Es sind. angeseßt:

anem udan

mehr.

olontalver-

pery,

füx. die Verwaltung des „Ne 4E

für e cih8militär- gerid

für die Verwaltung der Kaiserlichen Marine .

1 S Neichsjustizver-

eisschaßamt für das Reichseisenbahn-

amt für die Reichs[shuld für den Rechnungshof für den Allgemeinen Pen-

für den NReichsinvaliden-

fonds , für die Post- und Tele- e graphenverwaltung . für die Reichsdrudkeret . Eisenbahnver- Dana. «+ ehlbetrag für 1902

T S e G E N A I M N S A G D M M anen Br E Een AV E S R STE I E

677 054 57404

5 686 680 4014367 4 702

6 540.165 18 201

33 084 22 664 005 6 228 330 17 745 1 327 362

15 356 473)

Zukunft die Materie, abweihend von Artikel 70 der Verfaffung grund-

Ueberschüffe hat sich E (lunahmr guten des

der und es er- llen Bewirtschaftun Schwierigkeiten. , die Schwierigkeit den und nur zufäll

igen Uebers e Beilai i bei günstigen d dann anstatt

S. 276) und der Reichsftempel vom 14. Juni 1900, Reich8gef | Durch die natürliche Entwi der späteren Erhöhung einzelner dann durch den Hinzutritt und der Stempelabgabe zu den e ter Zeit einen Umfang an, der 15. Juli 1879 unmögli vor und 3 tas 2 (Spalte 3) ; /81 auf (mutmaßlich) angewachsen. Mark veranschlagt. Von t beträchtlichen Schwankungen abgesehen, uh die Matrikularbeiträge eine ähnliche Jahren (set 1899) haben heblich überschritten (siehe d beï wahsendem Bedarf Ertrag der Ueberweisungssteuern entbehren konnte und deshalb Form von Matrikfular- zurüczuerhalten , sendem Maße \chließlich Hunderte öllig zweck-+ und nußlos zwischen wenn auch größenteils nur in den Aber nit nur als ndern au als einer ges nd în den Bundesftaaten direkt hoßen und noch immer aten ihre Matrikular- solches System sen der Ueberweisungsfsteuern i uld noch weiter be- 1 ertigenden Steigerung ir Ausfälle beï den Ueberweisungs- sung des Neichs- ichtigfeit eines

‘en, hat es uicht gefehlt. reffffenden beiden Gele aften des Reichs indenI 51 vow 1893/94 TIL. on) befaßt wurden.

ck, einerseits im J in der beiligendem T hältnisse der Matrikular- urd) bedingten wefeln» aushalte eim Ziel

Es set hier zu- en, mit denem die ren 1393/94 unv 1394/95 1. Sessïon und Nr. 115 von Beide Entwürfe verfolgten nteresse der Finanzwirtschaft abelle Spalte 2

Den vielfahen Wünschen auf Einkommensverbesserungen für

Beamte fteht die Erwägung entgegen, daß jedes zelner Klassen erfahrungsmäßi die von 1890 bis 1897 du an zahlreichen Stellen und brechen , sowie daß a — bei diesen zum Teil in verstärktem- M Ganz besonders war es unter den gegenwä zur Deckung von einmaligen Ausgaben auf Anleihemittel zurückzugreifen ist, des Personalaufwandes fernzuhalten. Eine Ausnahme is für die ger macht, bei denen ein besonders dringe erufung zu Gunsten anderer im Hier- hat der seit der“ all niedrige Anfangssaß von 700 wiederholten Abänderungswünschen sowohl waltungen, als auch im Neichstage gebildet allgemein auf 800 bei - der Post- briefträger usw.) bei der Heeresverwa

(S 55 des Nei el e (5 56 des Neichssiempelgesehes

innahmen und infolge insbesondere für Getreide Hranntweinverbrauchsabgabe s teuern nahmen diese im bei dem Erlasse des Zolltarif- au! esehen werden fonnte. bere ersehen.

542 Millionen

ersuchen, Wan exinnect an f benben Körperf hstagsdrud}ja

fortdauernd einmalig

säglih neu zu regeln.

Die bisherige Behandl falls niht bewährt. find zum weit überwiegen wachsen hieraus einer ratione ohnehin schon werden ber noch wenn auch noch die wechseln gangener Jahre i

un

geführte allgemeine Ge Die ec mit immer weit Rückwirkung

älteraufbefserung

ndes\taaten e — eintreten müßten. irtigen Verhältnissen, wo entlihèn Etats wtederum dringend geboten, eine Erhöhung

ingstbefoldeten Unterbeamten ndes Bedürfnis vorliegt und eite eidsdienste niht zu erwarten ift. Befoldungsaufbesserung bestehende 6 inzwischen den Gegenstand von seitens der beteiligten Ver- Dieser Sah - soll jetzt Mehrbedarf beträgt :

ergreifenden

M zelstaaten den chgewiesenen dew Ueberwe prüchen des Reichs an deren ci vem stetigen Anwachs nd: Verwendung von Ueberschüssen zur Schulden-

vie Zustimmung des Rei Nerwendung übershüsfiger ch im Reichstage Wurzel gefaßt, x Richtung mit dem G 3) wenigstens für ein Jahr um einer yraktischenm Finanzreform

seyes vom ie Tabelle läßt in Spalte 3 Ueberweifungen

Mark iîm Etatsjahr Mark im Rechnungsjahr fie auf 553,9 Mi zum Teil rech haben îm großen und ganzen a

ankfungeuw im Ver

ungen und m Etat als ordent

Solche Uebershüsse können j

beträchtliche Höhe erreichen. _späterhin Fehlbeträge hieraus allein

rseits aber zugl ammlung u t irfsam entgegenzuarbeiten. Vorlagen fanden nicht atte ver Gedanke der Schuldentilgung au VFnitiative wurde in diese ril 1396 (Reichsgesegb ver erste Schritt unternommen, náher zu kommen, ; Norbilde dieses ersten enven Jahren weitere S. 95), 31.

