1883 / 29 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

A t Ras E Pai T l eir veri; Sei ón ien Arawen 5 ire ese: D G V L A E E E R s -

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dritter Auflage vor. Für die bewährte Brauchbarkeit des Buches liefert den besten Beweis der Umstand, daß binnen des kurzen Zeitraums von etwa einem Jahre (die erfte Auflage ersien am Schlusse des Jahres 1881) nun schon die dritte Auflage nothwendig geworden ist. Anlage und Anord- nung des Stoffes find auch in der neuen, vorliegerden Ausgabe un- verändert getlieben; der Text aber bat mehrfache Verbesserungen und Erweiterurgen erfabren. Auch finden sid die inzwischen erschienenen Voëschriften, sowie die Ergebnisse der neueren statistishen Aufnahmen nachge!ragen. Die dritte Auflage {ließt mit dem Jahre 1882 ab. Das Werk kietet eine vollständige, jedem Gebildeten ver- \ftöndliche und zugängliche Darstellung unserer gesammten öffenilicben Verhältnisse. Unsere Geseßgebung ist im Laufe der Zeit immer verwickelter, ihr Verständniß in Folge umfassender Organisationen immer schwieriger geworden. Ein Hülfs- mittel, vermöge dessen jeder MBetheiligte \sich leiht und \chrell auf dem w iten Felde unseres öffentlichen Rechts zu orientiren vermag, ist kaum noch zu entbehren. Es gilt dies für die Beamten; es gilt in no höherem Maße für die Laien, die sih in stets au:Bgedehnterem Umfange zu den Geschäften des öffentlihen Dienstes hcrongezogen sehen. Das Interesse am Staatsleben, welhes Ver- faffung und Selbstverwaltung in immer weitere Kreise unserer Be- vôlfcrung bincintragen, kann erst fr chtbringend werden, wenn es mit Verständniß und unbefangener Beurtheilung verbunden wird. Hierzu trägt das Werk bei. Nur ein Theil der allge- meinen Staatszwecke findet seine Erfüllung zur Zeit noch in Preußen; ein andere: ist auf das Reich übergegangen. Dabei ergänzen und durcbdriygen sich beide Recbtsgebicte bereits so vielfa, daß nur bei ihrer orgznishen Zusammenfafsung ein vollständiges Bild unseres Staatëwescns enirollt werden kann. Das Werk erstreckt sih dem- gemäß sowohl auf die preußische wie auf die Reicbsgeseßgeburg. Es beschränkt sich aber nit auf einfade Wiedergakte der crlassenen Vor- schriften, sucht dicse vielmehr nah Entstehung und Bedeu! ung, sowie nach ihrer Gestaltung im praktiswen Leben zur Anschauung

zu bringen. Zur Klarstellung find vielfah wvergleicbende Hivyweise auf die Gesetzgebung fremder Länder, {statistische Daten und technishe Erläuterungen eingeflohten. Beson-

ders aber hervorzuheben ist, daß das Werk eine vollständige Uebersicht der maßgebend:n Vorschriften bringt und der Hirweis auf diese sich zuglei auf die Sammlungen erstreckt, in denen sie veröffentlicht siad, auf die Aenderungen, die sie später erfahren haben, und bei den um- fafsenderen Bestimmungen auf die Abschnitte und Paragraphen, welche die einzelnen Gegenstände betreffen. Das Werk entspyriht hiernach einem doppelten Zweck. Es entbält eine fortlaufende systematische Dar- stellung unstrer öffentliden Recbtszustände und verbindet damit eine gleih- mäßig geordnete Zusammenstellung aller in den verschiedenen Samm- lungen zerstreuten Vorschriften. Es wird damit ebensowohl dem ger: cht, der über die maßgebenden Grundiäße Aufklärung suct, als demjenigen, der die Gesetze selbst einschen und wissen will, an welcher Stelle er die einzelne Bestimmung zu sucben habe. Fassung und Auëêdrucksweise sind kurz und einfa gehalten; die Darstellung ift allgemein vcrständlih und im guten Si»n des Wortes populär.

Gewerbe und Handel.

Der Verwaltungsrath der Bank des Berliner Kassen- vereins hat beschlossen, eine außerordertliche Generalversammlung auf den 6. März einzuberufen und derselben dea Antrag vorzulegen, das Aktienkapital der Gesellschaft bis auf 15 000 000 M4 zu erhöhen. Von den hiernoch veu zu kreirenden 12 (00000 46 Aktien sollen zu- nur 6 000000 (2000 Stück „Aktien à 30C€0 A) ausgeaeben werden. Ein weiterer Antrag wird dahin gehen, die Zahl der Mit- glieder dcs Verwaltungêraths von 8 auf 9 zu erhöhen.

Die ordentlihe Generalversammlung der Aktionäre der Börsen-Kommission8vank genehmig!e den vorgeleaten Ge- \{äftsbcridt nebst Rebnungs8absbluß pro 1882 und ertheilte ein- ftimmig Decharge. Die auf 79% festgeseßte und bewilligte Dividende ist von beute ab an der Kasse der Bank zahlbar.

Die Direktion der Di: konto-Gesellschaft, die Bank für Handel und Industrie, das Bankhaus S. Bleichröder in Berlin und M. A. von Rothschild u. Söhne laden zur Subskription auf ein 4%/% An- lehen der K. K priv. Desterreihishen Staats-Eisenbahn- Gesellschaft in Höhe von 20000000 A deutscher Reichswährung ein. Die Subskiiption findet am 5. und 6. d. M. bei den oben ge- nannten Firmen zum Course von 94%% statt.

Der Aufsichterath des Dortmunder Bankvereins hat die Vertheilung! einer Dividende von 59/6 bes{lossen.

Antwerpen, 1. Februar. (W. T B.) Wollauktion. Angeboten 2316 Ballen, verkauft 1551 Ballen. Gute Wollen fest, andere vernachlässigt.

