S

[67329]

Rheinishe Linoleumwerke Bedburg A.-G. Bedburg b./Köln a./Rh. In der Generalversammlung unserer Aktionäre vom 16. November 1903 L E worden, das Grundkapital von « 3 000 000 auf 4 1500000 dur Zusammenlegung der Aktien im Verhältnis von 2 zu 1 her see und bis zu G 1 125 000 Vorzugs eise zu schaffen, daß die Aktionäre berechtigt werden, gegen Zablu - von 59% des: Nennwertes* auf je 2 skinen elegte und fernere Zahlung von „« 1000 bar die Umwandlung der 2 zufammengelegten Aktien in Vocamfien a inie PeEns ae im Nennbetrag von 4 1000 zu verlangen. Alle hierdurch entstehenden osten trägt die Gese i Die Vorzugsaktien erhalten ab 1. Januar 1904 6 9% Vorzugsdividende mit dem Rechte auf Nachforderung derselben und nehmen an dem darüber hinaus verteilbaren Reingewinn gleichmäßig mit den Stammaktien im Verhältnis ihres Nennwerts teil. Bei Auflösung der Gesellschaft eiti die Vorzugs- aktien vorweg etwa rückständige Dividende und 105 9% ihres Nennbetrages und alsdann erst die Stamm- aktien 100% ihres Nennbetrages.

Die Herabsetzung des Grundkapitals is am 3. Dezember d. I. getragen worden.

Auf Grund dieser Beschlüffe fordern wir unsere Aktionäre auf .

1) ihre Aktien nebst Talons und Dividendenscheinen zum Zwecke der Zusammenlegung bis zum 31. Dezember 1903 bei uns einzureichen, wobei wir bemerken, daß die innerhalb dieser Frist nicht eingereihten Aktien bezw. durch 2 nicht teilbare Aktienbeträge, welche der Gesellshaft nicht zur Ver- wertung für Rechnung der Beteiligten fristgemäß zur Verfügung gestellt sind, nah den Bestimmungen des S 290 des H.-G.-B. für kraftlos erflärt werden, i i: 2) für je 2 zusammengelegte Aktien je 5 9/% des Nennwerts 4 100 und weitere 4 1000 bar einzuzahlen, um die Umwandlung der 2 zusammengelegten Aktien in Vorzugsaktien zu bewirken und eine weitere Vorzugsaktie zu erhalten.

Diese Zahlungen haben bis zum 31. Dezember 19083 bei:

der Bergish-Müärkischen Bank, Elberfeld, und deren Zweiganstalten oder der Westdeutschen Bauk vorm. Jonas Cahn, Bonn, oder der Kasse der Gesellschzaft zu Bedburg

zu erfolgen. Zeichnungsscheine sind bei den Zahlungsstellen erhältlich.

Für Zahlungen, welche vor dem ‘ 31. Dezember 1903 erfolgen, werden 69% Fan p. a. ver- gütet. Für einen Betrag bis zu #4 500 für je 2 zusammengelegte Aktien kann ein Zahlungsaufs{chub bis 31. März 1904 gegen Zahlung von 6% Zinfen p. a. in Anspruh genommen werden.

Bedburg, den 4. Dezember 1903.

Rheinische Linoleumwerke Bedburg Actien-Gesellschaft. Dex Vorstand.

Zuckerfabrik Böblingen.

Bila:zz pro 31. August 1908.

in das Handelsregister ein-

[67330]

Aktiva. Passiva.

M 4 514 239/55 480 716/20 246 806/93 156 426/29 493 559/26

A H 1085 714/28 110 000 280 000 30 000 86 933 29 TTà

1 674

24 046/57 247 60610

1891 748/23 Haben.

Grundstücke, Gebäude, Maschinen und Utensilien

Bar, Wechsel und Effekten

Vorräte

Landwirtschaft

Konto pro Diversi

Aktienkapital Reservekonto . … Extrareservekonto Delkrederekonto Versicherungskonti Dispositionskonto Arbeiterunterstütßungskonto Neue Rechnun

1891 748/23 Gewinu- und Verlustkonto. PEELS N

12 000|— 152 0C0|— 83 606) 10

247 606/10 Heilbroun, 4. Dezember 1903.

Soll.

Ah 47 7698 199 840

Unkostenkonto Dividenderkonto Nortrag auf neue Rechnung . . ..

Vortrag vom Vorjahr Gewinn p. Betriebsjahr 1902/1903 .

247 606

Der Direktor : Ferd. Cloß.

[67213]

Eck, Guth & Cie, Kommandit-Gesellshaft auf Aktien, Malmerspah. pa: Dn Ei ias Da E E i R

A Ja V Aktienkapitalkonto 4 000 000|—

| Obligationenkonto . A4 1600 000,—

Zinsen auf 1 Monat ,„ 1 605 666 Reservefondskonto 127 889 Borsichtsfondskonto 151 966 Delkrederefondskonto 319 751 Penfionsfondskonto 426 694/37 Hilfskassekonto 78 86371 Arbciterersparniskonto 796 499/18 | Kreditoren 1 753 686/48 | |_}} Gewinn (in 10 Monaten) 21522951

9476 24656 J 176 246/56 Ecck, Guth & Cie, Kommanditgesellschaft auf Aktien.

Stolper Spiritus-Lagerhaus-Gesellschaft,

Bilance ultimo ptembexr 19083.

