1882 / 296 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Erekutionen, die er einmal als cin vorhandenes nothwendiges Uebel werker, Ackerbauer, die Unterbeamten, die Volks\{ullehrer mit ihren Aufbebungen erfolgt sein werden, welhe wir im Sinne jenes Pro- nsympathisch aufgenommen, selbst wenn es niht Alle sa- j der Finanz-Mini er hier so loyal die Abstandnahme der Ré- { anlaât werden, um als Grundlage sür die Kommunal enu mit in den Kauf nebmen zu müssen glaubt, über si ergehen, bevor terminlichen, oft fo drückenden und sie in Noth vers enden Baar- | gramms beabsichtigen und über wele wir uns mit Ihnen demnächst d i Mean könne auch n neue On die zwei A von dert Mini erklärt Ae do entschieden | zu - fing Warum wolle man ader dic als minder drüces er laut flagt oder den Beshwerdeweg beschreitet. h : ¿ablungen an die Staatskasse, auf der anderen Seite die Berkäufer | zu verständigen haben und zu verständigen hoffen. Denn man orga- untersten Stufen befreien. Die zur Einkommensteuer Heran- | wit 11 Millionen zu gering besteuert sei. Bezüglich der Auf- | anerkannte StaatsklaßFensteuer aufheben, und die Kommunal- D n bE en uit af ble a oecigten Fälle \hlicgane ay ck54 Ee R af tei Seen E e wil "Gt erft etwas neu, was man no abgeben oder auf- gezogenen brauchten na seiner Meinung keinen Erlaß. Das legung der Lizenzsteuer stehe seine Partei auf Seiten der Ne- flassensteuer weiter beftehen lassen? Ér fomme zur Deckung auch nicht annäbern e An n : E zen, h v Be Î dILEI det : J e De P : x h welche überhaupt zu Härten Jae welcher Art Anlaß gegeben | bei ibnen faufen und genießen, welhe Geld ¿A zum Kaufen und -Der Hr. Abg. von Sthorlemer hat neulid fehr \{ôn von Haus führe dauernde Steuern, die nicht ohne Zustimmung | gierung, nur bezüglich der Grenzen sei seine Partei getheilter | des Ausfalls. Die linke Seite des auses jei der Meinung,

aben. Genicßen und welche, wenn sie das Geld zum Kaufen und Génießen | dem idealen Bande gesprochen, welches die deutschen Stämme der Regierung wieder abgeschafft werden könnten, ein, und er- Meinung. Daß eine Steuerreform des direkten Systems noch „No weit geringer ist die Anzabl derjenigen Vorkommnifse, welcbe | nit aben, zwar den Genuß si versagen müssen, aber nit der verbinden i

| | / g. ; irekt daß dazu die beiden ersten Steuererlasse verwendet werden könn- und zu einem Ganzen zusammenhalten müsse halte dafür einen provisorischen Steuererlaß. Nach feiner nicht möglih gewesen sei, daran trage die Linke die Schuld, Er sei der An àftenmäßig nachgewiesen werden können. Viele Klagen sind einfa | Noth und dem Elend oder Erekutionen ausgeseßt werden. aber Sie werden es

ine H der Regi ibt verdenken, könnt s den di iblen Mitteln d bvenso t sie die Schuld d dieses Ges. (aff fen Klang Non 1881 ftatt des E , meine Perren, der Regierung nicht verdenk inung könnte man sogar aus den disponiblen Mitteln der evenjo trage sie die Schuld, wenn das Haus dieses ese mündli abgemacht worden. Was daher aus den Akten zu kon- Die Entscheidung, welche Schultern zum Tragen der Lasten einft- | wenn sie eingedenk der Lehren der Geschichte E Me g g P ñ ch H ß,

blässig danach bestrebt hen und dauernden Erlasse, die etwa 13 Milli bas feine Partei felbst erhebliche Bedenken hate, {ließ | palte des Wuure n einzelner Quecuerufen aufheben sollen. Er Oa ADge e. 2 Jen t 5 , h / t ; : y : ¿e Unaolalsig danach bestrebt provisorischen und dauernden Erlasse, die etwa lS1onen | gegen das seine Partei selbst erheblihe Bedenken ade, s{hließ- | halte das Erlafsen einzelner Quartale Ö inri tatiren ift, gibt durchaus kein Bild von der Wirklichkeit.“ weilen die geeigneteren seien, scheint mir nicht {wer zu sein. ist, neben diesem idealen Bande, das gewiß gepflegt werden soll, au z ; ; io Qi ;: ; : 7 is Q: Ce Z » E: scliekt daun wörHiE Und doc feblts au hier nicht an Einwen gen und Bedenken | fo viel wie mögli und so fest wie mögli materielle Bände- fa E betrügen, ganz wohl vier Stufen befreien, ohne die Lizenz- | lih acceptiren würde. Nun werde ja die Lizenzsteuer in dieser tung; man zerstöre dadur

: Es s N : : ben. Bei den angzregten Schwierigkeiten der | Form vom Haufe niht angenommen werden: in Bezug auf | ten Termin eine bestimmte Summe bereit zu halten. Was die

„Bur genauen Beobachtung aller vorges{riebenen Formen des Ver- | aller Art! Soweit ste bisher {on in der Oeffentlichkeit hervorgetreten | winnen, welche in Zeiten der Noth oder des Uebermuthes, der Ver- steuer zu erhe 7 s L : L: 4 ; J O : E 5 Î C E E find eben weder die biesigen Gemeinde-Vor- | sind, scheinen sie mic wesentlih auf 3 Kategorien zurückzuführen zu stimmung oder der Verführung stark genug sind, um das Ganze zu- Vorlage beantrage er, dieselbe an eine besondere Kommission die anderweite Deckung halte seine Partei wohl den provisorischen, Lizenzsteuer betreffe, so wolle er die Entwicklung der Gründe steher, noch ihre Cxekutoren im Stande; und das ift auch gar kein sein; Einwendungen rechtlicher Natur, hergenommen aus den Be- sammen zu halten, damit es nur erst sein möge, wie e zu verweisen. nit aber den dauernden Erlaß für diskutabel. Gern hâtte für ihre Ablehnung einem spät 1 Fehler. Denn wenn überall na der Vorschrift verfahren und die Cin- | stimmungen der Neich8verfassung und den Reichsgeseßen, Einwendungen | in der Thronrede "vor, , 17. November vorigen Jahres heißt, Der Abg. von Rauhaupt erklärte, gegen den Steuer- er etwas über die Börsensteuer vom Finanz-Minister gehört, | lassen. Das Gesetz unterscheid ziehung der Steuern ganz exakt durchgeführt werden sollte, so würde | thatsäclicher Natur hergenommen aus der Sympathie mit denen, „Gefestigt durch gemeinsame und ergiebige Finanzen“ erlaß würden nicht unerheblihe Bedenken erhoben, z. D. und | die gewiß den ganzen Ausfall decken würde. Die Kommijsion | dem Schankgeseß von 1879 dadurch, daß die Erträge nicht an es noh mehr Widerseßlichkeiten, no mehr Thränen, noch mehr welche jeßt bei der Umlegung die Last auf ihre Schultern nehmen | \tille Liebe für das Reich hat es wohl immer gegeben, hätte die vielleiht niht mit Unrecht das, daß man damit auf die schiefe | werde aber jedenfalls durch die Durchsührung einer verbesserten pn ans begründetere Klagen geben, als es jeßt {on gibt. müssen, endlich Einwendungen prinzivieller Natur, welche auf der genügt, dann wäre das Reich vielleicht nie q