Washington, 1. Februar. (W. T. B.) Saß sekretär Folger hat 15 Millionen prolongirte 5 prozent. Bonds einberufen. Die Zinszahlung hört am 1. Mai auf.

Verkehrs-Anstalten.

Reichs-Kur8buch, Herautgegeben von der Kaiserlichen Post- verwaltung. Bearbeitet im Kursbureau des Reiché-Postamts. 1883. Ausgabe Nr. 1, Februar- März. Winterfahrpläne. Berlin. Julius Springer. Preis 2 Æ Die erste dietjährige Ausgabe dieses zuverlässigen Verkchrëbucbes berücksichtigt sämmtliche bis zum heutigen Tage eingetretenen Veränderungen der Wine'fahrpläne der deutschen und auétländisben Cisenbabren, Dampfschiffe und Posten und enthält auc bereits die neuesten Nachweise ü: er Retour-, Rund- reise- und Saisonbillets. Die sih dem amtlichen Kursbuch immer mehr zuwendende Gunst des reisenden Publikums zeigt am besten, wie dasselbe in der That jeut ollen Ansprüchen genügt und Korrekt- heit, T, Uebersicktlihkeit mit einer guten Auestattung vereinigt.

Triest, 1. Februar. (W. T. B.) Der Lloyddampfer „Austria“ ift heute Mittag aus Konstantinopel hier eingetroffen.

Berlin, 2. Februar 1883.

Konsulatsberichte.

Jahresbericht aus Moskau für 1881.

II. Theil.

Der Jmport nach Moskau zeichnet sich durch große Mannigfaltigkeit aus. Die wer!hvollsten und wichtigsten Ar- tikel für den Mosk. uer Yaft sind: Robbaumwolle, Thee, Jndigo, Maschinen, Garne, Wolle, Baumöl, künstlihes Ali- zarin, Anilit farben, Manufattur- und Kurzwaaren, Chemi- kalien, Leder, Felle u. #. 1.

Für das Deu!sche Reich kommen namentlich abgesehen von Hopfen Jndustrieprodukte, und zwar Halb- und Ganz- fabrikate, in Betracht. '

Was zuvörderst den Jwport von Textilstoffen betrifft, so war der Umfang in Kammgarn im Jah: e 1881, da die Mode Kammgarnfabiikate be«ünstigte, ein niht unbedeutender. An dem Jmport beth: iligte sih außer dem Deutschen Reiche (hier namentlich das Elsaß) auch Oesterreich, Das Garn der fran- zösi)hen Spinne: eien, namentlih in Roubaix und Umgegend, ist in Rußland nicht beliebt, weil der Export! von dort aus: \{ließlih in den Händen von Komn:issionären liegt, die russi- schen Konsumenten daher auf Garn von einer und derselben Spinnéerei in der Regel niht rechnen könen. Der Kom- missionär entnimmt bekanrntlich die Waare dirjenigen

Spinnerei, welche gerade im Moment der Ordre-:Ausführung die niedrigsten Preise fordert. Die englischen Botany-Weste finden fast aar teinen Eingang in Nußland.

Strickwollen fanden \{lanken Absaß; an dem Jmport be-

du englishen Wollengarnen, als Colots, Melanges, Mixtures, at der Jmport stark nachgelassen, da die Mode couleurten halb- und ganz wollenen Stoffen ungünstig ist.

Genappes3, Jmitation von Genappes-Garn, fanden für Moskau und Let \hlanken Absaÿ, da der hohe Zoll den JZmport Barmer Vänder, Kordel, Litzen u. dgl. fast zur Un- möglichkeit macht, und der hiesige Konsum in den leßteren Ar- tikeln von den vergrößerten und neu errichteten Fabriken ge- deckt werden muß. Hephirwole (hier „Berliner Wolle“ ge- nannt) gelangte in großen Posten hierher. So z. B. aus Hamburg allein für 4—500 000 Rbl. jährlich.

Wollenwaaren.

__ Tuche können wegen des hohen Zolles nur in hoch- feinen Qualitäten importirt werden, desgleihen Kamm-

arnstoffffe, Buckskins 2c. für Herrenbekleidung. An dem

mport îín diesem Artikel betheiligt sich auch Deutschland (Hückeswagen, Kettwig, Werden Aachen) Das Gerte liegt hauptsählih in den Händen Pariser Großhändler, die mit Herrenkleidermachern in den bedeutenderen Städten Rußlands im Verkehr stehen. A

Kammgarnstoffe für Damenbekleidung, als Cachemire, Satin 2c., werden so gut wie gar nicht mehr importirt, da der Zoll darauf zu hoch ist. Nur in hochfeinen Qualitäten ge- langen noch fleine Partien, vorzugsweise aus Roubaix und Gera, hierher. Couleurte wollene, halbwollene, mit Seide ge- mischte Stoffe, die früher namentlich aus Glauchau stark be- zogen wurden, sind im Jahre 1881 wegen des hohen Ein- gangszolls fast gar nicht eingefüht; auch war die Mode diesem Genre ungünstia.

Bedruckte Cachemiretücher, früher ein bedeutender Artikel und vorzugsweise aus Böhmen, Baden und Sachsen bezogen, gingen zurück, da der Zoll zu stark darauf lastet und einhei- mische Fabriken dieselben billiger liefern können.

Baumwollgarne zu Webzwedckden fanden nur Absag in Double Nr. 44, 60 und höheren Nunimern, Medio 50, 70, 80 und 90. Dieselben wurden ausschließlich aus England be- zogen. Das Geschäft darin war jedoh ein s{hleppendes.

‘Türkischroth-Garn ward in früheren Jahren siark im- portirt, namentlih aus Elberfeld und Barmen. Der Jmport ist jedoh im Jahre 1881 erheblih zurückgegangen. Der Be- darf wird jeßt meistens von einheimischen Firmen gedeckt.

__ Gefärbtcs Eisengarn wird hier nicht fabrizirt; an der Einfuhr beth-iligen sich Barmen und England.

Baumwollenstrickgarn wird hier bereits fabrizirt. Aus Schweizerthal werden noch höhere Sorten importirt.

