1882 / 297 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz begab Sih am Sonnabend Vormittag gegen 10 Uhr zur Jagd nach dem Grunewald und kehrte Nach-

gegen 4 Uhr von dort hierher zurü. 41/2 Uhr stattete Höchstderselbe dem Fürsten von xn und Taxis einen Besuch ab und wohnte dann mit L rer Kaiserlichen und Königlichen Hoheit der ronprinzessin sowie Jhren Königlichen Hoheiten den Prinzessinnen Victoria, Sophie und Margarethe einer Tauf- feier bei dem Hofmarschall Grafen zu Eulenburg bei.

Gestern Vormittag nahm Se. Kaiserlihe Hoheit der Kronprinz an der Einweihungsfeier der Neuen Kirche Theil, empfing jodann militärishe Meldungen, begab Sich später zur Matinée nach dem Opernhause und um 1 Uhr mit Zhrer Kaiserlichen Hoheit der Kionprinzessin sowie Jhren Königlichen Hoheiten den Prinzessinen Victoria, Sophie und Margarethe zur Gedächtnißfeier für Miß Arher nah der Singakademie.

Nachmittags 5 Uhr fand bei den Höchsten Herrschaften ein engeres Familiendiner statt.

Der Schlußber icht über die vorgestrige Sihung des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten Beilage.

Jn der heutigen (18,) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Justiz-Minister Dr. Friedberg mit mehreren Kommissarien beiwohnte, wurde zuerst dem Abg. Dirichlet zur Begründung der von ihm eingebrahten Jnter- pellation das Wort ertheilt, nachdem ih der Justiz-Minister Dr. Friedberg zur sofortigen Beantwortung derselben bereit erklärt hatte. Die Jnterpellation lautet: :

o A E "al sih an die Königliche Staatsregie- rung die Anfrage zu stellen: ; ;

? Sind derselben die Vorgänge in Buchwald bei Schmiede- berg, welche die körperliche Züchtigung eines Mädchens durch den Amtsvorsteher, resp. den Amtsboten betreffen, insbesondere aber der auf den Strafantrag des Onkels des gezüchtigten Mädchens, Joseph Hartrampf, von dem ersten Staatsanwalt d. d. Hirschberg, den 8. August 1882 ergangene Bescheid bekanrt?

2) Hat dieselbe Veranlassung genommen, in dieser Angelegen- heit amtliche Schritte zu thun ?

Der Abg. Dirictlet schilderte den bekannten Vorgang in Buchwald mit allen aus der Presse bereits bekannten Details. Der von dem Onkel des gezüchtigten Mädchens erhobene Strafantrag sei von der Staatsanwaltschaft abgelehnt, und der Antragsteller auf den Disziplinarinstanzenweg verwiesen worden. Die Mutter der Gezüchtigten sei dur eine Art von Jnquisitions- gericht, das sih in dem Dorfe unter dem Vorsiße des Schulvorstehers gebildet hätte, veranlaßt worden, ihre Aussagen zu modifiziren. Es sei Pflicht der Men Staatsregierung, über den be- treffenden Vorfall eine Untersuchung einzuleiten. Die Antrag- steller müßten befürhten, daß die Regierung jenen Vorfällen nicht die entsprehende Bedeutung beilege.

Der Justiz - Minister Dr. Friedberg erwiderte :

Meine Herren! Ih kann die an mi gerichteten Fragen, wie sie in der Interpellation unter Nummer 1 und 2 enthalten sind, einfach dahin beantworten: Ja! dèr Staatsregierung sind diese Vorfälle be- Tannt, und zweitens: ja! die 8 hat auch bereits Ver- anlassung genommen, dieser Angelegenheit amtlihe Schritte zuzu- wenden. Damit könnte ich mich ja eigentlich begnügen, denn die ial Interpellantenten haben damit die runde und klare

ntwort auf ihre Frage. Aber ich will mich damit nicht begnügen und um jo weniger, als der Herr Interpellant es für noth- wendig gefunden hat; in feinec Ausführung die Angelegenheit des Breiteren darzulegen und, wie ih glaube, mit Umständen zu verbin- den, die eigentlich nicht zu dieser Interpellation gehören. J werde mi einfa an dasjenige halten, was ich amtlich weiß, und zwar amtlich weiß aus den Akten, und ih werde Alles von mir abweisen, was nicht in den Akten steht, und nur durch Preßstimmen oder etwa durch andere Erhebungen dem Herrn Interpallanten bekannt geworden ist, Jch will damit beginnen, daß ih aus den Akten nichts von dem er Cßbedürfniß der gezüchtigten Person weiß, pas ih aus den Akten nichts weiß von den „kräftigen Ohr- feigen“, dur welche sie zu einem Geständniß bewogen sein [e6, daß ih aus den Akten nichts weiß von einem „Jnquisitionstribunal“, das demnächst gebildet wäre, und daß ih aus den Akten nihts weiß von den an- blichen , hysterishen Krämpfen-, in die das Mädchen verfallen sei in Folge Eee erlittenen Mißbandlung. Die Akten ergeben nur, daß sie cinige Tage nach der erhaltenen Züchtigung Schmerzen empfunden, die Akten ergeben aber weiter, daß sie sich demnächst durchaus gesund befunden und in ihrer Gesundheit überhaupt keinen Schaden erlitten hat. Indem ich auf diese Weise das Beiwerk, das der Sache beigefügt worden ist, abgelöst habe von der eigentlichen Angelegenheit, erkläre ich Folgendes: Jch hatte von dem Vorfall in Buchwald Kenntniß bekommen als Zeitungsleser, mir waren allerdings einige Zeitungsausschnitte zu Händen gekommen, in denen von dieser Züchtigung des Mädchens erzählt wurde. Auf diese Zeitungsnotizen habe ich nicht Werth gelegt ; als aber in diesem hohen Hause die Angelegenheit bei der Budgetberathung des Ministeriums des Innern gestreift Slagliht auf die Staatsanwaltschaft geworfen wurde , als ob fie in dem beregten Falle, wo ihr Einschreiten nöthig sen sei, nicht eingescbritten wäre, die Worte lauteten: „Diese [eitenden Umstände sind erstens die eigenthümlihe Stellung, welhe die Staatsanwaltschaft ih will sie vom juristischen Standpunkte nit kritisiren diesem Falle gegenüber bekundet hat*, als ich sah, daß an so wichtiger Stelle, wie dieses hobe Haus es ift, die Sache zur Berathung kam, da nahm die Angelegenheit für den Justiz-Minister allerdings einen anderen Charakter an, und unmittelbar nab der Sitzung vom 4. Dezember, sobald ih den stenographischen Bericht in uen hatte, richtete ih an die betreffende Staatsanwaltschaft einen S in dem ich ihr aufgab, mir die Akten über diesen Vorfall einzusenden.

