kabinett doh der Meinung ist, die Sache sei noch nicht abgeschlossen, dann is es mit dem Herrn Kriegsminister vorbei. * Er foll doch erst abwarten, ehe er etwas Derartiges sagt. aber weiß der Herr Abgeordnete über die Tätigkeit des Militär- fabinetts sheinbar überhaupt gar nihtê. (Heiterkeit.) Das geht aus allen diesen Dingen hervor. Das Militärkabinett ist gar keine Be- hörde, die etwas anzuordnen hat, sondern es ist nichts weiter, wie eine Kanzlei, der ein Seiner Majestät vertrauter Offizier vorsteht, um Seiner Majestät Befehle auszuführen. Von einem Handschreiben an den Erbprinzen von Sachsen-Meiningen habe ih nits gewußt. Herr Abg. Dr. Müller (Meiningen) muß den Verhältnissen nahe stehen. Jedenfalls ist mir das Militärkabinett in solchen Fragen noch niemals in den Weg getreten, und es wird auh niemals geschehen ; das kann ich zur Beruhigung des Herrn Abgeordneten sagen.

Nun hat er das Schreckgespenst, daß sozialdemokratishe Offiziere in unsere Armee hineinkommen könnten, vorgemalt. (Widerspruch links, Zustimmung rechts.) — Jawohl, das hat er getan, er hat ges fagt, wenn es so fortgeht, so kann es dahin kommen. (Widerspruch links.) — Nach meiner Erinnerung hat er das gesagt. (Zustimmung rechts. Widerspruch links.) — Gut, Herr Abgeordneter, wenn Sie es niht gesagt haben, dann nehme ich mit großem Vergnügen davon Akt, daß Sie doch besser von dem Offizierkorps denken, als es dann, wenn Sie es gesagt hätten, anzunehmen war, und ich bitte Sie, dieses Ver- trauen dem Offizierskorps auch ferner zu bewahren. Wir werden uns dadur fehr geehrt fühlen. (Große Heiterkeit.) chwarze- Lippstadt (Zentr.) beginnt unter großer Unruhe s Nuhe mit dem Hinweis, Redner {eint \sich über die

aber ich werde mich danach er- (Bravo! rets.) ch befonders darauf hin- gerlihen Offiziere sie gewisser- zu revolutionieren oder wenigstens so laut zu weil sie gar nicht wegen Bevorzugung des Adels. ih muß offen gestehen, es ist mir unbegreiflih, wie das ein Müller (Meiningen) hat chreiben (Sehr richtig! rechts.) Jch möchte wirklich wissen, was das für ein Offizier ist. Herr Abg. Müller (Meiningen), sehen Sie doch sreundli{st die Rangliste des Generalstabs und des mir unterstellten Krieg8ministeriums ein, so werden Sie eine große Anzahl von aus- gezeihneten bürgerlihen Offizieren finden. höheren Stellen haben wir bürgerliche Of wenn Seine Majestät der Kaiser die Verdie Offiziere anerkennt und sie adelt, so ift es ni kritisieren. (Große Unruhe links.)

Meine Herren, nun hat der Herr Abg. Müller (Meiningen) gesagt, noch niemals sei eine so abfällige Kritik über die preußischen Deereseinrihtungen gefällt worden wie bier neuerdings. Herren, ich muß mit Dank anerkennen, daß diese Kritik von den weitesten Teilen dieses Hauses in so scharfer Weise mir nicht ent- gegengetreten ist, im Gegenteil, von der Linken bis zur Nechten, abge- sehen von den Herren von der Sozialdemokratie, ist mir tatsächlich Vertrauen entgegengebraWt worden. dankbar, und das

es nicht und muß es zurückweisen; ob es wirklich vorgekommen ist.

Herr Abg. Müller (Meiningen) hat dann no gewiesen, daß nur der Anstand der bür maßen davon abhielte, räsonieren, daß es wer weiß wie weit zu hören sei, vorwärts kommen könnten,

Offizier an den Herrn Abg.

überall in den fiziere in Menge. Aber nste dieser bürgerlichen cht Ihre Sache, das zu

ih dem Hause stimmt nicht mit dem überein, was der Herr Abg. Müller (Meiningen) gesagt hat. Er hat ferner gesagt, es fange an, jeßt geradezu Sitte zu werden, Dinge in den Mund zu legen,

des Hauses. Präsident mahnt zur daß er selbst nichts verstehen könne. Flurschädenfrage zu äußern.

Abg. D. Stoecker (wirts{. Vgg.): Der „Vorwärts“ den Militäretat den Etat der „erstklassigen Menschen“. sich die ganze Bosheit jener Kreise. mente mit der Armee gleichg dern auch berechtigt, sie gehört zu den Pflichte verlange, daß die Beurteilungen niht \@mähsücht find, sonst schaden sie dem Vaterlande. Armee urteilen, die haben ein Net tarismus hat nur Sinn und Negierungsbeamten, die man dur praktishe Erfahrungen aus dem L die Herren Bebel und Genossen v sagen, daß ih sie verstehe, gewesen und kenne die Bebel fragen: hat er gedient ? Fragen an einzelne Abgeordnete kann Durch Kritik soll man bessern, sonst verlieren die Kritisierten die dem überwiegenden Teil der Ned ih das Gefühl, gar nit kennen. alle anderen Völker beneiden un Stunde der preußischen Freiheitskriegen. die unseren V Einigkeit erkämpft, die große Kein anderes Volk würde die Arm so angreifen, wie es bei uns geschieht. Schaden, eine Sünde an unserem nationalen fahr nach auswärts. Natürlich, wenn eine Revolution ausbricht, muß die schlagen, dazu ist sie da, das tut sie au in Nepubli s einem großen vaterländishen Sinne. eit zu unserem Untergang beigetr Napoleon sagte : Punkte ein tapferer i Napoleon fürchtete. enden Kreise ist die Armee gar nicht; strument, das Sie (zu den Sozialdemokraten) rner Kraft und, sonst bekommen __wo Singer von „Altweiberges{hwäß*“ sprachen;

