1904 / 34 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Berichte von deutschen Fruchtmärkten,

Ü C RCNE A SR S AGR E N A NNE C: E REZ N N S N A A A M I

s gering Februar Marktort

ns |

Lag K M

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner bödster

Qualität

mittel Béerkaufte

| gut Menge

niedrigster Doppelzentner

b Uhk é. | b.

höMster us hödster

Verkaufs-

wert

Außerdem wurden am Markttage (Spalte 1) nach überschläglicher D verkauft Doppelzentner (Preis unbekannt)

vorige Durhshnitts-| Markttage

für Durch- 1 Doppel- | sHnitts- zentner preis

A t.

dem

Do D pa a Le 15,70 eau ei ae S 14,40 Strehlen i. Schl. . 13 50 Striegau E 15, 10 Löwenberg i. Schl. 15,40 Oppeln i‘ 15/90 Neuß E S E Yalen i. Wrttbg. . 16,20

Babenhausen

Fllertissen A Giengen a. Brenz Geislingen ;

16,40 16,60 15,60

11,00 11,20 10,50 11,40 11,70

Posen . ;

Ostrowo i. P. .

Be a ots Strehlen i. Schl... . Sea. S e Grünberg i. Schl... Löwenberg i. Schl. 11,40 | f Se a E î 11,80 |

M s E S f Aalen i. Wrttbg.. . s 13,80 Giengen a. Brenz . a A

o

a u U

10,50 10,70 10,70 11,00 11,30 12,00 11,50 14,00 13,40 12,40

Ds strowo î. P. . Me S Strehlen i. Schl... Cy R Grünberg i. Sl. Löwenberg i. Schl. S s Aalen i. Wrttbg. . Giengen a. Brenz Miediinaen « «

V A U UA U AUN

11,80 10,30 10,20 11,00 11,00 12,20 10,60 11,20

11,80

Posen . 4 Ostrowo i. P. . Breslau . Strehlen i. Schl. . Striegau. 4% Grünberg i. Schl. Löwenberg i. Schl. n L Aalen i. Wrttbg. .

alen i. Wrttbg. . Giengen a. Brenz A L L 11,00 g s E _— |

"” * x o » s o " o "

Bemerkungen.

Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß

15,80 15,30 13,50 15, 15,40 15,90

30 15,70 16,20

16,40 16,60 15,80

11,50 11,30 11,40 11,40 11,80 11,40 80 13,80

10,50 11,10 11,30 11/00 11,80

12,00 11,50 14,00 13,60 12,60

11,80 10,40 10,70 11,00 11,20 12,20 10,60 11,20 11,80 11,00

eigen. || 16,10 15,90 16,00 | 16,30

j 16,20 15,80 16,40 17,80

16,20 16,40 16,00 16,50 16,20 15,80 16,40 17,80

15,90 15,40 14,75

| | |* 15,80 | 15,60

15,40 | 17,20

Kernen Fesen). 16,40 | 16,50 |

(enthülfter Spelz, Dinkel,

16,40 16,50

16,20 ||

Roggen ¡11,70 11,50 11,60 12,00 12,20 11,90 12,30 12,30 12,30

S 11,60 O \ 48 12,00 12,3 12,20 13,20 13,20 14,06 14,20 14,20

14/80 A

Gerste. 11,50 A 11/40 11,50 12,60 13,20 11,90 12,80 12,80 13,30

E: 13,00 12,50 13,00 12,00 12,50 1476 | 14,90 2 13,80 1300| 13,20

Hafer. 12,60 10,70 11,50 11,50 11,80 12,60 11,00 11,60 12,20 12,60 11,40

16,60 17,00 16,80

Î

16,60 16,80 16,40

16,00

11,60 11,40 11,90 11,90 12,10

11,70 12,00 12,20 14,00 14,80

11,70 12,50 12,30 12,70 11,60 12,00 12,30

11,50 11,20 11,90 11,90 12,30 12,50 12,00 14,76

12,80

11,60 13,50 12,80 13,80 13,00 13,00 12,50 14,90 14,50 13,20

12,60 10,80 11,80 11,50 12,00 12,60 11,00 ; 11,60 4 250 12,20 35 12,60 41 11,40 30

E le

10,60 11,20 11,25 11,60

10,50 | 10,90 | |

1080 11,29 11,40

10,90 11,40 11,20 | 12,36

11,20 | 12/60

11,40 11,20 12,36 11,20 12,80

der betreffende Preis niht vorgekommen ift, ein Punkt (

10 920 5 570

15 756

15,00 15,70 16,00 16,80

637

16,40

16,50 16,37

3 346 905

5 308

14/08

12,00

813

9 400 12,30 12,81

14,10 14,39

2 160 266

11,30

12,00

12,00 14,73 13,97 12,76

10 500 148 3 362

5 526

14,75 14,25 12,94

12,20 12,38

11,30

122

678

11,40 L 12,36 11,19 12,71

48 450 410 505 339 216

No D DO O DO DO DO

è ilt. Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf volle Mark abgèrundet mitgeteilt E pn ie e S Altn, Vas ata ggen berecmner

an dem Gefeß zu ändern, würde ich weder politisch noch wirtschaftlich für rihtig halten.

