1904 / 21 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

| der christliche in der Nie R die uns vor

Eine Volksschule

ine rihtige Erziehun

Gist, die De Ge Ss „grobgeiogS wachsen der oztaidem ; ; ; i

a Pisitiven L R V E Nen, E itishen Freunde haben Tetn ) i : ;

s SthulunterhaltungögeseB, ber R E E

ine Andeutung daruvel i ;

bein Wessimiemus, aut dem religiösen Gebiete ist_man rab: A lad u einem Pessimismus auf moralischem Gebiete. Jh verwei R N die heutige Literatur. Die Schattenseiteu des Lebens 2 Vok L Vir betont. Jede Autorität auf staatlihem und kirhlichem Ge führe n angegriffen. Ich verkenne E T E (u R: 2 eres Volkes. Aber es ist verfehlt, / Weg mit diesen Ständen! Tritt die Demokratie an Jae Gleis 0 bätien wir nur Individuen und keine führenden äfen in fich selbst Stände müssen gesunden, nicht beseitigt werden; sie e in a sund werden, dann werden sie au als führende aner aut T

; 2 stellt man es so dar, als ob in diesen Ständen nur „C L e

T Aberei* berrs{e. Das ist fals. Es gibt in gs A e vie

Bobes Maß von Idealismus und Gefinnungstreue. Geist n der

Regierung beitragen dadur, daß fie den ristlihen Gei in diefer

Sójule fördert. Ein allgemeines S A Son ün

sion nid tande bringen, dazu müßie de N G » graiay Mage of werden. ‘Möge es uns in der nächsten Session

gelingen, ein solhes Geseh fertigzustellen.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: :

Meine Herren! Sie wollen mir nur wenige P statten, obgleih es niht meines Nessorts ift, zu dem O Abg. Bachem eben gesagt hat. Ich beklage mit ihm, daß A A Kreisen der Literatur und der Presse ein slnehmenee Bs Hals 7 und Materialismus ih geltend macht, und ich s ann A namens der Königlichen Staatsregierung hier erklären s \ a ibm vollkommen in dem Wunsche überein, unsere E E E und christlihe Schule zu erhalten. Im Ergen glau e ih, w A wohl Sache meines Kollegen, des Herrn Kultu?minisler®, A q die einzelnen Fragen, die der Herr Abgeordnete angeregt ha Aa 5 s worten. Ich halte mi aber sür verpflichtet, auf ein paar a O Bemerkungen des Herrn Vorredners i einzugehen, ehe ih mich n finanziellen Einwendungen D v 6 ihm und einigen He 2 d Stat gemacht worden sind. e A eecaruite luras den Wunsch aus, N möge in eine Revision der Polenpolitik der Regierung eintreten. N U ih kann auf das Bestimmteste erklären, daß wir diesem h s Folge geben werden (Bravo! rechts und bei den A D a daß wir im Gegenteil ents{lossen sind, an der 08 j - N der Herr Reichskanzler es ausgesprochen hat, d ig 5 N * n Menn man der Regierung früher den Vorwurf gen M n i L N eine \chwankende Politik in dieser großen Frage befolgt N n M wir, durch die Erfahrungen belehrt, dahin Ca fes ia e weiter zu steuern, den wir bisher gesegelt haben. (Bravo! rechts u

i eralen. 9 A A E hat aus Aeußerungen des Herrn A Kanitz ein Argument gegen diese Polenpolitik herleiten zu können

L Kani auf hingewi hat

. Wenn der Herr Graf Kanitz darauf hingewiesen ;

d es polnishe Besiy im legten Jahre stärker zuge- nommen habe als der deutshe, so ist diese Tatsache leider

ichtig ; resultiert aber niht daher, daß den Polen von E abla erhebliche Mittel zugeflossen ac die Polen nun mit diesen Mitteln ih anderweit O. el denn der schwache pvlnische Besiß ist {on fast ganz 3 A der Ansiedelungskommission übergegangen, u es geling M ia nur noch in sehr geringem Maße, polnischen Besitz E dn kommen. Also fließen auch erhebliche Mittel auf dien ege a olen nit zu, sondern aus ganz anderen Quellen, so p B. aus N Sachsengängerei, die jedes Jahr Millionen in die rana Bars ie Genossenschaftskassen der Polen liefert, und noh uis anderen : n E Daher resultieren die hohen E i die die polnische Se tation zu verfügen in der Lage t\l. ci Sai ist aber richtig, daß in größerem Maße R Besitz in polnishe Hände übergegangen ift L Ua I| N aber rihtig, so meine ih, kann das nur doppelt Veranlassung On das hohe Haus und für die Staatsregierung, auf dem R SE R e fortzufahren und die Ansiedelungskommis}ion in ihrer Tätigkeit z stärken, statt dieser Tätigkeit irgend welche Zügel anzulegen. 4 Der Herr Abg. Bachem fagte dann, wir müßen R M s polnischen Mitbürgern verlangen, daß sie sich der Sn E Agitation enthalten. Meine Herren, das ist ja Gas M el l L wir seitens dec Staatsregierung auh nur verlangen! Ih möch E n1 Herrn Abg. Dr. Bachem bitten, uns das Mittel anzugeben, Pn seinerseits diese ‘polnishen Mitbürger dazu bringen will. e 5 haben wir gesehen, daß allen scinen Ratschlägen keine Folge gegeben

4 tatt Œœal wurde, daß im Gegenteil die großpolnishe Agitation von Jahr zu r L l E pt

Fahr an Schärfe zugenommen hat, und der Abg. Dr. A auf die Erfahrungen hingewiesen, die er und seine Freunde in Jer- {lesien gemaht haben. Seine Freunde haben sich, glaube i, einem Optimismus hingegeben, der sih s{chwer bestraft hat : sie haben imes G} 5 von großpolni Seite die kirGlihen Interessen nur

i von großpolnischer Seite [id d ee a polnischen i inati öInteress as Leitmotiv sind. Ich

