1883 / 31 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 05 Feb 1883 18:00:01 GMT) scan diff

E E

[5795] Oeffentliche Zustellung.

Der prakti;he Arzt Dr. Hermann Eckert zu Polzin, vertreten dur& den Rectsanwalt Dr. Richter in Colberg, flagt gegen den Möbelbändler Probst, früber in Colberg, jeßt unktefannten Aufenthalts, wegen- 52 Æ 50 A, mit dem Antrage auf Ver- urtbeilung zur Zablung von 52 A 50 4H und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des aibsitreites vor das Königlihe Amtsgericht zu

erg auf

den 7. April 1883, Vormittags 11{ Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustelung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Colberg, den 1. Februar 1883.

Kobow, Geritts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[5762] Oeffeutlickl;e Zustellung. Die Éclâger:

1) die Altsiterfrau Madlina Bruisch, geb. Josfellus, in Scalfkubnellen per Palleiten im ehelichen Beis- ftandc des David Bruisch,

2) die Altsiterwittwe Elske Jonischkeit, geb. Jo- sellus, in Barsdehnen,

3) die Altsißerfrau Ennusze Szameit, geb. Iosellus, in Barsdehnen im ebelicen Beistande des Nickel Szameit,

4) die Loswittwe Catharina Kurmies, geb. Josellus, in Barêdehnen,

9) die Loëwittwe Anna Vogt, geb. Josellus, in Kaukehmen,

6) der Loëmann Erdmann Roß in Ruckstinkrandt,

Es durch den Justiz-Rath Kuwert in ilfit,

Tlagen gegen die Beklagten :

1) den Käthner David Malone in Girgsden per Schakuhnen,

2) die Loëmagd Grita Rogait in Traseden,

3) die Loëwittwwe Erdmuthe Matick, verwittwete Malone, geb. Kukullis, in Groß-Schilleningken per Palleiten,

4) die Dienstmagd Anna Malone, verehelichte Saunus, in Groß-Scwilleningken,

9) die Dienstmagd Urte Malone zu Königs- berg i./Pr.,

6) den Knet Erdmann Malone in Labben beim Wirth Joniscbkies,

7) die Loswittwe Anna Malone in Palleiten,

8) den majorennen Iurge Malone in Amerika, Aufenthaltsort unbekannt,

9) den Füsilier Christoph Malone in Danzig, 12. Compagnie Infanterie-Regiments Nr. 128,

10) die Losmagd Anna Malone in Palleiten,

11) den Gutsbesißer Midckel Jonischkeit zu Kra- kisbken per Palleiten, als Vormund der mino- rennen Erdmann, Grita, David, Marie und Michael Malone,

wegen Löschung der im Grundbuche von Bardehnen

Nr. 1 in Abtheil. III. unter Nr. 2 für die Michael

und Marie Josellus’shen Eheleute eingetragenen

Kaufgelderforderung von 250 Thaler nebst Zinsen

mit dem Antrage: :

1) auf Löschungsbewilligung dieser Poft, sowie

2) das über die genannte Forderung gebildete Do- kument für todt zu erklären und die Kosten des Aufgebots zu tragen,

3) die Erbbescbeinigung nach den Michael und Marie, geb, Busfies, Josellus’schen Eheleute zu beschaffen

und laden die Beklagten, inébesondere Jurge Malone, dessen Aufenthalt unbekannt ist, zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor die dritte Civil- kammer des Königlichen Landgerichts zu Tilsit auf den 18. September 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird

dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

E Czvygan,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[5792] Oeffentliche Zustellung.

Die Handlung C. F. Mandel (Inhaber der Firma Hermann Schöaing) zu Brandenburg a. H., vertreten durch den Justiz-Rath Stoepel zu Pots- dam, klagt geaen den in unbekannter Abwesenheit lebenden Kaufmann Eduard Scchöning, zuleßt in Brandenburg wohnhaft, wegen 23465 4 87 S in der Zeit von 1878 bis 1882 veruntreuter Gelder, mit dem Antrage den Beklagten zur Zablung von 23465 M. 87 S nebst 6 °/9 Zinsen seit dem Tage der Klagezustellung an die Klägerin zu verurtbeilen und das Urtheil gegen Sicberheitéleistung für vor- läufig vollstrefbar zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Potsdam auf

den 21. Mai 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedabten Ge- ribte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentli%en Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemadt.

Potsdam, den 26. Januar 1883.

. Reimke, Gerichté\creiber des Königlichen Landgerichts, Civilkammer II.

[5791] Amtsgericht Hamburg. Oeffentliche Zustellung.

Der C. G. Hafsebrock, Adresse bei G. St. R. Kammradt, Rathhauëstr. 231.,, zu Hamburg, ver- treten durch Rechtsanwalt Dr. Chrisien, klagt gegen den Klempner W. Frenzel, früher St. Georg, Hohe- ftraße 70, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen nit bezahlter am 1, November 1882 fällig gewesener Miethe von 120 Æ 00 F für die vom Kläger ge- mietheten, St. Geora, Hohestraße 70, belegenen Lokalitäten, mit dem Antrage auf kostenpflihtige und vorläufig vollstreckbare Verurtheilung des Beklagten in die Zablung von 120 Æ, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des NeStéstreits vor das Amtsgeriht Hamburg, Dammthorstraße 10, Zimmer Nr. 25, auf :

Mittwoch, den 28. März 1883, Vormittags 103 Uhr.