Mobilien- und Immobilienkonti, nah Abzug der statutarischen Abschrei- bungen

Arbeiterwohnungenkonto ....

Vorrâte an rohen und fertigen Waren, an Materialien usw.

Kassa-, Wechsel- u. Wertpapierenkonti

Debitoren . 4

“

2 024 167/41

75 799/30 3 800 218/40 1217 332/38 2 358 729/07

9 666, —

[66456] Uftiva. Passiva. 1903 i M Aud d d Sept. | An Gebäudekonto . 6 71 202 17 Per Aktienkonto 90 000|— 30. Abschreibungen . 2 M E Garantiefondékonto 14 232/25 Srundstüdéfonto . . .. Nesecvefondskonto a 4 11 000/- - (Fffeftenfonto . . Á, 34 314 ,- Amortisationsfondskto. 33 000|— Zugang . 4 458, Kreditores 983/15 T7 "ividendeukonto . . . 18 900|— ab Furaverlust - 2! TA6AA0 Sirichékontovortrag . 860

„ Debitores und Bankguthaben . . . „ Kassakonto

66 262/17 26 490

38 553/60

35 492/01 i 404/22

168 202

168 202|-—

Stolpmüude, den 9, November 1903, Dex Borftaub, W. von Zipewißh. von Livonius yon Braunschweig. _Die Uebereinstimmung vorsteheuver Bilanz und des Gewinn- und Verlustkontes mit ven ordnungs- mäßig geführten Geschäftsblihern der Stolper Spicitus-Lagerhaus-Aktiengesellshaft bescheinigt. Stolp, den 30, Oftobec 1903 ‘ Marx Feige, becideter Bücherrevisor.

Actien Gesellschaft Bürgerheim Essen, #.

Bilauz Þx. 1960

M A 229/66 104 000 3 39019 2 894/88 2% 043/49 134 060/02 Gewinuu- uud PVerlustfouts.

|

984/11] Wein 671242 Beiträge A 8207

510102

1175863 Essex, ven 31. Dezember 1902, Uctieu Gesellschast Bürgerheim,

e E L i da Immobilien .

Mobilien . l A e E S E Sey

Aktienkapital Hypothek läubiger Nlidlage Gewinn

117386:

[67328

Stahl- & Eisenwerk Dahlhausen

{t i G Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 30. Dezember ds. Js., Vorm. 12 Uhr, in das Hotel Victoria zu Dahl-

hausen an der Ruhr berufen. Gegenstand der Tagesordnung: 1) D des Geschäftsberichts, Anzeige in Ge- mäßheit des § 240 Absaß 1 und Beschluß- fassung über die Bilanz nebt Gewinn- und Ver- lustrehnung für das Geschäftsjahr 1902/03.

2) Entlästung des Vorstands.

3) Entlastung des Aufsichtsrats. 1 O : iejenigen Aktionäre, welche an der Generalver- fammlung {ih beteiligen wollen, haben ihre Aktien spätestens am dritten Werktage vor der Ge- neralversammlung (den Versammlungstag nicht mitgerechnet) während der üblihen Ge- schäftsstunden bet dex Gesellschaft in Dahlhausen an dexr Ruhe zu hinterlegen. Dahlhausen a. d. Ruhr, im Dezember 1903.

Der Vorstand.

H. Bungardt.“ E. Göhry.

[87481] Benrather Maschinenfabrik Actiengesellschaft, Benrath b/Düsseldorf.

Hierdurch laden wir unjere Herren“ Aktionäre zu der außerordentlichen Generalversammlung nach Berlin, Dorotheenstr. 43/45, auf Dieustag, den 29. Dezember a. €., Vormittags 11 Uhr, ergebenst ein.

Tagesordnung : 1) Antrag des Vorstands und Aufsichtsrats auf Aenderung der Statuten: a. § 16, betreffend Zahl der Aufsichtsratsmitglieder, þ. § 27, betreffend Aende- rung des Geschäftsjahres. 2) Wahl von Aufsichts- ratsmitgliedern. Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General- versammlung beteiligen wollen, haben gemäß-§ 20 des Statuts ihre Aktien oder Depotscheine der Neichshank bis spätestens Montag, den 28. De- zember a. e., Abends 5 Uhr, bei der Kasse unserer Gesellschaft in Benrath, bei dem A. Schaaffhausen’ schen Vankverein in Cölu, Berlin, Essen oder Düsseldorf oder bei einem Ngotar zu hinterlegen.

Berlin, den 7. Dezember 1903. Benrather Maschinenfabrik Actiengesellschaft.

Der Aufsichtsrat.

Vortmann, Vorsitzender.

[67379] Leipziger Schnellpressenfabrik, Aktien-Gesellschaft, vormals Schmiers, Werner & Stein, Leipzig.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am 28. Dezember 1903, Abvends G6¿ Uhr, in der Geschäftsstelle der Gefellschaft statt- findenden ordentlichen Generalversammlung ein- geladen.

Tagesordnung:

1) Entgegennahme des Geschäftsberihis und der Recbnungsablage über das am 30. September d. F. abgelaufene Ge|chäftsjahr unter Vorlage des Prüfungsbefundes.

2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.

3) Antrag des Aufsichtsrats auf Abänderung des Gesellshaftsvertrages in folgenden Paragraphen:

§ 15. Befeitigung der Bestimmungen auf Ernennung von Stimmzählern und auf Unter- zeiwnung des Generalversämmlungsprotofkolls durch dieselben.

