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| _Verbots, die Gestattung ver Ausfuhr des früher auf- E Getreides beanspruchen zu können glauben, sich an die Regierungs - Kommission des Innern und der geistlichen An- gelegenheiten, unter Beifügung aller Beweisstücke, die dar= thun, daß das Getraide vor Erlassung des Ausfuhr=-Verbots aufgekauft wyrden, zu wenden haben. : : Daß dieselbe nach der stattgefundenen Prüfung jener Be= weisstücke, sobald sie die Ueberzeugung gewonnen, daß die Betheiligten die Kaufkontrakte vor der Erlassung der Verordnung des Verwaltungsraths vom 8./20, Dezember v. J. abge- lossen, die Zollabtheilung in der Kanzlei des Statthalters hiervon zu dem Zwecke in Kenntniß seßen wird, damit die betreffende Zoll-Kammer die angegebene Quantität Getreide durhlasse. | Behufs Ausführung dieses Beschlusses hat die Regierungs=

Kommission nachstehende Ordnung vorgeschrieben , nach welcher die

Betheiligten die Erlaubniß zur Ausfuhr des Getreides nachzusuchen

haben:

: 4) Betheiligte, die das Recht beanspruchen, auf Grund abge=- \{chlossener Kontrakte vor dem Ausfuhrverbote, Getreide aus=- zuführen, müssen alle Beweise, die darüber eine Ueberzeugung gewähren, daß die Kontrakte abgeschlossen worden, dem Kreis- vorsteher, in dessen Bezirk die Güter belegen sind, wo das Getreide gekauft worden, einreichen. : Nachdem der Kreisvorsteher die Beweisstücke geprüft und die persönliche oder amtliche Ueberzeugung dur protokollarische Vernehmungen der benachbarten Gemeinde-Woyts in diejer Beziehung gewonnen, ertheilt er den Betheiligten spezielle Zeugnisse über jede Gattung des vor dem ergangenen Ver=- bote aufgekauften Getreides und wann der Kontrakt ge= {lossen worden, wieviel hiervon gegenwärtig nach dem Aus- lande ausgeführt werden soll, wann und dur welche resp. Zollkammer? ;

3) Dieses mit den Beweisstücken ad 1 unterstüßte Zeugniß muß der Betheiligte mittelst Vorstellung der Regierungs- Kommission des Junern einreichen, welche, nachdem sie die Beweisstücke als genügend befunden, die Erlaubniß zur Aus- fuhr der namhaft gemachten Getraide-Gattungen und Quanti- täten ertheilt.

Dio levten Wablen für den herliner Gewerbe-

rath zeigten, wie „die Pr. C.“ mittheilt, eine so geringe Theil= nahme unter den Gewerbtreibenden, daß die Königliche Regierung zu Potsdam sich veranlaßt fand, dem Magistrate die Frage vorzu- legen, ob das Fortbestehen des Gewerberathes no h

ferner zweckmäßig fei, Nachdem auch von Seiten des Gewerbe- rathes die von ihm geforderte Aeußerung über diese Frage einge- gangen ist, hat sich der Magistrat in einem Schreiben von 23. As nuar d. J. wiederholt entschieden für das Fortbestehen des Gewerbe= rathes erklärt, jedoch gleichzeitig die Ansicht zu erkennen gegeben, daß fernere Wahlen faktisch erfolglos bleiben dürften, jo lange N diejenigen Bestimmungen aus der Verordnung vom 9, Februar 1849 entfernt seien, welche Die Abneigung der Handwerker gegen den Gewerberath unterhalten. Es wird hiernächst von Seiten des Magistrats eine Umgestaltung des Gewerberathes dahin verlangt, daß die Arbeitnehmer aus demselben zu entfernen seien, Schließ= lich wird die Königliche Regierung ersucht, über die ferner- U des Gewerberaths recht bald die Entscheidung herbeizu= ühren.

— Nach einer Bekanntmachung des Magistrats der Stadt Gleiwiß vom ten d, M. is} der dortige Gewerberath aufge- 1ó}st worden.

