1926 / 100 p. 18 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 30 Apr 1926 18:00:01 GMT) scan diff

ocfähr 12,40 Mark pro Zentner gemahlener Melis, der Jun- londspreis 16 Mark. Da ist es selbstverständlih niht möglich, daß wir mit den 4 Millionen Zentnern herauskommen können. Es ist un natürlich, daß sowohl der Rübenbau wie die Zucker- industrie untersucht haben, auf welche Weise diese Verhältnisse auders zu ordnen sind. Die Vorschläge der Zuckerindustrie gehen dahin, es soll sofort nah der Ernte die zu erzeugende Zuckermenge geschäßt werden. Was über den Fnlandsverbrauh hinausgeht, soll exportiert werden, und zwar in der Weise, daß die Summe auf die einzelnen Zucerfabriken umgelegt wird, und jede einzelne Zudckerfabrik soll dann die Differenz zwischen dem Auslands- und Fmlandspreis tragen, indem der Verbrauchspreis für Zucker er- höht oder der Rübenpreis für die Landwirte ermäßigt wird. Würde man den Verbrauchspreis erhöhen, dann würden, wie ih bereits gesagt habe, in diesem Fahre 4 Millionen Zentner auszuführen sein. Den Unterschied zwischen {Fnlands- und Auslandspreis, wenn éin Zentner®Melis durch Zollerhöhung auf 20 Mark gebracht wird, nimmt die Zuckerindustrie auf 7 Mark an. Es wären aljo 28 Mil- lionen Mark zu verteilen, und zwar auf 25 Mill. Zentner Zucker im Fnlandsverbrauch. Das ist ungefähr 1 Mark je Zentner. Fch habe die Enmpfindung, daß die Vorschläge der Zuckerindustrie, die darin gipfeln, den Zuckerzoll zu verdoppeln, statt 5 Mark 10 Mark, nicht gangbar sind. JFch glaube, daß diese Erhöhung niht nötig ist. Wenn der Preis dés inländishen Zuckers 20 Mark betragen joll, der Auslandspreis 12,40 Mark, dann beträgt die Differenz nur 7,60 Mark, Heute haben wix einen Zuckerzoll von 5 Mark, also ivürde doch nux eine Erhöhung um 2,50 M. nötig sein. Fh bin aber auch der Meinung, daß diese Erhöhung nicht notwendig ist, denn die Zuckerindustrie gibt selbst zu, daß der Weltmarktpreis nicht hoh genug sei. Die Weltgestehungskosten für Zucker seien höher, und man würde daher bestimmt mit einer Erhöhung des Welt- marktpreises rechnen müssen. Geseßt, der Weltmarktpreis loko Hamburg komme von 12,40 Mark auf 14 Mark, und unser Preis wäre 20 Mark, dann betxüge der Unterschied 6 Mark. Da der Zoll 5 Mark beträgt, so wird überhaupt nur eine Erhöhung von 1 Mark je Zentner notfvendig sein.

Also das ist das Ergebnis meiner Prüfung zu den Aus- führungen der Zuckerindustrie, Fch glaube also, daß, wenn überhaupt eine Erhöhung des Zolles nötig ist, diese Erhöhung nux sehr ge- ving zu sein braucht. Wenn aber nun eine Erhöhung des Zolles fommen sollte, dann besteht die Gefahr, daß der Zuckerpreis er- höht wird; das würde zur Folge haben, daß der Fnlandsverbrauch sinkt, und man hätte den Zweck doch nicht erreiht. Daher schlägt utan nun eine Senkungder Zuckersteuer vor. Die Zucker- steuererhöhung in dem leßten Fahre hat keine Verminderung des Zuckerverbraunchs hervorgerufen. Daher hat die Landwirtschaft an sih keine Veranlassung, eine Senkung der Zukersteuer jeßt zu propagieren, und sie hat das 1m so weniger, wenn im Reichstag die Senkung der Zuckexsteuer mit einer anderweiten Ordnung der Branntwveinmonopolgeseßgebung verbunden wird, die dahin gehen joll, das, was durch die Senkung bei der Zuckersteuer ausfällt, bei der Branntweinsteuergeseßgebung wieder einzuholen. Auf einen solhen Boden möchte ih nicht treten. Jh halte zunächst das Be- dürfnis für eine Senkung der Zuckersteuer noch nicht für erwiesen, möchte aber diese Senkung nicht in Kauf nehmen gegen eine Ver- shlechterung der Verhältnisse bei der Branntweinbrennerei.

