1904 / 36 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

E L A

Bemerkungen.

Tagesordnung:

Nummer d. Bl. berichtet. Abg. Dr. Bärwinkel (nl.):

nahrungsmittel.

Der einzige Nutzen ift,

zum großen Teil

In gebirgigen

die deutsche Landwirtschaft den

dafür, daß unsere kaufen können, Fleishangebot haben.

Abg. Scheidemann (Soz.):

meiner Rede gewesen sein. „Sau“ zu verekeln.

(Zuruf: Schweizerishe Mikister !) wir alle Ursache. Ein Nedner. Herr

Jen müsse ..

ebensmittel. Selbst wenn wir die 89/6 Einfuhr dur decken, dann ist doch noch nit ein Lot Fleisch mehr verzehrt als jeßt. Soll denn der Konsum niemals steigen? frage ih heute wiederum. Sollen die großen ole namentlih der Arbeiter auf dem Lande, eute, d. h. soll die bisherige Unterernährung

mit Fleisch die Regel bleiben ? Nach Nubners Tabellen ist der Fleisch- fonsum in London dreimal so groß auf den Kopf im Durchschnitt als in Königsberg, 270 gegen 92 g. Ueber den Fleishkonsum hat

weiter so leben wie

Deutscher Reichstag.

29. Sißung vom 10. Februar 1904. 1 Uhr.

Fortseßung der zweiten Beratung des Neichshaushaltsetats für 1904 bei dem Etat für das Neichsamt des Jnnern, und zwar bei dem Ausgabetitel „Kaiserlihes Gesundheitsamt“.

Ueber den Anfang der Sißung wurde in der gestrigen

Denkschrift über die Bienenzucht vorgelegt worden. (A g Bienenzucht fördert direkt und indirekt die Landwirtschaft; Hands- werker und Lehrer beteiligen sich an der Bienenzucht. Die Imker verlangen zum Schutz ihrer Produkte eine Bestimmung, daß unter Honig nur reiner Naturhonig zu verstehen ist. ill sage daß der Kunsthonig zu verbieten ist; er ist ein unshädlihes Bolks- Aber die Imker werden durh den Kunsthonig ge- \{ädigt, und das Publikum wird getäusht. Nah Erlaß der Denk- \chrift soll die Chemie ein einwandfreies Mittel zur Unterscheidung des reinen und des Kunsthonigs gefunden haben. Jch bitte die Re- gierung um Auskunft, wie es mit diesen Untersuchungen steht.

Abg. Freiherr von Pfetten (Zentr.): Herr Scheidemann hat un- recht, wenn er dem Fleishbeshaugeseß agrarische Tendenzen unterschiebt. Seine Wirkung ist lediglich eine sanitäre. Unsere einheimische Landwirt- schaft, besonders die süddeutshe, hat von dem Geseß sehr wenig Nußen, wohl aber eine Menge Scherereien und Plackereien gehabt. daß jeßt das ausländishe Fleish nicht besser gestellt. ist als das inländishe. Dieser kleine Nußen steht aber in feinem Vergleih zu den Unannehmlichkeiten des Gefeßes. Die Kosten, die mit dem Geseß verbunden find, find zum Teil ganz erheblih, die Gebühren find sehr hoch. Eine Sache, die für uns Bayern von großer Wichtigkeit ist, ist die Belastung für unsere sehr wenig leistungsfähigen Gemeinden. muß Wandel ge\chaffft werden insofern, als die Gebühren von den Landesregierungen übernommen werden. keit des Gesetzes liegt in der {weren Erreichbarkeit des Tierarztes. Gegenden kann die Untersuhung dadur werden, daß das Fleisch unbrauchbar ift.

fe

en meine Rede r das Ausland vor.

Dem vorigen Reichstag ist eine Die Hebung der

Ich will niht sagen,

Eine weitere Unannehmlich-

find. Sorgen Sie

Dr. Wallau „Kein

wie ih

Dr. Dröscher stellte

Herr Dröscher reunden vor allem

derr Dröscher die widersprehendsten Aeußerungen getan, die

berflählichkeit und an wunderbarer Logik nichts zu wünschen übrig hat mich gestern gefragt, ob_im Redaktions- ch meine Studien über die

lassen. Herr Dröscher

bureau etwa ein Schweinestall war, wo t | Viehzucht gemacht hätte. Mit demselben Necht könnte ih thn fragen, ob die Schulzimmer, in denen er früher tätig war, etwa Schweine- \tälle waren, oder ob das Statistishe Bureau, an dessen Spiye er Es \cheint fast, als ob aus diesem

Jedenfalls ist der Umstand, daß im mecklenburaischen Wappen ein Ochsenkopf ist, noch lange k auszugeben. so unsanft l Unzuständigkeit, hat sich \{chwerlich in seiner früheren Advokat seine landwirt|chaftlihen Kenntnisse erworben. & merkungen über die landwirtschaftlihen Kenntnisse der Kavallerie- offiziere legten mir etwas unter, was ih nicht einmal angedeutet habe. Daß die deutshe Viehproduktion von 1900—1902 etwas ist im Landesökonomiekollegium

eyt steht, ein Entenpfuhl ist. ureau zuwetlen Enten auffliegen.

Grund, sich hier als Autorität

zu Neventlow, der mich

gegangen ift, eret und [festgestellt worden.

Dienstboten berufen.

