1882 / 299 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

der Zulassung von Privattransitlagern für Slernanis, und wegen Ergänzung der Bestimmungen über die Prüfung der Apothekergehülfen wurden genehmigt. Die Versammlung beshloß, unter gewissen Einschränkungen und Vorbehalten die Zulassung der Einfuhr von Rindvieh aus Oester- reih zum Zwece der im Jahre 1883 in Hamburg stattfinden- den internationalen landwirthschaftlichen Thierausstellung. Mehrere Eingaben von Privaten, betreffend den Veredelungs- verkehr nah dem bremischen Freihafengebiet mit Brettern und Bohlen, Zolltarifirung von parfümirter Seife, Zolltarifirung seidener Bänder mit baumwollenen Fäden, Zolltarifirung von Dari, Rückvergütung des Zolls für Margarin bei der Aus- fuhr von Kunjibutter, wurden ablehnend beschieden. Schließ- lih faßle die Versammlung Beshluß über die geschäftliche Behandlung mehrerer neu eingegangenen Eingaben.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen und für Rechnun 8wesen sowie der Ausschuß für Handel und Verkehr hielten heute Sißungen.

Jm weiteren Verlaufe der gestrigen (19.) Sigßung des Hauses der Abgeordneten wurde die zweite Berathung des Staatshaushalts-Etats für 1883/84, und zwar mit dem Etat der Staatsarchive fortgeseßt.

Der Regierungékommissar, Direktor der Staatsarchive Dr. von Sybel erklärte, er sei dem Abg. Windthorst dankbar für dies Zeugniß: ein Mann von gebildetem, hist„rishen Sinn, wie der Abg. Windthorst bedürfe keiner Einleitungen und Kommentarien. Aber nicht alle Abgeordnete ständen auf dieser Höhe der Auffassung. Solche Einleitungen und Kom- mentarien seen ein unerläßliches Hülfsmittel, ohne welche jeder einzelne Forsher unnöthig Zeit vergeuden müßte. Bei der Schwierigkeit der Ausgabe wäre doch einige Nachsicht gere<htfertigt. Der Abg. Windthorst erkenne sein (des Redners) Streben nah Objektivität an, er dürfe also wohl fortfahren so zu streben wie bisher nach der Erreichung eines Zieles, dem man si Schritt für Schritt angenähert habe. Der unangenehme Eindru>, den das Lehmannsche Buch bei den Herren vom Centrum hervorgerufen, habe mit konfessionellen Gegensäßen niht das Mindeste zu j<haffen. Es sei ihnen aber unangenehm, daß der kirchen- politische Standpunkt, den die preußishe Regierung in neuerer Zeit eingenommen habe, si<h auf Grund dieser Urkunden als traditioneller Standpunkt der Hohenzollern: Dynastie her- ausgestellt habe, daß das Staatshoheitsre<t auf die äußer- lihen kirlihen Verhältnisse im vorigen Jahrhundert in ungleih höherem Maße unter Anerkennung aller katholischen fir<lihen Behörden existirt habe. Die historisch-politischen Blätter lese er sehr regelmäßig, wie diese ganze Literatur. Er werde au< dem Abg. Majunrke dankbar sein, wenn der- selbe das in Aussicht gestellte Material zu seiner Kennt- niß bringen würde, und versichere denselben im Voraus, daß bei einer neuen Auflage des betreffenden Werkes solche No- tizen, die wirklihes Material für die Geschichtsforshung ent- L h reihli<h berüdsihtigt werden sollten. Der Abg. Windt-

orst habe gemeint, daß sämmtliche Beanten ihre Werke nah der Gesinnung des Direktors redigiren müßten. Er fühle si ver- pflichtet, einer sol<hen Jnsinuation gegenüber auszusprechen, daß die Beamten der preußishen Archivverwaltung mit einer solhen Gesinnung auf der Welt nihts zu thun hätten. Er wisse niht, ob der Abg. Windthorst während seiner früheren amtlichen Thätigkeit aktiv oder passiv solhe Erfahrungen ge- macht habe, in inet Ges Redners) Thätigkeit könne das - niht vorkommen. s wolle er hier vor dem Lande be- kräftigen.

Der Abg. von Eynern bemerkte, der Abg. Majunke habe sih gestern mit ihm beschäftigt. Das sei ihm immer eine Ehre und eine Freude. Der Abg. Majunke sei gewissermaßen das Barometer für sein politishes Thun. Wenn derselbe ihn in rheinishen Blättern angreife, so wisse er immer, daß er den rihtigen Weg gehe. Derselbe habe gemeint, er sei der Einzige, dessen Reden die „Kölnische Zeitung“ genau wieder- gebe, no< ausführlicher, als sie gehalten seien. Ohne Hexerei wäre eine sol<he Vershönerung durch den telegraphischen Be- riht wohl undenkbar, und daß die „Kölnische Zeitung“ das fürze, was ihr langweilig erscheine, sei derselben doch nicht zu verübeln.

Die Diskussion wurde geschlossen, es folgte eine Reihe persönlicher Bemerkungen.

Der Abg. Dr. Majunke konstatirte, daß er von einem evangelischen Kaiserthum, niht von einem evangelischen Kaiser gesprochen haue: Man würde begreifen, daß das ein gewal- tiger Unterschied sei. Unter einem evangelischen Kaiser könne die katholishe Kirche existiren, unter einem evangelischen Kaiserthum als Jnjstitution aber niht. Die Katholiken seien treue Unterthanen des evangelischen Kaisers, aber unversöhn- liche Gegner der Jnstitution des evangelischen Kaiserthums.

Nach einigen weiteren persönlihen Bemerkungen der Abgg. von Eynern, Frhr. von Zedliß und Neukirh, von Tiedemann und Kantak wurde der Tüel genehmigt.

Hierauf wurde das Ordinarium der Ausgaben des Etats der Staatsarchive bewilligt, ebenso wurde das Extraordinarium ohne Debatte unverändert genehwigt, womit der Etat der Staatsarchive erledigt war.

Das Haus ging darauf zur Weiterberathung der an die Budgetkommission verwiesenen Kapitel des Extraordinariums der E nvonmaltana über.

