1883 / 25 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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anstandet, die Dienstwohnungen seien im Fnteresse des Dienstes erforderlich.

Der Abg. Richter (Hagen) bestritt, daß im Jnteresse des Dienst-s Wohnungen für drei Lieutenants nothwendig seien. Die Offizierspeiseanstalten führten nur zur Absonderung der Offiziere von der übrigen bürgerlihen Gesellshaft, eine Ten- denz, die überall, auch bei der Herstelung besonderer Gar- nijonkirchen, hervortrete. Er beantrage die Forderung zu streichen und die Regierung aufzufordern, im nächsten Jahre einen umgeänderten Baup:an, în welhem von der Errichtung einer Offizierspeiseanstalt abgesehen, und die Wohnung nur für einen Licutenant in Ausfsiht genommen werde, vorzulegen.

Nachdem noch der Abg. von Kardorff für die Forderung eingetreten, genehmigte das Haus den Antrag des Abg. Richter, die Forderung zu streichen.

Für den Neubau einer evangelishen Garnisonkirche in Neisse beantragte die Kommission 10 000 # als crste Rate zu bew.lligen, während Abg. Hermes die Streichung beantragte, zumal die Militärverwaltung selbst den Bau gar nicht für so dringend 2: halten scheine, da in den Etat für 1884/85 eine weitere Baurate nicht eingestellt sei.

Der Bundeskommifsar entgegnete, die Militärverwal- tung stelle Bauraten immer erst dann in den Etat ein, wenn ein vollständig ausgearbeitetes Projekt vorliege. Da aver diesmal die Etats für 1883/84 und 1884/85 zusammen vor- gelegt seien, so sei es nicht möglich gewesen, eine weitere Bau- rate schon jeßt einzustellen.

Der Abg. Richter (Hagen) konstatirte, daß der Kommissar damit eine vernichtende Kritik gegen die zweijährige Etats- periode ausgesprochen habe. Die Militärverwaltung befolge den soliden Grundsaß, daß sie erft dann, wenn ein aus- gearbeiteter Plan vorliege, Bauraten beantrage. Was folge daraus für die zweijährige Etatsperiode? Der Bau müsse aufgeshoben werden, oder die Regierung müsse Nachtrags- Etats vorlegen, und dann werde gar keine Zeit erspart. Uebri: gens halte er das Bedürfniß nach einer Garnisonkirche in Neisse niht für sehr dringend. Spandau habe eine Militärgemeinde von 4000, Neisse nur eine solhe von 1800 Köpfen. Man könne sih also in Neisse noh viel eher mit der Civilgemeinde einigen, Wenn man einmal Mehrausgaben machen wolle, so möge man sie zu einem Umbau der mangelhaften Kaserne verwenden.

Der Abg. Freiherr von Malzahn-Gültß erwiderte, die Gründe der Gegner der zweijährigen Etat2perioden müßten doch schr schwach sein, wenn eine folhe Erklärung des Kom- missars mit diesem Jubel begrüßt werde. Selbstverständlich müßten dann einzelne Bauten aufgeschoben, oder Nachtrazs- etats nothwendig werden. Seine Partei sei trogdem ein Freund der zweijährigen Etatsperiode, weil die Kräfte der Verwaltung und der Parlamente, die geistigen wie die phy- sischen, bei der gegenwärtigen Praxis aufgerieben würden.

Der Abg. Dr. Lasker erklärte, gar so s{chwach müßten die Gründe gegen die zweijährige Etatsperiode doh nit sein, da sie hier im Hause nur 41 Freunde gefunden habe. Die Gegner hätten nachgewiesen, daß sie tehnisch undur{führbar sei, und der Kommissar bestätige das jeßt durhaus. Der Abg. von Maltahn gehe an diesem von fompetenter Seite be- stätizten Einwand mit Leichtigkeit vorüber, und berufe si zu Gunsten der zweijährigen Etatsperiode nur auf die bekannten politishen und anderweiten Gründe.

Der Advg. Frhr. von Minnigerode bemerkte, die Be- rathung der etwa nothwendigen Nachtragsetats würde nur sehr kurze Zeit in Anspru nehmen, und jederzeit zu bewerk- stelligen sein,

Der Abg. Dr. Möller spra für Ablehnung der Position, da nach seinen Erfahrungen der Gottesdienst für die zu dem- selben kommandirten Mannschaften von sehr zweifelhaftem Werthe sei. Unmittelbar nach der Predigt wüßten sie gar nicht, wovon darin die Rede gewesen sci, sie hätten, wie sie sagten, „nit aufgepaßt.“

Gleichwohl wurde die Position mit 112 gegen 99 Stimmen genehmigt.

Titel 16, zum Neubau eincs Kasernements für cine Ab- theilung Feldartillerie in Münster, 200000 # als erste Rate wurde auf Antrag der Kommission gestrihen; ebenso Titel 24 für neue Scießstände in Hadereleben 24 064 M und Tit. 36, der für ein Garnisonlazareth daselbst 60 000 4 verlangte.

Bei dem Titel „75 000 M zur Erweiterung der Militär- Turnanstalt in Berlin“ bemerkte der Abg. Hermes, daß für 100 Fähnriche nicht weniger als 40 Ordonnanzen, 20 Pferde- 2 und 8 Offizierburschen bei jener Anstalt kommandirt eien.

Der Referent Abg. von Köller wies darauf hin, daß es si nicht um Burschen handle, sondern daß jene Mannschaften zu Uebungszwecken für die Fähnriche dienten.

Der Bundeskommissar Major Haberling bestätigte dies Und bemerkte, daß die Fähnriche Burschen überhaupt nmcht erhielten, fondern daß nur seit 1874 den Unteroffizieren ge- stattet sei, si von Gemeiren die Kleider reinigen zu lassen.

Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, früher hätten nur die im NRegimentsverband stehenden Offiziere Burschen ge- habt; seit man aber zur dreijährigen Dienstzeit zurückgekehrt sei, und die Truppen länger bei der Fahne behalte, also seit etwa 20 Jahren, gebe man auch allen abkommandirten und nicht reglementirten Offizieren Burschen. Der Luxus an Be- dienungsmanynschaften übersteige alles Maß; es gebe jeßt wohl 25 000 Burschen in der Armee. Seit man in Folge der drei- jährigen Dienstzeit niht mehr wisse, was man mit den Leuten bei der Fahne anfangen solle, benuße man sie zu allen mög- Tihen wirthschaftlicen Zwecken, zu denen die Leute nah der Wehrverfa)ung nicht bestimmt seien.

Der Staats-Minister von Kameke entgegnete, son seit 1874 seien die Forderungen, um die es si hier handele, anstandélos bewilligt worden. Auch handele es si bei der Turnanstalt keineswegs um Burschen, sondern um Mann- schaften, die zu technisch-militärishen Zwecke kommandirt seien.

Der Abg. Sonnemann beantragte mit Rücksicht darauf, daß die Militärverwaltung küuftig eine \parsamere Forde- rung bei diesem Titel stellen könne, für diesmal Streichung der Position.

Der Titel wurde jedoch nah Ablehnung des Antrags Sonnemann bewilligt.

Zum Bau einer Lehrshmiede nebst Kasernement in Hannover werden als erste Rate 100 000 M gefordert.

Der Abg. Hermes bemerkte, er habe gegen die Pofition nihts zu erinnern, da er die Errichtung von Leßtschmieden im Jntere}se eines geregelten Hufbeschlags für nothwendig btalte. Es seien aber aus den Kreisen der Schmiedemeister Klagen über die Konkurrenz eingelaufen, die ihnen durch die militärishe Lehr-

s{miede erwadse, er lege dem Kriegs-Minister wie s{on in der Kommission ans Herz, diese Konkurrenz niht zu dulden.

Die Position wurde genehmigt.

Für den Neubau eines Dienstgebäudes für das Artillerie- depot in Königsberg wurden gemäß dem Kommwissionsbesa lusse und in Uebereinstimmung mit der Militärverwaltung - statt der ursprünglich geforderten 135 000 # nur 30000 F und zwar als erste Rate bewilligt.

Zur Errichtung einer Unteroffizier-Vorshule in Neu- breisah werden 286 000 A gefordert.

Der Abg. Gerwig erklärte, nachdem die Regierung in der diesjährigen Vorlage von der Errichtung einer Knabensczule Abstand genowmen, trage die nationalliberale Partei kein Bedenken, für dies Projekt zu stimmen, dessen hohe Bedeutung für Eisaß-Lothringen fie hon im vorigen Jahre anerkannt have.

Der Abg. Herm:s (Parchim) bemerkte, seine Partei könne der Fortfall der Knabenshule nit bestimmen, nun- mehr für die Position zu stimmen. Der Statthalter von Elsaß-Lothringen habe in seiner bekannten Rede die Ver- legung der Knaben-Erziehungsanstalt nach Neubreisah damit motivirt, daß er dieser Stadt einen Ersatz für den Verluft der Garnison habe geben wollen. Verdiene blos Elsaß: Lothringen diese Nückssiht? Es gebe viele arme Städte in der Mark, die eine solhe Schule recht sehr nöthig hätten. Für die Unter- offiziershule werde ein militärishes Bedürfniß geltend ge- macht. Die Zahl der Unteroffiziere habe sih aber seit 1881 in steigender Progression vermehrt. Fehlten aber im Westen Unteroffiziere, so könne der Osten die Lücke ausfüllen. Diese Vorschule mache es dazu den jungen Leuten viel {werer, im Leven sich fortzuhelfen, wenn sie als untauglih entlassen würden, denn sie lernten in der Schule kein Handwerk. Des- halb bitte er die Position abzulehnen.

Hierauf nahm der Staats-Minister von Kameke, wie folgt, das Wort :

Meine Herren! Sie werden mir wobl zunä erlassen, auf die prinzipieLen Bedenken, die der Herr Vorredner gegen die Bewilligung einer Unteroffizierrorschule ausgesprochen bat, einzugeben. Dieses Thema ift im vergangenen Jahre so approfondirt worden, das i glaube, darüber jedes Wort unterlassen zu sollen. Ein jeder wird bei dem, was er nun glaubt, verbleiben.

Nun bat der Herr Redner als ¿zweiten Grund seines ablebnenden Votums angeführt, daß die Zabl der Unteroffiziere in der neueren Zeit gewachsen ist. Meine Herren! Sie wissen Alle, daß die Unter- offiziersvorsdule niht dazu dient, die Zabl der Unteroffiziere zu vermehren, sondern ib mte mehr sagen, um die Qualität der in dic Unteroffiztersculen tretenden Mannschaften zu verbessern, was früher auéfübrli erörtert worden ist. Wer die Geneigtheit gebabt hat, diese Verhandlungen ju lesen, wird wiffen, daß dieser Angriff ein unge- rechtfertigter 1st.

Der dritte Punkt, den der Herr Verredner erwähnt, ist die Rede des Feldmarschalls von Manteuffel. Erlauben Sie, daß ic fklarlege, wie die Situation ist. Die Militärverwaltung batte {on lange das Bedürfniz nach Unteroffiziervorshulen; der Feldmarschall von Manteuffel hatte die Absicht, die er in seiner Rede zum Auêdruck ge- bract hat. Nach vielem Hin- und Hericreiben sien es im vergan- genen Jahre mögli, daß beider Interessen vereinigt werden fönnten, d. b. daß die Unteroffiziervors{ule mit einer Knabensbule in Ver- bindung gebrabt würde und man dafür Breisab wählte.

