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die Schweine durch die betreffenden Grenz-Thierärzte hinsicht- lih ihres Gesundheitszustandes untersucht und dabei frei von

jeder verdächtigen Krankheitserscheinung befunden werden. 8.2

Uebertretungen der im s. 1 enthaltenen Einfuhrbeshrän- kung unterliegen der Bestimmung des F. 66 Nr. 1 des Reichs- geseßes vom 23, Juni 1880, bezw. des §. 328 des Strafgeseß-

buches. Gumbinnen, den 18. Februar 1883. Der Königliche Regierungs-Präsident. - Steinmann.

und die Besteuerung des Vertrie Getränken und Tabackfabrikaten

Der Präsident erö 8. 5 U. ff., betr. Getränke, sowie des fabrikaten. wurden die §8. 5—36 fa

Es folgt

bes von geistigen

ffffnete zunächst die Diskussion über steuerung des Ausschanks geistiger andels mit solchen und mit Taback- jedoch Niemand das Wort, und es st einstimmig abgelehnt, hung über den §. 1, welcher ton lautet:

Es ergri

e sodann die Berat nah den Beschlüssen der Kommis Die beiden untersten Stufen der Mai 1873, Geseßsamm aufgehoben,

Klassensteuer (8. 7 des L L. S. 213) werden vom so daß mit diesem Zeitpunkte die

Gesetzes vom 25. 1. April 1883 ab

Personalveränderungen. Königlih Preußische Armee.

Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. Berlin, 13. Februar. Bayer, Hauptm. und Gonzp. Chef vom Inf. Regt. Nr. 63, dem RNegt., unter Beför- derung zum überzähl. Major, aggregirt. Haberstrohm, Hauptm,, aggreg. dem Inf. Reat. Nr. 63, als Comp. Chef in das Regt. ein- rangirt. Graf zu Dohna, Sec. Lt. vom Ulan. Reat. Nr. 3, in das 1. Garde-Drag. Negt. versetzt. — 15. Februar. Osftermeyer, Major vom Inf. Regt. Nr. 82, dem Regt. aggreg. und zur Dienst- leistung bei der Eisenbahn-Abtheil. des Großen Generalstabes kom- mandirt. v. Woedtke, Majer a la suite dcs Inf. Regts. Nr. 71 und Direktor der Kriegë\hule in Erfurt, als Baks. Commandeur in das Inf. Regt. Nr. 82 versetzt. v. Stuckrad, Major vom Inf. Regt. Nr. 115, unter Stellung à la suite des Negts., zum Direktor der Kriegsschule in Erfurt ernannt. v. Caprivi, Major vom Inf. Regt. Nr. 112, unter Entbindung von dem Kommando als Adjut. bei dem General-Kommando des XIV. Armee-Corps, als etatsmäß. Stabéoffiz. in das Inf. Regt. Nr. 115 verseßt. v. Vignau, Hauptm. und Comp. Chef vom Inf. Regt. Nr. 17, unter Versetzung in das Leib-Gren. Regt. Nr. 109, als Adjut. zum General-Kommando des XIV,. Armee-Corps kommandirt. Müller, Major vom Inf. Regt. Nr. 115, dem Regt. aggregirt. v. Znanieccki, Hauptm. vom Inf. Negt. Nr. 115, zum Comp. Chef ernannt. Grüner, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 63, unter Beförder. zum Pr. Lt., in das Füs. Regt. Nr. 38, v. Vollard-Bockelberg, Sec. Lt. vom Ulan. Regt. Nr. 11, unter Beförder. zum Pr. Lt., in das 2. Garde-Ulan. Regt., versetzt. v. Faber du Faur, Sec. Lt. vom Ulan. Regt. Nr. 11, zum Pr. Lt., v. Heyden-Linden, Sec. Lt. vom Hus. Regt. Nr. 3, zum überzähl. Pr. Lt., befördert. Pescatore, Sec. Lt. vom Kür. Regt. Nr. 8, unter Beförder. zum Pr. Lt. und unter Bela. in dem Kommando als Adjut. bei der 29. Kav. Brig., à la suite des Regts.

gestellt.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, 13. Februar. Heyn, Oberst-Lt. a. D,, zuleßt Major und Abtheil. Commandeur im Feld-Art. Regt. Nr. 11, mit der Erlaubniß zum

ferneren Tragen der Unif. des Seld-Art. Regts. Nr. 10, zur Disp. gestellt. Heimbrod, Oberst-Lt. a. D,, zuletzt Major im Fuß-Art. Regt. Nr. 3, unter Fortfall der ihm bei seiner Verabschiedung ver- liehenen Aussicht auf Anstellung im Civildienst, mit der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Unif. des Fuß-Art. Regts. Nr. 6, zur Disp. gestellt. — 15. Februar. Frhr. v. Campe, Pr. Lt. vom 2. Garde- Ulan. Regt., der Abschied bewilligt.

Im Beurlaubtenstande. Berlin, 13. Februar. Ha- razim, Sec. Lt. a. D,, zuleßt von der Llndw. Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 83, der Charakter als Pr. Lt. verliehen. Bruns, Sec. Lt. a. D., zuleßt von der Landw. Inf. des 2. Bats. Landi. A Nr. 28, die Erlaubniß zum Tragen der Landw. Armee-Unif. ertheilt.

Nachweisung der beim Sanitäts-Corps im Monat Januar 1883 eingetretenen Veränderungen, Durch Verfügung des Kriegs-Ministe- riums. 13, Januar. Dr. Haase. Stabhs- und Bats. Arzt des Garde-Schüßen-Bats., zur Dienleist. als Hülfsreferent bei der Milit. Medizinalabth., des Kriegs-Ministeriums, vorläufig auf 3 Monate, Tommandirt.

Königlich Bayerische Armee.

Ernennungen, Beförderungen und Versezungen. Im aktiven Heere. Dur Verfügung des Kriegs-Ministeriums. 14. Februar. Durocher, Secc. Lt. des 5. Chev. Regts., vom 1. März cr. ab zur Intendantur des II. Armee-Corps kommandirt.

Abschtedsbewilligungen. 12. Februar. Stähle, Pr. Lt. des Inf. Leib Regts., der Abschied mit Pension und mit der Er- laubniß zum Tragen der Unif. bewilligt.