Konjunkturen, eine der Ueberschüsse übernehmen, so müssen Etats die ernstesten Anstände ergeben. Konjunkturen noch ein Rückgang nahmequellen hinzu, um so bedenkliher. Welche \chüfsen und Fehlbeträ bisher ergeben haben,

Reihe von Jahren

Ï Íon hon für die Balance des Trit i

La E

Reichshaushalts noch

eue

die für- di : für diese 4mmerhim h einnahmen zur

und auf se

des Ertrags d sich die Lage des Schwankungen sich zwische gen in der eigenen Wirts ist aus der Tabelle (Spalte 6 und ; zurück ersihtlih. Nach nommenen Einschränkung der Frandckenstein Branntweinverbrauchsabgabe würden diefe Shwanku er wechselnden Erträge der Zölle Mit dem

leßten fünf Imäßig nich

a nun das Reï

fie die Ueberweifungen rege so gestaltet Spalte 4 ter Tabelle). und zunehmender Verschuldung den für den eigenen Haushalt nicht

darauf bedacht sein mußte,

46 erhöht werden.

und Telegraphenverwaltung (Land- Ausficht . ‘ ¡cht

Schuldentilgungsgesetes (fog. hen Klausel

Einzelgeseßze vom März 1898 ( 399 (Neichsgesezbl. S. 189) und vom welde fic von dem 1tersiedem, daß üsfigen Ueber- timmt wurden. nsofern kein ge- 142 900 000 MÆ, zugleich zwischen Matrikularbeiträgen und nen Seite hin mindern. halfen. lige Verhanbensein vom Ue 5 mußten taher versagen, t die zur Lerstellung Rechnungs-

23 924 030 a 2, . 1 486/600 46, Del [tung — eins{ließlich Invaliden- institute — (Kasernen- und Arrestwärter usw.) . bei der Marineverwaltung (Kasernen- und Gefä wärter usw.) . E und bei der Betriebsverwaltung der N bahnen (Bahnwärter usw.) . ;

eber) wurden in den árs 1897 (Reichsgeseßbl. gesetb[. S. 138 30. März 1900

Hälfke nunme rw zur Vermind ftische Erfol er, als sie die MNeichs\ aber die erheblih lleberweisungen we Sie waren aber au ßerweisungen basierk un {üsse vorû Reichshaushaltset ene Zuschußanleïhe im B

hieraus die Folge, daß in wach von Millionen Mark alljährlih v dem Reich und den Bundesstaaten, Büchern, hin- und hergeschoben werden mu zwecklos erwies fich diese Sachbehandl ordneten Finanzwirtschaft im Reich u abträglich. Denn abge wachsenden Beträgen, in beiträge dem Reiche vorzuschießen in Verbindung mit den durch das Anw := Interesse der Verminderung der dingten Sonterge der Haftung der steuern*) und zu einer

haushalts selbft führen.

Hinzutritt d noch erheblih gesteigert werden. zufällige vorübergehende gaben zu Dauer be der Verfassung in dies anderer Verfassun als Deckungsmitte sie, soweit im Etats minderung des Anlei zu finden hätten. Um indefsen die wi mung auch verfassungsmäßig zu sichern, Aenderung des Artikel 70 der Verfaffun daß die Bundesstaaten eine Erstattung der über Bedarf geleisteten Matrikularbeiträge n

ie Cinnahmen-a 3 dem- die verschiedenen Verwaltun die Eingan aus demPeil Sinvaliden-

die Ueberschüsse aus früher x als Zuschuß des außerordentlichen Etats : ür- die nicht allen Bundesstaaten gemeinsamen Cin-

4 Grundsaß, auf rein Einnahmen ordentlihe Aus- er fein Haushalt au gend geboten, den Arti ch dem Vorbild orjahren fünftig t zuzuführen, wo s bestimmt wird, zur Ver- Schuldentilgung Verwendung rksame Anwendung der neuen Bestim- wird zugleih durch eine weit g außer Zweifel zu stellen fein, den rechnungsmä

dsgeseubl S. 173) erlassen, l 1896 namentli badurch u: Gr drei Vierteile der übers erung der Reichsshuld b dieser Einzelgesetz uld um im ganzen

seinnahmen

basieren, stehen. Es erscheint daher drin em Punkte zu ändern und etwaige Uebershüsse aus den V dem außerordentlihen Gtat eseze niht ander s oder zur

_LTLT 857 M wetsungésteue 1 mag das Bedürfnis in ein- namentlih im Osten — weniger dringend sein. Fndustriegegenden und in der Um- 2 i 700 6 nebst Wohnungsgeld- t für den Anfang nit mehr ausreihend. Die Bemessung des Gehalts fann aber, wie bisher, nur einheitlich für das f Die Schwierigkeit und Verantwortlichkeit des Dienstes- der Landbriefträger ist seit der Geh namentli beim Annehmen und Austragen von Geldbeträgen, nicht

sehen von den enorm welchen die Bundesstaaten hatten, mußte ein

i : 12/602 415 T A a fi Ep

Dagegen ist insbesondere in den erer Orte der Saß von

en Schwankungen nigstens nah | f das jewei

gebung grô

53 149 364 50520 238 | zuschuß selb : ü E f ndeSiaatrmnt fortschreitenden Vertunke

