1904 / 20 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 23 Jan 1904 18:00:01 GMT) scan diff

Deutscher Reichstag. 17. Sißung vom 22. Januar 1904. 1 Uhr.

Ueber den Anfang der Sißung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet.

Darauf wird die Rechnung der Kasse der Ober - rechnungskammer für 1901 bezüglih derjenigen Teile dieser Rechnung, die die Reichsverwaltung betreffen, der Rechnungskommission überwiesen.

Es folgt die erste Beratung des Geseßentwurfs, be- treffend den Servistarif und die Klasseneinteilung der

Orte.

Abg. Fritzen - Düsseldorf (Zentr.): Der Reichstag hat 1897 und 1902 fe Resolution angenommen, nach der der Zusammenhang ¿wishen Servistarif und Wohnungs8geldzushuß zu lösen sei und in der die Regierung aufgefordert wurde, einen besonderen Geseß- entwurf über die Wohnungsgeldzushüsse vorzulegen. Man ging damals davon aus, daß die Entschädigung für Quartierleistungen etwas anderes ist, als wie der Wohaungsgeldzushuß. Bedauerlicherweise ist die Reichsregierung in diesem Entwurf darauf nicht ein- gegangen. J will aber nicht verschweigen, daß der Entwurf auch wesentlihe Vorteile bietet insofern, als eine große Reihe von Orten in eine höhere Klasse geseßt worden is, und besonders dadur, daß in einem Punkte wenigstens die Reichsregierung einem Wunsche des Reichstags entsprochen hat, daß die bisherigen Säge der Klassen 4 und 3 gleichgestellt werden. Das ist eine Wohltat für das platte Land. Dagegen sind meine politishen Freunde nicht ge- willt, diesen Serbistarif bis zum Jahre 1913 zu bewilligen. Wir glauben, daß es zweckmäßig ist diesmal wieder eine kürzere Frist von 3—5 Jahren zu stellen, damit die Volkszählung von 1905 nußbar gemaht werden kann und auch der Resolution des Reichs- tags betreffs des Wohnungszuschusses entsprochen werden kann. Auf die Einzelheiten des Tarifs will ich heute niht eingehen; ohne eine gewisse Reserve ist es niht mögli, ein solhes Geseß zu ver- abschieden. Namens meiner Freunde beantrage ih, den Entwurf der Budgetkommission zu überweisen. :

Abg. Dr. Hoeffel (Np.): Etwas Vollkommenes wird si in Bezug auf den Servistarif und die Klasseneinteilung der Orte kaum eééciden lassen. Namentlich für die Klasseneinteiluug der Orte ist die Bevölkerungsziffer immer ein etwas unvolllommener Maßstab. Man hat, nah den Motiven, Erhebungen über die Mietspreise veranstaltet, und daraus sind die Agen hervorgegangen, die der Entwurf vorschlägt. Der Entwurf ist allerdings den Wünschen des Reichstags nicht ganz gerecht worden, als er eine Trennung von Servistarif und Wohnungsgeldzuschuß verlangte. Wir Mauien allerdings au, daß eine solche Trennung äußerst \{chwierig ist. Auf die Einzelheiten der Klafsseneinteilung der Orte gehe auch ich nit ein. Es wird dazu Gelegenheit sein, wenn wir auf die dazu eingegangenen Petitionen ein- gehen werden. Nicht zu billigen ist es, daß Ortschaften, die in der unmittelbaren Nähe von Meß liegen, niht genügend erhöht worden sind. Im übrigen bietet der Entwurf die {on hon dem Vorredner erwähnten Vorteile. Die Gleichstellung von Tarifklasse 3 und 4 ent- spricht der ausgleihenden Gerechtigkeit; denn die kleinen Städte und das platte Land sind bisher gegenüber den größeren Städten mit ihren Garnisonen bei Manövern im Nachteil. Wir {ließen uns dem An- trage auf Prüfung der Vorlage in der Budgetkommission an.

Abg. Eickhoff (fr. Volksp.): Die Vorlage bietet keinen Fort- schritt, sondern macht denselben Fehler, wie der Entwurf von 1902, und übergeht eine ganze Reihe von Städten, die Anspru auf Berük- sihtigung haben. Nur 43 Städte werden in eine höhere Servisklasse verseßt, und die Nichtberücksihtigung anderer steht im Widerspruch mit den Vorausfeßzungen, welche die Regierung selbst für die Ver- seßung in eine hôhere Klasse aufgestellt hat. Das gilt namentlich für eine ganze Reihe rheinischer Städte. Die Vorlage enthält wiederum die Verbindung von Personalservis und Wohnungsgeld- zuschuß, obwohl der Reichstag 1897 und 1902 die völlige Trennung ae beiden Leistungen gefordert hat. Durch die Verbindung ent- steht eine \olche finanzielle Belastung für das Reich, daß die Aenderung der Ortsklassen von vornherein auf das engste N werden mußte. Ein Major erhält in der Klasse 1 einen Wohnungs- geldzuschuß von 660 4, außerdem einen Servis von 702, in Summa 1362 4, während der Landgerichtsrat oder Regierungsrat an demselben Ort nur den Wohnungsgeldzuschuß von 660 M erhält. Der Unterschied zwischen den Zivil- und Militärbeamten beträgt alfo 702 Æ, während er in Orten der Klasse A sogar 900 M beträgt. Dadurch entsteht die finanzielle Belastung des Reichs, und so ist die Verbindung von Personalservis und Wohnungsgeldzushuß ein Hindernis für die gerechte Normierung des Wohnungsgeld- zushusses. Deshalb sollten wir den Personalservis überhaupt beseitigen und den Servis nur für die Einquartierungslast bestehen lassen. Wenn, wie die Regierung sagt, die Besoldung der Militär- beamten geringer ist als die der Zivilbeamten, so kann dieser Unterschied durch einen Servisbetrag ausgeglihen werden, der nah Ortsklassen abgestuft ist; denn die Besoldung is an allen Orten dieselbe. Eine Kompensation für den Wegfall des Personalservises ließe sich finden, wenn man den Dur(hschnitts\saß dieses Servises mit dem Gehalt der Offiziere und Militärbeamten verbände. Für den Wohnungsgeldzushuß läßt die Regierung alles beim alten, obwohl {cen 1901 die Regierungspresse von der Absiht sprach, den Wohnungsgeldzushuß für die unteren Beamten von 240 auf 500 Æ, der Subalternbeamten von 540 auf 700 #, der höheren Beamten von 900 auf 1000 A zu erhöhen. Die Begründung der Vorlage sagt, der Wohnungsgeldzuschuß solle nicht die bezahlte Miete erseßen, sondern nur als beweglicher Faktor im Gehalt die verschiedenen Teuerungsverhältnisse ausgleihen. Sehr wohl! Aber mit den ge- ns Mietspreisen müßte auch der Wohnungsgeldzushuß prozentual teigen; denn durch die allgemeine Gehaltserhöhung können die ungleihen Teuerungsverhältnisse nicht ausgeglihen werden. In der Erhöhung des Wohnungsgeldzushusses sehen meine Freunde das einzige Mittel der Abhilfe. Fürst Bismarck hat 1878 gesagt, infolge der Belastung dur den Zolltarif müßten die Gehälter der Beamten erhöht werden. Der neue Zolltarif wird seine verderblichen Wirkungen auch den Beamten fühlbar werden lassen, und des- halb muß die angemessene Erhöhung des Wohnungsgeldzushusses ge- währt werden. Wir werden in der Kommission versuhen, die Vor-

