1883 / 47 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Ueber jede, auch die geringste Beschädigung des Kunsi- werks ist ein Protokoll aufzunehmen und dasselbe unverzüglich der Direktion der National-Galerie zu übersenden.

s. 8. Wart einmal ist Seitens der Verwaltung des betreffen- den Gebäudes eine Mittheilung über den Zustand jedes ent- liehenen Kunstwerkes an die Direktion der National:Galerie

u richten. zu ri A

Werden Kunstwerke an andere Personen als den Staat leihweise überlassen, so haben die Empfänger a. die Kosten der Verpackung, des Hin- und Rüd- transports, sowie der Versicherung während desselben, b. die Kosten der Versicherung gegen Feueregefahr und c. die Kosten für die während der Besißzeit erforderli gewordenen Reparaturen u tragen. S G Die Verficherung in den Fällen a. und b. ist in Höhe des von der Direktion der National-Galerie fesizustellenden Werths des Kunstwerks zu E,

Der Direktion der National-Galerie bezw. deren Kommissa- ren ist jederzeit der Zugang zu den betreffenden Kunstwerken behufs der Kontrole über die pünktlite Erfüllung der obigen Vorschriften Seitens des Empfängers zu gestatten.

Berlin, den 20. Februar 1883.

Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- Angelegenheiten. von Goßler.

Justiz-Ministerium.

Dem Notar Kossinna in Heinrihëwalde ist die Ver- legung des Wohnsißes nach Tilsit gestattet worden. _

Der Rechtsanwalt Groeger zu Neustadt OD./S. ist zum Notar im Bezirk des Ober-Landeëgerichts zu Breslau, mit Anweisung seines Wohnsißes in Festenberg, z

der Gerihts-Assessor Georg Daniels in Cöln zum Notar für den Amtsgerichtsbezirk Lennep, im Landgerichts- bezirk Elberfeld, mit Anweisung seines Wohnsißes in Hüces- wagen, und | —— 5

der Gerichts-Assessor Eiden in Trier zum Notar für den Amtsgerichtsbezirk Waldbröl, im Landgerichtsbezirk Bonn, mit Anweisung seines Wohnsißes in Waldbröl, ernannt worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Dem Obersörster Suabedissen zu Rotenburg 1st die dur Pensionirung des Oberförsters Klein ‘erledigte Ober- sörsterstelle Rotenburg:West im Regierungsbezirk Cassel über- tragen und der Oberförster Voß zu Burgjoß auf die Ober- förstersiele Rotenburg-Ost im Regierungsbezirk Cassel verseßt worden. Der Oberförsterkandidat Goecker ist zum Vber- förster ernannt und demselben die Oberförsterstelle zu Burg- joß im Regierungsbezirk Cassel übertragen worden.

Jn der heutigen Handelscegister-Beilage wird Nr. 8 der Zeithhenregister- Bekanntmachungen veröffentlicht.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 2, Februar. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute Morgen den Vor- trag des Polizei-Präsidenten von Madai und um 11 Uhr militärishe Meldungen entgegen. /

Danach empfingen Se. Majestät den General-Lieutenant von Oppen, welcher die Orden des verstorbenen Staats- Ministers Grafen von Jtenpliy zurücfzureichen die Ehre hatte.

achmittags um 4 Uhr hörten Se. Majestät den Vortrag des Staatssekretärs Grafen Haßfeldt.

Jm Königlichen Palais fand gesiern eine musikalische Abend-Unterhaltung statt, zu welher auch die Botschafter nebst Gemahlinnen geladen waren, und in welcher die Künstler Hr. Pablo de Sarasate, Hr. und Fr. Artôt de Padilla und Frl. Tagliana unter Leitung des Ober: Kapellmeisters Taubert mitwirkten. i E e

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin war einige Zeit lang im Musikzimmer anwesend.

Beide Kaiserlihe Majestäten empfingen heute vor dem Diner Se. Dur@laucht den Fürsten Reuß j. L. im Königlichen Palais. . : : ie ,

Heute Vormittag ließen Sih Beide Majesiäten, wie all- jährli, diejenigen Mitglieder des Berliner Feuerwehr: Corps, welche bei Ausübung des Dienstes sih besonders ausgezeichnet haben, vorstellen. Dieselben erhielten von Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin Prämien.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz ertheilte gestern Mittag 121/42 Uhr dem Herrn von Riepenhausen auf Crangen Audienz. ; i

Abends 81/2 Uhr begaben Sih JFhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten die Kronprinzlichen Herri haften mit Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin

ictoria zur Soirée zu Jhren Vèajestäten.

Die vereinigten Aus\hüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen, für Justizwesen und für Elsaß-Lo-

thringen, sowie die vereinigten Ausschüsse desselben für Han- del und Verkehr und für Justizwesen hielten heute Sißzungen.

Der Schlußbericht über die gestrige Sizung des Hauses der Abgeordneten befindet fih in der Ersten bez. Zweiten Beilage.

Jn der heutigen (33.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der geistlichen 2c. An- gelegenheiten von Goßler sowie zahlreihe Kommissarien bei- wohnten, theilte der Präsident von Köller zunächst den Ein- gang des Geseßzentwur}fs, betr. die Gerichtzkosten bei Zwangs- vollstreckungen, mit.

