1904 / 30 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

eine verbhältnismäßig große Verbreitung; in bezug auf die Zahl der als finnig ermittelten Schweine steht die Rheinprovinz etwa auf

dem Durchschnitt des Staatsgebiets. Daher hat die Rhein- provinz ein großes Interesse an der Tilgung der Finnenkrankheit. Zu dieser Tilgung trägt aber die Trichinenschau erheblih bei. Der Herr Abg. Gamp s{<üttelt fein Haupt. Aber ih will ihm vorhalten- daß in Preußen auf 10 000 Schweine zur Zeit 10,45 finnige Schweine entfallen, während in den 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts diese Zahl mehr als 30 betrug. Das ift. also ein augenfälliger Grfolg, ohne den wir no< heute wahrscheinli auf 10000 Schweine etwa 5,5 trichinöse und 30 finnige Schweine und insgesamt bei einer jährlißen Schlahtungszahl von 10 Millionen Schweinen etwa 36 000 trichinôse oder finnige Schweine hätten. Tatsächlich aber find wir im leßten Jahre auf 5000 beanstandete Tiere herunter- gekommen; wir haben also son einen erheblihen Gewinn von mehr als 30000 gesunden Schweinen und haben damit in der Bekämpfung au<h wirtshaftli< fehr beträhtliße Erfolge gehabt.

Gerade aus dieser Erwägung sollten die Herren, die aus den verschiedensten Rücksichten, vielleiht gedrängt von ihren Wählern, die Aufhebung der Trichinenshau verlangen,

für die Festhaltung an den Maßregeln zum Schuße der allgemeinen Gesundheit der Bevölkerung eintreten und den Kampf fortseßen, damit wir nit allein das trichinôse, sontern auc das finnige Schwein aus unseren Zuchten ausmerzen, und dadurch es ermöglichen, unserer Bevölkerung eine gesunde Fleishnahrung zu sichern. (Bravo!)

Der Herr Abg. Gamp wüns{ht in seinem Antrage, ich sollte die Landwirts{aftskammern über die Aufhebung oder den Erlaß von Polizeiverordnungen, betreffend die Beschau bei Hausschlahtungen,

bören. I< babe \{<on eingangs gefagt, taß Polizeiver- ordnungen na< unseren Landesgesezen nur mit Zustimmung, sei es des Provinzialrats, sei es des Bezirksaus\hufsses,

sei es des Kreisaué\{usses erlassen werden können, also nur mit Zu- stimmung der Selbstverwaltungskörperschaften, in denen bekanntlich das Laienelement überwiegend vertreten ist. Diese Körperschaften sind aus vraktisen Gründen zu dieser Mitwirkung besonders gut be - fähigt und berufen. Die Bezirksaus\hüsse, denen haupt|ählih die Genehmigung der meist für den Regierungsbezirk erlassenen Polizei- verordnungen obliegt, kommen alle Monate zusammen und erledigen alle während der Zwischenzeit zur Entscheidung reif gewordenen An- gelegenheiten. Die Landwirtschaftskammern treten dagegen nur einmal im Jahre zusammen (Zuruf des Abg. Gamp). Jetzt wird mir zugerufen : Der Aus\{uß! Meine Herren, ih befrage fehr wobl oft den Aus\{<uß der Landwirscaftskammer; ih habe das Ret dazu; aber wenn ich eine

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entibeidende Aeußerung der Landwirtschaftskammer haben will, dann muß i, ebenso wie in provinziellen Angelegenheiten der Pro- vinziallandtag maßgebend if , die Vollversammlung der Kammer bören. Ich glaube nicht, daß die Vollversammlung geeignet ift, die Selbstverwaltungskörpershaften, deren Zustimmung zu Polizei- verordnungen geseßli< vorgeschrieben ist, zu erseßen; ih meine vi el- mebr, daß die bestehenden Vorschriften vollkommen ausreihen, um die erwünsdte und zwe>mäßige Mitwirkung des Laienelements bei dem Zustandekommen der Polizeiverordnungen zu sichern. (Sehr richtig ! re<ts.) Ih werde jederzeit gern bereit sein, meine Herren, die Landwirts{haftskammern oder ihre Aus\{hüsse in allen wihtigen Fragen zu bôren; aber von der Begutachtung der Landwirtschaftskammern die Aufrec<terbaltung von Polizeiverordnungen abhängig zu machen, die in vergangenen Zeiten erlassen find, das muß ih ablehnen. der S<lachtviehversicherung anbelangt, so habe i boben Hause zugesagt, daß ih diese weiter gesagt, daß die Reichsregierung ide Bundesregierungen geneigt find, Soweit mir biéher bekannt geworden ift, en nit geneigt, eine allgemeine Deswegen besteht seinerzeit au8gesprohen habe, daß in diefer Sache einseitig bleiben C sorgfältig die Wirkungen zug auf den Umfang der Beanstandung

einzurichten.

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eit dem Inkrafttreten des Gesetzes verflossen ist ¡denden Statistik über die Wirkungen des Ge- deshalb nidht die Rede sein kann. Aber, meine Herren, abge-

eine nzigen Beschwerdefall aus Schleswig-Holstein über eine zu strenge und die wirts@aftlihen Berhältnisse störende Handhabu ng des Gesetzes sind mir Klagen nah dieer Nichtung hin nicht bekannt ge- r rh babe freilih nah vfli<htmäßiger Erwägung das Flei sh- eschauaeses nidt gleih am ersten Tage bis zur leßten C>e zur

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T Ht sondern i< habe mir gesagt, daß unsere Be- völferung ntli die ländliche, si< ni<t {nell mit neuen Geseßen vertraut machen fann und daß man ihr Zeit lassen muß. Ih bh deéb Regierungen und die Landrâte ange- wicses örtlich Rerhältnifsen entsprehend das Gesetz zur Dur<fük ] ju Das 1 mit tazu beigetragen haben, daß mir bis jt erbeblihe Klagen über Schädigungen dur die Fleisbbesbau vidt vorgetragen find, die dazu zwängen, die Schl acht- viebversider : stal t, persönli i< habe das im Dergan bre aub s<on ausgesprohen bin kein sehr großer

itl ing, die meiner Ansicht na< nur

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eamtenkörper unseres Staates e<ts.) Dazu haben wir wirkli keine

