1883 / 24 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Bekanntmachung.

Um Personen aus gebildeten Ständen, welchen die Mittel zu einer Badekur ganz oder theilweise fehlen, den Gebrauch der Heilquellen und Bäder zu Marienbad in Böhmen zu er- möglichen oder zu erleihtern, wird denselben Seitens der Friedrich: Wilhelms-Stiftung für Marienbad eine Geldunter- g von je 100 gewährt und Erlaß der Kurtaxe ver-

elt.

Dem unterzeihneten Minister steht der Vorshlag zur Verleihung von jährlich zwei dieser Beihülfen zu.

Here reflektirende Bewerber werden aufgefordert, ihre Gesuche, mit den nöthigen Zeugnissen versehen, alsbald und spätestens bis Anfangs März d. Js. einzureichen.

Berlin, den 26. Januar 1883.

Der Minister der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal- Angelegenheiten. Jn Vertretung : Lucanus.

Justiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Soltsien zu Luckenwalde ist zum Notar im Bezirk des Kammergerichts mit Anweisung seines Wohnsitzes in Luckenwalde ernannt worden.

Verseßt sind: der Landgerichts - Rath Strahler in Schneidemühl als Amtsgerihts-Rath und der Amtsrichter Ulfig in Freiburg i. Schl. an das Amtsgericht in Breslau, der Amtsrichter Steinwender in Nauen an das Amts- gericht I. in Berlin, der Landridter Binkowski in Schneide- mühl als Amtsrichter an das Amtsgericht in Bromberg und der Amtsrichter Roesl er in Hattingen an das Amtsgericht in Oeynhausen.

Dem Amtsgerihts-Rath Willmann in Kosten is die nachgesuhte Dienstentlassung mit Pension ertheilt.

In der Liste der Rechtsanwälte ist gelöscht: der Rechts- anwalt Fraude bei dem Landgericht in Stettin.

In die Liste der Rehtzanwälte sind eingetragen : der Ge- rihtsassessor Bottenbruch bei dem Amtsgericht in Minden, der Gerichtsassessor Löbner bei dem Amtsgericht in Herzberg a. E., der Gerichtsassessor Melchers bei dem Amtsgericht in Dorsten, der bisherige Amtsrichter Hildebrand in Bütow bei dem Amtsgericht daselbst und der Gerichtsassessor Kuh bei dem Kammergericht.

Der Rechtsanwalt und Notar, Geheime Justiz-Rath Hillmar in Cöslin, und der Rechtsanwalt und Notar Dr. Dobbe in Meppen sind gestorben.

Bekanntmacchunsgs.

Alle diejenigen jungen Männer, welche in einem der zum Deut- schen Reich gehörigen Staaten heimathsberechtigt und 1) in dem Zeitraum vom 1. Januar bis einshließlich 31. De- zember 1863 geboren sind, 2) dieses Alter bereits überschritten, aber sich noch nicht bei einer Ersaßbehörde zur Musterung gestellt, 3) sh zwar gestellt, über ihr Militärverhältniß aber noch keine endgültige Entscbeidung erhalten haben, und gegenwärtig innerhalb des Weichbildes hiesiger Residenz si auf- halten, werden, soweit sie nit von der persönlichen Gestellung in diesem Jahre entbunden sind, hierdurch auf Grund des §. 23 der Ersatzordnung vom 28, September 1875 angewiesen: fich, behufs ihrer Aufnahme in die Rekrutirungs-Stamm- rolle, in der Zeit vom 15, Januar bis 1. Februar d. I. bei dem Königlichen Polizei-Lieutenant ihres Reviers per- Tönlich zu melden und ihre Geburtsscheine, sowie die etwaigen sonstigen Atteste, welche bereits ergangene Entscheidungen Le ihr Militärverhältniß enthalten, mit zur Stelle zu ringen.

Für diejenigen hiesigen Militärpflichtigen, welche zur Zeit ab- wesend sind (auf der Reise begriffene Handlungsdiener, auf See be- findlide Seeleute 2c.), baben die Eltern, Vormünder, Lehr-, Brot- und Fabrikherren die Anmeldung in der vorbestimmten Art zu bewirken. :

Wer die vorgeschriebene Anmeldung versäumt, wird na §. 33 des Reibs-Militär-Gesetes vom 2. Mai 1874 mit einer Geldbuße bis zu 30 M, oder mit Haft bis zu 3 Tagen bestraft.

Reklamationen sind gemäß §. 31 Nr. 1 der Erfaß-Ordnung vor dem Musterungsgeschäft, oder bei Gelegenheit desselben anzubringen ; später angebrahte Reklamationen werden nur dann berücksichtigt, wenn die Veranlassung zu denselben ers nach Beendigung des Mu- fterungêgescäfts entstanden ift.

Berlin, den 10. Janvar 1883.

Die Königlichen Ersat-Kommissionen der Aushebungs8-Bezirkte Berlin.

Bekanntmachung für Seeleute.

Bei den Königlihen Navigationss{ulen in den Provinzen Oft- preußen, Westpreußen und Pommern haben die nätbsten Prüfungen der Scbiffer und Steuerleute für große Fahrt zu beginnen:

1) in Barth am 23. Februar d. Is8.,

2) in Stralsund am 5. März d. Is,

3) in Grabow a./D. am 12. März d. Is.,

4) in Danzig am 28. März d. Is.,

5) in Memel am 6. April d. Js.

Danzig. den 26. Januar 1883. Der Navigationéschul-Direktor für die Provinzen Ostpreußen, MRPRIO und Pommern. eyer.

Personalveränderungen. Königlih Preußische Armee.