jemand aus dem Hause die er gar niht gesagt habe. Nun, meine Herren, soviel ih weiß, hat der Herr Abg. Müller (Meining in seiner ersten Nede ausgeführt, er wäre doch der Meinung, daß vielleiht angezeigt gewesen wäre, von seiten Bayerns eine vernünftige Obstruktion gegen die Uniformveränderungen in Preußen Ich habe dann nur bemerkt :

nennt beute Darin zeigt Damit werden die {lechtesten Ele- k ist nit nur erlaubt, son- Parlaments. Aber ih lg und verleumderish Nur solhe Männer können über die von der Sache etwas verstehen; sachkundige Leute unsahkundige nicht. Verstand, wenn wir die Kenntnisse der grünen Tisch sind, ergänzen Was verstehen denn on der Armee? Von mir kann ih denn ich bin drei Jahre Militärpfarrer Ich könnte Herrn (Präsident Graf von Ballestrem: ih nit zulassen.) aber niht beleidigen und \{chmähen, Lust, Belehrungen anzunehmen. Bei en über Militärangelegenheiten hatte tilitärwesens ar beste der Welt, und s darum. Es isst in der größten chichte geboren, in den ewährt bei den größten

estellt. Eine Kriti

zu machen. wenn Bayern es bei dieser Gelegenheit getan hätte, wo der neue Paletot eingeführt wurde, so wäre das nicht der rihtige Moment gewesen. Wie kommt nun der Herr Abg. Müller mir zu sagen, es wäre bei mir Sitte geworden,

zu kritisieren, Der Parlamen-

(Meiningen) dazu, chmal vom

ihm etwas in den Mund zu legen ?

Meine Herren, der Herr Abg. Müller (Meiningen) hat mir etwas in den Mund gelegt, was ich nicht gesagt habe: denn er hat gesprohen von dem sog. „liberalen Bürgertum“, d angebaut nicht vom mopolitish

Armee von Jugend auf. as koëmopolitisch

„liberalen Bürgertum“,

angehauhten Bevölkerung“ und hierunter muß man ebenso, wie wenn wir heute von „Bevölkerung“ alles das verstehen, was im deutschen Lande tw herunter bis zum leßten Bauer. mich keiner Geshichtsfälshung {uldig gemacht; ih habe

gelesen. Es kommt mir niht in den Sinn,

daß die Herren das System unseres Y ohnt, vom Regierenden Unser System ist das denkb

Das habe ih gemeint. Ih habe und deutschen Ges Dieses System hat \sich b olfe gestellt waren. Stellung, die wir in der Welt haben. ßes geleistet hat, Ich halte das für einen Geist, für eine große Ge- Hort der Ordnung. Armee sie nieder- Unsere Armee

auch einiges mit so geschihts- in Widerstreit e E daß damals nicht nur die Armee, sondern der den regierenden Kreisen herab versumpft war. Weiter habe ih nichts gesagt und weiter nichts habe niht vom „liberalen Bürgertum“ gesy Vèund gelegt. (Sehr richtig! rechts.) ganz genau, daß die Regierung damals das Volk nit so hat an den öffentlihen Angelegênheiten teilnehmen la gewesen wäre, und daß die

Staat von 1 Man fürchtet die A fagen wollen; ich rochen; das ist mir in den Also, meine Herren, ih weiß

ist entstanden aus koësmopolitische Sinn seinerz ist durchaus richtig, und wenn unser großer Goethe über „der Mann ift euch zu groß!“ so ist mir in diesem P Leutnant lieber als der große Goethe, der sih vor Ein Instrument für die herrsch das ift ein Blecbin ist eine Ordnung. die mit eiserne wenn nötig, durch Strafe aufrecht erhalten wird, wir eine Disziplin, wie Sie sie in Dresden hatten, „Schulbuben“ und Klara Zetkin von

Buben von der Iudenshule waren Sie reden von Demokratisierung der Arm Persönlichkeiten,

Das pommershe Armeekorps hat wie die Berliner oder Ostpreußen. städtishen und solhe Ausführungen bezwecken nur die atishen Agitation in der Armee. s in der sozial- Herr Ledebour gab eine ganzen deutschen Ihnen allen Patriotismus absprechen, Minderheit, die das ganze übrige Volk erklärt haben. wer nur mit den Leuten von atriotismus ist.

ssen, wie es viellei{t gut besseren Elemente niht haben an die hingehörten. haupt auf diese ges{ichtliche Kontroverse nur getan, um dem vorzubeugen, daß beutzutage jeder- mann, dem irgend eine Parade nit gefällt, nicht gefällt, der die Ausbildung nic sofort berechtigt wäre, zu rufen : Das ist niht wahr; d meine Herren,

weiter von dem „Säbelrasse die dadur vielleiht ihren Respekt si erhielten.

wünschen, der Herr Abgeordnete hätte Gelegenheit, anstrengenden Dienst bei der Gardekavall

eingegangen bin, dann habe ih das dem irgend ein Erif t nah seinem Geshmack findet, die Armee marschiert nach Jena! agegen protestiere ih. (Lebhafter Beifall.)

hat der Herr Abg. Müller (Meiningen) [n der Gardefkavallerieoffiziere“

ohne persönlihe Begeisterung. sih ebenso großartig geschlagen Unterscheidungen Elementen im Heere? Schaffung einer s\ozialdemokr beständige abgrundmäßige Agitation, insbesondere demokratishen Presse, ist das Gefährliche. Patriotismus, Dann muß ich sind nur eine kleine é in Dresden selbst tiêmus ist etwas Geschichtliches; heute lebt, kann gar niht wissen, was P isn oden für eine große Geschichte, Sie aber

Ich möchte bloß den intensiven, erie kennen

dort Respekt

Säbelrafseln, Bolke set.