Jm Tit. 6 wurden als Rest zur Anlage zweier Molen beim Dorfe Jnse 50 000 ( gefordert.

Die Budgetkommission beantragte, diesen Posten abzu- lehnen, das Haus beschloß dem emäß.

Die folgenden Titel icherheitshasen bei Thorn 145 000 M, Stadtschleuse in Bromberg 182 500 #, Ver- besserung des Bromberger Kanals 25 000 #, Nehe-Kanali- sirung 36 400 S wurden ohne Debatte nah dem Kommissions- antrage genehmigt.

Jn Tit. 12 werden zur Kanalisirung der Unterspree als

ate 400 000 M gefordert. Auch diesen Posten beantragte die Kommission, zu be- willigen, und den Wunsch der Petenten aus Stegliß, welche die Bewilligung der Summe no< auszusehen beantragten, bis man si< über das Projekt eines Südwesikanals der Spree \{lüssig gemacht habe, niht Folge [0 geben.

Nachdem der Abg. Wolff (Teltow) si für die Petition ausgesprochen, der Regierungskommissar Geheime Ober-B zu- Rat iebe dagegen die augenbli>lihe Ausführdarkeit des Projekts in Abrede gestellt hatte, wurde der Titel bewilligt, ebenso der folgende, Neubau der Brederciher Schleuse in der Havel, 43 000 M4

_ Auch 100000 M für die Verbesserung der Wasserstraße Zehdeni>-Liebenwalde und 400000 # für Verbreiterung des Zhle- und PlauerManals, 1. Rate, wurden bewilligt.

erste

Dagegen wurden für den Bau des Ems-Jade-Kanals nah dem Antrage der Kommission anstatt der geforderten 1 500 000 Æ nur 1 250 500 Æ als 6. Rate genehmigt.

Den Ausgaben für Korrektion des Hafens zu Oberlahn- stein 210 000 und sämmtliche Titel „zu Seehäfen und Seeschiffahrts-Verbindungen“ 1 441 200 # stimmte das Haus ohne Debatte zu, ebents den Ausgaben „zum Bau von Straßen, Brüd>ten und Dienstgebäuden“.

Unter diesen Bauten sind hervorzuheben eine Brü>e über die Gilge bei Sköpen 100 000, Neubau der Auebrü>e über die weiße Elster bei Zeiß 170000 #, Verbreiterung der Kösener Saalebrücke 71 700 , zwei Weserbrücken bei Boden- werder 60 000 6 und bei Gr. Hutbergen 60 000 M

Im Titel 35 war als erste Rate für den Anbau an das Regierungsgebäude in Posen der Betrag von 40 000 4/6. ein- geseßt. Diesen Posten beantragte die Kommission vorläufig abzusehen, und das Haus stimmte diesem Antrage zu, nach: dem der Regierungskommissar das von der Kommission ver- mißte Material no< für die dritte Lesung vorzulegen ver- sprochen hatte. j

Zur Erwerbung eines Bauplaßes für ein Regierungs- Dienstgebäude in Breslau forderte die Regierung 700 000 M als ersie Baurate. Auch diese Ausgabe wurde- bewilligt, ebenso wie die Summe von 40000 /6 zur Erweiterung des Regierungs8gebäudes in Arnsberg.

Damît war das Extraordinarium des Etats der Bau- verwaltung erledigt.

Auch der Etat der Staatsschulden-Verwaltung, Ausgabe Kapitel 35—839, Summa 129 903 500 46, wurde ohne Diskussion genehmigt. :

Hierauf vertagte sih das Haus um 31/5 Uhr auf Mittwoch, 10. TFanuar 1883, 12 Uhr.

Nach der im Reichs-Eisen bahn-Amt aufgestellten, in der Ersten Beilage veröffentlichten Nachweisung. der au? deutschen Eisenbahnen ausschließli<h Bayerns im Monat Oktober d. J. beim Eisenbahnbetriebe (mit Aus\<{luß der Werkstätten) vorgekommenen Un fälle waren im Ganzen zu verzeihnen: 11 Entgleisungen auf freier Bahn, 27 Entgleisungen und 33 Zusammenstöße in Stationen und 144 sonstige Unfälle (Ueberfahren von Fuhrwerken, Feuer im Zuge, Kessel-Explofionen und andere Betriebs-Ereignisse, wobei Personen getödtet oder verleßt worden sind).

Bei diesen Unfällen sind im Ganzen, und zwar größten- theils durch eigenes Verschulden, 172 Personen verunglüct, sowie 122 Eisenbahnfahrzeuge erheblih und 147 unerheblich beschädigt. Es wurden von den 18 506 195 überhaupt beför- derten Reisenden 7 verleßt (je ein Fall auf dcn Badischen Staatseisenbahnen, den R-ichseisenbahnen in Elsaß-Lothringen und der Oberschlesischen Eisenbahn, sowie je 2 Fälle auf den Bahnstre>ken im Verwaltungsbezirke der Königlichen Éisen- bahndirektionen zu Elberfeld und zu Erfurt); von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst beim eigentlichen Eisenbahnbetriebe 27 getödtet und 79 verlegt und bei Nebenbeschäftigungen 13 verleßt; von fremden Personen (eins{<ließli<h der nicht im Dienst befindlihen Bahnbeamten und Arbeiter) 22 ge- tödtet und 12 verleßt, sowie bei Selbstmordversuhen 10 Per- lonen getödtet und 2 verleßt.

Von den sämmtlichen Verunglü>ungen mit Aus\{luß der Selbstmorde entfallen auf :

A. Staatsbahuen und unter Staatsverwal- tusag stebendEBahns (bei zusammert 24 094,66 km Be- triebslänge und 646 508 889 geförderten Achskilometern) 138 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Bahnstre>en im Berwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahndirektionen Elberfeld (17), Bromberg (16) und Cöln re<htsrheinish (16), verhältnißmäßig, d. h. unter Berücksichtigung der geför- derten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Längen sind jedo<h auf den Oldenburgischen Staatseisenbahnen, den Badischen Staatseisenbahnen und den Bahnstre>en im Ver: waltungsbezirke der Königlichen Eisenbahndirektion Elberfeld die meisten Verunglü>ungen vorgekommen. s

B, Größere Privatbahnen mit je über 150 kw Betriebslänge (bei zusammen 4100,79 km Betriebsla1 * und 70 535 570 geförderten Acskilometern) 15 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Breslau-Schweidnißz-Freiburger Eisenbahn (6), die Rechte-Oder-Ufer-Bahn (5) und die Oft- preußishe Südbahn (2); au< verhältnißmäßig sind auf den vorgenannten Bahnen die meisten Verunglü>ungen vor- gekommen.