Die Siyung war vom 4. gewesen, meine Verfügung ist vom 5, Dezember, und am 11, Dezember gingen die Akten bei mir ein. e habe nun die Akten geprüft und wesentlich den

ern dessen, was der Herr JInterpellant dargelegt hat, darin beftätigt gefunden. Das Mädchen hatte gestohlen, das Mädchen hatte diesen Diebstahl eingestanden, ihr Vormund hatte cine Züchti- guins seinerseits abgelehnt, und das Mädchen ist demnä&st auf der têstube svon dem Gemeindediener gezüchtigt worden, und es ist ritig, daß auch der Amtsvorftand und Vorsitzende der Schuldepu- tation des Ortes dem Mädchen selber mit der Reitpeitsche einen Séblag gegeben hat, weil er annahm, daß der Amtsdiener die Schläge niht so auttheilte, wie er sie hätte austheilen sollen. Das E rihtig, und ih bemerke, diese Thatsachen sind wesentli rgestellt durch das unumwundene Eingeständniß und die Seilsieungen des Herrn Amtbövorstehers Frhrn. von Rotenhan elbst, der niht cinen Augenblick Anstand genommen , die Handlungsweise wie sie von ihm vorgenommen ist, auch vor der Obrigkeit klar zu stellen, als er darüber befragt wurde.

Als Q nun die R prüste, war d ne be L Bl Fer mir entgegentrat, der: es ift ja gar keine Beschwer r diese Züchtigung erhoben; denn weder die Mutter hat sich bei@wert, noch der , mund hat sichlbeschwert, und nur ein dem Môdchen entfernt sebender Verwandter, cin Onkel, ist es, der die Staatéanwaltschaft angetreten

wurde und dabei zuglei ein

hat. Den Bescheid, den der Herr Abgeordnete verlesen hat, hat der

Antragsteller in der That bek

ommen.

Ich bätte nun mi einfach hinter das formelle Recht zucükziehen

können

Beschwerde ergr

und \# Ì Da

fein unmittelbar Berechtigter die da geaen den Bescheid des Staatsanwalts

weder der Ober-Staatsanwalt noch der Justiz-Minister angegangen

ist, so kann aub ich die Sache unbeachtet lassen.

Zu dieser Auf-

afsung bin ich aber nicht gekommen, weil ih hinter dem blos for- malen” Recht nicht das wirkliche, materielle Recht will zurück- treten lassen; und dieses materielle Recht scheint in der That dahin zu führen, daß es nit wohlgethan wäre, wenn die Staatsanwalt- schaft in ihrer alleinigen Inslanz die Frage entscheidet und damit zum

Schweigen bringt.

pflege, im vor allen niht zu

enn, ich glaube, es liegt im Interesse der Rechts- Interesse des Vertrauens, dessen die Staatsanwaltschaft Dingen sich erfreuen muß, daß eine folhe Frage ihrer alleinigen Kognition gestellt wird, sondern

es ift viel richtiger, wenn darüber die Beurtheilung des Gerichtes

ergeht.

Meine Herren ! Eine endgültige Entscheidung habe ich noch nit

getroffen , | ie ei

thatsächliche scheinen.

mir nit nämlich,

Momente Ih meine

weil ein paar aufgeklärt zu sein

der Frage kommt es in der That sehr darauf an. wie alt

war das Mädchen ,

man kann sich mit der bloßen Redensart,

es war ein erwachsenes Mädchen gewesen u. |st. w. nicht abfinden

lasen.

Es kommt dann ferner zur Frage:

find in der That in

Schlesien Bestimmungen frgangen die den Borständen der Schulen

das bestimmte Recht einräumen, ferner wissen, nd“ zu sein. In den Staatsanwalt reskribirt.

ich e „Schulk

chulkinder züchtigen zu lassen, und das Mädchen aufgehört..--hat, diesem Sinne habe ih an Diese Erörterungen sollen noch

wann

vorgenommen werden; demnächst wird der Staatsanwalt mir die Akten mit dem Bericht darüber einreichen, ob und aus welchem Grunde er glaubt, die Sache der gerichtlihen Kognition entziehen zu

können.

Wie ich demnächst Entschließung fassen werde, meine Her-

ren, daß weiß ih selber heute ,noch nicht, darf daher auch Ihnen

gegenüber

nicht eine bestimmte Vermuthung aus\prechen. Wird

durch die von mir nacträglich angeordnete Erhebung der That- bestand nicht wesentli verändert, so glaube ic, allerdings werde ih den Staatsanwalt anweisen: entscheide nicht allein in der Sache, rufe vielmehr die Beurtheilung des Gerichts an; laß das Gericht darüber entscheiden, ob eine Strafverfolgung einzuleiten sei oder nicht, dieser Weg liegt, glaube ih, im eigentlichen Interesse der Rechts- pflege und im eigenen Interesse dessen, der in dieser Sache an erster Stelle betheiligt ist. .

Das, meine Herren, war es, was ich zu der Interpellation zu sagen hatte; es wird P an Ihnen sein, darüber zu entscheiden, ob

die Linie, welche die | zu Beschwerden und zu dem Mißtrauen giebt, daß

egierung bisher innegehalten hat, einen Grund sie dem Rechte

nicht, soweit an ihr ist, zur Erfüllung helfen wolle.

Der

Abg. Dr. Haenel erklärte, daß er nah dieser Be-

antwortung der Jnterpellation auf den von ihm beabsichtigten Antrag auf Besprechung derselben verzichte.

Hierauf Staatshaushalts - Etats für seßt und zwar waltung.

