[7780] Ocffentliche Ladung. L Die ledige Zimmermannstochter Zulianna Göppel von Rauenzell hat in Gemeinschaft mit dem Vor- munde ihres außerebelihen Kindes Namens Alois, dem Schuhmacher Karl Sand von Großenried, gegen den Taglöbner Josef Goth von Burgoberba, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, Klage auf Anerken- nung der Vaterschaft zu ihrem außercheliben Kinde Alois und Alimentation defselben mit dem Antrag erhoben, den Goth als Vater ihres außerehelicben Kindes zu erklären und ihn zur Zahlung eines jähr- lichen Alimentationsbeitra:8 von 50 Æ, in Viertel- jahrêraten vorauszahlbar, von der Geburt des Kindes bis zu dessen zurücgelegtem 14, Lebensjahr, des seinerzcitigen Schulgeldes, der etwaigen Handwerks- erlernungskosten und der Kur- und Leiche nkosten, falls das Kind innerhalb der Alimentationéperiode frank werden oder sterben sollte, und zur Zahlung von 30 M Entschädigung für Tauf- und Kindbettkosten, fowie zur Zahlung der Kosten des Prozesses zu ver- urtheil-n. Verhandlungstermin wurde auf Samstag, den 26. Mai 1883, Vormittags 9 Uhr, dahier angeseßt, wozu Klagspartei den Beklagten ladet. i Zum Zwecke der durh amt®gerihtliden Beschluß vom 7. Februar 1883 angeordneten öffentlichen La- dung wird vorstehender Au?zug der Klage hiermit bekannt gemacht.
Herrieden, am 10. Februar 1883. i Gerichtéschreiberei des Königlichen Amsgerichts. Adam,
K. Sekretär.
17782] Oeffentlihe Zustellung.
Christine Rosine Johanna Müller, geborene Endreß, Hebamme in Stuttgart, vertreten dur den Rechtsanwalt Dr. Schall 11. in Stuttgart, klagt
egen ihren Ehemann Johann Jakob Müller, Stein- faner von Nedtarthailfingen, zur Zeit unbekannten Aufenthaltzorts, auf Eheseidung wegen Quasideser- tion, mit dem Antrage, es möge erkannt werden : die Ehe der Parteien wird wegen Quasideser- tion des Beklagten dem Bande nach _ geschieden, der Beklagte hat die Kosten des Streits zu tragen, und ladet denselben zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Kö- niglichen Landgerichts zu Stuttgart auf
Samstag, den 2. Juni 1883,
Bormittags 9 Uhr,
mit der Aufforderung, cinen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. /
Zum Zwedke der öffentlichen Zustellung wird die)er Auszug der Klage bekannt gemacht.
Stuttgart, den 10. Februar 1883.
Wiedmann, :
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [7786] Oeffentliche Zustellung und Ladung.
Der Kaufmann David Buchmann von Sommer- hausen hat gegen den Bierwirth Johann Georg Waldmann von Fischbach beim K. Amtsgerichte Kronach Klage erhoben und in folcher beantragt :
denselben zu verurtheilen zur Bezahlung von 81 M4 75 -Z für im vorigen Jahre käuflich ge- lieferten Gssig und Branntwein sowie zur Tra- gung der Kosten des Prozesses, und das zu er- lassende Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er- kIlären. |
Das K. Amtsgeriht Kronah hat Termin zur mündlichen Verhandlung auf l
Freitag, den 30. März 1883, früh 8 Uhr, Sitzungssaal Nr. 50,
anberaumt und bei nunmehr unbekanntem Aufent- halte des Waldmann auf Antrag des Klägers mit Beschluß vom 13. l. Mts. die öffentliche Zustellung bewilligt. Waldmann wird zu obigem Termine unter dem Beifügen geladen, daß ihre Klage mit Terminsbestimmung durch Anschlag an der Gerichts- tafel zugestellt wurden.
Kronach, 15. Februar 1883,
Gerichts|chreiberei des N Amtsgerichts :
ink, K. Sekretär. [7767 Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann MReinhard Sü zu Cöln, ver- treten dur Recbt8anwalt Friedel, klagt gegen seine Chefrau Wilbelmine, geb. Hartung, früher zu Cöln, jeßt ohne bekannten Wohbn- und Aufenthaltsort, wegen Gbescheidung mit dem Antrage: Königlicbes Landgericbt wolle die unter den Parteien am 9. Mai 1876 zu Cöln abgesblofene Ehe scheiden, der Ver- flagten die Koften des Rechtsstreits zur Last legen, und ladet die Beklagte zur mündliwen Verband- lung des Rechtsstreits vor die ¿weite Civilkammer des Königlichen Landgerichts ju Cöln auf
den 24. April 1883, Vormittags 9 Uhr, tnit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ridte zugelafsencn Anwalt zu bestellen.
Zum Zwedcke der öffentlichen Zuftellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht.
Breuer, \Hreiber des Königlichen Landgerichts.