C. Kleinere Privatbahnen mit je unter 150 km Betriebélänge (bei zusammen 1269,19 km Betriebs: länge und 9455 305 geförderten Achskilometern) 7 Fälle, und zwar auf der Lübe>-Büchener Bahn (4) und der Breslau- Warschauer, Eutin-Lübe>er, sowie auf der Unterelbeschen Eisen- bahn (je 1 Fall).

Die Bestimmung dcs $. 330 des Strasgeseßbuchs, wonach Derjenige, welcher bei der Leitung oder Ausführung eines Baues wider die allgemein anerkannten Regeln der Baukunst dergestalt handelt, daß hieraus für Andere Gefahr entsteht, mit Geld- oder Gefängnißstrafe zu bestrafen, ist nach einem Urtheil des Reihsgerichts, V. Civilsenats, vom 26. Oltober d. J., ein auf Schadensverhütung ab- zielendes Polizeigesepy im Sinne des $ 6 Th. l. Tit, 6 des Allgemeinen Landrechts. Hierna<h ist Der: jenige, welher bei der Ausführung eines Baues gegen $8. 330 des Strafgeseßbuchs verstoßen hat, für allen Schaden, welcher dur< die Beobachtung des Gesetzes hätte vermicden werden können, ebenso hastbar, als wenn derselbe aus seiner Handlung unmittelbar entstanden wäre. Dagegen ist Derjenige gleichviel ob er eine physische oder eine juristishe Person (Fiskus, Kommune, Eisenbahngesellschast 2c.) ist —, in dessen Austrage und für dessen Rehnung der Bau ausgeführt worden, für den dur den Verstoß gegen $. 330 Strafgeseh- buchs entstandenen Schaden nicht hafthar.

Der General - Lieutenant von Grolmann, bisher beauftragt mit der Führung der 8. Division, ist zur Absiat- tung persönlicher Veldungen in Folge seiner jöôrderung sowie der Ernennung zum Commandeur der Division aus Erfurt gestern Abend hier eingetroffen.

S. M. S. „Gneisenau“, 19 Geshüte, Komman- dant Kommodore Freiherr von der Goltz, ist am 19. Dezember cr. in Plymouth eingetroffen und hat in der Nacht zum 20. Dezember cr. die Reise nah Kiel fortgcsehßt.

® Bayern. München, 19. Dezember. (W. T. B.) An Stelle des bisherigen Gesandten beim Vatikan, Grafen Paumgarten, welcher gens Entlassung genommen hat, ist der bisherige Legations-Rath dieser Gesandtschaft, Frhr. von Cetto, zum Gesandten ernannt worden.

Me>e&lenburg. Swerin, 18. Dezember. (Me>l. Anz.) Im Laufe des heutigen Tages fand Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog wieder stundenweise ruhigen Schlaf, Der Husten war im Ganzen etwas weniger heftig als in den leßten Tagen; die übrigen Krankheitssymptome zeigten keine Verschlimmerung.

In der gestrigen Landtagssißzung zeigte der vor- sißende Landrath, Graf von Bernstorff-Wedendorf, an, daß Se. Königliche Hoheit der Großherzog für die ihm Namens der versammelten Stände ausgesprochene warme Theilnahme an der Erkrankung des Erbgroßherzogs telegraphis< seinen tiefempfundenen Dank ausgesprochen habe. Uebergeben ward alsdann ein s{<werins<hes Reskript vom 15. De- zember, betreffend Normativbestimmungen für Unter- stübungen zu erbauender Sekundär-Eisenbahnen. Dasselbe schlägt vor, daß bei allen Bahnen, ohne Rü>sicht auf ihre - Längenausdehnung, bis zu 25 km der bisherige Maximalbetrag der Landeshülfe Bestand behalte, für jeden folgenden Kilometer Bahnlänge aber 10 000 4 als Maximal: betrag in Aussicht gestellt würde. Nah längerer Diskussion wurde beschlossen: Jndem man \si< vorbehalte, in Betreff der gegenwärtig zur ständischen Berathung stehenden Eisen- bahnbauprojekte, der Eisenbahnen von Parchim nah Neu- brandenburg und von Rosto> nah Wismar Beschlüsse in Maßgabe der zur Zeit geltenden Normativ- bestimmungen zu fassen und eventuel mit Anträgen an die s{hwerinshe Regierung hervorzutreten, wel<he über die landesherrlichen Vorschläge hinausreichen, wolle man für die Zukunst mit dem jeßt von der Regierung genehmigten Vorschlage eines Theils der Committe, nah welchem bei allen Bahnen bis zu 2% km der bisherige Maximalbetrag der Landeshülfe Bestand behalte, für jeden folgenden Kilometer der Bahnlinié aber 10 000 6 als Maximalbetrag in Aussicht gestellt werde, sih einverstanden erklären.

Elsaß - Lothringen. Straßburg, 20. Dezember. (W. T. B.) Die Zeitungsnachrihten von einer lebensgefähr- lichen Erkrankung des Statthalters, Feldmarschalls Frhrn. von Manteuffel, sind völlig grundlos. Der Statthalter

* war erfkältet und dadur<h ans Zimmer gefesselt, hat aber stets

die Geschäfte weiter geführt und befindet sich in erfreulicher Rekonvalescenz.

Oesterreich-Uugarn. Pest, 19. Dezember. (W. T. B.) Das Abgeordnetenhaus beschloß, die meritorischen Sigungen von morgen ab bis zum 10. Januar zu vertagen,

Niederlande. Haag, 19, Dezember. (W. T. B.) Eine Depesche aus Jndien meldet die Erseßung des bisherigen Gouverneurs von Atchin, Pruys van der Hoeven,

durch den niederländischen Minister-Residenten in Palembang, Tobias.