Auch der wegen

so verzögert stritten, daß inländishen Bedarf an Fleisch deden kann. Dem widerspriht die Tatsache, daß Vieh, insbesondere Schweine, heute e oder gar nicht verkäufli andwirte ihr Vieh zu annehmbarem Preise ver-

und wir werden einen bedeutenden Ueberschuß an Scließlih möchte ih um Auskunft bitten, wie es mit der Ausführung der Münch - Ferbershen Resolution über den Verkehr mit Essigessenz steht und ob eine Vorlage zu erwarten ift. Meine agrarishen Gegner haben lediglich bestätigt, was ih über das Fleishbeshaugeseß gesagt habe, so sehr sie sich auch den Anschein gaben, mich widerlegen zu wollen. Die Herren haben, wie auch ih, betont, daß das Fleischbeshaugeseß ein hygienishes Geseß sein sollte. Graf von Kaniß hat noch am sach- listen gesprochen, ih kann das nur rüdckhaltlos anerkennen; was er ausführte, rihtete si aber nicht speziell ge warf uns und mir die Schwärmerei [ Engel ist \o rein, wie das ausländishe Schwein“, soll das A und D Die Sache liegt aber umgekehrt : habe nachgewiesen, daß Sie (rechts) aus Shwärmerei für das nationale Schwein bemüht sind, uns das ausländische Schwein als eine wirkliche Daß wir für ausländische Minister {wärmen, hat er auch nicht bewiesen; ein solhes {wärmerisches Wort ist allerdings hier in Berlin gefallen, aber an einer ganz anderen Stelle. Auf die stolz zu sein, „Bülow-offizióses“ „Hamburgischen Correspondenten“ nannte, ist doch gewiß in den Augen der Nationalliberalen kein reaftionäres Organ. fich als die wissenschaftliche Autorität hin, mi als den oberflächlichen Dröscher aber bekommt es in seiner Oberflächlichkeit fertig, zuerst von der Notwendigkeit der Ausnahme der Hausschlachtung und bald darauf von der Notwendigkeit des Geseßes im Interesse der Kontrolle der Ernährung der Bevölkerung zu reden. hat auch selbst indirekt zugegeben, daß es seinen Í darauf anfäme, das Gese agrarisch-\{chußzöllnerisch zu gestalten; er spra ja von dem Ziele der aus\chließlihen Versorgung des heimischen arktes durch die heimische Produktion, wozu ihnen jedes Mittel reht

. also auch die unerhörte Verteuerung der notwendigsten eigene Produftion

Ich

haben den

Graf meiner ätiglkeit als Seine Be-

zurüds unwiderleglih vor- Für die Befreiung der Haus- chlachtungen von der Beshau hat man sich auf die Kontrolle der Glauben Sie tenn, daß diese leichter Trichinen in dem Schweinefleisch entdecken können als der Beschauer ? Aber

weigert

stellung

kostet.

getreten

jungen

worden.

preußischen zurückgesührt wurden. 1 selbst Ausspruch getan, daß das Gesez niht der Ort wäre, die Einfuhr ausländishen Fleisches uns vom Halse zu schaffen; und derselbe Graf yon Posadowsky hat Sie gefragt, wo wohl die größere Gefahr sei: wenn man das geringe Quantum ausländischen Pökelfleishes über die die Hunderttausende

Grenzen lasse, di f In einigen besonders s{limmen

Schlachtungen unkontrolliert ließe. i l | Fällen wurden dur je ein einziges trihinöses Schwein 300 bis 400 Erkrankungen und 100 Todesfälle hervorgerufen. fann über furz oder lang dahin

Viehproduktion t t Aber das i nur möglich,

heimishen Bedarf ganz zu decken. wenn wir vom Auslande die Zeit ist vielleicht nicht mehr fern, wo der } dieser Beziehung in der deutschen Landwirtschaft, zwishen Großbesißern und Kleinbauern, zum Durchbruch kommt. punkt kommt, desto besser für das deutshe Volk. alle Maßnahmen zu unterstüßen, die darauf hinauslaufen, so gutes Fleish zu schaffen, aber gegen ein Gefeß, das dem Großgrundbesiß den Beutel zu füllen und das Volk zu {röpfen geeignet ift. ; Abg. Gothein (fr. Vgg.): Den Schuß der einheimishen Vieh- zuht gegen Verseuhung haben wic allezeit im Interesse auch der Eine weitgehende Verseuhung und ein Vieh- mangel würden s{chließlich zu einer außerordentlihen Verteuerung der Vieh- oder Fleishpreise führen. Wir sind aber stets dagegen ge- wesen, daß man die Sperre dazu mißbraucht, dur eine Knappheit an Vieh die Preise zu steigern. Ich darf in dieser Beziehung auf einige Industriebezirke Oberschlesiens hinweisen, wo der Schweine- mangel zu einem Schlächterring geführt hat. ] schen Konsumenten gegen Seuchen darf doh nicht so weit gehen, daß man dem Konsumenten möglichst wenig Fleisch zu essen gibt. fessor Rubner und Geheimrat Flügge haben mit hingewiesen, daß die Volksernährung durch Fleisch noch ungenügend Berbot der Einfuhr von Büchsenfleisch vermindert diese leishernährung. Das Büchsenfleisch soll vergistet sein. Professor at in dem Jahrbuch der deutshen landroirtschaftlichen

ehmann Gesellschaft festgestellt, daß von den 96 zu einer inländischen Aus-

leishes

zu seßen. und Dänemark sehr viel besser daran, als die Viehhändler bei uns Wollen Sie dem kleinen Landwirt helfen, so ver- billigen Sie ihm die Produktion dadurch, daß Sie die Futtermittel | Das Fleishbeshaugeseß muß nah den von mir an- gegebenen Richtungen revidiert werten. Abg. Dr. Hermes (fr. Volksp): Partei zu erklären; daß der Abg. Sartorius in bezug auf das Wein- eseß nicht überall die Anschauungen seiner Freunde, fondern nur Feine persönlichen Anschauungen vertreten hat. hat die Malariaforshung in Verbindung mit der Protozoenforshung neue und sehr wertvolle Ergebnisse ergeben, vor allem dank den Untersuchungen in Rovigno. der einzelnen Länder ihre Erfahrungen in diesen Fragen austauschen. Abg. Dr. Leonhart (fr. Volksp.): Es ift gestern gesagt worden, daß amerikanishes Pökelfleisch für 25 A das Pfund eingeführt werde. Eine amerikanische Firma teilt mit, daß das Fleis nur

nit verzollen.

beabsichtigt war.

wodur frage L

Dru e

bezüglih der

vielleiht wissen Sie

hatten,

Konsumenten verlangt.

ist. Das

nihht , \{chlechtes Fleisch zu Grunde den Dienst verlassen hatten, Gesindeordnung

Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitge Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis niht vorgekommen ist, ein

daß Dienstboten ,

zwangsweise

genießen,

Die N) des und aus diesem

auf Grund der famosen

wieder

in den

Dienst

Graf von Posadowsky hat 1901 selbs den

oder wenn

man

alle

billige Futtermittel bekommen ; Zwiespalt in

von

Die deutsche kommen, den

und

Fe \{neller dieser Zeit- Wir sind bereit,

Der Schutz des deut-

Pro-

Necht darauf

geshickten deutschen Konsérven - 20 vollständig verdorben

und in Frankreich.

