1904 / 17 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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deswegen zu s{ämen. In England könnte so etwas nicht passieren. Mir beugen, wir ducken uns, wir kriehen vor Rußland. Graf von Bülow sagte neulih, Deutschland gehe in der Welt voran. Worin ehen wir voran? Im Wettkriehen vor Nußland. Nein, heute hat ber, der Menschengefühl in der Brust hat, ganz andere Gefühle als das, daß Deutschland vorangeht. Es rükt hinten nah. :

Abg. Schrader (fr. Vgg.): Recht ‘und Sicherheit der Deutschen im Auslande darf nicht Fa eiane sein; wir müssen alle dazu Stellung nehmen. Ich will aber nicht so sprehen, wie es die sozial-

| knüpfen, um dann zu dem Etatsentwurf für das Jahr 1904 über- zugehen.

Meine Herren, alle drei Jahre, 1902, 1903 und hoffentlich 1904 das Jahr 1902 allerdings nur in feinem leßten Teil —, stehen unter dem Zeichen eines Aufsteigens unserer wirtschaft- lihen Konjunktur, eines Aufsteigens, wie dies weder bei der Aufstellung des Etats für das Jahr 1902 noch für das Jahr 1903 erwartet werden konnte. Nach einer langen Periode großen wirtschaft-

bei den Forsten, und, wie ich son andeutete, auf die Mehreinnahy bei den Eisenbahnen. Die Forsten werden voraus\ihtlich im Ju

Das resultiert einmal aus der steigenden günstigen Verwertun Hölzer, vor allem aber aus zwei Momenten, die für den Augenhly ja finanziell sehr erfreulih wirken, an sich aber sehr bedauerlig Natur sind. Das is die Verwüstung der Leßlinger Heide dur

1903 nicht weniger als 20 Millionen über den Etatsansaßz ergebe M 9 de

zum Deutschen Reichsanzeiger und König

Zweite Beilage

Berlin, Mittwoch, den 20, Januar

lih Preußischen Staälsanzeiger.

1904.

wiederholten Raupenfraß, die dahin geführt hat, einen großen Lj der Heide niederzulegen und daraus nicht weniger als 10 Millionen || S C MEMER E E T ETTETERE erzielen; und die andere Ursache ist der starke Windbruch, den au s: der Ersten Beilage.) fiskalishen Forsten, namentlich in Schlesien und Pommern, l : (Schluß aus der Erf

haben, der für den Augenblick ja gut zu Buche s{lägt, wenn au ul

demokratischen Redner getan haben. Ih will die Debatte in ein rubiges Fahrwasser zurückfübren. Wer gibt Rußland das Recht, sich eiven Stab von Leuten zu halten, um unserer Polizei ins Handwerk zu pfuschen? Auch Polizeibeamten fällt es sehr \chwer, ehrliche Leute zu bleiben. Ob jede behauptete Tatsache richtig ist, kann ih niht beurteilen. Es wird Aufgabe des preußischen Justizministers sein, diese Behaup- tungen nahzuprüfen und die preußische Justiz zu rehtfertigen. Unzweifel- haft besteht hier ein System, jeden Russen hier zu beobahten und niht den Russen allein. Denn will man einen Russen beobachten, so muß man auch den Deutschen beobachten. So stehen auch Deutsche unter russishen Spißeln. Will die rufsishe Regierung ihre Angehörigen beobachten, so mag sie sich an unsere Polizei wenden. Ein anderer Staat hat in unserem Lande keinerlei Me Lege auszuüben. Nun heißt es, alles dies sei ge- hehen im gemeinsamen Interesse der Staaten gegen den Anarchismus. Der russishe Anarchièmus is aber ein ganz anderer

lien Gedeibens in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre seßte etwa ausgangs 1900 die infolge der Ueberproduktion längst erwartete De- pression mit großer Schärfe ein. Sie pflanzte sich in das Jahr 1901 fort, und infolgedessen {loß die Rechnung des Jahres 1901 mît dem Fehlbetrage von 374 Millionen Mark ab. Bei dieser Sachlage war | si dieses Ereignis ja nur zu beklagen ist.

große Vorsicht bei der Aufstellung des Gtats für 1902 geboten. Ins- Die direkten Steuern werden vorauss\ihtlich 6,7 Millionen n besondere mußte mit einem erheblichen Rückgang der Einnahmen |' ergeben, die indirekten Steuern 7,6 Millionen, während bei den n nam der Cisenbahneinnahmen, gerechnet werden. Dieser Nück- | werken wiederum bedauerliherweise ein Minderertrag gegen den Etat L S Matlentwur] für 1902 gegen das Jahr 1901 auf | ansah hervortritt, uud zwar vorautsihtlich in Höhe von 34 Millionen 24 700 000 é veranschlagt. Nach allgemeiner Annahme war aber | hervorgerufen dur die Steigerung der Ausgaben für Löhne 4 selbst diese Shäßung noch als eine zu günstige anzusehen. Es wird | Materialien. n

den Herren erinnerlich sein, wie der damalige Eisenbahnminister eei y j / e. ; F j Exzellenz von Thielen erklärte, daß die im Etat angeseßte Eisenbahn- Die Eisenbahnen werden nach den Schäßungen, die im Dezemhe

Mark. Stellt man die Zuschußanleihe von 71 Millionen Mark H vflihtung nicht entsprehen, würden fie, glaube ih, von dem allge- aber in Rechnung, so S e A E 2 4 b % r Ï ie ; , ¡t zu behaupten, daß diese Maßnahmen direkt dazu bei- | meinen Unwillen hinweggeweht roerden. Ich bin auch der Ansicht, im Jahre 1904 j A n ris Lie f j O ria I aler die Krisis schnell zu überwinden ; aber das glaube ih | daß es niht darauf ankommt, die Preise im Inlande künst- | verfügbar. Von diesen d R Lte ad