Zum Zwedcke der öffentlihen Zustellung wird diejer Auszug der Klage bekannt gemacht.

Hamburg, den 2. Februar 1883. di

i: Dankert, Gerichtë\{reiber des Amtsgerihts Hamburg,

(5802] Oeffeutliche Zustelluug. Die Ebefrau des Arbeitêmannes Georg Erichson, Marie, geb Behncke, z. Zt. in Teutendorf, vertreten durch den Recbtsanwalt Dr. Curtius in Lübeck, klagt pu ihren Ebemann, zuleßt in Scharbeuß wohn- aft, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, auf Herstellung des ehelichen Lebens, mit dem Antrage: den Beklagten koftenfällig zu verurtheilen, zu der Klägerin zur Fortsezung des ehelichen Lebens zurücckzukehren, oder ihr seinen gegenwärtigen Aufenthaltsort anzuzeigen, ihr die zu ihrer Ueber- fsiedelung dahin erforderliben Geldmittel zu zablen, und sie in seine Wohnung behufs Fort- seßung des ehelichen Lebens aufzunehmen. Klägerin ladet den Beklagten zu dem zur münd- liben Verbandlung des Rechtsstreits auf Montag, den 30. April 1883, Vormittags 11 Uhr, vor der Civilkammer II. des hiesigen Landgericbts angeseßten Termine, und fordert ihn auf, einen bei diesem Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlihen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Lübeck, 1883, Januar 30. Stlicting, Gerichtsschreiber des Landgerichts.

[5793] Oeffentliche Zustellung.

Die Handlung F. Prenzlow et Co. zu Berlin, Demminerstraße 60, vertreten dur den Recbts- anwalt Kleinholz, klagt gegen den früheren Kassirer Wilhelm Hempel, früher zu Berlin, Frankfurter Allee 92, wohnhaft, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Ansprus an den Beklagten, bezügli der von demselben in der Zeit vom 8, Juli bis 17. Ofk- tober 1882 als Kassirer der Klägerin angeblich ver- untreuten Gelder im Betrage von 1902 4 25 s mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zablung von 1902 M 25 A nebst 6% Zinsen seit dem 19. Oftober 1882 und auf vorläufige Voll- streckbarkeitserklärung des Urtheils event. gegen Sicherheitsleistung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 6, Kammer für Handels\acen des Königlichen Land- gerits I. zu Berlin, Jüdenstraße 59, Zimmer 67, auf den 29. März 1883, Vormittags 10{ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- ridte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

L Ge

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I.

[5794] Oeffentliche Zustellung. In Sacen der Mosbeta, verehel. Schneider Mayer, früher in Dresden, zuleßt in Kolin (Böhmen) aufhältlid, jeßt unbekannten Aufenthalts, Klägerin, gegen den Kleiderhändler Moritz Pfeffer- forn in Dresden, Beklagten, wegen Freigabe auf Beklagtens Antrag dem Cbemanne der Klägerin abgepfändeter Gegenstände, ift als Termin zur Ab- leistung des der Klägerin durch Urtheil vom 4. Juni 1881 auferlegten Eides und Fortseßung der Ver- bandlung in der Hauptsache vor dem Königlichen Amtsgerichte zu Dresden, eas Nr. 9, I., der 29. März 1883, Vorm. 10 Uhr, und für den Fall des Aukenbleibens der Klägerin oder der Nicbtleistung des ihr auferlegten Eides als Termin, in welchem über die rechtlichden Folgen des Außenbleibens der Klägerin oder Nictleistung des ihr zuerkannten Eides zu verhandeln und zu ent- scheiden ift, __ der 14. Juni 1883, Vorm. 10 Uhr, bestimmt, wozu die Klägerin auf Anordnung des Königlichen Amt2gerichts hierdurch vorgeladen wird. Der Antrag des Beklagten geht dahin: Diejenigen rechtlihen Folgen gegen die Klägerin au8zusprecben, die für den Fall der Nichtleistung des erfannten Eides eintreten sollen, das Urtheil aub für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Dresden, am 2. Februar 1883. Der Gerichtsschreiber e Königlichen Amt3gerichts : »laus,

[5783]

Verkaufsanzeige und Aufgebot.

