1883 / 22 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 25 Jan 1883 18:00:01 GMT) scan diff

[3927] Oeffentliche Zustellung. Der Kaufmann M. Iacobi zu Freierwalde

i./Pomm. klagt gegen den Hausbesiter Gustav Busfke, früber zu Freienwalde i./Pomm., jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen einer Forderung von 122 95 #. für Mebl aus dem Jahre !882 mit dem Antrage, den Beklagten zur Zablung von 122 Æ 95 s nebst 5H 9/6 Zinsen vom Tage der Zustellung der Klage zu verurtbeilen, das ergehende Erkenntniß für vorläufig vollstreckbar zu erflären, dem Beklagten auch die Kosten des Recbté streits aufzuerlegen und ladet den Beklagten zur mündliwen Verhandlung des Rechts- streits vor das Königlihe Amtsgericht zu Star- gard i./Pomm. auf

den 30. März 1883, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwede der öffentlicen Zustellung wird dieser Auszug dir Klaae bekannt gemacht.

Stargard i./Pomm., den 18. Januar 1883.

E E Geribtsshreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[3931] Oeffentliche Zustellung.

Die zu Ludwigéhafen a Rhein uater der Firma Gebrüder Weil besteb.nde Handlung, vertreten durch den Rechtsaawalt Leibl in St. Ioharn, klagt gegen den Metzger Philipp Mayer, früher zu Saarbrücken wohnhaft, dermalen obne bekannten Wohn- und Auf- enthaltëort, wegen 234,45 Mark für in der Zeit vom 4. April bis 25. Juni 1882 käuflih erhaltene Waaren, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zablung vor 234,45 Mark nebst 6 9/9 Zinsen vom Tage der Zustellung der Klage und vor- lâufige Vollstreckbarkeitserklärung des zu erlassenden Urtheils, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtégericht zu Saarbrücken auf

Samstag, den 21. April 1883, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlicen Zustellung wird dieser Auszua der Klage bekannt gemacht.

Saarbrüden, den 18. Januar 1883.

: Genthe, Gerictësch{reiber des Königlichen Amtsgerichts. I.

[3941] Oeffentliche Zustellnvg.

Nr. 712 Die Ehefrau des Bâäckers Theodor Unrath, Wilhelmine, geb. Huber, zur Zeit in Enz- berg, vertreten durd Rechtsanwalt Dr. Wörter, flagt gegen ihren Ebemann, Theodor Unrath, zur Zeit an unbckarnten Orten abwesend, wegen barter Mißhandlungen, Bedrohungen und grober Verun- alimpfung, irébesondere durch bôglibes Verlassen mit dem Antrage auf Aussprub der Ehescheidung und ladet den Bcklagten zur mündlichen Verhand- lung des Recbtsftreits vor die I1. Civilkammer des Greoßberzoaliden Landaerichts zu Karlsruhe auf

Montag. den 2. April 1883, __ Vormittags Uhr, mit der Aufforderuna, einen bei dem gedachten Ge- ribte zugelassenen Arwalt zu best Uen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auézua der Klage bek1nnt gemacht.

Karlsruhe, den 17. Januar 1883. Gerichts1chreiberei des Großherzoglih Badischen Landgericts.

W,. Köhler.

[3913] Oeffentliche Zustellung.

C. 36/83 Die lcdiae und dispositionsfäbige Sufanne Markbeimer zu Diez klagt gegen den mit unbekanntem Avfentbaltëort abwesenden Jacob Scwneider, Baltus ron Langendernbah mit dem Antrage, daß Derselbe gesehen lasse, daß das bei dem Grurdstück Nr. 6433 des Stockbuchs der Ge- meinde Lanaer dern ac eirgetragene Pfandrecht resp. Eigentbumétvorbebalt ron 37 Fl. 21 Kr. im Stock- bub gelöscht werde, und ladet den Beklagten zur mündlicben Verbandlung des Recbtestreits vor das Königlicbe Amtégericbt zu Hadamar auf

Dienstag, den 20. Februar 1883, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffen!liwen Zustellung wird dieser Auszug der Klaze bekannt gemacht.

Hadamar, den 27. Januar 1883.

E an Gerichtsscbreiter des Königlichen Amtegerichts. T.

[3942] Oeffentliche Zustellung.

C. 37/83, Die lidige und diéepositionefähige Sußanne Marbeimer zu Diez klagt gecen den wit unbekanntem Aufenthaltsort abwesenden Johann Gotthardt, Keul von La- gendcrnbab mit dem Antrage, daß derselbe gesehen lasse, daß der bei dem Grundstücke Stok- bus Nr. 2615 der Gemeinde Langendernbacb mit dem Datum vom 6. April 1854 eingetragene Eigen- tbhumsvorbehalt von 16 Fl. 16 Kr. im Stockbuch gelöscht werde, und ladet den Beklagten zur münd- liden Verbandlung des Recbtéstreits vor das Könialiche Amtsaericht zu Hadamar auf

Dienstag, den 20. Februar 1883, Vormittags 9 Uhr,

Zum Zwecfe der öffentlichen Zustellung wird dieser Auézua der Klage bekannt gemacht.

Hadamar, den 17. Januar 1883,

: +# Gericbtéschreiber des Königliccen Amtsgerichts. I. [3935] Bekanntmachung.

Der in unbekannter Abwesenheit lebende Fried- rich Wilhclm Otto Schwarz ift in dem von ]et-

nen Eltern, dem Königliben Hoflakai Jobann Foabim S&warz und d. sen Ehefrau Ernestine Milbelmirc, geborenen Wilke, unterm 11. April

1877 erridteten und am 4. Oktober 1882 eröffne- ten Te':amente mit seiner Mutter und rier Ge- \dbwistern zu Erben seines am 10. Juni 1882 ver- storbenen Vaters berufen, was demselben hierdurch befannt nemacbt wird. Potsdam, den 13. Januar 1883. Königliches Amtégericht, Abtheilung TII.