Meine Herren! Die Knabenscbule war kein militäri!ches Bedürfniß, wiz ih Ihnen au im vergangenen Jahre erklärt babe: die Knaben- scule entstand aus einem politisben Bedürfniß, das der Feldmarscall empfand. Nun ift in diesem Jabre die Knabenscbule fallen gelassen, weil sie die Zustimmung des Neich3tags nicht fand und aub Aust nit war, sie in diesem Iabre durzuscten. Es ist in desem Jahre einfad ein Projekt für eine Unteroffiziervórscule vorgelegt; auch find in dem Etat pro 84/85, den zu berathen abgelehnt worden ist, bercits die Mittel angegeben, welche laufend erforderli sein werden.

Zu erörtern bleibt noch, warum, wenn wir einmal nur eine Unteroffiziervorsbule anlegen wollen, wir Neu - Breisach wählen, Der Herr Abgeordnete sagt, es sind bier sehr viel Städte in der Mark, denen die Truvven genommen, warum legen wir sie nit dahin? Meine Herren! diese Acukerung ist nicht ganz unbereÞtigt; id wünste aub, wir fênnten sie bier irgendwo binlegen, wir haben aber nit eine so vorbereitete Kaserne, und die Einrichtung einer folden würde bei Weitem nibt so woblfeil werden, wie wir sie in Breisah haben. In Breisach stehen die alten französsishen Kaseraen leer, und wenn Sie die Kosten, wie sie bier gefordert sind, ansehen, werden Sie finden, wie außerordentlich gering sie sind, und nit die Hälfte von dem betragen, was erforderlid wäre, wenn eine sol2e Anstalt in einer der alten Provinzen neu angeleat werden sollte.

Daë sind die Gründe, die mi bewogen baben, dabei zu bleiben, die Schule nah Breisach zu legen. Nach der Stimmung, die ib im vergangenen Jahre bei den Rednern der verschiedenen Parteien, welche über dieten Gegenftand gesproen baben, erkennen ließ, sien mir die Absicht zu bestehen, in diesem Jahre die Unteroffiziervoribule zu genebmigen, und ic bitte, daß das, was damals zu erwarten war, jeßt in Erfüllung gehen möge.

Der Abg. Schrader erklärte, nahdem der Kriegs-Minister abgelehnt habe, daß die Unteroffiziervorshule aus irgend welchen politishen Gründen errihtet werden solle, habe das Haus feine Veranlassung mehr, mit der Nede des Statthalters sih zu beschäftigen, da dieser fehr wenig unterrichtet sei über das, was hier im Reichstag vorgehe. Derselbe habe in seiner Rede gesagt, die beantragte Knabenshule sei gefallen, weil die Abgeordneten aus Elsaß-Lothringen dagegen gewesen seien. Thatsächlih habe die große Majorität dagegen gestimmt, weil sie die Verbindung der Knabenschule mit der Unteroffizier- schule nicht gewollt habe. Er stimme für die leßtere aus tehnishen Gründen. Die jungen Leute, welhe bisher in die Unteroffiziershule getreten seien, seien seit dem Abgange von der Schule etwas verbummelt, und also kein recht brauch- bares Material. Diesem Uebelstande abzuhelfen diene eben die Unteroffiziervorschule.

Der Aba. Richter (Hagen) bemerkte, die Nede des Mar- \halls Manteuffel sei ein unverdächtiges Zeugniß für die Ent- stehung der Forderung; man have jie lediglih gestellt, un der Stadt Neu-Breisah aufzuhelfen. Ob ferner die jungen Leute mit 13 oder mit 15 Jahren auf die Unteroffiziersshule kämen, sei fein wesentlicher Unterschied; die Sehule bleibe do nihts anderes als eine Knabenshule, Er sei gewiß nicht aus politishen Gründen gegen die Position, sondern weil er nicht wolle, daß der Unteroffiziersstand immer mehr fkasten- mäßig gegen die bürgerlihen Stände abgeshlossen werde. QUBtig, s Z E. : : z Die hier gestellte Forderung sei auch niht eine blos ein- malige, wie es scheinen fönne, sondern dahinter stecke ein jährliher dauernder Mehraufwand von circa 104000 Hier sei man so leiht geneigt, einen solhen Mehraufwand zu bewilligen; aber was würden nicht 104000 M ¿3- B. im preußischen Kultusetat bedeuten, wo man damit die dringendsten Bedürfnisse, z. B. Erhöhung der Lehrerpensionen, befriedigen könnt ! Es sei hier neul:ch über Mißhandlungen der Soldaten dur die Unteroffiziere geklagt worden ; seitdem habe er noch weitere, geradezu beunruhigende Mittheilungen über solhe Fälle erhalten. Glaube man niht, wenn man

Corpêgeift und allem Standezbewußtsein erzöge, daß solche Mißhandlungen viel häufiger seir würden, als wenn auh die Unteroffiziere von der Pike auf dienen würden und wüßten, wie einem jungen Rekruten, der geschlagen und ge- stoßen werde, zu Muthe sei? Auch seien die Unteroffiziere materiell jest so gut gestellt, daß es auch ohne besondere Schulen an genügendem Ersaß nicht fehlen würde. Er bitte, die Position abzulehnen.

Der Abg. Sander befürwortete die Position ; er bestreite, daß dur) die Erziehung der Unteroffiziere in besonderen Schulen ein häufigeres Vorkommen von Mißhandlungen ge- fördert würde. Das Gegentheil sei der Fall.

