1883 / 42 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Bekanntmachung für Seefahrer.

Im Staats- Navigations\hulgebäude zu Leer Ostfriesland foll am 1. Mâ! 8. mit der nätsten Steuermanns- und Scbiffer- verbunden mit einer Prüfung zum Schiffer auf kleiner Fahrt, begorne

Anmeldungen zu diesen Prüfungen sind an den Unterzeichneten zu

Leer, den 15. Februar 1883. .

Der Vorsißende der Prüfungs-Kommission für Seeschiffer 2c. Auftrage: Wendtlandt,

Königlicher Navigationslehrer.

Niehtamlkliches.

Deutsches Nei.

Berlin, 17. Februar. g nahmen heute den Vortrag des

Brenßen. Se. Majestät

der Kaiser und Köniî

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Vormittag 101/, Uhr den Kom- ¿, General-Lieutenant von Loos, und 11 bis gegen 3 Uhr einer Sißung des Landes- omie:Kollegiums im Herrenhause bei. pfing Höchstderselbe den Professor von fessor Thiersh aus München. chen und Königlihen Hoheiten

Kronprinzessin empfingen chäftsführenden Aus|chusses für

Um 6 Uhr fand ein größeres Diner von etwa 40 Ge- decken bei den Höchsten Herrschaften statt.

mandanten von Main wohnte von

Um 5 Uhr em Miller und den Pro Jhre Kaiserli der Kronprinz sodann die Deputation des ges die Jubelfeier am 25. J

und die

Der Bundesrat 20. Januar d. J. be behörden ermächtigt Befucniß zur Ausfertig solche Musterstücke, we Zollgebiets für inländisch aus-:, u1rd nah gemachtem wieder zurügef einzelnen N. ben-Zollämtern a Steuerämtern im June

Der Bundesrat

h hat in seiner Sitzung vom s{lossen, daß die obersten Landes: Finanz: die den Hauptämtern zustehende ung von Freipässen über lhe aus dem freien Verkehr des Handlungshäuser oder Fabriken Gebrauche im Auslande zollfrei sollen, im Bedürsnißfalle au n der Grenze und Zoll- und rn beizulegen.

h trat heute zu einer Sißung zu-

ührt werden

Der Schlußbericht über die des Neichstages befindet sih in der E

eutigen (28) Sißung des Hauses der welcher der Minister Arb: iten Maybach, der Justiz-Minister Dr. zahlriihe Konm'-}arien von Köller den Ein Staatéschuldbuc, u . 16 dee Gi:sepis über die Bes waltungsdienst vom 11. März Ei ster Gegenstand der Tagesoronung pellotion des Abg. von Kesse.er, betr. die Hypothekenordnung für d des rheinischen pellation lautet:

Liegt es in der Ab d schon vor Publi Civilrebtsbuchs eine bezirk des Rheinis

Nachdem \ich

gestrige Sißgung rciten Beilage.

In der h Abgeordneten, öffentlichen Friedberg sowie beiwohnten, theilte der Präsident gang der Geseßentwürfe, betreffend das nd betreffend die Verlängerung der im ähigung für den böheren Ver- ßien Frist, mit. war eine Jater- Vorlegung einer en Geltungs- Civilrechts.

sit der Königlichen Staatsregierung, bald kation des in der Bearbeitung begri neue Hypothekenordnung für den Gelt den Civilrechts vorzulegen ?

auf Anfrage des

1879 festgese

Präsidenten der Justiz- sofortigen Beantwor- Interpellation zur Begründung ders Der Mangel rheiniîhen Rechtes zur Folge und damit eine S vorzeitige Kündigungen Nachba: prov1nzen.

Einführung von H rüdckf:chtigung des rheinischen ierauf nahm der Justiz-Minister

elben der Abg. von Kesseler das Hypothekenbüchern im Gebiet Rechtsunsicherheit chwächung des Personalkredits, und einen böheren Zinsfuß als in den Allen diesen Uebel ständen

könne dur ypothekenb

üchern unter angemessener Be- s abgeholfen werden. Dr. Friedberg das

Meine Herren! Die in der Inter rung gerictete Anfrage, ob es in ibr schon vor Publikation des in der Bearbeit buchs eine neue Hypothekenordnung für de nisben Civilrecbts vor zur Zit nicht in de mit ciner solden Gesetzg Haltung der Interpellation

Mängel des

pellation an die Staalsregie- Absicht liege: „bald und ung begriffenen Civilrechts- n Geltungsbezirk des Rhei- ih dahin beartw sidt der Staatsregierung lieg ebung vorzugehen.

zulegen ?* muß orten, daß es t, also bald Wenn ich diese ableh- beobahten muß, etwa mcize, Rheinprovinz von dem ren; im Gegentheil, i fgeführt hat, wirkli vor- wünschenéwerth wäre, wenn Mängel schon jeßt und bald n; ih glaube aber, daß dies t geschehen kann. Erlauben Sie mir, t auch meinerseits mit 1 Gang zurüdweise, den dite landen genommen hat.

jeßigen Hypothekenrechts in der errn Interpellanten übertrieben worden ß die Mängel, die er einzeln au [ nd, daß es im hohen Grade glich gemacht werden könnte, diese seßgebung zu beseitige r Frist ni ch

erkenne an, da handen sind u

eine neue Ge namentli in kur-e daß ih zur Erläuterung dies

þ er meiner Ansich wenigen Worten

auf den geschichtlie! r Hypothbekenreform in den Rh eil dieser Theil der heimischcn Gef det, trat {on im Jahre 1836 a t für ibre Pflicht

eßgebung an vielen Män- n die Regierung die Frage erachten müsse, durch cine andenen Schäden abzuhelfen. cines Geseßes heran; man em Kataster in Verbindung en. Ein auf dieser hen Behörden zur Antwort: die Kosten, urfes verursachen würde, chte Ausdruck daß die andekommen des Gesetzes hoffen in gar keinem veranlaßt, von erten sich aber , daß die Negierung n, mit der entwurf und zwär