XTIL. (Königlih Württembergisches) Armee-Corps.

Im Sanitäts-Corps, 12. Februar. Dr. Scliephake, Assist. Arzt 2. Kl. der Res. im Res. Landw. Bat. Nr. 127, im aftiven Sanitäts-Corps, und zwar als Assist. Arzt 2. Kl. mit seinem bisher. Patent im Feld-Art. Regt. Nr. 29, angestellt.

Zu der Kaiserlichen Marine. : Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Berlin, 15, Februar. Graf v. Waldersee, Kapitän zur See

à la suite der Marine, in diesem Verhältniß au fernerhin belassen.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 21, Februar. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag 11 Uhr den Vortrag des Wirklichen Geheimen Raths von Wilmowski entgegen und empfingen darauf den Freiherrn von Hoiningen- Hüne, Chef der Fürstlich Thurn und Toxis’schen Gesammt: Verwaltung.

— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte gestern den Besichtigungen der 2. Reit- klassen des 2, Garde-Dragoner-Regiments in der dortigen Reitbahn bei. L

Von 11/, Uhr ab nahm Hötstderselbe militärishe Mel- dungen entgegen und ewpfing später den Rittergutsbesizer T R: Billenmoor und den Geheimen Nath Dr.

efffen.

Jhre Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin empfingen Nachmittags 5 Uhr den Grafen Wilhelm Pourta\ès und darauf den Königlich bayerischen Neichsrath Grafen von “ Lerchenfeld: Köfering.

_ — Der Bundesrath sowie die vereinigten Aus\{chüsse desselben für das Seewesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sißungen.

— Der Schlußbericht über die gestrige Sigzung A Mes der Abgeordneten befindet si in der Ersten eilage.

— In der heutigen (31.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Justiz-Minister Dr. Friedberg, der Finanz-Minister Scholz und mehrere Kommissarien bei- wohnten, stand als alleiniger Gegenstand auf der Tagesordnung: die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend den

Verpflichtung zur Entrichtung Jahre8seinkommen von mehr als

II. Drei Monatsrate

onatsraten der ersten Stufe der klassifizirten Einko Hebung, und zwar im Monate Juli, folgenden Monaten.

Hierzu lag Hammerstein vor : Haus der Abgeordneten wolle beschließen : 1) Absay I]. des §. 1 zu treiben : § 1 folgenden Absatz Il.

Vom 1. April 1883 ab wird bis auf sate der 9. bis 14. Einkommensteuerstufe ei zu dem Steuersatze der 15. bis 22. E \lag von 20 °%, zu dem Steners kommenfteuerstufen ein Zuschlag v

Der Abg. Frhr. von von dem großen, Steuerreformplan de der Kommission übrig gela}en sei. Reform der Klassensteuer untersten Stufen der Kla wolle, sollten nunm Klassensteuer aufgeh den Arbeitern, niht aber den klein Steuerdruck

der Klassensteuer erst bei cinem

n der Stufen 3 bis 12 der Klassensteuer, und eine Monatsrate der zweiten leiben fortan außer beziehentliÞch in den darauf

mmensteuer b

folgender Antrag [des Abg. Freiherrn von

2) dafür dem eiteres zu dem Steuer- n Zuschlag von 15 %%/,, inkommensteuerstufe ein Zu- aße der 23. und höherer Ein- on 25 9% erhoben. Hammerstein bedauerte zunächst, daß auf sozialpolitish.r Basis beruhenden ge so äußerst wenig in Von einer organischen jei gar nicht die Rede. Statt der vier sensteuer, wie es die Regierungsvorlage ehr nur die beiden untersten Stufen der Damit sei aber höchstens en Handwerkern geholfen, empfänden.

r Regierungsvorla

oben werden.

punkte bei der Steuergeseßgebung könnten, es fönnten nur so Frage fommen. besißenden Klassen Um dies durhzuführ kommensteuer nöthig, vom 1. April 1883 ab bis auf der 9, bis 14. Einkommensteue 15 Proz., zu dem Steuersay steuerstufe ein Zuschlag von 20 23. und höheren Einkommenst 25 Proz. zu erheben.

inanz Minister Scholz betonte, deshalb niht das Wort ergri folglosigkeit eines Versuch gewinnen, der Nothwendigkeit und Ersprießlichkei Maßregel zweifele die Regierung au aber gern bereit, die Vorschläge der Ko denn sie ermözlihten; 85 Proz. sämmreliher S schaffen, und das sei \cho [lution der Kommission e er dagegen nicht in der Lage ; Reform der direkten Steuer vo Wenn man aber ga steuer herantreten wolle, {läge zu machen, wie H Der Abg. Rickert ga niß mit den Ausführung bestritt, daß

eine Rolle zial-politishe Gesichtspunkte in er der Fall, dann müßten die für die besiglosen die Steuer tragen. , sei eine bessere Einschäßung der Ein- eshalb habe Weiteres zu dem Steuersatze rstufe einen Zuschlag von der 15, bis 22. Einkommen- Proz., zu dem Steuersate der euerstufen ein Zuschlag von

Sei dies ab

beantragt,

_daß er zur Licenz- ffen habe, weil er Majorität

steuer nur von der Er überzeugt t der vorgeschlagenen ch jeßt nicht. mmission zu acceptiren, wenn auch nicht 100, wenigstens teuerexekutionen aus der Welt zu n ein großer Gewinn. Zu der Reso- bindende Erklärung zu geben, sei doch werde die Regierung eine n der 5. Klasse ab in Erwägung n eine Reform der Einkommen- so sei es doch nicht rihtig noch Zu- r. von Hammerstein vorschlage.

d im Allgemeinen sein Einverständ- en des Ministers zu erkennen. Redner sozialpolitishe Bedeutung inne- jolhe Bedeutung die indirekten igsten Lebensmittel besteuerten. Einschäßung der Einkommen-

der Vorlage eine wohne; viel eher hätten eine Steuern, welche die nothwend Auch er sei für eine bessere Hammersteinsche Verbesserung der Einkommensteuer nit. das bestehende Provisorium noch Reform der Einkommensteuer

