1883 / 32 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 06 Feb 1883 18:00:01 GMT) scan diff

Ei Ei Os Fr Ü S L A E A Gi P E F T R R E

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Geräthe-, Mascbinen- und Baukunde: Hufeisen mit Unterlagen

m Scbuyß gegen das Ausgleiten. Literatur : Landwirthscbaftliche Sahrbücber, Genossenschaftswesen : Die Genossenstaftêmolkereien g Kommunalsteuer. Spre{saal : Zugvorricbtung für Göpelwerke.

bpulver. Zur Schafzucht bezw. zum Artikel „Das Teutoburger Scbaf“. Auéfubr von fettem Schafvieh nach Fra! kreib. Leinkuchen- fütterung mit Milckühen. Molkensütterung mit Zuchtsauen. Patente. Berichtigung. Marktberichte.

Die Reform der Handels- und Gewerbekammern. Ein zweiter Beitrag zur Frage der Vertretuna der wirthschaftlicben Interessen in Deutscland von Professor Dr. Richard von Kauf- mann. Berlin 1883. Puttkammer u. Mühlbrech{t, Buchhandlung für Staats- und Rechtéwissenschaft. Preis 1,40 46 j

„Wahrheit in Dichtung“, Gedihte von Julius Gräfe. Leipzig. Rudolf Linckes Verlag.

Journal für Landwirthschaft. XRR. Band. Heft 4. Inhalt: Originalabhandlunaen. Die geologisch-agronomiscben Karten des Königreids Sachsen. Besprohen von Professor H. Gruner in Berliá. Ueber das Verhalten von Phosphaten zu Citronensäure- löfunzen. Von Dr. H. von Ollech und Professor B. Tollens. Ueber cinige Etrleicbterungen bei der Kultur von Pflonzen in wässe- rigen Lösungen. Von Professor B. Tollens. Zur Kenntniß der Zeitdauer, innerhalb welher nab Futtirwechsel im Kothe der Wieder- Tâuer konstante Stickstoffauësscbeidung eintritt. Von Dr. G. Kenne-

ohl und Dr. B. Schulze (Ref.). Zur Geschichte der landwirth- chaftlihen Virsuchéstation Weende-Göttingen. Von W. Henneberg. Ueber das sogenannte Zurüdckgehen der Phosphorsäure tn Super- phoëpbaten. Von Professor Jul. Post in Hannover Referate. Ref. Dr. W. Edler in Göttingen. Literatur. Bücheranzeigen. Verschiedenes. Zur Frage über die Verluste, welbe durch solche

Futterzubereitungs- oder Aufbewahrungs8methoden entstehen, mit denen | der kanadischen Pacificbahn.

Ousdalloyß- oder Gährungsprozesse verbunden sind. Von Professor eiske.

Forstwissenshaftlihes Centralblatt. Heft 2. Inhalt: Ueber die Bedeutung der Holz verarbeitenden Jndustrie- ¿weige. Von Dr. R Weber, Oberförster und Docent in Aschaffen- burg. (Fortseßzung.) J. Th. Grunert und das forstliche Versuchs- wesen. Ueber die Beftandägründung in den Theilwaldungen des K. pes Jachenau (Oberbayern). Das Wirthscbaftéjahr der Forstverwaltung und jeine Beziehung zum Eta1sjahre im Staats- und Gemeivrdehaushalt dcs Großher;ogthums Hessen. Von Großb. Hess. Oberförster Sch1ittspahn zu König im Odenwald. Bericht Über die 28. Versammlung des säcbsishen Forstvereins in Altenburg. Scbâädliche Naturereiagnisse. (Aus der Pfalz.) Literarische Berichte. Ueber in Bayern vorkommende fremdländishe Holz- arten. Eine neue Forstzeitung. Die Feldmesser-Prüfung der preußischen Forftkandidaten aufgehoben. Untersuckung einer 70 jährigen Weymouthskiefer. Von Ph. Walther, Assistent der forst- liben Versucb8anstalt für das Großherzogtbum Hessen. F Forst- rath a. D. Dr. von Krempelhuber. Waldbäume im Wabashthale. Personalveränderung im bayerisben Staatéforstdienste 3. und 4. Quartal 1882. Personalnachrichten aus Oesterreich. Personalien aus der Schweiz. Anzeigen.

Weltpost. 3. Heft. Inhalt: Das Land der Zukunft im Nordwesten Amerikas. Die deutschen Kolonien in Transkaukasien. Von Keßler. Der amerikanishen Westküste entlang, eine Fahrt von Ecuador na Kalifornien 2 Von Heinr. Semler. Paraguay und die Missionen. Von Dr. E. Mivert. In den Wellen be- graben Berichte eines deutshen Diamantengräbers in Südafrika. 2. Von Otto Uhlemann. Echo aus allen Welt1heilen. Jllustra- ttonen : Bilder aus Kanada. Winnipeg 1870 und 1882. Karte

Die gefiederte Welt. Zeitschrift für Vogelliebhaber, Züchter und Händler. Herausgegeben von Dr. Karl Ruß. Nr. 5. Inhalt: Zum Vogelsduß. Ein Beitrag zur Sprofser-Eingewöhnung. Möüntener Briefe. Fremdländische Tauben (Forset.ung). Peter Erntges, der Nestor der deutsben Rollerzübter (Fortseßung). Brieflibe Mittheilungen. Anfragen und Auskunft. Aus den Vereinen: Magdeburg; Rostock; Pfoczheim; Ausstellungen. Zum Vogelshuß. Bücber- und Scriftenshau. Ehrenbezeigungen. Jahresberichte. Mancherlei.

