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sey -Sammlung Seite 685) dem Steuervereine angeschlossen sind, mit dem 1. Januar 1854 in Gemäßheit des e it Vertrages wieder unter das diesseitige Zoll- und Steuersy tem treten; so wer= den auf den Antrag des Staats-Ministeriums vom Asten d. M. die gegenwärtig in den vorgenannten Landestheilen zur Anwendung
fommenden Geseße des Steuervereins wegen der Ein -, Aus=- und Durhgangszölle , so wie wegen der Branutwein - und Biersteuer vom 1. Januar 1854 an außer Kraft, und statt deren die diessei- tigen Geseße und Vorschriften über die Zölle und Steuern wieder in Wirksamkeit gesebt. Sie haben demgemäß eine Bekanntmachung und das sonst Erforderliche zu veranlassen,
Potsdam, den 30. November 1853.
Friedrich TVilhelm. von Manteuffel. vonder t mo von Westphalen. von L odelschwing h.
An i; den Finanz-Minister.
Heydt. Simons. von Raumer. 3 yon Bonin,
E A R R
inisterium der geistlicipen, Unterrichts - und Medizinal - 2Sngelegenheiten.
Der Lehrer und Organist Ludwig Wetß zu Ujest 1 als | Uebungslehrer an dem katholischen Schullehrer - Seminar zu Pets- | fretscham angestellt worden,
Ministerium des Junern.
Erlaß vom 17. Juni 1853 — bezügli aur vie
A 1
Kompetenz zur Entscheidung über utt Armen Pflege.
Der Königlichen Regierung wird in Betreff der in Jhrem Berichte vom 17. März c. vorgetragenen Differenz, welche bezüglich der Kompetenz zur Entscheidung über streitige Armenpflege zwischen J hr und der Königlichen Regierung zu N. obwaltet, Der desfalls erforderte Bericht der leßteren vom 6. April c. anbei abschriftlich mit=-
etheilt. y e Ministerium des Innern erklärt sich mit der hierin ent= wickelten Ansicht dahin einverstanden,
1) daß, wenn über den Betrag der Kur= oder Verpflegungs-= kosten, welche ein Armen = Verband dem andern zu erstatten hat, Streit obwaltet, und beide Verbände verschiedenen Regierungs- Bezirken angehören, dieser Betrag von derjenigen Regierung festzu= seßen is, welche dem in Anspruch genommenen Armen=Verbande vorgeseßt ist z
2) daß es dieser Regierung freisteht, über die Angemessenheit der Anságe die gutachtliche Aeußerung der Regierung einzuholen, | in deren Bezirk die Verpflegung stattgefunden hat, daß dieses Gut= | achten zwar zu beachten ist, als unbedingt maßgebend für die fest= | seßende Behörde aber nicht angesehen werden kann; |
3) daß, wenn es sich nur um die Festseßung des Kosten= | Betrages handelt, diese nicht mittelst förmlichen Resoluts aus= | zusprechen ist, indem gegen diese Festseßung der Weg der Beschwerde offen steht, was bei den im Wege des Resoluts ergehenden Ent-= scheidungen über die Verpflichtung zur Armenpflege nicht der Jall ist ;
4) daß jedoch, wenn über die streitige Verpflichtung mittelst Resoluts entschieden wird, mag diese Verpflichtung nun die Erstat- tung aufgelaufener oder auch die Uebernahme künftiger Koften der Armenpflege betreffen, kein Bedenken obwaltet, im Resolute | gleichzeitig auch den Kosten-Betrag festzuseßen, in welchem Salle alsdann in der durch das Cirkular-Reskript vom 29. Januar | 1850 vorgeschriebenen Belehrung der Parteien über das gegen as | Resolut zustehende Rechtsmittel auch der Zulässigkeit der Beschwerde über die Festseßung des Kostenbetrags ausdrücklich zu gedenken is ;
5) daß endlich aber die Festseßung des Kostenbetrages im Re= solute in allen den Fällen unterbleiben muß, in welchen die Höhe der Kosten nicht Gegenstand des Streites gewesen , oder der diese | Höhe betreffende Streit zur Entscheidung nicht gehörig vorbe= | reitet it,
Berlin, den 17. Juni 1853,
Ministerium des Jnnern, Im Austrage: Jacobi,
An
die Königliche Regierung zu N.