— Wie bereits früher aus Gnesen berihtet wurde, hatte die Königliche Regierung zu Bromberg, nachdem sie den Stadt= haushaltetat pro 1854 für G nesen erhalten, mit Hinweis auf die 68. 64 und 78 der neuen Städteordnung, \o wie auf Tit. X. der Instruction zur Ausführung Derselben eine Erhöhung der Gehälter sämmtlicher städtischen Beamten verlangt. Jn der am 4. d. Mts. abgehaltenen Stadtverordneten - Versammlung zu Gnesen kam diese Angelegenheit zur Debatte. Die Erhöhung der Gehälter der Subalternbeamten haben die Stadtverordneten in die von der Königlichen Regierung verlangten Summen genehmigt. Bei Diskussion der Erhöhung des Gehaltes des Bürger- meisters von 600 auf 700 Rthlr, und des Kämmerers vou 370 auf 400 Rthlr, fand eine Vermittelung dahin statt: den beiden genann- ten Magistratsmitgliedern mit Rücksicht guf die diesjährige Theue- rung, die verlangte Zulage als Theuerungszulage auf ein Jahr zu bewilligen, 5 Stimmen waren für, 5 gegen diesen Antrag. Der Magistrat is mit diesem Beschluß jedo uicht einverstanden, \on- dern will die Forderungen der Regierung gufrecht erhalten wissen, und hat deshalb bereits einen Bericht darüber an die leßtere ab- gesandt. D s

_— er pommersch{che Kommunal - Landta telt zu Stettin ant Sten d. M. seine zehnte und Swlußsibung ‘d Wu jährigen Session, Der Landtag bes{loß einstimmig in Anerken- nung der großen Verdienste seines Vorsißenden, des Herrn Gehei=

men Raths von Schöning, und da derselbe in diesem Jahre zum 25stten Male ununterbrochen die Verhandlungen mit Der größ- ten Parteilosigkeit geführt, sich mithin um die Provinz Pommern hoch verdient gemacht habe, das Bildniß desselben in Del anferti= gen und im Sißungssaal aufhängen zu lassen, Mit dieser Aus- führung wurde die Landstube beauftragt. Zu Direktoren der Provinzial - Hülfskasse sind von Seiten des Kommunal- Landtages gewählt worden: Landschasts-Direktor von der Marwiz, Stadtverordneten-Vorsteher Wegener und Rittmeister und Ritter- gutsbesißer Michaelis,