Oeffentlichkeit Rheinländer darüber ein, der mend, aber sämmtliche Be- __den Gesehentwurf d dieser Gesetzentwurf neue Anregung aus dem

heran, ob sie es ni Reform-Gesetaebung den vorh gierung ging auch alsbald an glautte damals, diesen G bringen zu können und in Verbind Basis aufgestellter Gesetzentwurf Begutachtung überwiesen. welche die Durchführung diescs Gesetentw das war der gebrau n von dem Zust

den Entwurf eseßentwurf mit d ung bringen zu mü} wurde den rheinij Von dicsen kam die

so „enorm“, Vortheile, die ma dürfte, mit jenen „enormen Kosten“ \ Þ So sah sih die thren Plänen zunäcst abzustehen.

und ungefähr 20 Iahre jpäter wu von Neuem den gebung vorzugehen.

Die Klagen ecneu rden sie so laut Versuch glaubte machen zu müsse Es wurde ein neuer Gesetz eben von dem Herrn Inter n auêgearbeitet. übergeben, cs kamen die Stimmen der Provinzial-Landtag erklärte sih zuftim auf das Dringend

wurde. der

Schooße des Landtags und es wurde daraufbin cin dritter Gesetzentwurf ausgearbeitet, welber mehrere Jahre das preußische Justiz-Ministerium beschäftigte. Denn der Geseßentwurf war sehr umfangrei, er entbielt 167 Artik:l, und i kann binzufügen; jeder einzelne dieser Artikel war nit gerade klein geratben, sondern waren ziemlih umfasse: d. Der Gesetzentwurf wurde darauf den Gericbten im Rhei land. zur Begutachtung mitgetheilt; \chon einzelne Per- sonen, die zunächst gefragt worden waren. hatten sih dagegen erklärt, und als nun der Gesetzentwurf den Behörden zur Begutachtung über- geben wurde, war das Ende davon : daß auch dieser Gesetzentwurf Ee von faft sämmtlichen Instanzen als nit geeignet abgewiesen wurde.

Ich darf wohl anführen, daß aus den erstatteten Gut- achten ein ganz knapp gedrängter Auszug gemachbt worden ift, in dem bloß die Fragen auf der einen Seite und auf der anderen Seite die Beantwortungen mit kvrzen Worten angegeben waren. Die so ausgezogenen Monita bilden allein einen dicken Akten- band von dreieinhalb hundert Seiten, ohne daß etwa eine Deduktion, sondern einfa nur die Wiedergabe des Schlußvotums darin ent- balten war. Jn jenen Voten verneinten in Summa die Gerichte das Daresnis Verzant. sie standen allerdings damit in Widerspruch mit den Verwaltungsbehörden und au in Widerspruch mit dem früheren Votum des Provinzial-Landtages.

Natdem so in vielen Jahren an dem Gesetzentwurf gearbeitet worden war, wurden die Moi ita im Justiz-Ministerium erörtert und geprüft, und nun schließt das Ganze mit einer Verfüaung des Justiz- Ministers Leonhardt vom 5. März 1868, in der es heißt:

d ae [eiste auf die weitere Verfolgung dieses Gesetzentwurfs erziht.

Nun, meine Herren, wird Jeder von Ihnen wohl anerkennen, daß dem Justiz-Minister Leonhardt gewiß nidt der Vorwurf der Ver- zagtheit in der Gesetzgebung gemacht werden darf, daß er vielmehr ein sehr entshlossener, ja kühner Gesetzgeber war. Wenn nun ein folher Justiz-Chef Bedenken trug, die Frage einer Hypotheken- geseßgebung am Rhein weiter zu verfolgen, dann, meine Herren, würde es von mir vermessen sein, wenn i irgend eine Zusage Ihnen dahin geben wollte: ih werde troudem die so oft gescheiterte Reformgesetz- gebung von Neuem in Angriff nehmen und i hoffe, sie „bald* zu Ende zu führen. Solche Zusage kann ih niht geben. Darum aber bin ih nun nicht gemeint, mit dieser ablehnenden Haltung gegen- über der in der Interpellation allgemein gestellten Frage zugleich aus- zusprechen, daß ih überhaupt die Sache nit in Erwägung nehmen wolle. So-weit gehe ich nit; denn ich muß mit dem Herrn Inter- pellanten anerkennen, daß die Mißstände auf diesem Gebiete aeradezu schrei- end sind, und daß es in der That ein Glü für die Provinz sein würde, wenn es mögli wäre, wenigstens den \chreiendsten Mißständen durch eine, id mödbte sagen, intermediäre Geseßgebung abzuhelfen. Als ein solher Weg, möchte ih glauben, wäre die Frage ins Auge zu fassen, ob man nit die gerihtlibe Hyvothek durch cin Zwischengesctz ihres universellen Charakters dabin entkleiden könnte, daß auf Grund eines Urtheils nur eine Spezialhypothek an den augenblicklich im Besitz eines Schuldners befindlichen G'undstücken gestattet wurde. Das müßte au schon bezüglich der bereits bestehenden bei der gesct- lich nothwendigen zehnjährigen _Erneuerung der Inskription vor- geschrieben werden. Mit einer solcen intermediären Novelle Éönnte, glaube ih, ein vorbereitender Shritt gethan werden, der dann lpâter zur Einführung des Grundbuchs, wie es-in den alten Provin- zen besteht, führen könnte.