ä ; ¡ i illionen, und auf das Extraordinarium 16 Millionen, ins- daß, wenn wir anders verfahren wären, wenn wir Sa be E, Neg fia Sulaudé Ges Ats A La e Sieigering Ea Ordinarium von 104 mäßigen. Mislionen entspricht im A e die edi he Meine Herren, wenn man ih die amerikanische Industrie an- E E S D inz rw sieht, so springt in die Augen, daß ihre Stärke einmal liegt in der L a Gie E 0 s 2 ieg g a Bervollkommnung der arbeitsparenden Maschinen, vor allem aber | 1898 zu 18: d nen, 1099 ¿U

; ; ; ; E 4 ; , | das Extraordinarium, das eine Steigerung um 16 Millionen aufweift, darin, daß die Industrie es gelernt hat, die Arbeit im weitesten Um i als cAGUS tofert agi iuféti et 2% s Wai Épp-

nit fkünstlih gesteigert werden, und follten die Verbände dieser Ver-

getragen haben,

agen zu müssen, 0 / S ängstlich in der Bemessung der Ausgaben gewesen wären,

dann die Krisis verschärft und verlängert worden wäre. (Sehr rihtig)) So meine il, wenn wir damals uns nicht gescheut, Maßnahmen vorzusehben, daß der Sturm, der über unser wirtschaft- lies Leben ging, nicht größere Verwüstungen herbeiführte, so wollen wir au den andern Teil des Wortes beherzigen und im Glück nicht

oiitiihe Bewegung, die fb nur gegen die jebigen russisden Zustände | e ü von der Eisenbahnverwaltung angestellt sind, im inari ebe alten, namentli auf der Ausgabenseite, und | fange zu teilen, daß sie gelernt hat, große Massen gleichartiger : L eon ie Extraordinarien der Tekten j E ee SE E gegen E ledigen A E vorausfihtlih nicht erreicht m e das Ergebnis der | 109 ea Mark N el tdittabutes a es ice E E A, Aspekten in das Iahr 1904 eintreten, | Artikel herzustellen und tadurch die Produlti oubkosten berabzümindern. og wi M e E S E | C E L ; ; C TRL ljenva ünsti in würde, als i i : L E y , t h | Jahr l ellen : j fosten herab Ls L Sit ; : s nie a eth an die ‘Aufstände in Finnland erinnern, das seiner Verfassun beraubt ift. Etat L A A E A F N L de im Betrage von 36,6 Millionen gegenüberstehen, sodaß {ich also be so bedürfen diese Aspekte do einer weisen Einschränkung, und das | Nun ist das in einem Lande Ie Amerika mit O cs icn 16 aus ben: elneéinen Mecwattanais Vie wetden : Etnen heimatlosen Mann auszuweisen ist nit {chlimm, aber eine Aus- geleß M MUNDETETTTAg vot d zum Auvoruct tam. |} ten Eisenbahnen im Ordinarium voraussihtlich ein Mehrü i ; N ei der Landwirtschaft ver Fall. wohnern, mit einer Bevölkerung, die von den großen Seen tm Not en chWen s i rgl atte E Le g E E A E L j i C ; U y i t senbah sichtlih ein Mehrüber\chuß ist leider wiederum bei d j i e „nte bervorbeben darf, so ergibt fich zunächst bei der ersten großen :

weisung nah o engt gg a 4 E E a aan / ca e M Herrn E von 63,4 Millionen ergeben wird. Jch halte, wie ih {hon andeutet Das Jahr 1903 versprah eine glänzende Ernte, aber diese | his zu der Grenze Mexikos, vom Atlantischen bis zum Pazifishen “hecvia Ba g dar, A ergio a A te E E E fi F und zwar an eine Justiz, die nah unjeren Degrisfen leine Zusllz | dargetegken esamtauffassung habe ich in meiner Etatsrede vom ; B E A | 7 po J i i des, namentlich im au dieselben Bedarfsartikel hat, viel leichter als bei uns, | Kakegorle, den Dee éverwaltungen, und zwar bei den Domänea im

ist. Das beweist das Kischinewer Prozeßverfahren, bei dem wir | 14. Januar vorigen Jahres dargelegt, daß unseren Berechnungen zu- auch diese Schäßung noch für eine durhaus vorsichtige, und glaube, | Hoffnungen sind in weiten Teilen unseres Vaterlandes, ch A 1A e I E, T logoe, heu De B B R B

ja gesehen haben, wie das Ret niht gewahrt wird. Jch bedauere, der Staatssekretär des Auswärtigen Amts dieses System ver- teidigt hat, das von allen verurteilt werden my Es muß dafür

esorgt werden, daß auch von den preußischen Behörden Recht und Gerechtigkeit gehandhabt werden. Hoffentlich is die Folge dieser Verhandlungen, daß der russishe Polizeispißel aus Deutschland ver- \{windet. Entweder muß Wandel geschafft oder es muß bewiesen iy daß, was die beiden Vorredner uns vorgetragen haben, nicht zutrifft.