[3914] Bekanntmachung. 5

Zur Erlangung eines Aussck lußerkenntni}es bebufs ibrer Œintraqung als Eigentbümerin in das Grund- bu bat tie verwittwete Apollonia Tomala zu Ka- litzkowice otobocfie tas Au'gebot des zu dem Grund- üuck Nr. 62 Kalitzkowice ctobockie gebörigen Fläâctenabstnittes im Umfange von 29,10 Ar, als desen Eigenthümer Franz Mis ins Grundbu cin- getragen ist, nab den Vorschriften des Gesetes vom

7. Miärz 1845 beantragt.

werden daber alle Dicjenixen, welche CEigen- thuméredte an dieses Grundftück geltend zu macen baben, aufgefordert, die'elben spätestens in dem auf

Fei dem unterzeichneten Amtsgerichte anberaumten Termine anzum-:lden, mit der Verwarnung, daß die Ausbleibenden mit ihren etwaizen Realansprüchen auf das Grundstück ausges{lossen und ihnen des- halb ein ewi1es Stillshweigen auferlegt werden wird. Schildberg, den 8. Januar 1883. Königliches Amtsgericht. Beyer.

[3915] Bekauntmachung.

In der Engler’shen Aufgebotesabe F. 6/82 hat

das Königlibe Amtsgericht zu Marienwerder am

30. Dezember 1882 durch den Amtsgerichts-Rath

Heinrich erkannt :

1) der Neue Westpreußise 43 prozentige Pfand-

brief I. Serie Litt. E. Nr. 256 über 50 Thlr.

wird für kraftlos erflärt,

2) die Kosten des Aufacbotsverfahrens werden der

verwittweten Gutébesiter Auguste Engler in Schloß

Kys+au bei Neu-Palleschken auferlegt.

Marienwerder, den 18. Januar 1883, Königlices Amtsgericht.

[3877] Zur Publikation und Vollziebung des von der Köniagliwen General - Kommission genehmigten Recesses über die Specialtheilung der Garßen- Hornshöfer Genossenscbaf1sforsten, ilt Termin auf Sonnabend, den 3. März d. J.,

Morgens 11 Uhr, in der Wohnung des unterzeichneten Deconomie- Kommissionsraths zu Bergen angeseßt, in welchem zu erscbeinen, die unbekannten Theilnehmer, die Grundherren, sowie die unbekannten Pfandgläubiger, und alle Diejenigen, welchen als Guts-, Dierfst-, Erbenzins- und Lehnsherren, als Lehns- und Fidéci- fommißfolger, als Pächter oderjaus sonstigem Grunde eine Einwirkung in Beziehung auf die Ausführung dieser Theilung zusteht, hierdurch öffentlich und zwar bei Strafe des Auss{lu}ses mit ihren etwaigen Einwendungen gegen die planmäßige Ausführung aub unter der Verwarnung vorgeladen weiden, daß Jeder, welcher seine Rechte nicht anmeldet, es sich selbst beizumessen hat, wenn deren Sicherstellung unterbleibt. Celle und Bergei, den 21, Januar 1883,

Die Theiluags-Kommission.

Stóölting. France.

[3878]

Nachdem de Königliche General-Kommission den Rezeß über die Spezialthci!ung der gemeinsaft- liden Weidcfläcbecn in der Ortsrieth în der Feld- mark Walle und der den Interessenten zu Walle aus der Theilung des Goosemoors zugéfallenen Ab- findung genehmigt hat, fo ist zur Publikation des- selben Termin auf

Sonnabend, den 3. März d. J., Morgens 10 Uhr, in der Wohnung des unterzeichneten Dekonomie- Kommissionsratbs zu Bergen angeseßt, in welchem zu erscheinen die unbikannten Theilnehmer, die Grundherren, sowie die unbekannten Pfandgläubiger und alle Diejenigen, welchen als Guts-, Dienst-, Erbenzins- und Lehnsherren, als Lehns- und Fidei-

kommißfolger, oder aus sonstigem Grunde, eine Einwirkung in Beziehung auf die Ausführung

dieser Theilung zusteht, bierdur öffentlich und zwar bei Strafe des Aussc(lusses mit ihren etwaigen Einwendungen gegen die planmäßige Auéführung, aub unter der Verwarnung vorgcladen werden, daß Jeder, welcher scine Rechte nit anmeldet, es si selbst beizumessen hat, wenn deren Sicherstellung unterbleibt. Celle und Bergen, den 21. Januar 1883. Die Theilungs-Kommissiou. Stölting. G. Frande. [3879] Zur Publikation und Vollziehung des von der Königliden General-Kommission genchmigten Re- zesses Über die Abstellung von Weideberectigungen auf den fiéfalisden Grundstücken Krusenbüh und Masch bei Wienhausen ist Termin auf Sonnabend, den 3. März d. J. Morgens 11 Uhr, in der Wohnung des unterzeichneten Dekonomie-Kom- missionsraths in Bergen angeseßt, in welchem zu erscheinen die unbekannten Theilnehmer, die Grundherren, sowie die unbekannten Pfandgläu- biger, und alle Diejenigen, welben als Guts-, Dienst-, Erbenzins- und Lehnsherren, als Lehns- und Fideikommißfolger, oder aus sonstigem Grunde eine Einwirkung in Beziehung auf die Ausführung dieser Theilung zusteht, hierdurch öffentli und zwar bei Strafe des Ausschlusses mit ibren etwaigen Einwendungen gegen die plan-

mäßige Autführung, auc unter dem Verwarnen geladen werden, daß Jeder, welcher seine Recte

nicht anmeldet, es sich selbst beizumessen hat, wenn deren Sicherstellung unterbleibt. Celle und Bergen. den 21. Jas7uar 1883. Die Theilungs-Kommission. Stöôlting. Frantcke.