Isis, Zeitschrift für alle naturwissensbaftlichen Liebhabereien Heeanamn von Dr. Karl Ruß und Bruno Dürigen. Nr. 5. Jn-

alt: Zoologie: Das Eicbhörnchen. (Fortsezung.) Zücbtung auéländi-

{er und inländisher Sbmetterlinge (Fortseßung.) Entom:ologische Aufzeichnungen von der Südwestgrenze der paläarkti\chen Region. (Fort- seßung.) Botanik: Varífitäten Flora des deutshen Spracbgebiets, (Fortsexung.) Anregendes und Unterhaitendes: Die Farben der Vögel. (Fortseßung) Nacbrichten aus den Naturarstalten: Berlin; München ; Posen. Reisen und Forschungen. Vereine und Auéstellungen: Hamburg; Braunschweig ; Hannover. Briefliche Mittheilungen. '

JIllustrirte Berliner Wocenschrift „Der Bär*“. Verlag von Gebrüder Paetel in Berlin W. Nr. 19 9. Jahrgangs, Inhalt: „Was wird sie thun?“ Novelle von A. Rinhart (Fort- seßung). Johann Gottfried Scbadow (mit seinem Portrait und den Illustrationen seiner Hauptwerke). Frühere Vermäblungs- und Eirzugéfeierlicfeiten am preußischen Fürstenhofe, von W. Weyergang. Sc(bluß) Ein Rüdcblick auf die erste Hälfte der B.rliner Theater- saison 1882/83 Des Werkes erste und leßte Auflage. Kaiser Wilbelm gefangen. Der Bau des neuen Justizpalastes. Bota- nisber Garten. Wo Daniel Chodowiecki in Berlin gewohnt hat. Für die Faschingszeit. Inserate.

M Inserate für den Deutschen Reihs- und Königl. Preuß. Staats3-Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und föniglih

1. Steckbriefe unl Untersuchungs- Sachen. 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen

und G: oss8handel.

Industrielle Etablissements, Fabriken

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Deffeutlicher Anzeiger. Voit nehmen an: die Annoncen-Expeditionen f,

„Juvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Sáilotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

Preußischen Staats-Anzeigers : Berlin SW., Wilhelm-Straße Nr. 32. M

u. dergl.

3, Verkänfe, Verpachtungen. Submissionen etc.

4. Verloosung , Amortisation . Zinszahlung u. 8. wW. von öffentlichen Papieren.

| 5,

|

| 6, Verscbiedene Bekanntmachungen, | 7, Literarische Anzeigen.

| 8, Theater- Anzeigen.

!

Annoncen - Bureaux. : M

( In der Börsen-

9, Familien-Nachrichten. beilage, M

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.

[5839] Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann Salomon Plaut in Reicbensachsen, vertreten durch Rechtsanwalt Ebel hier, klagt gegen den Taglöhner Johannes Steinbach, Catharine's Sohn, in Niddawitbausen, jeßt unbekannten Auf- entbaltéorts, aus Hvpothekenbrief vom 18. Dezember 1877 über 153 M Darlehn zu d“ Zinsen mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zal- Iung von 22,95 A Zinsen vom 15. April 1879 15. April 1882 und Anerkennung des Pfandrechts an W. 425 Land auf der Hciden 10 ar 65 qm und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechttstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Eschwege auf

den 11. April 1883, Vormittags 11 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Aut zug der Klage bekannt gemacht.

Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts.

Abtheilung II.

Humburg. [5843]

Oeffentliche Zustellung mit Ladung.

Klageschrift zum Kgl. bayer. Landgerichte Landau in der Pfalz, Civilkammer, in Sachen der Elisabetha Feitig, Ehe- frau von Johann Georg Siegrist, Ackerer, in Knittels- heim wohnhaft, nun unbekannt wo, abwcsend, sie in Knittelsheim wohnhaft, Klägerin durchÞch MRecbts- anwalt Bangrat in Lindau, gegen ihren vorgenann- ten Ehemann, Beklagten, Chescheidung betreffend, mit dem Scblußantrage: „Die Ehescheidung zwischen den Parteien gegen den Beklagten wegen graver Belcidigung der Klägerin auszuspreben unter Ver- urtheilung des Beklagten zu den Kosten des Pro- zessc8* mird mit dem Bemerken, daß Termin zur Verhandlung und zum Erscheinen des Beklagten durch einen Reckts8anwalt auf den 20. April 1883, Morgens 9 Uhr, im Sitzungssaale 1. besagten Gericb18 angeseyt ift, dem- obigen Beklagten Johann Georg Siegrist, dessen Aufenthalt unbekannt ist, auf Grund Be])chlusses obigen Gerichts vom 1. Februar 1883 hiermit offentlich zugestellt.

Landau, den 2. Februar 1883.

Der K. Gerichtsschreiber am K. Landgericht: Pfirmann, K, Obersekretär. [5831] Oeffentliche Zustellung.

Der Rechtsanwalt Hubert Wilms zu Crefeld klagt gegen den Architekten Wilhelm Franz Koenzen, fruber zu Crefeld wohnend, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, wegen Auslagen und Gebühren in verschiedenen Prozessen 2c. mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zah- lung von M 104,50 - nebst Zinsen und Kosten und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtéstreites vor das Königliche Amtsgericht zu Crefeld auf

Freitag, den 30 März 1883, Vormittags 10 Uhr. ;

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser

Auszug der Klage bekannt gemacht.

