173863
] j Westfälishe Stahlwerke, Bohum. In Gemäßheit det § 244 des Handelsgeseßbuches bringen wir- hiermit zur Kenntnis, daß in der am 19. November cer. stattgefundenen Generalversamm- lung an Stelle des verstorbenen Herrn Kommerzien- rats M. Beer in Essen Herr ewerke Hugo von Gahlen' in Düsseldorf als Mitglied des Auffichts- rats gewählt wurde. Bochum, den 29. Dezember 1903. . Der Vorstand. Koehler. [69946]. BreslauerStraßen-Eisenbahn-Gesellschaft. Bei der heute in Gegenwart eines Notars statt- gehabten planmäßigen Auslosung unserer 4 °/cigen Schuldobligationen Emission von 1883 sind nach- stehende, 14 Nummern: 306 366 380 465 586 663 667 671 810 905 1032 1409 1449 1483 gezogen worden. Die Verzinsung dieser Obligationen endet mit dem 30. Juni 1904, und werden dieselben vom 1. Juli 1904 ab bei unserer Gesellschaftskasse, Herren- straße 28 1, : dem Schlesfishen Bankverein, in Albrechtstraße 33, Breslau, den Herren Dobersch «& Biel- \chowsfky, Schuhbrüke 5, den Herren C. Schlesinger-Trier & Co, Commandit-Ges. auf Actien in Berlin egen Einlieferung der Stücke nebst Talons und aufenden Coupons zum Nennwert eingelöst. Nestanteun aus früheren Ziehungen: Nr. 6 1001 1473, fällig seit 1. Juli 1903. Breslau, den 12. Dezember 1903. Der Vorstand.
[73529] : Buckerfabrik Süderdithmarschen A. G.
St. Michaelisdonn i/Holstein. Bilanz am 30. September 1908.
Aktiva. 1 A Grundstükkonto 19 092/20 Gebäudekonto 54 469/27 Maschinen-. und Materialienkönto. . 90 566/41 Debitorenkonto 146 886 39 Kohlenkonto 23 884 76 Saturationkonto 5 097/50 Maschin.- u. Materialienreparaturkonto 2315/18 Na 104/16 guler onto 6 969 50
assakonto 3 625/73 353 011 10
150 400|— 23 834/17 460/42 12183 49 118 000|— 18 800|— 29 333 02 353 011/10 Gewinn- und Verlustkonto am 30. September 19083.
Debet. M. S Maschin.- u. Materialienreparaturkonto 8477/38 Gebäudereparaturkonto 797/44 Löhnekonto 17 626/32 Unkostenkonto 13 508/22 Kohlenkonto 18 488/79 Gehaltkonto 14 1380| Krankenkassekonto 210|— Snvaliditäts- u. Altersversiherungskonto 197/70 Courtagekonto 1277/80 Rübenkonto 104 374/95 Neservefondskonto 1979/21 Dividendenkonto 18 800|— Gewinnsaldo 29 333/02
299 200 83
P Aktienkapitalkonto Kreditorenkonto Zinsenkonto Reservefondskonto Spezialreserve- u. Dividendenfondskonto Dividendenkonto Gewinn- und Verlustkonto
10 528/04 213 008/63 2 705/51 202571 932/94
229 200/83
Der Vorftand.
&, J, Claussen. J. D: Meyn. Fr. Bley. . Aye. F. G. Volkens.
Geprüft gemäß § 20 Alinea 1 der Statuten und nichts zu erinnern gefunden.
Der Aufsichtsrat. H. J. Petersen. J. Ibs. Wilh. Andresen.
B. Schoof. Aug. Huesmann.
[73656]
Rheinishe Anthracit Kohlenwerke zu Kupferdreh.
Wir kündigen hiermit:
unsere 44°%/%ige à 1029/ rüdzahlbare Anleihe von 18968 in Höhe von 1 200 000 Æ, von der sih ues 1 092 000,— ungekündigt im Umlauf be-
nden,
sowie die auf unsere Zeche Pauline in Holfter- hausen b. Werden eingetrageaen Auleihen von 1890 und 1893 von ursprünglih insgesamt 700 000 M, von denen fich noch M 334 000 unge- fündigt im Umlauf befinden,
zur Rückzahlung auf den L. Juli 1904,
Die Einlösung erfolgt gegen Einlieferung der Teilshuldverschreibungen
bei der Deutschen Bauk in Berlin und bei dem Essener Baukverein in Essen-Ruhr, fowie den auf den Teilshuldvershreibungen ge- nannten Zahlstellen.
Kupferdreh, den 23. Dezember 1903.
Rheinische Anthracit Kohlenwerke. Die Direktion. Heinrih Schäfer. Josef Orth.
Zur Tilgung ihrer Anleihe von 1896 von #6 1 200 000,— und der Anleihen ihrer Zeche Pauline von 1890 und 1893 insgesamt von M 700 000,— sowie zur weiteren Konsolidierung {hrer Schulden haben die Rheinishen Anthracit Kohlenwerke zu Kupferdreh eine 4 °/oige, zu 102 % rüdckzahlbare Anleihe von nom. 4. 2500 000,— auf- genommen. Die Unleihe soll im Wege der Aus- losung, beginnend mit dem Jahre 1907, mit jährli
Gewinnsaldo aus 1901/02 udckterkonto infenkonto aturationkonto Pachtkonto
mindestens: 39/0 derart .getilgb. werden, daß die fälligen Tilgungsraten am jeweiligen 2. erstmalig am 2. Januar 1907, rückzahlbar sind. Der Gesellschaft steht das Recht zu, die Auslosung be- ltebig zu verstärken oder auch ‘die gesamte Anleihe mit 3monatlicher Frist auf einen Buartalbtormin, jedoch nicht früher als zum 2. Januar 1907, zur Rückzahlung zu kündigen.