Großbritannien und Jriand. Löndon, 19. Dezem- ber. (Allg. Corr.) Mr. Gladstone hat auf den von den Vereinen bei Gelegenheit der Uebersendung der Beglü>- wünschungsadresse zu seinem 50 jährigen parlamentarischen «Jubiläum an ihn gerichteten Wunsch auf Veranstaltung einer öffentlichen Versammlung zur festlihen Begehung dieses geschicht- lichen Erinnerungsêtages ablehnend geantwortet und als Ent- shuldigung Folgendes angeführt: „Das Gewicht der Jahre und der amtlichen Sorgen drüd>en gleih {wer auf mi, und außerdem habe ih eine {were Aufçcabe in Midlothian ia Aussicht, welche zu erfüllen ih meinen Wählern absolut schuldig bin, so daß ih mich also genöthigt sehe, um eine Be- freiung von allen anderen ähnlichen Anstrengungen ju ersuchen“,

Als Resultat der Untersuchung hinsichtlih der ge- heimen Organisation in Dublin, welhe die Phönix- park-Ermordungen und die anderen Mordthaten, die seitdem in Dublin verübt worden sind, leitete, ist das Vorhanden: sein zweier solher geheimen Verbindungen festgestellt worden. Die eine derselben hat den Sturz der Herr- haft der Königin zum Zwe>, und die Mitglieder würden vor Herbeiführung eines offenen Kampfes nicht zurü>schre>en, wenn sie eine Aussicht auf Ecfolg vor sich sähen. Die andere Verbindung umfaßt die viel zahlreïichere und ge- fährlihere Klasse, welche zur Erreichung ihres Zwe>s si die Vertreter der Regierung zu ihren Opfern ausersehen hat und durch die Terrorisirung der Einwohner das Gese unwirksam zu machen strebt. Der Polizei sollen in dieser Beziehung außerordentlihe Dinge bekannt geworden sein, worüber die selbe jedoh strengstes Schweigen beobachtet.

Amtliche Depeschen aus Jamaica an das Kolonialamt beslätigen, daß das Feuer inKingston ret bedeutend ge- wesen, daß sehr viel werthvolles Eigenthum zerstört und Hülse und Unterstüzung der ärmeren Klassen dringend nothwendig ist, Glüdlicherweise sind nur wenige Menschen ums Leben

ekommen; dagegen wird bestätigt, daß fast der ganze Ge-

k iftstheil der Stadt niedergebrannt ist. Nach Privatmit- theilungen díifte der Schaden doch bedeutender sein, als an genommen ist und si vielleiht auf 1 Million Pfund Sterling belaufen. Nach einer Mittheilung, die der Gouverneur naŸ New-York hat gelangen lassen, find 40 Acres kahlgebrann! und 600 Häuser dur< Feuer verwüstet.

19. Dezember. (W. T. B.) Der Präsident des Handels-Ministeriums Chamberlain erklärte in einer heute in A ston gehaltenen Rede: er wolle nit säumen, die Behauptung zu widerlegen, daß die englische Regierung ein sländiges Protektorat über Egypten aufreht zu erhalten beabsichtige. Englands Jnteressen in Egypten seien ledigli der Friede, die Sicherheit und die Oconung. „Wir werden uns zurlidziehen, wenn diese gesichert find; die Mißverständ- nisse mit Frankreih werden dann vershwinden.“

Frankreich. Paris, 19. Dezember. (W. T. B.) der vom Senat heute begonnenen Berathung des Budgets machte Léon Sa y auf verschiedene Fehler aufmerksam, dit begangen worden seien; namentli<h gehöre dahin die über mäßige Ausdehnung der öffentlichen Arbeiten. Zu loben si es, daß die Regierung die Jdee acceptirt habe, die Hülse der Privatindustrie in Anspru zu nehmen und mit den Eisen bahngesellshasten zu verhandeln. Er halte die Finany lage sür besser, als der Deputirte Ribot sie dargestell habe, und sei der Ansicht, daß die Absirihe von den

eforderten Kredit 85 Millionen betragen würden ; usgaben würden daher um die gleihe Summe herabges>{! werden. Die Schwierigkeiten der Lage rührten von den meh fachen miltelmäßigen Ernten sowie von den Verlusten an Kap? talien tei der Spekulation und endlih von der laschen treibung der Steuern her; au<h hätten si< die höheren Va

ans<hlagungen zum Theil nicht verwirkliht. Die Lage sei daher allerdings eine mißlihe, aber nur vor- übergehznd, und es sei deshalb für jeßt niht nöthig, zu neuen Steuern seine Zufluht zu nehmen. Man müsse jedo dem weiteren Fortschreiten der Ausgaben Einhalt thun und diese in ein rihliges Verhältniß zu den Einnahmen hringen. Man solle mit den Pensionen und dem Kredit für den öffentlihen Unterricht sparsamer umgehen und das Recht des Verkaufs von Getränken regeln und bes<hränken. Man müsse gute Finanzen schaffen und gute Politik treiben, um das Land auf die Erneuerung der öffentlihen Gewalten und der Kammern im Jahre 1885 vorzubereiten.

diese Epoche die Schwierigkeiten nicht häufen.

Jn der Budgetkommission theilte der Finanz- Minister Tirard mii: man werde den Kredit von 31 Mill. Fres. für Tunis auf die disponiblen U-berschüsse aus den früheren Finanzjahren nehmen. Der Direktor im Ministerium des Auswärtigen, Billot, erklärte: der Effek- tivbestand des Okkupationscorps würde nah und nach auf 25 000 Mann reduzirt werden. Man müsse aber den geforderten Kredit auf einmal votiren, damit die auswärtigen Mächte die Ueberzeugung gewännen, daß Frankreich in Tunis zu bleiben beabsichtige; man würde hier- dur die Verhandlungen wegen Abschaffung der Kapitulationen erleichtern. Nach längerer Debatte beshloß die Kommission, 23 Millionen für den Unterhalt der Armee zu bewilligen; die Beschlußfassung bezüglih des Restes von 8 Millionen, die für Fortifik tionsarbeiten, Casernements und Herstellung von Wegen bestimmt sind, wurde vertagt. Dem „Télegraphe“ zufolge, würde die Regierung demnächst einen Kredit von 800 000 Fres. für die Mission Brazza's nah dem Kongogebiet beantragen. Brazza solle unverzüglih ab- reisen, nur von etwa 10 Personen begleitet. Der Antrag auf Bewilligung eines Kredits für die Expedition nach Tonkin werde ebenfalls no< vor den Kammerferien ein- gebracht werden.