Ernennungen, Beförderungen und Versegungen. Km aktiven Heere. Berlin, 20. Januar. v. Alvenéleben, auptm. vom Generalstabe des V. Armee-Corps, als Comp. Chef in das Inf. Regt. Nr. 64 versest. Sommer, Hauptm. und “Comp. Chef vom Inf. Regt. Nr. 95, unter Ueberweisung zum Großen Generalstabe, in den Generalstab der Armee zurückverseßt. Krause, Pr. Lt. vom Inf. Regt Nr. 95, zum Hauptm. und Comp. Chef, Geyer, Sec. Lt. von dems. Regt., zum Pr. Lt. befördert. v. Alten, Sec. Lt. vom Draa. Regt. Nr. 18, in das Drag. Regt. Nr. 19 versetzt. 25. Januar. v. Wildenbruch Hauptm., aggreg. dem 4. Garte-Reat. z. F. und fommandirt als Adjut. bei der 4. Armee- KFnsp., zum überzöhl. Major befördert.

Durch Verfüaung des Kriegs-Miristexiums. 20. Januar. Môwius, Zeug-Lt. vom Art. Depot in Ulm, zum Art. Depot in Glogau, Wolff, Zeug-Lt. vom Art. Depot in Glogau, zum Art. Depot îin Ulm verseßt.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin,

Stabsoffiz. im fußcüet. Regt. Nr. 6, unter Fortfall der ihm bei seiner Verabschiedung bewilligten Aussicht auf Anstellung im Civildienst, mit der R zum ferneren Tragen der Uniform des gedachten Regiments zur Disp. gestellt. Kreyher, Oberst-Lt. ¿. D., zuleßt Major und Abtheil Commandeur in der dam. 2. Art. Brig., mit seiner Pens. in den Ruhestand verseßt.

: Königlich Bayerische Armee.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 12. Ja- nuar. Zacberl, Hauptm. und Comp. Chef des 13. Inf. Regts., der erbetene Abschied mit Pens. und mit der Erlaubniß zum Tragen der Unif. bewilligt. Im Sanitäts-Corps. 10. Januar. Dr. Weber, Stabs- arzt vom 1. Inf. Regt., zur Leibgarde der Hartschiere verseßt. Dr. Brorner, Stabsarzt von der Leibgarde der Hartschiere, zum Ober- Stabsarzt 2. Kl. im 1. Inf. Regt. als Regts. Arzt, Dr. Schiller, Assist. Arzt 1. Kl. vom 2. Ulan. Regt., zum Stabsarzt im Inf. Leib Regt , Dr. Patin, Assift. Arzt 2. Kl., zum Assist. Arzt 1. Kl. beim Gen. Kommando II. Armee-Corps, Brückl, Unterarzt, zum Assist. Arzt 2. Kl. im 12. Inf. Regt. befördert.

Nichkamtkliches. Deutsches Neich.

_ Preußen. Berlin, 27. Januar. Jhre Majestät die Kaiserin und Königin nahm an dem gestrigen Familiendiner im Kronprinzlihen Palais niht Theil.

__ Heute findet aus Anlaß des Geburtetages Sr. König- lihen Hoheit des Prinzen Wilhelm ein Familiendiner im Königlichen Palais statt.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Vormittag um 10 Uhr den General- Lieutenant und Gouverneur von Straßburg, von Gottberg, L “ias den Kaiserlichen Botschafter in London, Grafen ünster. Um 12 Uhr ertheilte Höchstderselbe dem General-Land- schafts: Direktor Grafen Pückler, dem Kammerherrn von Stoeßer und dem Kammerherrn Grafen von der Recke Audienz. Demnächst empfing Se. Kaiserliche Hoheit die hier cin- getroffenen Deputationen des Königlich Bayerischen Ulanen- Regiments Nr. 1, Kronprinz Friedrih Wilhelm des Deutschen Reichs und von Preußen, und des 6. Badischen Jnfanterie- Regiments Nr. 114, sowie den Oberst von Bergen, Jn- specteur der 1. Pionier-Jnspektion, und um 1 Uhr den König- lih bayerischen Gesandten Grafen Lerchenfeld.

Um 1!/2 Uhr empfingen Fhre Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin eine Deputation \{lesischer Damen, und zioar die Herzogin von Ratibor, die Gräfin Fürstenstein und die Frau Stadtrath Korn, welche in Begleitung des Staats- Ministers Dr. Friedenthal erschienen waren.

Darauf begab Sich Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz

um 21/2 Uhr zur Verabschiedung von Sr. Königlichen Hoheit

B dd Arnulph von Bayern nach dem Anhalter ahnhof.

Um 5 Uhr fand bei Zhren Kaiserlihen und Königlichen

it den Kronprinzlihen Herrschaften ein Familien- iner statt.

Die „Nordd. Allg. Ztg.“ veröffentliht folgendes Schreiben, welhes Se. Majestät der Kaiser an Se. Heiligkeit den Papst gerichtet haben :

Berlin, den 22. Dezember 1882,

Euerer Heiligkeit danke Ih für das Schreiben, welches Sie unter dem 3. d. M. an Mich gerichtet und erwidere von Herzen das Wohlwollen, welches Sie darin für Mich zu erkennen geben. Daf- selbe bestärkt Mich in der Hoffnung, daß Euere Heiligkeit aus der Befriedigung, welhe Sie mit Mir über die Herstellung und kie Wirksamkeit Meiner Gesandtschaft empfinden, einen neuen Beweg- grund entnehmen werden, das sciiherige Entgegenkommen Meiner Regierung, welches die Wiederbeseßung der Mehrzahl der Bischof- site ermöglit hat, dur eine entsprehende Annäherung zu erwidern, Fch bin der Meinung, daß eine solche, wenn sie auf dem Gebiete der Anzeige der geistlichen Ernennungen stattfände, noch mehrim Interesse der katholischen Kirche, als in dem des Staates liegen würde, weil sie die Möglichkeit zur Beseßung der im Kirchendienst entstandenen Va- fanzen bieten würde. Wenn Jh au3 einem Entgegenkommen der Geistlichkeit auf diesem Gebiete die Ueberzeugung entnehmen könnte, daß die Bereitwilligkeit zur Annäherung eine gegenseitige ist, würde Ich die Hand dazu bieten können, solhe Gesetze, welche im Zustande des Kampfes zum Schutze streitiger Rechte des Staates erforderlich waren, obne für friedliche Beziehungen dauecrnd nothwendig zu sein, einer wiederholten Erwägung in dem Landtage Meiner Monarchie unterziehen zu lassen. Jch benute gern diesen Anlaß, um Euere Heilig- keit aufs Neue Meiner persönlihen Ergebenheit und Verehrung zu

versichern. Wilhelm. von Bismarck. An Se. Heiligkeit den Papst Leo XIII.