Abg. Dr. Spahn (Zentr.): Der Staatssekretär hat nicht gemeint, wie Herr Schrader zu glauben sheint, daß der betreffende russische Beamte berechtigt sei, sich einen ganzen Stab von Polizeibeamten zu halten. Es find uns von den Rednern doch eine ganze Anzahl von Tatsachen mitgeteilt worden, und wenn es richtig ist, daß russishe Spizel durch unsere Postbeamten in den Besiß von Telegrammen gelangt sind, so haben wir allen Anlaß, uns damit zu beschäftigen. Und da hätte der Reichskanzler doch eine Prüfung dieser Tatsachen zusagen sollen. Ih meine, es handelt stch hier um eine Neichs\sahe in allerhöchstem Maße, es handelt sich um das Fremdenrecht ; aber das Fremdenrecht ist in allen Kulturstaaten Gewohnheitsrecht. Gegenwärtig mag es wohl dem Reiche angenehm sein, wenn Russen ausgewiesen werden, aber es kann auch Zeiten geben, wo es ihm unangenehm ist, und wo es zu Verwicklungen führen kann. Fn dem Falle der Hochverratsanklage foll den Angeklagten nicht einmal aus der Anklageschrift etwas mitgeteilt sein. In diese Fälle kann das

folge die Eisenbahneinnahmen voraussihtlich über den Betrag von 24 700 000 A binaus nod einen weiteren Fehlbetrag von 434 Millionen Mark ergeben würden, und daß unter Anrehnung einiger anderer günstiger Positionen das Jahr 1902 voraussichtlich mit einem Fehl- betrage von 35 Millionen Mark abschließen würde. Jch erklärte aber - damals s{on, daß ich diese meine Erklärung nur mit größter Neserve abgeben könnte, weil ja kein Mensch zu beurteilen in der Lage sei, wie sich die Eisenbahneinnahmen in den leßten Monaten des Jahres 1902 gestalten würden.

Erfreulicher Weise hat sich nun die wirtshaftliße Entwickelung günstiger gestaltet, als wir, wie ih glaube sagen zu dürfen, alle da- mals annehmen konnten. Während, wie gesagt, etwa Ausgang des Jahres 1900 die starke wirtshaftlihe Depression einseßte, hat sih von Ausgang des Jahres 1902 eine merklihe Wiederbelebung in Handel uny Verkehr bemerkbar gemacht. Meine Hoffnung, die ih damals aussprach, daß den sieben fetten Jahren niht sieben magere Jahre folgen würden, ift also in Erfüllung gegangen, und wir dürfen nah einer nur etwa zweijährigen Periode eines wirtschaftlihen Niederganges wieder getroster in die Zukunft blicken.

Wie ih eben {on sagte, machte sich diese Belebung aus8gangs

daß bei andauernden guten wirtshaftlihen Konjunkturen noh ei günstigeres Ergebnis zu erzielen sein wird. Diesen Mehrerträgnissen steht ferner gegenüber als Mehrausgabe zunächst beim Finanp ministerium ein Betrag von 2 Millionen Mark, hervorgerufen, wie

Neliktenbezüge. E wäre sehr zu wünschen, wenn die her chiedenen Beamtenkategorien thren Blick mehr auf diese Etats positionen würfen und sähen, wie infolge der Vermehrun des etatsmäßigen Beamtenpersonals, Bezüge der Beamten auch die Staatsaufwendungen für die Pensionäre

Fahr zunehmen.

Mehraufwendungen an Reisekosten und Tagegeldern für die Kreisärzte

auf die Fürforgeerziehung entfallen.

Die landwirtschaftliche Verwaltung erfordert 700 000 4 mebr; die Gestütsverwaltung einen Mehrbedarf von 500 000 4A Darunter

meist, durch das enorme Anschwellen der Zivilpensionen und de: |

infolge der Erhöhung de

und für die Relikten in ganz außerordentlihem Maße von Jahr 1 Ferner treten beim Finanzministerium hervor die bedeutende E infolge des neuen Kreisarztgeseßes. Die Verwaltung des Ministeriumt

des Innern wird wiederum voraussihtlich einen Mehrbedarf von 2,3 Millionen erfordern, von denen auch jeßt wieder 1 300 0C0 «4

Osten, dadurch betrogen worden, daß zur Erntezeit unablässiger Negen einseßte und die Ernte zum Teil vernichtete, zum Teil außerordentli beshädigte, namentlich hinsichtlih der Hackfrüchte, der Kartoffeln. Die Kornpreise sind wiederum gefallen und haben damit die Lage der Landwirtschaft abermals \{wieriger gestaltet, als sie hon vorher war. Also, wenn wir unsern Blick auf die Land- wirtschaft werfen, so können wir, glaube ih, nicht heiteren Blis in die Zukunft schauen. ;

Was die Lage der Industrie betrifft, fo fann es nicht meine Auf- gabe sein, die Chancen der verschiedenen großen Gruppen der Industrie hier darzulegen ; aber kurz muß ich eingehen auf die Situation der grundlegenden und für alle übrigen Industrien maßgebenden Industrien der Produktion der Kohle und des Eisens. Wir haben auf beiden Gebieten im Jahre 1903 eine außerordentlihe Steigerung der Pros- duktion gehabt, wie sie in früheren Fahren nicht zu konstatieren gewesen ist. In den glänzenden Jahren Ausgangs der 90er Jahre hat beispiels- weise die Kohlenproduktion zugenommen im Jahre 1898 5,8 9/0, im œahre 1899 5,3 9/0, im Jahre 1900 7,5 9/0 und ist dann in den ungünstigen Jahren 1901 und 1902 um 0,7 bezw. 19/0 zurückgegangen. Dagegen haben wir in den ersten neun Monaten des Jahres 1903 eine Zu-

heiten .auch ganz verschiedene Bedarfsartikel für die einzelnen Kreise hervorgerufen haben. Aber auf dem Wege müssen wir meines Er- achtens vorangehen, wenn anders wir dieser Konkurrenz die Spiße bieten wollen.