_Auf Antrag der Vormünder für das minder- jährige Kind des weiland Bürgers und Kalkfabri- tanten Friedrib Smidt zu Salzhemmendorf soll die unter Haus-Nr. 6 und Gebäudesteuerrollen- Nr. 6 in Salzhemmendorf belegene Bödenerstelle, welche besteht :

1) in einem in gutem baulichen Stande befind- lien Wohnhause nebs Bürgergere{tsamen und Hausgarten und Hofraum, Artikel-Nr. 6, Karten- blatt 5 Parzellen 248 und 249 zur Größe von etwa 9 a 60 qm,

__2) in folgenden unter Artikel-Nr. 6 der Grund- steuermutterrolle des Gemeindebezirks Salzhemmen- dorf verzeichneten Grundstücken:

a. Kartenblatt Nr. 5 Parzelle 9, Garten beim Umläufer, zur (Größe von etwa 27 a 30 gm, b, Kartenblatt 3 Parzelle 52, Ackerland „die alten

Cicbentheile* ha 21 a 79 qm groß, c, Kartenblatt 3 Parzelle 176, Weide „die großen Theile“, etwa ha 42 a 85 qm groß, d, Kartenblatt 3 Parzelle 278, Holzung „die kleinen Theile“, etwa ha 17 a 53 qm groß, in dem auf Mittwoch, den 21. März 1883, : Nachmittags 3 Uhr, auf dem Rathskeller in Salzhemmendorf angeseßten Termine öffentli meistbietend verkauft werden und werden Käufer dazu vorgeladen. Der Grundbesiy soll, wenn darauf geboten wird, ganz oder einzeln verkauft werden, Zugleichß werden alle Diejenigen, welbe am Verkaufsobjekte Näher-, lehnrechtlice, fideikommis- farisde, Pfand- oder andere dinglihe Rechte, inébesondere Servituten und Realberehtigungen zu baben vermeinen, aufgefordert, solbe im obigen Termine anzumelden, und die darüber lautenden Urkunden vorzulegen, unter dem Verwarnen, daß im Nichtanmeldungsfalle das Ret im Verhältnisse zum neuen Erwerber der Grundstücke verloren geht. Der demnä{stige Aus\schlußbescheid soll nur dur As an die hiesige Gerichtstafel veröffentlicht werden. Lauenstein, den 31. Januar 1883, Königliches Amtsgericht.

Civ.-Abtheilung 2.

Hafenbalg.

[5786] Aufgebot behufs Todeserklärung. Auf Antrag des Hufners Geert Danielsen in Hop- trup wird dessen vershollener Bruder Daniel Da- nielsen, Sohn des Hufners Jens Danielsen in Hop- unbekannte Erben bierdur aufgefordert, spätestens an dem auf Mittwoch, den 6. Juni 1883, Vormittags 10 Uhr, angeseßten Aufgebotstermine si zu melden, widrigen- falls derselbe für todt erflärt und sein Vermögen den bekannten Erben definitiv wird übergeben werden. Hadersleben, den 25. Januar 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung TT. Rissom.

[5788] Aufgebot.

Die unbekannten Erben:

1) des am 7. August 1881 zu Erunau verstorbenen am 10. Februar 1868 von der Bauerntoter, Margaretha Knapczyk, welhe Leßtere eine Tochter des zu Klyszczau, Kreis Gleiwitz, ver- ftorbenen Bauern Anton Knapczyk war und am 2. August 1869 verstorben ist, außerehelih ge- borenen Joseph Valentin Knapczpk, E

2) des zu Neisse verstorbenen Kommissionär Isaak Sachs,

werden auf Antrag der betreffenden Na{laßpfleger und zwar des Rechtsanwalt Nadbyl zu Neisse und bezw. des Justiz-Rath Gerstenberg daselbst hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche auf den Nacblaß der zu 1, und 2. bezeihneten Personen spätestens in dem auf den 22. November 1883, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Amtsgerihte anberaumten Aufgebotstermine anzumelden, widrigenfalls der resp. Natblaß dem \sich meldenden und legitimirenden Erben, in Ermangelung defsen aber dem Königl. preuß. Fiskus wird verabfolgt werden und der si später meldende Erbe alle Verfügungen des Erb- schaftsbesiters anzuerkennen \ch{uldig fein wird und weder Rechnungslegung noch Ersaß der Nutzungen, sondern nur Herausgabe des noch Vorhandenen wird fordern dürfen.

Neisse, den 29. Januar 1883,

Königliches Amtsgericht.

In unserer Verwahrung befinden sch nachstehende leßtwillige Verfügungen, sfeit deren Niederlegung mindestens 56 Jahre verflofen sind: 1) das Testa- ment des Bauernschulzengutsbesißers Joachim Blell und dessen Ebefrau Katharine Dorothee, geb. Pa- ling, zu Wentdorf vom 29. April 1826, 2) das Testament des Ackermanns Christian Droege und seiner Ehefrau Marie Elisabeth, geb. Sculte, zu Jagel vom 3. März 1826, 3) das Testament des Arbeitsmanns Hans Christoph Jerchow zu Klebke vom 6. Oktober 1826, 4) das Testament des Ein- wohners Joachim Kusel zu Rambow vom 8. April 1826, 5) das Testament des Altsiters Johann Wil- belm Roesecke ¿zu Baelow vom 13. Juni 1826, 6) das Testament des Königl. Sec.-Lieutenants im ersten Infanterie-Regiment zu Königsberg, Franz Georg Sigismund von Schroetter und seiner Ehe- gattin Auguste Friederike, geb. Helms, vom 15. Juli 1826, 7) das Testament der Frau des Bauerguts- besißers George Wilbelm Scheel, Anna Marie, ge- borene Behn, zu Scilde vom 13. Januar 1826, 8) das Testament des Hofbesißzers Hans Ioachim Schmidt zu Nebelin vom 6. Auguft 1826. Nach Vorschrift des Allgemeinen Landrechts Theil I. Titel 12 §, 218 sequ. werden alle Diejenigen, welche bei der Publikation dieser letz twilligen Ver- fügungen ein Interesse haben, aufgefordert, dasselbe bei uns innerbalb sechs Monaten oder spätestens in dem hierzu auf den 20. September 1883, Vor- mittags 10 Uhr, vor dem Herrn Amtsgerichtsrath Knauff anberaumten Termine unter Beibringung der nöthigen Beweismittel über das Ableben der Testa- toren nachzuweisen, widrigenfalls mit Eröffnung der leßtwilligen Verfügungen von Amtswegen verfahren, von dem Inhalte aber nur den darin etwa gedach- ten milden Stiftungen Nacbricbt gegeben wird. Perleberg, den 11. Dezember 1882.