.) i{< glaube, es war von Herrn von

Blandenbur gesagt worten, wir seien mit der Hôhe der Ge- bühren zu t gegangen und hätten die ländlihe Bevölkerung un- nôtig belastet. Ih habe in meinen Auéführungen bereits dargelegt, daß ic es für meine erste und vornehmste Pflicht halte, die Gebühren fbr bie Fleisbesdzau niedria zu halten, als es nah Lage der Dinge mögli ist (Bravo! rets) 1nd daß ih au ferner dieser Frage meine unaus- geieute Avsmerksamkeit s@zenken werde Aber au< hier müssen Sie mir Zeit lassen. Wenn diese Polemik na< zwei Fahren gekommen wäre unt er nd der Erfahrungen gezeigt würde, wo wir Ver-

sehen gemacht, wo wir uicht den Interessen etnzeiner Nezicfe ‘gedient { NRormolirfe vielleicht gerehtfertigter

r f babe olle Par wurDeu Ae d É ( Í ' 7 tf nh sein als beute, wo si<h no<h alles im Flusse befindet und i< no< . t A x 4 cs f ty ni@t übersehen fann, wie vie Verhältnisse im einzelnen Falle liegen.

Und wroeiter, meine Herren, möchte ih Sie bitten, an den be-

stehenden Polizeiverorbnungen, die dem Sesehe gemäß die Beschau für Hausschlahtungen vorschreiben, ni<t zu rótteln, Beseitigt man

eine Verordnung, so läßt fi< die audere [{wer halten, wenn, wie zu erwarten, au< die Aufhebung der anderen verlangt wird. Darum, meine Herren, wirken Sie in Ihren Kreisen, selb| in der Rhein- provinz, wo si die Trichine selten zeigt, dahin, daß wir der all- gemeinen Unterstüßung in unserem Bestreben sicher sind, gesunde Fleishnahrung aller Orten unserer Bevölkerung zugänglih zu machen. (Lebhaftes Bravo! rechts.)

Abg. He >kenroth (konf.): Seit Menschengedenken ist in manchen Kreisen der Rheinprovinz kein trihinöses Schwein mehr gefunden worden, und do< haben wir den Beschauzwang. Die Gebühren find in neuerer Zeit no< erhöht worden, und. bei der Notlage der kleinen Bauern is die Ausgabe von 1 4 {hon eine unerträgliche Last. Die Schullasten und alle anderen Lasten steigen, die kleinen Bauern flagen mit Necht darüber, zumal die Einnahmen aus der Landwirt- {aft immer mehr zurüdgehen. Wie kommt es denn, daß jeßt au in kleinen bäuerlihen Kreisen, in denen bisher alle sozialistis<e Agitation erfolglos war, \ozialdemokratische Stimmen abgegeben worden sind? Wenn wir nah den Erklärungen des Ministers leider nit die Freude haben werden, daß die Trichinenschau wieder fällt, fo bitte ih wenigstens, daß wir zu dem alten Verfahren zurückkehren, daß der kleine Bauer einige Stü>e seines geshlahteten Schweins zum

leis(beschauer zur Untersuchung bringt, wofür die Gebühr nur 50 etragen hat. Ï

Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons.): Meine politishen Freunde stimmen dem Antrage Herold zu. Was die übrigen Anträge betrifft, so meinen wir, daß die Frage des Bedürfnisses nah Polizeiverordnungen, die für Hausschlachtungen die Be|schau einführen, nochmals einer sorgfältigen, eingehenden Prüfung bedarf. Wir sind damit einverstanden, daß dabei au<h die sanitären Gesichtspunkte des Ministers geltend gemaht werden und alle,, auh die entgegen- stehenden Momente zur Berücksichtigung gelangen. Aber wir können nicht so weit gehen, uns bei einer solhen Prüfung auf Einzelheiten

einzulassen, wie der Abg. Bartling es beantragt. Das können. wir nit beurteilen, und das verschiebt die ganze Situation. Wir können daher dem Antrage Bartling niht zus}

stimmen. Die Anträge Gamp Nr. 1 und 92 fönnten sehr wohl neben dem Antrag Herold bestehen; aber wir tragen do< Bedenken, dafür zu stimmen, denn sie enthalten eine eigentümlihe Verschiebung der ganzen Kompetenz in bezug auf Polizeiverordnungen und die Mit- wirkung des Bezirk8ausschusses. Mir wollen au<h den Anschein ver- meiden, als ob wir diese Frage allein vom landwirtschaftlihen In- Aus diesem materiellen und formellen Gesichtspunkte

teresse ansähen. find wir nicht in der Lage, dafür zu stimmen. Dec Antrag 3 des Abg. Gamp de>kt sih im wesentlihen mit dem Antrag Herold, und er könnte vielleiht zurü>gezogen werden. In erster Linie werden wir für den Antrag Herold stimmen. Was den Antrag 4 des Abg. Gamp betrifft, fo geht das Vexlangen einer Entschädigung für untaugliches Fleisch zu

weit. Man kann unmöglich bestimmen, daß jemand, der solches Fleisch hat, aus öffentlihen Mitteln entshädigt wird, und wir können für diesen Teil des Antrags nicht stimmen. Die Frage der öôffent-

liche: Schlachtviehversiherung ist dagegen {on vor zwet Jahren aus- führlih von uns erörtert worden. Das Haus ist dafür gewesen, und wenn ih mi re<t entsinne, hat si auch damal8 der Minister dafür ausgesprochen. Jedenfalls ist die Sache in der Kommission, soviel ih weiß, einstimmig angenommen worden. Wenn der Minister sagt, daß das Fleishbeshaugeseß ja erst ein Jahr gelte, so ist damit die Frage nicht erledigt. Wenn au zur Zeit no< niht das Bedürfnis vorhanden ist, so wird es in Zukunft jedenfalls ein Bedürfnis werden. Deshalb sehen wir keinen Grund, von unferem früheren Standpunkt abzugehen, und werden für diesen Teil des Antrags Gamp stimmen.