[3880]

Zur Publikation des von Königlicher General- Kommission genebmigten Rezesses über die Abstellung der Weide- und Mastberecbtigung der Realgemeinde Helmerkamp in dem fiskalischen Forstorte „Eichen“ und der, der volitishen Gemeinde Helmerkamp eben- da'elbst zustehenden Berechtigung zum Kartoffeln- eingraben, ist Termin auf

Sonnabend, den 3. März d. J. Morgens 10 Uhr, in der Wohnung des unterzeichneten Dekonomie- Kommissioatraths arg-seßt, in w- lem zu erscheinen die unbekannten Th.ilnehmer, die Grundherren, sowie die unbefannten Pfandgläubiger und alle Die- jenigen, welben als Guts-, Dienst-, Erbenzins- und Lebnsberren, als Lehns- und Fideicommißfolger, als Pächter oder aus sonstigem (Grunde eine Ein- wirkung in Beziehung auf die Auéführung dieser Theilung zusteht, hierdurch öffentlih und zwar bei Strafe des Nuéscblusses mit ibren etwaigen Einwen- dungen gegen die planmäßige Auéführung, au unter der Verwarnung vorgeladen werden, daß Jeder, welcher seine Ansprüche nit anmeldet, es sih felbst Teras hat, wenn deren Sicherstellung unter- eibt.

Celle und Bergen, den 22. Iaruar 1883.

Die Theilungs-Kommission. Stólting. G. Francke.

Mai 1883, Vormittags 9 Uhr,

den 18,

[3919] Verkündet am 17. Januar 1883, gez. S{ubert, Gerichtsschreiber.

Im Namen des Königs!

Auf Antrag Beikommender erkennt das Königliche Amtegerict zu Scbönberg i. H. durch den Amts- richter Loeck daselbst

: für Recht :

Die von dem H1ns Jessien, Besißer einer Sieken- theilerstelle in Schönberg, an seinen Bruder Adam JFessien tut noie Ehbler Mundt am 21. Dezember 1811 ausgestellte, am 9. Januar 1813 auf dem Folio der_¿ Hufe Nr. 7 c. p. in Scönberg Bd. D. Seite 127 des Probsteier Scbuld- und Pfandproto- folls protofellirte Obligation über 400 Mark v. Crt. zu 49/9 Zinsen

wird für fraftlos erklärt und wird die Delirung der protokollirten Urkunde im Probsteier Scbuld- und Pfandprotokoll betreffenden Orts bewirkt werden.

Von Rechts Wegen. gez Loe ck. Veröffentlicht : S Schubert, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[3923] Nacbslebendes Aus\chlußurtheil : Jm Namen des Königs!

Auf den Axtrag des Agenten G. Kobler in Danzig, vertreten dur den Justiz Rath Schulze daselbs, er- kennt das Königlibe Amtsgericht, XI. zu Danzig durch den Amtsgerihts-Rath Aßmann

für Recht : Der Depositecnschein Littera G. I. Nr. 7132 der Danziger Privat: Aftien-Bank vom 11, Novem- ber 1881 über 3380 Æ, auf den Namen G. Kohler, Königsberg i. Pr. lautend, wird für kraftlos erflärt. Aßmann. Verkündet am 9. Januar 1883, Referendar v. Flottwell, als Gerichtéschreiber. wird biedurch befannt gemacht. Danzig, den 13. Januar 1883

Der Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts, RI. Grzegorzews8fki. [3917] Bekanntmachung.

Jm Namen des Königs!

In Sachen, betreffend das Aufgebot der Hypo- tbekenurkunde über das auf dem Grundstücke Nr. 17 Witter dorf I. in Abth. 111, unter Nr 2 für die Geschwister Maria, Rcsina und Daniel Gawantka unter Mitverhaftung des Grundstückts Nr 8 Witten- dorf eingetragene Muttererbtheil von 225 Thalern nebst fürf Prozent Zinsen, erkennt das Königliche Amtsgeribt zu Kreuzberg O./S. in der Sitzung vom 13. Januar 1883 für Recht, daß 2c.

das Hypothekeninstrument über das auf dem Grundstücke Nr. 17 Wittendorf I. in Abthei- lung 1II. unter Nr. 2 für die Geschwister Maria, Rosina und Daniel Gawantka unter Mitver- haftung des Grundstücks Nr. 8 Wittendorf ein- getragene Muttererbtheil von 225 Thlrn. nebst fünf Prozent Zinsen, bestehend aus dem Rezeß vom 3. Oktober 1848, sowie dem Hypotheken- scheine vom 18 Juli 1849, zum Zwecke , der schung für kraftlos zu erklären und die Kosten des Aufgebotsverfahrens dem Göärtnerstellen- besitzer Thomas Pianka zu Wittendorf T. zur Last zu legen. Von Rechts Wegen. Kreuzburg O./S., den 20. Januar 1883. Königliches Amtsgerit, Abtheilung T. Iaschik.

[3894] Verkündet am 11, Januar 1883, (gez.) Mertens, Gerichte\creiber. Jm Namen des Königs!

Auf den Antrag des Kanzleiraths Busbkötter von bier als Kurators der in der Zwangs8versteigerung®- sache Einhaus, gen. Buse, zu Tiefeadorf gebildeten Spezialmafse über die Band I. Blatt 44 Grund- buch von Berchum Abthcilung TIl. Nr. 4 einge- tragene Poft von 44 Thaler 3 Sar. erkennt das Königliche Amtsgericht zu Hohenlimburg dur den Amtérichter Schulte-Uffelage

für Recht :

Die Hypotkbekenurkunde über die Band I. Blatt 44 Grundbuhs von Bercum, Abthei- luna III. Nr. 4 eingetragene Post von 44 Thaler 3 Sgr (glei 132 4 30 & F) nah welcher Johann Diedrih Buse seinen Kindern erster Che diese Summe als Abfindung vom mütterlihen Nachlaß zu zahlen hat, wird für kraftlos erklärt und werden die Kosten des Versahrens aus der Spezialmasse entnommen.

[3909] Bekanntmachung.

Der zur Rechtéanwaltschaft bei dem unterzeichne- ten Landgericbte zugelassene Rebtsanwalt und Notar, Geheime Justiz-Rath Hillmar hierselbst ist gestor- ben und deéhalb in der Rechtsanmwaltsliste gelöscht.

Cöslin, den 20. Januar 1883.

Königliches Landgericht.

Bekanutmachung.

Der mit dem Wohnsiße „Wernigerode“ in der Liste der bei dem unterzeibneten Landgerichte zu- gelassenen Recbtsanwalte eingetraaene Rebtsanwalt und Notar, Justizrath Theilfuhl hat seine Zu- lassung aufgegeben und ist in der gedachten Liste gelöscht worden.