: antinationalen Interessen das L 1

Interessen, die t e Tätigkeit

zum Deckmantel genommen werden, während die fann ferner nicht anerkennen, daß das richtig der Abg. Dr. Bachem sagt, daß diese großpolnis{e

in Oberschlesien dur die verfehlte Schulpolitik der Regierung hervor

gerufen worden wäre. Meine Herren, das heißt Ursache und Wirkung

in Amerika haben, wo die Industrie durch lauter fich freuzende 9 dikate wo man selbs die Nüsse auf der Straße nit E ap ohne an die syndizierten Firmen verwiesen zu werden, E E wird; ich würde es auh bedauern, wenn die | R e 2 D auf die Fertigfabrikate erstreckte. Davon habe ih aber nich E N n sondern nur vom Kohlensyndikat und vom Gr a1 d an E 8 der Ansicht muß ih festhalten, auch dem Abg. Dr. Ba B E über, daß das Kohlensyndikat sich im allgemeinen als he, | s erwiesen hat. Ob es richtiger gewesen wäre, als die E sion : unserm wirtschaftlichen Leben eintrat, etwas früher e der rad h h der Kohlenpreise vorzugehen, ist cine Sache für sih. Aber das a ien hat das Kohlensyndikat, daß es in Zeilen der DoMron un ur N der zweiten Hälfte der 90er Jahre dafür gesorgt hat, daß A i nicht übermäßig anshwollen. Hätten wir das RENLIONA f gehabt, so“wäre wahrscheinli die Folge eine kolossale N E und dieser Hausse wäre ein um so tieferer Fall nachher gefo gt. e dieser wirtschaftlihe Fall nicht so erheblih war, daß wir A j q Fahre man kann niht einmal sagen: der Krisis, D fon ern E eines gewissen Heruntergehens gehabt haben, ist wenigstens n J i gewissen Teile dieser mäßigenden Tätigkeit des Kohlensyn O j verdanken. Ich habe ferner dem Stahlwerkverband, von em die Nede war, doch, glaube ih, nur eine Tätigkeit zugewisen, wie N allgemeinen Standpunkt aus nicht zu bemängeln ift, Daß u i Nerband eventuell seine Aufgabe darin erbliden soll, einer T er- produktion entgegenzutreten, tas kann vom allgemeinen E E als richtig bezeihnet werden. Ebenso läßt fich, glaube N H gegen erinnern, daß ih als eine der Aufgaben des Verbandes E is habe, die Verschleuderung, die zu billige Preisbildung nad el Auslande hintanzuhalten, und ebenso habe ich Ms n daß er eine außerordentliche Verantwortung auf fich laden würde nach der Nichtung hin, die Preise im Inlande in mäßigen e zu halten. Das is der Vorwurf, den man den Syndikaten A im- ständen mit Recht machen kann, daß sie im Inlande ¿zu PreLolleides rungen führen. Auf diese Gefahr habe ih hauptsächlich l akg und ebenso darauf, daß die hauptsächlichste Aufgabe des S verbandes darin liegen solle, auf eine Ermäßigung der RA N kosten hinzuweisen durch eine weitergehende Us der Ar ia s : halte au jeßt noch an dieser Auffassung fest. Wenn wr. Vis 9 T gaben betrachten, die fih an unser Wirtschaftsleben P IER 0 haben wir nit nur die Verhältnisse unseres engeren Rue N betraten, wir müssen unsere Augen richten über die Grenzen bbs Naterlandes und au über die Grenzen unseres N Da ergibt sich die Notwendigkeit, die E1schwernisse, De sich aus O Situation für unsere Landwirtschaft ergeben, nah Möglichkeit q E \{chwächen dur ausreichenden Zollschuß, | und GIEGIANELE E J Á wendigkeit einer Assoziierung der Industrie, einer O die Produktionskosten M en und auf diese Weise unseren Plaß Weltmarkt zu behaupten. / : auf G e ih roill auf diese Dinge nicht R gehen, sondern wende mich f den E Fragen, die mein Ressort, i es nächsten Etats, betreffen. E R dem s Abg: Nichter und auch von dem 06 Bachem bemängelt worden, daß sich das effektive Ergebnis E 0A 1902 do erheblih abhebe von den Ansäven, die ich bei E maligen Etatsrcde gemacht habe. Meine Herren, wie war die A f Fm Jahre 1901 hatte man fih bei Schäßung der Gisenbahneinnaümen einem unberechtigten Optimismus hingegeben. Die Folge O A im Jahre 1991 der Eisenbahnübershuß “um nicht : att als 58 Millionen Mark hinter dèm Etat zurückblieb. i Die e blieben um 82 Millionen zurück; die Ausgaben ermäßigten fes a d dings auch um 24 Millionen, und so blieb ein E O Eisenbahnen für 1901 von nicht weniger als 98 Millionen. Ih 4 : aud) {hon gesagt, daß die Finanzverwaltung bei der N jin- nahmen im wesentlichen den Angaben folgen müsse, die die betriebsfü R Verwaltung, also die Eisenbahnverwaltung, macht, da sie Un in N Lage ist, die täglihe Entwickelung auf der Einnahme- und E seite zu übersehen. Da hat der Herr Minister v. Thielen E E Sigzung vom 9. Aptil 1902 erklärt, daß er nicht annehmen könne, es würden die Einnahmen tatsächlih erzielt werden, die u is an- gesetzt waren, sondern daß auch er glaube, bay Be E Me günstiger sein werde. Diese Annahme des Herrn Ministers a war au vollständig gerechtfertigt nah der Fsteinnahme der ersten 8 Monate des Jahres 1902. Denn um den Gtatsansaß zu er- reichen, hätte im Jahre 1902 gegen 1901 ein Mehr von 59 Millionen an Eisenbahneinnahmen erzielt werden müssen. Ri den ersten 8 Monaten des Jahrcs 1902 waren aber erst 16 Millionen E eingenommen, sodaß noch eine Differenz von 43 Millionen id exga d, Erfreulicherweise ist dann Ende 1902 der wirtschafiliche Umschwung eingetreten, der zu einer wesentlichen Besserung geführt hat. M Dann hat der Herr Abg. Richter ein Bild von unserer Finanz- lage gegeben, von dem ih wünschte, daß es Jutrale- Gr hat e gerechnet, daß wir in den fünf Jahren von 1895 bis E ay 6 Ó lihen und außerordentlihen Schulden 820 Millionen ges ä A Dann hat er hinzugefügt, wir hätten den Dispositionsfonds der Eisen-

Kleinigkeit von 1620 Millionen kam. Wenn

2 ¿ Z e) pn : M fo verwechseln. Die großpolnishe Agitation ist künstlich von Pofen, au

i ) î is vo nicht durch die Staatsregierung verursacht worden. Denn bis vo

wenigen Jahren war die Bevölkerung vollkommen ruhig und mit den

Zusländen dort zufrieden.