Baumwollene Webwaaren: Weiße (Shirtings, Mull 2c.) wurden von Deutschland so gut wie gar niht importirt. Kleine Partien gelangten noch von England hierher. Dasselbe gilt von bunten Webwaaren.

Jn Baumwollensammet hat der Jmport aus Deutschland stark nachgel.„}sen, weil theils die Mode diesem Artikel nicht günstig war, dann aber au, weil England dem deutshen Fabrikat eine starke Konkurrenz machte, und zwar mit Erfolg. Die Deutschen waren den Engländern schon lange in der Färberei, niht in der Weberei dieses Artikels überlegen ; deutsches Fabrikat war daher wegen der Farbe bevorzugt. Seit einigen Jahren liefern jedoh englishe ¿Färbereien eine gleiche, wenn nicht bessere Färbung wie die Deutschen. Da der englische S10of preiswerther, so geht die Einfuhr allmählih in die Hände der Engländer über. Jm Ganzen ist der Jmport kein 1 da der Zoll auch auf diesem Artikel zu {wer astet, :

„Gewebe aus Seide und Halbseide fanden außer einigen kleinen Partien ganz seidener Sammete, die aus Lyon bezogen wurden, fast keine Beachtung auf dem hiesigen Markt.

Lustrine (Mügenfutter) trägt den Zoll niht und wird daher stark eingeshmuggelt; das hiesige Fabrikat färbt noch immer ab.

Leinengewebe in feinen Sorten werden noch fortwährend aus Bielefeld, Oberschlesien, B-lfast, auch aus Courtray (feine Damastgedecke) eingeführt. Besonders beliebt sino die in Oberschlesien für den hiesigen Markt hergestellten Handtücher, in welche an beiden Enden Ornamente in den Farben der

russishen Handelsflagge (weiß-blau roth) Nachahmung russisher Stickereien eingewebt sind. Die russishen Bleichen werden und können nie bei den bekannten klimatischen

Verhältnissen das reine Weiß der Bielefelder oder Bel- faster Gewebe erzielen.

Posamentir-, Tapisserie- und Strumpfwaaren.

Bänder, Lißen, Kordel (geflohtene Waare), die früher aus Barmen stark bezogen wurden, finden kaum noch Be- achtung, da die durch den hohen Zoll geshüßten einheimischen Fabriken nahezu im Stande sind, den Konsum zu decken. Gewebte baumwollene Bänder im slavishen Geshmack wur- den dagegen ziemli stark aus dem Wupperthale importirt.

Stickereien auf Canevas gingen, wie gewöhnlich, in be- \cheidenen Quantitaten vorzugsw-ise aus Berlin, Dresden und Frankfurt a. M. hier ein. Desgleichen mechanische Stickereien, Bandes brodées auf Cambric, vorzugeweise aus St. Gallen. Spizen, namentlih billige Genres, wurden verhältnißmäßig stark importirt, namentlich aus Nottingham und Pas de Calais; auch Sachsen betheiligt sich an dem Jmport von Guipurespiten.

Strumpfwaaren.

Gestrickte wollene Tücher, vorzugsweise aus Liegniß und Berlin, fanden schlanken Absag. Baunwwollene Chenille- Tücher wurden in größeren Quantitäten aus Desterreich be- zogen, da die deutschen Fabrikanten die Preise zu hoch hielten.

Strümpfe kamen in fleinen Partien vorzugsweise aus Nottingham, Handschuhe aus Sachsen.

Konfektion. Herrenbeklendung wurde stark importirt, doch led glich aus Wien. Jn fertiger Wäsche war der Jmport gleih Null.

Vigogne-Garn sächsishes Fabrikat war nah wie vor ein beträchtliher Jmportartikel (circa 120 000 Pud). Nach den neuesten Bestimmungen ist der Zolltarif vom 1. Juli 1882 dahin defklarirt, daß Prima-Vigogne (als Wollengarn) 9 Rbl. Gold, Secunda-Vigogne (als reines Baumwolengarn) 4 Rbl. 70 Kop. Gold Eingangszoll zahlt. Dasselbe wird nament- lih zu Bekleioungsstoffen verwebt.

Am Jmport von Stoffknöpfen ist ausschließlich Deutsch- land (Barmen und Geldern) betheiligt. Eine seit einigen Jahren hier unter Leitung eines Barmer Werkmeisters. ein- gerichtete Fabrik ist bi8hec außer Stande gewesen, die aus- ländische Konkurrenz zu verdrängen. Steinnußknöpfe werden jeßt auch in Moskau von einem Deutschen fabrizirt (monat- lih über 5000 Groß à 75 Kop. bis 4 Rbl.). Feinere Waare etwa ?/z des Bedarfs muß noch aus dem Auslande bezogen werden (Schönebeck, Berlin [oorzüglihe Waare] und

theiligten fih vorzugsweise Altona, Hamburg und Berlin.

Böhmen).

Eisen- und Stahlwaaren zelangen aus dem rheinisch: westfälishen Jndustriebezirk hie: her, namentlich aus Remscheid (shwere Handwerkszeuge und Gußstahl), aus Solingen (Messer, Gabeln, Scheeren), aus Hagen (Ambosse, Schraubstöcke, Federstahl, Gußstahl), aus Oberhausen, Schalke 2c. (Sorten- eisen, Façoneisen, Eisenbleche). Billige Waaren, namentlih Schuhmacherwerkzeuge, kommen aus Schmalkalden. Der R dieser Einfuhr dürste sich auf mehrere Millionen Mark belaufen. Allein der Werth des Sorteneisens, des Facon- eisens und der Eisenblehe wird von Sachkundigen für 1881 auf 10 Millionen Mark (ab Fabrik) geshäßt. Die Einfuhr von Eisenblehen wird sich voraussihtlich im Jahre 1883 bedeutend heben, da der Bedarf an diesem Artikel zum Bau von Naphta-Reservoiren in Nischni, Zarizin, Baku 2c. sehr erheblih sein dürfte. England macht in allen diesen Artikeln Var achblede gelangen fast ausscließli aus Belgien h

achblehe gelangen fast ausscließlich aus Belgien hier- her. Sibirishe Blehe sind besser, aber theurer.