Meine Herren, noch im Augenblick, als ic in dies Haus trat, bin ih von rheinisher Seite, und zwar von Cöln aus, dringlih davor gewarnt worden und zwar ist dies von sehr autoritativer Seite geschehen, irgend welche Zusage dahin zu geben, daß man an éine Reform des Hypothekenwesens am Rhein denken Töounte, bevor das allgemeine deutsche Civilgeseßbuch erlassen wäre. Nun, meine Herren, bin ic niht gemeint, mich hinter diesen Einwand zurückzütziehen. Die Hinweisung auf das in Zukunft zu erhoffende alleemeine deutsche Gescßbuch, namertiih wenn ein solder Hinweis zu. oft geschieht, ' erinnert mich ein biëchen an jenes Verlegenheitsdekret, das mante uns{hlüssige Dezernenten gern anwenden, und das lautet: reproducatur nah so und fo vielen Monaten! Ein Reproduktionsvermerk dieser Art, hier angewandt, würde nichts Anderes sein als eine Vertagung auf Jahre! und das wäre ecigentlich so gut, wie eine völlige Zurück- weisung, nur unter der milderen Form einer dilatorischen Einrede. Eine solche will ih nicht machen, und darum erkläre i auf die Interpellation, daß ih zu dem Versuch bereit bin, dur eine intermediäre Novelle den Weg für eine künftige Gesetzgebung zu ebnen sowcit dies eben durch ein Zwischengeseß ermöglicht werden kann, Dazu bin ich bereit und werde die Hand an das Werk legen. Aber con heute bitte ih Sie: erwarten Sie nicht zu rasch Resultate von diesem Wege! wenn es auch an mir nit fehlen soll, soviel es geht, den Gang zu beschleunigen.

Da eine Besprechung der Interpellation niht verlangt wurde, war dieser Gegenstand der Tagesordnung erledigt.

Das Haus setzte hierauf die zweite Berathung des Staatshaushalts für das Etatsjahr 1883/84, und zwar bei der Eisenvahnverwaltung fort.

Der Referent der Budgelkow mission Abg. von Tiedemann (Bomst) fühite aus, daß die Eisenbahnverwaltung in den leßten Jahren dur Eröffnung der Stadtbahn und dur Uebernahme _mehrerer großer Bahnen aroße Ver- änderungen erfahren habe. Es seien 3461,69 km im leßten Jahre vom Staat übernommen und 260,53 km neu eröffnet worden, Die Außerbetriebsezung gewisser Strecken sei nit als eine Verwaltungssache angesehen worden, sondern die Konmission habe angenommen, daß die Regierung zu diesem Akt der gescßlichen Genehmigung bedürfe. Von der Regierung sei erflärt worden, daß sie bei Aufstelung d:s Etats diese Ge- nehmigung erbitten werde; für die im Laufe des Jahres nöthig wer- dende Außerbetriebsezung trage sie die Verantwortung. Da- mit habe sih die Kommission beruhigt. Der Ueber- {uß der Einnahmen über die Ausgaben sei um 3,4 Millio»en höher als im Vorjahre. Man habe in der Kommission behauptet, die Einnahmen aus den vom Staate verwalteten Eisenbahnen seien zu niedrig angeseßt; eine Aenderung habe die Regierung aus tehnishen Gründen verweigert. Für das laufende Jzhr habe sich die Schäßung der Einnahmen als zu hoh erwiesen, z. B. bei der Stadtbahn um 1 Million. Da spezielle Angaben über die Rentabilität der Sekundärbahnen nicht hätten gegeben werden können, sei es der Kommission wünschenswerth erschienen, über einzelne Strecken Beobachtungen anstellen zu lassen. Der Abg. Büchtemann crklärte, die Budgetkommission schlage vor, die 508 Millionen betragenden Gesanimteinnahmen unverändert zu genehmigen; die Einnahmen hätten um 10—15 Millionen höher angeseßt werden können, wenn man nur die normale Steigerung der Einnahmen an- nehme. Doch sei ein hierauf zielender Antrag unthunlich, weil eine Veränderung der Einnahmen nicht ohne Mitwir- kung der Regierung und nit ohne gleichzeitige Aenderung der Ausgaben bewirkt werden könne. Bezüglich des Sekundär- bahnbetriebes bitte er die Regierung, diesem * Punkte eine größere Aufmerksamkeit zuzuwenden. Die von der Budgetkommission géwünschte Untersuchung einzelner Bahnen genüge nicht, um die Erträge der Seéekundärbahnen im Allgemeinen beurtheilen zu können. Die in der Budgetkommission ferner zur Spraché ‘gekommene Frage, ob die Regierung den Vetrieb einer unrentabel gewordenen Strecke einfach einstellen dürfe, müsse er entschieden verneinen. Der Regierung sei

Berathurg zusammentrat. Die Sigzung des Senats wurde sodann suspendirt. Nach Wiederaufnahme der Sizung erstattete Allou namens der Kommission alsbald Bericht. Jn dem Bericht wird konstatirt, daß der neue, von der Kammer genehwigte Geseßentwurf cine Art von Zugeständniß an die Gefühle des Senats und eine Abshwächung der heftigen Aeußerungen sei, welhe der Senat vergessen wolle. Das Zu- geständniß sei indeß ein mehr scheinbares als wirkliches, denn der neue Geseßentwurf reproduzire é Kammer und heiße das willkürlihe Ermessen der Regierung ssion beantrage daher die einfahe Ablehnung derselben. Die Berathung wurde auf morgen vertagt. iy Jn parlamentarishen Kreisen nimmt man an, daß der Senat den Barvey'shen Geseßentwurf morgen an- nehmen werde. D.r „Temps“ und mehrere andere Zei- tungen weisen wiederholt auf die Gereiztheit und Unzu- friedenheit hin, die in Folge der häufigen, dur den Mangel an einer ernsten Majorität in Ministerkrisen im Lande herr In der heutigen Sißung des Munizipalraths bean- tragte der Jntransigent Grosgrin den Ausdruck des Wunsches, daß in Erwägung, daß das Parlament ohnmättig oder ein Mitschuldiger der Prätendenten fei, Nothwendigkeit, die Republik der monarchistishe Versuche nicht zu berauben, die in Riom und Lyon verurtheilten Auarchisten amnestirt werden möhten. Der Antrag Groszrins wurde nah Streichung der demselben vorangeschickten Erwägungen mit 36 gegen 1 Stimme ange- nommen. Die Rechte enthielt sich der Avjtimmung.