(Meiningen). (Widerspruch (Sehr richtig! sollte, tâte es mir leid. gesprochen (sehr wahr! nicht bekannt genug, Straße zu zeigen. Das weiß jeder Offizier ; hinwegseßt, fo tut er es auf seine Gefahr h nicht, und Seine Majestät der Kaiser hat bei v heiten ganz nachdrücklich und energis verbeten, niht nur durch Worte, \o1

Meine Herren, ih hatte wirkli Versuche, die wir mit Uniformen 0 Ich habe gesagt, daß unserem Klima, bei unserer Be

Der Patrio- links.) Wenn ih falsch verstanden kaben Sie haben von „Säbelrasseln der Offiziere“ rechts) und kaben ferner gemeint, es wäre daß es verboten sci, ih als Gigerl auf der und wenn er sich darüber Gewünscht wird das ershiedenen Gelegen- ch eingegriffen und sih derartiges idern auch durch Bestrafungen!

ch geglaubt, daß ih die praktischen emacht haben, in genügender Weise wir nah unserer Veberzeugung bei deckung des Bodens, bei der Beleuchtung — senug, unter den Verhältnissen, unter denen wir eventuell Krieg führen müssen, mit unserer blauen Uniform auskommen könnten ih meine, das könnte dem Herrn Ab (Zuruf von links.)

Dann hat er von der Kaballerieuniform gesprochen. Ja, mein Gott Regimenter sind blaue Ulanen und Dragoner. zwei oder drei rote Husarenregimenter, und dabon wird das der Garde, wenn es ausrüdckt, wahrschckcheinlich blaue Aitilas anziehen. Also das ist ein geringfügiger Gegenstand, und wie man tarüber cine fo außerordentlih breite Rede halten fann, ist mir unkegreiflich. (Sehr wahr! rechts.) Wenn der Herr Abg. Müller wäre am besten, die Kavallerie vollständig dig im Irrtum (sehr rihtig! ei der Kavallerie infolge der e Uniformen Fkaben, damit die Negi- - und jede Attacke tnanderfommen —, {ih sammeln, mit taktishen Dingen

4+ q A 4 a at er gesagt, wenn î

Der ist’ der find dur und

Grund und B heute geboren und

durh ungeschichtlibe Menschen, Eintagéfliegen, 7 Seit Dreéden kann ih niht mehr glauben, daß die örderung sozialer Aufgaben die Sozialdemokraten zu höherer Kultur ringt; was sie in Dresden geleistet haben, ist Unkultur; ein amerika- nischer Sozialdemokrat hat diesen Parteitag eine Schande | erst der kriegerishe Geist im Volke e e ist, und die elbst Herr den Kampf nicht siegreich Es wird Krieg (Erneute Zurufe von links); genau überein Präsident Graf von Ballestrem: unterbrechen. Sie kennen

morgen verweht.

würde, wenn er die Führung übernähme, (Zurufe von den Sozialdemokraten.) bis ans Ende ih mit Christus

Sozialdemokraten :

durchführen.

4 (Widerspruch erläutert hätte.

und lange genug!) — ¿ 10 Nur Toren, nur dumme Kinder können Sie (links)

T3 aber nicht verständige Menschen. talistishe Ausbeutung brandmarken , und dünn.

Bibel nicht.

überzeugen, Sie wollen die kapi-

. Müller (Meini d s g Uller (Meiningen) do ge Sharakteriftis& 1

(Aba, Bebel: ( t n Liebermann hat das ja vorgelesen; und unsere Erf aus Berlin 1 müssen doch jedem Blinden klar machen, bindung zwishen Juden und Sozialdemokraten zusta j ie sie enger gar nicht sein kann. Heiland war

durch dick

daß eine Vers nde gekommen

im Himmel! die meisten (Nufe bei den Sozial-

Wir haben, glaube ih,

Sozialdemokraten.) Zwischenrufe (Mit erhobener Stimme]:

blasphemisch Wir sind hier in der großen Christen, gläubige Christen, die ihren Glauben nicht ver- s [Stürmis@er Beifall rechts und im Zentrum.]) ialdemokraten) haben kein Verständnis für die wirk-

Wenn Herr Müller- Meiningen die Beschwerde- pflicht empfiehlt, so v-rkennt er das Wesen der Disziplin. Wenn der Untergebene seinen Vorgesegten anzeigen müßte, so würde das den Geist der Armee verderben. Die Bayern halte ih für gleihwertige Kameraden, aber daß sie uns überlegen sind, kann ih nit zugeben, Gs herrscht dort cin größeres Maß von Vertrauen und Gemütlich- niht aber eine größere Bildung.

Ballestrem: fangen an, (Meiningen) nun meint, es gleihmäßig anzuzie in der Mitte), denn wir müssen gerade b Aut ihrs Gefeckts

menier, die durch- unt läßt die Regimenter durch- unt sich wiederfinden können.

vertraut ift.

Sie (zu den So

lihen Probleme.

