1926 / 57 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 09 Mar 1926 18:00:01 GMT) scan diff

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E i R F M Zie E E E E E L F S2 =ck

Aufhebens ft Königsbera und anderen ostpreußishen Orten gemacht ist, sondern die Arrangeure dieser Reise haben dafür gesorgt, daß die deutschuationale Parteiagitation mit dex Reise belebt wurde. Da ist nun der Laudrat von Herrmann beim Besuch des Kronprinzen in Löten in die Gesellschaft hineingeraten. Jch enthalte mich jedes Urteils, welche Körperbewegung dabei zu machen ist, in welchem Grade die Verbeugung zu machen ist. (Buruf.) Jch weiß niht, wenn der Kronprinz als preußischer Staatsbürger beim Landrat zum Besuch erscheint, dann, glaube ih, sollte auch diesex preußishe Landrat einen steifen Nacken bewahven. Büklinge liegen mir niht. Jch liebe sie von anderen niht, und ih mache selbst keine. (Zuruf rechts.) Aber daß si der Landrat an dem Empfang des früheren Kronprinzen beteiligt hat, das konnte ich auch nicht als ein so sharfes Vergehen gegen feine Amtspflichten auffassen, um ihn anders zu bestrafen, als mit dem Ausdruck derx härfsten Mißbilligung. Damit ist auch dieser Landrat davongekomnmen.

Nicht so milde darf die preußische Staatsregierung diejenigen Landräâte behandeln, die entweder bewußt oder in Unkenntnis der geseßlichen Bestimmungen gegen Anordnungen des Staats- ministeriums verstoßen. Dabei wende ih mich dem Punkt zu, der gestern, zum Schluß der Landtagsverhandlungen, eine gewisse Rolle gespielt hat, dem Punkt, den auch Herr Abgeordneter Heilmann heute morgen hier hervorgehoben hat. Der Landrat von Engel in Eimbeck hat in dex Tat eine Bekanntmachung an die ihm unterstellten Gemeindebehörden erlassen, Eintragungslisten, betreffend Volksentscheid über die Fürstenabfindung, niht auszu- legen (hört, hört! links), und hat erklärt, daß eine derartige Aus- legung unzulässig sei. (Zuruf.) Jh glaube kaum, Herr Kasper, daß das notwendig ist; denn diese Handlung des Landrats gibt mix Veranlassung, beim Staatsministerium seine Abberufung zu beantragen. (Bravo! links.) Das ist ein ganz selbstverständlicher Akt, der mit früheren Vorgängen aus dem Jahre 1920 odex souftwann gar nit belastet zu werden brauht, Jch glaube, man darf kein Pharisäer sein und darf auch von einem Landrat nicht die Kenntnis allex geseßlichen Bestimmungen über den Volks- entsheid oder die Kenntnis aller Geseßze verlangen, die seit 1914 erlassen sind. Das verlange ih auc gar nicht. (Zuruf.) Nein, ganz bestimmt niht!! Jch sage, man würde ein ganz elender Pharvisäer sein, wenn man sich auf den Standpunkt stellen wollte, alle diese Geseßesparagraphen müssen jedem Beamten geläufig sein. Wenn aber ein Landrat eine amtliche Verlautbarung herausgibt, wenn ein Landrat seine Gemeindebehörden auffordert, dies oder jenes zu tun oder zu unterlassen, dann muß erx sih vorher über die einshlägigen geseßlichen Bestimmungen im klaren sein (sehr rihtig! links), und wer ungeseßliche Anordnungen herausgibt, hat daraus die Konsequenzen zu ziehen. Ex kann nicht mehr leitender Beamter in einem Kreise sein. Jch darf deswegen an dieser Stelle erklären, daß ih die Erwartungen, die Herx Abg. Heilmann gestern in die Tätigkeit des Junenministeriums geseßt hat, daß wir nämlih gegen jeden Sabotageversuh in Sachen des Volksbegehrens enexgisch einschreiten, daß wix diesen Erwartungen durchaus entsprechen und nicht enttäuschen werden. (Zuruf rets.) Auch gegen jeden Terrorversuch!

Herr Abg. Heilmann war im Frrtuu, als ex glaubte, daß die von mir angezogene Verfügung, der von mix erwähnte Brief, der die Verseßung des Regierungsrats B. von Oppeln nah Breslau betraf, von dem heutigen Führer der Deutschnationalen Volkspartei, Herrn Hergt, unterzeichnet sei. Herr Hergt ivax danals Regierungspräsident in Oppeln und hatte keine großen Bedenken gegen eine Verseßung nah Breslau- Den Brief hat jemand unter- zeichnet, der inzwischen auch" eine gelinde politishe Wandlung vorgenommen hat! Fch weiß nicht, ob ih berechtigt bin, den Namen des Herrn zu nennen, ex ist inzwischen auch ein wenig

„nah links abgerutsht“. Er war nicht Minister, sondern Pexsonalreferent im Fnnenministeriun. (Zuruf) Herr

von Richter, da befinden wix uns in Uebereinstimmung. Jch hatte diese Bemerkung angeknüpft an die Ausführung des Abg. Baeerx, dex mir Bismarck als einen preußishen Ministerpräfidenten mit größter Toleranz vorhalten wollte. Da habe ih gesagt, daß in dex nachbismarckschen Zeit von auderen preußischen Ministern kleinlicher verfahren sei in der Verseßung und Beförderung von Beauiteinn, also in der Abwehr der Beschuldigung, daß i ch eine andere Gesiunung insbesondere bei politischen Beamten nicht aufkommen lassen wollte. Jun dex Tat hat der Herr nah meiner Ucher- zeugung nah den FJutentionen seines Ministers gehandelt,

