eotsie, Die Demokraten, , 1e wollen, und schwanken entrum be- Wir werden den Schleier zer- Augen der Arbeiter Giesberts auf die Gefahr von MNechts- Argument, um vor Entfesselung einer Politik dieses Kabinetts be- tóstelle der Nechts- ie fommunistische d Kampf bedeutet Sieg

Der Vorredner hat die Gelegenheit Ich gehe darauf nicht den Kommunisten) könnte ervor, daß wir dem Volk die Willen einwandfrei durch seine

Sie wollen aber die Diktatur, ie Mehrheit, die Aufhebung e mit der Ver- Die Bewegung Nach allem, Absicht der söhnenden Ausgleich zu schaffen, st {on einmal in Weimar ver- Preisgabe ihrer

Reichsbanner ist eine Schuhkruppe ber Bour Unglück, wissen nicht, was ihr Vorbild, die Sozialdemokraten. Das lie Kuhhandelspolitik. 6 Zentrum geflissentlich vor die

ämende Lächeln der Ausländer nicht wundern. g finden, aber dem Aus- Dummbyeit. wird im Ausland lassen worden ist. Es steht doch in der ß man unterscheidet oder Handelsflagge? Privatraann führen ahlich genommen, die Ver- Auslande Schaden an- aber auch für in sih zweideutig. Jst t sie der große Beginn einer h der Mitte

jie sich über da

Man kann wo dieses Hâufchea

noch mehr al reibt jämmer reißen, den das hängt. Der Hinweis des Herrn putschen war ein jämmerliches Kabinettskrise zu warnen. d utshe. Man solle lieber die Geschä er Wilhelmstraße ausräuchern.

hl eine geseßliche Regelung f land halb und halb zu zeigen, ist die größte hörb! links.) Der Vorwurf der Doppelzüngigkeit mit Recht erhoben, nachdem diese d (Zuruf des Abg. Dr, Becker-Hessen [D. Bp.|: ) Haben Sie niemals gehört, oheitsflagge und zwischen Privat- ist eine Flagge, die jeder

Verordnung €Co

ie Handelsflagge kann. Wir sind der Meinung, daß, | ordnung unerträglih richten muß. Wir halten sie l sie ein reiner Verwaltungsakt oder is allgemeinen Versöhnung? Nach links sagt man so, nac anders. Und mit einem gewissen Augenzwinkern nah rechts nennt man dann schließlich noch die dritte Lösung, e Beginn des Abbaues der s{hwarz-rot-goldenen Fahne handelt. Wir müssen uns aber auch dagegen wenden, daß die ) und gegen die Regierungsparteien gemacht worden ist. c reitshast der Opferwilligkeit der Parteien muß auch eine Prüfung der Frage gegenüberstehen, was für die Parteien tragbar ist. Eine solche Prüfung vermissen wir beim Reichskanzler vollkommen. Gewiß wollen wir die Führung, aber wir müssen verlangen, daß der Führer niht ohne Fühlung losrennt, (Lebhafte links.) Erst am Abend vor der Entscheidung hat der 9 die Parteien verständigt. Jhre Warnungen hat er einfach über- hört. Außevdem hat erx die Minister an das Vertrauen czebunden, damit sie den Parteien links.) Jch bedauere, daß, leider mehr als erwünscht, der Reichs- präsident in diese Affäve hineingezogen worden ist, und ih erkenne an, daß der Reichskanzler sih bemitht hat, die Person des Reichs- praäsidenten möglichst Herauszunehmen. diese Berordnung der Reichspräsident

puts1isten in 1 Partei wird unter der roten Flagge kämpfen, un für das Proletariat.

Abg. Dr. David (Soz.): D benußt, auf die Sozialdemokratie einzuhau näher ein, einen Wettkampf mit Ihnen ih nicht bestehen. Nur so viel hebe Möglichkeit gegeben haben, seinen zum Ausdruck zu bringen. tinderheit über die ) der Demokratie. Die Regierung hat erklärt, sie hab ocdnung den Flaggenzwist 1m Land mildern wollen. im Land hat gezeiat, wie irrtümlih diese Auffassung war. was wir in der Flaggenfrage erlebt haben, stehen wir der Negierung, durch ein Geseß einen ver mit großer Skepsis gegenüber. Damals ist die Sozialdemokratie unter be i um Schwarz-Not-Gold als Meichsfarbe daß damals die schwarz-weiß-rote Fahne Not-Gold an die Stelle zu seben. Fahne war überall vershwunden, sie stand ein- Auf allen öffentlichen Gebäuden wehte die rote Fahne, selbst das Hotel Adlon hatte eine rote Fahne aufgezogen. Nur die Erwögung, daß wir unter unsere rote Fahne nicht die Gesamtheit des Volkes bringen konnten und unsere j icht ( | eilihes Symbol der nationalen CGinheit zu sein, ließ uns für Selbst ein Parteigenosse des Herrn hat am 16. November 1918 sich Diese Flagge verkörpert ferner ósterreihishen Einheit. Unter der s{hwarz- , aus dem Deuts(en Neich hinaus- che Neich8armee st{chwarz- uf die \{chwarz-weiß-rote Selbst 1870

ist und überall im

daß es sich um den

N op u) J H Berordnung ohne Ee cite V

Po » STanzLler Ee iht worden. Fohne entgegengetfommen, Gs ift falsch heruntergeholt sei, um Schwarz- Die schwarz-weiß-rote

mitteilen konnten. zu erklären.

