S

T

F 8. Die Leitung und Beaufsichtigung ber Verwaltung und des Geschäftsbetriebes der Darlehnsfasse steht der Haupt-Ritterschafts- Direktion und als deren Organ einem mit Zustimmung der General- versammlung von der Haupt-Ritterschafts-Direktion zum Kurator der Darlehnskasse bestellten Syndikus zu. Die Vertretung des Kurators wird durch den Vorsißenden der Haupt-Nitterschafts- Direktion geregelt

Die Paupt-Nitterschafts-Direktion hat die Entscheidung über alle Angelegenheiten der Darlehnskasse, soweit diese niht der General- versammlung oder dem Engeren Aus\{uß derselben vorbehalten oder dem Kurator zur selbständigen Erledigung übertragen sind.

Der Haupt-MNitterschafts-Direktion liegt inSbesondere ob

a) die Vornahme regelmäßiger und außerordentlicher Kassen- und Geschäftsprüfungen,

b) die Erstattung des Geshäftsberihts an die Generalversammlung c) die Ernennung dec Beamten der Darlehnskasse sowie die üi- ahme von Angestellten und die Festsetzung ihrer Bezüge und Ent- Tcadigungen innerhalb der Grenzen des in der Generalversammlung Haeftellten Haushaltsplans,

d) die Feststellung der Grundsähe für die Verwaltung der Dar- lehnskasse und der Erlaß von Geschäftsanweisungen mit der Maß-

abe, daß für die Führung der Kassengeschäfte des Kreditinstituts durch

ie Darlehnskasse die reglementsinäßigen Bestimmungen des Kredit- instituts und die dazu erlassenen Anweisungen maßgebend bleiben,

6) die Errichtung von Zweigniederlassungen der Darlehnskasse mit Genehmigung der Generalversammlung und die Schaffung von Vermittlungsstellen.

. F 9. Der Vorstand führt den Betrieb und die Verwaltung der Geschäfte der Darlehnskasse nah Maßgabe der ven der Haupt-Nitter- schafls-Direktion und dem Kurator erteilten Weisungen.

Dex Vorstand vertritt die Darlehnskasse nah außen sowohl in gerihtlihen als auch außergerihtlihen Angelegenheiten. Jnsbesondere werden auch gerihtliße Eide namens der Darlehnskasse vom Vor- stand geleistet, Der Vorstand ist auch befugt, Wechselverbindlichkeiten durch Ausstellung und Girierung von Wechseln einzugehen. Zur Aus- stellung eines Wechsels ist in jedem Falle die Zustimmung des Kuratots einzuholen, Zur Annahme von Wecseln ist der Vorstand nit befugt.

Der Vorstand der Hauptniederlassung der Darlehnskasse besteht

(us zwei Beamten. Danelen werden nah Bedarf ständige und für besondere Geschäftskreise ernannte Stellvertreter bestellt. _…, Hweigniederlassungen stehen unter der Leitung von zwei Beamten, Sie bilden den Vorstand der Zweigniederlassung und sind berechtigt, innerhalb des ihnen überwiesenen Geschäftöbereihes nah Maßgabe der für die Darlehnskasse geltenden Bestimmungen die Geschäfte felb- ständig zu erledigen, zu denen die Hauptniederlassung befugt ift.

J 10, Das Geschäftsjcchr it das Kalenderjahr. Die Bilanz wird vom Vorstand alljährlich auf den 31 „Dezember aufgestellt und von der Haupt-Ritterschafts-Direktion nah Prüfung dur einen Vvereidigten

e

A

renungsprüfer festgestellt,

Von dem Reingewinn sind zunächst einer Kursgusgleihsrüdlage nah näherer Bestimmung dex Generalversammlung mindestens 10 vH so lange zu überweisen, bis diese Kursausgleihsrüdsage 20 pH des Wertes, mit dem die eigenen Wertpapiere der Darlehnskasse in die Bilanz eingestellt worden sind, mindestens aber 1 Million Mark er- reit hat. Die Kursausgleihsrüdcklage muß dauernd in dieser Höhe er- halten werden und dient ausfchließlich zur Deckung etwaiger Kurs- verluste an eigenen Wertpapieren der Darlehnskasse.