— (Pr. C) Wenn auch die Einwirkungen der Bundes- Versammlung auf die Verfassungen der Einzelstaaten scheinbar mit den Privat - Reclamationen in keinem Zusammenhang stehen, so bilden doch die Beschwerden von Privatleuten, welche auf eine Verlepung der Verfassung sich berufen, die natürliche Brüde zwifchen beiden, wie z., B. die Kettenburgishe unddie der Standesherren in mehreren Ländern. Wir haben daher im Fol= genden beiderlei, im vorigen Jahre verhandelte Gegenstände zusammengefaßt: 1) Am 20, Januar wurde Vorirag erstattet über die Beschwerde der Mitglieder der Grafenkurie Und der Ritterschaft und der Landschast des Herzogthums Sachsen- Gotha wegen Aufhebung der landschaftlichen Verfassung des Her-= zogthums. 2) Am 7. April kam die Anzeige der lippisckchen Re- gierung wegen Herstellung der landständischen Verfassung von 1536 zur Besprechung und in der Sipung vom 28. Juli die Beschwerde der lippischen Auss{huß-Deputirten wegen einseitiger Aufhebung der gültigen Verfassungs =- Bestimmungen, Die vorläufige Erledigung derselben fand, wie bekannt, im vorigen Monat d. J. statt, Am 17, November gab die lippishe Regierung über diese Angelegenheit ihre Erklärung ab, und am 22, Dezember erstattete der Auss{uß seinen Vortrag. 3) Jn der Sizung vom 11, August kam die Ve= \hwerde des Fürsten von Löwenstein-Wertheim-Freuden= berg gegen die Königl, württembergische Regierung wegen Vollziehung des 14ten Artikels der Bundesalte (Rechte der Standesherren) zum Vortragz am 17, November erfolgte darüber die Erklärung der württembergischen Regierung. 4) Am 4, August wurde Bericht erstattet über die Vorjtellung des Grafen W, von Bentink gegen die Großherzoglich oldenburgische Staats-Regierung wegen Eingriff in die Nechte der Herrschaft Varel. Am 12. Mai wurde die Pu- blication des Bundesbeschlusses vom 12, Juni 1845, den hohen Adel der Grafen Beutink betreffend, beschlossen und bis zum Ende des Jahres auch von einer Anzahl Regierungen als geschehen an- gezeigt. 5) Ueber die Beschwerde des Kammerherrn von Der Kettenburg auf Matgendorf in Mecklenburg wegen beeinträd- tigter Religionsfreiheit wurde am 17, März Bortrag gehal= ten und am 9. Juni die Inkompetenz = Erklärung ausgesprochen, 6) Jn Betreff des Pensions= Gesuches mehrerer Ossiziere des schleswig=holsteinschen Heeres wurde am 13, Ja-= nuar und am 7. April Vortrag erstattet und am 15. Dezember die Abstimmung vorgenommen, Ju Folge derselben wurde ein Aus- {uß ernannt, welcher, unter dem Vorsiß Preußens, die Ansprüche der Einzelnen zu prüfen hat. 7) Das am 2. April vorgelegte Un- terstübungs-Gesuch der Gesellschaft für Deutjhlands âl-=- tere Geschichtskunde kam am 21, Juli und 10. November zum Vortrag und Beschluß. Die frühere Unterstüßung von Seiten des Bundes wurde der Gesellschaft auch diesmal zu Theil, wobei die meisten Regierungen sich auf 10 Jahre verbindlich machten, Preu- ßen aber zur Zahlung eines seine Matrikular-Rate bei Weitem übersteigenden Beitrags auf die ganze Dauer des Vereins sich ver= pflichtete, 8) Ein ähnliches Unterstübungs-Gesuh von Seiten des zu Nürnberg neu errichteten germanischen Museums dagegen wurde am 28, Juli nur den Einzel - Regierungen zur Beachtung empfohlen,

— Die Haupt - Vorlage für den in einigen Tagen zu Rudolstadt zusammentretenden Landtag ist der Entwurf eines Staats = Orundgesepes, welches bis jeyt dem Fürstenthum Schwarzburg ck Rudolstadt fehlte, V M Jahre 1848 ein solches mit dem damaligen Landtage nicht dereinbart werden konnte. An diesen Entwurf {ließt sich ein neues Wahlgeseß an, da das in jenem Jahre aufgestellte be- seitigt werden soll. Eben so wird ein Militair-Strafkodex, ein Geseh über Herabjeßung der Verjährungszeit für unbedeutendere Forderungen und ein Hypothekengeseß mit besouderer Se gung der sogenannten stillschweigenden Hypotheken zur Cognition und Beschlußfassung des Landtags kommen, dessen Mitglieder noch nach dem alten Wahlgeseß von 1848 gewählt sind. 20

— Zu Wieshaden hielten am 8, Februar die vereinigten nassauishen Kammern Sibung, in welcher die Budgets Del öffentlichen Arbeiten pro 1854 iibergeben wurden und der Abgeord- nete Heydenreich seine beiden am 8. Juni 1853 gestellten Anfragen iber Erbauung einer Trinkhalle in Wiesbaden und über Ein- führung einer Branntweinsteuer erneuerte. In Betreff des Gemeinde - Geseßes hat eine Comité -Sißung der

ten Kammern stattgefunden, die Ausschüsse heiDer _Kam- mern werden von neuem über die Differenzpunlte Bericht erstatten,

vereinig=

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und wird die Berathuug über leßtere in der bevorstehenden Woche stattfinden. — Der Ste vertreter des Bischofs in Limburg, Dom- berr Diehl, ist bereits in die erste Kammer eingetreten, Die Be- jauptung, seine Zulassung werde wegen der bekannten „Erpressungs= Angelegenheit“ bestritten werden, hat sich demnah nicht bewährt, Ebensowenig hat sih die Nachricht über die persönliche Betheili- gung des Grafen Schönborn an den Verhandlungen der ersten Kammer bestätigt. :