Zur Sicherung der neuen Anleihe von 462 500 000,— Kapital und X 50000 Aufgeld sowie für Zinsen und Kosten wird eine Sicherungshypothek auf den Namen des Essener Bankvereins ‘in Essen auf den
esamten Bergwerks- und Grundbesig der Gesell« saft, insbesondere auf die Steinkohlenbergwerke Steinknapp, Bruchkamp, Christian, Flashof, Hunds- nocken, Rübezahl, Glükstern, Bernhard, Friedrich Wilhelm, Morgenröthe in der Gemeinde Heisingen und Pauline in den Gemeinden Holsterhausen und Heidhausen an bereitester Stelle eingetragen. — Aus-
enommen von der Belastung sind die Parzellen der Arbeiterkolonie.
Die voreingetragenen Anleihen
a. vom Jahre 1896 von ursprünglich 6 1 200 000
þ. vom Jahre 1890 ünd 1893 von ‘ursprünglich
6. 700 000 bestehen zur Zeit noch A 1 426 000,—.
Die Anleihen sind zur Rücfzahlung zum 1. Juli 1904 ‘gekündigt, sodaß nach Tilgung der gekündigten Vorbelastungen die neue Anleihe zur ersten Stelle aufrückt. — Die Gesellschaft verpflichtet sich, die zur Sicherung dieser Anleihen cingetragenen Kautions- hypotheken nah Tilgung der Anleihen zur Löschung zu bringen.
Die Anleibe wird ausgefertigt in 2500 Teilschuld- verschreibungen zu je 4 1000,—, die auf den Namen des Essener Bankvereins in Essen oder dessen Ordre lauten und dur Indossament übertragbar sind. Die Verzinsung der Anlethe erfölgt in halbjährlichen
telen, am 2. Januar und 1. Juli jedes Jahres.
ie Zinsen sind gegen verle der den Teil- \chuldvers{hreibungen beigefügten Zins\{heine außer bei der Kasse der Gesellschaft ausshließlich:
in Berlin bei der Deutschen Bauk,
in Efsen-Ruhr bei dem Essener Bankverein zahlbar. Der Essener Bankverein in Essen - Ruhr wird im Grundbuch als . Vertreter der jeweiligen Fnhaber der Obligationen eingetragen werden.
Wir haben die vorstehende Anleihe übernommen und bieten unter Bezugnahme auf obige Kündigung den Inkabern der gekündigteit 4} °/o igen Obligationen der “tee VA Anthracit Kohlenwerke zu Kupferdreh und ihrer Zeche Pauline den Umtausch in den gleichen Nennbetrag der neu zu as 4 9/0 igen Obligationen der Rheinischen Anthracit Kohlen- werke unter nachstehenden Bedingungen an:
L Anmeldung zum Umtaush wird innerhalb einer Frist vom ©. bis 25. Januar k. Js. cin- \hließlich
in Berlin bei der Deutschen Bank,
in Essen-Ruhr bei dem Efseuer Bankverein auf Grund eines bei diesen Stellen erhältlichen An- meldeformulars während der üblihen Geschäfts- stunden entgegengenommen. Ueber die eingereihten Stücke wird Quittung erteilt, gegen deren Nückgabe die Auslieferung der Obligationen der neuen Anleihe nas “bbnici ana laut besonderer Bekanntmachung erfolgt.
2) Die umzutauschenden Obligationen sind einzu- reihen mit Zinsscheinen per 1. Juli 1904 und fol- genden fowie LTalons; der Betrag etwa fehlender R ist von den Einreichern bar zu entrichten.
ie Stücke der neuen Anleihe werden mit Coupons per 1. Juli 1904 und folgenden aus3gereiht. Die Einreicher bleiben in dem Genuß der 4F 9/6 igen Ver- zinsung bis zum 1. Juli 1904, indem ihnen die Zins- diffferenz zwishen 4 9/ und 4 %/9 mit #4 2,50 für jede Teilschuldvershreibung bei Aushändigung der neuen Stücke in bar ausgezahlt wird.
3) Auf die zur Konvertierung gelangenden Teil- \{uldverschreibungen gewähren wir eine Prämie, die
für die zu 102% rüdzahlbaren Teilschuldver-
shreibungen unserer Anleihe von 1896 1} 9/6, für die zu 1039/9 rüdckzahlbaren Teilschuldver- reibungen der Anleihen unserer Zeche Pauline vom Jahre 1890 und 1893 24 9% beträgt.
4) Der Umtausch findet kostenfrei statt. — Schluß- hein zur Hälfte zu Lasten des Einreichers.
Auf die neuen 4 °/cigeu, zu 102 0% ¡rücck- zahlbaren Obligationen, welche zum Umtausch nicht erforderlich sind, nehmen wir innerhalb oben genannter Frist Anmeldungen zum Kurse von 101 9%, zuzüglich 4°/% Stückzinsen vom 1. Januar 1904 bis zum Zahlungs- tage und Schlußscheinfstempel, entgegen.
Ueber die auf ihre Zeichnungen zugeteilten Beträge erhalten die Anmeldenden alsbald nah Ablauf der Konvertierungsfrist Nachricht. Die Zahlungen sind spätestens 14 Tage nah erfolgter Benachrichtigung gegen Quittung zu leisten, gegen deren Rückgabe die Stücke laut besonderer Bekanntmahung nach Grs scheinen ausgeliefert werden.
Berlin und Essen, im Dezember 1903.