Einshäßung von unabhängigen O Instrumenten

Es sei kein Grund, fomplizirter zu machen. Die te dahin gehen, daß die niht aber von Es liege ausübenden Klassensteuer Gebrauch zu machen.

welhen doppelt

Regierung S eamten, von Exrekutionen bei der

so viele Exe-

und dreifaher Einwohnerzahl.

l h Aufhebung und vierten Stufe

der Klassensteuer würde scher Fehler sein, denn der Uebergang der vierten d sehsten Stufe sei shwer zu finden. Redner n Steuern allzusehr zu er- temann erklärte im Namen seiner Partei, it den Kommissionsbeschlüssen, stellte führung der Kontingentirung e in Aussicht.

der dritten ein großer politi zur fünften un warnte davor, das System der direkte s{hüttern. Der Abg. Büch sein Einverständniß m aber einen Antrag auf zu §. 5 der Kommissionsbes{lü} luß des Blattes erhielt der Abg. von Bennigsen

Wiederein

das Wort.

— Ein Bürge tritt nach einem gerihts, V. Civilsenats, vom 27. tungsbereihe des preußishen Allgem er den Gläubi alle Nechte des langt einen dem Gläubiger bestellte Hypothek bestellt war, Gläubigers aus der

Hypothek.

— Das Howziehen ciner barrière einer Eisenbahn gehört, nah einem Urtheil des Jenats, vom 2. Januar d. Z., und der dadurch hervorgerufen unter die erhöhte Schußzbestimm pslichtgesetes.

___— Der Bevollmächtigte jahsen:-meiningishe Staats-Mi ijt von hier wieder abgereist.

— Der Gen von Mainz, hat

Sachsen.

Urtheil des Reihs- Januar d. J., im Gel- einen Landrechts, soweit ger befriedigt hat, ohne ausdrüdliche Cession in Gläubigers gegen den Haupt

L: \ Z schuldner; er er- Anspruch auf das für die Schul

d vom Schuldner Pfand, und wenn für die Schuld eine alle Rechte des von ihm befriedigten für die berihtigte Schuld bestellten

sogenannten Ketten-Uebergangs- em Herannahen eines Zuges Reichsgerichts, 11, Civil- zum Eisenbahnbetriebe, e Unfall eines Menschen fällt ung des §. 1 des Reichs: Haft-

zum Bundesrath, Herzoglich nister Freiherr von Giseke

eral-Lieutenant von Loos, Kommandant Berlin wieder verlassen.

, 20. Februar. (W. T. B.) Heute önig den in Berlin akkreditirten

Dresden Nachmittag empfing der K

Erlaß der vier untersten Stufen der Klassensteuer

Kaiserlich japanischen Gesandten in Privataudienz,

um den ihm vom Kaiser von Fapan verliehenen Orden ent- gegen zu nehmen. Nach dem Empfoage nahmen der Gesandte und seine Begleiter an der Hostafel Theil. — Für morgen ist die außerordentliche Gesandtschaft zum Diner bei dem Minister

des Auswärtigen, von Fabrice, und Abends zum Hosconcert geladen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 20. Februar. (W. T. B.)

Im Herrenhause bestritt bei der fortgeseßten Debatte über

die Shulgeseßnovelle der Unterrihts-Minister, daß in

der Volksschule eine halbe Wissenschaftlichkeit gelehrt werde und daß die Religion und das Vaterland vernachlässigt würden; Dank der vortrefflichen Haltung. des Klerus habe fi in den leßten Jahren ein Handinhandgehen des religiösen und des welt- lihen Unterrichts herausgestellt, die Masse der Bevölkerung, die größtentheils hon aus der neuen Schule hervorgegangen sei, beweise ein großes Maß von patriotischen und dynastishen Gesinnungen und der Lehrerstand sei durhweg vorzüglich und stehe auf der Höhe seiner Aufgabe. — Schließlich nahm das Haus die Schulgeseßnovelle in der Spezialdebatte an.

— Im Abgeordnetenhause beantragte der Abg.

Herbst eine authentische Auslegung, respektive Abänderung des Paragraph 3 des Preßgeseßes über die Entziehung des Einzel- vershleißes der Journalke,

Niederlande. Haag, 20. Februar. (W. T. B.) Der

Minister der Kolonien, Stavenisse de Brauw, hat in Folge des Votums der Kammer über den Vertrag bezügli der Zinnminen in Billiton seine Entlassung gegeben.

Großbritaunien und Frland. London, 18. Februar.

(Alg. Corr.) Der Herzog und die Herzogin von Connaught verließen gestern Abend London, um sih nah Mentone zu begeben, woselbst Zhre Königlichen Hoheiten einige Wochen verweilen werden, ehe sie dem Hofe in Berlin den beabsichtigten Besuch abstatten.

— 19. Februar. (Allg. Corr.) Mr. Gladstone stheint

noch nit bestimmt an seine Rückkehr zu denken. Er läßt es ganz abhängen von dem Gange der Verhandlungen im Par- lament, ob er seinen Aufenthalt in Cannes nochch verlängern wird.

— 20. Februar. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißzung

des Oberhauses erwiderte der Staatssekretär des Auswär- tigen, Lord Granville, auf eine Anfrage Lord Delawarrs: die Aufhebung der Kapitulationen in Tunis sei niht vorgeshlagen worden. Was die Frage wegen Auf- hebung der Konsulats-Jurisdiktion angehe, so habe England der französishen Regierung mitgetheilt, daß es jedwede Modifikation, die alle Nationalitäten befriedigen könnte, in Erwägung ziehen werde. Er glaube, die übrigen Mächte haben ähnliche Antworten ertheilt. England werde alle den englischen Unterthanen in Tunis vertragsmäßig zustehenden Rechte auf- rcchterhalten.

Im Unterhause brachte bei Fortseßung der Adre ßÿ-

debatte Gorst sein gestern angekündigtes Amendement ein, welches verlangt, daß mit Rücksicht auf die in. Kilmainham stattgehabten Enthüllungen kein weiterer Versuch gemacht werden solle, die Unterstüßung von Personen in JFrland dur Zugeständnisse an die ungeseßliche Agitation zu erkaufen.