Hierauf trat das Haus in die Tagesordnung ein. Auf

derselben stand die Fortsezung der zweiten Berathung des Ent-

wurfs dcs Staatshaushalts-Etats für 1883/84, und zwar des Etats des Ministeriums der geistlihen, Unter- rihts- und Medizinalangelegenheiten. |

Der Abg. Dr. Reichensperger (Olpe) erklärte, noch nie eine so heftige Kultunkampsrede gehört zu haben, wie gestern von dem Kuitus-Minister. Derselbe scheine, da er fi in der Defensive zu s{hwach fühle, zur Offensive übergegangen zu sein ; er habe völlig unbere(tigte Vorwürfe gegen die Katho- likfen geschleudert, insbesondere bezüglih der Staatspfarrer. Entweder seien diese Katholiken, dann unterständen sie eben ihrem Bischof, oder sie seien keine, wie könne sie dann der Staat anerkennen und dulden? Der jetzige Fürstbishof von Breslau habe nur das päpsilich? Breve bezügli der Mischehenfrage publizirt, das sein Amtsvor- gänger erhalten habe; er habe nur den Zustand herstellen wollen, der in der Rheinprovinz und Westfalen herrsche. Da- für sei er als Friedenssiörer behandelt worden, und 10 Mil- lionen Katholiken hätten darunter leiden müssen. Die von dem Minister berührte Anzeigepflicht könne doch „nur bei den Geistlihen Sinn haben, die staatlihe Funk- tionen ausüben und staatlihe Emolumente beziehen. Die kirchenfeindliche Falkshe Geseßgebung habe einen Kriegszu- stand geschaffen. Diese Ueberzeugung herrsche auch in wahrhast firhlihen protestantischen Kreisen; im Auslande sehe man die Kirche in Deutschland als unter einer Tyrannei stehend an ; die Kirche, welche die gegenwärtige Geseßgebung acceptirte, beginge einen Selbstmord. Daß diese Geseze einem passiven Wider- stande begegneten, dürfe doch niht verwundern ; dieser Wider- stand sei aber als ein revolutionärer bezeihnet worden. Dahin sei es mit Preußen gekommen, daß die Sterbesakramente nit gereiht werden dürsten ohne oberpräfidiale Erlaubniß. Selbst die auf den Wunsch der Regierung gewählten Bischöfe wür- den von der allgemeinen Behandlung nicht ausgenommen und seien niht im Stande, dem großen Elend zu steuern. Die Unterdrückung der religiösen Gefühle würde unfehibar die Sozialdemokratie befördern. Auch das Einheitsgefühl Deutschlands müsse unter diesen Zuständen in Preußen leiden. Das ungqualifizirtare Benehmen der offiziösen Presse mache den Katholiken ein Entgegenkommen unmöglich. Sie forderten von der Regierung kein Almosen, sondern ihr altes, gutes, ver: briestes Recht. Preußen habe im Bundesrath gegen die Aufhebung des Achtgeseßes gestimmt, dem Reichstage sei hierüber jede Auskunst verweigert worden, die preußishe Landesvertretung aber habe das Recht, die Regierung nah den Gründen dieses Verhaltens zu fragen. Der überall als friedlih anerkannte Papst Leo XIII. sige jeßt 5 Jahre auf dem päpstlichen Stuhle, ohne taß die Verhandlungen mit ihm einen Erfolg gehabt hätten; Seitens der Regierung würden freilih diese Verhand- lungen nur in dem Sinne geführt, möglichst viele Kon- zessionen zu erreihen. Den jegigen Zustand der Polizei- firhe in Deutschland könne er mit zwet Worten fennzeihnen: russishes Popenthum. Habe der Minister, was er niht genau wisse, gestern wirklich gesagt, daß die Verhandlungen mit Rom nicht abgebrochen seien, so sei dies etwas gutes, das einzige gute in dessen ganzer Rede. Der Staatsgerichtéhof sei jezt wieder ergänzt worden, obwohl der Vorgänger des j:tigen Kultus-Ministers selbst diese Fnstitution als ein Unicum bezeichnet habe. Bezüglich des Bischofs in Cöln glaube eg, daß der König dgs ihm unzweifelhaft zustehende Begnadigungsreht habe -ausüben wollen, daß “- aber andere Vecsouek dies zu verhindern gewußt hätten. Ohne die in -der Diözese Cöin zu Stande gekommene Adresse hätte die Regierung das Bedürfniß der Berufung des Bischofs leugnen können; jet bezeihne man diese Adresse als unziemlih. Die Regierung habe erklärt, bei Anwendung der diskretionären Gewalten sih nicht von dem Verhalten des Centrums, überhaupt nicht von der Politik leiten lassen zu wollen, sondern Alles zu thun, um die Noth der Katholiken zu lindern. Dieses Versprechen sei uneingelöst geblieben.