Abg. Gold\<midt (fr. Volksp.): Worauf die Sache hinaus- geht, haben wir vom Abg. von Eynatten gehöri, nämlich daß man von der ganzen Trichinenshau nihts wissen will. Denn seine Aus- führungen über die Konservenshau lassen darauf \{ließen, daß seine eme die Trichinenshau für überflüssig halten. Der Fall in

armstadt ist niht auf die Konserven zurückzuführen, sondern darauf, daß die Büchse niht rein gehalten und der Inhalt

Was Vergiftungen dur<h Muscheln

mit Fleischstü>en vermengt war. Was De h dabei ni<ht um ein allgemeines

betrifft, so handelt es sich

Nahrungsmittel. Wenn eine allgemeine Gefahr vorläge, würde ih au<h für eine Muschelschan eintreten. Mie auf allen Gebieten

t des

Freunde der Freizügigkeit, find wir au) für die Freizügigkeit det Fleisches. Mit der Freund)chaft des Abg. Gamp für die Freizügigkeit auf allen Gebieten sieht es nicht gerade besonders gut aus. Seine Anträge \prehen nicht dafür. Wir müssen für das in die Städte ge- brachte Fleish eine nochmalige Untersuchung haben; denn wir müßen sicher sein, daß das auf den Markt gebrachte Fleis gesund ist. Sobald man die Fleishbeshau in den Siädten beseitigt, bringt man

no< ganz anderes Fleis vom Lande herein als jet. Die Stad!

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Berlin hat {ih bereit erklärt, auf die Nachprüfung für das in einem öffentlichen Schlachthause ges<hla<tete Fleis zu verzichten, aber Herr Gamp verlangk, daß die Städte grundsäglic) auf die Nachprüfung des eingeführten Fleishes verzihten sollen. Dafür werden die Städte niemals zu haben sein. Ih stimme dem

Minister darin bei, daß die Trichinens<hau uns von der Trichinen- gefahr nahezu befreit hat, boffentlih fommt no< die Zeit, wo un}ere Schweine vollständig triinenfrei sind. In dem Augenbli>, wo Sie die Trichinenschau beseitigen, werden ie die Trichinengefahr von neuem vermehren. Wir erkennen an, daß die Trichinens@au auf dem Lande Unbequemlichkeiten mit fich bringt, und wir werden die Regie mit allen Mitteln tützen, die diese Unbequemlichkeiten be- seitigen können. Wir stimmen desh Gamp, der sih mit dem Antra wegen der Ermäßigung der Gebühren. l ägen find wir nicht ein- verstanden. Die Polizeiverordnungen den nicht so furzer Hand er- lassen, sondern nah Prüfung der Bedürfnisfrage, wofür der Bezirks- aué\huß geeignet ist. Der Negierungépräsitent muß eine möglichst ( L arf nicht unter die Vertreter der

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C R A A E L alb für den Antrag 3 des Abg Lid

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unabhängige Stellung baben und d ; L er Landwirtschaft t werden. Wenn in 95 9% der preußt|@en

iverordnungen eclassen find und nur in 5% nicht, unter denen 1< der Negierungsbezirk Köslin befindet, und wenn / deéweaen den Negierungbpräsidenten in Köslin lobt, so fann m

übrigen Negierungsprästdenten weniger fachoerständig wären. Was haben Sie (na< re<ts) nötig, die Soziald mokratie zu bes kämpfen? Sie stimmen ja in den Endzielen mit ihnen überein. Alles soll der Staat machen; jet L Bieh versichern. Da- dur< wird das Geföhl, fich selbst helfen zu können, immer mehr ge- \{<wäht, und das sollten Sie do im Staatsinteresse vermeiden. Ich

D) L Regierungsbezirke \ole Polize

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arauRa tfnlgern daß dite ITAUYS TOLHECELT, DAH L

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kann Sie daher nur bitten, die irrtümlihe Auffassung, w Thee über die Trichinenschau auf dem Lande herrs{t, ni<t zu unterstützen und

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mir bezeichneten.

alle Anträge abzulehne:

Abg. Herold (Zentr.): Wenn der beamtete Tierarzt zur Unter- sfuhung no< ni<t einmal genügend ist, dann kônnen wir unsere Fleis<hbeshau einftelen. Vie Freizügigkeit des Viehes liegt gerade im Interesse der >tädte. Denn bei dieser können sie genügend mit Fleis versorgt werden. Dann ist der Herr Vorredner

roßen L nur

dafür eingetreten, den Negierungsyräsidenten mehr Vertrauen zu s<henken. I< glaube, die Herren Negierungépräsidenten werden für die Hilfe von dieser Seite sehr dankbar sein. Fh habe mi< aber zum Worte gemeldet, um dem Minister

Das NeihEge hat cine Ausnahme für Haus\chlahtunçgen s\tatuiert, L amit ift gesagt, daß diese Ausnahme die Negel sein foll ; darum sage i<: ber beutige Zustand steht mit dem Gesetze niht im Einklang, und wir wollen auf den gefetzli<hen Boden treten. Die Königlichen Landräte stehen durhweg auf dem Boden, daß die Polizeiverordnungen überfllissig 11nd, hahen die Petitionen mit unterzeichnet, und da wollen, Sie [agen hier an der Zentral- stelle haben wir die Erfahrung, dort aber auf der anderen Seite ist feine Erfahrung, Unvy ift dort, wo die Polizeiverordnurgen nicht bestehen, ein Kranlhe itéfoll an Trichinen bekannt geworden ? Nun hat der Herr Minister ja eine Herabseyung der Kosten in Aussicht ge-

einige Worte zu erwtdera,

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felt. J mb<hte ihn bitten, do< bald damit vorzugeßen. Den unm- O Weg hätte ih für den richtigeren ges: denn für eine

teigerung der Kosten, wenn sie notwendig is, hat das Publil'um Verständnis, nit aber für den jeßigen Zustand. Der Herr Ministex wird sih den Dank beider Teile der ländlichen Bevölkerung verdienen, wenn er die Aufhebung der die Hausshlahtungsbeschau anordnenden Polizeiverordnungen herbeiführt.