Meine Herren, wenn Sie die ganze Lage der Eisenindustrie ins Auge fassen, so fällt die große Zunahme der Ausfuhr bei dieser grund- legenden Industrie auf. Während in den erften 11 Monaten, vom 1. Januar bis 30. November 1900, an Eisen und Eisenwaren aus- geführt wurden 1 39 000 t, hat sich diese Ausfuhr in der gleichen Periode des Jahres 1903 auf 3 216 000 t gehoben; die Ausfuhr von Eisenfabrikaten hat sich alfo in 4 Jahren mehr als verdoppelt. Was speziell aber Noheisen und Halbzeug anlangt, so betrug die Ausfuhr in der genannten Periode des Jahres 1900 nur 198 000 ty um sich in der Zeit vom 1. Januar bis 30. November 1903 auf 1 087 000 t zu erhöhen ; fie hat sich also in 4 Jahren mehr als verfünffacht. | An sich hat diese Entwicklung dazu beigetragen, uns über die \{wierigen Jahre hinwegzuhelfen; denn hätten wir diese starke Aus- fuhr nicht gehabt, so würde es uns niht möglich geworden ein, die Werke im allgemeinen bei der Beschäf igung zu halten und den Ar- beitern ihr Brot zu lassen; wir hätten wahrscheinli zu einer Arbeiter-

wie in den leßten Jahren, so ist auch dieser Mehrübers{uß leiter nur ein \cheinbarer. Denn wir haben bei der Ver- pahtung der pachtfrei gewordenen Domänen wiederum einen sehr erbebliden Minderertrag erzielt. (Hört, Eört! rechts.) Dieser Minderertrag stellt fich auf 173 009 Æ, er ist also ncch hôßer wie der Minderertrag bei den Verpachtungen der Domänen im Jaßre 1903, der mit 108 000 Æ angeseßt war. Neu treten hinzu und

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ç B ce Bt, S Le ZL on Korbotaefüthrt bie Œrträa dadur wird der effektive Mehrüberschuß herbeigeführt die Erträg

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41 5 Z N E E und Pachterlöse aus den neu angetauster a q 2 Q ci A O10 C denen Betriebskosten von 210 C00 - der Domänen erfolgt teils

T A A § a 6 verwaltung, teils aus dem Bunde 7 L &

Reich sich allerdings nicht einmischen, weil es sich um \{chwebende Strafverfahren handelt. Nah dem Strafgeseßbuch werden strafbare Handlungen genau so behandelt, wenn fie fich gegen das Ausland richten, wie wenn fie gegen den inländischen Staat gerichtet sind. In bezug auf den Strafantrag haben wir keine Vorwürfe gegen die Richter oder die Staatsanwaltschaft zu rihten. Daß die russische Polizei nicht deutsche Staatsangehörige überwacht, ist doch selbst- verständlih. Aber die Kulturanschauungen, die in unserer Verfassung niedergelegt sind, haben wir auch gegen Ausländer zu beobachten. Die Fremden müssen im Deutschen Reih auch Schug genießen. Gegen die Ausweisungen, die berechtigt waren, will ih nichts sagen. Aber bei den Ausweisungen kommt es darauf an, ob sich ein Fremder uns gegenüber läftig gemacht hat. Jh wünsche, daß in allen solchen

nahme der Steinkohlenproduktion um nicht weniger q! 9,26 %%o zu verzeichnen gehabt. Das Jahr 1903 wird daher voraussihtlich pro- zentual wie absolut die Ziffer des höchsten Jahres 1900 nod über- steigen, und wir müssea mit einer weiteren Steigerung für 1904

renen.

iner aroßen Freude und, ih glaube sagen zu können, zur n j Æ wi eht n g a nd Industrie ist es gelungen, das Kohlen- | Rußland in einem steigenden Maße seine eigene Industrie Gi Ee ble syndikat wieder zu erneuern. (Bravo!) Damit ist erst die Basis | feht, wenngleic; manche TageZerscheinungen dort au wie era er- 2s für eine weitere, gleiGmäßige Entwicklung akler übrigen Industrien {winden werden, wie Amerika in immer renn en enn E gegeben, und ich zweifle nicht, daß, wie das Kohlensyndikat im all- | eigenen Bedarf deckt und, wenn der Panamakanak einm gel aut fei wird, auch als gewaltiger Konkurrent an den Küsten des Pazifischen

befindet si eine Ueberschreitung des Pferdeankaufsfonds von 150 000,4 Ich habe geglaubt, dieser Ueberschreitung zustimmen zu müssen, weil es sih darum handelte, im Interesse einer tüchtigen Pferdezucht be- sonders wertvolle Beschäler anzukaufen. Jch hoffe, daß das hohe Hau! nachträglich feine Zustimmung dazu geben wird. Insgesamt {äge ih : also und halte das, wie gesagt, für vorsichtig, den vorausfichtlide Uebershuß des Jahres 1903 auf 22 Millionen. Diese 22 Millionen Mal fließen bekanntlich nah dem Gese über die Schaffung des Ausgleich fonds, das wir im vorigen Jahre mit Zustimmung dieses hoben Hauses emaniert haben, in desen Autgleihsfonds für die Eisenbahnen.

des Jahres 1902 geltend; fie fand naturgemäß ihren Ausdruck hauptsächlich in einer Steigerung der Ginnahmen der Eisenbahnen.

