1536

Geltung hat, aus deren C wieder einzuziehen, vom retlichen Gesichtspunkte aus n ts entgegenstehe, {ofern nur ver Grundsaß des §. 622 der Kriminal=-=Ordnung, daß durch Kriminalkosten Niemand außer Nahrung sstand geseßt werden soll, dabei gehörig beachtet werde: so nehme ih feinen Anstand, die Königliche Regierung s D em nach dem Vorschlage des Herrn Finanz-Ministers unter N uns seiner näheren Erklärung und des „von dem Herrn usa tinis er hervorgehobenen Grundsaßes auch in De 4 H oan zu lassen, wobei sich übrigens von selbst pee A e A der einzuziehenden Beträge C 8 E er Züchtlinge auf efelben in Anrechnung zu 911 1 S | G die e eng kosten zu den Kosten der Strasfvollstreckung gehören, so ist es, womit sich auch der Herr Zustiz Minister einver- standen erklärt hat, unzweifelhaft, daß die Gerichte verpflichtet sind, dieselben aus dem Vermögen Der Züchtlinge beizutreiben, wenn sie dieserhalb von den Direktionen resp, Inspektionen der Strafan- stalten in der Weise requirirt werden, wie dies son jeßt in den Provinzen Preußen, Posen und Pommern geschieht. i:

Was nun das Verfahren bei Einziehung der Verpflegungs- kosten speziell betrifft, so besteht namentli in der Provinz Posen die Einrichtung, daß sich die Gerichte auf Grund der Ermittelun- gen, welche sie hon wegen der In- oder Exigibilitäl der Unter- suchungskosten anzustellen haben, sogleich bei den Einliefserungen iber die Vermögensverhältnisse der AufzunehmenDden aussprechen.

Wird bei der Einlieferung ein sogenanntes „Armen - Attest“, |

daß nämlich der Züchtling zur Bezahlung der Detentionskosten un vermbgend sei, mitgesandt, so bleiben E a) die qu. Kosten außer Anjaß, was dur die mittelst der Ar- men-Atteste justifizirte Gefangenliste bei der Rechnung der Strafanstalt nachgewiesen E. : L Jn Ermangelung von dergleichen Attesten oder nach n- halt anderweiter näherer Mittheilungen , werden dagegen die Detentionskosten nach den Austrägen der Generalverwal- tungs = Uebersicht Der betreffenden Strafanstalt nach Abzug des Arbeitsverdienstes für jedes Jahr liquidirt und entweder b) durch die Untersuchungsgerichte auf desfallsige Requisition der Anstalts - Direction eingezogen, resp. in Folge von Ver- fügungen derselben erlangt, oder i : : S c) wenn die Erlangung Der fraglichen Kosten nicht möglich i}, daneben aber noth Immobiliar-Executions-Dbzekte, wenn auth vorx der Hand nicht realisirbar, vorhanden sind, auf desfall- sige Requisition der Anstalts = Dixection durch das betreffende Untersuchungsgericht aus Grund des §. 15 des Geseßes vom 10. Mai 1851 (Ges. Samml. S. 622 ff.), und des S. 99 des Tarifs zu dem gedachten Geseße (Gej, Samm. ibid.) hypothekarisch sicher gestellt, oder endlich d) wenn auch das Vorhandensein | Z zu dermaleinstiger Befriedigung darbietet , auf den Bortrag der Anstalts-Direction niedergeschlagen. Der Königlichen Regierung überlasse ih, hiernach die Direc

O)

tionen resp. Inspectionen der Strafanstalten in Jhrem Bezirk mit |

Anweisung zu versehen resp. zu -instruiren. i | Der Herr Justiz - Minister wird ersucht werden, hiernach die Gerichtsbehörden ebenfalls mit entsprechender Anweisung zu ver= sehen. i S Berlin, den 27. Juni 1853. Der Minister des Junernu von Westphalen, An sämmtliche Königliche Regierungen in den Provinzen Schlesien, Brandenburg, Sachsen und Westfalen, mit Auss{luß der von Magdeburg, Erfurt und Arnsberg,

C R E E E E R R P T? m E A MCE E E I- T

Finauz : Ministerium.