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s N B - ede-dieter Mech L Sen der ne it Ne Gemeinden gehen jou, E O wurde die Noth derx

e 1 Ï L : e: s : O : us den Fugen gegangen Ebene des allgemeinen Wahlrechts kommen wür e, diejer Multer- | Skala und Festlegung der Fassion schon einiges an dem emeinden immer als das treibende Motiv für die ganze zu dem Einwande, daß es mit diesen Crekutionen nicht Forderung einer organischen Reform der direkten Steuern in Preußen | und dann wäre es jedenfalls längst wieder zusammengefügt worden, ; ; ; ; ; i. i S Ö i ; ; ; d

viel auf id babe... beruhen. Der erste Ginwand würde, wie ib vorweg anerkennen muß, | nachdem fo lange Jahre hindur die edelsten Geister der Nation nad milch, wit der die Sozialdemokratie in Deutschland großgezogen sei. | direkten Steuersystem zu bessern vermögen. Die Konservativen Reform angegeben. Warum fange man nit die ganze Ne

ie Regierung hatte fi der Hoffnung hingeben zu können | die Regierung unbedingt zum Verzicht auf ihren Vorschlag ¿wingen, | dem ganzen Vaterlande getrachtet haben. Aber, meine Herren, das Der Einwand, daß man mit der Abschneidung der vier unter- betrachteten die Vorlage nicht als eine Gelegenheit, mit der form beim Gemeindesteuerwesen an? Er glaube in der gcglaubt, daß sie auf dem Wege der Neichsfteuerreform sehr bald die Mittel wenn er begründet wäre. Denn nichts liegt ihr ferner, als ein | war zu wenig,