Des

wurde die zweite Berathung des Entwurfs 1883/84 fortge- zunächst des Etats der Justizver- Bei Kap. 73 der dauernden Ausgaben

gab der Abg. Frhr. von Minnigerode zu, daß die vorliegen- den und viele andere infolge der Justizreform nothwendig ge- wordenen Mehrforderungen bewilligt werden müßten ; diese theuere Organisation sei übrigens einem liberalen Reichstag und einem liberalen Abgeordnetenhause zu verdanken.

Das Kapitel wurde bewilligt.

Bei Kap. 75 (Gefängnißverwaltung) wünschte der Abg. Schmidt (Stettin) zu wissen, wie viele vorläufige Entlassungen auf Grund der §8. 23 und 26 des Strafgeseßbuchs im laufen- den Fahre stattgefunden hätten.

Der Justiz-Minister Dr. Ich kann die gestellte Frage

riedberg erklärte: eantworten. Vom 1. Januar bis

zum 15. November 1882, sind beim Justiz-Ministerium eingegangen : 470 Anträge auf vorläufige Entlaffung, davon sind bewilligt 285,

abgelehnt nur in

hatten, Antrag, konnte.

2 Fällen in N Gs, da

sie vorläufig zu 1 1! In 17 Fällen wurde die vorläufige Entlassung abgelehnt,

160 200 hinzufügen, ein i Die Ablehnungen sind erlatgti Personen \sich s\{chlecht geführt Bestimmung des Geseßes auf ihren entlassen, nicht eingegangen werden

fann erfolgt. weil die er nach der

Widerruf ift

weil man nicht wußte, wo die Leute, wenn sie aus der Strafanstalt

entlassen würden, ihr Unterkommen finden könnten,

und ich habe

dies allerdings immer mit als eine der Bedingungen angesehen, die

vorhanden

sein müssen, wenn eine Entlassung stattfinden soll. In

156 Fällen, die abgelehnt wurden, war die That, wegen welcher die Verurtheilung erfolgt war, eine solche, daß ih nit glaubte, es wäre der öffentlihen Sicherheit damit gedient, wenn die betreffenden Per-

sonen wieder der Freiheit zurücktgegeben würden,

Der Abg. Bödiker tadelte den in manhen Gefängnissen hervortretenden Luxus, der beispielsweise mit Seifnäpfchen und Bettleinen getrieben werde.

Der

Starke antwortete, es sei die Seife in

Regierungskommissar Geheime Ober-Justiz-Rath niht wünschenswerth, daß

den Zellen herumliege. Die Bettleinen

seien aus sanitären Gründen unentbehrlih, wenn nicht Krank- heiten aus den Gefängnissen in das Volk getragen werden

sollten.

Das Kapitel wurde genehmigt. Ohne erhebliche Debatte bewilligte das Haus das Extra:

ordinarium des Etats der Justizverwaltung.

Blattes.)

(Schluß des

Der Stadtgemeinde Berlin ist auf Grund des Ge- seßes vom 11. Juni 1874 unter dem 20, November d. J. Allerhöchst das Recht verliehen worden, behufs Beseitigung der Straße „An der Königs-Mauer“ und dcs „Kleinen Jüden: hofs“, sowie behuss Verbreiterung der Neuen Friedrichstraße,

zwishen der Königs- und Klosterstraße, Lie

erforderlichen

Grundstückde im Wege der Enteignung zn erwerben.

Das Enteignungsreht is ferner unter dem 4. Dezember d. J. der Gemeinde Jnger im Bürgermeisteramte Lohmar, Regierungsbezirks Cöln, für diejenigen Grundstückde Allerhöchst

verliehen

worden, welche zu der von dem Gemeinderath daselbst

beshlossenen Verbreiterung des durch das Dorf Jnger führen- den Weges vom bli e bis zum Ausgange desselben auf

fünf Meter, auss{lie

lih der Abzugsgräben, nöthig sind.

Nach einem Cirkularerlaß dcs Ministers für Land-

wirthschaft 2c. vom 30. v. M. zur baulichen

haben die Forstbeamten Unterhaltung ihrer Dienst-Eta-

blissements nur das Verzwicken und Verstreichen cinzelner shadhafter Stellen an den Schornsteinen zu bewirken, zu

den

osten für vollständige oder theilweise Erneuerung der

Schornsteine aber einen Beitrag nicht zu leisten.

Wegen vorsählicher resp. sahrlässiger Brandstif- tung kann nah einem Urtheil des Reihsgerichts, 11, Strafe senats, vom 20. Oktober d. J., nur dann gestraft werden,

wenn das vom Thäter hervorgebrahte Feuer cinen Gebäude-

theil derartig in Brand geseht hat ; selbständig weiter verbreiten

daß si dieser Brand

onnte; hat aber die That nur

das bloße Ankohlen eines Gebäudetheils zur Folge gehabt, so liegt cine Brandstiftung überhaupt nicht vor.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich a Ministerial-Rath Kastnex i| nach München ah: gereist.

Der General : Lieutenant von Scheliha, bisher Commandeur der 5. Feld-Artillerie-Brigade, welcher befördert und zum Fnspecteur der 4. Feld-Artillerie-Fnspektion ernannt worden, ist zur Abstattung persönlicher Meldungen hier ein- getroffen.

S. M. S. „Nymphe“, 9 Geschüße, Kommdt. Korv. vE Dietert, ist am 12. Dezember cr. in Messina einge- troffen.

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren : Strohmann in Szittkehmen, Kuwert in Tilsit und Dr. Wiedeburg in Erfurt.