Oeffeutliche Zustellung. D. è Gbefrau des Moriz W vertreten
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lung des Relbtsstreits vor die erste Civilklammer des Königlichen Landgerichts zu Frankfurt a. Main auf den 1. Mai 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bci dem gedachten Ge- ridbte zugelassenen Anwalt zu bestellen. L Zum Zwette der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Frankfurt a. Main, den 12. Februar 1883. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[7775] Oeffentliche Zustellung. Der Holz- und Kchlenhändler Ernft Bauer zu Naumburg a. S fklagt gegen den Hotelbesitßer August Edelhäuser aus Naumburg a. S., z. Z. in u-be- fannter Abwesenheit lebend, wegen einer Forderung von 194,30 „# mit dem Antrage, den Beklagten zur Zablung von 194,39 4 sowie zur Tragung der Kosten des Verfahrens zu verurtheilen, au das Ur- theil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgeriht zu Naumburg a. S. auf
den 5. Mai 1883, Vormittags 11 Uhr. Zum Zwede der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Z\cherniß, Sekretär, ï
Gerichtsschreiber des Königlihen Amts3gerichts.
Ausfertigung. Regensbura, am 15. Februar 1883. Aufgebot. Todeserklärung der S{hneidermeisterstohter Johanna Heimbrand von hier betreffend. Johanna Heimbrand, Tochter der Schneidermeisters- eheleute Vincenz und Katharina Heimbrand dahier, geboren am 28. Dezember 1824, wanderte mit einem gewmisen Franz Müller, welchen sie später geeheliht haben soll, nah Nord-Amerika aus, und hielt sich zuleßt in Pittsburg in Pennsylvanien auf. L Seit dem Jahre 1850 ift eine Nachricht über deren Leben nicht mehr ecingelangt. E Auf Antrag des Absentenkurators, des Polizei- vigilanten Jokann Hochholzer dahier, ergeht an p. Johanna Heimbrand hiemit die Aufforderung, längstens bis Montag, den 3. Dezember d\s. Js., Vormittags 10 Uhr, i bei dem diesseitigen Gerichte sich persönlih oder \chriftlich anzumelden, widrigenfalls sie für todt er- klärt würde. Personen, welche über das Leben der Verschollenen Kunde geben können, werden aufgefordert, Mitthei- lung hierüber anher zu machen. Den Erbbetheiligten wird anhbeimgegeben , ihre Interessen im gegenständigen Aufgebotsverfalren wahrzunehmen. K. Amtsgericht Regensburg L. Der K. Amtsrichter: gez. Tischler. Zur Beglaubigung: Der K. Sekretär: Hen ckv.
[7771]
7756] Nastehendes Ausschlufurtheil ! Jm Namen des Königs!
Cn der Aufgebots\acde, bctreffend die im Grund- buch des Grundstücks Langgarten Blatt 93, Abthei- lung I1II. Nr. 1 ur.d 2 eingetragenen Posten über 2000 Gulden Danziger Courant, beziehungsweise 1272 Thaler, erkennt das Königliche Amtsgericht XYI. zu Danzig durÞh den Amlsgerichts8-Rath Aßmann für Ret:
1) dem Kaufmann Herrmann Bräutigam zu Dan-
zig werden seine Ansprübe und Recbte auf die im Grundbucbe des Grundstück8 Langgarten Blatt 93 für den Scbiffs8baumeister Carl Wil- belm Einer in Abtheilung 111, Nr. 1 auf Grund der Urkunde vom 20. August 1819 zu- fclge Verfügung vom 12. September 1823 umgeschriebenen Post von 2000 Gulden Danzi- ger Courant nebst 49/9 Zinsen und auf die für denselben daselbst rubr. Ill. Nr. 2 auf Grund der Urkunden vom 30. Januar und 8, Sep- tember 1823 zufolge Verfügung vom 12. Sep- tember 1823 eingetragene Post von 1272 Tha- lern nebst 59/9 Zinsen vorbehalten. Alle übrigen Rechtsnachfolger des Schiff3- baumeisters Carl Wilbem Eichner werden mit ibren Rechten und Ansprücben auf die ad 1 bezeihnete Post ausges{lofen. Von Rets Wegen.
. Aßmann.
Verkündet den 3. Februar 1883.
Referendar v. Weiber, als Gerichts\chreiber, wird biermit bekannt gemacht.
Danzig, den 9. Februar 1883.
Grzegorzewski, Gericteshreiber des Königlichen Amt2geri®t2, XYI.
[7758] Jm Nameu des Königs! Auf den Antrag: 1) der Eigenthümerin Antonina Toëmeowsta zu Boduftewo, 2) des Eigenthümers August
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für die nigitde
Nogasem, ten 25. Januar 1883.
[53168]
mäßigen Inhaber fruchtlos geblieben und vom
&8. 823 ff. C. P. O. Diejenigen,
anberaumten, im Zimmer Nr. 3 des | aufgefordert und zwar unter dem Rech1snachtheile, Forderungen für erloschen erklärt und im Hypothek 1 Hypotheken- | ch ; Buch
für:
ypothekenobjekts- B Besitzer.
enbucve gel
Aufgebot.
dem bei den unten aufgeführten Hypothekforderungen die Nachfzrshungen nah dem recht- Maden 1 lein ‘Lage der e Is Gor erungen e MROA andl t mehr als dreißig Jahre verstrichen sind, so werden zemäß F. 82 Hyp. Ges. un Dan ung gerer eres. 5 diese Forderungen ein Recht zu habe glauben, zur Aameldung
innerhalb sechs Monaten und spätestens in dem auf R w Montag, 25. Vormittags 9 Uhr, : y unterfertigten Gerichts stattfindenden Aufaebotêtermin öffentlich
Juni 1883,
daß im Falle der Unterlassung der Anmeldung die
Zeit des Eintrags.