Die vereinigten Aus\hüsse des Bundesraths für Boll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr traten heute zu einer Sißung zusammen.

Der Schlußbericht über die gestrige Sigung des Reichstages befindet sih in der Ersten Beilage.

Jn der heutigen (40) Sigung des Reichs- tages, welher die Staats - Minister von Kameke und Scholz, sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, wurde die Etat s- berathung sortgeseßt, und zwar bei den einmaligen Aus- gaben der Verwaltung des Neichsheeres. i

Der Referent Abg. von Köller empfahl bei Tit. 9, für den Neubau einer Garnisonkirhe in Spandau gemäß dem Kommisnonsbeshluß 10000 46 unter Streichung der Worte „erste Rate“ zu bewilligen. Dagegen {lug der Abg. Hermes (Parchim), der das Vorhand:nsein eines Nothstands nict bestritt, vor, dicse Summe voriäufig nicht zu bewilligen und der Militärbehörde anheim zu geben, si mit der Civilgemeinde hierüber auseinanderzuseßen.

Die Abgg. Frhr. von Minnigerode und Dr. Majunke traten für Bewilligung der Forderung ein. Der Abg. Richter (Hagen) hielt es vom kirhlihen Standpunkte aus

99. Januar. Fronhöôfer, Hauptm. und Comp Chef vorn Inf. Regt. Nr. 64 mit Pens, Soller, Major a. D., zuleßt etatêmaß.

nit für empfchlensw s für jeden Stand eine besondere Kirche zu bauen. Die Bedürfnißfrage könne er nit so ohne

Weiteres bejahen; wenn die Forderung abgelehnt

dann werde sich die Militär- mit der Cet e soes einigen, so wie es vor 8 Jahren in Breslau auch geschehen sei. Ein weit größeres Bedürfniß sei es, Kasernen zu bauen, da etwa noch 50 000 Mann nicht untergebracht seien. Er bitte, d'e Mittel für solhe Zwecke zusammenzuhalten und sih nicht dur Be- willigung der ersten Rate zu binden. Er finde zwischen den

heutigen Aeußerungen des Abg. Mazjunke und den gestrigen des Abg. Windthorst einen großen Unter- schied; das Centrum wolle Zwang ausgeübt und

niht ausgeübt wissen, je nachdem wie es ihm passe. D Abg. Dr. Windthorst erklärte, daß die Soldaten nur, p line eine allgemeine religió)e Uebereinstimmung stattfinde, zur Kirche geführt werden dürften; bei religiösen Zweifeln dürfe kein Fwang anan n i

_ Der Abg. Richter (Hagen) konstatirte nohmals eine Ver- schiedenheit zwischen den Ansichten der Redner des Centrums ; im Uebrigen beantrage seine Partei bei der Wichtigkeit des Prinzips, um das es sich handle, namentlihe Abstimmung.

Der Abg. Freiherr von Minnigerode wies nochmals auf den in Spandau bestehenden Nothstand hin, während der Abg. von Kardo?! ff einen solchen in diesem Falle nicht anzu- erkennen vermochte, obgleih derselbe sonst das zu Grunde liegende Prinzip billigte.

Der Kommissar des Bundesraths, Oberst - Lieutenant Sulz hob hervor, daß die Jahre lang shwebendin Verhand- lungen mit der Nikolaikirhe in Spandau si jeßt als erfolg- los erwiesen hätten.

__ Nachdem der Referent in seinem Schlußwort nohmals für den Beschluß der Konmission eingetreten war, wurde zur namentlichen Abstimmung geschritten. Dieselbe ergab die An- nahme des Kommissionsbeshlusses mit 119 gegen 99 Stimmen. (Schluß des Blattes.)

An Zöllen und gemeinschaftlihen Ver- brauchssteuern sowie anderen Einnahmen sind im Reich sür die Zeit vom 1. April bis zum Schlusse des Monats Dezember 1882, einschließlich der kreditirten Beträge (verglichen mit der Einnahme in demselben Zeitraum des Vorjahres), zur Anschreibung gelangt :

ölle 153073946 M (+ 6 943 268 M), Tabacksteuer 5 271 624 M (+ 1526251 Æ), Rübenzuckersteuer 15 053 995 M (— 26 560 039 M), Salzsteuer 29 228 296 (+ 792669 MÆ), Branntweinsteuer 23440339 û (— 2463 465 M), Uebergangsabgaben von Branntwein 85149 A (— 2763 M), Braujteuer 12470623 (+ 422 501 E), Uebergangsabgaben von Bier 1 006 809 M (+ 95 212 M); Summe 239 630 781 M (— 19246366 M). Spielkartenstempel 750494 (— 21505 M4), Wedchsel- stempelsteuer 4977198 # (— 55220 4), Stempel- abgabe für Werthpapiere, Schlußnoten, Rechnungen und Lotterieloose 7 799 203 4 (+ 4583 395 M6), Post- und Tele- graphenverwaltung 113 066 273 M (+ 3 667 503 M), Reichs- Eisenbahn-Verwaltung 33 415 500 # (+ 839 260 M6).

