1853 / 197 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Ei E a IOOCE A S R: A E E r. ———

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am 17. und 18, August in der Zweiten niederländischen Kam- mer fortgeseßt. Herr van Cck erklärt es für nicht fonstitu- tionell und grundgesetwidrig, daß die den Gesebentwurf begleitende und rechtfertigende Denkschrift mit „Jm Namen der Minister unterzeichnet sei, während doch Jedermann wisse, daß der jeßt im Auslande befindliche Minister Lightenvelt gegen den N sei, Herr van Wintershoven hält es für r daß Herr Lightenvelt für die Zeit der L e ees tholiken so wichtigen Geseßentwurss as fe: S ret worden sei, Er erklärt, daß F Vel S S ven Cha-= Oris (ei Un gt MEPCIUNDETE TER P L e RACAT No das Gefes angenommen werde, jo rakter desselben. - Wenn da9 Sf E a E sei “die Freiheit ver Kirchen - GeselfGaften m D Ge E 5 Ol * in allen Fállen der Willkür der vollziehenden E 4 a uieban, Freilich sei das Geseß nur gegen E gerichtet z es bleibe aber in Den Händen der Regierung eine gefährliche Waffe gegen alle Kirchen-Gejellschaften, Jedenfalls werde es zu den árgerlichsten Streitigkeiten “laß geben, deren Ende gar nicht abzusehen je, Herr van Lennep meint, daß die Minister, wenn Beruhigung der Gemüther ibr Zwedck fei, das Ziel auf anderem Wege besser erreichen tfonnten, als durch Vorlegung dieses Geseß=-Entwurfs, Sie hätten einerseits Gus diplp= matishem Wege weiter unterhandeln, uud andererseits unter ihrer Verantwortlichkeit die etwa nöthigen Maßregeln ergreifen jollen, in= soweit das Grundgeseß dazu ermächtige, Da aber ras Geseß cinmal vorliegt, so will der Redner nur untersuchen, ob dasselbe mit dem Grundgescbe verträglich sei, Er entwidtelt seine Gründe für Be- jabung dieser Frage, und behâlt sih die Untersuchung, ob das dar= gebotene Geseß ein Genügendes sei, bis zur Berathung der Artikel vor, Herr Godefroi sucht darzuthun, daß der Gese - Entwurf auf nicht zu billigende Weise Kire und Staat in ihren gegenjeitigen Beziehungen vermenge und leßteren zu Eingriffen in „das Gebiet der ersteren ermäckchtige: Herr van der Bruggen hält die Bor= würfe, welhe man auf den angeblichen praventiven UND unter= drückenden Charakter des Geseßentwurss begründe, sür ungereht= fertigt und meint, bei Berathung der Artikel werde es noch Deit jein, zu untersuchen, ob das Gese wirklich nöthig sei, und ob es zu tief in das Leben irgend einer Kirchen-Gefellschaft, und nament= lich der katholischen, eingreife. Herr van der Veen ist im All= gemeinen für den Geseß-Entwurf, will jedo, daß mehrere Be= denken, die er gegen einzelne Artikel und namentlich gegen denjeni= gen erhebt, welcher die rückwirkende Kraft gewther Bestimmungen betrift, durch deren Umänderung beseitigt werben, venn er süx das Gesey stimmen soll. Herr Bos scha ist überzeugt, daß Das Gese nöthig sei, damit das Verhältniß zwischen Kirhe und Siagat in einer für beide Theile befrievigenden Weise geregelt werde. Er

wird für den Entwurf stimmen, wenn nicht neue Abänderungeu |

Vene Ae E A L Jn der Sibung vom 18, August bestreitet Herr Deens die Nothwendigkeit Und insbesondere De Befugniß Der Kammer, zu DET