Cirkular vom 419, Oktober 1853 — wegen Zu- lassung der Hamburger Fluß - Versicherungs =-Ge-
sellschaft zum Geschäfts = Betriebe in den Preußischen Staaten,
Gescy vom 17. Mai 1853 (Staats-Anzeiger Nr. 146, S. 1004). Auf den Antrag vom 30, v. M. wird hierdurch der Fluß-
Verficherungs =- Gesellschast in Hamburg in Gemäßheit der Bestim-=
mungen der §§. e k: ertheilt, innerhalb der Preußischen Staaten Agenteu zu bestellen. — Für die zur Vermittelung von Versicherungs = Geschäften von Der genannten an nDe t nad J erwähnten Geseßes die Konzessionirung bei den betreffenden Be- zirks-Regierungen nachzusuchen,
2 und 5 des Gesetzes vom 17. Mai d. J. die Erlaubniß
Gesellschaft anzuseßenden Agenten bleibt nah §. 3 des
Berlin, den 419, Oktober 1853. Der Minister des Innern.
Der Minister für Handel, Ge- von Westphalen.
werbe und défentliche Arbeiten. Von Ver Dee,
An
die Direction der Fluß=-Versicherungs- Gesellschaft zu Hamburg.
Abschrift zur Kenntnißnahme. Berlin, den 19, Oktober 1853. Der Minister des Junuern,.
Der Minister für Handel, Ge= von Westphalen,
werbe und öüffentliche Arbeiten, Son Ver Heye,
An
sämmtliche Königliche Regierungen, ein-
schließlich derjenigen zu Sigmaringen, und an das Königliche Polizei-Prà sidium hierseib|t,
Yeinisterium für Die landwirthschaftlichen 2inge-
legenheiten.
Bekanntmachung vom 29. November 1393 über die unterm7. November 1853 erfolgte Allerh öhe Bestätigung des Statuts der unter dem Namen „KöolnisGe Da gei Versicherungs Gesellschaft“ zu=
sammengetretenen Actien- Gesellschaft.
Des Königs Majestät haben die durch Notariatsakt vom 10.
Oftober 1853 festgestellten Statuen der unter dem Namen „Kol nische Hagel-Bersicherungs-=GWe ; ngetr n Gesellschaft mittelst Allerhöchsten Erlasses vom /. November 1853 zu bestätigen geruht, was nach Vorschrift des §. 9. über Actien-Gesellschaften vom 9. fen bekannt gemacht 1 durch das Anitsblatt der Königlichen Regierung
-Gefellshaft‘“ zusammengetretenen Actien-
des Gefeßes ) November 1843 mit dem Bemer- vird, daß das Statut der gedachten Gesellschast
zu Köln zur ossent=-
lichen Kenntniß gelangen wird,
Berlin, den 29, November 1853, heiten.
Für den Minister für landwirthschaftliche Angelegen Im Allerhöchsten Auftrage, von Westphalen,
¡Finanz - Meitnisteriunt.
Bekauntmachung vom 5, Dezember 1853 — betref fend die Zahlung der am 2. Januar 1854 sâlligen
Zinsen der Staats schuldscheine.
Die am 2. Januar k. J. fälligen Zinsen der Staatsschuld scheine können gegen Ablieferung der Coupons Ser. XI. Nr. 6 {on vom Donnerstag, den 15ten d. M., ab bei der Staatsschulden- Til fasse, Taubenstraße Nr. 30 parterre links, Vormittags von Tilgungska}]e, 2 l N : ui E 9 bis 1 Uhr, mit Ausschluß der drei leßten Lage jedes Mona b, erhoben werden. Die Coupons müssen nah den Appoints geordnet und es muß ihnen ein, | id den Betrag entya® des, aufsummirtes und unterschriebenes Verzeichniþ beigefügt sein,
Berlin, den 5, Dezember 1853,
Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. Natan. Rolcke. Game. Nobiling
die Stückzahl und den Betrag enthalten=-
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"gerei: Der Ober Zägermeister Graf von der Asse- | dem Bezirksgerichte von Amsterdam anhängig gemacht worden. D C rDei,
burg=-Falkenstein, nah Meiédorf.