werden.

muß also doch sehr gut sein. Aufschwung begriffen sein leishkonsum niht noch fkünstlich zu verteuern. in den Industriezentren eheuerlich, vor allem in Breslau, wo die Schlachtsteuer im letzten ahre 80000 4 weniger ergeben hat. Stände ihren Fleishkonsum nicht einges{ränkt haben werden, fo ist der Nückgang des Konsums lediglih auf Nechnung dec ärmeren Leute Die Viehzüchter {ind in zollfreien Ländern wie England

Ratten hervorgerufen wurde. zu verbrennen, die mit den Erkrankten zusammenhingen. mich auf die Frage der Feuerbestattung. bemittelte nur begraben lassen. nach seiner Fasson bestattet werden,

Abg. Horn - Sachsen (Soz.) tritt dem, was der Graf von Kaniß i Gesetzgebung ausgeführt, Wenn die Geseßgebung wirklich auf den Geldbeutel der Unternehmer ; keine Nücksiht nähme, so müßte es mit dem Schutze der Arbeiter viel besser stehen, als es tatsächlich der Fall sei. den Glashütten seien in dieser Beziehung besonders bedenklich.

Staatssekretär des Jnnern , Staatsminister Dr. von Posadowsky-Wehner: Meine Herren! Es sind gestern die Maßregeln der preußischen Regierung gegen die Verbreitung der Maul- und Klauenseuche behandelt

sozialpolitishen

dann

und

braucht

man Der Nücckgang des

waren; die zum Ersatz des amerikanischen Cornedbeef eingeschickte robe hätte nicht prämitert werden können. rauhe aber Cornedbeef von der Güte des amerikanischen. “idt die Viehprodukiion in erfreulihem ol,

Die Marineverwaltung

Dies doch den

in den Städten is un-

Da die besser situierten

1

Ich habe namens meiner

Es i} erwünscht, daß

In der leßten Zeit

die Gelehrten

C

Das Gesey hat also den entgegengeseßten Erfolg gehabt, der Seit dem Fleishbeshaugeseß und dem Fortfall der Verwendung amerikanischer Konserven ist unsere Marine wieder ge- zwungen, die Mannschaften mit heimishem Pökelfleisch zu ernähren, die Skorbutgefahr wieder gestiegen ist. etrifft, so möchte ih einer Verstaatlichung nicht das Wort reden. Unsere Apotheker wollen freie Männer bleiben. Der ungeheueren Preissteigerung der Apotheken müßte auf andere Weise entgegen- Die Frage des praktishen Jahres für Aerzte, müßte durch eine Aenderung der Prüfung8ordnung geregelt werden dahin, daß die betreffenden Vorschriften auf diejenigen Kandidaten keine An- wendung finden, die das medizinische Studium an einer deutschen Universität vor dem 28. Juni 1901 begonnen vor dem 1. April 19C6 vollständig bestanden haben. rzten sollte Gelegenheit gegeben werden, ihre praktischen Studien bei einem praktishen Arzt zu machen, das wäre viel besser als das Studium in den vorgeschlagenen Akademien. gee ist die Pestgefahr wieder hervorgetreten, die durch eingeschleppte Am besten wäre es, alle Gegenstände

Was die Apotheker-

und die ärztliche

Den

In neuerer

Das bringt

Leider kann sich der Un- Im deutschen Vaterlande sollte jeder

entgegen.

Die Zustände in

Graf

Es ift klar, wenn man eine Seuche, die eine so weite Ver-

und ih glaube,

breitung gefunden hat, wirksam bekämpfen will, muß man au mit Nachdruck und. Strenge vorgehen,

die Tätigkeit

teilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unab Punkt (.) in den legten sechs Spalten, daß O ebinber Bericht fehlt.

erundeten 3

Qualität ; Am vorigen Außerdem wurden 1904 ; z Dur(schnitts- Marktta gering mittel | gut A Verkaufs- preis Markttage Spalte Va T enge ür : nah übers{läglicher Februar Marktort Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner ert 1 Doppel briti, | Scbäbima verkauft Tag niedrigster | höchster | niedrigster | höchster | niedrigster | höchster [Doppelzentner JENENET preis ent ris f Î é N / i M. A b M. M, Mb M. M. Mb. Noch: Hafer.

10. Duderstadt . 11,67 12,00 12,00 12,33 12,33 12,67 1) 134 12/18 12,14 3. 2,

g Paderborn 11,40 11,40 12,00 13,40 256 0 oll 12,94 12,48 6,2,

/ Limburg a. L. . 12,40 12,60 28 350 12,50 12,80 32

c P —- —— 1120 11:20 12,20 12,20 200 2 360 11,80 TLCC 9. 2, 10

ù Dinkelsbühl 11,60 11,70 11,80 11,90 11,90 12,00 22 209 11,88 11,86 30 5

z Biberach . 12,40 12,40 12,60 12,80 13,09 13,20 282 3 993 12,74 12/63 D :

; Stockah . 12,50 12 50 3 38 12,50 ; : ,

Z Ueberlingen . 12.00 12,00 12,76 12,76 13,20 13,20 97 1236 12,76 12/93 L

s Nostok 11,50 11,50 L100 11,70 12,30 12,59 1 300 15510 11,93 12,12 G2 ;

L Waren E ._— 11,70 12,20 12,30 12,80 1 250 15 235 12,19 12,15 6. 2. 600

7 Mena 12,00 12,00 13,00 13,00 14,00 14,00 Í 5 d é :

V Mülhausen i. E. . 13,50 13,50 14,50 14,50 8 113 14,13 14,32 3.2.

ahlen berehnet.

der preußishen Regierung hat sich gerade im Kampf gegen diese

Seuche und besonders im Negierungsbezirk Koblenz, im einzelnen

Herrn

Abg.

Dr. Paasthe ordentlich bewährt.

erwähnt wurde, Dort herrschte im August 1902 die Maul- und

der von dem außer-

Klauenseuche in 16 Ortschaften und 66 Gehöften, im September 1902 in 18 Ortschaften und 78 Gehöften; im

Bezirk seuchenfrei also ein ganz sihtbarer Fortschritt !

