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isteht, legtwillige Dispositionen und Mobilarakte ete örde S: E Mk S i i und freiwilligen Versteigerunger - 2 die noth e T bließlich der Erhebung und Vertheilung resp. Verwendung der Kaufgelder , die freiwilligen Versteigerungen von Mobilien und die öffentlichen meistbietenden Verpachtun= ten von Immobilien, mit der Maaßgabe, daß, wenn in noth- wendigen Subhastationssachen Widerspru gegen den Zu- lag eingelegt wird, so wie bei entstehendem Prioritátsst iber die Vertheilung der s N die Entscheidung darüber Freisgerihtsbehörden zusteht; 4 | 9) e E Llung a das Erkennen der Präferential-Arreste
ia mi nn j ‘veforia mit der Maaßigabt, Las, U e T JupOta erhoben wird, die WEl=-
eitens der Imploraten Widerspruch E 6 Vegaariuns und Entscheidung den Kreisgerichts-Be hörden zusteht; x S 6) d ne "von Taxen und Jnventarien ; 7) die Verwahrung der bei H ani Kompe 8oschäften vorkommenden Vepojilä& E I Se ihrer Deposital-Verwaltung bedienen La a L Depositoriums vos Kreisg hin geliefert werden. Alle Deposita über 10 T den Séf erichten zu erhebenden C n f von den von den Schöffeng 40 M lag ivie e
it sie nit unmittelbar nach 1 der A Al O die Verwahrung von Summen bis zum Betrage von 400 Rthlr. den A M bieten Sihult-
zur Red zlequng darüber ver en Schult- haftenden und zur Redmung elung E areltiebe |
vorziehen bei der Kreisgerichtsbe
tenz gehörenden
heißen und Schöffen behuss E, bérfüsen wer= | R | abe bevorstehender Ausgaben überta T E S dat O des vorsißenden Richters, dem
hängt von en Nicht L, L u desfallsigen Verwaltung der Schultheißen und
Schöffen obliegt, ab, V1, E or don GescKäftsbetrieb und die Erhebung der GVeougren | E e Justiz = Senat unter Genehmigung des Justiz-Ministers erlassen werden, | VIT, Die Aufsicht über die Geschäftsführung übt der Kreisgerichts- | Direktor, in höherer Instanz der Justiz-Senat aus. | IX. A Die Bestimmung des Zeitpunfts, mit welchem die vorstehenden | Anordnungen in's Leben treten, über die Ausführung derselben , behalten. Berlin, den 15. Dezember 1853. Der Justiz = Minister Simons.
bleiben besonderer Verfügung vor= |
Finanz - DBerinisterium.
Verfügung vom 9, November 1853 — betreffend den bei Vermahlung von Mais anzuwendenden Mahlsteuersaß.
Ew. 2c. erhalten hierbei Abschrift einer Verfügung an den | Herrn Provinzial - Steuer - Direktor in Köln vom 25. September | 41846, betreffend den bei der Vermahlung von Mais anzuwendenden |
Mahlsteuersaß, zur Kenntnißnahme, Berlin, den 3, November 1853.
Der General-Direktor der Steuern.
An den Königlichen Provinzial-Steuer-Direktor 2. N. zu N.
A,
Früher is zwar, wie ih Ew, 2c. auf den Bericht vom 14ten d, Mis, erwiedere, auf die Anfrage einiger Provinzial - Behörden bestimmt worden, daß von dem sogenannten türkischen Weizen, wenn derselbe zu Mehl ver- arbeitet wird, der Mahlsteuersay sür Weizen zu erheben sei, Da jedoch das Welshkorn (Mais) mit dem eigentlihen Weizen nichts weiter gemein hat, als daß dasselbe im gewöhnlichen Leben auch „türkischer Weizen“ genannt wird, vielmehr zu einer ganz anderen Pflanzengaitung gehört, auch die daraus gewonnenen Fabrikate denjenigen aus Weizen im Werthe nach- stehen , so finde ih es bei nohmaliger Erwägung des Gegenstaudes ange- messen, von Mais nur den zweiten Mahlsteuersay erheben zu lassen,
Berlin , den 25, September 1846,
Der General - Direftor der Steuern,
An Dr: i ÿ t t pa , v É den Königliche; Provinzial-Steier-Dirkior 1c, N, zu N.
o wie die näheren Bestimmungen E E : | / | den Zollvereinsbevollmächtigten N. zu N.
g vom 17, November 1853 — firung ausgebesserter gefärb- Felle und Fuchsbälge.