Itichtamtiliiches. Berlin, den 9, Dezember,
— Wie die „Norddeutsche Zeitung“ aus Stettin vom 8. De- 460 3 5M O So c ‘ 5 Di j C; zember meldet, ist der Versuch, mittelst des Königlich preußischen
eisernen Postdampfschiffs „Nagler“ eine Rinne durch das Cis im | Haff zu brechen und jo die seit einiger Zeit gehemmte Schifffahrt | zwischen Stettin und Swinemünde zu öffnen, volltommen geglückt. |
| jheinlich mehrere Tage dauernde Debatte über die ministerielle
Das Schiff, welches bes t j
Das Schiff, welches besonders dazu eingerichtet war, ging am Sten Dezember früh von Stettin nah Swinemünde ab, und Adends fam bereits das Dampfbugsirboot „Viktor“ mit einem Schiff im Schlepp- tau von Swinemünde herauf und legte bei der Baumbrüce an. ___— Zun Drxslian wurde qut /. Deebir (i Me Sielle des Grafen York, welcher die Wahl zum Abgeordneten für die Erste Kammer abgelehnt , der Ober-Bürgermeister Geheime ODber=Regie=
rungs-Rath Elwanger, gewählt, der das Mandat angenom= | Kommijsionen zu Gunsten des Kabinets ausgefallenz unter den
men hat.
f In der Sihung des Bürger=Aus schusses der freien Stadt Lübed am ‘. Dezember ward vie am 5ten begonnene Berathung ¡ber den Budget=Entwurf sür 1854 beendigt. Derselbe ward zur Genehmigung empfohlen, mit Aufnahme von 3000 Mk. Bco. in den Vau Etat für Austiefung der Wagnig, Die Dedung des Destzits angehend, rieth der Bürger Ausjchuß nur zur Bewilligung von drei Viertel außerordentlicher ene! 11D TOFTIETET Erwägung des Bedürfnisses nach Verlauf der ersten neun Monate des nächsten Jahres.
S Zu K on stanz wurde am 4. Dezember der erzbischöfliche Hirtenbrief aud in „Der Münsterkirche verlesen. Dex jeitherige Pfarrverweser an der Augustinerkirhe hielt in derjelben jeine Ah= ¡chiedspreDigt, während der im Widerspruch mit der Regierung er= nannte Pfarrer Hensler die Messe celebrirte. Nach dem Gottes- dienste wurde lebterer vor das Polizeiamt beschieden, und verließ Mittags 12 Uhr mit dem Eilwagen die Stadt, in Folge der von gedachter Behörde ihm ertheilten Weisung. | Am 6. Dezember fand zu München vie zweite öffentliche Sißung der Kammer der Abgeordneten statt. Nach Verlesung des Protokolls legis der Justizminister einen Entwurf über ein neues Strafgesezbuch vor, und reihte hieran nachstehende I merfungen: beide Gesebbücher Liejjeits und jenseits des Rheins bedürften einer Reform. Das Strafgeseßbuch jenseits des Rheins sei hervorgegangen aus einer blutigen Revolution, unD es herrsche des= halb in demselben eine drakonische Strenge vor. Das Strafgeseßbuch von 1813 gehöre zwar zu den bedeutendsten (Erscheinungen, unD have als Muster zu andern Strafgeseßbüchern gedient, indem es sich dur Konsequenz und Schärfe des Ausdrucks auszeichnez allein eine Veranlassung zur Vorlage eines neuen Strafgeseß - Cutwurss jei dennoch aus dem Grund gegeben, weil der materielle Theil des Strafgeseßbuchs nicht mehr in Einklang zu bringen ware mit dem neuen Strafverfahrenz iusbesondere el möge feiner dofktrinellen Richtung nux fir Hter nt Tur Geichworne berechnet — ein Mangel, der sich t bei der Fragestellung an die Geschwornen fühlbar mache, Der Staatsminister der Justiz legte ferner nos) einén Eutwurs eines Disziplinargeseßes für Staatsdiener des Aeußern und Handels brachte einen Geseßvorschlag über den Bau einer Eisenbahn von München über Freising und Xandshulk nah Regensburg mit der Bemerkung ein: daß sich zwar Privaten zu dem Bau dieser Bahn bereit erklärt hätten, daß aber die Staats= Regierung hier keine Ausnahme machen, sondern auch dieje Bahn auf Staatskosten bauen wolle. Schließlich wurde durch den Staats= Minister des Junern ein Geseß-Entwurf, den §. 47 des revidirten Gemeinde-Edikts betreffend, in Vorlage gebracht.