März 1903 war der Ein neuer

Ausbruch der Seuche im Regierungtbezirk Koblenz wurde ebenso

wirksam bekämpft.

Verseucht waren im Juni 1903 15 Gemeinden

und 52 Gehöfte, im Juli 4 Gemeinden und 48 Gehöfte, im August 5 Gemeinden und 36 Gehöfte, im Oktober war der Bezirk seuchen- frei und ist bis heute seuchenfrei geblieben. Meine Herren, Ende Juni 1903 kam in der ganzen preußischen Monarchie nur ein einziger Fall von Maul- und Klauenseuche vor, und zwar im Regierungsbezirk

Posen.

Und was die Statistik im ganzen Neich betrifft ih glaube,

es ist Ihnen gestern die bezüglihe Tafel mitgeteilt worden —, fo

wurde im Dezember 1903 Maul- und Klauenseuche

im ganzen

Deutschen Neih nur noch in 107 Gehöften und in 21 Gemeinden

gefunden.

Wenn ein Tierarzt in der Tat so vorgegangen ist, daß er, ohne

sein Schuhwerk zu seuhten Stall in andere

reinigen

oder zu wedchseln, Ställe

gegangen

einem ver- niht ver-

von ist, die

eut waren, so muß ich allerdings sagen, läge hierin meiner Auf- Pflichtverleßung ;

fassung man

nah

fogar angeordnet,

eine

starke

daß Schweine

von

denn bekanntlih hat den Händlern nicht

mehr getrieben, sondern gefahren werden müssen, ebenso daß Gänse nicht mehr getrieben werden dürfen, weil Schweine und Gänse in hohem Maße zur Verbreitung der Maul- und Klauenseuche beitragen.

Ich will den getadelten Fall im einzelnen feststellen lassen.

fo na@drüdcklihen und umfassenden Maßregeln auch einmal ein

Daß bei

Beamter zu weit geht, vielleiht eine Anordnung trifft, die niht un- bedingt - notwendig ist, das ist menschlich und werden wir mit in den

Kauf nehmen müssen!

Soll aber die deutsche Viehzucht vor diesen

verheerenden Seuchen bewahrt werden, fo hilft alles nihts, es muß Jeder muß sich dem Gesetze und den be- stehenden Polizeivorschriften fügen!

streng eingegriffen werden.

Es ist heute auch die Frage des Honigs berührt.

Ja, meine

Herren, das ist mir sehr wohl bekannt, daß sehr viel Honig verkauft wird, der nit Naturhonig ist, und ich warne jeden, zu glauben, wenn er etwa in {chweizer Hotels oder fonst irgendwo sogenannten „Honig" erhält, das immer für Naturhonig zu halten. (Sehr richtig! rechts.) Das behaupten die Gastwirte selbst niht, daß das Natur-

honig ift.

Sache geprüft haben.

Ich entsinne mih, daß wir einmal im Bundesrat diese Da waren Proben von Naturhonig und von

Kunsthonig ausgestellt; es war aber ganz unmöglih, weder nach Geruch noch nah Geshmack oder Farbe zu entscheiden: was ist Naturhonig und was if Kunsthonig?

Aber wir brauchen dazu kein besonderes Gescß, um jemanden zu

bestrafen, der Kunsthonig für Naturhonig ausgibt.

Leider haben wir

indes jeßt noch keine sichere chemische Analyse, um festzustellen, was

Naturhonig und was Kunsthonig ist.

Denn „Honig®" ist cin fehr all-

gemeiner Begriff. Der Honig, der von der Havanna kommt, ist in seiner chemishen Zusammenseßung und nah Farbe und Geruch etwas wesentlich anderes als Honig, der auf der Lüneburger Heide erzeugt wird, weil einfah die Ernährung der Bienen eine ganz andere ist. Aber sowie wir einmal im Besiß einer ausreihenden chemischen Analyse sein werden, um Kunsthonig von Naturhonig sicher zu unter- scheiden, bietet meines Erachtens das Nahrungsmittelgeseß vollkommen ausreichende Handhaben, um sich gegen diese Täuschungen sicher zu

stellen.

Die Krankheit der Faulbrut der Bienen ist Gegenstand einer ums-

fassenden Umfrage bei den verbündeten Regierungen gewesen.

Wir

haben auch eine Statistik darüber aufgestellt; aber ich halte diese Statistik, offen gesagt, für eine ziemlich mangelhafte, weil das eben eine Krankheit ist, die nur in den seltensten Fällen zur Anzeige kommt. Wir studieren diese Frage in der biologishen Abteilung des Gesund- heitsamts. Es werden dort sogar Bienenstöcke gehalten, um die Natur der Krankheit zu erforschen; aber bisher ift insbesondere nicht festgestellt, auf welche Weise sih diese Krankheit von einem Bienenshwarm auf einen anderen überträgt. Ich hoffe indes, daß es der biologishen Ab- teilung gelingen wird, die Natur dieser Krankheit und die Bedingungen ihrer Uebertragbarkeit sicher zu begründen.

Auch die Frage der Essigsäure haben wir keineswegs vernachlässigt. Ih habe jedoch bisher eine endgültige Entschließung der preußischen ' Negierung über die Stellung zu dieser Frage niht erhalten. Es werden in den allernächsten Tagen neue l'ommissarische Verhandlungen über diese Frage abgehalten werden, und ih glaube, daß wir dann zu Maßnahmen gelangen werden, um die bedenklihen Verwechslungen von Essigsäure und anderén Flüssigkeiten, soweit es möglih ist, zu

verhindern.

Was das Fleishbeshaugeseß anbelangt, fo glaube ih in der Tat, daß wir jeßt noch niht weit genug sind, um {hon in eine Revision

desselben einzutreten.