Die Donaukon ferenz trat heute Nachmittag um 21/, Uhr

zu einer Sigung zusammen, welcher alle Delegirten der aus- wärtigen Mächte, mit Ausnahme Rumäniens, beiwohnten.

Dublin, 20. Februar. (W. T. B.) Der Kronzeuge

Carey hat die Ehefrau des Sekretärs der Land- und Arbeits- liga-Assoziation Byrne als die Ueberbringerin der bei dem Morde gebrauchten Messer nicht zu identifiziren vermocht ; legt:re ist in Folge dessen wieder auf freien Fuß gesetzt worden.

Fraukreih. Paris, 20. Februar. (W. T. B.)

Ferry hat die Bildung des neuen Kabinets noch nit beendet, Die hauptsählihsten Journale weisen darauf hin, daß alle Parteien hinsihtlich ihrer Ansichten Opfer bringen müßten, um die Bildung eines stabilen Kabinets zu er- leihtern. — Der „National“ spricht sih lebhaft tadelnd gegen die Kundgebungen der Gruppen der Kammer aus, welche, indem sie die verschiedensten und von einander abweichendsten Wünsche äußerten, das künftige Kabinet zu einem ohnmähtigen zu machen drohten. — Der „Temps“ sagt: das Land wolle cine starke Regieruna, die . sih weniger damit beschäftige, Ausnahmegeseße zu forciren, als dafür zu sorgen, daß von allen Bürgern diejenigen Gesetze befolgt würden, welche die Nuhe, die Arbeit, die öffentliche Woßhlfahrt, die Sicherheit und die nationale Ehre \{üzen. Es sei die Aufgabe des Ministeriums und niht die der Kammer, ein Programm aufzustellen; leztere habe das Pro- gramm nur anzunehmen oder abzulehnen.

— 20. Februar. (W. T. B.) Das Ministerium des Aus-

wärtigen ist Challemel-:Lacour angeboten worden; wenn dieser dasselbe annimmt, wird Ferry Unterrichts: Minister werden, andernfalls würde Ferry das Ministerium des Auswärtigen übernehmen. Als Kriegs-Minister ist General Campenon in Aussicht genommen, als Minister des Jnnern Waldeck: Rousseau. Wie versichert wird, soll die definitive Zusammenseßung des Kabinets morgen Nachmittag erfolgen.

Italien. Rom, 20. Februar. (W. T. W.) Na

einer Meldung der „Agenzia Stefani“ aus Konstantinopel verlangte der italienishe Botschafter, Graf Corti, von der Pforte die Bestrafung der Urheber der Beleidigung des italienishen Konsulats in Tripolis und sofortige öffentlihe Satisfaktion. Gleichzeitig theilte Graf Corti den Abgang eines italienishen Panzerschiffes nah Tripolis mit. — Die Nachricht, daß Jtalien ein Armee-Corps zur Okkupa- tion von Tripolis ausrüste, und daß an der Expedition zwei Panzerschiffe theilnehmen würden, wird von der „Agenzia Stefani“ für unbegründet erklärt.

Anläßlih des fünften Jahrestages seiner Erwählung

empfing der Papst heute die Glückwünsche der Kardinäle und hielt später in seiner Privatbibliothek Cercle.

Türkei. Konstantinopel, 0. Februar. Wie der

„Polit. Corr.“ gemeldet wird, hat die Pforte neuerdings ein Rundschreiben versandt, in welchem sie erklärt, daß sie fest ents&lossen sei, die montenegrinis ce Grenzfrage in be- friedigender Weise beizulegen und den eingegangen Ver- bindlichkeiten nahzukommien.

— 20. Februar. (W. T. B.) Da der französishe Bot-

schafter Noailles keine önstruftionen empfangen hat, ist die Botschafterkonferenz, die sih mit der Frage zu beschäf- tigen hat, od RNustem Pasha Gouverneur dc¿s Libanon

bleiben soll, bis zur Beendigung der Ministerkrisis in Frank- reih vertagt worden.

Rusland und Polen. St. Petersburg, 21. Fe- hruar. (W. T. B.) Dem „Golos“ zufolge ist die Ernennung des früheren Bischofs von Plozk, Hintowt, zum Metr9- politen aller fatholishen Kirhen Rußlands nunmehr erfolgt. E

Schweden und Norwegen. Christiania, 17. Fe- hruar. Die von dem König bei der heutigen Eröffnung des Storthinges verlesene Thronrede hat folgenden Wortlaut:

Gute Herren und norwegishe Männer! Das nun vergangene Fahr brate eine rede Ernte, und die Erwerbszweige des Landes aben si im Uebrigen au als im Fortgange befindlich gezeigt.

Für mib und meine Familie ift es reid an Glück gewesen. Es ift der Königin und mir vergönnt worden, unsere Silberhochzeit zu feiern, und am 11. November vorigen Jahres genossen wir die große Freude, daß uns ein geliebter Enfel geschenkt wurde. Der aus beiden Neranlassungen empfangenen zahlreiden Beweise der Ergebenheit, womit das norwegische Volk dem Königshaufe entgegenkommt, werden wir stets mit inniger Erkenntlichkeit gedenken. -

Dic freundscbaftliden Verhältnisse zwi*{Wen den vercinigten Reichen und sämmtlichen übrigen Mächten sind fortdauernd un- aa f A baben sid im vergangenen Jahre als zur Bestreitung der der Staatskasse obliegenden Ausgaben ausreichend er- wiesen, Ich habe mich im Stande gesehen, Ihnen ein Budget bor zulegen, welchem zufolge angenommen wird, daß die nothwendigsten Forderungen für die Bedürfnisse und die Entwickelung des Staates werden gedeckt werden Éönnen, ohne eine Steuer auf Cinkommen und Vermögen oder eine Erhöhung der jeßigen Abgaben auf Konsum- gegenstände in Vorscblag zu bringen. Um das Gleibgewicht im Budget berzustellen, ist es jedo nothwendig geworden, den Vorfclag wegen einer Erweiterung der Stempelsteuer aufs Neue vorzulegen, In Betreff eines neuen Handels- und Schiffahrts-Traktats zwischen den vercinigten Reichen und Spanien habe ic Verhandlungen ein- geleitet, welche noch nit Ene sind. Inzwischen bleibt der áltere Traktat fortgeseßt geltend. L e E die Bolleudung ter Eisenbahn durch Jämtland ift im vorigen Sommer cine” durchgebende Eisenbahnverbindung zwiscen der Nordsee und der bothnisben Bucht hergestellt worden. Diese neue Verbindungsbahn wird dea gegenseitigen Umsaß erlcihtern und die Vereinigung zwischen den Brudervölfkern befestigen, S Die östliche Linie der Smaalensben Eisenbahn und die Eisen- babn von Laurvik nah Skien sind vollendet und dem allgemeinen Verkehr eröffnet worden. Von den genehmigten Cisenbahnanlagen ist nur noch die Bahn von Bergen nach Voß übrig; dieselbe wird aber bald vollendet sein. - : S