— Jm Hafen von Triest befinden sich gegenwärtig folgende russische Kriegsschiffe: Die Korvette „Ariadue“, Capitain Nitonoff, mit 200 Mann und 20 Kanonen; die Brigg „Orfeo“, Capitain Woivosky, mit 128 Mann und 16 Kanonenz die Vrigg „Perseo“, Capitain Terol, mit 152 Mann und 16 Kanonen.
— - Die Zweite niederländische Kammer hak das Budget des Annern einstimmig angenommen. ) Beschränkungen des Fischfanges, die jeßt bestehen, allmälig fallen. Selbst der Gemeinderath der Stadt Haag hat cine Adresse an ven
gangen werden, alle Beschränkungen des Fischf
Die so glücklich gelungene Austrocknung Des giebt zu einem interessanten Prozeß Veranla)jung, 3 Leyden beruft sich nämlih auf einen Rechtsanspruch, der vom 15tez Jahrhundert her datirt; fie verlangt Das Eigenthumsrecht des trocken gelegten Bodens und macht dazu ihre Beschwerde geltend, daß sie durch die ohne ihre Einwilligung bewerfkstelligte Austrock= nung ihr Fischfangrecht verloren hätte, Die Sache
anges aufzuheben. Harlemer Sees
C n g Die GStaLl
vorzuzsweije | : L | Befehle anvertrauten Division mit der Pike | und verfolgte sie bis Arpatschai. , vor, Der Staatsminister | /
| der General - xieutenant Jürst Belbutow | | auf dem Kampfplabe eingetroffen, mit drei Bataillonen Infanterie,
Man erwartet, taß alle |
| Affaire. \st bereits vcr
ersten Udvokaten des Landes plaidiren f Die i : 1D E :
Curtius führt mit Herru Ua Riemstyk e S e c revi y Die Herren Brougmans Lj le Sache des Ctaales, E Vou und Lippmann fübr 5 a t Stadt Leyden. FP ühren die Sache der Le Zun Der spanischen Deputirten-Kammer wurde das Gou- E 30, November über mehrere Eisenbahnfragen diee pellixt, Der Minister der öffentlichen Bauten gab in seiner Aut-
| wort zu, daß die innere Verbind Syanî ; E l indung Spaniens viel zu wüns | Übrig lajez; mau bedürfe niht weni : zu wünschen
2 i l ger als 2 Millionen Realen um blos die slehten Heerstraßen auszubessern, die Spanien besigt.
T Marschall" Narvaez reist am 2, Dezember von Madrid nach Loja ab, — An demselben Tage beginnt im Senate die wahr=
Pliitheilung bezüglich der Eise / i Le E a Práüdont g oezuglich der Eisenbahn - Entwürfe, Der Minister- L wird 1m xause derselben das Wort nehmen. Die Oppo- 1, one-Senatoren rechnen auf eine Majorität von etwa vierzehn Stimmen; im Publitum glaubt x ß E OAADA A,
) glaubt man aber, daß das Ministerium
objiegen und seine Majorität mindestens so stark sein werde, als
io A A 2 c, -r 0 i 2 : M aus Wee vie Opposition U zählen cheint. E In der Zwei= fen Kammer jind am 30, November alle Ernennungen von Spezial=
sieben WVtgliedern der Kommission, welche den Steuererhebungs-
| xzäAntrag Der Neateruna rir ( A c: / O P g zu prufen hat, befinden sich fechs Anhänger | des Hinijteriums, a sih jehs A hänger
A D or C A 5 % " / Ph A j Ver „Russische Znvalide“' enthält folgende Nachrichten von
Hop 1 Bi do 044 A E L M {: j y Der türtishen Grenze Transfaukasiens:
U Ende des verflossenen Monats Oktober suchte der Feind in bedeutenden Heerhaufen unfere Grenzen an verschiedenen Punkten vou Kars und Ardagan aus, zu beunrußigen. E
_D1e Kosaïen der Kordonlinie stellten sich diesen Einfällen welche fast täglich wiederholt wurden , mit unershrockenem Muthe entgegen und \chlugen dieselben zurück. So geriethen am 21 Oltober (12, November) zwei Ssotnien des Linien-Kosaken-Heeres, unter Desehl bes Dbersten Kamfow, mit einer Abtheilung von 4000 Kurtinern, bei dem Dorfe Bajandur ins Gefecht, und zwangen Um E E N Uebermacht , sich ‘zurücfzuziehen. u. Len Pu ganz 9m Feinde zu reinigen , und ferneren Einfállen dejjelben vorzubeugen, entsandte General - Lieutenant Gürst Bebutow, am 2. (14ten) November, dn General - Major Gürst Vrbelian 11. mit einem Detachement i bestehend aus 7 Ba- taillouen Infanterie, 2 Divisionen Dragonern, 1 Ssotnia donischer
Q 54 7 ) L ( s k Eis À A v äur ; | E 2 A 2 Kompagnieen der berittenen Miliz von Jelissawetpol nebjt 20 Geschüßen, aus Alergndropol nach Bajandur.
