werden müßten. (Hörk; Hört! bet der Deutschen Volkspartel.) Fn Preußen liegen die Verhältnisse darin anders wie z, B. in Bayern, Es ist gesagt worden, in Bayern hätte man noch die ganz niedrigen Schulgeldsäße. Gewiß, das ist richtig Jn Bayern sind aber alle öffentlihen höheren Schulen Staatsschulen; da hat der Staat die Sache allein in der Hand. In Preußen sind bekanntlich die höheren Schulen nur zum geringsten Teil Siaats\{ulen, und wenn wir den Städten nicht entgegengekommen wären, so haben die Städte gedroht, daß sie ohne weiteres ihre höheren Schulen {ließen würden. Wir hätten also dann vor einer gang außerordentlih s{chwierigen Lage ge- standen. Weiter kommt hinzu, daß eine ganze Reihe von Städten bereits seit längerer Zeit diese hohen, ja noch höheren Schulgeldsäßa praktis eingeführt hat, und daß aus den jeßt so ihre Stimme er- hebenden Elternkreisen damals, als die Städte das taten, auch nil eine einzige Beschwerde an den Minister gelangt ist, obwohl do damals die Städte gegen die Vorschrifi des Ministers diese höheren Schulgeldsäße erhoben.
Bei dieser Sachlage mußten wir uns wohl fragen, ob wirklidj in diesem Falle den Städten nicht würde nagegeben werden müssen, So sind wir diesen Weg gegangen. Wir haben dabei allerdings für die soziale Not insofern Abhilfe zu schaffen versucht, daß wix die 20 v H der allgemeinen Schulgeldbefreiung eingeführt haben. Das ist natürlich wenig; ih würde sie selbstverändlih sehr viel lieber au noch höher seßen; aber ih glaube nit, daß es im Augenbli möglich st, hier eine Aenderung eintreten zu lassen. Daß wix diese sozialen Abgaben langsam immer nech gerehter gestalten, das wird natürlih immer mein Bestreben fein. Jh möchte aber doh die dringende Bitte an das Haus richten, es im übrigen jeyt bei dieser Schulgeldregelung zu belassen. Denn ih muß ganz offen sagen: wenn wir hier vielleiht durch eine Beschlußfassung dieses hohen Hauses genötigt sind, ein bis zwei Millionen an Einnahmen zu streichen, so ershweren Sie meine Position im Kampfe um die Junglehrer; darauf läuft es im wesentlihen hinaus; denn irgentws müssen wir uns auëbanlancieren. Ueberhaupt — das darf ih gang
Schiele jeßt von den Herren Marx und Külz gefördert werden.
Sehr wahr! vei den Kommunisten.)
__ Präsident Lö be : Jh ruse Sie jeßt zur Sache, da Sie wieder eine parteipolemische Rede gehalten haben.
_ Abg. Stoedcker: Daß also die Deutschnationale Partei wieder einmal für das Lutherkabinett stimmt, nimmt niemand Wunder. Von größerer Bedeutung ist die Stellung der Sozial- demokraten. Vorgestern noch hat der „Vorwärts“ zum Ms seat Luthex aufgerufen, heute aber will die sozialdemokratishe t
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Preußischer Landtag. 164. Sißzung vom 7. Mai 1926, mittags 12 Uhr.
(Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger. *)
Der Abgeordnete P i e ck (Komm.) verlangt die Vorweg- behandlung eines kommunistishen Antrags, der das Staats- ministerium ersucht, sofort für die Zurüdckziehung dec vom Reichsministerium des {Fnnern dem Reichsrat unterbreiteten Novelle zum Vereins8geseßÿ einzutreten.
Zux Begründung führt der Abgeordnete aus, mit dieser Novelle En die reaktionären vereinsgeseßlihen Bestimmungen aus der gr: wieder p e werden. Auf alle Fälle sollten die preußishen Reichsratsmitglieder Anweisung. erhalten, gegen ag Novelle zu stimmen, die ein erneuter unerhörter Heer Vor- stoß der monarchistischen Luther-Megarung gegen die Arbeiter sei. Gelächter rets. — Glode des Präsidenten.) Die gegenwärtige
uther-Regierung beweise, daß ihr die Weimarer Verfassung nur ein Stück Papier sei. Es sei an der Zeit, daß die Arbeiterschaft egen diese verfassungsbrehende Regierung aufstehe. (Präsident Bartels weist unter lärmenden Kundgebungen der Kommunisten diese Ausdrücke zurü.)
Der kommunistische Antrag scheitert am Widerspruch der Rechten. (Großer Lärm links.)
Dex Landtag erledigt. dann eine Anzahl kleiner Vor- lagen. Dabei findet ein Antrag des Handelsausschusses An- nahme, der vom Staatsministerium eine Uebersicht verlangt über die aus Reichs- und Staatsmitteln dem Handwerk, Gewerbe, Einzelhandel und den gewerblihen Genossenschaften zu Kreditzwecken zur Verfügung gestellten Summen. Weiter wird das Staatsministerium aufgefordert, s{hleunigst Maß- nahmen zur Behebung der sih" täglich mehr fesgeriden wirt e Not im Handwerk und Gewerbe einzuleiten und zu iesem Zweck die bisher gewährten Kredite wesentlich zu
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6,76 a raktion niht für ein Mißtrauensvotum gegen den Reichskanzler h immen. Diese Haltung der Sozialdemokraten ist nichts anderes Kolonialwerte, als ein erneutes Ausweichen vor einer Entscheidung. (Lebhafter
* Noch nicht umgest, Widerspruch bei den Sozialdemotraten.) Die sozialdemokratische 1.1 [1726 172b Reichstagsfraktion trägt die volle Verantwortung für die Hands 424 P 14,3 lungen des Lutherkabinetts. Sie hat in den leßten Monaten immer 1.1 |*11,66 [11,76 1.4 |29,16b 5b @ m
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und immex wieder das Kabinett parlamentarisch gestüßt, sie hat den Etat bewilligt. Die sozialdemokratishe Reichstag8=- MEIOR seßt sich damit in Gegensaß zu ihren proletarischen zählern. Hier im Reichstage besteht eine Einheitsfront von den Deutschnalionalen bis zu den Sozialdemokraten zur Unterstüyung dieses Lutherkabinetts.