Der Abg. Stöcker erklärte, die jeßt zwischen Berlin und Rom sc{webenden Verhandlungen woüe er nit berühren, um sie nicht zu stören. Die Mischehenfrage sei von den Red- nern des Centrums nichi ganz richtig dargestellt. Von dem neu gewählten Fürstbisho} zu Breslau sei eine katholische Einsegnung sogar dann verweigert worden, wenn die katho- lische Erziehung der Kinder versprochen worden sei. Dies sei eine ganz neue Praxis. Die katholishe Behandlung dieser Misch- ehenfrage vernichte alle Bestrebungen, den Frieden zwischen den beiden Kirchen herzustellen. Daß die protestantishe Kirche die Ehe weniger heilig halte als die katholishe, müsse er dem Abg. Windthorst bestreiten. Die evangelishe Kirche empfinde es als einen ungerechten Uebergriff der katholischen Kirche, bei Mischehen die fatholishe Erziehung der Kinder zu be- anspruhen. Diese Frage sei in eminentem Sinne eine po- litishe. Daß die A der Falkshen Shulgeseßgebung in einem konservativen Ministerium geändert würden, könne er nur wün» schen. Namentlich müßte diezu weit getriebene,vielfach unmotivirte Simultanisirung prinzipiell aufgehoben werden. Er wünsche ferner die Verlegung des Unterrichts in den Fortbildungs- squlen von den sonntäglichen Gottesdienststunden und bitte den Minister, dieses Aergerniß zu bese.tigen. Mit den neuen Unterrictsplänen sei er im Ganzen einverstanden ; nur die Rea- lien finde er zu sehr begünstigt. Jn den theologischen Fakul- täten müßten die Lehren der Kirche in ihrem Geiste vorgetragen werden. Der jeßige Rektor der Berliner Universität benuße jede Gelegenheit, um einen krassen Materialismus und Dar- winismus zu bekennen. Nun sei ec zwar durchaus ein Freund der Lehrfreiheit, aber es sei doch gefährlih, wenn ein Professor diesen Geist den jungen Gemüthern einflöße und für diese Lehren öffentlih Propaganda mache. Bei dem darwinistischen Standpunkt könne weder Religiosität noch Moralität bestehen. Ferner bitte er den Minister dringend, der unglaublichen kirchlichen Verwahrlosung in Berlin zu steuern. Die Mittel der Kirche reihten zur Bekämpfung dieses Nothstandes nicht aus. Ein Staat, der wie Preußen so die evangelische Kirche mitregiere, müsse sie auch unterstüßen. Der Abg. Frhr. von Schorlemer- Alt erklärte, der Kultus-Minister habe gestern geäußert, das Gesey vom 31. Mai 1882 sei aus drei Gründen nicht zur Anwendung gekommen, nämlich in Rücksiht auf die Petitionsbewegung in der Erzdiözese Cöln, auf das Verhalten der katholishen Presse und das des Abg. Windt- horst. Die Petitionsbewegung in der Diözese Cöln sei eine ganz loyale ‘Ausübung ihres Rechts gewesen ; wegen dieser Bewegung sei der Bischof nicht zurüd- gerufen worden ; das heiße doch den Unschuldigen treffen. Wenn der Kultus - Minister sein Verhalten nah den Artikeln der fkatholishen Presse einricte, sei das ein sehr fkleinliher Standpunkt. Was endlich das dem Abg. Windthorst wvorgeworfene Prográmm betreffe, so sei dieses Programm das der Centrums-

partei und nicht vom Abg. Windhorst, sondern von ihm selbst geschrieben. Dies sei nur eine Wiederholung des {hon zwei- mal gescheiterten Versuchs, die Centirumspartei von dem Abg. Windthorst zu trennen; er erkläre Namens der Centrums- partei, daß dieselbe auch jeßt an ihrem alten Führer fest: halten werde. :

Der Abg. Cremer bedauerte, daß die bisherigen Debatten Aussichten auf den fkirhlihen Frieden nicht eröff neten. Das Centrum thue nichts, um diesen herbeizu- führen; es habe sich entwidelt als eine ausgesprochen konfessionelle Partei; jegt sei aus dieser eine rein politische Partei geworden. Für ihn selbst sei das Centrum nie eine Partei oder Fraktion gewesen, sondern nur eine taktische Vereinigung zur Erreichung gewisser Zwecke. Er stehe noh immer auf demselben Standpunkt wie früh:-r und halte die Maigeseßgebung für einen falschen, einseitigen Schritt des Staates. Aber seit 1878, seit den Verhandlungen des päpsilihen Nuntius mit dem Reichskanzler, habe der Staat diese Einseitigkeit aufgegeben, und nun müsse ihn jeder Patriot in seinen Bemühungen unterstüßen, um den Frieden herbei- zuführen. Die Centrumspartei dagegen beharre auf ihrem einseitigen Standpunkt; damit sei eine Einigung niht zu erreihen. Der S@werpunkt des Kampfes solle in der Anzeigepfliht liegen; auch diese werde und müsse geregelt werden; aber nur durch gegen- seitige Uebereinkunft und gegenseitiges Wohlwollen sei dies möglih. Den Adoressensturm in der Diözese Cöln halte er doch niht für so ganz harmlos; dagegen sei der Bischof von Cóln einer der friedlihsten von Allen, der stets bereit gewesen sei, auch dem Staate zu geben. was des Staates sei. Daß die Centrumspartei ihren Führer, den Abg. Windthorst, niht verlassen wolle, glaube er gern, denn in diesem Falle sei sie selbst am Schlimmsten verlassen. Der Fürstbishof von Breslau habe nach seiner Meinung ih den Staatspfarrern gegenüber niht anders benehmen können, als er sich benommen habe] Die Regierung möge dicses ganze Aergerniß erregende FJnstitut beseitigen. Die Staatsregierung könne nicht weiter gehen als bis an die Grenze der Geseßge; eine Aufhebung oder Revision derselben könne nur durch die Majorität dieses Hauses erfolgen.

é Se E des Blattes erhielt der Abg. Dr, Windthorst as ZBorT.

Zur Bescitigung des Uebelstandes, daß gegenwärtig aus dem Abschlusse der Forst-Natural-Rechnungen der pro Festmeter Nutholz im Dur(hschnitte erzielte Preis und das Nugzholzprozent vom Derbholze nicht ohne Weiteres er- mittelt werden kann, hat der Minister für Landwirthschaft durch Cirkularverfügung vom 7. d. M. bezüglih der Buch- führung und Rehnungslegung vom Rechnungsjahre 1. April 1884/85 (Wirthschaftsjahr 1. Oktober 1883/84) er- gänzende Bestimmungen zu den §8. 23 u. ff. der Geschäfts- anweisung für die Oberförster vom 4. Juni 1870 getroffen.

