1854 / 23 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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ix ersuchen ergebenst, zur Beschickung der Ausstellung mit E fen pes insbesondere sehenswerthe Proben von Wolle, Flachs, Hanf, Rohseide, Mehl - und Mühlenfabrikaten, verbesserte landwirthschaftliche Werkzeuge und. Modelle 2c. gehören, die betreffenden Landwirthe Des Vereins = Bezirks gefälligst an- regen und dieselben veranlassen zu wollen, die desfallsige Anmel- dung retzeitig bei der Bezirks-Kommission zu machen.

“Berlin, den 8, Januar 1854.

Das Landes = Oekonomie - Kollegium. von Bedckedorff.

An die Vorstände der landwirthschaftlichen Vereine des preußischen Staates.

Nhgereist: Se, Erlaucht der Graf ¿Heinr Sch{vnburg=-Glauchau, nach Dresden.

49,

gnädigst geruht: Dem Geheimen Legations -Rath B alan die Erlaub- niß zur Anlegung des von Sr. Majestät dem König beider Sizilien ¡bm verliehenen Konstantinischen St. Georgs - Ordens 2ter Klassez dem ordentlichen Professor au der Universität zu Berlin, Geheimen Regierungs - Nath Yr, von Raumer, zur Anlegung des von Sr. Majestät dem König von Bayern ihm verliehenen Maximi- lians = Ordens für Kunst und Wissenschaft; so wie dem Privalk- gelehrten De. Stolle in Berlin, zur Anlegung des von Sk- Majestät dem König von Belgien ihm verliehenen Ritterireuzes des Leopold-Ordens zu ertheilen.

Verlin, 25, Januar. Se. Majestät der Kömg haben

Nichtamtliches.

Berlin, den 25, Januar,

O) Des Konigs Male si haben zu bestimmen geruht, daß die Magistrats-Mitglieder, aus\{ließlich der Bürger= meister und Beigeordneten, in den Städten der sechs éstlichen Pro= vinzen nach Einführung der Städte-Ordnung vom 30, Mai 185: denselben Titel beibehalten sollen, welchen sie zur Zeit des Erlasses der Gemeinde-Ordnung vom 11, März 1850 geführt haben.

(Pr, C) Des Königs M ajestät haben mittelst Aller- höcchster Kabinets - Ordre vom 18. Januar €. dem Bürgermeister Li schke zu Elberfeld den Amtstitel „Ober-Bürgermeister“ und zu gleich die Befugniß zum Tragen der goldenen Amtskette verliczen.

(Pr. C.) Wenn wir gestern Veranlassung nahmen, mehrere Gerüchte zu widerlegen, welhe, ohne Grund, das größere Publi fum beunruhigen und die Geschäftswelt entmuthigen, so haben wir uns doch nicht die Aufgabe gestellt, gegen jede einzelne von den zahllosen Schöpfungen der journalijstischen Phantasie und der Börsen =Speculation mit einex Nichtigkeits - Erklärung zu Felde zu ziehen. Wir halten eine Widerlegung derjenigen Gerüchle für angemessen, die sich noch quf dem Gebiete des Möglichen und Vernünftigen bewegen, Erdichtungen aber, welche, die angeblichen Absichten hoher Personen zum Gegenstand nehmend, über jene Gränze hinausgehen, verdienen keine ernste Zurückweisung, selbst wenn mau dur üffentlichen Anschlag auf der hamburger Börse ibnen den Charakter größerer Glaubwürdigkeit aufzuprägen ver sucht.

