zu nehmen ; ih leante naturgemäß, ehe eine solche Prüfung stattgefunden, nicht ¿u dec Behauptung gelangen, es gebe solche stände.

Meine Herren, gestatten Sic dann, dan 26 noch einen kurzen Blick werfe auf unsere wirthschaftliGe Lage. hocherfreubiche Auf- \{wung4 unseres wirthschaftlichen Lebaas wird ja allgemein anerkannt, aub voa den Blättera der Freihaadelspartei, so daß übec diese Thatsache an fich wohl ein Zweel nit auffommt. Wenn aber behauptet wird, taß nit in Folge des Zolltarifs,

8 Zolltarifs diese woklthätige Wirkung eingetceten diese Ac#ßerungen ia vollstän Widerspruch Pro ie bei der Festsegzung* des Zoll- sind, 8 wurde damals efelagt, es wäre h untec der Here(cvaft dieses Zollta der Export nur in dem bisherigen Umfange a fönne, es wurde das namentlich behauptet von den senwaaren, von Textil- und Lederwaaren und von Maschinen. Meine Herren, fixode das Gegentheil ist eingetreten, der Export hat si in erhebe Maße gesteigert; i rate do, daß diese E ahrungen die Á e R i E Gra dei pi t n er ca tft hat, e .

lie S berbeizuführen

Um in der Kürze cin Bild b de sti unserer wirthschaftliGen Verbältnifse, gestatte (b mir Gn Weleetee ]

¿fübren. Na der deuts definitive del8ftatiftik 1881 t aueth Sager nen Se N s Millionen und die Die sehr erheblibe Zunahme der Einfuhr im

erflärt ih naturgemäß daraus, da

Dies Habe er (Nedner) mit dem

Mannes nit vereinigen können, ber ihm, wi nahe genug gestanden ha anlassung kränken zu Staats-Ministeriums gar nichts zu thun gehabt,

Zweckmäßigkeit, der Ausfü wisse uicht, ob es der jezige Finanz-Mini habe oder der Unter-Staatssekretär Meineck auf den Nachweis angekommen, daß es zur ausführbar sei, auf den an si die Geschäft den Vorschlag einzugehen, und dem Reichsta fassungsänderung zuzumuthen. dige Mittheilung dieses Votums er hab denn er sei aus dem Amte geschieden, Notizen oder Papiere kung der Gründe sei punkt aus gegen diesen Vors Vom rechtlihen Standpunkt a Votums erinnere, er glaube, angeführt ständige Konsolibation der deut vorausgeseßt, ehe man hätte d derung in dieser Be änderung in Aussicht zu nehmen. aber seines Erachtens nit

Gründe, welche es dem Nei derselbe an Kraft, Selbständi habe, sih in keinem Punkte \{ Er glaube, diesen Versuch nicht mit

Hierauf na das Wort:

Meine Herren ! Hobrecht" au meine Er ist davon ausgegangen tretenen Gesinnungêwechsels bei i bemüht, in meinen heutigen Ausführungen fo klar zulegen, daß ich von einem solchen Gesinnungsw Spur weiß, noch weniger ctwas davon beha nicht, ob Hr. «ist es an u für Preußen zweijährige noch jeßt nit Diskussion ste

Herzen einez

gl be, um ihn niht ohne jede wollen. Die damalige Verhandlung de habe mit der politishen Seite der sondern nur mit der Fra Jn dem Votum ster selbst D dis sei Zeit gerad e sehr erleictern- g eine solche Ver- daß die vollstän- e es leider nit, ohne sih irgend welche zu sammeln eine bedeutende Stäy- hier vom praktishen Stand: lag angeführt worden seien, us sei, so weit er sih dez die Worte seien auch von

Der Staats-Minister S{olz entgegnete, wenn es dem Wunsche des hohen Hauses entspreche, sei er dazu bereit.

Der Abg. von Kardorff bat aber doc erst darüber ab- stimmen zu lassen.

Der Abg. Dr. Windthor

die Herren von der liberalen Seite wit ganz besonderer Be- tonung und mit besonderem Einfluß Das fei niht immer so welcher affenartigen Geschwindigkeit hätten die Liberalen nicht in Preußen Artikel der Verfassung wegdekredirt, als wenn sie nihts wären! Er danke den Herren, daß sie jezt das Bewußt- sein für die Heilighaltung der Verfassung wecken wollten. Die Abgg. Rickert und von Bennigsen würden ihm boffentlih helfen, um geschehenes Unreht wieder gut zu machen, und seinem Antrage auf Wiederherstelung der Artikel der Ver- so, daß er dem Antrage