Die soeben erschienene, im Reihsamt des Jnnern herausgegebene „Amtliche Liste der Schiffe der deut: hen Kriegs- und Handelsmarine mit ihren Unterscheidungssignalen für 1883“ (Berlin, Druck und Verlag von G. Reimer, 1883; Preis: kart. 1 A) bildet den Anhang zum internationalen Signalbuche, welches unter dem Titel „Signalbuch für die Kauffahrteischiffe aller Na- tionen“ im Juni 1870 vom Reichskanzler-Amt heraus- gegeben worden ist. y

Das Signalbuch gewährt den Schiffen die Möglichkeit, durch Signale sih zu erkennen zu geben und sonstige Mitthei: lungen unter einander, sowie mit Signalstationen, au dann auszutauschen, wenn die signalisirenden Theile verschiedener Sprachen sich bedienen. ¡

Zu diesem Zwecke enthält das Signalbuch eine große Anzahl sowohl vollständiger Sätze, als au zur Verbindung mit einander geeigneter Sagztheile, einzelner Wörter, Namen, Silben, Buchstaben und Zahlen, welhe durch Gruppen von je 2, 3 oder 4 der 18 Signalbucstaben B, C, D, F, G, B, L K, L, M, N, Þ, (2, R, S; T, V und W bezeichnet sind, Solcher Gruppen, deren jede anders geordnete oder andere Buchstaben enthält als alle übrigen, giebt es 306 von je 2 Signalbuhstaben (BC, BD, BF, BG 2c. bis WV), 4896 von je 3 Signalbuhstaben (BCD, BCF, BCG, BCH x. bis WVT) und 73440 von je 4 Signalbuhsiaven (BCDF, BCDG, BCDH, BCDI x. bis WVTS).

Alle 306 Gruppen von 2 Signalbuchstaben, alle 4896 Gruppen von 3 Signalbu@hstaben und von den Gruppen von 4 Signalbuchstaben die ersten 18 960 (BCDF bis GPWV) dienen zur Bezeihnung der in das Signalbuch aufgenommenen Säte, Sagttheile, Wörter u. \. w.

Von den übrigen Gruppen von 4 Signalbuchstaben sind die 1440 Gruppen von GQBC bis GWVT zur Bezeihnung der Schiffe der Kriegsmarinen und die leßten 53 040 Gruppen von HBCD bis WVTS zur Bezeihnung der Schiffe der Handelsmarinen in der Art bestimmt, daß jedem Kriegs- und beziehungsweise Kauffahrteischiffe eins dieser (1440 + 53 040 =) 54480 Signale als Unterscheidungssignal zuzu: theilen ist. : L ;

Jedem Staate stehen alle Untersheidungssignale behuss Vertheilung auf die Schiffe seiner Flagge zur freien Ver- fügung. Schiffe von verschiedenen Flaggen führen daher viel- fach dasselbe Unterscheidungssignal, Schiffe unter derselben Flagge niemals. A

Die Vertheilung der Untersheidungssignale auf die ein- zelnen Schiffe wird durch die zuständigen Behörden der ver schiedenen Staaten bewirkt. Jedem deutschen Kauffahrteischiffe wird gleih bei der Eintragung in das Schiffsregister ein solches Unterscheidungssignal zugetheilt und in seinem Schiffs certifikate vermerkt. So lange das Schiff unter deutscher Flagge fährt, behält es dieses Unterscheidungssignal au beim Wechsel seines Heimathzhafens oder seiner Registerbehörde unverändert bei. ; :

Die naht der systematischen Reihefolge der Unterscheidung® signale geordnete Liste ergiebt nun, welche Unterscheidung signale den einzelnen Schiffen der deutschen Kriegs- und Handelsmarine beigelegt worden sind. i

Für die Schiffe anderer Staaten, welche das SignalbuÏ ebenfalls angenommen haben, sind ähnliche Listen vorhanden.

Die Art und Weise, wie die Unterscheidungssignale zu signalisiren sind, ergiebt sich aus dem in dem Signalbu : enthaltenen Abschnitte über „Einrihtung und Gebrau de Signalbuches“. Will ein Schiff sich einem andern Schifté, einer Signalstation u. \. w. zu erkennen geben, so muß c außer seinem Unterscheidungssignale stets auch seine Natan flagge zeigen, da, wie eben erwähnt, Schiffe verschiedene Flaggen vielfa dasselbe Unterscheidungssignal führen.

Ein Schiff, welches das Unterscheidungssignal eines andern Schiffes wahrnimmt, kann sodann dessen Namen, Heimaths- afen, Ladungsfähigkeit und Dampfkraft aus der betreffenden iste sofort ersehen. Besigt es die Liste niht, so wird es si behufs späterer Feststelung oder Weitermeldung die Nationalität und das Unterscheidungssignal zu merken haben. Alljährlih ersheinen neue Ausgaben dieser Schiffsliste gut A Laufe jedes Jahres drei bis vier Nachträge zu elben.

Durch Allerhöhste Kabinetsordre ist Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog von Baden, Hauptmann à la suite des 1. Garde- Regiments z. F., unter Belassung à la suite des 1. Badischen Leib:Grenadier-Regiments Nr. 109, als Compagnie-Chef in das 1. Garde-Regiment z. F. ein- rxangirt worden.

Der General-Lieutenant von Rudorff, General à la suite Sr. Majestät des Königs von Sawsen, ift auf einige Tage zur Abstattung persönliher Meldungen aus Anlaß seiner Ernennung zum Commandeur der 23. (FJnf.-) Division (1. Königlih Sächsischen) aus Dresden hier ein- getroffen.

Der General-Lieutenant von Oppen, Kommandant von Breslau, ijt zu einem kurzen Aufenthalte hier angekommen.

Bayern. Speyer, 22. Februar. (W. T. B.) Bei der heute im Wahlkreise Speyer-Frankenthal stattgehabten Er - gänzungswahl zum Abgeordnetenhause wurde Kommerzienrath Dr. August Clemn: (nat.-lib.) gewählt.