: Ich wiederhole meinen Vorscblag wegen der Anlage einer Eijen- abn zwischen Kongévi iger und Elverum, damit vom Storthing darüber Beschluß gefaßt werden kann, ohne daß ich jedoch davon aus- gegangen bin, daß die Inangriffnahme der Bahn bereits im kommen- den Budgettermin geschehen kann. E :

Gbenfo wie id im Jahre 1880 dem Storthinge den jeßt rubenden Vorsblag zur Vorbeugrng der Umgehung der Berfassungêvorschriften bezüglich des Stimmrechts unterbreitete, 'o habe id meine Aufmerksam- feit darauf hingewandt, ob dem gegenwärtigen Storthing cin BVor- slag zu machen sein dürfte wegen Veränderung der genannten Ber- fafsungsregeln im Uebrigen, in der Richtung, den Forderungen auf Erweiterung des Stimmrech{ts entgegen zu fommen. Cin Berfassung2- änderung8antrag von mir, auf die Lösung der Frage wegen der Theilnahme e an den Verhandlungen des Storthinges abzielend, liegt bereits vor. - i

“Ein Gesetentwurf, betreffend die Dissidenten, namentlich be- zweckend, ibren Gemeinden größere selbständige Gerechtsame zu geben, wird dem Storthing vorgelegt werden. Ÿ

Auf dem Gebict der Geseßgebung werden außerdem mehrere andere Vorschläge gemadbt werden. Einzelne Geseßentwürfe, welche früheren Storthingen vorgelegt worden find, ohne daß ihre Behandlung dort beendet wurde, werden wiederholt werden. Besonders rite ih die Aufmerksamkeit des Storthinges auf des Vorschlag wegen eines Pensionégeseßes für Abschied nehmende Givil- und Militärbeamte.

Ic erkläre die Verhandlungen des Storthinges für eröffnet, erflehe den Segen Gottes über Ihre Arbeiten und verbleibe Ihnen, gute Herren und norwegische Männer, mit aller Königlichen Huld und Gnade wohl gewogen !

Amerika. Washington, 21, Februar. (W. T. B.) Der Senat hat seine Tarifvorlage mit 42 gegen 19 Stimmen angenommen. Zu den vom Senat an- genommenen Amendements gehört die Bestimmung, wonach der Zoll für galvanisirtes Eisenblech und Stahl 21/2 Cents pro Pfund betrögt, Die Amendements, betreffend die Erhöhung der Zölle für mehrere Sorten von Wolle, wurden abgelehnt. Gegen die Vorlage? stimmte von den Republikanern nur eizer, für dieselbe von den Demokraten acht.

Zeitungsftimmen.

Die „Elsaß - Lothringische Zeitung“ schreibt:

Die Reichstagsvcerhandlung vom 9. d. M. über die französischen Militärpensionen bat begreifliher Weise in Elsaß-Lothringen _ einen wenig günstigen Eindruck hervorgerufen. Derselbe spiegelt sib in Aeußerungen der Presse und u. A. in dem dem Landeéaus\chuß vor- liegenden Antrage, jene Erhöhungen auf das Budget des Landes zu übernehmen. :

Aber die Verhandlungen regen doch nocch zu einer anderen Bc- trabtung an. Ñ i i S

E die Pensionäre und für den Anspru, den ihnen nicht das

Recht, wohl aber die Billigkeit gewährt, hat Niemand das Wort ge- nommen — als der Vertreter des Bundesraths. Es handelte nich aber doch um eine Angelegenheit, welce, wie der „vorerwähnte Antrag beweist, aus\cließlid Elsaß-Lothringen und Elsaß-Lotbringer betrifft. Wo waren dabei die Reichstagsabgeordneten unseres Landes? .. War von diesen Keiner in Berlin, um in dieser spezifisch elsaß- lothringiihen Angelegenheit für seine Landêëleute das Wort zu er- greifen ? : A j Vou Reicbâtage ift allerdings niht zu verlangen, daß er elsssie ser als die Clsâfser sei. Wenn die Abgeordneien unseres Landes auf die Vertretung folcer Intercssen verzichten, und sie ohne Weiteres preiégeben, dann ist nit zu erwarten, daß den französiscen Pensio- nären oder überhaupt den Interessen von Elsaß-Lothringen aus den anderen Mitgliedern des Reichstages ein Anwalt erstehe, und es war allein der Regierung vorbehalten, ihre Fürsorge — leider vergeblich — geltend zu machen. :

Vielleicht E: die Wähler sich diesen Vorgang und feben kei der nähsten Wahl darauf, daß sie Abgeordnete bekommen, die si der Interessen des Landes und seiner Bevölkerung wirklih annehmen und das ihnen anvertraute Mandat auch praktis ausüben. _ 2:

— Jn der „Nationalliberalen Correspondenz finden wir folgende Aeußerung: : ; S 1 Die Ap der Unteroffizier-Vorshule in Neubreisah ist eine der bcdauerlid sten Entscheidungen, die der Reichstag in seiner gegenwärtigen Session getroffen, und wir möchten sehr G LIER, ob man im Lande der Mehrheit für dieses Votum Dank weiß, un ob der Jubel im Lager der Fortschrittêpartei geretfertigt war. L Der Eindruck der Ablehnung in den Reichslanden felbst und im Auslande wird ohne Zweifel ein derartiger sein, daß er uns Anr aus Peinlicste berühren kann, schon die Mißdeutungen, denen das a unterliegen wird, hätten alle Nationalgesinnt:n von 2 t scheidung im ablehacnden Sinne abhalten follen. Recht charakteristisch

war dabei wieder einmal die Haltung des Centrums. Die Partei zeigte sih wieder eirmal in voller Spaltung. Recht bezeih- nend war au die Haltung der reicéländisden Abgeordneten. Bei dieser Frage, die, von der militäris-politishen Seite ganz abgesehen, doch auch wichtige provinzielle und lokale Interessen in si \{loß, war ein einziger reihsländischer Abgeordneter anwesend, und dieser sprach und stimmte für Ablehnung.