Bedauerlih is es, daß vorübergehend die Anshauung gestört der Vertreter des ganzen Volkes ist. Wir freuen uns, daß die Organisation des Reichs- banners mit der Reichsfahne vor dem Reichspväsidenten erscheint und werden dafür sorgen, daß in Zukunft in dieser Weise fort- gefahren wird. Es handelt sih hier niht um exzeptionelle Ver- ältnisse, sondern um eine Regierungshandlung, und es ist das techt des Reichstags, die Angelegenheit zum Ge parlamentarischen Verfahrens zu machen. Wix haben sechs Fahre lang unter der Flagge Schwarz-Rot-Gold gekämpft und gelitten. Gerade die Demokraten sind wegen der Flaggenfrage gesellshaftlich boykottiert worden. Der Reichskanzler Dr. Luther hat völlig über- sehen, daß Millionen und Abermillionen unter dieser Fahne zum ersten Male sich zum Staatsbewußtsein bekannt und es bewiesen baben. (Sehr wahr! links.) Jch exbenne an, was der Reichskanzler in der Zeit seiner Amtstätigkeit für Deutschland geleistet hat, ich erkenne jeine auswärtige Politik an, seine Wirtschaftspolitik, seine Aufwertung, aber ein Reichskanzler, der diese Flaggenfrage in dieser Weise behandelt, fann nicht mehr beanspruchen, daß er im Amte bleibt. Wenn diese durch den Reichskanzler unnötig herauf- beschwovrene Krise allgemein zu dem Ergebnis führt, daß derjenige, der die Flaggenfrage in dieser Weise lösen will, keine Fühlung mit der neuen Zeit hat, dann wäre die Krise niht umsonst ge- wesen, (Beifall bei den Demokraten.) Abg. von Gräfe (völk.) findet da kraten gegenüber ihren Kabinetis8mitgliedern merkwürdig. den Völkischen erscheint aber der Reichspräsident als s{chlecht be- raten. Mit dieser Lösung erreiht man nur das Gegenteil von dem, abe für den Reichskanzler menschlich allerlei ube nit, daß er dem Parlament eine Ohr- eige geben wollte. Wenn man {hon eine Eingelpersönlichkeit aus m Kabinett herausgreifen will, dann sollte man sih wohl an den Herrn Reichsaußenminister halten. Der hat es brillant verstanden, sich hinter dem Reichskanzler und dem Reichspräsidenten zu ver- stecken. Wenden Sie (nach links) doch ihren Zorn gegen ihre par- Tamentarishen Minister, die doch mitshuldig sind. Der Redner führt den ganzen Flaggenstreit auf den unglüseligen Beschluß der Weimarer Koalition haben auch ein sehr shlechtes G&vissen, indem sie vor den Be- schluß das Feigenblatt der Besorgnis vor der drohenden Ein- führung der roten Fahne legten. Redner zitiert einige ausländische Zeitungsstimmen, so eine spanische aus dem Fahre 1921, in der es heißt: Es gibt Flaggen, die weder monarchisch noch republifanish sind. Sie versinnbildlichen einfah das Vaterland. Das gilt auch von der deutshen Handelsflagae, Eine amerikanische Stimme be- zeichnet das Gelb in der neuen Flagge als die Farbe des Zucht- Häuslers. Vom Auswärtigen Amt ist die Sache so aufgemacht worden, als ob das Auslandsdeutshtum von dieser Lösung der tert sei. Jch hätte gewünscht, die Zentrale für Fnformation über die

Parteifahne nicht geeignet ist,

Schwarz-Not-Gold eintreten. von Gräfe, Herr Reinhold Wulle, für Schwarz-Not-Gold ausgesprochen. den Gedanken der deut / weiß-roten Fahne ist Desterreich gedrängt worden. rot-goldene Kokarden. die Fahne, weil er den großdeutschen Gedanken bekämpfte. ie s{warz-rot-goldene Tradition noch nicht. erloschen. im Bismarkschen Neich trug die Kaiserstandarte die Farben Schwarz- Not-Gold, Wir wollten also entgegenkommen; wir wollten den Aus- en? Weil die Schwarz-weiß-Noten äre nahmen sih die Bismarksche bol, unter der die Arbeiterschaft jahrzehntelang ge- arben erst recht un- ätte aern einen versöhnenden Aus- m sehr s{lecht gelohnt ke hat ihm den Tod nd Millionen von Arbeitern ans Herz Die im NReichsbanner vereinigten Millionen sind Männer, Es ist niht einmal die Mehr-

So tao Cies y genjlamd eines 1848 trug auc die deu

Bismark aber

glei. Warum ist ex mcht gelung es nicht wollten Fahne als Sym Tnehtet war.

Die Reaktion Das hat die schwarz-weiß-roten möglich gemacht. Präsident Gbert ern glei gefunden, aber seine Bemühungen sind 1h Sehr wahr! links.) Gine maßlose He Die neuen Farben ststi

die im Schüßengraben gelegen haben. ( [ heit der Auslandsdeutschen, die an Schwarz-Weiß-Rot hängen. Nedner verliest unter Beifall seiner Partei eine Anzahl Zuschriften aus dem Ausland, insbesondere aus Mexiko, worin hervorgehoben die amtlichen Reichsfarben im

Serhalten der Demo-

usland wohl bekannt und und über Terror der Anhänger der shwarz-weiß-roten an hat fogar gesagt: Mit der s{warz-weiß- eshäfte maten, aber nicht mit der s{hwarz- sflagge einfa eine Geschäftsflagce wäre. Gräfe vorhin wegen der Haussuchungen bei Nechts- für mih ein Verdachtsmoment (Zurufe bei den Völkischen.) isten, die uns in die alte lossenen Front der \{hwarz-rot- Das Ziel ist der Ausbau der kim Sinne der Sozialdemokratie, Sozialdemokraten.)

ange]ehen seien, Farben geklagt wird. M roten Fahne fönnen wir G rot-goldenen, a

was man will. Fh Sympathie, und 1ch q j [8 ob die Nei

utschisten so heftig wurde, war das ves daß Putschabsichten bestehen. Nun, warten wir äb! ; zurückführen wollen, stehen einer ges goldenen Republikaner gege oldenen Republi all und Händeklatschen bei dew

Abg. Graf W esta p (D. Nat.): Meine Freunde und ih find der Meliuia daß das gestrige Vorgehen der preu ischen N Nechtsorganisationen ein unerhör Große Unruhe links.