Eine deutshe Fabrik \{miedeeiserner Röhren (zu Gas- und Naphta-Leitungen, Lokomotiven 2c.) hat im Berichtjahr in Moskau eine Niederlage eingerichtet. Die Einfuhr soll stetig zunehmen.

Qn Sensen wird hauptsächlich steyrisches Fabrikat eingeführt,

_ Geldschränke gelangen aus England, Deutschland und Wien hierher. Die inländische Fabcikation macht jedoch solche Fortschritte, daß der Vertrieb des ausländishen Fabrikats er- heblih ershwert wird.

Zinnerne Löffel mit Eiseneinlage werden hier nicht fabri- zirt und bilden einen verhältnißmäßig bedeutenden Jmport- artikel, der aus Westfalen und Wien bezogen wird.

Der Jmport von Petroleum-Küchen steigt bedeutend und hat eine große Zukunft. Es ist ausschließlich Deutschland (Berlin, Nürnberg und Hamburg) betheiligt.

(Fortseßung folgt.)

Preußische Klassenlotterie. (Ohne Gewähr.) Bei der beute fortgeseßten Ziehung der 4. Klasse 167. Königlich preußischer Klaisenlotterie fielen:

1 Gewinn von 120 000 6 auf Nr. 34 850. 1 Gewinn von 75 000 # auf Nr. 57 549, 1 Gewinn von 15 000 4 auf Nr. 67 079. 2 Gewinne von 6000 6 auf Nr. 5166. 71 669. 42 Gewinne von 3000 #4 auf Nr. 350. 2913, 3368,

5115. 10428. 10474. 10651. 11357. 11442. 11626. 14 024. 16 026. 20679. 25785. 31633. 35068. 35 795. 37 715. 40853. 43433. 43765. 43886. 50930. 61 423. 52 890, 59492. 59902. 63 948. 63972. 66 074. 73 077. 78 642. 78800. 79460. 79946. 82 001. 83 749, 85 327.

87 636. 87996, 92589. 93 423.

40 Gewinne von 1500 #4 auf Nr. 410. 1182. 3234. 4223. 4343. 4423. 4760. 7229. 9407. 9456. 11 204, 15 308. 17 762, 21606. 21815. 22421. 25986. 35615. 39337. 45 382. 47154. 47755. 49628. 51058. 52 705. 568 094. 60 199. 60760. 62883. 64334. 64815. 66829. 67 341, 68 606. 70712. 77738. 84695. 88579. 90414. 91184.

61 Gewinne von 550 #4 auf Nr. 561. 770. 1665. 1746. 2898 3311. 3400. 4975. 5600. 10 403. 10 987. 11 308.

11 374, 11523. 12578. 13483. 17236. 17 560. 19 096. 19 312, 20626. 20918. 21768. 21831. 30742. 32 055. 39 110. 40191. 40385. 41717. 42113. 42426. 48 328. 51 959. 52566. 56634. 57 022, 57 489. 62 776. 63 313. 64 130. 64772. 67971. 68090. 69403. 69911. 71 673. 72626 73082. 77749. 78279, 80068. 80160, 82 422.

86 064, 87 090. 88634. 89558. 91847. 91885. 93 226.

New-York, 1. Februar. (W. T. B.) Die an der Landes- stelle der Inman-Linie befindlihen Baulichkeiten sind dur eine Feuersbrunst in Asche gelegt worden. Der Dampfer „Egypt *, der dort angelegt hatte, wurde beshädigt und die bereits ausgeladene Ladung der „City of Brus sels“ vom Feuer verzehrt.

New- York, 1. Februar. (W. T. B.) [Weitere Meldung.] Der durch die Feuersbrunst an der Landeftelle der Inman- Linie verursahte Schaden wird einschließlich der Waarenverluste auf eine Million Dollars geschäßt. - Die Beschädigung des Dampfers „Egypt* (National - Dampfschiffs - Compagnie, C, Messingsche Linie) ist eine sehr erhebliche. E

New-York, 1. Februar, Abends. (W. T. B.) Wie jeßt fest- gestellt ist, war der größte Theil der Ladung des Dampfers „Egypt“ vor dem Ausbruch des Feuers in Sicherheit gebraht worden. Der Schaden wird troßdem auf 4 Million Dollars geschäßt. Der „Egypt“ ist nur wenig beshädigt und in den Strom bugsirt worden; die Ab- fahrt ist auf Sonnabend festgeseßt. Das deut]|he Schiff „Henry“ ist ebenfalls beschädigt.

Am Sonntag findet im Krollschen Theater die leßte Auf- führung der „Reise durchs Märcbenland® ftatt und hiermit der defini- tive Schluß der Weihnachtsausftellung.