Wir haben das Gesetz eben erst in allen seinen

Teilen in Kraft geseßt, und man muß doch, ehe man neue geseh- geberische Maßnahmen vorschlägt, einigermaßen Erfahrungen über seine

Wirksamkeit erwerben. Wenn behauptet ist, daß die Einfuhr von ge- wissem nicht zubereitetem Fleisch zurückgegangen sei, fo ist das rihtig. Aber es wäre meines Erachtens doch gewagt, daraus {on einen statistischen Schluß zu ziehen auf die Wirksamkeit -des Fleishbeschaugeseßes in bezug auf die Einfuhr. Denn wir haben vor einigen Jahren in ver- schiedenen Importländern Mangel an Futter gehabt, infolgedessen hat man große Bestände eingeshlachtet oder sonst abgestoßen. Wir haben in Amerika Mißernten in Mais gehabt; infolgedessen ist dort die Viehzucht zurückgegangen. Sie alle wissen auch, daß in einer Anzahl von Importländern die Fleishpreise in den leßten Jahren außer- ordentlih hohe waren, zum Teil höher als bei uns in Deutschland, und daß auch iyfolgedessen der Import von geshlahtetem Fleish nah Deutschland zurückgegangen ist. Also jeßt {on gegenüber diesen unzweifelhaften Tatsachen zu erklären, daß das Fleishbeshaugeseß an sih auf das Quantum der Einfuhr von Fleish eingewirkt hätte ih glaube, das kann man nicht; dazu gehört eine längere Neihe von Fahren, um das sicher zu ermitteln.

Daß wir infolge unserer verbesserten Verbindungen von Zeit zu Zeit auch Fälle der Einschleppung von Pest in Deutschland haben, und daß namentlih auch verpestete Natten mit den Schiffen nah Deutschland kommen, das ist ja in einem Falle ganz kürzlich wieder festgestellt worden. Wir pflegen aber diese Pestleihen von Tieren niht zu verbrennen, sondern mit Chemikalien aufzulöseu- Aber aus solchen einzelnen Fällen eine Berechtigung herzuleiten, um die Feuerbestattung für Menschen fakultativ überall zuzulassen, ih glaube, das würde auf großen Widerstand gegenüber den Gefühlen der Bevölkerung stoßen. (Sehr richtig! rechts; Widerspruch links.) Es ist ja jeder berechtigt, zu testieren, daß er nah seinem Tode in der heiligen Flamme, wie die Alten glaubten, aufgelöst werde. Aber in all den Hafenorten speziell für den seltenen Fall der Ein- {leppung der Pest etwa Oefen für Leichenverbrennung einzuriten, das hieße Aufwendungen machen, die wirklich in keinem Verhältnis zu der Seltenheit der Fälle ständen; außerdem haben wir jeßt die tehnischen Mittel, folche Pestleihen vollkommen unschädlich der Erde anzuvertrauen. Ich glaube also, diese große Frage der fakultätiven Leichenverbrennung kann man mit der seltenen Einschleppung der Pest nicht in ursählihen Zusammenhang bringen.

Abg. Dr. Lucas (nl.): Der § 24 des Fleishbeshaugeseßes hat eine Hintertür offen gelassen, wodurch der Schauzwang auch T \{lachtungen ausgedehnt werden kann. Hier liegt der Fehler. Wir wollen keineswegs der Lande8gefeßgebung die Befugnis nehmen, den Schauzwang überall da einzuführen, wo ein dringendes Bedürfnis vor- Ï liegt; aber wir wollen nicht, daß auf diesem Wege die Landespolizei- E behörden den § 2 des Reichsgeseßes, der die Hausschlahtungen von der Kontrolle ausnimmt, außer Wirksamkeit seßen können. In der Provinz Hessen-Nassau ilt durch die Einführung dieses Schauzwanges die Bevölkerung {wer belästigt und belastet worden. Ist der Schauzwang notwendig, dann führe man ihn allgemein ein. Für ein Privilegium odiosum danken wir.

Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Graf

# von Posadowsky-Wehner:

L Y I erlaube mir nur eine Bemerkung des Herrn Vorredners zu [F berihtigen. Durch das Fleishbeschaugeseß ist nit etwa den Landes- 1 regierungen erst das Necht gegeben, den Beschauzwang einzuführen, B

sondern es ist ihnen nur das Necht gelassen, den bisherigen Zustand aufrechtzuerhalten oder in Zukunft wozu sie bisher {on befugt waren den Beschauzwang geseßlich neu einzuführen. Eine Reihe von Landesregierungen haben {hon den Schauzwang. Im Negierungs- bezirk Wiesbaden besteht er {on seit 1809. Also in dieser Be- ziehung ist etwas Neues durch das Fleishbeshaugeseß nicht ein- geführt, sondern man hat ledigli den Landesregierungen das Recht der freien Entschließung gelassen, die Hausshlahtung unter das Gesetz zu stellen oder niht. (Zurufe rechts.) Die Gebühren, meine Herren, sind Landessache, die regulieren wir gar niht. Das kann die Landes- regierung machen, wie sie will. Will eine Landesregierung auf die Gebühren verzichten, so kann sie es jeden Augenblick tun. Ich glaube aber niht, daß in Preußen der Herr Finanzminister dazu besonders geneigt scin wird. (Heiterkeit.)

Es ist auch wiederholt von der Beschäftigung von Kindern in der

Glaësfabrikation die Rede gewesen. Wir haben in dieser Beziehung {on Verordnungen, die meines Erachtens die Kinder von gefährlihen Beschäftigungen in Glasfabriken ausschließen. Kinder unter 14 Jahren sollen niht beschäftigt werden in Näumen, in denen vor den Oefen ge- arbeitet wird, und in solchen Näumen, in denen eine außerordentli große Wärme herrs{cht, ferner niht in Näumen, in denen Nohstoffe oder Glasabfälle zerkleinert oder verwendet werden, - oder in denen mit Fluorwasserstof gearbeitet wird, und sie sollen niht beschäftigt werden mit Arbeiten am Strahlengebläse und bei den Schleifarbeiten. Ich glaube also, die Beschäftigung der Kinder in den Glasfabriken E beschränkt sich jeßt vorzug8weise auf Verpackungsarbeiten. (Sehr M richtig! rechts.) Wenn Kinder in den Glasfabriken beschäftigt werden, E so sind es jedenfalls nur Kinder, die nicht mehr \{chulpflichGtig sind. Schulpflichtige Kinder dürfen überhaupt nicht beschäftigt werden. Im übrigen möchte ich bemerken ich will die Bestimmungen nicht einzeln anführen —, daß auch jugendlihe Personen beiderlei Ge- {lechts zwischen 14 und 16 Jahren noch wesentlih unter Schuß- bestimmungen stehen. M die Aubfabrunien es, Ade: Scbeivemann Ll QUis ter ee: M unreinigung der Flußläufe dur die Abwässer der Industrie, bleibt aber im einzelnen unverständlih. (Die von sozialdemokratisher Seite laut werdenden Zurufe geben dem Präsidenten Grafen M von Ballestrem Veranlassung, um deren Unterlassung zu M ersuhen und bei ihrer Wiederholung zu einer Rüge an den Abg. Singer.) Redner tritt im Interesse der NRein- haltung des Rheines für eine gründliche Kontrolle der Reinigung der Fäkalien in den größeren Städten ein, die von Basel bis Bingen ihre Abwässer direkt oder indirekt in den Rhein entließen. Die betreffende Anlage in Mannheim sei ungenügend, /die Frankfurter musterhaft.

Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Eine Genehmigung ist der Stadt Mannheim seitens des Reichs nicht erteilt worden, die Abwässer in den Rhein abfließen zu lassen; aber infolge übereinstimmenden Bundesratsbeshlusses ist festgestellt, daß, wenn über derartige Fragen der Abwässerung an gemeinschaft- lihen Strömen zwischen Bundesregierungen Streit ent- steht, diejenige Bundesregierung, welhe glaubt, sie sei durch eine derartige technische Anlage benachteiligt, das Recht haben soll, auf ein Gutachten des Neichsgesundheitsrats Bezug zu nehmen. Jm Falle dec Entwässerung von Mannheim in

heben : gegen die Arbeiter , den

7

rats abgegeben worden; derselbe hat sich dahin entschieden, daß unter all den Vorsichtsmaßregeln, die er in feinem Gutachten in 16 ver- schiedenen Punkten näher angegeben hat, die Abwässerung von Mann- heim in den Nhein zu sanitären Bedenken keine Veranlassung gebe. Ehe das Gutachten des Reichsgesundheitsrats abgegeben wurde, ist sehr eingehend erörtert, ob es“ niht mögli fei, die Abwässer von Mannheim statt in den Rhein auf Riefelfelder abzuführen, natürli, darin wird das hohe Haus beistimmen, das bei weitem vorzuziehende System. Aber auf Grund der Feststellungen an Ort und Stelle wurde ermittelt, daß der Benußung des für Mannheim in Betracht kommenden rieselfähigen Landes zur Reinigung der gesamten Menge oder eines Teils der Abwässer vor allem das Interesse der Trink- wasserversorgung von Mannheim und dessen weiterer Umgebung entgegenstehe. Die Mannheimer sind nämlich auf den Genuß des Grundwassers als Trinkwasser angewiesen, infolgedessen konnten die Rieselfelder, die man allenfalls hätte benuyzen können, niht benußt werden, weil sons s{chlimmere sanitäre Mißstände herbeigeführt worden wären, nämlich die Verpestung des Grund- wassers. Was die Desinfektion der Abgänge aus Lazaretten usw. betrifft, insbesondere da, wo solhe Abwässerungsanlagen in Flüsse gestattet sind, so ist in den Bedingungen des Gutachtens ebenfalls vorgesehen, daß solche Abwässer aus Krankenanstalten usw. vorher einer gründlichen Desinfektion zu unterwerfen sind. Die Kontrolle kann aber selbstverständliß nicht das Reich übernehmen, sondern sie ist auszuüben von den Landesregierungen. Das if} eine dringende und naheliegende Pfliht der Medizinalpolizei der einzelnen Landes- regierungen.

__ Abg. Shweickhardt (d. Volksp.) betont die Notwendigkeit einer Bundesratsverordnung über den Verkehr mit Essigsäure und A _Bis 1903 einschließli seien 127 Fälle von Vergiftungen durch Cssigsäure vorgekommen, davon wären 44 Kinder unter 5 Jahren V A [ff (wirts@. Vag.): Die A

g. Dr. Wo wirts{. Vgg.): Die Ausführung des Fleisch- beschaugeseßes durch die unteren Organe läßt viel zu wünschen ibr

Bei der Hausshlachtung handelt es sich nicht nur um die Gebühren, fondern um die Belästigungen, die damit für den kleinen Mann ver- bunden sind. Unfer Viehbestand hat si in den leßten Jahren ganz erheblich vermehrt. Durch genügenden Viehzollshuß und dur Grenz- sperre kann unser Viehbestand auf eine solche Höhe gebracht werden, daß wir den inländischen Markt vollständig versorgen können. Die Fleisch- preise werden lediglih durch den Zwischenhandel in die Höhe getrieben. Herr Gothein gibt Ben Scheidemann in Unkenntnis der Landwirt- schaft nichts al Die Bauernfreundlichkeit seiner Partei führt zum Nuin des Bauern, indem sie thn des Zollshußes berauben will. Die Verhältnisse des kleinen Dänemark find auf unsere deutshen Ver- hältnisse niht übertragbar. Wie soll die Viehzucht es anfangen, ihre Produktion zu Vi Diese Aufforderung \{chmeckt sehr nah Professorenweisheit. Wenn Herr Sartorius wirklich gesagt hat, daß die Winzer niht Weine verkaufen dürfen, so müßte ih dem ent- schieden widersprehen. Möge die Regierung in den Bestimmungen des B Mie age ener Milderungen eintreten lassen und unsere heimishe Viehzucht hüten.

__ Abg. Hue (Soz) lenkt die Aufmerksamkeit der Regierung auf die Typhusepidemie im Ruhrgebiet, die auf die Ableitung der Ab- wässer der Nuhr in die Wasserleitung zurückgeführt worden sei. Die geshädigten Bürger, Arbeiter und Gemeinden warteten täglih auf eine endgültige Aufklärung der eigentlichen Ursachen, um ihre Ent- shädigungsansprüche rehtzeitig anmelden zu können, bevor die Ver- jährung eintrete. :

Präsident 28 Kaiserlichen Gesundheitsamts Dr. Köhler: Die Yeichsberwallung Hat die Angelegenheit aufmerksam verfolgt. Ich bin aber nicht in der Lage, über die Einzelheiten Aufshluß zu geben, da die. Sahhe anscheinend noch nit abges{lossen ist. Die Sache liegt bei der preußishen Negterung.