Nach kurzem Schlußwort des Referenten Abg. von Köller, der nohaials um Annahme des Titels bat, wurde derselbe mit 110 gegen 98 Stimmen abgelehnt. is * as vertagte sih das Haus um 42/, Uhr auf Montag i r.

IÏn der heutigen (41) Sißzung des Reichs- tages, welcher der Staats-Minister von Kameke, Staats- sekretär des Reihëpostamts Dr. Stephan, sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kom- miyarten defelben beiwohnten, theilte der Präsident von Leveßow vor Eintritt in die Tagesordnung den sih

erhebenden Mitgliedern des Hauses mit, das Präsidium gestern Mittag von Sr. Majestät dem Kaiser empfangen worden sei. Se. Majestät habe

gerubt, den Ausdruck der ehrfurchtsvollen Theilnahme Seitens des Reichstages an dem Verscheiden Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Carl von Preußen huldvollst entaegenzunehmen und das Präsidium b:auftragt, dem Reichêtage Seinen Dank zu üver- bringen. Se. Majestät habe hinzugefügt, daß die Tbeilnahme des Reichstages und des ganzen Volkes, welde über- all mwahrzunetmen fei, Jhn um so wohlthuender berühre, als Er dur den Verlust des treuen Bruders und beständigen Gefährten eines langen Lebens tief {merzlih be- rührt worden sei. Dieses Allerhöhsten Auftrages entledige er nh hiermit.

Der Präsident theilte ferner mit, daß ihm für die Noth- [leidenden am Rhein aus Memphis (Staat Tennessee) durch Hrn. Joseph Sveckt 8000 # und aus St. Louis durch Hrn. E. Praetorius 20 000 M überwiesen worden seien.

Hierauf seßte das Haus die Etatsberathung, und zwar zunächst die der Verwaltung des Reichsheeres fort. Zum Titel 7 (zur Fortführurg der Bauten an den ¿Festungen im Osten Deutschlands, Cöln, Coblenz, Mainz und Ulm 1200000 F) ergriff der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) das Wort, um den Kriegs: Minister zu bitten, im Int.resse des Handels und Verkehrs der Stadt Coblenz die Festungswerke daselbst entweder ganz zu beseitigen oder doch die Enceinte so zu erweitern, wie es in der Petition der Coblenzer Handelskammer gewünscht werde.

Der Staats: Minister von Kameke erklärte, daß an eine Beseitigung der Festungswerke nicht zu denken sei, da die Autoritäten mit großer Entschiedenheit für die Beivehaltung der Festungswerke sih ausgesprochen hätten. Zur Erweiterung sei Geld nöthig, das entweder der Reichstag bewilligen oder die Interessenten hergeben müßten, wie das in Cöln und an- dern Festuncen geschehen sei.

Der Abg. Ur, Reichensperger bat den Kriegs Minister, mit einer Forderung vor den Reihstaa zu kommen; derselbe werde sie jedenfalls mit größtem Wohlwollen prüfen, um der schwer bedrängten Stadt zu Hülfe zu kommen. Der Titel wurde bewilligt.

Bei Schluß des Blattes begann die Debatte über Titel 15. In diesem verlangt die Regierung zur Erweiterung der Ar- tillerieshießpläße: Herstellung bezw. Verlegung von Uebungs- werken und sonstigen Baulichkeiten auf denselben, sowie zur Erwerbung und Einrichtung von zwei neuen Artillerieschieß- pläßen, erste Rate 5 630 679 M, von denen die Kommission 1 109520 f abzusegen beantragt.

._— Die nächste Sißung des Hauses der Abgeord- neten findei am 6. fk. M., Vormittags 11 Uhr, statt. Auf der Tagezordnung stehen: 1) Dritte Berathung der Verord- nung vom 24, Aucust 1882, betreffend die Vertretung des Lauenburgisten Landeë-Kommunalverbantes. 2) Erste Be- rathung des Gefeß-ntwurfs, betreffend die Zwangevolstreckung in das unbeweglihe Vermögen. 3) Erste Berathung des Entwurfs einer Landgüterordnung für die Provinz Bran- denburg.

Der Kommunal-Landtag der Kurmark nahm zu Beginn seiner 4. Plenarsißung am 26. d. Mts. die Neu- wabl der drei Mi‘glicder und der drei Stellvertreter für die Direktion der kurmärkishen Hülfsfasse vor. Es wurden wieder- resp. neugewähit: die Abgg. Graf von Redern, Stadtrath Ehrenberg und Amtsvorsteher Schulz? Gößz zu Direktoren, und die Abgg. General-Landfeuersozietäts-Direftor von Tettenborn, Stadtverordneter von Jacobs und Amtsvorsteher Pasewaldt zu Stellvertretern. Sodann beschäftigten den Landtag cine Reihe Angelegenheiten der Landfeuersozietät, insbe)ondere der Verwaltungsbericht und die Rehnungen für das Jahr 1881. Der Bericht konstatirt leider einen Rückgang der Jmmobviliar- Versicherungsummen in dem genannten Jahre. Von den übrigen Sachen, welche Kriegäschuldensteuer und allgemeine Verwaltung betrafen, ist heroorzuÿeben, daß der Landtag seinen Subalternbeamten die Wohlthaten des für die preußischen Staatsdiener geltenden Pensionegeseßes und der von der Pro- vinz geplanten Beamten-W ttwen- und Waisen-Versorgungs- anstalt zuwendete. Nach Erledigung dieser zum Theil umfang- reichen eilf Gegenstände wurde die Sißzung geschlossen und die nächste auf den 27. d. M., Mittags 1 Uhr, anberaumt.