Jch glaube auch, daß der Vorwurf des Abg. Heilmann gegen das Obervertvaltungsgericht, daß eine Rechtsbeugung im Falle Adam vorliege, nicht aufrehtzuerhalten ist. Herx Heilmann hat durchaus zutreffend hervorgehoben, daß es niht angeht, daß einc Behörde, in diesem Falle das Oberverwaltungsgericht, Richtex in eigener Person ist, daß darin - cine Aenderung eintreten muß. Zch stehe auf deut Standpunkt, daß darin eine Aenderung ein- treten muß, sie kann aber nur erfolgen gleichzeitig und im Ein- vernehmen mit den betreffenden Behörden des Reihs. Ju vor- liegenden Falle haben die Richter des OVOG. nah den bisherigen Rechtsgrundsäßen von einer Möglichkeit Gebrauch gemachi, die ihnen jeßt zur Verfügnng steht allerdings ein nicht gerade er- freulicher Vorgang —: sie waren Ankläger und Richtex in eigener Person. Aber von Rechtsbeugung kann in diesem Falle keine Rede sein.

Gestatten Sie ein paar Bemerkungen - zu den Ausführungen des Herrn Abg, Voß, nicht weil ih diese Ausführungen in ihren Uebertreibungen besonders tragisch nehme, sondern weil sie mix willklommenen Anlaß zu folgenden Bemerkungen geben. Fh bin mit dem Abg. Voß durchaus der Meinung, daß die jeßt twill- fürlih eingelegten Festtage, die manchmal auf Betreiben privater Organisationen angeordnet werden, dringend der gesculihen Rege- lung bedürfen. Fh habe schon in den vorvorjährigen Debatten übex den Verfassungstag im Landtag als meine persönliche Meinung zum Ausdruck gebracht, daß ih nihts sehnlihex wünsche, als daß der Verfassungstag recht bald vom Reichstag als geseß- licher Feiertag festgelegt würde. Und wenn dann auch eine Regelung bezüglih des Volkstrauertags getroffen würde, wäre ih. durchaus dabei, Die Regelung, die den *einzelnen Ländern überläßt, den Volkstrauertag nah Willkür zu begehen oder abzu- lehnen, ist keine Regelung und entspriht niht der Würde eines Volkstrauertages. (Zuruf links.) Jch stelle anheim, wenn Sie glauben, im Reichstag eine genügende Mehrheit für die Fest- legung des 1. Mai zum geseßlichen Feiertag zu haben, ih für meine Person würde mich nicht dagegen wenden, denn der 1. Mai ist ein

al Demonstrationstag für den Völkerfrieden, und in einem Zeitpunkt,

ivo Locarno uns ein Siegel seln soll für elne Verständiguug der Völker von Europa, glaube ih, würde ntan über die Kreise der Demokraten und vielkeiht sogar der Volksparteiler hinaus Fest- teilnehmer finden, die in diesem Sinne den 1. Mai festlih niit- begehen (Zurufe bei den Kommunisten: Wie ist es mit dem Acht- stundentag?) Wollen Sie diese Frage, bitte, beim Etat des Herrn Handelsministers zur Sprache bringen!

Dann eine persönliche Bemerkung! Meine Damen und Herren, ih hätte persönlich gar nichts dagegen, wenn der Landtag die Aufwandsentschädi gung, die mir wle andexen Ministern zugebilligt ist, streichen wollie. Aber ih habe bereits im Hauptausschuß darauf verwiesen, daß die Aufwands- entshädigungen, die Preußen den Ministern, den Oberpräsidenten, den Regierungspräsidenten, den Landräten und einigen Polizei- präsidenten gewährt, in gewissem Zusammenhange mit den Auf- wandsentschädigungen im Reiche stehen, und ih glaube, es würde

eine Benachteiligung der preußischen Minister und eine Herab- seßung oder Einschränkung ihrer Repräsentationsmöglichkeiten sein, wenn man ausgerechnet den preußischen Ministern die Zu- lage streichen, sie abec im Reiche aufrechterhalten wollte. (Zu- stimmung.) Wenn derx Landtag eine Regelung mit dem Reiche herbeiführen will mit dem Ziele, die Aufwandsentschädigungen in dieser hweren Zeit überhaupt zu streichen, so würde ih persönlich für eine derartige Anregung durchaus zu haben sein.

Dex Herr Abg. Voß hat dann, wie er sagte, veranlaßt duxch einen Zwischenruf des Herrn Abg, Kasper, mir vorgeworfen, daß ih durch meine Politik den Beweis erbracht hätte, daß ich auch nach links abrutshte, daß ih so etwas wie eine Verbrüdeéerun g mit den Kommunisten anstrebte, Schon in meinen Aus- führungen zu Beginn dexr Beratungen meines Etats habe ich darauf verwiesen, daß cine solhe Anschauung durchaus unrichtig ist, Sobald mir die Kommunistishe Partei durch ihre Taten zu einem polizeilihen Einschreiten Veraulassung gibt, werde ih keinen Augenblick zögern, die notwendigen polizeilihen Maßnahmen in Anwendung zu bringen. (Zurufe bei den Kommunisten: Natürlich, nur gegen die Kommunisten!) Ach nein, die Ausführungen von rechts werden Fhnen doch den Beweis erbracht haben, daß meine Maßnahmen sich niht einseitig gegen die Kommunisten richten. Herr Abg. Golke, Sie werden mix hoffentlich zustimmen, wenn ih Jhuen folgendes sage: Die Kommunistische Partei ist, duxch ein Aufgebot ihrex erwachsenen Mitglieder durchaus in der Lage, ihren Willen, ihre politishe Auffassung sinnfällig dadur in die Erscheinung treten zu lassen, daß sie ihre Anhänger zu Demonstra- tionen dexr Erwachsenen in den Lustgarten bestellt. Sie brauchen also meiner Meinitng nah in dieser shweren Zeit die Kinder nicht auf die Straße zu bringen. Wenn Sie das troßdem tun Sie haben für morgen eine solche Absicht, Sie wollten morgen einen Kinderdemonstrationszug in Berlin über die Straßen gehen lassen —, dann wird die Polizei derartige Umzüge