lage zu verbessern. Sollte es nicht gelingen, so lehnen wir jede Ber«g

antwortung ab. :

Abg. von Gersdorff (d. kons.): Wir sind mit der Ueberweisung an die Budgetkommission einverstanden. Es bleiben troy der Vor- {läge der Regierung doch noch fo viele Härten und Ungleichheiten übrig, daß wir erst abwarten wollen, was aus der Kommission hervor- geben wird. Es ift dankenswert, daß wiederum sieben Orte in die

lasse A aufgerückt sind. Unter anderem Se jedoch au diè Provinzial- hauptstadt Posen in diese Klasse eingestellt werden müssen. Ferner möchte ich unserem Befremden Ausdruck geben, daß die Regierung der wiederholten Forderung des Reichstags nit entsprochen hat, sondern daß wiederum eine Verquickung des Sexrvises und Wohnungsgeld- griGusses beliebt worden ist. Die Begründung ist sehr theoretis{er

atur und stüßt sich nicht auf die Praxis. Dagegen kann ih meine Befriedigung darüber konstatieren, daß die verbündeten Regierungen unserer Eins gefolgt sind, und die Gleichstellung der Säße in Klasse 3 und 4 in Aussicht gestellt ist, was besonders im Interesse des platten Landes und der kleinen Städte liegt. Eine Hinaus- s{hiebung der Revision bis 1913 ift entschieden zu mißbilligen. Es kann auch troy der Volkszählung {hon eine frühere Revision, im Jahre 1909, erfolgen. Die Frist von 10 zu 10 Jahren ist eine viel zu lange mit Nücksicht auf die großen Verschiebungen, die innerhalb der Bevölkerung von Jahr zu Fahr eintreten.

Abg. Dr. rwinkel (nl.): Das Entgegenkommen, daß man die Sätze der Klassen 3 und 4 im wesentlichen gleichgestellt hat, ist fehr danfenswert. Die Resolution des Neichstags. ist seinerzeit aber weiter gegangen; sie hat Erhebungen verlangt über die Mehrkosten, die entfte en würden, wenn man die Sätze für diejenigen Orte, die

früher in Klafse 4 und 5 standen, auf die Höhe der Säße von

Klasse 2 und 3 brächte. Die Begründung läßt nit erkennen, was das Resultat dieser Erhebungen gewesen ist. Jm übrigen ist ja vielen Wünschen, namentlich auf die Verseßung in höhere Klassen, entsprochen worden, aber es sind noh ret viele Gnttäuschungen übrig geren Das vom Reichstag zweimal verlangte Geseß für die

ges des Wohnungégeldzuchusses ist leider ausgeblieben. Das 1002 für eine solche besondere Regelung hat Graf von Posadowsky 1902 selbst anerkannt, indem er zugab, daß die Wohnungsgeldzuschüsse, die im wesentlichen 1873 festgeseßt wurden, mit den gestiegenen Mieten nicht mehr im richtigen Verhältnis ständen. Aber er winkte auch damals gleichzeitig ab mit dem Hinweis auf das „Tue Geld in Deinen Beutel!“ Es wird uns vielleicht auch hier wieder entgegengehalten werden, daß wir zu sehr mit dem Herzen arbeiten, aber es gilt auch hier tatsählich das Wort: die Liebe geht durch den Magen. Der Beamte muß an Arbeitsfreudigkeit E wenn er einen immer größeren Teil seines Gehalts für die Miete hingeben muß. Die Begründung sagt, die Verbindung von Servis und Wohnungs- geldzushuß entsprehe auch der Natur der Sache. Wenn Begriffe ehlen, dann \tellt ein Wort zur rehten Zeit \sih ein. Das gilt auch ier. Wenn man keine Gründe aufführen kann, \pricht man von der Natur der Sache. Bei dem Selbstmieterservis Liegen ja unzweifelhaft ganz andere Maßstäbe zu Grunde als beim Wohnungsgeldzuschuß, denn der Selbfstmieterservis für cinen kommandierenden General beträgt in Klasse A 2520, der Wohnungsgeldzushuß für einen Divisionsk »mmandeur nur 1500 A Bei sol em Verhältnisse ist es doch eine ganz unmöglihe Zumutung, diesen Tarif 10 Jahre festzu- legen. Es ift in dem Tarif ein Schematismus zu finden. Man hat sich anscheinend nicht von dem Gedanken losmahen können, daß die Einwohnerzahl maßgebend sei. Aber die Bevölkerungs8zahl ist meines Erachtens nicht maßgebend. Es spielen ganz andere Faktoren mit bei der Bildung eines Saßes für Wohnungsgeldzuschüsse. Es gibt Orte mit billiger Lebenshaltung und teueren Wohnungsmieten, und es gibt solhe mit teuerer Lebens- haltung und billigeren Mieten. Das muß alles berücksichtigt werden. Die Forderung, c: eine Revision erst vom 1. April 1913 ab wirksam werden soll, ist einfa unannehmbar. Wir sind auf das höchste ent- täuscht, daß die Regierung uns nicht heute den vom Reichstag be- \chlossenen Geseßentwuürf vorgelegt hat. Wir müssen nah wie vor darauf bestehen, daß endlich diesen berechtigten Forderungen des Reichstags Rechnung getragen wird. Im übrigen find wir nicht gegen eine Verweisung der Vorlage an die Kommission. Ob es E sein wird, etwas Brauchbares daraus- zu machen, das be- zweifle ih.