Der nah Speisung dev Kursausgleihsrücklage verbleibende Teil

des Reingewinns fließt der gétrennt von dein Vermögen der. Dar- Aehnslasse zu venvaltenden allgemeinen Sicherheitsvücklage der Dar- JTehnskasse zu, sofern nicht die Generalversammlung beschließt, einen

Feil zur Erhöhung der Betriebsmittel der Darlehnskasse zu véer-

Wenden, 25 vH des nach Speisung der Kursausgleihsrüdcklage ver- bleibenden Reingewinns müssen unter allen Umständen der allgemeinen icherheit8rüdlage sgewieten werden. Hat die allgemeine Sicher- Heilsrüdlage die Höhe des Stammkapitals der Darlehnskasse erreicht, so fließen, sofern nicht eine Aenderung eintritt, ihre Erlräge sowie die nach Berücksichtigung vorstehender Bestimmungen sih ergebenden Ueberschüsse der Darlehnskasse zum Kur- und Neumärkischen Haupt» nstituts-Fonds zur Förderung des Bodenkredits. = Die allgemeine Sicherheitsrüklage dient zur Deckung eirvaiger Nusfälle bei der Vénwaltung der Darlehnéfkasse, §11, Die Kurêausgleisrüdcklage verbleibt der Darlehnskasse zur Nerstärkung ibrer Betriebsmittel; eins gesonderte Anlegung E et 'nicht statt.

Neber die Verwaltung der allgemeinen Sicherheitsrücklage erläßt die Haupt-Nittershafts-Direktion die näheren Bestimmungen. Die eleande der allgemeinen Sicherbeitsrücklage sind von den sonstigen Veständen der Darlehnskasse gesondert anzulegen.

§9 12, Die Provinzial-Ritterschaft8-Direktionen ad Vermitt- Tungéstellen der Darlehnskasse, soweit nicht an den betreffenden Orten Zroeigniederlassungen der Darlehn®skasse bestehen.

Das Verhältnis dieser Verwaltungen zuc Darlehnskasse wird durch Anweisung der Haupt-Nitterschafts-Direktion festgestellt. “Ueber die Befugnisse der sonstigen Vermittlungsftellen hat die Haupt-Nitterschafts-Direktion jeweils Vestimmungen zu treffen.

§ 13, Sämtliche Beamte der Darlehnskasse sind Beamte des Kur- und Neunmärkischen Mitterschaftlihen Kredit-Instituts, und es A auf sie die realementêmäßigen Bestimmungen desselben sowie

ie sonstigen, für die Beamten des Instituts geltenden Vorschriften Anwendung. Demgemäß haben auch die von ihnen in Angelegen- heiten der Darlehnskasse aufgenommenen und ausgeferbigien Ver- handlungen und Urkunden die Eigenschaft und Gültigkeit öffentlicher Ürkunden. Ausnahmen gelten nur insoweit, als bei ‘der Anstellung der Betten oder von der Generalversammlung etwas anderes aus- drücklich bestimmt ift. N § 14. Alle Schriftstücke der Darlehnskasse werden unter dem

amen

„Kur- und Neumärkishe Ritterschaftliche Darlehns-Kasse“, bei Zweigniederlassungen unter Beifügung eines diese lennzeichnenden ‘Zusabes ausgefertigt. l 4 Schriftliche Erklärungen der Hauplniederlassung der Darlehns- asse oder einer Zweigniederlassung bedürfen, um rechtsgültig zu sein, “der Vollziehung dur zwei dazu berufene Beamte, und zwar N 1, durch die Mitglieder des Vorstands,

- 2. dur ein Mitglied des Vorstands und einen ständigen Stell- “vertreter der Mitglieder dés Vorstands, E : zwei ständige Stellvertreter,

3, durch 4, urs eiw Mitglicd und einen für einen besonderen Geschäfts-

* kreis ernannten Stellvertreter.

9. durch einen ständigen und einen für einen besonderen Geschäfts- kreis ernannten Stellvertreter.

Quittungen über eingehende Gelder und Werlpapiere köinen von denjenigen Beamten, welche die Haupt-Nitterschafbs-Direktion be- 452 sonders hierzu bestimmt, vollzogen werden. | i n §15, Die Namen der Beamten, welche die Hauptniedeclassung “ind die Hweigniederlassungen der Darlehnskasse vertreten, sowie die

/Vermittlungsstellen der Darlehnskasse sind von der Haupt-Nitter-

[hafts-Direktion öffentlich betanntzumadchen. E

8 16. Alle Bekanntmachungen in An gelegenheiten der Darlehns- kasse werden in der Regel im Deutschen Reihs- und Preußischen Staatsanzeigex veröffentliht. i 2 Der Haupt-Rilterschafts-Direktion bleibt es überlassen, anzu- ordnen, wieweit im Einzelfalle Bekanntmachungen auch in anderen «Blättern erfolgen oder die Bekanntmachung im Deutschen Reichs- Und Preußischen Staatsanzeiger unterbleiben soll.

