1853 / 31 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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lien Einnahme verfahren, deren Etatssoll in einer Summe be- steht, jedoh in mehrere Einnahmepositionen zerfällt.

An Miethen für Dienstwohnungen treten außer denen, die aus der Extraordinarienrechnung entspringen, wovon unten die Rede ist, diejenigen Miethsabzüge zu, welche in den zu 12 erwähn= ten Fällen, von Dienstwohnungen in Gebäuden, welche seitens der Steuerverwaltung gemiethet worden, zu entrichten sind,

Die fortdauernden Pensionsbeiträge werden lediglich mit den Summen vereinnahmt, welhe unter jedem der betreffenden Ausgabetitel der Haupt - und der Extraordinarienrechnung, in der

| fgerechnet sind.

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dazu angelegten Kolonne ausge

Aus diesen verschiedenen Titeln kommen auch die einmaligen Pensions-Abzüge, nah Ordnung der betreffenden Ausgabe- Positionen, zur Einnahme. Die über den Betrag dieser Abzüge in jedem einzelnen Falle zuzulegende Berechnung ist lediglich neben die betreffende Ausgabe - Position zu seßen.

Was den Nachweis des Erlöses aus dem Verkauf alter Papiere betrifft , so befindet sich zwar zum Nachweise des Ver- kaufs der alten Register 2c. in der neuen Auflage des Rechnungs= Formulars kein besonderer Vordruck. Dessenungeachtet ist aber dieser Nachweis auch künftig in der früher erfolgten Art und nah der desfalls ertheilten Anordnung, in jeder Rechnung, es mag im

Rechnungsjahre ein Verkauf staitgefunden haben oder nicht, ersor= derlich, und derselbe daher neben den Abschnitt „An Erids 2c." zu à

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seßen, wozu die Bemerkungsfolonne benußt werden ftann.

* (N j o t{ U «No iter 1 h f 5 s h t 44 Do fpfto 8. (Nachweisung der Register- und RNechnungLde sel O V ar - j « D T , E (= E R e c Bloßer Ansay des berichtigten Sollis Un De) GrIauterung.) pr P C A , i « L A 1 A e i L A P x S x E Die Abschnitte des Register - Revisions = Nachweises folgen in derselben Ordnung aus einander , in welcher die betressenden 2! ; ç 1

F î io 5 4 v Dn x F 7 gaben bei der lausend(

ih aber nur auf die Abgabenzweige.

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a nrt n ender d) vorlommenden

N ov + L 1 Verwaltung ausgesuÿ1 4 f Ï

ei dem Hauptamiîie

Die Revisions - Protokolle in Betresf der Hebungen zu Kom munal- und provinziellen Zwecken , welche nit i Den Be De Staatssteuern geführten Registern, sondern in besonderen Registern gebucht sind, werden nicht hier angeseßt, sondern zu de1 Nachwei sung der Hebungen zu Kommunal- und provinziellen Zweäen ver

merkt und beigebracht, |

Uebrigens aber is von allen Veseiten nur di

Soll-Einnahme vorzutragen und daher, wenn r

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, Vi A 4 o S C L m0 G ZnA orn A lägen ersichtlihe ursprüngliche Festseßung etne Abanderung

don Lott oh S R V 4A S (D C O A A R hat, neben dieser Festseßung de1 Betrag des Zu- oder Abgangs

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amtlich zu vermerken und der darübe1 Belage beizusügen.

) \prechende Ausweis dem

% Ca weisung. Der Auch die folgen in derselben ( einander, in welcher die betreffenden Abgaben bei der laufenden Verwaltung aufgeführt stehenz es sind jedoch die : nur insoweit vorzutragen , als bei denselben wirklid handen sind.

Ist solches daher z. B. bei den Eingangsabgaben der Fall, jo machen selbige, einshließlih der Kredite, in der Nachweisung den Anfang, und es tritt demnächst in der 6ten Kolonne (Gesammt= betrag im ganzen Hauptamts=-Bezirke) dieselbe Summe hervor, die bei der Einnahme der laufenden Verwaltung in der Kolonne „Eingangs-Abgabe“', auf der Horizontallinie der Reste erscheint,

Am Fuße der Nachweisung is zusammenzustellen, wie viel von den Resten auf jede Hebestelle trifft, und unter der dritten Kolonne noch besonders zu bemerken, wie viel der nachgewiesene Kredit aus jedem Monat beträgt.