Königliches Amtsgericht.

Die Amtskaution des früheren Gerichtsvoll- ziehers Joseph Erdmann hierselbst, jett zu Lippstadt wohnhaft, soll zur Auszahlung gelangen. Alle die- jenigen, welche aus der Amtsführung des 2c. Erd- mann Ansprüche an dessen Kaution zu haben ver- meinen, werden aufgefordert, dieselben bei dem hiesi- gen Amtsgerichte spätestens in dem auf den 28. März 1883, Vormittags 10 Uhr, anbe- raumten Termine anzumelden, widrigenfalls dieselben mit ibren Ansprüchen ausge\ch{lossen und die Kaution zurückgezahlt werden wird. Rietberg, den 29. Ia- nuar 1883. Königliches Amtsgericht.

[5799] Bekanntmachung,

m Namen des Königs! Auf den Antrag des Büdners Huckwitz zu Hohen Schönhausen erkennt das Königliche Amtsgeribt zu Berlin Il. dur den Amtsgerichtsraths Klamroth, für Ret: Das Dokument über die im Grundbuche von Hohen Schönhausen Band IIl. Blatt 71 Ab- theilung TIT. Nr. 3 für die verehelichte Zimmer- mann Schmidt, Wilhelmine Ernestine Friederike, geb. Huckwitz, eingetragenen 100 Thaler, be- stehend aus der Urkunde vom 30. Mai 1865 nebst angehängtem Hypothekenbuchbsauszuge, wird für kraftlos erklärt. gez. Klamrot bh.

(5822) Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgerichte Briesen zugelassenen Rechtsanwälte ist am beutigen Tage eingetragen der Rechtsanwalt Anton Ruhnau. Briesen, den 1. Februar 1883.

Königliches Amtsgericht. 6E Bekfanntmahung. Lifte der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelasse- nen Rechtsanwalte eingetragen worden. Ratibor, den 2. Februar 1883.

Königliches Landgericht.

trup, geb. daselbft am 9. April 1812, eventuell defsen-

[57801 Bekan»:tmachung. Oeffentli meistbieteader Verkauf von 37890 Ks bcauchbarer Grubenschieneu am Fort XII. Neuendorf. Termin am Sonnabend, deu 17. Februar cr., Vormittags 10 Uhr. Königsberg, den 3. Februar 1883. Königliche Fortifikation.

(57477 Bekanntmahung.

Bei der am 19. d. Mts. planmäßig bewirkten Ausloosung der Roefseler Kreis-Obligationen sind folgende Apoints gezogen worden :

L. Emission anf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 4. Zuli 1864. Litt. A. Nr. 17 über. . 500 Thlr. Ii. A. Mr. 00

T0 ENTE Emis

TL, ission auf Grund des Allerhöhsten Privilegiums vom 6. März 1865. Litt. A. Nr. 5 über. . 500 Thlr. A O

1000 Tblr. TIT. Emisfion auf Grund des Allerhöhsten Privilegiums vom 17. März 1879. Litt. C. Nr. 19 über. . . 1000 M I Da O Litt. E. Nr. 8 O

Litt. E. Nr. 2 ; .. . 200. Litt. E. Nr. 36 , 200, L

2300 Æ

TV. Emisfion über 316 000 A auf Grund des Allerhöhsten Privilegiums vom 16. Jannar 1880.

Litt. B. Nr. 9 über. . . 2000 A C O L O S C2 O.

3600 M

Die ausgeloosten Kreisobligationen werden hbier- durch zum l. Juli 1883 mit der Maßgabe gekün- digt, daß von diesem Zeitpunkte die Zinsenzablung aufhört und die ni@t zurückzegebenen Coupons bei der Rückzahlung des Kapitals in Abzug gebracht werden. s Die Einlösung der obigen als auch der früher ausgeloosten und unerhoben gebliebenen Kreisobli-

gationen x. Emisfion.

Litt. B. Nr. 20 über . Ti: A Ea,

xIT. Emission. ___ Täátt. B. Nr. 30 über . . 2000 M erfolgt bei der Kreis-Kommunalkasse in Roessel und bei dem Banquier Herrn Herrmann Theodor in Königsberg. Bischofsburg, den 22. Januar 1883. Der Kreisausschuß des Kreises Roefsel.

Brunner, Kal. Landrath.