ösht würden :
“Bezeihnung
er Forderung und des Gläubigers.
Markus Schneider, Oekonom D Altus- ried.
Altusried.
Xaver Merk, Oekonom in Diessenbaw. Theresia Kloß, 6 Oekonomenswittwe in Buchen.
nom in Unterhueb. Josef Ignaz Kiechle, Oekonom in Winkels.
[Eugen Moeskle, Bauer in Hehble.
| Georg Mendler,
Bauer in Radsperre.
Alois Steinhauser, Bauer von Greiths.
J. ¡Ludwig Grotz, Bäker- meister in Dietmanns- ried. |Xaver Fischer, Oeko- nom in Vorderbrenn- berg.
diito
Dietmanns- ried.
Frauenzell.
[Xaver Dorn, Oekonom in Hinterbrennberg. Valentin Wagegg, Bauer von Hinter- brennberg.
ditto ditto
[Franz Josef Stein- hauser, Oekonom in Guntersthal. [Iohann Baptist Kon- rad, Maler von Kim- ratshofen.
. |Kimratshofen.
ditto
Iosef Reisacher, Bauer in Weitenau. (Peter Paul Martin, Oekonom von S{rei-|"
lo. 4 Josef Rudolph, Bauer in B'hüt Gott. Xaver Martin, Oeko- nom in Bodenwalz. [Alois Abr, Oekonom von Erenried.
ditto
ditto
ditto ditto Kreuzthal.
Ioseph Sommer, Bauer von Lein- schwenden. Iobann Reisacher, Oekonom in Moos- büHI.
St. Lorenz.
Magrus Maier, Bauer von Birkach.
Muthmnanns-| I. 302 [Franz Anton Schürpf,
bofen. Söldner v.Schwenden | Iosef Anton Bosch, Küfermeister in Mutkmannshofen.
ditto
Iohann Wolfgang, Bauer in Untereag.
Söidner v. Probftried. 54 Magnus Vetter,
Bauer vonEbemanns. 76.1 Karl Lebherr, Oeko- nom in Graësgrub. [Iobann Brekber, Dekos- nom in Ueberbach. Dezember 1882.
Kempten, izn 9.
Bekanntmachung. heute ift die und 4. Mai 1853 üf
[7719] L Dar Erkenntniß von urfunde vom 25. Juli 1851 A
die im Sruntbucte
KönigliSes Amt?geribt.
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18, August
Xaver Trunzer,Oéko- | 29. August 9, Oktober
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15. S
Hypotheken-
28. Juli 1826.
1826. . September 1826.
1826. 1848.
23, August 1826. 22. August 1826,
25, Mai 1829,
16, April 1846.
826.
15, September
1826.
15, September
1826.
12, Oktober 1826,
. Oktober
1826.
11, Februar 1842, 22, Oktober 1842,
8, Iuni 1836.
21. November
1826,
31. August 1844,
22, Januar 1828,
6. August 1842.
7. Februar 1827.
19, Oktober 1826. 2, Märj 1833. 4. Oktober 1826. 5. Oktober 1826.
13, April
1859,
57 Fl. zu 95"/a verzinsliches Darlehen an Mathias Stoeclle, Wirth in Wiggene-
bach.
200 Fl. zu 59/9 verzinslihes Darleßen
an die Nelicten des Marhias Eger,
Porltes in Memmingen, z. Z. in empten.
Leibgeding mit freier Wohnung, Bekhol-
zung, dann Reicbniß an Naturalien
und Viktualien an Theresia Rauh von
Altusried.
Wink:.l den zwei Kindern des Josef
Litttensteiger.
Reicbniß mit Milch und landesüblichen
Winkel der abtretenden Marr Hiltens-
berger’shen Familie im jährlichen An-
{lag von 20 Fl.
5 Fl. 33 Xr. an Amand Wagner in
Wiagensbach.
6 Fl. 9 Xc. 3 Hl. Caution für den aus
der Verlassenshaft der Marianne
Kieble von Altusried auf Josefa
Kietble, nun verehcl. Not, in Nord-
amerika treffenden Erbschaftsantkeil.
50 Fl. 4 °%/iges Cessions- Capital des
Josef Hiemer von Manzen.
Leibgeding mit freier Wohnung, Holz
und Licbt, dann Naturalien- und Vik-
tualien-Neichniß an Cres8zentia Gberle von Nadsperre im jährl. Anschlag von
100 FI.
Landesübliber Winkel der Bauerskinder
Josef Anton, Willibald, Anna Maria,
Josefa u. Theresia Schwarz von Greiths.
Winkelrewt und Verpflegungs-Ansprüche
der Väkers\söhne Remigius und Cor-
nelins Groß von Dietmannsried.
100 Fl. 4"/¿iges Darlehen an die Hum-
mel’scen drei Schwestern in Muth-
manushofen.
100 Fl. 4°/oiges Darlehen an die Josef
Aicber'schen vier Kinder erster Ehe zu
Altusricd.
150 Fl. 4%iges Darkeben an den ledigen
Thomas Mößnang von Brennberg.
50 Fl. unverzinelihes Bürgschafts-Ca- pital an die Josef Sommer’sben Kin- der zu Eggenberg für Josef Merk von Muthmannshofen.