Abg. Dr. Müller- Meiningen (fr. Volksp.): Jh muß wiederum auf die Maßnahmen gegen den Verkehr mit Geheimmitteln zurü kommen. Mit der berühmten „Liste“ der Geheimmittel is man qründ- li hineingefallen. Man hat in unerhörter Weise ohne jede kontra- diktorishe Verhandlung Verhältnisse geschaffen, die eine MNeihe von Fabrikanten pharmazeutischer Erzeugnisse rehtlos gemacht haben. Nie- mand hat etroas dagegen, wenn {chwindelhafte, {chädliche Mittel ver- boten werden ; aber diese Verordnung hat lediglichÞ den unlauteren Wettbewerb gestärkt. Eine Reihe der harmlosesten und beliebtesten Hausmittelchen hat man auf den Index geseßt; das Antiarthrin und das Glandulin sind verboten worden, obwohl sie bereits reihspatentlich ge\{chüßt find, serner der Pain-expeller, der in Mitteldeutschland sehr gern angewendet wird; das eigentümlihste aber, was die Bevölkerung direkt aufbringen mußte, ist das Verbot von Brandts Schweizerpillen. Ich möchte an die Vertreter des Neichsgesundheitsamts die Frage richten, ob sie jemals dieses Mittel ohne Erfolg angewendet haben. Anderseits läßt man die größten, berühtigsten Schwindelmittel, wie die verschiedenen Volkakreuze, unbehelligt. Es hat den Fabrikanten auch nicht geholfen, daß sie alle Vestandtkeile angegeben haben. Man kann dies wirklich nur noch als etne grotesfe Geseßesmacherei bezeihnen. Die Ge- heimmittel dürfen verkauft werden, aber sie dürfen nit angepriesen, über- haupt niht einmal dem Publikum als vorhanden angezeigt werden. Durch diese Verordnung wird die Presse in unglaublicher Weise schifaniert. Der Polizeipräsident von Berlin hat das eingesehen und sich enischlossen, die Presse erst warnen zu lassen. Die „Freisinnige Zeitung“ ist bezüglich einer Anzeige über den Elektro-Vigor anders behandelt worden, als eine ganze Reihe anderer Zeitungen, die die Anzeige ruhig ‘(weiter brachten. Die Presse aller Parteien verlangt mit vollem Recht, daß wir endlih eine reichsgeseßlihe Regelung dieser Frage bekommen, in der der Begriff „Geheimmittel“ genau defintert wird.

Staatssekretär des Junnern, von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Jh gestatte mir, darauf zu erwidern, daß nicht von den verbündeten Regterungen, fondern aus der Mitte des hohen Hauses seinerzeit der Druck ausgegangen ist, gegen den Geheim- mittelschwindel mit Nachdruck vorzugehen. Wir sind nur einer An- regung des hohen Hauses gefolgt. Früher war die Nechtslage für die Presse eine sehr unsihere, indem die Presse häufig nicht wußte, was in den einzelnen Staaten ein verbotenes Geheimmittel bedeute. Darüber klagte die Presse fortgeseßt, und deshalb hat sich der Bundes- rat entschlossen, dieser Unsicherheit ein Ende zu bereiten, indem man ein Verzeichnis aufstellte, in welchem die Geheimmittel, welche ver- boten, oder vielmehr von der öffentlichen Ankündigung ausges{lossen find, bestimmt bezeihnet sind. (Zuruf links.) Dieses Verzeichnis, meine Herren, ist festgestellt worden nah Begutachtung durch den Neich8gesundheitsrat, dessen Mitglieder die ausgezeichnetsten Sach- verständigen \find.

Ich glaube, der Herr Vorredner wird mit mir einverstanden sein, daß ih mich auf die Einzelheiten, welhe Geheimmittel mit Necht verboten sind und welche nit, niht einlassen kann. Dazu wird auch der Herr Präsident des Reichsgesundheitsamts kaum in der Lage sein. Durch Geseß die Frage zu regeln, {eint mir eine für die Gesetze gebung geradezu unmöglihe Aufgabe; denn die Beschwerden liegen doh nicht darin, daß Geheimmittel überhaupt verboten werden, sondern darin, daß Geheimmittel verboten werden, die man für nüßlich oder für uns{chädlich hält. Das Verzeichnis der verbotenen Geheimmittel könnte deshalb nie dur Geseß festgelegt werden, sondern immer nur durch Beschluß des Bundesrats, weil \ih die tat- fählihen Verhältnisse fortgeseßt ändern.

Ich möchte deshalb dringend bitten, meine Herren, ehe Sie weitere Anträge stellen, erst einmal eine Zeitlang die Wirksamkeit dieses Verzeichnisses abzuwarten. Daß diejenigen Fabrikanten, deren Geheimmittel von der öffentlichen Ankündigung ausges{lofssen sind

Staatsminister Dr. Graf

gewährt. \{chlossenen Tür

Abg. S ch folutionen erft hätte jeßt ständlih, daß die demnächst Zirkus Busch. abgegeben hat,

worden sind, Fleischermeister das Geseß ein

agrarishen Me

Agrarier zu fte Biehtersicherun gewissen Grade

Correspondent" bezeichnet hat,

den traurigsten

Zolltarifs au die 01:

Dezember

ernährung, für

gehen so weit

nur durch Zufä fabrikanten und volle sagte, ein Lot Th

Gese bereits g neuen S cleneas Finanzrat r.

es die höchste werden müssen. begründet, daß Stück, jede ein

hinfih

keiten“

Handelskammer Einfuhr sehr, niht erfolgt; unerfreuliche Material zur Einfuhr

Abhilfe erfolgt.

lassen und gor Beirat ist volle Einsicht in die Forshungsergebnisse e

Presse verlassen und wird demnächst dem einzelne Herren den Wunsh haben, Einsicht zu bekommen in die Tätigkeit der Abteilung, so steht dem nichts im minder wichtige Dinge der Oeffentlichkeit vorenthalten, werden uns zugute halten.