Griechenland. i

der Berathung des Budgets in der Deputirten- kammer sprach sih die Opposition gegen die Bewilligung der Steuern aus, wenn nicht die Ausgaben gemindert würden.

Bukarest, 16 Februar. : Die Kammer hat die Errichtung eines Ackerbau- Mi- nisteriums genehmigt. Von der Regierung wurde ein Geseßentwurf wegen Aufhebung der Freihäfen in Galaßg, Braila und Kustend\che eingebracht, die Kammer beschloß für diesen Gesetzentwurf die Dringlichkeit.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 17. Fe- bruar. (W. T. B.) Unter Bezugnahme auf die Aeußerun- gen Lord Granville's in Betreff Egyptens im eng- lishen Oberhause bemerft das „Journal de St. Pé- tersbourg“: Ohne die Wocte Granville’'s nah der über- mittelten telegraphishen Analyse beurtheilen zu wollen, sei doh Grund vorhanden, anzunehmen, daß die Antworten der Mächte einen versöhnlichen G-ist konstatiren, den jede von ihnen bei der Diskassion der Details dokumentiren wzrde. Hinsichtlih der Londoner Donaukonferenz sazt das Journal: Jn dieser Beziehung erinnern wir daran, {hon früher die Motive dargelegt zu haben, welche die Konferenz bestimmen könnten, denjenigen Staaten, die die Verträge von unterzeichneten, zuzugestehen Entscheidung

seligkeit des egyptisben Volkes, die Sicherheit des Suezkanal3s und des europäishen Friedens im Orient sier zu stellen. Zwecke ist meine Politik in der Vergangenhcit gerichtet gewesen und wird sie in der Zukunft gerichtet sein, und ih fahre fort, mit Zuversicht auf deren gerechte Würdigung Seitens anderer Länder zu vertrauen. Eine Konferenz der Großmäckte is in Lo-don versammelt, um Maßregeln zu erwägen für eine bessere Sicherung der Freiheit der Schiff- fahrt auf der Donau, welche unter deren Garantie gesellt ift und einen Theil des Völkcrrechts Europas bildet. land und die Möglichkeit erneuerter meine ernfsteste Aufmerksamkeit : hu‘s der Erkbaltuog des Friedens und der Ordnung habe ih den früheren Herrscher dieses Landes wieder in den Besi des „grö Theils der von ihm vor dem Kriege besessenen Gebietstheile : lassen. J hoffe ernstlich, daß dieser Schritt zur Herstellung einer stabileren Regierung und zur Aufrecterhaltung guter Beziehungen zwischen der Zulu- Nation und der angrenzenden Kolonie Natal führen möge. Die Schriftstücke über diese Gegenstände werden Ihnen über- reiht werden. 4 : S

Meine Herren vom Hause der Gemeinen! Die Voranschläge für den Staatshaushalt des kommenden Jahres sind in einem vorgerück- ten Zustande der Vorbereitung und werden Ihnen \chleunigft vor- gelegt werden. 2 i: ;

Mylords und Gentlemen! J bin glüdlich, konflatiren zu kön- nen, daß die Besserung in den sozialen Zuständen Jrlands, auf welche ib im Dezember hinwies, fortdauerr. Die Azrarverbrehen haben sid wesentlich vermindert, und die Gesegze Zu gleiher Zeit Gesellschaften : anderen Theilen des Landes unermüdlibe Energie und Wach- samkeit auf Seiten dec Crekutive, Maßregeln werden Ihnea un- verzüglih vorgelegt werden für die Kodifizirung des Stra fgesetzes, für die Gründung eines Kriminal-Appellhofe und Konsolidirung der Patentwesens.

Die Kommission hat volle Freiheit für die Untersuhung der ihr vorgelegten Ansprüche ; sie kann sih für ihre Arbeiten diejenigen Personen beiordnen, deren Mitwirkung ihr nüßlich

Artikel 6,

Es wird demnächst wegea der Fesiseßung des Zeitpunktes und der Mittel und Wege für die Bezahlung der durh die Kommission zugebilligten Entschädigungen Bestimmung ge- troffen werden.

durch ein Ge

halb nicht Der Abg.

seß die Pflicht auferlegt worden, eine betreiben, und einseitig diesen Betrieb Dr. Hammacher bemerkte, der Eisenbahnverwaltung wirkten der E Entwickelung Momente stets unsi vorsihtigere Aufstellung vor. Regierung Eisenbahnstrecken au unters: iden, ob es kleineren Streck ganzen Zweck einer bewilligten Linie ha e bedürfe die Regierung der Landtags. Jn diesem besondern F die Aufwerfung dieser Frage veran eine Verwaltungsmoßregel vorlie geschädigt werde ; er bitte also die Abg. Schreiber (Marbur gierung prinzipiell ver nehmigung der H

auf die Einnahmen rtrag der Ernten, die

Aufstellung cher sein müßte. Bezüglih der Frage, ob t ßer Betrieb seßen dürfe, sih nur um eine Verwaltungéma oder um eine

Die Zustände in Zulu- Rubesftörungen daselbst haben Anspru genommen.

die alte Vorlage der

Artikel 7. Unsere Minifter sind, jeder insoweit es ihn angeht, mit der Ausführung des gegenwärtigen Dekretes beauftragt.