Im Saale des Hotel Imperial gab gestern Abend der Concert- sänger Hr. Martin Plüddemann ein Concert, in welhem außer kleineren Liedergaben der „Erlkönig*“ und das „Hoczeitélied“" von Lôwe zum Vortrag kamen. Der Concertgeber verfügt über einen ansprechen- der Baryton mit heller tenorartiger Färbung und würde mit diesem eigenen Material gewiß viel mehr erreichen, wenn er es nicht dur allerlei Zuthaten verbildet hätte, die nicht immer blos den Vorzügen, sondern auch den \pezifisen Eigenarten des berühmten Ba- rytonisten unserer Hofoper abgelausht erscheinen. Auch hätte der Vortrag der beiden Balladen im Einzelnen, namentlich was das ge- heimnißvolle, märchenhafte Element und die Gegensäße in der Charafteristif betrifft, wohl noch feiner ausgearbeitet sein fönnen und nicht in so Überhastetem Tempo gehalten fein sollen. In mehreren Liedern stellte s|\{ch der Concertgeber zuglei als Komponist vor und fand als solcher besonders mit der Ballade „Jung-Dietrih“ von Felix Dahn wohlverdienten Beifall. Auch die anderen Proben seiner kompositorishen Thätigkeit zeugten von einem achtungswerthen Talent. Unterstüßt wurde Hr. Plüdde- mann durch die Concertsängerin Fr. Dr. Paula Gierke , welche, von dem Concertgeber sehr geshmackvoll am Flügel begleitet, mehrere Lieder von Löwe und Plüddemann sowie eine Ballade (,Vineta“) von Rob. Emmerich vortrug. Leider hien die Dame sih mit den akustischen Verhältnissen des Saales nicht recht vertraut gemacht zu haben, sonst würde ibr zarter Mezzosopran, den sie übermäßig anstrengen zu müssen meinte, worunter Vortrag8nüancen und Aussprache zu leiden hatten, zu besserer Wirkung gekommen sein. Fer- ner wirkte Hr. Heinrih Ordenstein mit, welcher sih nament- lich mit der „Jrrlichter“-Etüde von Liszt als tehnisch durchgebildeter Pianist erwies. Hr. Kapellmeister Wilhelm Bruch hatte die Be- leitung des Goncertgebers übernommen, der auch einige hübsche Lieder- ompositionen desselben sang.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner. Vier Beilagen (einschließlich Börsen-Beilage).

Berlin:

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 29.

Erste Beilage

Berlin, Freitag, den 2. Februar

13,

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 2. Februar. Jm weiteren Verlaufe der gestrigen (44.) Sißung des Reichstags wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1883/84, mit der Diskussion des Etats. der Post- und S (fortdauernde

aben Tit. 1) fortgeseßt.

R Tit. 1 bes Ausgaben „Staatssekretär“ 24 000 \prah der Abg. Prinz zu Schönaich-Carolath sein Bedauern darüier aus, daß troß wiederholter Zusagen das langsamere Tempo bei der Errichtung neuer Postbauten noch immer nicht eingeschlagen werde. Jm Etat ständen wieder für Terrains und Bauten 4 Millionen, viel zu viel im Verhältniß zur Finanzlage des Reiches und der Steuerzahler. Es werde viel zu kostspieliges Terrain erworben, außerdem viel zu luxuriös gebaut. Ein- fache, gesunde, zweckmäßige Gebäude dürsten dem Interesse der Steuerzahler mehr entsprehen. Auch der Geschmack werde bei vielen der vorgelegten Pläne leider wieder vermißt. Be- züglih der Briefträger, namentlih der Landbriefträger, bat Redner um Zulassung einer leichteren Kleidung gemäß den Drillihanzügen des Militärs. Klagen über eine Schädigung des sanitären Junteresses seien doch in dieser Hinsicht aus der Mitte des Reichsheeres nicht hervorgetreten. Dagegen sei im Winter ein Mantel für die Briefträger sehr erwünscht, bis jet habe die Postverwaltung das Tragen eines solchen unter- sagt. Der S würde gewiß durh den Reichs- tag gern erhöht werden. : i

h Der L C I aniifas; Direktor im Reichs-Postamt Dr. Fischer entgegnete, das Tragen weißer Beinkleider sei im Postdienste nachgelassen worden, dagegen im sanitären Jnteresse habe die Erleichterung der Drelljacken versagt werden müssen, weil die

¿fältungen und Erkrankungen der Beamten unverhältniß- mäßig zugenommen hätten. Die Verhältnisse im Heere seien mit denen der Postbeamten nicht kongruent, im Kriege trügen ja au die Mannschaften keine Drillihanzüge. Mäntel dürf- ten die Briefträger unbehelligt tragen, sofern sie solche besäßen.

Nachdem der Abg. Prinz zu Schönaich-Carolath noch ein- mal seinen Wunsch, betreffend die Sommerkleidung der Land- briesträger, dem Reichs:Postamt zur Erwägung empfohlen hatte,

bestätigte der Staatssekretär des Reichs-Postamts Dr. Stephan, daß die gewünschten Versuche bereits gemat seien, daß man aber von denselben lediglih aus sanitären Gründen Abstand genommen habe. E

Der Abg. Dr. Thilenius verwarf vom ärztlichen Stand- punkte aus die besondere Sommerkleidung der Landbrief- träger. i Der Abg. Prinz zu Schönaih-Carolath dankte dem Vor- redner sür seine Ausführungen und für das sachverständige Gutachten, auf welches er sich zu stüßen nicht verfehlen werde, wenn Bitten gleicher Art ihm wieder näher treten sollten.

Der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) bemerkte, was

Prinz Carolath soeben vorgebraht habe, scheine ihm die Billigkeit und Zweckmäßigkeit auf seiner Seite zu haben. Dem ärztlichen Gutachten des Abg. Thilenius stehe doch die Thatsache entgegen, daß in solhen und noch wichtigeren Fra- gen die Aerzte niht einer Meinung seien. Was die Bauten betreffe, so werde immer noch viel zu sehr auf das Aeußere, weniger auf das Wohlbefinden der permanent darin beschäf- tigten Beamten gesehen. Wenn er vom Prinzen Carolath provozirt worden sei, sih Über die Bauten selbjt zu äußern, so möhte hinter der freundlihen Aufforderung dessel- ben do vielleicht einige Jronie stecken , denn wenigstens von den Berliner Architekten werde er durhweg als ein Dilettant und in Fachangelegenheilen als inkompetent angesehen. Doch werde er später darauf ausführ- liher zurückommen. Für jeßt weise er nur auf die Mängel des neuen Postgebäudes in Minden hin; hier müsse der Archi- tekt für das, was derselbe gesündigt habe, auf Grund des Landrechts zur Verantwortung gezogen werden. Eine Unter- suchung zu verlangen, sei allerdings den Architekten gegenüber nihts Angenehmes ; als er im preußischen Abgeordnetenhause das Gleiche bezüglich des Neubaues für das Ministerium des Jnnern gefordert habe, seien alle Redner, der Minister, Abg. Hammagher und er von der Fachpresse auf das Schroffste an- gegriffen worden. :