Nach den provisorishen Abrehnungen, die mir bei meiner Etats- rede noch nicht vorlagen; noch nicht vorliegen konnten, ergab der Dezember 1902 zuerst eine Mehreinnahme der Eisenbahnen von 5,4 Millionen; der Januar erbrahte 5,7 Millionen, der Februar 6, und der März 5,6 Millionen. Der befürchtete weitere Ausfall an Eifenbahneinnahmen von 434 Millionen Mark is} infolgedessen bis auf den verhältnismäßig niht großen Betrag von 1,4 Millionen er- freuliherweise nicht eingetreten. Während also damals noch mit

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entlassung in weitem Umfang schreiten müssen. Vas Weise vermieden worden. é

Aber i kann gewisse Bedenken gegenüber dieser Steigerung der Ausfuhr nicht zurückhalten. Wenn wir uns die Gestaltung der Dinge rings um uns herum ansehen, wenn wir in Betracht ziehen, wle |

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Das ist in erfreulicher

- g e S2. Sor Domaenenvertc um Der OmAancilcti

Argen zwischen dem Reih und den Einzelstaaten die erforderlichen einem Defizit des Jahres von voraussihtlich 35 Millionen Mark | Es freut mi, daß die Probe auf diefes Exempel gemaht worden ist gemeinen dank der Weisheit seiner leitenden Männer die Bestrebungen : ' E E u S S nformationen rechtzeitig ausgetausht werden. (Beifall und Hände- | gerehnet werden mußte, hat allein dieses günstige Ergebnis der Eisen- | und auf diese Weise der Ausgleihsfonds einen wenn auch bescheidenen hintangehalten hat, die darauf gingen, von der günstigen Situation | Ozeans auftreten wird, wenn wir auf die Veltre En nglands ebe pu Witti Flatshen im Zentrum.) T bahnen das Defizit bereits in einen Uebershuß von 7 Millionen Mark | Grundstock erhalten wird. nach Möglichkeit Gebrauh zu machen, es so au in Zukunft ver- | hinblicken, so können wir uns der Beforgnis nid entziehen, daß wir | vc E E | f: : i | l! i i i 8preise i efi it unserm Abs steigenden Schwierigkeiten begegnen werden. Fine Pofiticr im Etrxtraordîinartu ist von besonder D REHA D a a nba nicht Sitte im | verwandelt. (Hört, hört! links und Bravo!) / Meine Herren, ih gehe über zu dem Etatsentwurf für das Jahr stehen wird, Maß zu balten und die Fnlandspreise in angemessenen | mit unserm Absaye s den ga E E pa 2 E Pos i r C ELS L A Abg. von Normann (d. kons.): Ih will nur erklären, daß wir S i ata n: G A, a, age verschiedene | 1904. Auch dieser Entwurf ist ein Spiegelbild aufsteigender wirt Grenzen ih bewegen zu lassen. c a dund c n L E R E E A Mens ire L E R E A

mit der Antwort des Staatssekretärs durhaus einverstanden sind. | günstige Véomente angeführt, ie n außer Betracht bleiben konnten. | shaftliher Entwickelung, einer Belebung von Handel und Verkehr Bei der Eisenindustrie ist eine sehr starke Zunahme der RNoh- | Beziehung em Pessimiêmus hingeben. Ver Pelhun s ist über- | Zie Qu. Er, E E T

"g : | : : i i 2 eins C f i i 5 i i ie t re 190: ie 2ife Fei iede ntwideluna, und es it em altes wahres | teen it Jahren Projelte, un di TurD Wir Aba A r d Pudl u R s E Ich hatte Yervorge mrt, daß die Forsten voraus\sichtlih einen | wie sie Ende 1902 einseßte, 1903 sich fortgeseßt hat und, wie wir eisenproduktion zu konstatieren, die im Jahre 1909 die Ziffer von | haupt D De Mar S A As Se aidns | O ite T LZEL: an box midi Reben E U a lirbften, russiscbe áuliände aud bei Je Ueberschuß von 3 Millionen, die direkten Steuern einen solhen von | hoffen, auch im Jahre 1904 andauern wird. Auch diese Belebung 10 Millionen Tonnen erreiht hat, während fie im Jahre 1902 nur | Wort: „Schlagt ihn tot, er if M mai us a E B E S UG eingeführt zu sehen, und die Rede des Staatssekretärs läßt be- 7 Millionen, die indirekten Steuern einen folchen von 3,4 Millionen | macht sih wiederum in einer erheblihen Steigerung der Cinnahmen 8,4 Millionen Tonnen betrug, sodaß im Jahre 1903 eine Steigerung haben wir Deni, meine s E. L E A E fürchten, daß wir auf dem besten Wege sind, dahin zu kommen. Mark ergeben würden. Diese Annahmen haben sich als zutreffend | der Betriebsverwaltungen, namentlich der Eisenbahnverwaltung, geltend, um den bedeutenden Betrag von 1,6 Millionen Tonnen eingetreten in den legten 30 Jahren unadta S AB R A bd E ine meidet e ber D beh D Gn Bie sen p 4g C Rb E jeden erwiesen. Die Verhältnisse sind sogaë noch etwas günstiger geworden, | ohne daß wir bei dem Ansay dieser Mehreinnahmen die Grenzen der ist. Wenn man bedenkt, daß im Fabre 1893 die Roheisenproduktion zeug gearbeitet baben, E I I n E E Us F s L cnindefter nb über die B elnblana A Eee Ükleciaten Aut indem die Forsten 4,8 Millionen, die direkten Steuern 8,9 Millionen | Vorsicht glauben überschritten zu haben. Haben wir uns auch 5, Millionen Tonnen und im Jahre 1903 10 Millionen Tonnen Entwielung durgemact Pas, 1 R d P af A Tezub » T a E

