1904 / 48 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Ls Am vorigen Außerdem wurden z miitel z : Durthschnitts- am Marktta 1904 gering mittel | gut E Verkaufs- preis Markttage : (Spalte 1E A enge : 5 Februar Marktort Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner : g wert 1 N OUDE. bots 2 ebun veau L en Ta niedrigster | höchster | niedrigster | höchster | niedrigster höchster [Doppelzentner ü ö preis Ä Pri N i s y E n u s M. M. M Mh Mb M. M M. P L Noch: Hafer. Ï i Sa 13,25 13,25 13,75 13,75 14,25 14,25 è K i i Z L m a C A A 12,00 12,00 12,20 12,20 O 18 100 1 220 12,20 12,00 1762 j : U 12,30 13,00 13,10 13,50 | 15, : i iy : i i‘ s Bet E E s 11,67 12,00 12.00 12/33 12,33 12,67 11 ; 134 12,18 12,15 20:2; s T See Ge R 6 —— 11,80 11,80 12,40 13,60 228 2 995 13,14 12,69 202 ; : E a N e ea val 12,60 13,00 31 396 12,97 1280 | 17.2. ; 7 E Qs —_— 11,20 11,20 12,20 12,20 90 1 069 11,78 11,71 20, 2. D ; Dinkelöbühl 12,00 12,10 f +1220 | 240 12,50 12,60 18 220 12,24 1220| 17,9, 5 » Biberach . s a 12,80 13,60 H 263 3 499 13,30 12,90 | 17.2. : \ Ueberlingen . 12,50 12,50 13,05 13,05 13,30 13,30 105 1 366 12,04 12,76 10. 2. Nosto>k 11,40 11,60 12,10 12,40 12,40 12,70 1 008 12 398 12,30 12,34 20. 2. Ô 7 ae. 10,60 11,70 11,80 12,40 12,60 13,00 9609 10 920 11,38 12,566 | 20.2. 600 | Braunschweig 12,80 | 1280 | O E00 | 1330 | 18,830 i i P j (t Í R e S 12,20 12,20 12,40 12,40 13,70 13,70 ¿ . i 16 Sa ¿ ü I E e es 13,50 13,50 14,50 14,50 8 112 14,00 14,0 18 é Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. Der Dur<schnittspreis wird aus den en Zahlen berc<net.

Ein liegender Strih (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis niht vorgekommen ist, ein Punkt (.)

in den leßten se<s Spalten, baß entsprehender Bericht feblt.

Deutscher Reichstag. 41. Sigung vom 24. Februar 1904. 1 Uhr.®

Tagesordnung: Fortsezung der zweiten Beratung des Nei skausdaltoetats für 1904 bei dem Etat für die Verwaltung der Eisenbahnen, und zwar bei dem ersten Ausgabetitel: „Chef des Reichsamts für die Verwaltung der Reichseisenbahnen, ohne Besoldung“.

Ueber den Anfang der Sißzung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet.

Nach dem Abg. Riff (fr. Vgg.) nimmt das Wort der

Preußishe Minister der öffentlihen Arbeiten Budde:

Meine Herren! Jh möchte zunächst dem Herrn Vorredner und au dem Herrn Abg. Erzberger meinen Dank aussprechen für die wohlwollende Beurteilung, die im großen und ganzen die Verwaltung dur sie gefunden hat. Wenn der Herr Abgeordnete dabei die Wünsche zum Ausdru> bringt, die bei den Beamten und Arbeitern der Neichs- cisenbahn vorhanden find, so halte i< das für durchaus dankenswert für mi<; denn ih bin der Ansicht, daß nur in inniger Verbindung der Verwaltung mit dem Personal die soziale Frage für die Eisenbahnverwaltung gelöst werden fann, und die Herren Abgeordneten * sind auch selbstverständ- lh die berufenen Vertreter der Wünsche des Personals. Nun hat der Herr Abg. Riff mir gesagt, ih hätte niht das gehalten, was i< im Vorjahre versprochen hätte. Ich hätte keine Vers- besserungen für das Personal gebraht. Er hat das Wort gebraucht „keine*, nachher hat er aber zu meiner Freude selber eine ganze An- zahl von Verbesserungen im Etat gefunden und hier au< mitgeteilt. (Heiterkeit.) Einige Verbesserungen find ihm jedo ‘zweifellos nicht

bekannt geworden, und ih möchte das hohe Haus bitten, hier kurz.

nachweisen zu dürfen, daß ih meinen Worten ni<t untreu ge- worden bin, sondern daß ih getan habe, was i< konnte. Daß der Etat niht alle Wünsche erfüllt, die ih als Arbeitgeber und Chef der Verwaltung habe, ist wohl selbstverständlih, und wel<her kleine Krieg geführt worden ist, bis der Kompromiß, welchen der Etat darstellt, zustande gekommen ist, ist wohl jed em bekannt, dcr weiß, wie ein Etat aufgestellt wird. Ferner möchte i< den Herrn Vorredner bitten zu bedenken, daß die Reichseisenbahnver- waltung nicht ein selbständiger Faktor für \si< in der Neichêverwaltung ist, sondern daß sie nur ein kleines Glied des großen Ver- waltungsapparates bildet und daß sie deehalb bei ihren Wünschen au< der Gesamtverwaltung Rechnung tragen muß. In dem JFhnen vorliegenden Etat haben nun die verbündeten Regierungen das gebra, was nah dem Urteil der beteiligien Ressorts, speziell des Reichsschatzamts, bei der allgemeinen Finanzlage des Neichs ge- bra<ht werden konnte. Diese Verhältnisse hat der Herr Abgeordnete nicht angeführt; wenn er sie aber berü>sichtigt, so wird er mir bei dem Wohlwollen, das bei seiner ganzen Rede zu erkennen war, wohl zu- geben, daß ih ni<t für die Beamten und Arbeitec das alles im vor- liegenden Etat bringen konnte, was ih meinerseits als Chef der Ver- waltung gern bringen möchte.