Hierauf ergriff der Staatssekretär des Reichs-Postamts

Dr. Stephan das Wort: 5 y

Meine Herren! Der geehrte Herr Vorredner hat zunächst seine Mißbilligung darüber zu erkennen gegeben, daß in dieser Denkschrift der Fall nur sehr allgemein mitgetheilt sei, ohne spezie e Bezeichnung des Namens: Minden. Ich möchte erwähnen, daß ih in den mündlichen Verhandlangen der Budgetkommission grade diesen Fall für die Post- verwaltung angeführt habe, um zu beweisen, wie dringende bauliheBedürf- nisse wir uo zu erfüllen haben, und ih möchte imAnschluß daran bemerken, daß diese Denkschrift nur bestimmt war für diejenigen Herren, welche Mitglieder der Butgetkommission sind und die also der mündlichen Verhandlung beigewohnt haben und ganz genau wissen, daß der Fall

ch nur quf Minden beziehen kann, hätte ich ahnen können, daß ieser Denkschrift die Ehre zu Theil wird, von einer großen Anzahl Mitglieder dieses Hauses gelesen zu werden, so würde nichts einfacher Men sein, als den Namen des Ortes Minden unn

un, meine Herren, ein solher Fall, wie ihn der Herr Vorredner ganz richtig geschildert hat, und wie er in der Zeitungsnotiz korrekt mitgetheilt ist, mußte mich mindestens in gleicher Weise interessiren als verantwortlichen Chef der Postverwaltung, wie den verehrten Herrn Vorredner. Ih habe deshalb ebensowohl wie er genaue Erkundigungen an dem Orte eingezogen, und es ist merkwürdig, daß i zu dem ganz entgegengese ten Resultat gekommen bin, ein

neuer Beweis für die Richtigkeit des uralten Saßes: si dno faciunt n. non est s idem. Die Sade verhält ch einfah so, daß es f nicht um einen Neu- au handelt, au nit um einen Erweiterungsbau, auch nicht um einen Dur{hbau, wie man in Mecklenburg sagt, sondern um ein altes Gebäude, das bereits im vorigen Jahrhundert stand, cine Domkurie, in welcer eine Zeit lang das Geschlecht der „Vinke*, wenigstens einige Männer dieses berühmten Geshlechts gewohnt haben, das Wappen findet sih noch an einem Seitengebäude vor. Das Gebäude ist dann \pâter in ein Militärlazareth verwandelt worden. Vor einigen Jahren nun entstand die Nothwendigkeit, ein Postgebäude aufzuführen, weil das jetzige, das für die Ober-Postdirektion bestimmt ist, sich auf dem Bahnhof befindet und nicht dort, wo die Post hingehört, es

ist das ein Punkt, auf den ih kommen werde bei der Würdigung der Aeußerung des verehrten Hrn. Abg. Prinzen Carolath nämli in den Mittelpunkt der Stadt. Es war s{chwierig, einen Bauplaßtz zu bekommen, und da kam es uns sehr zu statten, daß für die Militär- verwaltung eine Reibe von Gebäuden, die nicht so dringend er- forderliß waren, die Post erstand nun dieses Gebäude, aber mit der Absicht, einen Neubau aufzuführen, weil urs die Baufällig- keit des Hauses wohblbekannt war, um einen sehr geringen Preis von der Militärverwaltung. Jh habe an diesem Gebäude keinen Erwei- terungsbau vornehmen lassen, sondern lediglich provisorische Cinrich- tungen, um das Postamt zur Noth unterzubringen, und die Kosten dafür sind ein paar Tausend Mark gewesen, id glaube fünf bis scch8tausend Mark, jedenfalls eber weniger, als mehr. Nach einiger Zeit zeigten sib Senkungen im Boden, Verseßungen în einzelnen Konstruktionen, offenbar in Folge der Altersshwäche des Pantes, und es wurde uns davon die Meldung gemacht und darauf estimmt, es sollten alle Einricbtungen getroffen werden, um das Post- gebäude zu räumen und das Postwesen miethweise in einem anderen Lokale unterzubringen, man werde \sich bemühen, möglihst \chleunig die Genehmigung des Reicbstags, soweit cs möglich ist, zu erlangen, um einen Neubau in Minden auf dem Terrain des alten Gebäudes aufzuführen. Das ist der einfache und, wie ich glaube, genügend dargelegte Sachverhalt. Auf die übrigen Bemerkungen einzugehen, möchte ih den Hrn. Abg. Reicbensperger, ebenso den Hrn. Abg. Prinzen von Carolath, der vorhin spra, bitten, mir zu gestatten, wenn wir bei dem betreffenden Kapitel des Bauetats sein werden, ih glauke, darin hat er vollständig Ret, daß es besser wäre, bei jenem Kapitel die Angelegenheit zum Austrag zu bringen.

Titel 1—16 wurden bewilligt.

Zu Titel 17 (Ober-Postdirektionen) bemerkte der Referent der Budgetkommission Abg. Freiherr von und zu Bodman, es sei bei diesem Titel die mangelhafte Aufstellung des Post- etats überhaupt in der Kommission zur Sprache gekommen, und mehrfach der Wunsch nach einer deiaillirteren und über- sichtliheren Etatsaufstellung, sowie insbesondere danach aus- gesprochen worden, daß in Zukunft die Gehälter der Post- beamten nicht nah dem Durchschnittssaß, sondern nah der Maximal- und Minimalhöhe aufgeführt würden.