_ Die zur Reichskasse gelangte Jst - Einnahme, ab- züglih der Bonifikationen und erwaltungskosten, be- trägt bei den nahbezeihneten Einnahmen bis Ende Dezember 1882: Zölle 135 471966 /Æ( (+ 4754957 A), Taback- steuer 11 063543 M (+ 5152009 A), Rübenzudckersteuer 29 575 719 M (— 35 008 538 M6), Salzsteuer 26 375 177 M (+ 701-070 4), Branntweinsteuer und Uebergangsabgabe von Branntwein 28 353 307 4 (+ 1 434 506 46), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 11 426 827 M(—+ 439 459 A); Summe 242 266 539 4 (— 22 526 537 M4). Spielkartenstempel 651 293 M (— 40179 M).

Die im Reichs - Eisenbahn-Amte aufgestellte, ín der Ersten Beilage zu Nr. 22 des „Reichs-Anzeigers“ ver- öffentlihte Uebersicht der Betriebs-Ergebnisse deut- scher Eisenbahnen für den Monat Dezember v. J. ergiebt für die 53 Bahnen, welche auch schon im entsprechenden Monate des Vorjahres im Betriebe waren und zur Vergleichung gezogen werden konnten, nachstehende Daten :

(Die preußischen Staatsbahnen und vom Staate für eigene Rechnung oerwalteten Bahnen sind dabei als ein Bahn- fomplex betrachtet, weil durch die am 1. April 1881 bezw. im Laufe des Jahres 1882 eingetretene veränderte Bezirks- eintheilung ein Vergleich bei den einzelnen Verwaltungs- bezirken niht durhweg zu ermöglihen war.)

Die Einnahme aus allen Verkehrszweigen war im De- zember v. J.: a. beim Vergleiche der provisorisch er- mittelten Ergebnisse des laufenden Jahres mit dem Definitivum des Vorjahres: im Ganzen (mit 29 585,84 km Betriebslänge) bei 29 Bahnen mit zusammen 922 994,65 km höher und bei 24 Bahnen mit zusammen 6591,19 km niedriger als in demselben Monate des Vorjahres, und auf das Kilometer Betricbslänge bei 1 Bahn mit 1536,10 km unverändert, bei 24 Bahnen mit zusammen 5391,51 km höher und bei 28 Bahnen mit zusammen 22 658,23 km (darunter 9 Bahnen mit vermehrter Betriebslänge) niedriger als in demjelben Monate des Vorjahres; b. beim Vergleiche der provisorisch ermittelten Ergebnisse des laufenden Jahres mit den im Vorjahre ermittelten provisorischen Angaben: im Ganzen (mit 29585,84 km Betriebslánge) bei 31 Bahnen mit zusammen 24 008,12 km höher und bei 22 Bahnen mit zusammen 5577,72 km niedriger, als in demselben Monate des Vorjahres, und auf das Kilometer Betriebslänge bei 27 Bahnen mit zusammen 22 931,13 km höher und bei 26 Bahnen mit zusanuimen 6654,71 km (darunter 6 Bahnen mit vermehrter Betriebs8- länge) geringer, als in demselben Monate des Vorjahres.

Die Einnahme aus allen Verkehrezweigen war vom 1. Ja - nuar bis Ende Dezember v. J.: a. beim Vergleiche, der provijsorish ermittelten Ergebnisse des lau- fenden Jahres mit dem Desinitivum des Vorjahres im Ganzen (mit 29 585,84 km Betriebslänge) bei 37 Bahnen mit zusammen 24909,43 km höher und bei 16 Bahnen mit zusammen 4676,41 km geringer, als in dem- selben Zeitraume des Vorjahres, und auf das Kilo- meter Betriebslänge bei 31 Bahnen mit zusammen 92 577,95 km höher und bei 22 Bahnen mit zusammen 7007,89 km (darunter 7 Bahnen mit E Betriebslänge) geringer, als in dgnselben Zeitraume des Vorjahres ; b, beim Vergleiche der provisorisch ermittelten Ergebnisse mit den im Vorjahre ermittelten provisorischen Angaben: im Ganzen (mit 29 585,84 km Be- triebslánge) bei 43 Bahnen mit zusammen 27 414,67 km höher und bei 10 Bahnen mit aufaminen 2171,17 km ge- ringer als in demselben Zeitraume des Vorjahres, und auf das Kilometer Betriebslänge bei 41 Bahnen mit zusam- men 26 843,98 km höher und bei 12 Bahnen mit zusammen

9741,86 km (darunter 4 Bahnen mit vermehrter Betriebs- länge) geringer, als in demselben Zeitraume des Vorjahres.

Bei den unter Staatsverwaltung stehenden Privatbahnen, ausscließlih der vom Staate für eigene Rech- nung verwalteten Bahnen, betrug Ende Dezember v. J. das gesammte konzessionirte Anlagekapital 701428 600 (230 407 900 é Stammaktien, 93 645 000 (Prioritäts Stamm- aktien und 377 375 700 4 Prioritäts-Obligationen) und die Län ge derjenigen Strecken, für welche das Kapital bestimmt ist, 3209,75 km, so daß auf je 1km 218 531 M entfallen.

Bei den unter Privatverwaltung stehenden Privatbahnen betrug Ende Dezember v. J. das gesammte konzessionirte Anlagekapital 1045396843 î (405 194 850 Stammaktien, 155 556 900 #6 Prioritäts- Stammaktien und 484 645 093 #6 Prioritäts-Obligationen) und die Län ge derjenigen Strecken, für welche dieses Kapi- tal bestimmt ist, 5666,66 km, so daß auf je 1 km 184 482 4 entfallen.