Bei der heute fortgeseßten Ziehung der 3ten Klasse 108ter Königl. Klassen - Lotterie fiel der Hauptgewinn von 15,000 Rthlr. auf Nr. 69,7483; 1 Gewinn von 5000 Rthlr. auf Nr, 19,073; 2 Gewinne zu 2000 Rthlr. fielen auf Nr. 45,389 und 67,9823 1 Gewinn von 1000 Rthlr. fiel auf Nr. 14,022; 2 Gewinne zu 500 Rth\r. fielen auf Nr. 52,798 und 76,760; 3 Gewinne zu 300 Rthlr. auf Nr. 36,910. 57,648 und 85,361. und 12 Gewinne zu 100 Rthlr. auf Nr. 9632. 10,151, 12,361. 12,484. 31,479. 36,890. 43,161, 46,767. 49,000. 53,789, 73,393 und 78,255,

Berlin, den 14, September 1853.

Königliche General=Lotterie-Direction,

Augekommen: Se, Durchlaucht der K. K. österreichische Feldmarsthall - Lieutenant, Pri i Lees H eias T aris, Gon Dee , Prinz Friedrich von Thurn und

olcher Objekte keine Aussicht |

Berlin, 14. September. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem General - Lieutenant von Hirschfeld, Commandeur der 7. Division, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Großkreuzes des Herzoglich Sachsen-Ernestinischen Haus= Ordens ; dem Hauptmann von Ger stein-Hohenstein des 29, Infanterie - Regiments, zur Anlegung des von Sr. Majestät dem Kaiser von Oesterreich ihm verliehenen Ordens der eisernen Krone Zter Klassez dem bei der Gesandtschast zu Neapel angestellten Le-= gations-=Secretair von Pirch, zur Anlegung des von Sr. Majestät dem Könige beider Sicilien ihm verliehenen Ritterkreuzes des St. Ferdinands - Ordens; so wie dem Privatgelehrten De. Stolle in Berlin, zur Anlegung des von Sr. Majestät dem König der Nie= derlande ihm verliehenen Ritterkreuzes Des Löwen-Ordens und des von Sr. Majestät dem Kaiser von Brasilien ihm verliehenen Ritte1 kreuzes des Rosfen- Ordens, zu ertheilen.

E E E E E E T L r

Nichtamtliches.

Berlin, den 14. September. /

E A I A

— Das Königlich preußische Post - Dampfschiff „Preußische! Adler“ ist am 13, September Nachmittag um 1% Ubx mit 82 Pa) sagieren von Petersburg in Stettin angekommen.

— Nachdem die Landtags = Ausschüsse Des Großherzogthums Weimar seit 14 Tagen in der Stadt Weimar versammelt ge wesen sind, um ihre Vorarbeiten vorzunehmen, ist am 12. Sep- tember der Landtag selbst wieder zusammengetreten und hat seine erste Sißung gehalten, Die wichtigsten Gegenstände, mit denen sich derjelbe zu beschäftigen hat, sind die Abänderung der im Jahre 1850 erlassenen Strafprozeß - Drdnuung und Ge meinde - Ordnung , ingleichen das Etatswerk.

— Das großherzoglich oldenburgische Bundes - Contingent ha vor einigen Tagen in der Nähe der Stadt Oldenburg ein Feld lager bezogen, zu welchem auch die Mannschaften aus den Fürsten thümern hereinbeordert sind. Die mit der Jnspection der Truppen beauftragten Generale, der preußische General-Lieutenant v. Thü men und der nassauische General - Major v. Hadeln, a u De gleitung ihrer Adjutanten am 11, September in Oldenburg ange kommen. Am 412. Vormittag ist mit der: Inspection angefangen Am 13. beginut das 5tägige Feldmanöver, welhem am ersten Tage auch jene Înspections - Generale beiwohnen werden, um von Der Manövrirfähigkeit der Truppen eine Ueberzeugung zU gewinnen,