Klarheit und Durch\

„mithin gegen ehrbetrag von Lehrbedarfs bei

Die Einnahmen er das Vorjahr einen Zur Deckung des

2 629 126 A Neichspostgebiet erfolgen. Pertobde folcher Ueber at fir Vas

álteraufbeferung, etrage von 72 102415 Æ

48 309 584

14418 752 IT 789 626 M,

den Ausgaben-von- p 09a Ha bilden aber das fegenden und sparsamen Wi

Haushalts Fundament einer voraus-

¿der in den Vordergrund i Fe mehr es dem Reichs-

#:e das Betürsnis der Schuldenti s. März 1903 (Reichégeseybl.

und veranlaßte vas Geseb dieser Beiträge aus ihrem

unerheblich gestiegen. in der Form von Ueberweis

Die betreffenden Unterbeamten der Heeresverwaltun ie die Mittel zur Leistung

(5b 784 658 8halt geshöpft und nicht

fönnen, als

7 450 E 389 898

anan

somehr wächst die Gefahr,

haushalt an diesem Fundamente ge ! iner zunehmenden

daß Folgezustände eintreten,

: i ea welche bei den Matrikularbeitr n Rahmen der früheren

och weit. über de b nicht bloß der volle

15 398 800 ägen- in Zugang gebracht find. die-aleiche: Bêrücfichti E ECN : S. 109 Lans S _ 109), bur welches nl 1 ; gleihe Bérücksihtigung ie steigen allerdings meist S ) A s vom Jufre 1902 a vom Reiche selbst empfan Andernfalls wären die B

leges Lieber

also wie oben überhaupt mehr. . 14418 752 #6

Die nachstehende Zusammenstellung ergibt die veranschlagten Ausgaben und -Eiî

Ausgabe

Neichskanzler und NReichskanzlei

Auswärtiges Amt Kolonialverwaltung Reichsamt des Innern

Verwaltung des Reich3heeres :

A. DECUNER C. » « b.

». Würxiteuiberg

Reichsmilitärgericht

Zusammen Neichsheer

Verwaltung der Kaiserlichen Marine

Kiautschou Reichsjustizverwaltun Reichs\haßzamt (aus

vgl. die Elnnahme) . .

Reichseisenbahnamt Reichs\chuld

Rechuungshof

L nsfonds a livenfans

Tabaksteuer

Aversen (Kapitel 1 Titel 8a) . . .. Branntweinverbrauhsabgabe und Zu-

Ah die Ueberweisungen an die Bundes-

staaten mit

Zuckersteuer

Maischbottichsteuer . . Schaumwveinsteuer Brausteuer

Aversen (Kapitel 1 Titel 8b und 9) .

Spielkartenstempel Statistishe Gebühr

Zölle und Steuern zusammen

der durch Ueberweisungen soweit sie den rechnungsmäßigen Be tend zu machen. ung8mäßige Ueberschüfse in s Reichs überhaupt nicht mehr zur Ver-

seiner Errichtung zunächst durch Ueber- steuern, dann ter Ein- l ausgestattet worden. Reichsabgaben hinzu. ls subsidiäre Einnahmes em nur äußerstenfalls, ben die eigenen Einnahmen ch gemacht werden sollte Frandckensteinshen Klausel die als beweglicher i behaltenden “ Matrikularbeiträge

— nit wie die Landbriesträger nur bis 1000 vielfah den Vorzug einer Dienstwohnung mit frêier Feuerung und Erleuchtung, müssen aber regelmäßig in größeren Orten w haben au nicht so, wie die Landbriefträger, Aussicht, in soldete Kategorien aufzurücken.

Die bezüglichen Angehörigen der Marine hatten ‘ohne weiteres nachzufolgen.

Nicht minder müssen die Bahnwärtex — eins{ließlich Nacht- Ee =DOB Reichseisenbahnen mitbedaht werden, derén Dienst namentlich durch die Zunahme des Zugverkehrs anstrengender geworden ist. Die sehr weitgehende Nachwirkung für Preußen und andere Bundes|staaten ist dabei nicht außer acht gelassen worden.

_ Mit ter Aufbesserung des Anfangssayes ist bei den bis 1100 16 steigenden Unterbeamten des Heeres und der Marine “noch eine Ab- kürzung der Frist für die Aufrückung zum Höchstgehalte von 21 auf 18 Jahre verbunden worden, da die Aufrückungssäße im Vergleiche mit anderen Unterbeamten der Heeresverwaltung- sonst zu klein ge» worden wären.

Abgesehen von den aufgeführten Unterbeamten, sind Aenderungen in den Einkommenssäßen nur zugelassen worden, f oweit fie sich als Folge von Aenderungen der Organisation oder der dienstlichen Tätigkeit darstellen. So bei den Präparatoren - im Gesundheitsamt; mitgliedern ‘im Hauptamt als Abteilungsvorst glieder der Beschwerdeabteilungen, bei den hö jowie: bei den Kanzleibeamten - des- Königlich fächfishen Königlich württembergishen Kriegsministeriums usw. (Nr. 6 bis 9 e ferner bei dem Kassenpersonal ter Königlich sächsischen und der Königlih württembergischen Militärrerwaltung (Nr. 10 bis: 14 der Nachweisung), bei dem Photographen des Reichs- marineamts- sowie bei den-Brükenwärtern der Werft (Ir. 29 und 35 der Nachweisung) und bei ‘den Oberpostinspektoren (Nr. 39 der Nach-

staaten in der Lage, auch auf Erstattung gedeckten Matrifularbeiträge, des Reichs übersteigen, A erkennung hätte aber zur

der eigenen Wirtschaft de Das Reich ist bei

und haben auch ng der Einzelstaaten mit densteinshe Klausel in hinsichtlich der etats- wictigßtew Einnahmen auch die er- st, eia Umstand, der sih nament- Fahren nach Jnkrafttreten des achen müßte, wenn es schaffen; denn auf Grund de

\{uldung des Reichs oder in e Matrifularbeiträgen oder auch dur die Fran dem Reiche

gegenüber dem G iner Ueberlaftu

uß des Rechnungsjahres 1903 r tunlichst raschen Entlaftung Verwendung s [äßt sh vorerst berweisungésteuern

der ÜVeberweisungsfteuern chz ein etwaiger Uebers r eigenen Wirtschaft ves Reichshaushalts

Mehrertrag

l, sontern au 7 sprüche gel

ihrem gegenwärtigen Umfange Folge, daß rechn

mäßigen Vexanschlagung feiner ewegungsfreißeit mange vor und in den erften fonders fühlbar m tzeitig vorher Wandel zu des Ertrags der Zölle G ird dann in vielen Fällen ver s nicht der ganz ügt ihre Auf

nnahmen- nah ihren Nettoergebniffen.