100 Fl. 50/oige Heimsteuer des Bauers- Jeenep Johann Reisacher von Gunters8-
al.
50 Fl. 5%/iges Darlehen an die Hör- burger'iden zwei Brüder Josef und Baptist in Kempten.
25 Fl. Muttergut des Schreiners\ohnes Donat Konrad von Kimratszofen. Winkelret für Josefa Maier, Bauers-
todter von Weitenau.
500 Fl. 4°%/ciges vüterlibes Voraus des Bauertsohnes Johann Michael Albrecht von Schréeiloch.
40 Fl. 4 °/ciges Darleben an die Wittwe des Iosef Wörz in Oberbofen.
Wohnungêrewt des ledigen Michael Ramßsperger von Bodenwalz.
30 Fl. mütterlihes Voraus zu 49/9 den drei Kindern erster Ehe des Bene- dikt Trunzer von Erenricd. :
37 Fl. 20 Xr. zu 49/9 verzinslih an die landeLatwesenden Josef und Anton Seif von Rottach. :
Vervflegungtreckt des Niklas Stein- lebner von Moos8bübl und den drei Kindern desselben: Magdalena, Cres8- zenz und Iosef Steinlehner von da den lande8übliwen Winkel.
100 Fl. 5 °/iges Darlehn des Bauern Iosef Kreß von Niedersonthofen. 100 Fl. 4°/iges Darlehen des Josef
Feneberg von Hurst. -
Landeëübliher Winkel dem Alois und Anton Dorn von Muthmannshofen,
95 Fl. 4 °/ziges Darlehen an Michael Riedmüller, Wirth in Muthmann®s- bofen, landetübliwer Winkel den vier unversorgten Kindern der Marianna Greither von Muthmannsbofen.
90 F[. 51 Xr. Kautionsfapital für die [andesabwesenden Brüder Alois und Anton Dorn von Schwenden, wovon die Hälfte mit 45 Fl. 255 Xr. an das außerebelihe Kind Franz Anton Funk von Muthmanns8hofen, resp. Hiten- linden mit 49/9 zu verzinsen ist.
den Bauers\öhnen Josef und Johann Haggenmüller von Osterwald, derzeik landesabwesend, der landeëübliheLWinkel auf den Fall ihrer Rückehr. 7
Winkel des Josef Waibel von Probst- ried, ¿
Winkelret des Iohann Vetter von Che- manns.
500 F[. 4%/iges Darleßen des Johann Georg Kaufmann in der Grasgrub. Winkelre&t der Maria Josefa Breher
von Ueberbah.
nderer.
Zur Beglaubigung: SeribteshHreiberei ee Es Kempten. eide.
Königliches Amt2gericht.
mann eingetragene Ablobung von 150 Thalern für
: n Salzwedel Band I. Blatt 43 Abtheilung 111. Nr. 10 für Caroline Friederike Beck-
kraftlos erflärt, i er Salzwedel, ten 15, Februar 1883.
Königliches Amtsgerid;t.
LX V.
M 43.
L E Vierte Veilage zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Auzeiger.
Berlin, Montag,
den 19. Februar
S3,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenshns, vo
von: 11. Januar 1876, und die im Patentgesez,
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
vom 25.
Post - Anstaltea, für Preußischen Staats -
Mai 1877, vorgeschriebezen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
Central-Handels-Ne
Das Central - Handels - Register füc das Deutsche Reih kann dur alle Berlin auch dur die Königliche Erpedition des Deutschen Reich3- und Königlich
gister für das Deut
m 39. November 1874, sowie die in dem Geset, betreffend das Urbebercecht an Mustern und Modellen
Das Central - Handels - Register für das
Abonnement beträgt 1 A 50 95 für das Vierteljahr. —
ersHeint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
1e DLETM), (9. 13.4,
Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das Einzelne Nummern kosten 29 4 —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
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VI. F. 1539, Verfahren zur Befreiung des Fuselôöls von üblem Geruch und Wassergehalt. — John Kivogsford Field in Lancaster, Tower, Battersca Park, Grafschaft Surrey (England); Vertreter; I. Brandt in Berlin W., Könige gräßterftr. 131.
VIII. B. 3727. Verfahren und Einrichtung zum gleichzeitigen Waschen von zwei, drei oder mehreren Geweben übec einander auf Breitwasch- mascbinen. -— F. Bernhardt in Fisbendorf b. Leisnig.
L. 2059. Nererung an Musterscheer- mascbinen. — 4. Labrosse u:d J. Richard in Paris; Vertreter: T. Braudt & G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
X. A. 819. Feder- Befestigung für Federbesen. Célestin Alfred Gllagnier fits in Paris; Vertreter: G, Milezewski in Frankfurt a. M.
X. L. 976. Feueranzündzr. — Car! Tierlich «& LenK in Raunerzrund bei Brambaxh in Sawsen.
XIT. P. 1440, Ansch({lagleiste für Papierbescbneide- maschinen zum Anulegen {maler Bücher, Karten u. f. w. — Joh, Pfeiffer in Cßlingen, Würt- temberg. i
XIE. G. 1962. Verfahren zur Reinigung von durch Eisen verunreinigter Metallsalzlösungen. — F. C. Glaser, Königl. RKommissionsrath in Berlin S8W., Lindenstr. 89.