Präsident Lö be: Das kann natürlih nicht so weiter gehen. Eine Erklärung nah Schluß dex Debatte soll nur die Abstimmung dex eigenen Fraktion motivieren. Fn der Geschäftsordnung ist das überhaupt nicht vorgesehen. Jch habe das Wort nur erteilt in der Erwartung, daß jeder Redner sih darauf beschränkt, sonst kann das Wort zu solchen Erkläriingen in Zukunft niht mehr gegeben werden. Jch gebe also dem Redner das Wort nur noch zu einem Saz über seine eigene Fraktion und werde es ihm dann entziehen.
Abg. Sioecker: Wenn mich der Präsident nicht unter- brochen hätte, wäre ih längst fertig. Die Beschränkung des sozial=- demokratischen Mißtrauensvotums auf den Reichskanzler ist au eine Unterstüßung des Kabinetts, denn die Minister Marx, Külz und Stresemann sind genau so verantwortlich wie der Reich8- kanzler selbst. Gegenüber der Einheitsfront von den Deutsch- O bis zu den A G E E 8 raußen immer mehr die proletarische Einheitsfrout, (Große Uns erhöhen fotwwie eine weitere Herabseßung des L2insfußes berbei- ruhe bei den Sozialdemokraten. Lebhafter Beifall und Händeklatschen fee Dex Staat soll nl r A A HO S c S r uags Ros fan (Beni): Mis fruds ‘Var P E Handwerk ermöglichen. — Dec Antrag des
_“ Abg. Freiherr von Richthofen (Vem.): Me Fra Hauptausschusses, der für die Behandlung dex Aufgaben fporta ürstenabsindung hat eine Lösung finden müssen, so sagt die Re- E atb. = P A S0 | j ape R A es Levintdt vak die Regierung mi - dieser licher Leibesübungen (Sport, Spiel, Turnen und Wandern der
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„Union“Fbr.chem/|102 Ver. Fränk.Schuhf|102 Ver. Gllickh.-Fried/100 do. Kohlen MSLON u. Wis}s.|102 do. 0, 1908102 Vogel, Telegr. Dr,/102 Westd, Jute 1921/102 WesteregelnUAlk. do. do, 19 unk. Westf.Eis. u.Draht|100 Wilhelminenhof
Wilhelm8hal1919/103
0. do, 19 unk.
e) in Aktien konvertierb
Basalt Goldanleihe.| 8
Harp. Bergb. RM-A.| 7
Rhein, Stahlwerke RM-Anl,] 7
20/103
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98,5b 113b 6
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do. Magdeburger Feuer (f. 60.4) X"[60b 6 Hagel (50 Y Einz.) do. (25§ÿ Einz.) eb.-Vers.-Ges. X Magdeburger Rückversich. - Ges. do. (Stücke 80, 800) do. (Stlicke 100). Mannheimer Versicher.-Ges. X „National“ Allg. V.A.G. Stettin Nordstern, AUg. Vers. (f. 40S) F Nordstern, Leb.-Vers. Berlin F jeßt A.-G. für Leb.-Rentenv. Nordstern, Transport-Vers. X Preußische Lebens-Versicher. X Providentia, Frankfurt a. M.. Rheinish-Westfälischer Lloyd. . Sächsische Versicherung FOIEE Feuer- 0,
Sekuritas Allgem., Bremen X Thuringia, Erfurt N|* Tranzatlantische Gliter Union, Allgem. Versicherung F Union, Hagel-Versich. Weimar Vaterl. Rhenania, Elberfeld Viktoria Allgem. Versicherung Viktoria Feuer-Verfich. Lit. A X'/300h Wilhelma, Alg.
Vers. (f. 40 4) F do,
Ser. C596
neue
306 a agdeburg. „(1126 1120
Fortlaufende Notierungen.
41/PDtsch.Reihs\chay [V-V 4X4 do. do, PUNS Agio) 48h do. do. fällig 1. 4. 24 8—15y do. „K“ v, 1923 6 Deutsche Reich3anleihe 4yÿ do. do.
81h do. do.
8 do. do. 7—15 § Preuß. Staats-Sch, bYPrß.Staats\ch. säll.1.5.25 44{h do. do. (Hibernia) 4% bo. do. (aus{o8b.) 4h do. fons. Anleihe... 3X4 do. do. D eo 0a 6 do. do, DOi: éo 4 h Bayer. Staatzanleihe.. 88h do. — do.