Uebergange Ul | s fj : E ( 3 P 31340 4 Ey » Cck e , fe G! - ge f
O E As E N Fluß bei Karaklis, warfen unsere LTUppen Dle berittene Vorhut der Türken und wurden einer türfki=
/ “1 y v) 4 n 4113 C4 La 7 c t , a S [hen Armee voni 30,000 Mann ansichtig, welche aus Kars heran=
gerüdt war, unter dem Befehl des Serastiers Abdil Pascha, eine L » M ifi ti ; g C2 r C aa , A , [este Position mit dem linken Flügel au Bajandur gelehnt einge=
nommen un® vor der Fronte gegen 40 Geschüße aufgefahren batte.
| S T Y ivo arnfipo S 45 ú E U u 1 f i (e a | Tur tyre große Anzahl beherzt gemachten Türken griffen unser _Vetachement an, aber alle ihre Angriffe wurden, mit empfind-
hre Reiterei ent-
F
1H 013 Cp] 4s Fp DioÇsso 5 +4500 c lichem Berluste sür dieselben, zurückgeschlagen.
Paselve Ver= f loß sich sogar, unjeren reten Flügel zu umgehen, jedoch der
| Gori T v fi C N +4 h is I f , f Oberst Tichozli, vom Dragoner - Regiment Sr. Königlichen Hoheit
des Krouprinzen von Württemberg, stürzte sich, mit der seinem auf dieselben, warf Ea: E atshai. Dieser mißlungene Versuch fühlte die erste Hiße der -Türken fiGtlich ab. Unterde]sen war selbst aus Alexandropol
D
| drei Dragoner =- Divisionen, nebst 12 Geschüßen. Da die ein- | brechende Dunkelheit dem Kampfe ein Ende machte, beabsichtigte er | den Feind am nächsten Morgen anzugreifen , die Türken aber, eine | entsheitende Niederlage fürchtend, hatten die Nacht benußt, un sich | eilig nah Arpatschai zurückzuziehen. | der Affaire vom 2, November, beträgt nah zuverlässigen Nachrich- | ten, allein an Todten, über 1000 Mann. | tódtet: der Major Tschatschikow, vom Eriwanshen Carabinier- | Regimente, und der Fähurich Baron Rofen, vom kaukasischen
Der Verlust der Türken , in
Unsererfeits wurden ge=
Saypeur-Bataillonz verwundet: der Major Gawrilow, die Lieu-
tenants Kawtaradse Und Agalarow , Die Fäbnriche Reuter Und
(Hrinew, vom Eriwanschen Karabinier -Regimente, und der Lieute- nant Apelberg, vom kaukasischen Scharfschüßen-Bataillon; an Ge- neinen wurden 125 getödtet und 308 verwundet,
Als die Nachricht von diesem glänzenden Rencontre, welches
König und die Generalstaaten angenommen, worin dieselbe ange= | eins unserer Detachements gegen eine feindliche Hauptmacht bestan- den hatte, am 8, November aus Tiflis abging, erhielt der Gene-
| ral - Adjutant | welche der General - Lieutenant Fürst Andronikow, am 7. Novem-
Fürst Woronzow Kunde von einer Niederlage, ber, den Türken bei Azchur beigebracht hat. Sie verloren | da- selbst 1 Geschüß, 2 Fahnen und einen Theil ihres Gepädes nebst der Artillerie - Munition. Man erwartet die Details über diese An der Gränze Guriens und des Gouvernements Eriwan hat ter Feind in leßterer Zeit nihts Wichtiges unternommen.