Das „Journal des Débats“ veröffentlicht ein S<hre i - ben aus Kairo, welches sih mit der angebli aus\{ließ- lichen Aktion Frankreichs und Englands in Egypten beschäftigt. Jn demselben wird konstatirt, daß in Wirklichkeit si<h Europa stets der Aktion der genannten Mächte angeschlossen habe. Ueber keine der großen egyptischen Fragen sei ohne eine inter- nationale Berathung Beschluß gefaßt worden. Die beiden hauptsächlihsten Jnstitutionen des Landes, die niht zur Kontrole gehörten, nämlih die Staatsschuldenkasse und die Tribunale seien internationale gewesen. Als es si<h um die Frage einer Herabseßung des Zinsfußes der öffentlihen Schuld od¿r um eine Modifikation der Tribunale handelte, seien diese Fragen internationalen Kommissionen unterbreitet worden. Unter der Aegide Europas habe si<h also der Umschwung in Egypten vollzogen. Das Schreiben \<ließt: eine nationale Regierung wenn England darauf bestehe, eine solche an Stelle einer europäischen oder vielmehr einer gemischten euro-

äisch:egyptischen zu etabliren würde der Ruin Egyptens ein, denn einige Engländer würden nicht genügen, um die Regeneration des Landes fortzuseßen.

Es bestätigt sih, daß der Rückzug der hinesis<hen Truppen aus Tonkin auf Befehl voa Peking aus er- folgte. Die Beziehungen zwishen China und Frankreich werden als ausgezeichnete bezeihnet. China wird eventuell ean mit Frankreih vorgehen, um die Piraten zu unter- rüd>en.

Hr. Gambetta hatte gestern cinen leihten Fieberanfall, den es indeß bald zu beseitigen gelang. Heute Vormittag verließ Gambetta das Bett zu gewohnter Stunde und em- pfing darauf mehrere ihm befreundete Personen. Das

ournal „Paris“ bemerkt gegenüber den beunruhigenden Beitungöniachrichten über den Zustand Gambetta's, daß die

unde an der Hand bereits vernarbt sei, jedo<h hätten der längere Aufenthalt im Bett und die Enthaltung von jeder körperlihen Bewegung Schmerzen in den Eingeweiden ver- ursacht, die cine ernste Behandlung erheischten. Es heißt, Gambetta leide an einer leihten Darmentzündung, welhe zwar nichts Beunruhig-ndes habe, ihn aber do< nöthigen werde, sich einer längeren und sorgsamen Behandlung zu unterziehen.

Der Gemeinderath der Seine hat sih den Schluß- folgerungen des offiziellen Berihts Amédée Marteau's bezüg- lih der Gotthardbahn angeschlossen und den Wunsch aus- gesprochen, daß die Regierung die Ausführung einer neuen Alpenpassage dur< den Simplon eifrig betreiben möge, um zu verhindern, daß die deutshe Jndustrie in Jtalien an die Stelle der französischen trete, Mehrere Deputirte haben beshlossen , die Jnitiative zur Einbringung eines Gesehz- N, betreffend die Dirhbohrunz des Simplon, zu er- greifen.

Toulouse, 19. Dezember. (W. T. B.) Jn Folge von Unruhen unter den Studirenden sind die Vorlesungen der Rechtsfakultät bis auf W:iteres geschlossen worden.

Marseille, 19. Dezember. (W. T. B.) Unweit Arles hat gestern Abend zwischen französischen und italieni- shen Erdarbeitern eine Schlägerei stattgefunden, wobei ein Jtaliener getödtet und je zwei Personen von bei: den Parteien {wer verwundet wurden. Jn Folge des Vor- gangs sind 7 Arbeiter verhaftet worden.

Spanien. Madrid, 19. Dezember. (W. T. B.) Der Papst hat eine Encyklika an die spanischen Bischöfe erichtet, in welcher er es für einen Fehler erklärt, die Kirche n Zusammenhang mit irgend einer politishen Partei zu bringen : die Kirche siehe über den menschlihen Leidenschaften

und verdamme keine Ansicht, welche die Religion und die Gerechtigkeit respektire.

Jtalien. Rom, 20. Dezember. (W. T. W.)) Die Deputirtenkammer hat gestern die“Berathung der Vor- lage liber den Deputirteneid fortgeseht. Unter den Red- nern, die gegen die Vörlage sprachen, befand sich au<hCairoli, der indeß ausdrüdlich erklärte, daß er mit der Bekämpfung der Vorlage niht zu der äußersten Linken überzuzehen ge- denke. Am Schluß der Sißung gelangte ein Gegenentwurf der äußersten Linken zur Vertheilung, wonach der Parlaments- eid ausgehoben werden soll.

Türkei, Konstantinopel, 19, Dezember. (W. T. B.) Der S ultan empfing gesiern den jüngst wieder in sein Amt eingesehten armenishen Patriarhen Narses und he- schenkte denselben mit einer mit Brillanten geshmü>ten Taba- Uière. Safvet Pascha ist eine monatlihe Pension von 40000 Piastern bewilligt worden. Der Katholikos der unirten Armenier, Groß, in Etschmiadzin ift gestorben.

Die nah Cettinje entsendeten türkishen Kommissare haben der Pforte angezeigt, daß die Verhandlungen mit den

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Man dürfe für

montenegrinishen Delegirten auf der Basis des status quo begonnen hätten und daß sie Hoffnung hätten, baldigst zu einer Verständigung zu gelangen.

Bulgarien. Sofia, 19. Dezember. (W. T. B.) Die auf morgen festgeseßt gewesene Eröffnung der National- versammlung ist um einige Tage vershoben worden.

