Deutscher Reichs-Anzeiger

und

Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

für das Vierteljahr.

M 52, Berlin, Donnerstag,

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

dem Geheimen Sanitäts-Rath Dr. med. Reih zu Berlin den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife; dem

Das Aboanément beträgt 4 A 50 4

q sertiongpreis für deu Raum einer Druckzeile 30 J

Notar, Justiz-Rath Friy zu Hildesheim, dem Steuer:

Empfänger, Rechnungs-Rath Walbaum zu Münster, und

Ober-Glogau im Kreise Neustadt O./Shl. den Rothen Adler-Orden vierter Klasse; dem Ackerer und Heimrath der Deichshau Friemers-

dem Steuer-Einnehmer Schichler zu

Nictamlliches. Deutsches Neich,

———_——..

für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expe- dition: 8W. Wilhelmstraße Nr. 32.

d m ———————————— P

| : Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung et |

den 1. März, Abends. 1883.

Der Zegierungs - Kommissar Geheiwe Ober-Regierungs- Rath Raffel führte aus, daß der Abg. von Heydebrand bez. der Repartition und der Prästationstabellen niht genau

orientirt zu sei ine. j i fi z i Preußen. Berlin, 1. März. Jm Kaiserliwen entirt zu sein scheine. Jn jeder Gemeinde Ande zuerst die O findet heute eine musikalische Abend-Unterhaltung att.

Repartition der Schullasten statt, wobei jedem Gemeinde- mitglied ein Protest frei stehe. Dann erst würde der Ge- sammtprästationsnachweis der Negierung vorgelegt, die hier-

| — Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der | nah den Staatszushuß festsege. i i heim, Wilhelm Daubenspeck zu Meerbeck, im Kreise | Kron prinz empfing gestern den Chef des Sl, des Der Abg. von Ludwig beklagte sich darüber, daß die Mörs, das Allgemeine Ehrenzeichen ; jowie dem Schiffsgehülfen | 1X, Armee - Corps, Obersteu von Unruhe, und sodann den | Gutsherren no immer dieselben Lasten wie früher zu tragen Wilhelm Grimm zu Raumerswalde im Kreise Landsberg | Major a. D. von Berg. hâtten, obgleich sie eigentlih feine Gutsherrschaften mehr die Rettungs-Medaille am Bande zu verleihen.

Deutsches Reich.

Se. Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kausmann Alexander Harmsen, Baron von

Mayals, zum Konsul in Älicante, und

Hoheit des Er Ungarn.

den Kaufmann Bartolomé Spottorno zum Konsul Um 5 Uh

in Cartagena (Spanien) zu ernennen geruht.

In Hamburg wird am 12. d, M. mit einer See-

Steuermannsprüfung begonnen werden.

prinz und die

Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

Regierungs- und Schulrath zu ernennen.

Finanz-Ministerium. Dem Regierungs-A}sessor, Ober-Zollinspektor Hommel s-

heim zu Liebau ift die Stelle eines Mitgliedes der Pro- vinzial-Steuerdirektion zu Berlin verliehen worden. ;

Ministerium der geifilihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der Negierungs- und Schulrath Trinius ist der Königlichen Regierung in Potsdam überwiesen worden. Dem Kantor und Gesanglehrer am Gymnasium zu Brieg, Erdmann Jung, is das Prädikat Musik: Direktor bei- gelegt worden. L e . Am Scqullehrer:Seminar zu Friedrihshoff is der bie- berige Hülfslehrer W re ge als ordentliher Lehrer angestellt. Der ordentliche Lehrer Marwigzki vom Sqcullehrer- Seminar zu Friedrihshofff ist in gleicher Eigenschast an das Squllehrer-:Seminar zu Karalene versetzt.