Die Monar

in Weimar zurüæck. Die Demoïraten

ter Akt war. | Die Haussuchungen, die ohne jeden rechtlich auße Wir fragen, ob die über die Vorgänge informiert [ih durchsichtigen der uns ja genugsam Hbe- ation geschaffen s hier Sturm gelaufen werden

Es sollte abgelenkt werden, das ist erjenigen revolutionären

gegen einige Zustimmung rets. i Beschlagnahme, die Festnahme sind € reibenden Grund. (Lärm und Zurufe zuständigen Stellen der Reichsregierung Dieses Vorgehen ist von qu politischen Motiven diktiert: Es sollte in fannten Art und Weise eine große politische Sen werden, aus der heraus gegen (Erneuter Lärm links. ¡cdenfalls die Wirkung, von re and steht, von der bolschewistis i Die Wirkung dieser Maßnahmen i daß die Gefahr der bolschewistischen Bewegung vergr (Wiederholte lärmende Zurufe aus der Linken.)

Herr Reichsminister des teiligt is oder aber seine

ryorden sind.

Flaggenfrage begeis ) Heimatdienst hätte auch mitgeteilt, welche b Flaggenverordnung den Auslandsdeutschen gegeben ivorden ist. wird damit so ähnlich stehen wie mit der Fnfor- Dawes-Plan, den gemeinsten Es wird sicherlich

Jch fürchte, cs mation des deutschen Volkes über den politishen Schwindel, der je vorgekommen ist_ erlid ein großer Kaßenjammer hinterlerklommen. Diese Buntscheckigkeit dex deutschen Flaczgen im Ausland ist unerträglich. Das Ganze ist eine unglückselige Wsung. Schon der Fürst Hohenlohe hat es eimerzeit ausgesprochen, daß die deutsche Flagge der Welt künden olle, daß es ein mähtiges deutsches Volk gibt, das einen Willen Hat. Wir wollen der Revublik ihre Flagge, die Symbole der drei- fachen Jnternationale ruhig gönnen, bis der Moment gekommen ist, in dem aus dem Volke heraus eine Lösung der Flaggenfrage fommt. Dex Redner begründet dann das von seiner Fraktion ein- motivierte Mißtrauensvotum che Votum getrennte Ab- svotum selbst.

t jedenfalls die, ert worden ir sind der nneren entweder an flit versäumt hat, erung zu veranlassen. — Jn der Schritt, der dem berechtigten deutschen in weitem Maße entgegenkommt. trag erwähnten Aenderungen

Lärm links.)

Meinung, daß de diesen Dingen beteil ( | rechtzeitig das Eingreifen der Reichsregi Flaggenverordnung \eh Empfinden der Auslandsdeu! Die in dem völkischen Mißtrauensan l halten auch wir nicht für begrüßenswert; aber diese Aenderungen Gesamttendenz der Verordnung als Es war doch die oh einmal darauf hinweisen -—, r Auslandsdeutschen

en wir einen

erscheinen uns gegenüber der minder wichtig. d Gesamttendenz — man muß hier n berechtigten Empfindu Nechmung zu tragen. Verhalten des Herrn handlungen, di worden sind. S Klarheit vermissen. Bestehen von haben wir nicht erhalten. noch einmal

das sozialdemokratishe wie das völkis L stimmung über die Begründung und das Mißtrauen l Sie haben also alles, was Sie brauchen. Wer jeßt ausweicht, der eigt, baß es ihm nicht ernst war, daß es bloß eine Geste war. ie ungeheuerlihen Vorgänge, die sih am gestrigen Tage abgespielt haben, die brutalste Ueberrumpelung und Vergewaltigung einzelner Severingien, aber auch unter Duldung folgt sind sind allerdings geeignet, gegenüber Ihrer nde Erregung über diese (Zuruf rechts: Bestellte Auskunft, was sie Dafür tragen au

(Lärm und Aha-Rufe links.)

gen und Bedürfnissen der Ausla l Nicht einverstanden können wir sein mit dem Reichskanzlers und des Kabinetts bei den PVer- e über diese Flaggenverordnung im hohen Hause gefüß Seine Haltung läßt nah unserer Auffassung die nöôtige Eine klare Antwort auf unsere Frage über das erhandlungen wegen Ausseßung der Flaggenverordnung Wir hoffen, daß der Herr MNeichskanzler (Zurufe und Lachen In der Erklärung inigung des deutschen Volkes Wir empfinden es als ein anges, daß das deutsche Volk si aber die Durhführ

Verhandlungen in diesem hohen Hause er- ifelhaft. Hier wird kein versöhnender

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# A L E E P E rae E Es i E55 E E Ec Frit r ait E É T 5 E E d S E 3 at Ri E A C I E E L T r Sre Mr e a E E 25 S E S

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Slaatsbürger, die in Neichsrecierung er i nd ( j „Fochenden Volks\eele“ eine wirkliche tiefgehe empörende Willkürherrshaft hervorzurufen. Wir verlangen von der Reichsregierung geaen derartice Schandtaten zu tun gedenkt. die Koalitionsparteien in Preußen die Verantwortung. L aat, ob mit diesen Tendenzen vielleicht au die für Pfing ackündigte kommunistishe Invasion nah Berlin zusa Menn da Blut fließen sollte, dann tragen diese * Wir werden es nicht vergessen, daß der Herr C eine Umgebung hält, von der kein einziger ihn gewählt (Zurufe links.)