y und die indirekten Steuern 5,8 Millionen mehr als im Etat angeseßt | den Ausgaben in dem Ihnen betrug, so ist in dieser kurzen Sypanne Zeit die Produktion verdoppelt | Amerika zu verzeichnen ist. (Bravo! und Widerspruch.) Aber, mein taatlid

vorgelegten Etatsentwurf im Hinblick auf die zur Verfügung stehenden Mittel eine gewi Beschränkung auferlegen müssen, so war es doch mögli, auf den verschiedensten Gebieten des kulturellen und wirtschaft-

müssen. Das liegt namentlich im Interesse einer loyalen Ausführung des wertvollen Handelsvertrages mit Nußland. Es kann urs doch nicht glei{gültig sein, ob ein Kosakengeneral darüber entscheidet, ob deutsche Reisende ihre Geschäfte dort treiben dürfen oder niht. Wenn

Herren, das muß ih sagen, daß diese Entwidelung der Industrie, | staatliche Zettung auf

ergeben haben. R “S S E: R S T c ei g 1ST an deer s uns oneà ramtens | Dati aS Doe QAUS LUE Cn Us diese starke Zunahme des Auslandêvertehrs un® memes Erachtens | hatte das e Haus E. Be

Bei einigen Verwaltungen sind Mehrbedürfnisse gegen den Etat hervorgetreten. Insbesondere hat das Fürsorgeerziehungsgesetz

worden. Aber auch in dieser maßgebenden Industrie macht sich ein Ringen

j ißibeit ü ie fünfti ¿tiot den Bli in noch größerem Maße als bisher auf die | Dom dies zulässig wäre, könnten wir den Vertrag einfach den Nussen als 1,3 Milli z 2 i \ nach neuen Formen geltend. Eine Ungewißheit über die künftige dogu nog s N m g s (Sar O ie 1 Mona à einen Feßen Papier vor die Füße werfen. Das ift keine konfe|sionelle 1d Millionen Mark mehr erfordert als im Etat vorgesehen war. | lihen Lebens erhbeblice Mehrausgaben vorzusehen. Dank der Entwicklüng lagert lastend auf der ganzen Industrie. Nun steht es Pflege des in ändi] en Par E q P S aag F bank Frage, sondern eine Frage der Würde des deutshen Volks Die Bergverwaltung lieferte einen Minderübershuß von 1,5 Millonen | günstigen Gestaltung der Einnahmen finden diese Mehrausgaben ihre bab und begegnet sogar gewissen Zweifeln, ob der Stablwerksverband Nationalliberalen.) Ler E «E E Tones bin id pre Abg. Dr. Sattler (nl): Auch ih bätte gewünscht, daß wir | Mark. volle Deckung, und so ist es angängig gewesen, den Etat balanzierend P n wird. Ih halte meinerseits eine solche Organisation und der konstantesle Abnehmer der R S E über einzelne Fälle von der Regierung aufgeklärt worden wären, denn Stellt man diese Positionen und einige weitere Veränd e R : A Ri N zu stande kommen wil E. Ner] E D (au E n er für die Notwendigkeit eingetreten, unserer Landwirtschaft | herr font haben wir kein Material, um die Behauptungen der Sozial- y g ere Veränderungen abzuschließen. Gr erreicht nahezu den Betrag von 3 Milliarden un! geradezu für unerläßlih, eine solhe Zusammenfa}jung der einzelnen : e E Aue zu ¿Alken (Bretiot clit) | Ecln demokraten nur einigermaßen beurteilen zu können. Gegen, Ven Etat zusammen und zieht sie von den Mehrerträgen ab, so | weist also eine Steigerung von bedeutender Höhe auf den ber Kräfte, um den gewaltigen, assoziierten und zusammengeschweißten | elnen ausreienden E L Fébaît cine Lebensfrage, er ist | ba! Damit schließt die Besprehung. ergibt si, daß das Jahr 1902 in seinem Gesamtergebnis mit einem | schiedensten Gebieten auf. Kapitalmächten des Auslandes gegenüber unsererseits ftand zu Dieser Zollshuß E E E Die “l in der | S Schluß 6 Uhr. Nächste Sißzung Mittwoch 1 Uhr. Ueberschuß von 15 609 325,21 „& abgeslossen hat. Meine Herren, ih möchte an dieses erfreulihe Ergebnis oder halten. Nur die Zusammenfassung der einzelnen Kräfte wird aber ant. zuglei) E E "wod oleidaidaiestei “Wuekaner immer | teidu Dritte Beratung des Nachtragsetats für 1903, betreffend die Meine Herren, ih gehe über zu dem voraus\ichtlihen Ergebnis | diesen erfreulichen Voranschlag, will ih richtiger sagen, die Bitte knüpfen uns in die Lage segen, diesen Mächten gegenüber unsern Plaß Landwirtschaft ihren besten und gl Pa i. EN ewilligung von Mitteln für Südwestafrika. Erste Beratung des Etatsjahres 1903. Als im Spätsommer 1902 der Etat für 1903 | die, glaube ih, jeder vorsihtige Finanzminister knüpfen muß: nur zu behalten. Ich möchte an dieser Stelle auch der Hoffnung Aus- findet. (Bravo! s Ee L R git an anl ¿ndisbe | (S ; des Geseßentwurfs und des Antrages des Grafen zu Reventlow | aufgestellt wurde, standen wir alle noch unter der wirtschaftlihen | niht gleih zu glauben, daß die Bäume wieder in den Himmd druck geben, daß jeder einzelne Beteiligte sich der großen Wichtigkeit inländischen M I S T R Q Minifter j wegen der Kaufmannsgerichte.) Depression, und der wirtschaftlihe Aufs{chwung, der erst am Ende des | wahsen. Wir haben es sehr oft erlebt, daß, wenn mal wieder di dieser Maßnahme bewußt ist. Es muß jeder einzelne lernen, feine Hilfsmittel nad D e L R A LUE | T Jahres 1902 sich bemerkbar machte, konnte von keiner Seite erwartet, | Sonne scheint, man im Lande und auch hier glaubt, daß immer Fest individuellen Wünsche, seine individuelle Auffassung und seine n Wir haben E E e A w ay pre M : Preußischer Landtag daher auch bei dem Etat nicht in Rücksicht gezogen werden. Der Auf- tag sein wird, und übersieht, daß den heiteren Tagen auch wieder individuellen Interessen! unterzuordnen unter das, was im Interesse | diése Ha S E in O ibres Ban zv I S / ; g. \{wung hat sich in das Jahr 1903 hinein fortgeseßt und zu einer | Tage folgen, wo Wolken unser wirtshaftlihes Leben bedrohen. Unt der Gesamtheit der Nation unerläßlich ist. So köstlihe Blüten der | vielfach mangelt Mir E la di Sabren 1893 bis 1903 für | das ;