Nah Mittheilungen ialienis hen Behörden schrieben worden :

1) von der Direktion für Ausrüstung des zweiten Marine-Departements in Neapel für den 10. Februar d. Js. bis Mittags 12 Uhr eine S ubmission auf Tapisseriegegenstände und Gewebe im Tarx- werthe von 73 840,50 Lire;

2) von der General-Direktion der Eisenbahnen des Ministeriums für öffentlihe Arbeiten in Rom für den 8. Februar d. Js. bis Morgens 10 Uhr eine Submission auf 6383 t Bessemer Stahlschienen zum Taxwerthe von 1659 595 Lire,

auf 3 259480 Quintale Winkellaschen,

auf 1833 710 Quintale Unterlegplatten zum Tax- werthe von 162 982 Lire; 736470 Quintale 2145 660

i _aus JZtalien sind von folgende Submissionen ausge-

Laschenbolzen,

eine besondere Unteroffizierskaste mit allem Kasten- und

Quintale Shienennägel zum Taxwerth von 116 053 Lire.

Ueber die speziellen Bedingungen ist das Nähere an Oct und Stelle einzusehen.

Für die Erfüllung der aus Kontraktsverhält - nissen h?rvorgehenden oder durch spezielle Geseze aufer- legten positiven Verpflihtungen sind, na einem Urtheil des Reihhsgerihts, Hülfssenats, vom 12 Dezember v. J, ju- riftishe Personen gleih den Privatpersonen haftbar, und sie dürfen im Falle der Nichterfüllung solher Verbind- lihkeiten die Beschädigten nicht an ihre Vertreter oder Beamten verweisen.

Der Verkäufer eines Grundstücks, dessen Hypothek der Ecwerber in Anrechnung auf das Kaufgeld übernommen, wird nah $. 41 des Eigenthumserwerbsgeseßes vom 5. Mai 1872 von seiner persönlichen Verbindlichkeit frei, wenn der Gläubiger nicht innerhalb eines Jahres, nachdem ihm der Veräußerer die Schuldübernahme bekannt gemacht, die Hypothek dem Eigenthümer des Grundstücks gekündigt und binnen sechs Monaten nach der Fälligkeit eingeklagt hat. Jn Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, IV. Civilsenat, durch Urtheil vom 4. Januar d. ausgesprohen, daß die Bekanntmahung des Veräußerers an den Gläubiger von der Schuldübernahme Seitens des Erwerbers an feine Form gebunden ist und auch mündli erfolgen kann. Jst der Gläubiger eine Aktiengetellshaft, so genügt die mündlihe Mittheilung von der Shuldübernahme an einen der Direktoren der Gesellschaft. Auch die mündliche Mittheilung an einen Direktor der Beklagten von der Schuld- übernahme ist wirksam, weil es einer besonderen Form dazu niht bedarf und die Thatsach: der Mittheilung an die Direk- tion der Beklagten sih schon dadur vollzieht, daß sie gegen- über Einem Direktor gemacht wird, welher als D reftions- mitglied zur weiteren Bekanntmachung an seine Mitdirektoren verpflichtet ift.

Der Kaiserlih2 Minister-Resident bei den Vereinigten Staaten von Columbien, Lueder, is von längerem Urlaube nah Bogotá zurückgekehrt und hat die Geschäfte der dortigen Mijjion wieder übernommen.

Der G-°eneral-Lieutenant von Lucadou, Komman- dant von Frankfurt a./M., ist vorgestern und der General- Lieutenant von Ziemiegzki, Gouverneur von Cöln, gestern von hier wieder abgereist; desgleihen haben die General- Lieutenants von Boehn, Commandeur der 21. Division, und von Wihmann, Commandeur der 16. Division, gestern resp. heute Berlin verlassen.

Nah Beendigung des im Oktober v. J. bei der Artillerie: Schießshule begonnenen Kursus haben ih die zu demselben fommandirt gewesenen Offiziere in ihre re}p. Garnisonen zurückbegeben.

Als Aerzte haden sih niedergelassen die Herren Dr. Robowsfi in Schildverg und Dr. Jugendahl in Stadtfyll.

Meck&lenburg. Schwerin, 27. Januar. (Meckl. Anz.) Nachdem das Befinden des Erbgroßherzogs sich erfreulicher Weise so weit gebessert hat, daß Se. Königliche Hoheit sich in ein wärmeres Klima begeben fann, ist zu diesem Zweck zu- nächst die Riviera in Aussicht genommen und wird die Ab- reise von hier dorthin in nächster Zeit stattfinden.

Oesterreich : Ungarn. Wiien?!, 27. Januar. (W. T. B.) Der Minister von Giers hatte heute eine Besprehung mit dem deutschen Botschafter, Prinzen Reuß. Graf Kalnoky gab heute zu Ehren des Hrn. von Giers ein Abschiedsdiner. Heute Abend folgte Leßterer einer Einladung des Erzherzogs Rainer. | S

28. Januar. Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht eine Kaiserliche Verordnung, wonach die Bestimmungen, betreffend die Gerichtsbarkeit der österreihisch-ungarischen Kon- sulargerihte im Egypten vorläufig bis zum 1. Fe- bruar 1884 in Geltung bleiben sollen. Der rusfische Minister des Aeußern, von Giers, ist heute Vormittag nach St. Petersburg abgereist. Fürst Lovanoff und die übrigen Mitglieder der russishen Botschaft begleiteten den Minister nah dem Bahnhofe. 5

29. Januar. (W. T. B.) Den Morgenölättern zu- folge hat der Handels-Minister mit Ermächtigung des Kaisers dem Konsortium Fogerty die Konzession zum Bau einer Wiener Stadtbahn ertheilt, Die bezügliche Zuschrift an den Bürgermeister weist auf die gegenwärtigen Arbeiteverhält- nisse h:n, welche die Ausführung eines großen Werkes ver- ‘langen. Der Bau der Stadtbahn wird unter staatlicher Aufsicht ausgeführt. Die Kosten sind auf 60 Millionen Gul- den veranslagt.