fi Tei nt

Erklärung abgeben wird. links. — Wieviel kostet das Geschäft?) Reichskanzlers is gesagt worden, eine E in der Flaggenfrage dürfnis allerersten Ma heitliches Symbol einigen a auc ppiei ge E li eint mix außerordentlih zwe i Ausgleich gefordert, sondern es ist ein Diktat, was hier . Ein fehr großer Teil des Reich Grunde genommen nicht für die \{warg- llt, sondern sie kämpft un l \ r richtig! rechts.) Es i} wohl die Meinung Möglichkeit für eine einheitliche Regelung der Flaggen- e für die technishe Durchführung ommt, nicht vorhanden ist, um so 1 aten umd Kommunisten für einen ver\öhnenden l (Zwischenrufe links.) Jst das aber der Fall, o ist von um so größerer politischer Bedeutung die Tatsache, d der Reichskanzler in seiner Erklärung die an sih selbstverständliche Tatsache erwähnt hat, daß, falls eine solhe Einigung zustande fomit, die jeßige Verordnung hinfällig würde. Diese an und für _sih \ l verständliche Tatsache charakterisiert bei dem gegenwärtigen Sachverhalt das ganze Vorgehen

kratifchen Forderungen.

ei zu erhoffen. in Q ch auf ein ein- rkeit in diesem

präsident sich Sie sind alle s{warz-rot-gold. der Vorwurf, daß der Herr Reichspräsident si e sondern das gefällt uns nicht, da ch mat, Der N e Regierung wie an den che Geschrei jener Kreise zu erhalten für die (Beifall bei

Nicht das i} twa beeinflussen läßt

ß er nit von sbanners Sdwarz-Rot-Bold

rot-goldene Flagge

von diesen Kreisen, ter dieser Flagge

den ihm gegebenen Machtmitteln Gebrau

ben Aufforderung an di ernstlich innerlih eingeste

für die rote Fah aller, daß eine V : frage in der Frist, di verordnung in Frage Sozialdemokr l ar nit zu haben sind:

\{licßt mit der energi : Reichspräsidenten, sih nicht durch das füdif R a aut ren sondern sich den Blick klar

ä der Flaggen- Zusammenhänge. FFlagg

vorhandenen NVölkischen.)

Präsident L ö be macht den Abg sam daß die Reichsfarben lässig se, wenn der -Redner Ausdruck bezeichnet habe.

Abg. Hölle in (Komm.): en Versu au das leßte bißchen Weimarer Verfassung noch übrig ist. ein Patent auf ihre Dummheit geben la mit dieser Verfassung Bourgeoiste und i Bourgeoisie hat Sozialdemokraten, jekt nur noch Fußtritte übrig. die Schithpußerdienste, Bourgeo! sie

eordneten Gräfe darauf aufmerk- Rot-Gold heißen, und es ungu- an einer Stelle sie mit einem anderen

Die Verordnung des Präsidenten ist Papier zu beseitigen, das von d

Die Sozialdemokratie sollte si enn sie geglaubt hat, apitalis8mus versöhnen zu re technishen Nothelfer, die Alg Entgelt für 3 Sie (zu den Sozialdemokraten) der geleistet haben, nimmt man ihnen noch das Lebte, womit ie die Messen noch betöôren konnten, das \{warz-rot-goldene Tuch. Die alten Lassalleshen Lehren haben Sie völlig vergessen.

gegenüber vemo- Das sozialdemokratiscbe Mißtrauensvotum fönnen wir selbstverständlich nit annehmen. Es handelt si hier um den Versuch der Sozialdemokraten, den Kanzler und die gesamte Negierung zu stürzen, ein Versuch, aus de sitionspartei einen Vorwurf machen wird.

hier entstanden ist, is wohl selbst in der Geschic ohne Beispiel hinsichtlich der Größe und des Ma Zahlreiche Mißtrauensanträge

Entgegenkommen

m niemand einer Oppo- Die Situation, die beute Hte des Reichstags ßes der Unklarheit liegen vor, die d

und Verwirrung.

Lage um so mehr verwirren, als sowohl Zentrum und Demokraten die Mißtrauensantrôge gegen thre eigenen Minister gestellt haben. Die Verantwortung für den jebigen Zustand tragen in erster Linie die Demokraten. (Lebhafte Zustimmung rets.) Wir haben keinerlet Veranlassung, den Demokraten für den von ühnen geschaffenen Wirk- warr die Verantwortung irgendwie abzunehmen. Wenn der Abg. Koch gesagt hat, daß eine große Minderheit in seiner Fraktion dew betreffenden Beschluß gefest habe, so kann es sich nur um 16 gegen 13 Stimmen handeln. Für den Wirrwarr, den Sie (zu den Demo- Fraten) angerichtet haben, und die Zustände, die sie herbeigeführt haben fönnen Sie nicht die Verantwordbung ablehnen. Die Situation besteh darin: Die gegenwärtige Regierungskoalition ist, möge die Abstimmung ausfallen, wie sie wolle, in sich zusammengebrochen. Sie (zu dew Demokraten) haben die Art an diese Koalition gelegt. Das Ver- trauen zwischen Fraktionen und Kabinett, von dem der Neichskanzler sprach, hat sich dieser Tage nicht gerade sehr gezeigt. Wir können uns auch fein Bild machen über das Verhalten der Demokraten, wenn die Mißtrauensvoten abgelehnt werden sollten; wir wissen nicht, wie sih die Dinge weiter entwickeln werden, und haben deshalb feinen Anlaß, in die ohne unser Zutun entstandene Krisis irnendwie aktiv einzugreifen. Wir werden uns daher bei allen Anträgen Stimme enthalten. (Beifall rechts.)