Saßung®änderungen sind nah den Bestimmungen des Gesehes ¡bem 10, April 1872 (GS. S. 367) bekanntizumachen. | S 17, Abe bei dem Kur- und Neumärkishen Niiterschaftlichen Kredit-Justitut bestehenden Bestimmungen und Einrichtungen finden au auf die Darlehnskasse und deren Verwalkung Anwendung, in- weit damit die Anordnungen der gegenwärtigen Saßung vereinbar «find und nit im Einzèlfalle etwas anderes bestimmt ist.

Die Haupt-Rittet\chafts-Direktion hat hierüber bei entstehenden “Hweiseln, Mae Ui jeden gerichtlihen Verfahrens, zu entscheiden. ; S 18. Eine S ung der Darlehnskasse tritb nur auf Beschluß

der Generalversammlung der Kredibverbundenen des Kur- und Néu- märkischen Nitterschaftlichen Kredit-Instituts ein.

———_—

obdahlos auf der Straße liegen “Berichten ‘werden auch Mitteilungen über die hohe Za

“Sollten wix bei den

Autoritäten sind gegen Eingriffe in das Leben unter

Die vorstehende, von der Generalversammlung der Kreditverbundenen des Kur- und Neumärkischen Nitterschaft- lichen Kredit-Fnstituts am 18. Dezember 1925 beschlossene Neu- fassung der Saßzung der Kur- und Neumúärkischen Nitterschaft- lichen Darlehnskasse wird genehmigt. 1 28280 MfL,, JF.-M. T1 411.

Berlin, den 22. Februar 1926.

Das Preußische Staatsministerium. Zugleich für den Herrn Justizminister: Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten,

E É T T E E E E

Nichtamtliches.

Deutscher Reichstag. 196. Sißung vom 7. Mai 1926, nachmittags 2 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)

Präsident Löbe eröffnet die Sihung um 2 Uhr 20 Minuten.

Die Aussprache übex die Anträge des Rechtsaus\{usses auf Aenderung des Stra geseybucchs hinsihtlih der S8 218 f. (Abtreibung) wird origeseßt.

, Abg. Agnes Pl u m - Düsseldorf (Komm.) verlangt Straffrei- pet [Ur eine Unterbrehung der Schwangerschaft, die in den ersten rei Monaten durch einen approsSierten Arzt exfolgt. Fn ver- schiedenen Fällen seien Frauen zu Zuchthauëstrafen big zu fünf «zahren verurteilt worden. (Hört, hört!) Die Geldstrafen könnten Arbeiterfrauen niht bezahlen, sie müßten deshalb ing Gefängnis. Von einex Milderung derx BVerurteilungen in dec Praxis fönne keine Rede sein. Rednerin schildert den drehen Umfang der Unter- ernähvung der Schulkinder, der statistisch festgestellt sei, Eine ganze Reihe von Kindern käme ohne Frühstück in die Schule, andere Ln fein Mittagsmahl. Die Gelder der Fürstenhäuser wären esser für die Ernährung der Kinder verwendet worden. Dex Pro- gentsaß der Erkrankungen an Kindbettfieber im Wodthenbett sei in Deutschland etwa zehnmal so groß wie in Moskau. Nicht nux die ledigen Frauen machten sich der Abtreibung schuldig, sondern in viel F heraut Maße die verheirateten Frauen, weil sie sich aus ivirtschaftliGen Gründen scheuen, Kinder zur Welt zu bringen. Fn Moskau, wo Mutter und Kind Schuß genießen, sei die Kinder- sterblihkeit viel geringex als in Berlin Rednerin führt für ihre Darstellung ein umfangreihes S Material an. Die größte Sünde begingen diejenigen, die die Mütter wegen Ahb- treibung ins Gefängnis schickten, so daß die vorhandenen Kinder verwahrlosen und dem Verbrechen anheimfielen. Wenn das Zen- trum erkläre, die Abtreibung sei Mord, so denke niemand daran, daß in dem großen Krieg neun Millionen Menschen gemordet seien. Die Abtreibungsstrafen müßten aus dent Strasgeseßbuch heraus. Wenn der kommunistishe Antrag darauf abgelehnt werde, würden die Kommunisten für den sozialdemokratis hen Antrag stimmen.