verbieten. (Sehr richtig! bei den Regierungsparteien. Zurufe und Pfuirufe bei den Kommunisten.) Damit müssen sie sich schon abfinden. (Abg. Kasper: Auch Kinder abschlachten, ja?! Lachen.) Gegen diese Unte“rstellung

muß ich mich auf das entschiedenste verwahren! Jch mache Sie darauf aufmerksam, meine Herren, daß die Regelung des Verkehrs auf den öffentlihen Straßen und. Pläßen bei der Zunahme der Automobile heute {hon keine Kleinigkeit mehr ist, daß dieses Problem derx Polizei die: größten Aufgaben auferlegt. Wix“ haben heute die Verpflichtung, sozusagen Kurse mit Erwachsenen abzu- halten, um sie an die Verkehrsregelung der Polizei zu gewöhnen, und ih habe die Absicht, immex mehr hon in den Schulen solche Uebungen mit Kindern zu veranstalten, um sie an den Verkehr zu gewöhnen, und das allgemein auszudehnen. Fn einex solchen Zeit, wo die Straße wirklich niht frei ist, Tausende von Kindern auf die Straße zu bringen, das bringt allerdings die Gefahr nahe, daß die Kinder nicht abgeshlachtet, aber unter die Rädex der Automobile geraten werden, (Erregte Zurufe bei den Kommu- uisten.) Nein, Herr Abg. Kasper, ih habe ein so großes Ver- trauen zum Verantivortlichkeitsgefühl Fhrer Führer, daß ih der Meinung bin, daß das polizeiliche Verbot allein ausreicht, um Sie davon abzuhalten, die Kinder auf die Straße zu führen. (Zurufe bei den Kommunisten.) Jch habe ja gar nichts dagegen, daß Sie Jhre Kinder in großen öffentlichen Lokalen zu Lenin-Feiern ustv. versammeln. Bringen Sie sie doch ins Große Schauspielhaus, auf große sreie Pläße, in dié Neue Welt! (Zuruf bei den Kommunisten: Da müssen sie ja hinlaufen!) Das dürfen sie ja auch.

Herr- Abg. Voß hat dann dexr Meinung Ausdrxuck gegeben, daß mein Plan, 50 leistungsshwache Landkreise mit anderen, [cistungsfähigen zu vereinigen, doch wohl siher auch von dem Bestreben diktiert sei, 25 rehtsgerichtete Landräte zu beseitigen. Jch brauche wohl kaum zu betonen, daß ih keineswegs die Absicht verfolge, mit nach meiner Meinung notwendigen Sparmaßnahmen auch so etivas wie politishe Maßregelungen zu verbinden, und ih kann dem Herrn Abg. Voß verraten, daß er, wenn er demnächst den Plan nein, das brauche ich ja heute nicht zu verraien, das wird ex ja dann selbst schen daß ex, wenn er den Plan studiert, der: heute im Ministerium des Fnnern bereits ausgearbeitet ist, sich davon überzeugen kann, daß diirch die Zusammenlegung dieser leistungsshwachen Kreise Sozialdemokraten und Zentrumsmänner, Deutschnationale und Volksparteiler überflüssig werden. (Ab- geordneter Dr. von Richter: Nux die Demokraten wieder nicht! Große Heiterkeit.) Jch bitte um Entschuldigung, wenn ih eine politische Partei ausgelassen hatte. JFch möchte aber zu diesen Bemerkungen noch folgendes hinzu- fügen. Das Ministerium des Junern hat die Absicht, ähnlich wie jüngst beim Ruhreingemeindungsgeses Vorsorge dafür zu treffen, daß die abgebauten Beamten an anderer. Stelle wieder verwandt werdenn. Aber selbst, wenn einige rehtgerihtete Landräte mehr ausfallen. sollten (aha! rets), was ja gax keine unnatürliche Erscheinung wäre (sehr richtig! links und Heiterkeit), weil die rehtsgerihteten Landräte doch in der Mehrheit sind, dann, meine Herren, wollen Sie aus dieser beabsichtigten Maßnahme er kennen, daß damit kein Ausscheiden aus dem Staatsdienst gemeint ist, daß die ausscheidenden Landräte entweder in anderen Land- kreisen oder bei Regierungen oder sonstwie Verwendung ‘finden sollen. FJch verwahre mich und das Staatsministerium deswegen mit aller Entschiedenheit dagegen, daß die Geseßentwürfe und An- requngen, dic tir zu geben haben mit dem- Effekt, Sparerträge zu erzielen, aus irgendeiner parteipolitishen Tendenz gefärbt oder umgebogen sein könnten. Uns leitet das eine Bestreben: die ständigen Versicherungen zur Sparsamkeit, die ständigen Reden

übex die Notwendigkeit von Sparmaßnahmen aus dem Stadium

meine Herren, Sie werden spätestens

daß der staatliche Verwaltungsapparat teiligt wird. (Bravo! link.)

der Erivägungen Herauszubringen zur lebendigeit Tat.

Gegenstände zu behandeln :

standékredite, 3. Steuetfragen,

Winzer hielt ge!tern nah der Plenarsiß seinen Arbe1téplan festzulegen Es wurde be

Parl amentarische Nachrichten. Der Netchstagsaus\Guß f

ür die Notlage der

ung eine kurze Sizung ab, um s{lossen, naceinander folgende l. Authebung der Weinsteuer, 2. Not- / 4. Obhe der Weinzölle in künftigen Handeléverträgen, 5 Amnestie, 6 Maßnahmen zur Abtagvermehrung, 7 Aenderung des Weingeleues, 8. Sonliiges.