Pest, 28. Januar. (W. T. B.) Das Unterhaus beendete beute die Debatte über die Tapolczaer Petition be- treffs Aufhebung der Judenemancipations-Geseve_ und nahm fast einstimmig den Antrag des Petitionsauss{chu}es an, wo- mit die Anträge JFstoczy's und Verhovay's abgelehnt sind.

Großbritannien und Jrtand. London, 26. Januar. (Allg. Corr ) Der Hof kehrt, den bis jet getroffenen Dis- positionen zufolge, am 19, oder 20. Februar von Osborne nah Windsor zurück. Eine Eröffnung des Parlaments durch die Königin in Person scheint demna nicht in Aussicht zu stehen. e i

Die jüngst in Dublin festgenommenen 22 Personen, gegen welche der dringende Verdacht vorliegt, Lord Fr. Ca- vendish und den Unter-Staatssefretär Burke im Phönirx- park ermordet und die übrigen Morde und Mordversuche, welche vor Kurzem so viel Aufsehen in Dublin verursachten, verübt zu haben, werden am nächsten Sonnabend wieder dem Polizeirichter vorgeführt werden. Vorläufig find fe 1m Kil- mainhamgesängniß internirt und werden sharf bewacht.

Mr. Forster, der ehemalige Staatssekretär für Irland, hielt gestern im liberalen Klub in Leeds eine Rede, in welcher er energish für die politishe Gleichstelung Jrlands mit Eng- land und Schottland eintrat. Jnsbesondere befürwortete er, die für Enaland und Schottland beabsichtigte Assimilirung des ländlihen Wahlrechts mit dem städtishen auch auf die Schwester insel auszudehnen. Derartige Zugeständnisse würden dazu beitragen, die Versöhnung Jrlands mit England anzubahnen.

Feldmarschall Lord Napier von Magdala hat sih nah Egypten begeben, um den Schauplasz des leßten englisch- egyptishen Krieges in Augenschein zu nehmen.

Dublin, 27. Januar. (W. T. B.) Die Verhandlung in dem Prozeß gegen die des Mordkomplotts gegen Polizei-Offizianten und Beamte angeschuldigten

22 Personen isst Heute wieder” aufgenommen worden. Ein | Zeuge rekoanoszirte zwei der Angeschuldigten als diejenigen, welche im November v. J. den Geshworenen Field mit dem Dolche angefallen haben. i i

Dublin, 28. Januar. (W. T. B.) Die beiden An- geklagten, welde in dem Prozeß wegen der Theilnahme an der Verschwörung gegen Regierungsbeamte als diejenigen rekognoëzirt wurden, welche den Geshworenen Field mit dem Dolch angefallen haben, heißen Brady und Kelly. Die rekognoszirende Zeugin ist die Tochter _eines gewissen Carrol. Die weitere Verhandlung ift auf 8 Tage verschoven worden.

Frankreih. Paris, 26. Januar. (Fr. Corr.) Die strenge Abgeschlossenheit, in welher Prinz Napoleon ge- halten wurde, ist gemildert. Seine Rathg?ber, namentli der Baron Brunet, der unter dem Titel eines Adjutanten des Prinzen figurirt, haben Zutritt zu ihm erhalten. Die Unter- suchung 1 übrigens noÿ niht formell geschlo}sen; die Nah- richt, daß der Untersuhungsrichter beantrage, die Sache fallen zu lassen, ift daher zum mindesten verfrüht.

Der Gesezentwurf Floquet wie er von der Kom - mission angenommen wurde, hat an Schärfe noch gewonnen. Artifel 1 lautet: Der Boden Frankreichs, Algeriens und der Kolonien ist allen Mitgliedern der Familien, welhe in Frank- reih geherrscht haben, verboten. Artikel 2. Die im vorher- gehenden Artikel bezeihneten Personen fönnen in Frankrei feine politi1hen Rechte genießen. Bei Wahlen werden die Stimmzettel, welhe die Namen dieser Personen tragen, bei der Zählung nicht berücksihtigt. Sie können in keinem Falle der französishen Armee angehören. Artikel 3. Jede im ersten Urtikel bezeihnete Person, welche die Bestimmungen dieses Gesetzzs übertritt, soll vor das Strafgericht gestellt und mit einer Strafe von einem bis fünf Jahren getroffen werden. Nach Abbüßung der Strafe wird sie über die Grenze gebracht werden.

27. Januar. (W. T. B.) Ein gestern unter dem Vorsiß des Präsidenten Grévy abgehaltener Ministerrath beschäftigte sich mit der Berathung der Haltung, welche das Kabinet der Kammer gegenüber einzunehmen have, und beschloß, auf Grund eines Antrages Fabre eine Verständi- gung zu acceptiren. Dieser Antrag reproduzirt den _bezüg- lihen Entwurf der Regierung und fügt das Verbot für die Prinzen hinzu, Wahlfunktionen auszuüben und Aenter und Stellungen im Civil- und Militärdienst zu bekleiden, Darauf gab der Marine - Minifier JFaurégui- berry seine Entlassung. Der Kriegs - Minister Billot erklärte, daß er cine solhe Maßregel ablehne, willigte aber ein, provisorish sein Porte- feuille zu behalten, um nicht eine Ministerkrisis zu veranlaÿsen. Ueber die Ansicht des Conseils-:Präsidenten Duclerc, welcher franf ist und Niemand empfangen kann, ist zur Zeit noch nihts bekannt. Der Kommission ist der Beschluß des Katkinets zur Kenntniß gebracht worden. Dieselbe nahm heute mit 6 gegen 5 Stimmen den Fabre’shen Antrag an. Der Berichterstatter Marcou legte sein Mandat als solcher nieder, worauf Fabre zum Berichterstatter gewählt wurde. Dieser wird seinen Bericht am Schlusse der heutigen Sißzung ein- bringen. :