S 17 Absay 4. Beseitigung der Bestimmung. über Wahl der Rechnungsprüfer seitens der Generalversammlung.

S8 22 und 27. Aenderung der Bestimmungen über Annahme und Entlassung von Prokuristen und Beamten.

S8 24 und 30. Aenderung der Bestimmung über die Bezüge der Aufsichtsratsmitglieder. Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben fih über ihren Aktienbesit spätestens 2 Werktage vor dexr Generalverx- sammlung im Kontor dexr Geselischaft, bei der Pfälzischen Bauk in Ludwigshafen a. Rh. oder deren Niederlassungen oder auch bei einem

Notar durch Vorwéisung der Aktien auszuweisen.

Den rechtzeitig sih Anmeldeuden wird eine Ein-

trittskarte zur Generalbersammlung ausgehändigt.

Jede Aktie berechtigt zu einer Stimme.

Der Geschäftsberiht mit Bilanz für das ver-

flossene Nehnungsjahr kann vom 10. Dezember l. Ji

ab in der Geschäftsstelle der Gesellschaft seitens der

Aktionäre eingesehen werden und wird in der General-

versainmlung au gedruckt vorliegen.

Leipzig, den 7. Dezember 1903.

Der Aufsichtsrat. C. Eswein.

7) Erwerbs- und Wirtschasts- genossenschafsten.

[66101] Bekanntmachung. Durch Beschluß der Generalversammlungen am 10, November 1903 und 21, November 1903 ift die Genossenschaft „Generalanzeiger e. G. m, b. H. zu Neuhaldensleben“ aufgelöst, Die Gläubiger der Genossenschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Neuhaldeusleben, 23. November 1903, Generalauzelgexe, e. G, m, b, H,

u Neuhaldeuslebeun, in Liquidatiou. F. Febse, Dr, med. Paul Beese, August Köhler, Max Niegg, als Liquidatoren.

Nechtsauwälten.

[67337] VBefauutm vg,

Der Rechtsanwalt L M in Lichtenberg ist zur Nechtsanwaltschaft bei bem Köntglithen Ante gert [T in Berlin zugelassen unb Kun in die iste der Yechtöanwälte eingetragen worben, Berliu, dèn 3, Dezember 1903,

b, Lheob, ais E Legewitt,

[67339] In die Liste der bei dem Königlichen Landgeri Hannover igrlesneNeMGanes te ift untere ne “der Rechtsanwalt Dr. jur. Heinrich Müllex in Hannover eingetragen. | Haunover, den 3. Dezember- 1903. ' Königliches Landgericht.

[67338] Bekanntmachuug. Der zu Werder a. H. wohnhafte Rechtsanwalt Dr. Erich Urban it heute in die Liste der bei dem

- hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtanwälte ein-

getragen worden. / Werder a. H.,, den 3. Dezember 1903,

Königliches Amtsgericht.

9) Banfkausweise.

Keine.

Be machungen. [67336]

Bon der Firma Arons & Walter hier is der An- trag gestellt worden, 4 4 200 000 zusammengelegte Aktieu Nr. 1 bis 1200 und 4 600 900 Vorzugs- aktien Nr. 1 bis 600 der Vereinigten Werdverschen Brauereien, Werder a. Havel, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 4, Dezember 1903.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Mair cat

[67332] Bekanntmachung.

Der Erbländische ritterschaftliche Credit- verein im Königreiche Sachsen hat den Antrag' gestellt :

die bis zum Höchstbetrage von 4 10 000 000 —

neu auszugebende Serie KIK seiner 34%

verlosbaren Pfaudbriefe, eingeteilt in Ab-

schnitte zu 6 2000,— (Lit. A), 1000 — C . 19), 6 BOO— C CU M 100 — (- „- D)

und mit am 30. Juni und 31. Dezember jeden

úJahres fälligen Zinsscheinen versehen, zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulaffen.

Das Königliche Ministerium des Innern hat den Grbländischen ritterfchaftlichen Creditverein für diese Serie X1X seiner bis zum Höchstbetrage von #6 10 000 000,— neuauszugebenden Pfandbriefe von der Verpflichtung zur Einreichung und Veröffent- lichung eines Prospekts entbunden.

' Leipzig, den-4; Dezember 1903.

Die Bulossungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig,

Favreau, Dr. Kiefer, Vorfitzender. Börfensekretär.

[67482] Deutsche Colonial-Gesellschaft für Südwest Afrika. Auf Grund des § 8 des Statuts werden die Herren Mitglieder der Gesellshaft zur ordentlichen Generalversammluug auf Mittwoch, den 16, d. M., Vormittags 12 Uhr, in die Geschäfts- räume der Gesellschaft, Wilhelmstr. 45 1, Berlin W., hiermit ergebenst eingeladen.

Tagesordnung :

Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vor- stands, -Abnahme der Jahresrechnung und Er- teilung der Entlastung an den Vorstand und den Berwaltungsrat.

Berlin, den 7. Dezember 1903.

Der Vorfißende des Verwaltungsrats: Dr. Hammacher.

[67373]

Plantage Mariara Gef. m. b. H. Hamburg.

