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so soll er auf weitere zwölf Jahre, und so fort von zwölf zu zwölf Jah- ren, als verlängert angesehen werden. j j
Derselbe soll alsbald zur Ratification der hohen kontrahirenden Theile vorgelegt und die Auswechselung der Ratificalions-Urkunden späteftens bin- nen sechs3 Wochen in Berlin bewirkt werden,
So geschehen Berlin, den 4. April 1853,
von Pommer-Esche. Philipsborn. Delbrück, von Schimpff. 5 (L. S.) (L: S.) (L. S.) (L187)
Klenze. Duysing, Thon. von Thiela u. R 5) (L. S.) Die Ratifications-Urkunden des vorstehenden Vertrages sind zu Berlin ausgewechselt worden.
Bekanntmachung vom 21. Juni 1853 über den Bei- tritt der Königlih württembergsihen Regierung und der freien Stadt Frankfurta. M. zu dem Ver- irqae 4 Gotha, den 15, Juli 185914, wegen_ge- genseitiger Verpflichtung zur Uebernahme der Auszuweisenden.
Es wird hierdurch bekannt gemacht, daß dem Verirage zwischen Preußen und mehreren anderen deutschen Regierungen, wegen ge- genseitiger Verpflichtung zur Uebernahme der Auszuweisenden vom 15. Juli 1851 (Geseß-Sammlung Jahrgang 1851 S. 711 ff.) in Gemäßheit des §. 15 desselben
unterm 415. Juni c. die Königlich württembergshe Regierung und unterm 31. Mai c. die freie Stadt Frankfurt a. M. beigetreten sind, lehtere mit der Maßgabe, daß für dieselbe die Wirk- samkeit jenes Vertrages mit dem 1. Juli d. J. beginnt.
Berlin, den 21. Juni 1853.
j | | | |
Der Minister - Präsident, Minister der auswärtigen Angelegenheiten. |
von Manteuffel.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche
rbeiten.
D etran m tma U A g:
Die Postdampfschiff - Verbindung zwischen Preußen einer= |
und Rußland, Shweden und Dänemark andererseirs findet folgendermaßen statt : 1) ZwisMGen Stettin und St. Petersburg durch die Postdampfschiffe „Preußischer Adler“ und „Wla = D aus Stettin: Sonnabend 12 Uhr Mittags,
aus St. Petersburg (Kronstadt) Sonnabend Nachmittags. |
Der „Preußische Adler“ geht von Stettin ab den 9. und
23. Juli, den 6. und 20. August, den 3. und 17. September und | den 1. und 15, Oktober; der „Wladimir“ dagegen den 16. und 30. Juli, den 13. und 27. August, den 10. und 24, September |
und den 8. und 22, Oktober. 2) Zwischen Stettin und Stockholm durch die Postdampfschiffe „Nagler“ und „Nordstern“: aus Stettin: Dienstag 12 Uhr Mittags, aus Stockholm: Dienstag 10 Uhr Vormittags, Der „Nagler“ geht von. «Stettin ab den 19, Juli, den 2, 16. und 30, August, den 13. und 27. September und den 11, und 25, Oktober; der „Nordstern“ dagegen den 12. und 26. Juli, den 9, und 23, August, den 6. und 20, September, den 4, und 18, Oktober und den 1, November. : 3) Zwischen Stralsund und Ystadt durch das Postdampfschiff} „Königin Elisabeth“: aus Stralsund: Sonntag und Donnerstag Mittags, aus Ystadt: Montag und Freitag Abends. D 4) Zwischen Stettin und Kopenhagen ur das Postdampfschif} „Geiser““: pas M: Mittwoch und Sonnabend 12 Uhr Mittags, openhagen : Montag und Donnerstag 3 Uhr Nach- mittags,
Die Passage - und Fracht-Tarife, so wie überhaupt alle in Bezug auf die Benußung der Schiffe geltenden Bestimmungen kön- nen bei einer jeden preußischen Post-Anstalt eingesehen werden,
Berlin, den 8, Juli 1853,
General =- Post - Amt, Scchmüdcert,
Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal - Nngelegenheiten. Der Kanzleigehülfe Röseler is als Geheimer Kanzlei-= Secretair bei dem Ministerium der geistlihen, Unterrihts= und Medizinal-Angelegenheiten angestellt worden.
Ministerium für die landwirthschaftlichen Auge- legenheiten.