man er ; in die Diskussion gezogen würde.

vom 3. Dezember 1903, die er in Vertretung unterzeiGnet hat. Die Erfahrungen, die bisher mit dem Gesetz gemacht

Teil von der fozialdemokratishen Partei angenommen wurde, ist von der sollte, die Bolksgesundheit zu {üßen, sondern um den Profit der Herren igern.

des &leishbeschaugesetzes fühlen alle Konsumenten, Schlächtermeister und Fleishimporteure C

gewissen Naum zur Ag Ute Ddel, Das Gese war der wirklihe Vorläufer des un es Bestimmung des § 12,

„Hamburger Correspondent" sagt ferner: der Ada für den

ist, und für die Repressalien des Auslandes hat ja die agrarische Mehrheit des Reichstags kein , daß man ausländishes Fleisch, 0,004 9/9 Borsäure nachweisbar sind, auf Grund des famosen Bor- säuregeseßes an der Darmimporteure des Vorstands des Wirkung des Gesetzes.

eorie, dann müßten die

mentar, ohne daß er die Absi treteii wollen,

muß; Stichproben sind niht erlaubt. dem Fleisch ege gibt es eine ganze Anzahl von tli er

Die Handelskammerberihte sind verderblichßen Wirkungen

Folge

gefrorenen Bericht der Bremer Handelskammer besagt, größter Deutlichkeit dahin äußert, daß diese so stark am Erport be- teiligte Industrie zu Grunde

den Agrariern klar zu machen, daß es

Verhandlungen finden durhaus nicht hinter ver- en siatt. Die vierte Denkschrift der Abteilung hat die MNeichstage zugehen. Wenn

Wege. Daß wir

Sie |

eidemann: Nachdem beschlossen war, daß die Ne- nah Grledigung des Etats beraten werden sollen, warten können, daß die Fleishbeschau niht {on Es ift aber sehr wohl ver- diese Frage angeshnitten wurde mit Rücksicht auf stattfindende große landwirtschaftlitze Woche im Die Erklärung, die Graf von Posadowsky heute dedt sich genau mit dem Wortlaut der Verordnung des MNeichskanzlers

sind nach dem Urteil aller Fleishkonsumenten, aller und Fleishimporteure volllommen genügend, um über Urteil zu gewinnen. Der Entwurf, der zum größten hrheit zu einem Geseß gemacht, das nicht dazu dienen N dem Verlangen nah einer obligatorischen g mit staatlichen Zuschüfsen sind die Herren bis zu einem lozialdemokratishen Spuren gefolgt. Die Wirkung

an ihrem Geldbeutel. Selbst der «Hamburger , den man mit Recht als ein „Bülow-offiziöses“ Blatt der wenigstens den „Bülow-offiziösen" Federn einen Verfügung stellt, nennt das Fleishbeshaugeset Triumph der reaktionären Wirtschaftspolitik der leßten

Zolltarifgeseßzes. Unter diesem Eindruck kam daß die Fleischeinfuhr zum neugeregelt werden sfollte, zustande. Der „Für die Erfahrungen in \{lechten Einfluß des Gesehes auf die Volks- die endlosen Schikanen, denen der Handel ausgeseßt

1903

Auge und kein Ohr. Die Schikanen in dem auch nur

der Grenze zurückweist, obgleih so geringe Spuren lligkeiten hineingekommen sein können. Die Petitionen Vereins deutsher Wurst- des Deutschen Fleisherverbandes beweisen die unheil- Wenn der Staatssekretär neulich Erfahrung sei mehr wert als ein ganzer Zentner fe Tausende von Erfahrungen, die mit dem

emacht sind, dem Bundesrat \chon genügen, mit einer orlage zu kommen. Selbst der preußishe Geheime Schmidt im Pion hat in einem Kom- t hatte, der Negierung auf die Füße

sondern ganz ungewollt, den NadDivao erbracht, daß Zeit ist, daß Bestimmungen des Gesetzes beseitigt Das Verbot der Einfuhr ist nah Schmidt darin bei solchem Fleisch bestimmungsgemäß jedes einzelne zelne Büchse, jede einzelne Wurst untersuht werden Zwischen dem Zolltarif und „Unstimmig- von einzelnen Artikeln. ebenfalls klassishe Zeugen für die des Fleishbeshaugeseßes. Die Hamburger bedauert angesihts der fast ganz unterbundenen daß die Abänderung der betreffenden Bestimmungen die Verhinderung der Einfuhr von Lebern habe die _gehabt, daß ungeeignetes und minderwertiges Wurstfabrikation verwendet worden sei. Selbst die Fleishes hat man hbintertrieben, wie der der sih ebenfalls mit