Erlassung des Gesehentwurfs mitzuwirken. Herr Storm behaup=

tet, der Hauptzweck der Regierung bei Vorlegung des Gesetentwurfs |

sei, sich alles tatholischen Einflusses zu entledigen z sie hätte dasselbe ein „antikatholisces Gelegenheits-Geseß“ nennen sollen. Er be- leuchtet sodann das Geseß vom katholisGen Standpunkïte aus und sucht darzuthun, wie feindlich und hemmend es dieser Kirche und Deren inneren hicrarhischen Einrichtung entgegen trete, Bach ciner Hinweisung auf die heterogene Zusammenseßung des jebigen Mis=

nisteriums und einer Rüge des Verhaltens mehrerer Minister be= |

züglich der vorliegenden Angelegenheit {ließt der Reduer mit der Bemerkung, daß das Geseß, sollte es auch die eine Hâlste der -Bewllèrüng befriedigen können, - jedenfalls - die andere aufs tiefste verleßen und eben so unberecenbare, als be= denlliche Folgen haben würde, Nach einer blos die Wider= legung einer Aeußerung des Herrn Storm bezweckenden fur- zen Erklärung des Kriegs-Ministers nimmt der Minister des Auswärtigen das Wort, Er meint, es sei jeßt, da die Be= rathung schon so lange gedauert, auch für die Minister der Zeit= punit da, sich daran zu betheiligen, und dies um so mehr, da zu befürhten sei, daß, wenn die Diskussion im bisherigen Umfange fortdauere, das Geseß in gegenwärtiger Session nit erledigt wer- den könne, Sie würden daher schon jeßt sprechen, um dem Vor= wurfe zu entgehen, daß sie dur frühere Betheiligung an den De- batten deren raschere Beendigung bewirkt haben würden; Die Ver= theidigung des Geseßentwurfs sei eigentlich Sache des Justizmi-= nisters, und dieser werde guf alles autworten, was über Grund- gesebwidrigkeit des Entwurfs gesagt worden sei. Jhm, als zeitigem Vorsißenden des Ministerrathes, sei blos aufgetragen, einige Haupt- pu, die man zur Sprache gebracht, zu erörtern, infoweit sie T auf Bien Geseßentwurf Bezug hätten, Nah Widerlegung ads nistern aus Anlaß der Denkschrift gemachten Vorwurfs Ministe der Reduer damit, daß er die auf die Abwesenheit des h ers des fatholishen Kultus, Lightenvelt, gestüßte Be=

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genügend vertreten und beherzigt werden, als unbegründet darzu=

jtellen suht, Ihm, wie seinen Collegen, sei die Abwesenheit Ligh= tenvelt's sehr unangenehmz das Staats=Interesse habe dieselbe ge= boten, Man möge bedenken, daß alle Minister verpflihtet seien die Interessen aller Kirchengesellschaften zu beherzigen und daß der abwesende Minister beauftragt sei, eben diese Interessen zu vertre= ten, Uebrigens sei die Prüfung ves Gesebßentwurfs im Kabinet noch vor Lightenvelt's Abreise beendigt worden, und die katholischen Interessen hâtten dort die gebührende Vertheidigung gefunden Daß es denjelben in dieser Kammer an fähigen und eifrigen Vertl eidi- gern nicht fehle, hâtten die bisherigen Debatten schon beiviefen: und auch die Minister würden dieselben, in so weit sie damit bekannt jeien, hier in der Kammer vertreten; denn der Gesebentwurf trete denselben nach ihrer Ueberzeugung niht zu nabe. Was die Frage angehe, ob Herr _Lightenvelt für oder gegen den Enkiurf gejtimmt sei, sv müsse Redner sie unbeantwortet lassen, da er das im Ministerrath Vorgefallene niht mittheilen dürfe ; jeden- falls habe aber Herr Lightenvelt über den Geseßentwurf, wie er zeßt vorliege, kein Urtheil fällen fönnen, da derselbe wesentlich abgeändert worden seiz ver Eid sei weggelassen, Art. 1 deutlicher gemacht und Ark. 6 ganz umgestaltet, Daß kein Katholik sch zur provisorischen Uebernahme des Portefeuilles für den katholischen Kultus bereit erklärt habe, findet der Redner bei der Wichtigkeit der in Frage stehenden Angelegenheit sehr begreiflich; mit Unrecht stüße man aber auf diese Weigerung einen Borwurf gegen das

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auptung, die Interessen der Katholiken würden bei Bergi | nten erathun des Geseßves, weil ihr bestunterricteter Vertheidiger fehle, a