— Der königlich preußische Gesandte am königlich bay er schen Hofe, Herr von Bodelbe rg, gab am 6, Februar ein glänzendes Ballfest , das Ihre Königlichen Majestäten von Bayern und die höchsten Herrschaften mit ihrer Gegenwart beehrten. — In Folge der Bestimmung der neuen bayerschen Gewerbeordnung, daß reale Rechte au von solchen ausgeübt werden können, die in der Ge= meinde uicht ansássig sind, war der Magistrat von München am 7, Februar zum ersten Male in dem Falle, zwei desfallsige Gesuche zu bewilligen. Der Magistrat hat hierbei die Ansicht ausgesprochen, daß auch solhe Gewerbtreibende sih in den Gewerbyerein gufneh- men lassen müßten. E

— Der gestern in der telegraphischen Depesche aus Wien erwähnte Artikel der „Oesterreichischen Correspondenz“/, betreffend die Mission des Grafen Orloff, ist seinem Wortlaute nach kolgender: „Graf Orloff hat nach einem zehntägigen Aufenthalte gestern — am Sten — früh die Hauptstadt wieder verlassen, Der ausgezeih- nete Empfang, welcher diesem mit dem besonderen Vertrauen seines Herrn und Kaisers beehrten Staatsmanne von Seite des A, h, Hofes zu Theil geworden ist, bekundet am besten, welchen hohen Werth Se. Majestät der Kaiser auf die Erhaltung des zwischen den bei- den Souyerainen so glücklich bestehenden freundschaftlichen Einver- nehmens legen. Wenn nun auh die Wiener Kon-=- ferenz die Eröffnungen, welhe Graf D Antwort auf die zuleßt an das russische Kabinet gelangten Ver= mittlungsvorschläge der fkaiserlichen Regierung zu machen beauftragt war, nicht so übereinstimmend mil den leßteren gefunden, um selbe der Pforte zur Annahme empfehlen zu können, vielmehr geglaubt hat, die definitive Beurtheilung der russischen Propositionen den betreffenden Regierungen selbst vorbehalten zu müssen, \o schließen die diesfalls mit dem russischen Abgesandten gepflogenen Befsprechun-

gen andererseits nicht die Hossnung aus, daß doch noch ein Aus= | weg gefunden werde, um zu einer befriedigenden Lösung Der orien= | ich Wir wollen demna in der Sendung | des Grafen Orloff nicht uur einen Beweis der freundschaftlichen |

talishen Frage zu_ gelangen.

Gesinnungen, welche Se. Majestät der Kaiser von Rußland für unsern Allerhöchsten Hof hegt, erkennen, sondern darin auch einen neuen Ausdruck des Werthes finden, welchen der Kaiser Nikolaus auf die Erhaltung des Weltfriedens Ia

_— Ueber den Erfolg der Mission des Kaiserlich russischen Ge- |

neral-Adjutanten Grafen von Orloff, vernimmt man zu Wien, wie der „Wanderer“ mittheilt, mit einiger Bestimmtheit Folgendes: Oesterrei verbleibt in seiner ursprünglich ausgesprochenen Neutra=- lität, ist aber bereit, im Verein mit Preußen, auf neuen Grund= lagen zur Vermittlung des Friedens und Herstellung Des guten Einvernehmens zwischen Rußland, dann Frankreich und England zu schreiten, Rußland steht ab von seiner Forderung der direkten Unterhandlung mit der Türkei,

— Der Kaiserlich russische Gesandte iîn Berlin, Freiherr von

Budberg, hatte zu Wien am 7. Februar eine längere Konferenz |

mit dem Königlich preußischen Gesandten, Herrn Grafen von Arnim. Die Abreise des Ersteren nach Berlin war auf den 5, Fe- bruar Abends festgeseßt,

Bundesrath wird nun ein Reglement ausarbeiten und man hofft,

daß die Anstalt bis zum Herbst dieses Jahres eröffnet wer- |

den fann.