XIV. J. 719, Neuerungen an der unt:r P, R. 13255 patentirten Ventilsteuerung für Dampf- mascinen; Zusa zu P. N, 13255, — Moritz Jahr in Gera (Neuß).
XV. B. 3785, Neuecungen an Mascbinen für Bronzirverfzbhren. John Bromley in Hunslet, Leeds, England; Vertreter F. Edmund Thode & Knoop în Drcsden, Augustusfte. 3 II.
MVEIL, #7. i815 Neuerungen an Kühlapparg- ten. — Jos2ph Fretlerick Littletom in Lon- don; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Il.
XVIIN. B. 3325. Darft:llung von \ch{micd- barem Eisen aus Erzen. — Bulls Iron and Steel Company Limited izn Liver- vool, England; Vertreter: Wirth & Co. in Fcankfurt a./Main.
XX, W. 1974. Apparat zur Verhinderung des GeräuscheÏ und zum Unsichtbarmachen de8 aus: tretenden Dampfes bei Straßenbahn-Lokomoti- ven. William Wilkinson in Wigan, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a./Main.
XXLI. G. 1922, Verfaßren Verhütung des Tönens oder Singens der Telegraphen- und Te- lephondrähte. Julius Grossmann in Stuttgart.
„ V. 536. Verfahren zur Herstellung von un- verbrennlißem isolirten Leitungsdraht. Vereinigte Gummiwaaren - Fabri- Ken Harburg - Wien, vormals Ménier — J. N. Reithoffffer in Harburg a./E.
XXXIV. C. 1087. Mechani®mus zum Ver- stellen von Stühlen und Tischen in vertikaler Richtung. — Edouara Calix in Zürich (Schweiz); Vertreter: Pau! W. Doepner in Berlin 8. Prinzenstc. 73.
R. 2144, Verstellbarer Rosettenßalter für Gartdinen. Hermanu RuckKkhaber in Gleiwi.
XXXVI. D. 1402. Neuerungen an Heizröhren. — Dessau-Cottbuser Maschinenbau- AKtien-Gesellschast, Filiale Cott- bus in Cottbus,
I. 721. Luftheizungêofen. -- B. R. JFung- fr, Stadtrath in Görliß.
K. 2409. Neuerungen an Wasser- und Dampfheizkörpern; Il. Zusaß zum Patente Nr. 15 608. -— Ernst Körting in Hannover.
R. 2093. Neuerungen an elektrischen Heiz-
2110
dur
apparaten. — Oswald Rose in Manchester, Yumeldung is ein Vatent versagt
Gngland ; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
W. 2334. Neuerung an Nosten für Negulir- Füllöfen. -— Gewerkschast Eisenhütte Westfalia in Eisenhütte Westfolia b. Lünen a. d, Lippe. i
XLI. M. 2103, Filzmaschine und Filzvorrictung
für Filzbänker, Garne 2c.; Zusatz zum Patente
M, 1829, — Ambrosius Marthaus in Oschatz
und Aurel PeoIstíter in Dresden.
S. 1776. Verstellbarer Pickenhalter. Gottlob Sauermann in Schweidniß i. Schl. LIV. W. 2399, ŒEtiquettenauffleb-Maschine. —
A. Weertih in Leipzig.
LIX. N. §28, (Sombinirtes Saug- und Druk- ventil für Pumpen. — Fr, NeuKireh in Bremen, Büreau Neue Börfe,
LXKIIL. B. 3632, Neuerung an dez Tretvor- richtungen für Velocipede, Wilh, Bäuerle in Augsburg, Olt’scbe Badc-Anslalt.
B. 3668, Neuerungen an Vorrichtungen
L.
XLITITLI.
Wirkungen des einstweiligen Schubes gelten als nicht eingetreten, iIasuo.
AXXIUV.
den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Klasse. L. Nr. 21811. Neuerungen an Windsetmaschinen.
zum Ausfezen und zum Detachiren von Booten. — Martin BourKke in Soungstown County of Mahoning, Ohio (V. St. v. N. A); Ver- treter: C. Kesseler in Berlin SW,, König- grätzersir. 47.
KISSSC,
LXIX. P. 1528. Neuerung an Einlegemessern. — Firma Ro». Paffrath Ww, in Solingen.
» _W. 2411. Herftellungên eise des Griffes an
Swneidewerkzeugen, — Gebr. Weyersberg in Solingen.
LXXI. D. 1455. Apparat zur Abnahme von Zritt]puren menfchliber Füß2. — Moritz Dimse in Loitz, Neu-Vorpommern.
LXXIE. G. 1929, Knallquecksilber-Detonator für Gescoß- uad Torpedo-Ladungen. — U, Gru- Son in Buck1u-Magdeburg.
LXXV. A. 808, Verfabren zur Darstellung e\sigsaurer Thonerde-Präparate. — Jul. Athenu- Sstaedt zu Bad Essen bei Os3nabrück.
N. 802, Verfahren zur Darstellung von Aeßstrontian bezw. Strontianbydrat aus \{wefel- faurem Strontian (Co-lestin). — H, Niewerth in Hannover, Königstr. 18,
Sch. 2266. Verfahren zur Darstellung von eisen Dae, — Dr. B. Schmaltz und Carl Ang. LoewWig in Stönebeck a./Elbe.