iÉetnantergefomm 11204

Kriegsministeriunm, |

im Generalstabe ist das bürgerlihe Element zum Teil sogar in hohem Prozentsatz vertreten. ichtig ist es allerdings, und das ist unerklärlih, daß die Offizierkorps einzelner Regimenter nur aus Adeligen bestehen. Das trifft aber nicht die Armeeleitung, sondern die Obersten, Darin liegen unzweifelhafte Schäden, und die Armeeleitung sollte der Sache nahgehen. Ist denn unsere Armee wirklich fo zerrüttet ? Nein, der Éhrenschild unseres Heeres ist noch niht blind geworden, sondern derselbe, der er immer war, und was wir in der leßten Zeit gesehen haben, sind Flecken, aber nit die Zerstörung des Schildes selber. Dieser Flecken mit dem Herero Caîn ist ein böser Blutflecken; das kann nur fo erklärt werden, daß ab und zu gegenüber Trägern heher Namen Nücksichten geübt werden, die mit dem Nutzen der Armee nicht zusammenstimmen. Das trifft auch niht die Armeeleitung, sondern einzelne Perfönlichkeiten. Der Flecken muß abgewashen werden, gewiß. Kriegsministerium und Kolonialverwaltung müssen si verbinden und nur solche Perfönlich- keiten hinaus\chicken, die gute Soldaten sind. Forbah und Pirna find arge Schmußflecken, aber au das hängt niht mit dem System zusammen. Es ist unerhört, daß man die ersten besten, nihtênußigen Verleumdungen aus einer Zeitung nimmt und sie hier vorbringt. Wer das tut, dem liegt nihts an der Wahrheit, sondern nur am Skandal. ‘Nur der hat ein Necht, mitzusprechen, der sih sagen muß, meine und unsere Grundsäße sind in folhen Dingen absolut lauter. Es ist über die Unzuht und den Ehebruch in den bekannten Fällen hiel geredet worden. Man kann das niht genug verurteilen. Bebel \chreibt aber in seinem Buche „Die Frau“: „Die Be- friedigung des Geschlehtstriebes is jedes einzelnen persönliche Sache, wie die Befriedigung jedes anderen Naturtriebes.“ Wer so etwas sagt und das geshlechtlihe Leben von jeder sittlichen Schranke loslöst, hat kein Recht, si über Erzesse geshlechtlider oder ehebrecherisher Art zu beschweren. Das {sind nur die Folgen older Ideen. Die „Erstklassigen Menschen“ sind ein \chandbares Buch. Herr Bebel sagt freilich: „Ja, wenn nur ein Drittel wahr ist!“ Wie kann man sagen, daß ein fo schmußiges Buch die Wahrheit enthält? Wenn Sie behaupten, daß ein Drittel des Buchs wahr ift, fo müssen Sie es auch beweisen. (Große Unruhe links. Abg. Bebel ruft: Sie fälshen!) Bilden Sie do eine Kommission, um diese Dinge zu untersuchen, und stellen Sie Herrn Singer an die Spige! Eine sachgemäße, vornehme Kritik können wir niht nur billigen, wir n sie auch wünschen, gerade im Interesse der Armee. Die unberechtigte Kritik, die heutzutage zum Schaden der Armee von Offizieren geübt wird, deren Laufbahn zerbrochen ist, ist lebhaft zu bedauern. Das ist eine große Gefahr. An den zuständigen Stellen sollte der Frage Aufmerksamkeit geshenkt werden, daß hier Offiziere in der Mitte des Lebens zwischen 40 und 50 abgehen müssen, mitten in ihrer Laufbahn unterbrohen werden, und zum Teil aus Not zum Preßhandwerk greifen. Es sollte ein Beförderungs8gesetz erlassen werden, nah welchem die mittleren Dienstgrade mehr geschont werden, das Aufsteigen in höhere Stellen befördert und die Ab- gehenden mit einer ausreihenden Pension bedacht werden. Die Mißhand- lungen liegen nicht am System, sondern an der individuellen Be- schaffenheit der betreffenden Leute. Auch Eltern mißhandeln ihre Kinder bis zum Sterben, gerade so wie Breidenbah. Kommt das etwa auh vom preußishen Militärsystem? Nein, es fommt von der Nichtsnußigkeit der menshlihen Natur. (Lebhafte Unter- brehungen bei den Sozialdemokraten. Präsident Graf von Ballestrem: Herr Bebel, ih bitte Sie wieterholt, nit immer zu unterbrehen; Sie sind ja notiert!) Es liegt also gar nit am System, fondern an der Verwilderung der gewalttätigen Zeit, in der wir leben. Es bleibt {ließlichd nur noch das dekorative Glement in der Armee zu erwähnen, womit es aber auch nach der Ausfage des Kriegsministers ein Ende haben foll. Hier soll man auch mehr Wert auf die Königstreue und die Vaterlandsliebe als auf das Aeußerlihe legen. Gegen den Lurus muß der Kriegsminister einen beständigen Kampf führen. Kein Lurus mehr in den Kasinos, nit mehr so viele Festessen, so viele Liebesmahle, so viele Geschenke : Das muß gehen! Worte sind Zwerge, Beispiele sind Riesen! Der alte Kaiser hat si gegen den Luxus ausgesprochen; auch der jeßige AaeO hat die Gefahr klar erkannt. Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg!

Abg. Kr ös ell (Neformp.): Herr Ledebour hat von der Nosinante des Kriegsministers und von Herrn von Niepenhausen als seinem Schildknappen gesprochen. Verr Ledebour lasse sich gesagt sein, daß man in Pommern und im Östen nit nur das beste Pferde-, sondern auh das beste Menschenmaterial findet. Hinter Herrn von Einem und Herrn von Niepenhausen, dem eht deutschen Manne, stebt der gesamte Mittelstand. Die Sozialoemokraten wollen die Armee gottlos, vaterlandslos und königstreulos machen. Die Armee ist aber ein wundervoll feiner Aufbau, und den Patriotismus wird uns nies- mand, am wenigsten die Sozialdemokratie, aus dem Herzen reißen. Ein gesundes, ursprüngliches Vaterlandsgefühl ist zehnmal mehr wert als die größte Intelligenz. Die beste Schule für das Bolk ist doch immer die Armee. Als Vertreter des Mittelstandes habe ih die Pflicht, auf das Handwerkertum hinzuweisen, das in der Armee nicht die Stellung einnimmt, die es einnehmen müßte. Das zeigt sich be- sonders in der geringen Besoldung z. B. der Büchsenmacher; au wäre es wünschenswert, wenn der Konkurrenz, die die Militärmusiker den Zivilmusikern machen, ein Niegel vorgeshoben würde.

__ Darauf wird um 61/4 Uhr die Fortseßung der Beratung auf Mittwoch 1 Uhr vertagt.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

36. Sißung vom 8. März 1904, 11 Uhr.

Ueber den Beginn der Sizung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Das Haus seßt die Beratung des Etats der Eisen- bahnverwaltung und zwar die Diskussion über die Ein- A latan aus dem Personen-, Gepäck- und Güter- verkehr der Staatseisenbahnen fort.