7< mödte aber au<h no< hervorheben, daß ih die Ansicht, es sei möglich, sämtlihe Wünsche des Personals, also der Beamten wie Arbeiter, mit einem Schlage zu erfüllen, und daß sie dann wuns<hlos der Verwaltung gegenüberständen, nit teilen kann (Heiterkeit); denn das Personal besteht aus Menschen, nnd i< möchte ni<t wünschen, daß die Menschen wunshlos würden (fehr rihtig !), sondern jeder hat, solange er lebt, immer noh Wünsche. Also dieses ideale Ziel, das der Abg. Riff in Aussicht stellte, dieses Ziel würde auch er nicht erreihen, wenn er an meiner Stelle stände.

Im einzelnen aber möchte i< nnn ausführen, ‘daß für das Personal viel geschehen ist. 86,3 9% aller Betriebs8ausgaben werden

in einem Betrage von 40205000 A für das - Personal der Reichsbahnen ausgegeben. Bei der Veranschlagung des

Betriebspersonals hat au eine wesentlihe Abkürzung der Dienstzeit und eine Vermehrung der Ruhetage stattgefunden, und zwar ift die Verbesserung der Dienstzeit für das Personal von 1897 bis 1902 so weit gefördert, daß die Schichten von mehr als zwölfstündiger Dauer sich um 7,2 9/ vermindert haben, während in der gleihen Zeit die Ruhetage \i< um 54,3 9/6 erhöhten. Die Gesamtzahl der auf Sonn- tage fallenden Dienstbefreiungen is in dieser Zeit um 61,6 9/9 vers mehrt worden, während die Zahl der Beamten nur um 37,3 °%/ zu- genommen hat.

Ich bestätige in Erwiderung auf die Wünsche des Herrn Abg. Erzberger und des Herrn Abg. Riff, daß ih gern bereit bin, diefer Frage erneut meine Aufmerksamkeit zu widmen, und ih will gern den neuen Anregungen des ersten Redners in diesem Hause auf Ver- vollständigung der Statistik in Erwägung ziehen; denn selbstverständ- lih hat die Reichseisenbahnverwaltung keinerlei Geheimnisse, sondern will ihre Verwaltung gern ofen aufde>en, da fie Ihre Anerkennung haben möchte. (Bravo! in der Mitte.)

Was nun die Einkommensverhältnisse anbelangt, so möchte i< darauf hinweisen, daß die am shle<testen besoldeten

Beamten in diesem Fahre erhöht worden sind, und zwar um 100 M, sodaß die Bahnwärter bei der Neichseisenbahnverwaltung zum mindesten ein Gesamteinkommen von 1010 vom 1. April d. I. ab haben werden. Ebenso habe ih es für meine Pflicht gehalten, die Lokomotivführer und Heizer in ihren Pensionsansprüchen dadurch besser zu stellen, daß ihre Nebenbezüge in erhöhtem Maße auf die Pension angere<net werden. Bet den Lokomotivführern ist diese Anrehnung gesteigert worden von 350 auf 540 f und bei den Lokomotivheizern von 250 auf 300 # Ich habe es für meine Pflicht gehalten,

diesem Personal dies zuzuwenden, weil es ja bekannt ist, daß die Lokomotivführer und Heizer einen bes onders an- strengenden Dienst haben und hierbei. am meisten dem

Wind und Wetter ausgeseßt sind, und daß daher die Notwendigkeit, solhe Beamte zu pensionieren, früher cintritt als bei dem übrigen Personal des äußeren Dienstes.

Was die höheren Beamten anbetrifft, von denen die Herren Vor- redner nicht gesprochen haben, so is es selbstverständlich, daß die Für- sorge des Chefs auf diese si< au< rihten muß. Bei den Reichseisen- bahnen stellt fi das Anstellungsalter dieser Beamten zur Zeit derart, daß von der leßten Prüfung bis zur Anstellung im Baufah nur 5 Jahre, und im Maschinenfah nur 4 Jahre vergehen. Das ist also im Verhältnis zu Preußen eine wesentlih günstigere Stellung diefer Techniker.

Der neue Etat bringt ferner eine neue te<nis{<e Mitglicdstelle für die Generaldirektion.

Für die Vermehrung der etatsmäßigen Beamtenstellen ist viel geschehen, und zwar hat der Etat von 1904 wieder eine Vermehrung gegen 1903 um 456 Stellen vorgesehen, sodaß sich die Gesamtzahl der etatsmäßigen Stellen nunmehr auf 9400 beläuft. Vor 10 Jahren gab es nur 5605. etotsmäßige Stellen; das ist cine Steigerung um 69,2 0/6, während die Gesamtkopfzahl ‘der Eisenbahner im gleichen Zeitraum nur um 66,6 9/6 * gestiegen ist; ein Zeichen, daß die Ver- waltung wohl darauf bedact ift, daß die Hilfskräfte nah Möglichkeit in Beamtenstellen übergeführt werden.

Diese neuen Stellen kommen hauptsähli< den Beamten des äußeren Dienstes zugute. Es sind vorgesehen für den Bahnhof8- und Abfertigungsdienst 73 Stellen, bei den Lokomotivbeamten 100 Stellen, bei den Zugbegleitungsbeamten 105, bei den Haltestellen- aufsehern und Weichenstellern 67, bei den Lademeistern 16, bei den Bahnsteigschaffnern 20 und bei den Bahnwärtern auf 20 Stellen.

Seit 188990, dem Jahre vor der ersten größeren Gehalts- aufbesserung, ist der Betrag der Besoldung für die etatsmäßigen Beamten von 7 530 000 auf 16 968 000 4 gestiegen, also um.125 9/o, während die Steigerung der Einnahmen nur 79 9/9 betrug, ein Zeichen also, daß den Beamten ein wesentliher Teil der erhöhten Einnahme zugute gekommen ift.

Ferner sind für die Beamten Stellen- und Teuerungszulagen im Betrage von 366 800 M vorgesehen, die es vor 10 Jahren no< gar nit gab, und der Betrag dieser Geldmittel ist in diesem Etatsjahre aud wieder erhöht worden.