Definition

G gerichtet werden muß, wenn nicht bald Graf von Posadowsky hat sich vergeblich abgemüht, fh um ein hygienishes Gesetz

war z. B. das Vorgehen des Kaiserlihen Gesundheitsamts in der Frage der Borazierung niht einwandfrei. Gewiß hat das Amt in wissenschaftlicher Beziehung verschiedene Verdienste. Wir würden aber in vielen Neformen zurückbleiben, wenn seine Organisation nicht geändert wird. Für die gesamten Krankenfragen ist es von der größten Wichtigkeit, für die Aufnahme des Personals bestimmte Vorschriften zu erlassen. In Preußen ist man gegenwärtig mit einer Reform des Kranken- pflegeverfahrens beschäftigt. Warum ergreift das Reich nicht die Initiative, da diese Sache zur Neichsaufsicht gehört ? Ebenso bedarf es einer Reform des Apothekerwesens. Leider hat auch hier das KaiserliheckGesundheitsamt die Initiative nicht ergriffen. Der Abg. NRuegenberg hat sich mit der Frage des praktishen Jahres der Aerzte beschäftigt. 0 halte diese Maßregel für sehr problematisch. Es sind nicht genügend Krankenhäuser vorhanden, und fo hat man auf Lungenheilstätten zurückgegriffen. In Preußen sollen medizinische Akademien eingerihtet werden in Düsseldorf, Frankfurt a. M., und sie follen zur Ableistung des praktishen Jahres benußt werden. Dadurch würden diejenigen jungen Aerzte geschädigt werden, die diese teueren Akademien niht besuchen können. Zur Ableistung des praktischen Jahres dürften diese Akademien niht benußt werden. Die neue Prüfungsordnung für die Aerzte sieht vor, daß die Approbation versagt werden kann, wenn {were strafrechtlihe und sittliße Verfehlungen vorliegen. Was find das für Verfehlungen ? Man müßte genau ausfprehen, was das für Verfehlungen sind. Das ist um so notwendiger, als jemand, der die Approbation erhalten hat, sie nicht verliert, auch wenn er z. B. eine Zuchthausstrafe erlitten hat. Die jeßige Prüfungsordnung kann zu ganz verschiedenen Entscheidungen führen. Es ilt mir au zweifelhaft, ob jene Bestimmung im Ein- klang steht mit der Reichsgewerbeordnung. Da in Aerztekreisen eine große Unruhe besteht, wer eigentli das praktishe Jahr abzuleisten hat und wer nicht, bitte ih den Staatssekretär, uns darüber Auskunft zu: geben.

Staatssekretär des Junern, von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Es sind verschiedene Angriffe auf das bestehende Fleishbeshaugeseß erhoben worden. Cine Reihe dieser Angriffe sind bereits durch entsprehende Verfügungen erledigt. So z. B. wird Knochenöl nicht mehr als Fleish angesehen im Sinne des Fleisch- beschaugeseßes.

Der Bundesrat war si, als er die Gebühren für die Unter- fuhung des vom Auslande eingehenden Fleishes festseßte, volllommen Élar, daß das nur eine vorläufige Festseßung sein könnte; denn wir wußten nicht, ob die Einfuhr wesentli sinken würde, wie hoh tatsählich die baren Auslagen sih stellen würden, und insbesondere, wie hoch sih die Kosten für die Einrichtungen stellen würden, ins- besondere für die chemische Untersuhung von Fleis und Fett. Der Grundfaß des Bundesrats bei seinen Befchlüssen war aber, daß in Form von Gebühren nur die baren A uslagen zurüdckverlangt werden sollten, und der Bundesrat hat, wie er die betreffenden Gebührenordnung für die Untersuchung des ausländischen Fleisches festseßte, sofort beslofsen, nah einem Jahre ‘in eine erneute Prüfung der Frage einzutreten. Dieses Jahr ist in allernähster Zeit abgelaufen, und ih werde mich deshalb behufs einer eventuellen anderweitigen Festseßung der Gebühren mit den verbündeten Regierungen alsbald von neuem in Verbindung seßen. Ich habe au den Eindruck, daß zum Teil die Gebühren allerdings zu hoh gegriffen sind. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) e

Das ist klar, wenn man ein Gesêh einführt, was so tief in unser Wirtschaftsleben eingreift wie das Fleischbeshaugeseß, daß da in den ersten Jahren noch eine Anzahl Neibungen vorkommen, aber es besteht eine ständige Kommission im Reichsamt des Innern, um alle diese streitigen Fragen zu untersuchen, und wir baben im Anschluß hieran {hon eine Reibe von Abänderungsverfügungen erlassen. Ich darf mi deshalb auch der Hoffnung hingeben, daß die Schwierigkeiten, die bisher der Ausführung des Gesetzes entgegenstanden, mit der Zeit noch gehoben werden werden.

Staatsminister - Dr. Graf

Was die Reform des Apothekenwesens betrifft, so ist das ja eine sehr alte Frage. Der Herr Kultusminister hatte einen Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Ablösung der in Preußen vorhandenen Apothekenwerte, aufgestellt, eine Maßregel, die im Reichsamt des Innern als unumgän gliche Borausseßzung für die Ein- bringung cines Neichhsapothekengeseßes angesehen wird. Gegen diesen Gesetzentwurf des preußishen Herrn Kultusministers er-

Finfuhr nach dem 31. Dezember 1903 gehalten werden solle. Wir N R Vorlage nicht erhalten ; die verbündeten Regierungen haben einfa die geseßlihen Bestimmungen fortdauernd in Geltung belassen. Unserer Meinung nah hätte der Reichstag befragt M müssen. Was das Geseh über die Einfuhr von Pökelfleisch betrifft, so haben wir dieser Bestimmung von allem Anfang an nur sehr ungern zugestimmt. Jett haben sich aber die Berhäituisse Cure geändert. Der Preis dieser Einfuhr ift zur Zeit ein außerordentlich niedriger. Die-Befürchtung, daß Deutschland nicht durch die Vannes Produktion genügend mit Schweinefleish versorgt werden fönnte, n jedenfalls jeßt weggefallen. Antererseits können do Erfahrungen e der Vorschrift über die Einfuhr von Pskelfleisch in Stücken von nich über 4 Kilogramm noh nicht gemacht worden sein. Ich darf E meiner Freunde die Erwartung aussprechen, daß die verbündeten