fönne, es werde ihm

habe und

genommen dem

ja bekanntli selbs wiederholt in Resolutionen dar uéfubr um 94

und namentlich als Motiv für den Wunsh nah A Richtung angegeben, durch die Häufung parlamentarischer Ver- fammlungen die Thätigkeit der Abgeordneten wie das Interesse des Volkes daran in einer Weise zersplittert wird, welche der vollen Hin- gebung an die großen nationalen Aufgaben des Reiches hemmend in Nun soll mit unserem Vorschlag die Grundlage der inanzwirthscaft, die Stellung des Parlaments erschüttert werden! Herren, i glaube, daß nicht ohne Grund von der rehten Seite des Hauses in dieser Beziehung hingewiesen worden ist auf die Erfahrungen in den deutschen Mittelftaaten. an der Hand der Geschichte behaupten dürfen, daß sich dort unter der Herrschaft längerer Finanzperioden ein Tonstitutionelles Staatsleben wohl hat entwideln fönnen. Was speziell Bayern betrifft, so kann ih fonstatiren, daß seit dem Bestehen unserer zweijährigen Finanz- perioden, seit dem Jahre 1865, irgend welche Störungen aus dieser Einrichtung für die Finanzverwaltung nicht erwachsen find und daß von keiner Seite der Wunsch au8gesprochen wurde, eine Verkürzung daß also keine Partei sih hierdurch cengt gefühlt Hat. : Es ift, meine Herren, yon dem Hrn. Abg. von Bennigsen die Vergleichung des Reichétages mit den Parlamenten in den Mittel- staaten mit der Bemerkung zurückgewiesen worden, daß au der größte dieser deutshen Bundesstaaten in diesem Sinne Staaten seien au Provinzial - Landtage , j O aleihung des Reichstags mit dem preußishen Landtage zulassen. Herren, dank der föderativen Grundlage unserer V fafsung haben denn doch auch heute noch die Etats der einzelnen Staaten, der größeren Mittelstaaten sowobl, wie des größten deutschen Staates eine Fülle von staatlichen Aufgaben darzusiellen, Aufgaben, zu deren Lösung außerhalb und unbeschadet der Reicbszuständigkeit die Landesvertretungen mitzuwirken berufen sind. Wenn ih speziell auf den bayerischen Etat übergehe, so glaube ich, ist dieser besonders geeignet, darzuthun, daß in den Punkten, wo hier Schwierigkeiten gefunden werden wollten, eine Veranschlagung der Einnahmen und Ausgaben auf zwei Jahre voraus sehr wobl mögli ist; denn, meine Herren, abgesehen von der großen Mannigfaltigkeit der Außgaben, ist dieser Etat, welcher für ein Jah er se periode, also für die Jahre 1882 und 1883 in Einnahme und Aus- gabe mit rund 228 709000 M balanzirt, bezüglid der Einnahmen indirekte Steuern Einnahmen

um 130 r die Verfassung ein- n

Millionen gewesen. Mit

1881 Dae al A vor der Ein

getreten seien. im vorhergeben- olge der erbeblichen Vorratbseinfuhren, welche führung des Zolltarifs flattgefunden haben, die Einfuhr

außerordentlich niedrige gewesen ist. m Jahre 1881 um in unbedeutendem Maße F

st bemerkte, so interessant es ihm auch sein würde, dieses Votum zu lesen oder zu hören, so würde er doch glauben, daß es nicht ganz \{icklich sei, diese Verlesung zu verlangen, es wäre denn, daß sowohl der Mi- nister wie der Abg. Hobrecht darauf bestehe. dann würde er diesen Vorgan , daß dergleichen Aktenstücke nicht der Oeffentlichkeit angehörten.

Der Abg. Hobrecht bemerkte, er tönne nicht mehr erklären, als er erklärt habe: daß er vollfommen mit der Verlesung einver- standen sei. Dieselbe zu verlangen, Er habe nicht das Gedächtniß, um zu wissen, wie das Votum im Einzelnen gelautet habe, es seien drei Jahre seitdem vergangen. i / )

Der Abg. Dr. Hänel erklärte, von seiner Seite sei ja gar nichts verlangt worden ; der Minister habe freiwillig die Ver- lesung in Aussicht gestellt. i großen Mehrheit dieses Hauses, daß diese Verlesung nun auch erfolge. Ï e

Der Abg. von Kardorff bemerkte, diese vermeintliche große Mehrheit müßte doch erst dur eine Abstimmung konstatirt

Der Abg. 1] i Wunsch auf Verlesung absolut niht habe, und er begreije nicht, woher der Abg. Hänel die Annahme nehme, daß die Mehrheit des Hauses dies wünsche. diese Angelegenheit sei ab es sei einfach ein parlam

Die Zunahme der hrbarkeit. aßt hauptsählih Rohstoffe, l Auf der anderen Seite hat die Zunahme in der Ausfuhr hauptsächlich bei den Fabrikaten stattgefun- den, insbesondere bei der Tertil-, Metall-, Masdinen-, Thon-, olz- Wenn man die Einzelheiten

die Ausfuhr

den Weg tritt. dagegen nur

Aber auch k g bedauern, denn er glaube, Man wird in der That und Papier-Industrie.

o sind die Werthe so fi À

67 Millionen auf 75 Millionen, bei industrie von 74 auf 95 Millionen, bei von Maschinen und Instrumenten, olz-, Schniß- «und Flechtwaaren ? i der und Lederwaaren von 110 auf 130 Millionen, bei Papier und Papierwaaren von 45 auf 52 Millionen, bei Zeugwaaren von 395 auf 408 Millionen, bei Kleidern und Leibwäsche von 78 auf 83 Mil- lionen, bei Textilwaaren von 172 auf 183 Millionen, bei Maschinen 2c. von 88 auf 95 Millionen.

Meine Herren! Es ist diese Erscheinung um f 1880 ein sehr erhebliher Aufshwung des Erports stattgefun- den hatte. Cine weitere günstige Entwickelung haben die Verhält- nisse im ersten Halbjahre 1882 genommen. ist gegen den gleihen Zeitraum des Vor 88 Millionen,

Mehreinfuhr

fassung beistimmen. Er bedauere al von Minnigerode nicht beistimmen unangenehm mit denen, von denen er sonst Hülfe erhalten ferner erwarte. Der Nbg. Nickert könne versichert sein, daß er mit derselben Freude dem Abg. Rickert zustimmen würde, wenn derselbe jemals ihm Hülfe geleistet hätte, das habe der- Mit besonderer Besriedigung habe er auch, was das. Budget selbst angehe, aus liberalem Munde die Mahnung zur Sparsamkeit vernommen. es nicht immer so gewesen.