LXXVE. C. 1082. Kontinuirlih arbeitender Trokenapparat für lose Kamninwolle. — Charles CIad in Yivlar im Vogtlande (Sachsen) und U, Pornitz. vormals Florian Liebelt & Co, in Chemnitz.
_ D. 1436. Neucrungen an Trockenmaschinea für Woll? und Materialien. — Felix Dehasse in Lüttich; Vertreter: F. Elmund Th de & Kuoop in Dresden, Augutusste. 3 TT.
LXXK. Sch. 2180. Verfahren zur Erzeu- Vung einer matien V:rgoldung auf Porzellan- gegeuständen. Gebrüder Schoeuau in OUttensteinach.
LXKXXZELL. St. 798, Methode um Uhren zu stellen. — The Standard Time Com- pany in New-Haven, Conn. ; Vertreter : R'bert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamkr- straße 111.
LXXXV. B. 3826, CGirfulationsofen für Badewannen; Zusaß zu P. R. Ne. 19 177. — Josep1 Blank in Heidelberg.
H. 32283, Filtrirapparat. — N. P, Has- Sms in Kopenhagen; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamböburg.
A. 2707. Aibhahn; Zusaß zu K. 2626. — Toh. Kernaul in München.
W. 2336. Filteranlage für Abwässer. — J, b d Kreis - Kuitur- Jagenizur in Dort- mund.
LYXXXZEX. G. 1963, Maschine, welche NE woh! zum troë?ncn Reinigen und Sortiren, als au zum Wischen von Knollenfrüchten benutbar Ut. — J. Gottfried PFürchtezott Görlt in Döbeln. e : _Bd. 2669. Neuerungen an gerippten Diffusor- Sieben; Zusatz zum Patente Ne. 20 601. — Bartholonaeus EodI in Radotin (Böhmen); Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gnei- iciaustraße 109/119,
Berlin, den 19, Februar 1883. Katser!lihes Patentamt, Stüve,
Cæ
Berichtigung. Ja der Bekanntmachung , betref- fend „Patent - Anmeldungen“ Nr. 37 d. Bl. Journ. Nr. 6675 — muß es Klasse 89 statt „Fritz Schibler“ beißen: „Fritz Scheibler“,
Zurückziehung einer Patent-Anmeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereihte und an dem angegebenen Zage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußi- chen Staats - Anzeiger bekannt gemahte Patent- nmeldung ift zurückgezogen.
Kiaege,
L. 2301. Neuerungen an Weiden- ruthen- und Rohrschälmaschinen. Vom 25. JIg- nuar 1883.
Berlin, den 19. Februar 1883.
Kaiseriihes Batentamt.
Stüve.
i Versagung eines Patents,
‘Auf die nachstehend bezeichnete, im Meichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte worden. Die
automatischen andere faserige
[7807]
[7808]
V. W. 2141. Maschine zum Enthülsen und Reinigen grüner oder trockener Hülsenfrüchte. Vom 27. Juli 1882.
Berlin, den 19. Februar 1883.
Kaiserlihes Patentamt,
Stüve.
_ Ertheilung von Patenten, Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist
[7809]
Die Eintragung in die Patent- P, R. 21774 und 21 780—21 868. — B. W. Mart in London; Vertreter: C.
Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr, 109/110. Vom 16. Mai 1882 ab.
XIX. Nr. 21 832. Lenkbarer Schiebe-
XXI.
Klasse.
T. Nr. 21855, Neues
Möbius in Göversba,
Sevtember 1882 ab.
Nr. 21823. Fahrbares Bohrgestell mit daran aufgehängten, die Drehbohrer zugleich belastenden Betriebsmascinen. — J. Th. Jomes und J. H. Wild in Lecd8; Vertreter: Brydges & Co. in
Berlin SW., Königgräßerstr. 1907, Vom 9. Juli
1882 ab. i - VE. Nr. 21844. Neuerungen an dem unter
Nr. 16 449 patentirten Sieb- und Filtrirapvarat ; Zusas zu P. R. 16 449. J. Fischer in Wien; Vertreter: J. Brandt & 6. W. x. Nawrocki in Berlin W,, Leipzigerstr. 124, Vom 23 August 1882 ab,
VEIIT. Nr. 21864. Vorribtung an Rahm- und
T:ockenmascbinen für Gewebe, behufs Ausnuztzung
der dur die Zwischenräume der einzelnen Ketten-
glieder dringenden heißen Luft zum Trocknen der
WGewcbeleisten. — M. Sechubring in Cottbus,
Dresdenerstr. 55, Vom 29. Juni 1882 ab.
Nr. 21 867. Neuerung an Shacbt-Koksöfen. — E. Franzen in Angieur (Belgien); Ver- treter: G. A. Hardt, in Cöln, Sionsthal Nr. 11. Vom 18. August 1882 ab, XTEIE. Nr. 21 822, Neuerung an Röhrenbefesti-
gung. — C. Oertling in Neumünst:r i. H. Bom 5, Juli 1882 ab.
Nr. 21 834, Neuerungen an Wasserröhren- Dampfkesseln. — L. Gobiet in Düsseidorf- Oberbilfk. Vom 3. August 1882 ab.
Nr. 21843. Speisepumpen - Regulator für Dampfkessel. — Marie Lietzmmannm in Königs- Wust-rhausen. Vom 22, August 1882 ab.
