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mit Aus\{luß der vorstehend mit nam- baft gemachten , unentgeltlich geliefert sind, muß es dem Verleger überlassen bleiben, den Stempelbetrag von den betrefffeuden Behörden oder Beamten einzuziehen, welche denselben aus dem Bürcaufonds, soweit ihnen ein solcher ausreihend zugewiesen ist, berichtigen fön- nen, Für die an des Königs Majestät oder der Königin Mazestät, die Ministerien uud das statistische Büreau hierselbjt gelieferten Frei-Exemplare dagegen is die Zeitungssteuer zu erstatten.

Hiernach wollen Ew. 2c. den Magistrat zu N. N. auf das anliegende, demnächst wieder einzureichende Schreiben vom ken d. M, bescheiden und demgemäß auch in Zukunft verfahren. |

Was sodann die Frage wegen Erstattung der Steuer für un- | abgeseut gebliebene Exemplare betrifft, so kann diese in Beachtung | ver früher erlassenen Verfügung vom 20, Januar 41832 wie da- | mals, auch jeßt nur nachgegeben werden, wenn alle abgedrudckte | Quartalnummern des Exemplars, wofür die Erstattung in Anspruch | genommen wird, nnabgeseßt geblieben sind und vorgelegt werden. Die Annahme, daß nur das mit dem Stempelabdruck versehene Stüdck der Zeitung vorgelegt zu werden brauche, um die Restitution zu rechtfertigen, ist dur nichts begründet, und könnte leiht zu den besorglihsten Folgen führen. Hat ein Verleger einzelne Nummern einer Zeitung an Inserenten oder sonst abzugeben, | darf

10 dies nur von versteuerten Exemplaren geschehen, und der Ver- leger, welher an irgend einem

Tage des Kalender - Viertelzahres nach abgegebener Declaration in Betreff der

diesen stehende Behörden,

Anzahl der abzudrucen-

den Exemplare des steuerpflihtigen Blattes mehr Exemplare davon

abdrucken ließe, als versteuert sind, würde sich unzweifelhaft einer Defraude s{huldig mahen, und muß in Fällen obwaltenden Ber- vachts unyersehends durch Nachzählung sämmtlicher abgedruckter Exemplare vor deren Ausgabe festgestellt werden, ob nicht die De- claration überschritten worden.

Wie sich der Verleger wegen der Steuer von solchea Exempla ren bezahlt machen will, welche nit in Folge Abonnements, fondern um anderweiten Verpflichtungen zu genügen, gedruckt werden, ist lediglih seine Sache, in der Regel wird dieser Ersaß son dur den Bezug der Jnsertionsgebühr gegeben sein.

Ew. c. haben daher Erstattungs - Anträge für unabgesebt ge- bliebene Zeitungs-Exemplare zurückzuweisen, wenn nichk alle Quar=- talnummern des betrefsenden Exemplars vorgelegt, oder nachgewiesen werden kann, daß nicht mehr als die vorgelegten Nummern abge- druckt sind. Der Absaÿ auc nur einer Nummer cines Exemplar® \chließt die Erstattungsfähigkeit der Steuer dafür aus, was bei den cingehenden Erstattungs-Anträgen wohl zu beachten ist.

Berlin, den 8. Januar 1853,

Der Finanz-Minister.

An den Königlichen Geheimen Ober-Finanzrath N. zu N.

Verfügung vom 4. Januar £853 =— betreffend den Zollsay für Gegenstände aus Holz in Verbindung

mit Zeugstoffen.

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Cirfular-Verfügung vom 24. September 1851 (Staats-Anzeiger Nr, 89, S, 485).

l: vom 24. September 1851 (Staats- Anzeiger 1551, -Nt, 89, S. 486), betreffend die rihtige und über- einstimmende Anwendung des Zolltarifs, bestimmt allerdings unter Il, Nr. 9, a,, daß, wenn bei mit Zeugstoffen verbundenen Waaren aus Holz diese Verbindung eine dem Gegenstande selbst völlig un- uer egte und nur Nebensache ist, sie nur derjenigen Tarifposition uge Auen sollen, der sie ohne diese Verbindung angehören wür= A n iese Vorauésezung trifft bei den vorliegenden Tischdecken, stehen „ui baumwollen Zeug geklebten lackirten Holzstäben be- gf 3e zt zu, indem die leßteren nur in ihrer Verbindung mit A ugstoffe eine Tischdecke bilden und ohne lehteren nur lose Holzstäbe sein würden. Daß zu dieser Verbindung der Holzstäbe zu einer Tischdecke auch andere als Zeugstoffe, z. B. Leder, verwendet werden können, ändert in der Sache nichts, da es ih nur darum handelt, ob die vorliegend vorhandene Verbindung zweier bestimm- ter Stoffe, Holz und Géwebe, eine dem daraus gebildeten Gegen- stande, der Tischdeckcke, völlig untergeordnete und nur Nebensache sei d, h. ob die Holzstäbe auch ohue diese Verbindung eine Tischdecke bilden würden, Da dies unbedingt verneint werden muß, so wird

Die Cirkular-Verfügung

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die Waare auch nur nach ll. Posit. 20 des Zolltarifs zum Eingange verzollt werden können.