48h Hamb.amort.Staat19B
Heutiger Kurs 0,3375 à 0,34 G 0,3425 à 0,34G 0,34b G à 0,3375 à 0,34 Q
0,38256 à 0,38b G — à 0,365 G à 0,36b 0,3625 a 0,35b
— à 0,435b
———
u
0,365 à 0,3625 B 03625 G à 0,365 0,3625 B 0/385 à 0,38b
0,37 à 0,38b
0,41 B a 0,395 à 0,4b 0,0585 à 0/059b
0,3375 G 6 0,34 G 0,3375 à 0,34 G 0,3375 à 0,34 G 0,195b
0,37 à 0,3625 à 0,3 0,36b G 0,45b
I 0,3625b 0:425B à 0,415 B
0,42b B à 0,405 G 0,059 a 0,06 G
Voriger Kurs
0,3825 B à 0,38b G à0,3685b
0,37ebB à 0,3675bB à 0,3825 à 0,385 à 0,3825b
65b
0,37b
à 0,41 B
6 Y Mexikan. Anleihe 1899 ._ do. do. 1899 abg. do. do. 1904 do. do. 1904 abg. ce Oest. Etac ne 14 do. amort. Eb. Anl. do. Goldrente... do. Kronen-Rente tonv. do. J. J. fonv. do. M. N. , Silber-Rente... ¡y h do. Papier-Rente «« Türk. Administ.-A. 1903. do. Vagdad Ser. 1... do. do. Ser.2.. do. unif. Anl. 03—06 do. Anleihe 1905 do. do. 1908 do. Zoll-Obligationen Türkische 400 Fr.-Lose .…. 4X4 Ung. Staatsrente 1913 4 do. do. 1914 4h do. Goldrente .….... 4h do. Staatsrente 1910 4h do. Kronenrente... 4 Lissabon Stadtsch. 1. Il, 4 exitan. GBewäss. 4 do. do, abg. Südösterr. (Lomb.) 2,5 Þ - do. do. neue... Elektrische Hochbahn... Schantung Nr. 1—60000.. R Staatsb. Baltimore- E po 4606 Canada-Pacific Abl. - Sch. 0, Div.-Bezug8Lschein. Unatolische Eisenb Ser. 1 do. do. Ser. 2 Luxemburg. PrinzHeinrich Westsizilian. Eisenb... 8h Mazedonische Gold... 5 h Tehuantepec Nat... do. abg.
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Rola d-Ltnte e... ... Stettiner amp CT ¿00000 Verein. eR ahrt „... Bant elektr, Werte Vank für Brauindustrie „… Barmer Bankverein... Bayer. Hyp.» u. Wechselb. Bayer. Verein8-Bank Leipziger Kredit-Anstalt.. Pestexr. Kredit „00. Re dchsbank vao...
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454 à 46 ùà 45Lb 31% à 31%b
16 à 16,5B 8b
1 184à 18,6 à 18,4 @ 17 à 17,25 a 17% à 17%b
7,1 à 7%b 38'à 37,25b
— y
las 96,75 à 96,5 G à 96Tb 3,756 à 4b
21,256 :
54% à 53Lb 15%8 12,5 à 12,75b
, 18/75b 83 à 18,5 à 18Pb 26% à 27 à 26,5b
. ® Noch nicht umgest. —_— Ä , — à 34 à 34,5b 52 à 52,5b 81,5bB a81,5à 81B 142b 86% à 86b G 100,5 à 100,25 G 95;25b G +7,25 B à 7,5b 139b -
45'à 45% à 45b
30% à 31 B à 30,8b 17,25b 2,6b
26
9,38 à 9,4@ 12à 11,96 11d 116
9,2 à 9,3b 9Là 9,8b 11,9 à 12,18 20,50b G 16/5 a 16%b
18’2à 18,1 à 184b 17b 7,1 à 7,4b
—_—
3,7 à 3,75b 21,25 G — ‘à 79,5b
531 G à 54,5b 15,7 à 15,4b 12k à 12,7b
, 19% à 19,25 6 27'à 26,75b
34/25 G à 34%b
78'75 à 80b G 142,25b
100,5 à 100%b 117;25b
95b'G
+6,96 à 7 à 6,95b — àù 1394b
367 d 361B A 36,7b
96'50b G à 96K à 96,25b G
24;5b E Noch nit umgest.
86.5 a 86G a 86,250
Wiener Bankv... Accumulat.-Fabr, Adlerwerke Anglo-Contin, G. Aschaffenb. Hellst, Augsb.-Niirnb, M Basalt... Jul. Berger Tiefb, Berl.-Karlsr. Ind, Bingwerke ...... Gebr.Böhler u.Co. aus Wagg. V.-A. Byk-Guldenwerke Calmon Asbest Chem.von Heyden Dtsch.-Atl. Telegr. Deutsche Kabelwk, Deutsche Kaliwk. . Deutsche Werke... DeutscheWollenw, Deutscher Eisenh. Eisenb,- Verkzmitt. Elektrizit.-Liefer. Essener Steink... Fahlberg,List&Co., Feldmühle Papter Th. Goldschmidt . Görl. Waggonfabr Gothaer Waggon. Hackethal Draht. . H. Hammersen Hannov. Waggon ansa Lloyd .….. arb-Wien.Gum, artm. Sächs, M. eld u. Fraucke irsh Kupfer ohenlohe -Werke PhilippHolzmann umboldt Masch. ebr. Junghans. Karlsruher Masch. Kattowigzer Vergb. C. W. Kemp Gebr, Körting .…. Krauß & Co., Lok. Lahmeyer & Co. . Laurahütte... C. Lorenz... Dr. Paul Meyer. Motorenfbr. Deug Nordd. Wollkämm Hexmann Pöge... olyphonwerke athgeber, Wa Rh.Metallw.V.- Rh. Westf Spren
J. D, S Rückforth Nfl... Sachsenwerk Säröttt 06e) H. Schetdemandel Schles.Bgb. u. Zink Schles.Textilw. . Hugo Schneider. Schubert u.Salzer Siegen-Sol.Gußst Stettiner Bulkan. Stöhr&C. Kammg Stolberger ink . Telph. J. Berliner Thörl’s Ver. Oelf Transradio Türk. Tabakregie Union - Gießerei.