Nr. 21 845. Neuerung an Ten-Brink-Keffeln. p A. Kux in Berlin W,, Kielganstr. 2, Vom 24. August 1882 ab.
Nr. 21847. Neuerung an Kondenfations8- wasser-Ableitern. — C. L, Strabe in Buctau- Magdeburg. Vom 5. September 1882 ab.
XTV. Ne. 21827. Erpansions-Regulirapparat für Dampfmaschinen. — J. G. Ulmann in Zürich; Vertretec: Wirth & Co. in Frankfurt ‘a. M. Vom 16. Juli 1882 ab.
XV. Nr. 21 813. Einrichtung zum Bogenaulegen für Dracckmaschinen. — J. J. Allen in Halifar, York, Englandz Vertretec: R. Lüders in Görlitz. Vom 9, Juni 1882 ab. :
Nr. 21815. Neuerungen an Buchdrukpressen. —— E. E. Gutt in Hxmburg, St. Geocg, An der Koppel Nr. 89, Vom 14. Juni 1882 ab.
Ne. 21 850. Neuerungen an Rotationë-Schnell- pressen mit geraden Deuckflächen für Vielfarben- druck; Zasatz zu P. N. 12 697. -— Sehmiers, Werner «& Stein in Leipzig. Vom 7. Sep- tember 1882 ab.
_Nr. 21862. Neuerungan der Falivorrichtung be i Notations-Maschinen. — Koenig «& Bauer in Kloster Oberzell bei Würzbucg, Vot!n 2. Fe- bruar 1882 ab.
Bazckmittel.
Savßsen.
—_ E. Bom 29.
V.
X.
Scchne? pflug — J. T. Fabel i; Ober-Eula bei Noffen i. S.. Bom 1, Auguit 1882 ab.
X. Nr, 21781, Elektrische Verschluß- und Gontrol-Borrichtung für Weichen- und Sianal- Hebel in Cexntral-Apparaten. — Ul, Füdel Co. in Braunsweig, Vom 831, Januar 1882 ab.
Nr. 21 788, Bremêvorribtung mit Hemm- Élößzen für Eisenbahnwagen auf geneigten Ebenen. -— W. Hellwig in Krasub, Böhmen; Ver- treter: E. Nechutuys, Ober-Werkführer der Kö- niglih Sächsischen Staats. Eisenbahnen in Chem- nitz, Sochsen. Voin 4, August 1882 ab.
Nr. 21 803. Verriegelungs-Apparat für be- wegliche Achsen der Eisenbahnfahrzeuge; 11. Zu- jaß zu P. R. 20905. — A. Klose in Nor- shach, Schweiz; Bertreter : F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 27. November 1881 ab.
Nr. 21860. Central-Weichen- und Signal- Stell-Apparat mit s\cktorcförmigen Arretirungs- stücen. — J. St. Williams in Riverton, New-Jersey, V. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW,, Gneisenaustr. 109/110. Vom 7, November 1880 ab.
Nr. 21804, Telephon-Controluhr.
J. A. Pel in Lütti, Belgien; Vertreter: G.
A. Hardt in Cöln, SGionsthal 11. Vom 7. Fe-
bruar 1882 ab. . Nr. 21 806. Neuerungen an Fernsprech-
anlagen und den dazu gehörigen Apparaten. —
H, H. Eldred in London; Vertreter : C. Pieper
in Berlin 8SW., Gueisenaustraße 109/110. Vom
16. Februar 1882 ab.
Nr. 21824, Anordnung von elektrischen Leitern. — Firma Siemens Brothers «& Co. Limited in London; Vertreter: F. C. Glager, Königl. Koinmissioasrath in Berlin 8W,, Lindenstr. 80, Vom 14. Juli 1882 ab.
Nr. 21 831. Dynamo-eleltrische Maschine, ge- nannt Cfklip8maschine, anwendbar sowohl als Motor als au als Generator. — P, Jabloch- Ko in Paris; Vertreter: I. Brandt & @. W. v. Nawroecki in Berlin W, Leipzigerstraße 124. Vom 30, Juli 1882 ab.
Nr. 21 83Z. Verfahren zur Herstellung einer biegsamen elektrisben Jsolirungämasse. -— A. Mackay und R, E. Goolden in London: Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. /M.
ausrückvorrichtung; i. Zusaß zu P. R. 20 824. A. J. Gravier in Paris; Vertreter: F. E, Taode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 IL. Vom 20, Auguît 1882 ab. Ï
Klasse,.
XXT. Nr. 21 863, Apparat ¿um Aufsucen unter- getauchter Metalmassen. — Ch, A. Me. Evoy in London; Vertreter: J, Moz:ler in Würzburg, Domstraße 54. Bom 2. Februar 1882 ab.
XXV. Nr. 21801. Neuerung in der Shloß- tonstruktion an der Lamb’shen Striämaschine. — Laue «& Timaeus tin Lóbtau- Dresden. Vom 19. Juli 1881 ab.
Nr. 21840, Schwingen - Anordnung am Kulirwirkstuhl, — W. R. Clauss in Chemnitz, Aue 32, Vom 16. August 1882 ab. S 2 Nr. 21 841, Kugelsörmiger Aufnehmcr für &Liechtmaschinen. — A. Bottenberg «& ler- tens in Barmen. Vom 16. Äuguit 1852 ab.