Ministerium für Landwirthshaft, Domänen und Forsten. z

Der Oberförster-Kandidat Brinckmann Und der Ober- förster-Kandidat und Lieutenant im Reitenden Feldjäger-Corps Schede sind zu Oberförstern ernannt. Dem Oberförster Brinckmann isst die durch den Tod des Oberförsters Ernst erledigte Oberförsterstelle zu Napiwoda im Regierungsbezirk Königsberg und dem Obersörster Schede die durch Pensionirung des Oberförsters Gattermann erledigte Oberförsterstelle zu

t. Andreasberg in der Provinz Hannover üdertragen worden.

Ministerium der öffentlihen Arbeilen.

Der Regierungs-Baumeister Manfred Wenßgzel in Oppeln ist zum Königlichen Land-Bauinspektor ernannt und demselben eine technische Hülfsarbeiter-Stelle bei der dortigen

eilage.

Abgeordnete stand zurächst

haushalts fü der geistlich Angelegenhei

wartet habe, w Lehrerdotationen Ober - Verwaltun

daß von den

tungsgerichts, die

Aber diese Entscheidun

hörden im einzelnen Falle anerkannt; dadurch ent- stehe eine große Rechtsunsicherheit, und die Squl-

patrone würden nah dem Allgemei

Königlichen Regierung verliehen worden. ö Der Regierungs-Baunmieister Ernst Kummer in Neu-

fahrwasser ist als Königlicher Hafen - Bauinspektor daselbst angestellt worden.

——

Bekanntmachung,

Die Kandidaten des Bau- oder Maschinenfaches, welche die erste Staatsprüfung im Laufe der Monate April, Mai und Juni d. J. abzulegen beabsichtigen, werden hierdur auf- gefordert, bis zum 31. März d. J. sich \{riftlich bci der unterzeihneten Behörde zu melden und dabei die vorgeschrie- benen Nachweise und Zeichnungen einzureicen.

Wegen der Zulassung zur Prüfung wird denselben dem- nächst das Weitere eröffnet werden.

Meldungen nah dem angegebenen Sqhlußtermine müssen unberücksichtigt bleiben.

Verlin, den 1. März 1883. Königliche tehnishe Prü ungs-Kommission. Oberbeck.

man könne sih h

Verhältnisse regelnden Gesetzes tag noch nicht die nothwendigen Summen bewilligt habe. Er {lage den Ausweg vor, daß der Modus der Vertheilung der drücktenden Schullasten durch einen Gemeindebeschluß geändert werden könne. Ferner schlage er vor, den Staatszuschuß von den Gemeindeschullasten abzuziehen und den Rest auf die einzelnen Besitzer zu vertheilen. Das bisher üblize Verfahren habe zu einzelnen Ungerehtigkeiten Anlaß gegeben.

Der Abg. Seer beklagte ih über die ungleihe Vertheilung der Sqhullasten zwischen dem deutschen und polnischen Theile der Bevölkerung in seiner Heimath. Auch das Patronats- wesen gebe zu vielen Beschwerden Anlaß.

Der Staats-Minister von Goßler erklärte, daß der vom Abg. von Heydebrand gemach

scheine, doch werde e

möglich sei, die Sqculunterhaltungspflihten zu ordnen, ohne

dem Staate große

bestimmte \{arfe Abgrenzung dieser Materie sei höchst \{chwie-

rig. Die Berechtig nen Klagen müsse

Jm Laufe des Naqhmittags stattete Se. Kaiserliche Hohe

der Kronprinz bei den hier eingetroffenen Fürstlichfeite Gegenbesuche ab.

zessinnen Sophie und

— Fn der heutigen (38.) Sizung des Hauses der und von Goßler sowie zahlreiche Kommissarien beiwohnten,

rathung des Gesegentwurfs, betreffend die GeritŸhts- tosten bei Zwangsvollstreckungen und Zwangs- verwaltungen von Gegenständen des unbeweglichen Ver- mögens. Der Geseßentwurf Dr. Köhler gemäß der mit der Berathung der Subhastations: ordnung betrauten Kommission Überwiesen.