L 27. Januar, Abends. (W. T. B.) Die Depu- tirtenkammer verwarf heute den Artikel 1 des Ge)eß- entwurfs der Kommissionüber die rihterlihen Beamten, welcher die Unabsetbarkeit der Richter aufhebt und die Wahl derselben einführt. Der Deputirte Fabre verlas darauf den Bericht der Kommission, betreffend die Maßregeln gegen die Prätendenten. Der Bonapartist Bourgeois protestirte und beantragte, die Vorfrage zu stellen. Auch der Bonapartist Cuneo d’Ornano protestirte gegen den Bericht, Die Vorfrage wurde schließli*G mit 440 gegen 98 Stimmen abgelehnt und die Diskussion über den Bericht auf Montag festgeseßt. :

E Versammlung der Rechten der Kammer beschloß, alle Anträge bezügli der Mitglieder der früheren Herrscherfamilien abzulehnen und keinen Antrag auf geheime Abstimmung zu unterstüßen. '

Jm „Pays“ erklärt Cassagnac: die Kaiserin Eu genie habe ihn ersucht, seine Politik gegenüber dem Prinzen Napoleon nicht zu ändern, Er sagt: diejenigen, welche be- haupteten, daß die Kaiserin sich in politisher Beziehung mit dem Prinzen Napoleon geeinigt habe, beleidigten die Kaijerin, deren Reise cinfah ein Akt der Familiensolidarität und der Großmuth gewesen sei. Die Kaiserin habe nicht verlangt, den Prinzen besuten zu dürfen, und die Regierung habe ih:e Abreise nicht zu beschleunigen gesucht. L

Die „France“ versichert: der mit der Vorunter- suGung gegen den Prinzen Napoleon beauftragte Jnsiruktionsrichter habe heute Vormittag der Anklagekammer seinen Bericht erstattet. Diese werde binnen 5 Tagen Beschluß fassen. / L H

28. Januar, Vormittags. (W. T. B.) Der Minister-Präsident Duclerc hat das von der Kom- mission genehmigte Amendement des Deputirten Fabre, betreffend Maßregeln gegen die Prätendenten, nicht angenom- men, sondern tâlt an dem RegierungSentwurf seit. Hr. Du- clerc unterbreitete gestern Abend die Entscheidung über dieje Frage dem Präsidenten Gréoy und den Ministern Fallières und Devès. Der Kriegs-Minister Billot soll die Ansicht Du- clercs theilen. :

E Januar, Vormittags. (W. T. B.) Die Kran k- heit des Conseils-Präsidenten erweist sich als Lungen- entzündung, nimint aber einen normalen Verlauf. Das Be- finden des Kranken ist den Umständen nach befriedigend, Derselbe konferirte heute früh einige Minuten mit General Pittié, dem Chef des Militärstaats des Präsidenten Grévy.

Der Ministerrath p gegenw Mer dem Vorsiße des Präsident-n Gréoy im Ely)ee verjammeit. S

L 28. Januar, Nachmittags. (W. T. B.) Die Minister, welhe dem Conseil im Elysée heute Vormittag beigewohnt, haben dem Präsidenten Grévy ihre Entlassung übergeben. Dieselbe wurde noch nicht angenommen. Die Aerzte des Minister-Präsidenten Duclerc erklärten, daß eine absolute Ruhe von mindestens zehntägiger Dauer für den Kranfen nothwendig sein werde. 5

D 29. Januar, früh. (W. T. B.) Der Präsident Grévy E I Abend_ S Very und mit dem bisherigen Minister des Jnnern ¿Fall éres.

28. Januar, Abends. (W. T. B.) Der Präsident Grévy hat die Demission des Kabinets ange- nommen.

29. Januar, Vormittags. (W. T. B.) Da Ferry

die Bildung eines neuen Kabinets abgelehnt hat, ift man auf die Kombination eines Kabinets Fallières zurückz:kommen. Es wird versichert, daß alle bisherigen Minister mit Ausnahme von Duclerc, Billot und Jauréguiberry ihre Portefeuilles be- halten, Fallières würde die Präsidentschaft, Tirard ad interim das Ministerium des Auswärtigen, Mahy ad interim daëjenige der Marine übernehmen; zum Kriegs-Minifter wür e Thibaudin ernannt werden. D S ELDEEEY tritt heute Vormittag u einer Sitzung im Elysée zusammen. .

y 29. Ee Mittags. (W. T. B.) Bei dem heute im Elysée stattgehabten Ministerrath ist der bisherige Minister des Jnnern, Fallières zum Conseils Präsi- denten ernannt worden, Derselbe übernimmt interimistisch das Ressort der Auêëwärtigen Angelegenheiten. Die Minifter der Marine und des Krieges werden später ernannt werden. Die übrigen Minister verbleiben auf ihren Post-n. Das Ministerium wird bei der heutigen Debatte über den Antrag Fabre 1n der Kammer er1cheinen.

Ftalien. Rom, 27. Januar. (W. T. W) Jn der heutigen Sizung der Deputirtenkammer interpellirte Trinchera die Regieruna darüber, wzshalb dem Grafen Aquila, als derselbe im Quirinal erschien, militärische Ezren erwiesen worden seien. Der Minister Depretis erwiderte darauf: Graf Aguila habe fih {hon im November 1881 fre1- willig dem neuen Regime in Jtalien ang?s{hlo}zn und im darauf folgenden Jahre diese Erklärung dem italienisch?n Bot- schafter in Paris gegenüber mit dem Zusage wiederholt, daß er ais Bürger Jtaliens unter dem Szepter Königs Humbert be- trachtet sein wolle. Dzr Minister des Aeußern, Mancin1, erklärte: Graf Aquila hade sich nah sziner eigenen Mit- theilung als einfawer Bürger in einer Privataudienz zum Könige begeben. Als der Graf den Quirinal verlaßen habe, seien ihm als einem Prinzen des Königlichen Hau!es, dem Gebrauche des italienischen Hofes und aller anderen Hôje entsprehend, die gebührenden Ehren erwiejen worden. Der Zwischznfall war hiermit erledigt. E .