Deutsche Bauk. Essener Bankverein.
in Höhe von insgesamt
Januar,
[73730]
Actienbrauerei Saarlouis in Saarlouis.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer auf Dienstag, den 19. Januar 1904, Nachmittags 5 Uhr, im Cafó Budenz zu Saarlouis anberaumten außerordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: Aufnahme einer F ovotbeleriiten Anleihe.
Wegen Zutritts zur Generalversammlung verweisen wir auf  21 unseres Statuts mit dem Bemerken, daß die Aktien bis spätestens am 18. Januar, Abends 6 Uhr, im Geschäftslokale der Gesell- schaft oder bei dem Bankhause P. Méguin in Saarlouis zu deponieren sind.
Saarlouis, 28. Dezember 1903.
Der Vorstand.
[73664] Trierer-Sohllederfabrik Actiengesellschaft
vorm. A. Pies Söhne.
Bei der heute stattgefundenen Auslosutig von Partialobligationen unserer 49/6 hypothekarischen Anleihe wurden folgende Nummern gezogen :
Lit. A 14 87 105 140 148 155 161 = 7 à #6 1000,—
Lit. B 4 16 22 49 62 99 106, 216 217
21 = 10 à #& 500,—.
Die Rückzahlung dieser Obligationen erfolgt gegen Einlieferung derselben und der dazu gehörenden Talons, sowie der nicht fälligen A heine vom 1, März 1904 ab bei dem Bankhause Veit L. Homburger in Karlsruhe und bei der Kasse unserer Gesellschaft dahier.
Vom 1. März 1904 an werden diese Partial- obligationen niht mehr verzinst.
Trier, den 29. Dezember 1903.
Die Direktion. M. Jos. Pies. J. B. Pies.
7) Erwerbs- und Wirtschafts- genofsenschaften.
Keine
N e Nechtsanwälten.
An Stelle des durch den Tod ausgeschiedenen Mitglieds des Vorstands der Anwaltskamnier des Oberlandesgerichtsbezirks Marienwerder, Justizrat Gall in Danzig, ift für die Zeit bis 1. Oktober 1907 der Rechtsanwalt Weiß in Danzig zum Vorstandsmitglied und der Justizrat Syring in Danzig zum stellvertretenden Vorfißenden gewählt worden.
Marienwerder, den 28. Dezember 1903.
Königliches Oberlandes8gericht.
[73626] Bekanntmachung.
In die Liste der beim unterzeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte i der Rechtsanwalt Burkhard zu Erfurt eingetragen worden.
Erfurt, den 28. Dezember 1903.
Königliches Landgericht. [73625]
Nr. 30 046, In die Liste der bei Gr. Landgericht Mannheim zugelassenen Rechtsanwälte wurde der Rechtsanwalt Arthur Levis mit dem Wohnsiß in Mannheim eingetragen.
Mannheim, 23. Dezember 1903.
Gr. Landgericht. (Unterschrift.) [73624] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Littauer hierselbst ist gestorben und in der Liste der bei dem unterzeihneten Land- gericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
Bromberg, den 28. Dezember 1903.
Königliches Landgericht. [73623] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt und Notor Wilhelm Lütke- mann hier ist auf seinen Antrag heute in der Liste der beim Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöst.
Einbeck, den 28. Dezember 1903.
Königliches Amtsgericht. [73627]
Der Rechtsanwalt Karl Fügart ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht- in Neu- Ruppin zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Neu-Ruppin, den 29. Dezember 1903.
Der Landgerichtspräsident.
E S E Ls)
9) Bankausweise.
Keine.
[73691]
Vereinigung von deutshen Besißern der mit 6 °/o
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
Fahresdividende
garantierten Aktien der Niederländishen-Südafrikanishen Eisenbahn- Gesellschaft in Amsterdam, Serie 1, 11, 1, F.
Nachdem die auf Antrag von Zertifikatsinhabern zum Zwecke der Besprehung des Verhandlungen mit England auf den 8. Dezember 1903 berufene Generalversammlung ihre
Standes der Vertagung
und ferner beschlossen hatte, daß eine neue Generalversammlung spätestens auf den 10. Januar 1904 ein- zuberufen sei, wird hierdurch mit der gleichen Tagesordnung eine neue Generalversammlung der Mitglieder
der Vereinigung auf
Sonnabend, den 9. Januar 1904, Nachmittags 3 Uhr, in das Savoy- Hotel, Berlin, Friedrichstraße 103, berufen.
: Zur Teilnahme und Abstimmung in der Generalversammlung spätestens am Tage vor der ‘Versarnnilung ihre Zertifikate mit doppeltem
ind diejenigen berechtigt, welche tummernyerzeihnis bei
der Firma Robert Warschauer & Co. oder der Berliner Handels-Gesellschaft
hinterlegt haben. Berlin, den 30. Dezember 1903.
Nobert Warschauer & Co, als Vorsißende des Komite:8.
[73629] ¿ Bekanutmachung des Vereinsder Deutschen Bucker-Industrie, Betrifft die Derreung der Zweigvereine
m Ausschuß.
Auf Grund des § 28 des Statuts unseres Vereins und auf Grund dés Beschlusses des VBereinsaus- \hufses vom 28. Januar 1874 wird hiermit bekannt gemacht, daß der Schlesische Zweigverein in seiner N vom 16. Septembér 1903
errn Fabrikbesißer Dr. Alfons Neugebauer zu Brieg zum Vorsitßzeuden des Zweigvereins und damit auch zum ersten Vertreter des Zweigvereins im Vereinsaus\chu|ß,
Herrn Fabrikbesiger Hermann Kopisch in Weizen- rodau zum Stellvertreter des Vorfitzenden und damit auch zum Stellvertreter des ersten Vertreters im Vereinsausêsschuf,
Herrn Rittmeister Paul von Naehrich auf Pusch- kfowa zum zweiten Vertreter des Zweig- vereins im Vereinsauss\schuf und
Herrn Direktor Paul Handtmann in Bernstadt zum Stellvertreter des zweiten Vertreters
__im Vereinsaus\chuf wieder- bezw. neugewählt hat.
Berlin, den 28. Dezember 1903.