Abg. Bartling (nl.): Wir haben in essen-Nassau Fleisch- beschaubezirke, die aus 10, 11 Ortschaften bestehen. Dabei ist die Dur@führung der Fleishbes<hau für die Haus\{lachtungen gar nicht möglich. Es liegen in Hessen-Nassau überhaupt keinerlei Gründe vor, die Fleischbeshau auf die Hausschlachtungen auszudehnen. Es ist allgemein anerkannt, daß die Verhältnisse in bezug auf die Trichinengefahr gerade in unserer Provinz viel günstiger liegen als in anderen Landes- teilen. Die Gebühren der Fleischbeshau für die Hausschlachtungen belasten unsere kleine bäuerlihe Bevölkerung nah der Berechnung der Landwirtshaftskammer mit 150000 46 Aus diesen Verhältnissen erklärt fi<h die Erregung in landwirtschaftlihen Kreisen und die Zus nahme der sozialdemokratishen Stimmen. Ich bitte deshalb, meinen Antrag anzunehmen. Die Gebühren müssen mindestens auf ihren früheren Saß heruntergeseßt werden.

Darauf wird die Debatte geschlossen. Persönlich bemerkt

Abg. Freiherr von Cynatten gegenüber dem Abg. Goldschmidt, daß er niht die Beseitigung der Trichinenshau überhaupt verlangt habe, sondern nur da, wo kein Bedürfnis für fle set. Er habe au feine Konserven- und Muschelshau befürwortet, sondern nur ironish gefragt, wie man darüber denke.

Abg. Gol d\<midt entgegnet, daß die Tendenz der Rede des Abg a Eynatten auf die Beseitigung der Trichinenschau gerichtet gewesen fet.

Abg. Gamp bestreitet dem Abg. Goldschmidt, daß seine Anträge einen unsittlihen Charakter hätten. Er und seine Freunde wären immer für die Freizügigkeit auf allen Gebieten gewesen.

Abg. Goldschmidt erwidert, daß er nicht gesagt, der Abg. Gamp habe Anträge gestellt, die unsittliher Natur seien, daß er sogar einem Teil der Anträge Gamp zugestimmt habe. Er halte nur aufrecht, daß die Ausdehnung der Staatshilfe eine sozialistishe Tendenz habe und auf die Bevölkerung entsittlichend wirke.

Bei der Abstimmung werden die Anträge Herold-Praschma und der Antrag 4 des Abg. Gamp, soweit er sih auf die Schlachtviehversicherung bezieht, angenommen; alle übrigen Anträge werden abgelehnt.

Der Titel wird bewilligt.

Zu dem Titel „Einnahmen aus den in die Verwaltung der Generalkommissionen übernommenen, zur Besiedelung bes stimmten fiskalischen Mooren und aus der Besiedelung anderer fiskalischer Grundstücke“ bemerkt

Abg. Dr. Heisig (Zentr.): Der Domänenfiskus hat das Gut Deuts{-Sternit zu teuer gekauft, sodaß ein rationeller Betrieb aus- geschlossen ist. Was foll nun ge\hehen? Der Staat fordert von denen, die sh dort ansiedeln wollen, ganz exorbitante Preise. Da- gegen muß Verwahrung eingelegt werden. Die Regierung varf nicht dazu beitragen, daß nicht lebensfähige, unrentable ländliche Betriebe gegründet werden.

Hierauf werden die Einnahmen bewilligt.

Titel der dauernden Ausgaben „Gehalt des Ministers, 36 000 4 liegt der Antrag des Abg. Herold vor, die Regierung zu ersuchen, no< in dieser Session einen Gesetzentwurf vorzulegen , dur welhen in Abänderung der 8& 9 ff. des Jagdpolizeigeseßes vom 7. März 1850 bestimmt wird, daß die Besißer der einen gemeinschaftlihen Jagdbezirk bildenden Grundstü>e in allen Jagdangelegenheiten, insbesondere bezüglich der Fagdverpachtung, durch einen Jagdvorstand vertreten werden, der von den Grundbesitßzern des Jagdbezirks na< Verhältnis der in ihrem Besiß befindlichen Grundfläche gewählt wird. Gegen die Beschlüsse ist Beschwerde an den Krei8aus\{huß zuzulassen, welcher endgültig entscheidet.

Bericterstatter Abg. von Arnim teilt mit, daß der Minister in der Kommission erkläct habe, er hoffe, dem Hause noch in dieser Session eine Statistik der Verschuldung des ländlichen Grundeigen- tums und den Entwurf eines Jagdschußzgesetzes vorlegen zu können. Gin Fagdpolizeigeseßentwurf könne noch niht eingebraht werden, da die Fragen desfelben noch niht genügend geflärt seien.

Abg. Graf von Kaniß (koas.): Ich benuße die Gelegenheit, um einen Blik auf die Gesamtlage der Landwirtschaft zu werfen. Die Preise der landwirtscaftlichen Produkte sind no<h immer auf einem Tiefstande, der eine Kostendekung fast ausschließt. Bor nun- mebr 12 Jahren ist es an Allerhöchster Stelle ausgespro<en worden, daß die Lage der Landwirtschaft gebessert werden müsse. Aber geo schehen ift ni<ts. Es ist zwar ein Zolltarif aufgestellt worden, der, wenn au< ni<t alles Erwünschte , so do< etwas bringt. Aber was nüt ein Zolltarif, wenn er ni<t in Kraft geseßzt wird? Ich meine, daß das natürlihe Ende der Verträge nit bätte vershoben werden dürfen. Wir müssen damit warten, bis - wir neue Verträge haben, sagte Graf Posadowélky im Neichtage, wenn wir die schwersten Grschütterungen unseres Wirt- \haftslebens vermeiden wollen. Das kann das Programm der NRe- gierung nicht sein. Denn in der von mir angeführten Thronrede wird es als die dringendste Aufgabe der Regierung bezeichnet, die Lage der Landwirtschaft zu bessern. Und Erschütterungen würden bei der Kün- digung der Verträge nur diejenigen Zweige der Großindustrie treffen, die speziell auf den Export eingerihtet find, niemals aber die gesamte Erwerbstätigfeit des deutshen Volks. Ich muß es aufs lebhafteste be- dauern, daß seit 12 Jahren für die deutsche Landwirtschaft nichts ge- heben is. Wir fragen ferner, wie lange soll es dauern, bis der Land- wirtschaft geholfen wird ? Im März 1900 hatten wir im Wirtschast- lichen Aus\{uß den Zolltarif fertig, mehr als 1000 Sachverständige sind dann vernommen, und als diese Riesenarbeit beendigt war, machten ih die Herren daran, die sih ni<ht am Wirtshaftlih:n Ausschuß be- ieiligt hatten, es aber besser zu verstehen glaubten, und arbeiteten den Fntwurf des Wirtschastlichen Ausschusses wieder um, der dann dem Neich3tag vorgelegt wurde. Dadurch wurde ein ganzes Jahr verloren ;