__Jndem ih dem Hauptamte aufgebe, hiernach in vorkommenden Fällen verfahren zu lassen, überlasse ich demselben zugleih, demge- máß auch die Anfrage des Hauptzollamts in N. N. zu beantworten.

Berlin, den 4. Januar 1853. Der General-Direktor der Steuern. Un das Haupt-Steueramt für ausländische Gegenstände hier.

Verfügung vom 9, Januar 1853 betreffend die

bei Verzollungen nah dem höchsten Abgabensaße

zu vergütende Tara. Verfügung vom nah den §§. 17

A A nad)

Ew. 2c. benachrichtige ih in Verfolg der 30, Okfdber' v, J, daß 1h allen Fällen, wo und 58 der Zoll-Ordnung von einer Waare der Eingangszoll dem höchsten Abgabensaße im Tarife zu erheben ist, dabei der Saß

von 110 Thalern für den Centner mit den nah Posit. 30 b gel tenden Tarasäzen, gegenwärtig 22 Psd. für Kisten und 13 Pfd. E Á 2 F " p 4 wi S a für Ballen, zur Anwendung gebracht werden soll, wonach, jo weit es erforderli erscheint, die Haupt - Acmter mit Anweisung zu ver- schen sind. Berlin, den 5. Januar 1853. Der General =- Direktor der Steuern. Un sämmtliche Provinzial-Steuer-Direktoren unk die Königlichen Regierungen in Potsram und Frankfurt Ai Ld Verfügung vom 19, Januar 1853 Dee Ss

e

Gehaltshbe fuspendirter Beamten.

f A0 dur

Gesey vom 21, Juli 1852 betreffend die Dienstvergehen der nichi 4

richterlichen Beamten, die Versezung derselben auf eine andere Stell T. S, 1065 j

oder in den Ruhestand, (Staats-Anzeiger 1852, Nr. 177. l. De

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de

auf die Anfrage vom 54 des Vehibes

tes

Der Königlichen Regierung wird

¿ember v. J. erwiedert, daß nach Vorschrift des § vom 21. Juli v. J. (Staats - Anzeiger 1852 Nr. 17. S, 1009),

Verordnung vom 11. Juli 1849 §. 55 ab- Untersuchung gezogenen suspendirten sv lange belassen wer-

welches hierin von der weicht, den zur O1isziplinar - Beamten die Hälste ihres Diensteinkommens

den muß, bis die Dienstentlassung rechtskräflig arfolgt„ist.-7 Die angeführte geseßliche Bestimmung bezieht sich jedoch nicht au} Be-

[mehr ver-

g gezogen sind, vie l der Krimi-

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u Au das

die zur gerichtlichen Untersuchun

amte, etreff dieser bei der Vorschrist des §.

bleibt es in B nal-Ordnung. Berlin, den 10. Januar 1853.

Der General-Direktor der Steuern. An die Königliche Regierung in Frank= furt a. D.

Cirkular-Verfügung vom 19, Januar 1853. — treffend die Verrechnung der EtiLra as aus

Weidenpflanzungen an den Chausseen. Cirfular- Verfügung vom 413, Dezember 1852 (Staats-Anzeiger 18953 | Nr. 31 Seite 198). | 30, September 154°

| Mit Bezugnahme auf die Verfügung vom

| werden Ew. 2c. veranlaßt, die Haupt-Aemter des dortigen Verwal | tungsbereihs darauf ausmerksam zu machen, daß die Erträge aus |den Verpachtungen der Weidenpflanzungen auf den Bös{hun-

Arg T E reen new

rp meRge R T Si

en : S Fahresrechnung von den indirekte weisung Abschnilt g: Verfügung der Königlichen Ober zember 185 J der Grasnuyungs-Erträge

Staats - Chausseen in der zu | n Steuern gehörigen Nach-

Lit k von Grasnußungen, unker cinem besondern | þ eben so zu behandeln sind, wie dies nach Nr. 6 der | - Rechnungskammer vom 4A Que | 31 S. 199), bezüglich

und in den Gräben der

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Anz«iger 1853 Nr.

(Staats = i vorgeschrieben ist,

Berlin, den 19. Januar 1853.

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Der General - Direktor der Steuern.