Nach Mittheilungen aus Jtalien ist von der Ar- tilleriedirefktion der Gießerei zu Genua für den 3. Februar d. ZJ., bis 3 Uhr Nachmittags, eine Submission auf die Lieferung von rundem Stabeisen zum Taxwerthe von 8800 Lire ausgeshrieben worden.

Ueber die speziellen Bedingungen ist das Nähere an Ort und Stelle einzusehen.

Am 25. d. M. verschied hierselbst der Wirkliche Ge- heime Rath Dr. von Koenen.

Auth bei Beglaubigung einer Unterschrift hat nah einem im „Justiz-Ministerial-Blatt“ veröffentlichten Erkenntniß des großen Disziplinarsenats des Kammergerichts, vom 2. Juni v. J., der Notar mit den Parteien persönlich zu verhandeln.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Großherzoglich oldenburgische Geheime Staatsrath Selkmann ist hier ein-

getroffen.

Der Kaiserlihe Gesandte von Al vensleben ist nah dem Haag zurücgekehrt und hat die Geschäfte der dorti: gen Gesandtschaft wieder übernommen.

Der General-Lieutenant von Gottberg, Gou- verneur von Straßburg i./Els., hat \ih ge stern Nachmittag nach Straßburg i./Els., der General-Lieutenant von Scheliha, Jnspecteur der 4. Feld- Artillerie-Jnspektion nah Coblenz, und der General-Lieutenant Ribbentrop, Jnspecteur der 2. Fuß- Artillerie-Jnspektion, nah Mainz zurückbegeben.

Baden. Karlsruhe, 26. Januar. (W. T. B.) Die Neckarthalbahn von Heidelberg nah Neckarelz ist nun- mehr wieder so weit hergestellt, daß der Durcgangsverk hr mit Tagesbetrieb übermorgen nah einem provisorischen Fahr- plan wieder aufgenommen werden wird. ias

Hamburg, 25. zzanuar. (Weser-Ztg.) Nach den bis jeßt getroffenen Dispositionen wird die Zoll: Anshlußan- elegenheit am Mittwoch, den 7. Februar, in der Bürger- chast zur Verhandlung kommen, und zwar wird, wie sich ach dem Gange, welchen die Sache in der gemishten Kom- m:ssion genommen hat, kaum anders erwarten ließ, von Seiten der dort in der Minderheit gebliebenen Bürgerschaft s- mitglieder der Versuch gemacht werden, nohmals auf das Projekt VIa., das größte der bisher ernstlih in Betracht gekommenen, zurückzugreifen, um die Bürgerschaft zu veran- lassen unter Ablehnung des neuesten Senatsantrages (Pro- jekt X1lI. c.) jenen alten Plan zur Ausführung zu empfehlen. Jenes Projeft VI. a. verlangt bekanntlich die Demolirung der ganzen Kehrwiederwandrahminsel und stüßt sih dabei auf das Ergebniß einer von der Handelskammer früher veran- stalteten Enquete.

Oesterreich - Uugarn. Wien, 26. Januar. (W. T. B.) Nach Mitthe:lung der „Polit. Korresp.“ wurde der russische Minister von Giers vor und nach dem gestrigen Hofdiner vom Kaiser durch Ansprachen und längere Konversation ausge- zeichnet. Der Erzherzog Albrecht ließ dem Minister den Wunsch aust1rüdcken, ihn zu sehen, empfing denselben in aus- zeichnendster Weise und machte ihm Vormittags einen Gegenbesuch. Vom Erzherzog Karl Ludwig wurde Minister von Giers heute N1hmittag empfangen, für morgen Abend ist derselbe mit dem Botschafter Fürsten Lobanoff zum Erzherzog Rainer zum Thee geladen. Än dem ihm zu Ehren heute bei dem Grafen Kalnoky stattfindenden Diner nahmen auch die Mit- gliever der russishen Botschaft und die russishen Konsuln Theil. Heute Nachmittag machte der Minister dem Oberst- Hosmeister Prinzen Hohenlohe, dem General-Adjutanten von Mondel, dem Minijter-Präsidenten Grafen Taasfe und den Chefs der Hofämter sei en Besuch. Der deutsche Botschafter, Prinz Neuß, war durch Unwohlsein gehindert, denselben zu empfangen, ließ ihm aber die Hoffnung ausdrücken, ihn mor- gen zu sehen.

Das Abgeordnetenhaus hat einem von dem Abg. Giovarelli gestelten Antrage gemäß die sozial- politishen Anträge, soweit sie gewerbliher Natur sind, dem Gewerbeausshusse und, soweit sie die Armen- und Agrar- fragen betreffen, einem besonderen aus 36 Mitgliedern beste- henden Ausschusse überwiesen. Der Abg. Chlumecky hatte sih gegen eine Trennung der in Betracht kommenden Fragen ausgesprohen. Der Abg. Roser hat eine Juterpellation an den Handels-Minister eingebraht, worin die Anwendung des elektrishen Lichtes bei Eisenbahnen und Seefahrten zur Ver- hütung von Unglücksfällen in Anregung gebracht wird.

27. Januar. (W. T. B.) Nach einer Meldung der „Presse“ hat der Verwaltungsrath der Franz-Josef- Bahn Delegirte für die Verhandlungen mit der Regierung wegen Verstaatlihung der Bahn ernannt. Die Ver- handlungen werden heute fortgeseßt. Die sozialpoliti- \hen Regierungsvorlagen gehen ihrer Vollendung entgegen. Die Entwürfe eines Hastpflicht- und Unfallversiche- rungsgesezes werden gegenwärtig von der Miinisterialkommis- sion berathen und dürsten dem Abgeordnetenhause im Laufe des nächsten Monats zugehen.