Im leßten Fahr ist bei der Beratung der kleinen Zollvorlage wiederholt ausgeführt worden, daß die Senkung der Ge- treidezölle und auf der anderen Seite die Erhöhung der Zölle auf Fleisch und Vieh gu einer Ausdehnung derx Viehzucht führen wird. Das Haben sehr viele geglaubt. Das Ergebnis ist aber ein anderes. Am 1. Dezember war die Zahl des Rindviehs und die Zahl der Schweine geringer als am 1. Dezember des Vorjahres. (Hört, hört!) Untersucht man, welche Altersklassen gegenüber dem Fahre 1924 abgenommen haben, so ist auffallend, daß gerade die jungen Klassen, von denen man erivartete, daß sie eine Zunahme aufweisen würden, die Abnahme haben. Wie ist das zu erklären? Die Shweinepvreise sind, wenn man den Stand in der Vorkrieg8zeit gleich 100 seßt, vom Jumni/Fuli ab 150 bis 170 gewesen; sie waren also um etiva 60 vH Höher als in der Vorkriegszeit. Aber es ist auffällig, meine Damen und Herren, daß die Preise am hiesigen Zentralvieh- markt für eingeführtes Fleisch troß des höheren Zolles geringer sind als die Preise des tinländishen Schiveinefleisches. Man muß daraus schließen, daß offenbar der Zoll für Schweine- fleisch noch nicht so hoch ist, daß der Wettbeiverb mit dem Ausland vollkommen auf gleicher Basis erfolgt. Daraus erklärt sich die geringere Ausdehnung der Schweinezucht in Deutschland selbst.

Auf der anderen Seite ist bei Rindvieh ähnliches festzustellen. Auch bier sind die jüngeren Altersklassen s{wächer beseßt als im Teßten Jahr. Die Preise für Nindvich sind, wieder genau so ver- fahren wie vorhin, von Juli des Vorjahres ab nur 85 bis 90 vH

wesen, während sie in der Vorkriegszeit 100 vH waren, also um 10 bis 15 vH niedriger, das Gegenteil wie bei den Schweinen, wo sie um 50 bis 70 vH höher waren. Wie erklärt sich das? HZweifel- los dur den Einfluß der zollfreien Einfuhr des Kon- tingents von Gefrierfleisch. (Sehr wahr! und hört, hört!) Da zollfreie Einfuhr eine solhe Bedeutung hat, habe ih {hon vor längerer Zeit die Herren Oberpräsidenten um eine Aeußerung darüber ersucht, welche Erfahrungen im Lande mit dem Gefrierfleisch gemacht worden sind. Uebereinstimmend äußerten sich die Oberpräsidenten dahin, daß ter Bedarf an Gefrierfleisch durch diese zollfreie Einfuhr vollkommen gedeckt ist. Das möchte ih zur Beruhigung der Land- wirtschaft aussprechen, die ja immer noch befürchiet hat, daß eine Erhöhung des Kontingents erfolgen könnte.

Aber ih. sche auch niht eiwa nur in den Zöllen das einzige Moment, um unsere Viehzucht zu der entsprechenden Entwicklung zu bringen. Dazu gehört nun vor allen Dingen das Futter. Für die Schweine nit bloß Kartoffeln, sondern auch ein hartes Futter. Und da besteht ja der Kampf wegen der Gerste, der dahin geht, ob Futtergerste einen geringeren Zollsaß haben soll. Jch stehe {hon seit langen Jahren auf dem Standpunkt, daß sie einen geringeren Zoll tragen soll, weil es nur in diesem Falle möglich ist, die * S@M\weinezucht entsprechend zur Ausdehnung zu bringen,