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und. als der Reichstag den Zolltarif endli angenommen hatte, wurden die Verhandlungen mit den anderen Staaten no<h nicht auf- genommen. Die Verhandlungen mit Nußland scheinen wieder ab-

Ftalien zustaude kommt, steht enthält, ist auf seine An- úIn Oesterreich i} jet zur einberufen worden;

gebrochen zu secip; ob ein Vertrag mit dahin, und wenn er niedrige Weinzölle nahme im Reichstage nicht zu renen. Beratung des neuen Zolltarifs eine Konferenz

aber felbst wenn dabei etwas herauskommt, bleibt das Schicksal der Verhandlungen mit Deutschland noch ungewiß. Wir können nit warten, bis Oesterreich und Ungarn sich vertragen haben. Die

auf die Neugestaltung unserer Schulverhält- F glaube, daß das ganze Programm des Grafen Posadowsky niht dur<führbar ist. Œs muß eine ungeheure Ver- \{leppung eintreten, wenn mik den einzelnen Staaten hintereinander verhandelt werden soll. Bei den Domänenverpahtungen will man die we<selnden Preise der landwirtschaftlihen Produkte zu Grunde legen, der Vorschlag gefällt mir gut; fo sollte man auch das Gehalt des Neichél'anzlers und auh die Gehälter der Geheimen Näte na

#andwirtshaft kann nisse ni<ht warten,

den Getreivepreisen bemessen. Unter den niedrigen Schweine- preisen leiden die fleinen Besißer und namentlih die Arbeiter;

bei den jehzigen Preisen ist bei der Schweinezuht nichts mehr

zu verdienen. Deshalb möchte ih fragen, warum denn im vorlaen Jahre eine Zunahme der Schwelinectnsule um rund 3000 Stück stattgefunden hat. WBielleiht hat d16 (Beschrei 18

Neichstag über die Fleishnot die Neglerung veranlaßt, bie Einfuhr u erleihtern, Ueber die Wirlung der Brüsseler Zuckerlonventio8 it ein abshließendes Urteil noh nichl mögli, aber unser Zuer- eryort ist {wer ges{<ädigt worden, namentlich der nad) Amerika. 4m Jahre 1900 führten wir na< Amerika 363 000 \Lonnen Zuder

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aus, 1902 nur no< 86787 Tonnen. &n unserer Handelsftatistik für 1903 ist von unserer Zu>erausfuhr nah Amerika überhaupt nit mehr die Nede. Cs kommt hinzu der Vertrag zwishen Cuba und den Vereinigten Staaten von Amerika, der dem cubanishen Zu>ker 90 9% Bollermäßiauña gewährt. Will si< unsere Regierung das efallen lassen ? Freiherr von Marschall wollte seinerzeit nicht in diese

erhältnisse eingreifen, weil wir damals troßdem einen Zulkerexport na< Amerika von 65 Millionen Mark hatten, aber heute sind die Ver- hältnisse eben anders geworden. Es entsteht die Frage, ob nicht die Grmäßigung der Zu>kerzölle dur die Brüsseler Konvention zu einer Erleichterung der Zu>kereinfuhr nah Deutschland geführt hat. Unsere Befürchtungen hat die Negterung seinerzeit zu zerstreuen \i<h bemüht, aber jeßt ist diese Einfuhr von 10 220 Doppelzentnern im Sahre 1902 auf 57 222 Doppelzentner im Jahre 1903 gestiegen. Wenn im deuts<-russishen Handelsvertrag dieselben Grleichtecungen für den russishen Zucker vereinbart werden, dann werden wir au eine große Zuckereinfuhr von Nußland haben, wo mit viel billigeren Produktionskosten gearbeitet wird. Lieber keine Verträge als shle<te Nerträge. Möchte meine Bitte an die Regierung, die handels- politische Situation zu klären, ein geneigtes Ohr finden.

Abg. Graf Praschma (Zentr.): Auch meine Freunde im Zentrum haben die Höhe des ZukerzoUs in der Brüsseler Konvention für zu gering / erklärt und dieselben Befürchtungen ausgedrückt wie Graf Kani. Wenn fie für die Konvention gestimmt haben, so ges<hah es aus anderen Gründen, namentli<h im Hinblick auf die Gestaltung unserer inländischen Frachttarife; der Abg. Müller-Fulva hat damals darauf hingeroiesen, daß die Fraht von Magdeburg nah Basel- Badischer Bahnhof um 130 9% teurer ist, als die Fracht von Magde- burg nah Basel - Schweizerisher Bahnhof. Ferner weise i< auf die Belastung der ländlichen Bevölkerung mit den hohen Grundsteuern hin; der Graf Spee hat neulich nachgewiesen, daß diese Belastung bis zu 509% des Einkommens geht. Der Minister hat die Séhlachhtviehversiherung abgelehnt; wenn wir aber so vorgehen, wie wir vor einigen Jahren in der Kommission vorgeschlagen haben, diese Versiherung an die Provinzialbehörden anzugliedern, fa würde fein neues großes Beamtenheer erfordeclih sein. Ich bitte den Minister ferner, auf eine bessere Beaufsichtigung der Marktverhältnisse hinzuwirken. Wer spriht heute no< von einer Fleishnot ? Den Grafen Kaniy mache ih darauf aufmerksam, daß eine große Schweineausfuhr aus Preußen, namentli<h nah Böhmen stattfindet. Die Kosten der Schweineproduktion werden niht mehr von den er- zielten Preisen gede>t, während die Preise, die der Schlächter erhält, ih immer auf einer ziemlih bedeutenden Höhe halten. Meine Freunde haben son seit langem den Wunsch zum Auédru>k gebracht, daß das Wasserreht einheitli<h ausgebaut werde. Wir verkennen die entgegen- stehenden großen Schwierigkeiten nicht, aber es muß doch endlich dem bisherigen Wirrwarr der Wasfsergenossenshaften ein Ende gemacht werden. Auf die Frage cines Jagdpolizeigeseßes wird ein anderer meiner Freunde eingehen. Ferner wünschen wir eine Negelung des ländlichen Erbrechts. Daß die Wohnungsverhältnisse auf dem Lande im Osten no< vielfah \{le<t sind, will ih zugeben, aber das liegt nur daran, daß die Besitzer ni<ht das Geld dazu haben, für {bre Arbeiter bessere Wohnungen zu errihten. Die Baugenossen-

haften erhalten vom Staat billige Darlehen, und ih möchte deshalb den Minister fcagen, ob solhe Darlehen unter den nötigen Garantien, vielleicht dur<h die Landschaften, niht au<h an Private gegeben werden könnten. Dos würde zur Verbesserung der Wohnungsverhältnisse sehr viel beitragen können. Eine Petition an den Reichstag bittet um die Ermäßigung des Stempels für die landschaftlihen Pfandbriefe; ich bitte den