Der Abg. Stöcker bemerkte, die Ausführungen des Staats- sekretärs bezüglich der Sonntagsheiligung dürsten nicht un- erwidert bleiben. (Große Unruhe links.) Eine Ueberlastung der Beamten erkenne au er an, das gerade führe ihn zu seinen Forderungen. (Rufe: Zur Sache! links.) Er möchte es dem Staatssekretär ans Herz legen, daß derselbe für die Postbeamten jeden zweiten oder mindestens jeden dritten Sonn- taa völlig dienstfrei mache, (Ruf links: Zur Sache !) die teh: nishen Schwierigkciten zu_ beseitigen, müsse er dabei dem Staatssekretär überlassen. Es würde ihn sehr freuen, im nähsten Etat einen Betrag, wenn auch von mehreren Millionen, zu finden für die Kosten, welche die Freimahung von Sonntagen für die Postbeamten erfor- dere. (Zur Sache! links.) „Was hülse es dem Menschen, wenn er die ganze Welt gewönne, und nehme doch Swhaden an seiner Seele?“ Das gelte auch für ganze Stände! Für soziale Nöthe finde man auf der linken Seite zwar Verständ- niß aber keine Abhülfe. - (Ruf links: Keine neuen Steuern !) Seine Partei wolle aber nicht nur diesem, sondern allen Ücebel- ständen abhelfen. Leges sine moribus nihil valent, zu den Gesezen müsse der sittlihe Geist hinzukommen, habe man gestern hier gehört; die Gesege seien aber gerade einer der wichtigsien Faktoren, um die Sitten zu bilden. Das werde in der jeßigen Zeit zu häufig vergessen. Er erinnere an das Akftiengeseß. (Zur Sache! links.) (Der Präsident ersuchte den Redner, bei der Sade zu bleiben. Große Unruhe links.) Unter der Art, wie gegenwärtig die Sonntagsfeier gehandhabt werde, litten die Sitten in der That. Qui proficit in litteris et deficit in moribus, non pro- ficit, sed deficit, überseße er: Wenn der Briefverkehr wachse, und die Sitten litten, so sei in der That damit nichts ge- wonnen. (Lachen links.) Man werde sich das im Lande merken, daß die Linke Ausführungen über einen so heiligen Punkt belächele. Er glaube durch seine prinzipielle Stellung in der That das Recht erworben zu haben (Widerspruch links) .. ., der Abg. Richter habe bei viel geringsügigeren Sachen viel längere Reden gehalten (Lachen links ; Zustimmung rets). Einem Pfarrer in Hessen sei es passirt, daß während derselbe in der Kirche gepredigt habe, der Landbriefträger pfeifend durch das Dorf gegangen sei, und scine Predigt gestört habe. (Zur Sache! links. Der Präsident rief den Redner zur Sache.) In den Kreisen der Postbeamten herrsche große Unzufrieden- heit, und er glaube, es könne dem Staatssekretär Dr. Stephan nur angenehm sein, wenn derselbe aus einem Kreise, der niht mit unpatriotishen Leuten verkehre (große Unruhe und Lachen links), ein Urtheil höre. Er habe niht mit Revolutionären und Sozialdemokraten zu thun, sondern nur mit königstreuen Leuten. Er sei sehr er- freut, daß zu der besseren Besoldung (Ruf: Zur Sache! Der Präsident machte den Redner darauf aufmerksam, daß die Debatte sih nur auf Tit. 17: „Ober:-Postdirektoren beziehe). Er werde die einzelnen Positionen zusammenfassen, (der Prä- sident erklärte : das Haus habe nicht beschlossen, mehrere Titel zusammenzufassen) um nicht bei jeder einzelnen Position reden zu müssen. (Heiterkeit links.) Dann werde er bei den einzelnen Positionen und bei der dritten Lesung seine Be- denken vorbringen. u

Der Abg. Dr. Hänel bemerkte, das Prinzip, welches der Vorredner vertrete, den Postbeamten Sonniagsruhe zu gewähren, billige auch er (Rufe rets : Tit. 17, zur Sache !), aber der Abg. Stöcker werde sich selbst Überzeugt haben, daß diesem Gedanken tehnishe Schwierigkeiten entgegenständen, mit \{hönen Worten sei ihnen nicht abzuhelfen.

Tit. 17 wurde bewilligt. : i

Bei Tit. 18 bat der Abg. Dr. Lingens die ostverwaltung den Ne!: danten der Ober-Posikassen eine ihren Leistungen und ihrer Stellung pen en A ent-

ehende höhere Besoldung zu gewähren.

M a A ccibmerifsar Geheime Post-Rath Kasubeki ent- gegnete, die Verwaltung werde ‘diesen Wunsch bei einer künftigen Revision der Beamtengehälter in Erwägung ziehen.

Der Tit. 18 wurde bewilligt.

Zum T.t. 20 (Post- und Telegraphenämter) und den solgenden Titeln haben die Abgg. Þr. Baumbach und Genossen

den Antrag gestellt :

Der Reichstag wolle beschließen: den Reichskanzler zu ersuchen,

1) in dem Eat der Reichs-Post- und Telegraphenverwaltung für das nächste Etatsjahr zur Klarstelung der Gehaltéverbältnisse der Vorsteher von Postämtern T. Klasse, Bahnpostämtern und Telegraphenämtern I. Klasse die Eintheilung dièser Aemter in ver- schiedene Gruppen unter Angabe des Minimal- und Marimal-, fowie des Durchschnittsbetrags des Gehalts in besagten Gruppen ersibtlib zu maden, und eine Uebersiht über die Aemter, welche in die einzelnen Gruppen gehören, beizufügen ;

2) in diesem Etat, bezügli des Gehal18 der Vorsteher von Postämtern 111. Klasse, welhe das Amt nicht blos als ein Neben- amt verwalten, nicht nur den Meistbetrag und den Dur§schnitt, sondern auch den Mindestbetrag ;

3) in Ansehung der Packetträger und der Stadtpostboten, sowie der Landbriefträger nibt nur den Durchschnittsbetrag, son- A auch den Maxrimal- und Minimalbetrag des Gehalts an- ugeven ;

Es 4) den Titel des Poftetats :

„Für Beförderung der Posten, sowie für Anlagen im Intereffe

des Postbeförderungédienstes; ferner vertragsmäßiger Zuschuß zu

den Futterkosten, sowie zu außerordentlichen Unterstüßungen behufs

Aufrechthaltung des Postfuhrwesens“,

sowie den Titel :

„Tagegelder und Fuhrkosten, Vergütungen auf Umzugskosten urd

zu Miecthsentscädigungen bei Verseßungen der Beamten; zu Amts-

bedürfnisseu (Schreib- und Packbedürfnisse, Feuerung, Beleuchtung,

Geräthschaften, Heften der Akten u. \. w.), für Drucksachen, für

Anschaffung und Unterhalt der Laupt-Auéstattungsgegenstände und

der Amtsbibliothek, Miethe für Geschäftsräume, sowie Gerichts-,

Notariats-, Stempel-, Einrückungs-, Courier-, Estafetten- und

Portokosten und Telegrammgebühren“ O

künftighin nah Gegenständen und Summen zu spezialisiren.