Halberstadt, den 19. Januar 1883.

Königliches Landgericht.

Verkäufe, Verpachtungen, Submjisionen 2c.

[3913] Bekanntmachung. S

Die Lieferung der O.konomie-Bedürfnisse für die hiesige Strafanstalt auf die Zeitdauer vom 1. April 1883 bis 31, März 1884 von circa: A. 1) 1200 Kg. Gerstenmehl, 2) 1000 Kg. Roggen- mebl, 3) 40 Kg. Weizenmehl, 4) 900 Kg. Hafer- grüßze, 5) 900 Kg. Buctweizengrüße, 6) 1200 Kg. Gerstengrütze, 7) 2200 Kg. Kocberbsen, 8) 1400 Kg. weißen Bohner, 9) 1400 Kg. Linsen, 10) 50 000 Kg. Kartoffeln, 11) 90) Kg. ord. Graupen, 12) 100 Kg. feinen Graupen, 13) 1500 Kg. Reis, 14) 1600 Kg. Hirse, 15) 109 Kg. Nudeln, 16) 50 Kg. Gries, 17) 1800 Kg. Kocbfalz, 18) 1000 Kg. Nierentalg, 19) 450 Kg. Soda, 29) 450 Kg. Elainscife, 21) 250 Kg. Talgseife ; B. 22) 350 Kg. ungebrann- tem Kaffee, 23) 700 Kg. Butter, 24) 2500 Kg. RNindfleiscb, 25) 400 Kg. Hammelfleisch, 26) 590 Kg. Schweinefleis, 27) 370 Kg. Speck; C. 28) 400 Liter Eisigsprit, 29) 4600 Liter Milch, 30) 4000

Hektoliter Bäcerkohle, 31) 2500 Hektoliter Knorpel- foble. 32) 15 St&ock Roggenstroh soll im Sub- missionswege vergeber. werden. Die Bedin- gungen hierüber förnen in dem hiesigen Bureau eingcsecben, aub gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich mitgetheilt werden. Schrift- lie Offerten si: d unter Beifügung von Proben zu Nr. 1—9, 11—16 und 19—23 versiegelt und mit der Aufscbrift: „Submissions-Offerte auf Lieferung von Oefkonomie- 2c. Bedürfnissen® bis zu dem am Mittwoch, den 14. Februar d., Vormittags 10 Uhr, im Inrspektions-Bureau hierselbst anbe- raumten Termine einzureichen, wo dieselben dem- nächst in Gegenwart der persönli erschienenen Sub- mittenten eröffnet werden sollen. In der Offerte muß die genaue Angabe der Preise ohne Bru- pfennige in Zahlen und Buchstaben und zwar für die unter A. genannten Artikel pro 50 ke, unter B. pro 1 kg, sowie die ausdrückliche Bemerkung, „daß die Lieferungsbedingungen bekannt sind, und Lieserant sih denselben in allen Punkten unterwirft, enthalten sein. Delivysh, den 22. Januar 1883. Königliche Straf- Anstalt.

Die Lieferung von 850 Stück Hammerstielen aus ickoryholz soll in Submission vergeben werden. fferten hierauf, welche den im Geschäftézimmer der unterzeibneten Verwaltungs-Abtbeilung aus- liegenden und gégen vorherige Einsendung von 0,50 M in baar zu empfangenden Lieferungs- bedingungen durcaus entsprehen müssen, sind post- mäßig verschlossen und mit der Aufschrift „Offerte auf Hammerstiele“ versehen, bis zum 3. Februar cr., Mittags 1 Uhr, an die Verwaitunas-Abs- theilung einzuserden. Danzig, den 16. Januar 1883. RKaiserlihe Werft Verwaltungs-Ab- theilung.

___ Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

[3898]

Auf Grund des Amortisationsplanes für die Anleihe der Stadt Spandau von 60090 Thlr. 11. Emilsion find pro 1883 folgende Stadt- obligationen ausgeloost worden :

Nr. 37 40 41 53 79 116 128 131 132 142 192 256 300 309 325 343 383 404 407 408 414 431 543 580.

Die Inhaber wollen die Kapitalsbeträge

S1ük mit 100 Thlr. = 300 A am

Ä il Juli d. J. gegen Rücgabe der Obligationen nebst Zinscoupons bei unserer Stadt - Hauptkasse in Empfa: g nehmen.

Die Verzinsung hört mit dem genannten Tage auf.

Reste: Nr. 31 244 fällig am 1. Juli 1881.

Ï 207 456 fällig am 1. Juli 1882,

Spandau, den 15. Januar 1883,

Der Magistrat.

pro

[3899]

Auf Grund des Amortisationsplanes für die An- leihe der Stadt Spandau von 50 000 Thlrn, find die Stadtobligationen Nr. 40 97 98 123 155 214 237 238 251 268 269 322 375 449 à 100 Thir. = 300 M pro 1883 ausgeloost worden.

Die Inhaber wollen dieselben nebst Zinscoupons

. am 1. Juli d. J. bei unserer Stadt- Hauptkasse gegen Empfangnahme der Kapitalsbeträge zurüdgeben.

Die Verzinsung hört mit dem genannten Tage auf. E Nr. 25 337 406 484, fällig am 1. Juli

2. Spandau, dea 15. Januar 1883. Der Magistrat.

[3900]

Auf Grund des Amortisationéplanes für die An- leihe der Stadt Spandau 111. mission R 1883 folgende Obligationen ausgeloost worden :

Nr. 8 22 70 152 184 239 309 549 665 691 694 700 724 727 1174 1262 1338 1407 1463 1566 1643 1657 1739 1754 1780 1783 1793 1826 1841 1919 1941 2063 2080 2379 2447

à 300 Mark. Die Inhaber der Obligationen wollen die Kapitalbeträge pro Stück mit 300 Mark am

1, Juli d. I. gegen Rückgabe der Obligationen und Zinscoupons, bei unserer Stadt-Hauptkafse in Empfang nehmen. Die Verzinsung bört mit dem 1. Juli d. J. auf. Reste: Nr. 283 987 fällig am 1. Juli 1882, Spandau, den 15. Januar 1883, Der Magistrat.