Cirkular-Verfügun betreffend die Tarl ter Kaninhen=, Katen-2c.
Bei dem Haupt=-Steueramte in Leipzig werden gefärbte Ka- ninchen - , Kaßen = 2c. Felle und Fudchsbälge, auth wenn sie zur Wiederherstellung des bei der Tödtung des Thieres oder beim Ger- ben zerrissenen ganzen Felles zum Theil genäht oder aus versthie- denen Stücken zusammengeflickt sind, als Felle zur Pelzwerkberei- tung nah Pos. 11 b, der zweiten Abtheilung des Tariss mit 20 Sgr. für den Centner zur Eingangsverzollung herangezogen. Da dergleichen Felle, wenn auch die gedachten Ausbesjerungen dur den Kürschner vorgenommen sein sollten, darum noch nit zu den fertigen Kürshnerarbeiten zu renen sind, wie sie der Tarif un= ter Pos. 28 besonders aufführt, so kann ih mich mit jenem Ver-= fahren des genannten Hauptamts nur einverstanden erklären, und beauftrage Ew. 2c., die Hauptämter des dortigen Bezirks danach mit Anweisung zu versehen.
Berlin, den 17. November 1853,
Der General-Direktor der Steuern, An E {ämmtliche Provinzial-Steuer-Direktoren, die Königlichen Regierungen zu Potsdam und Frankfurt 2c.
Verfügung vom 17. November 1899 — betrefsend die Tarifirung von Papier mit Bleiweißstrich, zu Visitenkarten, Etiquetten 2c.
Fn Erwiederung auf den Bericht vom 21sten v. M. ertlâre ih mich mit Ew. 2c. dahin einverstanden, daß Papier, auf einer oder auf beiden Seiten mit Bleiweißstrih bedeckt und geglättet, uach Pos. 27 þ. des Tarifs mit 5 Thlrn. für den Centner zur Ver= zollung zu ziehen ist.
Berlin, den 17. November 18593.
Der General-Direktor der Steuern.
An
E B R E T E E M
Klassen-Lotterie
Die Ziehung der 1sten Klasse 109ter Königl, wird nach planmäßiger Bestimmung den 11ten d, V, [u 8 Uhr, ihren Anfang nehmenz das Einzählen der sämmtlichen | 90,000 Ziehungsnummern aber, nebst den 4000 Gewinnen ge= dahter 1ster Klasse schon heute Nachmittags 3 Uhr, durch die Königlichen Ziehungs - Kommissarien öffentlich und im Beisein der dazu besonders aufgeforderten hiesigen Lotterie-Einnehmer, Stadt- | rath Seeger, Mabdors\} und Sternberg aus Breslau im | Ziehungssaal des Lotteriehauses stattfinden, Berlin, den 10. Januar 1854.
Königliche General-Lotterie-Direction.
l |
Erste Kammer,
Eine Plenarsibung der Ersten Kammer findet Freitag, den 13ten d. Mts,, Mittags 12 Uhr,
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m t Berlin, den 9. Jauuar 1854, Der Präsident der Ersten Kammer Graf Lon: Mttbar g.
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|
Augekommen: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath, Appellationsgerichts - Chef = Präsident und Präsident der Ersten Kammer, Graf von Rittberg, von Glogau.
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Ug ereist Se. Excellenz! der Königlich sächsische | Minister Freiherr von Beust, nach Dresden.
Staats=
Nichtamtliches.
Berlin, den 9, Januar.