Heutiger Kure
+6,25 à 5,9 G à 6b 119,75 a 119,5b 64,25 à 64 ù 64,5 G
—'‘à 90 à 89 à 89,5b 78125 à 78%b
—'à 61,5 à 60,75 @ — ùà 52/5 à 52Kb
44 à 43¿(b
52,5 à 52b
38þb
— à 33ebB
65 à 63 G à 63,25b 82,75 à 82b
117 à115,75b 40b
51eb G à 51b
64 à 65,25b 116,75à116,5à117à116,5A17,75à117Þb 101,5 à 100,25 à 1015 d 101 — a 91/b
112,754 113B
81 à 75b
29,75 d 29 à 30,25b 52,25 à 53!
71,75 à 718 à 71,25b 99,5eb G à 996b G à 99,250 19,5b G à 18 G — ù 56,75b
— ‘'à 39,5 à 39,75b 89'à 88 Q
+17 à 16,7b
70 à 69%b
384 ù 39, 12,5 à 12% à 12,5b #0,425b B
90,75 à 89,5 à 90b
102,25 à 101 G 374A 37,5 G 1056 104,75b 17,25b G à 17jb
102,258 à 101,5à 101,758 65,75 à 66b
89 à 89,5 à 88,5b 42b
— à 23,25 G
62'à 62,5 à 62,25b 60 à 60;25b
, 71kù 71d 127,25 a 128,5b 35,5 à 34 à 34,75b 91,75 à 91,5b 46 à 44/b
——
9,5b
29,5 à 29,25 G
40 a 39,25b
— 2128,65 à 127b 110,25b
811 G
57,75 à 56,25 àù 56,5b — à 96,5b
— 'à 35,75B
Voriger Kurs ©5536
118,5 à 119eb B
62,75 à 66B à 65,5B
— Àà 75,5b G
89,75b
79,5 à 76b
79,75 à 78,75b
— ‘ù 160b :
60,75 G à 61,25b B à 60,75 A à 60Lb
—'a 430 44B 55,25b
S 84/0 84à 84,508 65b G à 65,25b n — à 82,75 f 82b 116,5 0117b
40;25b 51/5 d 51K à 51,5b
114,5 à 117,5b
98 &à 98,25 a 98 à 100b 92,75 à 92b 112,25 ù 111,5B
79,5 à 80,75b
30b
53,5 G à 52,75b 71,25 à 70,5 à 71,5b 99,5 à 990b G à 100 Q — à 18,5b
576 B à 56,5b
, 40,25 à 39,5b 55b 8Bb +16,75ù16,6à 17G 70,5 à 69 à 69,5b 48 à 47,5b
,
38,5b §12,25 à 12,1 à 12,2b
90;25b
101 à& 101,5 à 100,5 à 102,25 & 101,25 38 à 37,5 G à 38,25b (d102b 105,5 à 105,25 G à 105,5b
,
103 à 100% à 100,25b 65% Àà 65,75 à 66,25b 94 à 94,5 à 93,5b 42b
23 à 23,75b 656 à 65b 61,75 à 61%b „58,75 à 59,75h
69'G à 71,25 à 70Lb
36 à 35% à 35%b — à 91,75b 45 ù 446 — à 56,75b 145,5 à 144 à 144,5b 31 a 30,5 à 31,25 à 30/b 40b B 1246 à 125,5 a 124!{b 111bh 81bG à 82081 à 81,75b 58 G à 57,5b 97%a 27b
33% à 343b
A D: Rg es egr.-Dr, Voigt & Haeffner Weser Schiffbau. R. Wolf... P Ei
immerm.-Werke
Allg. Dt. Eisenb... Deutsch-Austr.-D. Hamb.-Amer. Pak. E ansa, Dampfsch. Kos1nosDtDampf. Norddeutsch.Lloy Verl. Hand, - Gef. Comm.-Uu.Priv,-B Darmst.u.Nat.-Bk, Deutsche Bank. Diskonto-Komm... Dresdner Bank... Mitteld. Kred.-Bk, A e Paßenh. Allg. Elektr.-Gefs, Vergmaun Elektr. Berl, Maschinenb. Vochumer Gußst. Buderus (kisenwk, Charlottenb,Wasfs. Cont, Caouichuc. Datmler Motoren DO ua h Ss „-Luxbg. Bi, Deutsche Erdöl Deutsche Masch. Dynamit A. Nobel Elektr. Licht u. Kr. J. G. Farbenind. Felt uGuilleaume Gelsent. Bergwerk Ges. f.ektr.1Untern. arpenerVergbau oes Eis.u.Stahl Ilse, Bergbau C. A. F. Kahlbaum Kaliwerke Aschers! Klöckner-Werke Köln-Neuess.Bgw. Liner atauG ° nke-H.-Lauchh.. Ludw. Loewe... Mannesn. -Röhr. Mansfelder Vergb Nationale Autom. Oberschl. Eisenbb. Obschl. Eis-J.Caro Oberschl. Kot8wfe., 1.Fotsw.uChem.F Orenstein u. Kopp. Ostwerte........ Phönix Bergbau. Rhein Braunk.uB. Rhein. Stahlwerke Riebeck Montan . Nombach. Hütten Rütgerswerke Salzdetfurth Kali Schuckert & Co. Siemens &Halske Leonhard Tietz WesteregelnAlkali Otavi Min. u. Esb.