: L ; \ i i ü Regierung ein Kampfspiel aufzuführen (Abg. Richter: Würde That, daß die Konimuvnalsieuerreform derjenige Punkt sei das war zu immateriell, Wir brauchen materielle sten Stufen den Boden unter den Füßen verlieren würde für g : TDU , - : ge , für Preußen gewinnen würde, um auf dem im Verwendungsgeset vom | partikularistises Angehen gegen oder Umgeben um die Reichsver- | Mittel dazu, „Und darum helfen Sie uns, beim Reich die kommunale Besteuerung, verdiene die reiflichste Erwägung, den Konservativen au sch{lecht bekommen ! Stürmische wo das ganze Werk zuerst mit Erfolg in Angriff genommen 16, Juli 1880 festgestellten Wege zur vollständigen Aufhebung der- | fassung. oder die Reihsgesete. Dafür muß Ihnen au eine | die Matrikularbeiträge in immer größere, die Bedürfnisse der Einzel ebenso der Einwand, daß gerade die Befreiung von 86 Proz. Heiterkeit.) ihm seine doc, als ob dem Abg. Richter sein werden könnte, und er begreife nit, warum die Erträge jenigen direkten Steuern zu gelangen, welche als hart und drückende Bürgschaft fein, daß der Reichskanzler, dieser Reichékanzler, dem | staaten ganz und voll fefriedigende Matrikulardividenden zu verwan- aller Steuerpflichtigen das Gefühl der Dienstleistung dem | Kampfspiel mit der Negierung bereits schr let bekommen | der Lizenzsteuer nit direkt den „Gemeinden zufließen anzusehen sind. Nachdem diese Hoffnung nit in Erfüllung yenaen, doch gewiß die Sorge für das Reich, der Gedanke an das Reich nicht | deln das ist nationale Politik. Nehmen Sie den jeßt bier vor- Staate gegenüber in Bezug auf die Steuerpflicht ershüttern sei! Die ganze konservative Partei hoffe durch die Kommissions- | sollten. Nun sei auch der Taback in diese Steuer hinein- beschränkt sie ihre Aktion jeßt auf dieses dringendste Bedürfniß, die weniger als irgend Jemandem am Herzen liegt, daß der, sage ich, erstes | liegenden Geseßentwurf, der ganz in derselben Richtung wirken will, würde, und daß man deren Stimmen den Plänen des berathung der Vorlage einen tüchtigen Schritt auf dem Wege gekommen, der seit Fahr und Tag durch immer neue Projekte Aufhebung der Klassensteuern der vier untersten Stufen, erweitert aber | und einflußreichstes Mitglied der preußischen Regierung ift. Aber es sind | an das ist praktische Politik, Reichskanzlers für die Steuerreform im Reich entziehen | der Neform der direkten Steuern vorwärts zu kommen. beunruhigt werde. Und doch sei gerade der Taba seiner- Quacnblidlid ausfükbac a Borsdblag eines Ger S, gründen. Die Grenze, wo cine E eociepen in der That auch nibtzu he Der Abg. Frhr. von Schorlemer-Alst bemerkte, die Rede könnte. Diese Einwendungen, so berehtigt sie an sich Der Regierungskommissar Geheime Finanz-Nath Eilers ganzen Natur nach dazu geschaffen, daß ihm das Blut, welches der- Entwurfs alle impedimenta impedientia, welche dagegen vorgebracht steuer vorliegt , kann unter Umständen zweifelhaft sein, sie ist auch in prak- des Finanz-Ministers scheine Sorge für das neugeborene Kind auch sein mögen, seien aber nicht stihhaltig, wenn Ee den wandte si Degen die Ausführungen des Abg. von Schorlemer. selbe Gn für den Staat lassen müsse, in Gestalt des Zolles werden könnten, und welche es wiederum nicht zur That kommen | tischen Fällen zweifelhaft gewesen und der Bundesrath hat in einem solchen auszudrüden. Der Minister habe das Verhalten der Oeffent: Erlaß auffasse als ein Glied in der Kette der großen Sreuer- | Die Gefahr, welche erselbe darin sehe, „daß man einen | und der Kompositionssteuer abgenommen werde. Jm Hinter- lassen möchten, dadurch fern zu halten, daß in Bezug auf die kommunalen | Falle diese Grenze aufzusuchen und festzustellen gehabt, und er hat fie fest- | lichkeit, namentli der Presse, getadelt. Die Presse habe nicht reform. Seine politischen Freunde hätten sih offen für das | Censiten der vierten Klasse in eine höhere zichen könnte, und | grunde erblicke er immer wieder das Monopol, und mache Verhältnisse und alle Wahlberehtigungen dur dieses Geseß nicht gestellt gegen die Ansicht Preußens, na einer Majoritätsanficht, | gerade fehlgeschossen. Wenn man ihr keine weitere Sünde indirekte Steuersystem erklärt, als es fich darum gehandelt daß so die Einschäßungskommission die Befreiung illusorisch darauf aufmerksam, daß der Finanz-Minister nur gesagt habe, geändert, dieserhalb vielmehr Alles der Zukunft und Ihrer Mitwirkung | welche in dem einen Nachbarfstaate dic dort eingerichtete und ange- vorzuwerfen hätte, als daß sie den falschen Namen Lizenz- habe, das große Defizit im Reich zu beseitigen. Man habe machen würde, existire nicht. Die Einschäßungen unterlägen „demnächfl werde das Monopol nicht wiederkommen. Der vorbebalten bleiben soll. iten Tbeil d : fochtene Gewerbesteuer als solche Ea Ae gesagt, S steuern erfunden habe, dann könne man ihr leicht verzeihen, vor der Unmöglichkeit, die erforderlichen Mittel zu finden, der Revision der Regierung, Außerdem stehe der Rekla- Minister nenne die Steuerpläne, die das Monopol ersezen Indem ich mi nunmehr zum zweiten Theil es Gefeßentwurfs | die Ansicht Preußens, und au das muß eine ürgscaft sein, daß | und er bitte um Verzeihung, wenn ex selbst den durch Zuschläge zu den direkten Staatssteuern gestanden. mationsweg ofen. Auch die Ausübung des Wahlrechts für | sollten, wieder gut, das sei zuviel Bescheidenheit für seine Morausletuna dee Sorten p bither bewilligten und gera, Grenze binauszugehen tegenbivie die Ablicht Tat "K vertretene engere geru -Lizenzsteuern“ gebrauchen sollte. Es drehe Tuders stehe für ihn die Frage, wenn die bestchenden direkten | die vier unteren Klassen werde nicht beschränkt, die Veran- | hohe Stellung, er (Redner) wolle zugestehen, daß sie recht wirksamen Steuererlasse ausgeht und au8gehen muß, wie ih bei der | haben uns weit von dieser uns bedenklich erschienenen Grenze gehalten ; sich aber wentger um die Frage, ob Lizenz- oder Steuern durch indirekte beseitigt werden sollten. D S, lagung derselben biete jede Garantie. Die finanziellen Erträge E Le L am daß sie aber s{hlehter „seien, Gtatsberathung nazuweisen bereits die Ehre gehabt habe: andererfeits | daß wir nah diefem Gesetzentwurf eine GinsVahung des Bruttoerlöses | andere Steuern, sondern darum, „ob neue belastende aus nicht nothwendig, daß die Einführung indirekter euern | der neuen Steuern ließen si allerdings nicht genau feststellen, | wie das 0nopol, dagegen nehme er sie in Schügz. hat die Regierung ih niht dazu entschließen können, wie | der Gewerbebetriebe vornehmen wollen, um sie danach demnäthst in Steuern auferlegt werden sollten. Die Vorlage solle ein die Aufhebung der bestehenden direkten von vorn herein er- | die Unterlagen für die Berechnungen seien sehr mangelhaft, | Der Abg. von Nauchhaupt habe den Ertrag des Tabadcks auf ih ebenfalls \chon hervorgehoben hatte” die Abhülfe für das | cine der Steuerstufen zu bringen, kann man nit für unzulässig na Theil eines Planes der Regierung, aber in sich ein Ganzes sein. fordere. Jndirekte Steuern könnten zur Aufhebung direkter doch sei nicht richtig, daß die Steuern den doppelten Ertrag | 11 Millionen angegeben; er erlaube sih, den verehrten Kol- eben erörterte dringende Bedürfniß na der ihr zugeschriebenen | Reichsrecht erachten. Wer das meinte, der müßte den größten Theil | Leider kenne das Haus diesen Plan niht. Der Weg der or- nur dann bewilligt werden, wenn sich im direkten Steuer- des Anschlages geben würden. Es sei inzwischen ein Versuch mit Theorie des Vakuums vorzuschlagen, vielmehr hat sie es als ihre | der Gewerbesteuer in den deutsben Staaten für unzulässig erachten,

A i | O darauf in Ges C daß der “a im i S der direkten S ) ini ä ( ; behaupte nun die Regierun einer Probeveranlagung gema t worden für die Städte Ber in, ahre 1879 ein Geseß über die Besteuerun des Tabacks an- ernste Aufgabe angesehen, Ihnen diese ebenso wohlgemeinten, als | der hätte jedenfalls gegen den Schanksteuerge)eßentwurf vom Jahre ganishen Reform der direkten Steuern, sage der Minister, system Härten befänden. Das behaup g g | einer P aung gemach f B Jah ese s g

ern stgemeinten Vorschläge zuglei mit zu unterbreiten, dur wele | 1879 den fundamentalen Einwand der Unzulässigkeit erheben müssen.