Einnalhmereste

e Abgabenzweige

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10, (Nahweisung der Restitutionen 2c.)

Auch die Restitutionen 2c. folgen in derselben Ordnung auf einander, in welcher die betreffenden Abgaben bei der Einnahme der laufenden Verwaltung aufgeführt sind; es bleiben jedoch auch hier nur diejenigen Abgabenzweige vorzutragen, bei welchen wirklich Restitutionen 2c. vorgekommen sind. : :

Wenn also z. B. bei den Eingangs-Abgaben

Restitutionen, A | N egister- und Rechnungsvergütu und Niederlau APGIOH vorgekommen sind, oder auch nur eine dieser Arten von Rücrech= nungen, dann wird mit den Eingangs - Abgaben angefangen, wobei in der sechsten Kolonne (Gesammtbetrag vom ganzen Haupt-Amts- Bezirk) dieselbe Summe hervortreten muß, welche bei der Einnahme der laufenden Verwaltung in der Kolonne „Eingangs - Abgabe ““ auf der Horizontallinie, davon ab: Restitutionen 2c, erscheint. ; Unter dem Rubrum an Grasnubungs-Erträgen sind unter den

Register - Vergütungen bestimmungsmäßig auch die den Erhebern derselben, wenn sie niht blos auf fixer Besoldung stehen, und den Chausseegeld - Pächtern ausgeseßten 3. Prozent: Tantiems . mit zu verrecnen.

Dagegen gehören die Restitutionen 2c. auf Hebungen zu Kom- munal- und provinziellen Zwecken nur insoweit in diese Nachwei= sung, als sie in Verbindung mit Staatssteuern stehen, mit welchen sie in einer Post erhoben worden sind, dergestalt, daß in sol em Falle in der fünften Kolonne die Rate der Staatssteuer und in der neunten Kolonne die Rate der Kommunal=Erhßebung 2c. ausge- worfen wird, wonächst leßtere im Nachweis der Erhebungen zu Kommunal - und provinziellen Zwecken, mit Bezugnahme hierauf, von der Einnahme in Abzug kommt. Ves f Î Dex nas in der Nachweisung der Restitutionen 2c. beschränkt si, in Uebereinstimmung mit dem Verwaltungs - Abschlusse, überall Qu Vie 3 t berrage, : S ___ Wenn sich daher unier den Rechnungsbelägen Anweisungen be- sinden sollten, die auf noch nicht gezahlte Restitutionen 2c. lauten, so hat der Hauptamts - Controleur zur Seite derselben amtlich zu

y p Fo n n a p d t No A 1160 G 4 DA 4 L A N ( vermerken, in welchem Manual des neuen Jahres, mit Angabe de1 o ¿po «D B 4 4 0 §2 = d U O 4 ckZ 2 A g NeT i Seite und Nummer, die Beträge zur Sollausgabe gestellt wor

) 4

l Was übrigens die Kolonne 7 anlangt, ur Eintragung derjenigen Beträge bestimmt, wel ichtiger oder ungebührlicher Erhebungen von jenein derjenigen Einnehmer und Enipfänger, die noch auf Tantiem«t stehen, abzuseßen sind, wogegen alle andere Rüczahlungen von der Einnahme des Hauptamts abgeseßt und in der achten Ko nachgewiesen werden. ¡ (A us aae Ie N Befoldun den 20. D I s 9043 DoY Nt H Don holondern Un er Pe1 | dl Wegen der dur den Lejondermn nl L O r) © veränderten Fassung dieses Titels wird zur Ausfüllung der +PH z S. N D An : Y ien 4 bis 8 desselben ein besonderes Muster mit bei)pi eile Cintraaung is! (i flu \ J1 Ci! b S | V D tatsmäßige nominelle Betrag ienstetnlommen

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geleistet ist, ner Quittung, (t nöthig is, wenn ein Beamter sein Geh em Bi dungstitel Und iets 110 Den (X L! AOrDIN( ri a!