Die Arbeitslöhne sind im ganzen au<h in die Höhe gegangen ; wenn aber der Herr Abg. Erzberger gesagt hat, daß im Jahre 1902 cin ganz kleiner Rü>gang stattgefunden hat, so ist das ri<tig. Es liegt dies aber nit daran, daß die Verwaltung die s{hle<ten Zeiten ausgenüßzt hätte, um die Löhne herabzudrücken, sondern es handelt fich dabei um eine ganz natürlihe Erscheinung. Der Gesamtlohn der Arbeiter seßt si< nämli< zusammen aus dem Tagelohn und dem Stülohn. Die Verwaltung stand im Betriebsjahre 1902 vor der Frage, ob sie mit Rücksicht darauf, daß die Neparaturen in den Werk- stätten wegen Rückgang des Betriebes geringer geworden warcn, Arbeiter entlassen und brotlos machen oder aber die Einzelleistung des Arbeiters vermindern folltz, was natürlich eine Verminderung des Stü>klohnes zur Folge haben mußte. den Stü>lohn oder Tagelohn zu vermindern, sondern dies hat sih von selbst ergeben dur< die Minderbeschäftigung der Arbeiter aus Mangel an Arbeitsgelegenheit. Ich bemerke, daß fich das inzwishen niht nur ausgeglichen hat, sondern es ist au< vor kurzem no< cine Verfügung von mir erlassen, daß die Löhne revidiert werden, da ich in beständiger Beziehung mit den Arbeiteraus\hüssen des Werkstättenpersonals stehe. Ich bin, soweit es meine Zeit zuließ, persönlih in den Werkstätten gewesen, und habe die Arbeiteraus\{hüsse empfangen, die mir ihre Wünsche vorgetragen haben, und ih habe einen großen Teil diefer Wünsche bereits erfüllen können. (Beifall in der Mitte.) Beispiels- weise handelte es sich hierbei um die Fortgewährung des Lohns auf Grund des $ 616 des Bürgerlichen Geseßbuchs. Dieserhalb is nun von mir verfügt worden :

1) daß jeder Arbeiter, der mindestens ein Jahr ununterbrochen im Dienst der Verwaltung beschäftigt ist, bei militärischen Uebungen von niht mehr als 14 Tagen F des Lohns erhält, wenn er verheiratet oder überwiegend Ernährer von Familienangehörigen ist. Bei länger als 14 Tage dauernden Uebungen foll der bezeichnete Teilbetrag des Lohnes nur für die ersten 14 Tage gezahlt werden.

2) Allen Arbeitern wird bei Arbeitsversäumnis infolge von

Es war also nicht die Absicht, |

A

Teilnahme an Kontrollversammlungen, Aushebungen und Muste- rungen, infolge von Erfüllung staatsbürgerliher Pfliten (Shöffen-, Geschworenerdiens, Wahrnehmung von Terminen als Zeuge, Sachverständiger, Vormund usw., Feuerlöschdienst auf Grund öffentlich, re<htliher Verpflihtung, Teilnahme an Neichstags-, Land- tags- und Kommunalwahlen) der Lohn für die Dauer der not- wendigen Abwesenheit weiter gewährt. Die etwa den Arbeitern für den Zeitverlust anderweit zustehenden Entschädigungen find an zurehnen.

3) In anderen Fällen vorübergehender Verhinderung an der Dienstleistung findet ein Anspruch auf Vergütung nicht statt, jedoch bleibt es dem Ermessen der Verwaltung überlassen, au in folchen Fällen, namentli< bet den Arbeitsversäumnissen wegen dringender persönlicher Angelegenheiten, den Lohn zu gewähren.

Mit diesem Erlaß sind Wünsche erledigt worden, die mir von Arbeitsaus\{hüssen vorgetragen waren.

Ferner hat ein Arbeiteraus\{uß den Wunsch vorgetragen, daß der Arbeiter, der als Soldat dient, in seinem Lohne fortscreitet und nit zurü>bleibt wegen seiner zweijährigen Dienstzeit. Auch das habe ih bereits angeordnet. (Bravo!)

Es find dann weitere Wünsche bei mir zur Sprache gebra><t worden wegen der täglichen Dienstzeit. Auch diesen habe ih Rechnung getragen, indem ih jeden Vormittag und Nachmittag eine Arbeits yause von einer Viertelstunde eingeschaltet habe zum Einnehmen des Frühstü>ks- oder Vesperbrotes, sodaß die Gesamtarbeitszeit in den Werkstätten niht mehr 10, sondern 94 Stunden beträgt.

Es sind ferner Wünsche zur Sprache gekommen wegen Ver- besserung der Badeanstalten, Unterkunftsräume u. dgl. Auch in dieser Hinsicht ist bereits manches verbefsert; weitere Verbesserungen lehen in Aussicht.

Dann babe i< mi< eingehend mit den Arbeitern über die be- stehenden Löhne unterhalten und vor allem an die Arbeiter die Frage gerichtet, ob sie am Orte in irgendeiner Privatindustrie mit gleich- artiger Beschäftigung einen höheren Lohn bekämen, oder in irgend ciner Weise besser gestellt wären. Jch habe von sämtlihen Arbeitern ge- hört, daß das nit der Fall sei, sondern daß, wenn sie heute weg- gingen, sie anderswo nicht besser gestellt seien. An einem Orte ist mir sogar gesagt worden, daß die Löhne in der Privatindustrie im all- gemeinen niedriger wären als in den Staatseisenbahnwerkstätten. Ueberall fand ih die Bestätigung, daß der Staatseisenbahnarbeiter {si sicher fühle vor Entlafsungen, sobald die Konjunktur in der Industrie eine ungünstige wird; sie fühlten si<h als ständige Arbeiter und er- fannten bierin einen großen Vorzug an gegenübex den Arbeitern in der Privatindustrie, die mit jeder Konjunktur in der Industrie re<nen müssen. Das zeigt sich au< in dem Stand der Arkeiter. Troßdem die clsaß-lothringishen Reihsbahnen erst feit 1871 uns angegliedert

sind, befinden fi<h viele ständige Arbeiter dort, und zwar find 96 von 4318 Arbeitern zwishen 31 und 35 Jahren bei der Verwaltung, zwishen 26 und 30 Jahren 19,