Nukßland und Polen. St. Petersburg, 9. De- zember. (W. T. B.) Das „Journal de St. Péters- bourg“ nimmt Bezug auf den von der „Nordd. Allgem. Ztg.“ reproduzirten Artikel der „Moskauer Zeitung“ und sagt in Bezug auf die verschiedenen neuesten Aeußerungen aus- wärtiger Zeitungen und über Befestigungs- und Eisen- bahnbauten: Es gehörte jeder Zeit zu den wesentlichen Pflichten einer Regierung, ihre Grenzen unter Benußung der neuesten Lehren der Wissenschaften und Erfahrung in Vertheidigungs- zustand zu seßen. Zu anderen Zeiten geschah dies niht weniger emsig ais heute. Das Journal weist auf die Aeußerung der „Norddeutschen Allgem. Ztg.“ hin, daß die Interessen der en großen Nachbarvölker sih überail berühren, aber nicht reuzen.

_ Der Kaiser hat dem bisherigen (nah London verseßten) italienischen Botschafter, Ritter Nigra, den Alexander-Newsky- Orden verliehen.

SZeitungsftimmen.

Die „Kölnische Zeitung“ bemerkt über die Gewerbe- ordnungs: Novelle:

Die diesmalige Gewerbeordnungs-Novelle beschäftigt ih vor Allem wieder mit weiteren Beschränkungen des Hausirhandels und der Gewerbebetriebe im Umherziehen. Den Grundsaß, daß die \{ranken- lose Gewerbefreiheit bei besonderen Zweigen des Geschäfts ihre be- sonderen Gefahren mit sich führt, gegen welche das Strafrecht nicht ausreicht, sondern vorbeugende Maßnahmen vollständig gerechtfertigt und eben um der re<ten Gewerbefreiheit willen geradezu nothwendig sind, dürfen do<h au< die Liberalen nit ver- kennen wollen, während andererseits die Reicbêregierung zu- gestehen sollte. daß die geplanten Beschränkungen felber na Möôög- lichkeit geseßlich geregelt und willkürlichem , polizeilihem Gutfinden“ entzogez sein follten. Solche maßvolle Regelung hat aewiß ihre großen Schwierigkeiten. Es lassen si< die meisten betreffenden Streitfragen hierbei gar niht mit zweifelloser Sicherheit entscheiden. Man sollte deshalb die auftaubenden Meinungsverschiedenheiten nicht zu grundsäßliher Bedeutung aufbauschen, sondern beiderseits verträg- [ih mit Abschlagszugeständnissen vorlieb nehmen. Vor Allem möch- ten wir unsern Freunden von der Linken empfehlen, im Allgemeinen zwar diskretionären Befugnissen der Staatsverwaltung nah Möglichkeit feste, geseßlibe Norm und rihterlihe Entscheidung vorzuziehen, dagegen doch auch nicht gar zu gering von dem Einflusse und den Bürgschaften der eigenen parlamentarischen Kontrole zu denken. Wenn die Stagats- behörde geseßli< genöthigt ist, jede Entscheidung nur mit der ges hörigen Deffentlihkeit und unter bestimmter Beurkundung zu treffen, so wird die parlamentarische Kontrole bei unserm gesicherten Petitions- und Beschwerderecht ihren mäßigenden und \{ütenden Einfluß {on genügend geltend machen, um jene Aus\{reitungen mehr und mehr zurückzuhalten, die nicht selten mit zu viel Uebectreibung als Schre>- gestalten von links her in die gesetzgeberischen Verhandlungen ein- geführt werden.

Ein Artikel des „Hamburgishen Correspon- denten“ über „die Sozialdemokratie vor dem Reichstage“ schließt, wie folgt:

Wer sich die Mühe giebt, no< cinmal einen Bli> in die Ver- handlungen des Jahres 1878 zu werfen, der wird \ih leiht über- zeugen fönnen, daß das sozialdemokratische Programm im Laufe der leßten Jahre eine wesentlibe Verschärfung erfahren hat und daß die Deklamationen über die Ideen der Sozialreform, welche damals dem Reichstage so mundgere<t gemo<ht werden sollten, ledigli der De>- mantel einer revolutionären Partei und die Lokspeise für die Naiven gewesen sind. Offenbar aber nimmt die Anste>ungsfähigkeit dieser Krankheit in dem Maße ab, als der revolutionäre Bodensatz offener und unverdbohlener an die Oeffentlichkeit tritt

Die Tendenz der Fübrer ist nicht sozialistis, sondern sozial- demokratish. % Sie wollen nit nur reformiren, sondern dur die Reform herrschen. Aber das {ließt ni<t aus, daß die arbeitende Bevölkerung gegen die Verführung dur diese Agitatoren unempfind- liber gemact wird, wenn die Gesetzgebung des Staates den richtigen und wirksamen Hebel anseßt, um der sozialen Noth entgegen zu arbeiten, Die Hoffnung, daß die sozial- politishen Vorlagen an den Reichstag auf die leitenden Kreise der sozialdemokratishen Bewegung einen fascinirenden Einfluß auétüben würden, war demna von vornherein eitel. Die Maße der Bevölkerung aber legt auf geseßzgeberishe Projekte gar keinen Werth, um F mehr aber auf gesetzgeberische Maßregeln, welche ihre Stellung iu der Gesellschaft zu ihren Gunsten verändern. Und deshalb wiro gerade die leßte Verhandlung im Reichstage den Entschluß kräftigen müssen, vom Reden zum Handeln überzugehen.

Der Bericht des „Centralblatts für die Tertil- industrie“ über die deutsche Textilindustrie während des 111, Quartals 1882 lautet:

Die Lage der deutschen Textilindustrie während des dritten Quar- tals kann im Allgemeinen als eine durchaus befriedigende bezeicnet werden. Daß einzelne Zweige unserer Industrie an dem allgemeinen Aufschwunge nicht in dem Maße zu partizipiren vermochten, wie dics wobl wünschenêwerth wäre, kann an dem Endergebniß einer ükter- wiegenden steigenden Besserung der Verhältnisse nichts ändern.