Jahr die Budgets stiegen, w

namentli ge- und Glaswaaren von albfabrikaten der Metall- etallwaaren, mit Aus\{chluß von 135 auf 145 Millionen, bei von 42 auf 48 Millionen,

Er glaube, sei er nit in der Lage.

der Perioden eintreten zu lasse

selve aber nit gethan. in ter Ausübung ihrer Rechte

Es liege im Interesse der Auch damit sei Wenn er sehe, wie von Jahr zu ie wenig im Volke die Wohl- habenheit zunehme und wie sehr die Verarmung zunchme, so werde ihm angst und bange. Wohle des Landes nicht besser entsprechen, als wenn man unnachsihtlich auch wünschenswerth

o werthvoller, als schen Verfassunggperhältnisse aran gehen können, eine Aen: ge der Verfassungs: Diese Konsolidation habe Er glaube, die stage zur Pflicht maten, was. gkeit und Widerstandsfähigkeit mälern zu lassen, der Neichstag habe Re

selbständige die Parlamente i Ì im besten Falle niht viel mchr ziehung auf dem We Der Reichstag könne .dem In diesem halben Jahre jahres die-Einfuhr um die Ausfubr dagegen um 138 Millionen Mark ge- Bedeutung namentlich Getreide und Schafwolle, also und Verzehrungsgegenstände Mehrausfuhr hHhauptsächlich Industrieprodukte Mebhrausfuhr sind namentlih betheiligt Eisen und Eisenwaaren mit 64 Millionen Mark, Instrumente, 133 Milionen Mark, Leder und Papier und Papierwaaren mit 44 Millionen, waaren mit 10x Millionen.

Mit diesen günstigen Ergebnissen unserer Handelsstatistik stimmen nun im Wesentlichen alle übrigen Wahrnehmungen überein. gesteigerte Einnahme der Post und Eisen- inanzerträge der Banken und eine Steigerung der Preise Gewebe und Metallwaaren, gerung hat dann nothwendig auch eine fort- rung der Arbeitslöhne zur Folge gehabt. Für den » unserer Zahlungsbilanz gegenüber dem iderleglich der dauernd günstige Stand Auch die Einlagen bei den Sparkassen haben

Maße gesteigert.

auf den Gegenftand bei späterer Ge- Daten werden hier ge- daß in der That unsere wirth- erfreulihen Aufs{chwunge be- vor Allem noth thut, und

taltgefunden. Windthorst Ausgaben

wenigstens beigetragen. i l mehr zu bemerken sein, wenn die Jndustriellen nicht sürch- teten, daß der Zoll bei einer rosigen Ausmalung ihrer Lage Der Freihandel habe nur eine theoretishe Berechtigung; derselbe höre auf, sobald die an- deren Nationen Schußzzôlle einführten. vor Allem dafür sorgen, daß nicht durch Einführung weit- gehender Zolländerungen die Jndustrie beunruhigt werde. Wenn er nach Hause komme, frügen ihn immer die Jn- dustriellen, ob der Zoll wieder geändert werden solle, denn der Abg. Nickert hätte wieder eine fürcterlihe Rede gehalten. Vor Allem sei die Vorlegung eines großen Gesammt- ein Stück ge- ob niht wieder eine Erst durch Prüfung eines solchen Gesammtplanes werde man für eine Reihe von Jahren Ruhe schaffen. Wenn der Reichstag das Tabadmonopol abgelehnt habe, und man das Abgeordnetenhaus mit einer ähnlichen Vor- lage überraschen würde, so müsse die Regierung sich nicht wundern, wenn die Volksvertretung ängstlih sei, und nicht mitgehen könne. Zu den nöthigen Aenderungen gehöre eine Erhöhung der Branntwein- und Rübenzuckersteuer. . an, was der Abg. von Bennigsen in Bezug auf die leßtere gesagt habe. Die Vorschläge des Abg. von Bennigsen würden Er wiederhole zum Schluß, wenn man in Bedrängaiß sei, so sei die erste Pflicht zu sparen.

Hierauf nahm der Bevollmächtigte zum Bundesrath- Königlih bayerischer Ministerial-NRath Freiherr von Raes? feldt, das Wort:

Meine Herren! Es mag wenig dankbar sein, nach der eben gehörten Rede, welche das Schicksal unserer Vorlage bezüglich des entschieden erscheinen läßt, das W gleichwobl halte ih mich dazu für verpflichtet.

Meine Herren! Als imt vorigen Jahre Ihtten der Gesebßentwurf wegen Abänderung“einiger Vetfassungsartikel Fuging, hat die Königlich bayerisbe Regierung keinen Zweifel darüber gelassen, daß sie diesem Entwurfe zuzustimmen in der Lage war, geleitet von der Ueberzeugun Häufung der parlamentarisben Geschäfte eine Ab ül erheishe und daß diese Abhülfe nur auf dem Wege der Ein- Finanzperioden i l Sie hat dabei allerdings vorausgeseßt, daß, wenn diese Ein-

einigermaßen hätten zuge-

Eine Abstimmung über cht, wenn er

solut niht möglih, und er glaube, entarishes Schicklichkeitsgefühl gegen- über der Regierung diese Verlesung nicht zu verlangen.