Der „Moniteur de Rome“ begrüßt das Shreiben des Kaijers Wilhelm an den Papst mit großer Be- friedigung und sagt: dasselbe sei ein neuer Beweis der fried- lihen Gesinnungen und der wohlwollenden Abvnchten des Kaisers. Das genannte Blatt spricht sih insbesondere aner- fennend über die in Aussicht gestellte Revision der Maige)eße aus, welche stets von dem Papstthum refklamirt _worden sei. Die große Majorität des preußischen Landtages jet üdrigens für diese Revision.

Serbien. B-igrad, 29, Januar. (W. T. B.) Der Stellvertreter des Metropoliten Moi ill beabsichtigt, wegen der Abänderung der Kirchengeseß2 seine Entlassung zu nehmen.

Schweden und Norwegen. Stocckholm, 214. Januar, Der Königliche Hof legt für den Prinzen Carl von Preußen eine achttägige Trauer an. Der König hat dieAnlegung dieser Hostrauer befohlen, ohne die offizielle Mit- theilung des Todesfalles abzuwarten.

Dánemark. Kopenhagen, 2. Januar, Aus Ver- anlassung des Hinscheidens des Prinzen Carl von Preußen legt der Königliche Hof von heute bis zum 8, Februar Tra uer an. 2 i

In den ersten neun Monaten des Finanzjahres haben die Zölle eine Einnahme von 20 156 078 Kronen ergeben oder 287 142 Kronen mehr als in der gleihen Zeit des Vor- jahres; die Kriegssteuer brachte eine Einnahme von 2376 595 Kronen und zeigt somit eine Mehreinnahme von 18 637 Kronen. Die Shiffzabgaben haben dagegen in diesem Finanzjahre ca. 62000 Kronen und die Branntw?insteuer sogar 168 000 Kronen Minderertrag gebracht, während der Einfuhrzoll nur eine Mehreinnahm2 von ca. 200000 Kronen ergeben hat. Wenn troßdem der Status verhältnißmäßig gut üt, fo t dies darin begründet, daß die Steuervergütigungen 263 000 Kronen weniger als in der gleichen Zeit des vorigen Finanzjahres betragen haben.

Amerika. New-York, 27, Januar. (W. T. B.) Wie aus Panama gemeldet wird, hat der Präsident von Guatemala, Barrios, seine Entlassung gegeben, die Kammer dieselbe aber niht angenommen.

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Afrika. Egypten. Kairo, 28. Januar. (W. T. B.) Die Ernennung Colvins zum finanziellen Rathgeber der Regierung hat wegen der über den Umfang feiner Befu nisse entstandenen Schwierigkeiten abermals einen Aufschub er- os 29. Januar. (W. T. B.) Einer der „Daily News“ von hier zugegangenen Meldung zufolge sollen nah dem Ent- wurfe Lord Dufferins zwei Drittel der Mitglieder des ge) eß- gebenden Rathes dur Provinzialversammlungen und die Mitglieder der legteren durch die Dorfgemeinden gewählt werden. Den übrigen Theil der Mitglieder des Rathes wird der Khedive und zwar auf 3 oder 4 Jahre ernennen. Ein europäisher Richter und 2 Eingeborene follen für jeden Ge- rihtshof erster Jnstanz, 3 Eingeborene und 2 Europäer für jeden Appellhof ernannt werden.

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Zeitungsftimmen. Das „Handelsblatt für Walderzeugnifsse“

schreibt : ( S L - E

Gelegentlih der Triester Auëstellung ist vor einigen Monaten eine Studie von Dr. Bazant „Ueber den Holzhandel“ ersctienen, die zwar speziell für den österreiwisben Holzhändler und Erporteur geschrieben, do auch für den deutshen Fahmann vieles Interettanle ent- bält und besondere Aufmerfsamfeit jext um deêwillen ver- dient, weil sie sich unter Anderem au mit den_ seitherigen Wirkungen der deutschen Holzzölle bes&wäftigt. Wir mühten uns ver- sagen, auf diese zuerst in Erners „Mittheilungen des tenologischen Gewerbe-Museumê*“ in Wien abgedrudte fehr lesenêwerthe Abhand- lung bier näher einzugehen, empfehlen vielmehr angelegentlicft das Studium dieser selbft und wollen heute nur an der Hand des darin niedergelegten, auf amtliben Ermittelungen beruhenden ftatisti- {en Matecials über die Holzeinfuhr Deutschlands in den Jahren 1877—1881 zeigen, wel&e Wirkung die ungleih- mäßige Bemessung der Zollsäte für Rundbolz und für ge!agtes Holz seither gebabt und dann zu erwägen geben, welche mere Folgen es na sich ziehen müßte, wenn, von der Müncener Pn ganz abgesehen, dem Gesube säc!i!cer Sägewerkébesißer stattgegeben würde, welche in einer Eingabe an das Königlid säcbsiscbe Finanz- Ministerium bitten, es möge dem preußisben Antrage aus Erböbung der Holzzölle nur dann zuge!timmt werden, wenn die Säge gie Rundbolz auf 1 A und für Bretter auf 4 # per Festmeler adges-

ändert würden.