(Zuruf links), sih mit dem äußersten Nachdruck beshweren, das baben wir allerdings vorausgesehen. Jh muß aber doch sagen ich hüte mich wohlweislih, irgend ein Geheimmittel besonders zu nennen —, daß mit einzelnen Geheimmitteln ein Maß der Täuschung des Publikums und eine Ausbeutung der menschlichen Torheit muß ih geradezu sagen verbunden ist (sehr richtig! rehtê), die kein geordneter Staat dulden kann. Ih könnte Fhnen zahlreiche NReklamen vorlegen; wenn Sie die sehen würden, würden Sie zus gestehen, daß solche Lockmittel nicht geduldet werden können. Auch sind den Leuten geradezu übermäßige Preise und Summen abgefordert worden, indem man zwar für die einzelne Flasche, das einzelne Pulver

handelt. Das deutshe Shwein mit seiner nationalen Trichine ist ihnen heilig, aber das ausländishe Schwein ein unbverständiges Vieh. Wie die Agrarier die hygienischen Zwecke des Gesetzes auffassen, hat ja die Ausnahme der Hauss{lachtung bewiesen. In Bayern ist festgestellt worden, daß das Fleisch einer ganzen Anzahl nah dort eingeführter Schweine mit Fishgeshmack behaftet war. Nachdem das Geseß zustande gekommen ist, find die Herren Agrarier noh viel deutlicher geworden hinsichtlih der Zwecke, denen

dieses Gesey nah ihrer Ansicht dienen sollte. Ein vom Bund der | hoben sich aber von den verschiedensten Seiten ernste Bedenken, und Landwirte herausgegebenes Handbuch enthält ohne jede Berschleierung

er Herr O 8minister 5. 8H oh ; PFATE d die Feststellung, daß die Regierung mit dem Geseß nur die Ver- | R N dk S jeyr damit "besagt butan pflihtug erfüllt habe, die Zufuhr ausländischen Fleishes im | cvesorm des Apothekenwesens au] ganz neuer Grundlage vorzubereiten, Interesse der deutschen Landwirtschaft abzuschneiden. Daß die | Wie weit die Vorbereitungen s{hon gediehen sind, kann ih zur Zeit deutshe Landwirtschaft den ganzen Bedarf des deutschen Marktes |

heim, Dresden und Mainz; außerdem hat eine eingehende Verhandlung stattgefunden über die Verunreinigung des fogenannten Schmeiebachs. Es haben ferner am 4. und 9. v. M. Verhandlungen in Mainz stattgefunden, um die Grundsäße festzustellen für eine systematishe Beobachtung der Verunreinigung des Nheinstroms. Man ist bei diefer Gelegenheit dahin übereingekommen, daß mindestens ahtmal im Jahre derartige Untersuhungen stattfinden sollen. Zu diesem Zwecke is der ganze Rheinstrom von Bajel bis nach Koblenz in Sektionen geteilt. Die Wasserentnahmen sollen bei vershiedenen Wasserständen stattfinden, “und zwar möglichst am Beginn jedes Monats. Es soll ferner, um bei- dieser

Deutscher Reichstag. 27. Sißung vom 8. Februar 1904. 1 Uhr. S . Tarifs I »} At Des Tagesordnung: Fortseßung der zweiten Beratung L Neichshaushaltsetats für 1904 bei dem Etat des Reichsamts des Jnnern. : L Üeber den Anfang der Sißzung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet. : / A Zum Kapitel „Kaiserlihes Gesundheitsamt“ be-

merkt der | . i : Abg. Scheidemann (Soz.): Der Regierungspräfident von Dergßen in Lüneburg hat dieser Tage bei Gelegenheit der Einweihung eines

Hauses des Wirtschaftlihen Schußverbandes eine Nede gegen die Sozialdemokratie, die ausgerottet werden müsse, gehalten. Er ver- lih die Sozialdemokratie dabei mit den Wasserverpestern. Ner Derr ätte umgekehrt sagen follen, fo wie wir die Sozialdemokratie e kämpfen, müssen wir die Wasserverpester bekämpfen. Leyteres kann nah unserer Meinung nur dadurch wirksam gesehen, daß ein Ee: eseß gegen die Verseuhung der Flußläufe erlassen „wird. etl rüherer Gelegenheit hat ein Kommissar die hier bestehende Los r ugegeben, aber erflärt, Preußen müsse auf diesem Gebiet 'ahns E Sead vorangehen. Was in Preußen auf dem Wege der, Ber- ordnung geschehen ist, genügt durchaus niht; von den polizeilichen Begehungen find die größeren Flüfse und Strôme Age es Wupper und Main bieten geradezu abshreckente Beispiele. Die Wupper \{leppt täglich 150 Tonnen Schmußz mit sich, der Ee lihen Gestanf verbreitet, die Landwirtschaft außerordentlich shädig und das Publikum ungemein belästigt. Schon vor 18 Jahren hat der Gewerbeinspektor festgestellt, daß der Kornanbau in der Gegend dadur vollständig zu Grunde gehen müsse; es liegt hier also auch ein bedeutendes landwirtschaftlihes Interesse vor. Aber geschehen ist nichts; seit Jahrzehnten kann kein Fish mehr in diejer shwarzen Wupper leben. Die Wupper ist bei Elberfeld so \chwarz, daß, wenn man die Nationalliberalen hineintauhte, man sie wieder als Zentrumsleute herausziehen würde. Der Main, einer , der s{önsten deutshen Ströme, ist ebenfalls durch die Industrie, dur die