Dann hat der Abg. Dr. Bachem eine Aeußerung von mir bean- p 4 Gay Sa R (My o standet, die ich in meiner Etatsrede gemacht habe über das p | wesen. Der Abg. Bachem sagte, ih hätte die Syndikate ohne ea \{ränkung gelobt. Dem. möchte ih doch widersprehen. Ich habe |

überhaupt nicht von Syndikaten im allgemeinen gesprochen, fonder

nur speziell vom Kohlensyndikat und dem vielleilt entstehenden |

Stahlwerkverband. Es kann auch nicht meine Aufgabe als Finan

minister sein, mich hier im allgemeinen über den Wert (0A E der Syndikate zu äufern. Ich glaube, es gibt keine O vis L man diese Frage lösen kann; ih glaube, man kann E e O find nüßlich oder {ädlich, sondern das Urteil hängt vollfom

i i den leitenden Pe von der Art der Syndikate ab, namentlich von è sönlichkeiten, die die Geschäfte führen. Jh würde sehr bedauer

wenn wir zu einer Art von Syndizierung kämen, wie wir sie z. B.

i: M R g | fünf Jahren von niht weniger als zwei Milliarden. Meine Herren

r

ü Ä i i ir werbende Zwecke an- bahn angefüllt, hätten diese A R M 2 M i i i illionen, sodaß ) egt; dafür rehnete er weitere / j f ( En er nun noch die Auf- wendung für werbende Zwecke im Ordinarium berüdsihtigte, so fam er auf eine Verbesserung der Bilanz des preußishen Staates in

wie dem Herrn Abg. Richter hätte es doch eigentlih nit - passieren dürfen, daß er die Zunahme der zum | Schulden in dieser Periode unberülsichtigt ließ. Allerdings haben wir

Vermögen anzusehen sind, für irrig. Wenn wir die Verhältniffe einer Eisenbahn verbessern, indem wir die Gleise höher D fo ist das eine wichtige Maßnahme für, die Leichtigkeit, vor a em E die Siterheit des Betriebes und der beteiligten Menschen; aber daß daraus eine Mehreinnahme resultierte, ein Mehrverkehr ea ist durchaus nit anzunehmen. Ebenso ist es mit den E igen Bahnhofsbauten. Sie sind sehr notwendig im ia n aber ein neuer Verkehr wird dadurh nicht YELONIGENUTEIE, V an kann also nicht sagen, daß alle Aufwendungen, die nach dieser Nichtung hin

gemacht werden, als Aufwendungen für werbende Zwecke e aiten sind. Es läßt si eine Grenze für das, was als neue c ung für werbende Zwecke zu betrachten ist, nit genau ziehen. Jn aan wird man also sagen können, daß sich dieses Maß der Schu n tilgung und das Maß der Neuaufnahme der Schulden E ie Wage in jener Periode halten. Nun ist aber do eine A 4 tilgung mit 2/5 9/9 bei einem industriellen Unternehmen ee iy e Eisenbahnverwaltung an sich sehr gering. Wir haben n 4 Y Eisenbahnen ein Anlagekapital von über 6 Milliarden ste L L j Anlagekapital, das bei den enormen Fortschritten der N do einem gewissen Risiko ausgeseßt ist. Wir brauchen G U e fortschreitende Technik hinzusehen, auf die NABNa Mes zur E an eines gesteigerten Schnellzugverkehrs, auf die Versuche zur Sinfü A des elektrishen Betriebes, um uns sagen zu müssen, daß die M n hirsihtlich der Eisenbahnverwaltung Anforderungen an uns fte d kann, die nur mit den größten Mitteln fich realisieren Ee un deshalb ist es durchaus richtig, daß wir in tiefer Weise mit der Tilgung der Schulden vorgegangen sind, wie es der Fall ist.

Der Herr Abg. Richter hat wieder von Thesaurierung gesprochen. Der Herr Abg. Richter liebt es sehr, mit einigen Fremdworten A ganze Aktionen der Staatsregierung tot zu lagen. M hat S das Wort Automat erfunden und mit diesem A Automat, e ex mir den Ausdruck gestatten will, îm Reichstag at vie Unheil angerichtet. Ebenso ist das Wort mit der L Wenn der harmlose Bürgersmann am Morgen beim Frühstü ie „Freisinnige Zeitung" liest und liest von der verfehlten Thesaurierung, so versteht er die Sache zwar nicht, aber agg e E haut an, und das ist das, worauf es dem He Abg. Richter an- fommt. Er hat eine wahre Vaterliebe zu dem Ausdruck a und freut ih, wenn er den Ausdruck wieder mal E ann. Die Thesaurierung halte ih nah dem, was ih vorgetragen habe, für das einzig sichere Fundament unserer ganzen Finanzgebarung. Wollten wir in diesec Beziehung leichtsinniger verfahren, als A fahren find, so würden wir uns {weren Gefahren in der Zukunf A steht es denn mit unseren Staatseinnahmen und Gibggihe ausgaben? Der Herr Abg. Richter wie der Abg. Bachem R haben heidenmäßig viel Geld, und wir s{chwimmen im Geld. N haben aber den Etat für das nächste Jahr balanciert, indem s Einnahmen sehr wesentlich hinaufgeschoben haben. Wenn L {chüsse in früheren Jahren erzielt worden sind, so resultier L daher, daß wir die Einnahmen allzu vorsichtig bemessen A Wir sind in der Steigerung der h Einnahmen jegt dp E gegangen, allerdings nit über die zulässige Grenze hinaus, E a haben doch eine wesentliche Steigerung angenommen. Was A kunft betrifft, so können wir uns dem nicht verschließen, daß L H nahmen steigen, aber die Ausgaben steigen auch, und zwar in V größerer Progression. Unsere Steuern nehmen nur allmählich un z gleichmäßigen Säyen zu. Die Domänen, wenigstens soweit es Ls um alte Domänen handelt, weisen rückgängige Resultate auf. B den Forsten is mit weiteren Steigerungen der Einnahmen zu renen ; aber im Etat für 1904 erklärt sih der außerordentlich hohe Betrag aus einmaligen vorübergehenden Ursachen, aus Verwüstungen der Leplinger Heide, aus den großen Windschäden in Schlesien _und Pommern. Die Bergwerke erfordern jogar zunehmend Zuschüsse, und oen i hoffe, daß die Zukunft \sich wieder nah der günstigen eite hin wenden wird, so kann doch mit einer wesentlichen M Staatsfinanzen in den nächsten Jahren nicht gevenet werden. ei den Eisenbahnen dürfen wir wohl auf eine Steigerung der A rechnen; aber die Einnahmen sind, wie die Erfahrungen der js Fahre bewiesen haben, s{hwankend und werden auch ihrer Natur M immer \{wankend sein. Nichts wäre verfehlter, als in den G früheren Fahre zu verfallen und auf diese momentan hohen C s nahmen dauernde Ausgaben zu balancieren, die den Etat n, G lasten, wenn die Eisenbahneinnahmen wieder eine rüdckläufige Kon junk 1fweifen.