— Unter dem Datum des 12, September wird das am Iten und bten d. von der Bürgerschaft der freien Stadt Fra ufrurl angenommene organische Geseß über die erweiterten staatsbürger lichen Rechte der dortigen Bürger israelitischen Religionsbetkennt nisses durch Bürgeriaeister und Rath der Stadt Frankfurt im Amts blatte vom 13, September publizirt. (Die gestrige, diese Angelegen heit betreffende Nachricht war mithin unbegründet. )

- Am 10. September {loß der niederländische Minister des Jnnern, Herr van Reenen, die Session beider Kammern mil folgender Rede : Meine Herren, der König hat mich beauftragt, mich in Jhre Mitte zu begeben, um diese Session der General staaten zu schließen. Die Session, die so eben geshlossen wurde, war im Vergleich zu vielen anderen eine wichtige; sie wird in der Geschichte unseres Vaterlandes ein bvemerkenswerthes Sia quen. Sie haben das Gouvernement in feinen Bemühungen unterstüßt , eine Ordnung und Ruhe zu be gründen. Der Kouig at. mt „Dourrguenl „ai Ore Mitwirkung gewandt, und dies Vertrauen ist nicht getäuscht worden. Sie haben den Gesey =-= Entwurf der Regierung mit dem ganzen Ernste geprüft und erörtert, Den der Gegenstand mit sich brachte, wie mit der Mäßigung und Ruhe, die man von der Vertretung des niederländischen Volkes erwarten E, ie Früchte dieser Uebereinstimmung werden nicht auf sich warten lassen und das Gese, das in dieser Session zuleßt angenommen worden, wenn es in seiner wahrhaften Bedeutung aufgefaßt und in liberalem Sinne ausgeführt wird, wird, wie wir. hoffen, dazu führen, Die Einigkeit im Staate zu fördern, ohne welche weder eine bessere ZU funft noch der Flor der Nation zu erwarten wre, Jm Namen des Königs ist die jeßige Session der Generalstaaten geshlo}jen."

— Das Resultat des zu M ailand abgeurtheilten , je}? dem 6. Februar d. I. \{chwebenden Hochverrathsproze))es ist bereits tele- graphish mitgetheilt worden. Die nähern Umstände diejer Prozeþ- sache sind in Folgendem enthalten : Auf Anordnung des interimisti- {hen Militair gouverneurs in der Lombarde!t und V, Armeecorps Kommandanten Feldmarschall- Lieutenant Grafen Stadion, wurde am 18. Juli d. I. in Mailand ein Kriegsrath einberufen, welcher auf Grund der von einer gemischten Kommission gepflogenen Borunker suchung und des erhobenen Thatbestandes über 64 des Hochverrathes, der Geheimbündlerei, Betheiligung am Bandpitenstreiche vom 6, Fe bruar, der Theilnahme an einem verübten und R Mo chen Mordanschlägen, des vollbrachten Straßenraubes mit