[3881] Halberstadt - Blankenburger : Eisenbahngesellschaft.

Bei der am 12. d. Mts. ian Gegenwart eines Notars erfolgten Ausloosung von 13 Obligationen unserer Prioritäts-Anleihe vom Jahre 1875 sind die folgenten Nummern gezogen

Nr. 588 775 580 991 217 10 363 590 852 “948 970 551 u, 483,

Die Auszahlung des Nominalwerths dieser Dbli- gationen cinscließlich der Stückzinsen vom 1. Jan. bis zum 31. März d. I. erfolgt vom 1. April d. J. ab bei uxsecrer Hauptkasse in Blankenburg oder bei der Braunschweia-Hannover' schen Hypo- thekenbank bieselbst an den Vorzeiger der Obligation gegen Auslieferung derselben und der dazu gehörigen noch nicht fälligen Coupons.

Braunschweig, 19. Januar 1883.

Der Verwaltungs-Rath der Halberstadt-

Blankenburger Eisenbahugesell schaft.

Monats-Uebersicht

vom 31. Dezember 1882, (Gemäss Art. 34, alin. 2 des Statuts.)

a. Erworbene unkündbare hypothekarische und Ren-

[3896]

ten-Forderungen . . ... A. 104,503,755. 32 4 b. Erworbene kündbare

hypothekarische Forde-

E Ï 450,000. , c. Ausgegebene unkündbare

Pfandbriefe .…..... iy 102,122,000, == d, Ausgegebene kündbare

PIAUOUHES c " 500. y

Gotha, den 31. Dezember 1882.

Deutsche Grunderedit-Bank. v. Holtzendorff. Landsky. R. Frieboes

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| Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich

0M

Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 25. Januar

Staats-Anzeiger. f S

/D L e/ 1-. Der Inhalt dieser Beilage, in welher auch

vom 11. Januar 1876, und die îm

Gentral-Haudels-Neg

cutshe Reich kann dur alle Post - Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats-

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Das Central - Handels - Register für das D

Berlin auch dur nie Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-

die im 8.6 ‘des Gesetzes über den Markenshus, vom 39. November 1874, sowie die in dem Gesen, betreffend das Urheberrecht an Mustern unv Vodellen

Patcutgcsez, vom 25. Mai 1877 vorzeschriebenen Bekaantmachung-en veröffentlicht werden, er

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LZIX. R. 2127. Auswesel“are Spitze fester MWeicherzungen für Straßenbahnen. Arthur Pil Rowan in London. -— Vertreter F, Engel in Hamburg

X%. K. 2271. Neucrungen in der Anordnung beweglider Achsen für CEisenbahnfahrzeuge. Adolph Klose in Rorschach, Schweiz, BVer- treter: F. C. Glaser, Königl. Romuission8-Rath ia Berlin 8W., Lindenstr. 80. :

E Ventilationêvorrihtung für Eisenbahnwagen u. |st w. Fürst Toseph Pignatelli d’Aragon in Paris; Bertreter: Brydges & Co. in Berlin SW,, Königgtäßer- straße 107.

XXI. C. 1022. Neuerungen an elektrische: Lampen mit festem Brennpunkt; Zusaß zu P. R, 19 143. Alexis Jean iaptiste Cance in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin S8W., Gneisenaustr. 109/110.

XX41. S. 706. Verfahren zur Darstellung gelber Farbstoffe aus Pyridin- und Chinolin- basen. Dr. Emil Facobsezn in Berlin N,

Müllerftr. 171.

K. 2622, Verfahren zur Gewinnung von Gerbsäure und Farbholzertrakten durd Dialyfe; 2a u M N Ne: 12296 D Okto Icehlrausech in SSicn; Vectreter: Carl Pie- per in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110.

KXLV. H. 3325, Neuerung an einer raut- verzehrenden Feuerung; Zusaß ¿u U. 2986. Vilhelm G. A. Heiser in Berlin,

EXXZ. O. 445, Verfahren zur Herstellung dicddter Metallgüsse. —W.Gg. Otto in Darmstadt.

X K, R. 2059, Verfahren zur Herstellung farbiger durdscheinender Muster auf mautirten Glaëflächen; Zusatz zu R, 1943. 8, Reich «& Co. in Wien 1nd Berlin.

KEXUV. B. 3598, Neuerungen an Auszickl- tishen. H, D. Bünz in Berlin SW., Bellealliancestraße Nr. 23.

J. 677. Neuerungen an Klappstühlen. —- Frark Grant Johznson in Brooklyn und John Henry Hayward in Northfield, New- York, V, St, A. z; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

St. 769, Sgchutßgriff Plätteisen. A. Stiller in Driesen.

XXXVZ. W. 3190. Neuerung an eisernen Obstdörröfen unter Benutzung der unter Nr. 12204 vatentirten Klappenanordnung. W. Ernst Haas & Sohn auf ter Neuhoffnungs- hütte bei Sinn, Hi:ssen-Nafssau.

XXXVIL W. 23830. Siegelda. Friedrich WiebeckK in Neuhaltensleben,

XLIZIL. L. 2861, Neuerungen an Weiden- ruthen- und Rohr - Schälmaschinen. U. C. Meyer ir. in Hamburg.

XLIV. M. 2418, Knopfbefestigung ohne Faden, Jnlien Maury in Ioulouse, Frankrei; Ver- treter: Specht, Zieze & Co. in Hamburg,

XLV. L. 2054. Vlanetengetriebe für Sortir- maschinen. Kurt Graf zur Lippe in Martinswaldau, Kreis Bunzlau.

L. G. 1958. Getreidebürstmashine mit Spiral- gang und Luftfurben. Lonis Gathmann in Chicago, Ill, V. St. A.; Vertreter: Hartwig Gathmaun in SFintel, Amt Soltau, Provinz Hannover.

. L, 2042, Neuerung an Getreide-Reinigungs- maschinen. Joseph Linke in Wierczany bei Stryj, Galizien; Vertreter: Hugo Knoblauch & Co. in Berlin 8W., Königgrägerstr. 41, ;

LI. S. 1745, Piancoforte-Stimmslüssel mit Shraukbengetriebe, Gustay Spranger in

Berlin, Hollmannstr. 6.