Der Abg. Dr. Lasker stimmte dem Abg. Windthorst bei, hen Schicklichkeitsgefühl gegen- ihkeitsgefühl sei aber niht engagirt in dem Zeitpunkt, in welchem der unvollkommene und abge- rissene Sachverhalt durch eine ausführliche Darstellung er- gänzt werden solle, sondern es sei engagirt, wo abgerissene und aus dem Zusammenhang gerissene Mittheilungen aus dem Protokoll gemacht seien. Die linke Seite des Hauses würde sehr gexn bereit sein, voll Shweigen und Aufmerksam- keit der Verlesling des Protokolls zuzuhören. Daß diese Ver- [lesung ein freiwilliger Akt des Ministers S dessen sei sih das ganze Haus bewußt.

Der Abg. von Bennigsen erklärte, es sei dies kein er- freulicher Vorgang. Er möchte auch nicht wünschen, daß der Reichstag irgend etwas dazu beitrüge, daß weitere Mitthei- lungen aus diesem Protokoll gemacht würden. Beschluß darüber zu fassen, sei niht mögli. Halte der Minister es für zulässig und in seinem Sinne für nüglich, etwas Weiteres mitzutheilen, so werde das Haus ihm das gänzlich überlassen müssen. 2A

Der Abg. von Kleist-Reßow bemerkte, der Minister habe dem Abg. Hobrecht das Protokoll zur Einsicht und Disposition gestellt und dann erklärt, er (der Minister) würde seinerseits auch bereit sein es zu verlesen. eg rihtige. Der Abg. Hobrecht könne das Protokoll einsehen und es würde von ihm abhängen, ob es verlesen würde.

Der Abg. Dr. Hänel erklärte, nahdem der Minister zuerst aus dem Protokoll verlesen habe, habe dasselbe den Charakter eines Staatsgeheimnisses vollkommen verloren. l den habe man diskutirt, ohne die Grundlage der Diskussion eigentli zu kennen. Er wolle nur konstatiren, daß, wenn der Finanz-Minister doch nicht verlese, dies niht an dem Widerstande des Hauses liege, sondern daran, daß derselbe im leßten Augenblick noch davor zurücks{hrecke.

Der Abg. Frhr. von Minnigerode bemerkte, die Abgg. Windthorst, von Kardorff, von Bennigsen und von Kleist- Reyow hätten sih gegen die Verlesung erklärt, nur die Abgg. Hänel und Lasker dafür. Demgemäß sei die Stimmung des Er begreife nicht, wie man einer so ausgesprochenen Mehrheit gegenüber noch die Verlesung ver- langen könne.

Das Resultat dieses Meinungsaustaushes war, daß die Verlesung des Votums durch den Minister Scholz unter-

Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, nah Beseitigung des Zwischeufalles bleibe immerhin die neue wichtige staatsrecht- liche und politishe Lehre übrig, daß Staats:Ministerialproto- folle unter Umständen au gegen den Willen der Betheiligten Ob dieses staatsrechtlicze Novum auch nüßlich sei, stehe dahin. Der Antrag Ricert zum Etat von 1883/84 werde vom Centrum angenommen wer- Zartei zu ihrem Bedauern dem ür den Etat 1884/85 nicht bei- ung des zweiten

Industrie nommen.

Maschinen und Fahrzeuge mit

Sébaiwatiren mit 91 hm der Staats-Minister Scholz wiederum

wieder aufgehoben würde. Millionen,

Seide und Seiden- daß man einem parlamentaris

Dieses Schickl

Ich kann nur annehmen, daß der

n heutigen Erklärungen nicht vollständig mir die Behauptung eines einge« hm unterzulegen.

i Der Reichstag müsse überstehe.

sech8zehnten Finanz-

weise ich hier erneut auf die

Ich habe mih bahnen bin;

als möglich dar- echsel seinerseits nit uptet habe.

Hobrecht heute geneigt ist, die Frage zu v ch nicht wünschenswert

ferner auf die besseren F industriellen Etablissements. Sodann hat sich der Industrieartikel, z. B. des Garnes, der kundgegeben, diese Stei \chreitende Aufbe}se fortdauernd günsti Auslande spriht aber ' unw unserer Wechselcourse. sich in ganz erfreulichem ch muß mir vorbehalten, legenheit noch näher nügen, um den Beweis zu liefern,

Was ‘der Industrie aber

\{chwung zu nehmen, das ist Ruhe, Verhältnisse, und ih glaube, Werk, das begrüßt werden w Lande, wenn Sie davon abst unserer wirthshaftliben Gesetzgebnng zu rütteln. n! J gestatte mir uun noch zum Sc{luß allgemeine Einführung zweijähriger Budge ben ‘Befürctungen Anla g. von Bennigsen geäußert hat, ist \ Verfafsungsvorlage

weit mehr 228 709 000

24 983 000 M4; die übrigen Einnahmen sind solche aus indirekten Steuern und Betriebsverwaltungen, l Schwierigkeit der Veranshlaguna so sehr hervorgehoben worden ift. Ich erwähne insbesondere, daß unter diesen Betriebseinnahmen solche aus den Staatseisenbahnen mit einem Bruttobetrag von 84 Millionen, aus den Forst- und Jagdgefällen mit 22 Millionen erscheinen u. \. w. Ich will Sie mit den einzelnen Ziffern nicht behelligen, aber ic glaube doch in der That, daß die Möglichkeit der Aufstellung cines Etats für zwei Jahre durch die mitgetheilten Ziffern nachgewiesen ist. Was das Einzelne bezüglich des Reichsetats betrifft, so hat der Herr Staatssekretär des Reichs-Schaßzamtes heute bereits die Sache fo eingehend beleuchtet ,