Görliß. Der Oberlausißer Kommunal-Landtag nahm in seiner dritten Plenarsigung (am 14. d. Mts.) zu- nächst den Bericht des Kuratoriums des Oberlausißer Waisen- hauses zu Reichenbach O.-L. und des dazu gehörigen Referats des betreffenden Ausschusses entgegen und überzeugte sich wiederum von der fortschreitend gedeihlihen Wirksamkeit des Instituts. Sodann disponirte er über die Zinsen des Fonds zu milden Zwecken , bewilligte ferner dem Vorstande des Ver- eins für den Handfertigkeitsunterriht hierselbst eine Beihülfe von 300 #, dem Erziehungsverein des Kreises Rothenburg eine folhe von 600 #, dem Asylverein zu Rothenburg eine solhe von 300 zur ersten Unterbringung von Siechen und traf Ds Über die Zinsen der Gräflih Löbenschen Stiftung. Demnächst beschloß derselbe, die Bestimmungen des Geseßes vom 31. März 1882, betr. die Pensionirung der unmittelbaren Staatsbeamten, auch für die pensionsberehtigten ständishen Beamten gelten zu lassen. Zur Ausführung des Aufbaues der Thürme der hiesigen Petrikirhe wurde unter gewissen Modalitäten eine Beihülfe von 45 000 4 bewilligt ; ebenso gewährte der Land- tag dem landwirthschaftlihen Vereine zu Marklissa einen Beitrag von 500 # zu den Kosten ciner im «zahre 1853 dort abzuhaltenden Thiershau. Nachdem noch die Genehmigung zur Erneuerung des Miethsverträges mit der Görlißer Fürstenthums-Landschaft über die an Leßtere über- lassenen Räume im Ständehause ertheilt worden war, wurde die Sißung geschlossen. i

Jn der am 15. d. Mts. abgehaltenen vierten und leßten Plenarsißung vollzog der Landtag zunächst einige noth- wendig gewordene Wahlen, bewilligte dem Oberlausißer Bienenzüchter-Verein zu Bienenpflegemitteln eine Beihülfe von 150 M4, erhöhte die für Volks- und Wanderbibliotheken be- willigte Subvention um 100 4 und disponirte über die- jenigen 5000 M, welche aus den Zinsen des Reserve- fonds der Sparkasse zur Verwendung gelangen, soweit. dies nicht {hon geschehen war, zu unsten gemein- nüßiger Oberlausißer FJnstitute. Sodann erfolgte die Verleihung einer größeren Anzahl von Stipendien, Unter- stüßungen 2c. aus den verschiedenen unter siändisher Ver- waltung stehenden Stiftungen. Endlih nahm der Landtag Kenntniß von dem Bericht der mit der Revision des hiesigen Rettungshauses beauftragt gewesenen Kommission.

Da hiermit die Arbeiten des Landtags erledigt waren, {loß der Landeshauptmann und Landesälteste Graf von Fürstenstein den Landtag mit einem auf Se. Majestät den Kaiser und König ausgebrahten Hoch, in welches die- Versammlung dreimal begeistert einstimmte.

Baden. Karlsruhe, 16. Dezember. (W. T. B.) Der Großherzog und die Großherzogin sind heute Mittag; wohlbehalten hier eingetroffen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 16. Dezember. (W. T. B.) Jn der heutigen AbendsizungdesA bgeordnetenhauseswurde von der Regierung ein Gesetzentwurf, betreffend die Kom- manditgesellshaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften vorgelegt.

17. Dezember. (W. T. B.) Das Abgeordneten - haus erledigte in der heutigen Sißung die übrigen Artikel der Gewerbenovelle konform den Ausshußan:rägen, unter Ablehnung der zu den einzelnen Paragraphen gestellten Qu saßanträge. Bei der Einführungsklausel , wonach das Geseh 6 Monate nah seiner Kundmachung in Wirksamkeit treten soll, begründete der Abg. Herbst drei Zusatzanträge, welche dahin gehen, daß die nah den bisherigen geseßlihen Be- stimmungen erworbene Gewerbeberehtigung aufrecht En bleibe, daß ein früherer Gewerbetreibender, welcher den Be- trieb eingestellt, zur Wiederaufnahme desselben keines Be- fähigungsnahweises bedürfe, daß endlich vor der Kundmachung des Gesetzes ein bei einem Handwerk Beschäftigter sih nur über eine solhe Dauer seiner Verwendung als Lehrling, Ge- hülfe oder Hülfsarbeiter auszuweisen brauche, welcher die für das betreffende Gewerbe vorgeschriebene Lehr- und Arbeitszeit zusammengenommen gleihkommt, möge auch die Verwendung theilweise ers nach der Kundmahung des Gesehes er- folgt sein. Der Handels-Minister erwiderte, die Befürchtungen Herbsts, daß früher erworbene Rechte durch das Geseh ge- kfränkt werden könnten, für unberelhtigt, er halte daher dessen Anträge für überflüssig, Der Minister hob die im Gesetze selbst liegenden Anhaltspunkte hervor, um den befürchteten Uebelständen zu begegnen und erklärte, die L bgeerung werde die ihr durch das Gesey eingeräumte Macht gewiß so aus- nußen, daß Jedermann sein Recht werde und Uebergangs- bestimmungen und Durchführungsvorschriften erlassen, welche allen berechtigten Anforderungen genügten. Die Anträge des Abg. Herbst wurden nach einer Replik desselben mit 150 gegen 135 Stimmen abgelehnt. Morgen findet die dritte Lesung der Gewerbenovelle statt.

Niederlande. Haag, 16, Dezember. (W. T. B.) Der Finanz-Minister hat si bereit erklärt, das ursprüng- lih vorgelegte Anleihegeseh dahin abzuändern, daß statt der 83 Millionen Anleihe, welhe in Serien aufgenommen werden sollte, eine definitive Anleihe von im Ganzen 60 Mil- lionen für Judien und die Niederlande beantragt werden soll, welche im April oder Mai nächsten Jahres aufzunehmen wäre.

Großbritannien und Jrland. London, 15. De- zember. (Allg. Corr.) d am P des Todes des Prinzen-Gemahls sowie der rinzessin Alice Ccobverzogin von Hessen), fand im Mausoleum des Prinzen

l Frogmore ein feierlicher Trauergottes-

bert zu oj | dienst statt, welhem die Königin, der Prinz und die Prin-

zessin von Wales sowie die übrigen Mitglieder der Königlichen

Familie beiwohnten. Nach dem vom Dechanten von Windsor geleiteten Gottesdienst legten bie Königin und ihre Kinder Jm- mortellenkränze auf das Grab des verstorbenen Gemahls und Vaters. Der Hof siedelt am nächsten Montag nach Osborne, Insel Wight, über.

_Am 9. ds. begiebt si eine aus drei Mitgliedern bestehende Königlihe Kommission nach Westindien behufs Prüfung der Finanzlage der westindischen Inseln.