LIL. G. 2009, Neuerung an Nähmascbinen mit Hakennadel und oberhalb der Stoffplatte gelagerten Schiffen. Arthur Greenwood und Jobn William Ramsden in Leeds; Ver- treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dreéden, Auaustusstr. 3 I, E

R. 2110. Nadeleinseßzzange für Nähmaschinen. Carl Rauhnke in Berlin.

LITI. C. 1037, Verfabren zur Frischerhaltung des Fleishes. Dr, Mathieu Closset in Lüttih; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgräterstr. 131. E XIV. F. 1512. Neucrung an Flascenver- \{chlüssen mit Glaësdeckteln; Zusay zu F. 1423. Gustav Falconnier in Nyon i. d. Schweiz; Vertreter: Wirth & Comp. in Frankfurt a. M.

LXV. K. 2665. Neuerung in der Herstellung

für

ECiS%SE, LXVII. T. 914. Macdine und Ferttamaccen von Thivollet in Carl Pieper in

109/10. LXVEIAEZ. L. 201

Berlin 8SW., Gaecis

Seh. 2148. Sensterband mit \

LXXK.

Dinte. Samuel Henry Cr@c Ga E, . P. 1448. Wschblock mit Blodïa „S. 1756; Bleististhältex, Bleisiiftfabriï „Saxonia“ Cari in Dresden. LXXUL. G. 1867.

Kalibers Thorsten XNordenfseit @donz Bektretkert Domítr. 34.

LXXXK. M. 2293. V _un Brennen von Strontiantt, Calcit,

bitten Regeneratorgases. Nürnberg.

Herstellung porôser, dur seuter Thonkörper,

19 589. Wilbelm OlschewsKYy N., Kesselstr. Nr. 25, prt. LXXXI. B. 3767. Neuerungen feilbahnen. dolf Eleichert bei Letpzig.

LXXXIX. E. 886. Friedrich Ecketein in Wienz . G. 1902. Nübenfschnigzelpresse.

P. 1485, Maschine zum Zuckerrohr. Alfred Perret in Somme, Frankrei; Vertreter: J.

straße 124. - E Berlim, den 25. Januar 18833, Kaiserliches Pateutamt, Stüve. Lurüciziehung einer Di Fol Gegenstand eingereichte n dem Tage im Deutschen Reicbs- und Königl

Anmeldung ist zurückgezogen.

Eclasse. XLVI. T. 846. Neuerungen an mascbinen. Vom 14. August 1882,

Berlin, den 25. Januar 1883, Kaiserliches Patentamt, Stüve. Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeicneten, im

Anmeldungen ist ein Patent versagt wo

mascinen für Zündhölzer. Vom 17. Berlin, den 25. Januar 1883. Kaisecliches Pateutautt. Stüve.

Die folgenden, unter der angegebenen D) Patentrolle im Reichs - Anzeiger bekannt Patent-Ertheilungen find auf die nachgen fonen übertragen worden.

KI1asse. KXXITV. Nr. 13 442.

8. August 1880 ab.

in Karlsruhe und ol O In s Berlin, den 25. Januar 1883. " Kaiserliches Pateutamt. Stüve.

Theilweise Nichtigkeitserklärung cine Der Anspru 1 des an W. Arndt in

Vorster in Hagen i./W. übergegangen Nr. 3546 ist durch rechtékrästig gewo scheidung des Patentamts voin 2, Nov für nichtig erklärt. Berlin, den 25. Januar 1883.

von Schiffen; Zusay zu P. N. 18 193, Ali(red Krupp in Effen.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

zum Fafen, Spiegelglas. Lyon (Frankrei); Vertreter : ; | rechtsfräftige Entscheidung des Patentamts vom 2.

. Neuerung an ThürdtrüLern. G. A. Langensiepen in Düffeldorf.

wirkender Arretirung beim Oeffnen. Theodor Schümichen ina Mödern b. Leipztg.

C. 994. Fülfederhalter für Aectzgrund- ker in Railton; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW.,

Joseph Patrick in Franffurt a. Main. Mecchanifche

Í Neuerung an ladern. Conrad Garbe in Berlin. N. 756. Ka:ren-Laffette für Ge!cwUtz

Jalius Moelle: in Würzburg, Verfahren und Ofen zum

Magnesit u. dgl. mittelst in MRegeneratoren er- Frz. Meiser in

G. 434. Neuerungen in dem Verfabren zur mit fein zerthei welche als F Reinigungsmassen dienen; Zusaß zu P. N. Nr.

an Draht-

LEXXII. K. 2641. Irodenofen für Materiale versciedener Art, besonders zum Trocknen und Detinficiren von Bauschutt- und Füllmaterial. Adolf Iiessler in Wien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenauîir. 109/110.

Osmose-Apparai.

J. Brandt in Berlin W., Köntaggräßerstr. 131. Greiner in Berlin SW., Alte Iacobstr. 146. Scbnetiden

Nove,

G. W. v. Nawrocki in Berlin W.

YVatent-Anmeldung. nacfolgend genannte, auf den angegebenen und an dem angegebenen

schen Staats - Anzeiger bckannt gemachte Patent-

zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gematen

Wirkungen des cinstweiligen Scuyes gelten als nit

eingetreten.

Filasse. e

VIIL. F. 1342. Spindel sür Rau Bom 8. Juni 1882. -

LVI. M. 2043. Ncerungen an Kandaren. Vom 24; Juli 1882.

LXXVIIL. P. 1193. Neuerunge

Uebertragung von Patenten.

Isidor Lachmann in Fürth. Verstellbare Gardinenleiste. Vom

LXXV. Nr. 21252. Firma Buhl & Keller Freiburg i. Breiëgau. Apparat zur Gewinnung von Anzamoniak.

Magdeburg auf Rübenschnißelimesser mit verstellbaren Klingen und Spaltmesser ertheilten, auf R. & H.

doliren i Henri |

enausftrafe

elbst bätig

lender.