N Mp U Alle Jal weil erst die Neform im namentlih für die vier El O Ee Ae va O O E u prnere Bie n. e M Ls L Feige as av Gorees guf 42 N Startap t : f J C RIDOR ; ines Erachtens | Reiche gelöst sein müsse. Alle Jahre höre man etwas Ande- welche dur Exekutionen erheblich zu leiden hätten. Es sei ni T ZU | im Ganzen bei 2110- inwohnern, 16 iergeschäfte, 545 gejllegen jel. Fn Nassau könnte das Ve]eß, so, wie es sei, ni ais einer anderen Quelle esel ede Einnahmeautfall Zug um e nit fchiver ins Gewicht fallen puerendunaen, wird meines Gracbtens res, Einmal solle die Neform Uer angebahnt werden, dann eten Ag D Gerechtigkeit des gesammten gegenwärtigen Weingeschäfte, 15 533 Tabakgeschäfte, 13 120 Branntwein- in Kraft treten; denn dort seien die Städte schon Mitteln und Wegen, die dafür überhaupt ernstliß in Betracbt Zahre 1879 es ist f{ließlich ja nicht dazn gekommen, aber doch | verlange man von dem Hause ein Verwendungsgeseß, dann preußischen Steuersystems sehr in Frage stehe. Der Grund- | schenken. Der Ertrag belaufe sih auf 1700000 /64 Der mit Lizenzabgaben, namentlih au geistige Getränke übLer= kommen konnten und deren nicht viele sind, ist der Regierung keines an und für sib niht unmögli erachtet worden ist, eine auf circa | heiße es wieder, man müsse auf das Reih warten. Die besiß fei gegenüber dem Kapitalbesiz zu sehr belastet. Die | Erlaß an Klassensteuer für die vier untersten Stufen betrage häuft. Dem flachen Lande habe man bei diesem Ge- geeigneter und leichter ausführbar, keines unbedenklicher und räthlicher 13 Millionen Mark berechnete Schanksteuer allein vom Schankgewerbe | Steuer solle an der „Brücke“ erhoben werden ; aber Brücken- Gewerbesteuergeseßgebung sei völlig unhaltbar, im Stempel- | 1 100 000 Áb, so daß ein Plus von 600 000 Steuern ver- seß auch etwas zu Gute kommen lassen wollen, indem man ersienen, als der im zweiten Theil dieses Gesetentwurfes enthaltene | noch zu Gunsten der Kommunen zu erheben, fo werden Sie mir bei | gelder seien überhaupt die veraltetsten, und am wenigsten zu- wesen existirten sehr erheblihe Ungleichheiten. Die Personal- bleibe. Aehnlich werde sih das Verhältniß vermuthlich auch | die Steuer für einen Umsaß unter 1000 nah Borsblag einer Ergänzung unserer Gewerbesteuer in der | aller Sympathie, die Sie mit den betroffenen Gewerbetreibenden sagenden Steuern, und würden niht zum Wohle der Passan- steuer dagegen habe sih als eine gerechte bewährt. Seine | in den übrigen Theilen des Landes gestalten. Der Abg. von | der Einwohnerzahl abstufe, dadur würde ein Wirth in einem D dung U A f Ee E zt s Lun g des a t e 4 Mer pee taten us R E anG e (Obo! Mg Mae ten erhoben. Steuern seien auch fein angenehmes, umslin- Partei habe sih von jeher bemüht, die unteren Volksklassen Sorlemer meine, die ege fönne den Steuererlaß zurück- | Dorfe von etwa 2000 Einwohnern für den Mehrausschank nur A Tite è rbaueukung nad der Gebonïe an des Reid atid a Seieei, b Kas ‘mi diefer Möglit keit nit Ver ftieten, so | gendes materielles Band. _Wie der Erlaß der vier bei der Klassensteuer gegenüber den höheren Steuerpflichtigen | ziehen, dagegen die Steuer ausrecht erhalten, die das Haus | 3 M, in Berlin dagegen 12 M zu bezahlen haben. Er wolle dasjenige, was wir vom Reich demnächst zu verlangen, zu | werden Sie doch zuzugeben geneigt sein, daß ein jeßt gewollter Ertrag | untersten Stufen der preußischen Klassensteuer ein ver- zu entlasten. Anders stehe es in Bezug auf die Ausführ- | selbst nie „wieder beseitigen könne. Das sei nicht richtig. | mit einem Sage schließen, der wohl keinen Widerspruch finden hoffen haben werden auf finanzielem Gebiete. Zwar hat | von nur 12 000 000 A, zu dem außer dem Scankgewerbe auh noch | einigendes Band für das Reih sein solle, vermöge barkeit, Das Haus habe 1873 unter dem Ministerium Camp- Ebensowenig wie die Landesvertretung ohne Zustimmung der | werde. Der Abg. von Schorlemer habe eine Kommission beantragt, einer der Herren Redner hier im hohen Hause fowohl als | der Verkauf der Tabatiabrikate beitragen soll, wobei nicht nur | er nit einzusehen. Ein organisches Steuerreforn-Projekt hausen und unter Führung der Linken auch ein Theil Regierung Steuern beseitigen könne, ebensowenig könne auch ohne die Zahl zu nênnen; er ergänze den Antrag, indem im Reichstag kürzlich kein Vedenken getragen, zu prophezeien und zu mangelhafte Mittelsäße wie 1879 zur Anwendung kommen sollen, | liege nicht vor. Nach einer Anzahl partieller Erlasse werde seiner Partei sei leider dafür gewesen die Mahl: und Sthlacht- | die Regierung ohne Zustimmung der Landesvertretung Erlasse | er bitte, eine Kommission von 21 Mitgliedern zu beschließen. sede: (Sehe wabe! tedt Ss arf avg Tabadmonopol sondern ein die individuelle Leistungsfähigkeit viel mehr berüdsihtigender, | ‘eine vollständige Befreiung der „vier untersten Stufen vor- steuer aufgehoben, und das direkte Steuersystem auch in den zurückziehen. H:erauf ergriff der Finanz-Minister Scholz, wie folgt . hr wahr! links.) ; 19r, aber seien Sie | besserer Maßstab, daß, sage ih, praktish einem solchen Steuervorschlage ges{lagen, ohne daß Deekungsmittel vorhanden seien. Diese großen Städten eingeführt. Seitdem diese maßlosen Exeku- Der Abg. Dr. Meyer (Breslau) hob hervor, der Abg. | das Wort: 0E ; L Bei dee: Bereit v Sia ieA Eller U Spigeotag fon Ente Bieten nRe Ss A b: En Taiten: Sitherben sollten erst beschafft werden dur eine Steuer auf Bier, tionen auf dem Gebiete der Personalsteuer. Auf dem Lande | von Rauchhaupt schiebe den Liberalen gewissermaßen die Stzuld Meine Herren! Ich kann ja nit in der launigen Weise, in Byis hat, wie Wir die Ablehnung, des “Reichôtabackmonools 20: Berinebrun ette notbibgndig; so ébird die Regterun wahrscheinlich E Branntwein und Taback. Ueber ihre Höhe sei man kenne man beinahe gar nit das Exekutionswesen, und die | an dem Geseze zu, es müsse also doch sehr viel s{hleter sein, | der der Herr Vorredner die Sache erörtert hat, ibm antworten wollen z

rauhten, um demnähst andere minder gute Vorschläge machen zu } au ciñzutreten vermbgen), wodur jeder Sorge vorgebeugt wird | im Dunkeln, man werde auf die demnätstige Reichshülfe ver- konservativen ländlichen Wähler verständen vielfach nit, | als der Abg. von Rauchhaupt es hier auszusprechen für gut | id würde aub mi überhaupt nit zum Worte gemeldet haben, us und me ns diefer Richtung demnäst unsere Aktion erfolgen } daß die Existenz des Einzelnen bedrückt oder ruinirt werden könnte, tröstet. Daß sie vom TabaX kommen solle, sei ihm nicht wurde.