cite hs Ausgabenseite betrifft, so haben wir auch 1904 cit nicht den Etat so leiht balancieren können, wie Herr rein 2 anzunehmen scheint; wir haben auch 1904 einen O 7 7 Ausgaben zurückstellen müssen, auch Ausgaben, die wah sche N D nächsten Jahre wiederkehren werden, also den nächstjährigen L Aus lasten. Ich habe {on bei meiner Etatsrede auf die außeror q (a Zunahme der Staatsverwaltungsausgaben hingewiesen ; ich N E voxgehoben, daß die Staatsverwaltungsausgaben ih von 343 ea im Jahre 1890 auf 574 Millionen im Jahre 1904 E D also in 14 Jahren eine Steigerung von niht weniger als 231 g L i aufweisen. Diese Steigerung macht es uns zur Pflicht, 7 N halten und nun nicht gleich der Anschauung uns E ie fi der Rede des Herrn Vorredners hervorklang, als od wir hei enm a Geld haben, alles mögliche tun könnten, was vielleicht wünsche e E fommt die volllommene Unklarheit unseres Verhältnisses Neih. Herr Bachem sagte, wir hätte gar feine é anlassung, jeßt preußischerseits auf eine Herstellung g | Beziehungen zwischen dem Reih und Preußen zu drängen. ;

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| in erheblihem Maße Stulden getilgt; aber wir haben au in erheb |

| i ürze anzugeben. | d ia A binas von 1895 bis 1901 eine ordentliche Se tilgung in Höhe von 264 Millionen und eine außerordentliche in Höh n | von 298 Millionen kewiukt; wir haben also in diesen | 562 Millionen Schulden getilgt.

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ls N,

Schuldé Ich werde mir e iese lichem Maße neue Schulden gemacht. Fch werde mir erlauben, dies

Jahren Wir haben aber in derselben

i ir 612 Millionen Mark neue Schulden gemacht, sodaß die L E den Betrag der getilgten Schulden um 90 Millionen übertrafen. Allerdings haben wir in detselben Zeit den A fonts der Eisenbahn um etwa 200 Millionen aufgefüllt, und es is vollkommen richtig, daß ein Teil dieser Mittel wieder als eine Anlage für gewerblihe Zwecke anzusehen ist. Aber, meine Herren, doch e ein Teil! Ich halte die Auffassung, daß alle Arbeiten, die aus dem Gxtraordinarium der Eisenbahnverwaltung geschehen, als werbendes !

| Auffafs ist doch nicht zutreffend; denn ih habe ja ausgeführt, daß,

ea eis E für 1904, die im Reich geplant ist, N x | bewilligt würde, auf Preußen ein Betrag von 36 Millionen gh, e würde, für die es hier an allen Deckungsmitteln fehlt. Bei R n wie Herr Graf Limburg-Stirum mit Recht sagte, überaus e pas Finanzlast, darf man auch nicht das preußische Juterefse A Vordergrund stellen, sondern das solidarische Interesse aller L L Bundesstaaten, die sich in den allerbedrängtesten finanziellen

ältni vefinden. | as a die Eisenbahnen betrifft, so schen wir auh hier h allen Gebieten steigende Ansprüche, namentlich hinsichtlich des L verkehxs. Unsere Bevölkerung ist gewohnt, immer größere O e nach dieser Nichtung zu stellen und sich gleichzeitig aufs äußerf eigt a zu verwahren, wenn ein entsprehendes Gntgelt von ihr geforde

Snfolge der Einführung der Retourbillette, Nundreisebillette, des Vorortverkehrs sind die Einnahmen aus dem Personenverkehr pro Perfonenkilometer ständig herabgegangen, sie sind seit dem Jahre1880 von 3,47 9/0, 1900 auf 2,64% gefallen. Auch bei dem Güterverkehr die- selbe Erscheinung, daß im allgemeinen prozentual die Einnahmen ab- nehmen. Denn hier haben wir konstant Sondertarife eingeführt, Detarifierungen einzelner Güter und dergleichen, und die Folge ist ge- wesen, daß, während wir noch 1889 nur 47 9/6 aller Güter zu Sonder- tarifen befördert haben, wir jeßt 6300/9 der Güterbeförderung zu Sondertarifen befördern. Die Fracht pro Tonnenkilometerx ist von 4,75 im Jahre 1875 auf 3,55 im Jahre 1899 zurückgegangen; des- halb, meine ih, ist Vorsicht geboten, vor allem im Hinblick auf die Lage der Eisenbahnen, auf die Möglichkeit, daß an die Eisenbahn sehr hohe Anforderungen in den nächsten Jahren herantreten. Und wenn wir in den Kommunen sehen, wie vielfa eine falsche Politik befolgt wird, immer die Ausgaben in die Zukunft zu schieben, statt aus laufenden Mitteln zu nehmen, \o sollten wir folhen falschen Weg niht wählen, fondern follten die Ausgaben, die wir jeßt tragen fönnen und tragen müssen, au unsererseits decken und sie nicht unseren Enkeln zushieben. (Beifall rets.)