H, nicht erstrebenswerth, das weiß ih die augenblicklich zur rioden ohne oder nur nn, nicht zusammen. ptet und mitgetheilt habe, ist, daß Hr. Hobrecht als. er die Erklärung abgegeben hat: an

für Preußen die Herbeiführung des Zustandes, daß w um das andere Jahr den Etat feststellen, r. Hobrecht die Ich habe e

Reichstag Etatsperioden herbeizuführen ?“ so wisse er nie, es hängt das mit der Frage,

ob man zweijährige Etatspe mit einer Verfassungsänderung herbeiführen ka Was ich bebau

Staats-Minist

ordnet habe, gen Stand un r

gerade die andere Steuer komme.

bezüglich deren holz bleiben würde,

und für si ist ir nur das eine wünschenswerth und aus- se ganz einfache Frage heute verneint, inen Gesinnungswecsel in dieser Hin- o ist auch Alles, was sich darauf

¿ßt in außerordentlidem Maße n für die Stellung der Regierung. daß die Negierung es Mittheilungen zu mawen, n Abgeordueten, der früher hier irgend eine Stimmung zu maden. r kein Grund vorhanden.

zurückzukommen; diese ; Formell einen

das weiß ih nicht. sicht bei ihm nicht behauptet ; bezieht, hinfällig und aus der Luft __ Der Herr Abgeordnete übers die Bedeutung der cinzelnen Persone Meine Herren, wie können S darauf abgeseben haben sollte, derartige Person cines oder des andere ster gewesen,

Er schließe sih dem daß 16 diteaue meine Herren , Punkte, die ih erwähnen möchte. ; Bevollmächtigte hat in der vorigen Sigßung erklärt, daß den Finanz- Ministern derjenigen Staaten, welche zweijährige siven, die Aufstellung zweijähriger Etats und die l , Matrikularbeiträge im Reiche auf zwei Jahre erwünscht wäre, weil dadur die Aufstellung der Etats der einzelnen Staaten erleichtert wird. Obwobl diese Aeußerung auf Befremden gestoßen ist, kann ic dieselbe für Bayern nur vollständig als zutreffend bezeichnen. Meine Herren, ic bitte Sie, si zu vergegenwärtigen, daß zelnenStaaten mit zweijährigenFinanzperioden, wie Bayern undSasen, die bisher das Kalenderjahr als Etatsjahr haben, in der That bisher in einer sehr üblen Lage in dieser Beziehung waren; fie kannten nämlich faktisch nur die Festsetzung für ein ei [he sie eintraten. Z ür die Jahre 1882 und 1883 bezüglich der Matrikularbeiträge in einer Bemerkung gesagt: bayerische Matrikularbeitrag 1882/83 ist nach dem Reichsgeseßz Y ( 20 149538 M festgeseßt, welcher als zunächst für das erfte Quartal der XVI. Finanzperiode maßgebend hier ein- gestellt wird. j

Man war also genöthigt,

nicht weiter einige andere Der Königlich \ähsisde Herr

e, Vertrauen in die Stetigkeit unserer Sie werden ein gutes Werk thun, ein ird von der Industrie und dem ganzen

sehr zu erwägen sein. ehen, immer wieder an den

Grundlagen Îe : Griiekiien Finanzperioden be- G ,

eststellung der um gegen die

zufällig Mini Zu solcher Annahme is} ga rung ist nur ein objektiver Zweck maßgebend. Meine Regierung lohnt es \sich wohl festzustellen, daß innerh rung in einer Reihe dreier Finanz- mend über eine praktische Fra r den man Mittheilung zu macen in der Lage emanden perfönlih zu diskreditiren. einer Person in der Regierung v ist Hr. Hobrecht so Negierung kann er das do gewiß die preußishe Regierung hat ern geordnete in dieser Weise in den B Dethalb hat der des Hrn. Abg. Friedent

Der erste Ausweg sei der jedenfalls nit kann, die der Hr. Ab Berathung der dargelegt worden. diese .- Ausführungen um chgenerelle rioden handelt, sondern nur üm cine einma Im grellèn Widerspru mit tehen aber die Klagen des Hrn. Abg. Riert dar fortwährend mit Vorla übershüttet werde, wäre, eine ganze Session auszufüllen. können do in der Jhat nicht berecti einzige Mittel, was-nach Meinung der Regier Mißstande der Arbeitsüberhäufung v Regierung [ält si verpflichtet Vorlagen, sobald sie sie für reif erachte sie hat aber keine Verantwortung d lagen Hier nit mit derjenigen welche im Interesse des Landes dring Vgg. Dr. Baumba hatten inzwishen den Antr von Minnigerode namentli Der Abg. Hobreht erklärte, der Staats- seine Verwunderung darüber ausgesproche der stattgefundenen Publikation etwas und daß der Minister ihm das zu beklagen, bestritten habe. habe nur erwähnt, daß Minister die Akten des Staats: Veröffentlihung bestimmt seien Legende gebildet, bei Seite geworfe

zu den hocpolitis Für die Negie- Herren, für die alb der Regie- Minister dasselbe Urtheil übereinstim- Das isk ein Zweck, ist, aber nihtî, um So etwas könnte vielleicht orgeworfen werden, vielleicht ungerecht, mir das zu unterschieben , aber der nicht unterschieben. Meine Herren, tere Aufgaben, als einzelne Ab- ereih ihrer Betratungen zu ziehen. err Abgeordnete auch mit Unrecht die Frage al wieder zur Sprache gebracht. gewesen, der davon irgend ein Wort angef blos in derselben Richtung, um das V der preußischen Regierung ' zu dieser Frage 3 begründen, also zu einem recht eten \sachli nôtbig gehabt,

diese Person h Trumpf ausgespielt zu haben, befangen maden sollte, jeßt der Regierung auf dem We habe i da nicht die Pflicht gehabt, zu zeigen, daß die ih einmal sagen, \sachlich nit berecbtigt war ? ih babe auch nit nöthig, mich dem Hrn. soweit zu vertheidigen.