Aus Kingston (Ja maica) scheinen hier noch immer feine direkten Nachrichten eingegangen zu fein. Die Blätter wenigstens beshränken si auf die Miitheilung der in New- York eingetroffenen telegraphischen Berichte, die unzuverlässig und dürftig sind. Wenn dieselben auch den Schaden um die

. Hälste von 6 Millionen Pfd. Sterl. herabseten, \o übersteigt die Summe noch immer die Schäßung, welche in den Privat-

telegrammen an hiesige Kaufleute enhalten war, um ein

Vielfaches. Das Feuer soll dur Brandstiftung entstanden

sein und nahm in einem Holzlager seinen Anfang. Ein hef-

tiger Wind trieb es ras weiter, und von Montag bis Vitt- woh brannten 400 Lagerhäuser, die_mit Ein- und Ausfuhbr- artikeln gefüllt waren, nieder. Fünf Menschen sind ums

Leben gekommen. Der Theil der Stadt, wo die Kausleute

wohnen, ist gerettet.

16. Dezember. (W. T. B.) Lord Derby leistete heute der Königin den Eid als Staatssekretär der Kolonien. Lord Kimberley übernimmt das Portefeuille sür Jndien, Childérs wird Schaßkanzler, Lord Hartington Staats- sekretär des Krieges. Der Eintritt Sir Charles Dilke's in das Kabinet dürste binnen Kurzen zu erwarten sein.

Die Konferenz zur Berathung der Donaufrage

tritt zu Anfang Januar k. J. hier zusammen.

Frankreich. Paris, 16. Dezember. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer hat heute das außerordentliche Budget der öffentlihen Arbeiten unverändert nach einer Diskussion angenommen, welche namentlich die Staatseisenbahnen betraf. Soubeyran betonte die mit dem Betriebe von Eisenbahnen durch den Staat verbundenen Unzuträglichkeiten ; „er bezeichnete solhe Versuche des Staats- sozialismus als gefährlih, zog aber gleihwohl, indem er von den Erklärungen des Berichterstatters Ribot und der Minister der Finanzen und der öffentlihen Arbeiten Akt nahm, sein Amendement zurück, weil man demselben cinen politischen Charakter beigelegt habe. :

Die „Agence Havas“ meldet: Die Einbringung der Kreditforderung für die Expedition nah Tonkin ist vershoben, es ist aber unrichtig, daß die Expedition auf- gegeben sei. Der Marine-Minister leitet an einer hef- tigen Bronchitis und hat dem heute Vormittag stattgehabten Ministerrath niht beigewohnt.

Nachrichten aus TDTonkin zufolge ist das Land seit Ende

Oktober vollständig von den chinesischen Truppen, die dasselbe eingenommen hatten, geräumt worden, Der „Temps“ fordert die Regierung auf, die Gelegenheit zu benußen und die Expedition behuss unverweilter Besißz- nahme von Tonkin zu beschleunigen. D ein Telegramm des „Temps“ aus London meldet, ist der englischen Regierung die offizielle Antwort Fran kreis, welche die Vorschläge bezüglich Egyptens ab- lehnt, zugegangen. Der „Temps“ fügt hinzu: Die in der Zwischenzeit zwischen beiden Regierungen ausgetauschten freund- shaftlihen Auslassungen hatten die Wirkung, daß diese Ant- wort das Gepräge „großer Herzlichkeit trug, und daß neuen Unterhandlungen die Thür geöffnet bleibt. Die Antwort Frankreichs enthalte sih zwar elnes Gegenvorschlages, kläre aber das englische Kabinet besser auf über den politischen Charakter der Jnteressen, welche Frankreih in Egypten zu bewahren gedenke, außer den finanziellen Interessen seiner Staatsangehörigen, welche es beshüßen müsse. Die Antwort überlasse England die Sorge, eine Kombination zu suchen, welche die Jateressen beider Länder versöhne, und gebe der Hoff- s Ausdruck, daß diese Versöhnung zu Stande kommen verde. _ Seitens der türkishen Botschaft werden die neuer- dings Über den Gesundheitszustand des Sultans und über angeblih im Palais des Sultans stattgehabte Vorgänge in Umlauf gese ten Nachrichten formell in Abrede gestellt.

, 16. Dezember. (Köln. Ztg.) Jn Montceau-les- Mines sind gestern wieder zwei Dynamitpatronen vor dem vom Oberbeamten der Bergwerksgesellshaf bewohnten Hause geplaßt ; zum Glüd wurde Niemand verleßt, auch die mate- riellen Beschädigungen sind niht bedeutend. Der Lyoner Prozeß wegen Theilnahme an der internationalen Verbin- dung wurde vom 26. Dezember wieder auf den 6. Januar verschoben. Dieser Prozeß wird, wie cs heißt, bedeutende Tragweite erhalten, da die Rechtspflege Briefe und Schrift- siüde aller Art in Händen haben soll, die Licht auf die Ein- rihtung der Jnternationale werfen, weil die Sozialisten ver- sucht hatten, g zum Centrum der Verbindung zu machen.

_— 17, ezember. (W. T. B.) Der Conseils6- Präsident Duclerc hat gestern durch einen Fall eine Kontusion des Knies erlitten. Da der Minister troßdem noch einen Besuch bei dem italienishen Botst{after machte, so ist er dur die damit verknüpfte Anstrengung gezwungen, einige Zeit das Zimmer zu hüten.

Italien. Rom, 17. Dezember. (W. T. W. Die Großsürsten Konstantin, Vater undSohn, find heute

vom Papst empfangen worden und statteten dem Kardinal Jacobini einen Besuch ab.

Serbien, Belgrad, 17. Dezember. (W. Das von dem Finanz - Minister der Kommission

Budget {ließt in Einnahmen 34 800 000 iFrcs, ab.

Nußlaund und Polen.