— Die geseßgebende Versammlung der freien Stadt Franksurt erwählte am 7, Januar in einer Hormittags-Sibaung an die Stelle des Hrn. Senators Dr. Hessenberg, welcher vermöge seiner Wahl zum jüngern Bürgermeister ausgetreten ist , den Hrn. Senator Dr. Klo §, Exkonsul jun., mit 57 Stimmen zum Prôäsi= denten, nachdem derselbe, so wie der gewesene ältere Bürgermeister, Hr. Schöff v. Heyden, als neu eingetretene Mitglieder beeidigt worden waren,
Uy Das bairishe Regierungsblatt vom 30. Dezember v. J. bringt folgende Königliche Verordnung, den Vollzug der ge= seblichen Grundbestimmungen für das Gewerbewesen in den sieben älteren Kreisen des Königreiches Baiern betreffend:
_ Marimilian 11. von Gottes Gnaden König von Baiern, Pfalzgraf bei Rhein, Herzog von Baiern, Franken und in Schwaben 2c. 2c. Wir haben auf den Antrag Unseres Staatsminist:riums des Handels und dex öffenilihen Arbeiten über dic Nothwendigkeit einer Nevision der Gewerbs- Ordnung eine umfassende Prüfung der bestchenden Vollzugsvorschriften zu den geseßlichen Grundbcstimmungen für das Gewerbswesen in den sieben älteren Kreisen des Königreichs eintreten lassen und der nachstehenden Ju- struciion als dem Ergebnisse dieser Prüfung Unsere Genehmigung ertheilt, Wir verorduen demnach, daß diese Jnstruction von Unseren Stellen und Beb örden genau beobactet werde, und lassen dieselbe zu diesem Ende durch das Negierungsblait bekannt machen. München, den 17, Dezember 1853, (Die vorerwähnte Jnstruction umfaßt 236 Paragraphen in sieben Ab- schnitten.) -
7 Se Maloslät-Dor org Del Niederlande hat dur Beschluß vom 5, Januar dem Herrn van Doorn guf sein Ersuchen eine ehrenvolle Entlassung als Finanz-Minister verliehen und dem= selben vorläufig die Leitung des Departements für den protestan=- tischen Kultus aufgetragen, während Herr van Hall, der Minister des Aeußeren, interimistish mit der Leitung des Finanz-Departe- ments betraut worden ist. — Der neu ernannte Gesandte in Pa= ris , Herr Ligteveld, wollte am 6. Januar sich auf seinen Posten begeben. — - Nach. der von dem_ Finanz = Ministerium ver= éffentlihten Liste der im Jahre 1853 neu verabreichten See= briefe hat die niederländische Handelsflotte sich in diesem Jahre abermals bedeutend vermehrt. Es erhielten 153 neue Seeschiffe zum Gesammt - Jnhalte von 43,426 Tonnen Scebriefez darunter befanden sich 46 Dreimaster zu 26,358 Tonnen, und 86 Briggs, Schooner und Galioten zu 16,626 Tonnen. Im Jahre 1852 hatten nur 139 neue Schiffe zu 29,864 Tonnen (darunter Unter der Gesammtzahl im
27 Dreimaster) Secebriefe erhalten. [1 Jahre 1853 befanden sich 12, und unter denjenigen von 1892 14 im Auslande gebaute Schiffe. Die Schifffahrts - Bewegung hingegen war im Jahre 1853 (wohl zum Theil in Folge des früh eingetretenen Winters) geringer als im Jahre 1852. In Amfster-= dam kamen 1708 Schiffe an, gegen 2119 im Jahre 18525 die Zahl der von dort ausklarirten wird nicht angegeben, In Rotter= dam wurden einfklarirt 2601 ausflarirt 2733 gegen 3038 im Jahre 1852.
— Der Prinz von Chimay, welcher beauftragt ist, dent Kaiser der Franzosen ein Schreiben Sr. Majestät des Königs Leo= vold zu überreichen, ist am 5, Januar, nachdem er noch bei dem Könige Audienz gehabt hatte, dahin abgereist.