Großbritannien und Jrland. London, 25. Januar. (Allg. Corr.) Die Nachrichten über das Befinden Mr. Glad- stone's lauten gut. Schlaf und Appetit haben si gebessert. Er is beständig unterwegs auf Spaziergängen, Besuchen und weiteren Ausfahrten.

Jn Hull wurde gestern der Grundstein zu einem neuen großen Dock gelegt, welches in Verbindung mit der im Bau

begriffenen Eisenbahn von Barnséley nach Hull dazu bestimmt ist, Hull zum Haupthafen für den Export der in Yorkshire gewonnenen Kohlen zu mahen. Das Dock wird Ende 1884, die Eisenbahn {hon Ende dieses Jahres fertig gestellt sein. Die Kosten beider Werke sind auf 3 bis 4 Millionen Pfd. Sterl. veranschlagt. I

426. Januar. (W. T. B.) Davitt, Healy und Quinn weigern sih, die verlangte Kaution zu stellen, die- selben erhalten daher je 6 Monate Gefängniß.

Frankreih. Paris, 26. Januar. (W. T. B.) Der Minister-Präsident Duclerc war shon am Mittwoch, bei der Konferenz mit der Kommission der Deputirtenkammer, von einer leihten Erkältung ergriffen und gestern das Bett zu hüten genöthigt. Sein Befinden hat sih heute etwas ge- bessert; gleihwohl hat derselbe bis jezt Niemand empfangen können, und es hat in Folge seines Unwohlseins auch der auf heute Vormittag anberaumt gewesene Ministerrath nicht stattgefunden. Der gestern von der Kommission gefaßte Beschluß findet in parlamentarischen Kreisen nur geringe Zustimmung. Die Kommission hat auf das Anverlangen des Ministe- riums beschlossen, ihren Bericht der Kammer morgen vor- zulegen. Die Berathung darüber findet voraussichtlih am näch: sten Montag statt. Die Minorität der Kommission ist augen- blicklih versammelt und mit der Herbeiführung eines Aus- gleihs bemüht. :

46. Januar, Abends. (W. T. B.) Die Minorität der Kommission beshloß, den erften Artikel der Vorlage der Regieru g zu unterstüßen, sprach zugleih aber die Mei- nung aus, daß es bei der Erregtheit der Gemüther niht mö;- lih sein werde, den Prinzen von Orleans ihre Grade in der Armee zu belassen. Mehrere der Minister sind bemüht, über diesen Punkt eine Verständigung herbeizusühren, der Kriegs-Minister und der Marine-Minister halten je-och das Prinzip der Unantastbarkeit der Grade aufreht. Die Krankheit des Minister-Präsidenten Duclerc besteht in den Anfängen einer Lungenentzündung; die Aerzte hoffen indeß, cinem weiteren Umsichgreifen der Krankheit Einhalt thun zu können.

Ftalien. Rom, 2. Zanuar. (W. T. W.) Der „Moniteur de Rome“ veröffentlicht ein Communiqué üker das Verhältniß der Kurie zu Polen. Jn demselben wird erklärt, daß bezüglich des Gebrauches der russischen Sprache in der Kirche noch nichts abgemacht sei. Der Papst werde die vakanten bishöflihen Sitze in Polen, insbesondere Warschau, Sandomir, Lublin, Plocko, Wilna, Zytomir beseßen. Den Seminaren der Diözesen solle möglichste Freiheit zurück- gegeben und die strengen Maßregeln nach und nach ge- mildert werden. Das Blatt erwähnt nicht, ob sich Rußland beim päpstlichen Stuhle vertreten lassen werde.

Jn der Deputirtenkammer stellte heute die äußerste Linke das Verlangen, den Minister-Präsidenten über die jüng- sten Kundgebungen zu interpelliren, welche zu Nepressiv- 5 Vat und politishen Prozessen Veranlassung gegeben

aben,

Bulgarien. Sofia, 26. Januar. (W, T. B.) Der Fürst hat die Demission des Ministers des Auswärtigen, Voulekovits\ch, angenommen. Das neu gebildete Ministertum besteht aus: General Soboleff , Minister - Präsident und Mini"'er des Jnnern; General Kaulbars, Kriegs-Minister ; Grecoff, Justiz-Minister ; Stoiloff, Minister des Auswärtigen; Notschovitsh, Finanz-Minister und Leiter des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten; Theoharoff, Minister des Unt-rrichts.

Amerika. Washington, 26. Januar. (W. T. B.) Jn einer Versammlung der 30 republikanischen Mitglieder des Senats wurde beschlossen, die Berathung der Tarifbill so zu beschleunigen, daß die Annahme des Entwurfs in der jeßigen Session gesichert wird. Eine Ver- sammlung der demokratishen Senatoren faßte einen ähnlihen Beschluß, so daß Aussicht auf Annahme der Bill in dieser Session vorhanden ist.

Zeitungsstimmen.

In der „Deutschen volkswirthschaftlihen Corre- spondenz“ finden wir folgende Betrachtung : Schutzzoll und deutsche Waarenausfuhr. Unter diesem Titel hat in dem kürzlich ausgegebenen Heft des „Jahrbuchs für Ce ey- gebung, Verwaltung und Volkswiithschaft im Deutschen Reiche“ ein Hamburger Wirthschaftspolitiker, Gustav Tuch, eine Erwiderung auf die bekannte Brochüre des Professors Nasse, „Der Cobdenclub*“, veröffentlicht, die wir nit anstehen, als wohlgelungene Widerlegung der Hauptgrundsätze unserer heutigen Freihandelsdoktrin zu be-

eichnen. . . | Wenn die Vertheidigung einer vernunftgemäßen S von einem solben Platze ausgeht, so wird man von vorn erein dem Vertreter desselben eine aue ewöhnlihe Beachtung scbenken müssen, die allerdings durch den Inhalt der Erwiderung völlig gerechtfer- tigt wird.