von 21 bis 25 Jahren 389, von 16 bis 20 Jahren 332, von 11 bis 15 Sabren 363, von 6 bis 10 Jahren 757 Arbeiter. Das it der beste Beweis dafür, daß die Verwaltung human ist und auf gutem Fuße mit ihrem Arbeiterstamme lebt. Das geht auch daraus hervor, daß die Abgänge während eines Jahres wegen Streitigkeiten sebr gering sind. Dagegen schieden als Arbeiter infolge Uebernahme in das Beamtenverhältnis aus 34; als ständige Hilfsarbeiter wurden angestellt 98, in andere Dienstzweige der Reich8eisenbahnverwaltung gingen über 149, wegen Erfüllung der militärisWen Dienstpfliht mußten austreten 148 Arbeiter. Nur etwa 70/0 der Arbeiter sind abgegangen aus anderen Gründen, die si< nit bestimmen lassen, z. B. auch wegen strafweiser Entlassung. Das ift also ein Zeichen des Friedens zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, und i kann hier bestätigen, was der Herr Abg. Niff {hon gesagt hat, daß ih nit in einem einzigen Falle genötigt war, einzugreifen und Arbeiter zu entlassen. Es geht au no<h ferner das gute Ver hâltnis daraus hervor, daß ein großer Teil der neu Einzustellenden aus der Familie der Arbeiter stammt. Großvater, Vater und Enkel arbeiten zusammen in den Werkstätten. Ich glaube, das l! das beste Ze!chen dafür, daß die Verwaltung mit ihren Arbeitern auf gutem Fuße steht, wenn au< ni<t alle Wünsche erfüllt werden können, die der Herr Abgeordnete Niff vorgetragen hat.

Fh war bei den Wohlfahrtseinrihtungen bis zum Unterstützung fonds gekommen. Wir haben nun selbstverständlih unser Augenmet! auch auf andere Wohlfahrtseinrihtungen geri<tet und in allererste Reihe auf die Wohnungen der Arbeiter. Auch darin ist ein Fort \<ritt zu konstatieren. Die Wohnungen haben si ganz erheblid vermehrt gegen die früheren Jahre. Am Schlusse des Jahres 1902 waren 2274 rei<seigene und 21 angemietete Wohnungen vorhanden, von denen 1633 an Beamte als Dienstwohnungen vergeben waren und 597 als Mietwohnungen an in Betrieben oder in Werkstätten beschäftigte mittlere oder Unterbeamte, Hilfsbedienstete usw Außerdem sind aus den Mitteln der Pensionskasse zwei Arbeiter wohnhäuser mit je 12 Wohnungen in Bischheim unh Diedenhofen

i enthaltsorte während des Dienstes und der Rukepausen.

gebaut worden. Im Etat für 1904 sind zur Herstellung und zum Ankauf von Dienstroohnungen weitere 155 600 Æ vorgesehen, und ferner zum Bau von Mietwohnungen; unter den einmaligen außer- ordentlichen Bewilligungen sind no< 400000 angeseßt. Es ist pur<hscnittli< für eine Arbeiterwohnung, um auf die Anfrage des herrn Abg. Erzberger zu antworten, ein Naum von 45 qm vorgesehen, für einen Unterbeamten 60 qm und für einen mittleren Beamten 89 qm Raum. Dabei sind Flure und ni<t zu Wohnzwe>en dienende Bodenkammern außer Ansaß gelassen. Die Anregung, welche der Herr Abg. Erzberger gegeben hat wegen der Wohnungen und Aufenthaltsräume der Bediensteten, werde ih selbstverständlich

in Prüfung nehmen. Meine Fürsorge richtet si< ni<ht nur auf die

Mohnungen der Bediensteten, sondern namentli<h au< auf ihre Auf- Ich habe die Unterkunftsräume großenteils persönli besichtigt und Verbesse- rungen in der Ausstattung und vor allem au< in der Reinhaltung aqu der Badeanstalten angéordnet, damit die Leute diese Wohlfahrts- cinrihtungen gern benußen. Es wird von den Beamten und Arbeitern aber au< anerkannt, daß in dieser Hinsicht stetig mit Ver- hesserungen vorgegangen wird. (Bravo! rets.)

Ferner ist es unser Bestreben, selbstverständliß au<h die Pensionsbezüge der Beamten und Arbeiter zu heben, und es ist Ihnen ja bekannt, daß wir zwei Pensionskassen, eine Kasse A und B haben. Die Kasse A sieht die geseßlichen Pensionen vor, während die Kasse B eine Zuschußkasse bildet, die über die geseßliche Verpflichtung hinaus Pensionen gewährt. Eine weitere Ausgestaltung der Pensionskasse B,

| ju der die Verwaltung neben den Beiträgen der Arbeiter große

Summen zuschießt, ist im Werden, und ih hoffe, daß no< andere Pläne, die der Präsident der Generaldirektion in Straßburg eifrig erfolgt hinsichtlih der Zuschußkassen, die die Beamten und Arbeiter untereinander gründen wollen, weiterhin zum Nußen des Personals s{ erfüllen werden. Jh mêchte mi zunächst hierauf beschränken und nur no< anführen, daß die Wünsche, die der Herr Abg. Niff im einzelnen vorgetragen hat, selbstverständlih erneut von mir geprüft werden, im übrigen ja au< in der Petitionsfommission, wo, glaube ih, 15 Petitionen vorliegen, no< eingehend zur Erörterung kommen werden. Aber ih möchte den Herrn Abg. Riff bitten, daß er im nähsten Jahre hier ni<t fordert, daß die sämtlichen, von ihm vorgetragenen Wünsche der Bediensteten erfüllt sein denn i< habe Ihnen schon ausgeführt, daß ih dazu nicht in der Lage bin. Helfen will ih, soweit es in meinen Kräften steht, und i< erkenne dur<haus die Forderung an den Chef der Verwaltung an, daß er in sozialer Hinsicht tut, was er kann. (Bravo!)