Die Generalversammlung findet niht am

Donnerêtag, den 17. Dezember 1903, fondern am

Sounabend, dexen 19. Dezember 1908, | Nachmittags 2 Uhr,

im Geschäftshause der- Norddeutschen Bank in Ham-

burg statt.

{67334] Die Auflösung der - „Jguis, Inundustrie- (MEseatehate mit beschräutter HSastuug ist be- IWioNen. Die Gläubiger dieser Gesellshaft werden auf- gefordert, ihre Forderungen auf dem Bureau des mitunterzeihneten Liquidators, Rechtsanwalts Lubliuski zu Berlin, Friedrichstraße Nr. 218, an- zumelden. Berlin, den 5. Dezember 1903. Die Liquidatoren:

Alfred Lublinski, Gustav Schroedter.

Yechtsanwalt.

[67002] Ueue-Walzmühle. G. m. b. H. iu Hamburg. Gemäß § 6b des Ges. v. 20: April 1892 machen die Unterzeichneten beklanut, daß die Auflösuug- der oben genannten Gesellschast beschlossen worden ist. Zugleich wexden etwaige Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Hamburg, den 1. Dezember 1903.

Die Liguidatsorxeu:

Badt. Meyer.

[67386] WBauk des Verliuer Kasseu-Wereins

am 30, November 1903.

v i 1) Metall- u. Papiergeld, Guthaben bel dex Nelchöbank e, . 412148371 2) Wechselbestände e. . . . « . » 16093407 3) Woiibardbéstände . .. . . . y» 4479-000 P E Pasfiva,

Königliches Amtsgericht 11,

Giroguthaben «x, « « 4624200778

A V R T N

Fünfte Beilage S — zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

M 287. L: Berlin, Montag, deu 7. Dezember 1903.

Mer Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handel8-, Güterrehts-, Vereins, lend enschafts-, Zeihen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über /

eichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Et enbahnen enthalten find, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. @. 2874

) Das 2entral-Hantelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der CaMidhâa Be durch die arie Expedition des Deutschen E und Königlich Perle Fen Bezugspreis beträgt L 4 50 S f das Vierteljahr. — Cinzelne Nummern kosten 20 4. — Staatsanzeigers, SW. Wilhelmftraße 32, Insertionspreis für den Raum einer Drucßzeile 30 4.

SED E S I I E I S E I E T A E T AEEOR LN Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 287A., 287B., 287C. und 287D. ausgegeben.

ezogen twerden.