)
Rog ulativvom: 17. Juni1853-Uber diePrämtirung
der bet den Central=Däspelanstalten Uber gebeten
m Dulanbe erzeugten Evcons,
Da die bisher gültigen, früher bekannt gemachten Prämiirungs Bedingungen für inländische, bei den Central-Haspelanstalten über gebenen Seidencocons einiger Aenderungen bedürfen, so wird hin- sichtlich der für die nächsten 3 Jahre 1853, 1854 und 1855 zu gewährenden Prämien Folgendes festgeseßt:
1) Diejenigen Seidenbauer, welhe ihre Cocons an eine der durch?s Amtsblatt bekannt gemachten Central-Haspelanstalten zum Abhaspeln abliefern oder verkaufen, erhalten für die Mete Cocons die unten näher angegebene Prämie.
Diejenigen Seidenzüchter, von deren Cocons 10 Meben oder
weniger 1 Pfund Rohseide liefern, erhalten die höhere Prä miez diejenigen, von deren Cocons mehr wie 10, aber nicht mehr als 14 Mezten zu 1 Pfund Rohseide erforderli sind, die niedere Prämiez diejenigen, bei denen auch 14 Mezten Cocons noch nicht ein volles Pfund Rohseide liefern, können auf keine Prämie Anspruch machen.
Der bisher gemachte Unterschied zwischen den gelben und weißen Cocons finde: nicht ferner statt.
3) Die Prâmie wird für den vorbezeichneten Zeitraum auf 24 Sgr... für die Mepe der besseren. und auf 47 Sgr. für: die Mete der geringeren Cocons festgeseßt. Es wird vorbehal- ten, nach Ablauf des Zeitraums die Prämiensäbße oder die vorbemerkten Abstufungen zwischen den besseren und geringeren Sortimenten anderweitig zu reguliren. |
4) Die Central =- Haspelanstalten sind verpflichtet, während der Dauer dieser Prämienbewilligung in ihren Empfangslokalen einen Lohntarif auszuhängen und inne zu halten, wonach der Haspellohn bei guten Cocons, 6 Cocons auf den Faden, 1 Rthlr, für das Psund Rohsfeide nicht übersteigt. Bei meh reren Cocons auf den Faden wird ein ermäßigter, bei schledch teren Cocons, oder wenn weniger auf einen Faden gehasvelt werden, ein höherer Haspellohn erhoben. Klagen über fehler- haftes Haspeln sind bei dem Landes =- Oekonomie - Kollegiuni anzubringen, Es bleibt demnach jedem Seidenzüchter über= lassen, ob er seine Cocons an diese Haspelanstalten verkaufen oder denselben zum Haspeln gegen Lohn anvertrauen will, Seidenzüchter, welche die vorbestimmte Prämie in Anspruch nehmen, haben ihre Cocons bei einer der Haspelanstalten zux Abmessung, Prüfung der Qualität und zur Abhaspelung
-
gegen Lohn oder zum Verkauf einzusenden. Die nah der daselbst vorgenommenen Prüfung und Festseßung ihnen zu fommenden Prämien werden ihnen fodann von dem Besißer der betreffenden Haspelanstalt gegen Quittung ausgezahlt. 6) Diejenigen Haspelanstalten, bei welchen diese Haspelprämie erhoben werden kann, sind zur Zeit : P. der Povinz Brandenburg. Lehrer Rammlow zu Berlin, j Seidenfabrikant Heese zu Steglitz, Seidenzüchter Hussack zu Bornim bei Potsdam, In der Provinz Schlesien, Prediger-Wittwe Wunster zu Bunzlau, t 23, 0n-dep Ppuovings: P oen Seminarlehrer Kiszewski zu Paradies bei Meseriß.
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F her Provinz Sachsen, Lehrer Fr. Ehrhardt, zu Prettin, Kreis Torgau.
In der E Fönialihe Arresthaus-Verwaltung zu Koblenz. S ebe Bu Baustniann zu Villa-Bella bei Engers, Lehrer Hoffenbecher zu Trarbach. ;
In der Provinz Westphalen: Salarienkassen - Rendant Herzhoff zu Bielefeld. Berlin, den 17. Juni 1853 | Ministerium für landwirthschaftliche Angelegenheiten. Im Allerhöchsten Auftrage : Bode.
Finanz - Ministerium.
Bei der heute beendigten Ziehung der 1sten Klasse 108ter | Königlicher Klassen-Lotterie fiel der Hauptgewinn von 5000 Rthlr. |
auf Nr. 89,298; 1 Gewinn von 2000 Rthlr. auf Nr. 8420;
2 Gewinne zu 800 Rthlr. fielen auf Nr. 1634 und 43,026; 3 Ge-
winne zu 300 Rthlr. auf Nr. 10,858. 51,378 und 80,262; und
4 Gewinne zu 100 Rthlr. auf Nr. 6367. 19,134. 29,555 und 52,519. Berlin, den 7; Juli 1853.
Königliche GVeneral-Lotrerie-Diveetion.