(Pr. C.) Laut Art. 18 des Zolleinigungs=Vertra- ge s’ vom 4, April 1854 hatten si die kontrahirenden Regierungen verpflichtet, die im Zollverein geltenden Bestimmungen über die Befreiung der aus Vereinsstaaten kommenden Handelsreisenden von der Gewerbesteuer auf das ganze Gebiet des neu geschaffenen Zoll= verbandes auszudehnen, Die Königl. hannover \heRegierung hat bereits unter dem 22. Dezember v. J. eine Verordnung er lassen, wonach die in den bisherigen Zollvereins-Staaten wohnhaf- ten Fabrikanten und Gewerbetreibenden, welche blos für das von ihnen betriebene Geschäft Ankäufe machen , oder Reisende, welche nicht die Waaren selbst, sondern nur Muster derselben bei sich füh- ren, um Bestellungen zu suchen, fortan, wenn sie sih geh0orig darüber legitimiren , daß sie die Berechtigung zu dem betreffenden Gewerbebetriecbe in ihrem Heimatlande dur Entrichtung der ge= seßlihen Abgaben erworben haben oder im Dienste solche Ge- werbetreibenDen stehen, im Königreich Hannover zu der Gewerbe Steuer nicht herangezogen werden sollen. Die diesseitige Ne- gierung hatte zur Ausführung des bezeichneten Artikels bis jet nicht schreiten können, weil es an der erforderlichen Benachrichtigung darüber fehlte, von welc{en Behörden der früher dem Steuervercin angehörigen Staaten die erforderlichen Legitimationen auszustellen

seien. Nachdem nun von Seiten Hannovers duréh die Verordnung vom

22, Dezember 1853 dienöthigen Festsetungen erfolgt sind, is es möglich gewesen, auch die diesseitigen Behörden mit vollständigen Anwei= sungen zu versehen, sowohl um den hannoverschen Unterthanen, welche in den preußischen Staaten Handel treiben, oder Arbeit unnd Erwerb suchen, die vertragsmäßige Erleichterung zu sichern, als auch um diesseitigen Unterthanen, welche Handelsreisen auf hanno- verschem Gebiete machen, die zur Erlangung ähnlicher Begünsti= gungen erforderlichen Legitimationen auszustellen. Dieselbe Anwei= jung soll auh in Bezug auf das Großherzogthum Oldenburg und auf das Fürstenthum Schaumburg=Lippe zur Anwendung

| kommen, sobald vie auf die Legitimations - Behörden bezügliche Be=

nachrichtigung eingegangen sein wird. Die Neuwahlen zur Stadtverordneten-Versamm-

lung Elbings sollen am 6, Februar beginnen und für die dritte

| Wählerklasse vier, für die zweite zwei Tage und für die erste einen

Tag dauern. - Sl Ot Siidt Dannoser wurden an 29, Januar zu Abgeordneten für die Zweite Kammer der hannoverschen Stände- Versammlung gewählt der Stadt - Secretair Bauer neter, Ver Rumann, auf den 55 Stimmen fielen. Zu Ersamännern wur- den gewählt: Obergerichts-Anwalt Albrecht und Literat K. Gödeckez beiden gegenüber erhielt ver Staats-Minister a. D. Frhr. v. Münch: hausen 30 Stimmen. Ferner wurden zur hannoverschen Stände Versammlung gewählt: im ersten ländlichen Wahlbezirk der Deko=- nom Bartmer, im 17ten ländlichen Wahlbezirk der Ober - Appella- tionsgerihts-Anwalt Gevding, auf den auch zu Celle die Wahl fielz in Hildesheim wurde gewählt der Obergerichts - Anwalt Gottslebenz von den fünf fleinen Bergstädten des Harzes if der Ministerial-Vorstand a. D. Lehzen gewählt. :

Bei Gelegenheit der Berathung des oldenburgischen

landtäglichen Finanz =Aus schusses über die von der Staats- regierung in Betreff der Theuerungszulage an dürftig besoldete Subalternbeamte und Schullehrer gemachte Vorlage ist ein Gegen- stand zur Sprache gekommen und durch bezüglichen Antrag weiter verfolgt worden, welcher wohl eine besondere Hervorhebung ver-

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von 95 abgegebenen Stimmen 57 erhielt, und Stadt = Direktor

| dienen dürfte. Er betrifft die Verhältnisse der Subaltern-= Ce! fe h l S CENL E THN Wftziere Unter Hauplmannsrang) i Beziehung auf Vienskein=

fommen und Avancement. Während die Gagen derselben \cchon au sich nicht hoch sind, müssen sie völlig als ungenügend erschei- nen, wenn wie dies beim dortigen Truppencorps jeßt und viel leiht noch länger der Fall ist, das Avancement todt unv. in