Es ist in Frage gekommen, ob die im Auslande von Prozeßvollmacten, welchen vor einem preußischen Gericht in einem, die Zwangs- vollstreckung in unbeweglihes V rmögen betreffenden Ver- fahren, insbesondere iy Administrations-, Sequestrations und Subhastat onssahen, Gebrauch gemacht wird, dem preußischen Landesîtempel zu unterwerfen sind. Der Fir tiniste hat sih- im Einverständniß wit dem Justiz-Minister für die Verneinung der Frage ausgesprochen, so daß die Vollmachten der bezeichneten Art als stempelfrei behandelt werden dürfen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich württembergishe Wirkliche Geheime Kriegsrath von Horion ist von Berlin wieder abgereist.

Anm 15. d. M. ist auf seinem Gute Cunersdorf bei Wrießen der frühere Handels-Minister Graf von Jtenplit im 84. Lebensjahre verschieden.

Sach'en: Weimar:Eisenach. Weimar, 16. Februar. (Thür. Corr.) Der Landtag, der am nächsten Sonntag hier in üblicher Weise eröffnet werden wird, soll zunächst bis zur Osterwoche versammelt bleiben, um, abgesehen von einigen Vorlagen untergeordneter Art, die Novelle zur Einkommen- fteuergeseßgebung zu erledigen. C wird erst die leßte Hand an die Aufstellung des E ats gelegt werden und die Einbringung desselven daher nicht alsbald erfolgen. Die Berathung des Etats erfolgt nah der Ver- tagung des Landtags im Herbst.

Die Kommi

Disposition übex ndele. Jn leßterem Zustimmung der Häuser des e, welcher in der Kommission laßt habe , glaube er, daß ge, dur die kein Jnteresse se Maßregel zu legalifiren. ' daß die Re- pflichtet sei zur Einholung der Ge- as; das Geseß ermähtige gierung zum Betriebe einer

Ausländern ausgestellten

der Kammer herbeigeführten g) bestritt, Der Finanz-Minister

äuser des Landta

U Ns verpflichte niht die Re

sowie in Ecwägung dek sind allenthalben Vertheidiger gegen eventuelle

er Regierungskommißfar eheim L D LURE ssar, Geheime erheischt das Be-

Rath Rapmund vertheidigte die Ausfstellun im Eisenbahnetat gegen die Angriffe des Der Min'sterial: Direktor Brefeld f Regierung vollkommen loyal verfahren Hause bei Vorlegung des Etats über die tciebs auf bestimmten Strecken Mittheilu! verlangen Einnahmen

Ober-Regierungs- g der Einnahmen Abg. Büchtemann. ührte aus, daß die wenn sie dem Einstellung des Be- igen mache. und so weit gehen, unbedeutende hmigung des Hauses abhängig gem könne ohne diese Ermächti Zug eingestellt werden, nahmequelle. Die Abgg. teten eine Ermäßigung d dukte im Jnterc

erhalten tworden. aefährlicher

und für die Ergänzung bezüglid des Bankerott- Es werden auch zu Ihrer zeitigen. Kenntnißnahme Geset:entwürfe gebracht werden für die Verhütung von Bestechungen bei Wahlen, sowie für die Fortdauer und Ergänzung des Ballotage- gesetzes, Jch habe bei früheren Gelegenheiten auf die Wichtigkeit i Lokalverwaltung Königreichs

Verwaltung erster Reihe unterbreitet werden, und wenn die Zeit es gestatten sollte, werden denselben andere Maßregeln betreffs der Neform der Lokalregierung folgen. Ihre Aufmerksamkeit wird ferner gelenkt werden auf Vorlagen, welche fi mit der Instand- haltung von Flüfsen und der Verhütung von Ueberschwemmungen, mit der Polizei in Schottland, den Universitäten in diesem Theile des vereinigten Königreiches und mit dem Unterrichtswesen in Wales Sie werden auch angegangen werden, einen Vorschlag in England und Schottland Entschädigung für landwirthschoftlihe Verbesserungen wirkungsvoller Sie haben in jüngsten Jahren dur eine liberale Aufopferung Ihrer Zeit für die dringendsten Bedürfnisse Irlands Fürsorge getroffen. Die Ansprücbe der allgemeinen Gesetzgebung und anderer Theile des vereirigten Königreichs werden jeßt von Ihnen eine billige Berücksihtigung fordern. daß Stande sein werden, sib im Laufe dieses Jahres mit einigen der legiélativen Bedürfnisse Irlands, für welche Fürsorge noch nicht ge- Ic vertraue darauf, daß Sie Jhr Werk mit Energie und Klugheit verrihten werden, und ih flehe den allinähtigen Gott nach wie vor an, Jhren Arbeiten Seinen Segen zu

16. Februar. (W. T. B.) Die diplomatische Corre- spondenz überdie egyptishen Angelegenheiten ist heute dem Parlament zugegangen. Aus derselben sind folgende Depeschen hervorzuheben: Unterm 18. November v. J. schrieb Lord Dufferin an den Staatssekretär Lord Granville: er würde es für inopportun halten, gegenwärtig die N wiederherzustellen, er s{hlage vielmehr die Einseßung eines Vätgliedern bestehenden und, der R-gierung in Jndien, durch Vertreter der Provinzen und Städte gebildeten Staatsraths vor. e es mözlih sein, diesen Rath durch eine auf volksthüm- liherer Grundlage erridhtete Körperschaft mit berathender Jn ciner Depesche Lord Gräân- ville’'s vom 28. Dezember v. J. heißt es ; die Kosten für die Erhaltung der en.lishen Truppen in E 'ypten würden vom 30. September v. J. ab der egyptishen Regierung obliegen ; ihr Betrag werde sich in maximo auf 720 000 Pfd. Sterl. jährlich belaufen ; die Bezahlung des für die ersten 6 Monate bis zum Mä”z d. J. fälligen Betrags müsse vor Ende März oh.:e jeden Rückstand erfolgen. he Ofkfkupat corps werde reduzirt werden, je nachdem die einheimischen egyptishen Truppen in der Lage seien, die englischen Truppen

die Adreßdebatte

Athen, 16, (W. T. B.)