Ubgerein: Der Wiriliwe Geheime Dber= Juittzral) Und Unter-Staats-Secretair im Königlichen Ministerium für landwirth- schaftliche Angelegenheiten, Bo de, nach der Rheinprovinz und West- phalen.
Berin, 7 ult, Se, Majestät dêr Kbuig! habe Mllergnä= 1 digst geruht: dem Major a. D. Magnus zu Berlin, die Eblaub=| niß zur Anlegung des von Sr. Majestät dem König von Schweden |
4
Gesandtschaft in Wien angestellten Hofrath Weymann zur Anle- gung des von Sr. Majestät dem Kaiser von Oesterreich ihm ver= liehenen Ritterkreuzes des Franz=Joseph=Ordens, fo wie dem Wacht-
meister Brug\ch und dem Vice=Wachtmeister Lohrmann vom | Ordonnanz-Kommando, zur Anlegung der von Sr. Majestät dem | eid
D
Kaifer von Oesterreich ihnen verliehenen silbernen Tapferkeits-Me= oallle zu ertheilen.
Nichtamtliches.
Beklin, den 7: ZUA.
Jhre Nomiglibe Hobel die Prinzes von V1 e ußen mate in London am Sonuabend, den 2. Z
l der Königin Victoria und der Herzogin von Sachsen = Koburg-=
Gotha eine Spazierfahrt in einem offenen Landauer, während Prinz | Albert mit Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen von Preußen |
und dem Herzog von Koburg ausritt. Am Vormittag hatte Jhre | König empfing an demselben Tage die Direktoren Des hie=
Königliche Hoheit die Prinzessin von Preußen mit der Prin-
zessin Louise Königliche Hoheit einen Besuch bei der Gräfin von |
Neuilly (verwittweten Königin der Franzosen) in Claremont ge-
macht, Dann begaben sich Ihre Königlichen Hoheiten nah der |
Königlichen Akademie, um die dortige Gemälde-Ausstellung zu be-
sichtigen, und nach dem britischen Jnstitut, Zum Diner waren |
alle hohen Gäste der Königin wieder im Buckingham =Palast ver- \ammelt, und am späteren Abend war größere Gesellschaft bei Jhrer Majestät. E
— Gestern Mittag um 1 Uhr ist hier die Generalkonkerenz der Bevollmächtigten des Zollvereins durch den Herrn Finanzminister im Gebäude des Finanzministeriums eröffnet worden. Nach der Er- öffnungsrede traten die Bevollmächtigten zu einer vorläufigen Be- sprechung zusammen, in welcher der Geh. Finanzrath Hennig zum Borsißenden erwählt wurde.
— Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinze Friedrih der Niederlande (die Eltern der schwedischen Kronprinz sin) sind am 30, Juni in Stockhol nt eingetroffen.
— Sr. Majestät Dampf= Aviso „Salamander““, unter Befehl des Lieutenants Niesemann, ist am sten d. M. zu Stralsund von Carlskrona, wo der Boden des Schiffs im Doc gereinigt und gestrichen i}, wieder eingetroffen. Die Dauer der Reise hat nicht ganz 18 Stunden erreicht, wie denn beide Avisos, „Salamander“
{fin ch4 »f
und „Nix“, unstreitig an Schnelligkeit allen Dampfern der Ostsee |
überlegen sind.
ihm verliehenen Ritterkreuzes des Schwert - Ordens z dem bei der |
li, mit rer Mateitat |
— Se. Durchlaucht der Fürst Radziwill {f - Auli Da nach Wittenberg zur Inspizirung Ves Vovtikice Grete,
— Die Provinzial - Hülfsfkas}e der Provi i {luß der Altmark ist am 1sten Tröftact vai L E hergehenden Tage auf Grund des höhern Orts bestätigten Regle ments die Einsebung der Direction erfolgt war. Die Direction besteht aus dem Kaufmann Löfener und Regierungs-Rath Willen= bücher zu Magdeburg, dem Rittergutsbesißer von Nathusius und dem Bürgermeister Douglas zu Aschersleben.
__— Die „Anh. Dess. Ztg.“ widerlegt das Gerücht von einer Wiedereröffnung der Spielbank in Cöthen. „Bekanntlich“ — sagt sie — „war die Aufhebung der cöthenshen Spielbank einer der ersten Akte Sr. Hoheit unsers gnädigsten Herzogs nah dem Antritt der Regierung des Herzogthums Cöthen, und eine nothwendige &olge der Grundsäße, welche die Regierung bei ihrer Reorganisa= tion leiteten.“ f
— Der Krankheitszustand Sr. königl. Hoheit des Großher-= zogs von Weimar hat sich seit dem 3. Juli erfreulich ge- bessert und die Aerzte haben erklärt, daß die Gefahr für das Leben, welche im höchsten Grade vorhanden war, überstanden fei.