Reichsminister des Junern Dr. Külz ergreift hierauf das Wort. Seine Rede wird nah Eingang des Stenogramms veröffentlicht werden. i

Reichskanzler Dr. Luther legt Verwahrung dagegen ein, daß in eine bestimmt abgegebene Regierungserkläarun weifel geseßt werden. Der Wortlaut des Protestes wivd na Eingang des Stenogramms mitgeteilt werden.

Der cxste Teil des völkischen Antrags, betreffend die Ab- lehnung des Flaggenerlasses wegen vermehrter Betonung der \hwarz-rot-goldenen Farben wird gegen die Stimmen der Antragsteller mit 326 gegen 13 Stimmen bei 91 Enthaltungen (der Deutschnationalen) abgelehnt.

Die namentliche Abstimmung übex den zweiten Teil des Dae Antrags: „Der Reichstag spricht dex Reichsregierung “i Mißtrauen aus“, ergibt mit 174 gegen 163 Stimmen bei 91 Enthaltungen (der Deutschnationalen) die Ablehnung des Antrags.

Präsident Löbe erklärte vor Beendigung der Feststellung des Ergebnisses, daß bei dieser Abstimmung das endgültige Ergebnis nod in dieser Sißung festgestellt und mitgeteilt werden wird. Ganz unabhängig von dem positiven oder negativen Ergebnis müßte aber noch über die weiteren Anträge abgestimmt werden.

Dex Antrag Müller-Franken und Genossen ‘Soz.): „Der Reichstag mißbilligt die Verordnung vom 3, Mai 1926 über das Hissen der Flaggen auf den Gebäuden der deutschen Missionen im Ausland und spricht dem Reichs- kanzler, der die Verordnung gegengezeihnet hat, das Miß- trauen aus“ wivd mit 144 gegen 176 Stimmen bei 104 Ent- haltungen (der Deutschnationalen und der Völkischen) ab- gelehnt. :

Es solgt die Abstimmung über den exsien Teil des A n - trags Koh-Weserx und Genossen (Dem.): „Der Reichs- tag begrüßt die von dem Herrn Reichspräsidenten in seinem Schreiben an den Herrn Reichskanzler gegebene Anregung, alle Kräfte zur Schaffung der Einheitsflagge in versöhnendem Sinne einzuseßen.“

Abg. Graf von Westarp erklärt, ind auch die Deutsch-

nationalen die Absicht der Schaffung der Einheitsflagge begrüßen und dabei mitarbeiten wollten. Eine Beteiligung der Deut V nationalen an dec Abstimmung erscheine nicht notwendig, sie stehe auch so fest. Seine Fraktion werde sih dahex auch hier der Stimme enthalten.

Abg. von Gräfe (völt.) 2rklärt, daß die Völkishen sich gleichfalls der Stimme enthalten ivürden.

Dex erste Teil des demokratischen Antrags wird mit den Stimmen der Regierungspartcien gegen die der Sozial- demokraten und Kommunisten angenommen.

Es folgt die Abstimmung über den zweiten Teil des demokratischen Antrags: „Der Reichstag mißbilligt die Hal- tung des Reichskanzlers, der duxch sein Verhalten in der Pagen ege eine Gesamtlösung dieser Frage ershwert und in orgenvoller Zeit einen neuen Konflikt ohne Not herauf- beshworen hat.“ Die Abstimmung ist namentlich.

Abg. Stoecker (Komm.) erklärt zur Abstimmung, daß die fommunistishe Fraktion, troß Ablehnung der Motive des zweiten Teiles des demokratischen Antrags, doch für den Absaß 2 stimmen werde, um eine Mehrheit gegen Ten Reichskanzler zu erzielen.

Die Abstimmung ergibt mit 176 gegen 146 Stimmen bei 103 Enthaltungen (der Deutschnationalen und der Völkischen) die Annahme ves demokratischen Mißtrauensvotums. A der Linken erschallen nach Verkündung dieses Ergebnisses die Rufe: E Abtreien!)

Abg. von Guérard (Zentr.) erklärt hierauf, daß er nun- mehr auf die Abstimmung über den Zentrumsantrag keinen Wert mehr lege. — Damit ist eser Gegenstand erledigt,

Der Abg. D. Dr. Kah l (D. Vp.) beantragt, den eben ein- egenen Geseßentwuxrf über die Vereinsfreiheit noch auf

ie Tagesordnung zu seßen und ohne Debatte an den Recht8- aus\chuß zu überweisen. Fnfolge Widerspruchs des Abgeord=- neten Stoecker (Komm.) kann dem Verlangen des Abgeordneten Kahl nicht Folge geleistet werden. ___ Präsident Löbe bemerkt darauf; Die Abstimmung über den demoïratishen Antrag hat ein jolhes Ergebnis gehabt, daß es au durch eine Revision der Stimmer ahl nicht ershüttert werden könnte; er brauche deshalb den Rei a niht länger auf- n, (Rufe bei den Kommunisten: Wo bleibt die Regierung?) er Präsident s{chlägt darauf als Tagesordnung für die nächste Sitzung nur Kleinere Vorlagen vor.

Abg. Dr. Fri ck (völk.) beantragt, auch das Vereinsgeseß auf die Tagesordnung zu seßen.

Abg. Stoecker (Komm.) erklärt sih dagegen, und Präsident Lö b e empfiehlt gleichfalls, das Vereinsgesey nicht auf die Tages- ordnung zu seven, da wohl die Regierung dazu etwas zu sagen

aben würde und deshalb vielleiht Schwierigkeiten entstehen önnten. Er habe deshalb nur solche Gegenstände vorgeschlagen, bei denen dies nicht zu erwarten sei.

Nächste Sitzung: Freitag 2 Uhr: Kleinere Vorlagen. Schluß 4 Uhr.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. T y r ol, Charlottenburg. Verantwortlich für den D es Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstr. 32.