Verschiedene Bekanntmachungen. (380) Bekanntmachung.

Laut Allerböcbsten Orts genehmigten Statuts vom 1. Februar 1881 ist uns die Verwaltung der Affessor Schönhausenschen Stipendien-Stiftung übertragen. Berecbtigt zum Genusse der stiftungsmäßigen Re- venuen sind nah dem erwähnten Statut auf Gym- nasium, Realschulen I. Ordnung, Universitäten und Akademien Studirende, und zwar in erster Linie Die Söhne ex linea mascula des altmärkischen Quartal-Gerihts-Afsefsors und Bürgermeisters in Stendal : Joachim Christian Schönhausen, in zweiter Linie solche, welbe den Namen Schönhausen führen und zur Familie des Stifters, des Asessor3 des Swöppenstubles zu Halle, Heinrich Casimir S&önhausen,

gehören, in dritter Linie

solhe, wrel&e mit dem Stifter in weiblicher

Linie verwandt sind. Nach Vorstehendem zum Genusse der Stiftung Berechtigte werden hiermit aufgefordert, ihre Be- werbungen um das Stipendium der Stiftung pro 1, April 1883 bis dahin 1884 iunerhalb 6 Wochen vom Tage der Veröffentlihung dieser Bekannt- macbung ab unter Einreichung der die Berechtigung nachweisenden Urkunden kei uns einzureichen, widri- genfalls der Stiftungs8genuß den Söhnen hiesiger Familien zufällt. Stendal, den 17. Januar 1883.

Der Magistrat,

100 Tklr. 509

Werner. Bank des Berliner Kassen- [5738] Vereins am 31. Januar 1883. Activa.

1) Metall- und Papiergeld, Gut- haben bei der Reichsbank etc. . Æ 20,469,483.

2) Wechselbestände. . . .. . 9,080,367. 3) Lombardbestände .. ., , y 92,110,700. 4) Grundstüek u. Caution ete... . , 301,506.

P assiíva. Giro-Guthaben ete. .

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Mascinenfabrik Stuttgart.

M 31.

Berlin, Montag,

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Skaals-Auzeiger.

den 5. Februar S3,

Der Inkbalt dieser Beilage, in welher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markcusczuz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gefes, betreffend das Urheberret an Mustern und Modellen

vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgescz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekan

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich

Das Central - Handels - Regifter für das Deutshe Reih kann durH alle Poft - Anstalten, für Berlin auc dur die Sr otide Expedition des Deutschen Reich8 und Königlih Preußischen Staats-

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bejogen werden.

Patente.

Patent-Anmeldungen. Für die angegebenen GVegenstände baben die Nach-

erannten die Ertheilung eines Patentes nacgesucbt. }

er Gegenstand der Armeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{Ütt. Eclasse. : Ï IV. Seh. 2163. SCebsttiätiger Kerzienlöfser. Edaard Sehmnidt, Haupt-Steuer-Amts- Rendant in Burg b /Magdekurg. WVI. G. 1866. Neuerungen in der Verwendung des Mais zu Brauereizwecken. Joseph Franklin Gent in Columbus, Staat Indiana, V. St. A ; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berkin W., Potâdamerstr. 141. 4 G. 1985. Neuerungen an Wafferzerftäubung2- apparaten. Charles Gelay in Paris; Ver- treter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenau»

strafie 1. L S . L. 2398, Neues Mälzereiverfahren fowie Anlage und Apparat bierzu. Dr. Ludwig

Mantner Ritter von MarKhesf in Wien; Vertreter: C. Xesseler in Berlin SW., König- gräßzerstr. 47.

M. 2399. Verfahren und Apparate zum Trocknen, Darren und Rösten, befonder3 zum Darren des Malzes. Dz. Ludwig Mautner Ritter von Markhof in Wien; Vertreter: 0. Kesseler in Berlin SW., Köntggrägerfir. 47.

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T. 897. Rotirende Maschine. XFicolas Tyverskoy und Peter Weiner in St. Pe- tersburg; Vertretcr: 7. Brandt in Berlin W., Köniagrätzerftraße 131. Z LX. G. 1932. Neuerung an Uebertrazern für

Regulatoren. Alfred Guhrauer und

R. Carl Wagner in Budapcft in Ungarn;

Vertreter : F. Engel in Hamburg. ¿ LXT. M. 2168. Neuerungen an Feuer: Alarm-

und Gas-Ws{- Apparaten. Wilhelm Mertens

in Kreuzburg O./Scchbl. ;

LXVIEZ. E. 910. Polirapparat mit getrennten Behältern für Politur und Spiritus. Wilhelm Eggert in Grfurt, Müller2gaffe 25. :

Seh. 2202, Sleifmaîscine für ovale Gey

genstände. Gebr. Sckwarz in Fürth.

LXXII. B. 3715. Mascwine zum Pressen von

Wolframgescbossen. Dr. Dischsof in Dürf-

beim und Mies, Major z. D. in Landau.