E Beter, c. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[5835] Oeffentliche Ladung.

Nacbdem von Seiten des Vertreters der Gemein- den Weidenbach und Henningerode die Eintragung de3 folgenden in dem Gemeindebezirk von Weidenbach und Henningerode belegenen, auf den Namen der Gemeinde Henningerode kataftrirten, den Gemeinden Weidenbach und Henningerode gehörig:n Grundeigen- thums:

Bl. IV. Nr. 15 Haußsgarten am Rain 6 a 60 qm 16 Acker am Brandholz 15 , 71 17 Aer am Rain iy SC Mi ey 0 2c N S L581 42 Oedland, der kleine Stein 1hba27 „, 68 42 a. Weide vor dem fleinen Stein 32 „82 47 Holz, d. kleine Frauenberg #3 , 94 , 72 Holz, der Frauen- berg ha) „, 96 unter glaubbafter Nachweisung eines mehr als zehn-

Grundbuch beantragt i, \o werden alle die- jenigen Personen, welche Rechte an jenem Grund- vermögen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche spätestens in dem Termin den 24. April 1883, Vormittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden und zu begründen, widrigenfalls nach Ablauf dieser Frist die Gemeinden WeidenbaÞ und Henningerode als Eigenthümer in dem Grundbuch werden eingetragen werden und die die ihnen obliegende Anmelduna unter- lassenden Berechtigten niþt nur ihre Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redliben Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das oben erwähnte Grund- vermögen erwirbt, niht mehr geltend macen können, sondern auch ein Vorzugsrectt gegenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben ge- seßten Frist erfolgten Anmeldung eingetragen sind, verliercn. Allendorf, den 30. Januar 1883. Königliches Amtsgericht. gez. Spangenberg. Veröffentlicht : __—_ Maibaum, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[5839] Aufgebot.

Der Tagelöhner Heinri Giesen zu Neuenkamp (Duisburg) hat das Aufgebot der Band X111. Bl. 61 des Grundbuh8 von Feldmark Duisburg auf den Namen der verstorbenen Eheleute Hermann Küpper und Trinchen, geb. Ga eingetragenen Grundstücke Flur 18 Nr. 5g und 79g 99g Weide in

der Rheinau, zur Größe von 27 Ar 12 Meter und resp. 27 Ar 13 Meter beantragt. Alle, welche Eigenthumsrecbte an diese Grundstücke zu haben ver- meinen, werden aufgefordert, dieselben spätestens in dem vor dem unterzeibneten Gerichte, Zimmer Nr. 45, auf den 21. September 1883, Vormit- tags 10 Uhr, anberaumten Termine anzumelden, widrigenfalls dieselten mit ihren Rebten ausge- \@lofsen und die Grundstücke auf den Namen des Antragstellers ins Grundbuch eingetragen werden.

Duisburg, den 17. Januar 1882.

Königliches Amtsgericht.

[5838]

In Sacen des Kaufmanns Hermann Jahn zu Magdeburg,

Klägers

wider den Ziegeleibesizer Hermann Rohde aus Bornum, ¿. Zt. in Hamburg, Beklagten,

Forderung, wird, nachbdem auf Antrag des Klägers die Beschlag- nohme der dem Beklagten gebörigen sub No. aszec. 41 vor Bornum bei Börssum belegenen Ziegelei nebst Zubchör, zum Zwecke der Zwangsversteigerung dur Beschluß vom 31. v. Mts. verfügt, aub die Eintracung dieses Beschlusses im Grundbuch am 1. d. Mts. erfolgt ist, Termin zur Zwangsvoll- streckung auf L

den 30. März 1883, Nachmittags 3 Uhr, vor Herzoglicbem Amtsgerickte in der Ristedt'icben Gafiwirthscbaft zu Bornum angesetzt, in wc-lbem die Hyvpothekgläuber die Hypothekenbriefe zu über- reichen haben. Wolfenbüttel, den 1. Februar 1883. Herzogliches Amtsgericht. du Rov.

wegen

[5833]

Nacbdem die Wittwe des Taglöhners Johann Georg Welker, Anna Elisabetb, geborene Baier, zu Niederzwebren glaubhaft gewact hat, daß ihr ver- \storbener Chemann, und sie felbst als Vormünderin über ibre fünf noch minderjäbrigen Kinder als Erben ihres Chemannes das in der Gemarkung von Brei-

stüd:

Kartenbl. 31, Nr. 114, Acker auf der Haide f S A (alt C. 114 = */1e Acker 5 Qu.-R)

länger als 10 Jahre in ununterbrowenem Cigen-

thumsbesiß gehabt hat, wird auf ihren Antrag das

jährigen unvnterbrecbenen Eigenthumsbesitßes in das

Aufgebotsverfahren eingeleitet und werden alle die-

tenbachy Gemeindebezirk Großenbof belegene Grund-

jenigen, welbe Ansprücbe auf das Grundstück oder an demselben geltend machen wollen, hierdurch öffentlich aufgefordert : diese Ansprüche spätestens in dem auf den 12, April 1883, Vormittags 113 Uhr anbe- raumten Termin im Lokale des unterzcicneten Gerichts (Zimmer Nr. 10 des neuen JIustiz- L gebäudes) geltend zu maden, widrigenfalls der Eintrag des Grundstü8 in das Grundbuch auf den Namen der 5 Kinder des p. Welker, als: 1) Georg Heinrich, geb. 10. Februar 1864, 2) Georg Pbilipp, geb. 23 Oktober 1866, 3) Anna Catharina, geb. 4. Februar 1870, 4) Ecrst, geb 15 September 1872, __5) Johann Christoph, geb. 1. Juli 1875, für zulä1sig erflärt werden soll, auch Ansprüche gegen Dritte, welce im redliden Glauben an die Ritig- keit des Grundbuts das Grundstück erworben haben, nidt mehr geltend gemachbt werden fönnen, und e1waige Vorzugérechte geg. nüber denjenigen, deren Rcchte innerbalb der Aus\chlußfrist angemeldet und demräcbst auch eingetragen werden, verloren g hen. Kassel, am 1. Februar 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 2. gez. Knaß. Wird veröffentlict : Der Gericbts\cbreiber : Donath.