Die nächste Sigun des Ausschusses findet am Mittwoch vormittag statt. ie

Handel und Gewerbe. Berlin, den 9. März 1926. Telegraphische Auszahlung.

j

| 9, März

| Geld Brief Buenos-Aires . |1 Pap.-Pes, 1,691. 1,695 Canada 1 kanad. § 4,175 4,185 Zan. 2A 1 Yen 1,886 1,890 Konstantinopel | 1 türk. £ 2,195 - 2,205 London. 20,386 20,438 New-York: [18 4,199 4,205 Nio de Janeiro | 1 Milreis 0,614 0,616 Uruguay . 1 Goldpeso 4,295 4,305 Ams\terdam-

Rotterdam | 100 Gulden | 168,20 168,62 Athen 100 Drachm. 9,89 59,91 Brüssel u. Ant-

werpen 100 Fres. 19,055 19,095 Dana 100 Gulden 8084 81,04 Helsingfors 100 finnl. 4 10,5992 10,592 Jtalien 100 Lire 16,835 16,875 Iugo!lawien 100 Dinar 7,387 7,407 Kopenhagen . . | 100 Kr. 10883 109,11 Lissabon und

Oporto . . . | 100 Escudo 21220. 21,2759 Oslo.. « + « «1 100 Kx 89,82 90,04 Paris, ««# « «4 100 FT08; 15,20 15,31 MTa4 v « «64 LOO T: 12416 12,456 Schweiz . . . « | 100 Fres. 80,72 80,92 C 100 Leva 3,035 3,045 Spanien . . . | 100 Pejeten 59,13 59,27 Stockholm und

(Bothenburg . | 100 Kr. 112,44 112,72 Den 100Schilling| 59,14 59,28 Budapest . . . | 100 000 Kr. 5,87 5,89

8. März Geld Brief 1,693 1,697 4,175 4/185 1,880 1/884 2,198 2,208

20,382 20,434 4,199 4,205 0,616 0,618 4,295 4,305

168,27 168,69 95,89 9,9 L,

19,055 19,095

80,84 81,04

10,955 10,595

16,83 16,87 7,385 T,405

108,83 109,11

21,225 21,275

89,84 90,06

15,03 15,07

12,416 12,456

80,745 80,945 3,0% 3/045

59,08 59 22

112,48 112,76

59/11 59/25

5,875 5,895

9. März Geld Brief S-overeigns 2s 6 20 Fres.-Stüke E Gold-Dollars . 4,225 4,945 Amerikanitche: 1000—5 Doll. | 1 § 4,183 4,203 2 und 1 Doll. |1§ 4,166 4,186 Argentinische . | 1 Pap.-Pes. _— Brasiliani|che . | 1 Milreis 0,60 0,62 Canadi|he . . |1 fanad. § —= E Engli\che: | große . 18 20,3568 20,458 1L£u. darunter | 1 £ 20,3593 20,453 Türkische. . . . |1 türk. Pfd. —- Belgi\he . 100 Fres. 19,00 19,10 Bulgarische . . | 100 Leva 3,00 3,04 Dänische . ¿ . «100 Kr. 108,58 109,12 Danziger. . . « | 100 Gulden 80,60 81,00 inni\he. . . . {100 finnl. A | 10,51 10,57 T: . 100 Fres 15,29 15,37 olländische .. {100 Gulden | 167,86 168,70 Italieni]che: über 10 Lire | 100 Lire 16,88 16,96 JIugoslawische | 100 Dinar 7,36 7,40 Norwegische 100 Kr. 89,63 90,07 Numänische: Í 1000 ai q: 100 Lei 1,779 1,815 unter 500 Lei | 100 Lei Schwedische . . | 100 Kr. 11214 11270 Schweizer . . . | 100 Fres. 8060 81,00 Spanische . . | 100 Peseten 58,98 59,28 Tschecho-slow. : S0 KL ¿1 LOO:NE 12,38 12,44 ) sereicbilhe. | 100Shilling| 69/01 6931 Oesterreichische. illing| %9, : Ungarische N 100 000 Kr. 5,845 5 885

curanz-Geselis

allgemeinen befriedigend ierlaufen.

Das Grundstück ist noch mit einer *

Nechnung 732 217 RM, die Gesamt kosten) 672 103 NM, davon für eigene.

die Ge}amtprämie auf 983 049 NM,

des eingezahlten Aktienkapitals 24 5596 NM, Vortrag 578 9 M.

ememen e E

am 8 März

134,75 A) für 100 kg.

e aa

85 000

Sach)en und Thüringen Schäden zu verzeichnen ; Berichtsjahre in unmittelbarer Nähe ihrer bisherigen beiden Grund- stücke noch das Hauèegrundstück Sea 1, Ede Genthiner Straße.

i L belastet, S E im Laufe die]es Jahres abgelöst werden joll. Es betrugen die Gesfamts erfiGerungeine 130 075 626 NM, davon für eigene Rechnung 26 113 156 RM, die Gefamtprämie 1 529 351 RM, davon für eigene (ohne Negulierungés

äden

Ausländische Geldsorten und Banknoten.