T D.) vorgelegte und Ausgaben mit

St. Petersburg, 17. De- zmber. (W. T. B.) Der Minister des Kaiserlichen hauses, Graf Woronzoff, welcher sih auf einige Zeit ¡u seiner Drs auf eines seiner Güter begeben hat, wird

während seiner Abwesenheit durch den General-Adjutanten ihter vertreten,

, Amerika. Washington, 15. Dezember, (Allg. Corr.) Die Kommission des Ton georten, welhe zur Be- rathung über die Ursachen des Verfalls der amerifka- nischen Schiffahrt niedergeseßt ist, wird mit dem Antrage an den Kongreß gehen, die Zölle auf alle zum Schiffsbau nôthigen Materialien herabzuseßen und wenn amerikanisches

würden, entspriht. Schiffen von 4000 Tons würde dadur eine Entschädigung von 50000 Doll. zufallen. Ÿ

17. Dezember. (W. T. B.) Der Berit der Kommission beider Kammern des Kongresses über die amerikänische Handelsmarine weist auf den Rück- gang derselben hin und empfiehlt, besondere Maßregeln zur besseren Entwickelung der Handels \chiffahrt zu treffen.

Mittel-:Amerika. Mexiko, 16. Dezember. (W, T. B. Der Kongreß hat si vertagt. Der Senat E den E

dels-, Schiffahrts: und Freundschafstsvert i ratifizirt, h Freundschastevertrag mit Deutschland

Afrika. Egypten. Kairo, 16. Dezember. (W. T. B. Lord Dufferin hat der egyptischen Regierung Ah, i betreffend die Reform der Gerichte für die Einge- borenen unterbreitet. Der Entwurf s{läagt die Ernennung nigen; E s E eidung eines Geseßbuches

Z es Joviel als möglich demjenigen für die i io- nalen Gerichtshöfe gleichtomnd, E

Zeitungsstimmen.

Ueber die Sozialistendebatke im Reichstage äußert sich di „Kölnische Zeitung“ u. A.: As t in Einen Schluß zog der Centrumsführer aus den Verhandlungen von gestern und vorgestern, der unabweiébar ist. Darlegungen, wie sie die Abgg. von Vollmar und Grillenberger über die Grundsäße threr Partei brahten, machen die Denkschriften, womit die Regie- rung die Anwendung der Vollmachten des §, 28 des . Sozialisten- gesetzes begründet, so gut wie eig Wenn der Deutsche NReichs- tag vor die Frage gestellt wird, ob er solchen bodenlosen, Herz und Gemüth vergiftenden Lehren freien Spielraum gestatten darf, werden si die von der Agitation lebenden Wühler die Antwort selbst zuzu-

chreiben d N

Der „Norddeutshen Allgemeinen Zeitung“

wird aus Dortmund, 15. Dezember, geschrieben : 9 f

Dem soeben erschienenen Bericht „über die Verwaltung der Ge- meindeangelegenheiten der Stadt Dortmund pro 1881/82“ entnehme ih die nachfolgenden, für die Charakterisirung unserer wirthschaft- lichen Lage erfreulichen Stellen. Es heißt: Die Be erung unserer Gewerbe- und Industrieverhältnisse ist langsam fortgeschritten, wenn auch die Preise niht in allen Geschäftszweigen sich sehr gebessert haben. Cs darf deshalb wohl der Mnung Ausdruck gegeben wer- den, daß die leßîige günstige Konjunktur anhalten wird. Die Cisen- werke sind mit genügenden Aufträgen versehen, theilweise sogar stark beschäftigt, so daß bereits eine ziemlich erhebliche Vermehrung der Arbeitskräfte nothwendig geworden ist. Jn Betreff der Lage der Ar- beiter ist jedenfalls insofern eine erheblihe Besserung eingetreten, als es nicht mehr an Arbeitsgelegenheit mangelt und die früher häufig vorgekommenen Feiershihten fortgefallen sind.

Jn der „Schlesischen Zeitung“ [esen wir:

__ Gegen die Lizenzsteuer regt sich in den weitesten Kreisen cine hef- tige Opposition, überzeugende Gründe sind indeß bisher nit geltend gemacht worden. Von liberaler Seite entgegnet man, daß eine An- zahl Branntweinschänken ihr Geschäft würden aufgeben müssen. Das deut uns fein Unglück, sondern vielmehr ein ethi- {her Zweck des Gesetzes, denn daß der Schänken zu viel find, muß allgemein anerkannt werden. Von liberaler Scite wendet man ferner ein, daß der „arme Mann“ \{lieMich die Steuer werde tragen müssen, 2 er also bei dem E an Klassensteuer nichts gewinne, Wir meinen, daß es nur zum egen des zarmen Mannes* gereicbe, wenn er seinen Fouins an Spirituosen und allen- falls auch an Taba etwas herabmindere. Das sicherste Mittel, namentlih den Schnapskonsum einzus{tänken, ist aber unbedingt, den Branntwein zu vertheuern e theurer der Branntwein ist, um so näher wird dem „armen Mann“ die Erwägung gelegt, ob er für die ersparte Klassensteuer niht eine bessere Verwendung finden könne als zum Branntweintrinken. Erschließt er \ich dieser Erwägung nicht, so mag er seinen Tribut zablen, denn nirgend steht geschrieben, daß der Arme, dem do die Wohlthaten des Staates und der Kommune nicht nur in gleihem, sondern in noch höherem Maße zu . Gute kommen, als dem Woblhabenden, nit auch seinen Kräftea entspre{end zu den öffentlichen Lasten beitragen solle. Von k'ouservativer Seite fürhtct man, wie jüngst aud im Reichêtage ausgespro&en wurde, eine Schädigung der Brennereien. Wenn wir den Schnapskonsum im eigenen Lande überhaupt bes{chränken wollen, dann muß diese Schädigung in den Kauf genommen werden. Veberdies glauben wir daran erinnern zu sollen, daß von der konservativen Partei wiederholt und ganz unbe- dingt anerfannt worden ist, der Branntwein müsse höhere Erträge liefern und sein Konsum müsse cingeschränkt werden. So oft indeß von einer bôheren Besteuerung an der Quelle die Rede war, verwies man auf eine Schanksteuer. Wenn aber die Regierung eine \olce in Vorscblag bringt, verbält man si troß dessen ablehnend. AllenOpponenten ohne Unterschied der Parteien gegenüber au denen, welche die in der e Norddeutschen Allgemeinen Zeitung* eben \{lagend zurückgewiesenen \taatsrechtliden Einwände erheben glauben wir die Ueberzeugung ausspreen zu dürfen, daß bier, ganz wie ehedem keim Wucher- und bente ge N Sr [enber geen. nue darum cine solbe Fülle von Ein- anden geltend gemacht wird, weil es an cinem triftigen un je Bd euie p “it eniae