Minister, diesen Wunsh im Bundesrat zu unterstützen. Die Ver- legung der Obstbauschule von Proskau, für die wohl persönliche Mo- tive bestimmend sind, halte ih nit für erforderli; mindestens aber müßte sie in Oberschlesien verbleiben. Ver Staat sollte die Ge- meinden veranlassen, die öffentlichen Wege mit Obstbäumen zu be- pflanzen. Mit dem Ausland, z. B. Galizien, werden wir allerdings nit konkurrieren können. Für die gewerblihen Foctbhildungsshulen gibt der Staat 15 Millionen aus, für die ländlichen Fortbildungs- S nur 3 Millionen. Ich bitte dringend, daß sowohl seitens es Staats wit seitens der Gemeinden darin mehr geleistet wird. Wir müssen nit nur in Hessen, sondern in den meisten, wenn nit in allen Provinzen die Fortbildungs\scule obligatoris< mahen. Das wird leicht sein, wenn den Schülern wirklich in den Schulen etwas Gutes geboten und in thnen niht der Eindru> erwe>t wird, daß die Fortbildung8- schule nur eine Fortseßung der Volksschule ist. Ernstliher Förderung bedürfen au<h die Wintershulen. Solange aber niht die VBer- \<huldungsfrage für die Landwirtschaft geregelt ist und die Produktions- verhältnisse gebessert sind, wird eine wirkliche Hilfe nicht vorhanden sein; denn die Notlage der Landwirtschaft geht weiter fort, die Ber- hältnisse baben si<h absolut no< nicht gebessert. Ueber die Gründe dieser Notlage f für zwedlmäßig.

Nuch die Herren, die mit der Theorie der Boden-

rente operieren, bitte ih, einmal selbst aufs Land zu gehen und fich |

von den Bauern sagen zu lassen, daß sie ihren Grund und Boden nicht als Spekulationsobjekt ansehen, daß sie aber fortgeseßt unter den niedrigen Preisen zu leiden haben. Wenn die Herren auf der Linken die Notlage nit anerkennen wollen, fo geht es au< ohne ihre Zustimmung, und wir können uns damit trôsten, daß die Majorität dier und im Neichstage und die Negierung die Notlage anerkannt haben, und daß die Notwendigkeit des Schußes der heimishen Land- wirtshaft von dem preußischen unter der Herrschaft des Dreiklassenwahlsystems, sondern auch unter der des allgemeinen Wahlre<ts sanktioniert worden ist. Man sagt, wir seien selbst an der Notlage huld, wir produzierten nicht richtig. Das trifft in gewissem Umfange z1, wir haben viel zu wenig Maschinen, wir sind viel zu sehr abhängig von den Menschen, die wir das ganze Jahr hindurh beschäftigen müssen. Aber sind wir {huld daran? Können wir es machen wie Amerika? Kommen Sie (links) do< mit Ihrer größeren Intelligenz aufs Land und zeigen Sie uns, wie es gemacht werden muß. Ich bitte aber die Regierung,

der Entwicklung der Technik sür die kleine Landwirtschaft immer mehr Fürsorge zu widmen und fur Lehrzwele Mittel zu gewähren. Dann können wir billiger produzteren. Was den Absatz

betrifft, so {ließe ih mi< der Bitte des Grafen Kaniß an, endli) die Handelsverträge so zu gestalten, daß die Iuteressen der Landwirt- schaft niht ges<ädigt werden. Wir wünschen keinen Zollkrieg, aber denno< müssen die Verträge, welche die Landwirtschaft s{<ädigen, als- bald gekündigt und der neue Zolltarif in Kraft geseßt werden.

Um 4 Uhr vertagt sih das Haus bis Donnerstag, 11 Uhr. (Rehnungssachen und Fortsezung der Beratung des Etats der Landwirtschaftsverwaltung.)

Literatur.

Eine gute Karte des Kriegs\hauplaßzes in Deut sh-Süd- westafrika, die auch der deutschen Schußtruppe und dem Erpeditions- korps als Grundlage der Operationen dient, stellen zwei Blätter aus Prof. Paul Langhans? „Deutschem Kolonial-Atlas" dar, die bis auf die Gegenwart ergänzt und gesondert in Umschlag dur alle Buchhandlungen oder vom Verlag Justus Perthes in Gotha zu be- ziehen sind (Preis 2 f). Die Karten enthalten das ganze Schuß- gebiet, gestatten daher den Verfolg_des Aufstandes der Hereros sowohl wie des der Bondelzwarts und Ovambos. Alle Eisenbahnstationen, Heliographenlinien, Militär- und Polizeistationen, Wege für Truppen- bewegungen sind eingetragen.

—— Von dem in der Universitätsbuhandlung Carl Winter in Heidelberg herausgegebenen Werk „Im Strom unserer Zeit“, aus Briefen eines Ingenicurs von Mar Eyth ist der zweite Band, Wanderjahre, in neuer Bearbeitung erschienen. Die Vorzüge, die dem ersten Band nachgerühmt werden konnten (vergl. Nr. 282 d. Bl,

theoretishe Erörterungen zu pflegen, halten wir nicht |

und dem deutschen Volke nicht nur |

y. F. 1903), gelten au<h von dem zweiten; er kann au Nichtfach- männern als anregende und belehrende Lektüre empfohlen werden.

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Kurze Anzetgen é neu ershienener Schriften, deren Besprehung vorbehalten bleibt.