Scwunggewichten für elektromagnetishe Türver- | machen der im Kautschuk u. dgl. enthaltenen Faser- Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Sf e . A Pla Adolf O Frankfurt | stoffe. Albert Theilgaard, Kopenhagen; Vertr. : Berlin NW. 6. 31. 10. 0L_ E (e Bret hierselbst gemäß § 6 Nr. 2 des Geseyes, | a. M., Blücherstr. 25. 26. 3. 02. __ G. Röstel u. R. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin | 66b. B. 33 246. Würfelschneidmaschine zum betreffend die Patentanwälte, vom 21. Mai 1900 in | 20f. O. 4015. Rad- und Gleisbremse [ür SW. 46. 23.59.02. | Zerschneiden von fettem oder durhwachsenem rohem der Üste der Patentanwälte gelösht worden. Fahrzeuge. Heinrih Adolf Opit, Saalhausen | 40a. W. 18 853. Verfahren zum Gewinnen | Speck. Julius Vuchholz, Hannover, Osterstr. 13. Berlin, den 5. Dezember 1903. F Dresden. 1. 9. 02. der (delmetallz aus edelmetallhaltigen Erzen. Henry | 16. Wg 02. E A Der Präsident - des Kaiserlichen Patentamts: | 20i. B. 30554. Eiurichtung_ zur Einstellung | Weston Wallis, Tulse Hill, Engl.; Vectc.: Otto / 68a.FW. 20 7683. Kamintür mit Zwangsver- Hauß. der Weichen und Signale einer Fahrstraße dur { Siedentopf, Pat.-Anw., Beclin SW. 12. 6. 3. 02. | {luß, bei dem ein an der Tür drehbar gelagerter einen Hebel. Gustave Bleynie u. Théophile j 42a. B. 32 169. Ellipsenfallzirkel. Georg | zweiarmiger Hebel den Riegel nebst Schlüssel bei Ducoufso, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.-Anw., { Ludwig Böhm, München, Schubertstr. 4. 19 7. 02. } offenstehender Tür festhält. Johann Wolf, Nürn- Berlin W. 8. 10. 12. 01. 42a. Sch. 20034. Gelenkartige Einsat- ! berg, Obstmarft 3. 12. 6. 03. A 20i. R. 17 832. Ventilsteuerung für mit Druck- } befestigung an Flachzirkeln. Fa. Gg. Schocuner, | 68b. _St. 7648. Türversperrer mit beim Oeffnen luft betriebene Wegschranken. Max Rink, Langfuhr. Nürnberg. 9. 3. 03. ; der Tür in einem nachgiebigen Haken \chleifendem 23.2, 05. A2n. St. 8268, Kalenderuhr mit Blockalender. j Drehriegel. Friß Stumpf, Schwanthaler Str. 49, u. 20i. St. 7985. Vom Fahrzeug aus umstellbare | Jo). Stader, Düsseldorf, Oststr. 2. 9. 6. 03. Julius Kaufmann, Mühlstr. 21, München. 14.7. 02. Weiche. Josef Staffler, Brixen a. E.; Vertr. : 42f. St. 7896. Vorrichtung zum Messen und | 68d. Sch. 20 512. Bei mäßigem Anprall Carl Pataky, Emil Wolf u. A. Sieber, Pat.-An- Aufzeichnen des Winddruckes. Steinle & Hartung, wirkungslose Türbremse; Zus. z. Pat. 117 456. wälte, Berlin 8. 42. 14. 1. 03. Quedlinburg. 22. 11. 02. i Emil A. Schneider, Freiburg i. B.,, Uhlandstr. 11. 21c. G. 18130. Verfahren zum Abdecken | 43b. A. 9175. Einrichtung zur Sicherung des j 15. 6. 03. : 4 elektrisher Kabel oder anderer Leitungen dur T Eeiysörmigen Vorschubes des Markenbandes an 72a. M. 23 197. Einrichtung zur Ermög- einem Füllstoff gefüllte Hüllen. Clara Wilhelmi, Selbstverkäufern für Briefmarken 0. dgl. Willy Ing E Erleichterung des Auseinandernehmens geb. Bittler, Neustadt a. Haardt. 13. 3. 03. Sei it n r L d Sus Strauf, L F LOB aen, Paul Mauser, Oberndorf a. N. BUc. T. 8574. Verfahren zur Herstellung einer | Wiesbaden, Webergasse 3. 24. 7. 02. : 9 1 O2. V / Schupbekleivung für clettrische Fabel oder Leitungs- 43b. A. 9191, Einrichtung zur Erleichterung | 72a. M. 22 286. Selbsttätige Feuerwalis mit rohre. Dr. Heiur. Traun & Söhne vormals der Warenabgabe an Selbstoerkäufern für Brief- gleitendem Lauf und verriegeltem eri bei Harburger Gummi - Kamm £Co., Hamburg. | marken u. dgl. in Bandform mit drehbarem Marken- rt ist. 5. 12. 02. \{ußzdeckel. Willy Abel, Berlin, Christinenstr. 31, 21e. G. 18 969. Untersatz mit veränterlichem } u. Karl Strauß, Wiesbaden, Webergasse 3. 28. 7. 02. Zählwerk für elektrishe Kochapparate. Bruno 43b. R, 16 604. Vorrichtung zum Auslösen Goldammer, Bad Elster. 7. 10. 03. und Sperren des Triebwerks von Selbstkassierern. 21h. H. 30 504. Elektrisher Wasserheizapparat ! F. Ad. Nichter & Cie., Nudolstadt. 16. 4. 02. von Tagebauen von Braunkohle u. dgl. vermittels | mit fonzentrish in einander angeordneten Elektroden. 44b. H. 29 264. Verfahren zur Herstellung am Arbeitsftoß entlang bewegter endloser, mit Parry McDonald Hill, St. Louis, V. St. A. ; Vertr. satter, gebogener Papierspißen für Zigarren und Zähnen besezter Bänder. E. Schimansky, Berlin, | Dr. Erwin Hauers, Hamburg, Admiralitätsstr. 