K. 2529. Patronenmagazin für Einzellader. HWandelsgesellsechaîñi in Fir2a Col- lani & Co. in Berlin. S M. 799, Neuerung an Gescofsen und das

Verfahren zu deren Herstellung. William

Naylor in Penifione, County of Yor?, Eng-

land; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W.,

Königgräterstr. 47. N i « V. 531. Sraubenförmige Verbindung

doppelwandiger Geschütroßre. Josiah Va-

vasSseur in Southwark, England; Vertreter :

Jutius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. LXXIV. R. 2091. Eleitrishes Klingelwer!?

Constant Françcois de Redon in Paris;

Vertreter: Wirth & Co. in Franffurt a./M. LXXVI. F. 1465. Ringspindel. Frederick

William Fox in Burley, Graff%aft York, und

Thomas Coulthard in Preston, Grafschaft

Lancaster, England; Vectreter: F. Edmund

Thode & Enoop in Dreéden, Auguftutstr. 3 II. LXXXYV. C. 934. Einfüll- und Entleerungé-

fästen für pneumatise Kanalisation.

Cempagnie Générale de Salobrité

in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berün SW.,

Königgräuerstraße 47.

. T. 952, Neuerung an der unter Nr. 15 809

patentirten Nobrleitung für Badeeinrichtungen.

0. Titel in Berlin.

LXXXYI. L. 1915. Neuerungen an mecha- nischen Webstüblen zum Weben zweier gemutterter, sammetartiger Gewebe, welche durh später zu durhschneidende Polfäden verbunden find. Samuel Cauanliffe Lister und José Reixach in Manningham, Yorï, England; Vertreter: Julias Moeller in Würzburg, Domitr. 34.

LXXXVIIZ. D. 1387. Neuerungen in der

Nugzbarmabung von Ebbe und Fluth oder !

anderer Wasserkraft und Maschinen oder Apparate hierzu. Edward Davies in London; Ver- treter: J. Brandt in Berlin W., Königgräger- straße 131. LXXKXIXK. C... 1001 Fabrikaticn von Ammoniak und Knowenkohle. Hamilton Young Castner und Edwin Bennett Castner in New-York, V. St. v. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König- gräßerstr. 47. Berlin, den 5. Februar 18833. Kaiscrliches Patentamt. Stüve.

Bekauuntmachung.

Für die am 11. Dezember 1882 Nr. 291 des Reichs-Anzeigers bekannt gemacbte Patentanmeldung «P. 1450 Neuerungen an Circulations-Wasser- röhren-Dampffkesseln. H. Postag in Nordhausen. Kl. 13“ beginnt mit der gegenwärtigen Veröffent- lichung eine neue Auslezefrist.

Berliu, den 5. Februar 1883.

Kaiserliches Patentautt, Stüve.

Zurüdckzichung einer Patent-Anmeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen

Gegenstand eingereihtie und an dem id Preut

[5621]

[5622]

Tage im Deutschen Reihs- und Königlich Preußi- [Hen Staats - Anzeiger bekannt gemahte Patent- nmeldung ist zurückLgezogen.

IKlasse. L i LII. G. 1931. Einrihtung des Schiffwenkorbes an mau Vom e Dezember 1882.

en 5. Februar 1833.

ntmachungen veröfentli§t werden, erscheint auß ia einem besonderen Blatt unter dem Tite

Neuerungen in der j

l + (Nr. 31.)

D28 Central - Handels - Register fär das DeutsHe Neich erscheint in der Regel täglid. Das Abonnement beträgt 1 6 50 K für das Vierteljahr. Einzelne Nummern koften 20 5. Insertionspreis für den Raum einer Drucckjeile 30 4.

Versagung von Pateuten. Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau- Auf die na&stecend bezeiwneten, im Rei&2-An- straße 109/110, Vom 10. Juni 1882 ab. zeiger an dem angegebenen Tage bekanut gemadten | IKlasse. : Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die | KRKRXVLI. Nr. 21 627. Neuerungen an Neagulir- Wirkungen des einjiweiligen Suyes gelten als ni&t Füllêfen. Thb. J. B. Jarnsem in Bonn.

eingetreten. Vom 31. Mai 1882 ab. ; : : Einsse. Nr. 21630. Cbamotte - Säulen - Ofen mit XXXLI. A. 682, Vorritung zum gleibzeitigen Ventilation. G. Menzel in Danzig, Mattei- Füllen mehrerer Gußformen. Vom 1, Juni buden Nr. 30. Vom 21. Juni 1882 ab. 1882, Nr. 21631. Sparberd. J. Szebesta

in Tarnow, Galizien; Vertreter: L. Weigelt ia Lüneburg. Vom 1. Juli 1882 ab. Nr. 21634. Ventilationttbür für

XXXKIV. W. 2166. Kaffecmaschine. Vom 17. August 1882. - M. 2204. Maswine zum Kochen von Kaffee, | ,

D Le, Regulir-

Thee 2c. Vom 7. August 1882. Füllôöfen. M. Müller in Hannover. Vorn

LII. E. 2455, Einrihtung zum Au8beben des 23. August 1882 ab. S Stiffchens an Nähmastzinen. Vom 14. August} „, Nr. 21637. Neuerungen an Feuerungsroften. 1889, W. Bittner und H. Wolf in Leipztg.