: Tuch bespricht in seiner Abhandlung die drei wictigsten Punkte, welche für die Rechtfertigung einer deutshen Schupzollpolitik in Be- tracht kommen, nämlih die finanzielle und technische Uebermacht der englishen Industrie über dle deutsche, die eigenthüm- lie Konfiguration unseres Landes, welche dasselbe nicht, wie Nasse meint, auf den Freihandel , sondern gerade auf den Schutzoll und die Entwickelung der binnenländischen Verkelrsver- hältnisse hinweist, endlih den roßen Aufschwung, welchen gewisse Industrien in Folge wirksamer chußzölle in anderen Ländern ge- nommen haben und dagegen den Niedergang, der bei einigen englischen Industrien als Folge des Freihandels zu bemerken is. :

Die industrielle Suprematie Englands ist nur zum Theil eine natür- liche; in nicht unbedeutendem Grade ist sie dur eine sehr zweckmäßige Handels8politik geschaffen worden. Tuch erinnert an die bekannte Ab- \sperrungépolitik dieses Landes vor und zu Anfang dieses Jahrhunderts, an das Auésfuhrverbot für Maschinen, wodurch England einen dauern- den Vorsprung vor den festländischen Staaten gewonnen, an die früb- zeitige Regelung des Patent- und Musterschutes, an die scbnelle Ent- wickclung des Eisenbahnwesens u. A. m. Wir sind in allen diesen Dingen nachgehinkt, und da uns gleicbzeitig die immensen Kapitalien und das weite Absatzgebiet der englischen Industrie fehlen, so ist es einfach lächerlich, von einer wirklichen Rivalität unserer Industrie mit der englishen zu sprechen, wie dies Seitens der Freihändler immer noch geschieht.

Wir brauchen Schuh gegen England und dies um so mehr, als die momentane Konfiguration unseres Landes cinc dem binnenländi- schen Waarenaustausch nicht sehr guneigente E Ss

Daß die Nüplichkeit einer rationellen Zollpolitik und die Schâd- lichkeit des absoluten Freihandels auch an der Entwickelung ganzer Jndustriezweige nachgewiesen werden fann, ersehen wir aus den Aus- führungen Tuch's über die Fortschritte der amerikanischen und den theilweisen Niedergang der englischen Industrie. Es ist thatsäcbli bewiesen, daß die amerikanische Industrie, troy der hohen Zölle, in

vielen Artikeln billiger produzirt als die englisde und ebenso, daß sie auf den neutralen Märkten mit nachaltigem Erfolg die europäische Konkurrenz bekämpft. Andererseits kann bewiesen werden, daß zum Beispiel die englische Seidenindustrie in Folge der reinen Freihandels8- politik des Landes stark zurückgegangen it.

Die Zahl der Webstühle im Spitalfield ist von 30000 in 1860 auf etwa 3000 herabgesunken. In Dublin arbeiten jegt vielleicht 50 Stühle, gegen 2509 vor zwanzig Jahren, Coventry beschäâf“igt statt 40 000 jeßt 18 000 Weber; die englische Seidenindustrie ist mit einem Worte der festläudishen Konkurrenz vollständig unterlegen. Wenn man dagegen erwägt, daß die Zabl der Seidenwebereien in den Ver- einigten Staaten fi seit 1870 von 86 Etablissements mit 6649 Ar- beitern auf 383 Etablissements mit 34 490 Arbeitern gesteigert hat, so glauben wir, fann über Erfolge und Mißerfolge der Schußzoll- und der Freihandelé politik kein Zweifel mehr obwalten.

Jn der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ [esen wir:

Die Klagen über die drückende Last der Grund- und Gebäude- steuer sowie der kommunalen Zuschläge zu denselben werden immer häufiger. Neuerdings hat der Verein der Grund- und Hausbesitzer von Aachen und Burtscheid an das Staats-Ministerium und den Land- tag eine Petition gerichtet, in welcher der Erlaß geseßliher Bestim- mungen erbeten wird, welche sowohl die Prinzipalgebäudesteuer als die üblichen Umlagen beseitigen.

__ Der Petition ift beigefügt eine „Berehnung der Besteuerung eines Jahreteinkommens ron 2000 A R.-W. für Aachen pro 1882/83 nah den verschiedenen Einkommenquellen“.

_ Aus dieser Berechnung folgt, daß das genannte Einkommen kes steuert ist mit:

_A. 3,30 9/9 seines Betrages, wenn es aus Zinsen, Gehalt oder Geschäftébetrieb stammt, mit

B. 15,97°/9 seines Betrages, wenn es aus ganz shuldenfreicm Hausbesiz herrührt, und endlih mit ter geradezu unglaublih hohen Quote von

__C. 38,89 9/9 seines Betrages, wenn es aus normal (d. h. bis zur Hälfte seines Werthes) vershuldetem Hausbesit fließt. Demnach ift das Einkommen aus normal verschuldetem Hauskefßz zwölffah so hoh besteuert, als das Einfommen aus Zinsen, Gehalt u. \#. w.

__ In der Wirklichkeit, heißt es in der Petition, liegen die Ver- hältnisse noch erbeblih s{limmer.

_ Von dem Einkommen unter A. verbleiben nach Abzug von 66 für Steuern noch 1934 ÆM als wirflihes Einkommen, während für das Einkommen unter C. nah Abzug von 776,10 A für Steuern nur noch 1223,90 Æ als wirklihes Cinfommen verbleiben. _ Stellt man nun die Frage den thatsächlichen Verhältnissen ent- sprechend dahin, wie viel Steuern lasten auf einem wirklichen Ein- fommen von 2000 M? so ergiebt sid für den normal verschuldeten Hausbesiß eine neunzebnfae Besteuerung.

Außer den in der in Rede stehenden Berechnung aufgeführten Besteuerungen bat der Hausbesiß noch eine unabsehbare Reihe weiterer Lasten und Belästigungen zu tragen.