] N wenn jeyt von großen Exekutionen gesprochen werde. Man befunden habe. Wenn alle die Bedenken eines Fürsprechers | wenn nicht în seiner Ausführung „einige Punkte wären, die es mir Gegenüber einer folchen Erklärung, meine ih, kann man Die zahlreiste und am \{wersten zu befriedigende Gegnerschaft | wahrscheinlih. Daß sie von der Börse käme, wünsche mit hätte damals das Minim

7 : - i, E ; é öthig erscheinen lasen, sofort eine Erwideru u geben. ( j aleinkommen höher greifen sollen, der Vorlage aufrecht erhalten blieben, werde s{ließlih alles g "2e at R hat die Aete Mbeaties der Ueberx- doc billiger Weise von anderer Seite ohne den geringsten thatfäh- | sammelt fih anscheinend bei ber dritten Kategorie der Einwände | ihm ein großer Theil des Landes, aber er bezweifle, daß man dann würde die Zahl der Exekutionen nicht jo groß sein. | einig sein in der Ablehnung und alle Parteien würden zu | zeugung Ausdruck gegeben, daß ' die Erekutionen bei der lien Anhalt nicht ein Dementi geben wollen, jedenfalls bin ih in | unter der Fahne der Forderung einer organiscben Reform unserer di- | an maßgebender Stelle entschlossen sei, dieses goldene Kalb Die Regierung habe dieser Auffassung sehr nahe geltanden, } einander treten und sagen können: „Soyons amis, Cinna !“ | Klassensteuer nit die Dringlichkeit der Vorlage der Regierung E 0 ala bi, bem pereali meinerseits p Em, Mir aben E E gear ce pan ote A Ln r at ein | anzutasten. Wenn die Reichshülfe fromme, folle die neue pro- als sie dem Hause das Verwendungsgeseß vorgelegt habe. Der Minister habe darüber geklagt, daß die Presse si der | zu Laa don Ee Er a gemeint, daß das Material, t die 2 zt, cihstc emnaG!t von neuem die Votirung | einheitliche reldzeiwen Übereinstimmen er Ansichten un estrebun- ¡fori Ste fallen: at ine S; aj f C y f dem Bod ie Ungleich- | Li F vemächtiat e, als sie in der Thronre welches ich mir im Eingang der Stßung mitzutheilen er- des Tabacksmonopols vorzushlagen. Wir haben die Ablehnung ]| gen zu halteu, bei näberer Betrachtung zeigen \ih darunter sehr ver- visorische Steuer fortfallen; aber eine Sicherheit, daß das Da habe sie noh auf dem Boden gestanden, daß die Ungleich izenzsteuern sofort bemächtigt habe, als fie in der Thronrede s z

iescs V | j ; : ; ( S Reich die neuen Steuern nit für si verbrauche, und daß heiten des gegenwärtigen Personalsteuersystems auf dem Wege angekündigt seien. Er hätte gewünscht, die Vorlage wäre | laubt babe und welbes ih zu vervollständigen noch bereit diescs Vors{lags erhalten und wir aben nun vor, wie der inc 3 8 Be- Í s As ps U ATME ê eile geg gen P l : l p N O L: abe c x ; bitte wis as Herr Meicbskandler damals {on gesagt hat, anbere, wenn Mrébungen, - Gie werte L f wissen mt CERAE 9 auch | dann die preußischen provisorischen Steuern wirklih wieder ener organischen Steuerreform ausgeglichen werden müßten. | {hon vor den Wahlen bekannt gewesen, so würde dadur | war, aber „nit weiter vervollständigte, weil das Haus mir

F 4,172 nrn ; : ; : : ) : Wrg rf yva E) : : unter dem Eindruck zu stehen s{hien, daß es bereits genug davon auch minder gute Vors{läge zu madwen, die sid einer- | die heutige Debatte bald an den Tag bringen; aber in dem Augenblick, | abgeschafft würden, liege niht vor. Wenn die Steuern cein- Jn den Motiven zum Verwendungsgeseßz von 1880 werde | einem sehr tiefgefühlten Bedürfniß abgeholfen „worden sein. sei, er hat dieses Material nit für etwas anders geeignet ges e Klassen- und Einkommensteuer | Das Beste an dem Gesetze sei, daß die Bahnen des Verwendungs-