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Folge dessen Offiziere 18 bis 20 Jahre dienen müssen, ehe sie

| zum Hauptmann avanciren. Von diesen Erwägungen geleitet,

hat der Finanz =- Ausschuß beim Landtage Den Antrag eingebracht : die Staatsregierung zu ersuchen, in Erwägung ziehen zu wollen, ob und in welcher Weise die pecuniaire Stellung der älteren Dss=

ziere unter Hauptmannsrang zu verbessern sei, und, wenn thunlich, Eo A T LLT A E ATLA O C TA Ao 411 noch dem gegenwärtig versammelten Landtag darüber Vorlage zu

«ce T ey «41D L C ç ; E P E a machen. Der Landtag hat diesen Antrag fa] eintmms angenom=

n 44A Ss (ta 2 o DATELCTEA : 4 5 E A h L men und die Staatsregierung ist auf denjelben um jo verelutgel L l R A N R A A E E A out A elIgegangen, (41S Le Gegenstand auc) Mon Ltt hx 1n Crwagung

S V ovotl4119 A 4 A4 E (T A S A voll on UUd WOLPETEITUNA CENSMmitelt O 1G S AUVECLETL formellen

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Ce 44 Ls C ) s C! L S A L GIO L 4 Â M Atid Ga A E A A ed O l O X LASIIBUng P E l, am Zweiten 21g na Det CEFCEUIEN / f F T! (. le S rit ? ; 1 A4 H A (N E \ u + {4+ o L ACCATTES B 54 Ot geiommen. Bie man o AEUT D DrODOUHLON Vel Regierung

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dahin, daß den hier tn Delrac)i fommenden Subaltern = Vsz1erent t

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von 5 zu 5 Jahren, vou der Ernennung zum

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Hoheit der Regen Kammern entgegengenommên. ZU Kammer heißt es vezüglich

¡Die firen und gerechbte Handhabung der mit dem in Kir Aule und Gemeinde auf sitilice Hebung gerichteten Streben, hat den durch ernste Erfahrungen geläuterten- Höcbst-hrer Unterthanen gestärkt und neu belebt, und o dürfen wir mit Freude und Beruhigung auf die Verbesserung unsrer inneren Zustände Þ1 blicken, welche in jeder Beziehung den Bergleich mit denen anderer deui Länder bestehen mögen, Die störendèn Mißverhälinisse, welche di rch das mit den Grundlagen der Staatsordnung im Iiderstreit stehende einjeinge Ror schreiten des enzbischöflichen Stuhles eingetreten find, müssen wir um jo

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L tiefer bctlagen, als die zuni Schutze der Hoheitsrechte Ew, könig Hobeit et- griffenen Maßregeln weitere Schritte der Kircheugewalt zur Folge hat- ten, tvelche, bei minderer Befestigurg des loyalen Sinnes Höcbstihrer ge- treuen Unterthanen, leicht zu Gesetzwidrigkeit und Ruhestörung führen konn- ten. Wie sehr auch Unkenntniß der thatsächlichen Berhältnisse oder andere Gründe das Uriheil des Auslandes in dieser Frage beirren mochten, 11 unserm Lande hat die preiswürdige Ruhe und die vertrauensvolle Haltung des Volkes bewiesen, daß es die Heiligthümer seines religiösen Glaubens vor jeder Antastung geschüßt weiß, Diese Beruhigung gab ihm der Hinblick auf die Wohlthaten, welche seit Karl Fricdrichs glorreiher Regierung der

T ibm aus neue das erhabene fürit-

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Kirche zu Theil wurden, und gied! 1 lide Wort, daß der Glaube Höchihrer fatbolisden Unterthanen Ew.