eingehend von

Doppeletats ort zu ergreifen, zurückzukommen ,

Zwei Stun- Einführüng

eiiäbeiaen ge abgegeben ift. eststellung zweier n Befürchtungen über, daß das Haus chtigkeit geradezu on denen jede einzelne geeignet Meine Herren, diese Klagen wenn das Haus das ung geeignet ist, dem orzubeugen, zurücweist, le vor dringliche und wichtige vtet, an das Haus zu bringen, afür zu tragen, wenn diese Vor- es{leunigung gefördert werden, end wünschenêwerth ift.

ch, Dr. Bamberger und Genossen

über den Antrag

Minister Scholz habe n, daß er (Redner) in Verlehendes gefunden Recht, sich über Jndiskretion Das habe er au nicht gethan; er * g der damaligen Ministeriums nicht für die Er habe also keine neue sondern nur eine alte erwähnt, die ja jetzt n zu werden seine. gegen ihn gerihtete Spiße möchte er j __ Die Veröffentlihung der mit Genehmigung des Chefs stattfinden diesem wolle er sich darüber auseinan Rücksicht auf das frühere Verhältniß gen preußishen Finanz-Minister gestanden Finanz-Minister eine solche abgeben können, sei ihm ein seinem Kopfe und seinem Minister finde es unbegrei bar hier vorgelegten Widersp shauungen etwas Verleßzendes Aendecung der Ansichten durhau Behauptung könne doch nicht ern im öffentlichen Leben Stehend sihten zu ändern, aber im Jnteresse Cine Men E e, E er y- an r Anschauungen klar da

kenne und ate sinnuugswechsels sie enthalte eine {were Kränk Er* erinnere das H Stoats-Minister Dr. Frie aus dem Prot sei, Eine solche Mit riedenthals) Votums, unmittelbar

he vorgebr Lage gewesen 2A unangenehm daraus diese dôsen, un s man sehe an diesem Beispiel, wie olche Mi

ges Quartal der ahre8etats;

Finanzperiod 3. B. im bayerischen Budget

T R EO gu ergrößten Wi das Reis - Etatsjahr

: zweijähriger 20. Mai 1881 auf Bin ich es angen? Habe ih otum, um die Stellung u vertheidigen und zu t chen und guten Zwecke gegen die Unterstelung des Hrn. Abg. Rickerk, der ereingezogen hat, der glaubte,

die einzelnen Bundesregierungen veranlaßt und geneigt sein werden, auf dem landesgeseßlihen Wege Verkehrungen zu treffen Reichstags mit dem d Die Erklärung, welche der Köni in der vorigen Sißung gegeben ha ausseßzung în der wichtigsten Hinsicht zutrifft,

Wenn Sie nun im vorigen Jahre den Gesehentwurf abgelehnt so haben sie das gethan theils aus politischen Gründen theils aber au, weil an der Zweckmäßigkeit und Durführbarkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen Zweifel auf mebrere Hauses bestanden haben.

Hauses klar gelegt. entsprehende Einrichtungen und

amit fortan ein Alterniren im Tagen des en der Landesvertretungen mögli wi lih preußische Herr Finanz-Minister at, bestätigt Ihnen, daß diese Vor-

aus cinem bekannten Matrikular- beitrage für cin Quartal auf sieben weitere Quartale zu \{ließen. Nun wird diese Sacbe für uns thatsächlich besser. Nehmen Sie an, auf den etzt hier versammelten Reichstag im Jahre 1882 folgt im Herbst 1883 der ayerische Landtag, derselbe wird festzuseßen haben den Etat für Bayern r die Jahre 1884 und 1885; seßen Sie nun jeßt den Matrikular- eitrag nur fest für das Jahr 1883/84, so wird dem bayerischen Mi- nisterium und Landtage als feste Ziffer nur bekannt scin das kurze Stücck von Januar bis März 1884 man fcine Anhaltspunkte, Einstellung unserem - Vorschlage, E 1884/85 den Etat und die Matrikularbeiträge fest, so stehen dem baveriscen i ur Verfügung. Das ist doch zweifellos eine Verbesserung, eine Ver- esserung, die noch wesentlicher ist be Mehrertrage aus den Zöllen und der Tabalksteuer; denn an der sorg- fältigen und gewissenhaften Feststellung grade dieser Ueberweisungs- beträge hier im Reich baben die einzelstaatlichen Finanz-Minister cin ganz besonderes Interesse. e / Meine Herren, es ift in diesem Hause wieder und neuerlih auch in den Landesvertretungen lauter als son| ih gebe darin dem t der Ruf nah Sparsamkeit erklungen. Herr Vorredner die näbfstliegende onsequenz aus diesem Ruf nach Sparsamkeit heute nicht gezogen hat ; denn bier ist in der That Gelegenheit, dem Streben der Reichsfinanz- verwaltung nad Sparsamkeit unterstüyend beizutreten. Es ist ia der That das ift meine vollste Ueberzeugung und ih beshäftige mih auch \{on ziemlich lange mit solhen Dingen das Wort von der „Hast der Bedürfnisse“ keine leere Phrase; wer die Sache genauer keant, weiß, daß es cine Anzabl Bedürfnisse giebt, die Anmeldung von B die Auskringung von neuen Beamten ) eine oder andere Jahr zurückgestellt werden könnten und würden, wenn nicht in dem alljährlich berannahenden Termin für die Aufstellung des Etats cine wahre Einladun Ressorts in dieser Beziehung. darauf hingewiesen worden, daß es andurwe ih nun und nimmer vorausschen noch abweisen lassen. In Bayern z. B. is es innerhalb der leßten zehn Jahre zweimal der Fall gewesen, daß man zu Nactragspostulaten genöthigt war, einmal aus Anlaß der Einführung des das andere Mal zur Durbführung des Reich Ja, mcine Herren, bei solchen O noch weit mehr im Reich aus politisea Heer und Marine, können sehr den. Ein Uebermaß aber in dies vecwaltung, werden Sie selbst am besten möchte ih zum S der leyten