Abg. Dr. Burckhardt (wirth. Vgg.: Ih kann mich meinem Vorredner darin nur anschließen, daß der Entwurf eine große Enttäuschung bietet. Die Preise für Wohnungen und Lebensmittel find bedeutend teurer geworden, und das müßte berücksihtigt werden. Die Zahl der in eine höhere Servisklasse verseßten Orte ist mir bei weitem nicht bo genug, außerdem ist die Klasseneinteilung nah der Einwohnerzahl viel zu shematisch. Es gibt Orte von 10 000 Einwohnern, die weit höhere Lebensmittelpreise haben als Städte mit 40 000. So bätte ¿. B. auch Weßlar in eine höhere Servisklasse kommen müssen.

Abg. Schrader (fr. Vgg.): Ih bin mit. dem Vorredner einig darin, daß die Vorlage kommissarish beraten werden muß, und darin, daß sie unmöglich so, wie sie hier von der Regierung vorgelegt worden ist, angenommen werden kann. Sehr bedauerlich ist nach der übereinstimmenden Meinung des ganzen Hauses, daß die Regierung ih weigert, die Forderung des Reichstags zu erfüllen, daß die

ohnungs8geldzushüsse gesonderter geseßliher Negelung unterworfen werden. Es hat uns C alidet, daß die Regierung es nicht einmal für nötig hält, ihren vom ganzen Reichstag abweichenden Standpunkt au nur zu erläutern. Jch verkenne nicht, daß es für die Regierung shwierig ist, den Weg zu gehen, den der Reichstag vorgeschlagen hat. Aber nur wenn man viel weitergehend spezialisiert, als es heute ge- schieht, ist eine gesonderte Megelung der Wohnungsgeldzushüsse mög- lich. Da die Sache ohnehin kostspielig ist, wäre es doppelt am Platz, endkih einmal eine gründliche Revision vorzunehmen und eine dauernde Ordnung zu schaffen.

Staatssekretär des Jnnern , Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Jh bin sehr gern bereit und ih hatte auch die Absicht —, auf die gegen unseren Entwurf gemahten Einwendungen zu antworten; aber im allgemeinen, wenn es sich nicht um Gesetze von großer politischer Tragweite handelt, halte ih es für geshäftlich richtiger, gegenüber einer Vorlage erst die Einwände aus dem hohen Hause zu hören und dann das Wort zur Neplik zu er- greifen. Sie können sich darauf verlassen, daß wir die Resolution des hohen Hauses wegen Trennung von Wohnungsgeldzushuß und Naturalservis sehr ernstlich geprüft haben ; aber es ist uns dabei leider ebenso gegangen wie dem hohen Hause: wir haben keinen besseren Weg als den bisherigen gefunden. Das hohe Haus hat uns bekanntlich auch keinen neuen Weg vorgeschlagen; der einzige, der meines Er- innerns im hohen Hause erörtert wurde, ging dahin, man sollte das tatsächlihe Wohnungsbedürfnis jedes einzelnen Beamten zu Grunde legen und daß man diesem Vorschlag nicht folgen kann, ist, glaube ih, unzweifelhaft.

Nach sehr eingehenden Erhebungen kamen wir immer wieder zu dem Enderfolge, daß der Naturalservis sih im großen ganzen richten muß nah dem Wohnungspreise, nah dem Preise, der für Benutzung eines bestimmten Kubikinhalts von bewohnbarem Naum bezahlt wird, und daß auf dieser gleichen Grundlage unzweifelhaft auch der Personalservis und der Wohnungsgeldzushuß beruhen müssen. Sollte uns aber aus der Mitte des hohen Hauses ein bessere? Weg vorgeschlagen werden, dann können Sie sich bestimmt darauf verlassen, daß wir für die nähste Revision in sehr eingehende Erwägung eines folchen Vorschlags eintreten werden. Einer der Haupteinwände gegen die Gestaltung dieses Entwurfs ist ja ferner der, daß der Offizier niht nur Wohnungsgeldzushuß, sondern auch Personalservis erbält, während der Zivilbeamte nur im Genuß von Wohnungsgeldzushuß ist. Ih möchte Ihnen dringend davon abraten, so rein mechanisch die Einkommensverhältaisse des Offiziers gegenüberzustellen denen des Zivilbeamten. Ih weiß mich wirkli}ß vollkommen frei von einer einseitigen Be- fangenheit für den Militarismus; aber das muß man doch anerkennen, daß die Stellung des Offiziers innerhalb einer gebundenen eng ges{hlossenen Körperschaft eine wesentli andere ist, als die äußerlich viel weniger gebundene Stellung des Zivilbeamten. (Sehr rihtig!) Der Offizier hat durch seine äußere Stellung, dur sein Leben innerhalb des Offizierkorps, durch die Verpflichtung, Uniform zu tragen, außerordentlich viele Ausgaben, die der Zivil- beamte niht hat. Jch erinnere fernec an die Verpflichtung des Offiziers, Pferde zu halten ; die staatliche Pferdeentshädigung ist bei unseren jeßigen Pferdepreisen nicht annähernd genügend für das, was von ihm gefordert wird. (Schr richtig! rechts.) Je: shneidiger der Vorgesezte eines Offiziers is, desto bessec muß der nach- geordnete Offizier beritten sein. Das legt aber dem Offizier bisweilen ganz unübersehbare Opfer auf. Es trifft auch nicht zu, wenn man einwendet, Servis bekäme ein Offizier ganz glei, ob er in einer großen oder kleinen, in einer billigen oder teuren Garnison stände mindestens2 müßte er überall denselben