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Königlichen Hoheit fo theuer ist, als der eigene, Wir, die Vertreter des Volkes aus allen Theilen des Landes, erachten uns verpflichtet, diese Bersicherung an den Stufen des Tÿyrones nicderzulegen und zugleich Zeugniß zu geben, daß überall im Lande die hingebende Liebe Höchstihrer Unter- thanen und das unerschütterlich feste Bertrauen in die gleiche Gerechtigkeit und das Alle umfassende landesväterliche Wohlwollen Éw. Königl, Hoheit in feiner Weise geschwächt worden ist, Mit demselben festen Ver- ¡rauen hoffen denn auc die Abgcordneten zur Zweiten Kammer, es werde Sen Bemühungen Höchstihrer Regierung gelingen, auf dem Wege freund- licher Verständigung dic obwaltenden Mißvoerhältnisse in einer der segen- hringenden Wirksamkeit der Kirchengewalt genügenden Weise zu (xledigei, ohne dabei außer Acht zu lassen, was dle Wahrung der Würde und der Nechte der Krone fordert,“ Ferner: „Die Erneuerung des Zollvereins und dessen Ausdehnung auf die Staaten des Steuervereins, 0 wie die Erdss- nung engerer Verkchrobeziehungen zu dem großen Ländergebieie des dster- reichischen Kaiserstaats und seiner Zollverbündeten begrüßen wir freudig als cin neues, die große germanische Nölkerfamilie wohlthätig umschlingendes, in seiner Entwickelung dem nationalen Geist und der materiellen 2Bohl- fahrt gleich förderliches Band, Der vermehrte Verkehr auf unserer Cijeu- bahn unv dessen Nückwirkunz auf tie Einnahmen, ]0 exfreulich cer ist, darf uns doch gegen die auf verschiedenen Punkten sich cidssuende Konkurrenz aicht gleichgültig machen z erwünscht is dechalb der cijtlge Betrieb der Fort- segung des Schienenweges nach dem obern Rheinthal, unp zeitgemäß die nochmalige Erwägung dex Ver vollsiaäudigung unserer Eisenbahn und dex Herstellung größerer llebcreinstimmunz decselben mit denen des übrigen

D446: 071 þ 5 Konttnents 26

=- Hu Ron ist Hie Konzession zum Baue einer S

von Rom- nah Civita-Vecchia. einer anonymen englisch- sisch=italienischen Gesellschaft ertheilt worden, Taution von 100,000 Piastern (500,000 Gr8,) zU erlegen, uni Tiinftel dieser Summe is bereits in die pápstlihe Bank eingezahlt worden. Die Richtung der Bahn steht noch nicht fest, Ueber die inie na Ancona is noch nichts entschieden worden. E (Pr. C.) In der Sißung der bold Men Neprae tantenkammer- vom 21sten d. M. stellte ein Mitglied den An- | trag, daß ein Theil der Gränzbeamten, welche, wie er glaubte, durch |

das Erlóschen des zwischen dem Zollverein und Belgien bestehen- den Handelsvertrages versügbar würden, eime andere Bestimmung | erhalten möge. Der Finanzminister Herr Liedts wies r E | trag mit der Bemerkung zurück, DaÞ er aufá einer Hn | fezung beruhe. Die belgische Regierung habe während Der Gel- | tung des Vertrages, wo DIe Beaussichtigung Des Schmuggelhandels | von beiden Seiten mit voller Strenge gehandhabt wurde, nur ein | geringeres Personal für diefen Zwed aufzustellen gehabt, unD es jer vielmehr, in Folge des Außerkrastirerens der Vereinbarung, von | 1 - Direktoren in Lüttich und Luxemburg mit Recht |

- ' I v L TE Seiten der Zol

4 eine Vermehrung der betreffenden Beamten beantragt worden,

Der pariser „Moniteur“ meldet in seinem amtlichen Theile, daß Se, Majestät der Kaiser Der Franzosen au 22. „Januar n ciner bffentlihen Audienz Herrn John 9 Mason empsing, welcher reine Beglaubigungsschreiben als außerordentlicher Gesandter Und bevollmächtigter Minister der Vereinigten Staaten von Aord=

pu m D 1E A tal vi Ns D Amerika überreichte, sodann empfing der Kaiser den bisherigen 9- nialich niederländischen Gesandten und bevollmächtigten Vuanijler

General 2 O NAA E, welcher Jen Abberufungs)chreiven, Uns, \ V 5 Ls E P Ì M Z Z S E d - E S A 7D. « + ( + wol copy 1011 He 2 den Nachfolger desselben, Herrn Lightenvelt, welcher jen D V h A V - D : 8 A [D T Ct B A if 63 t ls i { + 4 7 alaubio Uit {chreiben MOCLLEL Ils S Ci Ls Lis