Ministerium, Was nun den Geseß - Entwurf selbst betreffe, fo werde einerseits behauptet, daß er die gottesdienstliche Freiheit it Gesseln legen und einen unerträglien Zustand herbeiführen würde z auf der anderen Seite nenne man ihn unvollständig und nichts erledigend, Dieses Abweichen der Ansichten beweise am besten, daß die Regierung nah feiner Seite hin Partei nehme, daß sie alle religiöjen Meinungen achte und sich über alle Parteilichkeit und Vesangenheit erhebe, Auch müsse er bemerken, daß man zwar wohl im Allgemeinen über Autastung der kirchlichen Freiheit Klage führe, jedoch unterlassen habe, den Beweis beizubringen, daß dur irgend einen Artikel dieses Entwurfs eine der Kirchen-Gesellshaften, was die freie Ausübung ihres Gottesdienstes innerhalb ihres eigenen Bereiches angehe, in Gesseln gelegt werde. Das Ministerium wolle tetue Suprematie des Staates über die Kirche, aber eben \o wenig eine Suprematie der Kirche über den Staat, Jene aber, die mehr verlangen, als der Entwurf enthalte, frage er, was noch darin auf- zunehmeu sei, wenn man innerhalb der Bestimmungen des von Allen beschworeneèn Grundgeseges bleiben wolle. Weiter zu gehen,

als ge\chehen sei, dürfte vem Grundgeseße widerstreiten. Man habe das Gesjes ein Gelegenheits-Geseß genannt unv gesagt, daß es die Spuren davon trage, Ob deun, wenn dem so wäre, darin ein Borwurs für die Regierung läge? Man müsse ihr vielmehr danken,

daß sie eine öffentliche und feierliche Berathung veranlaßt habe, die aller Welk ersichilich mache, auf welche Grundlagen in unferem Laude die kirchliche Freiheit sich süße, Gewiß freue si Ieder, daß die Aufregung na{zulassen beginne, wofür auch die Haltung der jeßigen Berathung zeuge, Der Redner erörtert nun, wie der oujtand des Landes beschaffen war, als das jezige Cabinet ans Ruder tam, und folgert aus diesem Zustande, daß Maßregeln zur ctenderuug dejselben ergriffen werden mußten, Gewiß habe aber die Regierung darin recht gehandelt, daß sie, statt durch geheime Unter= handlungen, lieber durch einen éffentlih zu berathenden Geseßzent- wurf thren Zweck erreichen wollte, Das Grundgeseßz stelle die Frethèit des Gottesdienstes grund{äßlich fest; es wolle feine Will- tür, feine Zügellosigkeit, keine Suprematie. Zur Regelung feiner Be= stimmungen wäre längst ein Gesep erforderlich gewesen; das Be- dürfniß danach habe jich jedoch nit fühlbar gemacht, weil alle Con- se{sioneu volle Freiheit genossen und jede ihren Gottesdienst unge- hindert ausübte, Die Kirchen bätten sich sogar mehr als nöthig der Staats-Äutorität unterworfen und der Staat mehr auf. kirch= liches Gebiet eingewirkt, als eigentlich ges{hehen sollte, Man habe dies jahrelang ertragen, weil fein Mißbrauch davon gemacht wurde, Nun aber fei ganz unerwartet der Lehrsaß gänzlicher Trennung von Kirche und Staat verkündigt und eine neue aus der Fremde tom- mende firchliche Organisation eingeführt worden, aus welcher klar hervorgehe, daß der, von dem sie ausgehe, über Art, Charakter und Geschichte unseres Volkes falsch unterrichtet sei; eine Organisation, welche die Mehrzahl der Bevölkerung aufregen und unanugenehn berühren mußte; eine Organisation, die sich als Herstellung dessen bezeihne, was Niederland im 16ten Jahrhundert uuter Auf- opferung des fostbarsten Blutes beseitigt habe. Da sei das Be- dürfniß eines Gesebes entstanden, damit unter dem Deckmantel der Jreiheit die Staatsgewalt nicht untergehe und zu nichte s werdez der Entwurf sei also kein Gelegenheitsgesey , da das Ge- s{ehene ihn dringend nothwendig mache, Man habe gesagt, das Geseß sei nicht nöthigz der König habe darüber zu wachen, daß fein Eingriff in das Recht des Staates geshehez wäre aber eine Regelung durchaus nöthig, \o hätte sie durh Königlichen Beschluß gesehen können. Er zweifle aber sehr, daß man damit zufrieden gewesen wäre, und sei ferner überzeugt, daß diese Art der Rege-