__ Abg. Gamp E Herr Gothein hat die unerhörte Anschul- digung erhoben, daß unsere Marineverwaltung jeßt niht mehr in der Lage sei, den Soldaten dem amerikanischen Corned-beef gleihwertiges Fleis herzustellen. Das ist durchaus falsch. Wir haben unsere eigenen Konservenfabriken für die Herstellung solches Fleisches. Ebenso muß Tse elen werpen, daß unsere Soldaten durch das jeßt ge- botene Fleisch an Skorbut leiden. Die Steigerung der inländischen Fleischproduktion ist das beste Mittel zur Fleischverbilligung.

Abg. Singer (Soz.): Herr yon Heyl hat den Versu gemacht, uns Widersprüche in unserer Haltung bezüglich der Verunreinigung der Flüsse nahzuweisen. Wenn er sich auf den Abg. Dreesbach bezog, so hat dieser 1899 ledigli, wie er selbst hervorhob, seine eigene Meinung, nicht -die der sozialdemokratishen Fraktion vertreten.

Abg. Dr. Wallau (nl.) erklärt, er bleibe dem Abg. Gothein gegenüber bei seinen früheren Ausführungen stehen.

Abg. Freiherr Heyl zu Herrnsheim: Die Abgg. Dreesbach und Scheidemann haben sih niht in Widerspruch gefeßt, denn Herr Scheidemann hat von einer Verunreinigung der Flüsse durch Fäkalien nie HEpeoen, ; :

bg. Gothein bestreitet, daß er gesagt habe; daß die Marine- verwaltung gezwungen sei, den Soldaten \chlechtes Fleish zu geben. Das Gehalt für den Präsidenten des Kaiserlihen Gesund- heitsamts wird bewilligt. Nach persönlichen Bemerkungen der Abgg. Dr. Dröscher, Gamp, Gothein, Graf zu Reventlow und Scheide- mann wird dann die Sizung nah 51/2 Uhr geschlossen. _ Nächste Sißung Donnerstag 1 Uhr. (Erste und zweite Lesung der Novelle zur Reichsshuldenordnung, Fortseßung der Etatsberatung.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

15, Sißung vom 10. Februar 1904, 11 Uhr. Ueber den Beginn der Sißung is] in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. L

Die Rede, die bei Beratung des mitgeteilten Antrags der Abgg. Arendt-Labiau (kons.) O Genossen der Minister für Landwirtschaft 2c. von Podbielski gehalten, hatte folgenden Wortlaut : Seit einer langen Neihe von Jahren sind an die landwirtscaft- lihe Verwaltung aus ten Kreisen der landwirtschaftlichen Bevölkerung selbs heraus viele Anträge gestellt worden, die sich auf demselben Boden bewegen, wie der hier dem hohen Hause vorliegende Jnitiativ- antrag. Meine Herren, nun haben sich naturgemäß mit der Zunahme der Schwierigkeiten, Arbeiter im ländlichen Betriebe zu beschaffen, wie ih konstatieren muß, allmählich unerträglihe Zustände heraus- gebildet, und nit allein die Beteiligten selbst, sondern auch unsere Fachpresse hat wiederholentlich darauf hingewiesen, wie gerade die in diesem Antrag berührten Fragen die Kardinalpunkte find, unter denen

heute vielfach die ländlihen Arbeiter {wer leiden.

Eines muß ih besonders dem Herrn Borredner gegenüber bervor- es handelt sich hier nicht um einen Geseßesvorsclag sondern um Mißstände, die sich unter

Arbeitgebern herausgebildet haben (sehr richtig! rets),

bedürftige und leistungsschwache und zwar nur die ländlichen; immer in der Lage sein, läßt es } fehlen, überläßt auch der Regierung die Wenn die Regterung mit ihrer Beihilfe eine Wasserleitung beschafft hat, so wird f

fönnen ; von Mitteln erforderlih. Der Antrag läßt der Negierun Spielraum genug, er sollte also zu Bedenken keinen Anla ih würde aber zu Abänderungen des Antrags au gern bereit sein. Es handelt sich bei meinem Antrag um die Beseitigung eines öffent- lichen Notstands; denn ein folcher ift der Mangel der Wasserversorgung der armen ländlihen Gemeinden. \sorgun Zueress kommt in Frage und hat sih namentlich in der Eifel und in Westfalen {hon so stark bemerkbar Ra daß in der Nhein- provinz z. B. ein D

damit diese E die Wasserversorgung angelegen sein lassen. Auch hier handelt es fi

den Rhein ist solch ein eingehendes Gutachten des Reichsgesundheits-

und diese zu beseitigen ist die Aufgabe diefes Geseÿvorschlages.

Man

will nit gegen die Arbeiter etwas bestimmen, sondern nur klar fest- legen, daß es nicht mehr erlaubt sei, kontraktbrühige Arbeiter ohne besonderen Nachweis in. seine Arbeit zu übernehmen. Es handelt sh hier das muß ich immer wieder konstatieren der Hauptsache nach auch nicht etwa um unser Gesinde, nicht um die dauernd bei uns in Arbeit stehenden Lute, nein, es handelt sich und darin liegt der Schwerpunkt des Vorschlages um die fogenannten Saison- arbeiter, um Leute, die vielfah gar niht preußische Untertanen find, die aus dem Auslande kommen und denen gegenüber die Durchführung geseßliher Ansprüche unendlih ers{chwert ist. Es war, glaube ih, der Abg. Herold, der sehr zutreffend hervorgehoben hat: es habe leider das Nechtsgefühl unter dem Druck der Verhältnisse bei vielen Arbeit- gebern auf dem Lande gelitten ; es müsse jeder sih wieder bewußt werden, daß es ein Unrecht sei, wenn er kontraktbrüchige Arbeiter in seinen Dienst nimmt, oder wenn er Leute zum Kontrakthruch veranlaßt. Das ist die Tendenz des Antrages, und in gleihem Sinne sind an die land- wirtschaftliche Verwaltung unausgeseßt Anträge eingegangen.