Minister der geistlihen, Unterrichts- und angelegenheiten Dr. Studt:

Meine Herren! Der Herr Abg. Nichter hat das mir unterstellte Ressort nur mit wenigen Worten gestreift, sich aber dabei zu der Be- hauptung berechtigt gefunden, daß die mir unterstellte Ünterrichts- verwaltung, insbesondere die Volks\{hulverwaltung, sehr weit hinter anderen Staaten allmählih zurückgeblieben sei und nicht mehr die- jenige Höhe behaupte, deren sich früher der preußishe Staat habe rühmen können. Meine Herren, ih muß gegen diese Behauptung entschieden Verwahrung einlegen. Der Herr Abg. Nichter, dem sonst die Etatspositionen doch sehr geläufig sind, übersicht offenbar: dabei, daß in den leßten Jahren gerade der Kultusetat, und insbesondere das Volksshulwesen, ganz außerordentlich gesteigerte Mittel in An- spruch genommen haben, und daß mit Hilfe dieser Mittel die mannig- fachen Schwierigkeiten, die auf diesen Gebieten hervortreten, doch, soweit dies möglih war, beseitigt worden sind. Ich kann dem Herrn Abg. Richter die Behauptung entgegenhalten, daß nach wie vor unser Volks\hulwesen si, soweit wie es überhaupt in den einzelnen Undesteilen durchführbar ist, eines günstigen Standes erfreut. Wenn das nicht der Fall wäre, so würden wir nicht heute noch im Auslande teilweise als Muster hingestellt werden und es würden nicht aus- ländishe Gelehrte und Lehrer und sonstige Fachleute unsere Unterrich{ts- anstalten besuhen, um dort Belehrung und Beispiele zu \{öpfen für die Hebung des Schulwesens in anderen Ländern. Ich muß namentli au betonen, daß die Lehrerbildungsanstalten, welche früher allerdings eine Zeitlang niht dem steigenden Bedürfnisse entsprehend auch an Zahl zugenommen haben, in den leßten Jahren außerordentli ver- mehrt worden find. Es wird genügen, Ihnen hier die Zahlen vor Augen zu führen, welche in dieser Bezichung seit dem Jahre 1900 in dem Staatshaushaltsetat für das Volkss{hulwesen figurieren.

Es sind im Jahre 1900 nitt weniger als sieben neue Lehrer- bildung8anstalten einschließlich Präparandenanstalten, im Jahre 1901 vier derartige Anstalten, im Jahre 1902, nachdem die Königliche Staatsregierung zu der Ueberzeugung gelangt war, daß ein erheblich \{ärferes Tempo in der Gründung neuer Lehrerbildungs- anstalten eingeschlagen werden müßte, 15 derartige neue Anstalten, im Jahre 1903 12 solche errihtet worden, und wenn das hohe Haus den Vorschlägen des Etats folgt, werden in diesem Ctatsjahre wiederum 9 neue Anstalten begründet werden. Die Gesamtsumme von 46 neuen Khrer- und Lehrerinnenbildungsanstalten stellt doch eine sehr stattliche Zahl dar. Jch glaube also nicht, daß der Herr Abg. Nichter in der ge fein wird, den erhobenen Vorwurf aufrecht zu erhalten.

Meine Herren, was die Ausführungen des Herrn Abg. Dr. Bachem betrifft, so dürfte demselben wohl bekannt sein, daß, seitdem ih die Ehre habe, an der Spitze des Kultusressorts zu stehen, es immer mein lebhaftes Bestreben gewesen ist, diejenigen Vorbereitungen zu treffen, welhe dem Erlasse eines Volkéshulgeseßes notwendig vorangehen müssen. Es haben erhebliche statistishe Feststellungen stattgefunden; es sind die verschiedenen Systeme, auf Grund deren diese wichtige geseßgeberishe Aufgabe gelöst werden könnte, ciner eingehenden Erörterung unterzogen worden. Das gesamte Material hat fi, wie ih glaube, nit bloß quantitativ vermehrt, sondern auch qualitativ er- heblih verbessert, und ih bin nunmehr in der Lage, namens der König- lien Staatsregierung als Frucht dieser jahrelangen Arbeit folgende Erklärung abzugeben :

Die Königliche Staatsregierung erachtet nah wie vor die Be- seitigung der bestehenden Härten und der Nechtsunsicherheit auf dem

Medizinal-

Gebiete der Unterhaltung der Volks\hulen für geboten. Ste ist daher t

fortdauernd bestrebt gewesen, eine Lösung tieser geseßgeberischen

| legen, daß fie als {uldiger Teil angesehen werden soll. (Bravo! rechts.)

der preußishen Stimmen im Bundesrate mitzureden.

der Hoffnung Ausdruck, daß es gelinges wird, in naher Zeit, tun- lihst schon in der nähsten Session des Landtages, den Entwurf eines Volks\culunterhaltungsgesetes zur Vorlage zu bringen.

Meine Herren, die Durchführung der soeben in Aussicht gestellten geseßgeberischen Aufgabe wird wesentlich erleihtert durch eine Er- klärung, die heute der Herr Abg. Bachem, wie ih annehme, auc namens feiner Partei, hier abgegeben hat, nämli durch die Erklärung, daß seine politischen Freunde auf die früheren Wünsche hinsichtlich der Einbringung cines allgemeinen Volks\{ulgescßes, wie cs in der Verfassung vorgesehen ist, einstweilen verzichten und ih auf die For- derung bes{chränken wollen, daß ein fi ledigli innerhalb des Rahmens der Negelung der Sqchulunterhaltungspfliht bewegendes Gesetz hier zur Vorlage gebraht werde. J sehe darin eine auésihtsreihe Perspektive und eine wesentlihe Erleichterung der dem mir unterstellten Nessort obliegenden Aufgaben.

Ich bin nun noch genötigt, mit wenigen Worten zurückzukommen auf die Ausführungen des Herrn Abg. Bachem bezügli der ober- {hlesishen Verhältnisse. Ja, meine Herren, es ist ein ziemli billiges Vergnügen, möchte ih sagen, irgend einen dritten Schuldigen zu finden, wenn zwei sih gestritten haben. Der dritte Schuldige foll in diesem Falle die Schulpolitik der preußischen Regierung sein. Nun frage ih, meine Herren, ist diese Behauptung, die der Herr Ab- geordnete heute aufgestellt hat, in den tatsählihen Verhältnissen irgendwie begründet? Jch habe die Meinung, daß der Herr Ab- geordnete diese Verhältnisse nicht kennt. Von den Ufern des Nheins, der Heimat des Herrn Abgeordneten aus find die Dinge nitt leicht zu überblicken. Auf dem Schauplate dieser Kämpfe, hart an der Grenze, spielen sih die Sachen ganz anders ab! Wenn der Herr Ab- geordnete wie ih die langjährige Erfahrung besäße und schon vor 40 Jahren Gelegenheit gehabt hätte, in Oberschlesien die Verhältnisse zu prüfen, so würde er zu einer ganz anderen Ueberzeugung gelangt sein. Ich habe \chon vor einigen Jahren hier Gelegenheit gehabt, es auszusprechen, daß die nationalpolnische Agitation in Oberschlesien von langen Dezennien her vorbereitet ist. Jch habe selbst {hon im Jahre 1863, also vor nunmehr beinahe 41 Jahren Anlaß gehabt, nationalpolnische Bücher, die später der gerihtlihen Beschlagnahme unterlagen, in Oberschlesien einzusehen, Es ift mir besonders noch ein Gedicht aus derartigen Blichern erinnerlih, in welchem die heilige Hedwig als die nationalpolnische Heilige von Oberschlesien hingestellt und in denen ihr zum besonderen Verdienste eine tiefe Verachtung des Deutschtums angerechnet wurde.