Was nun die übrigen Ausführungen des Herrn Abg. Nif wegen des Wagenmaterials speziell der 4. Klasse anbetrifft, so muß ih ihm sagen, daß ih von einem Beschluß, die vierte Klasse in Elsaß- Uthringen einzuführen, nihts weiß. Ich habe die Wagen vierter Klasse in Elsaß-Lothringen einlaufen lassen, um etwas, was betriebs- tehnis<h nicht zu re<tfertigen war, zu beseitigen. Es kommen näm- li aus Preußen aus der Richtung von Cöln und Koblenz über Tier Personenzüge an, wel<he als Ziel Diedenhofen-Meß haben. Auf der Grenzstation Sier>k fahren sie in „fremdes Land“ ein, d. h. Elsaß- Lothringen. Und daß dies als ein ganz fremdes Land erscheint, zeigt si daraus, daß die Reisenden der vierten Klasse, namentlich Arbeiter, welche in Lothringen in der Industrie Beschäftigung suchen, auf- gefordert werden, auszusteigen, um sih cine neue Fahrkarte zu lösen; denn die vierte Klasse hört bier in dem fremden Lande auf. Die vierte Klasse kann nicht hinüberfahren. Die Arbeiter lösen sih nun eine Fahrkarte dritter Klasse, müssen also zu einem teureren Preise weiterfahren. Die Wagen vierter Klasse fahren aber weiter bis Diedenhofen; denn sie kfônren in Sier> nit ausgeseßt roerden. Sie fahren also leer nah Diedenhofen, und die Arbeiter müssen mehr Geld ausgeben für die dritte Klasse. Da habe i erklärt : das mache ih nit mit, sondern ih fahre die Züge, wie es betrieblih richtig ist, bis Meß dur, und da ih die vierte Klasse nicht leer fahren lassen will, ferner au de Arbeiter niht mehr Geld abnehmen will, als nötig isi, fo sage i>, er fann au< auf der elsaß-lothringishen Stre>ke bis Metz ein Billett vierter Klasse lösen, Dasselbe Verhältnis ist bei mehreren Zügen, die ven Saar- brüden über Saargemünd na< Straßburg laufen. Also ih habe die Personenzüge, wel<he aus Preußen mit vierter Klasse kommen, bis zum Endpunkt mit der vierten Klasse weiterlaufen lassen und gestattet, daß in Elsaß-Lothringen die vierte Klasse benußt wird. Dabei habe i< nun allcrdines die erfreulihe Erfahrung ge* macht, daß die Wagen vierter Klasse, welche nach süddeuts<en Urteilen menshenunwürdig, ja, kaum zur Beförderung von Vieh zulässig sein sollen, außexordentli< freudig in großen Kreisen von Elsaß-Lothringen aufgenommen worden sind. Es sind viele Bitten an mi gerichtet worden, es möchte do<h die vierte Klasse überall eingerichtet werden.

Selbstverständlih kann i< dem Herrn Abg. Niff bestätigen, daß nur Wagen bester, neuester Konstruktion für die vierte Klasse in Elsaß-Lothringen eingeführt worden sind; das hielt ih natürlich sür meine Pflicht. Wenn man mit diesen Wagen zum ersten Male nah Elsaß-Lothringen kommt, mußte man au nur gute Wagen neuester Konstruktion nehmen, welhe mit Bänken usw. aufs beste ein- gerichtet find.

Ob die vierte Klasse in Elsaß-Lothringen eingeführt werden kann, das hängt von der Personenverkehrsreform ab, welhe ja von weiten Kreisen gewüns<t wird, von der ih aber no< nicht sagen kann, wann es mögli ist, sie zu verwirklichen. Jh selbst stehe der Personenverkehrsreform durhaus wohlwollend gegenüber. Aber wenn sie meinen Amtsvorgängern von Maybah und von Thielen leit 1889, in 15 Jahren nicht gelungen war, troßdem diese au< wohl- wollend der Reform gegenüberstanden, so werden Sie daraus ermessen, daß die Sache doch nit so leicht ist, wie sie in den Zeitungsartikeln dar- geitellt wird. Es stehen bei solcher Reform sehr viele Fragen zur Diskussion, weldhe niht ohne weiteres gelöst werden können, welche aber gelöst werden müssen, und ih hoffe: ret bald.

Dann möhte ih no< betreffs der Unfälle erwähnen, daß mir bon dem Unfall, den der Herr Abg. Niff erwähnt hat, bis

jur Stunde nihts bekannt war. Ih werde selbstverständlich êingreifen, wenn baul he Verbesserungen zur Verhinderung solher Unfälle angezeigt sind. Ih kann ñur dankbar sein,

wenn folhe Klagen vorgebraht werden; denn nur in einmütigem |

Wammenwirken und in gegenseitigem Verstehen ist es mögli, daß

die Eisenbahnverwaltung ibren hohen Aufgaben genügen kann, die ebéficherheit unter allen Umständen aufre<tzuerhalten und [dem

Verkehr des Landes in bester Weise zu dienen. (Lebhaftes Bravo.)

müßten ;

{ was

Abg. Wiltberger (b. k. F.): Ih bedauere, daß dem Wunsche des Landegaus uffes, A n der staatsre<tli<hen es des Clsaß niht Folge gegeben worden ist. Wenn das Elsaß dieselben Betriebsübers<üsse erzielte wie Preußen, so würden die toten Geister des Protestes ni<t wieder ausleben. Die Vierte Klasse findet in Süddeutschland wenig Beifall; ih persönlih habe nihts gegen sie, menschenunwürdig sind die Wagen niht mehr. Die Personentarife in den Reichslanden sind zu hoh, sie werden nur von Bayern über- troffen. Für Eisenbahnbauten ist bei uns ja viel ausgegeben worden, aber nit für Neubauten , sondern deshalb, weil die Bauten, die 1871 übernommen waren, si< in sehr s{le<tem Zustand be- fanden. Eine Reihe von Wünschen der elfäfsishen Bevölkerung über den Bau neuer Linien ist nicht erfüllt worden, Wegen Gehalts- aufbesserungen liegen ni<t weniger als 15 Petitionen vor, ein Beweis, daß hier ein Notstand aller Beamtenklassen vorliegt. Die Dienstzeit bei den Eisenbahnbetriebsbeamten, insbesondere bei den Lokomotivführern, bedarf der sorgsamsten Aufmerksamkeit. Daß die heutige Dienstzeit bei ihnen zu lang ist, ist zweifellos. Nach gericht- lichen Feststellungen dürfen die Lokomotivführer bis zu 16 Stunden beschäftigt werden; das ist zu viel ; denn so lange ununterbrochene Be- schäftigungsdauer muß \<ließlih zur Gefährdung der Betriebssicher- heit führèn. (Redner führt ein Urteil des Colmarer Gerichts und dessen Erkenntnisgründe als Beispiel an.) Auch die Bahnmeister müssen mehr berüsihtigt werden. Im allgemeinen kann man ja der Verroaltung die Anerkennung guten Willens nicht versagen; sie sollte aber ein s{nelleres Tempo bei der Betätigung einschlagen.