Meinung etre

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von ihm ausgesprochener Ansichten, Der Justiz - Minijter ge- | dienen, Die Protokolle steht, daß die nah der Rede seines Vorgängers ihm noch zufal- } Sprachen geführt; die der Versammlung vo lende Vertheidigung des Gesebentwurfs sich auf eine trockene ju= machenden Mittheilungen

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cidische Untersuchung beschränken müsse, zu der er auch sofort in eben so wie die Gutachten- der Aus sehr ausführlicher Weise reitet und deren Srgebniß darauf hin-= | sammlung in beiden Sprache ausláuft, daß ein Geseß zur Regelung der Verhältnisse zwischen missarius oder ein demselbe Staat und Kirche erstens nöthig sei, daß es zweitens grundge=- | sident der Versammlung b se6máßig sci, und daß drittens das Grundgeseß ein Geseß wie das gegenwärtige zulasse. Der interimistisch dem Departement des refor-

mirten Kultus vorstehende Finanz-Minister nimmt von einigen Hin- : deutungen früherer Redner Veranlassung, seine Aeußerungen in der eingetroffenen Nachrichten aus Bukarest vom 17 zufolge sollte da= vorigen Kammer zu vertreten, Dieselben ständen mit seiner jezigen selbst aus Konstantinovel A eau Mitwirkung zur Einbringung dieses Geseßentwurfs nicht im Wi- habe in U m 413 A1 a ti A,

dersvruche. Wie damals, so sage er auch noch jeßt, daß er keiner Slosse O ugut abgehaltenen Sipung einstimmig be= Kirchengesellschaft das Recht bestreite, sich nach eigenem Gutbefinden | {blossen , dem Sultan die Annahme ter wiener Börslkae an-

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u ænudlosem Zwist geführt haben würde, Was endlich die nungstage beendigt \ein,

lung 3 E daß Das Geseß unausführbar sei, so halte er sie | brau L. dänif E e a l

für ganz grundlos z sogar die 1e Las B des gewichtigsten Ar= | schen Provinzial - Stände Vera ên Sprathe in der \hleswig=

tifels sei gehörig vorbereitet, Was das Gefeß vom Germinal an= | Patent vom 13, Oktober 1846, be

gehe, so sei dessen Abschaffung wünschenswerth; bis jegt sei diese | schen Sprache in der \chleswigschen Stände =V

aber nicht erfolgt und dasselbe also noch gültig, Zum Schlusse | hoben und Folgendes bestimmt: Jeder Mb E aufge=

verwahrt sich der Redner gegen eine unrichtige Deutung früher | seinem Gutbefinden der dänischen oder der deutschen Sytes, L 7 e (=

treffend den G

der Versammlung werden n der Regierung

edient sich stets beider Sprachen,

zu regeln, daß er aber die Weise, wie die bischöfliche Hierarchie | zurathen.

eingeseßt worden, nicht billige, und daß der Staat, dem die Be-

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chirmung der Kirchengesellschaften obliege, deren Einrichtung und Statuten kennen müsse, um Eingriffen vorbeugen zu können, Nach-

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dem drei eingeschriebene Redner unter Hinweisung auf die von den Ministern gegebenen Erläuterungen auf das Wort verzichtet und zwei andere, der eine gegen, Der andere für den Entwurf gespro- chen hatten, ohne etwas Neues von Erheblichkeit vorzubringen, wurde

die Berathung auf den 19, August vertagt.

- Dem Journal „Tyd“ zufolge würde der niederländische Minister Lichtenfeld, der Nom bereits verlassen, nicht ehcr im Haag iniressfen, als bis die Kammer über das Kultusgeseß entschieden

{t - + + » UCIIIC,

Die Katholiken zu Amsterdam haben beschlossen, eine Associa=

tion zu bilden, die ckch das Ziel 181, die. dur dis Orundgeset |

ihnen gewährleisteten Rehte und Freiheiten zu s{üßen und auf= recht zu halten, Als Hauptmittel zur Erreihung ihres Zweckes chen je vor Allem gemeinsames Handeln, Einheit des Handelns

ben den Wahlen an.