Der Ständerath trat an demselben Tage in geheimer

Sitzung ohne Diskussion dem nationalräthlichen Beschlusse über den | Konflikt mit Oesterrei bei, d. h. beide Ríáthe billigten im Allge-

meinen die bisher vom Bundesrath befolgte Politik.

Die Bewegung im Waadtlande wird nun auf das Polgteh- | aaen. Eine in Lausanne abgehaltene Bollsverjamm- | lung war vorzugsweise von Sozialisten besucht; sie faßten den | Beschluß, die Bundesrevision zu betreiben und eine Petition auf Abberufung des Staatsraths Blanchenay unter dem Volke in Cir- | culation zu seßen, Auch die [liberalen Berner Nationalräthe, welche | sür die Hochschule und das Polytechnikum gestimmt haben, werden |

nifum übergetragen.

deswegen von den konservativen Blätklern hart augegriffen.

Im Großen Rathe in Basel is ein Antrag auf Revision | der Gesehe über die dortige Universität in dem Sinne gestellt wor- | den, daß die für die Universität angewiesenen Mittel erhöht und | auch in der Anwendung mit den Bedürfnissen der Zeit in Einklang |

gebracht werden möchten.

— Jm Hafen von Genua sind die niederländischen Kriegs- | | „Doggersbank““ und „Zeehond“/ am

\hiffe „Prinz von Oranien“,

3, Februar angekommen. Zwei niederländische Dampffregatten und mehrere amerikanische Kriegsschiffe werden pf rid

A In der Sigung des britischen Oberhauses am 7. Fe- bruar theilte Lord Stanley of Alderley in Folge einer An- frage Lord Monteagle?s mit, daß der Handels - Minister demnächst im Unterhause eine Vill einbringen werde, um dem häufigen Vor= fommen von Unglücksfällen auf den Eisenbahnen dur shärfere Regulirung des Verkehrs auf den Bahnen entgegenzuwirken,

— Die „Departements -Tidende “ zu Kopenhagen vom 5. Fe- bhruar enthält folgende Mittheilung: „Unterm 3. Februar ist an den Minister für das Kirchen= und Unterrichtswesen folgendes Königliche Rescript ausgefertigt worden :

„Wir Frederik der Siebente, von Goites Gnaden König zu Däne- mark 2c, 2c, Unsere besondere Gunst! Nachdem die gegen Unsern Geheim- Archivarius und Historiographen, Konferenzrath Wegener , angelegte Generalfisfal - Sache durch das Urtheil des Höchste - Gerichts vom legtverflossenen 10, Januar zu Ende gebahti war, haben wir in Erwägunz gezogen, ob niht, nah der Weise, in welcher er, ungeachtet jecines amtlichen Verhältnisses, hervorgetreten war, um eine für die Wohl- fahrt anserer Monarchie höchst wichtige Veranstaltung zua verhindern, für uns eine Veranlassang sein möchte, die uns nah dem Grundgesey Dänemarks, Artikel 22, zustehende Berechtigung dazu zu benuyen, ihn von den ihm anvertrauten Aemtern zu entlassen, Wir ha- ben indessen, nach deu Umständen, uns bestimmt, von diesem Rechte keinen Gebrauch zu machen, sondern ihn in unserm Dienste allergnädigst zu behalten, daß jedoch unser Minister für das Kirchen - und Unter- rihtswesen ihm unser allerhöchstes Mißfallen mit seiner oberwähnten Ver- fahrungsweise zu erfeunen zu geben, so wie ihn ernstlich davor zu verwar- nen hat, künstig niht die Rücksichten bei Seite zu schen, die er uns und unserer Regierung schuldig is, Jm Uebrigen wollen wir, daß dieses unser allerhöchstes Reskript in der Departements - Tidende veröffentlicht werde, Damit geschieht unser Wille, Dich Gott besehlend. Geschrieben auf unserem Schlosse Christiansborg, den 3, Februar 1854. Unter unserer Königlichen Hand und Siegel, Frederik R. (L. S) Oerstedt.“