4

8. März Geld Brief 20,54 20.64 4,183 4,203 4.167 4187 1/67 - 1169 0/603 0'623 20,35 20,45 20,343 920 443 1900+ 19.10 3100-302 108,48 109/02 8060 81,00 10,615 10.575 1636 15,48 16778 168.62 16,88 16,96 "_ T84 7,38 89'329 8976 112,12 112,68 8057 80,97 59,03 59,33 12,38 12,44 1238 - 1244 59/015 59,315 5/84 5/88

M Cahresberiht der Berliner Hagel-Asse* E Til d bu von 1832 für das Geschästsjahr 1926

25 für das deutshe Hagelversicherungsgeshätt im A ens val Le e Baellschait hatte vorwiegend

in den Provinzen Schlesien und Pommern fowie in den Freistaaten

Sie erwarb im

nung 104 528 NM. . Die

RM,

jähri tversicherungésumme stellte sich auf 76 077 396 RM, Po i Tie Bad | die Gelamtschäden betrugen 522 662 RM. Der Gewinn beläuft fih auf 126 4566 RM und 'oll wie folgt verwendet werden: zum gesetzlichen Reservefonds 6323 NM, zum Beamtenunterstüßungsfonds 10 000 RM, als Dividende 12 %

Gewinnanteile

IT urKohle, Koks undBriketts 2 Mee Jéosr T: Gestellt 21285 Wagen.

Obershlesishes Revier: Gestellt —,

Die Elektrolytkupternotierung der Vereinigung fe

sche C ytkuyfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung E g "Marz auf 135,00 Æ (am 6, März anf

Und, im nächsten Herbst Gelegen- heit haben, darüber zu entscheiden, ob Sie es auch so halten wollen wie die Staatsregierung, nun auch endli daranzugehen, Maß- nahmen zu ergreifen, die im Endeffekt zu Buche shlagen, ohne in irgendeiner Weise benach-

zum Deutschen Reichs

Zweite Beilage anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Verlin, Dienstag, den 9. März

1926

Ikr. 57.

1. Untersuhungsjachen.

2. Aufgebote, Verlujst- u. Fundsachen, Zustellungen u. dergl. 3. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c.

4. Verlosung 2c. von Wertpapieren.

5. Kommanditgesellshaften auf Attien, Aktiengesellschaften

und Deutsche Kolonialaesellschaften. S

Öffentlicher Anzeiger. ||

Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile (Petit) 1,95 Neichsmarêk.

6. Erwerbs

und L D enlloiten.

iederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

83. Unfall- und JInvaliditäts- 2c. Versicherung. 9. Bankausweise.

10. Verschiedene Bekanntmachungen.

11. Privatanzeigen.

F Befristete Anzeigen müssen d rei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein, “Zx

4. Verlosung x. von Wertpapieren.

[138923] e über die Einlösung der Die Verpflichtung des Reiches zur

Schatzanweisungeu des Deutschen Reiches von 1923 (Dollarschazanweijungen) ist von Die Einlösung der Dollar|hatzanweisungen erfolgt deéhalb nicht durch die Staatsshulden-Tilgungskasse, sondern vom Fälligkeits- tage ab dur die Neichéhauptbank (Zeihnungsabteilung, Berlin, Breite Str. 8/9), und ¿war zu dem auf den Stücken angegebenen Nückzahlungsbetrag ohne Abzug in Scheck aut New York, auf Wunsch auh in Reichsmark zum amtlichen Berliner Mittelkur)e für telegrapishe Auszahlung New York i Neich8bankanstalten vermitteln die gebührenfreie Einziehung. :

Die Stücke können 1\chon vom 15. März ab mit dafür vorgesehenen Vor- drucken, welche bei der Neichsbank erhältlih sind, eingereiht werden. Die Aus- händigung der Schecks oder die Auszahlung in Reichsmark ertolgt au für die vor dein 15. April eingereihten Stüe erst von: 15. April ab.

der Neichsbank übernommen worden.

Berlin, den ® März 1926. Reichsschuldenverwaltung.

Halle.

Bekannimachung

Dollarschaßzauweisungen. 4 Nückzahlung der am 15. April d. J. fälligen

Alle mit Kasseneinrihtung versehenen

Reichsbank-Direktorium.

Dr. Hjalmar Schacht. v. Grimm.

FERSCO H R S A E N: E NVE C6 N A C Ae T TEE E CEE R 2 M T N E

5. Kommanditgesell- schaften auf Aktien, Aktien- gesellshaften und Deutsche

Kolonialgesellschaften.

Die Bekanntmachungen lber deu Verlust von LLertpavieren be*in- den sich ausscchließlich in Unter» ; abteilung D,

[138498] Haunstetter Spinnerei & Weberei A. G. in Augsburg.

Kündigung der Anleihen von 1891 und 1919. Gemäß § 36 bezw § 25 Abs. 2 des Autwertungsgesezes kündigen wir die noch im Umlauf befindlihen Stücke unserer Anleihen von 1891 und 1919 auf den 1. Juli 1926; die Verzinjung hört mit diesem Tage auf. : Die Feskiegung! des Ablöfungsbetrages dieter Anleihen nach, Art. 37 und 38 der Durchführungsverordnung zum Auktter- tungsgeles vom 29. November 1925 er- folgt durch die Spruchstelle, deren Ent- scheidung veröffentliht werden wird. Die Rückzahlung der Anleihen erfolgt gegen Einreichung der Stücke bei der Dresdner Bank Filiale Augs- burg, Augsburg, und bei der Bayer. Hypotheken- & Wechfel- bank. Augsburg. Nbliöjung der Genufßrechte der Aniecihen von 1891 und 1919, Die Ablösung der Genußrechte der Alt- besißer von obigen Anleihen erfolgt gemäß 43 Ab}. 3 des Auiwertungsgesezes durch Zahlung des Vienubetrages. Der Wert der Genußrechte betiägt {ür unsere Anleihe von 1891 für je PM 1000 NM 100, für unjere Anleihe von 1919 für je PM 1000 NM 12,60. (Siehe Ausschreibung im Neichéanzeiger vom 30 Dezember 1925.) Die Einl&ung ter Genußrechte erfolgt ab heute zuzüglih des Gewinnanteils von 4°/% für 1925 bei der Diesdner Bank Filiale - Augsburg, Augsburg, und Bayer. Hypotheken: & Wehjelbank, Augsburg und zwar stellen sih die auszuzahlenden Beträge wie folgt: Anleihe von 1891 Genußrecht NM 100,

+ 4% Gewinn-

anteil 4,— 104,— Anleibe von 1919

Genußrecht NM 12,60

+ 49/4 Getvinn-

anteil J 0,50 13,10

Haunstetten, den 5. März 1926. Der Vorstand. I. Tau s ch.