Das Vereinsdirektorium. Koenig. Infolge Eisbildung sind die ahrten ! heutigen Tage auf der gesamten bisher noch be- fahrenen Strecke Pirna—Riesa eingestellt
worden. l Gleichzeitig wird bekannt gegeben, daß die
Bestimmungen für die Personen- und Güter-
beförderung vom 12. März 1891, die Be- |
stimmungen für die Güterbeförderung vom
15. Mai 1898 nebst Nachtrag T und das
Fahrpr«isverzeihnis vom 15. Mai 1903 unterm y 31. Dezember d. I. außer Kraft treten und
dafür ab 1. Januar 1904 Geltung erlangen: F j 1. Bestimmungen für die Personen- und N Güterbeförderung,
11. Güterverfrahtung8bedingungen, A 111. Verzeichnis der Fahrpreise, Y {ämtlih vom 1. Januar 1904.
Dresden, den 29. Dezember 1903.
Sächsish-Böhmische Dampfschiffahrts-Gesellschaft. Mes Uer e Mitre d N
[73689] Die Firma
Oranienburger Kunstanstalt F. W. von Rlißhing
G. m. b. H. ist durch Beschluß vom 4. Dezember d. I. auf- gelöft und ih bin zum alleini,jên Liquidator bestellt worden. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufge- fordert, sich bei mir zu melden. Berlin, den 31. Dezember 1903.
Waldemar v. Klißing, Dresdener Str. 76. [73148]
Als Liquidator der Firma „Kartonnagen- Industrie Magdeburg, G. m. b. H.“ zu Magdeburg, fordere ih alle, welhe Forderungen an genannte Gesellshaft haben, auf, ihre Ansprüche innerhalb vier Wochen bei mir geltend zu machen. Carl Hans Blume, Lackfabrik.
[71925] Verkaufsgesellschast Norddeutscher Molkereien, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, u Berlin _ ist durch die Beschlüsse der Hauptversammlungen vom 12. und 17. Dezember 1903 aufgelöft und in Liquidation getreten.
Als Liquidatoren der genannten Gesellshaft machen wir dies hiermit bekannt und fordern die Gläubiger der Gesellschaft auf, sih bei derselben zu melden.
Berlin, 21. Dezember 1903.
Die Liquidatoren : Kray - Wackerow. Max Düsing - Berlin. [70382]
Die Firma „Maschinenfabrik Rheinland“ G. m. b. H. B.-Rittershausen ist aufgelöst. Zum Liquidator ist der Unterzeichnete bestellt. Die Gläubiger fordere ih hierdurh auf, \sich bei mir zu melden.
Düsseldorf-Obercaffel, Lueg-Allee 120. Leo Lacour. [73341]
Dur Beschluß der Gesellschafter ist die Firma Carl Sentpaul Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hildesheim aufgelöft.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf- gefordert, sih bei derselben zu melden.
Hildesheim, 31. Dezember 1903.
Carl Sentpaul
Ges. m. b. H. i. L.
Carl Sentpaul. Georg Frits\ch.
[82524] [7
Jnternationaler (gEL-TRANSPORE p n YERBAND F A O Spediteur-Verein A, T; egr 1886 a C SSSE Fan
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Zentralbureau a Burgstraße . 4,
vorne jede gewünschte Auskunft übez Transporkt- verhältnisse bereitwilligst und gratis erteilt wird.
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zeichen, Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fa
Zentral-Handelsregister sür
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich die Kömgliche Se des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staalsanzeiger.
Berlitz, Donnerstag, den 31. Dezember
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die at aus den Hande (8, Güterrechts-, E T A L Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren-
kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
rplanbekanntmach ingen der Cisenbahnen ent
Bezugspreis beträgt L # 50 S
1902.
alten sind, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. (r. 3064)
Das Zentral - Handelsregister fir das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. —
SFnsertionspreis für den Raum einer Druczeile 30 S.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 306 4. und 306 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassen- zier ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un- befugte Benußung ges{chügt. 2b. Sch. 18 9683, Vorrichtung zum Bewegen von Transporttüchern an Ausftechmaschinen für Bis- fuits mittels einer in drehbaren Hebeln angeord- neten Klemmbacke. Fa. Rudolph Scheffuß, Ham- burg. 4, c, 02. 4a. E. 8658. Verfahren zur Herstellung von mit Borsäurelösung und Fettstoffen getränkten Dochten. A. W. Ewest. Warschau; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 13. 9. 02. 4f. R. 18 667... Vorrichtung zum Beschneiden von Glühstrümpfen. Joseph Theodore Robin, Borough of Mankbattan, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 5; D 02. 5b. M. 22 930. Tragrohr für Solenoidstoß- bohrmaschinen u. dgl., bei denen die Spulen auf einem dünnen Nohr aus Eisen oder Stahl ange- ordnet sind. The Marvin Sandycroft Electric Drill Syndicate Limited, London; Vertr. : H. Hei- mann, Pat.-Anw., Berlin NW. 7. 23. 9. 02. 6a. M. 22 868. Malzwender, welcher sowohl auf dem Vorwärts-, als auch auf dem Nücckwärts- gange wenden fann. Joseph Mende, Markt- Bohrau i. Schl. 30. 1. 03. 6b. G. 17781. Sgleudermaschine mit “‘un- unterbrohenem Betrieb zum Scheiden der flüssigen und festen Bestandteile von Flüssigkeiten, insbesondere der Bierwürze von den Trebern einer Maische; Zuf. z. Es 142222. Max Güttner, Chemniß, u. Nichard Baeger, Ehrenberg b. Ältenburg, S.-A. 277 12, 02: 6b. G. 18 858. Schleudermaschine mit un- unterbrohenem Betrieb zum Scheiden der flüssigen und festen Bestandteile von Flüssigkeiten, insbesondere der Bierwürze von den Trebern einer Maische; Zuf. z. Pat. 142222. Max Güttner, E u. L Baeger, Chrenberg b. Altenburg, S.-A. 10: 9. 03.