— Jn der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“

lesen wir:

Die Frage der Swiffahrts-Subventionen ift bei Gelegenheit der

Verhandlungen über den Etat des Postdienstes aub im LR Een Parlamente zur Erörterung gelangt. Mehrere Redner verlangten | ie Errichtung neuer Linien und die Aufnahme einer großen Anzabl Von Stationen in das maritime Verkehr8neß und tadelten die Lässigkeit, deren speziell die Zocietà iraliana di Navigazione (Florio-Rubattino) in der Erweiternng ihres Dienstes fich scbuldig mache.

: ; E Œ »ndoL2.+ Dio Der Minister Baccarini entgegnete hierauf Folgendes: Die von

s B S S T zj den Vorrednern aufgeworfene Frage der Subventiorirung der Sees scifahrt muß in zwei Theile gescbieden werden, woron der eine

T : : u E L M aty Theil die Amelioration der Schiffahrtsbewegung im Allgemeinen, der

andere die besonderen Fälle, welche die Redner berührten, zum Gegen- stande hat. Was die Verbesserungen anbetrifft, welhe in den Vertrag

mit der Società italiana di Navigaz'one (denn nur um diefen geseß-

lih genehmigten Vertrag kann es si handeln) aufzunehmen find, 10

muß man sid gedulden, bis der Bericht der Enquetekommission über die Merkantilmarine dem Hause vorliegt. Für eine Ausdehnung der Postscbiffahrt spreben viele Gründe, und man wird zu den_neun Milionen, die unser maritimer Dienst gegenwärtig dem Staate fostet, noÞ weitere Summen binzufügen müssen. Wenn ic es nit {bon gesagt habe, so sage ih es jeßt, daß der Staatsbeitrag an dic Sciffahrts-Compagnien auf jähriih 12 Millionen wird zu bringen sein, wenn man die!elben in die Lage verseßen will, es mit der \remden

V

Konkurrenz aufzunehmen u. \. w.

Die „Neue Freie Presse“ meint, die Nutßanwendung obiger - E . Á e” e .- , La. ü L 24 Aeukerungen auf die Verhältniffe in Oesterreiw-Ungarn mate 1d

leiht. Auch die Nutanwendung für Deutschland [tee sich ebenso aus dem italienishen Vorgehen, wie aus dem in Nr. 79 der „Nordd. Allg. Ztg “ resumirten Vorschlage des amerikanischen Staatssekretärs für die Marine sehr leicht ziehen. . . ..

— Die Einleitung zu dew deutschen Marktbericht über

Eisen in „Glasers Annalen“ lautet, wie folgt:

Der Pulss{lag des Weltmarktes ift andauernd ein normaler,

Große Eisenwerke sind in ihren Notirungen „troß der abwartenden Stellung der Käufer durchaus fest und dürfte diee Tendenz wohl noch einige Zeit währen, bevor ein frisces, reges ge]Wäftliches Leben zum Durcbbruch kommt. Man scaute in früheren Jahren bei den

Preisnormirungen immer ängstlich nach den englischen Handelspläten,

L IES

um zu erspähen, wie Wa1rants notirt wurden. Von dieser nit mebr zutrefenden Auffassung der Lage unserer Eisenindustrie ist

die Allgemeinheit zum Theil wenigstens {on zurückgekommen, da

selbst denjenigen, welche die Leistungen ihres Vaterlandes stets mit Voreingenommenbeit oder Engherzigkeit zu betrachten gewohnt waren, nacbgerade flar zu werden sceint, daß auch Deutschland nicht blos so gut wie andere Staaten exportberechtigt, sondern au dazu befähigt ist. Deutsche Materialien und Fabrikate erfreuen si in

fernen Ländern, freilih nach barten und s{wercn Konkurrenzkämpfen,

ines gegründeten Nufes, um so mehr muß es in Erstaunen seßen, enn U E daß cine Bremer Dampfsciffahrts-Gesellschaft sehr bedeutende Bestellungen englishen Schiffswerften zugewendet hat und statt die einbeimisce Indu'trie zu fördern, nur dazu beiträgt, derselben die Konkurrenz noch schwerer zu machen. Do wollen wir uns das Zu- funftébild deutscher Arbeit durch folde Vorkommnisse nit trüben lassen ; Deutschland macht mit feiner Industrie derjenigen in Amerika und England {on empfindlide Konkurrenz, welche bei unserer ganzen Machtentfaltung sicher von den besten Erfolgen gekrönt werden wird.

Kunst, Wisseuschaft und Literatur.

Die Entscheidungen des vormaligen preußiscen Ober-Tribunals auf dem Gebiete des Civilrehts, Für das Studium und die Praxis bearbeitet und herausgegeben von O. Rehbein, Kammergericbts-Rath. (Berlin 1883, Verlag von