In der Strafsache gegen: 1) Josevb Grauel von Soden, geboren am 12. Februar 1858, 2) Anton Münch von Wablert, geboren am 24. Oktober 1859, 3) Iohannes Rüb von Hohenzell, geboren am 15, Oftober 1860, 4) Johann Wilhelm Friedrich Dorn von Obe rzell, geboren am 1. Januar 1860, 5) Theodor Weber von Rométhbal, geboren am 6. August 1860, 6) Heinrib Heizenröder von Sterbfrißtz, geborcn am 16. April 1860, 7) Meier Goldsckchmidt von Uttricbshausen, geboren am 11 Oftober 1860, §8) Nicolaus Breitenbah von WeicbersbabÞ, geboren am 24 Februar 1860, 9) Iustinus Weisbecker von Kerbersdorf, geboren am 14. Mai 1861, 10) Wilhelm Christ von Breitenbah, geboren am 28. Februar 1862, 11 Johannes Uffelmann von Hobenzell, geboren am 5 Mai 1862, 12) Iohannes Koch von Kri ssenbach, aeboren am ò. Juni 1862, 13) Conrad Wilbelm Kohlhepp von Obe zell, geboren am 2. Juli 1862, 14) Iohann Adam Proben von Salmünster, ge- boren am 25. Februar 1862, 15) Héeinrid Schäfer von Scblücbtern, geboren am 2, Februar 1562, 16) Justinus Wolf von Soden, geboren am 6. September 1862, 17) Friedri Heid von Uerzell, geboren am 26. Januar 1862, 18) Johann Georg

Maikranz von Weicbersbab geboren am 26. No- vember 1862, 19) Hugo Ader von Kerbersdorf,. geboren am 13. Februar 1659, wegen Verleßung der Wehrpflicht, ist durch Besluß der Straf- kammer Koniglichen Landgerits bier, vom 19. Ja- nuar 1883, auf Grund des §. 480 bezw. 36 der Str Pr. Orda. und §&§. 14° des Str. G. B. das im Deutschen Reiche befindlihe Vermögen der An- geklagten zur Decung der dieselben möglicherweise treffenden böcbsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens mit Beschlag belegt worden, was biermit in Gemäßheit des §. 326 Abs. 1 der Str. Pr. Ordg. veröffentlit wird. Hanau, den 20. Ja- nuar 1883, Der Este Staatétanwalt. i. V. Kit.

[5834] __ Der Rectêanwalt Heinrich Franz August Lückeuw ist heute in unsere Rebtsarwaltéliste cingetragen. Herford, den 3. Februar 1883. Königliches Amtsgericht.

Verschiedene Bekanntmachungen. [5885]

Meeklenburgiseche

Bank in Sehwerin.

Status per ultimo Januar 1583. Activa: Cassenbestand und Bankguthaben A 861 896 64 Wechsel A e: L ASPDDA D Darlehen gegen Unterpfand und reportirte Effecten . A 2 629 904 Eigene Bllectel. 4249597 Nicht eingeforderte 60’/) des Actien- Capt e n 8000000 D M. T T34 286,88

Actien-Capital R . A6 ò (00 (00,— Einlagen, Baar - Conto - Corrente und Sparbücher, Bestand am 1. Januar . , , A 2029 357,16

Neue E nlagen, im Januar . 1202 023,38 A 3231 410,54

Passiva :

Rückzablungen im Januar. ._„ 76193532 9469475,22 Regérvelonds . S 1 399,38 D «263 412,28 M T 734 286,88 Die Direction. Steiner. FrelIs.

[5921] Zwö!fte ordentliche

General-Versammlung ypoiheken-Bank in Hamburs,

Sonnabend, den 3. März 1883, Nachmittags 2} Uhr. im Assecuranzsaale der Börsenballe hier. Tages-Ordnung: 1) Bericht der Direction ü er das am 31. De em’er 1882 abgelaufene Geschäftsjahr. 2) Bericht der Revisions Commiz-sion und Ertbeilung der Decharge an Aufsichtsrath und

Direction

3) Antrag des Aufsichtsrathes auf Bestätignung der Wahl des in Gemässheit Artikel 6, Abzsatz 2 der Siatuten interimistisch gewählten Aufsicbtsrathsmitgliedes

4) Neuwahl dreier Mitgli-der des Aufsichtsrathes an Stelle der nach ihrer Amtsdaner Ausscheidenden und des durch den Tod auszeschiedenen.

5) Wabl de: Revisions-Commission.

Actionaire, welche ibr Stimmrecht ausüben wollen, haben gegen Vorzeignng ihrer Actien Eintrittskarten und nummerirte Wahlzettel, auf denen die Stimmenzahl vermerkt ist. in den Vor- mittags+tunden des L nud 2. März d. J. bei den Herren Notaren Dres, Stockfleth, Bartels und Des Arts bier. grosse Bäckerstrasse 13, in Emrfang zu nehmen.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Er) ‘edition (Kessel) Druck: W. Elsner.