— Am 3. Juli Morgens traf das Kaiserlich russische Kriegs- Dampfschiff „Gremiotschi ‘’, Capitain Solorthof, mit Sr. Hoheit dem Herzog Georg von Medcklenburg und seiner Gemahlin Katha- rina Michaclowna Kaiserliche Hoheit von Kronstadt auf der Rhede von Wismar ein, von wo Hochdieselben durch den Oberpostamts= Direktor und den Kaiserlich russischen Vicekonsul mit dem Groß= herzoglichen Postdampfschif „Obotrit““ an die Stadt gebracht wur= den, Hochdieselben wurden von den Herren des Magistrats, des Militairs und von den Konsuln begrüßt und seßten dann ohne
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| Aufenthalt ihre Reise mittelst Extrazuges fort. Das russishe Schiff
ging am Nachmittage wieder in See.
— Der österreichische: Oberst, Graf 9. Vetter, ist am, 4; d.,-M. von Wien nah St. Petersburg abgereist.
— Der Uebergang der russischen Truppen ist, wie aus Wien vom 6. Juli gemeldet wird, am 2. Juli erfolgt und zwar nach der Wallachei bei Leova, nah der Moldau bei Skalianij unter General Dannenberg.
— Das holländische Journal, das „Grondwet““, theilt mit, daß die niederländische Regierung die Ausbezahlung der auf dem Bud=
| get für den katholischen Kultus bestimmten Gelder weigere, weil sie
behauptet, daß keine durch die Staatsgewalt anerkannte ODber-= Behörde für die Katholiken im Lande bestehe.
— Jn Turin is der bisherige Ober = Secretair im Ministe- rium der auswärtigen Angelegenheiten, Jocheau, zum Gesandten bei der \{chweizerischen Eidgenossenschaft ernannt worden.
— Am Sonntag den 3. Juli wohnten die in London anwe- senden hohen Herrschaften dem Gottesdienst in der Königlichen Pri- vatkapelle im Buckingham - Palast bei, Nachmittags nahmen Ihre Majestäten der König und die Königin von Hannover Abschied von der Königin Victoria und dem Prinzen Albert, speisten dann beint Herzog von Cambridge und machten Abends der Herzogin von Kent ihren Abschiedsbesuh in Clarence-House, wo auch die Königin Vic-= toria mit ihrer Familie, so wie Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin von P reußen erschienen und den hannoverschen Majestäten noch ein Lebewohl sagten. Lebtere haben am 4. Juli früh um 7 Uhr ihre Rückreise nah Deutschland über Dover angetreten, Die Königin von Hannover hatte am Sonnabend noch den im Bau begriffenen neuen Krystall-Palast in Sydenham besuht, und der
sigen deutschen Hospitals, bei denen er sich mit vieler Theil= nahme nach dem Gedeihen dieser Anstalt erkundigte und die er mit einem ansehnlichen Geschenk für dieselbe entließ. Näch= sten Dienstag, den 12ten d., werden, nach den vorläufig getroffenen Anordnungen, die Königin und Prinz Albert sich nah Dublin be= geben, um die Gewerbe-Ausstellung daselbst in Augenschein zu neh= men. Die Reise wird auf der London- und Nordwest=Bahn direkt
|-nach Holyhead gehen, wo eine Königliche Jacht die hohen Herr=
{haften an Bord nehmen wird, um sie nah Kingstown in Jrland überzuführen. Der Prinz und die Prinzessin von Preußen werden, wenn Ihre Königlichen Hoheiten dann noch in England sind, den Hof nah Dublin begleiten. Von Dublin wird der Hof am 16. d. wieder in England zurückerwartet.
Der Prinz von Wales is von den Masern wieder vollkom men genesen; Seine Königliche Hoheit hat sich am Aten von Lon- don nah Schloß Windfor begeben, da die Aerzte ihm eine Verän derung der Luft empfohlen hatten.
Am 2. Juli hielten die Minister einen Kabinetsrath, welcher beinahe vier Stunden dauerte. s
Die Flotte bei Spithead hat ihre bisherige Aufjtelung ver- ändert und bildet jeßt drei Linien, welche zum Ankerlichten bereit sind. Als ihre wahrscheinliche Bestimmung werden noch immer die Gewässer des englischen Kanals bezeichnet. Die Thätigkeit in den Kriegshäfen, Arsenalen und Schifsswersten dauert auch auperdem noch immer fort, Am 1. Juli ging von der Admiralität der Be=