Abg. Dr. Pfleger A Vp.): Die s{chwere Ma ie Not und das Elend im Wohnungswesen machen es allerdings vielen Eltern s{hwer, Kinder zu érnähren, aber damit kaun die Rebertretung des Gebots: „Du sollst nicht töten“, niht gereht- fertigt werden. (Lärm links.) Das Verbot der Abtreibung muß int Zuteresse der staatlihen Ordimng bestehen bleiben, das gibt ja auc der sozialdemokratische Antrag im Prinzip zu. Aber in derx Ausshußberatung hat sih ergeben, daß dieser Antrag praktisch undurchführbar ist. Auch den Ausshußantrag auf Milderung der Strafen können wir niht annehmen. «n besonderen Fällen kann

‘imnter durch das Begnadigungsreht geholfen werden, (Ruf links:

Schönes Tenn ast) : i Abg, von Ramin (völk, A.-G.): Der Schuß derx kinder- reihen Familien ist allerdings in Deutschland ganz ungenügend; es Töónnte zum Beispiel bei der Besteuerung geholfen werden, Die Kommunisten behaupten, daß in Rußland die Kinderfürsorge' vor» aE sei, Andeve Berichte stellen aber dar, wie viele Kinder dort

mieden iverden, ‘weil sie: sehr chledt geleitet werden. Fn A l dev

jugendlichen Verbreher in Rußland gemacht, (Lärm bei den Kom- nunisten und beleidigende Zurufe. — Präsident Löbe ruft die Ah covdneten Meyer-Franken und Höllein zur Ordnung, mit dec Bevrivarnau B die Folgen eines weiteren Ovdnungsrufes.) Jch bin der Ansicht, daß jedermann, der ein uncheliches Kind erzeugt, verpflichtet wevden müßte, ein solhes zu erziehen wie ein cheliches

und ihm seinen Namen zu geben. Wix wollen eine aktivistische

Bevölkeruugspolitik treiben. Man könnte es allerdings für wünschenswert halten, daß manche von „den Menschen, die jeßt leben, rechtzeitig abgetrieben worden wären. Jch könnte auch damit einverstanden sein, daß namentlih bei den Juden die Ah- treibung erlaubi würde. Die Kommunisten sollten doch die Par-

teien, mit denen sie noch zum Schuße der Republik zusammengehen

können, nicht provozieren, sie sollten namenlich nicht das Zentrum vor den Kopf stoßen in einer Sahe, in der das Zentrum nit mit thnen usammengehen kann. (Zwischenruf des Abgeordneten Moses [Soz.].) Ju diesen Fragen sollten Sie doch etwas vorsichtiger

‘sein, Herr Dr. Moses, wenn Sie nah mir zum Wort kommen. (Abg. Dr. Moses: Jh heiße Moses und Sie sind mein Prophet. —

veiterfeit.) Fun manchen Beziehungen halten wir die Richter nicht Ur: geei net, selbst eine Entscheidung zu treffen, und wix haben hex erhebliche Bedenken gegen die Festseßung von Mindeststrafen überhaupt. Wir sind für den deutsBnationalen Antrag, der den Ausshußantrag mildert; dieser Antrag ist {hon ein sehr wveit- gehendes Entgegenkommen, er erreiht das Aeußerste, wozu wix uns bereit erklären können, E E . Abg. Dr. Moses (Soz.): Jch bin auch für- eine aktivistishe Bevölkerungspolitik, es fragt sih nur, was man darunter versteht. Der Zentrumsredner meinte neulih, jeder empfinde: einen Schauer bei dem Wort „Tötung“. Sie sprechen davon, daß das Gott ge-

“wollte Leben heilig sein müsse. War denn das Leben unserer zwei

Millionen toten Brüder und Söhne, die Deutschland im Kriege verloren hat, kein Gott gewolltes Leben? Die Abtreibung kann nicht mit Gefängnisstrafe bekämpft werden, auch schöne Reden helfen nicht, Man muß die sozialen und psychishen Gründe be-

“Tämpfen und aus der Welt {haffen. Auch darf man eins nicht ver-

gessen: Das bestehende Recht ist ein Ausnahmegesey gegen die pro-

letavishen Frauen. Die medizinishe Wissenschaft erkennt immer

mehr den Zusammenhang zwischen Krankheit und sozialer Lage. Tau enden aus8gemergelter Proletarierfrauen | denn nicht die soziale Jndikation anwenden? Unser Jdeal ist nit Geburtsabtveibung, iges Fortpflanzung. ‘Das Mutterglück ist das schönste und reinste, aber man muß auch die sozialen und wirt- schaftlichen Vorbedingungen für gesunde Eltern und Kinder herbei- führe, Nehmen Sie unsern. Anträg an, (Veifall bei den Sozial- demokraten) i | ¿ Abg. Uli ka (Zentr.): Die Auffassung des kanonishen Rechts in dieser Frage entspriht der Natur und! der allgemein anerkannten Ethik. (Lachen links.) Das T Ra, stammt niht von uns, sondern von einer höheren Macht. (Lachen links.) V medizinische em Mutter- herzen. Es ist nur Mitgefühl gegen bedrängte Frauen, wenn man Ie vor shweren Verstößen gegen i ) Srshütterungen der körperlihen Gesundheit und des Ren Zu- tandes bewahren will. Strafbéstinimungen sind ein Mittel zur rhinderung der Verstöße, aber natürlih nicht das einzige und wirksamste Mittel. Das wirksamste Mittel ist ne r_Ge- wissen und Verantwortlichkeit. (Lrm und Hurule bei den Komo munisten. Abg. Neddermeyer ruft: Heuhler!) atürlich auch der