L

Personalservis erhalten. Wenn der Personalservis abgestuft ist, so entspricht diese Abstufung zunähst der Größe der Orte; und ih glaube, niemand, der das Leben der Offiziere näher kennt, wird mir bestreiten, daß ein Offizier in bezug auf Pferdehaltung, in bezug auf äußere Erscheinung, in bezug auf zahlreiche Standes, ausgaben in einer großen Garnison viel weitergehende Pflichten hat als ein Offizier in einer kleineren Garnison. Wir haben troßdem versucht, den vom Reichstage vorgeshlagenen Weg zu gehen und den Personalfervis nah einem Durchschnittssaß zum Gehalt der Offiziere zu s{hlagen. Dieser Vorschlag konnte aber niht durchgeführt werden, weil dann in einer ganzen Anzahl von Ortschaften und bei einer ganzen Kategorie von Offizieren wir sind gern bereit, in der Kom- mission Ihnen die entsprehende Nachweisung vorzulegen die bé, teiligten Offiziere in ihrem bisherigen Einkommen verkürzt worden wären. Das kann man aber nicht tun; man kann nicht einem Offizier oder einem Beamten durch einen einseitigen Akt der Geseßgebung das nehmen, was sie bisher hatten. Ausgleichende NVebergangsbestimmungen lassen eine solhe Maßregel erst recht gehässig ersheinen. Jch meine deshalb, wenn man den Personalservis der Offiziere mit dem Gehalt verbinden will, so kann man die notwendige Ausgleihung nur bei einer allgemeinen Gehaltsreguliernng vornehmen. Ih kann auch dem niht zustimmen, wenn hier behauptet worden ist, daß ganz mechanisch die Einwohnerzahl für die Einordnung der einzelnen Orte in die vier Servisklassen maßgebend gewesen sei. Wir müssen zunächst freilich von der Grundlage der Einwohnerzahl ausgeben, und das ist selbstverständlich. eine rein mechanische Grundlage. Wir können aber bei einer solchen Vorlage niht alle die weiteren f ah - lihen Gesichtspunkte, die für unsere Entscheidungen maßgebend waren, für jeden einzelnen Ort dem hohen Hause gedruckt mitteilen, wir find jedo gern bereit, Jhnen mündlich für jeden einzelnen Ort die Gründe anzugeben, die für die Einordnung desselben in die betreffende Servisklasse maßgebend waren. Es kommen allerdings und darin stimme ih mit einer Anzahl der Herren Vorredner völlig überein noch ganz andere Gesichtspunkte in Betracht als die Einwohnerzahl. Da sind die Lage zu den Eisenbahnen, etwaiger Fremdenverkehr, die industriellen Verhältnisse, die die Wohnungs- und Lebensmittelpreise sehr zu verteuern pflegen, und anderes mit zu“ berücksihtigen; aber im allgemeinen muß man zunächst von der Einwohnerzahl ausgehen. Meine Herren, Sie werden sich bei der Erörterung in der Kommission genau so überzeugen, wie wir uns überzeugt haben, daß es ganz un- möglich ist, nah absolut juristisch faßbaren Gesichtspunkten eine solche Einteilung vorzunehmen; man muß vielmehr nach allgemeinen Ge- sihtspunkten handeln. Juristish beweisen läßt es sih nit, daß der eine Ort mit 10 000 Einwohnern in die Servisklasse und ein an- derer Ort mit 10 000 Einwohnern in eine andere Klasse gehört. Ein gewisser subjektiver Spielraum wird immer übrig bleiben.

Meine Herren, dieses Geseß bedeutet doch immerhin einen erheb- lichen Fortschritt erstens im Interesse des platten Landes, dann auh der kleinen Städte, indem wir den Naturalservis erhöht haben das ist ja au aus der Mitte des Hauses anerkannt worden —, und ferner, indem wir in bezug auf Verseßung in höhere Servisklafsen eine ganze Reihe von Forderungen erfüllt haben, die bei Beratung des früheren Entwurfs aus der Mitte des hohen Hauses gestellt worden sind. Das gestehe ih ohne weiteres zu, daß das Verhältnis zwischen dem Mietspreis, den der einzelne Offizier und Beamte zu zahlen hat, und dem vor vielen Jahren festgeseßten Personalservis und Wohnungsgeldzushuß fsich wesentlich zu Ungunsten der Offiziere und Beamten verschoben hat. (Sehr richtig! rechts.) Aber wenn Sie diesen Unterschied ausgleichen wollen, so kommen wir eben {ließlich auf eine allgemeine Gehaltsaufbesserung hinaus etwas anderes ist das nicht.

Der Herr Abg. Dr. Bärwinkel hat an ein Wort von mir er- innert, welches ih bei der Beratung des früheren Geseßentwurfs dem Reichstage zugerufen habe: „Tue Geld in Deinen Beutel!“ Jch hätte jenes Wort anders wenden sollen, ih hätte zu dem hohen Reichs- tage richtiger sagen sollen: Tue Geld in unseren Beutel! (Heiter- keit.) Wir müssen eben, ehe wir neue Ausgaben machen, das Geld dazu haben. Wir haben hier in dem Entwurf {hon über zwei Millionen für diesen Zweck ausgegeben. In einer Zeit, wo unsere Finanzwirtschaft dahin gekommen ist, daß wir sogenannte „Zuschuß- anleihen“ aufnehmen müssen, daß wir laufende Ausgaben aus Schulden decken müssen, da muß jeder Staatsdiener und jeder Staatsbürger sich den Verhältnissen fügen und, soweit es \sih nicht um unaufschiebbare Ausgaben handelt, mit uns auf eine bessere Finanzgestaltung warten. Jh bin auch vollständig mit einem weiteren Wunsch eines der Herren Vorredner einverstanden; auch i wünschte dringend, daß es möglich wäre, den Wohnungszushuß der unteren Beamten, namentlich in den großen Städten und in den großen Industriezentren, zu erhöhen. Aber leider war es bis jeßt niht mögli bei unserer allgemeinen Finanzlage, auch. diesen Wunsch zu erfüllen.

Der Herr Abg. Dr. Bärwinkel sagte, in gewissen Fragen müßte man eben mit dem Herzen entscheiden. Meine Herren, in der Staatsverwaltung kann man sich auf Lebesheiraten nicht einlassen (Heiterkeit), und wenn der Herr Vorredner weiter versicherte, „die Liebe gehe durch den Magen“, : so zitiere ih ihm ein anderes Wort: „Ist kein Geld im Haus, fliegt die Liebe zum Fenster hinaus.“ (Heiterkeit.) Erst müssen wir Geld haben, dann sind wir sehr gern bereit, ihren Wünschen in weitgehendstem Umfange zu genügen. (Bravo!)

Abg. Lattmann (wirtsch. Vag.): Der Rede Würze ist die Kürze. Die Vorlage bieter einen Fortschritt, aber sie enthält doch auch manche Enttäushung. Ungerechtigkeit und Ungleichheit sind niemals ganz zu beseitigen. Aber die lange Geltungsfrist von 10 Jahren ist gerade bei einem folhen Geseß, das unwillkürlih Ungerechtigkeiten mit si bringt, unrichtig. Ob es mögli sein wird, eine Erhöhung der Wohnungsgeldzuschü}se für die unteren und mittleren Beamten durdzusegen, ist bei der Finanzlage zweifelhaft. Ein Irrtum wäre die Annahme, daß der erhöhte Wohnungsgeldzuschuß nicht auch ein weiteres Steigen der Mieten zur Folge hätte. Die Statistik der Bodenxeformer über die Wohnungsverhältnisse zeigt die Notwendigkeit der Erhöhung für die kleinen und mittleren Beamten. Je kleiner das Einkommen, desto größer ist der Prozentsaß des Aufwandes für die Miete. Einzelne Wünsche müssen wir heute zurückstellen, aber ih will do der Regierung Material bieten, ‘indem ih den Antrag an- kündige, die Stadt Caffel in die Klasse A zu verseßen.