W,. Müller.) — Von di-sem Werke liegt die erste Lieferung or, Nacþ dem Vorwort ist der Gedanke des Unternehmens in dem Her- auêgeber zuerst aus der Beobachtung, die er in seiner Thätigkeit als Richter und als Examinator zu macen geglaubt, entstanden, daß der junge Jurist keine oder nit mehr genügend En! scheidungen lese, seitdem die Sammlung der Entscheidungen des höchsten Gerichtshofes in Preußen auf nabezu zweihundert Vände gestiegen ist und noch die Sammlungen der Entscheidu: gen des Reichs-Dber-Handelegerichts und des Reichegeribts hinzugekommen sind. „Für die Praxis hat es ci Miet Gf cu Dag fle, vielfach unselvsiaidis, Lat b SliLe [E oen u entscei- denden Fall in den Entsceidungen der höchsten Gericts- hôfe sudt; für den jungen Juristen hat es dahin geführt, daß ihm jene umfangreihen Sammlungen \ckwer zugänglich geworden find und daß ihm Zeit und Muße fehlt, sie mit Vortheil zu benuten. “L Und doch ift das Studium von Entscheidungen für den junge n Jus risten unentbehrlich. Die Bedeutung des großen Römischen Recbts- bues und sein unvercänglicher Werth als Lehrbuch ruht viel- leiht nit zum kleinsten Theil darin, daß es den Nechtsgedanken und den Rechtésaß in stetem Zusammenhang mit konkreten Thatsahen und dem einzelnen MNechtsfall und aus, ihnen heraus entwoickelt. Nichts vermag den juristishen Blick und das Urtheil so zu s{ärfen, wie die Da1legung eines Recbtéê- satzes an einer Reihe von Thatbeständen, welche zugleich seine Probe enthalten, ihn lebendig gestalten und in dieser lebendigen Gestaltung nach Inhalt und Tragweite verständlib machen. . ..* Bon A Gesichtépunkte aus zunächst ijt die Arbeit unternommen und aus- geführt; ißre Methode ergab sich daraus von selbst. Nicht l fonnte cs ankommen, jede Entscheidung mitzutheilen ; mitgetheilt sind nur diejenigen, welche für das Verständniß der cinzelnen Rechtéinstitute und Rechtésäße von grundlegender Bedeutung sind, und in den Anmerkungen ist daran die Dar- legung der Entwickelung und Auébildung „der e V der Praxis des Ober-Tribunals geïnürft. _Dabei ift es gie Rechtsprebung des vormaligen Reichs-Ober- Handelsgerichts un e Reicbsgerichts nicht unbeachtet geblieben. Auf die Litteratur des preußischen Rechts ist überall verwiesen. Die Formulirung von Krebtsarundsäben ist vermieden; sie sollen aus den Entscheidungen selbst gefunden werden, Der Thatbestand jeder Entscheidung a möglichster Kürze und doch vollständig wiederzugeben E 08 ordnet sind die Entscheidungen im V escntlien nach dem A des Landrecbts, ausgeschlossen die aus dein Gebiete des Handels- uw Wecbselrechts, weil auf beiden die neuere Gesetzgebung das l L V nicht blos bescitigt, sondern auch fo vielfa andere Bahnen Gs geschlagen hat, daß die Necbtsprehung des Ober-Tribunals r 19 h historisden Werth hat. Die erste Lieferung {li ßt mit §. 135 I. d A. L. R. Die Sammlung, welche in diefer Form au für die Praxis nußbar sein wird, wird vorauésichtlich bis Gnde dieses Jahres vollständig vorliegen und ca. 35 M kosten. Ein ausführliches Sach- und Quellen-Register wird in der lcttea Licferung enthalten sein. — Das im Verlage von J. p n Berlin E R A \{ienene Werk: Die Civilprozeßordnung für das Sia Rei ch nebst den auf den Civilprozeß vet Gen Se stimmungen des GerichtsvcrfassungEgescßes und den Cinfü tungs, geseten, erläutert von Dr. J. Struckmann, Geh, D und Landgerichts-Präsident und R. Koch, Kaiserlicher Geh. e 5 Finanz-Rath, Reichsbank-Justitiarius und Mitglied des Rie Sir an Direktoriums“ liegt jet bereits in vierter vermehrter und E Auflage vor. — Das treffliche Bu) genießt längst H Lu ben Kreisen großes Ansehen; auch wir haben nach dem Erscheinen der ersten Auflagen niht unterlassen, auf dasselbe aufmerksam zu

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cæ U

Stanzischen

historiscen

Städte derselben, ¿elner Generäle, Minister, Biscböfe und ferner versciedene 1 niken und Urkunden u. \. w.); gescbicte (insbesondere aus dem 19 \chaft; II[, 426 Nren., Linder Curopas, Afrikas, f j (24 Nrn.) ; 19. 33 Schriften, betr. Genealogie allen 4 Abtheilungen findet er 1, Abth. beziehen sih namentlich Provinz und Stadt, sowie auf Schlesien. — Unter dem

Kaiser- strebsame historische } i _nament- lih die Urkunden der Erzbischöfe von Hamburg-Bremen, des Herzogs Heinrich des Löwen und die in den ersten Bänden des meccklenburgi- ichen Urkundenbuches gesammelten mecklenburgischen Urkunden des XIII. Jahrhunderts is Auge. / heile A aus Meclenburg gebürtigen jungen Gelehrten, weler Me in Cöln einen interessanten Vortrag über Frauenbildung im Mitttel- alter bielt, vom Großherzog von Mecklenburg-Schwerin unlängst d Verdienstéreuz des Haus-Ordens der wendischen Krone in Gold ver- iehen worden. —

E, E Nr. (2069 v. 24, Februar) der eIllustrirten Zeitung“ wird außer ihrem gewöhniiwen Inhalte no, seSzebn Bilderseiten zur Ecinnerung an Richard Wagner und „eine Werke Porträt Richard Wagners. — Geburtshaus, Villa Wahnsfried, Sterbehaus. — Die erste Aufführung von „Cola im Köntglichen Hof-Theater zu Dresden. (Abbildung aus dem Jahre 1843.) — Sclußscene aus „Der liegende E (Abbildung aus dem Jahre 1843 ) — Scene aus -Tann âu D Elisabeth im Gebet. — Elsa und Lohengrin im Brautgemach, — Tristans Tod. — Scene aus „Die Meistersinger.“ — Das Wagner- Theater in Bayreuth. — Aus dem Bübnenfestspiel „Der Ring des Nibelungen“ in Bayreuth: 1) „Das Rheingold“ : Rheintöchter. 2) „Die Walküre“: Brünhildens Erwachen.