Gffeft dieses Sontergeseßze n übersehen, als sih bei den

02 cia Mehrertrag von 8404 313 M ergeben bedarf des Reichs mindert. Für das ; Mehrertcag der Ueberroeisungs- f 21 844 000 Æ geschäßt. t dem Ablaufe tes he- bis auf einen Reft von

fügung stä LY: lafsung der Zölle nahmen aus den Später traten no Matrifularbeiträge waren von quelle, als eine wenn zur Deckung der Reichs nicht mehr zureichten, Gebrau Einführung der

lässig nur insofer des Rechnungsjahrs 19 ch der Anleihe ist der mutmaßliche Etatssoll vorläufig au so würde mi

lih unmittelbar neuen Zolltarifgesezes noch be nit gelingen follte, die Veranschlagung Fraktionsrechnung w Dabei bedarf e Feinschen Klausel; es gen weisungsfteuern, welche e unterworfen sind — das fin und die Stempelabgaben. Zuschlag) fann als Üeberweisungs)

Fortdauernde | : Ÿ ernde | das Vorjahr

und gemeinsamen Verbrauchs Betriebsverwaltungen fi H einzelne weitere

Anfang nur a Art Notbehelf gedaht, von Reichsausga

Zusammen - Nettoausgabe Rechnungsjahr 1903 steuern gegenüb Sollte diese S Rechnungsjahrs 1903 die 41 853 602 M

Die Haus unv die Art ihrer staaten die Ausficht, aus über dungen vom Reiche zu erlang daß thnen \{chließlich nur weisungsfteuern wachsende aus eigenen Landeswitteln au sage zu der ausgesprochenen der Verfassung") das Reich nux tat

chägung zutreffen, r Zusc{ußanlei

Bundesstaaten wurden durch obige Gefeye Anwendung nur insofern beeinflußt, \chüssigen Ueberweisung mehr und mehr entzogen wurde, |0- das mit der Zunahme der Ueber- Risiko verblieb, für etwaige Fehlbeträge

Artikel 70 Say 2 effefktiven Belastung durch ch den im Reichsetat fest- Matrifularbeiträge“, sontern herzuschende Jsteinnahme der liegenden Ueberweif fige Etats

g der Franden- hung jener Ueber- n Schwankungen der Tabafksteuer)

em Beseitigun g a im Anse rfahrungsgemäß den größte d die Zölle (etnschließlich Die Beanntweinverbrauch2a teuer unbevenflich befte etrag, insbesondere auch gegenüber orfen zu sein, wes- Klausel auf diese nahmen hinsicht- mehr bedürfte. fi auf über r dem Betrage von der Francken- Reichshaushalte zur chétages für aus- halbfache. Bei Hranntweinverbrauchs- u noch aus dem G insicht ohnedies dur die den derrehte erschwert wären

erfassung follen zur Ve- Ausgaben yor allem etwaige dienen. Die Bestimmung war rèdeutschenm Buntes übernommen dieser Verfassung war sie | tituierenden Reich8- | S. 622.) chlüfen über ein

etilgt fein.

der späteren war davon ausgegangen, Reichshaushalte fernerhin beizu

14-663 542) 15 076542) 14 034 292 18 174 84L

78 461 15€

479 996 055 45 444 331 24 204 750 68 503 256

618 148 392

0 175 178 964 12 673-023

«1042250 als den Bundes-

68-995 157] 68 461 268 fflenera Zuwen- en bleiben

Sie hat den Vorzug, in ihrem @ | dem Etatsfoll, nur geringen Sch halb es bei Beschränkung der auch besonderer lich übershüssiger Ueberweisun Der Ertrag der Branntweinv 100 Millionen Mark, 40 Millionen Mark, der ursyrüngli steinshen Klausel als b Wahrung des Einnahmebewilligungsre reichend erachtet worde einer Reform der Frande j abgabe unberührt zu laffen, dürfte fich si | emyfeßlen, weil Aenderungen in dieser H | eingeräumten Son Abf. 2 des Branntweinsteuerge]eÿes ITI. Gemäß Artikel 70 Saß 1 der | ftreitung aller gemeinsamen ( tigeren Gr- | „leberschüffe | seinerzeit aus der worden. În dem ursprünglich | nicht enthalten. tages (Stenogravhi | nehmen lafsen, Amendement,

ewegen - würden. dies nah dem Inkraft- Ausnahmen eine tatsächlih der Fall.

der Einzelstaaten mit

ährlih wiederkehrenden. twurf von 1904 auferlegten ganzen auf 120 Millionen Mittel, welche den Einzel- ger innerer Kulturaufgaben, tänden. Es erscheint auch, im solche Belastung der Haus-