| gebaut haden, n l ic L _ 00 A dot A 498 Millionen Mark Nebeneisenbahnen gebaut, also in dieter zen

z das » Ä Periode s

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wesentlihen Steigerung der Eisenbahneinnahmen geführt. Der Etat sah vor, daß sich mit den Modifikationen des Nachtragsetats anläßlich der Eisenbahnverstaatlihungen ein Fehlbetrag von rund 71 Millionen

Haus der Abgeordneten. ®. Sißung, vom 19. Fanuar 1904, 11 Uhr.

deutsche Jndividualismus auf dem Gebiet des kulturellen Lebens ge- tragen hat, so sehr ist er ein Hindernis in den Fortschritten auf der Bahn, die ih zu bezeichnen mir erlaubt habe. Diesem Stahblwerk8-

so meine ih, sollen wir bei günstiger Gestaltung Maß halten, namen? li bei unproduktiven Ausgaben.

Ich habe bei einer der Etatsberatungen im vorigen Jahre einmdl

45 î T TT t ck Milliarde au QUÏ« jährigen nabezu eine halbe Bulltard d

Ueber den Beginn der Sißung is in der gestrigen | M x ; E ; E i e Qa den Jahren vorber, von 1880 bis 1822. hahen wir ' d äts É « Á Mark er eben wu . J wie ela t l oi 7 - , "n ' , _— "“ J D G T a CX ® P » v aus zegeben. „Zn den A C e Hy d ° L L A s aOD hr ret zee v E ere Nummer d. Bl. berichtet worden. fie eut : L I Gas \ s e O den Ausdruck gebrauht, man solle im Glück nicht jubeln, im Sturm verband würde nah den Erfahrungen ‘der leßten Jahre a über : Us E O reiceodat, ali di der Zeit toù Utd ias derbe h die S N Ot - "”_ . . -. 4 4 r C 1 m c » B B s 0p B I) ., » i v » v “i 4 D n S D Der Toiez Se deet Zy D O e D Ie aeaen Dienrdsie 14 “vat A in das Jahr 1903 | nicht zagen. Wir haben, als die Tage si ungünstig anlteßen und wichtige Aufgabe zufallen, die Produktion in verständigen Grenzen zu bis 1903 den Betrag von 1 135 000000 & für Nedenecisendadnen Wie en è E Yat, var E A S halten und die Ueberproduktion zu vermeiden. Wir baben jedesmal is 1903 den Delrag Vvo weit wie mali meärder gui

denten und der Schriftführer folgt die Entgegennahme

h i Sturm ünser wirtshaftlihes Leben bedrohte, glaube ih, nicht gezagt von Vorlagen der Königlihen Staatsregierung.

Wir haben den Betriebsyerwaltungen, namentlich der Eisenbahr-

diese Badnen ausgegeden.

j .e Ï Smn ittel 2 und Aus(affung von Betriedämittein [ux dieser Bahnen vielfa eine

Etatsjahres 1903 das Defizit von 71 Millionen vollkommen beseitigen y O L a nie mgl. mdles: eut af Frfahr n 26 eine Belebung der Produktion CRIE uts diederlegng: dur Wein feitig die Erfahrung gemacht, daß ( Meine Herren, tropdem die Rentabilität

: N : : werden, und daß da noch mit einem nicht unerhebli - ; ; a ; U j U di H diese i en vielfa D L Finanzminister Freiherr von Nheinbaben: bs ließ ß das Jahr d T h ur rhebl hen Ueber- | verwaltung, sehr erheblihe Mittel zur Verfügung gestellt, um ihre cine Ueberproduktion hervorrtef , und daß dann di se Mes Er E I Ce in. cis Q A u Zit das N de au : j a {uß abschließen wird. (Bravo!) Ich vermag diesen Ueberschuß heute | Betrieb aufrecht zu erhalten, um die Industrien zu alimentieren, di Ueberproduktion wiederum zu elner wirts@aftlichen Depression | geringe war, gun : abeifDeftiiden Kralt dei Bunde reien. az dr Warthe das Geg»