Verantwortlichkeit des Mannes. Auch wir wollen mitwirken zur

lichen e bessern, darin sind wir ja mit Ihnen (nah links)

Beseiti ug 14 sfe bes und ter Not und die gen Galt î rhältni i einig. Mit Geseßen allein kann man hier nit bessern. Aber wir

und toie ‘die Kinder(seime ge=

atur und Ethik und vor {weren

fu leider auf dem Wege völliger Sbrosfreibell der Abtreibung und

as führt zum Selbstmord des Volkes. eht das so weiter so erfüllt

PO) Slemenceans Wunsch, der es als größte Gefahr für Frankreich

Aer nete, daß Deutschland zuviel Menschen habe. (Beifall beim NITTUMmM.

Präsident Löbe ruft den kommunistisGen Abgeordneten wegen des Zurufes „Heuchler" zur Ordnung.

Abg. Martha Arendsee (Komm.) wendet sich gegen die Aus- führungen des Abgeordneten von Namin über Nußland.

Abg. Dr. S (D. Nat.): Die Mehrzahl der deutschen Aerzte ist gegen die Abtreibung und kann die Ausführungen des Abg. Dr. Moses nicht Zligen, Wie kann man, wenn man natur- wissenschaftliche Kenntnisse haben will, die Tötung eines Menschen in einem gewissen Stadium rechtfertigen? Gewiß sind die Frauen gewisser brutaler Männer zu bedauern, und es gibt Menschen, die

sser me auf die Weklt gekommen wären. (Heiterkeit.) Die asozialen Männer sollte man lieber verhindern, Kinder zu erzeugen, aber man darf Kinder nicht töten. Die Männer sollten: auf einen (ien Luxus verzichten. (Lärmender Widerspruch links.) - Oft be- ommen Frauen, die einmal ein Kind haben abtreiben lassen, in Dien ganzen Leben kein Kind mehr, Wir vertreten ‘die idealistishe Anschauung, Sie (nach links) die platte materialistische Anschauung.

Abg. Marie Juchacz (Soz.): Jn dieser Frage wird iel Heuchelei getrieben, Wir wollen feineswegs die Abtreibung fördern, wir wollen nit die Tötung. Es müßte das Veranwortungbewußt- ein der Männer und Frauen gestärkt werden. Es sind aber nicht

ie shlechtesten Frauen, die wegen Abtreibung bestraft werden. Die Arbeiterfamilien leiden unter dem Wohnungselend, und es ein Ver- ¿weiflungs\chritt, wenn eine Frau zux Abtreibung schreitet. Wir wollen nicht, daß dazu noch die {weren Freiheits\trafen kommen. Herr von Ramin hat zynisch eine Abtreibung der Juden gewünscht und der frühere Neichskanzler Qu von Vülow hat Dts von der faninhenartigen Vermehrung der Polen gespróhen. Sorgen Sie nur dafür, daß durch Ausbau der Mütterfürsorae die Frauen sorglos leben Tönnen, verbessern Sie die soziale Lage, dann können Sie auch den Abortus freigeben, er wird sich oi vermindern. :

Jn der Abstimmung ivird zunächst der deutschnationale Antrag, die Gefängnisstrafe für Abtreibung auf „nicht unte drei Monaten“ festzuseßen, abgelehnt. S

Jn namentlicher Abstimmung wird der Ausschußentwurf mit 214 gegen 173 Stimmen angenommen. Dev Ausschuß antrag läßt nux Gefängnisstrafe in § 218 und nur bei dee Abtreibung ohne Einwilligung der Schwangeren und bei getverbsmäßiger Abtreibung die Zuchthausstrafe zu. Ferner joll dex Versuch der Abtreibung strafbar sein,

Dex Geseßentwurf wird auch sofort in dritter Beratung im einzelnen und in der Gesamtabstimmung im ganzen an= genomnien. i e

Hierauf wird über das komuaunistisch e Mißs- irauensvotum gegen das Reichskabineit abgestimmt.