— Der pariser „Moniteur“ veröffentlicht in seinem Blatte vom 6, Januar das vom 30. Dezember v. J. datirte und seinem wesentlichen Junhalte nach bereits telegraphisch mitgetheilte Rund - \chreiben des Ministers der auswärtigen Angelegen- h eibon; Drouym. De L90935, sämmtliche französische Gesandtschaften :
„Mein Herr! Die Angelegenheiten des Orients nehmen eine zu ernste
Wendung, als daß ih nicht, in eben dem Augenblice, wo die Umstände |
der Regierung Sr, Kaiseri. Majestät neue Pflichten auferlegen, Sie an die Bemühungen erinnern sollte, die wir unaufhörlich zu dem Zwecke aufgebo- ten haben, den Verwickelungen vorzubeugen, von denen Europa fo ernstlich bedroht ist. h
Die Frage der übel
: heiligen Orte, übel dargestellt oder gefaßt, hatte die Besorgnisse des Kabinets von St, erweckt; wir haben versucht, diese Befürchtungen durch vollständige Erklärungen zu bescwichtigen, És schien uns, daß, unicr vollem Vorbchalt der Nechte der Pforte, eine Debatte von dieser Beschaffenheit dabei gewinnen würde, fern von dem Schauplaße, wo sie entstanden toar, aufgeklärt zu werden,
ofene und
nach Konstantinopel zu begeben. bâtten, und wenn die Zurückforderung unuserer Privilegien nicht mit fo vieler Mäßigung geltend gemacht worden ware,
cincs Konfliftes geworden wäre, den wir zu vermeiden gewußt haben,
Als die Angelegenheit wegen der Heiligthümer von Jerusalem beige- |
legt und, uach dem Zeugnisse des Hérrn Grafeu von Nesselrode selbst, auf
a G CIeNTE Weise ‘geregelt war, erhob sich cine andere Schwierigfeil, | urt Mewischikof forderte Bürgschaften für die Aufrechthaltung der Pri- |
Schiffe gegen 2882 im Jahre 1852z |
auf- | Petersburg | | Die Beseßung der Moldau uud Walachei bildet einen ersten Angriss auf | diese Integrität, und es is nicht zweifelhafr, daß die Wechselfälle des Krieges
/ Unscre Ansicht ist von Rußland | nicht getheilt worden, und der Fürst Mentschifoff erhielt den Befehl, si | aa Jch will mich darauf beschräuken, zu | ven 1, selbst den Umfang des Ersaßpes zu bemessen, auf welche uns st- sagen , daß, wenn wir die urs beigemessenen exklusiven Absichten gehabt alten und unbestreitbaren | E | Stellungen ein Recht geben. die Sendung dieses außcrordentlihen Botschafters sofort der Gegenstand | die Herstellung des Fricdens im Orient auf Bedingungen sichert, weiche die | Vertheilung dex gegenseitigen Stärke derx |
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vilegien der griechischen Kirche, Das Kabinet von St, Petersburg that durch keine einzige besondere Thatsache dar, daß diese Vrivilecien rit worden seien, und die Pforte, im Gegentheil, bestätigte feierlih die religió- sen Gerechtsame ihrer, christlichen Unterthanen. Beseelt von dem Wunsche, eine Differenz beizulegen, welche, wenn sie einerseits die souverainen Rechte des Sultans beiraf , andererseits das Gewissen Sr. Majestät des Kaisers Nikolaus berührte, suchte dic Regierung Sr. Kaiserl, Majestät, im Ein- vernehmen mit Jhrer britischen Majestät, angelegentlih das Mittel auf, die zugleich so delikaten und so verwickelten Jutercssen zu versöhnen, welche si dabei betheiligt fanden, Das Kabinet von Skt. Petersburg kann den Eifer und die Offenheit nicht vergessen haben, welche wir aufboten, um diese schwierige Aufgabe zu exfüllenz es wird auch nicht in Abrede zu stellen vermögen, daß die Weigerung der Pforte, einem ersten, von der wiener Konferenz ausgegangenen Vergleichsplane beizutreten, nicht die ein- zige Ursache unseres Nicht-Erfolges gewesen ist. ¿
l Während des Laufes dieser verschiedenen Unterhaudlungen waren wih- tige Ereignisse vorgefallen : eine russische Armee haite den Pruth überschrit- ten nd, mitten im Frieden, zwei Provinzen des ottomanischen Reiches ge- waltsam besezt, Die Geschwader von Frankreih und England haiten sich den Dardanellen nähern müssen, und gleich damals würde, wenn die Re- gierung Sr, Kaiserlichen Majestät es gewolli häite, ihre Seemacht in den Gewässern von Konstantinopel geankert haben, Wenn fie es für nöthig erachtete, ihr Recht festzustellen, so geschah dies doch gewissermaßen nur, um ihre Mäßigung auch ferner zua zeigen, Die Beschaffenheit der Bezie- hungen Rußlands zu der Pforte war zu regelwidrig geworden, als daß der Kriegszustand niht dem Friedenszustande gesolgt wäre, oder, besser