Hierauf sézte das Haus d

Beim Tit. 27 (Besoldungen und Zuschüsse für Lehrer, Lehrerinnen und Schulen) erklärte der Abg. Dr.

brand und der Lasa, daß er in dieser Session ein Gesetz er-

ganz unhaltbare Zustände geschaffen worden. Das fka- tholishe Schulreglement von 1801 bestimme in Schlesien,

Gemeinde entfallenden Summen zu gleichen Theilen auf die Stellenbesißer repartirt werden sollen. Diese Bestimmungen seien 1829 auch auf die evangelischen Schulen ausgedehnt worden; s\eit 1876 gälten aber für die leßteren wieder, nah einer Entscheidung des Ober-Verwal-

4 Jhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten | vären und keine Unterthanen mehr hätten. er i i si

ronprinz Und die Kronprinzessin empfingen Der Staats-Minister von Goßler erklärte, daß die Ver- um 11°/ Ubr den Vesuh Sr. Kaiserlihen und Königlichen | waltung sich bemühe, hier etwai

¿herzogs Rudolf, Kronprinzen von Oesterreich- | wie mögli zu vermeiden.

ge Ungerechtigkeiten so weit

Der Abg. Frhr. von Eardstein bes{Gwerte si darüber, it | daß die Negierung zu Potsdam sih ohne Weiteres betreffs der n | Schulbeiträge an die Gutsherrschaft halte, ehe die Leistungs-

unfähigkeit der Einwohner des Gutsbezirks festgestellt wäre,

r nahmen Fhre Kaiserlichen Hoheiten der Kron- wie es das Allgemeine Landreht verlange. Er halte diese Kronprinzessin sowie Ihre Königlite Hoheit die | Maßregel für unpolitish und bitte, hier Remedur eintreten

n, welcher die Staats-Minister Dr. Friedberg

auf der Tagesordnung: die erste Be-

wurde dem Antrage des Abg.

ie zweite Berathung des Staats - r 1883/84 beim Etat des Ministeriums en, Unterrihts- und Medizinal- ten, dauernde Ausgaben Kap. 121, fort.

von Heyde-

elches die Schulunterhaltungspflidßt und die regele. Durch die Rechtsprechung des gsgerichts seien namentlich in Stlefien

Squlunterhaltungslasten die auf die

Bestimmungen des Allgemeinen Landrechts. würde nicht von allen Be-

von allen Sqcullasten befreit, sobald nen Landrecht entschieden würde. Er glaube, ier schon über die Prinzipien eines diese

einigen, auch wenn der Neichs-

te Vorschlag ihm bedenklich er- r denselben prüfen. Die Hauptfrage sei, ob es

finanzielle Lasten aufzuerlegen. Auch eine

ung der von den Vorrednern vorgetrage:

Prinzessin Victoria an dem jamiliendiner bei Jhren Majestäten | su lassen. ; / ¿ Theil und begaben Sich aa 83/, Uhr E Ball “4 dem | _, Der Regierungskommissar erklärte, daß der Kultus- Königlichen Schlosse. Jhre Königlichen Hoheiten die Prin- | Minister \{hwerlich dieser Bitte entsprechen würde ; das von

d Margarethe hatten Sich schon vorher dem Vorredner gerügte Verfahren der Regierung beruhe auf dorthin begeben, um Sich an den Aufzügen zu betheiligen.

einer durhaus nit neuen Verordnung, die vielleicht von A Gutsherrschasten vergessen worden sei.

er Abg, Dr. von Heydebrand und der Lasa konstatirte

Der Bericht über die gestrige Feier und die historischen mit Befriedigung, daß der Minister einer provisorischen Ord- Zusiüge im Soniglichen Slosse befindet, fi auf der dritten . . U X G t ‘ den Seminar-Direktor Trinius in Delibsh zum nd vierten Seite

nung der Verhältnisse S@hlesiens git abgeneigt zu sein scheine ;' au die Erkiärung des egierungskommissars bez, der Repartirung habe ihn befriedigt.

Der Abg. Frhr. vön Eckardstein wiederholte, daß die bis-

i Weis ie di i i ästations- —— Dé: S(bu b boriGt. übe bie gestrige Sigung herige Art und Weise, wie die Regierung die Prästations des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten

unfähigkeit der Gutseingesessenen konstatirt habe, zu Ungerech- tigkeiten führe.