Rechtspre<hung 1903. Von Dr. Hs. Th. Soergel. 4. Jahrg. Gebdn. 5,20 4 Stuttgart, Deutsche Vexlags-Anstalt.

Sammlung der Seeschiffahrtsverordnungen für den Regierungsbezirk Danzig. Bearbeitet von K. Jacob. 3

Berlin, A. W. Hayn's Erben. für Versiherungswissenschaf t.

Deutscher Verein Jahresberiht, Satzungen und Mitgliederverzeichnis. Ausgegeben im Januar 1904. Berlin, E. S. Mittler u. Sohn. Beröffentlihungen des Deutschen Vereins für Ver- siherungs-Wissenschaft. Herausgegeben von Dr. phil. et jur.

Alfred Manes. Heft Il. Kritik des Geseyzentwourfs über

den Versicherungsvertrag. Berichte und Debatten 2c. Berlin, E. S. Mittler u. Sohn. Kernworte der Hohenzollern und 600 Denksprüche

großer Männer, die Denksprüche alphabetis< geordnet. Von Ludwig Quast. 0,50 (6 Potsdam, im Selbstverlag. In Kommission bei Edmund Stein daselbst.

Bakterien und Hefen, insbesondere in ihren Beziehungen zur

Haus- und Landwirtschaft, zu den Gewerben, sowie zur Gesundheitspflege. Von Professor Or. Felix Kienitt-

Gerl off. Mit 65 Abbildungen. Berichte über Land- und

1,50 A Berlin, Otto Salle. Forstwirtschaft in Deuts <-

Ostafrika. Herausgeg. vom Kaiserlihen Gouvernement von Deutsch. Ostafrika, Daressalam. 1. Bd. Hft. 3 u. 4 à 2,40 M,

Hit. 5 0,60 (; Hft. 6 1,60 4; Hft. 7 2M Winters Universitätsbuchh.

Die Berliner Zeitungen bis zur Regierung Friedri <8 des Großen. Von Ernst Consentius. Berlin, Haude u. Spenershe Buchhdlg. (F. Weidling).

Archiv für kaufmännische Sozialpolitik. 1904. [. Bd. 1. Heft. Jährlih 6 Hefte. Bezugspreis 3 4 Einzelhefte 0,75 M Hamburg, Verlag Deutischnationaler Handlungsgehilfenverband.

Heidelberg, Carl

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrung®- maßregeln. Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

(Aus den „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts", Nr. 5 vom 3. Februar 1904.)

Pest.

British-ODstindien. Während der am 9. Januar ab- gelaufenen der Präsidentshaft Bombay

Woche sind in 7886 Grkranfungen es 5790 Todesfâlle) an der Pest zur Anzeige gelangt, davon 197 (169) in der StadtBombay, 3 (2) im Stadt- und Hafengebiet von Karachi, 4 (23) in dem von Bhavnagar und 11 (11) im Hafenbezirk von Br oach.

Briti\sh-Südafrika. In der Kapkolonie ist während der am 2. Januar abgelaufenen Woche in East London ein Pestfall bei dem Kinde eines Eingeborenen beobachtet, au< sind daselbst pestkranke Nagetiere no< immer gefunden worden ; sonst wurde nur aus Port Elizabeth berichtet, daß no<h tote Nagetiere, welche wahrscheinli der Pest erlegeu waren, gefunden seien.

Cholera.

Türkei. Nah dem Wochenausweise Nr. 3 vom . Janu über die Cholcra in Syrien und Mesopotamien find am 1 und 12. Fanuar in Kerbella 5 Erkrankungen und 5 Todeéfälle, a q Tanuar in Diarbekir 1 Todesfall an der Cholera festgeste! D. „ZAanu IT Li Ware Ir 2 odessa 44 DCT > DOLera 1C1LH 174 worden.

Zufolge einer amtlichen 1 3. Januar der Gesunddhetisiland

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friedigend; ali 30 un

Antiochia seit fall vorgetommen.

rüht, in Aleppo e doch fand es behördlicerfeits wurde amtlih mitgeteilt

N nas R Aae 290 R Fall von Gholera rellgeiteut worten [e

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s gelangten zur Anzeige in Laredo (Texas) vom 27. Dezember y. I. bis 2. Januar d. I. 2 Erkrankungen, i Rio de Ja ro vom 30. November bis 6. Dezember v. J. 1 Frfranfun in Cartagena (Columbien) vcm 23. bis 30 November v. IJI 1 Todesfall.

Verschiedene Krankheiten.

Po>ken: Glaëgow 2, Paris 11, Warschau anfenbäuser) 4 Konstantinopel (11. bis 17. Januar) 38 Todesfälle ; ntrperpen (Krankenhäuser) 4, Edinburg ndon (Krankenbäuser) 3, Paris 17,

St. Petersburg 14, Warschau ( Krankenhäuser) 13 Erkrankungen ;

Varizellen: Budapest 36, Kopenhagen 13, New York 122, St. Petersburg 18, Prag 7 EStod>holm 3, Wien 133 Erkcankungen; Fle>ficeber: Warschau (Krankenhäuser) 7 Erkrankungen; Rü>- fallfieber: Moëkau 3 Todeéfälle; St. Petersburg 14 Crfrankungen; Nuhr: Reg.-Bez. Düsseldorf 3 E1franfungen; Brechdur<- fall: Hamburg 2 Erkrankungen; Rotlauf: London (Kranken- häuser) 6, St. Petersburg 2, Wien 3 Todesfäl V g

berg 6, Budapest 16, Edinburg 8, Kopenhagen (Krankenhäuser) 11, Wien 29 Erkranfungen; epidemis \peicheldrüsenentzündung: Nürnberg 4, Wien 92 Erkranku &Fnfluenza: Berlin 10, Frankfurt a. M., Amsterdam je 3, L (Krankenhäuser) 17, Moskau, Paris je 5, New York 15, S

9 Todesfälle: Nürnberg 63, Hamburg 9, Kopenhagen 159, Stockholm Warshau (Krankenhäuser) 3, Wien 4 Erkrankungen;

G

2 - + 4

-4

husten: Magdeburg, Hamburg, Edinburg je 4, Amsterdam 9 Kopenhagen 3, Liverpool 13, London (Krankenhäuser) 29, Moskau 2 Paris 8, St. Peteréburg b, Warschau (Krankenhäuser) 13 Todes Neg.-Bezirke Liegniy 7, Schleswig 43, Nürnberg 21, Hamb