Während fo die nationalpolnische Bewegung in Oberschlesien {on seit Dezennien vorbereitet ist, hat die Schulpolitik der Regierung sich seit langen Jahren absolut niht geändert. Es ist hon seit einem vollen Menschenalter in Oberschlesien eine Schulpolitik befolgt worden, die notwendig ist, um überhaupt das Deutsche zu der Geltung kommen zu lassen, die es ganz selbstverständlih als Staatésprache beansprucht. Die Ziele sind unentwegt verfolgt worden und auch unbekämpft ge- blieben, fo lange die nationalpolnische Bewegung noch nitt so an die Oberfläche getreten war, wie es in leßter Zeit geschehen ist. Schon

vor Jahren is die warnende Stimme von dieser Stelle aus erhoben worden, daß man die nationalpolnische Gefahr in Oberschlesien nicht untershäßen möge. Sie hat h jeßt gegen diejenigen gerihtet, denen die nationalpolnische

Agitation eigentlich zu Dank verpflichtet sein sollte, und die üblen Erfahrungen sind nicht ausgeblieben. Ich muß namens der mir unter- stellten Verwaltung auf das entshiedenste Verwahrung dagegen cin-

Aba Or, Friecdber g (nl): Jh muß zugeben, daß die Schäßungen des Finanzministers si mit der Wirklichkeit nicht überall

doch Hier ohne große Aengsilihkeit die erxforderliGen Mittel aus Anleihen entnehmen. Mit Net hat man gelegentliß der Be- \sprechung des Eisenbahnetats hier die Verdienste des hochverdienten Ministers von Maybach gerühmt; sein Name wird mit goldenen Lettern in der Geschichte des T Eisenbahnwesens eingegraben stehen. Für die Entwickelung unseres Eisenbahnwesens geschieht nah dem einmütigen Urteil meiner politischen Freunde Aufwendungen noch immer nicht genug. hat von dem Vater des Eisenbahnwesens, dem Eisenbahn- minister, und seinem Onkel, dem Finanzminister, gesprochen. Ich erinnere mich aus meiner Jugend, und es ift wohl eine all- gemeine Wahrnehmung, daß diejenigen Onkels die meiste Sympathie genießen, die ihr Portemonnaie recht weit aufmackchen. Der Eisen- bahnminister will sih auf Tarifexperimente niht einlassen. Diesen Standpunkt halte ih für falsch; man kann dieser Frage nicht mehr aus dem Wege gehen. Der Finanzminister hat ja selbt Amerika gegenüber anerkannt, daß es den Aufshwung seines Eisenbahnwesens unter anderm auch den billigen Tarifen zu verdanken habe. Wir ver- langen vor allem billigece Tarife für Massengüter und Kohlen; das würde auch den Interessen des landwirtschaftlihen Ostens entsprechen, während fih ohne folche Maßregeln die Differenzierung des Ostens ‘und des Westens noch vershärfen würde. Wir fordern also, daß möglich\t bald cine Reform der Gütertarife im Sinne einer Ver- billigung ins Werk geseßt wird. Die Finanzwirtshaft, wie sie bisher im Reiche getrieben worden ist, kann so niht mehr weiter gehen, wenn man auch niht die lex Stengel in allen Einzelheiten zu billigen braucht. Das Zentrum wird uns das Reich nicht aushungern wollen, dafür halte ih es für zu patriotisch; gerade das Zentrum wird hier einen gangbaren Weg anzugeben haben, um aus der gegenwärtigen Misere herauszukommen. Gegen die weitere Vermehrung der Negierungsrats- stellen muß ih Bedenken äußern : Bureaukratie haben wir eigentlih in Preußen genug. Ob die Negierungspräsidien in ihrer jetzigen Zusammen- seßung noch zweckentsprechend sind, sollte ebenfalls von der Regierung ernstlih erwogen werden. Die Posten für die Ostmarkenpolitik bewilligen wir gern. Wir halten es im Gegenfat zum Zentrum für nationale Pflicht, die Negterung in dieser Hinsicht in jeder Beziehung zu unterstützen. Wir können darin keine Verfassungsverlezung erblicken, wenn für die Stärkung des Deutshtums Summen ausgegeben werden. Eine mildere Behandlung, als die Polen bei uns troß aller ihrer Provokationen er- fahren, ist kaum denkbar. Die Förderung des Fahshulwesens ist für die weitere Ausbildung des Handwerks von größtem Wert. Das Warenhaussteuergeset hat mindestens den Verteil gehabt, daß es eine Erleichterung der unteren Gewerbesteuerklassen ermögliht hat. Leider wird die alte Forderung der Gleichstellung der Richter mit den Verwaltungsbeamten im Gehalte noch niht erfüllt. Für die Staatsanwälte sollen Hilfskräfte gegeben werden, hoffentlih fann dies auch für den Staatsanwalt in Köslin geshehen, damit er in die Lage kommt, reiflih darüber nachzudenken, ob niht doch ein öffen!lihes Interesse vorlag, gegen diejenigen einzuschreiten, welche den Wahlkampf in unerbörter Weise vergiftet haben. Bei der Wahl in Osnabrück stellen si jeßt die Konservativen gegen uns sogar auf den Standpunkt des antipreußischen Welfen. Ünser Freund Wamhoff ist selbst ein tüchtiger Landwirt, aber in einem konservativen Wahlaufruf gegen ihn heißt es, man habe mit. ihm einen Landtirtschaftsfeind aufgestellt und damit einen Schlag gegen die ländliche Bevölkerung des Wahlkreises geführt; er fei ein ein- seitiger Vertreter der großkopitalistishen Interessen. Sie werden mir wohl gestatten, anzuführen, daß auch von Ihnen (rechts) nahe- stehender Seite ein folcher Ton angeschlagen wird, daß man das Sprihwort anwenden kann: Wer im Glashause sitzt, soll nit mit Steinen werfen. (Abg. von Pappenheim: Geht uns - gar nihts an!) Der Verfasser des Aufrufs \izt gar nit weit von Ihnen. Die Erhöhung der Unterstüßungsfonds für die Landwirtschaft ist erfreulih, und es ist auch rihtig, daß die Verwendung der Mittel nicht durch die Negierungsbehörden, \oudern durch die Land- wirtshaftskammern erfolgt, aber eine Kontrolle über die Ver- wendung wird nur von der Zentralstelle geübt. Jh gebe es der Regierung anheim, diese Kontrolle zu dezentralisieren. Die jeßige Negelung der Lehrerbesoldnng kann keine endgültige sein. Die Land- lehrer sind in dieser Beziehung jeßt Lehrer 2. Klasse. Ueber den Fonds von 850 000 M zur Beseitigung der Beiträge * der Pfarrer freue ih mich. Er ift allerdings auf Grund Königlicher Gnade ein Geschenk. Sonderbar ist der Vorwurf des Grafen Limburg, daß der Dortmund-Ems- Kanal fich nicht rentiere. Wir bauen Sekundärbahnen, die sih ebenfalls. niht rentieren, aber dem allgemeinen Verkehrs-