Dazu gibt Abg. Graf Westarp im Name: seiner Partes folgende Erklärung ab: Das kommunistishe Mißtrauensvotum werden wir ablehnen. (Hört, hört! bei den Kommunisten.) Wenn auch deo ormulierte Antrag keine Gründe enthält; fo geht do aus dem Imstande, daß der Antrag zur zweiten Lesung des fommunistischen Volksbegehrens und verlangten Enteignüngsçeseßes gestellt ist ‘und aus den begleitenden Reden klar hervor, daß der Regierung das Miß- trauen ausgesprochen werden soll, weil fie beider Vorlage dieses Gesebßes sich auf das Entschiedenste gegen die Annahme des Entwurfs durch den Reichstag ausgesprochen hat. Sie hat das damit--be- ründet, daß die verlanaie entshädigungslose Enteignung den Grunds äßen widerspreche, die in einem NRechtss\taate die Grundlage für jeden Gefecßgebungsakt zu bilden habe. Diese Ablehnung und. Bee gründung entspriht genau unseren Auf agen, und: wir werden in dem bevorstehenden Kampf um den Volksent\, eid den gleihen Ständ- I vertreten, Deshalb ist es uns unmoglich, aus diesem Anlaß er Regierung das Mißtrauen auszusprechen. Unsere Opposition egen das- jeßige Kabinett, deren Entschiedenheit und ‘deren Griüñdè O sind, wird durch diese - Abstimmung nicht. berührt. Wir (ehen abex feinen Anlaß, uns das Geseß des Handelns für unsere Opposition von irgendeiner Partei; am wenigslen.. von den Koms- munisten, vorfchreibên zu lassen. - (Beifall beiden Deuts{hnativialenz Lachen bei den Kommunisten.) 1 E P O

Abg. Mül lér - Franken (Soz.): - —3ch habs’ nens eltiér Partei - folgendes zu erklären: Das Mißtrauensvotum der foits munistischen Prallion ist zwar nicht moltiviert, aber es is aus- drüclih eingebraht zu dem Fels über die Enteignung der Füktsten- vermögen. Wir sind der Auffassung, daß zu diesem Geseg nah dem Grgebnis der gestrigen Abstimmungen nunmehr bas Volk. das. Work hat. Im übrigen haben wir in der Flagçeenfrage interpelliert.: Wir haben auch die Erklärung, die wix zur Debatte stellen werdên, bereits beröffentliht. Wir werden bei dieser Debatte; die der Aeltesten- ausschuß auf Dienstag festgeseßt hat, unsere Auseinanderseßzung mib der Regierung führen. Wir sind der Neberzeugung, daß das Miß- trauensvotum der Kommunisten uns nicht davon abbringen kann, die Debatte so zu führen, wie wir sie für richtig und notwendig halten. e Unruhe und Zurufe bei den Kommunisten.) Wir werden uns der Stimme enthalten. (Gelächter und Zurufe bei den Kom- munisten.) / E 2 i

Abg. von Graefe (Völk): Entgegen - der Auffassung der deutshnationalen und Prem en Fraktion sind meine Freunde der Ansicht, daß es unzulässig oder unlogish ist, in ein unmotiviertes Mißirauensvoium die. Deutung hineinlegen oder herauslesen zu wollen, die die Antrasstellex dabei haben können. Wenn wir Mißtraueunsvoten überhaupt zustande bringen wollen, dann wivd nie der Fall eintreten, daß alle Parteien in der Bes gründung, mindestens in dex inneren Begründung, ganz geitait übeveinstimmèn. Vertrauensvöten wie Mißtrauensvoten müssen übereinstimmend betrachtet werden, gleichgültig von welcher ein» zelnen Frage sie ausgehen, Die Regierung würde si ja in einer außerordentli bequemen Lage befinden, wenn ein Mißtrauens- votum unzulässig wäve, weil die Motive verschiedèn sind. Das wird immer der Fall sein wegen dex vielen moralischen Hemmungen“ der einzelnen Parteien. Unser Mißtrauen richtet sich allgemein gegen eine Regierunps, die die Ein pat so weitex treibt, wie. sie es totsächlich tu?, die dié Dawes-Ge! eye durchfithrt troß deren Ver- fassungäwidrigfkeit, die die Rae und Recht8ungültigkeit und : Verfassungswidrigkeit des Volksbegehrens - gegenüber den Fürsteahäusern nicht anerkennt, dagegen das von den Sparern ein-

eleiteto Volksbegehren sabotieren will. Eine Regierung ‘ühex= ait die einen Dr, Stresemann in ihren Reihen hat, genießt unser Mißtrauen bei jeder Gelegenheit. (Unruhe nnd Lachen links.) Wir twerden für das eien stimmen, (Lachen und Hèil- rufe béi den Sozialdemokraten. | E ;

| Abg. Stoëedcker Ma: Wir erlebten die großen Ent- rüstungêëstürme der ganzen und dreiviertel und halben und téin- viertel Republikaner gestern und vorgestern, heute aber haben tir wiedex einmal die übliche parlamentarische Komödie,