Ihre Majestät die Königin von Großbritannien, Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz Albert und der Prinz Adalbert von Preußen ncbst dem Grafen Mensdorf begaben ih am 18, August nah Cowes bei Osborne, um die Regatta mit

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Ä {nar lt a 2 4 _— persönlich das Kon

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Deshüben salutirte, begab sich dann an Bord des Flaggenschiffes, ommaudirte zum Ankerlichten und steuerte mit dem ganzen Ge=

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ölotte.

Am 19, August wird Jhre Majestät die Königin in Os- rne eine Geheimeraths=Sibßung halten, in welcher die Koniglid Votschaft für die Shließung des Parlaments festgestellt werten

soll, Die Königin wird zu diesem Zwecke nicht ngch London tommen, Das Wberhaus. verjammelte G6 am 18 Kugust, um (71 f Erg e

mehrere Geschäfte formeller Art zu erledigen ;

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| ie Sibung währte nur eine Stunde, Mit der an demselben Tage stattgehabten Sibung des Unterhause szift die Parlaments-Session dieses Iah= res thatsählich beendigt.

Der General der Infanterie Sir F, Adam, ein Bruder des (Gouverneurs N Greenwich Hospital, Admirals Sir Charles Adam, ist am 18, August während einer Fahrt auf der Eisenbahn plößlich gestorben. Er gehörte zu den ausgezeihneteren Generalen

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des Heeres, hat in Negypten, Spanien und bei Waterloo gefochten

und ift mehrmals \chwer verwundet worden. s

Einer Anordnung der Ober - Zollbehörde gemäß kann jeßt sämmtliches Passagiergut auf den vom Kontinent kommenden Dampfschiffen während der Fahrt von Gravesend na London von den A untersucht und, falls dasselbe nichts Steuer: bares enthält, sogleich nach Ankunft des Damps\chiffes in London gelandet werden, Bis jeßt beschränkte sich diese Vergünstigung für jeden Reisenden auf” ein Collo feines Gepäcks,

Unterm 44ten d, M, sind zu Kopenhagen ¿Wet Pa= tente erschienen, welche sich auf das Herzogthum Shleswig be- ziehen. Das eine der beiden Patente beruft die \{chleswig- [che Provinzial-Stände -Versammlung zum 5. Oktober D, J. ein, Zum Kommissarius für dieselbe ist der Amtmann des “mtes Tondern, Kammerherr Graf Reventlow, ernannt. Die

da fuhren die hohen Herrschaften hinaus zu der ad, wo Jhre Majestät am Bord des „Wellington“ o übernahm und die Manöver leitete. Die Königin suhr zuerst die ganze Linie hinab, welche mit allen ihren

wader in den Kanal hinaus, wo das Meer nicht {ehr ruhig war. Y P p f - e A 0 l f: D

as Manöver währte von elf Uhr Morgens bis gegen fünf Uhr

vendsz bei der Abfahrt der Königin salutirte wieder die ganze

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Verhandlungen sollen innerhalb zwei Monaten nach dem Eröff= |

hat, welche die Annahme ves

Da Persigny die Agiotage hindern will, Ueberwachung der telegraphischen Depeschen geordnet,

macht werden.

Der Kaiserliche Hof is heute Morgen nah Dieppe gereist.

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standen sind, Der Kaiser der Franzosen habe mit Ihrer Mai

in dem ernstlihen Bemühen zufammengewirkt, di zugleichen, deren Fortdauer Europa in einen Krie In Uebereinstimmung mit ihren Verbündeten b.

G Q 01 Briti 4 R Ca O A glaubt T a (ATCITal guten V TUndi ¿U Ver Dofnung zu Vaben j y 4 | À, Í

R A4 Rana Qa "4+ al 4 Cr þ G a Daß tin eVrenvoues Urranaement bald zU Sande ommen werde.