69/70. Zigaretten. Heinrich Heisler, Chrast, Böhmen; Luisenstr. 1: 10 10; 02, 4, 5, g aa Sil Dat Ln 29 R E La E Seiler, 5d. . 20 182, Bewegliche Vorrichtung zum j 22d. . 24399. Verfahren ¡ur Darstellung } Pat.-Anwälte, Derlin NW. 9. 14 4 L po von G iäicftmen Me Adalbert eines Baumwolle direkt schwarz färbenden Schwefel- | 45a. V. 4576. „Ginrädriges Vordergestell für Schmidt, Osterode, Oftpr. 6. 4. 03. aon Mae L Se See a. Rh. 1ELRRE, bear he M ge A. Venyki, Graudenz. peder. Johannes Bou L Bienen A . 6496. Verfahren und Vorrichtung zum j 22i. » . Verfahren zur Herste 2 02, : E | . E. E 1 Stim ties g E Rai Tube eines festen Pflanzenshleims. Gerson & Sachfe, 45f. T. 9136. Scußmittel für Bäume. Arnold j s. Lat. 100 L L ünchen. Ms beben Company Pittsburgh; V. St. A. ; Vertr. : C. Fehlert, Berlin. 13. 2. 03. Thomée, Lengelsen b. Werdohl, Westf. 2. 8. 03. | 78a. B. 33 644. orrihtun gus S G Loubier r Harmsen u. A. Büttner, Pat.- | 23a. H. 29 381. Verfahren zur Darstellung | 45g. O. 4193. Schläger mit. radialen Flügeln | der in Tragstreifen \steckenden Zünd E ans n Anwält Ee NW. 7. 16. 12. 02. N \vnthetischer Blumengerüche. Haarmann «& Reimer, | und Luftfanälen für Schlagbutterfässer. The One | Paraffinbad durch ein über n Paal verf Te. Sh. 19 667. Fördervorrihtung für Nadeln | Chemische Fabrik zu Holzminden, G. m. b. §., j Eme E D Os M aa ta A F as 9e Co E oder Nadelschäfte. Erich Schumacher, Aachen- Holzminden. 28. 11. 02. : Rud. Schmidt, ,s Dredden. 31 308. ¡[N e : ae id. 28a. V. 4842. Verfahren zum Entkalken von | 45g. S. 17360. CEinfaß für Schleuder- | Sebo eff, Durlach. 14. 2. 03. : So 10 036. Tasterkluppe für Gewebe- Häuten m Fellen. A. Boigt, Wittenberg, Bez. i l acraip if Sen en O N D aria! Bo E 00 E \par Hi it verti i E G 02. tten zum Trennen der Magermilh- und Nahm- | D f Wo : 004. {pannmaschinen mut erie Ma. Gers O R 0 fü i fü s A. T. Salenius, Stockholm; Vertr. : | Anschütz, Neunkirchen Reg.-Bez. Trier. 24. 7. 03. Apel, Grünau, Mark. 25. 5. 03. 29a. B. 32 752. Zuführvorri tung für Ma- ! itrôme. E E alen f Pi L R E Er: LEOL t: argen g “ari das E Aficiban Sb. Sch. 20 247. Vorrichtung zum Falten des schinen zur Entfaserung von Agaveblättern u. dgl. | A. Specht u. I. tudenbérg, Pat.-Anwälte, Ham- A Et t A h Es (bhstrümpf j - S. , Inh. Carl Hermann Behn bia L 21, 12. 02 __ {von us\hußzigaretten. a oerner, é Bl hon S ¡u Ce Ga e Be m E P bal, 46b. M. 22 973. _Einlaßventiksteuerung für Hopfgartenstr. 26. 22. 10. 03. : Sb. W. 20 936. Gestell für Walzenkalander, | 30f. K. 26 053, Induktionsapparat ; Zuf. zj. Zweitakterplosionéskraftmaschinen. Cbarles Hill | 79b. Sch. 19 956. Verfahren und Maschine Walzwerke, Walzenpressen u. dgl. Karl Wester- | Pat. 146 596. Victor Reicheuberger, Glodenhof- maun jr., Crefeld, Nordstr. 159. 24. 7. 03. straße 26, u. Eugen Weiersmüller, Marienstr. 16, Sf. C. 8999. Verfahren zum Färben von | Nürnberg. 29. 9. 03. : Wolle mit Leukokörper bildenden Schwefelfarbstoffen. | 31b, B. 33 982. Maschine zur Herstellung der | Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. V. 30. 4. 00. } Sandform für den Guß von Rippenrohren. Badische 12d. M. 19 232. Filterpresse mit weitem | Maschinenfabrik u. Eisengießerei vorm. G. Schlammrohr zum ungehinderten -Cinlaß der Brau- | Sebold u. Sebold «& Neff, Durlach. 24. 3. 03. maishe und mit Rippenkörpern zum glatten Ablauf | 32a. P. 15 138. Vorrichtung zum Zuschneiden ; der Würze. Ph. Meura, Tournai, Belg.; Vertr. : } von Glasscheiben; Zus. z. Pat. 134 794. Wilhelm . 6. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peiy, | Pannkofke, Berlin, Hollmannstr. 23. 83. 8. 03. Bat Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 2. 01. 34c. B. 34 342. Vorrichtung zum Pugten und 12f. G. 17 834, Verfahren zur Herstellung Sen von Messern. Johannes Bjercke, Boráâs, von Blausäure bzw. Cyaniden aus Ferrocyaniden. Schweden; Vertr.: K E. Degner, Pat.-Anw., Großmaun’'s Cyauide Patents Syndicate Berlin 8. 53. 5. 5. 03. / h Limited, Harpurhey—Manchester; Vertr. : Dr. S. | 34c. O. 4299. Reinigungsvorrichtung für Form Hamburger, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 12. 1. 