Damit {ließt die Diskussion. Die Vorlage wird der Budgetkommission überwiesen.

Es folgt die erste Beratung des Gesezentwurfs, be- treffend Verlängerung des Friedenspräsenz- geseßes vom 25. März 1899.

Abg. von Elern (d. kons.): Namens meiner Freunde habe ih

dem Bedauern Ausdruck zu geben, daß nur eine einjährige Periode für die Friedenspräsenz in Aussicht genommen ist. Wir bedauern dies um so mehr, als wir glauben, daß die Bundesregierungen wohl in der Lage gewesen wären, den Reichstag früher zu berufen und ihm dadur Gelegenheit zu geben, {on früher in die Beratung dieses Gesetzes einzutreten, das dann sier zur Verabschiedung gelangt wäre. Wir lauben aber, daß die Bundesregierung sich mit der Vorlage dieses Gesees selbst ihre Lage in der Zukunft \{chwierig gemacht hat, denn wenn das Geseg im nächsten Jahre erneut zur Vorlage fommt, werden die Parteien, die einer mehrjährigen Friedenspräsenz- estseßung unfreundlih gegenüberstehen, die jeßige Vorlage benutzen, um der Regierung S{wierigkeiten zu bereiten. Wir werden selbst- verständlich für diese Vorlage eintreten, richten aber an die Bundes- gierung die sehr dringlihe Bitte, im nächsten Jahre uns ein Gesetz mit einer mehrjährigen Friedenspräsenz vorzulegen, weil wir dies im Interesse des organischen Ausbaues unserer Militäreinrihtungen, im Interesse der Festigkeit und Stetigkeit unseres Heeres und damit m Interesse unserer allgemeinen Landesverteidigung für erforderlich alten. ; Abg. Bebel (Soz.): Auch ohne die Bitte des Vorredners wird die Vorlage im nächsten Herbst kommen und vielleiht auf 5 oder 7 Jahre lauten. Gerade weil man dann voraussihtlich mit einer bedeutenden Verstärkung der Friedenspräsenz kommen wird, “hat man anscheinend jeßt nur diese Vorlage gemacht. Unsere sachliche Stellung zu dieser Frage ist heute noch dieselbe wie vor fünf Jahren. Ich will heute nur der Verwunderung über die Motivierung der Vorlage Ausdruck geben. Sie ist außerordentlich kurz und sagt nur: „Die verbündeten Regierungen halten es für angezeigt, das am 31. März 1904 ablaufende Friedenspräsenzgeseß vom 25. März 1899 um ein Jahr bis zum 31. März 1905 zu verlängern, da die geseßgebenden Körperschaften in der laufenden Session bereits über eine Reihe wihtiger und umfangreicher Vorlagen zu beschließen haben weiden.“ Darüber hat wohl jeder den Kopf geschüttelt. Niemals hat die Regierung es unterlassen, noch eine wichtige Vorlage zu bringen, wenn der Reichstag mit anderen beschäftigt war. Zudem liegt uns jeßt nichts weiter vor, als der Etat und d'e Gesege über den Servistarif und die Kaufmannsgerihte. Eine derartige Motivierung entspricht in keiner Weise der Sachlage; ih erhebe da- gegen Einspruch und verlange, daß man uns ftatt dieser die wirklichen Gründe angibt. Man will eine bedeutende Vermehrung der Präsenz- stärke und bedeutende organisatorische Aenderungen; alles das kann jeßt niht erfüllt werden wegen der Finanzlage und lediglih deshalb haben die verbündeten Regierungen diese Vorlage gemaht. Das hätten sie kurz erklären sollen.

Abg. Fritzen- Düsseldorf (Zentr.): Ich kann mich dem Bedauern des Herrn von Elern nicht anschließen, daß hier nur eine Präsenzvorlage auf ein Jahr vorgelegt wird; wir sind immer der Meinung gewesen, daß das beste die jährlihe Bewilligung wäre. Was die Begründung betrifft, so muß ih auch gestehen, daß sie mir nicht ret zutreffend zu sein scheint; sonst war man doch elwas mitteilsamer. Jch hoffe, daß in der Budgetkommission etwas näher über diese Verhältnisse ge- sprohen und uns eintgermaßen reiner Wein eingeshenkt wird über das, was im nächsten Jahre beabsihtigt wird. (Zuruf bei den Sozial- demokraten : Die werden sich hüten!) Die verbündeten Negierungen werden {werlich auf unsere Zustimmung renen können, wenn fie in dem nächsten Quinquennat eine irgendwie erheblihe Erhöhung der gegenwärtigen Friedenépräsenzstärke vorschlagen follten.

Abg. Dr. Sattler (nl.): Jh mêchte meinerseits betonen, daß wir es- nah wie vor für rihtig halten, die Präsenzstärke für längere

Zeit geseßlih festzulegen, und daß wir deshalb mit größter Besorgnis *

dem Vorgehen der Regierung gegenüberstehen. Wir können uns niht dem entziehen, diesen Weg jeßt zu betreten, aber das Gefühl der Be- sorgnis können wir nicht unterdrücken.

Abg. Schrader (fr. Vgg.): Wir werden das Geseß annehmen. Die Motivierung geht uns nihts an. Daß sie nicht zutreffend ift, davon sind wir alle überzeugt. Es ist möglich, daß im nächsten Jahre die greßen Forderungen kommen, von denen hier gesprochen worden ift ; aber darüber brauchen wir uns heute nicht zu unterhalten. Einstweilen muß dafür gesorgt werden, daß vom 1. April ab unser Militätwesen wieder auf eine geseßlihe Grundlage gestellt wird. Das ist der einfahe Sachverhalt. Ich halte mehrjährige Bewilligungen niht für absolut notwendig, denn wir haben bei der Marine mit ein- jährigen Bewilligungen sehr gute Erfahrungen gemacht.

Abg. von Kardorff (Np.): Was im nächsten Jahre sein wird, darüb-r haben wir keine Veranlassung, uns son jeßt zu unterhalten. Es scheint mir das Va zu sein, die Borlage jeßt anzunehmen und alles übrige für die Zukunft vorzubehalten.