Meck&lenburg. Schwerin, 22. Februar. Morgen voll- endet JhreKönigliche Hoheit die FrauGroßherzogin Alexandrine ihr 80. Lebensjahr. Zur Feier dieses Tages wird Mittags Parade der hiesigen Garnison auf dem Alten Garten stattfinden und werden Abends im Großherzoglichen Schlosse von dem Personal des Hoftheaters lebende Bilder aus der Geschichte des preußischen und die mecklenburgischen Fürstenhauses geftellt werden.

Oldenburg. Oldenburg, 22. Februar. (Wes. Ztg.) Der zu einer außerordentlihen Sizung einberufene Landtag des Großherzogthums ist heute Vormittag durch den Minister Ruhstrat mit folgender Rede eröffnet worden :

„Meine Herren! Im Auftrage Sr. Königliben Hoheit des Großherzogs habe ih Sie freundli zu begrüßen und Ihre Versamm- lung zu eröffnen. Der Hauptzweck Ihrer Berufung besteht in der Vorlage eines neuen Organisationsplans für die Eisenbahnverwaltung, nebst Ge- haltsregulativ für die derselben angehörigen Beamten. Die Staats- regierung entspricht hiermit dem Wunsche, welhen Sie bei Jhrer ersten Versammlung zu erkennen gegeben baben. Ferner wird Ihnen, neben einigen minder bedeutenden Gegenständen, der Entwurf eines Gehaltsregulativs für die Zoll- und Steuerbeamten des Herzogthums zugeben. Derselbe ist die Konsequenz eines tief eingreifenden Be- \chblusses, welhen der Bundesrath über die Zollverwaltungékosten im vorigen Jahre gefaßt hat. Im Namen Sr. Königlichen Hoheit des O erflâre ich den Landtag des Großherzogthums für er- öffnet.“

Schweiz. Bern, 19. Februar. Wie der „Bund“ vernimmt, sind die Arbeiten für die Herstellung der neuen schweizerishen Banknoten Seitens der englishen Firmen in London in einer Weise vorgerückt, daß dié Ab- lieferung der Noten innerhalb der vertraglich festgestellten Frist jedenfalls erfolgen wird. Gemäß dem Banknotengeseße hat jährlih wenigstens einmal eine FJnspektion der schweizerishen Emissionsbanken stattzufinden, um die Geschäfts-, Kassa- und Buchführung, soweit sie auf die Bestimmungen dieses Geseßes Bezug haben, zu prüfen und die eingereihten Ausweise mit den Büchern und Effektiv- beständen der Bank vergleichen zu lassen. Der eidgenösfische Banknoteninspektor, Schärer, hat nun die erste Jnspektion theilweise bereits vorgenommen, indem er die Institute der französishen Schweiz, des Kantons Tessin und theilweise au der Centralshweiz besuht und dem Departement zu Händen des Bundesraths einen bezüglichen Bericht eingereiht hat. Derselbe soll im bundesräthlihen Geschäftsbericht erscheinen. Demnächst wird Hr. Schärer auch die Emissionsbanken der Ostshweiz inspiziren.

Großbritaunien und Jrland. London, 22. Februar, (W. T. B.) Jn der heutigen Unterhaussißung antwor- tete der Unter-Staatssekretär Lord Fit maurice auf meh- rere an ihn gerihtete Anfragen: der spanischen Regie- rung gegenüber sei aufs Neue die Hoffnung ausgesprochen worden, daß sie den wegen der kubanischen Gefangenen an ihren Edelmuth gerihteten Appell günstig beantworten werde ; eine Antwort der spanishen Regierung liege aber noch nicht vor. Was die auf die Vorschläge Englands bezüglich des Suezkanals eingegangenen Antworten anbelange, so trügen dieselben im Allgemeinen einen günstigen Charakter; der Sultan habe fkein direktes und pekuniäres Jnteresse an der Schiffahrt im Suezkanal. Von dem Deputirten Lowther wurde hierauf die Adreßdebatte fortgeseßt. Der frühere Ober-Sekretär von Jrland, Forster, vertheidigte die von ihm geführte Verwaltung und griff Parnell und dessen Anhänger an. Forfters Rede wurde wiederholt durch Zurufe unterbrohen. OD'Kelly, der shon mehrere Male zur Ordnung gerufen worden war, unterbrach Forster auss Neue mit dem Zurufe: „Sie lügen“. Vom

use wurde darauf die Suspension O'’Kelly's mit 305 gegen 20 Stimmen verfügt. Forster bemerkte weiter: vor seinem Rüdcktritt von dem Posten als Ober-Sekretär von Frland habe das Kabinet niht in die Bill zur Verhütung der Ver- brechen gewilligt. Seine damaligen Ministerkollegen hätten zwar zugegeben, daß etwas geshehen müsse, seien aber zu feinem Beschlusse gelangt. Der Grund dazu sei, seiner Ansicht nach, darin zu suchen, daß seine Kollegen nicht selbst in Frland gewesen wären. Hartington vertheidigte die Politik der Regierung und sprach sein Bedauern darüber aus, daß Parnell auf die verschiedenen Anklagen nicht geantwortet habe. Parnell wird die Debatte morgen fortseßen.

Der türkishe Botschafter Musurus Pascha hatte heute im Auswärtigen Amte mit Lord Granville eine Konferenz bezüglih der Donaufrage. Seit der leßten Sißung der Donaukonferenz am Dienstag haben zwi- chen den Delegirten der Mächte wiederholt Besprehungen stattgefunden.