Einstellung aht werden

l zung auch kein einzelner denn jeder Zug sei auch eine Ein-

von der Gene

solle, dann bingewiesen, Numäánienr. (W. T. B.)

veretnigten Vorscóläge

Nach Annahme der Vorlage ftadt werden

h E A ür gewisse Pro- Damit {loß die

und von er Eisenbahntarife sse der Landwirthschaft. (Schluß des Blattes.)

Die internati Aufgabe zufällt, Anlaß der egy Entscheidung zu tre und hat ihre Arb dieser Kommi hofes in Alex

Das egypti einges: $t und der Ueberseßung folgend

onale Kommission, welcher die die Entshädigungsansprüche aus ptishen Wirren zu prüfen und darüber ffen, istin Alexandrien z::sammengetreten Vertreter Deutschlands in na, Mitglied des Appell-

sche Dekret, durh welches die Kommisfion fgabe vorgezeihnet worden ist, en Wortlaut: Artikel 1,

Kommission wird eingesebßt, welche ung dér Schadensersaßz- Ansprüche der die sich in Egypten seit wie zur endgültigen Ent- onen, sei es durch Ver- ng unter Festseßung von uständig ist.

zu erwägen, Gutspäcbtern

Oesterreich-Ungarn. Wien, 16, Februar. (W. T. B.) Jm Unterhause erklärte heute bei der Fnterpellation wegen der dem „Tageblatte“ und der „Vorstadtzeitung“ en'zogenen Verschleißerlaubniß, der Minister: Präsident Graf Taaffe, daß er zuerst die zweite Frage der Jnterpellation bei seiner Ant- wort ins Auge fassen werde. D18 Staatsgrundgeseß garantire in Artikel 13 die Freiheit der Presse unter Hinweis auf die geseßlichen Schranken, leßtere seien durch das Preß- und Nach 8. 3 des Preßgeseßzes fönne die politische Landesbehörde den Verkauf periodischer Druschristen bestimmten Personen für einen zu bezeichnenden Bezirk auf Wider- ruf bewilligen, sie könne demnach auch den Widerruf aus- sprehen und es fei diese Befugniß. an keine besondere Be- dinnung geknüpft, es bleibe daher die Erwä zung, 0b die öffent- lihen Rücksichten eine solhe Maßregel rechtfertigen, dem Er- messen der Reazierungsbehörde anheungegeven, das Recht der Regierung zur Verfügung der in der Jaterpellation erwähnten Maßregel stehe also außer Zweifel. Punkte der Jnterpellation h-rvorgehovene Frage nah den Motiven der getroffenen Verfügung anbelange, so lägen die- in gebicterishen öffentl!chen Blätter mit einer seit geraumer Zeit wahrgenommenen Be- harilihkeit durch tendenziöie Schilderungen von Vorgängen auf dem Gebiete des öffentlichen und Privailebens, wenn Preßerzeugnisse durch geradezu Anstoß erregende Ankündi- aungen und Darstellungen geeignet seien, auf die sittlichen Gefüble weiterer Bevölkerungskreise \shädigend einzuwirken, 0 sei in solhen Fällen die Regi-rung niht nur berechtigt, ondern verpflichtet, die ihr zu Gebote stehenden Mittel zur Dies.lbe würde sih großer Verant- wortung ausseßen, wenn sie d«n Gefahren, die aus der unbe- hinderten Haltung der Presse dem öffentlihen Wohle erwachsen, niht nur niht entgegentreten, sondern d eselbe durch Nicht- ausübung ihrer Befugnisse noch sördern würde. ie t essen von Einzelnen könnten gegenüber der dur öffentliche Rücksichten begründeten WViaßregel nicht ins G.wicht fallen. Den Vorwurf einseitiger Handhabung der Preßpolizei müsse er als einen unbegründeten bezeichnen, die genaue Berück- fihtigung der Fälle, in denen die gegenwärtige Regierung von den preßpoliz-ilihen Mitteln Gebrauch gemacht habe, werde die Richtigkeit dieser Be# erkung darthun, sie werde nachweisen, daß die preßpolizeilihen Maßregeln nach Maß- gade der Nothwendigkeit die öffe-tlihen Blätter ohne Unter- schied der Partei, welcher sie dienten, getroffen hätten. /

Durch eine von der Regierung beim Unterhause ein- gebrahte Vorlage über den Tiroler Nothstand wird der ursprünglihe Staatsbeitrag von 4 Milionen Fl. auf 6 800 000 Fl. erhöht.

Großbritannien und Jrland. London, 15. Februar. (Allg. Cor.) Die vierte Session des zehnten Par- laments der Königin Victoria wurde heute Nach- mittag um 2 Uhr durch“ eine Königliche Kommission eröffnet. Der Lordkanzler verlas im Beisein des Sprechers und der Mitglieder des Aue der Gemeinen die welche, wie folgt, lautet :

Mee ou ’Gentlemen! Ich habe Sie auf Grund des vorae- rüdten Zeitpunktes, bis zu welchem die Arbeiten der leßten Session sib aut dehrten, etwas später als üblid zusammenberufen, die Genugthuung, mit allen fremden Mächten Beziehungen der Freund- haft und des Wohlwollens aufre{tzuerhalten. leßten Session hatte id das Vergnügen, i und Landstreitkräfte furchtbaren

eiten begonnen.

ssion ist Graf Marog sichern wird.