Berlin:

Hypotheken-Bank in Hamburg.

Die Direction.

Vier Beilagen (eins{ließlich Börsen-Beilage).

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

M 32. Nichtamtliches.

Preufen. Berlin, 6. Februar. Jm weiteren Verlaufe der gestrigen (46.) Sitzung des Reichstags wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesezes, betr. die Feststellung des Reihshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1883/84, mit der Diskussion des Etats der Post - und Telegraphenverwaltung (Einmalige Ausgaben Kap. 4 Tit. 33) fortgeseßt.

Der Abg. von Bennigsen erklärte, die von mehreren Seiten beantragte Zurückverweisung dieses Titels an die Kom- mission scheine ihm allerdings in hohem Grade gerechtfertigt zu iein durch die verschiedenen Thatsachen, die in der legten und in der heutigen Sißung zu Tage getreten seien, wonach es sih gar nicht um diesen einzelnen Fall hier handele, \on- dern una ein Vorgehen der Postverwaltung in einer Reihe von Fällen, sei es jetzt, sei es in Zukunst. Jn der Kom- mission werde es sih dann möglicherweise herausstellen, daß es in diesem einzelnen Falle in Glaß finanziell und wirth- \chastlih keine große Bedenken habe, die Fo: derung zu be- willigen in diesem oder in dem näcksten Jahre, es werde sih aber auch herausst’llen, ob man nicht einem Vorgehen der Postverwal- tung gegenüberstehe, wogegen das Haus nicht lediglih von dem budgetmäßigen St2ndpunkt oder von dem konstitutionellen Nechte der Volksvertretung aus, sondern im Juteres}se einer angemessenen finanziellen und wirthschastlihen Behandlung der Postgebäude Vorkehrungen treffen müsse. So viel scheine hon klar zu sein, daß noch eine Reihe anderer ähnliher Fälle dieser Art vorliege, und daß noch vielleiht für eine größere Zahl von Fällen die Postverwaltung sich vorgenommen und auch viel: leicht hon die Vorbereitungen getroffen habe, ähnlich zu ver- fahren. Das möge allerdings in größerem Umfange dahin führen, daß man hier gewissermaßen zwei Bewilligungen von Postgebäuden haben werde : diejenige Art, wo dem Hause die Pläne vorgeleat würden, wo das Haus das Bedürfniß prüfe und die Bewilligung aussprehe; dann die andere Art, wo die Postverwaltung selbst unter Mitwirkung ihrer Beamten oder unter Anregung Seitens der Verwaltung das neue Ge- bäude herstellen lasse, in desselde für einige Jahre einziehe, und nach einer Reihe von Jahren das Gebäude kaufen wolle. Er glaube nicht, daß ein folches Verhältniß erwünscht sei; es könne jeßt allerdinas die Frage aufgeworfen werden, ob das Haus dem nicht hindernd entgegentreten solle. Er begreife sehr wohl, daß die so ausgezeicnete energische und thätige Postverwaltung hier nach gewissen Aushülfsmitteln gesucht habe, die Verwaltung werde aber auch wohl begreifen, daß wenn diese Operation jeßt hier entdeckt werde, das Haus seinerseits auch Vorkehrungen dagegen treffen müsse. Jn früheren Jahren, wo man in Deutschland die ganz bedeuten- den Gelèmittel noch gehabt habe, habe man in vielen Fällen bei den Vorlagen der neuen Postgebäude die Grundrisse und Façaden sih nicht so genau angesehen, als es vielleiht wünschenswerth gewesen wäre; das sei nun in den letzten Jahren geschehen und da sei der Staatssekretär Stephan auf gewisse Schwierigkeiten gestoßen, in einzelnen Fällen seien demselben Gebäude abgelehnt, in anderen die geforderten Summen ermäßigt worden, und er (Redner) verdenke es dem Staatssekretär an und für sich nicht, wenn derselbe versuche, auf diese Weise seinen Zweck zu erreihen. Weil auch er sich überzeugt habe, daß die Frage eine allgemeinere Bedeutung habe, als aus dieser einzelnen Position hervorgehe, möchte auch er, daß diese Angelegenheit noch einmal geprüft werde. Dann würde es sih finzen, ob das Haus in diesem Jahre schon etwas in den ordentlichen Etat einrücken, oder eine Ne- solution fassen werde, daß nit weiter so vorgegangen werde.

__ Der Bundeskommissar Direktor im Reichs-Postamt Dr. Fischer entgegnete, es handele sih hier um ein Verfahren, das bei der Postverwaltung sehr lange bestanden habe. Dieses Verfahren sei kein System, sondern das Resultat der Bedürf- nisse und der Beschaffenheit der alten Städte. Zu bemerken sei aber, daß die Gebäude durchaus nicht in allen Fällen an- gefauft würden, sondern daß sehr oft von dem Vorkaufsrecht kein Gebrauh gemacht werde. . Die Postverwaltung sichere sich eben nur die Möglichkeit des Ankaufes. Die Annahme, daß die Miethe in solhen Fällen theurer sei, sei falsch, sie sei im Gegentheil billiger.

Der übg. Dr. Lasker bemerkte, die Budgetkommission solle das Haus in Sachen, die noch nicht völlig klar seien, die richtigen Wege weisen, deshalb habe er hier die Zurückver- weijung an die Budgetkommission befürwortet. Die Praxis mòôge ja alt sein er wolle aber nicht blos eine gute billige, fondern auch eine verfassungsmäßige Praxis.