XXVAI. ir. 217853. Wasservertheiler für Gas- \crubber. Berlin — Anhaltische Maschinenbau - Actiengesellschaft (Zweigniederlassung BDBessam) in Vejsau. Wom 16. Juli 1882 ab.
Nr. 21793. Gazdruck - Regulator. — H. Unekel in Augsburg. Vom d. September 1882 ab.
Nr. 21 809, Neuerungen an Gasbrennern mit Vorwärmung dcs Gases und der Luft. — Ch. Westphal in Franffuct a./Maia. Vom 9, Mai 1882 ab.
__Nr. 21 837. Verfahren zur Befceiung des
Leuchtgajes von Ammoniak und damir verknüpste
Gewinnung von schwefel]jaurem Ammoniak. —
Vorster & Grüneberg in Kalf bei Göln.
Bom 8. August 1882 ab.
XAXTV. Nr. 21790. Kartoffeldämpftopf. — Ch, Marlier in Rudolstadt, LThücingen, Nathsgasse 290. Vom 15. August 1882 ab.
Ne, #1812. Schultisch mir beweglicher Sitz- platte. — Licht, Königlicher und Stadt-Bau- rath in Danzig. Vom 6. Juni 1832 ab.
Nr. 21817, Schnurspanner für Fenster- Roulcaux. — P. FrerekKs in Altona, Brun- nenstr. 45. Vom 20. Juni 1882 ab.
Nr. #1839, Neuerung an Gardinenftangen. — X. Ellow in Berlin 0, Marfusjtr. ò1. Vom 16, August 1882 ab.
Nr. 21854. Neuerung an zusammenlegbaren Behältern und Gestelle:. — A. F, Potts in Indianapolis, Marion, V, St. A.; Verteeter : C. Kesseler in Berün SW., KRöniggrägerstr. 47. Bom 19, September 1832 ab.
AXXVE. Ne. 21816. Negulator an Oefen, genannt Feuerhüter. — Th. E. Gehweiler in Cöln a. /Rhein, Am Hof Nr. 16. Vom 15. Juni 1882 ab.
AAXVRIEL, Ne. 21802. Neucrungen an Kocrt-
Zer- und Beschneidemaschinen. — A, láraeger
und U, Seleade in Dresden (Ersterer : Quer-
allee Nr. 14). Vom 12. September 1882 a».
XLL. Nr. 217953, Maschine zum Auflockern
und Mischen von Haaren, — U. F. Stollberg
in Offenbach a. M. Vom 839, Sevtember
1881 ab. i
XLLL. Nr. 21774, Oualitäts-Fruchtwaaze mit
automatishem Abstri-UApparat. — J, Florenz
in Wien; Vertreter: T, Brandt & G. W. yoa
S&awrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom
18, Oftober 1882 ab,
Nr. 21780, Zinsenberebnungsmaschine. — A. Hartmann in Apolda, Jena’\chestr. 11. Vom 15. Dezember 1881 gab.
Nr. 21787. Skalenw2age und Wägever- fahren. — E. Ubrig in Berlin, Moabit, Glenetburgerstr. 15. Vom 29, Juli 1882 ab.
Nr. 21794, Wähter - Controluhr. — W. Bauer in Wicn ŸII1l, SJosfcfstädterstr. 34: Vertreter : C. Pieper in Berlin 8W,, Gneisenau- straße 109/110. Vom 16. September 1882 ab.
Nr. 21797. Briefwaage. — koch. Fuge «& Peust in Hannover. Vom 1882 ab. i)
Nr. 21798. Horizontalstellung mit nur zwei Steüschrauben ohne Anwendung von Federn oder Stengelhaken. — L. Tesdorpf in Stuttgart. Vom 28. Oktober 1882 gb.
Nr. 21799, Nenerungen an Controluhren. — (6. F. Ranusom in (!cve- land, Dhio, V. St. A.; Vertreter: U. Pataky in Berlin 8, Annenstr. 24. Oktober 1882 ab.
Nr. 21 800. Flüssigkeitémesser. — A. Siuson Sl. Albin in Paris; Vertreter: J. Brandt & (+, W, v, Nawrocki in Berlin W., Leipziger» straße 124, Voin 2. November 1882 ab.
Nr. 21829, Neuerung în dem Verfahren und an Apparaten zum Lebren des Lesenas, des Rewbnens und anderer Lebrgegenstände — E. SYKeEsS und 0, 6, Abbott in Huddersfield, England, Vertreter: Brydgos & Co. în Berlin S8W., Königgrägerstr. 107. Vom 25. Juli 1882 ab,
Nr. L1 836.
“B T Ftnhopr 20, B LLODeCT
M T Ntpor YBaM!teCrer
Vom 29.
Manometer mit S{wimuner : I. Zusaß zu P. R. 21506. Rud. Jacger in Dortmund. Vom 29, September 1882 ab. XLIL. Nr. 218507. Neinigungsmascine für Klewtrohr. — Weinsdbderger Kord- und Weiden-Industrie Oscar Schleicher ia Heindberg. Vom 12. Oktober 1882 ab.
XLIV. Nr. 21801. Neuerung “an Cigarren- \spiten. J, C, Strössenreutkher in
”
Vom 11, August 1882 ab, : Nr. 21 842, Eleltromagnetisde Differenttal-
Nürnberg. Vom 8 September 1882 ab.