abrifabwässer teilweise in schauderhafter Weise verunreinigt. Sine Petition der anwohnenden Badeanstaltsbesißer weist darauf hin, daß der Main dur diese Abwässer oft gänzlich seine Farbe wechselt, bald gelb, bald rot, bald grau ist. Würde man hier einen Zentrumsmannn hineintauchen, er würde so bunt herauéfommen, wi ein nationalliberaler Hospitant. Allerdings kosten durchgrekfende Maß- regeln sehr viel Geld, aber wo cin Wille ist, ist au ein Weg. Bel der vorigen Landtagtwahl taten sich Herr von Eynern und seine Freunde viel darauf zu gute, ein Gefeß gegen die Berunreinigung der Wasserläufe im Interesse der Industrie vereitelt zu haben. Die Frage ist von der größten Bedeutung für das ganze Deutsche Reich.

Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! J bin vollkommen der Ansicht, daß dies eine Frage ift, die in Deutschland angesichts der wachsenden Zubustrie von Tag zu Tag wichtiger wird. Es ist bereits, wie Sie wissen, das Reichsgesundheitéamt seit längerer Zeit mit dieser Frage be- chäftigt und hat über die Abführung städtischer Abwässec in Strôme in drei bis 4 Fällen eingehende Gutahten ab-

Gelegenheit den größtmöglichen Grad der Verunreinigung zu fassen und entsprehend der Stromgeshwindigkeit dur die einzelnen Sektionen weiter zu verfolgen, festgestellt werden, welche Selbst- reinigungskraft der Strom besißt. Diese allgemeinen Unter- suchungen find aber allein nicht ausreichend, sondern es sollen noch ganz besondere lokale Untersuungen vorgenommen werden auf Grund der Kenntnis örtlichen Verhältnisse. ‘So werden wir zunächst ein zutreffendes Bild bekommen, einerseits über das Maß der Verunxeinigung des Rheinstroms in den verschiedenen Sektionen, ¡zweitens über die Kraft des Flusses zur Selbstreinigung, und drittens über die Ursachen der Verunreinigung. Was die lokalen Untersuchungen betrifft, so sollen fie nach dem Muster der Unter- suchungen geführt werden, welches festgestellt ill bei der Prüfung der dec Kanalisation von Mainz nach dem MNhein. Ich hoffe, daß diese systematishen Untersuchungen des YNheinstromes eine Grundlage dafür bilden werden, in _welcer Weise ähn- lihe Untersuhungen bei anderen deutschen Strömen vorzunehmen sind. Daß, wenn die Zustände sih- so weiter entwickeln, “in der Tat unsere Flüsse kein Lebenselement mehr für die Fische bieten können, und daß mit dieser fortzesezten Verunreinigung unserer Ströme und dexen Nebenflüsse eine große Gefahr für die Gesundheit der An- wohner entsteht, das ift unzweifelhaft. Die große Schroierigkeit der Frage ist nur, wie man die Intkere}sjen der Landeskultur, der all- gemeinen Gesundheitépflege und die Interessen der Industrie mitein- ander in Einklang bringen kann. In dieser Frage wird sich deshalb so schnell eine feste Grundlage der Entschließung niht finden lassen; ih glaube aber, besonders darin, daß jeßt große städtische Gntwässe- rungéprojekte in der Regel der Begutachtung des Reich8gesundheits- amts unterzogen werden und daß, zunächst beim Nhein, mit forte gesetzten systematischen Untersuchungen des Standes der Verunreini- gungen begonnen ift, ist immerhin ein erfreulicher Anfang A Ich bin fest entschlossen, dieser ernsten Frage fortgeseßt meine Auf- merksamkeit zu s{henken und darauf zu drängen, daß die vorhandenen Zustände eine allmählihe Besserung erfahren. (Bravo!)

Abg. Nett ich (d. kons.) : Meine Freunde haben angenommen, es

der

Co » Frage

Negierungen alsbald die Initiative ergreifen werden, diese Bestimmung aus dem Geseß vershwinden zu lassen. Staatssekretär des Innern, von Posadowsky-Wehner: | | Der Herr Vorredner hat bereits erklärt, es könnten bisher mit der Einfuhr dieser kleinen Stücke Pökelfleish, nicht über vier Pfund, Erfahrungen niht gemacht sein. Das is richtig. Aber weil aus- reichende Erfahrungen bisher nicht gemacht sind, hatten wir auch feine Veranlassung, jeßt {on das Gesetz zu ändern. (Sehr richtig! links.) Ih bemerke übrigens, daß jene Bestimmung niht im Entwurf der verbündeten Regierungen stand, sondern erst dur Beschluß des hohen Hauses in das Geseh hineinkam. 40 Was die formelle Berechtigung unseres Vorgehens betrifft, fo wäre doh die Vorausschung für Vorlegung einer Novelle unzweifel- haft, daß die verbündeten Regierungen fahliche Gründe hätten, über- haupt eine solche Novelle vorzulegen. Nun sagt aber der L treffente Paragraph des Fleishbeshaugesepes : Sollte eine Neus- regelung bis zum 31. Dezember 1903 nicht zustande kommen, so bleiben die bisherigen WBestimmungen in Kraft. : Sind also die verbündeten Regierungen niht der Ansicht, daß die Nok- wendigkeit zu einer Neuregelung vorliegt, so bleibt es bis auf weiteres beim alten. Die verbündeten Regierungen haben es aber für ihre Verpflihtung gehalten, von dieser ihrer Stellung dem Velyss tage Kenntnis zu geben, wie das durch die Vorlage auf Nr. 11 der Drucksachen gesehen ist. Selbsiverständlih steht es aber dem hohen Hause frei, seinerseits Anträge auf Abänderung der Bestim- mungen des Fleishbeshaugesetes zu stellen. Ich würde aber dringend empfehlen, tas nit zu tun. Die Vorschriften der Untersuchung für \ämtlihes vom Auslande eingeführtes Fleisch und für \ämtliches inländishes Fleisch mit Ausschluß des hausgeshlacteten erfordert einen solch umfangreihen Verwaltungsapparat und ist mit lo großen Schwierigkeiten verbunden, daß man in der Tat gerade im Interesse der Wirksamkeit des Gesetzes allen Beteiligten Zeit lassen muß, ih erst in diesen großen Organismus einzuarbeiten. Daß das Geseh an sich wohltätig ist zum Besten der öffentlichen Gesundheitspflege, ist unzweifelhaft. Gerade neuere Fälle haben gezeigt, wie notwendig eine