Leg zig, 20. August. Leipzig-XÆresdener 216% Br. Sächsiseh=- Bra 0 J h 6 \ R c) 7 J v p s 4 Bayertsche 91 G. Sächsisch- Schlesisehe 102Z G. Läbau-Zittauer 37% L 1

| | | | d | | | |

| Br. Magdeburg L cpziger 313 G, Be rin-Anhaltische 1992 Br, 125 C | Berlin-Stettiner 150 G. Thüringer 113 Br., 112% G. Anhalt-Dess«auer | Landesbank-ÁActien Lit. A. 169 Br., Lit. B. 1617 Br. Braunschweiger | Bankactien 1147 Br., 114 G. Wiener Banknoten 9 4 Br; 94 G | Ama SCeräan, 19, August. Rother inländischer Weizen zur | Versendung andere Sorten an Konsumenten ; 126pfd. bunt. poln. 355 | F ; 126pfd. best. nen. groning. 322 Fl; 127pfd, do., scgelnd, 318 FI.; | 124pfd. do. 306, 308 FI.; 120pfd. fries. 267 FI.; L25psd. groning. 310 Fl. Roggen etwas höher mit gutem Handel; im Entrepot: 119pfd.,

neu. archang. 208 F ÍÏ

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S FI.; 11Spfd. neu. petersb. 207 F].; in Consumtion - 123pfd. preufs, Ol D L 117ptd. donau, 208 FI,; 146pfd. alt. getrockn. 4 e s ç 0 ——. E S 204 Fl. Gerste wie srüher; 101pfd. neu. oldamm. V interg, 168 F]. ; 103pfd. buiksl, hammer Sommerg. 172 Fl. Buchweizen un- Z j N 9 D c m y r verändert; 118pfd. holst. 215 FI,, an der Zaan. Kohlsamen williger; aut 9 Fass gleich 692 L,; Sept. 70L.: Oct. 705 L, Leinsamen ohne Handel. Rübsl| gleich und anf Lie- ferung wieder höher begahlt; auf 6 Vvochen 393 FI ; effect. 382 FI.: Pan I ( y J . E 2 r / S T 7 u e P G, 1 s Sept. 384 a Fl; Oct. 39 a FI. ; Nov. 395 a # Fl; Dez. D095 a % P], Mai 39% Fl, Leinöl auf 6 Wochen 33% Fl: effect, 32x F}, E S A A N L R fien Hanföl auf 6 Wochen 397 Fl; eslect. 382 Fl

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E E E D D D L S A I D ACRAE G D T mer rmnmer n E R -

Königlicwe Schauspiele.

Dienstag, 23, August, Jm Opernhause, (137ste Vorstellung) : Don Juan, Oper in 2 Abtheilungen mit Tanz. Musik von Mo= zart, (Fräulein Bothholt - Falconi : Donna Annaz Frau Herren-= burg=-Tuczeck: Zerklinez Hérr Salomon: Don Juan.)

Mittel-Preise: Fremdenloge 2 Rthlr. 2c.

Mittwoch, 24, August. Keine Vorstellung.

zweite Patent betrifft den Ge-

lung. Durch dasselbe wird das ebrauch der däni=

in beiden

UnD vorzulegenden Entwürfe werden

(us\hüsse und Anträge der Ver= 1 abgefaßt, Der Königliche Kom- n beigeordneter Beamter oder der Pr-

Wien, Sonnabend, 2, August, (Tel. Dep. d. C, B.) Hier

dle Kunde eingetroffen sein, der Divan

Paris, Sonnabend, 20, August. - : (Tel, Déy, 9:-&: B) Man behauptet, als gewiß, daß die Regierung Depeschen erhalten I iviener Vergleihsvors{lages von Seiten des Sultans anzeigen. Der Sultan würde nach Räumung Der Donaufürstenthümer einen außerordentlichen Gesandten nach Petersburg senden und der „Moniteur“ dies morgen publiziren, so hat er eine strenge in ven Journalen an=

| Vie Schwangerschaft der Kaiserin wird nächstens bekannt ge=

London, Sonnabend, 20, Alg, (Tel, Dep, d E Bz In der Rede der Königin, mit welcher heute das Parlament ver- tagt wurde, heißt es unter Anderem: Mit großer Theilnalme und Besorgniß hat Jhre Majestät die ernstlichen Mißverständnisse wabr= genommen, welche zwischen Rußland und der Türkei neuerlich ent- 2 (ajecitát ie Differenzen aus= g verwidckeln könnte. anDelnd und im Ver= trauen auf die Bemühungen der zu Wien stattfindenden Konferenz,

Lea B O Ei; i igriru ftr H T o dee

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