ie „Berliner Politishen Nachrichten“ schreiben : j 9 E Die Ausführungen, mit denen der Finanz-Minister die Debatte über die Steuervorlage zuerst einleitete, sodann in dieselbe eingriff, gruppiren \sich um den Grundgedanken, daß das Interesse der vatio- nalen Einheit, der Festigkeit und Kraft des Reichs die weitere Aus- bildung des Systems indirekter Reichtsteuern ia erster Linie erfordert, damit das Reich, ftatt Kostgänger der Einzelstaaten zu sein, deren leere Kassen aus seinen Einnahmen zu speisen im Stante ift, In der That hat, wie von der Geschichte nabgewiesen wird, der Mangel kräftiger eigener Finanzen, die Nothwendig- keit, die Mittel für die Reichsbedürfnisse von den Terri- torialberrschaften zu verlangen, mit in erster Linie zum Verfall des alten Deutschen Reichs, zur Verflüchtigung der Reichsgewalt und zum Sieg der ferritorialen und centrifugalen Mächte geführt. Die erste Sorge des Staatêômannes, dem das Verdienst der Wiederberstellung des Reichs nah dem Herrscher in erstec Linie ebührt, ist es daher mit Recbt, dur ausreichende materielle Fund rung des Reichs, der Wiederkehr ähnlicher Erfahrungen vorzubeugen, vielmehr, indem die Bedürfnisse der Bundesstaaten vom Reich befriedigt werden, umge- kehrt den cinigenden Einfluß des leßteren und damit den festen Zu- sammens{luß des Canten zu fördern.

Unter diesem Gefichtêpunkte tritt au eia neues wesentliches Moment für die Dringlichkeit der Aufhebung der untersten Stufen der Klassensteuer hinzu, weil offenbar die Beseitigung ciner mit {weren Nachtheilen verknüpften, drückend empfundenen Abgabe ver- mittelst einer Steuer, welche sich der Natur na als Abschlagszab- lung avf die demnäcstige Konsumtionssteuer im Reich darfiellt, die Durcbführung der Reichésteucrreform erheblich fördern muß. e. »_ Wer im Ecnste den Steuererlaß dec untersten Stufen will, wird si{ der

chaffung anderer Deckungêmittel nicht entziehen können.

Amtsblatt des Reichs-Postamts. Nr. 76,

vom 9. Dezember 1882: Einführung des Postanwei-

Inhalt : er ENIOn t sungsoerkehrs mit Japan; vom 9. ber 1882: Beitcitt von

Naterial zum Bau von Schiffen sür den auswärtigen Handel verwendet wird, eine Entidüdigun zu gewähren, ger 0a dem Betrage des Zolles auf diese Materialien, wenn fie eingeführt

Centralblatt der Bauverwaltung. Nr. 50, Inhalt: Amtliches : Cirfularerlaß vom 4. Dezember T8682, S EE richten. Nichtamtliches: Der Bau der Arlbergbahn und des Arl- bergtunnels. (Fortsetzung.) Die neue Strafanstalt in Weblheiden bei Cassel. _ Olympia, E t und seine Stätte. Vermischtes : Neuorganisation der Königli \ächsischen Staatshohbauverwaltung. Außerordentliche Monatsaufgabe. Theaterbrände. Elektrische Kraftübertragung. Internationale elektrische Ausftellung in Wien. Amerikanishe Hochbahnen. Technische Hochschule in Berlin.

Statistiscke Bachrichten.

Die Ausfuhr von Eisen, Eisenwaa d Maschi aus dem freien Verkehr des ees Sotlaebi cte E Oktoberheft der Statistik des Deutschen Reichs in der Zeit vom 1. Januar bis Ende Oktober l, F. im Vergleich zu demselben Zeit-

raum des Vorjahrs folgende : Ausfuhr in Doppelcentnern: 1882; 1881 : 1882:

. 2331 347 2874985 543 638

Roheisen; Bruch- und Luppeneisen ;