Staatsminister Dr. Graf

würden die verbündeten Regierungen dem Hause eine Vorlage darüber

gegeben, und zwar zu den Kanalisationsprojekten von Mann-

machen, wie es mit den Bestimmungen des Fleishbeschaugesezes und

folhe sachverständige Untersuchung des Fleisches ist. Aber jeßt {hon

[den Arbeitéplan der Abteilung des nächsten

\{heinbar wenig fordert, aber für den Erfolg ein sehr großes Quantum als notwendig bezeihnet. So find gerade den kleinen Leuten große Summen aus der Tasche gezogen worden für Aufwendungen, die wahrscheinli, wenigstens nach Auffassung der Sachverständigen, keinen Erfolg haben können.

Ich glaube also, meine Herren, die Nichtung, in der wir uns be- wegen, ist eine durhaus berechtigte.

Abg. Gothein (fr. Vgg.): Diese Auskunft befriedigt wenig. Der heilige Bureaukratismus könnte es nicht besser machen. Die Verordnung des Bundescrats soll, wie der Staatssekretär sagte, der Initiative des Hauses entsprungen sein: nur schade, daß der Bundesrat das nicht ôfter tut. Es wäre do besser, zu der alten Praxis zurüd- zukehren und die Gnischeidung den Gerichten zu überlassen. Hier handelt es sich um eine zwecklose Bevormundung der Konsumenten. Die Frage der Flußverunreinigung durch Landesgeseß zu regeln, hilft nihts; die Negulierung der Elbe in Preußen nüßt nihts, wenn fie niht gleihzeitig in Anhalt und Sachsen reguliert wird. Es ist deshalb eine einheitlihe Regelung und Verwaltung notwendig. Ob das in absehbarer Zeit möglich ift, is eine andere Frage. Die {lesischen Interessenten haben sich die größte Mühe gegeben, einen brauhbaren Entwurf zustande zu bringen, aber es boten f Schwierig- keiten. Die Schwierigkeit ist um so größer, als viele Fabrikanten das Recht der Immission ihrer Abwässer in die Flüsse ersessen haben, und ihnen das Necht nicht gut genommen werden kann. Unsere Ge- werbeaufsihtsbeamten follten die Verunreinigungsfrage einmal technis{ch gründlih untersuhen und den Fabrikanten mit Nat an die Hand gehen. Die verbündeten Regierungen aber bitte ih, uns endli einen Entwurf vorzulegen, der wenigstens die {limmsten Mißstände beseitigt. „… Abg. Dr. Müller- Sagan (fr. Volksp.): Die Hoffnungen, die ch auf die biologische Abteilung geseßt habe, sind getäusht worden. An Problemen land- und forstwirtschaftlicher Art ist in dieser Abteilung wenig gearbeitet worden. Auch hier herrscht ein Bureaukratismus, der lh hinter das Dienstgeheimnis zurückfzieht. Die Verhandlungen der biologishen Abteilung sollten der Presse mitgeteilt werden. Wozu die echeimniskrämerei ?

__ Direktor des Kaiserlihen Gesundheitsamts Dr. Köhler: Ih in dem Borredner für sein Interesse an dieser Abteilung fehr dankbar. Es wird ihr vorgeworfen, daß sie sh mit großen Problemen nit beschäftigt. Das ist niht rihtig. Redner gibt eine Uebersicht über Fahres, der über 20 Num-

mern umfaßt und au große Probleme ins Auge faßt, und fährt fort : Ler Vorwurf des Bureaukratismus ist auch nicht berechtigt; der

an Fleisch de

Nückgang des Ni1 da die Versforgu meines Freunde

verfluchte Es ift

diese muß.

it das Minus

nicht? Der erheblich die Gerechtigkeit w meister daran zu nußze aemacht preise mit den

\hadlos zu halte

minderwertigen

gefördert wird,

Als der Redner zu demselben Ge Inhalt nit zun Nedner erklärt f des Verbots der seine Partei gern

K Abg. Dr. D beistimmen; ih

freien Wissenschaft und Forshung wird der weitefte Spielraum ge-

richtigen Organis

[ôftes Versprehen. Im Landesökonomiekollegium ist ein erheblicher

t natürlich das ausländische

zurüczegangen, aber in den 8 Monaten ganz ausgesch{lossen. l &leishfonsum der arbeitenden Bevölkerung bat ganz