LXXV. V. 433. VSerfaßren zur Daritellung Vom 9. September 1882 ab. i von unterswefligsaurem Natron. Vom | KL. Nr. 21628. VorriHtungen zum Entzinnen 22. Juni 1882. von Metalien. F. A4. Keinecken und Berlin, den ò. Februar 1883. L. Poensgen in Düfelderf. Vom 8. Juni

Kaiserliches Pateutautt. (5624] 1882 ab.

XLILE. Nr. 21571. Neuerungen an Indicatoren zur Untersuhung von Dampfmaschinen; Zusaz zu P. M. 18623, 6. Hambruch in Beriin. Vom 11. Mai 1882 ab.

Arretirvorrihtung an Tafel-

Sluve.

Erthcilung von Vatecuntte. Auf die hieruater angegebenen Gegenstände ift L den Nathaenanaten cin Patent von dem angegebenen | , Nr. 2150378.

Tage ab ertbeilt. Die Eintragung in vie Paient- waagen mit rotirenden Waarenschalen, 4 J. W. rolle ist unter der angegetenen Nummer ecfolgt. D. Petersen in Altona. Vom 28. Juli P. R. Nr. 21 570—21 6239. 1882 ab. Eilasse. « Nr. 21622. Apparat zur photographisWen Tx. Nr. 21608. Neuerung an Corsets. Aufnabme von Stereoskopbildern, wel&e, durch F. W. Sehmidat in Lüktcck, Vom 26. August ein entspre@end gebautes Stercoskop betractet, 1882 ab. durchaus in den Dimensionen der wirklihen . Nr. 21610. Einritung an Corsets. Gegenstände erseinen. Dr. F. Stolze in Frau Th. Franz, gev. Müller, in Berlin, Berlin W., Schwerinstr. 23. Vom 4. Januar

Sharlottenstr. 76 1. Vom 5. April 1882 ab. 1882 ab. i: S V. Ne, 21 591. Verfahren zur Herstellung eines | KLAV. Nr. 21574, Berfahren zur Herstellung als Klärmittel dienenden Klärpapiers. R. von Stoffknöpfen mit Pappdeckel-Untertheil und Facobsen in Berlin N, Chauffeeitr. 38. Drahtöfe. A. Brand in Wien, Funfbaus, Vom 22. Iuli 1882 ab. Zinkgafle 13; Vertreter: E. Gugel in München, VIEITLE. Nr. 21573. Verfabren zum Bleichen Pom 25. Juni 1882 ab. : s und Färben der Baumwolle. H. Azthoni| , Nr. 21579. Neuerung an Cigacrens@eeren. in Paris ; Vertretec: F. E. Thode & Knoop tin R. Fariäioptf in Solingen. Vom 17, Augu!t

sden gustusfir. 311. Vom 13. Juni 1882 ab. - : 7. G | XLY. Nr. 21581. Apparat, um beim Arn . Nr. 21617. Stheermascdine für Stoffe mit mit Gascn oder Dämpfen zu düngen. K. lang hervorstchenden Fasern. H. Demm- Zarab2a und 4. KonunowsKky in Pilsen; rieb und C. WoOIL in Zwidau. Vom 12. Juli Vertreter: 0. Schilliog in Kattowiy, Vom 1882 ab. 27. August 1882 ab.

Nr. 21635. Mittel gegen die Reblaus. E. Domergue in Bessèges; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., XX%I. Nr. 21609. Leucbiförver für elektrise Leipzigerstr. 124. Vom 27. August 1882 ab.

Incandeëêcenzlampen. T. T. Bundzen in | XLVEE. Sir, 21 699. _Heiz- und Küblröhren. Berlin 8W., Belle - Alliancestr. 9, 111. Vom B. Ko@I in Radotin, Böhmen; Bertreter: 1. Februar 1882 ab. : C. Pieper in Berlin 8SW., Gneisenaufir. 109/110, XXIE. Nr. 21 587. Verfabren zur Herstellung Vom &. Juli 1882 ab. E von mineralisdem Weiß. Th. H. Cokbley in | XLIX. Sir. 21595, Neuerung an Heizrohr- Dunstable, England; Vertreter: I. Brandt in Dichtmaschinen. „6. Lo in Berlin, Berlin W., Königgräßersir. 131. Vom 14, Juni Kastanien-Allee 2. Vom 21. Januar 1882 ab. 1882 ab. e Nr. 21 601. Verfahren und Mas@inerie zur

KZX. Nr. 21 584. Bremse für —- F. EZeyd in Hobebuch, Wi

Etscnbabnwagen. | , ÎT 15. September 1882 ab.

ttemterg. Vom

. Nr. 21 592. Verfahren zur Darstellung von Herstelluna von Hufeisen. À. Andersen Fünstlihem Indigo aus den Orthoamidoderivaten und &t. Moeller in Kopenhagen; Bertreter:

Lenz & Sehmidt in Berlin, Gentbinerstr. 8. Vom 19. Juii 1882 ab.

Nr. 21615. Apparat zum Poliren und Waschen der Nadeln. H. F. Neuss in Aachen. Vom 29. Juni 1882 ab.