Der Abg. Frhr. von Malgzahn-Gülg erklärte, ein Ver- fahren, wie es in diesem Falle von der Reihspostverwaltung Innegehalten sei, solle niht etwa das verfassungsmäßige Budgetrecht des Reichstags umgehen, es könnten vielmehr Gründe der Zweckmäßigkeit ‘der Postverwaltung dazu führen, ein Gebäude zu miethen resp. neu bauen zu lassen, den An- kauf dieses Gebäudes aber auf spätere Zeit zu vershieben. Es müsßse sih eben erst herausstellen, ob das Gebäude günstig ge- legen sei. Trotzdem dürfe ein solches Verfahren nicht zur Regel werden, und man könne vielleicht der Budgetkommission aufgeben, eine Resolution zur Wahrung der Rechte des Reichs- tages zu fassen.

Der Abg. Richter (Hagen) betonte, wenn seit Jahrhun- derten in dieser Weise Neubauten aufgeführt wären, dann wäre es uubegreiflih, daß jeßt gerade so viele Bauten be- willigt werden sollten. Gerade beim Staatssekretär Dr. Stephan sei die größte Vorsicht geboten. Derselbe sei ein energischer Chef, der die Interessen seines Ressorts über alles seße, und dabei von den Vollmachten, die derselbe habe oder zu haben glaube, den denkbar größten Gebrauch mache. Früher habe der Staatssekretär außer dem Extraordinarium noch einen Postbaufonds gehabt, den derselbe nach Belieben ver- wendet habe. Es habe mehrerer Jahre bedurft, um demselben diesen großen Fonds abzunehmen. Selbst der Reichskanzler sei nicht im Stande gewesen, das durdzusezen. Die Herren im Reichs- kanzleramt hätten sih neutral gehalten, wié noch heute. Die

Sache müsse also mindestens zweifelhaft sein. Das Haus habe sih vorzusehen, daß nicht unter dem Titel der Mieths-

Berlin, Dienstag, den 6. Februar

verträge die alte Praxis in anderer Form wiederhergestellt werde. Diese Verträge s{lössen jede Konkurrenz anderer Bauunternehnier aus, und machten in Folge dessen die Bauten theurer, als wenn die Regierung direkt baue. Der Privat- mann könne denken, er lasse lieber Andere für sich bauen, und zahle höhere Zinsen, denn Niemand pumpe ihm etwas. Beim Reich sei es umgekehrt, es habe einen besseren und billigeren Kredit als jeder Privatmann, deshalb sei es auch finanziell falsch, in dieser Weise zu bauen.

Der Abg. Frhr. von Minnigerode erklärte, die Anforde- rungen an die Postverwaltung seien in den leßten 10—15 Jahren ganz andere geworden. Die gesteigerten Bedürfnisse machten neue oder größere Räume nothwendig. Einen Theil dieser Bedürfnisse habe das Haus durch Bewilligung von Bauten befriedigt, und die Lücke sei so au2gefüllt worden, wie es im vorliegenden Fall geschehen solle. Daß der Staat billi- ger baue, könne er nit anerkennen. Der Privatmann sei viel mehr în der Lage, Vortheile wahrnehmen zu können, als der komplizirte Mechanizmus der Ctaatsverwaltung. Um in diese Dinge Klarheit zu bringen, werde auch er für die Zurück- verweisung an die Kommission stimmen.

Tit. 33 wurde hierauf einstimmig an di: Budgetkommission

zurüctverwiesen. __ Vei Tit. 34 (zu Grundstücksanfäufen und Neubauten für unvorhergesehene Fälle, 150000 #) rihteie der Abz. von Kesseler an die Regierung die Anfrage, ob nicht Gelder dieses Titcls zur Vorbereitung der Einrihtung von Postspar- kassen verwendet werden soliten. (Unruhe links. Der Redner wurde, als derselbe sih noch weiter über das Wesen der Post- sparkafsen verbreiten wollte, vom Präsidenten von Levetzow aufgefordert, bei der Sache zu bleiben.)

Der Staatssekretär Dr. Stephan erwiderte, wenn er aus dem hier auégeworfenen Fonds Geld zu Postsparkassen ver- wenden würde, fo könnte ihm in der That mit Recht Ver- legung des Budgetrehts vorgeworfen werden. Uebrigens sei die EinriGtung von Postsparkassen nach wie vor Gegenstand seiner ernstlichen Erwägung, und wenn die vorbereitenden Schritte abgeschlossen sein würden, dürfte ein bezüglicyer Ent- wurf dem Hause vorgelegt werden. i

Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, die Frage gehöre gar nit zu diesem Titel, der für unvorhergesehene Bauten, und niht für unvorhergesehene Anfragen bestimnit sei. Er ertläre deshalb für jeßt, daß er die Postsparkassen politisch, finanziell und wirthschajtlich für äußerst bedenklich halte.

Der Titel wurde bewilligt und war damit der Postetat erledigt.

Es folgte der Etat des Auswärtigen Amtes, dauernde Ausgaben 6825415 M, Tit. 4, Besoldungen, Staats- sekretär 50 000 M, insgesammt 1161 180 # wurde ohne Debatte bewilligt.

Jn Tit. 5 wird zur Erhöhung des Gehalts für den Gesandten in Bukarest von 36 000 auf 45 000 f eine Mehr- forderung von 9000 gestellt.