03. | vertiefungen an Möbeln, Osfenkacheln usw. Willy 12m. S. 17 714. Verfahren zur Entwässerung | Ottstadt u. Joseph Haindl, Kostheim a. M. 11. 8. 03. des Magnesium(hlorids. Salzbergwerk Neu- 34c. Sch, 19 898. Vorrichtung zur Ver- Staßfurt, Neu-Staßfurt b. Staßfurt. 6. 3. 03. bindung eines Wischtuches mit einem Sthrubber. 13d. H. 30453. Dampfüberhiter, bestehend Robert Schneider u. Friedrih Schneider, Berlin, aus parallel nebeneinander angeordneten, in lot- | Schönhauser Allee 72A. 11. 2. 03. M rechten Gbenen liegenden Rohrschlangen mit Wasser- | 34f. H. 29 694. Bilterständer oder Bi 2 abscheider im Dampfverteilungsrohr. A. Hering, aufhänger. Josepb Hartley, Waterloo near Liverpool ; A Laufertorgraben B: L Bi K “a Ä Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 13d. . 17 309. Oelabscheider; Zus. ¿. Anm. | 9. 1, V3. i us 035. Otto i Mcrcavait, 34g. D. 13 581. Stahldrahtfedermatraße mit z 7 E A 11. 12. 02. Springfedern und federnder Längskantenabstügung. Ia. H. 29520. Stoffklemmenantried "üt | Tse. I. 13 76S. 13d. T. S289. Dampfwasserableiter mit Au2- | Emil Deutgen, Düren. 1. 5. 03. Knopflohnähmaschinen zum Knauf». | rader, 27: & 08. dehnungsrohr. Frederic Tudor, Brooklin, Maf, | 34g. L. 16 431. Sprungleherinatrape, Cyrus lôhern mit Auge. A. Herrmaun & Comp... "Das Datum. dedrutet- den-Tag: dee Bui V. St. A.; Vertr.: Pat -Anwälte Dr. R. Bie Sing Lloyd, Fallowfield, Manchester, Lancaster, Berlin. 17. 12. 02. L : 6, aen mnn n ian aaiai. Dis zaun rankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. A La ; S L Dou & K. Osius, Pat.- L A „Ayyanad : zum Konserviezen | de Zun: E. S á 2 nwälte, Berlin C. 25. . 2. 02. waren, ondere zur Herstellung do } s E AGCÎTELER SEN ar f 28 259. Aussc{ließvorrihtung mit | 34k. C. 11213. _ Vorrichtung zur Abgabe Dauerwurst. Otto Kahl, Berlin, Solmsitr. 52 3) Ver r} ei, ; : seitlih in die Typenzeilen eingesLobenen Aus\chließ- | kleiner Mengen von Setise. Nalph, Wagget Cave- | 23. 6. 02. i L H Auf die ualsteheud dezeiQqueten, im iger Feilen. Frederic Hoidsworth, New York; Vertr. : naugh, New York; Vertr: F. C. Glaser, L. Glaser, | 54a. W. 20 015. Verfahren zuz Herstellung | an dem angegebenen Tage dedauat t L C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, | O. Hering u. C. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. beliebig hoher Behälter aus Pappe, Karton u. dgl. | meldungen if ein Patent versagt. Die Y at.-Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 6. 02. 3. 11. 02. auf der Ziehpresse. Max Wugler. u. Karl | des einitweiligen Stduges geiten als nit eingetreten. Sd. H ‘28 563. Swabloniermaschine für | 35a. M. 23 258. Schaltverschluß für Brems- | Goßweiler, Heidenheim a. Bu. 17. 12. W. | Sé. G. GSS. Verfadrea zur Erzeugung vou John Hormby, New York; Vertr : | und Förderschächte. Moe Menzel, Essen, Ruhr, BAG, D N Yalläzde: aa and Zwant | echten Järduugen, auf der pstanzlichen Faser mit i : P órli . Pat.-Anw. Mauerstr. 3. 6. 4. 03. i 1 engerippe. Gdr. » Düren, Rhld. | Hilfe vou direlt färdeuden Fa en. 30. 5. 01. L Sina, Meh he Anw. Paul 35b. s R. S LS, Hten, ai wage L s S R E H s A. LZIS5, Tlektromechanise Fahdritraßen- t ck40. Färbevorri S en- | vershiebbarem Ausleger. artin Riehu, Brüjjel; « T: « Einrichtung zux Aeudecuag der | sicherung. N. 12 W_ 2 E Mina E Baan let Cos R: aas Moriß Spreer, Pat.-Anw., Leipzig. 1. 5. 03. | Druckwirkung dec Preßwglzen mittels gewthts» | Vüh. V. 24 608. Tlektrischer Ofen. A. 11. 0 C. H. Swilling, Görlig, u. Pat.-Anw. Paul | 35b. W. 20 943. Verstellvorrihtung für das belasteter Hebel für Papiermaschinen. Lou Thir, | 36d, V. 3D 09D. Gasdeizofen mit dem Strahl E. Stdittin Dreäden. 21. 7. 02. Steuerorgan des Fahbrwerks bei fahrbaren Dreh- B Belg.; Vexrtr.: R. Neumann, Pat. - Auw, ! Ned gegenüderlia ende Benner. K 3. V. 159 Sch. 20 206. Vor der Papierwalze in | kränen. Emil Alfred Wahlftröm, Cannstatt, | Berlin NW. 6. 18. 10. 02. i L Ln 28. 982. d Barfaheen zar Fdähwgg. dex Feukrechtec Lage angeordneter Lagerträger für die Seelbergstr. 1. 25. 7. 03. / 63e. L, 17 720. Starrec, auseinaudernedu» | Fedcrdratt ven Stadldradt Und gewun denen ypenhebel vou Schreibmaschinen. Franz Schüler 36c. R. 17173. Warmwasserheizanlage. | barer Rahmen für Motorwagen.