c, D. 12978. Blechrichtmaschine. Dampf- fessel- u. Gasometer-Fabrik vorm. A. Wilke «& Co., Braun)\chweig. 4. 11. 02. j Sa. F. 17 198. Vorrihfung zum Färben von Spulen mittels einer durch Kochen zum Schäumen N Flotte. Rudolf Fischer, Bocholt, Westf. 1 1-00. 1c. C. 9945, Maschine zum Einkleben fertig gebundener Bücher in Deckel. Jason Mc Clellan, Brooklyn, George Henry Mc Clellan, Arlington, Gilbert Hunt Mc Kibbin u. Boyd Everett, New York; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 19. 6. 01. L1le. H. 29295. Briefordner mit am Ver- \{lußhebel gelagerter Gleitrolle. Herm. Herdegen, Stuttgart, Johannesstr. 60. 18. 11. 02. 12i. B. 26 086. Verfahren zum Reinigen von Nöstgasen aus Schwefel oder \{chwefelhaltigem Ma- terial. Paul Babatz, Rheingönheim. 11. 8. 99. 121, N. 6606. Verfahren zur Brikettierung von Steinsalz. Theodor Neimke, Leopoldshall- Staßfurt. 17. 2. 03. : 7 12k, W. 20 720. Verfahren zur Darstellung von Cyanwasserstof\ aus Ammoniak und flüchtigen oder gasförmigen Kohlenstoffverbindungen unter Be- nußung einer Kontaktsubstanz, Dr. Herman Charles Woltereck, London; Vertr. : Dr. S. Ham- burger, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 2. 6. 03. 120. B. 33 338. Verfahren zur Darstellung von p. Amidoformylphenylglycin aus Formylphenyl- glycin; Zuf. z. Anm. B. 33 256. Badische Anilin- und Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 3. 1. 03. 120. B. 33 763. Verfahren zur Darstellung der Acetylphenylglycin-o-carbonsäure. Zus. z. Pat. 122 473. Badische Anilin- und Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 25. 2. 03. ; 120. H. 30 864. Verfahren zur Darstellung von Chloralacetonchloroform. F. Hoffmann- La Roche «& Co., Basel; Vertr.: Dr. L. Weng- höffer, Pat.-Anw., Berlin N. 24. 3. 7. 03. 12þ. B. 32 686. Verfahren zur Darstellung von Xanthinderivaten. C. F+ Boehringer «& Söhne, Waldhof b. Mannheim. 1. 10. 02. 12p. B. 33 291. Verfahren zur Darstellung von 31,8-Dichlorcaffeïn. C. F. Boehringer «& Söhne, Waldhof b. Mannheim. 23. 12. 02. 12p. C. 11 030. Verfahren zur Darstellung von Estern der Alkamine. Chininfabrik Braun- schweig, Buchler « Co., U Le, 6. 8. 02. 13a. J. 7332. Heizröhrenschiffskessel mit mehreren, in eine gemeinsame hintere Berbrennungs- kammer mündenden Feuerbüchsen. Gardiner Inglis, Airdrie, Schottl.; Vertr. : p Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 1. 5. 03. 13a. V. 4493. Dampfkessel mit rückehrenden Heizröhren und zwishen zwei Wasserkammern an- eordneten Siederöhren. R. Viaud, Chantenay . Loire, Frankr.; Vertr. : A. Loll, Pat.-Anw,, eln N. 8, 19, 120 V4 13e. W. 20 562. Doppelter Wasserftanzetger mit hintereinander angeordneten A Fenris Widmer sen,, Hamburg, Hufnerstr. 26.
13d. H. 28 9282. Ueberhitzer in der Naudch- fammer von Lokomotiven. Christian Hagans, Erfurt, Karthäuserstr. 34. 20. 9. 02.
13d. St. §8123, Dampfwasserableiter mit Aus- dehnungsflüssigkeit. William Mudd Still, London; Bertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin W. 64. 17. 3.03. 14b. B. 34 258. Kraftmaschine mit einem in einem ringförmigen Zylinderraum von kreisförmigem Querschnitt umlaufenden Kolben. Wilhelm Busse, Berlin, Bernauer Str. 86. 27. 4. 03.
1Ac. R. 17 343. SElektromagnetische Steuerung für die Abshlußorgane der Düsen von Dampf- und Gasturbinen. Theodor Neuter, Winterthur, Schweiz; NVertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 25. 10. 02.
14e. L. 16 483. Umsteuervorrihtung für das Auslaßorgan an Kraftmaschinen. E. Hocke, Mai- land, u. Dr. S. Löffer, Witkowiß, Mähren; Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 20.202.
14g. E. 8504. Direkt wirkender und mit Ex- pansion des Kraftmittels arbeitender Verbundkom- pressor. Wilhelm Engelking, Cöln a. Rh., Mero- vingerstr. 48. 23. 6. 02.