Heutiger Kura *s
40,5à 40G 77% à 771,75b
91,5 à 93h
— ‘à 42,5 ù 43h 129,5 A 129b — à 32,25b
Auf Zeit gehandelte Wertpapiere per Medio Mai 1926,
Prämien-Erklär., Jesiseß. d. Liqu.-Kurse u. legte Notiz p. Medio Mai: 15. 5. — Einrei. d. Skontrob.: 17, s, — Einr. d. Differenzskontros: 18, 5. — Liefer. u. Differenzz.: 19, 5,
— à 105 à
110b
73b
83%b 1110111
90,5 à 90,7 58'zb
131 à 130b
73 à 73,5b
135 à 134,5
25b G à 24,
162,5 a 161 99,5 a 97%b 144,5 à 143
132 à 131b
91,75 à 93, 60,25 à 60,
61,5 à 62à 81,5b 118,75 & 118,25à119,25 153'à 1546b B à 152,75b 133,75 à 134b 8 Àà 131,25b 100,75 à 102,5 à 100Lb 150,75 d 148,5b
119 à118,56119,75à1183à119,5à118b 101 a 102 à 101,5b 106,75 à 105,5b 11840 1154b
60 à 59,75b
133,75 à 129b 1065 à 105,25b 133,25 à 131b
103,75b
129,25 à 126,25b
— à 149,25b
105,5 à 105,75b
126,5 à 127b
125,5 à 125b
121,5 à 121,25 à 121,5b
182à17b 111,75 à 110,5 à 111 à 110 105,75 à 105b
25 à 92,25b 75B
64,75 à 63% à 64,5 94b_ 98K àù 98 À 98,75 à 97 B
5 à 90,5 à 91,256
76% à 77 ù 75,75b 103,75 a 103b G à 104,5 à 103,25 843 a 82,5b
54,5 à 54,25b 157 à 158 à 156b 90% à 91,75 à91,25à91,75à91!/à92,5à 92%0924à92,25292,5h
52 à 51,75b_ 54% à 54,75 à 54%b
69/{à 71,5B à 71b 71,5 à 75,5b 152,75 a 148,5b
79 a 79,75 à 78%b
b
94,5 à 94,25 à 95% à 943b à 960b B 94,25 à 93,75 à 94,5b
75 à 26% À 25b
79,5 à 79,25 à 80 à 78,5b
b à 143,75 à 142Yb
29,75 B à 295b
à18,5à18,75b
(104 à 103,5b
[91%b
[à 95b
Voriger Kurs
77K à 17,5 à 77,75b 90 a 90,75b
130eb G à 130 à 129,5b 32,5b G à 32/6
59 à 59,25b
133,5 à 133,75 à 133,25 ù 137,5 & 105,5 à 107,25b [137b 132 à 136b
105% à 105,5 à 105,25 à 106,5b 129,5 à 132,5B à 131,75b 149,5 à 149,75b
105,25b
126 à 127b
125 à 125,5b
121 à 121,5 à 121 à 121,56
110b
— à 110,5 à 111,5b 174,25 ù 182,5 à 180b
110,5 6 110,25 à 111,25 à 11088 104% àù 104 a 105à 104,75b (111Vb
91 à 92,25b
— à 60 à 60,25 G
84 à 84,25b
111,5b
— à 63G à 63,50
94,25 à 93,75b
97,5 a 97,75b
90,5 à 91,5 à 90,75 à 91 à 90,75h d
— à 81,5b 115,254 117,5ù 116,5 à 116,75h 150,5 B a49,75à510à49,25à50,25à50b 132à132,75à132 à 135à1338a134%b 98,75 à 99,5 à 99 à 100,5b
149,5 à 151,75 à 149,75 à 150,5 115à 115,5a 115A 118,5b
97,5 à 98,75 à 98 à 99,75b
— à 104,25b
113,5 à 117,5B à 116ÿb
127,75b
75 à 76b
100,75 à 100,25 à 100,5 à 100 ù 102b 83à 83B
54,5 à 54,75b
155% à 157b 88,5à89à88,5089,75u89,25à90,25b 91% à 92,5 à 91,75b
—_ à74b
50,5 à 50{à 50,5h
74à 71,75à 726
76,75 à 78,5b
— à 146,5 a 150,75b
77,25 à 79 à 78/5b
135b
93,25 à 93 à 93,5 à 93 à 93,75 B 93,5 à 93 à 93,5 G
23,5 a 23% a 24,75 à 23,75 à 24,5b 79 à 80 a 80 B
— à 160,5b [985b 98,75b G à98,5à99,25 B à98,25à99ù0 142%a143à142à145à143à145,5à
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130 G 29,25 à 29,5b
werden unsere An
programmatischen Erklärung weniger zurüchaltend gewesen wäre, wir haben diesen Wunsch mehrfach, besonders im Aus\s{huß, zum Auêsdruck gebraht. Andererseits ist niht zu verkennen, daß es ih um einen Fnitiativantrag handelt, und es niht gelungen ist, ihm ur Annahme zu verhelfen, Bei dieser Unmöglichkeit ist von der egierung ein Geseßentwurf in Aussicht gestellt worden. Der Ent= wurf wird in wenigen Tagen dem Reichstag vorliegen. Wir sehen daher keine Veranlassuns, unser Mißtrauen auszusprehen, und verden gegen den Antrag der Kommunisten stimmen. Unsere sonstige Stellung zur Regierung hat damit nichts zu tun. Wir
Maine, darüber in dent gegebenen Zeitpunkt darlegen, (Lachen bei den Kommunisten.) Wir lassen uns das nicht von den Kommunisten vorschreiben.