Neberweifungen b hen läßt, war Klausel mit wenigen

staaten zugebi eberr Tabelle (Spalte 2 bis 5) erse treten der Frandensteinfchen lange Reihe von vom Jahre 1899 an wird die deckten Matri Einschluß der ihnen Leistungen beziffert dief Mark. Um diesen Betr staaten außerdem zur t deren Träger fie find, zur Verfügung | e des Reichs gelegen, eine n niht zur Regel werden zu laffen. : die Bundesftaaten mit Matrikular- Reich auch nach der Vorlage grund- Aber einer gefunden, zielbewußten Finanz- von diefem verfassungsmäßigen | d unter möglichster Schonung Eine’ Zusage dem vorliegenden Getegentw

451 180 814 42210 362| 21 406 440 64 469 969]

579-267 585]

wankungen unterw Franckensteinschen

gesezliher M sfteuernm usw: nid cauchsabgabe beziffert

472 578 576 45 064 116 23191 735 68 503 256

609 337 683

174 591 640| 12 673 023

fkommen zu a Steuergattun

Patentamts- i : ende und als Mit- Fahren hindurch auch

eren und mittleren

ist. die Hs \ächlich niht mehr „budgetmäßigen Betrag feiner Weise yor

38 880 807 8 810709| tats

E R ju Guan E. urch den Etatsen e Belastung sich im mindern fi

rfüllung wichti

fi also gergenübe ch bei Etnführung

99 737597) 75441 370 nur us ¿4 ín é mancherlei Schwan Daß ihnen hierdur

eordnete F

12 866 265 eweglicher Faktor im K chts: des Rei

(s! das! Zweiein

ungen unter

der Nachweisung), ch eine halbwegs verlà ine (

aufftellung und

t ist, bedarf feiner weiteren n war, auf mehr a

inanzwirts{chaft ungemein erschwer ar, ( 4 gwirtsaf g d dFensteinshen Klausel die

17 451 609) 17 452 509 \ 13 724 270 11 504100 gedanken der |

Gesehentwurf nimmt den Grund Auch er wi

1893/94 und 1394/ chen der Ginzelftaate ellen Verhältnisses tem bedenklichen Anwachf durch eíïne Regelung entg ckck und darum einen

Der vorliegende Reformentwürfe von einerscits den Ansprü staltung ihres

halte der Ginzelstaate Das verfassungsmäßige beiträgen zu belaîten, fäglih gewahrt bleiben. politik entspricht ausnahmsweise un Einzelstaaten Gebrauch zu m dürfen die Bundesstaaten von 1 als er ihnen mit der vorgeschla ns\{en Klausel ein ihnen gesegli Aussicht entzieht, für die in den leyten I späteren Mehrüberweifungen wiederum

9% wieder auf. n auf eine rationellere G zum Reiche tunlih# gereckcht | Reichs\huld

enarbeiten, |

105312 550 105 312590) \_. 105 298/850 Déx- Haushaltsetat der S Rechnungsjahr 1904 ist in dem“ dem? ei Entwurfe in Einnahme und Ausgabe auf 38 483 120 M fest- geseßt, das sind 2 061 478 #4 mehr als im Etat für das Rechnungsjahr 1903 angeseßt waren. Deutsh-Ostafrika 9636 720 (gegenüber dem Etat für 1903: + ' Kamerun (+ 3665 500 M), auf Togo 1 605500 # (+ 510 000 A), auf Deutsh-Südwestafrika 8 136 000 #6 (— 295 400 M), auf Deutsh-Neuguinea 1016000 M (+-26000 4), auf ar 3 Mä rianen - 328600 100000 M), auf Samoa 586000 M (+ 45000 6) auf Kiautschou 13 088 300 s (+-280158 H).

gebiete für das

78 867 320 zugegangenen

41 621 399 ordentlichen)

4% 4. i 78 867 320 10 776f 78 856 544

41 621 399) Haushalte der in dieser Richtung

urf umfomehr

enen Finschränfung der zustehendes Recht und

(siehe Spalte 12 der Tabell welche dauernde folg versprechen uroärtige Vorlage uner fen wesentli dadur, daß Wurzel faßt und ste von zur Aufgabe ge]

liegender Urfachen

der Vorjæahre” Verfassung des No en Entwurfe handlungen des foni 1867 Bb: 1

n Charafter l dúrfte als Cinzelgeseye :

scheidet sich aber von den früberen fie die unleugbar vorhandenen dort aus zu heilen fut, esett hatten, die na- tunlih\s auf-

— 48 309 584

TOIT 907 O3 Dävon entfallenauf

154 146 253[ 1 166 143 355| 66 607 6651099 535 690f ce A E e sche Berichte von fie das Ergebnis vom Bes dessen Voraussetzungen Nach ter im der gestellten Fassung des „Uebershüfsen - nur über nahmen“, „Matrifkularbeiträg subsidiär „bts zur Hs ch | Reichskanzler a wurde jedo mehr demnächf sicht auf ihre Entíte Einnahme zugefü füßrung der Franckensteins{en Kla erscheinen mote, ob f durch die Ueberweifungen f{chmälert waren, fassung si überhaupt noch erge® hoben jedo gegen di seits feinen Einspruch. | Verhandlungen für: 1901 aus dem Reichstage heraus d! zu: Zwecken: der Verminderung der Reic \hüssen: bei: den: Ueberweifungëösteuern

Reformentwür Uebelstände an der ne Entwürfe fich mehr olgeerscheinungen

Frankenitet zugleich die | Zubußen in

8 461 500 4 086 000

Gegen das Gegen das

r später hinfällig einigen Erfas zuz Schlußberatung: (@. a: V. S: Artikel 70 der V

Bedarf eingegangene: „rei

Einnahme. etnzelnen.