troß aller Der Finanzminister

in dem wünschenswerten annähernden Einklange gehalten haben ;

wenn ih ihm auch daraus einen Vorwurf nicht machen will, fo | folgt do daraus, daß unsere alte Forderung strenger Scheidung

zwischen den Staats- und den Eisenbahnfinanzen durchaus berechtigt | ist, und daß der im vorigen Jahre bewilligte Ausgleihsfonds nur | für die Eisenbahnverwaltung, aber niht für die Staatsfinanzen | das Mißverhältnis ausgeglihen hat. Allgemein haben wir ja diesmal mit einem günstigen Etat ohne Anleibe zu cehnen. Bei den Domänen sind wiederum Nückgänge in den Verpachtungen zu ver- zeichnen gewesen. Ob daraus ein Nücks{luß auf die Lage der Land- wirtschaft gestattet ist, lasse ih dahingestellt; es steht ja ohnedies fest, daß die Landwirtschaft sih immer noch in trüber Lage befindet. Nicht bloß die Preisverbältnisse sind ungenügende, ‘sondern auch der Mangel kleiner Ansiedelungen mat fih in weiten Teilen des Landes füblbar. Wir müssen wünschen, daß das Nentengutégeseß nah dieser Nichtung hin energisch gehandhabt werde. Ebenso erwarten wir dringlich den baldigen Abschluß von Vandelsverträgen, können aber mit einer vors zeitigen Kündigung der bestehenden uns nit einverstanden erklären ; denn den Generaltarif mit scinen namentlih für Lebenémittel über- | mäßig hohen Zollsätßen in Kraft treten zu lassen, würde die Negierung vor dem Lande wohl nicht verantworten können. Aber es ist auch unser gutes Net, über Handelsverträge und ähnliche #rragen im Hause zu sprehen; denn wir haben nah dem bundes- aatlihen Charakter der Reichsverfassung ein Necht, über die Abgabe Der Finanz-

Aufgabe unter tunli@ster Vereinigung der hier in Frage kommenden,

einander mchrfah widerstreitenden Interessen zu erreichen. Zu diesem Zwecke finden seit längerer Zeit Beratungen

über einen auf Grund des Kommunalprinzipes au®gearbeiteten Gesetz- enlwurf statt. Die Dur(hführung dieses Prinzipes an Stelle der in einem weiten Umfange des Staatsgebietes geltenden abweichenden Rehtsnormen wird Verschiebungen in der Verteilung der SMul- lasten auf die beteiligten Gemeinden und Gutsbezirke zur not- wendigen Folge haben. Es hat sih im Laufe der über den Gesetz- ehtwurf staitgehabten Verhandlungen als erforderlich erwiesen, über diese finanziellen Wirkungen des Entwurfes vor endgültiger Entschließung noch weitere Prüfungen anstellen zu lassen. Jns6-

besondere mußte es auch als eine wihtige Aufgabe erahtet werden, | Herr Fuisling hat mit Recht darauf hingewiesen, daß die Erh:bungs- | #

zu erwägen, ob es sih nit ermöglichen läßt, für diejenigen Teile l der sählichen Kosten der Schulunterhaltung, welche, wie insbesondere die Baukosten, in unbestimmten Zeiträumen, dann aber in einer | h

L \higkeit vieler kleinen Gemeinden oft weit übersteigen, durch Ein- L thtung einer Art von Yauversicherung einen Ausgleich herbeizu- hren, Zu diesem Zwecke haben sehr ausgedehnte statistishe und

tegenwärtig der Prüfung unterliegt. Für diese Pläne ist es von erheb-

mögli ist, inwieweit es erforderli sein wird, die anderweitige ‘gelung der Schulunterhaltung durch Uebernahme neuer dauernder asten auf den Staatshaushaltsetat zu erleihtern. Bei dieser lage ist es niht möglih gewesen, Ihnen {hon im gegen-

minister wünsht ja auch, daß Landwirtschaft bald zustande kommen möchten. Die agrarishe Presse deduziert daraus, er habe sih zu seinem Kollegen Grafen Posadowsky | in Gegensaß gebracht. finden, besserung des Tarifs. durch die Position von 400 000 4 zum Ankauf von Terrain für Stau- anlagen an der Warthe; wir werden solde Forderungen stets gern be- willigen. Auch die Erhöhung des Fonds im Forstetat zum Ankauf | kratishen Wirkung des bon Forsten auf 4 Millionen halten wir für sehr zweckmäßig, wir bitten

aber die Verwaltung, dabei den gegenwärtigen Besiß der Gemeinden z an Forsten möglihst unberührt zu lassen, weil dieser letzte Nest von Gemeindeeigentum am Walde tunlist erhalten werden follte. die Reform der Einkommensteuer, über die wir uns im vorigen Jahre | Verwilderung des fozialen Lebens klagt und in der Literatur die auësfübrlih unterhielten, hat der Minister leider kein Wort gesagt. | Schattenseiten des Lebens und die Konflikte daraus nicht dulden will, o müßte er die ganze moderne Literatur verbieten. Aud die Dasbach- Presse trägt nicht zum sozialen Frieden bei. Führende Stände als solche

stehen. Die Verhältnisse drängen auch gebieterish auf eine N form des kann ih nicht anerkennen.