Abg. Dr. Heisig (Zentr.) bittet um eine bessere Schnellzugs- verbindung für seinen Wahlkreis Gleiwiß und dankt für die Er- weiterung des Nebenbahnhofs in Gleiwiß. Jm Eisenbahndirektions- bezirk Kattowiy, fährt er dann fort, Élagen die Beamten über eine ungleichmäßige Verteilung der Stellen- und Teuerungszulagen. In den technischen Einrichtungen sind ja Fortschritte gemacht worden, aber die Schneeverwehungen haben die Weichen nicht funktionieren lassen. Ein Zug hat 25 Minuten vor Groß-Strehliß halten müssen, weil infolge der Schneeverwehungen die Weiche von der Zentrale nit gestellt werden konnte. Bedenklich ist die Beschäftigung von Damen an den Schaltern „aus sittlihen Gründen; es sind dur junge Leute Unterhaltungen mit den Damen angeknüpft worden, und in Gleiwitz hat cine Dame aus nicht näher zu bezeihnenden Gründen entlassen werden müssen. Den Wunsh möglichster Unterstüßung der Kleinbahnen teile ih, besonders aus dem Grunde, weil die Wohnungs- frage in vielen Gemeinden durch Errichtung von Vorortbahnen gelöst werden kann. Die Handwerker in den Werkstätten wünschen die An- bringung von Schränken zur Unterbringung ihres Handwerkszeugs. Ueber die Behandlung der fatholishen Feiertage liegen noch viele Klagen vor, wenn auch son eine Besserung eingetreten ist. Den Arbeitern ist wenigstens der Vormittag an diesen Feiertagen freigegeben worden. Die Arbeiter sagen aber, es fönnten mehr freie Tage ge- geben werden, ohne daß der Betrieb becinträhtigt würde. Der Nah. mittag vor Weihnachten sollte freigegeben werden, da jeder den heiligen Abend in der Familie zu verleben wünscht. Die katholischen &etertage müssen im Dienstplan berücksihtigt werden. Bei den Ge- meindewahlen in Gleiwiß sind dem evangelishen Handwerker- und Arbeiterverein die fiskalishen Säle zu Versammlungen zur Verfügung gestellt worden, dem fatholishen Verein nicht.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Ci

zum Deutschen Reichsanzeiger und Köni M DDY,

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Abg. Dr. von Dirksen (kons\.): Den Konsumbvereinen gegenüber muß die Staatsbahnverwaltung vollkommen unparteiisch sein, sie darf ch weder für noch gegen sie interessieren. Jn Cassel ist die Bäerei eines Gisenbahnkonsumvereins dur billige Hergabe von Räumen durch die Eisenbahnverwaltung so bevorzugt worden, daß die Casseler Bäder sih bes{chwert Debet Es wurde sogar der Versuh gemacht,

die Arbeiter der Casseler Straßenbahn zum Anschluß an den Konsum- verein zu bestimmen, woraus allerdings nihts geworden ist, da hier- part protestiert wurde. Die Staatsbahnverwaltung sollte sich jeder

rteinahme und Beeinflussung enthalten. Die Görlißer Handels- ammer hat fich über den Görlißer Eifenbahnbeamten- und Konsum- verein beschwert; es ist aber nit bekannt, - ob die Beschwerde Erfolg gehabt hat. In Frankfurt a. M. liegt ein dritter Fall vor, in dem die privaten Geschäftsleute über die Konkurrenz des Beamtenkonsum- vereins klagen. In Magdeburg foll den Eisenbahnbeamten befohlen sein, aus dem unter sozialdemokratisher Leitung stehenden Konsum- verein auszutreten. Die Krankenkassen befinden sich unter sozialdemo- kratisher Leitung, und der Fall in Magdeburg zeigt uns wieder, daß auch in den Konsumve1einen die fozialdemckratische Beeinflussung der Beamten langsam, aber sicher fortshreitet. Wie will der Minister aber entscheiden, ob cin Konsumverein ein fozialdemokratischer ist ? Leider ift es, wenn die Gefahr bekannt wird, oft \{on zu spät.

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat in \o beredten Worten die Schwierigkeiten dieser Frage geschildert, daß ih eigentlih faum nötig hâtte, das Wort darüber zu ergreifen. Aber ih bin verpflichtet, dem entgegenzutreten, daß die Königliche Staatseisenbahnverwaltung ait objektiv der angeregten Frage gegenüberstände. Ich muß es ab- lehnen, daß die Königliche Staatseisenbahnverwaltung in irgend einer Weise die Interessen der Konsumvereine derartig förderte, daß dabei die allgemeinen Interessen geschädigt würden. Die Staats®eisenbahn- vertvaltung ist nicht in der Lage, ihren Beamten zu verbieten, daß fie fich zu Konsumvereinen zusammens{ließen, allerdings unter der Vorausfeßung, daß sie ihre Dienststunden dafür nit in Anspruch nehmen. Es besteht eine Verfügung, daß die Beamtcn nur die dienstfreie Zeit für solchße Zwecke verwenden dürfen.