Präsident Löbe: Jh kann die Debatte niht aufs neue bes ginnen lasset. Sie haben nur das*Wort für einé Erklärung „zur Abstimmun. Wenn ‘ih Jhnen sonst noch das ‘Wort gestattè, so werden alle Parteien sih aufs neue melden. S T

Abg. Stoeccker (Komm.): Fh habé das Wort zu einer Er- klärung erbeten, (Präsident Löbe: Sie: haben nichts erklärt, sondern eine Polemik begonnen.) Jch stelle demgegenüber fest, daß ih niht anders polemisiert habe wie der Vorredner, den der Präs sident nicht unierbrohen hat. Unser Mißtrauensvotum ist aller- dings nicht motiviert, Allen Parteien, auch den Deutschnationalen wie den Sozialdemokraten, ist aber bekannt, daß es zwar formell

ur Fürstenfrage eingebraht ist, aber als allgemein politisches Mißtrauensvotum gegen die Handlungen des Bürgerkabinetts ge- stellt ist, Bisher haben die Deutishnationalen für derartige nicht motivierte Mißtrauensanträge gestimmt. Wir verstehen die Aende- rung in ihrer Haltung durhaus. Sie (nach vechts) haben alle Ver- anlassung, nicht nur Herrn Luther, sondern auch den Ministern Marx und Külz diesmal, ivenn auch indireft, Fhr Vertrauen aus- usprechen, denn die deutshnationale Fraktion [ist sich völlig klar arder, daß ihre Ziele und Pläne weit besser als von Herrn

zum Deutschen Reichsan

Ir. 106.

Amtlich festgestellte Kurse.

1 France, 1 Lira, 1 LëEu, Gulden (Gold) == 2,00 .4. k Kr. ung. oder tshech. W.

1 Peseta = 0,80 4. 1 österr. 1 Gld. österr. W.= 1,70 .4. =0,85 4. 7 Gld. südd. W. 4. 1 Gld, holl. W. = 1,70 .4. 1 Mark Banco = 1,50 4. 1 Schilling österr. W. Krone ==1,125 4, 1 Lalter Goldrubel = 3, 1 Peso (arg. Pap.) = 1,75 4, 4 Pfund Sterling = 20,40 4. 1 Dinar == 3,40 4. 1 Sloty, 1 Danziger Gulden = 0,80

gefügte Bezeihnung X be- Nummnmeern oder Serien der ssion lieferbar sind.

ertpapier befindlihe Zeichen 2 tlihe Preisfeststelung gegen-

== 10000 Kr. 1 sand. 1bel (alter Kredit-Rbl.) 2,16 6. 1 Peso (Gold) = 4,00 .4. 1 Dollar == 4,20 #6.

1 Shanghaît - Tael Lon = 2,10 M.

t, daß nur be reffenden Em

Das hinter einem W Bedeutet, daß eine am wärtig nicht stattfinde

ï nas (F finter einem Wertpapier bedeutet 4 für

Die den Aktien in der zweiten Spalte betgefligten nen den vorleßten, die in der dritten leßten zur Ausschlittung ge- Jst nur ein Gewinn-

8 dazjenige des vorleßten

Yommenen Gewinnante angegeben, so ist e

DEŒck Die Notierungen für Tele ahlung sowie fir Ausländi efinden sich fortlaufend unter

DEck Etwaige Drucfehler in den heutigen Kur8angaben werden am näcbsten Börsen- tage in der Spalte „Voriger Kurs“ be- richtigt werden. Irrtiümliche, später amt- lich vichtiggestellte Notierungen werden mbglichst bald am Schluß des Kurszettels

raphische Aus- che Bankuoten „Handel und Gewerbe“

4,3 4,8,

4, 31h

4

4,8.

4,3%Y 4, 31% 4, 3%

4,3S 4,8

Kreditanstalten öffentlicher

Lipp. Landes5bk. 1—9 v.Lipp.Landeßsp.u.L. do. do. unk. 26 Oldenbg. do

do. k O EteiD Landb. 0, z do, Cobg.Landrbk.1-4 4 «Gotha Landkred. 0. , 2 -Mein.Ldkrd.,gek. 0. : Schwarzbg. - Rudolst. prandkredit. j 0, , 3) do, -Sondersh.Land- kredit, gek. 1. 4. 2413:

Gekündi

do, unk. 31 do,

Preußische Nentenbriete.

gie und ungeklindigte Stiicke, verloîte und unverloste Stücke.