Kriegsminister, Generalleutnant von Einem:

Meine Herren! Ih möchte mich auf das beziehen, was ih in der ersten Lesung bezüglich der Gründe, die die Militärverwaltung beranlaßt haben, jeßt einen Geseßentwurf über die Bewilligung eines neuen Quinquennats nicht einzubringen, gesagt habe.

Dem Herrn Abgeordneten des Zentrums möchte ih nur erwidern, daß ih hoffe, in der Budgetkommission Gelegenheit zu haben, mi darüber auszusprehen, was etwa die Vorlage des nächsten Jahres enthalten wird. Jch bin überzeugt, sie wird nicht so bedeutende Forde- rungen enthalten, wie der Herr Abg. Bebel annimmt.

Damit {ließt die Generaldiskussion. Die zweite Be- tatung wird demnächst im Plenum erfolgen.

Die Tagesordnung ist damit erschöpft.

Schluß nach 31/4 Uhr. Nächste Sißung Montag, l Uhr. (Beginn der zweiten Lesung des Etats: Neichstag, Reichsamt des Jnnern.)

Mina

Nr. 3 der „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts*, vom 20. Januar, hat folgenden Inhalt: Personalnachrihten. Arbeiten a. d. Kais. Ges.-A, -XX. Bd, d. (Schluß) Heft. Ankündigung. Bemerkung zur Krankenhaus- satistik. esundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten. Sweilige Maßregeln gegen Pest und Cholera. Desgl. gegen Pest. Desgl. gegen Cholera. Sanitätswesen Preußens, 1898/1900. Aus dem ftatistishen Jahrbuch von Berlin, 1899/1902. —- Gesey- gebung usw. (Preußen.) Tetanus- bezw. Notlaufserum. Arbeiterinnen in Prâäservenfabriken. (Neg-Bez. Trier.) Unterleibstyphus. (Braunschweig.) Hebammen. Gemeindekrankenversicherung. = (Hamburg.) Heiz- und Kochvorrichtungen auf Schiffen. (Desterreih. Kärnten.) _Ueberschwemmungen. (Böhmen.) Impf- wesen. (Schweiz. Kanton Bern.) Arzneistofe und Gifte. (Kanton Luzern.) Verpflegung 2c. armer Einwohner. (Kanton Genf.) Aerztlicher Beistand. (Belgien.) Saccharin. (Britisch- üdafrika. Transvaal.) Tierseuhen. Zeitweilige Maßregeln gegen lerleuhen. (Preuß. Reg.-Bez. Königsberg, Schweiz.) Vermis tes, (Deutsches ie Deut - Ostafrika.) L exasfieber 2c. (China. singtau.) Mil chinesisher Kühe, 1902/03. Gesundheitsstand in Shanghai, Oktober 1903. Geschenkliste. Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40 000 und mehr Einwohnern. ic G 0 in größeren Städten des Auslandes. Erkrankungen in lankenhäusern deutscher Großstädte. Desgleichen in deutschen adt- und Landbezirken. Witterung.

Nr. 2 des „Ministerialblatts für Medizinal- und medizinische Unterrihtsangelegenheiten“", herausgegeben im inisterium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinalangelegenheiten, m 15. Januar 1904, hat folgenden Inhalt: 1. Personalten. II. All- jemeine Verwaltungsfachen: 1) Erlaß vom 30. Dezember 1903, be- „tsfend anderweite Ausführun el iimunasn zu den Vorschriften die Tagegelder und Reiseko ten der Staatsbeamten; 2) Ein-

tragung von Gebühren in das Gebührenverzeihnis der Kreisärzte. 111. Aerztlihe Chrengerichte: Erlaß vom 4. Januar 1904, betreffend Nachtrag zu der Geschäftsordnung für die ärztlihen Ehren- gerichte und den ärztlihen Ehrengerihtshof vom 6. April 1900. 1V. Fürsorge für Kranke und Gebrechliche: Erlaß vom 21. Dezember 1903, betreffend Erweiterung der Krankenfürsorge für die in Betrieben oder im unmittelbaren Dienste des Staats beschäftigten Personen. V. Seuchenbekämpfung: Nachrichten über den Stand gemeingéfähr- licher Krankheiten. ŸVI. Wasserversorgung: Abänderung der Ge- bührenordnung der Königlichen Versuchs- und Prüfungsanstalt für Wasserversorgun und Abwässerbeseitigung in Berlin. VI1. Necht- sprehung : Entscheidungen des ärztlichen Ehrengerichtshofes.

Literatur.

Neueste Tageskarte von Ostasien von Professor Paul Langhans nennt sih ein großes, farbenprähtiges Kartenblatt mit politish-militärishen Begleitworten, das die Gothaer Geographische Anstalt von Justus Perthes soeben herausgegeben hat. (Preis 1 4) Die Karte zeigt das im Vordergrund des Tagesinteresses stehende Gebiet Ostasiens nicht wie eine beliebige andere Landkarte, sondern mit allen Angaben, die irgendwie für die S uns der Weltlage im äußersten Osten von Bedeutung sind. So enthält sie die topo- graphishe Darstellung des weiten ebiets vom Baikalsee bis zur Amurmündung und südlich bis Schanghai (also ganz Japan, Korea, die Mandschurei und das nordöstliche China) mit Angabe der Standorte der rufsishen und japanischen Truppen, der Kriegéhäfen und Landungs- truppentransportwege der Russen oder Japaner sowie deren Fahrt- dauer, der Cisenbahn- und Telegraphenlinien und vieler anderen militärifch wichtigen Einzelheiten. Außerdem sind noch Pläne der beiden größten 1ussishen und japanischen Kriegshäfen Port Arthur und Jokosuka sowie Umgebungsfarten der übrigen großen japanischen S beigegeben. Was die Rarte aber vor allen bisher erschienenen

andkarten auszeichnet, ist die große Schrift ihrer Ortsnamen, die sie au für \{lechte Augen und bei Lampenlicht lesbar macht.

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staltung der Städte nah ihren wirtschaftlihen 2c. Grundsäßen. es ründet von Theodor Goecke und Camillo Sitta. I. 1. ährlih 12 Hefte zu 20 f Berlin, Ernst Wasmuth. |

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Deutschlands Shwur. Kaisermarsch für Pianoforte von A. Stoll. Text von H. Ring. 1,20 A Crefeld, Adam Stoll.

Großer Verkehrsplan „Berlin und seine Nachbar- orte“, umfassend 545 Quadratkilometer. Maßstab 1 : 23 500. In 8 Farben. 1,50 ( Berlin, Alfred Mende.