Frankreih. Paris, 22, Februar. (W. T. B.) Jn der Deputirtenkammer gelangte heute die Er- fElärung des neuen Kabinets zur Verlesung. Dieselbe bittet um das Vertrauen der Kammer, unter Hinweis auf die

Schwierigkeiten der parlamentariihen Lage. Vor Allem müsse der Zwischenfall geshlossen werden, der die Einigkeit gestört habe. Die erste Sorge des neuen Kabinets werde sein, dem Wunsche der Kammer dur Anwendung des Gesezes vom e 1834 zu entsprechen. Die Republik könne niht ohne

ertheitiaung bleiben, noch auch sich einem gefährlichen Laisser-faire hingeben , ohne jedoch die wesentlihen Frei- heiten zu verlegen. Das Kabinet werde Maßregeln beantragen zur Regelung des Ausrufer- und Anschlagwesens. Das Land verlange Reformen und Maßregeln, die zum festen Ein- wurzeln der Republik dienten, welche die definitive Regierung und die nothwendige Regierung sei, und die keinen agitato- rishen und provijorishen Charafter haben dürfe. Man müsse der Republik ein festes Terrain und ein verständiges System geben, welhe aufreizende Fragen und unfruhtbare Diékussionen beseitigten und der Regierung die ihr von Rechtewegen zukommende Jnitiative zu dringenden Reformen ließen. Dahin gehörten das Geseß über die Ma- gistratur, die Militärgesetße, die Geseße gegen die Rückfälligen und das Geseg über die Gcwerbesyndikate. Die Regierung werde demnächst das Budget für 1884 vorlegen und Ver- handlungen mit den Eisenbahngesellshaften eröffnen, die die Ausführung der öffentlichen Arbeiten erleihtern dürsten. Es sollen ferner Vorlagen gema@t werden über die Organisirung des Protektorats in Tunis, durch welche die Kosten der Okkupation wer- den vermindert werden. Die auswärtige Politik der Regierung könne, wie seit 12 Jahren, nur eine Politik des Friedens sein. Der Frieden fei datjenige, dessen der Staat in erster Linie be- dürfe, und daraufhin gehe auch das ernste Streben der De- mokratie. Jndessen eine friedliche Politik sei noch keines- wegs eine Politik der Unthätigkeit. „Ueberall, wo unsere Interessen und unsere Ehre engagirt sind, wollen und müssen wir für Frankreih den Rang behaupten, welcher ihm zukommt; gerade um unserem Vaterlande moralische Autorität und Vertrauen unter den Völkern zu geben, ist es sehr wichtig, Europa den Anblick einer Regierung zu gewähren, die auch über den nächsten Tag hinaus gesichert ift ; die besser gegen Faktionen jeder Art gewaffnet ist, den Anblick einer starken Verwaltung, die von einer parlamentarischen Republië respektirt wird und die sich auf jene drei Dinge stützt, die wesentlich dem französische Volke eigen sind, nämlih gesunder Menschenverstand, Arbeit und Liebe zum Fortschritt. (Beifall. )“ Der Bonapartist Jolibois wünschte über diese Erklärung eine Jnter- pellation an die Regierung zu richten. Die Berathung derselben wurde auf näthsten Sonnabend festgeseßt. Laisant erklärte, daß er die von ihm angekündigte Fnter- pellation über die Maßregeln gegen die Präten- denten zurüdziehe, wogegen der Prinz von Léon dieselbe wieder aufnahm. Der Bonapartist Prax-Paris konstatirte, daß die Ministererklärung über die Frage der Ver- fassungsrevision schweige, und brachte einen darauf abzielenden Antrag ein. Giraud legte den Bericht über den die Revision betreffenden Antrag Barodets und Andrieux vor. Der Prinz von Léon stellte den Antrag, die Berathung über seine Juter-ellation, betreffend die Maßregeln gegen die Prätendenten, auf nächsten Sonnabend festzuseßen; ein An- trag, dieselbe auf einen Monat zurückzustellen, wurde mit 320 gegen 170 Stimmen abgelehnt und die Verathung der Jnter- pellation am nächsten Sonnabend beschlossen.

22. Februar, Abends. (W. T. B.) Jn der in der Kammer verlesenen Ministererklärung heißt es, nah Ankündigung der Anwendung des Gesezes vom Jahre 1834, daß kraft dieses Geseßes den Prinzen ihre militärischen Posten entzogen werden würden. „Wir glauben, daß im Augenblick nichts weiter zu thun ist, daß die Republik sich nicht in Gefahr befindet, und daß dieselbe, wenn sie eines Tages auf ernste Vershwörer stoßen sollte, in den ihr zustehenden höchsten Rechten, in der Entschlossenheit Derjenigen, die für ihre Geschicke verantwort- lih sind, und selbst in der Vitwirkung aller Derjenigen, die an ihrer Gründung mitarbeiteten, die Gewalten finden würde, die einer regulären Regierung niemals gefeÿlt haben.“ (Beifall der Linken.)

Ftalien. Rom, 22. Februar. (W. T. W.) Die Uebertragung des Herzens Pius’ IX, von seinem provisorischen Aufbewahrungsorte nach der Gruft der vati- 5 i Basilika hat heute Abend ohne Feierlichkeit stattge- unden.

__— 23. Februar. (W. T. B.) Jn dem Prozeß gegen die wegen Enthüllung der Obverdankbüste verhafteten Mit- glieder des demofratischen Universitätsvereins wurden die Akten der Anklagesektion überwiesen. 15 An- geklagte sind der Zuwiderhandlung gegen Artikel 174 des Strafgeseßbuches (die Bestrafung derjenigen Personen be- Ae welche das Land einer Kriegsgefahr aussezen) be- uldigt.

NRusland und Polen. St. Petersburg, 22. Fe- bruar. (W. T. B.) Vor dem Winterpalais wird morgen eine Parade der sämmtlichen hier und in der Umgegend garnijonirenden Truppen stattfinden.

Afrika. Egypten. Alexandrien, 22. Februar. (W. T. B.) Heute is eine französishe Fregatte hier eingetrosfen.