Sechs Beilagen (einshließlich Börsen-Beilage) und Erste bis Dritte Zentral-Handelsregister-Beilage,

Lx N as ga V ire

Drítte Zentral-Handelsregister-Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Freitag, den 14. Mai E” Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrlickungstermin bei der Geschäftsstelle eing

4, Genosfsenschasts- register.

E Eogenkchaltordgiftareintrqg : zur B nosjen]cha[tsregti}tereinirag zur Vau- t - Gartenstadt - Rastatt e. G. n Rastatt. n ist die Boescha hunder und zweckmäßig eingerihteter Woh- müngen zu g

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2 L Mat 1A

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Beschaffung v l e N eichafsung von Lebens- un Ir bevirfniffen im gro Ab

kleinen gegen lung an die Mit-

sen vorha umme des einzelnen

akete mit se

enossen beträg Warburg, den 29, April Das Amtsgericht,

Wolgast.

E G, m. b. H. i ssenshaftsregister (Nr. 53) ein-

etragen worden: urch Beschluß der Generalversammlung

ndet nicht ta flihtungen der Geno zu verteilendes

Flächenmuster, 479, 480, 481,

ßr 30 Minuten. Elberfeld, den 6. Mai 1926. Amtsgericht.

Elberfeld. In das hiesige 15, April 1

vormittags 11 Uhr

Schweidnitz. In unser Gen

heute unter Nr. 7 Gapfenidal m enscha

gu Penkendorf

tragen worden. Statut vom 1. Januar des Unternehmens:

irma Penkala - Werke oster & Co., zu Zagreb betr. Kopf für halter, Feder-

nschaftsregister ist , vormittags ft, 1 et mit bein ter Hafipf

idniß“, ein-

915/1—2, 291

FuReeregis ) bei Nr. 303 Firma Cark Weyerbush & Co. in Elber- feld bezüglih der unter Fabriknummer Nr. 6820 bis 6829 eingetragenen Muster eingetragen worden : der Schutzfrist ist auf weitere am 1. Aprik 192 angemeldet.

1926. Gegenstand | E und Einri Kleinwohnu:

d Dar ober Kauf vo!

Liquidation 32/12, 2083

ände und V us

ft niht bestehen un

rmögen nicht vorhanden ist.

Wolgast, den 3, i Das Amtsgericht.

5. Musterregister.

(Die ausländischen Mu unter Leipzig veröffentlicht.)

Chemnitz. [184 In das Musterregister ist eingetragen

: 3. Richard Müller, Firma in Chemnitz, überreiht ein versiegelter 1 Anhestetikett, Fabriknummer 1056, und 1 Klappetikett, Fabriknummer 1053, Flächenerzeugnisse, 2, angemeldet am pril 1926, vormittags 10 Uhr. Felisbafe Fi Es, edt A esellschaft in Chemni, unvers{lossen fberreicht ein Bogen Nöschenabziehbilder Nöschendekor), eine Photographie, dar- ellend eine Zigarrenablage mit A schale zum Einhängen, eine Photographie, darstellend eine Zigarrenablage auf rücken mit Steingutzigarrenablage, K Streichholzschachtelhalter, nummer 3980/2, Flächenerzeugnisse, Shug- frist 3 Jahre, angemeldet am 19. April 1926, vormittags 12 Uhr. Nr. 6030. Emil Uhlmann A. G. unvers{lossen überreicht ein für Eiergrießnudelreklame, rist 3 Jahre, an- 1926, vormittags

enen Häusern.

Amtsgericht. tis, versiegelt,

plastishe Erzeugnisse, S angemeldet am 13. A . | mittags 1 Uhr.

Nr. 14 062. Buchhändler Friß Schledt zu Radauti in Rumänien, ein Must eines Bücherkatal Bücher-Gruppen- \{häftsnummer F. 8. 1,

Die Verlängerung

———

raunstcin.

engt

3 6 vorm. 9 Uhr 45

Amtisgericht Elberfeld.

GrossSCchönau, Sachsen. [17136] Musterregister

Nr. 606. Firma Arthur NRückert in | 55 Großschönau i, Sa., ein Paket, ver enthaltend 8 Muster baumwollener é a) 4 Stck. Kinder- mundtücher, Dessin-Nrn. A/S 111—114, ) 4 Stk. Stoffabschnitte, Nrn. 713, 715—717, Flähenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, 22. April 1926, vorm. 11 Uhr. Amtsgericht Großshönau, am 30. 4. 1926,

Klingenthal, Sachsen, In das Musterregisier ist eingetragen

Unter Nr. 802, Klingenthal, welhes aus einem Saxophon-Schall- und Mundstück besteht und welches in verschiedenen G ertigt werden fann, Fabrik-Nrn. 230/32, uster für plastishe Erzeugnisse, offen. Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. April 1926, nahm. 4} Uhr. i er Nr. 803. Firma Gustav Spranger in Klingenthal, eine Mundharmonika mit eigenartiger 1192 M/20, Muster für nisse, offen, Schuhfrist 3 am 14. April 1926, vorm. 11 Uhr.

Unter Nr. 804: Firma G. A. Doerfel odelle von Kinder- und Torvpedo-

[18072] egister. Oberbayerische

D m, b, H, : Traunstein. uidiert durch Generalversammlungs- luß vom 14. April 1926. datoren: Dr. Ludwig Müller, General- direktor in München, und Franz Reiter, Kaufmann in Traunstein, Traunstein, den 30. April 1926. Negistergericht.

8s (S{hledt's illuftrierter „versiegelt, Ge- ächenerzeugnisse, 1 angemeldet am 5, März 1926, vormittags 11 Uhr.