Deutscher Militärärztlicher Kalender für die Sanitätsoffiziere der Armee, Marine und der Schut- truppen. V. Jahrg. 1904. Herausg. von Professor Dr. A. Kro cker E H. Friedheim. Kompl. 4,50 A Hamburg, Gebrüder úüdeking.

Die deutschen Kolonien. Herausgeg. von Gustav Müller u. Dr. E. Th. Förster. 111. 1. Erscheint monatli. Bezugspreis jährlih 4,50 # Groß-Lichterfelde, Verlag „Die deutshen Kolonien“ (Inhaber Dr. E. Th. Förster).

Annalen zur Geschihte von Hohen-Neuendorf i. M. und den umliegenden Ortschaften Birkenwerder, Lehniß, Schön- fließ, Glienicke, Hermsdorf, Stolpe. Berarb. von Max Kühnlein. 050 4 Hohen-Neuendorf. Verlag des Kirhbauvereins.

_Die Störungen im deutschen Wirtschaftsleben während der Jahre 1900 ff. ÿ. Bd. Die Krisis auf dem Arbeitsmarkte. Vom Verein für Sozialpolitik herausgegebeu. 8,80 M. Leipzig, Duncker u. Humblot.

Land- und Forstwirtschaft.

Für die Studierenden der landwirtschaftlih-technishen Gewerbe an der Königlichen Landwirtschaftlihen Hochschule in Berlin ist durch Verfügung des Ministers für Landwirtschaft 2c. eine besondere S MBNISSEONNng erlassen, durch die ein Diplomexamen für Brauereiingenieure eingeführt is. Das Examen kann im 9. Stktudiensemester abgelegt werden, wenn gleicheitig eine praktishe Ausbildung von mindestens zwei Wahren nach-

ewiesen ist. Die Einrichtung bedeutet einen wesentlichen Fort-

srit in der Ausbildung der tehnishen Leiter unserer Brauereien und sichert eine gründlihe Ausbildung, wie sie bei der beutigen groß- industriellen Entwickelung des Brauwesens erforderlich ist. Der vor- geschriebene Studiengang {ließt ein zweisemestriges Studium an der Versuchs- und Lehranstalt für Brauerei in Berlin in sich.

Die Landwirtschaftskammer für die Provinz Brandenburg ver- anstaltet au in diesem Jahre einen öffentlihen O bt bauvortrags- kursus. Er findet wieder im Architektenhause zu Berlin, Wilhelm- straße, und zwar am 11. und 12. Februar statt. Die Teilnahme ist Jedermann gegen Erstattung eines Honorars von 3 Æ gestattet. Das Programm wird demnächst veröffentliht. Teilnehmerkarten verlange man unter Beifügung des Honorars möglichst bald bei der Landwirt- [Mal TUmes, Abteilung für Garten und Obstbau, Berlin NW.,,

erftstraße 9.

Ausstellung von Gegenständen des landwirtschaftlichen Bauwesens auf der 18. Wanderausftellung der Deutschen Landwirtschafts- Gesellschaft zu Danzig.

__ Die Deutsche Landwirtschafts-Gesellshaft wird auf ihrer vom 9. bis 14. Juni 1904 in Danzig stattfindenden Wanderausstellung in der Abteilung für landwirtschaftliße Geräte Gegenstände des landwirt- schaftlichen Bauwesens in einer Sonderausstellung vereint vor- führen. Es wird auf diese Weise ermöglicht, baulihe Gegen- stände aller Art, wie Baustoffe, neuere Dachdeckungsarten und „materialien, Stalleinrißtungen, Gegenstände der inneren Ein- rihtung, feste und bewealive Krippen, Vieh- und Pferdestände, Schweinebuchten, neuere Deckenkonstrultionen, Tränkanlagen, Venti- lationseinrihtungen und dergleichen in vergleihender Weise im Inter- esse der Lieferanten sowohl als auch der Ausstellungsbesucher zur An- \chauung zu bringen. Die Ausstellungsbestimmungen für Geräte finden sinngemäß Anwendung auf diese Sonderausstellung, besonders hinsichtlich der Anmeldung, des Standgeldes sowie der Bo1prüfung neuer Gegenstände. Zu dieser Vorprüfung werden nur folhe Gegen- stände zugelassen, welche innerhalb der leßten 24 Monate vor dem Datum der Ausstellung patentiert bezw. vom Patentamt ausgelegt worden sind, oder für welhe eine Patentanmeldung vom Patentamt auêgelegt worden ift, oder endlih im Falle, daß ein Patent nicht nah- gesucht worden ist, wenn der Gegenstand innerhalb der leßten 12 Monate, vom Suhtage der Anmeldung an gerechnet, in Deutschland zum ersten Male zur praktischcn Verwendung gelangt ist. Baupläne werten zu dieser Prüfung nit zugelassen. Es ist wohl zu erwarten, daß die fraglichen Geschäftskreise diese Gelegenheit benußen werden, um den zahlreichen Besuchern der Wanderausstellung Gegenstände des landwirtshaftlichen Bauwesens vorzuführen, sie im besonderen mit Neuheiten bekannt zu machen. Die Frist für die Anmeldungen endet am 29. Februar 1904. Schauordnung, Ausstellungspapiere usw. sind fostenlos durch die Deutsche Landwirtscha|ts, Gesellschaft in Berlin

SW. 11, Deffauer Straße 14, zu beziehen.

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Mainz, 21. Januar. Wie das „Mainzer Tageblatt“ erfährt, geht man in maßgebenden Kreisen der landwirtschaftlichen Genossenschaften mit ter Absicht um, demnächst in Darmstadt eine lar dwirtshaftliche Hochschule ins Leben zu rufen, die in erster Linie den Zweck verfolgen soll, für die gründliche Heranbildung der Beamten für die landwirtschaftlihen Genossenschaften zu sorgen.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- maßregeln,

China.

Das Kaiserliche Generalkonsulat in Schanghai hat unterm 17. Dezember v. J. angeordnet, daß die von Canton kommenden, Schanghai oder Woosung anlaufenden deutshen See- \ch iffe fortan der gesundheitspolizeilihen Kontrolle nicht mehr unterliegen.

Die Ein fuhr von Lumpen, altem Papier, Särgen mit Leichen, trockenen und feuhten Erdmassen aus Canton ist auch fernerhin ve r- boten. (Vergl. zReichsarz.* vom 1. August v. I., Nr. 179.)

Handel und Gewerbe.