New York 16, Prag 14, Wien 45 Er-

Kopenhagen O O Ats $

I T4

Budapest 26, Kopenh rf 16, krankungen; Lungenentzündung: Christiania, J >Z+ 1: 95 Tatdosfäslo: N u Moskau 21, St. Petersburg 29 Todesfälle; Neg.-Bezirke

v5 agen bé,

Schleswig 56, Nürnberg 10, Kopenhagen 21 Erkrankungen: kon- tagióse Augenentzündung: Reg.-Bezirks Arnsberg 5, Düfsel- dorf 3 Erkrankungen; Krebs, Berlin 27, Altona 2 Danzig 6 Todesfälle: Ankylostomiasis: Reg.-Bez. Arnsberg 83 Grkrans- fungen. Mebr als ein Zehntel aller Gestorbenen stard an Masern (Dur({s{nitt aller deutshen Berichts8orte 188

1,15 9/6): in Bamberg, Bielefeld, Duisburg, Fürth, Mannd

Erkrankungen wurden gemeldet în Berlin den Regierungsbezirken Arnsberg 110, Di

U ® d de 135, in Nürnberg 96, Hamburg 38 } Ï t

Oberhausen Breslau 35, in

dorf 116, Königéberg 173, Sk (

Budapest 127, Kopenhagen 43, New York 789, Paris 178, S Petersburg 83, Prag 33, Wien 147; debc l. an Diphbtderie und Krupp (1886/95: 4,27 9/6): in Beuthen, Osnabrüd Grckraunku wurden gemeldet in Berlin 43, in den Neg.- Bezirken Arnusderg Düsseldorf 144, Königéberg 126, in Hamburg 31, Budax 4i Christiania 32, Edinburg 20, Fopenhagen 23, London (Kran

Paris 82, St. Peteräburg dd, Stol

bäuser) 99, New Vork 460, ; Unterleibstyphus8 (188W 2%

holm 17, Wien 63; 0,75 9/0): in Ulm Paris 61, St. Petersburg 32; ferner wurden Erkrankungen a an Sharlach: in Berlin 22, in den RNeg.-Bezirken Arusdoerg Düsseldorf 115, in Nürnberg 25, Hamburg 38 B 4 burg 35, Kopenhagen 44, London (Krankenhäuser) 1 Paris 60, St. Petersburg 46.

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Etkrankungen wurden gemeldet in New Vork 42

(Aus de

Handel und Gewerbe,

n im Reichsamt des Innern zusammengestellten

„Nachrichten für Handel und Industrie“.)

/ bestimmte Fette. machung des Reichskanzlers vom 12. Januar 1904 e Y leischbescha M Ausf un eishbeschaugese

stimmte Fette als Vi

Deutsches N eich.

Denaturierungs3mittel für scher Verwendun

ausländische, zu tehni- Nach einer Bekannt- ist auf Grund

1 ührungöbestimmungen D jum Schlachtvieh- für ausländische, zu tehnisher Verwertung be- ittel zur Unbrauchbarmachung für den mens<- lihen Genuß au< Birkenöl zugelassen worden. Deutsche Reich.)

Zolltarifierung von Waren.

(Zentralblatt für das

Pianolas Apparate

ohne eigne Tonbildung, die, mit eingelegter Notenwalze vor ein Klavier

e und mittels Trittbretts in Bewegung geseßt, Notenwalze eingestanzte Musikstü> auf dem Klavier mecanis< spielen find na< einer E jolldirektors vom 8. Januar 1904 der Zollsaß von 30 A zuzuweisen

Bestickte Taschentücher.

dem

das auf der

ab-

nisheidung des Hamburgischen General-

Zolltarifnummer 15 a 1 mit

Taschentücher, welche in einer Eke

mit Sti>ereien in der Art versehen sind, daß die das Namenszeichen

umgebenden Sti>kmuster ni<t zur

Bezeichnung, sondern zur Ver-

zierung der Tücher dienen, unterliegen der Verzollung als „Stickereien“. Die Vorschrift im zweiten Absay der Anmerkung 1 zu „Stickereien“ auf Seite 431 des amtlihen Warenverzeihnisses, wona<h nur mit eingesti>ten Namen, Nummern und dergleichen versehene Zeugwaren nicht zu den gesti>ten gere<hnet werden sollen, fann auf derartige Taschentücher keine Anwendung finden.

Kunstvoll gesti>te Buchstaben, bei deren Größe und Ausstattung der Zwe> einer Bezeichnung der Tücher hinter dem Berzierungszwe>ke nebensächli< zurü>tritt, können ebenfalls ni<t als unwejentlihe Sticarbeiten im Sinne der angeführten Borschrift an- (Verfügung des Hamburgischen Generalzolldirektors vom 8s. Januar 1904.

zweifellos als gesehen roerden.

in Hamburg.)

Nenderung von Sitzung vom 17. Dezer ab bei der Verzollun in Kisten 37 v. H. bemalt, ‘vergoldet, versilber

(bisher 19 v. H.) und

genannt (Tarifnummer 25 i),

Tara bewilligt werden.

Die „Società di Acclimazione e degli Agricoltori Siciliani in Palermo beabsichtigt, in dieser N 31. Mai 1904 eine Preisauëstellu brau in dem bergigen Gelände Süiliens f Maschinen und Geräte abzuhalten. Gesuche Ausstellung, welhe genaue An di stänte enthalten müssen, sind des Erekutivkomitees

Die Ausftellu bl «A4 4

zureichen.

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Ausstellung für

landwirtshaftlihe Maschinen

Amtliche Nachrichten der Generalzolldirektion

hat in der

en. Der Bundesrat en, daß vom 1. April 1904

F 1e

reibmaschinen (Tarifnummer 6 6 38) y. H.), von Glasperlen (Glatshmelz), rifnurr o 1 \

in Kisten 11 v. H.

v. O.) an

und

Geräte in Palermo 1904.

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z is zum 15. März an r

% Stadt in der Zeit vom 1. bis 1g für landwirts{aftlihe, zum Ge- < am beften eignende um Beschi>kung dieser die auszuftellenden Gegen- n den Präsidenten o, Via Lincoln, ein- am 30. April am nsuls in Palermo.)

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