1557

; ils ändi heils durch , Roggen wenig zugefühztz is 4: L 2 ho e Ae Ae theils eständige tels ) f g zugesuhrti; 146 bis 419 — 4: E — Spr A Ha tührie N e lbfbaen urtbeilen sollte. Einstimmig | Und Lp dazu Käufer. 120pfv, 390 a 410 Fl, bewilligt, 7 ; C R i i c , | / ‘ / á Hel Traft ves 7 und 40. Kriegs- und des 61. und 102, Artikels Sa 3s Bott N f Die preisvertheilende Jury der Jndu- des Militairgeseßbuches, wie auch nach dem „Wortlaut des vom | Medaillen, nebt Li dlédetlca ülti LEROM und einige 90 broncene Feldmarschall Grafen Radebky R A U März 1849 exlassenen | Die Medaillen trageu guf der einen Seite das Brugbil prdu SeLiendeN Proclams das Urtheil gegen 20 der am stärksten gravirten V er- | Gotha, auf der andern Seite das Bild der Minerva. des Herzogs von - reer auf Tod am Galgen, gegen die übrigen aber auf Festungs=- | — Die „Oesterr. Correspondenz“ schreibt { L ; rer A E E C vord or: Dei von 10 bis 20 | jährigen Ernicergebnisse: J à reibt in Betress der dies- oder Schanzarbeit]tkrä][e in verschiedenem Ausmaß von 10 bis 20 | jährigen Ernteergebn1]je; Fm Großen und Ganzen dürfte cia eigentliches xäabren Diese Urtheile erhielten im Wege Rechtens vom Feld=- | Nothjahr faum zu befürhten sein, War die Ernte im westlichen Europa V 4 Gs 1 ! H! L ; A t Gl Guta, SILE Div | nit genügend fo wird der Ausf j io i C; marschall Grafen Radebty ihre Bestatigung, wurden Jer M O O wird S Ausfall dur die im Osten erzeugten Ueber- ver Gnade so gefaßt, daß an die Stelle der Todesstrase 10 und | 1G E! E den österreichischen Kaiserstaat be- | Ar l C4 C 7 +0 ; jo haven vir ck verläßliher Erhe C (5iährige Festungsstrase in Sijen trat, und das weiter kriegsrecht- e 1 L 2s FUndeage verläßlicher Erhebungen ersehen, daß L A A S Ca Ha mit Rüclicht ». Otio fn, Cello | U ERGTEGENBIE 1 M Mähren, Schlesien, Jnuerösterreich, Kra- (¿ch zuerfannte StrafausmaÞß mil Rücksicht auf Alter und frühere | egy, dex Bukowina und neuestens e L / E S c dat Gi L, h Som Grade Der Belastung bedeutend (in vielen ¿0M, Der Dung Un neuesiens auch ili Siebenbürgen feineswegs un- Aufführung je nach Dem ade der DEURLURS uten9 (1 DIEC günltig genannt werden fönnen, Im Allgemeinen weiß man dasselbe auch

Ls “S Abt von 418 uu 2 Oren) aemilDert Ae Tenor OQrganläuder aus Welche q b j ; lon von 20 zu 9 UNl {elb} \ O ) gemildert | bezüglich jener Kronländei aus welchen detaillirte Nachæxeisungen in dic}ex usen sind, und es erscheint daher das inländische

Li 23s

ward. Se. Maj, der Kaiser wollte selbst Einsicht nehmen in Die Pro- efakten, die Sentenzen einzeln prüfen, und dann noch mehrerei Bedürfniß in befriedigender Weise gedectt,

i ct No R ov di +5 2 Cr , c , laaten die Berichte aus den südlichen Theilen der ¿ Geireidemäiften sich denu auc die meisten Preis- 0 Det (L Tovotd , -- A , L L Ss gereicht indessen zur Beruhigung, von 1ER 7 Vernehmen, daß die beste Hofguna. anf oi A, 1f die wegen der Vorgänge vom 9, C T E Hoffnung af eine qualitativ und e C R R L N ; v guniige Be18ernte dajselon desteht “ Q C in Untersuchungshaft besindlichen 18. L Ae Cane Da Zun der Lombardei werden Rorfahren aufzugebe 1D Ddietelbe de E A gen durchschnittlih im Jahre 579,000, un Yerfahren aufs; aeben U diejelben / Noel Ine nit O fn (G) Pte 248 000 nicde T L A LEM N - 44 M i : A E A irte 218,000 niederösterreihishe Meyen Reis er- t ie r - , e , c O A N L 8 hiervel in Crwägung, daß mit Bezug au} kie Er- ) I Ct H TUCTILOTDLTI C i SCLIANI t l L N L G i 41 ¡ \ (11 Ai N N ORPe ck20 G y e) x ¿ O Ls t 4 4 B (7 C1 LITTDCILSIPTUD NSGgeammi [1 Ls l D / - E E i Meßzen Weizen, 2 Meten | werden, und daß die Weizen - Production 1m en Königreiche jährlich 4,096,000, die Maisproduction

eil gt, o ergieut ic), daß das erzeugte NReisquantum (veiläufig 15, 3) Procent der Gesammterzeugung ¡ien bejonders wichtigen Substanzeu bildet und daher ree rung veitragen wird. i in dicjem