Kupfer

Hinter-

c kleinsten in Lon-

Doloimit,

lter Koble iltrir- und

in Berlin

in Gohlis

Vertrcier : Woldemar

von Dep. Brandt & , Lelpzigere-

[3946]

i Preußi-

Gasfkraft-

[3947]

Reich8-An-

rden.

hfarden.

n an Tunk- April 1882.

[3948]

tummer der gemacbten anten Per-

Vom

[3949]

s Patents. Sudenburg-

en Patents rdene Ent- cinber 1882

[3950]

Niéehtigkeit3-Erklärung cines Pateuts. Das dem Nähmasctinenfabtrikanten U. Reusch in Crefeld auf eine Mascine zun Kräuseln und Heften

' von Stoffen ertheilte Patent Nr. 18 698 ift dur

November 1882 für nichtig erflärt, Berliu, den 25. Januar 1883. Kaiserliches Patcutamt.

Stüve.

Erlss@hung von Patenten.

Die nacbfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Vatentroïle eingetragenen Patente sind auf Grund des §8. 9 des Gesezes vom 25. Mai 1877 crloschen. KAlansse. V. Nr. 8380, Scukvorricbtung auf der Brants- rohrplatte von Petroleumlampei.

Nr. 15 326. Neuerungen an baren Tascenlaternen. V. Nr. 14 583, Neuerungen an

maschinen. WEIL. Nr. 3684.

[3951]

zusammenleg- Gefteinbohr-

Cirfularralimen mit Zangen oder Zatcken, bestimmt zum Aufrahmen, Appretiren, Fadengeradstellen, Erweitern und Trocknen der Stoffe aus Seide, Wolle, Baum- wolle, Leinen oèer anderem spinnbaren Material.

Nr. 13 012. Verfahren zur Herribtung von Papier, Geweben, Holztafela 2c. für die Zwecke der Malerei.

„Nr. 13 732. Verfahren zur HerriGtung von Papier, Geweben, Holztafeln 2c. für die Zwecke der Ausmalung oder RNetoutirung photographi- scher Abzüge. Zusatz zu P. N. 13 012,

LIXK. Nr. 13473, Neuerungen an Pinsel-

befestigungen.

XÆTL. Ne. 20129, Neuerungen an Maschinen zur

Bearbeitung und Verzierung von Bücherschnitten ;

11. Zusay zu P. R. 9829.

XIV. Sr. 5894, Entlasteter Sieber. Nr. 17724, Neucrungen an Präzision®- steuerungen.

„Nr. 19831. Ventilsteuerung mit zwang-

läufiger Scblußbewegung der Einlaßventile,

XZKIX. Nr. 18675. Neucrungen an dem unter : Aa ( (0 S

Nr. 255 patentirten Eisenbahn-ODberbau.

KXLI. Nr. 18902. Neucrungen in dem zur Ssolicung clektrischer Leitungen dienenden Material.

XXVLI. Nr. 782. Drutregulator für kom- primirtes Gas.

KXVIEL. Ne. 1393, Einrichtungen an Lust- druckpumpen.

XKXXULE. Nr. 9056, Stirmträger.

. Nr. 17364, Bügel füc Geld- und ähnliche Taschen.

KXXILV. Nr. 9033. Spieltish mit Eckschiebern.

„Nr. 13507, Bewegungsvorrichtung für Kinderbetten.

Nr. 19 957. Stügvorrichtung für Klapp- stühble.

XXXV. Nr. 14111. Neuerungen an Aufzug- mascbinen.

XKXXVLI. Ne. 8732. Heizungsanlage mit Bentilation und Sicherheitsklappe im Dfenrohr;

Zusatz zu P R. 6499. Nr. 13 067. Kessel für Wasserheizungen. Nr. 18338 Zimmeröfen mit oberer und unterer Luftzuführung.

KEXVIL. Nr. 07506, Verfahren zur Anferti- gung von Parquetfußböden. - XKXXIK. Nr. 12 991. Neuerungen in der Fa-

brifation gepreßter Knöpfe.

X LII. Nr. 17 216. Universal-Scwindemaßstab.

XKLIV. Nr. 13 949. In zwei Ohrringe zerleg- barer Fingerring.

Nr. 18 044, Nachtfeuerzeug-

XLYV. Nr. 14 026. Antrieb des Sortircylinders durch den Auslesecylinder an Getreide-Neinigung8-, Auélese- und Sortir-Maschinen.

XLYVI. Nr. 18 203. Selbstt§ätige H tung für Göpelwerke.

XLVEZ. Nr. 5203. Sgraubensicherung.

Nr. 10 414. Treibriemen aus fla gedrücten Sclauchgeweben.

Nr. 13 082. Schmiervorrichtung für Dainpf- maschinen.

Nr, 13 256. Selbstdichtender Kolben.

Nr. 13 567. Vorrichtung zum Abdichkten von Robr- und Schlauh-Verbindungen.

Nr. 19979. Neuerungen an Karabinerhaken. XLIK%. Nr. 4893, Verfahren zum Erweitern von Röhren und zum Verdichten der Rohr- wandungen.

Nr. 6047. Verfahren zur Befestigung von Glas- und Porzellan-Desen in eisernen Platten nebst einem hierbei angewendeten Instrument.

Nr. 6214. Gabel-Biegemaschine.

Ne. 9605. Schiffsbau-Bohrmaschine.

Nr. 20 166. Vorrihtung an Kreissceeren zum Ausschneiden von Mänteln abgestumpster

Kegel. O L. Nr. 18 183. Ausrückung des Vorschubes an Holzraspelinaschinen. LI. Nr. 15231. Neucrung an Glokenspielen für Mundharmonikas. : 5 LII. Nr. 10 326. Knopfloch - Nähapparat für Nähmaschinen. LVI. Nr. 13 586. Hamen. e : Nr. 20 078. Pferdeshoner mit Luftbuffer. L'XIII. Nr. 17 754. Neuerung an Wagenfedern. Nr. 17 778. Strangdoggen und Sheerbaum- bolzen mit Vorricbtung zur Erleichterung dcs

eimyvorrich-

Neuerungen an verstellbaren

Ausspannens beim Sturze eines Pferdes.