Was nun die einzelnen Fälle anketrifft, die kier aufgeführt find, fo ist der Fall in Cassel aufs eingehendste von mir geprüft worden, und es hat sich gezeigt, daß seitens der Interessenten eine ganz unberehtigte Agitation gegenüber dem von hen Eisenbahnern gegründeten Konsumverein in Szene gesetzt worden ift. Es handelt si lei dem Streite um eine Bäckerei, die dort von dem Konsumverein errihtet werden sollte, und zwar aus dem Grunde, weil nicht rur die Brotpreise in Cassel erheblich zu hoh seien, sondern auch das Brot, wie mir berichtet ist, \{leckcht war, schlehter, als es in anderen benachbarten Städten geliefert wird. Aus diesem Grunde, aus tem Grunde der Selbsthilfe, haben die Eisen- bahner fih eine Bäckerei bauen wollen. Nun befindet sch in der Nähe des Bahnhofes ein der Verwaltung gehöriges Grundstück auf abshüssigem Gelände, welches bis dahin nur 20 M Neinertrag brachte, weil es seiner Lage und Beschaffenheit nah als Bauplatz oder Lagerplaÿ s{hwer verwendbar ist. Dieses Grundstück ist ursprüng- lich dem Konsumverein zu einem jährlihen Reinertrag von 100 4 übergeben worden, also statt 20 Æ, die es bisher brachte. Der Pacht- zins ist von seiten der zuständigen Behörden, der Polizeidirektion und dem Herrn Regierungspräsidenten, nahgeprüft und als reihlich boch bemessener erahtet worden, sodaß also die Angabe, daß die Staatseisen- bahnverwaltung den Verein in unbilliger Weise unterstützte unrichtig ift. Troßdem hat der Konsumverein, um Frieden in der Sache zu hafen, sh erboten, den Preis noch um 1009/6 zu erhöhen und der Staats- eisenbahnverwaltung 200 4 jährli zu zahlen. Ich habe dann auch in dem Sinne verfügt, aber vor einigen Tagen die Nachricht erhalten, daß vorausfihtlich der Bau der Bäerei an der geplanten Stelle Äberhaupt nicht gestattet werden würde, weil der Bezirksaus\chuß Bedenken dagegen gellend gemaht hätte. Das ist der Fall des Koufumvereins in Cassel.

Görliß betreffend, handelt es si, soweit ih Kenntnis von ter Sache habe, darum, daß einige Beamte Ehrenämter in dem großen Konsumverein übernommen haben, der für die Allgemeinheit in Görlitz besteht. Aber, meine Herren, ih wiederhole, daß diese Beamten nur ihre dienst freie Zeit für den Privatzweck widmen. Ih habe nicht das Recht, hiergegen einzuschreiten.

Was fodann andere Vereine betrifft, so möchte ih do darauf aufinerfsam machen, daß die Arsihht, dur die Gründung tiefer Vereine führten wir Leute der Sozialdemokratie zu, doh auch vom erru Vorredner {on als niht absolut rihtig bezeihnet worden tit; denn er hat ja verlesen, daß ih genötigt war, in Magdeburg anzu- ordnen, daß die Eisenbahner aus den sozialdemokratishen Vereinen austreten. Ich habe die Erfahrung gemacht, auch in Harburg, daß Gisenbahnarbeiter und Beamte sich in einen sozialdemokratisch geleiteten Konsumverein hatten aufnehmen lassen. Ja, meine Herren, auf diese Weise zieht doch die Sozialdemokratie unsere Arbeiter und feinen Beamten zu sich, und wenn ih dem nit entgegenträte, fo wärde ih als Leiter der Staatscisenbahnen geradezu meine Pflicht verlegen.

Nun hat der Herr Vorredner gesagt: ja, wie will denn die Staatseisenbahnverwaltung unsersheiden, ob der Verein ein fozial- demokratisher ist oder niht? Nun, meine Herren, die Unterscheidung ist uicht so s{chwer, wenn ih mir die Leiter ansehe und die politischen Ziele, die diese verfolgen. Deshalb glaube ih, daß — wo das Be- dürfnis am Orte vorhanden ist — die Eisenbahner und andere Beamten sich zu eigenen Vereinigungen zusammenshließen, um eben der Sozialdemokratie entgegenzuwirken. (Sehr richtig! rets.) Darüber aber können Sie sicher und ruhig sein, daß, wenn die Gisenbahnvereine sich einen Konsumverein bilden unter Leitung von höheren, mittleren, unteren Beamten und Eisenbahnarbeitern, daß der Verein dann kein sozialdemokratischer ist; dann wird der Verein zum Schutze gegen die Sozialdemokratie dienen, während anderenfalls die Eisenbahner zum Eintritt in sozialdemokratishe Verbände verleitet werden.

Zweite Beilage

Berlin, Mittwoch, den 9. März

glih Preußischen Staatsanzeiger.

1904.

“R E T x SAZZ MEE O E

Grundsäßlih freue ih mi, wenn es nicht notwendig ist, Konsum- vereine unter den Eisenbahnern zu bilden ; ih begünstige das durhaus nicht, sondern ih halte es für besser, wenn die Ausgaben, die seitens der Eisenbahner gemacht werden, dem Mittelstande zufließen, damit jedes Gewerbe seinen eigenen goldenen Boden hat. (Bravo! rechts.) Wenn aber ein örtlicher wirtschaftliher Kampf entsteht, dann würde ih ungeseßlich handeln, wenn ich den Eisenbahnern verbieten würde, außerhalb ihrer Dienststunden tätig zu sein, um für sih wirtschaftliche Vorteile zu erzielen. (Sebr richtig ! rechts.)

Meine Herren, da ich nun gerade das Wort ergriffen habe, so möchte ih noch auf einige Punkte zurückfommen, die von mehreren Herren Vorrednern erwähnt worden sind.

Der Abg. Macco hat die Einreichung einer Statistik gewünscht darüber, wann die Beamten das höchste Gehalt erreichen. Eine solche Statistik besteht heute nicht. Sie würde sehr umfangreich und schwierig sein, und ih glaube, der Nußen würde mit der Arbeit, die darauf verwendet werden müßte, nicht in Einklang stehen. Ich glaube, Sie hätten in den Bänden, die Ihnen zur Beratung vorliegen, bereits ein überreihes Maß von Statistik; deshalb möchte ih Sie bitten, von der erwähnten Statistik Abstand zu nehmen.