seits allerdings in derselben prinzipiell verfolgten Richtung auf eine | das muß i anerkennen, scheint es noch fast so, als ob unter dieser Fahne mal auferlegt seien, fönnten sie nur mit Qusimmiung der Ne- ausdrüdlich anerkannt, daß di / 4 N s S ¿ B halten, als für eine bürgerlihe Tragödie. Ic nehme von dem Herrn größere Entwicklung der indirekten Steuern halten werden, die anderer- | mit einer gewissen Cizmüthigkeit der Regierung gegenüber Front ge- | gierung wieder abgeschafft werden; und, sage Hofmann von rejormbedürftig, und eine Kapitalrentensteuer Gegenstand | gesezes verlassen seien, daß es cinen abgesdlossenen Charakter Abgeordneten niht an, daß er damit die Sacbe selbst hat irgendwie jeits ebenfalls einen erbeblihen, die Sache wirkli fördernden Ertrag | mat würde, als hätte die Regierung ur einen folden Weg ein- | Fallersleben, „der Haifish heißt es auf dem Meer und ernster Erwägung sei. Er bedauere, daß der Finanz-Minister | trage. Wäre es auch gut, so würden die Liberalen es annehmen, da | ins Sctberzhafte ziehen wollen, aber 10_ernst, wie die Regierung, faßt t nen ten, und die wegen der Elastizität, die sie zusagen brauen, um Ihre allseitige Zustimmung und Mitwirkung | Fiskus auf dem æande“. Man habe in Preußen ein heute, wo er erwartet habe, derselbe würde den S@leier | sie die Berechtigung des Grundgedankens anerkennten, die | er die Sache jedenfalls nit auf. Für die Regierung sind fol Unseres Betarfa be, n welchem es uns ggclingt, Ihre Anerkennung | zur Erreichung ibrer Ziele sier zu gewinnen. Warum hat nun die | Defizit zu deckden und vielleiht erheblihe Summen für über die Zukunst der organischen Steuerreform etwas mehr | ärmeren Klassen nah der Erhöhung der Zölle zu erleichtern. | Dinge, die dur Steuergeseye veranlaßt werden unt zugleich geeig» un]jeres Bedarfs und dann wobl aub die Anerkennung des Reichstages Regierung einen sollen Weg doch nicht eingesblagen? Ich will au C v S ee tiEs "M ogar et s Í tal ta a q i: Ln D 9 "r Unvtot : zugeben könne, sei die bel ete | neten Stoff für bürgerliche Tragödien geben, vollständig ernster Be- Ie \ Sg Prirratk rode ref Ee regteru! y 4 L E L Nothstandsverhältnisse aufzuwenden angesichts dieser ungün- lüften, gesagt habe, daß in dieser Beziehung alles der Zu- | Was seine Partei aber nicht zugeben könne, sei die behauptete : T i dajur zu erlangen, \ch{rittweise angepaßt und dann obne weitere 1hwie- } diese &rage noch kurz zu beantworten quen nah meiner Auffassung, : R O Es M ; “f A ; *0VY ibe Dri i i J 3 ci ¿dürf Detai 26 Ges tratung und dringender Abstellung werth. rige Systemänderung zum höhstmöglichen Ertrage entwickelt werden | kie gewiß fehr wesentli von der Auffassung meines unmittelbaren | stigen finanziellen Umstände empfehle sich eine ernste Er- tunft und der Mitwirkung dieses Hauses vorbehalten bleiben | Dringlihkeit. Jm Eegentheil bedürfe das Detail des Gesehes Der Herr Abgeordnete hat gesagt, meine Ausführungen wären können. . _ Herrn Amtsvorgängers abweicht, die auch natürlich nicht im einzelnen | wägung der Vorlage. Prinzipielle Fragen löse sie nit, solle. Er müsse offen gestehen, daß das auch für seine (des | der ausführlidsten Erwägung. Die Aufhebung wolle seine gegen jede Exekution im Staate gerichtet, sie bewiesen insofern viel Um es näher zu e:läutern: wir HGeabsihtigen eine wirkliche, | dur entsprechende Beschlüfse des Staats-Ministeriums etwa bereits | sie berühre sie nur. Wer 1200 4 Einkommen habe, bleibe Redners) Partei eine sehr schwierige Lage in Bezug auf den Partei auf die beiden untersten Stufen beschränken, wo sich | zj viel, und er begreife nit recht, wie sie geltend gemacht werden ergiebige und entwickelu ngsfähige Konsumsteuer beim | gedeckt ist, welce aber, wie ich annehmen zu können glaube, im | steuerfrei, wer 1201 H Einkommen habe, solle sofort 18 A6 Fortgang und die Beurtheilung der Vorlage sci. Ohne „orga- | das dringendste Bedürfniß markire, Jn Verbindung mit der | fönne zu Gunsten der Aufbebung grade der Klassensteuer. Da darf Reih zu beantragen auf die geistigen Getränke und die | Wesentlichen von der Linie sih nicht entfernt, welche als die der Ne- } Steuer zahlen. Ein solher \{roffer Sprung könne nische Reform würde ein Abbröckeln der direkten Personal- Ordnung der Details erjtrebe seine Partei eine Reform der | ih mi beklagen darüber, daß der Herr Abgeordnete meinen Worten S obriénts, Auf Meins, derselben einfachen und natürlichen gierung zu bezeichnen ist. E s t i nicht geduldet werden. Dazu fomme noch, daß unter den steuer, wie sie jeßt vorgeschlagen sei, auch weiter erfolgen. gesammten Personalsteuer-Geseßgebung. Die Zahlen des | doc schr ungenügend zu folgen vermocht hat, wie ih glaube. Denn, N, Veo in er Neget dahin führen, daß man die Echebung Ver Weg einer organishen Reform unserer direkten | Befreiten viele Einzelstehende, Dienstboten und Beamte sich Seine politishen Freunde würden aber solcher Abbröckelung | Finanz-Ministers bewiesen nicht, daß das Uebel der Klassen- | meine erren, die Crelutionen, von denen i gesprochen babe, haben etncs Drudenzolles, wenn nit auf, dann doch unmittelbar an j} Skeuern it also nit einges{hlagen worden weil wir Fz nt For Sts : i p Ç - 1 Fi ine ch i i Fr ion ößer sei, al j Fx , do eine ganz besondere Natur. Wenn Pemand seinem Mitbürger der Brücke, die passirt werden soll, einrihtet und nit cine Meile das im Reih begonnene Reformwerk der indirekten Seueen befänden, die viel besser Steuern zahlen könnten, als der Acker- nicht zustimmen. Denn seine Partei glaube, daß das direkte steuer:Exekutionen größer jeîi, als das jeder anderen Exekution, etwas s{uldig geblieben if, wenn er etwas Strafbares begangen bat r ke, assirt d y c ï c Me h ( c 1 Ó C [P c D Ó s 4 Ros c N F * L . s .” 2 Cs + B [4 H D 2 é M, ( - 9 1IVAL La M H L Ss s 84A V b L S davon, wo noch viele passiren, die gar niht über diese Brücke wollen, | nicht aufgeben und verlassen können, weil wir den meiner innigsten bürger, der Handwerker, der kleine Kaufmann 2c, Die Ein- Steuersystem eine weitere Schwächung, als sie gegenwärtig | von allen Exekutionen bildeten aber die in Rede stehenden in Folae dessen ibn ein Prozeß und demnächst die Erefkution trifft, sondern vorber abbiegen so wollen wir den unzwcifelbaft noch sehr viel Ueberzeugung nach rihtigen und nothwendigen Gedanken, unser in- shäßungskommissionen würden es nicht unterlassen, möglichst schon beabsichtigt sei, für den preußischen Staat faum zu CT- nur einen leinen Prozentsaß. Ven Exekutor shlage man so weiß er, weshalb das nun geschieht, so weiß er, wofür steuerfähigeren, {ließlich ohne Schaden für das Ganze stark zu besteuern- | direktes Steuersvstem zu einem fertigen, befriedigenden und | viele Zensiten aus der vierten in die fünste Stufe zu bringen. tragen vermöge. Der preußische Etat balanzire mit 1 Milliarde. | also mit dem Entwurfe nicht todt, und würde die Lizenz- das gei den Verbrauch geistiger Getränke und der Tabadfabrikate unmittelbar an