Jn bezug auf die Nindviehzucht sehe ih das Mittel vor allen Dingen darin, daß mehr und besseres Heu erzeugt wird. Das “fann aber nur geschehen durch Oedlandkultur und durch Meliora- tionen, Wenn ih von Oedlandkultur und Meliora- ‘Ei onen sprehe, so muß ih mir vergegenwärtigen, daß der Land- wirt heute, wo er kein Geld hat, wo er das Geld, was er überhaupt desipt, so in seinen Betrieb hineinbringen muß, daß er es bestimmt

im nächsten Herbst wiedererhält, dieses Geld unmöglich für Dedland- fultur und Meliorationen verwenden kann. (Sehr richtig! im Zentrum und rechts.) Daraus geht also hervor, daß für Urbar- machung vom Hofe aus oder für Meliorationen im einzelnen gegen- wärtig fein Naum vorhanden ist, Daraus darf aber nicht der Schluß gezogen werden, als ob ich ein Gegner der Urbarmachung vom Hofe aus wäre. Im Gegenteil! Der Begriff „Urbarmachung vom Hofe aus“ is von mir aufgestellt, und ih habe diese Forderung seit Jahren vertreten. Wenn nun in der jüngsten Zeit in der Presse ausgeführt wurde, daß ih aber doch mcinem Grundsaß untreu geworden sei, indem jeßt niht mehr 80 000 Mark Beihilfe bereit- gestellt würden, sondern nur 200 000 Mark Darlehen, so ist das eine irrtümliche Darstellung, denn der Herr Finanzminister wollte für Beihilfen überhaupt nihts mehr geben. Auf dec Seite stand also Null. Es war nux möglich, für Darlchen noch etwas zu erreichen. So stellen diese 200 000 Mark für Darlehen für die Urbarmachung vom Hofe aus immerhin etwas Bedeutendes dar gegenüber der anderen Seite, die nih: 80000 Mark Beihilfen aufweist, sondern Null. Jch hoffe aber, daß doch im Laufe der Zeit hier noch größere Mittel verfügbar gemacht werden können. Diese Materie wird im Zusammenhang mit den Oedlandkultivierungen, über welche vor zwei Tagen eine neue Denkschrift vorgelegt worden ist, im Ausschuß für Landwirtschaft eingehend verhandelt werden.

Die Meliorationen konnten von den einzelnen schon in der Vorkriegszeit kaum ausgesucht werden, daher der Zusammen- {luß zu Genossenschaften. Jm leßten Jahr konnte auf diesem Gebiet eine besonders große Tätigkeit gegenüber dem Vorjahre verzeichnet werden. Im neuen Etat ist gegenüber dem Vorjahre nicht roeniger als 34 Millionen Mark an Darlehen und Beihilfen mehr aus- geworfen als 1925, Nun ist gesterm darüber geklagt worden, daß

der Gang bei der Gewährung von Darlehen langsam sei und“

Stockungen in der Auszahlung der Beihilfen eintreten. Ja, meine Damen und Herren, das kommt daher, weil die Verwendung unserer Mittel mit denjenigen des Neichs turch die Deutsche Bodenkultur- aktiengesellschaft geschieht, Das hat natürlih Stockungen zur Folge, und naher wird“ das Landwirtschaftsministerium belastet, das in der Tat völlig unschuldig ist, denn alle Projekte gelangen ersb an diese Gesellschaft.

Fc erwarte nun, daß gerade in diesem Jahr ein gewaltiger Jm- puls zur landwirtsckaftlihen Erzeugung von den Landwirtschafts- fammern ausgehen wird, Diesen ist vor cinigen Wochen außerplan- mäßig eine Million Mark überwiesen worden, um eine ausgiebige bäuerlihe Wirtschaftsberatung zu betreiben, der keine engen Grenzen gezogen sind, sondern die in weitestem Maße alles umfassen soll, was zur Förderung der Landwirtschaft, insbesondere der bäuerlichen Wirtschaft, möglich und notwendig ist.