Meine Herren, in einzelnen Fällen mag ein Arbeitgeber seine

Arbeiter nit so behandeln, wie es recht und billig ist. Solche Leute werden wir als Landwirte überall unbedingt verurteilen. Fn unseren ländlihen Bezirken herrs{cht überall noch der soziale Friede. Jch wünschte, daß sch auch in dem kleineren Gewerbe in den Städten, wo einst der Meister mit seinen Gesellen zusammen am Tische saß und die Verhältnisse beider früher innig verbunden waren, das ge- sunde patriàärhalis{he Verhältnis sfi fo erhalten hätte, wie es, Gott sei Dank, bei dem kleineren Arbeitgeber auf dem Lande, dem Bauern noch heute vorhanden ist. Am Tische des Bauern {ißt sein Arbeiter mit ihm zusammen in tiefem sozialen Frieden. Beide wissen genau, wie sie aufeinander angewiesen sind, und trennen |{ch nicht von- einander. Auf dem Lande kennt auch der größere Arbeitgeber jeden seiner Leute. «Fragen Sie dagegen einen Fabrikbesißer, ob er seine Leute kennt! Jh bin selber in vielen Fabriken in Berlin ge- wesen, und die Herren sagten mir: bei uns kann der Arbeiter kommen und gehen, mit jedem Tage ist das Verhältnis vorhanden “oder gelöst. Meine Herren, da hören die engen Beziehungen auf, die für den fozialen Frieden notwendig sind. Wir alle müssen aber mit allen zu- lâfsigen Mitteln dahin streben, den sozialen Frieden, wie.er auf dem Lande zur Zeit noch besteht, zu erhalten. Von meiner Seite soll es an Anregungen dazu nicht fehlen; ih werde immer darauf hinweisen : Arbeitgeber, gedenkt immer daran und fühlt es, daß Ihr ein warmes Herz für Cure Arbeiter haben müßt, die mit ihrem Sein auf Euch angewiesen sind, und mit deren Wohlergehen das Eurige eng ver- bunden ist. __ Alfo, meine Herren, gerade wir wünschen den sozialen Frieden; wir wollen nicht, wie der Abg. Broemel mit Unrecht ausführte, dur dieses Gesetz die Arbeiter rechtlos machen. Ih muß immer wieder- holen: dur ein folches Geseß soll niht gegen die Arbeiter, sondern gegen die Arbeitgeber vorgegangen werden, damit sie sich daran ge- wöhnen, ges{chlossene Verträge gegen jedermann zu achten.

Meine Herren, ih kann daher zu dem vorliegenden Jnitiativantrage nur die Stellung nehmen: daß, nahdem mit Ausnahme der Vertreter der beiden Linken das ganze Haus, die Konservativen, das Zentrum und die Nationalliberalen einen solhen Geseßentwurf für notwendig und wünschenswert erachten, ih versuhen werde, ihn noch in diesem Jahre dem hohen Hause zu unterbreiten und damit, wie ih hoffe, sehr berechtigten Wünschen der Landwirtschaft zu entsprehen. (Leb- hafter Beifall rechts und im Zentrum.)

Das Haus seßt die Beratung des Etats der land- wirtshaftlihen Verwaltung bei den einmaligen und außerordentlihen Ausgaben fort.

Zu den Dispositionsfonds zur Förderung der Land- und Forstwirtshaft in den westlihen Provinzen (635 000 M) und in den östlihen Provinzen (920 000 44) liegt folgender Antrag der Abgg. Dr. von Savigny (Zentr.) und Genossen vor:

„Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :

die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, in den nächsten Staatshaushaltsetat eine dem durch Erhebungen ermittelten Be- dürfnisse entsprehende Summe einzustellen, aus welcher leistungs- {wachen ländlichen Gemeinden Beihilfen für die Beschaffung von Wasser zu Trink- und Wirtschaftszwecken gewährt werden jollen, und zwar vorzug8weise in solhen Gegenden, in welhen nach den Bodenverhältnissen die Wasserversorgung ungewöhnlich ershwert ist.“

Berichterstatter Abg. von Arnim referiert über die Kommissions- verhandlungen und bemerkt, daß der Antrag der Kommission noch nicht vorgelegen habe.

Abg. von Detten (Zentr.) wünscht, daß aus dem Fonds für die westlihen Provinzen besonders den fleinen Bauern în seinem Wahlkreise (Olpe-Meschede) Zuwendungen gemacht würden. Es rem garan an, den wertvollen nationalen Besiß des Schälwaldes u erhalten.

s Abg. Westermann (nl.): Wenn die Bedürfnisse im Westen steigen, muß auch der Fonds für die westlihen Provinzen erhöht werden. Ich bedauere, daß die Regierung, obgleih die Provinzialverwaltung von Westfalen die Erhöhung des Fonds beantragt hat, darauf nicht eingegangen ift. Wir in Westfalen sind darüber enttäuscht und verstimmt, zumal wir keinen Grund für die Ablehnung der Regierung sehen können. Die Rheinprovinz bekommt 320 000 &, Westfalen nur 150 000 4; für Schlesien ist die Zuwendung aus dem Fonds für die östlihen Provinzen vor einigen Jahren auch um 80000 M erhöht worden. Es ist nicht zu viel verlangt, wenn Westfalen 30000

mehr erhalten will. Ich hoffe, daß dieser Wunsch im nächsten Jahre erfüllt wird. sympathisch gegenüber. der Bedürstigkeit der einzelnen Gemeinden und der finanziellen weite an. \ an eine Kommission von 14 Mitgliedern.

Dem Antrag von Savigny stechen meine Freunde Es kommt aber auf die Klärung der Frage G P. rag- Ich beantrage deshalb die Ueberweisung des Antrages

Abg. Dr. von Savigny E Mein Antrag will nur emeinden mit Beihilfen bedenken,

die städtischen Gemeinden werden selbst zu helfen. Mein Antrag vorsihtigen Einschränkung nicht

Form der Zuwendung.

sich

also an der nôtigen

ste ihre Beihilfe für die betreffende Gemeinde einstellen es ist in solchen Fällen also nur die einmaligé Berge eten

geben;

Von einer genügenden Wasserver-

bängen die Gesundheitsverhältnisse ab. Auch das militärische

ruckd auf die Gemeinden ausgeübt worden ist, ch darum, zur Beseitigung der Notlage der Landwirtschaft

beizutragen.