15a. S. 29 260. Ablegevorrihtung für Zeilen-
‘typengießmashinen des Systems von Rogers und
Bright. I. G. Holbourns u. H. A. Longhurst, London; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 12. 11. 02.
15b. A. 6571. Verfahren zur Herstellung naß zusammendruckbarer Farbformen. Dr. E. Albert,
München. 26. 7. 99. 15g. S. 29 475. Buchstabentypen für Schreib- Charlottenburg,
maschinen. Karl Hoffmann, Göthestr. 16a. 11. 12. 02. d 18b. K. 24571. Fahrbare Beshickungsvor- richtung für Herdöfen u. dgl. mit einem auf dem Mahrgeten rechtwinklig zum Ofen beweglihen Wagen. avid Kainscop, Paris; Vertr.: A. Bauer, Pat.- Anw., Berlin N. 24. 17. 1. 03. L 19a. Sch. 20 663. Vorrichtung zum Ver- schieben von Gleisen mit einem doppelarmigen Hebel, der auf einer mit der Grundplatte fest ver- bundenen Stüße gelagert ist. Remigius Schneider, Borsigwerk O.-S. 25. 7. 03. 20c. R. 17507, Gemeinschaftliher Türver- \{luß- für Eisenbahnfahrzeuge. Hermann Rauh, Solingen. 1. 12. 02. 20e. K. 25502. Zug- und Stoßvorrichtung mit einer durh acsiale Drehung der Kuppelglieder auslösbaren Doppelkupplung und Mitlelbuffer. Fohann Kaezmarek, Bochurn. 23. 4. 03. i 20f. K. 23514. Rohrleitungsauslaß zum selbittätigen Anstéllen von Luftbremsen bei unbeab- fichtigter Druckänderung in der Luftleitung mit zwei Luftauslässe steuernden Kolben o. dgl. Bruno Kunze, Grunewald b. Berlin. 9. 7. 02. 20f. W. 20 634. Reibungsbremse mit einer sich mit der Bremsscheibe drehenden und zum Zwecke des Bremsens feststellbaren Reibscheibe. Hermann Wasemu. Sigmund Henlein, Frankfurt a. V. 9.5.03. 20i. Sch. 18 479, Zugdeckungseinrihtung gegen Folge- und Gegenzüge. Georges Schreiber, Mutterhausen, Lothr. 7. 1. 02. 20l. C. 12 185. Vorrichtung zur Verhütung des Emporschnellens der Stromabnehmerstange bei elektrishen Bahnen mit Oberleitung; Zus. z. Pat. 148360. Wilhelm Carius, Taucha b.Leipzig. 22.10.03. 20l. S. 17 898. NRegelungsvorrichtung für Druckluftsteuerungen. Siemens-Schuckert Werke, G. m. b. H. Berlin. 16. 4. 03. 201. S. 18 166. Betriebssystem für elektrische Bahnen; Zus. z. Anm. S. 17795. Dr. Johann Sahulka, Wien; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Pat. - Anwälte, Berlin NW. 6. 15, 0:09 20l. Sch. 20586. Stromabnehmer für Wagen elektrisher Bahnen. Reinhold Schmidt, Berlin, Gitschiner Str. 36. 6. 7. 03. 21a. H. 29 214. Anordnung zur Mehrfach- telegraphie. George Lewis Hogan, London ; Vertr. : Dr. Wilhelm Häberlein, Pat. - Anw., Berlin- Friedenau. - 6. 11. 02. 21a. L. 18538. Vibrator für Scall- telegraphenapparate. Arvid Andersson Lind, Stock- holm; Vertr. : du Bois-Reymond u. Mar Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 19. 8. 03. Bla. T. 8840. Staltung für Fernsprech- stellen, die sowohl für Stadt- als auch für Haus- verkehr dienen sollen. Töpffer &« Schädel, Berlin. 6. 4. 03. 21a. W. 18 030. Staltvorrichtung für selbst- tätige Fernspre{schalter. Anthony van Wagenen, Siouxr City, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 46. 19. 8. 01. 2lc. E. 9049. S{hmelzsicherung. Elektrizi- täts-Afkt.-Ges. vorm. W. Lahmeyer «& Co., Frankfurt a. M. 7. 3. 03. Bic. E. 9053. Zeitschälter für elektrische Strôme; Zus. z. Pat. 141 171. Hermann Wolff, Bruneck, Tirol; Vertr.: F. Haßlacher, Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 1. 9. 3. 03. 21d. A. 10 129. Vorrichtung zur Verhütung eines bere agen Anwachsens der Spannung beîï Dynamomaschinen. Allgemeine Elektricitäts- Ges, Berlin. 2. 7. 03. | 21d. S. 17 182. Einrichtung zum Betrieb eleftrisher Fördermotoren mittels Anlaßmaschinen. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 13. 11. 02. 21f, C. 11 849. Einrichtung zur Beleuchtung dur elektrishe Lampen mit leuhtendem Dampf- oder gasförmigem Leiter. Cooper-Hewitt Electric Company, New York; Vertr. : C. Pieper, H. Spring-
uan T. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 21f. E. 9446. Refleltorbefeaung für Glüh- lampen mit Edison-Sockel. Robert Eggert, Berlin, Bernauer Str. 29. 27. 8. 03.