« Nr. 21633. Neuerungen an combinirten

Abkant-, Rund-, Falz- und Wulstmascinen;

Zusaß zu P. R. 20322. R. Wagner in

des Ac-rtophenons und des Phe-ylacetblens. Badische Anilin- und Sodasabrilk in Ludwigshafen a. Rb. Vom 12. August | , 1882 ab.

XXELIL. Nr. 21 585. Anwendung von fkaltver- seifbare Fette enthaltenden Früchten in ftark zerkleinertem Zustande zur Seifenbereitung. Dr. 0. Liebreich, Professor in Berlin. Vom g : A 12, April 1882 ab. Chemnitz. Vom 8. August 1552 ab. A

, Nr. 21586. Verfahren zur Glyceringwin-| Nr. ¿1 638, Neuerungen an dem unter P, nung aus Seifenwässern. Société E. R. Nr. 16 652 patentirten Verfahren zur Her- Brochon & Co. in Mailand; Vertreter: stellung von Ketten ohne S&weißuna; I. Zusaß C. Ke-seler in Berlin 8W., K&öniggrägerstr. 47. zu P. R. Nr. 16 652. E. Ouar7 in Paris ; Vom 13. Juni 1882 ab. Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawroecki in

KXIV. Nr. 21 596. Reinigungstbüren it E T s Leipzigerstr. 124. Vom 9 September Ö für russisde Röhren und andere 882 ab. :

S partteine, F. Lane} in Berlin N., | LL. Nr. 21611. Neuerungen an Accordeons. Inralidenstr. 108. Vom 25. Mai 1882 ab. A. Es Schaar und Ch. T. Sisson in Ghi-

Nr. 21 598. Vorriwtung zur Vorroärmung cago, Illinois, V. St. A,, Vertreter : Robert R. der Verbrennungéluft bei Feuerungsanlagen. Schmidt in Berlin W,, Potsdamerstr. 141. Vom C. Gröbe in Lerlin N., Kéjselstr. 4211, Vom 6, Mai 1882 ab. _ C,

10. Juni 1882 ab. LII. Nr. 21 690. „Strobbut-Nähmaschine. A.

XXV. Nr. 21594. Ringelapvarat für Strick- Elster in Berlin, Gr. Franfkfurterstr. 124. maschinen. F. Eile in Vaugen. Vom 29. Vom 2. Juli 1882 ab. l: November 1881 ab. LVII. Nr. 21580. Apparat zur Aufnahme von

XXVE. Nr. 21624. Neuerungen an Laternen Photographien ohne Dunkelkammer. P. für Steinkohlen- oder Fettgas zur Beleuchtung Roeuaix in Paris; Vertreter: G. Milezewski von Eisenbahnfahrzeugen, Straßen, Wohnungs- in Frankfurt a. M., Liebigstraße 490. Vom und Arbeitsräumen. J. Pintseh in Berlin. 17. August 1882 ab. _— Vom 7. März 1882 ab. LXI. Nr. 216283. Neuerungen an Scbub-

XXXIILI. Nr. 21613. Sißftcck®. I. ige el Sre n E S K. E in Cannsf berg, Vom 31. Starnberg, Bayern. Vom 1. Februc 82 ab. 1882 wit S «„ Nr. 21625, Rettungstuch. I. Beuer

« Nr. 21619. Spazier-, Dol&- und Bergstock. in Reichenberg, Böhmen ; Vertreter : @. Dittmar M. Flürsecheiza in Gifenwerl Gaggenau. in Berlin 8W., Grneiseaaustcaßze L Bona Vom 8. August 1882 ab. 4 16, April 1882 ab. L:

XKXXLTV. Nr. 21616. Neuerung an einer | , Nr. 21626. Neuerungen an Ertincicuren.

Brodschneidemascbine; Zusay zu P. R. 12 906. P. A. Graf von Sparre in Paris; Vertreter;

F. W. Drux in M.-Gladbah. Vom 30. Zuni J. Brandt & G. W. y Nawrocki in Berlin Wi,

. Zuf l er Stubl; T. Zue | , r. « Automatischer Feuerlö]@ rat. as. Á S. T f. Ma V, V eerberghen in Brüffel 3 Ver-

Neustadt - Magdeburg, Alte Neustadt, Breite treter: R. Lüders in Görlis. Vom 2. August Weg 23 g. Vom 29. Juli 1882 ab. E 1882 ab. Like

. Nr. 21620. Neuerung an Rollengehäusen | LXI[Ix. Nr. 21 621. e an federn en für Zugvorhänge; Zusaß ¿u P. R. 13 712. Wagenrädern. J. Friedländer ia Berlin. A. Sehwan in Berlin C., Südenstr. 25, III. Vom 20. November 1881 ab. i Vom 13. September 1882 ab. LXIV. Nr. 21 572. Hobl-Stopfen aus Pavp-

XXXV. Nr. 21597. Neuerungen an Flaschen- deckdel odet Papierzeua. G. A. Hardt in zügen. Thb. H. Ward, in Firma Howl Cöln, Sionsthal 11, Vom 16. Mai 1882 ab.

Kaiserliches Patentamt.

Stüve.

Lühme in Aachen, Horngasse 20,

Ward & Howl in Iipton, Stafford, England; | LXIK. Nr. 21636. Neuerung an Champag-