Ich boffe indeß, daß Sie im

Eine internationale troffen worden, zu befassen. zur Annahme und Prüf Opfer der aufstäudischen dem 10. Juni 1882 gefolgt sind, \o scheidung über jede dieser Reklamati werfung oder dur Schadensersaztz,

JIndirekte S barkeiten, Silber und Alterth Miethen und Er

Jndessen kann bei dem Verlu sachen, Werken und Gegenständ sich in Verkaufsma

verpfändet die ! Existenz stän durch Handelsbücher weismittel, die ein b¿stimmtes D Alle anderen B-weismittel w und insoweit als die Kommi erachtet, zugelassen werden. Die Eigenthümer ein können, wenn leßtere vo genommen oder

nah dem We Verluste hatte

Strafgeseß gegeben. und Berlin nicht mit aus\hließlich l eva unter welcher dieser Vertrag geshlossen wurde. Indem wir unser volles Bedauern darüber ausdrüden , daß Regierung sich über diese Motive nicht einem peinlih?:n

Ereignisse, Großmächte

ch Berücksichtigu

ausschließli z Artikel 2.

chäden, Verluste an baarem Gelde,

sahen, Werken und Gegenständen

, Werthpapieren und Eff.kten jeder Art,

nten gewähren keinen Anspruh auf Ent-

st von Kostbarkeiten, Silber- en der Kunst und Alter- gazinen befanden oder bei Eatschädigung gegangenen

schriftliche atum tragen, nahweislich ift. Ausnahmefällen aus nothwendig

die rumänische Rechenschaft gegeben unv sid l Refus ausgeseßt hat, beabsichtigen wir durchaus nicht, den Werth der Nechte und Jateressen dieses Königreichs, als eines unabhängigen Uferstaates zu verkleinern. | kennen wir die Rechte und Jnteressen Serbiens und Bulgariens. Wr sind überzeugt, daß die Londoner Konferenz unter voller Anerkennung der vorhandenen Bedürfnisse ihre Aufgabe er- füllen wird, ohne wirklih anerkennungswerthe Juteressen und Die Rechte Rumäniens werden, wie man hoffen muß, soweit es möglich ist, auf der Konferenz eine ge- rechte Berücksichtigung finden.

sich dadurch

Notabelnkammer

der Kunst Was die in dem ersten

nah dem Muster Ebenso wenig ver-

Rücksichten. Vielleicht werde

thümern, die Stimme zu vervollständigen. Rechte zu verlegen.

stattfinden,

genstände

Amerika. New-York, 16. Februar. (W. T. B.) Der Ohiofluß soll wieder zu fallen begonnen haben. Unter- stüßungen für die Uebershwemmten fließen von allen Seiten reihlich zu, doch wird der Gesundbeitszustand in den von der Uebershwenmung heimgesuhten Gegenden als ein unbefriedigender geschildert und der Ausbruch einer Fieber- weshalb die N Sanitäts- fommissionen ir Angriff genommen worden ist. _

I j i T. B.) Die Ueberschwem- mungen haben nit weiter zugenommen, das Wasser fällt. Fn New- Albany (Jadiana) sind 1200 Häuser eingestürzt und 5000 Per'’onen obdachlos. U

mungen verui sahten Verluste werden auf 1 Million Dollars

„werdea nur in ssion es für dur Anwendung zu bringen. O T englishe Okkupations- gebrachter und eingeheimster Ernten “naliban Vi i ständischen direkt in Besig Schadensersag erhalten. um an G.bäuden werden

welchen die Gebäude vor dem

L Artikel 3, ssion wird folgendermaßen zusammenge-

Vize-Präsident

die Regierungen Deutsch- néreihs, Großbritanniens, Vereinigten Staaten von Nord- ein Mitglied wird von den 1arfs, Spaniens, der Nieder- n-Norwegens in gemeinsamem

n den Auf zerstört worden sind gungen für das Eigenth rthe berechnet,

zu erseßen. Das Unterhaus sette Balfour beantragte ein Amendement zu dem Lawson- hen Amendement, in welchem die Unterstüßung der zu einer befriedigenden Lösung der egyptishen Frage nothwendigen Maßregeln zugesichert, zugleih aber das Bedauern darüber \ früher Schritte um England seine wichtigen Ziele ohne kriegerisher Operationen Das Amendement Balfours wurde von Northcote's Sohn unterstüßt, {ließlih j:.doh j i den e Abend for: dauerte, mit 179 gegen 144 Stimmen abgelehnt und sodann die Adreßdebatte vertagt. der Regierung wurden mehrere Bills eingebracht, darunter eine Novelle zu dem Patent- und Marken cu {- geseß. Der Antrag auf Einbringung der neuen Bill über Eidesleistung wurde in megrstündiger Debatte be- fämpft, welche schließlich mit Zustimmung der Regierung auf Montag vertagt wurde. 17. Februar.

epidemie befürchtet,

16. Februar.

Die Komnmi

seßt sein : Die durch die Uebershwem-

Viitglieder, welhe als Präsident und ausgesprochen

ren, ernennt die egyptische Regierung ;

je ein Mitglied lands, Oesterrei «ztaliens, Rußl Amerika und Griechenland 5 Regierungen Belgiens, Dänen Portugals und Shwede ständniß ernannt. Wenn das letztere Mit Kommission, dessen Z lag unseres Minist werden wird, noch nit rathungen gleihwohl ihr in diesem Fall ein Spezial-Dele Nation an den Berathungen u mission dann Theil nehmen, we thanen dieser Macht in Frage Wenn dieser Dele Kommission ein zur Theilnahme an den B

Nothwendigkeit zu sichern.

ernennen: ch:Ungarns, Fra ands, der

einer Diskussion, j HZeitungsftimmen.