Der Abg. Dr. Baumbach wies darauf hin, daß fein An trag bereits der Vudgetkommission vorgelegen habe, aber nit angenommen sei. Die geforderte Eintheilung sei noth- wendig, um einen klaren Einblick in die Gehaltsverhältnisse in den einzelnen Gruppen zu gewinnen. Die Postbeamten wüßten jeßt gar niht, in welche Gehaltsfklasse sie gehörten. Das Ermessen der Verwaltung über die Gehaltsstufe der Postbeamten fönne leicht zu einem Belieben und zur Willlür werden. Das Urtheil über den Werth der Unterbeamten könne bei der vorgeseßten Behörde ein sehr subjektives, den Leistungen des betreffenden Beamlen nicht immer entsprechendes sein. Die Postbeamten seien berechtigt, zu er- fahren, in welcher Gehaltsskala sie sich eigentlich befänden. Ein Mißtrauensvotum gegen die Poslverwaltung liege seinem Antrage fern, er wolle nur eine budgetmäßige Prüfung des Postetats ermöglichen. :

Der Abg. Dr. Lingens bemerkte, die Beshwerden, mit denen das Haus überhäuft werde, würde aufhören, wenn die Postverwaltung eine umfassende Statistik der Beamten mt ihrer Anciennetät veröffentlichen würde. i

Der Abg. Büchtemann hob hervor, bei den Beschwerden werde stets gebeten, den Namen des Klageführenden nicht zu nennen! Er möchte bitten, daß der Staatssekretär Alles thue, um gerechte Beschwerden niht zu unterdrücken. Durch die bisherigen Vorschristen glaubten sih die Beamten in ihrem Beschwertereht beschränkt; wenn der Staatssekretär auch viel- leicht in seinen Erlassen nur die Beschwerdesuht habe treffen wollen. Die geforderte Gehaltserhöhung für die unteren Be- amten halte er für unzureichend.

Der Bundeskommissar Geheime Post:Rath Kasubski erwiderte, die Postverwaltung sei gern bereit, die Gehalts- grenzen der drei Gruppen innerhalb der 610 Vorsteher 1. Klasse anzugeben, aber sie sei niht in der Lage, die Namen der Beamten und die der Städte der einzelnen Gruppen zu veröffentlichen. Die Postverwaltung würde durhch diese Publikation in der freien Beweglichkeit ihrer Dispositionen gehindert werden, so daß es ihr niht möalih sein würde, überall da, wo es das Verkehrsbedürsniß erfordere, {nell einzuschreiten. Die Ein- theilung sei durchaus keine feststehende, und es könne nur dur die oberste Postbehörde eine rechtzeitige und richtige Ein- theilung getroffen werden. Außerdem glaube die Post- verwaltung, daß es dem Hause niht möglich sein werde, die Liste der Beamten nah Namen und Ort zu prüfen. Durch eine solche Veröffentlihung würde nur eine Beunruhi- gung und eine Mißstimmung der Beamten herbeigeführt, und die Disziplin gelockert werden. Die Beschwerden würden zus nehmen, die Geschäftsführung erschwert, und die Verwaltung müßte sih in Erörterungen mit den Beamten einlassen, welche nun auf Grund jener VeröffentliGung ihre Ansprüche grün- den würden. Auch in anderen Verwaltungen, wie in der der Eisenbahnen, sei in Bezug auf die Stationsvorsteher und an- dere Beamte eine solche diskretionäre Bestimmung maßgebend. Warte man erst ab, wie sih die Beamten nah der Gehalts- erhöhung verhalten würden. Das Beschwerdereht wolle die Postverwaltung den Beamten keine8wegs verkümmern, ihre Verordnungen seien lediglih im Jnteresse der Disziplin er- lassen worden. :

î Der Abg. Schrader erklärte, in der Etatsposition der Vorsteher 1. Klasse beständen 3 Klassen, von welchen man nicht wisse, wie sie bestimmt würden. Dies sei eine Anomalie, wie sie bei keiner anderen Verwaltung bestehe. Keinem der Beamten sei klar, in welcher Stufe sie ständen, und bis zu welchem Gehaltsmaximum sie in dieser Stelle kommen fönnten. Er- fülle die Postverwaltung den Wunsch des Hauses, so werde man die fortwährenden Beschwerden der Postbeamten aus der Welt schaffen. :

A N detfonmissay entgegnete, die Postverwaltung habe nicht die Hoffnung, daß die Beschwerden ihrer Beamten jemals aufhören wren S R E eres j der Gehalts-

ufen erfolge von oben pflihtmäßig und gerecht 1 ir 4 Büchtemann bemerkte, bei der Militärverwal- tung, wo die Disziplin eine noch größere Rolle spiele als bei der Postverwaltung, auch bei der Eisenbahnverwaltung würden die O Se ta in den Etat gestellt, warum

iht auch bei der Postverwaltung: R E an Der Bundeskommissar erwiderte, weil bei der Militär- verwaltung die Gehälter gleichmäßig, bei der Postverwaltung aber sehr verschieden seien. Der Titel wurde bewilligt.

Die Abstimmung über N geschäfts-

ungsmäßig erst in dritter Lejung lgen.

E n gt 15 105 655 # aus für 110 Post: und