Der Abg. Sonnemann wünschte eine nähere Begründung dieser Mehrforderung. Nach seiner Erfahrung sei das Leben in Bukarest durchaus nicht theuer; namentlich würden keine

großen repräsentativen Ansprüche an den Gesandten gestellt,“

da sclbst der Hof dort fast patriarchalish einfach lebe. Bewillige man hier ohne Noth die Erhöhung, so würden bald die Gesandten in Athen, Kopenhagen und anderen Orten, wo das Gehalt bisher 36 000 M betragen habe, mit Mehransprüchen hervortreten.

Der Bundeskommissar Geheime Legations-Nath Humbert bezeichnete die Mechrforderung als durh die gemachten Ec- fahrungen geboten. 36 000 M seien jedenfalls nicht aus3- reichend; die Vertreter aller anderen Nationen in Bukarest hätten höhere Gehälter, so der russishe Gesandte 57 000 46 und freie Wohnung ; die Gesandten von England und Oester- reih 40 000 M und freie Wohnung.

Der Abg. Sonnemann betonte, wenn selbst England seinem Gesandten in Bukarest nur 40 000 6 gewähre, ird Deutschland wohl nicht bis zu 45 000 M hinaufzu- gehen. Der Abg. Wölfel bemerkte, nach seiner Erfahrung sei das Leben in Bukarest sehr theuer, und 45 000 (6 Gehalt für den Gesandten eher knapp als reihlich.

Der Abg. Sonnemann erklärte, er wolle mit Nücksicht auf die gehörten Erklärungen einen besonderen Antrag auf Streichung der Mehrforderungen nicht stellen.

Der Titel wurde darauf bewilligt.

Titel 30 ff. enthalten Forderungen für Konsulate; es sind u. A. für 1883/84 fünf neue Berufs-Konsulate, und zwar in Rotterdam, Mailand, Tunis, Valparaiso und Rio de Janairo in Aussiht genommen.

Der Abg. Dr. Kapp erklärte, er erkenne an, daß man in Deutschland im Konsulatswesen seit 1872 sehr bedeutende Fortschritte gemaht habe. 1872 habe man 8 General- konsulate, 19 Berufs- und 3 Vize-Konsulate gehabt; jeßt habe man 12 General-, 41 Berufs- und 47 Wahlkonsulate. Dabei seien diese nüßlihen Einrichtungen durchaus nicht sehr kostspielig. Er möchte aber bitten, daß die Regierung künstig bei der Besetzung der Konsulatestellen mit mehr Auswahl verfahre. Es sei bisher jedes beliebige Jndividuum zum sogenannten Konsulatsexamen zugelassen worden, und es folle noch nie ein Konsulatskandidat das Examen nicht bestanden haben. So feien denn vielfach Personen als deutsche Konsuln angestellt worden, die vorher im Leben Schiffbruch gelitten häîten, zweifelhafte Charaktere aller Art. Die Leute hielten ih, wenn sie ein Gut verwirthschastet hätten, für fähig zum Konsul, und wenn sie drei Güter verwirthschastet hätten, für fähig zum General-Konsul. Was würde z. B. der Justiz-Minister sagen, wenn er (Redner) sich um eine Rathsstelle beim Kammergericht bewerben wollte, weil er scin Vermögen verloren hätte? Würde derselbe nicht seinen Geisteszustand untersuchen lassen? Jn Amerika, wo vielfach ähnlihe s{chlechte Praktiken bei n von Aemtern herrschten, werde der Betreffende wenigstens nach 4 Jahren äbgemeiert ; die deutschen Konsuln aber würden auf Lebens- zeit ernannt. Wenn die Reichsregierung diese Konsulatsstellen nit durchweg mit wlirdigen Personen, mit Gentlemen und

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mit kenntniß- und erfahrungsreihen Männern beseße, müsse das Ansehen und der Kredit Deutschlands im Auélande empfind- lih leiden. Mindeste:s müßten die Konfuln durhweg die zweite juristishe Prüfung bestanden haben, oder die Befähigung für den böheren Verwaltungsdienst besizen.

Der Abg. Sonnemann bemerkte, die neu zu errichtenden Konsulate bewillige auch er. Er wünscke im übrigen, daß man hauptsählih solhe Personen zu Konsuln mache, die tüchtige praktische Kenntnisse im Verkehrsleben sih erworben hätten. Solche Kenntnisse und Ecfahrungen habe er bisher bei den deutschen Konsuln, wenn es auch sonst tüchtige und brave Männer seien, durchweg vermißt. Die fünf neu vor- geschlagenen Konsulate befänden sich sämmtlich in großen Handelépläßen; da gelte das von ihm Gesagte für die Be- sezung der Stellen ganz besonders.

Der Abg. Kochhann (Landsberg) hielt die Handels- tammer-Sekretäre für sehr geeignet zum Konsulatsdienst, da gerade sie am besten mit Export- und Jmport-, sowie mit Transitverhältnissen und Handelsbilanzen Bescheid wüßten. Dies möge man namentlich im Auge behalt:n bei Beseßung des jet gerade vakanten, sehr wihtigen Postens in Batavia.

Die Titel für Konsulate, Vize-:Konsulate und Wahlkonsu- late wurden genehmigt, desgleihen Kapitel 6, Allgemeine Fonds 444 435 M, und das Extraordinarium, 30 000 46 Subh- vention an die Zoologie Station des Professors Dr. Dohcn zu Neapel, und 118 800 # zum Neu- und Umbau des Nmts- acbâudes für die Minister-Residentur in Belgrad z ebenso die Einnahinen 571 770

Hiermit war der Etat des Auswärtigen Amts erledigt.