Zeitungsftimmen.

Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ beriŸtet:

Die Hofbesitzer des Amtes Bentheim (Hannover), welche kürzlich zu einem Bauernverein zusammengetreten sind, haben an den Reichs- kanzler eine Zuschrift gerichtet, in der es heißt :

_ Auf dem heute hier tagenden ersten Bauerntage hat man ein- stimmig die von Eurer Dur{laucht seit dem Jahre 1879 verfolgte Wirth|\chaftspolitik" als das Wobl des Vaterlandes fördernd und den Nothständen des Bauernstandes Abhülfe gewährend mit der größten Bree begrüßt und den Vorsatz gefaßt, für die Durchführung dieser

läâne Eurer Dur(laucht mit ganzer Kraft und zäher Ausdauer wirken zu wollen.

Weiter meldet dasselbe Blatt: S

Die Erwartung, daß die befriedigenden Verhältnisse in Handel und Industrie von Dauer sein werden, bestätigt si mehr und mehr. So wird jeßt auch aus dem Regierungsbezirk Aathen berichtet, daß die Lage sämmtlicher Hauptindustrien unverändert normal geblieben und zum Theil selbst ein weiterer Aufschwung ersichtlich (M Wo hier und da minder günstige Anzeihen beobachtet werden, eziehen sich dieselben auf einzelne Unternehmungen oder unbedeutende Industrie- zweige und sind als Erscheinungen aufzufassen, die auch zu den glän- zendsten Zeiten in einem Bistrikte mit vielgeftaltiger gewerb- liber Thâtigkeit nie ganz fehlen werden. Die Anzahl der

in der Industrie beschäftigten Personen ift seit 1889 stetig gewachsen. Es betrug die Zahl der beschäftigten Arbeiter im Jahre 1882 in der Hüttenindustrie 14°/9. in der Industrie der Steine und Erden 12/o, in der Metallverarbeitung und Mascbinenindustrie 10°/9, in den chemi- schen und verwandten Industrien 35%, îin der Tertilindustrie 18/6, in der Papier- und Lederindustrie 8°/9 und in verschiedenen anderen Industrien 19% mehr als im Jahre 1880. Zusammen waren 1880 38 170, 1881 41 630 und 1882 43 316 Arbeiter in den gedadbten In- dustrien beschäftigt. Dagegen hatte si die Zabl der jugendlichen Ar- beiter (unter 16 Jahren) um 1/6, nämli von 3467 auf 3423 ver- ringert. i:

Die schreibt :

Man brautt nit in die Uebertreibungen des Abg. Wagner zu verfallen, man fann zugestehen, daß auch bei der ftaatliben Eisen- bahnverwaltung noch genug Wünsche zu erfüllen und Beschwerden abzustellen sind, darum wird man aber do gerechter Weise nicht leugnen fôönnea, daß die große wirthschaftlibe Maßregel der Ver- staatlibung der Eisenbahnen si bis jezt nach allen Richtungen gut bewährt hat. Daß man ein vollständig abs{ließendes und endgültiges Urtheil nach der kurzen Zeit, seit welber der ent- scheidende Schritt zur Durbführung des Staatëbahnsystems gesehen, noch nit abgeben fann, haben die Staatsbahngegner in den jüngsten Verhandlungen des Abgeordnetenhau)es hervorgehoben, und man wird ihnen darin beipflihten können. Indefsen, daß die bis jeßt gemachten Erfahrungen si im weiteren Verlauf in ihr Gegentheil verkehren werden, ist eine durd nidts gerechtfertigte Befürbtung. Für die Staatsfinanzen fowohl als für die wirthschaftliben Interessen des Landes wir erinnern nur an die zahlreiben Sekundärbahnen, die in den leßten Jahren in Angriff genommen wurden oder in Vor- bereitung begriffen sind und von der Privatinduftrie nie gebaut worden wären hat si die große Reform im Eisenbahnwesen vollauf be- währt; fein Freund dieser Reform wird seitdem in feinem Urtheil irre geworden sein, wohl aber ist der Widerspru der Gegner sehr viel leiser und besheidener geworden, und viele mögen s{on jeßt innerlich bekehrt sein, i

__— In den „Berliner Politishen Nachrihten“ lesen wir:

Ein gewiß unverdächtiges Zeugniß für die Segnungen unserer nationalen Wirthschaftspolitik finden wir in den Spalten des Pariser Organs „La Presse“, welches feinen Landéleuten vorbhält, wie thöri.ht sie seien, si in inneren Krisen zu verzehren, indeß die ausländische, besonders die deutsche Konkurrenz immer nabdrüdcklicher an die Thore des Landes pocbe. Nicht nur, daß der französisbe Erport na Deutsch» land stetige Rückschritte mache, nein, Frankreib werde mit deutscben Importen förmlich übers{hwemmt. Und solhe Stimmen stehen keineswegs vereinzelt da. Man denke nur an den fürzlihen Schritt Ke audiignai des Handels8- und Gewerbestandes bei Herrn

révy!

Es ift bezeibnend, daß während des ganzen verflossenen Jahrs zehnts, wo Deutscbland unter dem Joche des Manchesterthums seufzte, resp. an den Nachwehen desselben laboriren mußte, der französise Nationalstolz mit Vorliebe auf die vermeintlih unersbütterlidbe Su- periorität der materiellen Eristenzverbältnifse der Republik pocbte, und son jeßt, nahdem kaum die ersten Anfangswirkungen der nationalen Wirthschaftspolitik bei uns hervortreten, unser westliher Nabbar von Angst vor der Uebermacht der deutschen Konkurrenz und des deutschen Unternehmungsgeistes befallen wird.