damit einen großen

welcher die Herren von der Rechten ag eingebracht,

e zu folgen, ch abzustimmen.

es Allegat, will ber, meine Herren, Abg. Hobrecbt gegenüber

Was thut er denn selbst? Er wirft bier Handbewegung die Frage auf, ob ih nit was von ihm vorgelesen , i habe es nit verfaßt; ih ih füge glei hinzu, wenn mir gen Dienstverhältniß mein damaliger den Auftrag ertheilt hätte,

für den ganzen Rest der Periode sih - auf Sägung Folgen Sie

Seiten des Die Reichsregierung sucht de alb auf an- derem Wege cinen Boden der Verständigung, und die Königlich bare- rische Regierung hat diesem Wege, welcher durch den Wortlaut der Verfassung keineswegs verschlossen \cien, zuzustimmen um so weniger Bedenken getragen, als er in der That dazu geeignet erscheint, gerade die praktishe Seite der Vorlage, losgelöft von allen großen poli- tishen Fragen, mehr in den Vordergrund zu rüdcken.

Nun, meine Herren, haben die verbündeten Regierungen einen weiteren Vorscblag zur Zeit nicht an Sie gerichtet, als einfach zu prüfen, ob die Veranschlagung der Einnahmen und. Ausgaben au für 1884/5 s{on möglich ist, und bejahenden Falls für dicsmal die Etats auf zwei Jahre, d. i. für 1883/4 und 14 1 i

Sollte nit der Zweck, der mit diejem Mittel verfolgt wird, einer Probe werth sein? Dies ist zwar von Jhnen verneint worden, indem darzuthun versucht wurde, cinmal, da von uns angenommen werden, niht so groß Bedenken gegen die Ungemessene ih nit um eine bloße Erleichterung, um cinen Kalkulator m Reicbs-Schayamt, niht blos um 13 Arbeitstage im Es ist im vorigen Jahre von autoritativer Seite nah gewiesen worden, in weldbem Umfang niht nur die Reichkfinanz- sondern alle Ressorts in Mitleidenschaft gezogen werden hrlih wiederkehrenden Ausstellung und Berathung der Etats im Bundesrath und im Reichêtag, es ist dargethan worden, daß da- durch Kräfte in Anspruch genommen werden, die auf anderen Gebieten {wer e Arbeitszeit im Reichstag anbelangt, ulatorishen Experiment, welches zu ehen zu wollen, aber cines

ondern muß

beschränken. publizirt werden könnten.

vielleicht selbs das Vot Ich kann ihn darüber berubigen bin au nit mitunterzeinet. Aber in meinem damali Hr. Hobrecht mir auszuarbeiten, so würde i seinem Sinne ausgearbeitet

um verfaßt habe, nah der Meinun denz; dagegen könne seine Antrage von Minnigerode Das Cenirum halte die Berat Budgets für nicht vereinbar mit der Verfa inwieweit zweijährige Budgets zweckmäßig seien, darüber sei vorigen Jahre die Zweckmäßigkeit habe wenigstens

Vorgesetzter ein jolchdes Votum ch meiner Pflicht gemäß dieses Votum in Das würde für mich auch nit der geringste Vorwurf sein, wenn mein Name unter diesem Votum

Der Abg. Hobreht betonte , der fals gesehen und verstanden, wenn de (Redner) irgend welche Hindeutung auf niß im Sinne seiner eben machen wollen. der Höhe der folgen, könne

züglich der Antheile aus dem

Die unzweifelhaft ften habe nur

dersezen, namentlich mit zu dem jehi-

das Centrum Meinung kennzeihnen. Majorität und auch die Minorität eine Verfassungsänderung für nothwendig gehalten, vorigen Jahre sei die Regierung derselben Ansicht gewesen, heute thue man dort, als ob der Vorgang vom vorigen Jahre gar nit vorhanden sei. Den Deduktionen der Abgg. Rickert und von Bennigsen brauche er nihts weiter hinzuzufügen. Es {eine ihm als ob der Professor Laband seinen leßten Band erst geschrieben habe, nachdem diese Vorlage schon ge- madht sei, Den Sinn des Geseßes solle man nicht aus den Buchstaben lesen. Eine Verlängerung von Etatsperioden, wie sie im Jahre 1877 vorgekommen sei, komme einmal in allen Staaten mit stillshweigendem Konsense des Parlaments vor, eue Ordnung in finanzieller Beziehun [eibe das immerhin, indeß dieser erste fordere doch niht nun wieder einen zweiten. wieder, wie bedenklich die leiteste