Nr. 14063, Lina verehel. Wolf, geb. Bornstein, in Leipzig, 1 Rosenstock® aus staniolierten Schokoladenrosen und Knospen ormen, offen, Geschäfts- nummer 481, plastische Erzeugnisse, Schußz- frist 3 Jahre, angemeldet am 17. April 1926, vormitiags 10 Uhr 5 Minuten. Firma Glasfabriken und Inwald A.-G. zu Prag

eingetragen 40869, 40872,

ter werden 13046/1— 2, 13049/1—2, 13050, 13051, 13054/1—2, 13057/1—2, 13060/1—2, 13063/1—2, 13066/1—2, 13069, 13070/1—2, 13071, 13073/1—2, 13080/1—2, 13082/1—2,13083/1—2,13086/1— 13089/1—2, 13090/1—2, 130 13093/1—2, 13096/1—2, 13099/1—2, 13102/1—2, 13105/1—2, 13108/1—2, 13111/1—2, Flächenerzeugnisse, Sthupf ächenerzeuanisse, Schu 3 Jahre, angemeldet am 29. April 1956, vormititags 10 Uhr 40 Minuten. Nr. 14080, Dieselbe, 1 Paket mit 17 Mustern von Verlagsartifeln, siegelt, Fabriknummern 13119/1—2, 13120 bis 13124, 13084, 13085, 200, 201, 204 bis 209, Flächenerzeugnisse, S 3 Jahre, angemeldet am 29. Apr vormittags 10 Uhr 40 Minuten. Nr. 14081, Firma Wezel & Naumann Aktiengefellschaft in Leipzig-Neudniß, ein aket mit 27 Mustern von lithographischen ) Fabriknummern 1973 lâchenerzevgnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. April mittags 12 Uhr. i 4082, Firma Revisions-Beratungs- H., Prag in der Paket mit 9 neuen lt, Fabrik lächenerzeug-

13053/1—2, 13056/1—2, 13059/1—2 13062/1—2 13065/1—2 13068/1—2 13072/1—2, 13076/1—2,

13055/1—2, 13058/1—2, 13061/1—2, 13067/1—2,

in verschiedenen Traunstein, d “igtl H

e. G, m. b. H. Kriegsbeschädigten Hinterbliebenen,

; [ ister. Siedlungs8werk, „Reichsbundes der Kriegsteilnehmer und l rt8gruppe Freilassing, reilassing: Liquidiert durch [, vom 5. März 1926, Liqui- n8, Eisenbahnassistent -G, Laufen, Hentsch,

angemeldet am

R

Nr. 14 064. NRaffinerien Jose „der Tscheho-Slovakei, Zeichnungen von 24 Modellen für Glas- Fabriknummern 8 bis 8331, 8321, 8322, 8327, 8339, ab, 8311, 832

13074/1—2, 13081/1—2

13094/1—®, 13097/1—2, 13100/1—2, 13103/1—2, 13106/1—2,; 13109/1—2, 13112/1—2,

in Freilassing,

Traunstein, den 30. ‘ Registergericht.

13095/1—2, 13098/1—2, 13101/1—2, 13104/1—2, 13107/1—2, 13110/1—2, 13113/1—2, 13118/1—2,

ans Nölz in aro - Vlasafkfkordëeon, lagakkordeon mit

8340, 8310 , 8301, 7348; 8303 und 8305, e Erzeugnisse, Shußfrist‘3 Fahre,

angemeldet am 17. April 1926, nach-

._ M. Hämumerle in Oesterrei

mittags 1 Uhr.

[ unser Genossenschaftsregister getragen worden: ebruar 1926 bei der upter tragenen Genossensch Taufsgenossenshaft für Schneiderei „Schneidermeister von Unna Umgegend, eingetragene Genossens

ist nah § 50 Absaß 2 der 2. Verordnung r Durchführung der Verordnung über 1 28. März 1924 nichtig. |1 : ârz 1926 bet der unter Nr. 21 eingetragenen Genossenschaft Rohstoffver- ein der Schuhmacher, ei

Dornbirn (Vorarlber 1 Paket mit 35 Sto mustern „90 cm- Geschäftsnummern 504—06, 507 — 09 N 510—12, D 735 S L Dessin 1645—47,

*11648—50, 1651—53, 1654—56, 1657 bis 98—-62, 1659—61, 1 1669 —71, 1672—74,

olgendes ein s 1 F

Nr, 14 einge fin 501-0 in 501-

in Chemniß Bildentwour Flächenerzeugnis, Schu ee am 21, Apri

r. __Nr. 6031. Wilhelm Vogel, Firma in Chemniß, überreiht ein ver Paket, enthaltend 42 Stück Möbelstoff- muster, Fabriknummern 20364 bis 20405, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. April 1926, mittags 3 Uhr.

Amtsgericht Chemni

den 3, Mai 1

lastishe Erzeug-

ahre, angemeldet 663—65, 1666—68,

1675—77, 1678—80; 1681—83, 1684—86, 1687—89, 1690—92, 1693—95, 1696—38, D 746 8 I Dessin 1801—03, 1804-06, 1807— 09, D 746 S IL Dessin 2901—03, 2904—06, 2907 bis 09, 2910—12, 2913—15, 2916—15,

4, 2925—27, 2928— 30,

26, nachm'ittags

hr.

Nr. 14066. Dieselbe, 1 Paket mit 29 Stoffmustern ,90 cm-Hemdeneinsäße“, Geschäftsnummern D 790 8 I

Defsfin 4001— 03, 4004—06, 4013—15, 4016—18, 4019—21, 4022—24, 4028— 30, D 865 S I Dessin 1004—06 1007— 09, 1010—12, D 856 S I1I 2101—03, 2104—06, 2113—15, 2116—18, 2119—21, 2122—24, 2126—27, 2128—30, 2131—33, 2134 —36, 2137—39, 2140—42, 2143—45, 2146—48, Sthugfrist aut u a 17. April 1926, na , 14067. K porteurin zu Wien ldung eines Fil nummer 102, plastische

in Brunndöbra; 3 m Kinderhupen pfeifen mit Schellenbegleitun en, Fabrik-Nrn. 681—68 er für plastishe Erzeugni

28. April 1926, vorm.

eingetragene Ge- kter Haftpfli4r aft ist uach § Jurchfubrungsverordnung g über Goldbisanzen vom

tig cht Unna i. W.