Damit hätte ich in großen Umrissen den ersten Kreis der Auf- gaben behandelt, die der Erhaltung und Erhöhung der sandwirt- schaftlichen Erzeugung dienen, und wende mih nun dem zweiten Teil zu dem Wiederaufbau des landwirtschaftlichen Kreditwesens. Hierüber gehen die Meinungen auch in diesem hohen Hause auseinander. Während die einen glauben, daß das lantwirtschaftlihe Problem von der Kreditseite her gelöst werden fönnte, sagen die anderen: das ist ein völliger Jrrtum, man muß der Sache auf den Grund gehen; die Ursache der Notlage der Landwirt- schaft ist niht der Kreditmangel, sondern die Disparität zwischen den Preisen der landwirtschaftlichen Erzeugung und der Landwirtschaft- lichen Bedarfsartikel; hier muß man einseßen, Meine Damen und Herren, beide baben ret, und es ist müßig, sich in theoretischew Er- wägungen auseinanderzuseben, Jh habe einleitend gesagt: wir würden gar nicht zur Anwendung von Kunstdünger in erforderlichem Maße gekommen sein, wenn nicht die Kredite bereitgestellt wären. Es ist bekannt, welche Rolle der Winzerkredit spielt. Gegenwärtig steht zur Erwägung, Kredite zur Hebung des Flachsbaues zu geben, Weil ih mir sagte, daß der Kredit eine solche Bedeutung hat, habe ih in der Denkschrift über die Notlage der Landwirtschaft vom 98. Oktober v. J. diesem Teile der Ausführungen besonderen Nah- druck gegeben, und man hat an den in Betracht kommenden Stellen diesen Ausführungen auch Beachtung geschenkt.

Sie werden aber mit Recht fragen: wie hat sich denn in der Zwischenzeit die Verschuldung der Landwirtschaft bewegt. Denn von der Beantwortung der Frage hängen doch die verschiedensten Maßnahmen ab. Fch habe in der Denkschrift aus- geführt, daß unsere Realverschuldung 4,4 und unsere Personalkredit- vershuldung 1,5 Milliarden Mark beträgt, Die Berechnung war nach dem Stande von Ende September erfolgt. Jnzwischen haben genaue Untersuchungen ergeben, daß die Aufwertungsschulden mit einem zu geringen Betrage eingeseßt wurde (hört, Hört!), sie be- tragen 400 Millionen Maxk mehr, als angenommen wav. Das ist besonders zu beachten angesichts der Bestrebungen, die von den Sparerbünden ausgehen, einen Volksentscheid darüber herbeizu- führen, daß die Aufwertung bei den Hypotheken von 25 auf 50 vH erhöht werden soll. Davon würde ein großer Teil gerade auf die Landwirtschaft entfallen; die Verzinsung dieser Schuld würde sih von 72 Millionen Mark in diesem Fahre auf 144 Millionen Mark erhöhen. Hieraus können Sie ermessen, welche Belastung dur die Erfüllung dieser Forderung entstehen würde. Jch muß dann mit einigen Worten auf cine von den neuen Realverschuldungen zurückkommen, nämlih auf die Amerika- u nd Gold- diskontbankkredite. Jm ganzen haben wir cine neue Realvershuldung von 1,363 Milliarden Mark, und davon entfallen auf die Amerikla- und Goldiskontbankfredite 918 Millionen. Jm leßten Sommer habe ih hier wiederholt gehört, daß man der preußischen Regierung vorivarf, sie habe die

Jnanspruchnahme von amerikanischem Kredit dadurch verzögert,

daß sie Anträge zu einer anderweitigen Gestaltung der Renten- bankkreditanstalt gestellt habe. Nah den Erfahrungen, die in- zwischen zu machen waren, sind jene Anträge besonders zweck- mäßig gewesen, und es ist dadurch keine Vershlechterung des Ge- seßes herbeigeführt worden. Aber diejenigen, die im leßten Jahre gesagt Haben, daß dadurh cine Verzögerung und eine zu geringe Heranbringung von ausländischen, namentlich amerikanischen Kre- diten entstanden sei, werden si heute freuen, daß nicht mehr davon

da ist; denn er ist sehr teuer, (Sehr richtig! rets.)