Bei Anstellung der Empfänger von 0 STnvali Pensionen ist Nachricht darüber einzuziehen, in welcher Rechnun und von welchem Monat ab die ihrem izugeben! Pension als Abgang vom Ausgabesoll werden wirì

bet der Ne

Diese Nachricht ist, zur Vermeidung von

nungSreotion , Jogieih in dex He Quung ielbst mederzusMreiven un L! \ B G, 4 v d B “4 e 42 [ U N ct Ae I A «4 G H Q 5 die dem Hauptamte zugegangene desfallitge Mittheilung den Ned

4 D 4A L g nUng Sei) gen D iZUfUgen

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Jn Folge der Anordnung, daß die Miethsbeiträge für Dienst wohnungen, welche si in Den seitens der Steuerverwa!l- tung gemietheten Gebäuden befinden, eben so verrechnet werden sollen, wie die Miethsabzüge für Wohnungen in fiskalischen Gebäuden, Cirkular-Verfügung vom 7. Januar 1852 Staats- Anzeiger 4852 Nr, 31 S. 161 1}! nunmehr der ganze Mieths- betrag aus der Staatskasse zu zahlen und, wenn dadurch bei den Titel zu Amts - Unkosten ein Ausgabezugang entsteht, die zu Dde)sen Verrechnung eingeholte ministerielle Genehmigung zur NRechnungs-

Justification vorzulegen.

13) (Uü sgübetitel: IV, V ünd V1) Wenn bei den Ausgabetiteln IV, V und VI fortlaufende Pen- sionsbeiträge vorkommen, wofür im Formular feine Kolonne vorge- druckt is, so is solche mit der Feder anzulegen, auth föónnen, wenn die Anzahl solcher Beiträge groß ist, Einlagebogen vom Titel 1 dazu verwandt werden. j S

201 (Abschluß) | ger 1852 Nr. 146 S. 868 —* st{{

1 ergebenden, daselbst unter a 14. , ¿ L C è ; | bis & genannten neuen Abschnitte, img Regierungs=- }

leichen ein Abschnitt zu Gra-

1 dem Abschlusse ist eine Bescheinigung der tificationen und Unterstüßungen für Deamte und ein Abschnitt zu

) Dl , S T C e » L L S Cat riltehonen Derselben Gin. ala Hauptkasse beizubringen, welche ergiebt, day derselben die C1innahme Interstußungen an die Hinterbliebenen De [Gen inzu, unter welchen nd die Ausgabe der laufenden Verwaltung vollständig überwiejen Abschnitten die vereinnahmten Beträge nur summarisch und ohne

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sind, und daß sie die nach Ahzug: der. ZUausgade von. DET Er | VAE (Dru

nabme verbleibende baare Abführung empsangen E Y

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- C e Q : 4 444 L Cs D ' S A F ( f Dou

ondere Justification nachzuweisen sind, da thre Prüfung auf den Î - ( C A0 h Mogtevrun ags } Rechnungen der Provinziaisteuer= und MEgierunge

L {i ; M p 7 G S A Raa Di N H! h Al 6oraecbrudte Sauvtfasen erfolat Was die unter dem Absch{chlusse mil vorgedrudte Hauptkassen erfolgt. - ! C i Fe N G45 S L 5% 444 4 * « och toHM Can Na anderer Ablieferungen an die vorge]eBlen Fal At bi U d ita, Mod A ; - y E Z L Si nagel Aus I S l -= Luv i è N h 7 {4 5 \ °Yyitn AaAuG P1NP1 Wen (i L x Ly Lis L 4 h i L ) L Gemerkt, daß, wenn eine solche Ablieferung aus €inêr gros / Í n ¿ : P be L Nov oYr PDy Aae G v A PDP : í ¿ « H J é x t G L J 9 ahl von Materialien vesteht, deren PrelêanBE Ltt] G 110 f 7 U L H z S MER 7 7 K 5 ú dd Mt b ( E : a ( i ( 34 7 ITCLLL L L'Ld F 6 {5 d Uv j C C A F io otte ck07 «A i . s statt des LWeialis mil Hinrveijung Au] S L N Cofnsten ti das l einen rae j 5) roV 21 S : (7 , f (i ! 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