\ Vi Gi N C s r R T R H 4p af ot E S C A Del NBerurtheiiten CUTO) prminderung 109TC1 SIrasgeil , VNEV. U G 11 ( \ S S L L EOS G A ¿ M A As U A aanzliche Nai Der zue Ante 2 CRFOBDE , (Hnade angedelhen t DUL(Vratine Entschliezung vom Zoe V, 2/1 veroronei

Ey l Es As Vi r. E Ala Se TUAL 0, D), O O)

po )

ZNDIV

E Q Le í t M 4144 Ten 4 (5 la V 4 C Deter Ce 1, l Beamtenjstand angehören, ei

tosfaniscches Dekret’ sept Die Grund=

am eine Million Lire herab, Iahr end

uf 6 Millionen beläuft, wird sie im nächsten s 9 M betragen. In Beziehung auf P

La N

e+sichen Grundsäßen Leopolds 1. fest, das Het, an Dem System 1 irgend Hs e Kartoffelkranheit bei uns bis L o E Es Me Daa auf Den : E E gezeigt hat, jo tonnen andelsfreiheit An Getreide unD Wel Ut L) G (Uf DEN [USTA VIT GUF 4 iCDETYDH auc iprec)en, day uns fein Grund zu ernsten Besorg=- A t D ( q L L E n a (4 C A A Aa b 6 - iz 0 U Märkten kein Mangel. Del o 1 Wochen 901 ; ein Rückgang als ein übermäßiges Stei- Meuchelmorde1 ( (Vurgermet]ter) Son U, A 1achsten Monugaie zu erwarten steht, Graf Tamyvieri, ist an seinen Wunden gestorben, Org “U September, Unser Getreidemarkt ist heute in schr e E ie Weizen o zu sagen unverkäuslich. So-

E MOLLOI Nen wohl 10 Fl. unter vorigen Coursen er selvst zu 25 Fl. niedriger würden schwerlich Käufer auf _\chagen wir 127p\o, bunten polnischen 305 a

2 pgin von Brabant, der Graf vou | 427p\d, rheinhcyer 390 a Ee M (47psD. hoilstein, 350 Sl,

E Gl O C na Nan Qa ( (14 75fD N O : S A AUCHon wurden 424 Lait une Die Der E E A E r Sandomir- zu 267 Fl, und 30 Last 127p\d. guter Majestät der König is nicht mitgereitt, indem L M 7 zu 357 Fl, verzollt eingezogen, — Von Roggen sind in Auction 112 /114v}d. zu 4182 2 200 F, ves 5 uf u wu

í Ca a P P E "L S A L Ung belarrlich an den iaatSwtri

v, E Ga G Ú \ ïÏ

O) U L Voi

(A + L L A D eTretdetheurung

N E

Ruhe anempfohlen haben. T

Deetunareß zu Drujitt Val Ee ZIUPOCIIEN A C LL en, U Ga l arteien HDonau- und Ode} ¡Heils einge-

( p p k AUCHoONn 2urucaectoaett l» G D E

n zurucgezogen, Aus der Hand ging nocch

Mai A o e Zu i - Y ° f - ck Wei o i G i F 91 ck Ff c D L - z s bis D _ 4 4 4 341 1345 S N A180 N e C 4 A ck24 0 (x 4 F T 76A, L d /123vfd J { { P, É e ‘A Y

uber die Leistungen Unl Beichlusse des Kongre} es 11 Os hes D420 X 4 u psd, Pr O0 a 243 Sly,

Q 4 L dw d G (jh «i R 495 l

§4 / r - s E D ¿ 10) alter n r B Gc E T7 s Maury und dem englischen i ' »() r Op[D, aller gedorrter ruder 221 Fl, 11S8ps0. S t Í C A S ¿ O zetgen itc) vielleliig Abgever, aber Berktaufke d ctne 1 eorvt ohlih s M; L bi ch ¿a ; j , Pte E 2 : ¿r cine unerbeblihe Preisreduction zu erzin- PHNAI O HNYLACi Der E L) L CLOC i n C E U Qu Rh N O1107 D f Oi 0 L A s A c ea S e S D Os E t] t flauer und 112pfd, dänische zum allen Preije, A EN N L Abon D O Dato A Do 0TH D0 2 ( He Ait Hte! — Byorechmots51 q E E : Ire Ma etali er Ne Un Vi Ein à Sl Ver, geboten, Buchweizen ohne Umsaß.