Gesamtérgebnis des Betriebes der unter der PELE N Ves Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung stehenden Staatswerke im Etatsjahre 1902.

Der seit Mitte des Jahres 1970 beobachtete empfindliche wirt- schaftliße Niedergang hat auch im Verlauf des Etatsjahres 1902 keinen wesentli günstigeren Verhältnissen Plaß gemacht.

__ Beim Bergbau trat zwar gegen Ende des Kalenderjahres 1902 eine gewisse Besserung der Verhältnisse ein, doch war dieselbe nicht stark genug, um für die Staatswerke das Gesamtergebnis des Etats- jahres gegenüber demjenigen des Vorjahres und gegenüber den An- säßen des Etats wesentlih zu beeinflussen.

Auf die Arbeiterverhältnisse der Staatêwerke hat die Ungunst der wirtschaftlihen Lage keinen erheblihen Einfluß gehabt. Die Beleg- shaftsziffer erhöhte sich um annähernd 39/4: Arbeiterentlafsungen konnten von einigen unbedeutenden Fällen abgesehen vermieden werden. Die Durchschnittslöhne auf den Staatswerken entsprachhen im allgemeinen denjenigen des Vorjahres.

Für Rechnung des Staates standen im Betriebe :

Art der Werke 1902 | 1901 | 1900 I. Bergwerke. 1) Steinkohlenbergwere ....., 20 17 T 2) Braunkohlenbergwerlte . . .. S 8 9) Gleneriberae E 8 8 8 4) Blei-, Zink-, Kupfer- und Silbererz- Dee C H 5 5 D) Salbe N 4 4 4 Summe 1. 49 Pi: 42 42 I]. Hütten. D Qt N 5 5 5 2) Blei-, Silber- und sonstige Hütten 7 T 7 Summe 11. 12 2 12 I Cane E 6 6 6 V, Dabeanscalten A N 4 4 4 V. Steingewtnnunge 08 3 Hauptsumme . . .4 70 | 6 67.

Neu hinzugetreten sind die auf Grund des Gefeßes vom 21. März 1902 (Geseßsamml. S. 29) für den Staat erworbenen Steinkoblen- bergwerke Ver. Gladbeck, Bergmannsglück und Waltrop im Ober- bergamtsbezirke Dortmund. Unter den nahgewiesenen Werken befinden sich ein Erzbergwerk und zwei Metallhütten (am Unterharz), die ge- meinschaftlih mit Braunschweig betrieben wecden und an deren Er- trägen Freien mit 4/7, Braunschweig mit 2/7 beteiligt ist, sowie ein Steinkohlenbergwerk (bei Obernkirchen), das zu gleichen Teilen im Ra Besiße Preußens und des Fürsten von Schaumburg-

ippe ftebt. *) ;

Außerdem is der preußishe Staat an dem Kalisalzbergwerk Affe,

g 2 9. Juli 1898 e das dur Konsolidationsvertrag vom 13. Februar 1899 entstanden ist

und einer 1000teiligen Gewerkschaft gehört, mit 100 Kuxen beteiligt. Von den übrigen Kuxen entfallen 63 auf Anhalt, 501 auf Braun- {weig und der Rest auf 9 mit dem Anhaltischen Landeéfitkus unter dem Namen „Schußbohrgemeinschaft“ vereinigt gewesene Aktiengesell- haften und Genossenschaften.

An dem Ertrage der Kalksteingewinnung bei Rüdersdorf ist die Stadt Berlin mit einem Sechstel beteiligt.

Der Gesamtwert der Förderung der Steinkohblen-, Braunkohlen-, Erz- und Salzbergwerke des Staats hat

betragen: im Jahre 1901 . 183 402 009 Æ, die Belegschaft 69 192 Mann, s v 1902 18048201. Á v 100

e lon œ 19n9/mehr -—— 2 244 Mann aljo im J. 1902] weniger 2919 438 4 Reh = 9/0 1,59 weniger 3,24 mehr.

Auf den Steinkohlenbergwerken des Stáats wurden ge-

wonnen : Belegschaft 1901... , 15121989 t i. W. v. 167 134 680 A bei 62 079M. 1002» « +-. WABLIST L O00 DLE „: 06190 . 1909 /mehr 659 198 t 2114 M. also 1902) weniger 3 178 163 4 Ân =9% 4,36 mehr 1,90 weniger 3,41 mehr.

Die Jahresleistung auf den Kopf der Belegschaft stellt sich dem- nach auf 245,8 (243,6) t, der Durhschnittswert einer Tonne Stein- fohlen auf 10,39 (11,05) A

Die \taatlihen Braunkohlenbergwer ke förderten:

Belegschaft 171 Æ bei 674 Mann

430000 t 2 104 0! d 17 Mann

B e e MIS É L l L 1908 1902

o 1999 /mehbr aljo 1902 weniger 4939 t 23 750 M

E = 9% 1,13 weniger 1,74 weniger 2,52 mehr.

Auf den staatlihen Eisenerzbergwerken wurden gewonnen :

Belegschaft 1901... 78039 6 1. W. v.-975 979 a bel 06 Waun T c, C E Ta e E A

also 1902 weniger 6917 t 261 036 M 13 Mann =0/ 881 26,75 2,15.

Auf den übrigen Erzbergwerken des Staats betrug die För- derung an Blei, Zink-, Kupfer- und Siltererzen, Schwefelkies und Vitsiolerzen : Belegschaft 1901... ¿ , 104729 & i. W. v. 8599 907 M bei 3 919 Mann 100A. a 0100S b 2 I) SOON L

also 1902 mehr 8849 t 916 516 A 98 Mann = 0/0 8,45 10,66 1,48. Auf den staatlihen Salzwerken wurden gefördert :

1901 an Stein- und Kalifalzen 458 351 t i. W. v. 5 323 272 A bei 1 914 Mann

1902 ‘an Stein}alz O ee. A D „. Ralijalitn. 26479 b, = » 4580187... 1891 im I. 1902 zus. 409 106 t 4 950 267 M ; 9 mehr R

aljo 1902 wentger 49 245 t

= 9% 10,74 weniger

Belegschaft

1 982 Mann 68 Mann

373 005 A

7,01.weniger 3,55 mehr.

*) Von diesen 4 Werken ist im folgenden bei Angabe der Er- zeugungsmengen, Ueberschüsse, Arbeiterzabl usw. ftets nur der auf Preußen fallende Anteil (‘/7 und #) rge ugt:

Die Zahlen des Vorjahres sind überall in (—) angegeben.

inde I a R M L Ty, rd E

G2 G E R: Lt La

E E A,