Nun hat derx Herr Abgeordnete Milberg gestern darauf hin- geiviesen, daß ih in Hannover bei einer Versammlung, die der Wirtschaftsausschuß für Niedersachsen abhielt, wobei er sämtliche Abgeordnete aus der Provinz Hannover zu einer Verhandlung ein- geladen hatte, ausführte, ih wäre schon deshalb für den Locarno- Vertrag, weil auf diese Weise eine erleichterte Hereinbringung von Amerikakrediten möglich wäre. Das habe ih Anfang Oktober, aljo

SMEREUZI Le

zu einer Zeit gesagt, als man überhaupt keine andere Quelle als Amerika sah. Jh habe ausdrücklih gesagt, leichtere Kredite, weil ich {hon damals erkannte, daß der, den wir hatten, sehr teutér war.

Die Personalverscchuldung, die ih in der Denkschrift vom 28, Oktober v. F. mit 1,5 Milliarden angegeben habe, ist in- zivischen um 75 Millionen gesunken. Das ist auffallend, erklärt sich aber daraus, daß eine Ueberführung von Personalkrediten i Realkredite stattgefunden hat, und das ist eine Verbesserung dez Gesamtlage. f

Welche Belastung an Zinsen entsteht nun aus dieser Realvershuldung? Jch habe sie in der Denkschrift auf 264 Misl- lionen Mark für dieses Jahr angenommen. Wie ih bereits gesagt habe, ist einmal die Aufwertungsschuld um 400 Millionen größer, zweitens ist die neue Realvershuldung überhaupt ge- wachsen. Fufolgedessen ist der Zinsendienst von 264 auf 837 Mil- lionen gestiegen, und weil im nächsten Fahre die Aufivertungs- huld noch höher verzinst werden muß, wird der Zinsendienst im nächsten Fahre sogar 385 Millionen betragen, E

Der Personalkredit wird besonders durch die Preußenkasse ge F pflegt; aber ih möchte hier betonen, daß die Preußenkasse aus eigenen Mitteln das geringste für die Kredite gibt, die in die Landwirtschaf hineinfließen, und daß au dié Genossénschaften aus eigenen Mitteln in geringstem Maße Gläubiger der Landwirtschaft sind. Es sind öffentlihe Mittel, Mittel der Rentenbankkreditanstalt, dèr Renten- bank, dann vor allem Preußens, in ganz geringem Maße des Reiches, die durch die Preußenkasse der Landwirtschaft dienstbar gemacht werden. * Deshalb bin ih der Meinung, daß die Zinssäße diesen Talsachen | Nechnung tragen müssen. Wenn man nun im Lande fortgeseßt sagt, es muß gespart werden, was durchaus richtig ist, so sollte auch bei den E Genossenschaften gespart werden, während die Zinsspannung vielfach größer is als in der Vorkriegszeit. Das trifft nicht bloß béi den Genossenschaften, sondern auch bei den Sparkassen zu. (Sehr richtig!)

Jch möchte - aber davor warnen, aus der gegenwärtigen Geld- flüssigkeit etwa den Schluß zu ziehen, daß wir über den Berg hin- über wären. Wenn Industrie und Handel wieder in eine stärkere Ausdehnung kommen, dann werden diese Kreise die flüssigen Mittel sofort in Anspruch nehmen. Ich möchte ferner darauf hinweisen, daß zu erwarten ist, daß die Kommunalverwaltungen wieder ihre Anleihen auf den Markt bringen und damit den Pfandbriefen der Landschaften einen Wettbewerb machen werden, der mancherlei; Erschwernisse bringen F wird.

Ich fasse die Grundsäbefürden Wiederaufbau des landwirtschaftlihen Kredits dahin zusammen: 1, Alle Kreditinstitute müssen die Kreditfähigkeit und Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers sorgfältig prüfen und müssen sich weiterhin verpflichtet fühlen, die Kredite nur für wirtschaftliche Zwede bereitzustellen, 9, Der Ausbau der Grundkreditinstitute muß, da sie der Landwirtschaft den Mealkredit unkündbax “als Tilgungskredit und möglichst billig geben, auf jede Weise gefördert werden. 3. Die Sparkassen sollen sich wieder, wie es früher der Fall war, mehr: dem Realkrebit zuwenden. 7 Steuerliße Begünstigungen, die insbesondere zur Ausdehnung des | Personalkreditgeschäfts führen, liegen nicht im Interesse des landwiti- schaftlichen Kredits, 4. Das genossenschaftliche Kreditsystenm ist weiter auszubauen. Aber es ist auch dafür Sorge zu tragen, daß für den * leßten Kreditnehmer das hauptsächlih aus öffentlichen Mitteln fließende Geld nicht über Gebühr verteuert wird. i