_ Das „Centralblatt für die deutshe Metall- industrie“ theilt in seiner Rundschau Folgendes mit :

Nach einem durch den Geheimen Bergrath Dr. Wedding ge- haltenen Vortrage in dem Vereine zur Beförderung des Gewerbes fleißes ift über den Eifenverkehr im Jahre 1880 auf Grund der im Ministerium der öffentlihen Arbeiten angefertigten amtlichen Er- bebungen festgestellt, daß, als eine Folge der Schußzzölle in Robeisen 2 148 000 Ctr. Mehrproduktion stattgefunden haben, obgleih das Konsfumtionsverhältniß si ungleihmäßig vertheilt hat. Während Oberschlesien gleidbe Steigerung nah beiden Seiten nabweist, ist im Ruhrgebiet ein Versandtminus vorhanden. Lothringen und Luremburg gleichen sh im Mehrversandt aus und was im Ruhrdistrikt die Produktion nacbgelafsen hat, ist im Siegerland und Mittelrhein mehr produzirt. Der Schuytzoll hat Doppelwirkung geübt und zwar bei Einführung des fremden Eisens im östliben Theile als Finanz- zoll, im westlihen Theile Deutschlands als Schutzoll. Import ist mit 247 000 Ctr., Erport mit 111 (00 Ctr. errechnet. Obgleich eine Verschiebung der örtlichen Eisenindustrie konstatirt wird, so ift doch im Großen Ganzen die Produktion und Konsumtion fast gleibmäßig gesteigert dur den Schußzoll und uns für das Ausland freie Bahn gemaht. Die vorliegende deutsche Handelsbilanz zeigt deut- lid, daß die Eisenindustrie gegen das Vorjahr namentlich in Blechen, Eisendraht, groben Eiseagußwaaren, Kanonen- röhren, Ambossen, Schraubstöcken, Winden, Hämmern, Nägeln, Drahtstiften, Röhren, feinen Eisenwaaren, Lokomotiven, Lokomobilen und anderen Maschinen in der Ausfuhr günstigen Verlauf nahm, nur Robeisen- und Eisenbahnschienenauëfuhr ist zurückgeblieben. Der Be- darf an Stahblscbienen in Deutschland ist im laufenden Jahre aus- nahmêweise günstig, aub Berlin versubt Stahlschienen für Pferde- bahngeleise auszuwebseln. Die deutshe Stahlschienenindustrie muß jedo bei der Konkurrenz der englishen Werke darauf Bedacht neh- men, den Bedarf na den nicht produktiven Ländern fest im Auge zu halten und nit vergessen, daß der einheimische Bedar? von Gruben- schienen zum größten Theil von den ausgewe{selten Eisenbahnschienen gedeckt werden fann . ..,

„Nationalliberale Correspondenz“

Landtags- Angelegenheiten.

Der Etat des Ministeriums der geistlidwen, Untero richts- und Medizinal-Angelegenheiten weist in den Ein- nabmen (Kap. 34) 2 850042 # (+ 516 229 M) auf. Der Fonds für

ævangelishen Kultus 49 213 Æ erhöht fi dur kleine Mehreinnahmen

um 423 Æ, der für fatholishen Kultus (6928 s) um 18 A4 In dem Titel 3 „Oeffentlicher Unterricht" 1713 966 4 sind 32292 Mehreinnahmen; u. A. gewähren die Schullehrer-Seminarien und Prä- parandenanstalten 59 262 4 mehr, die eigenen Einnahmen der'techniscen Hochschule in Hannover 22 700 # weniger. Titel 3 a. die Porzellanmanu- faktur (529000 Æ) ergiebt in Folge vermehrten Absatzes der Fabrikate 73150 M mehr. Neu eingestellt find die Wittwen- und Waisen- gelder mit 398 600 M und 9160 4 In Tit. 6 „Centralverwaltung und sonstige vermishte Einnahmen“ 31 851 #4 find 2266 A binzu- getreten ; davon als Miethe aus dem Lagerhause 2230

Die dauernden Ausgaben belaufen si auf 52099039 (4+ 1475 972 M). Kap. 109 „Ministerium“ (923 415 A) erhöht si um 30160 Æ#, davon 12600 Besoldungen für 3 neue Erpedienten- und Kalkulatorstellen, 1560 # Wohnungsgeld- zusbuß und 16000 ÆAÆ Mehrbedarf an Miethe für die zur Unterbringung von Bureaulokalitäten angemietheten Ge- bäude. Kap. 110, „Gerichtshof für fkirhlide Angelegen- heiten* (24325 Æ), is unverändert geblieben. Kap. 111, „Evangelischer Ober-Kirchenrath“ (145 547 A4), sind 1585 H (435 # zu außerordentlihen Remunerationen 2c. der Subaltern- 2c. Beamten und 1150 A zur Unterhaltung der Dienstgebäude mehr) hinzu- gekommen. Der Fonds für die evangelischen Konsistorien (Kap. 112: 1061496 M) erhöht sid um 24969 F, davon u. A. 9000 # für einen zweiten General-Superintendenten der Provinzen Ost- und Westpreußen, und 3000 G Bureaukosten für denselben. Die evangelisbe Geistlichkeit und Kirche (Kap. 113: 1 329 684 4) ist um 7366 M böber dotirt, darunter 4900 Æ zur Einrichtung eines evangelischen Kirchenwesens im Jadegebiet. Kap. 114: Katholische Konsistorien zu Hildesheim und Osnabrück 35 371 Æ und 11s: Bisthümer und die zu demselben gehörigen Institute 1254261 #4 sind unverändert ge- blieben. Kap. 116: Katholishe Geistlihe und Kirchen 1 244 371 enthält im Ganzen eine sich aus kleinen Posten zusammensezende Mehraus8gabe von 1314 4 Die Kosten der Provinzial-Sthulkollegien,