—. weniger vorstehenden gegebenen allge-

d unter jenen

von jenen älteren Vorlagen aud da- 1 getgene Gin-- |

nden neuen Steuervprojekten, Ausgaben und Einnahmen Bei dem ohne Zweifel

Sie unterscheidet fich ferner durch, daß sie nicht um das mangelnde im Reichshaushalte wiede bestehenden

Karolinen, Nach der dem Gefeyentwurf im po | meinen: Begründung werden die Ginzelbestimmungen nur n

| Erläuterungen: bedürfen.

leitet ist von umfafse Gleichgewiht zwischen r herzustellen. Bedürfnis ,

490869 000 —- 18 306 000

Bankwesen . 11 855 000

Reichsinvalidenfor für das Rechnungsjahr 102 Uebershüfse aus frühereu Jchren. . Zuschuß des außerordentlihn Etats -., Ausgleichungsbeträge Matrikularbeiträge

11048500 2 * zu verstehen, wel leßtere über be des budgetmäßig uêgeshrieben werden follten. in der Praxis tatsächlich + alle etwaigen Ueberschüffe hung dem übernächstjährigen hrt. Diefes Verf

1ds, Katitalzuschuß em Betrags“ Ein: folher Unterschied | gemacht; es wurden viel»- | aus den: Vorjaßrenohne Nü-- | Etat als: ordentTiche auch nach: Ein- wiewohl’ es fraglich | reidseigenenm Einnaÿßmen, die ja Bundesftaaten ume des Artikél! 70! der: Vere Die: Bundesffaaten er- gerte Sachbehandlung ihrere jahr 1901 gelegentlich: der- | eines Swhuldentilgung8getrges er Versuch: unternommen: wurde, hsschuld: außer: etwaigen Utber- auch: die: „Ueberfchüsse- in der

Zu: § 1. die Aufhebung der Franckenfteinschen d der Tabaësteuer fowie der Stempel- und- § 42 1V des Branntweinver- Bundesstaaten zu

è vom 28. März UA Aufhebung

e Les Diese Bestimmung enthält Klausel in Ansebung: der Zölle un Die: Bestimmungen ) Ab| wona die Grtrâge der und: des Zuichlags- zu - derfelben- den follen- bestehen: bleiben. / uldentilgungsge}e nt als Kontequenz der und des- § 55 des Nei t denitetnsien Klaujel auf die f zu rechnen, -d

das Etatsfoll noch wesentli

106 400 000 74 752.000 683931 000

59 500-000 — 12 602415 18 096 826

577 645 860

E Summe 1 099 535 690 Summe der Nttoausgabe 1 099 535 690 —

l Hinsichtlich der nach den Etatsentwuxrfe- durch- Aufnahme einer Anleihe zu „deckenden -Vetäge von- zusammen 214713 352 6 wird durch. H 2 des vorliegenden Sesetzentwurss- Bestimmung getroffen. Es sind dies einerseits Forderumen - für die außerordentlihen Bedürfnisse des NReichsamts. des Innern des Meichs\haßanits, der Poft und Teles graphenverwaltung, des Nethsheeres, der Marine, der Neichseisen- bahnen. und der Crpedition ¿ach Ostasien - sowie für - die. Deckung des Fehlbetrags im ordentlihe Etat aus dem Rechnungsjahr 1902, Titel 1 und. 3 des Einnahmekapitels

M 44 D e i on S s ce e A 9 Neichstage ist ferner - nachstehender Entwurf verfknüpfen.

eines Geseßes, betreffend Aenderungen im Finanz- wesen des Reichs, zugegangen: S1

Steuervorschlägen _ ¿stehenden Ungewißheit, ob und in lde von dem Zolltarife vom 03) zu erwarten find, zur en werden, ersien. es an» 1894/95 in. diefer Hin-

Allein bei der augenblicklich noch b welchem Umfange die Mehrerträ 2 (Reichsgefegbl. Gleichgewihts ausreich

F 11839 000 troeinjteuerge}egeSs,

-+--_11 789 626 brauchéabgabe überweisen find, L

Die-Aufhebung des § 2 des Schu | 1903: (Reichögejepbl. S: 109) erfchei des: S § des alteren: Zolltarifsgeleßes Nach: Einschränkung der Fran brauchéabgabe i! die rechnungsmäßigen: Ueberweitungen iberfteigen werden.

erfabren: wurde

25. Dezember 190 Ï ufel beibehalten,

Herstellung jenes gemessener, den Vorgängen von 18 ficht nicht zu folgen.

Andererseits ist nicht zu leug des Reichs Mängel zu Tage gz Wirtschaftsführung hinder schon an ih einen wef zu warten, dis der neue Anlaß. Im G werden wird, a

993 931 000 130 000/000 105.322 000 90 306 000 12 775000

H P e N y J 1. 11 839 000 Die Vorschriften über die Ueberweisung eines Teils des Ertrags der Zôlle und der Tabaksteuer, dann des Ertrags der Stempelabgaben an die- Bundesstaaten (§8 des durch--die- Bekanutmachung vom 24. Mai 1889, Neichsgeseßbl. S. 111, veröffentlichten Zolltarifgeseßes § 55 des dur Bekairatmachung vom 14. Juni 1900, Neichsgeseßbl. S. 275, veröffentlichten Neichs)tempelgeseßes) sowie die Bestimmung A Farm De goiity URns von -Mehrerträgen n und Ueberweifungssteuern zur S enti ) Lin An L P S R e T Tim

fortan bef den

Uebershüsse im Si

nen, daß in der Finanzgeseßgebung en: fonnten:

treten find, die einer rationellen deven Beseitigung bedeuten. würde. i itt, besteßt fein genügender ten des näheren dargetan inanzreform in: diesem solange die Wurzeln

ranntweinver ist nicht mehr- darauï

im Wege stehen und n Fortschritt

Zolltarif in Kraft tr égenteil ersheint es, wie un De [s durchaus zweckmäßig, eine F Sinne schon jet in die Wege zu leiten;

90 F s

29 550 000 des Gesetzes, Erst als im Frü bereits. i eingehend be- Verfaffung, jtd daktionelle Verbefse-

im- allgemeinen Teile

Abgesehen- von: den j b Artikels 70 der

gründeten materie in- der: neuen; Bet

11 468 000 409)¿:werden aufgehoben. t Len Aenderungen des

worüber : die GErläutecungen-zu timmung nur noch einige rein re

Artikel 70 der Verfassung erhält folgende Fassung:

Post- und Telegraphenverwaltung 480 144 130

Dayon ab: Fortdauernde Aus-

. . 414 139-292 é.