An

emmtliche Provinzial - Steuer - Regiernngen

ireftoren

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« 18 e A é und die Königlichen s

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dotôdam un®D Frankfurt a. d. Kriegs- Mitter. Gf as und Ct ( & Ly 1 [B x e v pffon Q c T rsugu vom b. Se0rual D reg ç x A G C i s La Cf Diszipl1 A Berat der beurlaublen L ! | C af 4 D o Fr ‘ / a P An K p erxe und Mannschasten de? Garde-Landw et t, Y t I 1 f y » r ie Diéaiplinar NBerlzäitniije be? {N T (Inner Unn arc De Li 4 (G 1PIIiuß : O H M L 2, / L R A ( ( ¿T v. G4 va M @,ionAä. laubte T2 C! DFI d ari an 1 ne Dag tags beurlaubten W}siziere Ll arde - Landwehr nnDdei vi L A go a teiorium ch — veranlaßi! (v NVesoitigung der hieruber énl= Ministerium 1c) veranlaßt, Zu? Bejeitigung R G A e AanDeEneH moo! darau] terffani zu magen Daß Uo DI standenen Zweisel darauf aufmerlsam zu ma n, : N ÿ e D c , E 2 N as kKyvtAaP N ükory Die urlaubien 2 )INBIere , alo über Die uyrigen ann E E E 2E E g h , ’ ¿ ff 7 da ç 4 A 10g1 Y , N ( O) T. T4 49 4 Po TY «T Pf i) 13101) T ï haften der Garde Landwehr nicht aliein dem Lomman e 7 î S E Cn Ha ( n Der 44 T ot des Bataillons, zu welchem sie gehören, jondern auz dem — | Y B cs al +3 à } . N pi P Lgndwehr - Bataillons, unter Heu

des Provinzial = 4 d L

während der Beurl

Commandeun ? z i : aubung stehen, 88S. 9

Kontrole le Vorschriften der §d 33-

, Digziyplinar-Strafgewalt ie E i sen beiden Commandeuren hat derjenige einzuschreiten, IRirkungsfreis das zu bestrajende Vergehen be- Nichtbefolgung einer dienstlichen Anordnung “ von welchem sie ausgegangen 11, Ausbleiben von einer Konirol- Provinzial-Landwehr, dessen dagegen die Nichtbefolgung der Commandeur der Garde- Ordre erläßt und der für deren Behändigung

in Gemäßheit de1 33 — 40) der Verordnung vom 24, Oktober

¡841 die Di C Bon die dessen dienstlichen und mithin die derjenige Commandeur zu ahnden, Sonach wird das eigenmächtige Versammlung der Commandeur Der Anordnung unbefolgt gelassen worden , einer Ordre zu einer größeren Nebung, Landwehr zu ahnden haben, da dieser die Commandeur dea Provinzial-Landwehr nur zu sorgen hat, g Uebrigens versteht es sich von selbst, dah, Ç

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wenn hiernach von en beurlaubte X}

dem Commandeur der Provinzial- Landwehr gegen ! | M

¡ere oder Mannschasten der Garde-Landwehr Slrase verhängt wir!

4E (f § L C : o 7 tv ¿F o avyB o - I R A 4 oh p” J x7 erselbe dem Commandeur des betressenLten Garde-Lanbivei

De M23: dl oil q - Ao kat davon Miitheilung zu machen Zak,

Berlin, den 6, Februar 1853, Kriegs - Ministerium n Bonin. {llerhöhste Kab ¡nets-Ordre vom 4V, Januar 1° nv betreffend die BVegr üßung der Unte offizieré welche das Seitengew ehr der Offiziere tragen

(eitens be digen aer O

)iveifel bestimme §0)

Beseitigung vorgekommcner Z

ur Ic O U 4A webr Det S ffiztere diejenigen Unterossizier® - welchè dus? Seite x iorDeti a ' n Unteroffizieren militairisch begruUpl Wwetnen

iragen, von allen übrige A L R T Q sollen, und úüberla}se Jh

d C, ls f ) e (F 96, Januar 1599,

nen, dies der Armee bekannt zu machen.

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Friedrich Wilhelm.

» 0 pr ) T3 1) 1 (aa endi) ) è

An den Kriegs-Minister.

Die vorgedrudckte Allerhöchste Kabinets - T dre wird hierdurc) zur allgemeinen Ke intniß der Armee gera Berlin, den 1, Februgy 1853, Kriegs-Ministerium. Allgemeines Kri gs-Departemen! on Wangenheim, von Podewiis.

261

Abgereist: Der Ober - Präsident der Provinz Wißleben, nach Magdeburg. \

Personal-Veränderungen in der

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4 Oa, Platmajor in M il\son, Secc. Oberstlieut. und

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Offiziere.

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Direktor des Militair - 9Baisenhausc die Uniform des Kadet

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Inf, Regt, verjeht,

fommandiri zur Dienstl, als jor daselbst angestellt, Nichter, s zu Potêdara und ten-Corps beizubehalten.