Es ist dann geflagt worden über mangelnde Nüdcksihtnabme bei Verseßungen von Beamten. Wenn man ein Heer von 375 000 Bediensteten unter si hat, dann ist es ganz unmöglich, daß alle Wünsche, die im einzelnen auch an die Herren Abgeordneten herantreten, bin- sihtlich der Versezung der Beamten erfüllt werden. Das ist ganz undenkbar! Die Direktionsbezirke sind ihrer Lage nach sehr ver- schieden und auch hinsihtlich der Annehmlithkeit des Dienstes und des außerdienstlichen Lebens. Wenngleih ih grundsäßlih auf die Wünsche der betreffenden Bediensteten nah Möglichkeit Nücksiht nehme, fo bin ih doch nit in der Lage, jeden dahin zu seßen, wo er am liebsten lebt oder vielmehr, wo die nicht im Dienst stehende Ebebälfte am liebsten leben möchte. (Heiterkeit.) Das ist ein Kleinkrieg, den ih niht überall \{lichten kann.

Der Herr Abg. Dr. Wiemer hat dann das System der Platze karten als Fiskalität bezeihnet. Meine Herren, ih halte die Plaßkarten für einen Aufschlag, der nicht fiskfalishe Inter- essen zum Ursprung hat, sondern betriebliche Rücksichten ; denn jeder, der lange Reisen zu- machen nôtig hat, wird wissen, daß es eine große Unbequemlichkeit und eine große Belästigung ist, wenn namentlich in verkehr8reihen Gebieten der Lofalverkehr sih auf die durhgehende D-Züge stürzt und die Reisenden, die {on stundenlang auf der Bahn sind, belästigt. Infolgedessen ist es nüßlich, einen Auf- shlag zu machen, welcher dazu führt, auf kurze Entfernungen einen Personenzug zu benußen, der vielleiht nur wenige Minuten länger fährt, dafür aber auch billiger ist. So sehe ih die Platkarten an, also nicht etwa als eine fisfalishe, sondern als eine betriebliche Maß- regel, die sih gut bewährt hat.

Noch ein Grund spriht für die Platkarten. Es ist nicht mög- lih, alle Zîge mit neuen, {önen und gut eingerichteten Wagen zu versehen; es ist auch nicht das Bedürfnis vorhanden, auf kleinen Strecken derartige Wagen fahren zu lassen. Daher ist es nicht unbillig, für den größeren Luxus in den D-Sügen einen Zuschlag zu echeben gegenüber den Landeëêteilen, die sich noch mit den alten Wagen, mit weniger guten Einrichtungen begnügen müssen.

Cbenso sehe ih auch die Bahnsteigkarte nit als eine fiskalische, sondern als eine betrieblihe Maßregel an.

Was die Abschaffung der Schreibgebühren betrifft, so läßt si darüber reden ; ih werde es in Erwägung nehmen.

Der Herr Abg. Graf Moltke hat dann gefragt, wie das Ver- hâltnis der aus Staatsgruben bezogenen Kohlen zu den aus Privat- gruben gelieferten Kohlen #sch stelle. Aus oberschlesischen StaaiLgruben werden 750000 t und aus den Saargruben rund 250 000 t jährli bezogen, also im ganzen 1 Million Tonnen gegen- über cinem Gefamtbedarf von 7 Millonen Tonnen. Es ist selbst- verständlich, daß der Bezug aus den Staatsgruben nur bis zu einer gewissen Entfernung zum Produktionsort stattfinden kann, weil sonst durch die Beförderung nah entfernteren Orten die Selbstkosten der Kohlen sich steigern würden.

Es is dann darüber geklagt worden, daß die Auskunfts- bureaus niht mit dem ausreihenden Material zur Feststellung von Auslandsreisen ausgerüstet seien. Ih habe zu meinem Bedauern gehört, daß das rihtig ift, und daß in dem Bureau hier auf dem Bahnhof Alexanderplatz einige ausländischen Fahrpläne nit vorhanden gewesen sind. Ich habe bereits verfügt, daß die Auétkunftsbureaus mit den erforderlihen Fahrplänen ausgerüstet werden, und daß die Beamten, die dort fungieren, eine Belehrung über die Benußzung der ausländischen Fahrpläne bekommen.

Was dann das Viehkursbuch ketrifft, stehe ih dieser Einrichtung niht ablehnend gegenüber. Als ich noch Chef der Eisenbahnabteilung im Großen Generalstab war, empfand ih es unangenehm, daß kein Viehkursbuch vorhanden war. Da e3 mir ¿zu lange dauerte, bis das Reichseifenbahnamt ein solches aufstellen konnte, so wurde das Pferdekursbuch gemacht, das si bewährt hat und jeßt in das Viehkursbuh aufgeht. Aus den Mitteilungen, die von der Tribüne hier gemaht worden sind, habe ih entnommen, daß das Viehkursbuh von dem Publikum recht wenig benußt wird. Ich habe das befürchtet, weil es sehr {wer ist, sich in ihm zurecht zu finden, und weil tas Viehkursbuch mit den Zeiten, die es angibt, nicht immer eine rihtige Zugverbindung auf Eisenbahnknotenpunkten gibt; denn wenn auch der Mensch auf einer Station in einen anderen Zug übersteigen kann und man aus den Zeiten des Neichskursbuchs entnehmen ftann, welche Zugverbindung man hat, so kann das Vieh do niht übersteigen; der Wagen muß übergeführt werten, und ob das nah den Betriebscinrihtungen auf den einzelnen Stationen in jedem Falle möglich ist, kann man aus dem Viehkursbuch nicht immer entnehmen. Es sind also nicht fiskalische RNüdsichten, die mich veranlaßt haben, die Frage noch als Versuch zu behandeln, sondern praktishe Rückfichten, Ich werde aber |

natürlih das Viehkursbuch erneut beshafffen, und wenn es sch auf die Dauer bewährt, wäre ih sehr erfreut, daß dadurch namentlich der Landwirtschaft ein großer Dienst geleistet wird.