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j / e s L Lo Í geschieht, so ift er si in neunundneunzig von bundert Fällen Î } t dontoni ; - fest zusammenbaltenden Besiy der gesammten Nation | Dazu komme nun noch die satale Rückwirkung eines Wenn man den Eisenbahnetat mit 500 Millionen, der nur | steuer nit auf der anderen Seite au dur Exekutionen | vollkommen der S&buld dewußt, die ihn trifft. „Wenn Jemand aber, der Brüde zum Verbrauch bei „denjenigen Gewerbebetrieben besteuern, zu machen, nicht vertagen, nicht durch anderweitige Bestrebungen durcch- solen Erlasses auf die Kommunal- und Kirchen- in sich balanziren und keine Einnahmequelle für den Staat eingetrieben werden ? Außerdem habe si die Zahl der Taback:- der arm ist und sich arm füblt, ¡u einer baaren Geldausgabe an die weiHe p r ge a Masse Lende Eublifum „verkaufen. Wir kreuzen und behindern [assen dürfen, weil wir dazu aber selber bei- steuerverhältnisse. Das Wahlrecht sei im 8. 2 nicht sein solle, abziehe, so blieben an Einnahmen und steuerprozesse in jüngster Zeit versiebenfacht, ebenso die Holl- Staatskasse mger r Fray A er Ee reich hbâlt und von Der er agen an Wein” gin ggabitabe des Werthes der sogenannten Ein- tragen würden, wenn wir zuglei und vor Abfluß, lenes Reform- genügend gewahrt, namentlich müßten die zwei untersten usgaben 500 Millionen. Von diesen seien feste Ein- prozesse, wodurch die Exekutionen vermehrt würden. Jhre | glaubt, daß sie mit leichtec Mübe die Mittel von leistungsfà geren M n B an mes graye van t (gé (veel eri ciner organischen Stufen stärkere Garantien verlangen. Dieselbe Unfklarheit nahmen nur die aus Domänen und Forsten, die aus dem Zahl könne ohae Rücsicht auf die Steuerveranlagung jehr Sl gen soinner Bunte, 6 E nes SN ‘ibn ret unbillig gans abgeseben davon, daß für ien iegud E a Plan herrsche im $. 5, nach welchem der Verkauf an Wiederverkäufer Berg-, _Hütten- und Salinenwesen und die aus der beschränkt werden, wenn die Ober-Rehnungskawmer nicht in it: da wird nue wnd um solche Erckutionen bandelt cs sid bei Cine solche Steuer, unterstüßt von der entsprecenden Regulirung | einer solden Reform der direkten Steuern in Preußen jeßt au in | steuerfrei bleiben solle; wer erkenne denn glei den Wieder- allgemeinen Finanzverwaltung, in -umma 350 Millionen. | jedem Falle die sruchtlose Wiederholung der Exekution ver- | ¿: Klassensteuer mit Bitterkcit und Haß gegen den Staat erfüllt, der Zôlle und eventuell der Uebergangsabgaben, wird der Gegnerschaff diesem hohen Hause s{werlich eine Majorität si finden würde. verkäufer? Ein moralischer Effekt, die Verminderung des Dieser Summe gegenüber die direkten Steuern mit 145 Mil- langte. Dadurch würden die Ziffern ungemein gelteigert. | und das wollen wir vermeiden, Das sind Uebel, die niemals beè per das Tabadsmonopol begegnet ift, füglich nit ebenso begegnen Ih stehe nicht auf dem Standpunkt Derjenigen, welche | Genusses geistiger Getränke sei nit zu erwarten. Die Ge- lionen noch wesentlich heraborüden zu wollen, würde er für | Aus diesen Zahlen könne ein Ärgument für das übereilte | anderen Exefutionen vorkommen und die mit den Exekutionen in ge- li nen uod ird, wenn auch nicht alles, so doch vieles von demjenigen unser direktes Steuersvstem für das RüdLgrad der Staats- tränke würden nur verfälscht und verschlechtert werden. Die äußerst bedenklih halten. Der damalige Steuererlaß sollte Annehmen des Entwurfs also nicht hergeleitet werden. Der rihtlier Angelegenheit, die der Hr. Abg. Meyer des Breiteren Tren afen, was wir mit dem Tabadêmonopol bâtten erreichen n valtenz id würde gs ea ein pri [chwaches Zunahme des Branntweingenusses sollte eher „Zu einer Re- nur ein Provisorium sein. Darüber habe der damalige Finanz- Finanz-Minister nenne die direkten Steuern ein s{hwaches Mee g Fa O gu u A eil ‘vain Tunen. Erwägungen, welche hiernach für die demudcbitiae Erie, Fuearad Hai ln e E, M gi S O vision der Gewerbeordnung in Bezug auf das Schankgewerbe Minister Hobrecht keinen Zweifel gelassen. Seine (des RNückgrat des Staates, Aber man habe do mit diesem A eee Vere Abgeordn f Dat dann atec allerdings q laubt, aud der Regierung beim Neiche maßgebend sein sollen, sprechen unserer | autspra daß, nab der Wärme zu urtbeilen mit der id lenes be» veranlassen. Die Exekutionen, die häufig nicht auf Noth, sone Redners) Freunde hätten prinzipiell nit auf dem Boden Rüdlgrat in Preußen ziemlich stark dagestanden, und die (Zurufe) Wh Md MGe r E E T bt aden: Ueberzeugnng nah au ganz ebenso für den Vorscblag, den die Regierung | kannte Finanzproaramm aus der Reichôtagssizung vom 2. Mai 1879 dern auf Nathlässigkeit der Steuerzahler zurückzuführen seien, gestanden, den der Finanz-Minister heute für si in Anspruch | ruhmreichsten Kriege gejührt! Neues über die indirek- Cs ift nichts Neues ic glaube, der Hr. Abg. Richter-Hagen war es. int diesem Gesetzentwurf wegen einstweiliger Deckung des Ausfalls an wiederholt im Reichêtage vertreten babe, i wahrscheinlich auch kämen doch nicht nur in den vier untersten Stufen vor. Er genommen habe. Sie wollten den Steuererlaß zur Hälfte für | ten Steuern habe der Minister nit beigebracht , wie der zuer den arünea Ercfutoe gegenüber dem blauen vorgeiübat bat: Klafensteuer macht. Freilih können w.c für Preußen cinstweilen meinerseits diesem Programm aufrichtig zugethan E, möchte gern einmal die Zahl der Exekutionen in den die Ueberweisung von Grund-: und Gebäudesteuer verwendet | das seit Adam Smith au nicht mehr gut mögli nit ganz dasselbe machen, was wir demnächst im Reiche zu bean- das i, Und ,

t s y 5 y s L | den Exekutor der Zollverwaltung gegenüber dem Exekutor der direkten E E 1a bin meine Herren, wäre ih es nit | höheren Stufen wissen. Un dec Veranlagung könne wissen. Welchen Ersaß solle man nun für die Aushebung der | sei. Jn der Praxis würden ja stets direkte und in- Steuerverwaltung. Meine Herren, das ist ganz ritig und ist au iragen vorhaben rechtlich und thatsächlih wäre das unaus: | aus voller

: E i / i „Ueberzeugung , so bätte ih niht seiner Zeit das gar nihts gespart werden, sie müsse nach wie vier untersten Stufen haben, welher man wohl einmüthig | direkte Steuern neben einander bestehen. Wer sür Ab- | der Regierung voll’ommen bekannt, und ist ibr auch unlicb, ey Sue aber wir fönnen Aehnliches versuchen, wir können | Amt des Scaysefretärs im Reiche und nicht legt das Amt | vor, vielleicht noch strenger als früher, erfolgen. zustimmen werde? Die Negierung habe seiner Partei die schaffung einer Steuer stimme, habe immer viele Anhänger. | aber e ist natürlich, „daß die e(Srefutionen guf geen Se S as e Res ti R g - g M jenes Pregrammes an Minister übernehmen E mis s Nothwendig erscheine ihm der Erlaß nur für die zwei untersten tellung dazu wesentli erleichtert, denn wenn sie sage, daß Es werde aber nit gefragt, ob man lieber in dieser oder n E 4 E d A T Gebiete S Nes HULIUNng TYeN vijo i ETCIi ograr « w o aus _ beil, V aner- S j ; ; {e - / é é = g é 2 k \ zuw den, VLL :