Kommunalabgabengeseßes; während der Staat im Gelde {wimmt,

f i Uen die Gemeinden mit außerordentlih ungünstigen Finanzzuständen aufgestellt, daß die St „Len Höhe aufgewendet werden müssen, daß sie die Leistungs- | zu kämpfen.

rit, daß kosten heranziehen will.

n Ich anfangen, wenn ihr eine solche neue Belastung zugemutet wird ? tricherungstenis{e Bere j inden, deren Ergebnis | «c Yerungstechnische Berehnungen stattgefunden, ( ini sehr freuen,

| 4 | Grmäßigung des Fideikommi : x äßi 6 Ste : liher Bedeutunß, bestimmter übersehen zu fönnen, als dies gegenwärtig F m ß\tempels ohne aen PNIY Des Stempels geradezu cin Fehler sein.

verwaltung is sozialpolitish nur mit Freuden zu begrüßen, foweit er aus der Crhöôhung der Löhne der Bergarbeitershaft resultiert. Für die Nuga, Staalsbergwerke in Westfalen sind allerdings auch erhebliche

die Handelsverträge zu Gunsten der

Die Minimalzölle halten wir für eine sehr wesentlide Ver- Der Domänenetat hat uns namentlich erfreut

Ueber

osten der untersten Stufen in gar keinem Verhältnis zum Ertrage

asten herangezogen, und jeßt geht gar noh durch die Presse die Nah- man die Universitätsstädte mit 109% zu den Universitäts- Was sfoll zum Beispiel eine Stadt wie Mar-

glaube, es ist an diefer Nachricht kein wahres Wort, und würde wenn der Finanzminister mik das bestätigte. Eine ir die Errichtung von wohltätigen Stiftungen vorzu lagen, würde

di Der Minderübershuß bei der Bergwerks-

in

Virtigen Stadium einen Geseßentwurf vorzulegen. Jch gebe indes | re

usgaden zu madhèn gewesen; soweit der Minderübershuß daraus sultiert,

u n gel de ist er künstlich gemaht; der preußishe Staat sollte

| werden.

Jch kann einen Widerspruch dieser Art nicht | Hauses eine fol Garantien bepackte, würde fie die Verantwortung tragen.

tehnishen Gründen son notwendig, denn Wahlkreise mit 2009 Wahl- männern find absolut unmöglich.

Schon heute werden die Gemeinden zu allen möglichen | dem Vaterlande mit Kopf und He

siht auf uns außer aht ließen.

meiden, was dazu führt,

interesse dienen. So ist es auch bei den Wasserstraßen. In bezug auf die Wasserstraßen im allgemeinen hätte der Ministerpräsident Recht, wenn wir eine parlamentarishe Verfassung hätten. Eine ole haben wir nicht, und darum hätte ec auch die Mittel anwenden müssen, die ihm zur Verfügung \tehen. Wir leben doh bier nicht in englishen oder amerikanischen konstitutionellen Verhältnissen. In der Begründung der ersten Kanalvorlage hieß es, die Erbauung des Kanals vom Rhein bis zur Elbe müsse ohne Berzug in Angriff genommen

Ießt haben wir auf einmal Zeit. Das erinnert an das Manteuffelshe Wort: Der Starke weicht einen Schritt

O _ l zurüdck! Wenn der Ministerpräsident beabsichtigt hat, bei

der Majorität

| dieses Hauses Stimmung zu machen für die Annahme wenigstens

dieses einen Stücks, so würde ich das für einen diplomatishen Er- folg balten. Jch will also mein Urteil über seine Taktik vertagen. Im übrigen muß ih mir meine Stellung zur Vorlage vorbehalten. Graf Limburg sagte: Wir wollen die Vorlage wohlwollend prüfen. Das ist ja eine hohe Gnade. Für uns kommt in Frage, daß die Vorlage nicht mehr den großen Zug der früheren hat. Eine dur{- gehende Verbindung vom Westen nah dem Often liegt gerade im wirt- [haftlihen und militärishen Interesse. Der Finanzminister hätte gerade seine amerikanischen Erfahrungen hier benutzen follen. Der Bau

eines masurishen Kanals und die Kanalisierung der Mosel, Saar und Lahn ist dringend notwendig. von Syndikaten oder Kartellen läßt sich nicht unter eine bestimmte Formel bringen. Ich freue mich, daß das Sthuldotationsgeseß wenigstens für die nächste Session in einigermaßen sichere Aussicht geteilt ist. Ein solches

Die Berechtigung oder Nichtbere{tigung

| Gefeß ift eine gemeindefinanzpolitise Notwendigkeit. Die Dinge | Tônnen so nicht weitergehen. Wenn ab:r die Mehrheit dieses

( 4 C i: A folhe Vorlage mit unannehmbaren konfessionellen

ie“ felbst und nit die Regierung dafür Gine Aenderung des Wahlgeseßes ist aus

j _Aber au materiell muß der pluto- Wahlgeseßes entgegengewirkt werden, und

wenn Herr Bachem das will, so sollte er nur zur Zwölftelung wieder

urückehren. Es geht auch nit länger, daß wir ein Wahlgesetz auf

Grund von Steuern haben, die gar niht mehr gezahlt werden, wie die Grundsteuer in den Gutsbezirken.

Wenn Herr Bachem über die

Zu den führenden Ständen gehört jeder, der

etwasfürdie Gesamtheit leistet. Graf Caprivi hat mit Recht den Grundsay

aalsverivaltung fo geführt werden müsse, daß jeder erz dienen könne. Dem Grafen Limburg

erwidere ih, daß es das Necht und die Pflicht jeder Partei ist, ihre Agitation zu entfalten. sukzessive auf Kosten der Nationalliberalen ausgebreitet. ihnen das etwa übel genommen? Das Kartell von 1887 hat seine Spuren zurückgelassen in einem freundnahbarlihen Verhältniß zwischen uns und den Konservativen. Aber wenn dieses aufrecht erhalten werden foll, muß au auf uns gewisse Rücksicht genommen werden. Wenn

In Sachsen haben sich die Konservativen Haben wir

e Konservativen aber in der Schulfrage, in der Agrarfrage und der Verkehrsfeindlihkeit immer den extremsten Standpunkt eine

nehmen, dann können wir dieses Verhältnis nit aufreht erhalten. Wir haben unsere eigene Politik getrieben, wo Sie die nötige Nück- Im Kampf gegen die Sozial- mokratie find wir vollständig einig, und au wir wollen alles ver- die bürgerlihen Parteien voneinander zu -

S tien

A T T r S iA

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