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/ L E R A A G C B ra Um 2/7, Gr Uar v. einberufen werden. 3 ) E S E v E YN L A E O A i A A n 1 d) en H OITSTUTIN A OUrDe Qui aVU s, “anu L 4 G Ad i O O C Grundgeseß=ANn gelegen [B R Ae DR dz! 4 S4 i{o= derx Antraa des AUS|U ues das alte Grundge]e : ; 4

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die nothwendtgen nd olle, ftatt einen ganz neuen Dg 24 Stimmen (einstimmig) wurDen zu Veränderungen im Grundgejeße zur sen und geen nui fonstituirte Thing ü

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Gutachten des #{ch sich dem Regierungs =3 rung Dex zur Van erflärt, \(4mmtlichen vier Ständen des NetchStageo UDeTgent gefügt waren Reservationen gege Zustimmung des Ausschusses von zwei Mitgliedern vesselben, dem Rathmann

G N É D Li D) & AA A i G Co not O1N Ht und dem Brukspatron Berger, der bei diejer Welegeltgt* n M

v & (4 00 Aa 2; Lutitosttn Ma eCue Dg trauensuotum gegen Das JCBIgt Ministerium abgege bel L G - 4 4 EUI s: Af / Es G N 7 G 1d Auto aONDO G Na emer Del „Wiene1 Ztg. vorliegenden (. Ls Ä _ N R R L e O C4 ou i +511 haben gegen 1500 Mann türkische Lruppelt am L15oten u . Q l A L C L E S CR an der Alt die Donau Uvêr)(riilen, fit L DERNOHG) T ots lone E E S T S S Moor N wteDer anaeiretl etaczement zuructgedrangt uni ren Iudivcg De Wt Cr 2 CS v OE , N M S E F Ant Russische Truppen ind emen Berichte aus Dutare} zufolge Galacz gegenüber. gelandel und nach Abbrenuung Ea 1 olo 1 BCAMÑho GnolDaton fi ( Kaffeehagufsés, in welchem - turki c) Soldaten |i rol L D: Ey Z E S “P ST E O E 4t7 A A Ntoitoii 4 und Abtreibung eines Ttletnen NIgldes Aus ao Mrs

rüdgekehrt, ohne einem Wideritand zu begegnen,

versu türkischer Truppen auf walachishen Boden gegen Ibraila ist zurückgewiesen worden,

Folgendes ist nach der „Indep, belge“/ der Wortlaut der von Reschid Pascha unterm 31, Dezember 1853 an die Ver= treter der vier Mächte gerichteten Antwort =Note :