13271.012-_, 427-410 304 46.

Bleibt ÜUeberschuß . . 8315-00046

Reichsdruckerei

Davon ab: Fortdauernde Aus-

9919 181 M

283-000,

9 802181" A6 leibt Üeber]|chuß 96 305 700

Giseubahnverwaltung Davon ab: Fortdauernde Aus-

71 460 500 é

6 851 500. y 79 312000 Æ Bleibt Ueberschuß

Expedition. nah Osftafien

hen; wurden: gegem: etn [solches unte Hinweis auf U wurde: geltend: gemacht; day Bedarf: erhobene- Mairi- Erstattung: die Einzel« hätten: (Verhandlungen Stenographis{he: Berichte Bd: 3 daß ein:Schuldentilgungsgefeß {ür von Uebers{hüssen taisächlich- auch Dagegen: fand 8. März: 1903 (Neichsgeteßbl. Regierungen, we

22 das Nähere ergeben, andajeits;ein gaben des ordentlichen Etais, wozu folgendes zu bemerken ist: | Dadie Ungunst in, der-Gntwidlung. der Einnahmen des eichs | zum großen Teil noch nicht wperwunden ist, hat es sich niht umgehen des. Gleichgewichts. bei den ein- 0! en. Etais.. den Kredit in Anspruch di men. Lroßdem diese usgaben bei. allen Verwaltungen mit der größten Sparsamkeit angeregt worden find, fehlen zu ihrer Deckung rechuungsmáßig 83 214 860 F Davoa.. haben die. Bundesstaaten an Det „für: diBte aus den Ueberweisungssteuern keine Deckung exhalten, 23 71486046 zur Zahlung. übernommen, während j der Rest von 59 500 000 „6 den Betrag des Anleihezuschusses dar- | O Schon „in den Jahren 1902 und 1903 erklärten die Bundes- [2a t sich außer stande, eine lóhére Summe als je rund 24 Millionen uy Ugen O RO ae trag Bu g äußersten Crei | Wird berüdcsichtigt, da E R

eigenen Wirtschaft des Reichs" heranzugie Vorgehen vom Bundesratstisch aus der Verfassung) Bedenkèn: ertobenm und derartige „Webershüsse“ fularbeiträge darstellten, auf deren: d staaten: einen: verfassungömäßigen Reichstages von Dies hatte: zur Folge; 1901, das: übrigens in: Ermangelung wirkungslos geblieben sein: würde, nicht zwei: Jahre: shäter- in S, 109) im: Einverfländnisse- mi diesmal! ihre: grundsäplichen stimmung, Auf in: der- eigenen etma: ergebender legen; die: Erwägung: nghee 09: es

u den einmaligen Aus- N rti 7 idhiti schuß zu den einmaligen Aus E __ _Artiteb.(07 eine dèmnädsiige Besserung „Zur Bestreitung. aller aemeinschaftlichen ordentlichen Ausgaben dienen zunächst die: aus. den Zöllen und gemeinsamen Steuern; aus dem Cisenbahn-, Poît- und Telegraphenwe]en sowie aus. den übrigen Berwaltungszweigen fließenden gemeinschaftlichen Ginnahmen. Insoweit die Ausgaben dur dieje Cinnahmen nicht gedeckt werde solange die erforderlihen Deckungsmittel nicht auf andere besondere durch Einführung weiterer Reichs|teuern beschafft werden D Age er E elnen D unde aaten uach Maßgabe ihrer Be- Ö guszubringen, welhe in Höhe des- bu äßigen L dur den Reichskanzler “can es magen Setrogs l Ueberweisungen keine Deckckur Bundessiaaten am Jahres[{luß in dem. Maße zu erstatten, als die übrigen ordeatlien Einnahmen des Reichs dessen Bedarf übersteigeu. Etwaige Uebershüsse aus den Vorjahren... dienen, insoweit. durch das Gese über den Reichshaushaltöetat nicht ein anderes. bestimmt wird, zur Deckung Gene GREIEE, GUNESAIREGNUBEN Ausgabeu.”

__ Dex budgetmäßige Betra ‘der von de Lriggenunn R R e u in “n: Nt

nen in den fün orjahren durchschnittli weisungen nicht jibetfieigen, O

ie ugiazio des Uebels bejtehen bleiben, würde au faum von Dauer sein.

stände dürften aber wohl, a ändig überwundenen,

nstigen wir

14 580 900 vorgeteben.

nex Mairikfularbei

rungen dex früheren Faun Die Grstattung über Say: 3) ist! in- der -F Jahres gedacht. Die Fassung

der Finanzlage Die bestehenden Uebel au heute noch niht vollft lands Grenzen deren Besserung nicht in unferer Ursachen zurüctzuführen fein: einma ursprünglih in sehr bescheidenen Franckensteinshe Klausel auf die Behandlung der , Artikel 70 Sat 1 der Verfassung. TI. Bei dem Inkrafttreten d wurde der Jahresertrag der Zo un 170 Millionen Mark veranschlagt. Hiervon Gefeßes 130 Millionen Mark der der Rest von beiläufig Bundesstaaten bestimmt wurde. seits gedacht als eine den Ginze ür das ihnen feitens des andererseits. aber sollte dadurch, dem jährlichen Bewilligung: des ie Matrikularbeitr. R ute D auchsabgabe nab hetreffend. die

träge (Artikel 70 Abs. L dex Anrechnung auf die Leistungen des

2 würde: zugleich gestatten, je nad Bedarf

| L zu Ueberschüfse zur bleiben; fie dürfte

Ausgieichung Einnahmen

bgesehen von der ber Deuts: | (schaftlichen: Lage, steht, hauptsächlih auf zwei I auf den Umfang, mwe fogenannte äblih angenommen hat, und dann Ueberschüffe der Voujahnre" in

| : 1904 zur. Herstelunç in: der: Tat: nur: über | maligen Ausgaben des. ordatli emnähstige | zu neymen.