TT erleichtern, das Provisorium an dieselben Gegenstände und die- Tennen muß, widerwillig, doch aber thatiächlich bereits drei Mal cine Stufen zu sein, für die beiden oberen Stufen scheine derselbe der Staat nicht in der Lage sei, auf die Erträge der Klassen- jener Sauce gebraten sein wolle? sondern ob man liberhaupt

s y Ñ : : ¿ as __ arof abl neuer, blikum erst langsam und {wer acläufig clven Stellen anknüpfen, die wir im Reich für die definitive Weiter- | Zustimmung des preußischen Landtages zu Theil geworden ist | ur erwlinsht zu sein, Wenn man die Mittel nicht habe, so steuer her anderweitigen Ersay verzichten zu können, so gehe feuer hab sein wolle? Der Vorschlag des Erlasses der Klassen- | aroße Anzahl neuer, dem Publiku a0

lagen an Wein, Bier, Branutwein und Tabadsfabrikaten in die Ge- scafte, welche mit dem fkonsumirenden Publikum unmittelbar ver- kehren, diese Artikel im Reich stärker und \{ließlid stark besteuern.

: i e L C - werdender Bestimmungen eingeführt wind, wenn cine Tabadsteuer mit shorung der Reform in Autsicht nehmen, Wir können in dem be- | 1880 mit Verabschiedung des sogenannten erstea Ver- | sollte man \sih hüten, falsche Hoffnungen zu erweckden. Er aus Yervor, daß sie den Erlaß ohne den Ersay nicht accep- | steuer habe auc sofort viele Greunde gesunden, allein daraus | ¡Fen völlig nenen ves Grube cus F Betbeiligten erft allmäblicb |chränkten Maße eines nur gewollten Ertrages von 12 Millionen den- wendungêögesches, dann 1881 bei der Bewilligung des | habe den Eindruck, daß diese Steuern eine Etappe auf dem tire, Seine Partei habe gegen den Steuererlaß der vier unter- olge noch nit, daß derselbe unbedingt angenommen werden beizubringenten Bestimmungen ein eführt wird, dann ist ja nichts jenigen Gewerbebetricben, die wir ins Auge gefaßt haben, sehr wobl | dreimonatlichen dauernden Steuererlasses, dann 1882 bei | Wege zum Tabackmonopol seien. Nach der Meinung im Lande sten Stufen nichts einzuwenden ; anders sei es mit dem Ersaß | müsse. Was für eine wunderbare Abschaffung der Klassen- natürlicher, als daß bewußt und undewußt, namentlich aber undewußt weit böberen Bedirette Steuer jeyt auferlegen, fte For emnächst in | der Votirung des weiteren Steuererlasses im Etat inn Sinne also | komme es au viel mehr auf Einführung der Lizenzsteuern dur die Konsumtionssteuer. Seine Partei stehe diesen | steuer werde dem Hause aber überhaupt vorgeschlagen? | cine große Anzabl Verstöße gegen déese neuen Bestimm derves, N ubeben rem Betrage nte e S bte e umstever cin» dieses Programmes und vorbehaltlich aller Bereitwilligkeit zu einer | an, als auf den Steuererlaß;. ie Steuern, die viel mehr als Steuern an sih nicht feindlich gegenüber, es komme nur Nath der Vorlage sei ja von einer Durchführung der gänz- aren vielleicht t pg Pen Std T E E SUE TLU Le E. n E xe em el pun „i en Gie den eerllndigung am Ene, dex Zeit und selbst dem Gegenstande | die in Aussicht genommenen 14 Millionen bringen würden, darauf an, an welcher Stelle und zu welhen Zwecken | lichen Aufhebung nicht einmal die Rede, sondern die Steuer Denn n d lia uns elHe Ste g A vF Motiven die Nentabilität und Lelstungofäbicteit ver: Ionmmden ret 0 Gala L sie lian L der Richtung Mita Pee ¿Ta elen auch meist auf den fleinen Mann zurüd, Wie leicht man die Besteuerung eintreten lasse. Ebenso wie der solle n0ch ein gespensterhaftes Dasein weiter führen. Wer Betenklicbes __ baben aud ese Eri nungen niét. E Gewerbebetriebe hervorgehoben ift, die Usber verhältnißmäßig bei uns | Sinne jenes Programmes, glaube i ist unser Mebr- ei es für die Wohlhabenden, sich die Genuß: Branntwein steuersähig sei, sei es auch der ra könne das befürworten? Wie könne man weiter das Wahl: e vergleicht mit dem Bedenkliche a, was bei den Execkniionen der Klaßen- no® geringe Belastung derselben, und für welchen do, wie mir bedarf weder ganz noch zu einem erheblichen Theile durch | Milfel aus dem Auelande , zu vers fen ! Unklar sei Preußen habe hier nur mit der Konkurrenz Dester- | system auf einer Steuer aufbauen, von der man E lteuc“: der Fall ift. Der Herr Nibgcordnete hat geoiaubt, cinen [@cinl, vor allem spriht die Gegenüberstellung der Personen, um | Echöbung des direkten Steuersvstems zu decken und glaube | auch nah dem Geseze, wieweit d chlossene Géeyjellschaj- reichs auf dem Weltmarkie zu thun, und könne nicht blos | lic trâume, da es doch s{chon unrittig gewesen sei, | Theil der Schald an dic-en Kassenfteuererekutioy en no \{liehl

deren Gatlaftung, und derjenigen, um deren Belastung es si handelt: | ih zu einer Reform der direkten Steuer erst dann rathen zu können, | ten, Kasinos u. \. w, von diesem jeh getroffen werden 120 Millionen, sondern vielleiht 300 Millionen in englischem | das Wahlsystem auf der wirklich 2 Steuer | Ober-Recbnungskamwe/ -iég die Schuhe \{hieheca zu können und aude auf der einen Seite die Tagelöhner, das Gesinde, die kleinen Dand- ! wenn mit Hülfe weiterer indirekter Steuern die Ueberweisungen und * sollten, Auf allen Seiten dieses Hauses wlicden die Steuern Golde l, o @ deren A.

ins Land bekouimen. Endlich der Tabad, der, nachdem | zu begründen? Es heiße, die Klassensteuer weiter ver: | {ühren wollea, daß nan: dse und streage Revoisiongs