Es folgte die Berathung des bisher zurückgestellten Kapi- tels aus dem Etat des Reichsamts des Fnnern (Neichs- fommifsariat für Ueberwahung des Aus8wanderung8wesens),

Der Abg. Dr Kapp hob bei dieser Gelegenheit die Thä- tigkeit der Kommissariate für Ueberwahung des Auswande- rungsíwefens in Bezug namentlih auf die Ueberwachung der arozen Dampfergesellschaste® lobend hervor. Auch die von denselben veröffentlichten statistishen Tabellen seien von der größten Wichtigkeit. Nach denselben seien im Jahre 1881 gerade auf die am s{wächsten bevölkerten Provinzen die meisten Auswanderer gekommen. Aus Pommern feien 25 000, aus Wesipreußen 23 000 und aus Posen 21 000 Leute aus3gewan- dert, das seien 11/, Proz. der Bevölkerung, mehr als aus Bayern, Württemberg und Baden zusammen, und in jeder einzelnen Provinz mehr als aus Westfalen, Sachsen und Rheinland zusammen, die nur 17 000 Auswanderer geliefert hätten. Auch aus den neuen Provinzen, Hessen-Nassau, Schlr8wig-Holstein und Hannover seien im Jahre 1881 nur 0,68 Proz. der Bevölkerung ausgewandert, während diese Pro- vinzen früher das größte Kontingent gestellt hätten. Zu berücksich- tigen sei ferner, daß nahweislich im Jahre 1881 nicht weniger als 100 000 Personen mit Unterstüßungen von amerikanischen Verwandten. au8gewandert seien. Gegen diese Art von UAgi- tation helfe kein geseßlihes Mittel, aber es sei Pflicht der Negterung, die Richtung für den Strom der Auswanderung zu bestimmen. Von 1000 Auswanderern seien zwar 943 auf die Vereinigten Staaten gekommen , aber er habe in der Zei- tung gelesen, daß vor einiger Zeit Segelschisse mit Arbeitern von Bremen nah Honolulu gegangen seien, um die Zucker- plantagen auf den Hawaischen Inseln mit Arbeitskräften zu versorgen. Das sei einer der s{limmsten Vorgänge, der ge- eignet sei, den Kredit Deutschlands und seine Arbeiter auf das Schwerste zu s{hädigen. Die Arbeiter müßten in den \schattenlosen und ungesunden Niederungen zehn bis elf Stun- den thätig sein, und hätten dort zweimal jährlih eine Zucker- rohrernte, während eine solche sonst nur einmal vorkdomme, Sei der 6jährige Kontrakt vorbei, so seien die Arbeiter physisch ruinirt. Dieser Handel mit Menschenfleish, der von einem Bremer Hause getrieben werde, greife die Ehre der deutschen Nation an, und cs wäre ein Verbrechen, wenn die Regierung den- selben noch länger duldete, Der Reichskommissar hätte diese Thatsache melden und dagegen einschreiten müssen. Man er- laube den Leuten niht, nach Brasilien zu gehen und hindere es nit, wenn dies viel gesährlihere Klima von Deutschen aufgesuht werde. Sodann müsse er hier Beschwerde er- heben über das Vorgehen der Gerichtsbehörden gegen die Thätigkeit des wohlthäitgen St. Raphaelsvereins. Derselbe gebe, wohlgemerkt, erst, wenn die Leute schon den festen Ent- schluß gefaßt hätten, auszuwandern, Unterstüßung und Aus- kunft; mehrere Mitglieder des Vereins, namentlich Nedacteure, seien nun wegen Verleitung zur Auswanderung angeklagt worden, und gegen die a habe der Staatsanwalt Widerspruch erhoben. Das fei einer der s{hwersten Eingriffe in die Privatrechte und in die Privatwohlthätigkeit. Schließlich bitte er noch um Auskunft über das son seit lange in Aus- siht gestellte Auswanderer-Beförderungsgeseß.

Der Bundeskommissar Geh. Regierungs - Nath Schröder erwiderte, das vom Vorredner verlangte Geseß sei ausgear- beitet, über den Entwurf müßten jedoch erst die Meinungen des Auswärtigen Amtes, der Militärverwaltung und der Bundesregierungen gehört werden, er könne daher für diefe Session das Gesey noch niht in Aussicht stellen. Was das Vorgehen der Gerichtsbehörden am Rhein betreffe, so sei das Sache nicht des Reiches, sondern Preußens; dort bestehe ein Gesetz, nah welhem Auswanderungsagenten einer Konzession bedürsten. Wenn gegen diese Bestimmung gehandelt sei, müsse das Gesey gehandhabt werden, und das Reich sci nicht in der Lage, sovst einen Einfluß geltend zu machen.

Der Bundeskommissar Geheime Legations-Rath Reichardt betonte, die Kaiserlihe Regierung habe ihre Aufmerksamkeit Unge auf alle Bestrebungen gerichtet, welche darauf abzielten, Deutsche zur Auswanderung zu verleiten. Auch die von dem Dr. Kapp erwähnten Expeditionen nah Honolulu seien der Aufmerksamkeit der Regierung niht entgangen. Ein Einschreiten unter dem von dem Vorredner betonten Gesichtspunkte des Verbrechens sei aber nur möglich innerhalb der sehr eng gezogenen Grenzen der gel- tenden Strafgeseßgebung, also nur, wenn Vetrug im Spiele sei. Der vor einigen Jahren von den verbündeten Regierungen gemachte Versuh, auch die ohne Betrug erfol- gende Verleitung zur Auswanderung unter Strafe zu stellen,