- eingeschränkt werden irleishpreise

Als entshuldigend kann man ja für sie gelten lassen, daß viehmarkt sich für die Schlächter sehr ungünstig gestaltete, und sie sich durch die Ausgleihung mit den den verschiedenen Agrarier und Schutzöllner sich fo große Mühe geben, die Lebens- haltung des deutschen Arbeiters herabzudrücken, wie es durch die Herbeiziehung ausländischer Arbeiter, Polen, Ftaliener tun, daß sie uns das nationale Schwein gesund erhalten. lassung der Haus\{lahtung allein wird er vom Vizepräsidenten Or. C mii Reichszuschüssen und verlangt als Aequivalent dafür die Erleich- terung der Bedingungen für den Import und die

müsse ein hygienishes Gese werden ;

den kann, ist bis jeßt nur ein nicht

cinge-

1dvichbestandes zugegeben worden ; wie wollen Sie (rechts) | ng Deutschlands bewirken? Lesen @

des David, der da nachweist, wie die Schutzölle das | im allerungeeignetste

Mittel zu diesem Zwecke sind, wie im Gegenteil Schutzollpolitik auf die Landwirtschaft wirken niht das geringste an dem Gerede, daß Fleish irgendwie \{ädlich sei. Die Einfuhr an

ganz unverhältnis8mäßig. Kon]fervenwürste sind jetzt Genügen denn diese Erfahrungen noch immer müssen ;

i denn gleichzeitig sind auch ganz erheblich in

die Hohe gegangen. Der egen ist festzustellen, daß auh die Schlächter- nicht unschuldig sind, fondern sich die Lage haben. Sie sind dem NRückgange der Schweine- | ! Preisen für die Schweineprodukte niht gefolgt.

1

hohen Schweinefleishpreisen | Welche Menge von Schweinereien ist in | wegen Verwendung ungeeigneten und | Tage gefördert worden! Wenn die | | |

n suchten. l Prozessen

Materials zu Tage

usw., noch darauf zugute | Die Fret- | {hon widerlegt dieses Gerede. auf die Resolution Herold zu ee fommt, die genstand im preußis(en Abgeordnetenhaus gestellt ift, Srafen zu Stolberg ersucht, deren 1 Gegenstande ausführliher Darlegungen zu machen. ch darauf für eine allgemetne Scchlachtvièhversicherung

so sollten sie sich nicht so viel

a

völlige Aufhebung | ©€ Aus dem Gesetz an dieser positiven Arbeit werde mitwirken. d tugdan (ba Volksp.): Jch kann dem Vorredner |

glaube aber, daß ein Teil der Schuld an der un-

ation des Kaiserlichen Gefundheitsamts liegt. So

Einfuhr von Fleis{konserven.

r M " der Nind- | berührt worden. pflegewesens

nicht sagen.

Das praktische Fahr hat nach dem klaren Wortlaut der Ver-

ordnung jeder Mediziner zu leisten, der bis zum 1. Oktober 1903 seine Sie do das Buch | Studien beendigt hatte. Aber ih kann den Herren versichern, daß wir

Wege der Einzeldiépensation außerordentlich milde sind.

| Wenn jemand verhindert war, dur außerhalb seiner Macht liegende Umstände sein Examen rehtzeitig abzulegen, oder wenn seine Vermögens verhältnisse es wünschenswert erscheinen lafscn, oder wenn er die Aut?s ausländishem Fleish in Konserven war vor 1902 außerordentlich | sit auf eine feste Anstellung hat, ist in allen solhen Fällen Dis- seit Inkrafttreten des Gesetzes pensation erteilt worden, und diese milde Praxis wird auch fortgeseßt werden. ; dieser ganzen Verordnung abzuändern, is mir äußerst zweifelhaft. Darüber, ob man in Preußen gewillt ist, das praktisGe Jahr auch auf einer der Akademien abdienen zu lassen, darüber weiß ich noch

Ob aber der Bundesrat geneigt sein wird, die Grundlage

iihts; ich will mich aber mit tem preußis{en Kultusminister des- vegen gern in Verbindung seten.

Es ift auch die Frage der Verhältnisse der Krankenpflegerinnen Ich gestehe zu, daß eine Reform des Kranken- außerordentliß wünschenswert ist. Es 5 M ih s W ¿ tlid s [lf ch G2» \ogne o il 5 Q fe aven n la namentli vielfah die sogenannten „wilden Kranken-

pflegerinnen" etabliert, gegen deren Tätigkeit von den verschiedensten Seiten Bedenken erhoben worden sind. Abg. Schrader beantragt :

1903 wurde seitens des Herrn

daß das NReichsgesundbeitsamt im Interesse der allgemeinen Gesundheit die Frage prüfen solle, ob und inwieweit ein Eingriff des Neichs in die Regelung der Arbeitszeit und Arbeitsleistung auf der einen Seite und in die Anordnung von Prüfung und Ges währung besonderer Berechtigungen auf der anderen Seite für das Pflegepersonal zulässig sei. Ich habe mich dann, nah Anhörung des Neich8gesundheitsamts, n den preußischen Herrn Kultusminister mit der Frage gewandt, wte r zu diefem Antrage stehe. Der Herr Kultusminister machte, in

Uebereinstimmung mit dem Reichsgesundheitsamt, den Vorschlag, zu prüfen, ob eine gleihmäßige Regelung für das gesamte Reichsgebiet

adurh zu erstreben sei, daß für Pflegepersonen durch Vereinigung

unter den Bundesregierungen in allen Bundesstaaten gleihmäßig die Möglichkeit geschaffen wird, ihre Befähigung durch eine staatliche