hinausgreifenden ungü dung: der Uebers{üf möôweise Verwendun en Etats. m zu: greifen: h waulungen erideint und die billige aaten es. - erheisht, wen Nenderung,. auf

e betondere Auch die ausnah Gntlaftung des ordenili aber nur, insoweit Plaß ungewöhnlich erforderlich der Einzelst

S, 2109 ff:): en, alS dies zux bei den. ordentlichen Rüsichtnahme auf die Haushalte Sparsamkeit im Reichöbaushalt ¿ht vereitelt Bo» ck für die einer

zustande: kam: das Gese: vom: 2 1: den: verbslndeten r j edenfen zurüdtreten- ließen, eine Bo zur: Tilgung: dex Zuschußanleide au Birtschast: des Neichs im Üebexihuß Verwendung finden ich nicht: emp

52 733 826: + I L Insoweit diese Bei-

find_sie ‘den lltarifgesezes vom: 15, Juli! 1879 le und der Tabaksleuer auf ctwa sollten gemäß § 8 jenes se verbleiben, während Mark zux Ueberweisung; qu: die n waren: einer- illige Gntschädis Recht der indirekten dshaushaltsetat: Neichätages unter- alten bleiben,

lausel auch, noch Zuschlag, (S 39 teuerüng des Reichögesebl, 1899

träge in den

fa e b La ihre Mae, Mona ihebedarfs hinzuwinken, m C 1 ! gteit belasteten. die verbündeten Megierungen în den Jahren

über 9% Millionen

jeje: Vorgänge | werden soll.

40 Millionen 2 fehlen. wird, für die

Diese Ueberweisun snstaaten gebührende Reichs eutzogene

Diese: Bestimmung. bringt den in gründung entwid@elten Aufstellung un zum. Ausdru weisen Belaf das Etatsgesey. ( nad dem. Inkraf die Grträge der Bra verstehen find, wird e

Da das Gese

bleiben füx das wendung etwaiger Üeber

Ziffer 1V der allgememen edanken in der Form einer: Direktive der künftigen Reichéetats ; welche ciner in der. Verfaffung: dgruntete staaten mit Véatrifluiardett Folge in keiner: Wee

1 ließlich 1903. bereits Mark an ungedeckten, Matrikültrbeiträgen dem Reiche zusührte daß die Schwere einer folchen istung , fich ma L U V an a DUELeaatet herantritt, l citeres, da i Schwä unter ihnen in : der Tat in eini 6 L rbklteride Aud Bleneito eraten anüßten, wenn ihien de orjahren aufgebürdet wewen sollten. Reich ohne eine Besserung in snen Cinuahmen feine steigenden Be- dürfnisse niht bestreiten kaun 1d daß bis dahin zur Herstellun Gleidhgewichts zwishen Ausgalen und! Einnahmen nohmals au Anleihe zurückgegriffen werden nuß, so 'unerwüns{cht cine solche Maß- nahme au vom Standpunkt êner gesunden Finanzwirtschaft ist.

Bundesstaaten aufzu- egel’ den Betrag der von einpfangeneu Ueber-

lex. Triunborn), d Finanzierung mitielzôlle nit n, fondera zux Finanzierung rung- Verweudung finden Minderung - der -Sch teuera. und, damit audh- eine ente Einzelstaaten. zur deu. fich: infolge. der Erböbung anderer réentwidelung- der. Zoll Risiko aud

neuen: Zolltarifgetezes- (fog.

*). Der. S: 15, des visser- Nahrungs

wonach: die. künftiges: Mehrerträge- get mehr. an. die-Ginzelstaaten, übe einer, Arheiterwitwenz-. und sollen, würde. nun, allexdingd. eine kungen, üm, Ist; dex Üebc sprechende. Einschränkun Allein. adi ola e. und. dex. natüglichen. Fo d. das- biermit, verbundene steigera. müssen.

2512819 -—+- um fo drückender die cinzige bewegliche, der Miene SRLEUEN

n der Folgezeit wun auf die Erträge der Brauntweiuverbr 42 1V des Ges / 24. Junt 1887/16, Junk 139,

tung der Bundes auch für die ttreten. des Gejeges unter nutweinverbrau iner besonderen Öerpor

cil 1904 ün Kraft tuatum jahr 1903, insbesondere aud hinfühtilidh se, die seitherigen: Besti

èmein s{chwierige und bedenkliche |

4 4 i ; N L 4, M K

ir 1904 böbere Beträge als in Dieses Geseg tritt-mit dem L April 1904 in Kraft e araus folgt, daß das E E / Abs. 1 und §

Diesem Geseßentwuxf ist folgende Begründ.ung..bei- Branntweins, vom Risitos dex

mit dem. 1. *

Das Buvürtai d Im gu Gemein e g 1. Das Bedürfnis einer anderweiten Drduung der Reichsfinanze hat si schon seit langer Zeit fühlbar gemacht, und“ an S fri Pt

17 99,700, +

12 341 054 der Folge do

des. konstituierenden Reid 8

*) Man vergleiche die Verhandlungen Band. l S. 622.

tags von 1867, Steuographische Berichte maßgebend.