Darauf wird das Mißtrauensvotum dec Kommunisten untex großer Bewegung des Hauses gegen die Stimmen der Kommunisten und der Völkischen abgelehnt.
Ju zweiter und drittex Beratung wird dex Gesehentwurf ux: Ergänzung dexr Verfassung (Fmmunität für Lis Präsidium des Reichstags und sür die Mitglieder dev Mgen O für die Zeit zwischen zwei Tagungen oder Wahlpezioden, desgleichen für die Landtage) mit großer Mehr- heit angenommen. Präsident Lö b e stellt fest, daß die An- nahme mit dex verfassungsmäßigen Zweidrittelmehrheit exfolgt ist.
Aus Anlaß einex Petition wird eine Entschließung an- genommen wegen Beseitigung der Ungleichheiten in dex Ein - gruppierung von ehemals elsaß-lothrins- gishen Landesbeamten ün die BVesoldungs- verordnung und wegen Aufhebung der Vevrorduung, welche die Beförderung folher Beamten untersagt, die wegen hohen Altexs kurz vor ihrex Versezung in den dauernden
thestand stehen.
Dex Antxag Feder (Völk) auf Bereitstellung von 60 Millionen Reichsmark zur Gewährung zinsl1 of ex Darlehen an die durch die Fuflation Ge- schädigten wird auf Antrag des Haushalt8aus\schusses ab- delebnt, Dadurch ist ein ähnlicher Antrag des Abgeordneten Mollaih (Wixrtschaftl. Vereinig.) wegen Kreditgewäherung an den gewerblichen Mittelstand erledigt.
Auf cinen Antrag dex Wirtschastlichen Vereinigung wird mäß dem Antrage ves Volkswirischaftlichen Ausschusses eine ia La, angenommen, wonach bei einer Aenderung
der Gewerbeordnung die Ausw ey des Straßen- handels und des Hausierhandels beseitigt werden jollen. |
Uebex einen Antrag dex Völkishen auf Herabseßung des Zinssazes und einen Antcag der Deutschen Volkspartei wegen Maßnahmen zur Linderung der Notlage des gewerblichen A berichtet namens des Volkswirtschastlihen Ausschusses
Abg. Sonnex (Zentr.): Der Ausshuß schlage éine Ent-
‘shließhung vorx, wonach die Reichsregierung mit Unterstüßung dex
eih8bank und der Rentenbank-Kreditanstalt auf eine weseutliche Ermäßigung der Zinsmarge, die die Vermittlungsinstitute für sich beanspruchten, hinwirken, und für die Umivandlüung der kürz- fristigen Velcstrngen in Realkredite durch weitgehende Hevan- Ln des offenen Geldmarktes und durch Erleichterung der An- nahmebedingungen für Realkredite Sorge tragen solle, Dex An- trag der Deutschen Volkspartei solle im Hinblick auf éine zu er- wartende Vorlage über die Reichsverdingungsordnung für erledigt erklärt werden. Der Abgeordnete Sonner erwähnt in seinem
“ Refêrat, daß der völlishe Antrag im Ausschuß nicht begründet
worden sei, weil kein Vertreter der Völkishen anwezend gewesen fet. (Hört, hört! links.) M
Abg, Henning (völk, A.-G.) erwidert darauf, daß der vül--
d Abgeordnet Schröder nux kurze Zéit aus der Ausschußsißung (r Redner empfiehlt im weiteren den Antrag seiner Partei auf Zins- ermäßigung. E Abg. Simon -Franken (Soz.) bemerkt als Vorsißender des Ausschusses, daß troß vorheriger Verständigung der Völkishen Partei der Abgeordnete Schröder nicht zur Begründung des An- trages erschienen sei; er sei erst nachträglich ‘eingetroffen, als die Debatte shon in vollem Gange gewejen sei. (Hört, hört!) | Das Haus beschließt nah dem Antrage des Ausschusses.
us Anträge wegen Aenderung von Verkehrssteuern, der Börsenumsaßsteuer und des Kapitalverkehrssteuergeseßes werden dem Steuerausshuß überwiesen. Ein Gesehentwurf wegen Aenderung der Verordnung über die Fürsorges pflicht wird dem Sozialpolitishen Ausshuß Überwiesen.
Nächste Sißung Sonnabend 1 Uhr: Gemeinde- bestimmungsrecht.
Schluß 514 Uhr.
berufen worden sei, dann aber zu dem Anträge gesprochen habe.
shulentlassenen Jugend) die Einseßung - eines besonderen Landtagsausschusses verlangt, wird zur weiteren Erledigung dèm Aussuß sür die Geschäftsordnung überwiesen. i
Dann seßt das Haus die zweite Beratu ng des Kultusetats mit der weiteren allgemeinen Besprechung zum ersten Abschnitt (Allgemeine Verwaltung, Lehrerbildungs- und Volks\hulwesen, Kirchen) fort.