21f. W. 20 201. Dauerbrandbogenlampe mit in einem luftleeren Behälter einges{chlossenen Kohlen. Franz Wings, Aachen. 3. 2. 03. f 21g. H. 31 121. Prüsmittel zur Bestimmung der Intensität von NRöntgenstrahlen. Dr. Guido GRSRe Wien ; Vertr.: A. du Bois-Reymond L : e. Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 22a. A. 9995. Verfahren von besonders für die Herstellung von Farblacken geeigneten Vonoazo- farbstofsen aus 2. 3-Orynaphtoësäure. Akt.-Ges. für Anilin-Fabrikation, Berlin. 11. 5. 03. 22a. C. 11 636. Verfahren zur Darstellung \{warzer sekundärer Disazofarbstoffe für Wolle mit 1. 8-Amidonaphtol - 3 . 6- disulfosäure in Mittel- stellung. Chemische Fabrik vorm. Sando0oz, Basel; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frank- furt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 8. 4. 03. 22a. F. 16 779. Verfahren zur Darstellung von \{warzen Baumwolle direkt färbenden Trisazo- farbstoffen aus Monoacetyltriamidobenzol. Farben- (E vorm. Friedr. Bayer « Co., Elber- O 3..10. 02.
22b. B. 34 876. Verfahren zur Darstellung von orangegelben Farbstoffen der Acridinreihe. Ba- dische Auilin- und Söda-Fabrik, Ludwigshafen D, 2D, T: 083.
22b. B. 34 944. Verfahren zur Darstellung von orangegelben Farbstoffen der Acridinreihe; Zus. ¿. Anm. B. 34 876. Badische Anilin- und Soda- Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 4. 8. 03. Se. B. 32 334. Verfahren zur Darstellung von Chlorderivaten des Indigos und seiner Ho- mologen; Zus. z. Anm. B. 32333. Badische A und Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22e. F. 17279. Verfahren zur Darstellung sensibilisierend wirkender Farbstoffe. Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Clber- ebe 16 2: 08. i : 24a. J. 6876. Rostbeshickungsvorrihtung mit durch ein Knaggenrad ausgehobener Wurfschaufel. Hermann Jähnig u. Gustav Gutt}che, Crimmit- dau i. S. 27. 12. 0L
24a. M. 23 178. Beshickungsvorrihtung mit um eine senkrehte Achse drehbarem Beschickungsstern. Milhelm Michaelis, Chemniy, Aeußere Kloster- straße 25. 18. 3. 03.
24a. S. 17993, Feuerbrücke mit Luftzu- führung. Specialroststabgießerei Schönheider- hammer, Carl Edler von Querfurth, Schôn- beiderhammer i. S. 9. 5. 03.
25b. M. 20 775. Flehtmaschine mit einem um seine Längsachse drehbaren Dorn zur Herstellung von Hohlgeflehten für Schlangenlitzen, -Tressen usw. Manufactures Réunies de Trefses et Lacets, St. Chamond, Frankr. ; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 21. 19. 01. i 26b. G. 18 525. Acetylenentwickler. Joseph Guéry, Châtillon-sur-Sèvres; Vertr.: Pat.-An- wälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M- 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 18. 6. 03. j
30h. R. 17366. Verfahren zur Herstellung wässeriger Lösungen aromatischer Amidocarbonsäure- ester. Dr. Eduard Ritsert, Frankfurt a. M., Mosel- straße 32. 3..6; 02.
31c. C. 10 983. Einrichtung zum Gießen von Blöcken mit \ymmetrisch zu einer Gußquelle an- geordneten Formen. Alphonse Baudouin Chan- traine, Maubeuge, Frankr. ; Vertr. : Carl Gronert e = Mann, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 34d. A. 9756. Feuerzange. Jacob Amzehn- hoff, Solingen, Vereins\tr. 18. 2. 03. ; 34f. R. 18031. Behälter für Senf und andere dickflüssige Massen; Zuf. z. Anm. R. 17 198. Heinrich Ruder, Dresden, Rabenerstr. 26. 18. 4. 03. 35a. B. 34184. Aufzug, bei welchem ein endloses, über Rollen geführtes Band die jeweilig nicht benußten Schachtzugangsöffnungen verschlossen hält. C. H-Buchenau, Mannheim U. 6. 17. 18. 4.03. 36d. W. 19971. Shornsteinauffaß in Gestalt einer sich nach oben verjüngenden Schnecke. Alfred Wyfß-Baumgartuer, Solothurn, Schweiz; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 12. 02.
37d. G. 17 646. Verfahren zur ‘Herstellung eines wasserundurchläfsigen Holzmosaikfußbodens. Wilhelm Gutwafsser, Königsberg i. Pr., Vorder- Noßgarten 58/59. 24. 11. 02.
40a. E. 9364. Verfahren zum Ausfschließen und Anreichern von Zinnerzen unter Gewinnung des in ihnen enthaltenen Silbers, Bleies, Wismuts, Wolframs und Kupfers. Elektrochemische Fabrik Kempen a/Rh. Dr. Brandenburg & Wey- land, Kempen a. Rh. 6. 7. 02.
40b. N. 6575. Kupferbronze mit etwa 98 9/0 Kupfer. Neue Berliner Mesfingwerke, Wilh. Borchert jr., Berlin. 31. 1. 03.
42f. B. 35096. VBrütkenwage. Heinrich Brümmer, Fürstenau, Hannover. 27. 8. 03. 42x. G. 18 441. Äpparat zum Messen des Druckes bewegter Gase und Fllen auf be- liebig geformte Körper. August Gießen, Kiel, Möllingstr. 2. 30. 10. 02.
45b. L. 17888. Düngerstreumaschine mit Schleuderrad. Gustav Löhr, Gröningen. 4. 3. 03.
45g. B. 33179. Presse für Käseform- maschinen, bei welcher die Käsemasse durch im unteren Teil des Füllrumpfes befindlihe Walzen dem Mundstück zugeführt wird. Hans Bohn, Erfurt, Dorotheenstr. 2. 6. 12. 02.