zu sagen, es war ungusbleiblich, daß die Dinge wieder ihren wahren Namen an- nahmen, und daß der Anzriss, dessen Gegenstand das türkische Gebiet ge- wesen war, seine Folgen erzeugte, Diese Veränderung in der Lage hat h R E A R Ne nöthig gemacht, und auf Be- ehr des Sultans if die französische Flagge gleichzeitig mi li im p erschienen, E l ir haben jedoch, Herc , auf die Hoffnung einex Ausgleichun nicht verzichtet, und in Uebereinstimmung E und cmd s wie wir es bereits mit England waron, verfolgen wir noch cinen fried- lichen Zweck, Neue Vorschläge, für deren Erfolg wir unsere Bemühungen aufzubieten nicht aufhören werden, sind durch die Vertreter der vier Mächte an A Pforte Fol worden,
Kein mit Rußland abgeschlossener Vertrag unier legs- schiffen die Beschiffung des Schwarzen Meer Dl: Ba ag Un Sälen Julí 1841, indem er, in Friedenszeiten, die Durchfahrten der Dardanellen und des Bosporus schloß, behielt dem Sultan die Befugniß vor, sie in Kriegszeiten zu vdssnen, und von dem Tage an, wo Se. Hoheit uns den Einiritt in die Meerengen freigestellt hatte, war uns jener in den Euxinus rechigemäß erworben, Die nämlichen Beweggründe, welche uns so lange in der Bui vou Besika zurückgehalten hatien, hielien unser Geschwader auf der Rhede von Beikos fest, Der Regierung Sr, Kaiserlichen Majestät lag es am Herzen, bis zulegt Gesinnungen der Freundschaft kundzugeben, welche sie für Nußland hegt, und in den Augen der Welt die Verantwortlichkeit für die Verschlimmerung eines Zustandes dex Dinge zurückzuweisen, dessen Aen- derung allen ihren schonenden Rücksichten nicht gelungen war, Gern gab sie sich überdies, nah dem Jahalte der neuesten Depeschen des Benerals Castel- bajac, dem Gedanken hin, daß das Kabinet von S. Petersburg, befriedigt dur eine Besigergreifung, die es als ein Pfand betrachtete, nirgendwo die Offensive in dem Kampse ergreifen werde, deu es so unglücliher Weise mit der Türkei begonnen hat, Es schien uns hinzureichen , daf die An- iesenheit unserer Flagge in den Gewässern von Konstantinopel unsere feste Absicht bezeugte, diese Hauptstadi gegen eine plöyliche Gefahr zu süßen, und wir wollten nicht, daß ihr plözliches Erscheinen in den nä- her am russischen Gebiete gelegenen Strichen für eine Herausfor- derung zu gelten risfire, Der Kriegszustand machte, ohne Zweifel- einen Zusammenstoß zu Wasser wie zu Lande zwischen den fkrieg- führenden Pa. teien möglih; aber wir waren zu glauben berech- tigt worden, daß Rußland unsere Zurückhaltung nachahmen werde und daß seine Admirale mit ver nämlichen Sorgfalt, wie die unsrigen, die Anlässe zu einem Zusammentreffen vermeiden würden, indem sie sich enthielten , zu Angriffs - Maßregeln innerhalb der Gränzen zu \chreiten, wo, hätten wir nicht das petersburger Kabinet von andern Absichten beseelt glauben können, unser Geschwader sicherlih cine thätigere Ueberwachung ausgeübt ha- ben wurde,
Das Ercigniß von Sinope, Hr, , hat sich demnach außerhalb aller unserer Voraussegungen zugetragen, und diese beklagenswerthe That- sache âudert in gleichem Grade die Haltung, welche wir zu bewahren ge- wünscht hâtten.
Die vor Kurzem zu Wien zwishen Frankreich, Oesterreich , England und Preußen stattgefundene Uebereinkunft hat den europäischen Charakter
| des zwischen Rußland und der Pforte bestehenden Streites festgestellt. Die
vier Höfe haben feierlich ane:fannt, daß die Gebiets-Integrität des ottoma- nischen Reiches eiue der Bedingungen ihres politischen Gleichgewichts sei.
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sie noch weiler verlegen können, Der Hexr Graf v, Nesselrode bezeichnete vor
| einigen Monaten die Beseßung ter Donau-Fürstenthümer als eincn noihweu-
digen Ersay für das, was er son damals unsere See-Occupation nannte, Wir unsererseits, mein Herr, glauben, daß es für uns unerläßlich gewor-
wohl unsere Eigenschaft als bei dem Bestehen der Türkei beiheiligte Macht, wie ble bereits von der russishen Armee eingenommenen militairischen Wir bevürfen eines Pfandes, welches uns
großen ecuropáischen Staaten nicht verändern.
Die Regierung Sr, Kaiserl, Majestät und die Regierung Ihrer bri- tischen Majestät haben demzufolge entschieden, daß ihre Geschwader in das Schwarze Meer einlaufen und ihre Bewegungen in einer Weise kombiniren