[13194]

Oldenburgische Glashütte A. G., Dldenburg i. 9.

1 Gemäß § 43, 3 Autwertungsgeseßz vom 16. Juli 1925 haben wir beschlossen, die Genußrehte unserer Teilschuld- verschreibungen von 1908 und 1913 joweit sie von uns a1s Altbesiß anerfaunt find, durch Zahlung des Nenn-

resp. gegen Abstempelung des Erneuerungs- {eins mit NM 1,50 frei von Ka- pitalertragsteuer gezahlt. Soweit Obligationen zum Zweck des Nachweises des Altbesizes binterlegt sind, steht der Gegenwert der betreffenden Coupons den Einreichern bet der Einreichungsstelle zur Verfügung. | Oldenburg, den 7. März 1926. - Oldenburgische Glashütte. [138916]

Die Stettiner Elektricitäts-Werke Atktiengesellshaft in Stettin, haben beantragt, ihnen die Barablöfung der An- leihe von Dftober 1920 unter Einhaltung etner dreimonatigen Kündigungsfrist zu gestatten und den Barwert des Auf- wertungsbetrags zu bestimmen.

Stettin, den 4. März 1926.

Spruchstelle beim Oberlandesgericht Stettin. (138922]

Die Hamburger Freihafen-Lager- haus-Gesellschaft in Hamburg hat gemäß Art. 30 Abs. 2 und 3 der Durchf.- BV-O. zum Aufw.-G. vom 29. November 1929 die Sprudhstelle zum Zweck der anderweitigen Feststellung des Ausgabetags bezw. zum Zweck der Fesistellung ver- schiedener Ausgabetage ibrer & 9% igen L, Prioritätsanlethe vom Sahre 1902 über 6 000 000 .4 angerufen. Sie nact geltend, daß ihr der Gegenwert aut die 1 000000 # Schuldverschreibungen lfd. Nr. 5001—6000 erst in der Zeit vom 8. März bis 1. April 1922 zur Verfligung gestellt worden fet Berlin, 5. März 1926.

betrags abzulösen. Betrags in Höhe von 10% des Gold- marfwet1ts, fomit von NM 50 für PM 500, erfolgt 1ofort bei

der Oldenburgischen Spar- und Leihb- | gesch

Bank in Oldenburg li Die nah Art 38 der Durchführungs- berordnung zum Aufwertungsgeseß vom 29, November 1925 “am 2, Januar 1926 fälligen Zinsen von 2% für das Jahr 1925 der genannten Obligationen werden

Die Auszahlung des | [138736

Kölu-Braunsfeld, den 3. März 1926. 5 Hans Reisert & Co. Kommanditgesellschaft auf Aktien. Die persönlich haftenden Gesellschajter :;

gegen Einreichung des Coupons Nr. 35

Curt Neitisert

lung vom 21.

Westerwalder Erzverwertungs- Aktien-Gesellschaft, Bonn. Die außerordentlihe Generalversamm- Juni 1925 hat die Auf- lösung der Gesell\haft beschlossen. Die Gläubiger der Gesellihaft werden gemäß d 297 H.-G.-B. prüche anzumelden. Der Liquidator: J. Joseph Haupt.

F190773| In den Aufsichtsrat der Firma Hermann Plaen A.-G,, Neubrück, Kreis Crossen a. Oder, wurde Herr BankratD.R.Ohning, Crossen a. Oder, gewählt.

aufgefordert,

(138725)

(138733)

Herr Prof. Dr. Autsichtsratsmitglied am 26. Februar 1926 ausgeschieden.

Maschinenfabrik Hermann Waib

(138720] : Wir machen hierdurch bekannt, daß Herr ranz Manasse zu Stettin aus dem

ichtsrat der Gesellshatt ausgeschieden ist. Berlin-Schöneberg, den 6. 3. 1926.

Deutsche Saatbau A. G. Dr. Waage.

(138182) | Die Generalversamnlung unserer Ge-

sellichaft hat am 30. Dezember 1925 be-

s{ch1ossen, das Grundkapital um 180 000

Neichsmark herabzusegen durh Einziehung

bon NM 180000 Verwertungsaktien.

Der Beschluß ist tn das Handelsregister

Gemäß § 289 H.

geht an die Gläubiger der Gesell|chaft die

Aufforderung, ihre Ansprüche anzumelden.

Bresiau, den 4. März 1926. Bielschowsky-Weigert-Werke

Aktiengesellschaft. Der Vorstand.

eingetragen.

Bekanntmachung. ;

Wir zeigen hiermit an, daß Herr Wilh. Faber, Kaufmarn in Posten als Auffichtsratsmitglied nieder- gelegt hat.

Die: Ersaßwahl findet bei der nächsten Generalversammlung statt.

Stuttgart, am 1. März 1926. Stuwa Warengroßhandels-A. G, Der Vorstand.