Landwirthschaftliche tung“ bringt folgendes Schreiben des Reichskanzlers an den Vorsißenden des Ersten Braunschweigishen Bauerntags, Hof- besißer Harstick-Meerdorf :

„Deutsche

t glied bei den Zusammentritten der eitpunkt durch ein weiteres, hes zu erlassendes Dekret ernannt sein sollte,

A n 11, Fecenes N Es hat mi gefreut, aus Ihrer Zuschrift vom 4. d. M. zu er- sehen, f die Lndwiethe Braunschweigs ihre Interessen selbstständig in die Hand nehmen und vertreten. Ich wünsche Ihnen guten Erfolg darin und werde zu dessen Erreichung beitragen, was ih kann, damit die bisberige stiefmütterlibe Behandlung der Landwirthschaft einer wirthschaftlih gerechten Geseßgebung Plaß macht. Ew. Wohlgeboren und Ihren Auftraggebern danke ih verbindlichst. i N

von Bismarck.

Jn der „Deutschen Reichs-Post“ lesen wir:

Wenn nir des Raumes wegen uns versagen müssen, eine oer- gleichende Uebersicht über die deutsche Ein- und Ausfuhr der wichtigsten Waarenartikel in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1882 zu geben, so dürfen wir doch mit Befriedigung konstatiren, daß ein Blick auf die den Export darstellenden Ziffern der Uebersicht eine Zu- nahme desselben auf allen JIndustriegebieten zeigt.

Das „Dresdner Der 1882er Schlußbericht der Handele- und Gewerbekammer

ittau ist in der Lage, im Zusammenhange aller aus dem leßten ahre stammenden an die Kammer gelangten Mittheilungen und sonst gemachten Wahrnehmungen behaupten zu können, daß tros des minder guten Verlaufs der zweiten Jahreshälfte für einzelne Branchen in- folge der den Hoffnungen nit entsprehenden Ernte und der dadur eminderten Kauflust ‘und Kauffähigkeit weiter Kreise doch dieses Aus- [les ungea@tet das verflossene Jahr im Allgemeinen ein günstigeres als eine längere Reihe seiner Vorgänger gewesen ist. e E Zeitung“ finden wir folgenden | Vereinigten Staaten“ überschriebenen Artikel :

auf Vor-

(W. T. B.) Die „Morning Posi“ erfährt: die Donaukonferenz habe beschlossen, die Donau- fommission noch 8 Jahre fortbestehen zu lassen. verlange einen gleichen Zeitraum zur Vervollständigung der nothwendigen Arbeiten an der Kiliamündung.

Windsor, 16. Februar.

nehmen dié Be- ren Fortgang. Jndessen soll girter der nit vertretenen nd Entscheidungen der Kom- nn die Jnteressen eincs Unter-

Thronrede,

(W. T. B.) Jm Beisein der Königin, des Prinzen und der Prinzessin von Wales und des Herzogs und der Herzogin von Connaught wurde heute Nachmittag an dem jüngstgeborenen Sohne des Herzogs von Connaught die Taufe vollzogen. N Dublin, 16. Februar. (W. T. B.) Heute is hier ein Veamter aus dem Bureau der öffentlihen Arbeiten unter der Anschuldigung, an dem Komplott zur Ermordung von Polizeiosfizianten und Beamten theilgenommen zu haben, ver- Der Sekretär der Nationalliga, Harrington, welcher kürzlih wegen Haltens von aufrührerischen Reden zu zweimonatlichem Gefängniß verurtheilt worden war, wurde heute in einem der Liga gehörenden Lokale festgenommen.

rankreih. Paris, 16. Februar. (W. T. B.) Jm Sinit brachte der Justiz-Minister Devès heute den von der Kammer gestern genehmigten Barbey'schen Ge- seßentwurf ein. Der Senat beschloß die Dringlichkeit und überwies den Geseßentwurf der Kommission, welche sofort zur

girte selbst Reklamant is, wird die girten der nicht vertretenen Mächte erathungen zuziehen.

L Artikel 4, ssion entsteidet in allen

Am Sctlusse der meinem Danke an schnelle und gründ- in Egypten Seitdcm ist die Ruhe in diesem Lande wieder

en der Dele

meine See- Niederwerfung etne zu denen, ergestelt worden, j eller E dessen Herrscher erwiesen worden, und die Zurückziehung britischer Truppen geht so rasch von Stotten, wie eine fluge Eiwägung der Umstände dics zuläßt. Die Rekonstruktion der Regierung von Egyp- ten sowie die Reorganisation ihrer Angelegenheiten, unter der Auto- rität des Khedive, sind theilweise vollzogen worden und werden forts dauernd meiner ernsten Aufmerksamkeit theilhaft sein. Es wird mein Bestreben \. in zu sichern, daß vollkommene Fü'sorge getroffen werde für die Erfordernisse der Ordnung für eine gerechte Vertretung der Bedürf- nifse und Wünsche der Bevölkerung und nationalen Verbindlichkeiten. Jch bin bere mir dem Sultan und den Großmädchten Europas gemacte Versprecben zu erfüllen, daß ih ihrer freundlichen Erwägung die Arrangements unter- reiten würde, welche mir als die geeignetsten erschienen, um die ‘Stabilität der Regierung des Khedive, das Gedeihen und die Glück-

Die Kommi Stimmenmehrheit ; den Ausschlag. Sie kann selbst in Abwe treter rehtsgültig Entscheidun __ Wenn jedo heit des Vertreters angehört, zur Verh treter benacrihtig wesenheit die Prüf und vierzig Stund

Fällen mit absoluter giebt der Präsident

senheit eines oder mehrerer Ver-

bei Stimmengleichheit J [“ meldet ournal“ meldet:

eine Entschädigun haftet worden.

derjenigen Natio andlung kommt, so t werden, ung der Angelegenheit en verzögern kann. j Artikel 5.

Der für die Arbeiten der Kommi f ihr Verlangen, du;

gsforderung in Abwesen- n, welcher der Neklamant ll der betreffende Ver- indessen seine Ab- länger als um aht

ohne daß

ür die Beobachtung der inter-

i ewesen, das von ; ts im Stande gewe| Allgemeinen

sion nothwendige Kredit „die Handelsflotte der

ch unseren Ministerrath

derselben, au eröffnet werden.