46b. V. 32406. Negelungsvorrichtung für Explosionskraftmaschinen. Amzi Lorenzo Barber, Ardsley on the Hudson, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7.
21. 0: 02.
47a. J. 7167. Nagel. Edward Herbert Imlay u. Adelaide Imlay Hewitt, Minneapolis, B St. A.; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6.
20: 15/09
47b. O. 4276. Riemscheibe veränderlichen Durchmessers. Ryle Samuel Osborne, Lincoln, Engl. ; Vertr.: R. Neumann, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 25. 6. 03. 47c. W. 20 012. Neibungskupplung. Nobert Wick, Carlstadt, New Jersey, V. St. A.; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin _ NW, C 16: 12:02. 49a. L. 18 143. Nadialbohr- und Gewinde- \hneidmaschine; Zuf. z. Pat. 108 990. Paul Lang- bein, Saronno, Îtal.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 7; 5: 03. N K. 24648. Zange zum rehtwinkligen Umbiegen der aus der Wand hervorstehenden Kabel- enden. Otto Kaden, Dresden, Kranachstr. 18. 2.2. 03. 51b. H. 28976. Hilfsklaviatur für kleine De O Hauber, Stuttgart, Ludwigsstr. 26þ. 2(1-9;.02.
51b. H. 30721. Stimmstock für Pianinos u. dgl. Henry Hornbeck, Elizabeth, V. St. A.; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 8. 6. 03.
51d. A. 10 283. Einrichtung an mechanischen Musikwerken zum selbsttätigen Zurückbewegen des Notenbandes. Apollo-Musikwerke Max Espen- hain & Co., Leipzig-Gohlis. 3. 9. 03.
5Ld. G. 18 710. Einrichtung zur Führung ge- gliederter, endloser Notenblätter in mechanischen Musikwerken. Bernh. Göppert, Wurzen i.S. 8.8.03. 51d. K. 25 58S. Pedalantrieb an Vorrichtungen zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten. Viktor Kuhl, Berlin, Beusselstr. 83a. 8. 7. 03. 53c. W. 20 240. Trommel für Apparate zum Dämpfen, Näuchern und Nösten von Wurst-, Fleish- und Fishwaren o. dgl. Otto Wendt, Cassel, Hohbenzollernstr. 51. 16. 2. 03.
53f. M. 23 932. Maschine zur Herstellun von Schokoladebonbons; Zuf. z. Pat. 128 905. Ernest Paul Frédéric Maguiez, Amiens, Frankr. ; Vertr. : E. W. Hopkins . u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin C.25. 11. 8. 03.
53f. St. §155. Zuckerziehmaschine für die Bonbonfabrikation. Gustav Stoff, Reinickendorf. L403.
53g. D. 12 767. Verfahren zur Herstellung eines trockenen Futtermittels aus Weizenkleie und Melasse. Leo Davidsohn, Inowrazlaw. 13. 3. 02. 54b. B. 32\ 986. Falzvorrichtung für Maschinen zur Herstellung von Briefumschlägen, Papierbeuteln u. dgl.; Zus. z. Pat. 139 886. Carl Rudolf Berg- mann, Berlin, Alexandrinenstr. 93/94. 13. 11. 02. 54g. G. 17314, Aufhängevorrihtung für Tafeln, Gemälde, Bilder u. dgl. Axel Filip Guftafs- son, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fe. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 25. 8. 02.
57c. J. 7315. Kopiervorrihtung, bei welcher eine Membran fortshreitend durch Flüssigkeitsdruck gegen das lichtempfindliche Papier und Negativ ge- preßt wird. Alfred Jaray, London; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Pat. - Anwälte, Berlin NW. 6. 20. 4. 03.
63b. L. 15 664. Vorrihtung zum leiten In- bewegungseßen von Straßenfahrzeugen. Robert Linke, Neusalz a. O. 18. 6. 01.
63d. K. 24549. Nadfelge für Motor- und andere Fahrzeuge mit abnehmbarem, geslofsenem SEREnA, Nudolf Kronenberg, Ohligs, Rheinl. 18 L. O
6G4Ac. L. 18 682. Schüttelvorrihtung zum Kühlen von Getränken. Nestor Lattard u. Andrew Charles Schott, New York; Vertr.: Rud. Schmidt, Pat.- Anw., Dresden. §. 10. 03.
65a. G. 17606. Sciffsschraube in einem am Schiffsboden vorgesehenen Kanal. Hermann Göße, Dresden, Blumenstr. 47. 13. 11. 02.
65a. T. §943. Kugelförmiges Rettungsfahr- zeug. Francis Terwilleger u. Bertrand Cugene Terwilleger , Lincoln Unioncity, V. St. A.; Vertr. : ¿ r. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 25, 5, 083.
6Sa. B. 33431. Sloß, dessen hebende Falle mittels cines Riegels mit dem Drücker - gekuppelt werden kann. Adolf Bauer, Heilbronn a. N. 15. 1. 03. 70a. Sch. 20 411. Blei- oder Farbstift. Carl Ritter von Schemnitky, Wien ; Vertr. : Th. Hauske, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 22. 5. 03.
70b. D. 12554. Zerlegbares Schreib und Zeichengerät aus zwei um einen gemeinsamen E zapfen drehbaren Hülsen. Helene Ducommun, geb. Degen, Genf; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 17. 5. 02.
70b. H. 29 956. Federhalter aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Teilen. M. Hefte, Bran- denburg a. H., Steinstr. 27. 26. 12. 02.
70d. A. USQLLS. Handstühze für Notizbücher u. dgl. Carl Arnold, Selb i. Bayern. 27. 6. 03.