Wir verweisen in dieser Hinsicht auf die Stempelpflichtigkeit bei Verkäufen und Vermiethungen, auf die Pflicht zur Anlage und Unter- haltung der Trottoire, auf tie dem Hausbesiß vielfah aufgebürdete Straßenreinigung und dergleichen.

Der „Metallarbeiter“ schreibt:

Wie sehr es deutscher Stahlindustrie seit dem Jahre 1870 gelungen ist, sih von der englischen zu emanzipiren, geht am besten aus der Thatsache hervor, daß der Import englishen Eisenbahn- materials (Schienen 2c.), welcher sih im Jahre 1870 noch auf 52600 t bezifferte, von Jahr zu Jahr gesunken ist und 1881 nur noch 305 t betrug. Anders das Eisen. Deutschlands Tribut an Englands Eisen- industrie beziffert sich nach dem englischen Handelsausweise von 1882 für Robeisen 308 425 t auf 750 109 £; für Stabeisen 10 951 t auf 74062 £; für Blehe, Platten und Bänder 22604 t auf 206 397 £L; für gegossene und geshmiedete Waaren 9304 t auf 177477 £, abgesehen von Dampfmaschinen und Maschinen anderer Art im Werthe von 1 354 850 £. Unser Export betrug in den ersten zehn Monaten des verflossenen Jahres: Roh- und Brucheisen 2 331 344 Doppelcentner, Stab-, T- und Winkeleisen 1 357 961; Swienen 1505798; Bleche und Platten 371 876; Eisenwaaren 1395 572; Draht 1876 876; zusammen 8 839 725 Doppelcentner. Das fernere Gedeihen unserer Eisenindustrie wird. namentlich von billigen Tranësportwegen im Inlande abhängig fein. Die Gestalt unserer Küsten, die Lage unserer Eisencentren, meist fern von den- selben, scheint eine derartige Verbesserung der Kommunikation8wege mit Nothwendigkeit zu fordern, wenn man nicht die Küsten der Eng- länder verschließen will.

Centralblatt für dasDeutshe Reich. Nr. 4, Inhalt: Konsulatwesen: Ernennungen; Bestellung eines Konsularagenten ; Exequatur-Ertheilung. Finanzwesen: Nachweisung über Cinnahmen des Reichs vom 1. April bis Ende Dezember 1882. Marine und Schiffahrt: Zusaßbestimmungen zu dem Tarif der an der Sulina- mündung zu erhebenden Schiffahrtsabgaben. Polizeiwesen: Aus- weisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.

Amtsblatt des Reichs-Postamts. Nr. 4. Inhalt: Verfügungen: vom 23. Januar 1833. Verlust der deutsch-amert- kanishen Post beim Untergang des Postdampfschiffes „Cimbria“.

Neichsötags- Angelegenheiten.

Der Etat für die Verwaltung der Eisenbahnen auf das Etatsjahr 1883/84 weist eine Einnahme von 44 413 700 nach (+ 4 330 000 M. gegen den Etat für 1882/83). Das Mehr vertheilt sich auf folgende Titel bei der Betriebsverwaltung : aus dem Personen- und Gepäckverkehr (mit 706 (00 46, aus dem Güterverkehr mit 3362000 M, Vergütung für Ueberlafsung von Bahnanlagen und für Leistungen zu Gunsten Dritter mit 41300 F, Ver- gütung für Ueberlassung von Betricbsmitteln mit 14590 X, Erträge aus Veräußerungen mit 180000 K Wittwen- und Waisengeldbeiträge mit 7000 4; verschiedene \onstige Einnahmen mit 19200 M F

Für das Jahr 1884/85 i} die Einnahme auf 45 125 700 festgestellt, also um 712000 K mehr als in dem Etat für 1883/84. Dieses Mehr resultirt aus folgenden Titeln der Betriebsverwaltung: Aus dem Personen- und Gepäkverkehr mit 145 000 &; aus dem Güterverkehr mit 422 000 4; Vergütung für Ueberlassung von Betriebs- mitteln mit 19 700 4; Erträge aus Veräußerungen mit 126 700 M; verschiedene sonstige Einnahmen mit 1300 H - :

Die fortdauernden Ausgaben erscheinen im Etat für 1883/84 mit 28 428 000 M (+1030 800 M gegen 1882/83). Der Ueberschuß der Einnahme über die Ausgabe betrug demna 1d 985 600 (+ 3 299 200 M). Von dem Mehr in den Ausgaben im Etat für 1883/84 gegen den Etat für 1882/83 finden sich in der Betriebsverwaltung bei den Besoldungen der etatsmäßigen Beamten in Titel: „Stations-, Strecken- und Telegraphen- Personal“ 260142 A und in Titel: „Erpeditions-, Fahr- (Werkstätten-) und Magazin - Personal“ 51015 K Bei den sächlichen Ausgaben zeigen ein Mehr folgende Titel: Ailgemeine säch- liche Kosten: mit 112 123 #&, Kosten der Unterhaltung der Bahnan- lagen mit Ausschluß größerer Erweiterungs- und Ergänzungsbauten: wit 233600 4, Kosten der Züge: mit 123 200 , Unterhaltung der Betriebsmittel : mit 6200) F, für Erneuerung des Oberbaues: mit 73950 M4, für Erneuerung der Betriebsmittel : mit 90740 M, Kosten der Benußung fremder Bahnanlagen und Beamten: mit 54 000 K, Kosten der Benußung fremder Betriebsmittel: mit 45 000 4 L .

Jn dem Etat für 1884/85 sind dic fortdauernden Ausgalen mit 98435 100 M in Ansaß gebracht (-+ (000 K gegen 1883/84), Der Uebershuß der Einnahme über dle Ausgabe beträgt hier