Jch habe in diesem Zusammenhange noch auf die Saatgut- freditaltion hinzuweisen, die ja auh sehr verschieden beurteilt | worden, aber infolge des Entgegenkommens des Herrn Finanzministers | zu einem gewissen Abschluß gekommen ist. Es ist nämlich bestimm! | worden, daß die Zurükzahlung der zweiten Nate, die am 15. Febru fällig war, elastisch gestaltet wird. Den Oberpräsidenten ist anhé gegeben, im Benchmen mit den Landwirtschaftskammern die eni sprechenden Anordnungen in den einzelnen Provinzen zu treffen. Die ( leßte Nate wird ja dann bekanntlich erst zum 30. November fällig. |

Der Herr Äbg. Klaußner bat in diesem Zusammenhange gesagt, j daß die Landwirte nicht geneigt seien, die Kredite, die sie aufgenommen | haben, au zurückzuzahlen. Es ist richtig, daß bei mir Landwirte ge: wesen sind, die gesagt haben, daß sie darauf rechueten, daß sie diese j Kredite nicht zurücktzuzahlen brauchten. Aber man muß hierbei auch. die N Bogründung hören. Sie haben ausgeführt, daß sie 1924 eine “Miß- ernte gehabt, dann das teure Saatgut gekauft und 1925 wiederum cine f Mißernte gchabt hätten; nun könnten sie doch unmöglich etwas zurüc- | zahlen, wovon sie selber nichts hätten. Man wird einräumen müssen, * daß dieser Gedankengang auf tatsächlichen Ueberlegungen beruht. | Niemand habe ich aber in Aussicht gestellt, daß er deshalb seine Schuld F nicht zu bezahlen brauche. (Abg. Klaußner: Sie haben es verlangt!)

Meine Damen und Herren, die Sicherung der landwirkschaft- lichen Erzeugung durch Beschaffung ausreichenderundge- eigneter Arbeitskräfte ist Gegenstand beständiger Sörge gewesen. Die Beschäftigung Erwerbsloser erfolgt in den BMe- trieben, die meiner Verwaltung unterstellt sind; indirekt wird. dies? Tätigkeit dur Verschiebung der Erwerbslosen auf das Land be- gónstigt. Insbesondere ist dabei daran gedacht, die Jugendlichen aus dem beseßten Gebiete herauszubringen. Es ist festzustellen, daß damit / gute Erfahrungen gemacht sind. So berichtet z. B. der Regierungs | präsident in Frankfurt unter dem 26. Januar 1926: Vom 1, Män | bis 31, Oktober 1925 sind ehva 1000 Ruhrarbeiter, meist junge | Burschen im Alter von 14 bis 16 Jahren, in die Landwirtschaft des | Regierungsbezirks vermittelt worden. Die jungen Leute haben sih im! allgemeinen gut bewährt und sind etwa zu 50 vH auf ihren Arbeits f stellen verblieben. Soweit Rückehr zum Winter vertraglih vérein- f bart war, steht zu erwarten, daß sih die Ruhrarbeiter zur Frühjahré- f bestellung wieder aufs Land vermitteln lassen. Auch aus Ostpreußen liegen günstige Mitteilungen vor, Es sind 17 338 Erwerbslose von det Landesarbeitsnachweisen direkt vermittelt worden, nicht gerechnet, was die Arbeitsnachweise für sich getan haben.

(Fortseßung in der Ersten Beilage.)

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Verankwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg | \

Verantwortlich für den Anzeigenteil: RehnungsdirektorMenger in! in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin, Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstr. 32.

Fünf Beilagen (einshließlih Börsen-Beilage) i und Erste bis Dritte Zentral-Handelsregister-Beilage.