Wenngleich von vielen Seiten no< über vecbältnißmäßig zu ge- ringen Nutzen geklagt wird, so darf man diese Klagen do<h keinet- wegs dahin auffassen, als wenn die Kreise, aus welchen diese Be- s{werden «ertönen, mit dem Geschäfte im Ganzen oder überhaupt un- zufrieden wären. Nimmec ruht au< der Wünsche Streit. Kaum sind wir über den todten Punkt hinaus und befinden uns wieder auf der aufsteigenden Linie, so erwaht im Rü>bli> auf die jahrelange Stagnalion das Verlangen nah stärkerer, lohnenderer Prospe- R S

Wir dürfen weder mit den heutigen Resultaten unzufrieden sein, no< weniger aber uns an der heutigen Prosperität unserer Industrie genügen laffen. :

Bli>ken wir zunä<hst auf die Bewegung, die si< auf dem Ge- biete der Tuchfabrikation während des verflossenen dritten Quartals bemerkbar machte, so finden wir im Aacdener Distrikte, besonders während des ganzen Monats Aagust, eine lebhafte Thätigkeit, speziell für den curopäishen Kontinentalkonsum verzeichnet. Waren die Preise au gedrü>te, so wurden die Vorräthe zum größten Theile abgestoßen und den Fabrikanten die Hände frei gemacht. Der Ex- port in Tuchen befciediate im Großen und Ganzen, besonders war der Verkehr nah dem Norden Europas, der skandinavischen Halb- insel, ein ret reger zu nennen. . « .

Aus dem Côlner Gebiete, aub aus Lennep und Hü>eswagen wird von einer lebhaften Thätigkeit, vorzugsweise für den Export, beribtet. Auch die Tucbsiädte der Lausiy vermögen im Allgemeinen gratige Berichte zu geden. Dieselbea würden aber entsbieden no< eser lauten, wenn man s<on früber begonnen e, die Fabrikation beferer Qualitäten wieder zu poussiren, anstatt China von Sommer- feld und Finsterwalde aus mit geri Waare zu überflathen. Sowohl in diesen beiden Orten, wie ferner in Schwiebus, in Peit, Gaben, Cottbus, Forst ift wahrzunehmen, daß die Großfabrifanten vollauf beschäftigt sind, während leider die kleinen Tuchmacher, deren te<hnishe Ausbildung binter den Aaforderungen unserer Zeit zurü>geblieben ist, der sicheren Verarmung entgegeneilen.,

«. . In Sagçan und Grünberg is ebenfalls, namentli< für bessere Qualitäten, eine lebhafte Na<frage vorhanden, so far, daß ein Theil der Fabrifanten ihre Arbeiter über die gewöhnliche Zeit hinaus beschäftigen konnte. Nicht blos für glatte Tuche, aub für Damen- konfektionsartifel bestand im Görlißer Distrikte ein starker Begehr und sollen die Fabrikanten namentli<ß in den leßteren für längere Zeit mit Aufträgen versehen gewesen sein. In Satin und Croisés, speziel in feiner Waare, bewegte si< das Geschäft in denselben Dimensionen wie früher. Auch die Wollenfabriken des Magdeburger Bezirkes hatten während des dritten Quartals Gelegenheit, eine rege Thätigkeit zu entwi>eln. Von Chemnitz wurde für den gleichen Zeitraum ein lebhafter Ver- fehr in der Möbelstoffbranhe gemeldet und waren bei Sluß des Quartals die Fabrikanten nob ftark . mit der Erledigung der erhal- tenen Aufträge beschäftigt. Ja Meerane und Glauchau ist es den Fabrikanten diesmal dur<h die gebrahten Nouveautés gelungen, ein leidlihes Geschäft zu machen, der größte Theil der er- zeugten Waaren ginz na< England oder blicb im Inlande. Aus Gera und Greiz hört man von Seiten der Kammwollwaaren- Fabrikanten höchst erfreuliche Mittheilungen über den fortgesetzt leb- haften Geschäftsgang während des dritten Quartals. Speziell er- reichte die Ausfuhr na< Nordamerika eine Höhe von 829072 M gegen nur 207 463 M des Vorjahres. Auch in halbseidenen Waaren bob si< der Export von 2038 #4 auf 12255 M für den gleichen Zeitraum. Die Wollenwaarenfabrikation in Osterode nahm einen normalen Verlauf, insbesondcre ist von einec Zunahme des Exports in wollenen De>ken zu berichten. .

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Landtags- Angelegenheiten.

Der Etat der Staats\chulden-Verwaltung für das Jahr vom 1. April 1883/84 {ließt in der Einnahme mit 120850 M ab (4+ 120 840 M), wel<e Summe sich auf folgende Titel vertheilt: „Gesetzliche Wittwen- und Waisengeldbeiträge“ auf Grund des Ge- seßes vom 20. Mai 1882 mit 10040 4; „Vergütung vom Reich für Wahrnehmung der Geschäfte der Reichs\{huld“ mit 12500 M und „sonstige Einnahmen (Uebershuß des Depositums für den Ge- winn aus der Verwaltung des Depositalfonds der Staats\chulden- Tilgungskasse 2c.)" mit 98 310 M