Auf die Bemerkungen, die über die Syndikate gemaht worden sind, erwähne ich nur kurz, daß ih glaube: die Syndikate haben mindestens ebenso viel Intereffe daran, \sih mit der Staats8eisenbahn- zu stellen, wie- die Staäaktseisenbahnverwaltung ein hat, daß die Syndikate angemessen und verständig Ich habe also keine Sorge, daß etwa die Syndikate versuchen würden, mich zu irgendwel{en Maßnahmen oder Beschlüssen zu zwingen, die für den Staat niht wirts{aftlich wären.

Der Abg. Broemel hat dann darüber geklagt, daß der Verkehr auf der Berliner Stadt- und Ningbahn und auch auf den orortzügen sehr gedrängt wäre, daß die Wac daß das Publikum namentlich an Soantagen in stürme, daß die Wagen überfüllt seien.

Ich nehme an, daß der Herr Abg. berehtigten Ausführungen nit nur sondern auch nah zwei anderen Nich ner Stadtverw shleunige Vermehrung der Untergrundbahnen in der Stadt und nah den Vororten sorgt; denn ist i einrihtungen zurückgeblieben. (Sehr rihtig!)) Der Staat ist \äßlih nicht dazu da, der Stadt Eifenbabnen zu bauen, und wenn der Ningbahn sowie die Vorortlinien gebaut hat,

verwaltung gut Interesse daran geleitet werden.

nicht ausreichten, die Wagen

it diesen durchaus

1atseifenbahnverroaltung,

Wink hat geben ihren Verkehrs-

Staat die Stadt- un

V reußisch- bessischen Cifenbahngemeinschaft ist ;

also, der Abg. Broemel wird mit seinen Ausführungen erreichen, daß die Stadt Berlin nun ihrerseits dat Untergrundbahnen oder durch Hochbahnen in

dur den Bau von beschleunigtem Tempo

das Publikum Beziehung erfolgreih

Der Appell des Abg. Broemel is zweitens gerichtet, und ih hoffe, daß er auch in sein möge, da die Stationsvorstehec an Feiertagen und Sonntagen selbstverständlih den Verkehr nur unter verständiger Mitwirkung des Publikums erfolgreih durchführen können.

Es sind dann eine Anzabl von kleinen Neibungen in den Werk- stätten an verschiedenen Orten hier zur Sprache gebracht worden.

Wer je eine Fabrik geleitet hat, wird wissen, daß solche kleinen Differenzen, ob ein vers{ließbarer Behälter für das Werkzeug da sein soll, wie die einzelnen Einrichtungen in der Fabrik getroffen werden follen und dergleihen mehr, nirgends ausfterben, daß sie immer wieder- Selbstverständlich werde ih bemüht sein, durchaus wohlwollend ¿zum A1 nicht, daß das hohe Haus verlangen wird, daß ih auf die Einzelheiten in den einzelnen Werkstätten

Der Abg. von Stromkbeck hat ausgeführt, t auch einen Verkehrzufluß bringen, und daß sich ie ich ja nur berehnet habe, um dem Vorwurf ( Nebenbahnen Dieser Verkehrszuwachs ist bei unseren Anschlägen selbstverständlih in Ansatz gebraht worden, soweit haupt berechnet werden kann.

Ferner gebe ich dem wisser Aufschluß der Gegend, wo

solche Differenzen Ich glaube aber

ier eingehe.

die Nebenbahnen dem Gefamtneß doch deshalb die Ausf zu begegnen, daß der ( reduzieren würden.

Abg. vou Strombeck

Grund, aus n von Ihnen hat be- Staatseisenbahnpolitik, wie

vortrefflih gewesen. wie Herr Abg. Macco

zum Ausdruck komnit. Staat \ih fast 12 000 km 9

ih durch Zahlen nachgewiesen habe, au Deshalb ift ja auch da gestern anerkannt hat, fo aufgeblüht, weil der Staat eine so vortreff- lie Eisenbahnpolitik i

wirtshaftlihe den National-

Beiträge der Gemeinden zur ! von Niveauübergängen und zu Umbauten der Bahnböfe bestebt nicht. Ich glaube auc, daß diese Statistik keinen Zweck hat, weil sie eben Die Anforderungen, die die Gemeinden an ege stellen, an die Ober- oder Unterführung, an ihre Breite, ja sogar an ihre aritektonishe Ausstattung, sind so verschieden,

Eine Statistik über die

kein rcidtiges Bild gibt.

zweckmäßigerweise daß diese Frage im einzelnen Falle zwisden Staatseisenbahn und Gemeinde geregelt wird und nur auf diese Weise geregelt werden

Von verschiedenen Seiten ist dann auf die Remuneration hin- gewiesen worden, die von der Staatseisenbahnverwaltung an ihre Be- diensteten verteilt werden, und es ist vorgeschlagen worden, diese Ne- munerationen auf ein Minimum zu beschränken, also den Fonds fo niedrig als möglich zu bemessen, um die Klagen, die über die Ver- teilung laut werden, zu beseitigen. genau das Gegenteil wird eintreten, wenn Sie de: immer größer

Ja, meine Herren, ih glaube, Fonds verkürzen : die Klagen (Sehr richtig! rechts.) Nemuncration bekommen haben. aber au nicht in der Lage, auf etrieb nicht hematisch stellt vershiedene An-

Klage, die in cinem Jahre keine Die Staatseisenbahnverwaltung ist die Nemunerationen ganz zu verzihten, weil der ist; er bleibt fich nicht immer glei, sondern er forderungen an den Einzelnen zu den verschiedenen Zeiten. Nehmen Sie nur eine Schneeverwehung an, wie wir sie im leßten Jahre ge- habt haben, oder das Hochwasser in Schlesien, oder nehmen Sie be- sondére Neuerungen an, die eingeführt werden sollen, Aenderung des Abfertigungé verfak daß einzelne Beamte, ragender und außerordentliher Weise Sie Zugverspätungen an bei Wind un | verständlich, daß für einzelne Beamte der Dienstturnus gar niht mehr

wie z. B. die Da ist es ganz selbstverständlich, irten baben, ganz hervor- beansprucht werden.

Da ist es selbst-

die dabei mitzuw