Zaubergarten.

der neucn Auflage | deutschen Praftifern ein Verlage

cinzufügen

Der Kommentar hat mit der vorliegenden neuen Auf- lage abermals einen Schritt weiter gethan. Wie d Auf lagen der Gerihts- und Anwaltspraris ein Hülfsmittel boten, fo ift jeßt die Praxis als Mitarbeiterin in Anspru genommen, vornehm- lid die Entscheidungen des Reichsger Ret einen immer breiteren Raum gönnen. For d 1 die Literatur thätig, tiefer in den Geist der Civilprozeß-Ordaung ein- zudringen und alte und neue Streitfragen “anz j Daher war der Stoff ein überaus reiber, fang des Bucbes eine bedeutende Erweitcrung erfahren hat. Methode sind die alten bewährten geblieben. wird : i è cinem ausgezeibneten Hülfsmittel bei den e freundlihe Aufnahme gesichert sein.

von C. A. Starke in Görliß Zeit das große kberaldiste Pracbt- werk: Grünenberg, Ritters undBurgerszuCofstenz, pu, vollbbrabt am nünden Tag dées Abrellen, do vierhundert drü und acbtzig jar“, in Farbendruck neu ge von Dr. R. Graf Stillfried-Alcántara und Ad. M: Hilde- brandt. Dieser Ausgabe fehlen nab dem Stanzishen Papiercoder 30 Blatt, welbe dem Werke in F ein Lieblingswunsc

ck tr

bergschen Wappenbucbes, wie auch in pietätvoller über den Verdiensten des af ie haben \sich Prof. Ad. M. Hildebrandt und der Ve

am 9. April d. F,

d und

enthalten, und zwar:

neuen Zollgesezgebung

mehrerer Deutscclands de elben ,

einzelner

S 4 Tttel

heraus

und

Beendigung des Wapvpenbues Papiercoder in

so werden die Abz: Tut Wappenbuh“ um baldige Aufgabe des Auftrags gebeten.

— Die Buchhandlung von Joseph Jolowicz in Pose die ein reihaltiges, fast alle Wissenschaften umfassende quarischbes Bücherlager führt, ü Wissenschaften und Materien geordnete Kurzem die Nr. 75 derselben i: zeibniß von 1817 Schriften aus dem G | Hülféwissenschaften

historische

be L

zei

Studien

2 M

Geschäftslage zu verdanken ift.

WBaaren- Waarea- einfuhr auéfuhr Millionen Millionen Thaler. Thaler. 105,94 143,62 111,34 140,93 128,39 170,56 136,598 156,65 153,70 176/52 152,64 185,33 167,78 182,96 181,70 189,27 188,67 162,94 212,07 163,35 209,59 175,36 219,69 178,04 221,49 170,77 181,66 172,95

I N d Junghauns W er e day A atn vine i 1860 war also die Ausfuhr größer während 12 Jahren, die Einfuhr überwiegend während 11 Jahren, In den Jahren 1834—1864 erscheint unsere Handelsbilanz Me aktiv: die Ausfubr hatte höheren Werth als die Tinfußr. S im Jahr? 1865 erfolgten Ermäßigung der SPhußzölle ward aber das

die früheren Auf- ribts, welhe dem Civilprozeß- Fort und fort ift ferner

anzuregen oder

erschien seiner Wapven- herausgegeben

1 eines Ergänzungs-

verstorbenen

ung des Grünen-

Grafen

Facsimile - Farbendri gänzungsband der Oeffentlichkeit zu übergeben. dieses Supvlements, dessen Preis inkl. Registers troß Herstellungskosten nur auf 40 beschränkte scin

Fot cioH 19A festaeletzt wurde,

Kataloge erscheinen, : M1 E E E

enthält ein Ver- der Geschichte und der 1171 Schriften über Bei df - o hthto (Roiduthts dos Hltorth 8 2 Gescdichte (allgemeine Weltgeschichte, Gescbidte des Alterthums, des Mittelalters und der neueren Zeit, Geschichte der einzelnen : und Amcrikas, Land\chasten

auSgaeg

Länder überhaupt, einzelner E Bisth einzelner Kaiser, an hervorragender Persc eitiriften, Sammlungen von Chro- 177 Striften, betreffend Kriegs- úJabrhundert) unck Krieg8wifsen- ie (allgemeine , Reisen und Karten und Numis8matif, In man werthvolle und interessante Werke.

(f Æ Artist f N viele Schriften auf P

Geo

Añens und

Bischofs- und Fürsten- Urkunden A Aa " a Aa in Urfundenlebre“ 8 XIL, und XIII, Jahrhunderts, Beiträge zur Urkundenlehre“, hat Dr. Gustav von Buch wal in Rosto

in Preetz ein shäßbares Werk b Das Buch, welches 6 Schrift- tafeln enthält, behandelt zum ersten Male die deutse Fürsten-1 vom Standpunkte der Diplomatik, wie neuerdings Ficker, Sie Papst - Urkunden

Verfasser ,

A090

bearbeiteten.

Mie die „Meckl. Anz.“

Alberich und die Siegmnunds Tod. 3) „Siegfried“: 4) „Die Götterdämmerung“ : HeverMheung der Leiche Siegfrieds. — Aus der „Parsifal“-Aufführung in Bay- 1) Gurnemanz führt Parsifal nach der Gralsburg. ) De! 3) Die Fußwaschung. 4) Die Enthüllung des rals. — Richard Wagners Porträt aus dem Jahre 1843, — Einzelpreis teser Doppel: Nummer / 1 ) L 22. Februar eingehen, können E auf Ausführung rechnen, da ein späterer Nachdruck dieser Nummer nah dem Erscheinen nicht stattfindet.

Gewerbe und Handel.

Die „Hansa“, Zeitung für Seewesen, bringt in E L e laufenden (zwanzigsten) Jahrganges, einen, De A O O des Blattes einnehmenden Artikel über L euts lands Handels bilanz in den Jahren 1834—1879 t (J. J A E Aufsatz wird an der Hand ftatistischer Nachwei]e der Beweis gefuhrt, N f \ erheblicher Aufschwung

[ indels t vesentlibe Besserung der einheimisden deutschen Handels und cine wesentlibe Besserung der ein be N Zunächst giebt der Berfasser, dessen C E BAN T A hi Deduktionen wir hier auszug*wei]e reprouziren, die Werthe der s und Ausfuhr des deutschen Zollgebietes für die Jahre 1834—186 wie folgt an:

Nur diejenigen Bestellungen,

angegebenen Werthdbere(-