Abg. Dr. Jaunez (b. k. F.) trägt vers<iedene Wünsche, u. a. bezüglich der Vermehrung der Haltestellen in der Umgebung von Meß, vor. Die Gemeinde Montigny sei dur< die zahlreihen Eisenbahn- beamten, die dort wohnen, s<hwer belastet und bedürfe der Unter- stüßung des Staats. j

Abg. Dr. Dahlem (Zentr.) erklärt, er könne leßteres Verlangen nicht unterstüßen. Auch in das Lob, das der Abg Niff dem reihs- ländischen Wagenmaterial gespendet habe, könne er ni<t unbedingt einstimmen. Es sei häufig zu beobahten, daß in den Zügen no< immer s{<le<te Wagen mitgeführt werden; diese Wagen kämen auch herüber bis nah Saarbrü>en und gefährdeten den guten Ruf der preußishen Eisenbahnverwaltung. Wenn der Chef der reihsländischen Eisenbahnen nit eingreife, werde er es ih gefallen lassen müssen, vom preußischen Eisenbahnminister dieserhalb zure<tgewiesen zu werden.

Abg. Schlumberger (nl.): Die wohlwollende Erklärung des Ministers überhebt mich eigentlih jeder weiteren Bemühung. Die Beamten und Interessenten werden natürli< immer weitere

Wünsche haben, so sehr er si< au< deren Erfüllung an- | gelegen sein läßt. Selbstverständlih muß eine gründliche Untersuchung aller dieser Wünsche fstatifinden dur< die Ver-

waltung wie in der Budgetkommission. Daß die Verwaltung von Wohlwollen für die Beamten beseelt ist, ist Tatsache. (Widerspruch bei den Sozialdemokraten). Das ist Tatsache; das ergibt sih aus den Etatsüberschreitungen, die bei den persönlichen Ausgaben eingetreten sind. Es gibt natürlih no< allerlei Ungleichheiten in der Gehaltsfest- setzung zu beseitigen ; aber was die eigentlihe Belohnung der geleisteten Dienste anbelangt, so haben die Angestellten nicht zu klagen. (Die weiteren Ausführungen des Redners hierzu bezeihnet der Bizepräsident Dr. Graf zu Stolberg als nicht hierher gehörig.)- Redner erörtert dann die Mißstände der Niveauübergänge und Niveaukreuzungen und fordert, daß ‘der fiskalishe Standpunkt gegenüber dem Interesse der dadurh in Mitleidenschaft gezogenen Kommunen etwas zurüktrete. Ferner fordert er behufs Erleichterung des Ausbaues des reihsländischen Kleinbahnnetes eine gesetzliche Regelung, welche dié Ausbeutung des Deutschen Reichs bei der Erwerbung des erforderliden Grundes und Bodens einigermaßen einzudämmen imstande wäre. Es folgen Dar- legungén über den Ertrag und die Betriebsergebnisse der Neichseisen- bahnen und Bemerkungen über die Beschwerden der süddeutschen Siaaten über die preußish-rei<sländis<he Konkurrenz; diese Bemerkungen können auf der Journalistentribüne niht verstanden werden.

Abg. Blumenthal (d. Nolksp.): Der Minister fpracy von dem Elsaß wie vom Auslande; diese Debatte ift also in gewissem Sinne eine Auslandédebatte. Warum foll das Elsaß ein fremdes Land sein? Weil die Vierte Wagenklasse niht besetzt hineinfahren darf! Was hindert den Minifter, die Vierte Wagenklasse abzuschaffen und die Dritte Klasse entsprechend zu verbilligen? Dann würde {i kein Mensch mehr bes>weren. Dann hat man einiges leises Mißbehagen vernehmen fôönnen über die fehr häufigen Beschwerden und Wünsche der Cisenbahn- beamten. Wie erfüllt der Minister die Wünsche der Arbeiter? Er gewähre im umfangreihsten Maße das Koalitionsreht, dann wird er als oberster Dienstherr diese Wünsche -wohlvorbereitet vorgebraht be- fommen. Der Minister hat im vorigen Jahre die preußishen Ver- hältnisse mit Necht in die Debatte gezogen, weil das Koalitionsrecht in Preußen und in Elsaß-Lothringen gleihmäßig geordnet werden muß. Je mehr Nechte den Eisenbabnarbeitern freigegeben werden und je mebr der verbotenen Frucht der Reiz genommen wird, um fo eher wird Nuhe und Zufriedenheit ‘inter ihnen herrshen. Die Vermehrung der Stellen der Beamten genügt nicht, wenn diese und die alten Stellen nit besser besoldet werden. Was hilft den Beamten das Wohlwollen des Ministers, wenn es nit in eine greifbare Form gebracht wird ? Der Beamte müßte so gestellt werden, daß er imstande ist, seine Familie standesgemäß zu ernähren, daß die Frau bei reihem Kinder- segen nit ctwa noch seibst etwas zum Unterhalt der Familie beitragen muß. Gegenüber der großen Verantwortlichkeit des Beamten und den schreÆlichen Folgen, die das kleinste Versehen mit fi< bringen kann, ist diese Forderung niht unbescheiden. In allen Petitionen tritt das Gefühl zu Tage, als ob man an manhen Stellen, ih weiß nicht an welchen, die Dienste der Unterbeamten niht rihtig ein- \{<äâßt, daß man sie eigentli<h „nur“ als bessere Arbeiter betrachtet. Im Munde des Vorgeseßten ift das eine Geringshäßzung. Mit einem Schlage kann man ja nit alle Wünsche erfüllen. Sieht man \sih die Petitionen an, fo findet man aber, daß eigentlih feiner der Beamten mit seinem Schi>ksal zufrieden ist. Etwas Erhebliches für die Verbesserung der Gehälter ist niht geshehen. Die Lokomotiv- führer begehren u. a. Berehnurg des Höchstgehalts nah 12 Dienst- jahren in fe<s zweijährigen Stufen, Herabseßung der Dienststunden und Festsezurg der Anfangsgehälter auf 1300 A Gerade diese Beamten werden dur< den Dienst besonders“ in Anspru genommen. Auch die Lademeister haben si< wiederholt an den Neichstag gewendet, ohne daß ihre bere<tigten Wünsche irgendwie nennenswerte Berüksichti- gung gefunden hätten. Es ist kaum glaublih, welhe verschiedenartigen Dienstverrichtungen diesen Beamten obliegen. Man möge an tiefer Stelle im Etat Abstrile machen und das Ersparte jenen geben, von denen man eine Gewähr der Betriebésihherheit der Eisenbahn erwarten kann ; auch die kleinsten Beamten verdienen eine E gang, Die Eisenbahnwerkführer wünschen, den Werkmeistern gleichgestellt zu werden, diese leßteren wieder wünschen au, aufgebessert zu werden. (Zuruf rets: Das gehört in die Petitionskommission!) Das gehört au< in die Petitioaskommission, i< bringe es aber hier vor, damit es nicht in der Kommission begraben wird. Der geringste Weichensteller is wichtiger als der Kanzleisekretär, ist un- erseli<. Eine Berücksichtigung verdienten ferner die Betriebs- sekretäre, die Werkmeister, die Bahnmeisterschreiber, die bisher niht pensionsberechtigt fi::d und si darüber beschweren, dey ledige Damen ihnen vorgezogen erden, und wünschen, daß Damen nicht an- C werden, solange männliche Bewerber, seien es ledige oder ver- vetratete, für solche Stellen vorhanden sind. Die Barrierenwärterinnen müssen gegen 180—200 „G im Jahre die Barriere öffnen. Auch die Dienstleistung der Stre>kenwärter wird niht ent|prehend bewertet. Sie wünschen, mindestens den Weichenstellern gleichgestellt zu werden,