Abg. Kleinspehn (Soz.) wendet sich ge neue Kirchen» bauten und seßt baer das Wo hrmtatetens entgegen, Tie Mk Millionen im deutschen Volke unsäglih zu leiden hätten, Die Kirchen erfüllten auch ihre Aufgaben niht und würden auch von den Massen des Volkes nicht mehr verstanden. Das Streben ura Ger Kreise was Erneuerung des kirhlichen Lebens werde aber nicht anerkannt. Um so unverständlicher sei es, daß der Staat noch viele Millionen für die Kirche Besser ivürden diese Miklionen für Wohlfahrtszwecke verwandt. Unsozial sei die Veranlagung zux Kirchensteuer, vielfach rigoros ihre Einziehung. Unerhört fei es, daß bei Krupp in Essen die Kirchensteuer einfah vom Lohn ‘abgezogen würde. Seine Fraktion fordere, daß der Minister endlih im Falle des Hofpredigers Vogel eine klare Stellung einnehme, der bei einer Feier in Potsdam die- jenigen beshimpft habe, die zur Republik stünden.
: Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung D. Dr. Bee r: Meine hocverehrten “Damen und Herren! Bei der Kritik, die an dem diesjährigen - Kultusetat geübt wurde, wurde be- jonders der Abstriche und Sparmaßnahmen gedacht, die im Aus\{uß vorgenommen werden mußten. Dabei wurde vor allem gerügt, daß die prozentuelle Beteiligung des Kultusetats am Gesamtetat gegen die Vorkriegszeit erheblih zurückgegangen sei. Das ist, wie ich ja selbst im Auss{uß ausgeführt babe, insofern richtig, als die reinen Bruttobeträge einandêr gegenübergestellt werden. Wenn man aber einmal etwas tiefer blickt, so wird si herausstellen, daß eine Neihe von Posten im Etat {tehen, die reine Durchgangsposten sind, wodur die Statistik verschlechtert wird, daß also diese Posilionen von vornherein in Abzug gebracht werden müssen. Das sind z. B. die Anteile der Gemeinden an dem Ertrage der MNeichs- und preußischen Steuern, die im Jahre 1926 rund 1,2 Milliarden betragen haben, ferner die vom Neih zu 80 vH zu tragenden Be- saßungékosten. Seßt man all diese Posten ab — und man muß sie abseßen, denn sonst sind die Etais der Vorkriegsgeit und die jebigen Stats niht mehr miteinander vergleihbar —, so ergibt si folgendes Verhältnis. Jm Jahre 1913 war der Kultusetat 24,9 vH des Ge- samtetais, 1925 27,1 vH und 1926 29,7 vH. (Hört, hört! bei den Deutschen Demokraten.) Das ist der Fall troß der außerordent- lichen Velastung des- Etats dur die Schußpolizei, die ih nicht ab- ziehe, und troß der gußerordentlichen Aufwendungen für die Wohl- fahrtspslege, die in besonders hoheti Maße durh die Verhältnisse der Nachkriegszeit bedingt werden. Absolut ist der Etat seit 1913 um rund 266 Millionen gestiegen. Diese Millionen fallen- allerdings im wesentlichen auf die Besoldungserhöhungen. Wenn troß alledem gevade der :Kullusnmister natürli? bedauern muß, daß die Gesamt-: beteiligung des Kultusetats nicht noch höher ist, so darf ih doch darauf hinweisen, daß die Abstriche, zu denen ih notwéndigerweise meine Zustimmung geben mußte, doch nur deshalb erfolgt sind, weil: der ursprünglich von der Staatsregierung vorgelegte Haushalt. wohl' balanzierte, daß aber nachher die Mittel im Landiag entgegen den Intentionen des Ministeriums für andere Zwecke verwendet: worden sind, daß also notgedrungen Abstriche beim- Haushalt gemaht werden mußten. Jch persönlich konnte meine Zustimmung nur geben; nach- dem mich der Ausschuß ermähtigt hatte, meinerseits die notwendigen
und ihre Diener ausgebe.
.(Gisparungen eventuell. au an anderer Stelle, als sie im Ausschuß
bes{lossen worden sind, vorzunehmen. ; Meine Damen und Herren, auf dem Hintergrund dieser außer ordentli s{wierigen Finanzlage bitte ih Sie. nun auch denjenigen Punkt der Kritik zu beurteilen, der hier ja im Mittelpunkt“der Dis kussion gestanden hat, nämlih die Frage der Schulgeld- erhöhung. Daß die Schulgelderhöhung eine außerordentlich unpopuläre Maßnahme, eine schwere Belastung für die Negierungs- Foalition und ein außerordentlih dankbarer Stoff für die Opposition war, das wax uns natürli von vornherein klar. Aber wie dié Situation- nun einmal ist, mußten neue Mittel beschafft werden, und wix hätten noch 5 Millionen mehr von unserem Haushalt abstreichen müssen, wenn wir diese Schulgelderhöhung nit eingeführt Hätten. Nun stehen hinter dieser Schulgelderhöhung sämtliche kommunale Ver- waltungen, alle Städte, und wir werden bereits jeßt wieder mit Eingaben und Wünschen der Städte bombardiert, daß és bei diesen 200 4 nit bleiben dürfe, sondern daß diese 200, N noch erhöht
*) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind.