In der Sißung des dänischen Volksthings am 3. Fe- hruar war vie baldige Abschaffung des bisherigen Monopols für den Handel und die Schissfahrt nah den Färsern und in der Sißung am ten dasselbe für Island beantragt worden. Beiden Anträgen widerseßte sich der Minister des Junern (Oersted), weil dadurch den s{chwebenden Verhandlungen und der Initiative der Regierung vorgegrisfen werden würde. Als die Vorschläge dennoch nah heftigen Angrisfen auf den Minister aufrecht erhalten wurden, entfernte sich derselbe. Beide Vorschläge wurden darauf fas ein- stimmig zur dritten Berathung verwiesen.

Am 4. Februar, Abends von 8—11 Uhr, hat die Konfe= renz der vom Ministerium delegirten Minister Dersteo, Scheel und Sponneck mit dem engeren Ausschuß des Volksthings über die Grundgeseßfrage stattgefunden. Der Ftaanz - Minister Graf Sponneck seßte die Ansichten und Absichten des Ministeriums auseinander, Diese gingen, einem Berichte „Dagbladets‘“/ zu= folge, darauf hinaus, daß das Kabinet der Krone das Recht vindicire, die Gesammtstaats - Verfassung zu oktroyiren. Dem Reichstage solle dieselbe vor ihrer Publication nicht zur Berathung vorgelegt werden, Ihm trat hauptsächlih Tscherning entgegen, welher die Ansicht äußerte, daß der Reichstag im Hinblick auf die Verantwortli{hkelt, die den Wählern gegenüber auf ihm laste, fich {chwerlich mit der Auffassung des Ministeriums über das Oktroyi- rungsrecht der Krone werde einverstanden erklären können. Die Konferenz hatte kein bestimmtes Resultat, Nach „Flyveposten“ sollte die Konferenz am 5ten fortgeseßt werden, /

— Der osterreichishe „Soldatenfreund" |[chrewt: „Das hon seit mehreren Wochen andauernde Unwohlsein des Muschirs

: : ; S | O : i | O 5 — Der Schweizerische Nationalrath hat in jeiner | Omer dürfte auch der Grund sein, daß ihm provisorisch ein Pascha

Sihung am 7. Februar das Geseß über Das eidgenössische Polytechnikum mit 63 gegen 25 Stimmen angenommen. D |

ad latus beigeordnet wurde. Sollte die Wahl einen von den drei Generalcorpskommandanten der Donauarmee treffen, so wäre un-=- zweifelhaft Abdul Halil Pascha, welcher am äußersten rechten Flügel der türfischen Armee mit dem Hauptquartier am Trajans- walle kommandirt, der tüchtigste. — Als folchen bezeichnet ihn wenigstens die bffentliche Stimme, Sami Pascha in Widdin ist ein Alt-Türke , welcher dem Sultan sehr ergeben ist und in seinem Ejalet Gerechtigkeit übt, übrigens auch auf Zucht und Ordnung hält z er ist aber zu alt; und der ihm beigegebene Jômael Pascha hat wegen des blutigen Zusammenstoßes hei Cetate insofern eine Scharte auszuweben, als er die ägyptischen Hülfstruppen, die sid dort trefflich hielten, von der Kavallerie nicht unterstüben und von den Russen halb aufreiben ließ, während die 6090 Mann irregu- l&rer Truppen den Rückzug antraten und den Sieg des Lage unentschieden maten.“ t — Aus Bukarest wird der „Pr. C.“ gemeldet, daß der Oe- neral Salos, weleher, wie es hieß, dazu bestimmt war, den Ober- befehl der walachishen Milizen zu erhalten, diese Functionen nicht ¡übernommen hat, sondern daß der walachische Spatar Cheresfo noch immer an der Spibe der einheimischen Truppen steht. age=- gen scheint General Salos seine Aufmerksamkeit au} die O von Freicorps zu wenden. Es is bereits in Bukarest em E eingerichtet, wo Freiwillige aus allen Ländern, vor M em aber Ba- (aen, Serben, Bulgaren und Griechen, wie es heißt, gegen ein