Meine Herren! Es gereicht mir zur besonderen Freude, Sie nach | au natürlicherweise nur mit aller Reserve anzugeben, glaube aber auf di Anschaffungen d Eise Kabnvertbal P L füh e, die wir beklagt haben, E würde für unsere wiesen und zur Hebung der ganzen wirt dhaftlitden Kraft ded Landes Gand, n ia A E Jhrem Zusammentritt zuerst in diesen Näumen begrüßen und Ihrer | vorsichtig zu {äte ih sage, daß der Ueberschuß nit e Anschaffungen der Eisenbahnverwaltung angewiesen sind; wi! ührte, ' y anendreidisten Folgen sei beigetragen zu haben. Wir erdoffen jeßt eine weitere Stärdung | dei i gebihalimen Vek Ks l i tos Si b des S A D 8 agen, wenn ge, erchuß nit unter haben mit Absicht die Bauraten nicht cingeshränkt, sondern zum Teil ganze wirtschaftliche Entwicklung von segendreichsten Folgen hetm, getragen 4 O Tie erla woltuindidiiei Cintibuna pa beseitigen. Es ist infelzedeisen anen alocdean Beschlußfassung die auf die Finanzgebahrung des Staates bezüglihen | 22 Millionen betragen wird. (Bravo!) / 10 | unserex inneren wirts{astlihen Kraft dur de gro s a E O n E U A E

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noch überschritten, um die Arbeitsgelegenheit im Lande zu vermehren, wenn die Steigerung der Produktion in verständigen Grenzen ge links), die in absehdarer Zeit deur Haufe zus | worden.

; Lr ; r Mf ( G L, A » (Nygpo! ¿ g gesetzgeberishen Materialien unterbreiten zu dürfen. Auf Grund Aller- lide Vorlage (Bravc wind, | qedduft, deild wird in deim AukzubdaciSdEt fertgesahrem meiden

Meine Herren, ich will mir den Vorwurf, daß die Verhältnisse

| : | y E e n U S alien wird. ; h dringend. daß es diesmal gelingen Qu! bödhster Ermächtigung habe ih die Ghre, dem hohen Hause vorzu- | si günstiger gestaltet haben als ich damals annahm, gern gefallen erheblichen Defizit im L, Ss, Gor wed gen a E breit h Als weltere Ausgabe wülxde dem zu gründenden Verbande ob gehen wird, und ih dosse AOAO Z A a a Boelaoe eine | und e wind die Geuehmigung des beten Daudes dag erlehen, legen: erstens die Allgemeine Nechnung über den Staatshaushalt des | lassen; denn ih glaube, keiner konnte damals voraussehen, daß die A i S / liegen die Prelsregulierung dem Auslande gegenüber. Es ist be« | üder diese üx untere nit @daftlicde YU m d g Manet dea L eir Cindeiddung bestimmte Beikilse ven W000 4 näht zu diesen of ! 2 , , , "” 0 Y Q Ï C, Ly 7 4 1} wu A t ut reu. QXQLO nts Ï dy r R ANUI L TURIRIE L e a A 1900, zweitens die Uebersiht von den Einnahmen und | wirtschaftlihe Belebung Ende 1902 mit der Stärke eintreten würde, und trübend, wenn man sieht, wie dem Auslande gegenüber ein Werk | Verstäudigung in dem boden Hause uke : N en ( ahe! Voi) |. Va Q S e R M L î j : j eh j ; ! t t ; / | i doine Herre eun id h 18 Gesamidild des Las ar N R qu L e R s Ausgaben des Etatsjahres 1902 und drittens den Gesehentwurf, be- | es ist, glaube ih, ein gelinderer Vorwurf für den Finanzminister, zu das andere unterbietet, und infolgedessen die hergestellten Waren zu Meine Herren, weun ich hurz das R a ite oen | veraudgaden. Cs fol im Ligen cine Dun vem Cnt MéYizit Î

treffend die Feststellung des Etats für das Jahr 1904. Bewährter Schluß kn der Zweiten Beilage.) Uebung gemäß werde ih mir gestatten, zunächst das Ergebnis des ab- geschlossenen Rehnungsjahres 1902 darzulegen, daran die Erörterung

des vorausfichtlihen Ergebnisses des laufenden Rehnungsjahres 1903 zu

Radr 1904 Ihuen entwerse, fo ergiedt ex auf der Gua Quer d WDuiDu Baul K Dußauleide

vousihtig gewesen zu sein, als zu optimistisch geschäßt zu haben, und | Dee ana ad den Etat des Jadres 18%, Wel an de U

erleben zu müssen, daß die Wirklichkeit hinter der Annahme zurückbleibt. Dieses vorausfihtlich günstige Resultat des Jahres 1903 ist haupt- sählich auf zwei Momente zurückzuführen: auf die Mehreinnahmen

5 E v6. T Éd, D. L Mark aus dem Domänen zal Boud® Wet Zwet diewthar adt

Für noch wichtiger halte 1 allerdings elne Kest\tellung von 0 ilen die dul’ Ein. ved 190d vorgeseden wat, auße | werden. Ob es uetwendig V: wed eiae Mitdeà Dei divicu toe mäßigen Preisen im Junern, Diesen Verbänden erwächst melnes Er« | 11 Ms Rat eine CGinughdwesteigerung vou 191 Milltonen 1 He pi erbitten, das dingt von dem Wnfange des guten Auituabik V

adjtens die Verpflichtung, dafür zu sorgen, daß die Preise im Julande | Betra ßt, A

kaum lobnenden Prelsen la das Ausland gehen.

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