allgemein sage — bedrücft es mich sehr, daß die allgemeine Finang- not eine Fülle von anderen Reformen verhindert, die mir absolut dringlich zu sein scheinen, wie z. B. die Herabseßung der Klassen frequenz,- der Pflichtstundenzahl, wie auch eine wirksamere Hilfe dex Not der Künstler, die Frage der Pfarrerbesoldung, der Lantesbühnen- organisation. Die Regelung aller dieser Fragen kostet ein enormes Geld. Nun haben wir hier einmal, ohne daß ein allzu großer Drud entsteht, gewisse Mehreinnahmen beschafft, und ich bitte: Verkürzen Sie uns diese Erhöhung nicht; denn ich fürchte, daß sonst alle: diese ebén geshilterten Belange, an deren Pflege das hohe Haus ebenso interessiert ist wie der Kultusminister, {ließlich darunter leiden werden. Jh muß allerdings ganz offen sagen, daß die derzeitigen finanziellen Bindungen nahezu unerträglich sind. (Sehr rithtig! bei den Deutschen Demokraten und den Sogialdemo?kraten.) Solange ih die Ehre habe, im Kultuêministerium zu arbeiten, habe tch'* noch feinen Etat erlebt, wo an der Kultusvperwaltung derartige Abstriche gemacht werden mußten: Das ist die Not der Zeit, Aber wenn diefes hohe Haus so denkt wie ih, daß eben in dieser Zeit an ten Kulturbelangen nihts erspart werden darf, dann; meine Damen und Herren, möchte ich dringend bitien, mit dein ‘gleicen Nachdruck diese Klagen, die beim Kuliutetat zur Darstellung gelangt sind, bei der Beratung des Etats der ‘allgemeinen Finanzvenvaltiung zum Ausdru zu bringen, und zwar mit ten Ihnen möglichen Nacls druck sie dort durhzukämpfen. Jh glaube, Sie werden mirund der Kultur des deutsch-préußischen Volkes damit einen großen Dienst er- weisen. e Troß dieser allgemeinen Finanznot, die ja auch in den leßten Jahren hon vorhanden war, ist tatisählih doch allerlei Erhebliches geleistet worden. Und gerade in diesem Sinne kanm ih mich dur aus nit mit dem einverstanden erklären, was der Herr Abg: *Delze hier ausgeführt hat. Jh möchte nicht auf die großen Muscumébguten, die Klinikbauten, die Institutsbauten hinweisen, nicht hinweisen auf die doch schließlich auch nur materielle Grhöhung — das waren ge- waltige Posten des Etats — der Gehälter der Volksschullehrer, der Professorengehältec. Nein, viel bedeutender s{heiwen mir : unter den Foilschritien die inneren Reformen zu sein, jene inneren Reformen, die im wesentlichen auf eine Verlebendigung unseres ge- samten Schulwesens, unserer gesamten Schulpraxis hinauslausen, Gewiß, meine Damen und Herren, es wäre ein großer Fehler, zu behaupten, daß alle diese Ideen von der Revolution erfunden worden find. So ist es gewiß nicht. Alle diese großen pädagogischen Ge- danken, die jebt in versdiedenartigsten Stellew unserer Schulew Leben gewinnen, sind schon älieres Kulturgut. (Hört, hört! und sehr. richtigl rechts.) Aber [ie sind erst durch die veränderten Verhältnisse, erst dur die ganz andere Freiheit, die der neue Staat gebra} ‘hat, möglich geworden, so daß sie sich in der Praris auch" duxrhseen, (Lebhafte Zustimmung links.) Wir haben ja eine gäng gavältige Entbürokratisierung unseres Schulwesen s erlebt; wic haben einen geisbigen und gesellshaftlihen Aufstieg Unserer Lehrerschaft ohnegleihen erlebt. Wir haben seinerzeit die “geistige Sculaufsicht fallen lassen. AU das hat eine solche Veränderüng und Verbesserung in unserem Schulwesen herbeigeführt, daß ich“ glaube, es wäre selbst {chwer, einen deutschmationalene Lehrer zu finden, der eine Wieoderbersiellung der Schulverhältnisse Vorkriegszeit feiner- seits befürworten würde. (Schr qut! links.) e
Was im neuen Staat Gutes geschaffen ist, wivd. auch von den Herren der Rechten im allgemeinen als ehwas Sxeklbstverständliches hingenommen: Wenn wir aber irgendwo — und alle Menschen machen Fehler — einmal Fehler machen, dann wird uns das als eiwas ganz besónders Schlinimes angekreidet. So hat es wenigstens Herr Abg. Oelze getan, der Qualität und Quantität der neun NRe- formen in ein meiner Meinung nah nit zutreffendes, Verhältnis gebracht hat. - Und doch, mein hodwerehrter Hver . Abge Ede Oelze, ein ‘so ‘hervorragender - Pädagoge wie Sie, det A gewiß nicht die Absicht hat, irgendeine e n Hen 5 hinaus zu halten, sondern der doch wohl A ages yar, - es hier durch produktive Kritik zu fördern, gerade cin sol S T gege müßte wissen, daß man doch, wenn man verbessern a : Yue eine, wenn auch nux bescheidene Anerkennung und em gelogentliche8 Lob mehr Hilft, als wenn man alles inm Grund und Boden kritisiert (Sehr gui! und Heiterkoit links.) A
Etwas, was mi aber — ich muß wohl sagen — n meinem Christenherzen besonders gekränkt hat, ift das Wort von dem heid- nischen Staat. Cinen heidnischen Staat nennt Herr Abgeordneter Oolze den Staat, in dem die Kirchen Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, in dem die Religion ordentliches Lehrfah in allen