4,34) Hannov. ausgt.b.31.12.17 do. später ausgegeben 4,3%) Hess.-Na., agst. b.31.12.17 o. später ausgegeben 4,8% Kur-u. Neum. (Brdburg.), aus8gest. b. 31.12.17

do. später ausgegeben 44 Lauenburger. agst. b.31.12.17 do. später au3gegeben 4,35% Vomiu., ausgest.b.31,12.17 do. später au8gegeben 4, 38% Posensche. agst. b. 31,12.17 4,3 o, später außgegeben 4,3%, Preußische 4 u. West-, au8gest. b. 81.12.17

do. später au3gegeben 4,3% RH.u. Westf. ,agst.b.81.12.17 do. später ausgegeben 4, 33h Sächsische, agst. b. 31.12.17 do. später au8gegeben 4,3 Schlesische, agst. b. 31.12.17 4,3% do. später ausgegeben chl.«Holít.,agst.b.31.12.17 do. später au8gegeben

staatl. Kred.

9.11. 10. N

02, 03, 05/8! fonv., gek.

do,

als „„Berichtigung“/ mitgeteilt,

Baunkdiskonut,

Berlin 7 (Lombard 8). Amsterdam 3%. Brüssel 7. Kopenhagen 51, Paris 6. Prag 6. Schweiz 3A

Danzig 8 (Lombard 9). Helsingfors 74. Italien 7.

Stockholm 41, Wien 73.

Deutsche Staatsanleihen mit Zinsberechnung.

Sächs. ldw. Pf. b. S. 23,

do, bis do. Kreditbr. b. S. 22,

do. do. Brandenb. Komm. 23

(Giroverb.),gk.1.7.24 do. do. 19,20, gk.1.5.24 Deutsche Kom.Kred. 20 do. 1922, rz. 28 HannoversheKomm.-

do.

Anleihe von 1928 do. do, 1922/5 do. do. 1919/4

Pommersche Komm.- Anleihe Ser. 1 u. 2

26, 27 S, 25/3!

26-—33 bis S. 25/33

63 Dt.Wertbest.Anl.23 10—1000 Doll. 6} do, 10—1000 Doll.

auslosb. (Goldmarb)| 30. 73 Bayer. Staatss

es).Dollaranl.N. Preuß. Staatssch.

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Îo 23 De S 17

„… Vet nachfolgenden Wert fällt die Verechnung der Stü

Dt. Wertbest. A. b. 5D, Dollarschaganw. Dollaranl. R. A

Dtsch. [V.-V. Neichs- chaßanweis. 1916, ausl. 23 bis 1. 7. 82 bo. VI-IX. Agio ausl do.Neih8-Schaß do. Reich8schatz

do. 1924, Ausg. Lu. [1' Þ Erd ge - 4 pas . ß. Bin8f. 8—15 Deutsche Neichzanl.…

do. Shugzgebiet-Anl. do. Spar-Präm.-Anl. 7-15hPreußSt.-Schaß

auslos8b. ab Oft. 28|f. Pr. Staats\h., f. 1.5.25 do. do. fäll. 31.12.34

% Preuß. ke usol. Anl. do. do. /

do. do. Anhalt. Staat 1919...

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Kreisanleihen. Anklam. Kret3 1901,14 Tenurg, do. 0 Haderzsleb. Lauenbg. Kreis 1919.

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Deutsche Stadtanleißen. Aachen 22 A. 23 1. 24/8 do. 17, 21 Ausg. 22/4 Altona .......1923/9 do.

Aschaffenb Barmen ...... 1907,

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Pfälzische Eisenbahn,

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Deutsche Provinzialanleihen.

Brandenb.Prov. 08-11 Reihe 13—26, 1912 Reihe 27-33, 1914

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1908, 12, gek. 1. 7.24/4

do, do. 1899,1904,05/8

Börsen-Beilage Zeiger und Preußischen Staatsanzeiger 1926

Heutiger | Vortgey | Kurs

Berliner Börse vom 7. Mai -

Heutiger | Voriger Kurs

Heutiger | Voriger | Heutiger | Voriger Kurs Kurz

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, 189 Charlottenburg 08, 1 TT. Ab

do. 1902, gek. 2. 1. 24 Coblenz... ..1910

Deutsche Pfandbriefe.

chneten Pfandbriefe sind nach ften gemachten Mitteilungen anuar 1918 au8gegeben anzusehen.)

Gefklindigte und ungekündigte Stücke, verloste und unverloste Stlicke.

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4, 3%, 3§ Pomm. Neul. für

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Augsburg. 7 Guld.-L. Braunschw. 20 Tlr.-L.|—|.Æp.St| — Hamburg. 50 Tlr,-L.|3 Köln.-Mind. Pr.-Anl.|3 Oldenburg. 40 Tlr.sL,|3 Sachs.-Mein. 7Gld.-L.|—|Æp.St

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