Pari A Gel R N Its | dradtgegeustäudeu. 7. T. V L n F : .; Vertr. : | Paris; Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat. «Anwälte, | YGh, 9G. Verfadreu zue Hersteilung vou u. Julius Biev+ Marxso Frankfurt a. M-., | Anders Borh Reck, Hellerup, Dänem.; Ver Friedbderger 2 02. die vie A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8.

ans. 4 R L M A des Haudrilih tou Fnlins | Specugitolfen, § K V,

h vorri 12. 9. 02. « Tse » Federndex Haudgrif ün Fade :

Des hen R S Aue Uniou | 36c. Sch. 19 831. Einrichtung zur Regelung | räder. Dr. Martin Thierfelder, DHwiCau î. D. A e N, I,

Typewriter Comp uy, Zersey City, V. St. A.; | der Dampfspannung bei Niederdruck-Dampfheizungen. 29. 5. 03. E C N ui die diecundeo chen T

Vertr. : G. Pieper Springmann u. Th. Stort, | Arthur Schulze, Dresden-A. Es 14. 28. 1. 03. | 65a, H. 38.934, StoCloser Anker mit wit | Dea N IO

Ÿa „Auwälte, Berlin NW. 40. 2. 9. 083. 39b. C. a 6814. Versa ren U dener eren dele Dey, Duisburger Leciteufabrik D. | Nuanes der Pazeat ft D , 9 von | von Kautschuk- und Guttaperchaabfällen. » Duisburg. W Q E duc g Petenid

Abfall ol A A ERNE A en, J. C autard u. Deni Men, Ma R, D, 1A daa, i Üntenwafiertogedal aub ee L L | a

0 lin, 10, 12, 09. A. Pat.-Anw., Berlin W. 8. 9. 4. 03. : i i A DUPLan, ZLUR d, A8 2G, Tue ‘ito Thiele,

ee N Siromseliehvorridhtung mit 396b. j T, 8194, Verfahren zum Unschädlich- | Joseph Drzewiecki, Paris; Vertr, : Pat.-Auwdlte | Berlin, Ritdtdofeaïte, IK 14 1 W.

372 Befkfauntmachunug. / ide M Ablebens i der Patentanwalt Louis

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patentes nehgcs t. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstroeilen gegen unbefugte Benußung

chützt. s L. 18 422. Teigteilmashine mit Druck- folben und diesen durhdringender Messerscheibe; Zus. z. Pat. 131 696, Hermann Lindemauu, Halle a. S., Böllberger Weg 59. 16.7. 03. _ Îc. F. 17672. Drucknopfvershluß. Frl. Mathilde Fiedler, Hannover, Luisenstr. 1. 8. 6. 03. 4a. D. 13 609. Gasglühlihtlampe. A. Duffek, H: Wien u. A. Beschorner, Wien; Vertr.: M. Ming, Pat.-Anw., Berlin W. 64. 9. 9. 03. 5b. Sch. 19 398. Vorrichtung zum Abbau

welcher das Verschlußstück auf dem Lauf geführt Bernhard Müller, Winterthur ; Vertr. : Carl Röstel u. N. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 46. 6::10,:02.

72b. C. 11516. Luftgewehr. Frederik Stanley Cox, Handsworth, Engl. ; Vertr. : H. Neubart, Pat.- Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 2. 3. 03. 72f. Y. 217. Sieg e r Es für Feuer- waffen. William Youlten, London; Vertr. : H. Neu- bart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 24. 11. 00.

74a. H. 30 991. Elektrischer ForischeL- Nase

wecker. Johannes Horn, Ilmenau i. Th.

Morgan, Worcester, V. St. A.; Vertr. : M. Ming, | zur Herstellung gestopfter Zigaretten. Eduard Pat.- nw., Bert W. 64. 17. 2 03. T Schürmanu, Kößschenbroda b. Dresden. 21. 2. 03. 47f. H. 28 803. Gleichseitige Schlauch- und | S0a. B. 35 067. Steinformmaschhine mit Rohrverbindung. Ad. Hiller's Witwe & Sohn, | festen Preßböden und E auf- und _abbeweg- Brünn; Vertr. : R. Scherpe, Pat.-Anw., Berlin | barem Formrahmen. Nobert Blaurock, Spandau, NW. G: 29. 83. 02 | Ee u. Wilhelm Fiek, Staaken b. Spandau. 49d. S. 17 793. Vorrichtung zum Bohren | 22. 8. 03. A fantiger Löcher. Süddeutsche Vräcifionêwerkzeug- | 88b. R. 17 808. Wellenkraftmaschine zum fabrif Bartholomaeus & Co., Nürnberg. 23. 3.03. | Betriebe einer Anzabl von Druckpumpen durch einen | 49d. S. 18 004. Führungsbahn für Schneid- | Shwimmer._ Frederick Holland Reed, Claremont, föpfe mit felbsttätig aufspringenden Schneidbacken. | Calif., V. St. A.; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, S. Siedle & Söhne, Furtwangen. 11. 5. 03. | Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berkin 49e. H. 28 489. Pneumatishe Nietmaschine | NW. 7. 16. 2. 03.

o. dgl. Karl Edvin Hiller, Iönköping, Schwed. ; i 2) Zurücknahme vou Anmeldungen. Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Mar Wagner, } Ode: Fascgulie: Wiunaiis S: mt Millio Pat.-Amwälte, Berlin NW. 6. 10. 7. 02. | uber art ie ung tit 2 49e. W. 20 297. Elektrisch betriebener Shwanzs= j Zzurucigenommen. t Ba :#

L 5 e ‘ 2e s ens F i PET F T T hammer. Albert I. Woodworth, Sparrow- Point, | 35a. a ar omauter n . Drucknepfsteuerung V. St. A.; Vertr. : Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berkin | eleftrishe Aufzuge. 20. ¿. G. A Ne 320 | d. Wegen NKichtzahlung der vor der Erteilung zu 49g. P. 14 799. Vorritung zum | entrichtenden Gebühr geiten foigende Anmeldungen als broienen Kalt- oder Warmpressen von Muttern usw. | WuCgenonmen. vi R Ernst Peters, Düsseldorf, Fürstenwall 59. 29. 4. 03. | #6. D. DSNSV. Panzer: für: Magneiverichlüfse 50f. A. 10133. Mischmaschine mit Flügel an e “S Ade 04.00

F f » L Fr; Ÿ “A its Î . H F - F. L L «s È « Vin. E D * A A Ernt Vuder, Sros 7G6c. C. 1@ 796. Ausrücvorrituag ur Spmn E maschinen: u. dal. 31. S. 08

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Regeiungéverrihtung für

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