Auch der Abg. von Ludwig blieb bei seiner Klage darüber, daß die früheren Nette der Gutsherrschaft auf den Staat übergegangen, und troßdem die Lasten dieselben geblieben seien.

Der Abg. Dirithlet hielt die ganze Debatte für zwecklos ; wenn die Herren bere(tigte Beschwerden hätten, möchten sie den geseßlichen Weg betreten. Der Abg. von Risselmann beshwerte \ih darüber, daß eine früher für prästationsunfähig gehaltene Gemeinde in seiner Heimath plöglih wieder für prästationsfähig erklärt worden wäre, Sei dies vielleißt in &olge des Erlasses der Klassensteuer geschehen ?

Der Regierungskommissar lehnte diese Vermuthung ab. Der Abg. von Zitewiz bat um eine größere Sorgfalt bei Feststellung der Prästationsfähigkeit.

Vei Tit. W8 (Errichtung neuer Sgulstellen) führte der Abg. Strosser aus, daß die Regierung mit Errichtung neuer Schulen vorsidtig vorgehen sollte; viele Gemeinden seien {hon mit den Schulkosten bis an die Grenze ihrer Leistungsfähig- keit belastet ; die Erleichterung, welche die Aufhebung von Klassensteuern gewähre, würde dadur illuforisch.

Vei Schluß des Blattes erhielt der Geheime Dber-Negie- rungs:Nath Dr, Schneider das Wort,

— Das Reichsgeriht, IV. Civilsenat, hat durch Urtheil. vom 29, Januar d. J. folgenden Rechtssaß ausgesprochen : Die Bestimmung des 8. 49 Abs. 1 des Reichsbeamtengeseßzes vom 31, März 1873, wona für jeden Feldzug, an welchem ein Beamter im Reichsheere, in der Kaisexlihen Marine oder in der Armee eines Bundesstaates der Art Theil ge- nommen hat, daß er wirklih vor den Feind gekommen oder in dienstliher Stellung den mobilen Truppen in das Feld gefolgt, oder auf einem zur Verwendung gegen den Feind bestimmten Schiffe oder Fahrzeuge der Kaiserlihen Marine eingeschifft ge- wesen ist, demselben zu der wirklichen Dauer der Dienstzeit ein Jahr hinzugerechnet wird, findet keine rückwirktende Anwendung auf den deutsh-französishen Krieg des Jahres 1870/7L, sondern für diesen Krieg bewendet es bei den hierüber in den einzelnen Bundesstaaten getroffenen Bestimmungen.

— Das „Marine-Ver.-Bl.“ veröffentliht folgende NaGz- rihten über Shiffsbewegungen (das Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nach dem Orte Abgang von dort). S. M. Knbt. „Albatroß“ 3./1. Montevideo 9./1. — 11/1. Fray-Bentos. (Poststation: Montevideo [Uruguay}.) S. M. S. „Carola“ 13./9. 82 Apia. — Legte Nachricht vom 12./2. aus Sidney. (Poststation : Aden.) S. M. Kubt. „Cyclop“* 2/2. Suez. — Leßte Nachriht von dort vom 15./2. (Poftz station: Alexandrien [Egypten].) S. M. S. „Elisabeth“ 7./12, 82 WUmoy 6./1. — nat Nagasaki. (Poststation : Hongkong.) S. M. Knbt. „Hyäne“ 3./11. 82 Apia. — Verbleibt während des Februar bei den Neu-Britannieninseln und geht dann nach AuCland. (Poststation: Sidney [Australien].) S. M. Knbt, „Zltis“ 21./12. 82 Swatow. (Poststation: Hongkong.) S." M. S. „Leipzig“ 830./1. Valparaiso 26/2. — nah Honolulu (Poststation :

er leider anerkennen.

Yokohama). S. M. Av. „Loreley““ 28./11. 82 Konstantinopel. — Legte Nachricht von dort 15./2, (Poststation : Konstan«