2919—21, 2922— Flächenerzeugnisse,

9 ¡l 2iiaan g fentivot am 17. April

Nr. 805: Firma Otto Weidlich | Ÿ in Brunndöbra, 5 A Muster A

b 1533/64, Muster Erzeugnisse, h A Bee am 11 Uhr.

\ 2 der 2. Du

. März 1924 nich Das Anitsgeri I Ene t“ Tiéabo E, b t , i g

Negistraturmappen, v

nummern R 101 bisR 1 ußfrist 3 Jahre, angemeldet am 1926, nachmittags 2 Uh Bei Nr. 13 449. Firma Niquet & A.-G, in Gauß, hat für das mt

abriknummer 3 Flächenerzeugnisse, | 10

Bei Nr. und Naffinerien Wien in Oesterr abriknummern 7632 und uster die Verlängerung der Schußfr 0 Jahre angemeldet. Amtsgericht Leipzig, den 5. Mai 1926.

'Viersen. ] | Elberfeld.

n das Mus

feld, Umschlag mit Zeichnung für Messing- flurgarderobeträger, versieg vlastishe Erzeugnisse Nr. 608, 3 Jahre, angemeldet am 9. April 1926, nachmittags 4 Uhr.

in Elberfeld, Möbelstoffe 3774, 3777, 3807, 3808, h 20, 3822, 3823, Sch Morinelvet am 12. April 1

r. Nr. 3197. Firma Elberfelder Textil- werke A. G. in Elberfeld, Umschlag mit 5 Mustern für Damenbesa lähenmuster Art. 11414, 1 1417, 11418, SPhugfrist 3 Jahre, an- ril 1926, vormittags

irma Gebr. Leba A. G.

Art. 31907, 31908, 31912, 31913, 31914, 31915, 31916, 31917, 31918, 31919, 31920, 3192 31924, 31925, 31926, angemeldet am 1, April 1926, vormittags 11 Uhr 40 Minuten.

Nr. 3199, Firma Gebr. Lebach A. G. Umschlag mit 5 Mustern Artikel 31927 31932, Schußfrist | i angemeldet am 10. April vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

: [18076 iesige Genossenschaftsre

ugs- und Absah- pflicht" zu

„getragen worden: Die Genossenschaft der Verordnung Verbindung mit weiten Verordnung zur Us ührung der

terregister ist ein

7127. April 1926, vorm. Amtsgericht Klingenthal, den 5. Mai 1926.

Leipzig. Jn das Musterregister ist eingetragen

Nr. 14053, fabrik Barth & Co Leipzig-Plagwig, 1 abshnitten von baumwollenen rilnummern 3712, 3747—3753 770—3779, 3813—3817, 3819 bis 3842/1, 3853 —3855, frist 3 Jahre, an- | frist 3 926, vormittags | 192

Dieselbe, 1 Paket mit 15 Musterabschnitten von fudsiscidern iknummern 3847 bis 3872— 3877, Flächen- ist 3 Jahre, angemeldet vormittags 10 Uhr

elix Lasse in Leip- ustern, und

2107—09, 2110—129, en folgendes ein-

v

“Etubfrist Firma Glasfabrikfen ef Inwald A.-

33 versehen

ist niGtig gemäß

oldbilan Firma Leipziger Spi 50 Af 1

aket mit 50

rma Heinrich Besenbru et mit 17 Mustern it

in Oesterrei , Ab- e, Schu Jahre, angemeldet am M Á

gs 10 Uhr 30 Minuten. arl Krig zu Prag in der

1924 : j 3810, 38117 3 den 3, Mai 1926 i /

; 3826, 3833 —384 Amtsgericht, Flähenerzeugnisse, (

emeldet am 1.

6, vormittags 6, vormitía

._ 14 068 Tschecho - Slovakei, das in vers

MSILLGSOS, Fenscafts im Genossenschaftsr i | Sehlirgiswalde. A ae Großheppe h g & m, M igs Musterregister ist ein

ehbeppag: a) Nr. 134. Firma Verein nereien und Webereien

W. Paul G. m. b. H. in ein berstegeltes Paket mit e fieeli A der

iedene Felder gete äftsnummer chu rist 3 Fahr g

r ,

0 Ubr 19 Minuler vounittags

Nr. 14069, F

m. brau

P E A emeldet am 12. A l Uhr 30 Minuten. “Nr. 3198. f n r Galons, versi 31909, 31910,

Jn der Generalver ammlung vom te Spin- April 1922 wurde Fle Statut durh- fi lz &

egenstand des Unternehmens ist nun- itgliedern die

40 Minuten. Nr. 14055. 1 Paket mit 6 eedose, 1 Nokokospardose, 1 kom Figurenspardose, 1 Service, 1 Brottasche chendose, offen, 4015, Le p A e O 3722, nerzeugnisse, u a Angemeler am 1. April Alien

Nr. 14056.

en irma Theodor Kniesche in Leipzig, mmer 10d,

Stceuertuch Nr. S 1007, Flächenerzeugnis, hre, angemeldet am

r. rma C. Oito Eng ein offenes Paket mit einem Scheuertu-

Wischtulßgewebe, mit der abriknummer 22, Fl aae ist drei Jahre, angemelde 1926, Ret Sü mtsger : den 3, Mai