A.-G., Alzey (Rheinhessen). _

Ernst Walb ist als

[138195]

Unter Bezugnahme Deutschen Reichs- und Preußischen Staats- anzeiger vom 8. 1. 1926 Nr. 6 veröffentlichte Bekanntmachung geben wir bekannt, daß der geteßlihe Aufwertungebetrag für je M 1000 Nennbetrag unserer 44 9% igen eilschuldver|chreibungen vom Jahre 1920 nicht 13,90, sondern 13,19 beträgt. Dr. Paul Meyer Aktiengesellschaft, Berlin X. 39.

auf

Franz Daeschner. Hans Retfert. d |

Vorstands und Aufsichtsrats. 4. Wahlen zum Aufsichtsrat. 9. Verschiedenes. Altena, den 8 März 1926.

Der Aufsichtsrat.

Frau Geheimrat Gu sa v R |

Vorsigende.

2 : : U Ne Spruchstelle beim Kammergericht. [136843] am “Mage puretetr bag, N 138919] Durch Beschluß der Generalversamm: | —— C EG E S Die Aruo & Moritz Meister Aktien- | lung vom 22. Februar 1926 ist die Liqui- Vermögen. RKM |s§ gesellschaft, Baumwoll - Spinnerei | dation unserer Gesellschaft beschlossen. | Grundstücke. .. N 13 500|— und Zwirnerei, Verbandwatte-Fabrik | Wir fordern biermit die Gläubiger der | Gebäude .… ... .,, 145 000|— in Erdmannsdorf, Sa. (Chemnitz), | Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bet uns | Maicinen und Geräte. 83 090|— hat auf Grund des Art. 37 der DVO. | anzumelden. : enen und Kraftwagen 32 900|— zum Autw.-G. bom 29. November 1926| Hausdorff & Albrecht Aktiengesell-| Fässer und Bottiche . , . 11 500|— die Spruchstelle mit dem Antrag ange- | schaftStricégarufabrik inLiquidation. Einrichtungsgegenstände . . 10|— rufen, ihr die Barablösung der von ir) _ Hausdorf |CEisenbahnwaggon . . «. 2 000|— ausgegebenen Anleihe n E M, | [188914] O E a ai daes! e 989/70 estchend aus 10 eilschuldver)chrei- e Hypothetlen und Darlehn . 000|— bungen zu 1000 4, als deren Ausgabetag Selve - Aktiengefellschaft. Kasse und Postscheck . . . 1 154/76 fie den 26. Juni 1920 festgestellt und| Die Aktionäre unserer Gejellschaft Bierforderungen u. fonstig. 92 008/35 öffentlich befanntgemacht hat, unter Ein- | werden zu der am Mittwoch, den| 507 7588 L haltung einer dreimonatigen Kündigungs- | 3L, März 1926, vormittags 11 Uhr, frift zu gestatten iowie den Barwert des | int Märkischen Hof zu Altena statt- Verbindlichkeiten. Aufwertungsbetrags und der nah Art. 38 findenden ordentlichen Hauptversamm- | Aktienkapital .. . 280 000|— zu zahlenden Zinsen zu bestimmen. lung eingeladen, Geseßlihe Rücklageu . . . | - 15 000|— 6 Reg Go 14/26. Für die Teilnahme an der Hauptver- | Hypotheken . . .. 95 557|— Dresden, den 5. März 1926. fammlung gelten die Bestimmungen des | Schulden: Oberlandesgeriht, § 28 der Gesellschaftssazungen sowie des| Bank « . . 16 984,67 Spruchstelle für Goldbilanzen. F 299 H-G-B. S , Akzepte . . 40 652,35 (T38T31) Die Hinterlegun der Aktien muß| Sonstige . . 58 357,44] 1Ul5 994/46 Aus dem Autsichtérat der Rosenau [Ceens am 27, März 1926 er- Verlust und Gewinn A…G. sind ausgeschieden Herr Moritz A zwar: / Belt ea ae 1 207/35 Grünthal zu Düsseldorf und Herr Nechts-| n Altena bei der Hauptverwaltung ; aura Heinri Kinten zu Düsseldorf. A I i R 907 758/81 Zum weiteren Mitglied des Aufsichtsrats -| Verlust- und Gewinnurechnun der Rosenau A. G. wurde Herr Rechts- | - n Barmen bei dem Barmer Bank- am_30. September 1925, 5 anw / i vählt.] , ; é E Part Frank zu Düsseldorf gewählt , in Köln bei den Bankhäusern A. Levy Gewinn, RM |4 Die Deutsche Standard Bank, K. a. A, | in" Hamburg" Pein ir, & Gie. | Vortrag 1923/4 833/20 Hamburg, ist gemäß Generalversammlungs. v A e 4 Qn ankhaus | Betriebsergebnis . . . « „| 250 797|20 beshluß vom 15. Februar 1926 aufgelöst E Tañesorbutug: Hypothekenaufwertung « , 20 729 |— worden. Die Gläubiger werden ersucht | 1, Vorlegung des Ge|chäftsberichts, der 272 395/40 ibre Ansprüche bei dem unterzeichneten Bilanz nebst Gewi d Verlust Liquidator anzumelden. redn s für d s O 1925 s Verlust, Hamburg, den ò. März 1926. n ang Geichäftöia nd ab- | Verwaltungsunkosten . . . 16 305/97 Jacob Hekscher, Gänsemarkt 35, bl des Au siegciabr Und dem Be- | Gehälter und Löhne » . .| 6654987 Î t richt des Aufsichtsrats. l Steuern, Verf.-Abgaben . | 108 852/88 E : 2, Beschlußfassung über die Genehmigung Linsen 11 864/5L Graf Friedrich von Plettenberg ist dieser Bilanz sowie der Gewinn- und Pat und Miete 31871 turnusgemäß am 23. Februar 1926 aus Berlustrehnung. Abs ch Lab O R 97 949/11 dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft aus-| 3, Beschlußfassung über die Erteilung Ba elenaufwerlinig N 39 307|— ieden. der Entlastung an die Mitglieder des O O i j 7 1 207/35-

b

Teufel, Kaufmann, München, / Kufiteiner Platz 1.