no<h aue keine glänzende Ss ist. Hoffentlih wird uns der Minister im nächsten Jahre etwas besseres mitteilen können als die Versicherung seines Wohlwollens.

Abg. Hildenbrand (Soz.): Das „Wohlwollen“ des Ministers genügt au) uns niht. Was er anführte an kleinem Entgegenkommen, zeigt do<h nur, das die Verhältnisse vorher geradezu gräßlih gewesen sind. Wenn die Arbeitszeit in jedem Jahre nur um 7,2 9/9 verkürzt wird, so kann es eine halbe Ewigkeit dauern,

bis die zehn- stündige Arbeitszeit durgeführt ist. eun

Die Erhöhung der Ausgabe

ür Löhne erklärt si< auch daraus, daß neue Linien errihtet worden nd. Es müßte gezeigt werden, daß der “phar im einzelnen erhöht worden ist. Die Verwaltung hat die Arbeitszeit der Konjunktur gemäß verkürzt und dementsprehend au< den Lohn verkürzt. Ih denke, was für die Beamten recht ist, sollte auv< für die Arbeiter billig sein. Die Tarifreformbestrebungen der süddeutshen Staaten kamen niht vom Fle>e, weil fi< Gegenströmungen bei der reihs- ländishen Verwaltung und ebenso in Preußen geltend ma<hten. Ih wünschte, daß die Reichsverwaltung etwas entgegenkommender wäre zul den betreffenden Konferenzen. Statt die Vierte Klasse einzu- führen, sollte der Minister den Tarif der Vierten Klafse auf die Dritte übertragen. Damit wäre der Gesamtheit ein Dienst erwiesen. Die Eisenbahnen sollen ni<t zu Uebershüssen, sondern zur Erleichterung des Verkehrs benußt werden. Nicht die Vierte Klasse ist beliebt, sondern der Zweipsennigtarif. Die gestrige Erklärung des Eisenbahn- ministers in der preußis<hen Budgetkommission zeigt, daß der Eisen- bahnminister überhaupt in seiner Verwaltung keine Koalitionsfreiheit haben will. Es wäre wünschenswert, daß au<h hier im Reichstage die Erklärurg abgegeben würde, wie die Neichéeisenbahnverwaltung über die Koalitionsfreiheit der Eisenbahnarbeiter denkt; die Arbeiter sind allerdings im Elsaß besser daran, sie haben dort das Organisations- re<t. Im übrigen müssen die Eisenbahnarbeiter so entlohnt werden, daß fie ihre Familien ernähren können.

Preußischer Minister der öffentlichen Arbeiten Bu dde*) führt aus, er habe grundsäßlich bereits erklärt, daß er die vorgetragenen Wünsche prüfen und nah Möglichkeit berücksichtigen werde. Was er in der Sizung vom 4. März 1903 über das Koalitionsreht gesagt habe, halte er voll- kommen aufre<t und habe dem ni<ts hinzuzufügen. Der Abg. Niff habe seine Ausführungen durchaus richtig kommentiert. Es sei aber eine rein theoretishe Deduktion, die augenbli>li< gar niht in Frage stehe, da er feststellen könne, paß er gar ni<t genötigt gewesen sei, bei der Reichseisenbahn irgend einen Ärbeiter zu ent- lassen oder irgend einer Koalition entgegenzutreten. Er glaube au< in Preußen gezeigt zu haben, daß er gegen die auf das Wohl der Arbeiter gerichteten Bestrebungen, wie die Gründung des großen Verbandes in Cassel gezeigt habe, nihts einzuwenden habe. Wegen des Baues einer Bahn vom Reid;sland nah der Pfalz habe er sich an die Königlich bayeris<he Regierung gewandt und die Antwort bekommen, daß auch fie einer folhen Verbindung durchaus wohl- wollend gegenüberstehe. Sie sei “aber ni<ht vor 1907 in der Lage, der Sache näher zu treten. Das stimme überein mit dem, was hinsichtlich des lothringishen Gifenbahnnetes geplant sei. Die Frage eines Kleinbahngeseßes für Elsaß-Lothringen fei eingehend geprüft und im Landesaus\huß als nit geeignet für das Land abgelehnt worden. Dagegen sei im Einvernehmen mit den interessierten Kreisen in Elsaß-Lothringen ein Bauprogramm aufgestellt, das die Billigung der Neichsregierung und des Landesausschusses gefunden habe. on den rund 324 Millionen betragenden Kosten würden 25 Millionen vom Neich übernommen werden und 7,5 auf Elfaß-Lothringen entfallen. Die Klagen des Abg. Dr. Dahlem über das Wagenmaterial in Elsaß- Lothringen könne er durchaus nit unbere<tigt finden. Das Wagens material sei tatsähli< niht auf der Höhe. Das liege daran, daß man 1873 die Eisenbahn ohne Betriebsmittel übernommen habe. Der Abg. Blumenthal habe gemeint, er (Redner) betrahte Elsaß-Lothringen als Ausland, das Gegenteil sei der Fall; seine Bemerkung von der Grenze sei nur Ironie gewesen. Die Kilometerbefte halte er für keinen Fortschritt, sondern für einen betrieblihen Rücfschritt.