ZicIlasse,.

LXIIZ. 20083. Verstellbarer Kinderwagen.

LXLEV. Nr. 13044, Méeß- und Contcolvor- ribtung zum Abzapfen von Vier und andercn Flüssfigfeiten.

. Nr. 17 247. Flashen-Füllapparat.

LXVI. Nr. 19990, Neuerungen an Fleis wicaemascbinen,.

LXVEL. Nr. 1547.

mafscbine.

LXXV. Nr. 107583. Neuerungen in dem Ver-

fabren zur Darstellung von Kaliumsulfat aus den

Staßfurter Salzen.

Spiralbohrer - Swleifs

LXXXIL. Nr. 19918. Wärm- und Lrodcken- gestell. LKXXIV. Nr. 18488. Neuerungen an pneus

matiscben Fundirungs- Einrichtungen.

LXXXV. Nr. 17567. Streuvorri&tung für Aborte. LXXXVIE. Nr. 18126. Werfzcug ¿urm Lê!en

von Flantschenverbindungen.

LXXXVIZIL. Nr. 13114, Horizontalecr Wind- inotTor. Berlin, den 25. Januar 1883. Kaiserliches Patentamt. [3952 Stüve.

Die Anfechtung ciner Recht8handlung, welde der Gemeins{uldner in der dem anderen Theile bekanuten Absicht, seine Gläubiner zu benach» theiligen, vorgenommen bat, kann, nach einem Ur-

theil des Reicbsgerihts, V. Civilsenats, vom 18. November v, J., bei demjenigen Gerichte er-

folgen, in dessen Bezirk diese angefocbtene Recbt®-

bandlung vorgenommen worden, auch wenn der Pro- Ç: ç s ; 5 ot S Ka

zeßgegner daselbst nicht seinen Wohn11y hat.

V0

Während des Jahres 1881 sind nach dem „Deutschen Handelsarchiv* in den Hafen von Har- lingen eingelaufen im Ganzen 506 Scbiffe von 411 922 cbm, gegen im Jahre 1880 521 Stwiffe ron 427 445 chm (darunter waren in 1881 32 deutsde Schiffe von 13477 chm); ausgegangen

find während desselben Jahres 512 Schiffe von 429 791 cbm, gegen in 1880 511 Schiffe von 425 324 cbm; (darunter waren in 1881 33 deutsche Sife von 14771 cbm). Sit D Hafen von Tschifu (China) waren während des Sahres 1881 einflarirt: zusammen 116 deuts be

Scbiffe von 50 115 t, davon nit Laduna 89 Schiffe von 39200 t, ohne Ladung 27 Swifse von 19915 t; unter diesen Schiffen 14 Dampsschiffe von 12171 t; während desselben Jakbres waren ausflarirt : 117 deut\che Schiffe von 50608 t, davon mit dung 97 Sciffe von 41031 t, _ohne Ladung 99 Schiffe von 9575 tz unter dicsen Schiffen waren 14 Dampfsciffe von 12171 t. Von den deut schen Schiffen kamen 28 Swiffe in Ballast, 4 Schiffe [cer ein, und gingen 13 Swciffe in Ballast aus. Die meisten Schiffe nahmen Bohnenkucben in dung. Ein deutsches Segelicbiff kam in Havarei ein und wurde in Auktion verkauft. Am Sciuß des Jahres 1881 waren 2 deutsche Schiffe im Hasen von Tschifu anwesend, welche im Januar 1882 be- laden auégingen. Während des Jahres 1881 liefen in den Hafen von Penang (brit. Hinter- indien) zusammen 1673 Sctiffe von 960 139 Tonnengcehalt ein, gegen in 1880 1660 Schiffe von 945 267 Tonnengebalt (darunter waren in 1881 33 deutsche Schiffe von 27518 Tonnengehalt); auêgegangen waren während Sahres 1881 zusammen 1668 Schiffe von 956 117 Tonnengehalt, gegen in 1880 1654 Swiffe von 941 787 Tonnenge- halt (darunter waren in 1881 33 deutsche Schiffe von 27 518 Tonnengehalt). Der Gesammtwerth der Einfuhr in Penang betrug in 1881 90) 495 736 Doll,, gegen in 1880 19 724522 Doll. ; der Gesammtwerth der Ausfuhr aus Penang in 1881 16 005 343 Doll.,, gegen in 1880 19 838 113 Doll. Aus Deutschland wurden im Jahre 1881 in Penang eingeführt: Streichhölzer im Werthe von 49 027 Doll, rohe Baumwollwaaren im Werthe von 95 620 Doll,, Bier in Flaschen im Werthe von 95 018 Doll., bunte Baumwollwaaren im Werthe von 91 696 Doll., Eisen- und Messerschmiedewaaren im Werthe von 9388 Doll,, Schirme im Werthe von 7770 Doll., Parfümerien im Werthe von 7260 Doll, Stearinlichte im Werthe von 5745 Doll, Wein im Werthe von 5155 Doll, Wollwaaren im Werthe von 4300 Doll. 2c., zusammen Waaren im Werthe von 204 182 Doll.

des

Centralblatt für die Terxtil-Induftrie Nr. 4. Inhalt: Eine internationale Tertil-In- dustrie-Auéëstellung zu Berlin. Fortschritte în der Kultur und Verwendung der Ramie. Der Hoff- meister-Motor. Ueber den wiedergefundenen chpri- \{en Goldfaden. ‘Patent-Anmeldungen. Patent- Ertheilungen. Versagung von Patenten. Er- lösung von Patenten. Ausländiscbe Patente. Verfahren zur Herstellung künstlicher Federn aus Thierfellen. Einrichtung zur Ladenbewegung an Jacquardmascinen. Verfahren und Apparate zur Herstellung eingelegter Farbmufter an der Lambscben Strickmascine. Einrichtung zur Fadenführung für Rundstrickmaschinen. Unterricht und Literatur. Rundschau. Verzeichniß der neu eingetragenen Firmen, soweit solcbe die Textilbrancben betreffen. Spr-ech{saal. Submissionen, Briefkasten. Marktberihte. Course der Berliner Börse.

Anzeigen.