[137411]

[138734] 8°/gige Goldhypotheken-Pfandbriefe des Württembergischen Kredit- „vereins, Aktiengesellschaft, Die am 1. April 1926 fälligen Zins-

heine werden uach Abzug der Kapital=

An feine Stelle gewählt: Herr Kuno

München, den 2. Februar 1926. Der Vorftand. E. Willmann.

J+ Sohberg, Bierbrauerei und Malzfabrik A.-G.

Löwenberg i. Schles., den 18, Fe- ruar 1926.

Der Auffichtsrat.

Blau, Vorfitzender.

| 272 355/40 [us

[134735]

Milavida-Verlag A.-G.,, München, In den Aufsichtsrat wurden neu hinzu- gewählt: Dr. Dskar v. Güldenstubbe und Justizrat Otto Franz, beide Mün chen.

34108) Rg LUEE gt L Une für R 1090 |{137401] vom Tag der Fälligkeit an eingelöst. il r 31. Z Stuttgart, den 46 Dn ang dex 31. Degembon L E? ürttembergische!: Kreditverein Aktiva. M Aktiengesellschaft. Grundstück: U M [134664] E «Bestand am 1.1. 1925 100 000| Bilanz per 31. Dezember 1925, | Gebäude: Bestand m Aktiva. i P |y Abschreibung 10 000,— | 280 000| Giihaben «al 260688008 p reti d R ag —— | einrihtung: Bestand am Stuttgart, den |__26688/94| 1, 1. 1925 . 492 000,— Passiva. | | Zugang . . ._85 498,95 Anapa ao 10 000|— i 571 498,95 De «u «6 4 702 60 | Abschreibung 63 498,95] 514 000/— Dresduer Dank» à «ss 2 Mehlliea und Utensilien: 26 688 94 Oeliand am 1. 1. Berlin, den 16. Februar 1968| L Deutsche Genofssenschaftsbanck Zugang . -__3 341,40 Aktieng esellscha ft, 3 342,40 Rapmund. Abgang .… 250,— L S E _— E [124019] E T : n Chemische Fabrik Traunstein A. G. Sibuitten: L T O 1 a un en. E : 31. y 1924. L L 20 Bilanz A 1 Dezember 1 BUCMg - » ¿1204705 Auf- a) Vermögenswerte. M E L 12 048,05 L U - “A E Abschreibung . 12 047,05 1! « Uni « s 6 ¡[— | Beteili : Bestand 3. Verlust e E E 464/99 | "1, 1 1995 A 10 569/50 Abschreibung . 1 000,— 50 000/ b) Verbindlichkeiten. | B M und Damanibaen 4 Be 1. Darlehen: aren e R C 69017 ) G. Miskngun 160,75 Debltoren e ev N QOO 667177 B A Se z S voin 1485 917187 o) Vr, Neschreiter h 95 Passi : O9 ens L fAtticapitat . «11000000 S 10 569/590 | Kreditoren . . . s 280 779/73 Verlust: und Gewinnrechuung. e Berluflforts; 110 000|—- L mn- un er onio: H S Gewinnv a) Aufwendungen: Unkosien . 464/99 aas E E 94 985/93 b) Erträgnisse: Verlust . .. 464199 Gewinn vom 1, 1. bis N Herr Direktor Anton Graßmayr ist aus L 12, 195 .. .., 0 892/91 unsere im | dem Aufsichtsrat ausgeschieden. 1485 917187

, Berlin - Oberschöneweide, im Fe- bruar 1926. Paragenv Kassenblock Aktiengesellschaft. M. E. Schenk. R. Abraham. „Wir bescheinigen hiermit die Ueberein- stimmung vorstehender Bilanz mit den uns vorgelegten Büchern der Gesellschaft. Berlin, den 18. Februar 1926, „Revision“ Treuhand-Aktien-Gesellschaft.

Melzer. ppa. Sponheimer. Gewinn- und Verlustrechnuag per 31. Dezember 1925.

An Soll. M Z Handlungsunkosten S 236 4602 ed S 6 8649L Abschreibungen :

Gebäude . . Maschinen und Betriebs- einrihtung . . 63 498,95 Mobilien und Utensilien , . 3 091,40 Schriften . . . 12 047,05 Beteiligung _. 1 000,— | Gewinn- und Verkustkonko : Gewinnvortrag vom 1. 1.” 1929... . - 2428093 Gewinn vom 1. 1. bis

öl. 12. 1925 7085291

Gewinnverteilung : Uebertrag auf den gesegl[. Reservefonds . 10 000, 6 0/9 Dividende 60 000,— Vortrag auf neue Rechnung . 2% 138.14 95 138,11

. 10 000,—

39 637/40

9% 138/14

438 100/67 Per Habeu. | Pa rifationdottrag . « «[ 403 815/44 ewinnvortrag vom 1. 1, 1929. 24 289/23 428 100/67

Verlin - Oberschöneweide, im Fe- bruar 1926.

Paragon Kassenblock Aktiengesellschast.

M. E. Schenk. R. Abraham. Wir bescheinigen htermit die Ueberein- stimmung vorstehender Gewinn- und Ver-

ustrehnung mit den uns vorgelegten Büchern der Ge)ellshaft. P Berlin, den 18. Februar 1926. eeRevifiou“‘ Treuhand-Aktien-Gesells aft,

Der Vorstand. P. Hohberg.

Melger. ppa. Sponheimex.