Ï 2 R M S0 ret tv etorni nal Tr (Hn

feefghrende V(alton, die C4 VPYTTETEN WALV, 111 Pull, n H i Cf ot I C4 44 nvrdamertitant(0en XZA4ITV O

É (4 : V2 5 A 4 Y 4A r V y } eTnmpItatin B oecMeH ENTIVOTTE

44 A S l4 131 ? 71 ) j \ (09 1 E i Lu D T

E e P

fen sind am 10. September Abends 900 S1Cpp 5 I »tember. Der hiesige Fondsmarkt bchielt ichtung der vorigen Woche, wegen der anhaltend mat-

iden Haupibörsen vorherrschend blieb, elche hier für auswärtige Rechnung

n den holländischen Staatspapiereit

s V os n L dieselben pariiecweise a!:Sgevoten wurden E E S Gesu E Ebe Aa auser fanden, von 635 allmälig b1s 625 pCt, ¡aHrigen A Ugs Ur aus TVTCDIHTCA) VeLtIaUuTen UNO T O g elammi ' ; sür 3- und Aprozentige wirkliche Schuld zeigte [L atte Lendenz DESG ICBTA EN Däntfclzen Kabinets 11110 DET “(mali ¡ci U D E erlicn iw, Gen [Vas Fr 1G wodurck die Preise eiwas anmogen, ahre 1851 von der Regierung vorgelegten Entwurfs w( u diese wurden uachher niedriger vergeben, erstere von 76% bis zu

Cu oto a oR © N ol A +7 I A C E A G A 70. A O22 DCLUNOACDICEE n O92 D1G 211 (Xb. G, vop otto bay GAUBo L Ce DES JJAIDEIS , mit Hinzufsugung Des Bun ches A P S I VIO Zl JI07 PCI. Mehrere Actien der Handelmagat-

C44 M el a BFOHKNMNf I0UD ZULTUCCACLEDI L,

M

\s/ Io f TLLECRI o N R444 (boa tvo C o 4 ollstandige politi e Und adminiitrative Selb

V Sh Ga 44 L 45 2A A A ‘ E A, G PS E O 4 +4 E Oen t (OUTE 1001 Du l C E 41D LIG ANITVAu 4%

D E IANDICICH FSIanL G unl unh CHTantl HDanDelS]ri O) ELi Be I CCTLEN ; , }

4

Öi +4 E I 04 e A L N v Auguit ac}cchlo|senen SIBUITQGCN Di n) 7 L UEN

Y) counien von 1293 zuleyt nur 1297 pCt, bedingen. vom Althing durchaus genehmi 00 P E besonders alte : p:03, Wiener Vetalliques, welche von 8277 auf 815 pt, zurückgingenz D ¿prvz, neue Do, die von 4. [s 427. pCt, fielenz Sproz, Do» russischen (Fonds wichen alte 0 ; 1085 pCt,, und 4proz. Certifi- , pCt,z 4¿proz. englisch-russische O bligationen wurden , gefaust. Spanische Effekten gingen täglich niedri- verwichenen Montag etwas bessere Preise bewilligt

oflio lt 44 G17 D G ca Ti 6 Ca Ci [b i 29/15 «F t Ct alil

147} G Cr cit 7 Ey tio; N E FET P C B. L BEEEELMN 07) n ZUuSCchI (TeITELTCA Modificationen Und DelitmmUuUn acl

r O2 5 F Se

(T # 11 (oan Bethe » 44th p-i Uy v pvonbvemeciie h dz

6: und 6% pCt. Ameritaniicze

\ (9 2 (G a5 Ct v (d A Q dat f I OCOUID Mea Eri VOii « au}