Abg. Wattendorff (Zentr.): Herr Blumenthal hat si< ab- fällig über die Petitionsfkommission ausgesprochen. Ich erwidere thm: In der Kommission werden nie Petitionen begraben, und die Petitions- kommission spriht niemals über Dinge, die sie ni<t kennt. Im Reichstag is der Abg. Blumenthal Neuling, und aus den Verhand- lungen der Kommission kann er seine Kenntnis niht haben; wenn er nur annähernd fo fleißig im Reichstage arbeiten wird, wie die Mit- Ee der Kommission, so werden seine Wähler über ihren fleißigen

rbeiter \staunen.

Abg. Molken bubhr (Soz.) sucht in längerem Vortrage dar- zutun, daß den Arbeitern das Koalitionsre<t au< innerbalb der Eisenbahnverwaltnng gebühre, wie es ihnen fonft geseßlih gewährleistet sei. So gut wie den Unternehmern die Koalition zustehe, wie ih diese in Verbänden zufammers<(ließen, die untereinander in Ver- bindung treten, müßte au< den Arbeitern dasselbe Recht gegeben werden. Bezüglih der Annahme von Arbeitern beständen in dieser Verwaltung ebenfalls anfehtbare Bestimmungen. Die Unfälle seien im Bereich der Reich8eisenbahnen besonders häufig; auf diefem Ge- biete habe die Verwaltung sehr ungünstige Resultate aufzuweisen. Redner sucht seine Behauptung durch Einzelheiten aus der Statistik zu beweisen.

Preußischer Minister der öffentlichen Arbeiten Budde erklärt, ibm sei von einer Verbindung der Reichseisenbahnverwaltung mit Unternehmerverbänden ni<ts bekannt. Es bestehe die Bestimmung, daß die Annahmestelle ihr besonderes Augenmerk auf die ordnurgs- mäßige Lösung des leßten Arbeitsverhältnifses zu richten habe. Eine \hriftlihe Bescheinigung über den Grund des Ausscheidens könne ni<ht verlangt werden, weil der Arbeitgeber dazu ni<ht wer- pflichtet sei. Hinsichtlih des Koalitionërehts könne es fih hier nur um theoretishe Dedufticnen handeln, weil Koalitionen von der Neichseisenbahnverwaltung überhauvt nicht verhindert worden seien. Die Reichseisenbahner bätten fich tatsählih zu Verbänden der verschiedensten Art zusammengeshlofsen, die über ibren Bezirk hinaus- gehen. Die Frage des Koalitionsrehts gehöre alfo gar ni<ht zum Etat. Es set fals<, daß die Reichkseisenbahn in bezug auf die Un- fälle s{le<ter dastehe als die anderen Bahnen. Sie habe in dieser Beziehung einen Vorsprung beispielsweise vor Sachsen und Baden. Die Zahlen der Entgleisungen und Zufammenfiöße feien gegen 1902 von 0,83 auf 0,42 bezw. ron 0,52 auf 0,25 zurü>gegangen. Der Vor- redner sei über alle diefe Dinge ebensowenig unterrihtet wie über die Ausnugung der Arbeitsleistungen bei gleichen Löhnen, die er be- hauptet habe.

Abg. Blumenthal: Der Abgeordnete, der glaubte, mir eine Lehre erteilen zu sollen, wird, wenn er fich seine Aeußerung unpartetis{ Üüberlegt, soweit er dazu fähig ift, erkennen, daß er mir unre<t getan hat. Ich habe den Vorsitzenden und die Mitglieder der Petitions- kommission gar ni<t erwähnt. Ih babe nur auf einen Zwischenruf des Abg. Gamp: „Das gehört in die Petitionskommission!“ geant- wortet, ih befürhte, die Sache werde dort begraben werden. Jch habe mit Teinem Worte gefagt, daß die Petitionsfommifsion oder ihr Vorsitzender daran {huld seien. Die Kommission bekommt fo viel Material, dap sie gar niht in der Lage ist, alle Petitionen zu bearbeiten, au< wenn die Herren no< viel fleißiger arbeiten; ist aber die Session aus, so ist die Petition, wenn sie nicht zur Verhandlung îm Plenum fam, wirkli<h begraben. Ih habe also den Vorwurf niht erhoben, und die Lehre, die mir erteilt werden sollte, war vollständig verfehlt; meine Unkenntnis wird ja do<h nit dadur< bewiesen, daß die Stimme aus dem Zentrum dies mit starkem Tonfall behauptet, sondern es wird dadur< nur bewiesen, daß ein Teil des Hauses sehr geneigt ist, ungünstige Urteile über mich zu fällen. Meine Arbeitskraft kennt der Herr Vorfißende der Kommission ja noc< gar niht, und die Meinung meiner Wähler soll er do< ganz ruhîg diesen überlassen. Jch habe niemals angenommen, daß der Minister im Ernste vom Elsaß als dem Auéland spra<; meine Bemerkung war au< nur ironif< gemeint, das gleicht sich also vollständig aus. Herr Schlumberger hat für ein neues Erxpropriationsgeseß für die Reichslande gesprochen. Das wäre ein großes Unglü> für das Land und im Widerspruch mit allen Bestrebungen, die die reihsländishen Vertreter mit Ausnahme des Herrn Schlumberger im Auge haben. Herr S{(lumberger befürchtet nämlich, daß der betreffende neue, dem Landesausschuß vorliegende Gesetzentwurf niht unverändert angenommen werden wird. und er fürhtet das mit Recht, dean der Entwurf will den Fiskus, ins besondere den Eisenbabhnfiskus, so ungewöhnlih begünstigen, daß der zum größten Teil aus Grundbesizern bestehende Landesaus|{uß darauf

*) Diese wie die folgenden Reden des- Ministers der öffentlichen Arbeiten Budde werden morgen im Wortlaut naWgetragen werden.

Le [s L

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