Q s C Q Na 0 D: ¿bee c. - t, 4 4 4 A, Gr. zu Solmsds-RNuodelyei m Nittm, a. D., früher tim 11. YU}. N 54 d p inr 2 Mai 14 oh T RE î (0 } (4 Leg, er G, O Maijo1 ric D, 0 ch a L! OCTe Ll VON Wi S Eins Va » 6 Vogt e P L 4 E D naer ¡rang Wren Neat. E éi n, neal, T O v WUTiTai Í T J | » 4 é | : “V j Y 4 Þ D Cabn; on O, ns T t: N egf, K rich ; Ez | Mf 4 i O E [U nd Plaß 106 211 FODienz UND E R a C V) { d j K eta ba C A A C (il verti- Xe Noehmer 1, Haupim, Uu, Comdr, Ler 0 14 Major mit Nushicht au! Civilversorag., beiden mil dei na A GAS Vf V» «n 4 9 s U C A fo L o Mia ( r Abz, | ) Veniou, Le chied vewilig! {1 3 c V P » «U lat as Cy + «A Et l WBeamre VEL I Tliitair - erwaltung. J 1G T7 p P x « y Ur | u iß € t 1 el 5 (aAnuagr. Ct i L, C A V n 3 4 L TCRT A G TA M b A ias T AvAaAn indi 2 E OC, VIODEr 2 Oritand Ler Garnmson-WVe WMaituna 40 QVIQUuR, 4 Li C C L AL ( T L LLE T DES s Cf ov C uo ttiar i m G dem Charakter ais Varnm1on- Berwalt.-Ober-cFn|peitor, nun enn! Ht T - as M avin al Cl, O Ca nlbav ove A Un Warnion Iermaili. 2 ber- ny cftorx ernanníi. V EN i at J 7 D dit ain Oje Be R A n A ARE R S SE F P E A A C B F R C TE S E E E I6S U S H R R R R SGGEEE A R L I A AER A L MEGTE Po D z i 3 17 13 AN j F l E “b Í 1 en Dur dg U L 045 8 4 T t M P tr IeforOeri Lt - * Vel [| T1 a Q (C or Antoi ? 47. t (rens \Q 0418 Li f 1 19 1A R Pt f S f ® f 4 V E 2e) L L3 « , d f C ; O B / n L ( E Mui alla 4 H 4 aa I diy Bo 4s, (tat 03 von Appellation geri bte zu H 1utibor die N (v rnannt fo ei dem A pellationSgericzle u PIARVor pre N : L f j v - D Ÿ S t Ä +7 Leh, L D 2 qo j y 4 ) mit 21 C1) Z-U eiloren ; Die T8titag ferendartien Neriicy uni mi) zu S ricytS- He oten» ; i l “v. / L ; A U 9 1 V ororon P v0! MPi mont WrotGa Le Avon n t F o 1110 {V l ¿ TCLENDATICE 5 V4 Dr T toren Qo d e L. UND-. S V4 aa Li 4 U ¡6 y S N e E t t r10te 21 Beoutßen der (d ¡il u S Li rin 1merariug N T Ww ¡g S A 1 4) C4 5 rie 41 ch En Lt ] , q N uo a1 Miitontet nowiß U itreau- M4} ne, 6 o / M ch y 4 „ra f o x b 1 i 7. D171 Ana coe Dred Jeriicue u 1 Ur Terliehen 1 ÿI + ie dritte evange ce Igr \ | : g MELLRDE Nifar Karl August Voigt zu Roihenbutg 1n der Wes bisherigen Drart - T ari 41 i ¡ u O FHVN D Uni q auß 4 - e , F C A Noharteme U 9 4 É h u man L f L L H C Ai 74 L Lf d 1M j Iv pl A rein M 2 . m as T A oa Nad a Bit ty U ait Grlediar 1. A den Tod des Pastors Du n S gl L Lk f ; g S A 4 | ‘ : É Y Mt ite Aurd n 01 T B 0G V aitar G f ; "n H z DOLTIOC evangeli] che Prarramis Dur Den L QU des Paolo P | n i À w P Y P I ck ) ï 4 , e 7 ï ê D 2 c o rz. Taz Do é Â Tveotittanht (G Dn: a A 1Î L s L I CVY á 6, « (Cv adihih Gros reiitadli y era tel DCGS evangeli) che Vfarramtit lil I roWIb, Thi V Ci L10418 27 V1 p 7 C a 1 l 0) T: B atv At a U Garntath L01101 13 j L ani Furt zu JL(TL A lath- CRLULi E 7 air J Cel + . (Graf Nonard f Tot Der Ausfultator Graf Renard au C1

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