Die Ausgabe beziffert si< auf 129903 500 Æ# (+ rot. 14 660255 M). Hiervon entfallen auf Kapitel „Verzinsung“ 108 609 513 A. (+- rot. 19011 403 M). Die Schulden der alten Landestheile und des Gesammtstaates scit 1866 erfordern rot. 105 949 695 (+ 19077010 4), welhe Summe si auf folgende Titel vertheilt: 31%ige Staatéschuldsheine mit 3515683 M (— 252630 A), 43%/ige fonsfolidirte Anleihe mit 23 925 494 M (+ 289125 A), 4°/ige fonsfolidirte Anleihe mit 70097672 M (+ 18687651 M), verschiedene ni<ht fonfolidirte 4 prozentige Anleihen mit 3210264 Æ (— 271056 4). Zur Ver- zinsung der bis zum Schlusse des Jahres 1883/84 no< aufzunehmen- den Anleihebeträge, für welche die Bestimmung des Zinssaßes einst- weilen vorbehalten ift, ist eine Summe von 1 75000) M. in den Etat gestellt (4+ 759229 M). Für das Rechnungsjahr vom 1. April 1883/84 ift in Aussicht genommen: a. von den durch $. 1 des Ge- seßes vom 17. Inni 1874 bewilligten Geldmitteln eine Summe ‘von 2 361100 Æ# und b. von den dur die Gesetze vom 23. Februar 1881 2c. bewilligten Geldmitteln eine Summe von 20000 Æ als Beihülfe für den Bau ciner Eisenvahn von der Wilhelmsbahn unweit Rybnik nah Loslau flüssig zu machen. Titel „Prämienanleihe von 1855* er- fordert 638 400 Æ (— 5460 M); Titel „Kur- und Neumärkische Kriegs\culd“ 62 280 4 (— 5930 4); „Aftien und Obligationen der Niederschlesisw-Märkischen, der Münster-Hammer und der Taunus- Cisenbahn“ 1549 902 Æ (— 65550 4). Titel „Schaßanweisungen“ figurirt, wie im vorigen Etat, mit 1200000 A Die Verzinsung der Schulden der neuen Landestheile erfordert rot. 2 659 817 M (— 65 608 M), welwe Summe si aus folgenden Titeln zusammen- seßt: Vormals \{le8wig-holsteinishe Schulden 20 970 M (— 999 M); Vormals hannoverisbe Schulden 175 787 M 48 (— 1861 ( 51 4); Vormals kurbessishe Schulden 1 075 056 # (— 15 840 4); Vormals nassauishe Sculden 855477 Æ# 61 H Z (— 26098 4); Vormals hefsen-homburgishe Schulden 3000 4 (— rot. 857 4); Vormals Frankfurter Schulden rot. 529 525 A (— 19960 A) Das Ka- pitel „Tilgung“ weist eine Au?gabe von 19335 978 A (—1 144 116 A) nah. - Hiervon kommen auf die Tilgung der Schulden der alten Landestheile und des Gesammtstaates seit 1866 rot. 15 966 322 M (— 1207116 MÆ), welwe Summe aus folgerden Titeln besteht: e3tprozentige Staatëschuldscheine“ 5063 893 A (— 2006 610 A); «verschiedene nidt fkonsolidirte 4prozentige Anleihen“ 7278 163 Æ (+ 282 666 M) Dieser Ausgabe steht eine Einnahme von gleichem Betrage als Erlôs für die den Tilgungsfonds zu überweisenden Schuldverschreibungen bezw. für die zur De>ung der Tilgungs- mittel au8zufertigenden Schuldverschrcibungen der konsolidirten 4{pro- zentigen Anleibe unter Kap. 24 Tit. 5 des Etats der allgemeinen Finanzverwaltung gegenüber. Titel „Prämienanleibe von 1855* ist mit 1840 800 M (+ 295 800 Æ) in Ansay gebra<t; Titel „Kur- und Neumärkifche Kricgss{uld“ mit 123027 (— 42774 A) und Titel „Aktien und Obligationen der Niedersclesis{-Märkischen, der Münster-Hammer ünd der Taunus-Eisenbahn“ mit 1660439 M (+ 263 801 M). Die Tilgung der Schulden der neuen Landes- tbeile nimmt 3 369 655 M (4+ 63000 4) in Anspru. Diese Summe seßt \si< aus folgenden se<s Titeln zusammen: „Vormals \{leëwig- holsteinishe Schulden* 28 425 4 (+ 800 4); „Vormals hannoverishe Schulden“ 46 537 M (wie im vorigen Etat); „Vormals furbessisde Scbulden“ 1795056 4 (+ 15 840 4); „Vormals nassauisce Schulden“ 878 057 M (4+ 26400 M); „Vormals bhessen-homburgisce Sculden“ 17 143 (wie im vorigen Etat); und „Vormals Frank- furter Sculder.* 604 437 M (4 19961 ). Zur Verre<nung auf die Anleibe zur Erweiterung des Staatscisenbahnneyes, waren in den vorigen Etat 3228 224 Æ eingestellt, In den vorliegenden Etat indessen bat für diesen Zwe> nichts in Ansatz gebracht werden können, da der zur Abschreibung von der Eisenbahnkapitalsschuld bestimmte Uete:\{uß der Eisenbahnverwaltung, soweit derselbe nit zur plan- mäßigen Tilgung der Eiscnbahnscbulden m verwenden ist, voll zur De>ung der etatêmäßigen Staatsausgaben für 1883/84 in Anspruch genommen wird. Kapitel „Renten an die Tilgungsfonds der kur- und neumärkischen Kriegéschulden als Ersay für Vorschüsse aus den Kommunalaccisefonds der kur- und neumärkishen Städte 2c.“ hat cine Höbe von 1 384 264,44 (— 4738 M). Kapitel „Verwaltungskosten“ \{liecßt mit rot. 573445 M ab (4- 48106 M). Von diesem Mehr nebmen in Anspruch : bei den Besoldungen, Titel : „Subalternbeamte“ 14 400 „M zu Besoldungen für 1 Kassirer, 2 Kaßensekretäre und be- buss Umwandlung einer Journalistenstelle in eine Buddbalterstelle, Zu demselben Zwe>e zeigt Titel eBohnengögeldgutGüse für die Be- amten* cin Plus von 3000 A Im Titel „Zur Remunerirung von Püistarbeitern im Subaltern-, Kanzlei- und Ünterbeamtendienst 2c.

adet sih cin Mehr von 90 K; ia Titel : „zu außerordentlichen Remunerationen und Uaterstüyungen für Subaltern-, Kanzlei- und Unterdeamte* von 10000 M Neu eingestellt ift Titel Ecfeplibe Wittwen- und Waisengelder* mit 80 K Unter den „satdlihen

Ausgaben* figurirt im Titel „Zu Bureaudedürfnissen* cin Mehr von rot, 17 897 A

Statistische Nachrichten. Die im Ministerium der öffentlichen Arbeiten Decricliabeode E ad ie: My i Ecaft und ertcljahrodeit 32. Jabrgangs 1882 ( A, ron Korn Gropias'\he Bache und Qeiihandinag) Une Zusammen- stellung der im Jahre 1881 in Ausführung begri de- merfenswertheren Staatsbauten. Diese umsaßtea zue nächst 9 Neubauten, 4 Um- und Erweciterungsbauten und 3 rationen von Kirchen (S1. Marienkirche zu Schievelbein, ave ge

âllida d Dom zu Cammin, an weldem die auration des Krenzganges im Laue des Jahres no6 1160 0064 n