5 festzusetzen. Finanz: Minister habe

rselbe glaube, daß er eres Verhält- 1ffassung hätte

errn Vorredner R ch kann nur bedauern, daß der 7 die Mißstände, welche y in dem er eien, andererseits, indem von uns vorges{hlagenen Maßnahmen

kundgegebenen Au inwand, baß es unter der Würde und Regierung sei, solche persönlihen Zwedcke zu ver- er niht gelten lassen, dazu wären die Erklärun- zu pointirt, Entweder die Regierung lege hohen Werth , und ziehe es dann als Autorität an, oder sie cht wichtig genug, um den Träger desselben l 6 zu würdigen. Uuch im Votum des Dr. thal sei von der Verfassungsfrage keine Rede.

Der Staats-Minister Sh zuholen, daß er (Redner) die theilungen voll und Votum des Abg. Hobrecht hier habé und

Erklärung in dieser Weise habe Räthsel, er könne das nicht mit erzen in Einklang bringen. wie er (Nedner) in dem schein- ruch und Wewsel seiner An- finden könne, da eine solche s nichts Verwersliches sei. Diese st gemeint sein, Gewiß sei jeder der Lage, seine An- der A@éhtung, die derselbe gewiesen, da ß man den Grund desselben ng eines eingetretenen Ge- der eine ganz unschuldige oder ung, je nach den Umständen. daran, daß in Bezug n

[l hier eine ganz ähnliche des Staats-Ministeriums theilung seines nachdem seine dcht6auffasjung dieser n, der nit p der n, verlehend und der Abg. Nidert enzen gezogen, [ungen wirken

es handelt oder Rath ein Votum alte es für ni eines Angriff

stellen u. \. w., welche wobl das

rblickt würde

zu ciném Wetteifer der räume vollständi

ein és ist

erwiderte, er ge Erforderni

rantwortuna anz übernehme.

abe noch na: ür seine Mit- Die Meinung, daß das vom 29. März 1879, welches er ung stelle, die der Negierung

theile er nit, otum zur Ver-

Zur Geschäfts-

erklärte, obwohl er bereits das verzichte er darauf zu Gunsten

sprechen wolle. ftéordnung, ihm

und sei nöthi

entbehrlih sind. Was die 13tägi fen. Ein Feh

le bin E g dem ae x dieser Ziffer geführt hat, neuerdings na ler 3 attet, als das nächstliegende hier zu erwähnen. Es bat tatöberathung für 1882/83 den größten Theil des Zeit- raumes vom 14, November 7, De

17, Januar, also über fünf Wochen in Anspru genommen und 18 Plena

zu obliegen hatte. wand an Zeit und an Arbeitskraft, der Jh könnte darauf hinweisen, cs {l gangen, wie sich die den einzelnen Jahren ge þ B. im Jahre 1879 v t e e age angehörte Ges

Das tfni

der Wechsel

Dieser Fa bänderungsmögzlichkeit der sei, Gerabe die Liberalen hätten si seiner Zeit bezüglichen Bestimmungen mit g Grunde widerseßt, es sei aber ein großer Unterschied, ob man die Majorität babe oder niht. Wenn die Verhältnisse konso- lidirt wären, und nicht andere Abnormitäten zu Tage träten, über die Sache reden. holifen unter unerhörtem Drudcke lebten, könne das nicht einlassen. werden bei je

me ja alle

Die Behauptu

u dessen Verfü sei also entwe u res ri

entgegengesezte Auffassung ver und würde bereit sein, zum Beweise das V lesung zu bringen. (Ru orcknung !)

sgericbtshofes, têverfassungs- ifationtfragen, und eure “p A, g auf tra hwendig wer- Tis eine starke Finanz

zu halten wissen.

luß nes die

ärfen könne und vom 13. bis

sage den größten Theil an gefostet, Tir anstrengen aube, das ist doc cin nicht zu oft wiederbolen sollte. mir darüber eine Noti ufung der parlamentarishen Ges will nur erwähnen, daß es ommen ift, daß einem bayer Besehgebungsfommission und dem N Jahre nur 51 Tage von parlamentarischen

einer Vereinfachung in dieser Nichtu nicht von den verbürdeten Regierungen empfunden worden,

linkes: Vorlesen!

bg. Dr, Windthorst seiner Etatsrede habe,

nel, der zur bg. Dr. Hänel bemerkte zur

dat die Den

Mittheilun 51/. #

bent ersolgt aber 151/, Mil altung, werd

merkung des Herrn

fommen. Es ift uns hierher die Wa

Sunteorcgia o wud Wirk t zu seyen. unde am

ren, ih veviiebe ial der That nicht, in welwem Zusammen

Warnung mit unserer gcgenwä Vorlage fc

rubigt in dieser

fassang, n3$ welem'

des Abg.

Centrum si wi es Be seine Pra G vo i; reilih, - Neichttag f ei eine Jllusion, wenn man nicht das be, könne man zu jeder Stunde 1; ebrigens gereihe es ihm zu großer

Aenderun abgegebene Re

, habe für i

N

tet hat, ih doch von h e für den

sei, au wirkli Retfinde ax er möthte i , diese Verlesung nit mit Nücksicht auf die vorgerückte Zeit auszuseßen. E E

erung sagten ammen. s ae g, daß gerade

usällig habe

sollte. rt. 78 Abs. 2 der obne die Zustimmung der bes

haia

vo dies ebensowenig