Die Note Ew, Excellenz vom 12, Dezember, welche sich auf den Fríe- s bezieht und in demselben Sinne abgefaßt ist, wie die Noten der Herren Vertreter von .……., ist Sr, Kaiserlichen Majestckt dem Sultan vorgelegt woideu, Da die friedlichen Gesinnungen Sr, Majestät dcs Kaisers vor Nußland aus diesen Kollektiv-Mittheilungen hervorgehen, da die Nothwen- digkeit, in welche sich die hohe Pforte versegt geschen hat, Krieg zu führen cinzig und allein aus ihrem Verlangen entspringt, ihre Souverainétätsrechte zu wahren, da der vorgeschlagene Vergleich nicht der Art ist daß er ihre heiligen Souvoerainetätsrechte beeinträchtigt, da endlich die ausnehmende Hochachtung Sr, Majestät des Sultans für die vier Mächte, seine erha=- benen Bundesgenossen, und das vollständige Vertrauen , welches er in sie seht, ihn geucigt machen, auf ihre Absichi, den F:leden zu schließen, einzu- gchen, so hat die Pforte den lezivorgeschlagenen Verglei sür zulässig er- acht-t, Der erste Punkt in den stattzuhabenden Konferenzen muß tie wdg= lichst \chnelle Räumung der Fürstenthümer Walachei und Moldau sein. Um nicht von ihren Grundsäßen der Mäßigung und den Rathschlägen ihrer Verbündeten abzuweicten, wird die hohe Pforte sich mit der Erueue=- rung der Verträge cinverstanden erklären. Was die geistliczen Privilegien der nicht muselmännischen, der hohen Pforte unterthänigen Gemeinscasten jeglichen Bekenntaisses betrifft, so betrachtet die hohe Pforte, da selbige Privile- gienvoa Ulters her durch die ruhmmwürdigen Vorfahren des Sultans verltehen und neucrdings durch souveraine, mit dexr Kaiserl, Unterschrift versehene Firmans be- stätigt worden sind, es als cine Etrcnsache, sie für immer aujsrccht zu er- balt, ren wiede holten Erkflärungen gemäß wird die hohe Psorte tete nein Austaud nehmen, den Mächten, wie sie es Angesichts Europa's bei der Verkündigung des Tanzimats gethan hat, ihre aufrichtige und unwau- delbare Absicht kund zu thun, dic geistlichen Prioilegien der ihr unterthä- nigcu Gemeinschasten für immer zu bewahren und, falls eine derselben in dirser Beziehung einen Bortheil vor den anderen voraus haben sollte, sich in ihrem hohen Billigkeitsgefühle nit zu weigern, diejenigen, welche den Wansch dazu bezeugen, daran Theil nehmen zu lassen, furz, in eine Gleich- stellung aller dieser Gemeinschasten zu willigen, Die hohe Pforte wird einer jeden der vier Machte Ubschristen dieser Berordnuungen zustellen, be- gleitet von einex Note indem oben irwähnteg Sinne und in Form einer Kolleltiv- Mittheilung, Sie wird ferner keinen Anstand nehmen, biese!ben auch Rußland in ver gleichen Form mitzutheilen, Der zur Vervollständigung dec Ueberein- funst hinsichtlich der heiligeu Stäiten, und in Bezug auf die Gründung gewisser religiojer Stiftungen in Jerusalem getroffene Vergleich wird eud- gültig angenommen werden, Die hohe Pforte is bereit, einen Frieden in der ihr von ihren Bundesgenossen vorgezeichneten Richtung zu chlicßen, Sie wird mithin, sobald sie die Nachricht erhält, daß diese Grundlagen gleichfalls vom russischen Hofe angenommen worden sind, einen Bevollmäch- tigiea cxiennen und zu der in ciner neutralen, von den vier Mächten ge- wahlten Stadt abzuhaltenden Konferenz shicken, welcher die Bevollmäch=- tigten der vier Mächte beiwohz2en werden, um in Gemeiaschaft mit dem wussishen Bevollmächtigten die Frage auf die obgedachten Grundlagen hin zu regeln. Wenn man so weit ist, wird ein verläufiger Waffenstillstand

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von beschränkter Dauer ge|chzo|}en werden. Jn Folge ihrer zahlreichen Be- vit E D IY A A N x3 L u 0 , Az G / 5 ruyrungen mit Den europar en Mieachten Uno 11 Folge ibrer Beziehungen

oll ot At 040 Aa C EN : , i: S E , S, M zu denselben hat tie hoje Psorie in jeder Hinsicht das Recht, art ly a3 motnilanmon Gidiorhoit Theil 4 G G ; t E, ihrer gemcinsamen Sicherheit Theil zu nehmen und in deu europal@en For Ç CEPR » » m S D U 4D E A Ft , E 1 O ZNilerDuino (concert CUrOpecn ) einzutreten, Cs wird hinfort unerläßlich, den Vertrag von 1841 1n diejem Sinne zu vervoilstaudigen t 0 Nt i Als o A A 4 M V E L L igen, Wie 09e Pforte ost mil Berxtrauen , daß die Machte C A Aa roi E A : rei) Lg D Zicirs TLED Ll U GTEE gewonnen Wiel 1Dgailg }

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E A N54 Va Saezelihneien Na [, spanischen Ordens Karls 1, Prajtdent merifanischen Republik, kund und zu wissen thut, day ¿r naM) i ' Y 4 4 2 C ls 153 ita0 cki lten \ DAt- rnebmung der neulih) von Uls cchon mitgetheilten KUnDge=- M 8 S S / . E E nd 1a % nh iy die Herstellung der Monarchie Un U) L Bas S G E E t «G Dopv aenwärtige Prâôll- « des Staatsraths bestimmt: 1) daß der gegenwartig! L O r! G R! i N Dil, Le Nau bor ant= t na dem Willen der Nation für alle Zeit in den unbeshränt:-

N „f A c T A H “4+ At 4 l D 47A orii(tot 44+ Befugnissen verbleibt, mi denen er bisher ausgerutt Ar 5

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