Rohbschienen und Ingots . : Scbmiedbares Eisen; NBadkranz-, Pflugschaaren, Eck- und Winkel- eien ; Eisenplatten und Eisenbleche Eisenbahns\chienen ; Laschen, Eisen- bahnräder, Eisenbahnachsen, : Schwelleu, Puffer 2. ; ren Fir Stahldraht nere. Gilenwaaren -,,, 1179116 1057704 1214 Maschinen und Mascbinentheile . 709 907 543419 1 166 ¿88 __ Das Gefammtresultat ist hiernah, daß im Vergleich zum Vor- jahr die Ausfuhr ron Noheifen, Bruch- und Luppeneisen, Rohschienen und Ingots aus dem freien Verkehr des deutschen Zollgebiets um 543 638 Doppelcentner ab-, die Ausfuhr von Halb- und Ganz- fabrikaten aus Eisen dagegen um 239 453 Doppelcentner zugenommen hat. Dabei ift jedoch zu berücksihtigen, daß die von dem statistischen Amt des Reichs in den Monatsheften veröffentlichten Vebersichten über den Waarenverkehr des deutschen Zollgebiets sich nur auf die Einfubr und Ausfuhr im freien Verkehr desselben erstrecken, nicht auch auf die im Veredlungsverkehr ein- und ausgeführten Gegenstände. Diese werden, wie aus den Bänden XLIX. und LIV. der Statistik des deutschen Reichs entnommea werden kann, nur in jährlichen Vebersichten zusnmmen- gestellt und veröffentlicht. Um wie große Mengen es sih bei diesem Verkehre handelt, darüber bietet Band LIV. der Statistik des deutschen Reichs für das Jahr 1881 recht interessantes Material. Es sind hier- nach in dem gedabten Jahre an Roheisen, Bruch- und Luppeneisen, Rohbschienen und Zngots 985 964, an schmiedbarem Eisen, Radkcanz-, flugschaaren-, Eck- und Winkeleisen , Platten und Blechen 19 993, an Cisenbahnschienen, Laschen, Schwellen, Eisenbahnrädern, Eisenbahn- radeisen, Eisenbahnachsen und Puffern 15 134 und an anderen Eisen- waaren 12 539 Doppelcentner zum Zweck der Verarbeitung oder Ver- edlung cingeführt und die daraus hergestellten Gegenstände wieder aus- geführt worden. Auf die Anfertigung von Eisenbahnschienen allein entfielen in dem bezeichneten Jahre 719 281 Doppelcenter Roheisen. Die bei dem gedachten Verkehr gewonnenen und wieder ausgeführten Halb- oder Ganzfabrikate würden der Ausfuhr aus dem freien Ver- fehr, wie sie in den monatlihen Nachweisen des statistischen Amts zur Veröffentlichung gelangt, binzuzurechnen sein, um ein richtiges Bild von dem Export der betreffenden Industrie zu gewinnen. Für das B ane, die Aa dem Beredlungöverkehr mit G und waaren bezüglichen Daten erst im 4 - öffentlichung g f folgenden Jahre zur Ver , Uebersicht über die Zahl der Studirenden au der König- lichen Friedrich-Wilhelms-Universität “o Berlin f Winter-Semester 1882/83, A, Im Sommer-Semester 1882 sind immatrifulirt gewesen 3900, davon find abgegangen 1137, s sind demnach geen 2763. Dazu sind in diesem Semester gekommen 1915, Die Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden beträgt daher 4678, Die theologische Fakultät zählt Preußen 388, Nicht- preußen 60, zusammen 448, Die juristische Fakultät zählt Preußen 1154, Nichtpreußex 260, zusammen 1414, Die medizinische Fakultät zählt Preußen 639, Nicbtpreußen 135, zusammen 774, Die philo- jophische Fakultät zählt a, Preußen mit dem Zeugniß der Reife 1378, . Preußen ohne Zeugniß der Reife 245, zusammen 1623, c. Nicht- preußen 419, zusammen 2042, Sind obige 4678. B. Außer diesen immatrikulirten Studirenden hôren die Universitätsvorlesungen : 1) nicht immatrifulationsfähige Preußen und Nictpreußen, welche vou dem Rektor zum Hören der Vorlesungen zugelassen worden sind 206 1) Studirende der militärärztlichen BVildunzsanstalten 229, zu- sammen 433, Im Ganzen 5111. C. Zum Hören der Vorlesungen sind außerdem bere{tigt : 1) Studirende der Technischen Hocbschule 620, 2) Studirende der Bergakademie 105, 3) Studirende der land- wirthschaftliden Hodschule, welche im Besitz des Beretigungsscheins zum einjährigen Militärdienst sind 72, 4) Studirende der Akademie der Künste 82, zusammen 879, Die Gesammtzahl der Berechtigten it mithin 5990,

1747319 1771503 24184

. 1794472 . 1876 846

2 352 206

647 734 1253 375

+623 471

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

„_ „Marburg, 16. Dezember. (W. T. B.) Der Geh. Medizinal- Rath Professor Beneke ist plôtlih gestorben.

Aus dem Verlage von S, S{ottländer in Breslau liegen uns noch mehrere treffliche, für den Weihnachtötish passende Werke vor: zunacbst das große epishe Dichtwerk des berühmten dänischen Dichters Frederik Paludan-Müller: „Adam Homo“, über- seßt von Emma Klingenfeld, mit einer Vorrede von Dia Brandes (eleg. bros. 7,50 4, in 2 Original-Prachtbänden 10.4). Vorwiegead sind în der großartigen Dichtung „Adam Homo* die epishe und lehrend satyrishe Seite und die Satyrik ist von feinster Würze aber au das lyrishe Element is vertreten. Das Ganze liest \sich leicht wie ein fesselnder Roman, wozu die gute Uebersezung nicht wenig beiträgt. Namentlich stellen si in den lebentwahren, poetisch gehobenen Scilderungen modernen Glücksritterthums, Thorhciten und Schwäthen des gesell]caftlihen Lebens, die Konflikte wischen natür- licher Sittigkeit und Einfachheit und den konventionellen Verschroben- beiten, Fadbeiten und Nichtigkeiten dar. Alles in Allem bandelt es sih um einen reih sprudelnden Quell geistigen Genusses, dem man sich um so lieber bingiebt, als wir uns dem d:utsh denkenden Dichter geistesverwandt füblen.

Ferner: Kleiner Markt, Novellen, Skiuen und Gedichte von Ludwig Anzengruber (Miniatur-Ausgabe, cleg. broschirt 3 M; in Original-Einband 4 4). Der bekannte Dichter bietet bier eine Anzabl von Erzählungen und Gedichten : Vereinsamt, eine Weihnacbtöstudie; vier Gedidte: Das war die Zeit, Regentage, Dec Weise und der Fröômmste in seiner Art; zuwvei Märben: Jaggernaut und Aus der Spielzeugwelt; cine Studie: Allerscelcn; cine Fabel : liegen und Spinnen; die Gözählung: Scin Spielzeug; eine Gee (biddte aus dem Baucrnleben: Hartingers alte Sixtin, und „Sprücbe*. Es ift darin ein gut Theil beimathblicher Herzlichkeit und Urgemüth- lichkeit, aber auch eine Fülle poetischen und philosopbischen Geiftes in heiterer und tragisher Anwendung : In demselben Verlage erschienen: Asta*s Lieder, dle Herzensgeschichte einer Gräfin, erzählt von Graf Emecrid Stadion und Emile Mario Vacano, Gesang von Graf Emerih Stadion, (Miniatur-Autgabe, eleg. bros. 3,50 4; ‘in Ori zinal-Prachttand 4) M) In dieser Eczäblung sind Poesie, Prosa und Muasik in cigenthümlicher Weise mit cinander verpfloten, so dak da aud Originelle dieser Kombination ist ebenso überraschend wie die Du führang gelungen ift, ansprechenden Lieder mit ihrer E sich durch das Lesen nicht vermindert. Endlich erscbienen daselbft: Skalden-Klänge, ein Balladen-

a-Rica zum Weltpoftverein : vom 13. Dezember 1882: Zoll- pflichtigkeit der in Oefterreit Héeaen eingehenden Postsendungen.

die Neigung für Gesang und Klavierspicl Befriedigung findet. Das r

arrangirten Klavietbegleitung verleihen dem Buch cinen Werth,

duch zeitgenössisher Dibter, gesammelt von Eafemia ÖÉráfin Balle-